Frohe Weihnachten - Naumburg
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NAUMBURGER STADTANZEIGER PA sämtl. HH AMTSBLATT DER STADT NAUMBURG (SAALE) Jahrgang 2020 Ausgabe 25 Freitag, der 11.12.2020 INHALT Frohe Weihnachten Amtlicher Teil ab Seite 4 Nichtamtlicher Teil ab Seite 9 Aus den Ortsteilen Seite 11 Aus dem Leben der Stadt ab Seite 12 Naumburg Bad Kösen Dieser Ochse bereichert nun die Weihnachtskrippe an der Stadtkirche St. Wenzel. Alle Holzfiguren der Krippe wurden von Bildhauer Stefan Hutter gefertigt. für die Ortsteile Bad Kösen, Beuditz, Boblas, Crölpa-Löbschütz, Eulau, Flemmingen, Fränkenau, Freiroda, Großjena, Großwilsdorf, Hassenhausen, Heiligenkreuz, Janisroda, Kleinheringen, Kleinjena, Kreipitzsch, Kukulau, Meyhen, Neidschütz, Neuflemmingen, Neujanisroda, Prießnitz, Punschrau, Rödigen, Roßbach, Saaleck, Schellsitz, Schieben, Schulpforte, Tultewitz, Wettaburg
AMTSBLATT DER STADT NAUMBURG (SAALE) 2 AUSGABE 25 | 2020 Bereitschaftsdienste / Notdienste Notrufe Bereitschaftsdienste Polizei 110 Allgemeinmediziner Feuerwehr/Rettungsdienst 112 Vertragsärztlicher Bereitschaftsdienst 116117 Tierärzte Wichtige Telefonnummern Kleintiere Einheitliche Behördenrufnummer 115 12./13. Dezember - Dr. v. Engelhardt 034422 61550 Kleintiere (Beratungen zu Leistungen der Verwaltung) 19./20. Dezember - TÄ Kunnaht 03445 7815924 Leitstelle BLK, Amt für Brand- und Katastrophenschutz, Rettungswesen 03445 75290 Apotheken Notdienst der Apotheken 0800 0022833 SRH Klinikum Naumburg 03445 210-0 (bundesweit) Apothekenkammer Sachsen-Anhalt GWG-Notdienst Klempner, Firma Jacob GmbH und Co. KG Ihre aktuelle Notfallapotheke finden Sie unter: www.ak-sa.de 03445 203346 bei Komplettausfall Elektro: Störungsdienst Technische Werke Naumburg 01802 755222 Außenstellen der Verwaltung Abwasserzweckverband Naumburg 0171/7490840 Tourist-Information Naumburg 03445 273125 Tourist-Information Bad Kösen 03445 273124 Wasser- und Abwasserverband Stadtbibliothek 03445 273650 Saale-Unstrut 034464 661-0 Stadtarchiv 03445 27040 Städtische Sammlungen 03445 703503 Abfallwirtschaft Sachsen-Anhalt Süd 034445 223-0 Theater Naumburg 03445 273479 Kommunale Dienste 03445 273260 TWN-Störungsdienst Friedhofsverwaltung 03445 273246 (Strom, Fernwärme, Gas, Wasser) 01802 755222 Schiedsstellen Naumburg und Bad Kösen Ansprechpartnerin in der Verwaltung Mitnetz Strom und Mitnetz Gas Frau Ludwig 03445 273145 (enviaM Gruppe) bei Störungen und Havarien Strom: 0800 2305070 Gas: 0800 2200922 Info-Kasten in Leichter Sprache Amtsgericht Naumburg Was ist das Amts-Blatt? einschließlich Grundbuchamt 03445 28-0 Die Infos vom Amts-Blatt sind für alle Bürger interessant. Zum Beispiel: Seniorenbeirat der Stadt Naumburg 03445 273104 · Termine und Themen vom Gemeinde-Rat. · Veranstaltungen der Stadt. Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen 0800 0116016 Zum Beispiel Kirsch-Fest. · Informationen aus dem Leben der Stadt. Frauenhaus Weißenfels 0171 5404844 Zum Beispiel Schulen und Kinder-Gärten. · Informationen über Wahlen. Frauenhaus Zeitz 0160 6484913 Zum Beispiel Landtags-Wahl und Oberbürgermeister-Wahl. (Alle Angaben ohne Gewähr. Wann gibt es das Amts-Blatt? Wo gibt es das Amts-Blatt? Kosten für die Anrufe können variieren.) · Das Amts-Blatt gibt es jeden zweiten Freitag im Monat. · Es wird zu Ihnen nach Hause gebracht. · Es ist auch im Internet zu finden. Bitte beachten Sie folgende Informationen! · Es ist kostenlos. Liebe Leserinnen und Leser, Wie ist das Amts-Blatt aufgebaut? bitte beachten Sie, dass diese Amtsblattausgabe einen Das Amts-Blatt besteht aus 4 Teilen: Informationsstand vom 03.12.2020 wiedergibt. Durch die · Der 1. Teil ist der amtliche Teil mit Bekannt-Machun- Vorlaufzeit, die beim Druck und der Verteilung des Amts- gen der Stadt. blattes benötigt wird, ist es möglich, dass einige Informa- Hier gibt es zum Beispiel Termine von Gemeinde-Rats- tionen mit Erscheinungstag des Amtsblattes bereits über- Sitzungen und Stellen-Ausschreibungen für Bewerber. holt sind. Wir bitten dies zu entschuldigen. · Der 2. Teil ist der nicht-amtliche Teil aus dem Rat-Haus. Bitte informieren Sie sich über aktuelle Regelungen und Hier gibt es zum Beispiel Informationen zu Bau-Maß- Geschehnisse. Hierfür stehen Ihnen unter anderem die nahmen und Straßen-Sperrungen. Internetseiten der Stadt Naumburg, des Robert-Koch-Ins- · Der 3. Teil informiert über die Orts-Teile von Naumburg. tituts oder des Burgenlandkreises zur Verfügung: Zum Beispiel Bad Kösen und Flemmingen. www.naumburg.de -> Info-Portal COVID 19 / Corona Virus · Der 4. Teil informiert über Ereignisse der Stadt. www.rki.de Zum Beispiel Erlebnis-Führungen und Kunst-Ausstel- www.burgenlandkreis.de lungen.
AUSGABE 25 | 2020 3 AMTSBLATT DER STADT NAUMBURG (SAALE) Grußwort des Oberbürgermeisters Liebe Naumburgerinnen und Naumburger, seit dem Frühjahr 2020 befindet sich unser Land in einem gen es an uns stellt, wissen wir Ausnahmezustand. Geschäfte mussten vorübergehend ihre natürlich nicht. Mit Sicherheit Türen schließen, aber auch Restaurants, Cafés, Kindertages- wird uns Corona trotz Impf- stätten, Schulen, Kinos, Schwimmbäder und viele weitere Ein- stoff aber weiterhin im Alltag richtungen waren und sind wieder davon betroffen. Seit dem begleiten und möglicherweise letzten Monat gelten zudem weitere einschränkende Rege- treten auch neue Schwierig- lungen, die zur Eindämmung des Virus hoffentlich beitragen keiten auf. Doch gemeinsam werden wir diese für uns alle werden. Heute ist nichts mehr wie gestern und morgen wird schwierige Zeit überstehen und einen Weg aus der Pandemie die Situation sich wieder verändern. finden, da bin ich mir sicher. Lassen Sie uns mit Zuversicht und Vertrauen ins Neue Jahr Davon wird leider auch die Adventszeit nicht verschont blei- gehen. ben. Dieses Weihnachten wird für uns alle ein anderes Weih- nachten werden. Das Fest der Liebe, an dem die Familie In diesem Sinne wünsche ich Ihnen, auch im Namen des Ge- zusammenkommt und an dem man die Sorgen des Alltags meinderates und der Stadtverwaltung Naumburg (Saale), ein vergessen mag, sollte in diesem Jahr mit Rücksicht und Ver- besinnliches und friedvolles Weihnachtsfest sowie Glück und antwortung begangen werden. Das Vergessen der Pandemie viel Gesundheit für das kommende Jahr. und das Beiseiteschieben der Vorsichtsmaßnahmen könnte ungeahnte Folgen mit sich bringen. Herzliche Grüße Ich bitte Sie daher eindringlich, über die Feiertage keine Sorg- Ihr losigkeit walten zu lassen, Rücksicht und Verantwortung zu übernehmen, auch und vor allem zum Wohle Ihrer Familie. Bernward Küper Was uns im Jahr 2021 erwartet und welche Herausforderun- Oberbürgermeister Schließung der Verwaltung über Weihnachten den Jahreswechsel Die Stadtverwaltung Naumburg (Saale) bleibt in der Zeit Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass z. B. bei der Be- vom 23.12.2020 bis 03.01.2021 geschlossen. antragung von Dokumenten sowie An- und Ummeldungen Im Schließungszeitraum sind folgende Bereiche weiterhin rechtzeitig Termine vereinbart werden sollten, um die ge- besetzt und für Sie telefonisch erreichbar: setzlich vorgeschriebenen Fristen einhalten zu können. Bürgerbüro, Tel.: 03445 273 362 bis -370 Standesamt, Tel.: 03445 273 360 Die Sprechzeiten des Bürgerbüros sind wie folgt: Sachgebiet Ordnung und Straßenverkehr, Montag, Mittwoch, Freitag 09:00 - 12:00 Uhr Tel.: 03445 273320 Dienstag, Donnerstag 09:00 - 18:00 Uhr Friedhofsverwaltung, Tel.: 03445 273280 am ersten Samstag des Monats 09:00 - 12:00 Uhr Sachgebiet Tourismus, Tel.: 03445 273125 (Die Tourist-Information Naumburg ist am 23., 28., 29., Eine Einsichtnahme von verschiedenen Dokumenten (Be- 30.12. jeweils von 09:00 bis 17:00 Uhr geöffnet.) bauungspläne o. ä.) ist derzeit im Pfortenbereich (Eingang über Markt 1) zu folgenden Zeiten möglich: Erreichbarkeit der Stadtverwaltung Naumburg (Saale) Montag, Freitag 09:00 - 12:00 Uhr ab dem 04.01.2021 Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr, 13:00 - 18:00 Uhr Aufgrund der bestehenden Corona-Pandemie gilt weiterhin Mittwoch, Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr, 13:00 - 16:00 Uhr das Gebot der Kontaktminimierung. Daher können die Bür- gerinnen und Bürger, soweit dies ohne persönliche Vorspra- Vor Einsichtnahme sollte eine telefonische Voranmeldung che möglich ist, ihre Anliegen auch weiterhin telefonisch, unter 03445 273-0 erfolgen, so dass jeder Person eine sepa- schriftlich oder elektronisch an die Stadtverwaltung richten. rate Einsicht ermöglicht werden kann. Die Unterlagen wer- Eine persönliche Vorsprache ist nur nach vorheriger Termi- den bei den Mitarbeiterinnen hinterlegt und bei Bedarf an nabsprache möglich. Die Mitarbeiterinnen des Bürgerbüros die Bürgerinnen und Bürger herausgegeben. stehen zur Terminvergabe und der Klärung von Anliegen te- lefonisch unter 03445 273-0 und 273-362 bis -370 sowie per Bitte beachten Sie, dass Besucherinnen und Besucher E-Mail unter buergerbuero@naumburg-stadt.de zur Verfü- beim Betreten der Verwaltungsgebäude eine Mund-Na- gung. Zusätzlich ist es nun möglich, online über die Inter- sen-Bedeckung tragen müssen. netseite der Stadt unter www.naumburg.de -> Menüpunkt Stadt -> Bürgerbüro Termine zu vereinbaren. Verschiebung des Bürgersamstags vom 02.01.2021 auf den 09.01.2021 Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, Das Bürgerbüro hat am 09.01.2021 von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr die Sprechzeit des Bürgerbüros der Stadt Naumburg (Saale) am für Sie geöffnet. ersten Samstag des Monats verschiebt sich vom 02.01.2021 auf den 09.01.2021. Bitte denken Sie weiterhin an die vorherige Das Team des Bürgerbüros wünscht Ihnen ein schönes Terminvergabe. Termine erhalten Sie unter den Telefon- Weihnachtsfest! nummern 03445 273 362 bis -370 oder online unter www.naumburg.de -> Stadt -> Bürgerservice -> Bürgerbüro -> online Terminvergabe.
AMTSBLATT DER STADT NAUMBURG (SAALE) 4 AUSGABE 25 | 2020 10. Bebauungsplan Nr. 21 „Flemminger Weg“, 5. Änderung Amtlicher Teil als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB, Abwägungsbeschluss, Vorlage Nr. 121/20 Amtliche Bekanntmachungen der Stadt 11. Bebauungsplan Nr. 21 „Flemminger Weg“, 5. Änderung Naumburg (Saale) als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB, Satzungsbeschluss, Vorlage Nr. 125/20 12. Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Sitzungen des Gemeinderates, seiner Stadt Naumburg (Saale), Ausschüsse und der Ortschaftsräte Vorlage Nr. 130/20 13. Neufassung der Satzung zur Regelung der Aufwands- entschädigung und Ehrung von Mitgliedern der Freiwilli- Eine Sitzung des Ortschaftsrates Bad Kösen findet am gen Feuerwehr der Stadt Naumburg (Saale), Vorlage Nr. Dienstag, dem 15.12.2020, um 18:30 Uhr, 131/20 im Ringhotel Mutiger Ritter, Rudolf-Breitscheid-Straße 2, 14. 1. Änderungssatzung der Satzung über die Entschädigung 06628 Naumburg (Saale), OT Bad Kösen für ehrenamtliche Tätigkeit und Dienstaufwandsentschä- statt. digung, Vorlage Nr. 133/20 Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: 15. Änderung der Baumschutzsatzung, Vorlage Nr. 126/20 Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemä- Öffentlicher Teil - A-Liste ßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Be- 16. Sonstiges schlussfähigkeit Nichtöffentlicher Teil - A-Liste 2. Feststellung der Tagesordnung 1. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ge- 3. Einwohnerfragestunde meinderates vom 18.11.2020 4. Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der 2. Grundstücksangelegenheit, Vorlage Nr. 135/20 Stadt Naumburg (Saale), Vorlage Nr. 130/20 5. Neufassung der Satzung zur Regelung der Aufwands- Nichtöffentlicher Teil - B-Liste entschädigung und Ehrung von Mitgliedern der Freiwilli- 3. Personalangelegenheit, Vorlage Nr. 122/20 gen Feuerwehr der Stadt Naumburg (Saale), Vorlage Nr. 4. Personalangelegenheit, Vorlage Nr. 124/20 131/20 5. Übertragung des Wasservermögens von Crölpa- 6. Durchführung von Maßnahmen im Rahmen der Schluss- Löbschütz, Vorlage Nr. 127/20 abrechnung der Gesamtmaßnahme „Altstadt“ (Bad 6. Pachtvertragsangelegenheit, Vorlage Nr. 116/20 Kösen), Vorlage Nr. 114/20 Nichtöffentlicher Teil - A-Liste 7. Sonstiges 7. Sonstiges Nichtöffentlicher Teil gez. Jörg Schütze 1. Sonstiges Gemeinderatsvorsitzender gez. Holger Fritzsche Ortsbürgermeister _______________________________________________________________ Stellenausschreibungen der Stadt Naumburg (Saale) Eine Sitzung des Gemeinderates findet am Mittwoch, dem 16.12.2020, um 18:30 Uhr, Öffentliche Stellenausschreibung in der Turnhalle des Jugend- und Sporthotels Euroville, Am Michaelisholz 115, 06618 Naumburg (Saale) für eine statt. Ausbildung zur/zum Gärtnerin/Gärtner Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: Öffentlicher Teil - A-Liste in der Fachrichtung Garten- und Landschaftbau 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemä- Die Stadt Naumburg (Saale) stellt zum 01.08.2021 Auszubil- ßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Be- dende für den Ausbildungsberuf Gärtnerin/Gärtner ein. schlussfähigkeit Nutzen Sie Ihre Chance, qualifiziert ins Berufsleben einzu- 2. Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung steigen und entscheiden Sie sich für eine Ausbildung bei der und Feststellung der Tagesordnung Stadt Naumburg (Saale). 3. Einwohnerfragestunde Als Gärtnerin/Gärtner erwartet Sie ein interessantes und viel- 4. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ge- seitiges Aufgabenspektrum. meinderates vom 18.11.2020 Hauptsächlich führen Sie Ihre Arbeiten an der frischen Luft 5. Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung aus und tragen wesentlich zur Verschönerung Ihrer Stadt gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindean- oder Gemeinde bei. Sie werden den Umgang mit verschiede- gelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe von nen Maschinen und Geräten erlernen und einen umfassen- amtlichen Mitteilungen den Überblick über Pflanzen, Sträucher, Stauden und Bäume 6. Ortsteilangelegenheiten sowie deren Verwendung und Pflege erlangen. Die Begrü- 7. Berufung sachkundiger Einwohner in den Sozial- und Kul- nung von Bauwerken, der Wegebau sowie Vermessung und turausschuss, Vorlage Nr. 119/20 Baustellenabwicklung gehören ebenso zu Ihrem Aufgaben- 8. Bestimmung der Vertreter, Stellvertreter und Stimmfüh- bereich. rer für die Verbandsversammlung des Wasser- und Ab- wasserzweckverbandes Salle-Unstrut-Finne, Vorlage Nr. Berufsbild: 134/20 Es handelt sich um einen staatlich anerkannten Ausbildungs- beruf, der im öffentlichen Dienst angeboten wird. Die Stadt Öffentlicher Teil - B-Liste Naumburg (Saale) bildet in der Fachrichtung Garten- und 9. Durchführung von Maßnahmen im Rahmen der Schluss- Landschaftsbau aus. abrechnung der Gesamtmaßnahme „Altstadt“ (Bad Kö- Das Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten sen), Vorlage Nr. 114/20 Süd des Landesverwaltungsamtes mit Sitz in Halle (Saale) und
AUSGABE 25 | 2020 5 AMTSBLATT DER STADT NAUMBURG (SAALE) Weißenfels ist zuständige Stelle nach § 73 Berufsbildungsge- setz (BBiG). Die praktische Ausbildung erfolgt innerhalb der Sonstige amtliche Bekanntmachungen Stadtverwaltung Naumburg (Saale) im Sachgebiet Kommu- nale Dienstleistungen. Die theoretische Ausbildung findet in Bekanntmachung Blockform (wochenweise) an der Berufsbildenden Schule in Halle (Saale) statt. Als praktische Ergänzung und Unterstüt- Wahl der Landrätin/des Landrates zung der betrieblichen Ausbildung erfolgt zur Vermittlung Wahl der Oberbürgermeisterin/ von Spezialkenntnissen eine überbetriebliche Ausbildung des Oberbürgermeisters beim Verband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau Sachsen-Anhalt e.V. in Aschersleben. Aufforderung an die Parteien und Wählergruppen zur Be- Die Ausbildungszeit beträgt drei Jahre. Das Ausbildungsent- nennung von Wahlvorstandsmitgliedern für die Wahl am gelt ist geregelt nach dem Tarifvertrag für Auszubildende des 11.04.2021 sowie evtl. Stichwahl am 25.04.2021 öffentlichen Dienstes (TVAöD). Die im Gebiet der Stadt Naumburg (Saale) vertretenen Par- teien und Wählergruppen werden gemäß § 12 Abs. 1 Satz 5 Anforderungen: Kommunalwahlgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KWG Als Auszubildende/r können Sie nur eingestellt werden, wenn LSA) aufgefordert, bis zum 31. Januar 2021 Wahlberechtigte Sie mindestens einen Realschulabschluss haben oder voraus- als Mitglieder des Wahlvorstandes für die Kommunalwahlen sichtlich erwerben oder einen im Ausland erworbenen gleich- am 11.04.2021, ggf. zusätzlich zur Stichwahl am 25.04.2021, wertigen Abschluss besitzen. vorzuschlagen. Die Wahlvorstände werden im Falle einer Stichwahl übernommen. Außerdem erwarten wir von Ihnen: Die Vorschläge sind bei folgender Stelle einzureichen: - hilfsbereites und freundliches Auftreten Stadtverwaltung Naumburg (Saale) - Aufgeschlossenheit und Spaß daran Neues zu lernen Wahlbüro - Teamfähigkeit und selbständiges Arbeiten Markt 1 - Interesse an einer vielseitigen praktischen und theoreti- 06618 Naumburg (Saale) schen Ausbildung Nach § 13 Abs. 2 KWG LSA dürfen Wahlbewerber, Vertrau- - gute Kenntnisse in den Naturwissenschaften und Mathe- enspersonen für Wahlvorschläge und stellvertretende Ver- matik trauenspersonen nicht zu Mitgliedern eines Wahlehrenamtes Wir erwarten außerdem die Bereitschaft zur Durchführung bestellt werden. eines Praktikums während der laufenden Bewerbungsfrist. Dieses Praktikum kann auch tageweise (Ferien) in unserem Naumburg (Saale), den 11.12.2020 Sachgebiet Kommunale Dienstleistungen abgeleistet werden. Teilen Sie uns einfach mit, wann es für Sie möglich ist. gez. Dr. Lars-Peter Maier Gemeindewahlleiter Bewerbung: Sollten wir Ihr Interesse geweckt haben, freuen wir uns über Ihre aussagekräftige Bewerbung mit Lebenslauf, Kopie Zeug- Amtliche Bekanntmachungen Dritter nis des Schuljahres 2019/2020 (letztes Schulzeugnis) bzw. Ab- schlusszeugnis sowie gegebenenfalls Praktikumsbeurteilun- Öffentliche Bekanntmachungen gen und andere Berufsabschlüsse. der Stiftung „Vereinigte Naumburger Für eine Einstellung wird die Eignung der Bewerberinnen und Bewerber in einem Auswahlverfahren begutachtet. Waisenversorgungsanstalt“ Schwerbehinderte Bewerberinnen und Bewerber werden bei 1. Beschluss über den Jahresabschluss 2019 der Stif- gleicher fachlicher und persönlicher Eignung bevorzugt be- tung „Vereinigte Naumburger Waisenversorgungs- rücksichtigt (Bescheinigung Schwerbehinderung/Gleichstel- anstalt“ („VNW“) lung beifügen). Auf Grundlage des § 9 der vom Gemeinderat der Stadt Naum- Eine Kostenerstattung im Bewerbungsverfahren erfolgt nicht. burg (Saale) als Stiftungsbeirat am 04.12.1996 beschlossenen Bewerbungsunterlagen werden nur zurückgesandt, wenn ein und vom Regierungspräsidium Halle mit Verfügung vom ausreichend frankierter Rückumschlag beigefügt ist. 11.08.1997 genehmigten Stiftungssatzung, zuletzt geändert Andernfalls werden die Unterlagen von nicht berücksichtig- am 14.02.2007, hat der Stiftungsbeirat am 18.11.2020 den ten Bewerbungen nach Ablauf der gesetzlich vorgeschriebe- Jahresabschluss 2019 nen Aufbewahrungsfrist von sechs Monaten vernichtet. der Stiftung „Vereinigte Naumburger Waisenversorgungsanstalt“ Bitte richten Sie Ihre Bewerbung bis zum 18.03.2021 an: mit Beschluss Nr. GR 88/20 bestätigt und dem Stiftungsvor- Stadt Naumburg (Saale) stand die Entlastung für das Haushaltsjahr 2019 erteilt. Sachgebiet Personal Markt 1 2. Beschluss über den Haushaltsplan 2020 der Stiftung 06618 Naumburg (Saale) „Vereinigte Naumburger Waisenversorgungsan- Sie können uns Ihre Bewerbung auch online an stalt“ („VNW“) ausbildung@naumburg-stadt.de zusenden. Auf Grundlage des § 9 der vom Gemeinderat der Stadt Naum- burg (Saale) als Stiftungsbeirat am 04.12.1996 beschlossenen Diese Ausschreibung finden Sie außerdem auf der Internet- und vom Regierungspräsidium Halle mit Verfügung vom seite der Stadt Naumburg (Saale) unter www.naumburg.de 11.08.1997 genehmigten Stiftungssatzung, zuletzt geändert unter der Rubrik Stellenangebote. am 14.02.2007, hat der Vorstand der Stiftung „VNW“ am Sollten Sie noch Fragen haben, hilft Ihnen Frau Erbes unter 13.05.2020 folgenden der Telefonnummer 03445 273165 gern weiter. Beschluss über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 gefasst: Stadt Naumburg (Saale) Haushaltsplan Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit einer Bilanzsumme Der Oberbürgermeister von Aktiva und Passiva in Höhe von jeweils 5.809.215,54 €
AMTSBLATT DER STADT NAUMBURG (SAALE) 6 AUSGABE 25 | 2020 Kassenkredite Das Flurbereinigungsverfahren liegt im Burgenlandkreis und Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 2.000 € festge- umfasst Teile der Gemarkungen und Fluren setzt. · Mertendorf - (Flur 1, 8, 9, 10, 11, 12), · Wethau - (Flur 4) Stellenplan · Wettaburg - (Flur 1, 2) Die Stiftung wird von einem ehrenamtlichen Vorstand verwal- tet. Direktor der Stiftung ist der Oberbürgermeister der Stadt Das Flurbereinigungsgebiet ist rd. 283 ha groß und in der Ge- Naumburg (Saale), Mitdirektor ist der Vorsitzende des Ge- bietskarte orange umrandet dargestellt. Die zum Flurbereini- meinderates der Stadt Naumburg (Saale). Eine hauptamtlich gungsverfahren gehörenden Flurstücke sind in der Liste der angestellte Geschäftsführung führt die laufenden Geschäfte. Verfahrensflurstücke benannt. Die Gebietskarte und Liste der Der Gemeinderat der Stadt Naumburg (Saale) hat in seiner Verfahrensflurstücke sind Bestandteil dieses Beschlusses. Sitzung am 18.11.2020 den Haushaltsplan mit Beschluss GR Mit dem Flurbereinigungsbeschluss entsteht als Körperschaft 87/20 zur Kenntnis erhalten. des öffentlichen Rechts die Teilnehmergemeinschaft, die aus den Eigentümern der zum Verfahrensgebiet gehörenden gez. Bernward Küper Grundstücke und Gebäude sowie aus den diesen gleichste- Direktor der Stiftung henden Erbbauberechtigten gebildet wird. „Vereinigte Naumburger Waisenversorgungsanstalt“ Die Teilnehmergemeinschaft führt die Bezeichnung: gez. Jörg Schütze „Teilnehmergemeinschaft Mertendorf“ Mitdirektor der Stiftung „Vereinigte Naumburger Sie hat ihren Sitz in der Gemeinde Mertendorf, Verbandsge- Waisenversorgungsanstalt“ meinde Wethautal. 3. Bekanntgabe der Beschlüsse über die Jahresrech- 2. Begründung nung und den Haushaltsplan Ein örtlicher Landwirtschaftsbetrieb sowie die Gemeinde Mer- Der Beschluss über den Jahresabschluss 2019 und der Be- tendorf haben eine Flurbereinigung zur Flächenarrondierung schluss über den Haushaltsplan 2020 werden hiermit öffent- und Auflösung von Eigentum-Nutzungs-Konflikten beantragt. lich bekannt gemacht. In den vergangenen Jahren kam es zudem zu Überflutungen und Bodenerosion aufgrund von Starkregenereignissen. Den Jahresabschluss 2019 und der Haushaltsplan 2020 der Die Anträge sind zulässig und begründet. Stiftung können Zur Verbesserung der Landschaftsstruktur, des Erosions- in der Zeit vom 14.12.2020 bis 18.12.2020 schutzes und zur Regulierung des Oberflächenabflusses, im Rathaus der Stadt Naumburg (Saale), in den Geschäftsräu- wurde im Auftrag der Gemeinde Mertendorf ein Konzept zur men der Stiftung, nach telefonischer Anmeldung eingesehen Regulierung des Oberflächenwasserabflusses und des Boden- abtrages in der Fläche sowie zur gefahrlosen Abführung des werden. überschüssigen Oberflächenwassers erarbeitet. Das Vorlie- gen der sonstigen Voraussetzungen und die Zweckmäßigkeit Die Beschlüsse über den Jahresabschluss 2019 und zum eines Flurbereinigungsverfahrens wurden untersucht. Die Haushaltsplan 2020 wurden am 19.11.2020 dem Referat Durchführung eines Verfahrens nach § 86 FlurbG erscheint „Stiftungen“ des Landesverwaltungsamtes Sachsen - Anhalt geboten. Die Abgrenzung des Verfahrensgebietes erfolgte in Halle zur Kenntnis gebracht. entsprechend des § 7 FlurbG unter den Gesichtspunkten der möglichst vollkommenen Zweckerreichung. gez. Barbara Herrmann Das landwirtschaftliche Wegenetz wurde in der Zeit bis 1989 Geschäftsführerin erheblich ausgedünnt. Dies hat zur Folge, dass bei einem Teil der Flurstücke keine Erschließung gegeben ist. Im Hinblick _______________________________________________________________ auf die Eigentumsgarantie des Art. 14 des Grundgesetzes bedarf es der Wiederherstellung der Verfügungsgewalt des Amt für Landwirtschaft, Eigentümers über sein Eigentum. Demgegenüber wurden in Flurneuordnung und Forsten Süd der Vergangenheit Wege neu angelegt, ohne die eigentums- (Flurbereinigungsbehörde) rechtlichen Verhältnisse anzupassen. Gräben und andere Müllnerstr. 59, 06667 Weißenfels wasserregulierende Elemente fehlen oder sind nicht mehr Mühlweg 19, 06114 Halle (Saale), Außenstelle voll funktionstüchtig. Durch die Beseitigung ehemals vorhan- dener Landschaftselemente und Verwallungen entstanden Halle, den 01.12.2020 erosionsanfällige Geländeoberflächen. Im Rahmen des Ver- Öffentliche Bekanntmachung fahrens ist vorgesehen, diese Umstände zu bereinigen. Anordnung der Vereinfachten Flurbereinigung Durch eine sinnvolle Zusammenlegung der Nutzflächen, die Umsetzung von Erosionsschutzmaßnahmen und soweit er- „Mertendorf“ und Aufforderung zur Anmeldung forderlich Ausbau des Wegenetzes zur besseren und zeitge- von unbekannten Rechten rechten Erschließung der Feldflur soll eine nachhaltige Ver- 1. Flurbereinigungsbeschluss besserung der Arbeits- und Produktionsbedingungen sowie Aufgrund von § 86 Abs.1 Nr. 1 und 3 i.V.m. Abs. 2 Nr. der Wettbewerbsfähigkeit in der örtlichen Landwirtschaft 1 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung erreicht werden. vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Weiterhin werden Maßnahmen zur Erhaltung der Kulturland- Gesetz vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2794), wird hiermit schaft, der Wiederherstellung einer vielfältig strukturierten, das den Erfordernissen an Landschaftspflege und Naturschutz gerecht werdenden Landschaft unterstützt. Darüber hinaus Vereinfachte Flurbereinigungsverfahren „Mertendorf“, sollen im notwendigen Umfang Maßnahmen der Landent- Verfahrens-Nr.: 611-46 BLK 046, wicklung in diesem ländlichen Raum ermöglicht und Land- angeordnet. nutzungskonflikte aufgelöst werden.
AUSGABE 25 | 2020 7 AMTSBLATT DER STADT NAUMBURG (SAALE) Die erforderlichen Maßnahmen sollen ermöglicht werden, in- Berichtigung des Grundbuches hinzuwirken bzw. den Auf- dem Flächen für solche Zwecke an geeigneter Stelle bereitge- lagen des Grundbuchamtes zur Beschaffung des Unterla- stellt werden. Dies gilt gleichermaßen unterstützend auch für gen für die Grundbuchberichtigung möglichst ungesäumt Vorhaben anderer Träger. nachzukommen. Das angeordnete vereinfachte Flurbereinigungsverfahren dient vorrangig privatnützigen Zwecken. 4. Einschränkungen Nach § 37 Abs. 1 des Flurbereinigungsgesetzes ist das Flur- Von der Bekanntgabe des Flurbereinigungsbeschlusses bis bereinigungsgebiet unter Beachtung der jeweiligen Land- zur Unanfechtbarkeit des Flurbereinigungsplanes gelten schaftsstruktur neu zu gestalten, wie es den gegeneinander gem. § 34 Abs.1 FlurbG folgende Einschränkungen: abzuwägenden Interessen der Beteiligten sowie der Interes- a) In der Nutzungsart der Grundstücke dürfen ohne Zu- sen der allgemeinen Landeskultur und der Landentwicklung stimmung der Flurbereinigungsbehörde nur Änderun- entspricht und wie es das Wohl der Allgemeinheit erfordert. gen vorgenommen werden, die zum ordnungsgemäßen Die allgemeinen Grundsätze für die zweckmäßige Neuge- Wirtschaftsbetrieb gehören. staltung des Flurbereinigungsgebietes nach § 38 Flurbereini- b) Bauwerke, Brunnen, Gräben, Einfriedungen, Hangterras- gungsgesetz werden im Entwurf mit den beteiligten Behör- sen u. ä. Anlagen dürfen nur mit Zustimmung der Flur- den, Organisationen und Berufsvertretungen einvernehmlich bereinigungsbehörde errichtet, hergestellt, wesentlich erarbeitet. Sie werden den weiteren Handlungsrahmen im verändert oder beseitigt werden. Flurbereinigungsverfahren bilden. c) Obstbäume, Beerensträucher, Rebstöcke, Hopfenstöcke, Die nach § 5 Abs. 2 und 3 FlurbG zu beteiligten Behörden und einzelne Bäume, Hecken, Feld- und Ufergehölze dürfen Organisationen sind durch die Flurbereinigungsbehörde über nur in Ausnahmefällen, soweit landeskulturelle Belange, das Vorhaben unterrichtet und dazu gehört worden. Die vo- insbesondere des Naturschutzes und der Landespflege, raussichtlich am Flurbereinigungsverfahren beteiligten Eigen- nicht beeinträchtigt werden, mit Zustimmung der Flurbe- tümer und Erbbau-berechtigten sind gem. § 5 Abs. 1 FlurbG reinigungsbehörde von Reb- und Hopfenstöcken bleiben über Ziel, Zweck und Kosten dieses Vereinfachten Flurberei- unberührt. nigungsverfahrens aufgeklärt worden. Sind entgegen den vorstehenden Vorschriften zu a) und b) Änderungen vorgenommen oder Anlagen hergestellt oder Die Voraussetzung zur Anordnung des Vereinfachten Flurbe- beseitigt worden, so kann dieses im Flurbereinigungsverfah- reinigungsverfahrens nach § 86 Abs. 1 FlurbG liegen somit vor. ren unberücksichtigt bleiben. Die Flurbereinigungsbehörde kann den früheren Zustand gem. § 137 FlurbG wiederherstel- 3. Aufforderung zur Anmeldung von Rechten len lassen, wenn dieses der Flurbereinigung dienlich ist (§ 34 Rechte, die aus dem Grundbuch nicht ersichtlich sind, aber Abs. 2 FlurbG). zur Beteiligung am Flurbereinigungsverfahren berechtigen Sind Eingriffe entgegen der vorstehenden Vorschrift zu c) vor- können, sind innerhalb von 3 Monaten beim Amt für Land- genommen worden, so muss die Flurbereinigungsbehörde wirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd, Müllnerstr. 59, Ersatzpflanzungen anordnen (§ 34 Abs. 3 FlurbG). 06667 Weißenfels anzumelden (§ 14 Abs. 1 FlurbG). Von der Bekanntgabe des Flurbereinigungsbeschlusses bis zur Ausführungsanordnung bedürfen Holzeinschläge, die Es kommen in Betracht: den Rahmen einer ordnungsgemäßen Bewirtschaftung über- a) Inhaber von Rechten an den zum Flurbereinigungs- steigen, der Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde im gebiet gehörenden Grundstücken oder von Rechten Einvernehmen mit der Forstaufsichtsbehörde (§ 85 Ziff. 5 an solchen Rechten oder von persönlichen Rechten, FlurbG). die zum Besitz oder zur Nutzung solcher Grundstücke Sind Holzeinschläge vorgenommen worden, so kann die Flur- berechtigen oder die Benutzung solcher Grundstücke bereinigungsbehörde anordnen, dass derjenige, der das Holz beschränken, z. B. Pacht-, Miet- und ähnliche Rechte gefällt hat, die abgeholzte oder verlichtete Fläche nach den (§10 Nr. 2 d FlurbG); Weisungen der Forstaufsichtsbehörde wieder ordnungsge- b) Im Grundbuch einzutragende Rechte an den zum Flur- mäß in Bestand zu bringen hat (§ 85 Ziff. 6 FlurbG). bereinigungsgebiet gehörenden Grundstücken, insbe- Gemäß § 35 FlurbG sind die Beauftragten der Flurbereini- sondere Hütungsrechte oder andere Dienstbarkeiten, gungsbehörde berechtigt, zur Vorbereitung und zur Durch- wie Wasserleitungsrechte, Wege-, Wasser- oder Fische- führung der Flurbereinigung Grundstücke zu betreten und reirechte usw., die vor dem 01.01.1900 begründet sind die nach ihrem Ermessen erforderlichen Arbeiten auf ihnen und deshalb der Eintragung in das Grundbuch nicht be- vorzunehmen. durften; c) Rechte an Grundstücken, die noch nicht in das Grund- 5. Datenschutzrechtliche Hinweise buch oder das Liegenschaftskataster übernommen Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten, die im Rah- sind. Diese Rechte sind auf Verlangen der Flurbereinigungsbehör- men des gesetzlichen Auftrages nach dem Flurbereinigungs- de innerhalb einer von dieser zu setzenden weiteren Frist gesetz (FlurbG) zu erfolgen hat, wird nach Maßgabe der gel- nachzuweisen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist ist der An- tenden datenschutzrechtlichen Regelungen vorgenommen. meldende nicht mehr zu beteiligen. Weitergehende Informationen sind unter Werden Rechte erst nach Ablauf dieser Frist angemeldet oder http://lsaurl.de/alffsueddsgvo zu finden. nachgewiesen, so kann die Flurbereinigungsbehörde die bis- herigen Verhandlungen und Festsetzungen gelten lassen 6. Rechtsbehelfsbelehrung (§ 14 Abs. 2 FlurbG). Gegen diesen Beschluss kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Amt für Landwirtschaft, Der Inhaber eines gem. § 14 Abs. 1 FlurbG bezeichneten Flurneuordnung und Forsten Süd, Müllnerstr. 59, 06667 Wei- Rechtes muss die Wirkung eines vor der Anmeldung einge- ßenfels oder bei der Außenstelle des Amtes im Mühlweg 19, tretenen Fristablaufs ebenso gegen sich gelten lassen wie der 06114 Halle (Saale) erhoben werden. Beteiligte, demgegenüber die Frist durch Bekanntgabe des Verwaltungsaktes zuerst in Lauf gesetzt worden ist (§ 14 Abs. 3 Im Auftrag FlurbG). Soweit Eintragungen im Grundbuch durch Rechtsübertra- gez. gung außerhalb des Grundbuches (z.B. Erbfall) unrichtig ge- Hartig worden sind, werden die Beteiligten darauf hingewiesen, im eigenen Interesse beim Grundbuchamt auf eine baldige (Dienstsiegel)
AMTSBLATT DER STADT NAUMBURG (SAALE) 8 AUSGABE 25 | 2020 Verfahrensname Mertendorf Hochwasserschutz Verfahrensnummer 46017 Verfahrenskennung BLK046 Verzeichnis der Verfahrensflurstücke Druckdatum: 04.11.2020 Seite 1 von 1 Gemarkung: Mertendorf (152512) Flur 1 63, 71/1, 75/1, 76, 77, 78, 81/1, 83/1, 84, 85, 87, 88/1, 89/1, 93, 94, 165, 252, 259/75, 281/86 Flächensumme der Flur : 10,5732 ha Flurstücksanzahl der Flur : 19 Gemarkung: Mertendorf (152512) Flur 8 1, 2/1, 6, 7/1, 10, 11, 12, 13/1, 16, 19/1, 21/1, 21/2, 23/1, 25, 145, 156, 157, 159, 160, 161, 163/1, 165/1, 169/1, 223/1, 231, 394, 395, 396 Flächensumme der Flur : 12,4641 ha Flurstücksanzahl der Flur : 28 Gemarkung: Mertendorf (152512) Flur 9 2/1, 4, 6/1, 7, 9/1, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18/1, 20, 21, 22, 24/1, 26, 27/1, 29/1, 32/1, 34/1, 35, 36, 37, 38, 40/1, 40/2, 40/3, 40/4, 41, 49/1, 49/2, 49/7, 49/8, 49/13, 49/14, 49/16, 62, 63, 64, 65, 66/1, 68, 69/1, 73/1, 74/1, 76, 78, 79, 80, 81, 82, 83, 85, 86, 87, 88, 89, 91/1, 92, 94/1, 96, 98/1, 99, 100, 101, 102, 103, 104, 105, 109/1, 110/1, 111, 112, 113/1, 113/2, 114, 115, 116, 117, 118, 120/1, 120/2, 121, 122/2, 122/3, 123/1, 125, 126, 127, 128/1, 130/1, 133/1, 135/1, 138, 139, 140, 141, 142, 145/1, 146, 147, 148, 149, 150, 151, 152, 153, 154, 155, 156, 157/1, 160/1, 164/1, 168, 171, 172, 175/1, 178, 179/1, 179/2, 179/3, 179/4, 179/5, 179/6, 179/7, 179/8, 179/9, 179/10, 179/11, 179/12, 179/17, 181/1, 182/1, 184/1, 188/1, 191/1, 194, 195, 196, 197, 198, 199, 200, 201, 215/53, 217/55, 239/110, 242/134, 243/134, 244/39, 246/45, 261/169, 262/170, 266/173, 267/174, 270/177, 274/190, 278/208, 290/113, 291/113, 293/165, 294/165, 295/165, 300/84, 301/29, 302/29, 303/30, 310/23, 311/23, 314, 315, 316, 317 Flächensumme der Flur : 94,6474 ha Flurstücksanzahl der Flur : 176 Gemarkung: Mertendorf (152512) Flur 10 23/1, 36, 37/1, 42/1, 43, 44, 45, 46, 47, 48, 70/4, 71, 76/1, 84/1, 87/1, 88, 89/1, 104/1, 105, 109/1, 122/1, 140/1, 142, 143, 148/1, 157/1, 158, 161/1, 165/1, 181/1, 182/1, 193/1, 198/1, 200/1, 213/1, 215/1, 218/1, 223/1, 227/1, 235, 238/1, 255/1, 259/2, 259/3, 261, 262, 263, 264, 265, 266, 267, 268, 269, 270, 271, 272, 273, 274, 276/1, 279/1, 281, 282, 283/1, 287/1, 293, 298/1, 304/1, 308/1, 314/1, 316/1, 327/1, 329/1, 342/1, 355/1, 368/1, 376/1, 384/1, 388/1, 390/1, 393/1, 394/1, 400/1, 411, 412, 414/1, 417/1, 421/1, 481, 482, 483, 484/1, 487, 490/1, 491, 494/3, 494/4, 521/1, 521/2, 546, 549/1, 569/1, 593/1, 609/1, 621/2, 621/3, 628/2, 628/3, 628/4, 628/5, 628/6, 628/7, 629, 630/1, 631/408, 632/409, 636/501, 640/340, 641/339, 643/106, 649/341, 655/427, 656/428, 657/429, 658/429, 659/429, 660/429, 671/488, 697/599, 701/98, 702/99, 703/53, 704/56, 708/499, 709/499, 710/499, 714/389, 715/497, 716/497, 717/29, 718/31, 720/171, 721/173, 722/349, 723/354, 724/509, 725/509, 726/513, 727/510, 728/511, 729/518, 731/531, 732/33, 733/33 Flächensumme der Flur : 93,4882 ha Flurstücksanzahl der Flur : 153 Gemarkung: Mertendorf (152512) Flur 11 1/1, 8/1, 15, 16, 18, 19, 22, 23, 24, 25, 26/1, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 44/1, 45, 46, 47, 48, 49, 50/1, 52, 53, 54, 55, 56, 84/2, 84/3, 93/1, 94, 104/1, 122/1, 129/1, 133/1, 134/3, 163, 164/1, 176/1, 179, 180, 188/1, 191, 199/1, 200, 201, 209/1, 213/1, 233/1, 234, 238/1, 239/1, 244/1, 247, 254/1, 256/1, 278/1, 284/1, 319/1, 320/1, 324/1, 325, 326/1, 326/2, 327/1, 332/1, 339/1, 341/1, 347/1, 363/1, 370/1, 374/1, 376, 413/1, 463/17, 465/77, 474/21, 475/21, 476/21, 477/20, 478/20, 481/264, 484/278, 485/278, 487/363, 490/227 Flächensumme der Flur : 66,6995 ha Flurstücksanzahl der Flur : 97 Gemarkung: Mertendorf (152512) Flur 12 50/1 Flächensumme der Flur : 0,1804 ha Flurstücksanzahl der Flur : 1 Flächensumme der Gemarkung Mertendorf: 278,0528 ha Flurstücksanzahl der Gemarkung Mertendorf: 474 Gemarkung: Wethau (152527) Flur 4 213/1, 214, 215, 216, 217, 218, 220/1, 223/1, 289, 290 Flächensumme der Flur : 3,2710 ha Flurstücksanzahl der Flur : 10 Flächensumme der Gemarkung Wethau: 3,2710 ha Flurstücksanzahl der Gemarkung Wethau: 10 Gemarkung: Wettaburg (152528) Flur 1 104, 413/279 Flächensumme der Flur : 0,1737 ha Flurstücksanzahl der Flur : 2 Gemarkung: Wettaburg (152528) Flur 2 88, 89, 91/1, 98/1, 257/104 Flächensumme der Flur : 1,8300 ha Flurstücksanzahl der Flur : 5 Flächensumme der Gemarkung Wettaburg: 2,0037 ha Flurstücksanzahl der Gemarkung Wettaburg: 7 Flächensumme des Verfahrens: 283,3275 ha Anzahl Flurstücke des Verfahrens: 491
AUSGABE 25 | 2020 9 AMTSBLATT DER STADT NAUMBURG (SAALE) ± 0 100 200 300 400 500 Meter Zeichenerklärung: Gebietsgrenze Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd 06667 Weißenfels, Müllnerstraße 59 (Flurbereinigungs- und Flurneuordnungsbehörde) Verfahrensname Verfahrenskennung Mertendorf BLK046 Flurbereinigungsverfahren nach § 86 FlurbG Gebietskarte Aktenzeichen Landkreis 611-46 BLK046 Burgenlandkreis Größe des Gebietes Lagebezugssystem ca. 283 ha ETRS89_UTM32 Maßstab Druckdatum 1:10.000 29.09.2020 Quellenvermerk: Darstellung auf der Grundlage von Geobasisinformationen der Geoinformations- verwaltung Sachsen-Anhalt (Kartengrundlage: Topografische Karte DTK10-DTK50 © LVermGeo LSA (www.lvermgeo.sachsen-anhalt.de)/010312) Nichtamtlicher Teil Aus dem Rathaus Baumaßnahmen und Straßensperrungen Sperrung im Flemminger Weg Bad Kösen Vollsperrung der Dompredigergasse Im Auftrag der Technischen Werke Naumburg wird in der Die Dompredigergasse ist im Bereich der Hausnummern 8 bis 17 in Zeit vom 11.11.2020 bis voraussichtlich 18.12.2020 eine neue der Zeit vom 30.11.2020 bis voraussichtlich 23.12.2020 auf- Gasleitung im Flemminger Weg in Bad Kösen verlegt. grund von Tiefbauarbeiten im Auftrag der Deutschen Tele- Die Straße muss daher, in mehreren Teilabschnitten gesperrt kom voll gesperrt. werden. Anwohnern wird die Zufahrt dabei weitestgehend ermög- licht. Es muss jedoch mit Behinderungen und kurzen War- Vollsperrung der Brücke zwischen tezeiten gerechnet werden. Hauseingänge werden stets Wetterscheidt und Wettaburg gewährleistet. Die Landesstraße L 200, freie Strecke zwischen Wetterscheidt Vollsperrung der Oststraße und Wettaburg, ist in der Zeit vom 08.10.2020 bis voraus- sichtlich 31.08.2021 aufgrund einer Brückensanierung im In der Zeit vom 07.09.2020 bis voraussichtlich 15.12.2020 ist Auftrag der Landesstraßenbaubehörde Sachsen-Anhalt die Oststraße im Bereich zwischen Barbarastraße und Over- voll gesperrt. wegstraße für den Fahrzeugverkehr gesperrt. Die Umleitung des Verkehrs erfolgt ab Wettaburg über die Grund für die Vollsperrung ist die Verlegung neuer Trinkwas- L 200 - Löbitz - Osterfeld - L 190 - B 180 - Pretzsch - Wethau - ser-, Gas- und Stromleitungen im Auftrag der Technischen Werke Naumburg. L 200 - Mertendorf - Wetterscheidt und zurück. Eine Umleitung zur Oststraße/Overwegstraße ist ausgeschil- dert. Der Parkplatz hinter dem Finanzamt bleibt jederzeit Haltestelle des ÖPNV am Naumburger über eine der beiden Zufahrten aus Richtung der Overweg- Markt nun barrierefrei straße erreichbar. Die Sperrung der Zufahrten erfolgt nacheinander. Die Zufahrt Nach den letzten Pflastererarbeiten und dem Setzen des zum EDEKA-Center Hinze bleibt ebenfalls aus dieser Richtung Haltestellenschildes für die PVG kann seit Mittwoch, dem erreichbar. Fußgängern steht jederzeit ein Gehweg zur Ver- 02.12.2020, die Haltestelle des ÖPNV durch die PVG wieder fügung. angefahren werden.
AMTSBLATT DER STADT NAUMBURG (SAALE) 10 AUSGABE 25 | 2020 Nach insgesamt sechswöchi- Allgemeine Hinweise zu Feuerwerken ger Bauzeit wurde die Halte- stelle am Markt an gewohnter Die Stadtverwaltung Naumburg (Saale) weist darauf hin, dass Stelle auf der Nordseite des gem. § 23 Abs. 1 der 1. Verordnung zum Sprengstoffgesetz Platzes fertiggestellt. Sie ist das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände in unmittelba- nunmehr barrierefrei nutzbar. rer Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Alters- Wesentlich sind dabei der Ein- heimen sowie besonders brandempfindlichen Gebäuden bau von taktilen Profilsteinen oder Anlagen verboten ist. (Blindenleitsystem) sowie eine In der Zeit vom 2. Januar bis 30. Dezember dürfen pyrotech- Verbreiterung des Gehweg- nische Gegenstände der Kategorie zwei nur von Personen bereiches, um den wartenden abgebrannt werden, die Inhaber einer Erlaubnis, eines Befä- Fahrgästen entsprechend öf- higungsscheines oder einer Ausnahmebewilligung sind. Nur am 31. Dezember und 1. Januar ist dies auch Personen, die fentlichen Raum anzubieten. das 18. Lebensjahr vollendet haben, gestattet. Die Stadt Naumburg (Saale) bedankt sich vor allem bei den Inhaberinnen und Inhabern Neuer Mitarbeiter des Sachgebietes der unmittelbar anliegenden Ordnung und Straßenverkehr Geschäfte für das Verständnis Zum 01.12.2020 trat Herr Benjamin während der Bauphase, dem Busch aus Naumburg (Saale) seinen Innenstadtverein und dem Dienst bei der Stadt Naumburg (Saale) Citymanagement sowie bei der Behindertenbeauftragten des an. Als Mitarbeiter Verkehrsüberwa- Burgenlandkreises für deren Unterstützung und Hinweise. chung/ Brandschutz ist er im Sachgebiet Ordnung und Straßenverkehr unter an- Wissenswertes derem für die Kontrolle des ruhenden und fließenden Verkehrs, das Einfangen freilaufender Tiere, die Wartung und Einkaufsmöglichkeit Pflege von Parkscheinautomaten und auf dem Wochenmarkt bis 23.12.2020 Parkuhren sowie der feuerwehrtechni- schen Ausrüstung zuständig. Da der Weihnachtsmarkt in diesem Jahr nicht wie gewohnt stattfinden kann, wird bis einschließlich 23.12.2020 die Mög- lichkeit bestehen, auf dem Wochenmarkt einzukaufen. Für Aus den Fraktionen den gesamten Wochenmarkt besteht weiterhin die Mas- kenpflicht. Der erste Wochenmarkt im Jahr 2021 findet am Weihnachtsgrüße der Fraktion Bündnis 11.01.2021 statt. für Bad Kösen/Freie Demokraten Ein sehr bewegtes Jahr neigt sich dem Ende zu. Das Virus hat Absage der Naumburger Vieles durcheinander gebracht. Taubenmärkte 2021 Mit gemeinsamer Kraft und Anstrengung haben wir so man- che Herausforderung gemeistert und das Beste aus der Aufgrund des derzeitigen Pandemiegeschehens sagt die Situation gemacht. Die Fraktion „Bündnis für Bad Kösen/Freie Stadt Naumburg (Saale) alle Taubenmärkte im Jahr 2021 ab. Demokraten (BBK-FDP)“ des Gemeinderates wünscht allen Bür- Die Taubenmärkte haben stets mit überregionaler Anzie- gerinnen und Bürgern trotz aller Umstände eine besinnliche hungskraft Austellerinnen und Aussteller aus ganz Deutsch- Adventszeit und ein friedvolles Weihnachtsfest. land und sogar dem benachbarten Ausland in die Domstadt Mit Zuversicht erwarten wir das Neue Jahr. an der Saale gezogen. Vor dem Hintergrund der derzeit gel- Bleiben Sie vor allem gesund! tenden Eindämmungsverordnung zur Ausbreitung des Co- ronavirus-SARS-CoV-2 und im Hinblick auf den weiterhin zu Ihre Mitglieder der Fraktion Bündnis erwartenden Verlauf der Pandemie erweist sich die Veran- für Bad Kösen/Freie Demokraten (BBK-FDP) staltung als nicht durchführbar. Entsprechend der derzeit und noch bis zum 20. Dezember VBL Fraktion im Naumburger Gemeinderat geltenden Regelungen der Dritten Verordnung zur Änderung Ein Rückblick - Ein Ausblick der Achten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung dürfen Spezialmärkte jeder Art nicht für den Publikumsverkehr ge- Rückblick Fraktionsarbeit 2020 öffnet werden. Es ist gegenwärtig nicht zu erwarten, dass sich Gestartet sind wir in das Jahr mit einer öffentlichen Fraktions- die pandemische Lage bis zum Januar 2021 so ändert, dass sitzung zum Thema Sport. Konkreter Anlass, die Chance, die deutliche Lockerungen zugelassen würden. Hinzu kommt, sich mit der Erweiterung unserer Sporthallenkapazitäten in dass die Umsetzung der nötigen Abstandsregeln auf dem Form einer 3-Feld-Halle am geplanten Schul-Campus aufzeigt. Markt die Zahl der zulässigen Teilnehmer stark verringern Das Thema Schul-Campus, insbesondere mit seiner funktio- würde, was dem Charakter des Marktes abträglich wäre. nalen Ausrichtung Sport, nehmen wir auch mit ins Jahr 2021. Gemäß unseres Wählerauftrages haben wir im 1. Quartal Schließung des Stadtarchivs zahlreiche Änderungen zur Hauptsatzung und der Geschäfts- über den Jahreswechsel ordnung des Gemeinderates eingebracht. Unser Ziel: größe- re Transparenz der Verwaltungsarbeit, mehr Öffnung hin zu Das Stadtarchiv Naumburg (Saale) ist vom 21.12.2020 bis zum den Bürgerinnen und Bürgern im Wirken des Gemeinderates. 08.01.2021 geschlossen. Ab dem 11.01.2021 erreichen Sie Leider sind wir mit unseren Anträgen überwiegend an den das Stadtarchiv am Kramerplatz 1 wieder zu den regulären Mehrheiten im Gemeinderat gescheitert. Öffnungszeiten: Dienstag und Donnerstag von 09:00 bis 12:00 Uhr sowie von In unseren 14-tägig, öffentlich stattfindenden Fraktionssitzun- 13:00 bis 17:00 Uhr. gen haben wir uns mit den Fachverantwortlichen für Finanzen, Um Voranmeldung wird gebeten: per Telefon unter 03445 Wirtschaft und Tourismus ausgetauscht, so wesentliche Inhal- 270 40 oder per E-Mail an stadtarchiv@naumburg-stadt.de. te der Verwaltungsarbeit für uns erschlossen.
AUSGABE 25 | 2020 11 AMTSBLATT DER STADT NAUMBURG (SAALE) Dies wollen wir auch in 2021 weiter fortsetzen. Unterstützung findet unsere Fraktion im Trägerverein der VBL, der auch in 2021 unsere Arbeit unterstützen wird. Dafür danken wir. Ausblick Fraktionsarbeit 2021 Bereits in den vergangenen Wochen haben wir folgende The- men für 2021 vorbereitet: - Neuausrichtung - Entwicklung Blütengrund - dauerhafte Standortsicherung Bibliothek - lebendige, bürgerfreundliche Innenstadt - Zusammenwirken Stadt - Land, Verbesserung der Lebens- qualität in den Ortsteilen Wir beabsichtigen in die Ortsteile zu gehen, dort mit Ortschafts- räten, Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Wir versichern an dieser Stelle, dass wir auch in 2021 zuhören, in der Sache weiterdenken und die Dinge anpacken wollen. Wir wollen uns bei der Stadtverwaltung, den ehrenamtlich Ak- tiven und denen, die das Vereins- und Kulturleben in diesem Jahr aufrecht erhalten haben, herzlich bedanken. Wir wünschen allen Naumburgerinnen und Naumburgern ein besinnliches Weihnachtsfest und einen erfolgreichen Start ins Jahr 2021. Dafür Ihnen alles Gute, viel Gesundheit, Freude und ein größtmögliches Maß menschlichen Miteinanders. Henrik Schumann Fraktionsvorsitzender Wünsche zum Weihnachtsfest und zum Jahr 2021 Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern eine besinn- liche und frohe Weihnacht. Gerade in dieser Zeit, die uns in besonderer Weise herausfordert, ist der Zusammenhalt in der Familie und im Freundeskreis für viele Menschen eine Aus den Ortsteilen Möglichkeit Hilfe, Unterstützung und Ruhe zu finden. Seien Sie dabei vorsichtig und nutzen Sie auch die technischen Möglichkeiten, um Abstand zu wahren. Bad Kösen Viele Freiwillige haben sich auch in diesem Jahr trotz der Pande- mie ehrenamtlich für unsere Stadt und das Gemeinwohl enga- Ein Weihnachtsbaum für den giert. Für dieses Engagement bedanken wir uns herzlich! Für das neue Jahr 2021 wünschen wir Ihnen und Ihrer Familie Rathausvorplatz in Bad Kösen vor allem Gesundheit, einen glücklichen Start, Besonnenheit bei Auch in Bad Kösen ziert nun zukünftigen Entscheidungen und gutes Gelingen für anstehen- ein Weihnachtsbaum den Rat- de Projekte und Herzenswünsche, die Ihnen besonders wichtig hausvorplatz. Der Heimatver- sind. Wir, die Stadträtinnen und Stadträte der SPD-Fraktion der ein Bad Kösen, die Firma Gar- Stadt Naumburg (Saale), stehen Ihnen auch im neuen Jahr mit ten- und Grünanlagenbau Axel unserem Engagement zur Seite. Sprechen Sie uns gern an! Krunig sowie der Dachdecker- betrieb Holger Fritzsche sorg- Ihre Christiane Krug ten für die Aufstellung und den Fraktionsvorsitzende Schmuck des ca. acht Meter hohen Baumes. Gespendet Impressum wurde der Baum von einem NAUMBURGER STADTANZEIGER Einwohner der Kurstadt und AMTSBLATT DER STADT NAUMBURG (SAALE) mit den Ortsteilen Bad Kösen, Beuditz, Boblas, Crölpa-Löbschütz, Eulau, Flemmingen, Fränke- der städtische Bauhof trans- nau, Freiroda, Großjena, Großwilsdorf, Hassenhausen, Heiligenkreuz, Janisroda, Kleinheringen, portierte den Baum sicher an Kleinjena, Kreipitzsch, Kukulau, Meyhen, Neidschütz, Neuflemmingen, Neujanisroda, Prießnitz, seinen Bestimmungsort, wo er Punschrau, Rödigen, Roßbach, Saaleck, Schellsitz, Schieben, Schulpforte, Tultewitz, Wettaburg nun auf die Weihnachtszeit ein- Das Amtsblatt erscheint 14-täglich und wird kostenlos an alle Haushalte verteilt. stimmen soll. - Herausgeber: Stadt Naumburg (Saale), Körperschaft des öffentlichen Rechts, Markt 1, 06618 Naumburg (Saale), Telefon: 03445 273-0 - Verlag und Druck: LINUS WITTICH Medien KG, 04916 Herzberg (Elster), An den Steinenden 10, Telefon: 03535 489-0 Für Textveröffentlichungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. - Verantwortlich für den amtlichen, nichtamtlichen Teil:Der Oberbürgermeister der Nächster Erscheinungstermin: Stadt Naumburg (Saale), Markt 1, 06618 Naumburg (Saale) Freitag, der 15. Januar 2021 - Verantwortlich für den Anzeigenteil/Beilagen: LINUS WITTICH Medien KG, 04916 Herzberg (Elster), An den Steinenden 10 vertreten durch den Geschäftsführer ppa. Andreas Barschtipan Nächster Redaktionsschluss: www.wittich.de/agb/herzberg Bitte senden Sie Ihre Beiträge an: amtsblatt@naumburg-stadt.de Montag, der 4. Januar 2021 Einzelexemplare sind gegen Kostenerstattung über den Verlag zu beziehen. Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen Geschäfts- bedingungen und unsere zz. gültige Anzeigenpreisliste. Für nicht gelieferte Zeitungen Bitte senden Sie Ihre Beiträge an: infolge höherer Gewalt oder anderer Ereignisse kann nur Ersatz des Betrages für amtsblatt@naumburg-stadt.de ein Einzelexemplar gefordert werden. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz, sind ausdrücklich ausgeschlossen.
AMTSBLATT DER STADT NAUMBURG (SAALE) 12 AUSGABE 25 | 2020 Aus dem Leben der Stadt Naumburger Adventskalender 2020 Der Lions Club Naumburg bedankt sich auf diesem Weg bei allen Sponsoren, Verkaufsstellen und vor allem bei allen Käu- Geschenkboxen für die Tafeln in ferinnen und Käufern. Es ist vollbracht, alle 3200 Kalender Naumburg, Laucha, Lützen und Weißenfels sind verkauft! Auch in diesem Advent erfolgt ein Spendenaufruf der Ta- Ab dem 01.12.2020 finden Sie die täglichen Gewinnnummern feln Naumburg, Laucha, Lützen und Weißenfels zur Unter- im Internet unter www.lions-naumburg.de und im Schaufens- stützung der Menschen, die die Hilfe der Tafeln benötigen. ter des Bürgerbüros in der Herrenstraße. Weitere Veröffent- Landrat Götz Ulrich übernimmt die Schirmherrschaft für die lichungen finden im Naumburger Tageblatt und im Wochen- Spendenaktion. Ziel ist es, sozial bedürftigen Menschen mit spiegel (in regelmäßigen Abständen, aber nicht täglich) statt. den gespendeten Geschenkeboxen eine Freude in der Vor- Nachfolgend lesen Sie die Gewinnnummern vom 01.12.2020 weihnachtszeit zu machen. bis 11.12.2020: An der Aktion beteiligen sich neben Landrat Götz Ulrich auch 01.12.: 870,1216,335,276,723,1851,2932 Bildungsstaatssekretärin Eva Feußner sowie die Sparkasse 02.12.: 378,44,2660,2468,975,3135,2774,1536 Burgenlandkreis. Koordiniert wird die Spendenaktion von 03.12.: 1372,1121,341,2637,2042,1091 der Tafel Naumburg e. V. durch Vereinsvorsitzenden Mathias 04.12.: 2585,558,525,2292,2093 Gröbner. 05.12.: 808,2444,3152,2511,2446,1018 „Gerade die Advents- und Weihnachtszeit dient zur Besin- 06.12.: 1222,593,788,280,856,2026 nung auf das Wesentliche im Leben. Die Weihnachtsgeschich- 07.12.: 1999,214,1665,218,2005 te versinnbildlicht, wie wichtig gegenseitige Solidarität ist.“, so 08.12.: 1837,2328,1120,113 Landrat Götz Ulrich. 09.12.: 2178,86,3027,1470,2043,1841,1135 Die gespendeten Boxen sollten unverderbliche Lebensmittel, 10.12.: 2309,2105,297,71,225 wie z. B. Kaffee, Tee, Schokolade und Dauerbackwaren oder 11.12.: 986,3169,1080,1085,1404,2029,2572 auch Dinge des alltäglichen Bedarfs, wie Hygiene- und Kos- metikartikel enthalten. (Alle Angaben ohne Gewähr.) Für die Kinder sind Bücher, Spielzeug und kleine Nasche- reien geeignet. Auf den Päckchen sollte vermerkt werden, Wie erhalten Sie den Gewinn? ob der Inhalt für eine Familie, einen Mann, eine Frau, ei- Unter Vorlage des Kalenders mit der entsprechenden Ge- nen Jungen oder ein Mädchen mit Altersangabe vorgese- winnnummer kann jeder Gewinn direkt beim benannten hen ist. Sponsor abgeholt bzw. eingelöst werden. Gewinne, die bis zum 15. März 2021 nicht abgeholt oder angemeldet werden, Die Geschenkboxen können bis zum 18. Dezember 2020 verfallen. Eine Barauszahlung der Gutscheine ist nicht mög- bei der Tafel in Naumburg und Weißenfels abgegeben lich. Da derzeit leider einige Gaststätten oder Sport- und Kul- werden. tureinrichtungen geschlossen haben, bitten wir um Ihr Ver- ständnis, falls nicht gleich der direkte Sponsor erreichbar ist. Bitte versuchen Sie es dann alternativ mit einer E-Mail bzw. Die Kleinsten schmücken die haben Sie etwas Geduld. Weihnachtsbäume in der Innenstadt Wer glücklicher Gewinner einer CD von Irina Krümmling ist, Als Alternative zum jähr- kann diese in der Kinder- und Jugendarztpraxis Dr. Schmutz- lichen Baumschmücken ler in der Parkstr. 14 in Naumburg nach vorheriger telefoni- auf dem Naumburger scher Absprache (Tel.: 03445 792686) abholen. Weihnachtsmarkt konn- ten die Kinder von ins- Bei Fragen können Sie gerne eine E-Mail an gesamt neun Kinder- lions.naumburg@googlemail.com senden. tageseinrichtungen in diesem Jahr die Wei- Der Lions Club Naumburg dankt für die große Unterstüt- hanchtsbäume vor zung und wünschen eine schöne Adventszeit und ein ge- den Geschäften in der segnetes Weihnachtsfest! Naumburger Innen- stadt schmücken. Die Stadt Naumburg (Saa- Kunstmesse 2020 geht neue Wege le) fand in Absprache Für das Jahr 2020 war eine 14-tägige Kunstmesse in den mit dem Innenstadt- Räumlichkeiten des „Schlösschens“ in Naumburg geplant. Die verein 15 Geschäfte in Corona-Pandemie machte den Künstlerinnen und Künstlern der Innenstadt, an de- leider einen Strich durch die Rechnung. Den Kopf in den Sand nen die Kinder ihren zu stecken war dennoch keine Option. Mit Hilfe der Stadt- Schmuck anbringen verwaltung wurde die Idee einer digitalen Plattform für die konnten. Kunstschaffenden umgesetzt. So konnte diese schöne Unter https://kunstmesse-naumburg.de sind derzeit neun Tradition, die bei den Künstlerinnen und Künstler mit ihren Werken aus unter- Die Kinder der Kita Domspatz schmück- Kindern sehr beliebt schiedlichen Genres zu finden. Von Malerei über Wandma- ten diesen Weihnachtsbaum vor dem ist, vorgesetzt werden. lerei bis hin zu prämierter Fotografie sowie Skulpturen reicht Schuhgeschäft von Anke Weiland Im Vorfeld wurde flei- das Spektrum. ßig gebastelt, sodass nun zahlreiche einlaminierte Bilder von Für Kunstliebhaber ist diese digitale Plattform eine sichere Sternen, Lebkuchenmännern, Christbaumkugeln und ande- Möglichkeit, auch während der Pandemie Kunst zu genießen, ren Weihnachtsmotiven die Tannen vor den Geschäften zie- neue Werke zu entdecken und direkt Kontakt zu den Künstle- ren und auf das Fest einstimmen. rinnen und Künstlern aufzunehmen.
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