GEMEINDE BOSWIL Einladung zur Einwohnergemeinde-versammlung Dienstag, 1. Juni 2021, 20.00 Uhr, in der Mehrzweckhalle Boswil
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GEMEINDE BOSWIL Einladung zur Einwohnergemeinde- versammlung Dienstag, 1. Juni 2021, 20.00 Uhr, in der Mehrzweckhalle Boswil n InformatOio VID -19 ) : V-2 (C SARS -Co Ihre nzen Sie Bitte e ärg f de m le fo n n u m m e r au Te is htsauswe Stimmrec n ). g hinte (Umschla
EINLADUNG Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger Wir freuen uns, Sie mit dieser Broschüre zur Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Boswil in der Mehrzweckhalle einladen zu dürfen. Sie finden vorliegend die Informationen zur Gemeindeversammlung. Studieren Sie bitte die Traktanden und nehmen Sie an der direkten Demokratie unserer Gemeinde aktiv teil. Aktenauflage Die Unterlagen zur Jahresrechnung 2020, das Stimmregister und die anderen Versammlungsakten liegen ab Dienstag, 18. Mai 2021, in der Gemeindekanzlei öffentlich auf und können während den ordentlichen Schal- terstunden eingesehen werden. Weitere Unterlagen zu einzelnen Traktanden können Sie auch auf unserer Homepage www.boswil.ch einsehen oder mit dem Bestelltalon auf der Rückseite anfordern. Stimmrechtsausweis Ihr persönlicher Stimmrechtsausweis ist auf der Rückseite dieser Broschüre abgedruckt. Trennen Sie diesen Ausweis bitte ab und geben Sie ihn am Eingang des Versammlungslokals den Stimmenzählern ab. Zur Einhal- tung der COVID-19 Schutzmassnahmen bitten wir Sie, den Stimmrechtsausweis bereits zu Hause mit Ihrer Telefonnummer zu versehen. Der Gemeinderat weist darauf hin, dass die Versammlung nach den Weisungen des BAG bezüglich der Corona-Massnahmen durchgeführt wird. Es werden diejenigen Massnahmen umge- setzt, welche zum Versammlungszeitpunkt gelten. 5623 Boswil, 26. April 2021 Namens des Gemeinderates Der Gemeindeammann Michael Weber Der Gemeindeschreiber Roger Rehmann 2
EINWOHNERGEMEINDE Traktanden 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 26. November 2020 2. Genehmigung der Jahresrechnung 2020 sowie des Rechenschaftsberichts 2020 3. Genehmigung der Kreditabrechnungen: a) Haustechnik und Innensanierung Bezirksschule + MZH Muri, Anteil Boswil b) Knoten Vorstadt c) Hochwasserschutz Wissenbach d) Kanalisation Hochwasserschutz Wissenbach e) Teilverlegung Kanalisationsleitung Oberdorfstrasse f) Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland 4. Genehmigung eines Bruttokredites über CHF 105’000.– für die vertiefte Prüfung eines Zusammen- schlusses der Gemeinden Boswil und Bünzen 5. Genehmigung der angepassten Gemeinderatsbesoldung für die Amtsperiode 2022/2025 6. Zustimmung des Entschädigungsreglements für Behörden 7. Genehmigung eines Verpflichtungskredites in der Höhe von CHF 75’000.– für die genannte Teilrevision der Nutzungsplanung 8. Zustimmung einer Totalrevision des Gebührenreglements in Bausachen 9. Zustimmung eines Verpflichtungskredites in der Höhe von CHF 210’000.– für die Neuanschaffung eines Werkhoffahrzeuges 10. Genehmigung eines Zusatzkredites in der Höhe von CHF 128’000.– zum Verpflichtungskredit für die Erweiterung Sauberwasserleitung und Anpassung Strassenentwässerung Kirchweg – Baumgartenstrasse 11. Zustimmung zur Stellenaufstockung von 100 % der Abteilung Soziale Dienste 12. Genehmigung einer Pensumserhöhung um 20 % für die Schulverwaltung 13. Genehmigung einer Teilrevision des Gemeindevertrags und der Satzungen der Kreisbezirksschule Muri 14. Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an ausländische Staatsangehörige a) Einbürgerungsgesuch Nitsch Svetlana mit Madlen und Melara b) Einbürgerungsgesuch Silvestre Afonso Rita Filomena 15. Verschiedenes, Orientierung und Umfrage 3
TRAKTANDUM 1 Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 26. November 2020 Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 26. November 2020 wurde von Gemeinde- WICHTIGSTES IN KÜRZE schreiber Roger Rehmann verfasst. Es wird der Ge- meindeversammlung zur Genehmigung unterbreitet. – Protokoll der Gemeindeversammlung vom 26. November 2020 Das Protokoll der letzten Einwohnergemeindever- sammlung liegt während der Auflagefrist öffentlich Detaillierte Einsicht auf. Zusätzlich kann es auf der Homepage der Ge- – während der Auflage in der Gemeinde meinde Boswil unter www.boswil.ch als PDF-Doku- verwaltung ment heruntergeladen oder in gedruckter Form mit – auf der Homepage dem Bestelltalon (siehe Rückseite) angefordert wer- – mittels Bestelltalon den. ANTRAG Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 26. November 2020 sei zu genehmigen. 4
TRAKTANDUM 2 Genehmigung der Jahresrechnung 2020 sowie des Rechenschaftsberichts 2020 Erfolgsrechnung Der betriebliche Aufwand der Rechnung 2020 der Die Rechnung 2020 der Einwohnergemeinde schloss Einwohnergemeinde betrug CHF 10’435’922.76 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 115’706.04 (Vorjahr CHF 9’906’614.37). Budgetiert war ein be- ab. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von trieblicher Aufwand von CHF 10’609’700.00. Der be- CHF 435’400.00. Der Ertragsüberschuss wurde dem triebliche Ertrag betrug im Rechnungsabschluss 2020 Bilanzüberschuss/-fehlbetrag (Konto 29900.01) gut- CHF 10’009’602.44 (Vorjahr CHF 9’252’296.58). geschrieben und im 2021 dem Eigenkapital (Konto Budgetiert waren betriebliche Erträge von 29990.01) zugeführt. Der um rund CHF 550’000.00 CHF 9’628’600.00. Das Ergebnis der Finanzie- bessere Rechnungsabschluss 2020 ist einerseits rung sieht wie folgt aus: Die abgerechneten Finan- auf Minderausgaben in den Dienststellen 0 – 8 von zaufwendungen lagen mit CHF 105’180.10 um CHF 103’796.68 und andererseits auf Mehreinnah- CHF 15’280.10 unter dem budgetierten Wert. Beim men bei den allgemeinen Gemeinde- und Sonder- Finanzertrag wurden CHF 263’259.46 erwirtschaftet, steuern von CHF 477’073.65 zurückzuführen. budgetiert waren Finanzerträge von CHF 251’700.00. Das Ergebnis der Einwohnergemeinde Boswil präsentiert sich wie folgt: EINWOHNERGEMEINDE (OHNE WERKE) Rechnung 2020 Budget 2020 Rechnung 2019 Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit –426’320.32 981’100.00 –654’317.79 Ergebnis aus Finanzierung + 158’079.36 161’800.00 131’060.20 Operatives Ergebnis = –268’240.96 –819’300.00 –523’257.59 Ausserordentliches Ergebnis + 383’947.00 383’900.00 401’692.00 Gesamtergebnis = +115’706.04 –435’400.00 –121’565.59 (+ = Ertragsüberschuss / – = Aufwandüberschuss) 5
ERFOLGSRECHNUNG Einwohnergemeinde Rechnung 2020 Budget 2020 Rechnung 2019 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Einwohnergemeinde 11’922’517.85 11’922’517.85 11’994’800 11’994’800 11’253’275.02 11’253’275.02 Allgemeine Verwaltung 2’056’732.49 950’190.40 1’831’700 868’400 1’859’551.09 856’194.40 1’106’542.09 963’300 1’003’356.69 Öffentliche Ordnung und 1’291’950.70 697’511.14 1’538’200 841’700 736’079.05 164’249.68 Sicherheit, Verteidigung 594’439.56 696’500 571’829.37 Bildung 3’467’356.72 736’579.79 3’601’900 797’400 3’720’264.86 877’442.60 2’730’776.93 2’804’500 2’842’822.26 Kultur, Sport und Freizeit 139’393.10 15’170.00 149’700 12’000 137’713.65 8’210.00 124’223.10 137’700 129’503.65 Gesundheit 670’403.15 4’302.30 585’800 4’700 626’067.70 5’122.90 666’100.85 581’100 620’944.80 Soziale Sicherheit 1’745’896.90 435’679.12 1’834’500 377’700 1’731’152.77 550’543.90 1’310’217.78 1’456’800 1’180’608.87 Verkehr und Nachrichten- 529’869.45 14’681.59 500’900 28’200 498’799.85 29’002.50 übermittlung 515’187.86 472’700 469’797.35 Umweltschutz und Raumordnung 947’313.30 798’793.15 990’800 783’100 1’092’222.30 941’394.35 148’520.15 207’700 150’827.95 Volkswirtschaft 322’126.00 60’231.00 320’200 78’800 265’426.10 81’325.70 261’895.00 241’400 184’100.40 Finanzen und Steuern 751’476.04 8’209’379.36 641’100 8’202’800 585’997.65 7’739’788.99 7’457’903.32 7’561’700 7’153’791.34 ALLGEMEINE VERWALTUNG Nettoaufwand Rechnung 2020 1’106’542.09 (Vorjahr 1’003’356.69) Nettoaufwand Budget 2020 963’300.00 Kurz und bündig Der Nettoaufwand der Dienststelle 0 lag um gungsrückstände aufzuarbeiten. Die Projektkosten CHF 143’242.09 über dem Budget. für den Zusammenschluss Boswil-Bünzen betrugen Die Mehraufwendungen im Regionalen Steueramt CHF 13’430.45. Die Gemeinde Bünzen hat sich hälf- Boswil-Bünzen-Besenbüren betrugen CHF 66’730.55. tig an den Kosten beteiligt. Einerseits fand im Jahr 2020 eine Neuorganisati- Für die Einführung der digitalen Geschäftsverwaltung on der Abteilung Steuern statt. Das bisherige Pens- (GEVER) wurden total CHF 47’700.00 budgetiert. Die um der Leitung wurde von 60 auf 100 Stellenprozen- tatsächlichen Kosten betrugen rund CHF 76’000.00. te angepasst. Diese Anpassung führt zu veränderten Die Gründe für die Mehrkosten waren: «Anschaffung Lohnkosten. Zusätzlich wurde die Firma Civitas Pu- zusätzlicher Geräte», «Beanspruchung von Software- blic GmbH beauftragt, um die grösseren Veranla- lizenzen» und «Anschaffung Modul Bau». 6
ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT, VERTEIDIGUNG Nettoaufwand Rechnung 2020 594’439.56 (Vorjahr 571’829.37) Nettoaufwand Budget 2020 696’500.00 Kurz und bündig Die Dienststelle Regionale Feuerwehr schloss mit Der Nettoaufwand der Dienststelle 1 lag um Nettokosten von CHF 455’043.05 ab. Budgetiert wa- CHF 102’060.44 unter dem Budget. ren Gesamtausgaben von CHF 583’500.00. Der An- Der Betriebsbeitrag an die Regionalpolizei Muri be- teil für Boswil betrug CHF 299’502.20 und lag um trug rund CHF 32.73 pro Einwohnerwert (Budget CHF 86’097.80 unter dem Budget. Die Kosten für die CHF 39.04). Für die Gemeinde Boswil betrugen die ZSO/GBZ Freiamt betrugen CHF 40’890.50, was ei- Kosten CHF 114’576.45 (Budget CHF 135’200.00). ner Minderausgabe von CHF 11’209.50 entspricht. BILDUNG Nettoaufwand Rechnung 2020 2’730’776’93 (Vorjahr 2’842’822.26) Nettoaufwand Budget 2020 2’804’500.00 Kurz und bündig Der Nettoaufwand der Dienststelle 2 lag um 37’200.00). Die Schulgelder an kantonale Schulen CHF 73’723.07 unter dem Budget. und Berufsschulen für in Boswil wohnhafte Lernen- Am Personalaufwand der Lehrpersonen (Lehrer- de betrugen im Jahr 2020 CHF 273’638.50. Bud- besoldung) musste sich die Gemeinde Boswil mit getiert waren CHF 200’000.00, was einer Bud- CHF 1’324’308.10 (Budget CHF 1’488’200.00) be- getüberschreitung von CHF 73’638.50 entspricht. teiligen. Für das Jahr 2019 erhielten wir eine Rück- Bei diesen Kosten handelt es sich um eine «Pflicht- zahlung von CHF 103’568.90. Budgetiert war eine leistung» seitens der Gemeinde. Nachzahlung von CHF 60’500.00. Im Jahr 2020 Aufgrund der ausserordentlichen Lage (Corona) mussten wieder mehr Kinder in Sonderschulen un- mussten diverse Mehrausgaben z.B. für Desinfek- terrichtet werden. Gemäss kantonalem Betreuungs- tionsartikel und Masken von rund CHF 15’000.00 gesetz betrugen die Gemeindepauschalen für Ta- getätigt werden. Im Gegenzug konnten aber vie- gessonderschulen CHF 620.00 pro Monat resp. für le Projekte der Schüler (Projektwochen, Schulver- stationäre Einrichtungen CHF 1’240.00 pro Mo- anstaltungen, Schullager) nicht durchgeführt wer- nat für jedes Kind, welches eine solche besucht. Die den. Die Minderausgaben betrugen hier rund Nettokosten betrugen CHF 70’440.00 (Budget CHF CHF 30’000.00. KULTUR, SPORT UND FREIZEIT Nettoaufwand Rechnung 2020 124’223.10 (Vorjahr 129’503.65) Nettoaufwand Budget 2020 137’700.00 Kurz und bündig Der Nettoaufwand der Dienststelle 3 lag um fe über Vereinsbeiträge wurden an Boswiler Ver- CHF 13’476.90 unter dem Budget. eine aus den Bereichen Kultur und Sport gesamt- Aufgrund der ausgearbeiteten Orientierungshil- haft CHF 18’650.00 ausbezahlt. Dem Kulturverein 7
wurde für sein «Zunamenbuch» ein Beitrag von CHF 1’000.00. Das Skilager der Mittelstufe kostete CHF 2’000.00 ausbezahlt. Das Solino er- netto CHF 4’573.70. Budgetiert waren Nettokos- hielt für das 50-Jahr-Jubiläum einen Betrag von ten von CHF 8’000.00. GESUNDHEIT Nettoaufwand Rechnung 2020 666’100.85 (Vorjahr 620’944.8) Nettoaufwand Budget 2020 581’100.00 Kurz und bündig Der Nettoaufwand der Dienststelle 4 lag um CHF 350’000.00 eingestellt. Die Kostenexplosion CHF 85’000.85 über dem Budget. entsprach einer Steigerung der Ausgaben um noch- Für die Restkosten an die ambulante und statio- mals +16.4% (Vorjahr bereits +90.6%). Das Bud- näre Pflegefinanzierung wurden CHF 474’739.80 get wurde um satte CHF 124’739.80 überschritten. ausgegeben. Im Vorjahr lagen die Ausgaben noch An die Spitex musste die Gemeinde CHF 139’819.50 bei CHF 407’786.80. Im Budget 2020 wurden bezahlen. Budgetiert waren CHF 180’000.00. SOZIALE SICHERHEIT Nettoaufwand Rechnung 2020 1’310’217.78 (Vorjahr 1’180’608.87) Nettoaufwand Budget 2020 1’456’800.00 Kurz und bündig Der Nettoaufwand der Dienststelle 5 lag um nisse in der familienergänzenden Kinderbetreuung. CHF 146’582.22 unter dem Budget. Aufgrund dieses Reglements wurde die Rechnung mit Die Ausgaben werden für die gesetzliche, wirtschaft- CHF 30’571.25 (BudgetCHF 27’400.00) belastet. An liche Hilfe ausgerichtet. Eine Budgetierung ist fast un- der Einwohnergemeindeversammlung vom 26. No- möglich, da ein ständiger Zu- und Weggang von Sozi- vember 2020 wiesen die Stimmberechtigten eine Stel- alhilfebezüger*innen besteht. Die Nettobelastung bei lenaufstockung bei den Sozialen Diensten zurück. der materiellen Hilfe an Schweizer/Ausländer (5720) Aufgrund des Coronaviruses und damit des Ausfalls betrug CHF 298’294.40 (Vorjahr CHF 230’901.67). der Sommer-Einwohnergemeindeversammlung 2020 Im Budget 2020 wurde ein Betrag von netto stellte der Gemeinderat befristet bis Ende 2020 eine CHF 497’000.00 eingestellt, d.h., die Rechnung Person mit einem 100 %-Pensum für administrative 2020 wurde mit CHF 198’705.60 weniger belas- Arbeiten bei den Sozialen Diensten an. Die befristete tet. In der Alimentenbevorschussung wurde net- Anstellung erfolgte aufgrund von nicht aufschiebba- to CHF 44’401.43 ausbezahlt, budgetiert waren ren Arbeiten. Diese Lohnkosten waren so nicht budge- CHF 40’800.00. Aus der Dienststelle materielle Hil- tiert und begründen nun entsprechende Budgetüber- fe an Asylsuchende/Flüchtlinge (5730) resultierte in schreitungen bei den einzelnen Lohndienststellen der der Rechnung 2020 ein Nettoertrag CHF 6’966.45, Sozialen Dienste. budgetiert war ein Nettoertrag von CHF 71’000.00. Mit dem Reglement über die familienergänzende Kin- derbetreuung, welches auf den 1. Januar 2018 in Kraft trat, subventioniert die Gemeinde Betreuungsverhält- 8
VERKEHR UND NACHRICHTENÜBERMITTLUNG Nettoaufwand Rechnung 2020 515’187.86 (Vorjahr 469’797.35) Nettoaufwand Budget 2020 472’700.00 Kurz und bündig Der Nettoaufwand der Dienststelle 6 lag um tons- und Gemeindestrassen musste die Rechnung CHF 42’487.86 über dem Budget. 2020 nur mit CHF 11’173.10 (Budget 26’100.00) be- Für Unterhaltsarbeiten der Strassenbeleuchtungen lastet werden. Infolge des milden Winters 2019/2020 musste die Rechnung 2020 mit CHF 71’666.75 be- mussten keine Kosten für die externe Schneeräu- lastet werden. Budgetiert waren CHF 18’500.00. mung bezahlt werden. Auch keine Flickarbeiten und Die Kosten lagen somit mit CHF 53’166.75 über Reparaturen von Randabschlüssen mussten ausge- dem Budget. Als Hauptgrund für die Budgetüber- führt werden. schreitung war die Strassenbeleuchtung Zentralstra- Die Gemeinde Boswil bietet zwei SBB-Tageskarten sse/Bahnhofstrasse verantwortlich. Im Budget 2020 an. Das Angebot wird zwar rege genutzt, konn- wurde dafür in der Investitionsrechnung ein Budget- te jedoch aufgrund der Corona-Regeln des Bundes kredit von CHF 55’000.00 eingestellt. Die tatsächli- während der Monaten März-Mai nicht angeboten chen Kosten lagen bei CHF 30’055.40. Da die Aus- werden. Die zwei SBB-Tageskarten kosten die Ge- führungskosten unter der Aktivierungsgrenze von meinde gesamthaft CHF 28’000.00. Im Rechnungs- CHF 50’000.00 liegen, hat dies zur Folge, dass die jahr 2020 konnten lediglich Einnahmen für Verkäufe Kosten in der Erfolgsrechnung und nicht in der In- von CHF 14’495.00 verbucht werden. Auf eine Voll- vestitionsrechnung (mit Abschreibungen) verbucht kostenrechnung wird jedoch aus wirtschaftlichen werden dürfen. Für die Unterhaltsarbeiten auf Kan- Gründen verzichtet. UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG Nettoaufwand Rechnung 2020 148’520.15 (Vorjahr 150’827.95) Nettoaufwand Budget 2020 207’700.00 Kurz und bündig Der Nettoaufwand der Dienststelle 7 lag um netto CHF 45’879.95. Budgetiert waren Nettokosten CHF 59’179.85 unter dem Budget. Die Dienststelle von CHF 90’800.00, d.h., die Kosten waren um Gewässerunterhalt belastet die Rechnung 2020 mit CHF 45’879.95 tiefer als budgetiert. Abwasserbeseitigung: Ertragsüberschuss CHF 13’247.65 (Budget: CHF 23’000.00) ABWASSERBESEITIGUNG Rechnung 2020 Budget 2020 Rechnung 2019 Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 11’897.75 22’200.00 31’968.95 Ergebnis aus Finanzierung + 1’349.90 800.00 1’570.70 Operatives Ergebnis = 13’247.65 23’000.00 33’539.65 Ausserordentliches Ergebnis + 0.00 0.00 0.00 Gesamtergebnis = 13’247.65 23’000.00 33’539.65 (+= Ertragsüberschuss / –= Aufwandüberschuss) Nettovermögen per 31. Dezember 2020 2’331’094.75 9
Abfallwirtschaft: Ertragsüberschuss CHF 5’315.35 (Budget: Aufwandüberschuss CHF 9’700.00) ABFALLWIRTSCHAFT Rechnung 2020 Budget 2020 Rechnung 2019 Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 5’203.80 –9’800.00 6’219.40 Ergebnis aus Finanzierung + 111.55 100.00 107.25 Operatives Ergebnis = 5’315.35 –9’700.00 6’326.65 Ausserordentliches Ergebnis + 0.00 0.00 0.00 Gesamtergebnis = 5’215.35 –9’700.00 6’326.65 (+= Ertragsüberschuss / –= Aufwandüberschuss) Nettovermögen per 31. Dezember 2020 230’733.91 Zur Beurteilung der Ergebnisse wird auf die Detail- rechnung und die Ergebnisse aus der Investitionsrech- zahlen der Spezialfinanzierungen verwiesen. Dabei nung zur Resultatbeurteilung resp. zur Finanzierungs- ist zu beachten, dass die Ergebnisse aus der Erfolgs- veränderung zusammen beurteilt werden müssen. VOLKSWIRTSCHAFT Nettoaufwand Rechnung 2020 261’895.00 (Vorjahr 184’100.40) Nettoaufwand Budget 2020 207’700.00 Kurz und bündig Der Nettoaufwand der Dienststelle 8 lag um das Jahr 2019 wurden erstmals Rechnungen an die CHF 20’495.00 über dem Budget. Grundeigentümer versandt. Anlässlich der Gemeinde- Das Kies für den Unterhalt der Flurstrassen konn- versammlung vom 26. November 2020 wurde ent- te tiefer eingekauft werden. Der Unterhalt der Flur- schieden, dass rückwirkend per 31.12.2018 auf die strassen war mit CHF 102’700.00 budgetiert. Die tat- Grundeigentümerbeiträge verzichtet werde. sächlichen Kosten betrugen CHF 79’458.95, was einer Im Jahr 2020 wurden daher keine Arenbeiträge mehr Kosteneinsparung von CHF 23’241.05 entspricht. in Rechnung gestellt und für die bereits fakturierten An der Gemeindeversammlung vom 6. Juni 2007 wur- und bezahlten Arenbeiträge aus dem Jahr 2019 eine de ein Reglement über den Unterhalt und die Siche- kurzfristige Rückstellung über CHF 23’755.00 ge- rung der subventionierten gemeinschaftlichen Me- bucht. Die bezahlten Arenbeiträge aus dem Jahr 2019 liorationswerke im Gemeindegebiet genehmigt. Für werden im Jahr 2021 zurückerstattet. FINANZEN UND STEUERN Nettoertrag Rechnung 2020 7’457’903.32 (Vorjahr 7’153’791.34) Nettoertrag Budget 2020 7’561’700.00 Kurz und bündig Die sollgestellten Steuererträge der Einkommens- CHF 122’669.90 um CHF 27’330.10 unter dem bud- und Vermögenssteuern betrugen CHF 6’108’274.45. getierten Betrag. Bei den Grundstückgewinnsteuern Budgetiert wurden CHF 5’620’000.00, was einer Ab- konnte eine höhere Sollstellung erreicht werden. Statt weichung von CHF +488’274.45 entspricht. Statt den dem budgetierten Betrag von CHF 100’000.00 konn- budgetierten Aktiensteuern von CHF 600’000.00 ten CHF 167’505.50 sollgestellt werden. konnten in der Rechnung 2020 nur CHF 367’004.55 verbucht werden. Auch die Quellensteuern liegen mit 10
Die Gemeinde Boswil erhielt eine Finanz- und Las- Darlehen für den Verein Altersheim St. Martin betru- tenausgleichszahlung von CHF 272’000.00. Um den gen per Ende 2020 3.5 Millionen. Diese sind mittels Ausgleich der Aufgabenverschiebungsbilanz ohne Schuldbriefen sichergestellt. Das letzte Darlehen läuft Rundungsdifferenzen umsetzen zu können, wurde am 24. Januar 2021 ab und wird dann durch den Ver- mittels Feinausgleich eine direkte Ausgleichszahlung ein Altersheim St. Martin selber refinanziert. vom Kanton von CHF 67’000.00 ausgerichtet. Die Gemeinde Boswil hat Ende 2020 keine eigenen Die Rechnung der Einwohnergemeinde schloss mit ei- Darlehensverpflichtungen. Die aufgenommenen nem Ertragsüberschuss von CHF 115’706.04 ab. STEUERN Rechnung 2020 Budget 2020 Abweichung in CHF Allgemeine Gemeindesteuern Einkommenssteuern 5’644’102.37 5’190’000.00 +454’102.37 Vermögenssteuern 464’172.08 430’000.00 +34’172.08 Quellensteuern 122’669.90 150’000.00 –27’330.10 Aktiensteuern 367’004.55 500’000.00 –132’995.45 Sondersteuern Nachsteuern und Bussen 2’961.15 5’000.00 –2’038.85 Grundstückgewinnsteuern 167’505.50 100’000.00 +67’505.50 Erbschafts- und Schenkungssteuern 88’658.10 5’000.00 +83’658.10 Total 6’857’073.65 6’380’000.00 +477’073.65 INVESTITIONSRECHNUNG Einwohnergemeinde Rechnung 2020 Budget 2020 Rechnung 2019 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Einwohnergemeinde 5’007’708.60 5’007’708.60 5’387’000 5’387’000 1’664’790.80 1’664’790.80 Allgemeine Verwaltung 0.00 0.00 0 0 0.00 0.00 Öffentliche Ordnung und 134’800.00 0.00 140’000 0 0.00 0.00 Sicherheit, Verteidigung 134’800.00 140’00 Bildung 0.00 0.00 0 0 128’683.55 0.00 128’683.55 Gesundheit 0.00 3’500’000 0 3’500’000 0.00 0.00 3’500’000 3’500’000 Verkehr und Nachrichten- 179’258.45 1.00 425’000 0 265’473.35 0.00 übermittlung 179’257.45 425’000 265’473.35 Umweltschutz und Raumordnung 872’862.60 320’786.55 862’000 460’000 973’849.70 295’669.20 552’076.05 402’000 678’180.50 Volkswirtschaft 0.00 0.00 0 0 1’115.00 0.00 1’115.00 Finanzen 3’820’787.55 1’186’921.05 3’960’000 1’427’000 295’669.20 1’369’121.60 2’633’866.50 2’533’000 1’073’452.40 11
Für die Erneuerung der Trefferanzeige wurde am 4. Juni 2019 ein entsprechender Verpflichtungskredit über CHF 140’000.00 eingeholt. Die Ausgaben belasten nur die Rechnung 2020. Eine Kreditabrechnung ist daher nicht nötig. Eingeholter Verpflichtungskredit vom 4.6.2019 140’000.00 ./. Gesamtaufwendungen 134’800.00 Kreditunterschreitung 5’200.00 –3.71% Für die Haustechnik und Innensanierung Bezirksschule + MZH Muri wurde am 25. November 2015 ein ent- sprechender Verpflichtungskredit über CHF 393’000.00 eingeholt. Anlässlich der Gemeindeversammlung vom 1. Juni 2021 kann die Kreditabrechnung präsentiert werden. Eingeholter Verpflichtungskredit vom 25.11.2015 393’000.00 ./. Gesamtaufwendungen 377’740.95 Kreditunterschreitung 15’259.05 –3.88 % Der Verein Altersheim St. Martin bezahlte zwei Darlehen (Verfall 14.05.2020 und 15.05.2020) mit gesamt- haft CHF 3'500'000.00 vollständig zurück. Für den Knoten Vorstadt wurde am 25. November 2010 ein Verpflichtungskredit über CHF 1’506’160.00 ein- geholt. Im Rechnungsjahr 2020 konnte die Schlussrechnung seitens des Kantons verbucht werden. Der Kno- ten Vorstadt ist bereits seit längerem fertiggestellt und wird seit dem Jahr 2017 abgeschrieben. Die Kreditab- rechnung liegt als separates Traktandum an der Gemeindeversammlung vom 1. Juni 2021 vor. Eingeholter Verpflichtungskredit vom 25.11.2010 1’506’160.00 ./. Gesamtaufwendungen 1’718’148.45 Kreditüberschreitung 211’988.45 +14.07% Die Strassenbeleuchtung Bachstrasse/Alte Kirche verzögerte sich. Die Ausführung erfolgt erst im 2021. Für die Kanalisation Hochwasserschutz Wissenbach wurde am 28. November 2013 ein Verpflichtungskredit über CHF 70’000.00 eingeholt. Im Rahmen des Vorhabens sind keine Baumeisterarbeiten angefallen. Die be- stehenden Kanalisationsquerungen konnten belassen werden. Anlässlich der Gemeindeversammlung vom 1. Juni 2021 kann die Kreditabrechnung präsentiert werden. Eingeholter Verpflichtungskredit vom 28.11.2013 70’000.00 ./. Gesamtaufwendungen 17’729.60 Kreditunterschreitung 52’270.40 –74.67% 12
Infolgedessen, dass die getätigten Aufwendungen unter der Aktivierungsgrenze von CHF 50'000.00 liegen, wurden die Ausgaben direkt als ausserplanmässige Abschreibungen (siehe Konto 7201.3301.31) abgeschrieben. Für die Kanalisationsverlegung Oberdorfstrasse wurde am 27. November 2014 ein Verpflichtungskredit über CHF 135’000.00 eingeholt. Anlässlich der Gemeindeversammlung vom 1. Juni 2021 kann die Kreditabrech- nung präsentiert werden. Eingeholter Verpflichtungskredit vom 27.11.2014 135’000.00 ./. Gesamtaufwendungen 85’071.20 Kreditunterschreitung 49’928.80 –36.98% Für den Hochwasserschutz Wissenbach wurde am 28. November 2013 ein entsprechender Verpflichtungs- kredit über CHF 1’274’000.00 eingeholt. Anlässlich der Gemeindeversammlung vom 1. Juni 2021 kann die Kreditabrechnung präsentiert werden. Eingeholter Verpflichtungskredit vom 28.11.2013 1’274’000.00 ./. Gesamtaufwendungen 1’007’952.35 Kreditunterschreitung 266’047.65 –20.88% Für die Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland wurde am 9. Juni 2011 ein Verpflichtungskredit über CHF 190’000.00 eingeholt. An der Gemeindeversammlung vom 24. Februar 2016 wurde einem Zusatzkredit von CHF 110’000.00 zugestimmt. Anlässlich der Gemeindeversammlung vom 1. Juni 2021 kann die Kredit- abrechnung präsentiert werden. Eingeholter Verpflichtungskredit vom 9.1.2011/24.2.2016 300’000.00 ./. Gesamtaufwendungen 350’717.95 Kreditüberschreitung 50’717.95 +16.91% 13
BILANZ per 31.12.2020 per 31.12.2019 AKTIVEN 42’340’992.05 45’343’841.92 Finanzvermögen 8’023’192.05 7’563’706.82 Verwaltungsvermögen 34’317’800.00 37’780’135.10 PASSIVEN 42’340’992.05 45’343’841.92 Fremdkapital 11’315’109.73 13’759’776.09 Eigenkapital 31’025’882.32 31’584’065.83 Die Aufwertungsreserve übrige Anlagen betrug per Ende 2020 CHF 7’795’600.57. Die Aufwertungsreserve Grundstücke betrug per Ende 2020 unverändert CHF 9’834’506.00. Mit dem Jahresabschluss 2020 zeigten die Konten 299 (Bilanzüberschuss) einen Saldo von CHF 7’238’097.44 (Vorjahr CHF 7’122’391.40). WICHTIGSTES IN KÜRZE Abschlusszahlen – Einwohnergemeinde, Ertragsüberschuss CHF 115’706.04 – Abwasserbeseitigung, Ertragsüberschuss CHF 13’247.65 – Abfallwirtschaft, Ertragsüberschuss CHF 5’315.35 Der um rund CHF 550’000.00 bessere Rech- nungsabschluss 2020 war einerseits auf Minder- ausgaben in den Dienststellen 0 – 8 von CHF 103’796.68 und andererseits auf Mehrein- nahmen bei den allgemeinen Gemeinde- und Son- dersteuern von CHF 497’170.10 zurückzuführen. Detaillierte Einsicht – während der Auflage in der Gemeindeverwaltung – auf der Homepage – mittels Bestelltalon 14
Rechenschaftsbericht 2020 Sicherheit: Erfreulicherweise gab es im Jahr 2020 keine nennenswerten polizeilichen Einsätze in Bos- Gemeindeammann Michael Weber wil zu verzeichnen. Gemeindeorganisation: Am 16. März 2020 verfügte der Bundesrat den ersten Lockdown wegen des Co- Einwohnerzahl 2018 2019 2020 ronaviruses. Niemand wusste, was dies zu bedeuten Stand per 1. Januar 2’756 2’816 2’848 hatte. Die Gemeindekanzlei musste eine ganze Rei- Stand per 31. Dezember 2’816 2’848 2’900 he von Massnahmen umsetzen. In dieser Zeit wur- *ohne L, F und N-Bewilligungen de auch noch die digitale Geschäftsverwaltung bei Bevölkerung 2018 2019 2020 der Gemeindeverwaltung eingeführt. Der Corona- virus machte diese Einführung nicht einfacher. Ende Schweizer/innen 2’298 2’329 2’346 2020 konnte der grösste Teil dieser Umstellung been- Ausländer/innen 518 519 554 det werden. So werden seit März 2020 die Baugesu- che auch nur noch digital verwaltet. Todesfälle 2018 2019 2020 Beim regionalen Steueramt Boswil-Bünzen-Besenbü- Verstorbene Einwohner 15 23 25 ren gab es bei der Leitung einen personellen Wechsel. Neu leitet Frau Lucia Wicki das Steueramt. Mit Hilfe Konfessionen 2018 2019 2020 eines privaten Büros konnten die bestehenden Aus- Römisch-Katholisch 1’560 1’550 1’496 stände massiv abgebaut werden. Christ-Katholisch 2 3 2 Der Regierungsrat des Kantons Aargau schloss im Protestanten 374 376 372 Jahr 2020 seine gemeindliche Überprüfung ab. Dem Andersgläubige, Konfes- 914 950 1’061 Rat wurde attestiert, dass er die notwendigen Umset- sionslose, Unbekannt zungsmassnahmen vornahm bzw. in die Wege gelei- tet hat. Stimmregister 2018 2019 2020 Stimmberechtigte Männer 915 909 918 Wahlen / Gemeindeversammlungen: Im September Stimmberechtigte Frauen 934 938 950 2020 fanden die Gesamterneuerungswahlen der Be- Ortsbürger 349 334 331 zirks- und Kreisbehörden statt und im Oktober 2020 wurden die Gesamterneuerungswahlen des Regie- Einbürgerungswesen: Im Jahr 2020 wurde folgende rungsrates sowie des Grossen Rates durchgeführt. Einbürgerungsgesuche behandelt: Aufgrund des Coronaviruses fanden die Sommer-Ge- Ordentlich eingebürgerte Personen 12 meindeversammlungen nicht statt. Die Winter-Ge- Entlassungen aus dem Gemeindebürgerrecht 0 meindeversammlungen wurden mit einem Schutz- Erleichtert eingebürgerte Personen 2 konzept durchgeführt. An dieser Stelle wird dem Hauswartteam gedankt, dass diese coronakonform abgehalten werden konnte. Werkhof: Trotz Corona konnte das Werkhofteam sei- ne Arbeiten im Jahr 2020 ausführen. Natürlich muss- te auch dieses Team die entsprechenden Corona- massnahmen umsetzen. 15
Vizeammann Jakob Dolder Feuerwehrwesen: Finanzen: Die Rechnung 2020 schliesst mit einem Er- Einsätze: Insgesamt musste die Regio-Feuerwehr tragsüberschuss von CHF 115’706.04 ab. Im Bud- Freiamt-Mitte im Jahre 2020 zu 48 (Vorjahr 40) get 2020 wurde mit einem Aufwandüberschuss von Ernstfalleinsätzen ausrücken. Davon: CHF 435’400.00 gerechnet. Der Überschuss wird – 11 BMA Alporit AG (ohne Intervention) buchhalterisch dem Eigenkapitalkonto gutgeschrie- – 3 Brandbekämpfungen ben; das Eigenkapital beträgt per 31. Dezember 2020 – 2 Fahrzeugbrände CHF 7’238’097.44. – 1 Strassenrettung – 1 Einsatz zugunsten Notfall/Rettungsdienst Planung: Wegen Corona mussten diverse Planungen – 5 Elementarereignisse, Sturmwinde zurückgestellt werden. So wurde die Planung «Ge- – 1 Ölwehr staltungsplan Geissliäcker» einstweilen sistiert. Bei – 0 Chemiewehr der Erschliessungsplanung «Süd II» nahm der Ge- – 17 Wespen und Hornissen meinderat einen «Stopp» vor. Er verlangte vom zu- – 3 Wasserwehren ständigen Ingenieurbüro eine Zwischenabrechnung. – 1 Abklärung Sobald diese vorliegt, wird der Rat das diesbezüg- – 3 Diverse Einsätze liche weitere Vorgehen festlegen. Bei der Deponie – 2 Tierrettungen Höll wurden die Planungsunterlagen dem Kanton zur – 1 Alarmübung in Boswil am 26.8.2020 Vorprüfung eingereicht. Der Kanton nahm eine erste Zudem fand am 24.08.2020 eine Gesamt-Feuer- Prüfung vor und verlangte einige Anpassungen. Die- wehr-Übungsinspektion durch die AGV statt. se werden nun vorgenommen, damit die kantonale Vorprüfung positiv abgeschlossen werden kann. Im vergangenen Jahr waren folgende Übungen ge- plant, die auf Grund Covid-19 nur teilweise durchge- Friedhofwesen: führt werden konnten: – 6 Offiziersübungen Beisetzung auf dem Friedhof 2019 2020 – 6 Gruppenführerübungen Sarggrab neu 1 1 – 6 Atemschutzübungen Urne in bestehendes Sarggrab 0 0 – 6 Maschinistenübungen Urnengrab neu 7 1 – 3 Sanitätsübungen Urne in bestehendes Urnengrab 1 3 – 3 Verkehrsübungen Gemeinschaftsgrab 9 7 – 3 Elektrikerübungen Familiensarggrab neu 0 0 – 5 Gesamtfeuerwehrübungen Sarg in bestehendes Familiengrab 0 0 – 5 Zugsübungen Familienurnengrab neu 0 0 – 2 Neueingeteiltenübungen Urne in bestehendes Familiengrab 2 4 – 1 Nachholerübung Bestattungen auswärts 6 14 – 5 Absturzübungen – 1 Schlussübung – 1 Infoabend neue AdF 16
Bestand 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Regio-Feuerwehr Freiamt-Mitte (Fusion) Offiziere 10 12 11 10 10 17 Wm, Fw, Kpl, Gf 26 28 28 29 26 51 Adf 44 39 40 43 41 68 Anschaffungen 2020 CHF Pionie: Flachsaugpumpe 1’206.00 Verkehr: Stableuchten 498.00 Sanität: Bulsoximerter, Blutdruckmessgerät 565.00 Atemschutz: Verbindungsseile, Überwachungstafel 1’366.00 Ersatzmasken 450.00 Brandschutzkleider (für AdF) 55’733.00 Helme (für AdF) 11’723.00 Handschuhe (für AdF) 3’323.00 FW Schuhe 3’619.00 Verkehrskleider 16’085.00 Sanitätsbekleidung (für AdF) 2’656.00 FW T-Short 3’390.00 FW Caps 2’380.00 Laptop für Materialverwalter 1’615.50 Neues Mehrzweckfahrzeug –40% AGV 11’593.00 Funk-Relaisstation 15’000.00 Funkgeräte 6’270.00 Gemeinderat Peter Wyrsch Bauwesen: Im Jahr 2020 gingen total 76 Baugesuche schaften und -anlagen fanden, teilweise coronabe- (2019: 47) ein. dingt, bauliche Anpassungen bei der Gemeindever- waltung und bei der Schulanlage statt. Tiefbau: Das Ärgernis «Projekt Kanalisation Zentral- Aufgrund des Coronaviruses mussten die Gemeinde- strasse / Bahnhofstrasse» der letzten 2 Jahre konnte liegenschaften zu einem grossen Teil für Drittperso- im 2020 abgeschlossen werden. Die Bauarbeiten an nen zeitweise geschlossen werden. der Zentralstrasse wurden fertig erstellt. Gemeindeliegenschaften und -anlagen: Nebst dem ordentlichen Unterhalt bei den Gemeindeliegen- 17
Gemeinderätin Gabriela Schönenberg Soziale Wohlfahrt: Sozialhilfe 2018 2019 2020 Intake 25 23 25 Fälle 42 40 42 Neue Fälle 23 17 17 Fallabschlüsse 19 23 19 Anzahl Fälle am 31.12. 26 27 27 Asylwesen Neue Fälle 0 0 6 Anzahl Unterstützungen 18 13 11 Fallabschlüsse 5 8 2 Anzahl Fälle am 31.12. 14 6 11 Weiteres Alimentenbevorschussung 6 8 11 Anzahl Fälle am 31.12. 5 8 10 Elternschaftsbeihilfe 3 1 0 Freiwillige Beratungen 6 8 3 Freiwillige Verwaltungen 4 4 3 Finanzielles CHF CHF CHF Ausbezahlte Sozialhilfe 554’642.20 596’459.72 570’928.65 Rückerstattungen 185’022.70 365’558.05 272’634.25 Alimentenbevorschussung 81’058.30 82’715.00 106’047.00 Alimentenrückerstattungen 67’804.85 49’583.20 61’645.57 Integrationsmassnahmen 26’689.00 32’781.55 7’268.55 18
Gemeinderat Roman Bamert Schule: Die Schulpflege, die Schulleitung und die Kultur: Die Dorfvereine hatten aufgrund Corona ein Lehrerschaft waren aufgrund des Coronaviruses sehr schwieriges Jahr zu verzeichnen. Proben wurden teilwei- stark gefordert. Es gilt diesen Personen einen Dank se verboten und Aufführungen fanden praktisch keine auszusprechen. Wer hätte gedacht, dass die Schüler statt. So fielen auch die Neuzuzügerbegrüssung und die nicht mehr zur Schule gehen können und stattdessen ordentliche 1.-August-Feier aus. Der Gemeinderat führ- «Homeschooling» machen müssen? Wer hätte ge- te in einem kleinen Rahmen eine Bundesfeier durch. dacht, dass es für die Schüler ab einer gewissen Al- Der Gemeinderat zeigte sich aber erfreut, wie die Nach- tersstufe eine «Maskenpflicht» braucht? Das Schul- barschaftshilfe von den Vereinen im Jahr 2020 wahrge- lager konnte nicht durchgeführt werden. Diese und nommen wurde. Er dankt allen Personen, welche sich noch viele weitere Massnahmen musste die Schule für die Allgemeinheit im Jahr 2020 einsetzten. umsetzen. Hierfür gebührt der Schule der Respekt. Schulstufe Schuljahr Schuljahr 2019/2020 2020/2021 Kindergarten 57 63 Einschulung 12 14 Primarschule 173 175 Realschule 41 39 Sekundarschule 57 54 Bezirksschule 33 32 Einsetzung Arbeitsgruppe «Neue Führungsstrukturen Volksschule» Aufgrund der Abstimmung über die Abschaffung der Schulpflege per 31. Dezember 2021 wurde eine Arbeits- gruppe für die Überführung in die neuen Führungs- strukturen gegründet. Diese besteht aus Mitgliedern des Gemeinderates, Vertretern der Schulpflege, der Schul- leitung, der Schulverwaltung und der Abteilung Zentra- le Dienste. ANTRAG Die Jahresrechnung 2020 und der Rechenschaftsbericht 2020 seien zu genehmigen. 19
TRAKTANDUM 3a Genehmigung der Kreditabrechnung «Haustechnik und Innensanierung Bezirksschule + MZH Muri, Anteil Boswil» Die Finanzkommission hat die nachstehende Kredit- Verpflichtungskredit CHF 393’000.00 abrechnung geprüft und für in Ordnung befunden: Objekt Haustechnik+Innensanierung Bezirksschule+MZH Muri, Anteil Boswil Beschluss 25.11.2015 Die Kreditunterschreitung beträgt CHF 15’259.05 oder 3.88 %. 1 Bruttoanlagekosten Ausgaben total gemäss 1.2170.5620.01 377’740.95 Investitionsrechnung Konto Zuzüglich bezogene Vorsteuern Total Bruttoanlagekosten 377’740.95 2 Kreditvergleich Verpflichtungskredit 393’000.00 Kreditunterschreitung -15’259.05 3 Einnahmen Einnahmen total gemäss 0.00 Investitionsrechnung Konto Ausstehende Subventionen und Beiträge 0.00 abz. Vorsteuerkürzung 0.00 WICHTIGSTES IN KÜRZE Total Einnahmen 0.00 Verpflichtungskredit 4 Nettoinvestition CHF 393’000.00 Bruttoanlagekosten ohne bezogene 377’740.95 Vorsteuern Nettoinvestition Total Einnahmen 0.00 CHF 377’740.95 Nettoinvestition 377’740.95 Kreditunterschreitung CHF 15’259.05 oder 3.88 % ANTRAG Die Kreditabrechnung «Haustechnik und Innensanierung Bezirksschule + MZH Muri Muri, Anteil Boswil» sei zu genehmigen. 20
TRAKTANDUM 3b Genehmigung der Kreditabrechnung «Knoten Vorstadt» Die Finanzkommission hat die nachstehende Kredit- Verpflichtungskredit CHF 1’506’160.00 abrechnung geprüft und für in Ordnung befunden: Objekt Knoten Vorstadt Beschluss 25.11.2010 / Kantonsdekret Die Kreditüberschreitung beträgt CHF 211’988.45 oder 14.07 %. 1 Bruttoanlagekosten Die Ausführung dieses Projekts oblag dem Kanton. Ausgaben total gemäss 1.6130.5610.02 1’718’148.45 Die Gemeinde Boswil beteiligte sich anteilsmässig Investitionsrechnung Konto Zuzüglich bezogene gemäss Strassenbaudekret an diesen Kosten. Vorsteuern Total Bruttoanlagekosten 1’718’148.45 2 Kreditvergleich Verpflichtungskredit 1’506’160.00 Kreditüberschreitung 211’988.45 3 Einnahmen Einnahmen total gemäss 0.00 Investitionsrechnung Konto Ausstehende Subventionen und Beiträge 0.00 abz. Vorsteuerkürzung 0.00 WICHTIGSTES IN KÜRZE Total Einnahmen 0.00 4 Nettoinvestition Verpflichtungskredit (Kantonsdekret) Bruttoanlagekosten ohne bezogene 1’718’148.45 CHF 1’506’160.00 Vorsteuern Total Einnahmen 0.00 Nettoinvestition Nettoinvestition 1’718’148.45 CHF 1’718’148.45 Kreditüberschreitung CHF 211’988.45 oder 14.07 % ANTRAG Die Kreditabrechnung «Knoten Vorstadt» sei zu genehmigen. 21
TRAKTANDUM 3c Genehmigung der Kreditabrechnung «Hochwasserschutz Wissenbach» Die Finanzkommission hat die nachstehende Kredit- Verpflichtungskredit CHF 1’274’000.00 abrechnung geprüft und für in Ordnung befunden: Objekt Hochwasserschutz Wissenbach Beschluss 28.11.2013 Die Kreditunterschreitung beträgt CHF 266’047.65 oder 20.88 %. 1 Bruttoanlagekosten Die Ausführung dieses Projekts oblag dem Kanton. Ausgaben total gemäss 1.7410.5020.00 1’007’952.35 Als Gründe werden die günstigere Vergabe der Bau- Investitionsrechnung Konto Zuzüglich bezogene arbeiten sowie Nichtbeanspruchung der KV-Position Vorsteuern «Unvorhergesehenes und Risiken» angegeben. Total Bruttoanlagekosten 1’007’952.35 2 Kreditvergleich Verpflichtungskredit 1’274’000.00 Kreditunterschreitung -266’047.65 3 Einnahmen Einnahmen total gemäss 0.00 Investitionsrechnung Konto Ausstehende Subventionen und Beiträge 0.00 abz. Vorsteuerkürzung 0.00 WICHTIGSTES IN KÜRZE Total Einnahmen 0.00 4 Nettoinvestition Verpflichtungskredit Bruttoanlagekosten ohne bezogene 1’007’952.35 CHF 1’274’000.00 Vorsteuern Total Einnahmen 0.00 Nettoinvestition Nettoinvestition 1’007’952.35 CHF 1’007’952.35 Kreditunterschreitung CHF 266’047.65 oder 20.88 % ANTRAG Die Kreditabrechnung «Hochwasserschutz Wissenbach» sei zu genehmigen. 22
TRAKTANDUM 3d Genehmigung der Kreditabrechnung «Kanalisation Hochwasserschutz Wissenbach» Die Finanzkommission hat die nachstehende Kredit- Verpflichtungskredit CHF 70’000.00 abrechnung geprüft und für in Ordnung befunden: Objekt Kanalisation Hochwasserschutz Die Kreditunterschreitung beträgt CHF 52’270.40 Wissenbach Beschluss 28.11.2013 oder 74.67 %. Der Gemeinderat begründet die Kreditunterschreitung 1 Bruttoanlagekosten folgendermassen: Im Rahmen dieses Vorhabens fielen Ausgaben total gemäss 1.7201.5030.03 16’458.20 keine Baumeisterarbeiten an. Die bestehenden Kana- Investitionsrechnung Konto lisationsquerungen konnten nach vertieften Abklärun- Zuzüglich bezogene 1’271.40 gen belassen werden. Der Schutz der Leitungen konn- Vorsteuern te durch Optimierung der neuen Bachsohle resp. durch Total Bruttoanlagekosten 17’729.60 die Integration der Querungen in die einbetonierten Blocksteinsohlenschwellen oder Ortbetonfundamen- 2 Kreditvergleich te der neuen Stützbauwerke sichergestellt werden. Die Verpflichtungskredit 70’000.00 entsprechenden Wasserbaumassnahmen wurden über Kreditunterschreitung -52’270.40 das Teilobjekt Hochwasserschutz abgerechnet. 3 Einnahmen Da die Nettoinvestitionskosten unter der Aktivierungs- Einnahmen total gemäss grenze von CHF 50’000.00 liegen, werden die Aus- Investitionsrechnung Konto gaben im Rechnungsjahr 2020 als ausserplanmässige Ausstehende Subventionen und Beiträge Abschreibungen in der Erfolgsrechnung verbucht. abz. Vorsteuerkürzung Total Einnahmen 0.00 WICHTIGSTES IN KÜRZE 4 Nettoinvestition Bruttoanlagekosten ohne bezogene 16’458.20 Verpflichtungskredit Vorsteuern CHF 70’000.00 Total Einnahmen 0.00 Nettoinvestition 16’458.20 Nettoinvestition CHF 16’458.20 Kreditunterschreitung CHF 52’270.40 oder 74.67 % ANTRAG Die Kreditabrechnung «Kanalisation Hochwasserschutz Wissenbach» sei zu genehmigen. 23
TRAKTANDUM 3e Genehmigung der Kreditabrechnung «Teilverlegung Kanalisationsleitung Oberdorfstrasse» Die Finanzkommission hat die nachstehende Kredit- Verpflichtungskredit CHF 135’000.00 abrechnung geprüft und für in Ordnung befunden: Objekt Teilverlegung Kanalisations leitung Oberdorfstrasse Die Kreditunterschreitung beträgt CHF 49’928.80 Beschluss 27.11.2014 oder 36.98 %. 1 Bruttoanlagekosten Der Gemeinderat begründet die Kreditunterschrei- tung folgendermassen: Ausgaben total gemäss 1.7201.5030.07 78’802.05 Investitionsrechnung Konto Von den beiden geplanten Kanalisationsverlegungen Zuzüglich bezogene 6’269.15 musste nur diejenige im Bereich der Landi realisiert Vorsteuern werden. Die bestehende Leitung im Bereich der Lie- Total Bruttoanlagekosten 85’071.20 genschaft Berger/Amstutz konnte in ihrer Lage ge- sichert und geschützt werden. Zusammen mit Opti- 2 Kreditvergleich mierungen an den neuen Stützbauwerken wurde hier Verpflichtungskredit 135’000.00 kein Neubau erforderlich. Kreditunterschreitung -49’928.80 3 Einnahmen Einnahmen total gemäss 0.00 Investitionsrechnung Konto Ausstehende Subventionen und Beiträge abz. Vorsteuerkürzung WICHTIGSTES IN KÜRZE Total Einnahmen 0.00 Verpflichtungskredit 4 Nettoinvestition CHF 135’000.00 Bruttoanlagekosten ohne bezogene 78’802.05 Vorsteuern Nettoinvestition Total Einnahmen 0.00 CHF 78’802.05 Nettoinvestition 78’802.05 Kreditunterschreitung CHF 49’928.80 oder 36.98 % ANTRAG Die Kreditabrechnung «Teilverlegung Kanalisationsleitung Oberdorfstrasse» sei zu genehmigen. 24
TRAKTANDUM 3f Genehmigung der Kreditabrechnung «Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland» Die Finanzkommission hat die nachstehende Kredit- Verpflichtungskredit CHF 300’000.00 abrechnung geprüft und für in Ordnung befunden: Objekt Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland Die Kreditüberschreitung beträgt CHF 50’717.95 Beschluss 9.6.2011, 24.2.2016 (Zusatzkredit) oder 16.91 %. 1 Bruttoanlagekosten Der Regierungsrat des Kantons Aargau genehmigte am 25. Oktober 2017 die Totalrevision der Nutzungs- Ausgaben total gemäss 1.7900.5290.02 350’717.95 Investitionsrechnung Konto planung Siedlung und Kulturland. Demnach vergin- Zuzüglich bezogene gen rund 6 Jahre bis diese Planung abgeschlossen Vorsteuern werden konnte. Bei einer solch umfassenden Planung Total Bruttoanlagekosten 350’717.95 gehen natürlich sehr viele Begehren ein. Die Aufar- beitung dieser brachte einen Mehraufwand mit sich. 2 Kreditvergleich So wurden diverse Punkte von der Gemeindever- Verpflichtungskredit 300’000.00 sammlung zurückgewiesen und mussten überarbei- Kreditüberschreitung 50’717.95 tet werden. Dies brachte wiederum einen Mehrauf- 3 Einnahmen wand mit sich. Einnahmen total gemäss 51’000.00 Investitionsrechnung Konto Ausstehende Subventionen und Beiträge abz. Vorsteuerkürzung WICHTIGSTES IN KÜRZE Total Einnahmen 51’000.00 Verpflichtungskredit 4 Nettoinvestition CHF 300’000.00 Bruttoanlagekosten ohne bezogene 350’717’95 Vorsteuern Nettoinvestition Total Einnahmen 51’000.00 CHF 350’717.95 Nettoinvestition 299’717.95 Kreditüberschreitung CHF 50’717.95 oder 16.91 % ANTRAG Die Kreditabrechnung «Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland» sei zu genehmigen. 25
TRAKTANDUM 4 Genehmigung eines Bruttokredites über CHF 105’000.– für die vertiefte Prüfung eines Zusammenschlusses der Gemeinden Boswil und Bünzen Ausgangslage Zusammenschlüsse von politischen Gemeinden ha- waltungspersonal zu rekrutieren. V iele Gemeinden ben in der letzten Zeit kräftig zugenommen: In den suchen ihr Heil in interkommunalen Kooperatio- letzten 20 Jahren sank die Zahl der Schweizer Ge- nen, wobei diese je nach Organisationsform entwe- meinden durch Zusammenschlüsse um rund ¼ von der demokratiepolitisch problematisch oder ineffizi- 2’899 auf 2’202. Die durchschnittliche Einwohner- ent sind. zahl stieg von 2’740 auf 3’556. Dabei zeigt es sich, dass Zusammenschlüsse dann Der Grund für die steigende Zahl der Gemeindezu- erfolgreich sind, wenn die beteiligten Gemeinden sammenschlüsse liegt vor allem darin, dass kleinere noch nicht das Messer am Hals haben, sondern Gemeinden, unter anderem infolge der einschrän- auch alleine noch überlebensfähig wären und für kenden Folgen der neuen eidgenössischen Raumpla- den Fusionspartner noch zu keiner Belastung wür- nungspolitik, keine Entwicklungsmöglichkeiten mehr den. Dann gelingt es häufig durch einen Zusammen- sehen, dadurch mittelfristig in finanzielle Schwierig- schluss Effizienzgewinne zu erzielen, die sich in ei- keiten zu geraten drohen und es ihnen zunehmend ner höheren Qualität und/oder tieferen Kosten des schwerfällt, Behördenmitglieder zu finden und Ver- kommunalen Service Public niederschlagen. Die Ausgangslage der beiden Gemeinden präsentiert sich aufgrund der wichtigsten aktuellen Kennziffern wie folgt: Merkmale Boswil Bünzen Total / Ø Fläche 1’178 ha 577 ha 1’755 ha davon Wald 259 ha 162 ha 421 ha Einwohner 2021 2’900 1’119 4’019 Einwohner 2010 2’512 1’009 3’521 Einwohner / Jahr seit 2010 35 = 1,4 % 10 = 1 % Ø 1,2% Gemeinde Steuerfuss 2021 101 % 110 % Ø 105,5 Steuerkraft / Einwohner 2020 2’241 2’223 Ø 2’232 Nettoschuld / Einwohner 2020 1’349 –2’456 Ø –553 (+= Schuld / –= Vermögen) Beiträge aus dem Finanzausgleich (2020) 272’000.– 208’000.– 240’000.– Erwägungen Die Gemeinderäte von Boswil und Bünzen beschäfti- war die Aussicht auf Synergien, die sich in einer Qua- gen sich seit Anfang 2020 gemeinsam mit der Frage litätssteigerung und/oder einer Kostenminderung der eines Zusammenschlusses. Ausschlaggebendes Motiv kommunalen Dienstleistungen niederschlagen würde. 26
Wichtig war aber auch, dass beide Gemeinden ver- Boswil und Bünzen sind zwar räumlich durch einen mehrt Mühe bekundeten Behördenmitglieder und schmalen Grüngürtel getrennt, Behörden und die Be- Verwaltungsangestellte zu rekrutieren, sodass es ge- völkerung sind sich jedoch seit Jahren freundschaft- legentlich auch zu Vakanzen kam. Beide Gemein- lich verbunden und beweisen auf vielen Ebenen den sind aber zurzeit noch solide finanziert, zwar – Aktivitäten, Vereine, Politik – dass die Zusammen- mit unterschiedlichen, aber im Bereich des kantona- arbeit zwischen Boswiler*innen und Bünzer*innen len Mittelfeldes liegenden Steuerfüssen. Die Steuer- funktioniert. kraft (Steuerertrag pro Person) der beiden Gemein- den ist fast identisch und liegt nur wenig unter dem Fazit kantonalen Mittel. Die Nettoverschuldung pro Kopf Ein Zusammenschluss lässt eine neue Gemeinde mit der Bevölkerung ist für die Gemeinde Boswil etwas ca. 4’000 Einwohnerinnen und Einwohnern und ei- höher und sie bezieht etwas mehr Finanzausgleich. nem mutmasslichen Steuerfuss von 101 % entste- hen. Die Realisierung einer Vielzahl von Synergi- Eine Zusammenführung der Gemeinderechnungen en ist wahrscheinlich, die für Qualitätssteigerungen von Boswil und Bünzen des Jahres 2019 ergab, dass der kommunalen Dienstleistungen oder zu Kosten- die zusammengeschlossene Gemeinde aufgrund der einsparungen genutzt werden können. Die Rekru- damaligen Zahlen voraussichtlich den tieferen Steu- tierung von Behörden- und Verwaltungsmitgliedern erfuss von Boswil übernehmen könnte. dürfte wesentlich erleichtert werden. Die Attraktivi- tät des Standortes würde gesteigert und die Positi- Dennoch sind sich die Gemeinderäte bewusst, dass on in der Region und im Kanton gestärkt. die Aufgabe der Selbständigkeit für keine Gemein- de eine Kleinigkeit ist und wohl überdacht sein muss. Damit diese plausiblen Annahmen der Gemeinderä- Der Verlust der Autonomie wird aber teilweise da- te zu Gewissheiten werden, ist eine gründliche Ab- durch aufgewogen, dass der Souverän der beiden klärung unter Beizug von externen Experten aller Gemeinden in einer zusammengeschlossenen Ge- Aspekte eines Zusammenschlusses nötig. Deshalb meinde direkteren Einfluss auf die gemeinsam ge- legen wir Ihnen ein Kreditbegehren zur vertieften nutzten Institutionen hat (Steuer- und Finanzverwal- Prüfung eines Zusammenschlusses der politischen tung, Oberstufenschule, Feuerwehr, Bauverwaltung, Gemeinden Boswil und Bünzen vor. Forst etc.). Kosten, Kantonsbeiträge und Ablauf Eine Befragung der Bevölkerung der beiden Ge- Der Kanton Aargau sieht auf dem Weg zu einem meinden im Februar 2021 zeigte schliesslich, dass erfolgreichen Gemeindezusammenschluss mehrere eine deutliche Mehrheit von rund 60 % einen Zu- Etappen und Entscheide durch die Stimmbevölke- sammenschluss befürwortet. rung und den Grossen Rat vor. So wird in einem ers- ten Schritt lediglich darüber entschieden, ob der von Aufgrund der Bevölkerungsbefragung und der den Gemeinderäten beantragte notwendige Kredit sach- und finanzpolitischen Erwägungen beschlos- für eine vertiefte Bearbeitung und für konkrete Ver- sen die Gemeinderäte von Boswil und Bünzen im handlungen zwischen den beiden Gemeinden ge- März 2021, das Projekt «Zusammenschluss Boswil sprochen werden soll oder nicht. – Bünzen» auszulösen: Den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern wird nun ein Kreditbegehren für die konkrete Arbeit am Hauptprojekt «vertiefte Prüfung eines Zusammenschlusses» vorgelegt. 27
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