Gemeindeversammlung Donnerstag, 13. Dezember 2018, 19.30 Uhr Gemeindezentrum Dreitannen, Sirnach - in Sirnach
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Gemeindeversammlung
Donnerstag, 13. Dezember 2018,
19.30 Uhr
Gemeindezentrum Dreitannen,
Sirnach
Einbürgerungen
Kreditantrag
«Aufwertung Bahnhofumgebung
Sirnach»
Budget 2019
Verschiedenes / Umfrage
INHALTSVERZEICHNIS Einladung / Traktandenliste 1 Einleitung • Vorbemerkungen des Gemeindepräsidenten 3 Traktanden Gemeindeversammlung • Protokoll der Gemeindeversammlung vom 30. Mai 2018 4 • Einbürgerungen 10 • Kreditantrag Aufwertung Bahnhofumgebung Sirnach 13 • Budget 2019 16 • Verschiedenes / Umfrage 35 Anhang • Behörden, Kommissionen und Funktionäre 36 • Geschäftsleitung Gemeinde und Führungsteam Schule 40 • Mitarbeitende der Gemeindeverwaltung 41 • Lehrer-Etat und Schulhäuser 2018/19 43 • Schülerzahlen per 15.09.2018 47 • Schulärzte 50 • Wichtige Telefonnummern 51 • Öffnungszeiten Gemeinde, Schule, Hallenbad 52 • Ferienplan bis 2022 53 Zum Titelbild: Bahnhofplatz Sirnach
EINLADUNG ZUR
Einladung
GEMEINDEVERSAMMLUNG
Donnerstag, 13. Dezember 2018, 19.30 Uhr
Gemeindezentrum Dreitannen, Sirnach
Eröffnung
Einsatz der Stimmenzähler
Traktanden:
1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 30. Mai 2018
2. Einbürgerungen (10 Personen):
2.1 Imamovic Mustafa, bosnisch-herzegowinische Staatsangehörige (1 Person)
2.2 Pavusek Anka und Stjepan, kroatische Staatsangehörige (2 Personen)
2.3 Jakupovic Muhamed, bosnisch-herzegowinischer Staatsangehöriger (1 Person)
2.4 Palackovic Vojo, bosnisch-herzegowinischer Staatsangehöriger (1 Person)
2.5 Genovese Claudio und Familie, italienische Staatsangehörige (4 Personen)
2.6 Meile Roland, von Fischingen TG (1 Person)
3. Kreditantrag «Aufwertung Bahnhofumgebung Sirnach»
4. Budget 2019
5. Verschiedenes / Umfrage
5.1 Informationen Gemeinde Sirnach
12
EinleitungVORBEMERKUNGEN DES
Einleitung
GEMEINDEPRÄSIDENTEN
Liebe Stimmbürgerinnen und Stimmbürger als im Vorjahr. Der voraussichtliche Aufwand-
überschuss von CHF 0,8 Mio. ist aus Sicht des
Im Namen des Gemeinderates lade ich Sie Gemeinderates vertretbar. In den vergange-
herzlich zur ordentlichen Gemeindeversamm- nen Jahren konnten wir jeweils die Erfolgs-
lung vom Donnerstag, 13. Dezember 2018, rechnung positiv abschliessen und das Eigen-
der sogenannten «Budgetversammlung» ein. kapital erhöhen. Zudem können wir bereits
Nebst dem Haupttraktandum Budget 2019, erfreut feststellen, dass dank Mehreinnahmen
dem Protokoll und den Einbürgerungen be- bei den Steuern der Rechnungsabschluss 2018
finden wir über einen Verpflichtungskredit zur mit grosser Wahrscheinlichkeit ebenfalls posi-
Aufwertung der Bahnhofsumgebung. tiv ausfallen wird.
Der Sanierungsbedarf der Bahnhofsvorfahrt Der Finanzplan wurde mit einem gleichblei-
und das generell etwas «heruntergekomme- benden Steuerfuss von 150 % berechnet. Es
ne» Erscheinungsbild unserer Bahnhofsanla- resultieren in den Finanzplanjahren Aufwand-
gen sind der Auslöser zu diesem Projekt. Der überschüsse zwischen rund CHF 870’000.00
Bahnhof Sirnach erfreut sich einem stetig stei- und CHF 2’260’000.00. Wie schon an anderer
genden Passagieraufkommen. Mit der S35 im Stelle erwähnt: Ob in den kommenden Jahren
Halbstundentakt und den beiden Buslinien ist der Steuerfuss angepasst werden muss, um
dieser Haltepunkt gut bedient. Mit dem Fahr- die Ertragsseite zu verbessern, hängt von ver-
planwechsel im Dezember 2018 wird Sirnach schiedenen Faktoren ab. Die weiterhin rege
neu stündlich mit der S12 des Zürcher Ver- Bautätigkeit und die positiven Wirtschaftsaus-
kehrsverbundes bedient. Damit erhält unsere sichten könnten zu einer höheren Steuerkraft
Gemeinde eine direkte Verbindung nach Zü- der Gemeinde verhelfen. Dennoch rechnet
rich Stadelhofen und dem HB Zürich. Diese der Gemeinderat damit, dass spätestens mit
neue Möglichkeit dürfte dem Passagiervolu- der Investition für eine Dreifachturnhalle der
men einen zusätzlichen Schub bringen. Eine Steuerfuss erhöht werden muss.
Aufwertung der Bahnhofsumgebung ist nicht
nur im Sinne des Werterhalts angezeigt, es Mit der hohen bis sehr hohen Investitions-
bedeutet auch eine Aufwertung der «Visiten- tätigkeit in den kommenden Jahren wird der
karte» Sirnach’s. Bahnreisende, welche das Selbstfinanzierungsgrad auch im Fünfjahres-
erste Mal in Sirnach ankommen, erhalten mit durschnitt deutlich unter den angestrebten
dem Erscheinungsbild des Bahnhofs einen Wert von 100 % sinken. In Phasen hoher In-
ersten Eindruck von unserer Gemeinde. Der vestitionstätigkeit lässt sich dies jedoch nicht
Zeitpunkt für die Realisierung dieser Aufwer- vermeiden. Der Finanzhaushalt der Gemeinde
tung ist ideal. Wir können für die Umsetzung Sirnach darf dennoch als gesund bezeichnet
des Projekts mit Beiträgen aus dem Agglome- werden. Mit dem aktuellen Eigenkapital (oder
rationsfonds, den SBB und dem Kanton Thur- neue nach HRM2 «Bilanzüberschuss») von rund
gau rechnen. Der Gemeinderat dankt Ihnen für CHF 11 Mio. und einem Nettovermögen von
eine gute Aufnahme dieses Vorhabens. CHF 700.00/Einwohner per Ende des Jahres
2017 ist der finanzielle Spielraum für Investitio-
Das Budget 2019 ist bereits das zweite in der nen vorhanden. Sobald die Investitionshöhe
Darstellung nach HRM2. Wie im Vorjahr ist für die Dreifachhalle Birkenweg bekannt ist,
es leider nicht gelungen, eine ausgeglichene wird der Gemeinderat der Stimmbürgerschaft
Erfolgsrechnung zu präsentieren. Der gesam- die effektive Belastung auf unseren Finanz-
te betriebliche Aufwand und Ertrag liegen haushalt darlegen.
praktisch auf Vorjahresniveau. Der Sachauf-
wand steigt um rund 5 % und der gesamte Ich danke Ihnen für das Interesse an den Ge-
Personalaufwand steigt um 0,47 %. Die Inves- meindegeschäften, freue mich auf Ihre Teil-
titionstätigkeit wird im Jahre 2019 im Vergleich nahme an der Gemeindeversammlung und
zum Vorjahr erneut zunehmen. Bedingt durch heisse Sie ganz herzlich willkommen!
die grossen Projekte wie Spange Hofen oder
Sanierung Schulhaus Breite, um nur zwei zu
nennen, resultiert eine Nettoinvestition von Kurt Baumann,
CHF 6,21 Mio., was rund eine Mio. höher ist Gemeindepräsident 31 PROTOKOLL GEMEINDEVERSAMMLUNG
Traktandum
der Gemeinde Sirnach Der Gemeindepräsident stellt fest, dass ord-
nungsgemäss zu dieser Gemeindeversamm-
vom Mittwoch, 30. Mai 2018, lung eingeladen und allen Stimmbürgerinnen
19.30 bis 20.55 Uhr und Stimmbürgern die Botschaft rechtzeitig
im Gemeindezentrum Dreitannen, Sirnach zugestellt worden ist. Diese Feststellung wird
von der Versammlung nicht bestritten. Ebenso
Vorsitz: Kurt Baumann, gibt es keine Einwände gegen die Stimmbe-
Gemeindepräsident rechtigung einzelner Anwesenden, die Ton-
bandaufnahme sowie die Traktandenliste.
Protokoll: Jeannine Kübler,
Gemeindeschreiberin Die Versammlung gilt als eröffnet und be-
schlussfähig.
Stimmberechtigte: 4’857 Als Stimmenzähler amten die Mitglieder des
Wahlbüros.
Anwesende: 95
Stimmbeteiligung: 1,96 % Traktandum 1
Protokoll der Gemeindeversammlung vom
13. Dezember 2017 der Gemeinde Sirnach
Begrüssung, Eröffnung und Wahl der Stim Diskussion
menzähler Die Diskussion zum Protokoll wird nicht benutzt.
Die Gemeindeversammlung wird traditions- Die Gemeindeversammlung beschliesst
gemäss mit einer musikalischen Darbietung einstimmig:
eröffnet. Vier Schülerinnen der Musik- und Kul- Das Gemeindeversammlungsprotokoll vom
turschule Hinterthurgau, unter der Leitung von 13. Dezember 2017 wird ohne Änderungen
Irene Pauli, haben verschiedene A cappella einstimmig genehmigt und verdankt.
Lieder vorgetragen.
Der Gemeindepräsident Kurt Baumann be-
grüsst im Namen des Gemeinderates die an- Traktandum 2
wesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbür- Einbürgerungen
ger, insbesondere jene, die erstmals an der
Gemeindeversammlung anwesend sind. Der Gemeindeversammlung wird im Rahmen
des dreistufigen Einbürgerungsverfahrens für
Ebenfalls ein herzliches Willkommen gilt der die folgenden Gesuchsteller/innen die Ertei-
Presse, vertreten durch Anina Brühwiler, Regi lung des Gemeindebürgerrechts beantragt:
Die Neue und Roman Scherrer von der Thur-
gauer Zeitung. Auch die nicht stimmberechtig- 2.1 Jusovic Irma, bosnisch-herzegowinische
ten Gäste auf der Tribüne – die Mitglieder der Staatsangehörige (1 Person)
Geschäftsleitung der Gemeinde Sirnach und 2.2 Jusovic Safet, bosnisch-herzegowini-
der Geschäftsführer der EW Sirnach AG, Herr scher Staatsangehöriger (1 Person)
Thomas Etter – werden herzlich willkommen 2.3 Kegel Anna, russische Staatsangehörige
geheissen. (1 Person)
Nicht stimmberechtigt sind ebenfalls die Ge- Die gesuchstellenden Personen sind in der
meindeschreiberin Jeannine Kübler sowie der Botschaft auf Seite 15 und 16 detailliert und
Abteilungsleiter Kanzlei, Einwohner und Si- umfassend vorgestellt worden.
cherheit, Fabio Bottega, welcher heute Abend
die geheime Abstimmung leitet. Auch die an- Alle einbürgerungswilligen Personen prä-
wesenden Gesuchstellerinnen und Gesuch- sentieren sich der Gemeindeversammlung
steller für das Gemeindebürgerrecht sind noch persönlich und werden von Kurt Baumann in
4 nicht stimmberechtigt. einem Kurzporträt vorgestellt.1
Der Gemeinderat stellt für alle gesuchstel- Diskussion
Traktandum
lenden Personen den einstimmigen Antrag um Bevor die Diskussion freigegeben wird, verlas-
Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht. sen die gesuchstellenden Personen den Saal.
Die Diskussion wird von der Versammlung
Kurt Baumann erteilt der Versammlung das nicht benutzt.
Wort für direkte Fragen an die Gesuchsteller /
innen. Von dieser Möglichkeit wird kein Ge- Geheime Abstimmung
brauch gemacht. Alle Einbürgerungen wurden in geheimer Ab-
stimmung durchgeführt.
Die Gemeindeversammlung genehmigt alle Einbürgerungen mit nachfolgendem Resultat:
ausgeteilte
Stimmzettel
Stimmzettel
leere
ungültige
massgebende
Stimmen
Ja
Nein
Einbürgerung
zugestimmt
eingegangene
Name
2.1 Jusovic Irma, bosnisch-herzegowini-
95 92 1 1 90 83 7 Ja
sche Staatsangehörige (1 Person)
2.2 Jusovic Safet, bosnisch-herzegowini-
95 92 2 1 89 82 7 Ja
scher Staatsangehöriger (1 Person)
2.3 Kegel Anna, russische Staatsange
95 92 3 1 88 81 7 Ja
hörige (1 Person)
Die Bürgerrechtserteilungen erfolgen unter nach dem alten harmonisierten Rechnungs-
Vorbehalt der Aufnahme in das Kantons legungsmodell (HRM1) erstellt. Das Budget
bürgerrecht durch den Grossen Rat. Dieser 2018 wurde bereits nach dem neuen harmo-
Beschluss tritt nach Ablauf der Rekursfrist in nisierten Rechnungslegungsmodell (HRM2)
Kraft. Der Gemeinderat wird mit dem Vollzug erstellt.
beauftragt.
Der Vergleich zwischen Budget und Rechnung
Der Gemeindepräsident gratuliert den ge- 2017 zeigt eine Besserstellung gegenüber
suchstellenden Personen und fordert sie auf, dem Budget von CHF 1’360’384.41. Der effek-
aktiv an den politischen Geschäften teilzuneh- tive Ertragsüberschuss in der Rechnung 2017
men. beläuft sich auf CHF 4’194’307.16. Die Investi-
tionsrechnung ist auf Kurs gemäss Budget. Die
Nettoinvestitionen betragen für das Jahr 2017
Traktandum 3 CHF 1’840’237.95.
Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Sirnach
Der Gemeindepräsident Kurt Baumann erläu-
Bevor die Details der Jahresrechnung 2017 er- tert die wichtigsten Gründe und Positionen in
läutert werden, weist der Gemeindepräsident der Gemeinderechnung, die zu diesem guten
Kurt Baumann darauf hin, dass in der Botschaft Ergebnis geführt haben. Im Anschluss daran
Seite 51 bis 82 der Jahresbericht der Gemein- informiert Gemeinderat Urs Schrepfer über die
de Sirnach abgedruckt ist. Gemäss Gemeinde- wichtigsten Zahlen aus dem Schulbereich.
ordnung nimmt die Versammlung vom Jahres-
bericht jeweils Kenntnis. Für allfällige Fragen Die Geschäftsprüfungskommission und die
steht der Gemeinderat selbstverständlich zur externe Revisionsstelle BDO beantragen den
Verfügung. Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern die
Genehmigung der Jahresrechnung 2017. Ein
Der Gemeinderat ist erfreut, den Anwe- grosser Dank gilt der Geschäftsprüfungskom-
senden wiederum einen positiven Jahres- mission und der BDO für die gute Zusammen-
abschluss 2017 präsentieren zu können. arbeit. Kurt Baumann stellt die Jahresrechnung
Der Jahresabschluss 2017 wurde letztmals 2017 zur Diskussion. 51
Diskussion
Traktandum
Roland Zuberbühler möchte wissen, wie viele Die Gemeindeversammlung beschliesst
Busswiler Kinder derzeit im Ägelsee in Wilen einstimmig:
b. Wil die Sekundarschule besuchen. Zukünf- 1. Der Rechnung 2017 mit einem Ertrags-
tig wäre es hilfreich, wenn diese Zahl im Jah- überschuss von CHF 4’194’307.16 wird
resbericht separat aufgeführt werden würde. zugestimmt.
Urs Schrepfer gibt an, dass diese Zahl von 2. Der Investitionsrechnung 2017 mit einer
Jahr zu Jahr variiert. Im Durchschnitt gehen Nettoinvestition von CHF 1’840’237.95
aber ca. 30 Schülerinnen und Schüler aus Buss- wird zugestimmt.
wil im Ägelsee in die Sekundarschule. Diese
Zahl wird zukünftig eher abnehmend sein, da 3. Die letzte Abrechnung 2017 der «Vereini-
die Schülerzahl in Busswil stark sinkend ist. gung Sirnacher Firmen» wird genehmigt.
Roland Zuberbühler erkundigt sich über den 4.
Die Abrechnung 2017 der «Pensions-
Vertrag, der mit dem Sekundarschulzentrum kasse der ehemaligen Primarschulge-
Ägelsee besteht. meinde Sirnach» wird genehmigt.
Urs Schrepfer gibt an, dass mit dem Ägelsee 5. D
er Ertragsüberschuss von CHF
ein langjähriger Vertrag abgeschlossen wurde, 4’194’307.16 wird wie folgt verwendet:
damit die darin enthaltenen Bestimmungen a)
Zusätzliche Abschreibungen auf Ge
nicht immer neu verhandelt werden müssen, meindeliegenschaften CHF 3’067’047.75
was mit einem grossen Aufwand verbunden b) Zusätzliche Einlage in Vorfinanzierung
ist. Der Stand heute ist, dass beide Gemein- Schulraum CHF 500’000.00
den mit dem bestehenden Vertrag sehr zufrie- c)
Zuweisung ins Eigenkapital CHF
den sind und eine Weiterführung der Zusam- 627’259.41 (Ertragsüberschuss nach
menarbeit vorgesehen ist. Der bestehende Gewinnverwendung)
Vertrag läuft noch ca. 3 bis 4 Jahre. Aktuell
wird das Beitragsgesetz über die Schule über-
arbeitet. Das Ergebnis der Überarbeitung wird Traktandum 4
abgewartet, bevor die beiden Vertragspartei- Verschiedenes / Umfrage
en wieder zusammen an den Tisch sitzen und
über eine Vertragsverlängerung diskutieren. 4.1 Informationen Gemeinde Sirnach
Für das Schuljahr 2018/2019 sind Vertragsver- Kurt Baumann informiert über die aktuellen
handlungen mit dem Ägelsee vorgesehen. Projekte:
Auf dem Onlineschalter der Schule sind aus- Ortsplanung
serdem viele Dokumente wie z.B. die Schul- Nach rund 6 Jahren Planungsprozess befindet
entwicklungsplanung aufgeschaltet. sich die Revision Ortsplanung auf der Schluss-
geraden. Gegen die Planungsinstrumente
der 2. Auflage ist eine Einsprache gegen das
Baureglement bezüglich einer neu aufgenom-
menen Bestimmung zum Kaskadenmodel für
Bewilligungsverfahren von Mobilfunkantennen
eingegangen. Der Gemeinderat wird noch
vor der Sommerpause über diese Einsprache
befinden. Als nächster Schritt wird die Orts-
planung auf kommunaler Ebene den Stimm-
berechtigten an der Urnenabstimmung vom
23. September 2018 zur Beschlussfassung
unterbreitet. Derzeit wird die Botschaft für die
Urnenabstimmung erarbeitet. Es wird davon
ausgegangen, dass die Genehmigung durch
das Departement für Bau und Umwelt (DBU)
zeitnah erfolgen kann, sodass die Inkraftset-
zung auf Anfang 2019 erfolgen kann.
Spange Hofen
Das Tiefbauamt des Kantons bereitet derzeit
6 die öffentliche Auflage für das Projekt «Span-1
ge Hofen» vor. Die Auflage findet ab 18. Juni ca. 70 Fragen und wurde zur Vernehmlassung
Traktandum
2018 statt. Als Baubeginn ist nach wie vor, so- den Ortsparteien zugestellt. Im September
fern keine Einsprachen eingehen, Ende 2018 2018 werden rund 600 Einwohnerinnen und
geplant. Einwohner nach dem Zufallsprinzip mit diesem
Fragebogen bedient. Sofern ein Teil der An-
3-fach Turnhalle wesenden zu den «Glücklichen» gehören, die
Nachdem die Gemeindeversammlung den einen Fragebogen erhalten, so wird ihnen be-
Planungskredit bewilligt hat, wurde das Prä- reits jetzt für die Beantwortung des Fragebo-
qualifikationsverfahren für die Planungsbüros gens bestens gedankt.
durchgeführt. 95 Büros haben sich beworben.
Von den eingegangenen Bewerbungen wur- Nächste Termine
den 15 Büros, darunter drei Nachwuchsbüros, Am 1. August 2018 wird wie gewohnt die
berücksichtigt. Leider ist unter den ausgewähl- Bundesfeier auf der Hochwacht gefeiert. An-
ten Büros keines aus dem Kanton Thurgau. lässlich des diesjährigen Jubiläumsjahres der
Das Auswahlverfahren unterliegt den strengen SiFA (25 Jahre), konnte als Festredner Tristan
Regeln der SIA-Norm 142. Die Einhaltung die- Kayser, Vize-Präsident der SiFA, gewonnen
ser Norm wurde an der letzten Gemeindever- werden.
sammlung explizit erwähnt, diese ist zwingend
einzuhalten. Verabschiedung Jeannine Kübler
Aufgrund ihres bevorstehenden Austritts zu-
Im September 2018 wird die Jury das Sieger- folge Mutterschaft ist Jeannine Kübler heute
projekt erküren. Im Anschluss daran wird das das letzte Mal als Protokollführerin an der Ge-
Siegerprojekt sowie auch alle anderen einge- meindeversammlung anwesend. Am 1. Mai
gangenen Projekte der Bevölkerung in einer 2011 ist Jeannine Kübler in die Dienste der
Ausstellung vorgestellt. Gemeinde Sirnach getreten. Sie hat während
5½ Jahren die Sozialen Dienste geleitet. Per
Personelles Ende 2016 wollte Jeannine Kübler eine an-
Dem Gemeinderat ist es gelungen, die Nach- dere Herausforderung annehmen. Der Ge-
folge von Jeannine Kübler, Gemeindeschrei- meinde Sirnach ist es aber gelungen, sie als
berin und Verwaltungsleiterin, zu regeln. Als neue Gemeindeschreiberin und Verwaltungs-
Nachfolgerin konnte Beatrix Kesselring ge- leiterin weiter zu beschäftigen. Während rund
wählt werden. Sie wird die Stelle am 1. August 1½ Jahren als Gemeindeschreiberin und Ver-
2018 antreten. waltungsleiterin hat sich Jeannine Kübler mit
ihrem hervorragendem Fachwissen und den
Bekanntlich verlässt auch der Abteilungsleiter Kenntnissen über die Gemeinde rasch in die
Bau & Liegenschaften die Gemeinde, da er in neue Funktion eingearbeitet. Sie hat während
der Gemeinde Hohentannen als Gemeinde- dieser Zeit die Tätigkeiten in der Gemeinde
präsident gewählt wurde. Werner Minder wird Sirnach vor allem im Bereich der Digitalisie-
herzlich zur Wahl gratuliert. Dennoch wird be- rung weiter entwickelt. Jeannine Kübler hin-
dauert, dass dadurch eine Vakanz in der Ab- terlässt ihrer Nachfolgerin eine gut funktio-
teilung Bau & Liegenschaften entsteht. Derzeit nierende Gemeindeverwaltung. Dank ihrem
ist der Gemeinderat intensiv an der Neurekru- aufgestellten Wesen und ihren guten Um-
tierung für diese Funktion. Leider ist es in die- gangsformen wurde Jeannine Kübler bei den
sem Bereich schwierig eine qualifizierte Person Mitarbeitenden aber auch in der Bevölkerung
zu finden. Aus heutiger Sicht muss deshalb sehr geschätzt. Sie verfügt über ein ausge-
davon ausgegangen werden, dass die Rekru- prägtes Organisationstalent. Sämtliche Anläs-
tierung noch einige Zeit in Anspruch nehmen se, Versammlungen und Sitzungen, welche sie
wird. Glücklicherweise wird Werner Minder organisiert hat, konnten tadellos durchgeführt
der Gemeinde Sirnach befristet für ein Jahr werden. Besonders erwähnenswert sind die
(bis 30. September 2019) in einem Teilzeitpen- von ihr im letzten Jahr organisierten Anlässe
sum zur Verfügung stehen. In dieser befriste- im Zusammenhang mit dem 20-jährigen Be-
ten Anstellung wird er verschiedene Projekte stehen der Gemeinde Sirnach, welche unter
weiter begleiten und die Einarbeitung seiner ihrer Federführung stattgefunden haben.
Nachfolge übernehmen. Anfang des Jahres hat Jeannine Kübler den
Gemeindepräsidenten über ihre Schwanger-
Einwohnerzufriedenheitsanalyse schaft orientiert. Die Gemeinde Sirnach hätte
Im Budget 2018 ist – in Zusammenarbeit mit sehr gerne Jeannine Kübler in dieser Funktion
der FHS St. Gallen – eine Einwohnerbefragung in einem Teilzeitpensum weiter beschäftigt.
vorgesehen, um die Zufriedenheit der Bevöl- Nach reiflicher Überlegung gelangten aber
kerung zu ermitteln. Der Fragebogen umfasst beide Seiten zur Überzeugung, dass eine Teil- 71
zeitanstellung in dieser verantwortungsvollen Elektrizität
Traktandum
und umfassenden Funktion schwierig ist. Aus Der Strombereich ist weiterhin und bereits seit
diesem Grund tritt Jeannine Kübler per Ende längerer Zeit den sehr unsicheren und stark
des Mutterschaftsurlaubs aus dem Dienste der veränderten Rahmenbedingungen ausge-
Gemeinde Sirnach aus. J eannine Kübler wird setzt. Dieser Umstand wird sich voraussichtlich
im Namen des Gemeinderates, der Mitarbei- auch zukünftig nicht stark verändern resp. eher
tenden aber auch der Bevölkerung für das En- weiter verschärfen.
gagement in der Gemeinde Sirnach gedankt
und ihr alles Gute für die Zukunft gewünscht. Durch die Strommarktöffnung kaufen immer
mehr Unternehmen auf dem freien Strom-
4.2 Information Jahresabschluss markt ein und dadurch verliert die EW Sirnach
EW Sirnach AG AG wertvolle Kunden. Wenn immer möglich
Gemeinderat und Verwaltungsratsmitglied versucht die EW Sirnach AG die freien Gross-
Pascal Stocker informiert die Stimmbürgerin- kunden (mehr als 1‘000 kWh) mit einer Direkt-
nen und Stimmbürger über den Geschäfts- belieferung durch die Energie AG Thurgau
gang und die wesentlichsten Aktivitäten des Süd (ETS) zu bedienen.
Jahres 2017 der EW Sirnach AG:
Multisite-Kunden wie Grossverteiler schliessen
Die EW Sirnach AG kann auf das 15. erfolg- vermehrt schweizweite Verträge mit Grosslie-
reiche Geschäftsjahr seit Bestehen zurück- feranten ab. Die EW Sirnach AG hat im Jahr
blicken. Unter anderem hat dies dazu Anlass 2017 27‘341’215 kWh an die Netz-Kunden ge-
gegeben, den Geschäftsbericht 2017 einem liefert, dies entsprich 0,7 % weniger als im Jahr
leichten Re-Design zu unterziehen. An der Sir- 2016.
nacher Gewerbemesse wurde auch der neue
Werbeauftritt der EW Sirnach AG vorgestellt, Im Jahr 2017 wurden total 1‘326‘888 kWh aus
welcher die Bevölkerung vermehrt auch auf Solar- und Wasserkraft produziert. Die Produk-
die anderen Dienstleistungen der EW Sirnach tion aller Solar- und Wasserkraftanlagen (inkl.
AG aufmerksam machen soll. Diesbezüglich KEV-Anlagen) im Netzgebiet Sirnach konnte
hat die EW Sirnach AG ein positives Feedback um 5,5 % gesteigert werden.
erhalten.
Der Gesamtumsatz im Stromgeschäft ist mit
Erfreulich im Jahr 2017 war auch, dass es knapp CHF 4.73 Mio. konstant geblieben.
der EW Sirnach AG nach vielen Jahren ge- Erfreulicherweise resultiert im Jahr 2017 im
lungen ist, einen Kaufvertrag mit der Elek- Stromgeschäft ein kleiner Ertragsüberschuss.
tra Hub Busswil abzuschliessen. Schon bei
der Gemeindefusion im Jahre 1997 wurde Wasserversorgung
das Ziel angestrebt, langfristig die Grund- Der Wasserverbrauch im Jahr 2017 hat um
versorgung (Wasser und Strom) im gesam- 2,4 % zugenommen. Die in den letzten Jah-
ten Gemeindegebiet in einem Unternehmen ren beobachteten Schwankungen liegen in
zu konsolidieren. Per 1. Januar 2018 liegt diesem Bereich zwischen + / – 3 bis 5 %. Im
die Stromlieferung von Busswil nun auch im Schnitt über das Jahr gerechnet haben die
Zuständigkeitsbereich der EW Sirnach AG. Sirnacher rund 176 Liter pro Person und Tag
Einen herzlichen Dank an alle Eigentümer der bezogen.
Elektra Hub-Busswil, die diesen Schritt er-
möglicht haben. Damit die Versorgung auch zukünftig gewähr-
leistet werden kann, wurden im Jahr 2017 rund
Die Gesamtunternehmung kann für das Jahr 2300 Meter Leitungen und 30 Hausanschlüsse
2017 eine positive Bilanz ziehen. Der Absatz erneuert.
von Strom und Wasser blieb konstant und auch
die Umsätze im Installationsgeschäft und im Durch die Beteiligung an der regionalen
Netzbau konnten trotz starker Konkurrenz auf Wasserversorgung Hinterthurgau sowie dem
dem Niveau des Vorjahres gehalten werden. Anschluss an das Wassernetz Wil ist das Ge-
Im Jahr 2017 wurden mehr als CHF 1.8 Mio. in meindegebiet Sirnach für einen Notfall bes-
die Sanierung und Erneuerung der bestehen- tens gerüstet. Trotz den Betriebskosten für
den Infrastruktur investiert. das Netz und den Investitionen von knapp
CHF 1 Mio. für die Sanierung und Erneuerung
Pascal Stocker informiert über die verschiede- konnte auch in diesem Bereich ein positives
nen Geschäftsbereiche: Gesamtergebnis erzielt werden.
81
Installationsgeschäft / Netzbau Sirnach profitiert somit von insgesamt (Konzes-
Traktandum
Der Umsatz im Installationsgeschäft und im sionsabgaben und Dividende) CHF 190’000.
Netzbau konnte gesamthaft – trotz gestiege-
nem Wettbewerb und härterer Konkurrenz – Pascal Stocker bedankt sich herzlich bei allen
im Jahr 2017 mit CHF 6.1 Mio. gehalten wer- Beteiligten, die mit ihrem grossen Engage-
den. Grössere wie auch kleinere Aufträge in ment zum erfolgreichen Geschäftsverlauf der
Sirnach und der näheren Umgebung haben zu EW Sirnach AG beigetragen haben. Auch den
diesem erfreulichen Ergebnis geführt. Kunden der EW Sirnach AG gebührt für die
Treue und das Vertrauen ein grosses Danke-
Im letzten Jahr wurde ein Schwerpunkt auf die schön.
Aus- und Weiterbildung speziell in Sicherheits-
fragen gelegt. Die Unfallverhütung bei Grab- Weitere Informationen können dem Ge-
und Starkstromarbeiten ist vor allem bei den schäftsbericht der EW Sirnach AG entnommen
teils schwierigen Arbeitsbedingungen sehr werden.
wichtig.
Kommunikation Allgemeine Umfrage
Die Hälfte der Sirnacher (ca. 1500 Kunden) nut-
zen bereits das Angebot der EW Sirnach AG. Die allgemeine Umfrage wird nicht benutzt.
Einige Anlagen und Leitungen des Koaxial
netzes nähern sich teilweise dem Lebensende Gegen den Versammlungsablauf wird kein Ein-
und müssen in den nächsten Jahren ersetzt spruch erhoben.
werden. Aufgrund der stetig steigenden Kun-
denerwartungen an das Kommunikationsnetz Sirnach, 6. Juni 2018
und der gesetzlichen Auflagen hat die EW
Sirnach AG entschieden, dass bei den zu er-
setzenden Leitungen auf die Glasfasertechno-
logie (Fiber to the Home, FTTH) umgestiegen Kurt Baumann Jeannine Kübler
wird. Gemeindepräsident Gemeindeschreiberin
Bis heute hat die EW Sirnach AG rund 340
FTTH-Anschlüsse in Betrieb und verfügt über Martin Rüesch
rund 50 km Glasfasernetz. Insgesamt beliefert Vorsitz Stimmenzähler
die EW Sirnach AG rund 1‘450 Kunden mit die- offene Abstimmungen im Saal
sem Kommunikationssignal. In den nächsten
Jahren ist ein sukzessiver, bedarfsorientierter
Ausbau geplant.
Bei einem Umsatz von knapp CHF 400’000 re- Antrag
sultiert auch in diesem Bereich ein akzeptabler Der Gemeinderat beantragt:
Gewinn. Das vorliegende Gemeindeversammlungs-
protokoll vom 30. Mai 2018 sei zu geneh
Zahlen migen.
Die EW Sirnach AG weist über alle Sparten
mit einem Gesamtumsatz von CHF 12.6 Mio.
einen erfreulichen Unternehmenserfolg (nach
Steuern) von knapp CHF 410’000 aus.
Damit der Grundversorgungsauftrag weiterhin
zu attraktiven Preisen angeboten werden kann
und zur Sicherstellung der Grundversorgung
sowie der nachhaltigen Entwicklung der EW
Sirnach AG hat sich der Gemeinderat zu fol-
gender Gewinnverwendung entschieden:
Rund CHF 330’000 werden den Reserven zu-
gewiesen und CHF 85’000 der Gemeinde Sir-
nach als Dividende ausbezahlt. Die Gemeinde
92 EINBÜRGERUNGEN
Traktandum
Liebe Stimmbürgerinnen und Stimmbürger hinreichende Existenzgrundlade voraus (§ 6
Kantons- und Gemeindebürgerrecht-G).
Der Gemeinderat unterbreitet Ihnen den An-
trag für die Erteilung des Gemeindebürger- Das Bundesamt für Ausländerfragen hat den
rechts mit der Empfehlung auf Zustimmung nachstehenden Gesuchstellern die Bewilli-
für: gung zur Einbürgerung im Kanton Thurgau
erteilt. Die Bewerberinnen und Bewerber er-
2.1 Imamovic Mustafa, bosnisch-herzegowi- füllen die bundes- und kantonalrechtlichen
nischer Staatsangehöriger (1 Person) Wohnsitzerfordernisse und haben die weite-
2.2 Pavušek Anka und Stjepan, kroatische ren erforderlichen Ausweise beigebracht.
Staatsangehörige (2 Personen) Bedingt durch die Bundesgesetzgebung, die
2.3 Jakupovic Muhamed, bosnisch-herzego- seit 1. Januar 2006 in Kraft ist, muss der Ge-
winischer Staatsangehöriger meinderat die Einbürgerungstaxen festlegen.
(1 Person) Früher war das steuerbare Einkommen und
2.4 Palackovic Vojo, bosnisch-herzego Vermögen für die Berechnung herangezogen
winischer Staatsangehöriger (1 Person) worden. Heute dürfen nur noch die entstehen-
2.5 Genovese Claudio und Familie, italieni- den Kosten in Rechnung gestellt werden.
sche Staatsangehörige (4 Personen) Der Gemeinderat Sirnach setzte gemäss Art.
2.6 Meile Roland, von Fischingen TG 38 BüG die Einbürgerungstaxe wie folgt fest:
(1 Person)
Schweizer Bürger CHF 400.–
Schweizerbürger wird, wem das Bürger-
recht einer Gemeinde und eines Kantons er- Schweizer Ehepaar CHF 600.–
teilt worden ist. Dies ist nur möglich, wenn Ausländer nach dem voll CHF 1’200.–
vorher die eidgenössische Einbürgerungs- endeten 18. Altersjahr
bewilligung vorliegt.
Ausländisches Ehepaar CHF 1’800.–
Jugendliche Ausländer bis CHF 600.–
Rechtsgrundlagen zum vollendeten 18. Altersjahr
Das schweizerische Einbürgerungssystem ist
gekennzeichnet durch seine Dreistufigkeit. Für Die Taxe wird nach Eingang des Gesuches in
die nachstehenden Gesuche gelten die bishe- Rechnung gestellt.
rigen gesetzlichen Grundlagen, da diese vor
Inkrafttreten des Bundesgesetzes (per 1. Ja- Über Bürgerrechtsgesuche ist in jedem Fall
nuar 2018) gestellt wurden. Die entsprechen- geheim abzustimmen.
den Bestimmungen sind auf Bundesebene im
Bundesgesetz über Erwerb und Verlust des
Schweizerbürgerrechts vom 29. September Einbürgerungsgesuche
1952 (Art. 12ff. BüG) zu finden. Für Bewerber Gestützt auf das dreistufige Verfahren und die
gilt als Erfordernis zwölf, im günstigsten Aus- eidgenössische Einbürgerungsbewilligung ha-
nahmefall von sechs Jahren Wohnsitz in der ben folgende Bewerber das Gesuch um Ertei-
Schweiz. Mit dem Erwerb und Verlust des Kan- lung des Gemeindebürgerrechts eingereicht:
tons- und Gemeindebürgerrechts befasst sich
das Gesetz über das Kantons- und Gemeinde- 2.1 Imamovic Mustafa (1 Person)
bürgerrecht und die Verordnung des Regie- verheiratet, bewirbt sich mit
rungsrates zum Gesetz über das Kantons- und schriftlichem Gesuch vom
Gemeindebürgerrecht. Die Wohnsitzdauer 28. Juni 2017 um die Ertei-
in Kanton und Gemeinde sieht für Bewerber lung des Gemeindebürger-
eine Wohnsitzerfordernis von mindestens rechts. Mustafa Imamovic ist
sechs Jahren im Kanton und drei Jahren in der bosnisch-herzegowinischer
Wohngemeinde vor (§ 5 Abs. 2 Kantons- und Staatsangehöriger und am
Gemeindebürgerrecht-G). Die Erteilung des 23. Dezember 1977 in Bos
Kantons- und Gemeindebürgerrechts setzt Krupa (Bosnien und Herzegowina) geboren.
10 zudem die Eignung des Bewerbers und eine Die Schule besuchte Herr Imamovic in Bosnien2
und Herzegowina, anschliessend absolvierte 2.4 Palackovic Vojo (1 Person)
Traktandum
er eine Lehre als Landschaftsgärtner, eben- ledig, bewirbt sich mit schrift-
falls in Bosnien und Herzegowina. Seit 2002 lichem Gesuch vom 28. Juni
arbeitet er als Stv. Schichtführer in der Firma 2017 um die Erteilung des
Swiss Caps AG in Kirchberg. Seine Frau Sane- Gemeindebürgerrechts. Er ist
la Imamovic und die beiden Kinder Rasid und bosnisch-herzegowinischer
Maida sind bereits Schweizerbürger. Das Ehe- Staatsangehöriger und am
paar hat am 12. Februar 2000 in Bosnien und 2. Januar 1990 in Frauenfeld
Herzegowina geheiratet. Herr Imamovic wohnt TG geboren. Er absolvierte
seit dem 28. April 2000 in Sirnach. Das Attest seine gesamte schulische Ausbildung in Sir-
«Grundwissen über die Schweiz» am gewerb- nach. Anschliessend machte Herr Palackovic
lichen Bildungszentrum in Weinfelden hat er eine Ausbildung zum Mechapraktiker bei der
erfolgreich bestanden. Firma Metallwaren AG in Wängi, welche er im
August 2009 abgeschlossen hat. Von August
2.2 Pavušek Anka und Stjepan (2 Personen) 2013 bis Februar 2015 absolvierte er zusätzlich
bewerben sich eine Ausbildung zum Prozessfachmann. Seit
mit schriftli- dem Jahr 2016 arbeitet er bei der Firma Flisom
chem Gesuch AG in Niederhasli als Operator. Vojo Palacko-
vom 28. Juni vic wohnt seit seiner Geburt in Sirnach.
2017 um die
Erteilung des 2.5 Genovese Claudio Angelo und Familie
Gemeindebür (4 Personen)
gerrechts.
Anka Pavušek ist kroatische Staatsangehörige
und am 13. Juni 1968 in Glina (Kroatien) gebo-
ren. Frau Pavusek besuchte die Schule in Kroa-
tien. Nach Ihrer Einreise in die Schweiz arbei-
tete sie einige Monate als Näherin. Zuletzt war
sie bis 2012 als Reinigungskraft in der Clienia
Littenheid angestellt. Seit 2013 erhält Frau Pa-
vušek aufgrund eines Nichtberufsunfalls eine bewerben sich mit schrift-
dreiviertel Invalidenrente und eine Suva-Ren- lichem Gesuch vom 28. Juni
te. Stjepan Pavušek ist ebenfalls kroatischer 2017 um die Erteilung des Ge-
Staatsangehöriger und ist am 14. Juli 1963 in meindebürgerrechts. Claudio
Slana (Kroatien) geboren. Seine gesamte schu- Genovese ist italienischer
lische Ausbildung absolvierte er in Kroatien. Staatsangehöriger und am
Von 1992 bis 1996 arbeitete er als Metallgiesser 19. September 1975 in Schaff-
in der Firma Heinz Wagner Metallgiesserei in hausen geboren. Er besuchte
Fischingen. Aufgrund einer schwerwiegenden die Schule in Diessenhofen. Nach der obliga-
Erkrankung ist Herr Pavušek seit 1996 arbeits- torischen Schulzeit hat Herr Genovese eine
unfähig und erhält eine volle Invalidenrente. Lehre als Maurer in der Firma A. Rütimann Bau-
Das Ehepaar heiratete am 13. Mai 1985 in Kroa- geschäft in Diessenhofen TG abgeschlossen,
tien. Sie leben seit dem 1. April 1998 in Sirnach. im Jahr 1996 absolvierte er eine zweite Lehre
als Plattenleger in der Firma Interkeramik Pero-
2.3 Jakupovic Muhamed (1 Person) lini AG in Frauenfeld TG. Seit 2007 arbeitet er
ledig, bewirbt sich mit schrift- als Bauleiter bei der Firma Lerch & Partner GU
lichem Gesuch vom 19. Juli AG in Winterthur ZH. Von 2009 bis 2013 hat er
2017 um die Erteilung des zusätzlich eine Bauleiterausbildung absolviert.
Gemeindebürgerrechts. Er ist Genovese Susanna ist ebenfalls italienische
bosnisch-herzegowinischer Staatsangehörige und ist am 14. Juni 1972 in
Staatsangehöriger und am Wil SG geboren. Sie besuchte die Unterstu-
20. Januar 2001 in Frauen- fe in St. Gallen, die Mittel- und Oberstufe in
feld TG geboren. Herr Jaku- Sirnach. Nach der obligatorischen Schulzeit
povic absolvierte seine gesamte schulische absolvierte Frau Genovese eine Ausbildung
Ausbildung in Sirnach. Im August 2017 be- als Konfektionsschneiderin in der Firma FINAL
gann er eine Lehre als Kaufmann bei der Fir- Konfektion in Fischingen. In der gleichen Fir-
ma Holenstein AG Transport und Logistik in ma machte Susanna Genovese eine 1-jährige
Wil SG, welche er voraussichtlich im Juli 2020 Ausbildung zur Industrieschneiderin. Von 1992
abschliessen wird. Muhamed Jakupovic wohnt bis 1994 schloss sie eine Ausbildung zur Tech-
seit seiner Geburt in Sirnach. nikerin/TS mit Diplom in Lugano ab. Seit 2012 112
ist sie Turnlehrerin in der Schule Bichelsee und 2.6 Meile Roland Markus (1 Person)
Traktandum
seit 2013 zusätzlich in der Schule Sirnach. Zu- verheiratet, bewirbt sich mit
dem gibt sie Italienischunterricht. Der Sohn, schriftlichem Gesuch vom 21.
Salvatore Genovese ist am 30. Januar 2005 in Dezember 2017 um die Ertei-
Wil SG geboren. Er besucht die Sportschule lung des Gemeindebürger-
Bürglen. Die Tochter, Francesca Genovese ist rechts. Er ist Bürger von Fi-
am 11. September 2007 ebenfalls in Wil SG schingen TG und möchte nun
geboren. Sie besucht die Schule in Sirnach. zusätzlich Bürger von Sirnach
Das Ehepaar hat am 19. September 2003 in werden. Roland Meile wurde
Diessenhofen TG geheiratet und wohnt seit am 26. April 1955 in Winterthur ZH geboren
dem 1. Juli 2005 in Sirnach. und lebt seit dem 1. November 2007 wieder
in Sirnach. Herr Meile war bereits früher hier
wohnhaft, insgesamt verbrachte er 50 Jahre in
Sirnach. Seit dem 7. November 1980 ist er mit
Zorka Meile verheiratet.
Antrag
Der Gemeinderat beantragt:
1. Den nachstehenden Gesuchstellern sei das Bürgerrecht der Gemeinde Sirnach zu erteilen:
•• Imamovic Mustafa, bosnisch-herzegowinischer Staatsangehöriger (1 Person)
•• Pavušek Anka und Stjepan, kroatische Staatsangehörige (2 Personen)
•• Jakupovic Muhamed, bosnisch-herzegowinischer Staatsangehöriger (1 Person)
•• Palackovic Vojo, bosnisch-herzegowinischer Staatsangehöriger (1 Person)
•• Genovese Claudio und Familie, italienische Staatsangehörige (4 Personen)
•• Meile Roland, von Fischingen TG (1 Person)
2. Die Bürgerrechtserteilungen seien unter Vorbehalt der Aufnahme ins Kantonsbürgerrecht
durch den Grossen Rat zu erfolgen.
3. Dieser Beschluss tritt nach Ablauf der Rekursfrist in Kraft. Der Gemeinderat sei mit dem
Vollzug zu beauftragen.
12KREDITANTRAG «AUFWERTUNG
3
Traktandum
BAHNHOFUMGEBUNG SIRNACH»
1. Ausgangslage tragte der Gemeinderat am 15. Juni 2015 ein
1.1 Aktuelle Situation Planungsbüro mit der Erarbeitung eines Ge-
Die Strassenbeläge beim Bahnhof müssen sa- samtkonzepts. Dieses sollte alle neuralgischen
niert werden. Gleichzeitig zu dieser Sanierung Punkte aufzeigen und die notwendigen Ent-
ist eine Aufwertung der Bahnhofumgebung scheidungsgrundlagen liefern, um das weitere
vorgesehen. Vorgehen und die finanzielle Beteiligung der
Der Bahnhof Sirnach ist ein wichtiger regiona- SBB sowie von Kanton und Bund festzulegen.
ler Bahnhaltepunkt. Von dort verkehren auch
stündlich regionale Buslinien auf den Achsen 1.3 Ziel der Umgestaltung
Wil–Sirnach–Dussnang und Wil–Sirnach–Der Bahnhaltepunkt Sirnach mit den regio-
Fischingen, zu Hauptverkehrszeiten sogar im nalen Buslinien soll durch eine ansprechende
Halbstundentakt. Im Agglo-Programm Wil Gestaltung neu organisiert und danach als
(2. Generation, 2015–2018) ist der Bahnhof attraktiver Umsteigepunkt, einladender Auf-
Sirnach unter dem Massnahmenpaket «Öf- enthaltsort und Visitenkarte wahrgenommen
fentlicher Verkehr, Aufwertung reg. Bahn- werden. Dabei sollen die mittel- und lang-
haltepunkte (ÖV 1.4)» aufgeführt. Mit dem fristigen Bedürfnisse und Anforderungen der
ÖV-Konzept 2019–2024 des Kantons Thurgau Gemeinde, den SBB und den Busbetrieben
sind zudem weitere Buslinien nach Münchwi- weitestgehend berücksichtigt werden. Neben
len–St. Margarethen vorgesehen; überdies der Erstellung einer behindertengerechten
sieht der Betrieb des Fachmarktes im Ebnet Bushaltestelle und gedeckten Wartemöglich-
ebenfalls eine Bus-Verbindung vor. In Zukunft keiten für die Busfahrgäste ist auch die Ver-
hat der Bushaltepunkt beim Bahnhof Sirnach besserung der Zugänglichkeit für den Fuss-
somit nicht nur den aktuellen, sondern auch und Veloverkehr anzustreben, aber auch die
den künftigen Gegebenheiten zu genügen. Bahnhofvorfahrt und die Situation für Kurzzeit-
parkierende sind zu verbessern. Auch soll das
1.2 Anforderungen an das Gestaltungskonzept subjektive Sicherheitsgefühl gestärkt und so-
Um alle wichtigen Aspekte dieses wichtigen mit ein sicherer und attraktiver Aufenthaltsort
Knotenpunkts zu berücksichtigen, beauf- geschaffen werden. 7
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Obere Bahnhofstrasse
2335
Situationsplan 133
2. P
rojekt Aufwertung einen wirkungsvollen Windschutz zu erzielen.
Traktandum
Bahnhofumgebung Sirnach 2.3 Wartebereich Nord
2.1 Grundsätzliches Der Wartebereich Nord besetzt die momen-
Das vorliegende Projekt sieht eine Neugestal- tanen Parkfelder für den Kiosk und wird an
tung der Verkehrsführung für den Busbetrieb die westliche Stirnseite des bestehenden Be-
vor. Nebst umfangreichen Sanierungsarbei- triebsgebäudes angegliedert. Die bestehen-
ten an den Strassenbelägen ist auch die Er- de Stützmauer zur dahinterliegenden Abfahrt
stellung eines überdachten Wartebereichs wird rückgebaut und durch eine neue massi-
westlich des bestehenden Betriebsgebäudes ve Sichtbetonwand ersetzt. Die Mauer bildet
SBB vorgesehen. Ebenfalls wird der westli- die hintere Begrenzung des Wartebereichs.
che Veloständer in die Umgestaltung mitein- Um eine möglichst freie Sicht vom Warte- zum
bezogen. Die Gebäude am Bahnhof Sirnach Strassenbereich zu erreichen wird das Beton-
sind in mehreren Etappen und über einige dach auf eine zentrale, massive Betonstütze
Jahrzehnte erstellt worden und weisen unter- mit ca. 60 cm Durchmesser aufgesetzt. Diese
schiedliche Baustile auf. Mit dem Projekt der nimmt die gesamte Statik des Vordachs als
Umgestaltung der Wartebereiche und Velo Stamm auf. Dadurch kann auf zusätzliche Stüt-
ständer ergibt sich die Chance, einheitliche zen über der Stützmauer und zum Betriebsge-
Gestaltungsemente einzuführen, welche die bäude hin verzichtet werden.
Zusammengehörigkeit der verschiedenen
Bauten unterstützen. Als Windschutz werden die Sichtschutzele-
mente zwischen die Betonbrüstung und das
Betondach eingespannt und mit Glas ergänzt.
Sitzgelegenheiten werden entlang der Beton-
brüstung direkt an die Mauer montiert, um
möglichst viel Freifläche unter dem Dach zu
erhalten.
Die Beleuchtung wird so ausgelegt, dass die
Ornamentik nachts sichtbar wird.
2.4 Veloabstellanlage Ost mit Wartebereich
Unter dem bestehenden Perrondach wird neu
eine Sitzbank montiert. Die bestehende Velo-
abstellanlage wird geringfügig angepasst und
Visualisierung künftige Bushaltestelle punkto Beleuchtung verbessert.
2.5 Veloabstellanlage West
Die dunkle Holzsichtwand wird durch neue
Sichtschutzelemente ersetzt und die be-
stehenden Stützen werden farblich angepasst.
Die gesamte Erscheinung wird heller und die
Einsicht verbessert. Die Beleuchtung wird an-
gepasst, so dass auch die Ornamentik in der
Nacht lesbar wird. Die Veloabstellanlage wird
durch ein eingeschossiges Parkierungssystem
(Pedalpark) erneuert.
Visualisierung künftige Bushaltestelle 2.6 Veloabstellanlage Süd
Die bestehende und in die Jahre gekomme-
ne Abstellanlage wird komplett erneuert, und
2.2 Ausgestaltung Sicht- und Windschutz auch bei dieser Anlage kommt das einge-
Bei einzelnen Hochbauten müssen Sicht- und schossige Parkierungssystem (Pedalpark) zum
Windschutzelemente erstellt und/oder ange- Einsatz.
passt werden. Es wird ein einheitliches Sicht-
schutzelement gewählt. Vorgesehen sind
Stahlplatten, die im Laserschnitt mit einer
Ornamentik versehen und in einer dezenten
Farbe einbrennlackiert und montiert werden.
Im Bereich des überdachten Wartebereichs
14 werden die Elemente mit Glas hinterlegt, um3
3. Finanzielle Auswirkungen
Traktandum
Im Gesamtprojekt sind folgende Einzelpositio-
nen eingerechnet:
Position CHF
Strassen 310‘000
Bushaltekanten 125‘000
inkl. Wartebereiche
Langsamverkehrsmassnahmen 190‘000
Vorplätze / Zufahrten 65‘000
WC-Anlage Nord 180‘000
Wartebereich 200‘000
Nord-Überdachung
Veloabstellanlage Ost 22‘000
mit Wartebereich
Veloabstellanlage Südseite 50‘000
Veloabstellanlage West 40‘000
Unterführung 24‘000
Obere Bahnhofstrasse
Unterführung SBB 21‘000
Hochwachtstrasse
Total inkl. MwSt. 1‘227‘000
Von diesen Aufwändungen tragen die SBB
CHF 229‘500. Ebenso sind für dieses Projekt
Agglo-Beiträge des Bundes (CHF 179‘800)
und des Kantons (CHF 62‘500) zu erwarten.
Für die Gemeinde Sirnach verbleibt somit ein
Kostenbeitrag von CHF 755‘200 (inkl. MwSt.).
Antrag
Der Gemeinderat beantragt einstimmig:
1. Der Kredit zur Aufwertung der Bahnhofumgebung Sirnach von CHF 755‘200 sei zu
genehmigen.
154 BUDGET 2019
Traktandum
Sehr geehrte Stimmbürgerinnen und werden. Die Entwicklung des Sachaufwan-
Stimmbürger des mit 5,1 Prozent oder einer Zunahme von
CHF 350‘000 ist hauptsächlich auf den Bauli-
Wir freuen uns, Ihnen das Budget 2019 unter- chen Unterhalt zurückzuführen. In zwei Liegen-
breiten zu können. Es ist bereits das zweite schaften werden Heizungssanierungen durch-
Budget nach neuem Harmonisiertem Rech- geführt. Mehrausgaben sind auch geplant
nungslegungsmodell 2 (HRM2). beim Unterhalt der Gemeinde- und Kantons-
Als Vergleich zum Budget 2019 dient das Bud- strassen.
get 2018. Der Gemeinderat ist der Meinung,
dass das Budget 2018 einen guten Vergleich Trotz erwartetem Steuermehrertrag von
für das Budget 2019 bietet. Deshalb wurde CHF 800‘000 erhöhen sich die Netto-Einnah-
auf die aufwändige Umschlüsselung der Rech- men nur um die Hälfte, also um CHF 400‘000.
nung 2017 von HRM1 nach HRM2 verzichtet. Dies, weil sich infolge der erwarteten Steuer-
Sie steht deshalb für einen Vergleich nicht zur krafterhöhung die Beitragszahlung des Kan-
Verfügung. Ab dem Budget 2020 wird wieder tons an die Schule um CHF 400‘000 reduziert.
wie gewohnt auch die Vorjahresrechnung als Der Gemeinderat beantragt Ihnen dennoch,
Vergleich dargestellt werden. Vielen Dank für den Steuerfuss unverändert bei 150 Prozenten
Ihr Verständnis. zu belassen. Das hohe Eigenkapital erlaubt es,
diesen Aufwandüberschuss dem Bilanzüber-
Erfolgsrechnung schuss zu belasten. Der Finanzplan wurde mit
Die finanzielle Situation der Gemeinde Sirnach einem gleichbleibenden Steuerfuss erstellt.
ist aufgrund der hohen Investitionstätigkeit Er zeigt auf, sollten die vorgesehenen Inves-
wie erwartet angespannt. Das Ergebnis der Er- titionen alle umgesetzt werden, dass die Er-
folgsrechnung 2019 mit einem Aufwandüber- gebnisse der Erfolgsrechnung in den Finanz-
schuss von 0.8 Mio. Franken verschlechtert planjahren massiv negativ sein werden. In
sich gegenüber dem Budget 2018 um 0.2 Mio. der Botschaft zur Kreditabstimmung für die
Franken, dies bei einem gleichbleibenden Realisierung der Dreifachturnhalle Birkenweg
Steuerfuss von 150 Prozent. wird der Gemeinderat aufzeigen, welche Aus-
wirkungen dieses Projekt mutmasslich auf den
Grund für die steigenden Ausgaben sind unter Steuerfuss haben wird.
anderem die zunehmenden, teilweise über-
durchschnittlich steigenden Beiträge an den Die Nettoschuld pro Einwohner steigt gegen-
Kanton. Als ein Beispiel dazu sei die Abgeltung über dem Budget 2018 um fast CHF 900 auf
für den Öffentlichen Verkehr erwähnt. Diese CHF 929 an, was gemäss den Empfehlungen
fällt um fast CHF 100‘000 höher aus als im Vor- zu den Kennzahlen aber immer noch einer ge-
jahr. Der Ausbau des öffentlichen Verkehrs er- ringen Verschuldung entspricht.
fährt mit dem Fahrplan 2019 eine Steigerung.
Beispielsweise wird eine neue Buslinie von St. Das Ergebnis der Erfolgsrechnung präsentiert
Margarethen nach Eschlikon über Sirnach ein- sich wie folgt:
geführt. Ebenfalls werden bei bestehenden
Buswartehäusern durch den Kanton verschie- Budget Budget
Erfolgsrechnung 2019 2018
dene Trottoire behindertengerecht angepasst,
was für die Gemeinde Sirnach Kosten von Betrieblicher Aufwand –30‘787‘120 –30'593'550
CHF 115‘000 auslöst. Betrieblicher Ertrag 29'212‘470 29'159'950
Ergebnis aus betrieblicher
Der gesamte Personalaufwand steigt im Jah- Tätigkeit –1'574‘650 –1'433'600
re 2019 leicht um CHF 67‘050 oder 0,5 %. Im
Finanzaufwand –306‘300 –272'750
Bereich der Lehrerlöhne sinkt infolge Fluktua-
tionsgewinnen die Lohnsumme. Beim Verwal- Finanzertrag 1'048‘080 1'069'750
tungspersonal steigt diese etwas an. Im Be- Ergebnis aus Finanzierung 741‘780 797'000
reich Einwohnerdienste und in der Abteilung
Ausserordentliches Ergebnis 0 0
Bau & Liegenschaften wurden im Jahr 2018
Stellenpensen aufgestockt. Im Bereich der Aufwandüberschuss (–) /
Ertragsüberschuss (+) –832‘870 –636'600
16 Sozialen Dienste konnte das Pensum r eduziert4
Abschreibungen net. Der Gemeinderat ist erfreut über diese
Traktandum
Mit Einführung von HRM2 per 01.01.2018 än- positive Entwicklung. Ob dieses tiefe Niveau
derte sich die Abschreibungspraxis. Investi- gehalten werden kann, wird sich in den kom-
tionen des Verwaltungsvermögens werden menden Jahren zeigen.
linear nach Nutzungsdauer abgeschrieben.
Das bedeutet, dass die Investitionen gleich- Finanzausgleich an die Schule
mässig über die gesamte Nutzungsdauer, die Der Kantonsbeitrag an die Schule berechnet
je nach Anlagegut unterschiedlich ist, abge- sich anhand der Steuerkraft und den Schüler-
schrieben werden. Der Anlagenbestand per zahlen des Jahres 2019. Je höher die Steuer-
31.12.2017 vor Umstellung auf HRM2 wird kraft, umso tiefer der Beitrag. Fürs Jahr 2019
über 10 Jahre linear abgeschrieben. Ausge- werden Beiträge in Höhe von CHF 630‘000
nommen davon ist die Liegenschaft «Feuer- erwartet oder CHF 400‘000 weniger als im
wehrdepot und Werkhof», welche linear über Vorjahr budgetiert wurden. Von diesem Be-
die Restnutzungsdauer von 29 Jahren abge- trag werden im 2019 wiederum CHF 500‘000
schrieben wird. Die Schulverwaltung hat be- in den Erneuerungsfonds für Baufolgekosten
reits vor Gründung der Einheitsgemeinde und Schule eingelegt.
Umstellung auf HRM2 auf lineare Abschrei-
bungen umgestellt. Deshalb sind die Liegen- Gemeindesteuern
schaften der Schule von der Umstellung der Für die Gemeinde Sirnach rechnen wir auch in
Abschreibungspraxis nicht betroffen. Im Jahr den kommenden Jahren mit einem Bevölke-
2019 sind insgesamt Abschreibungen in Höhe rungszuwachs. Dieser beeinflusst den Steuer-
von CHF 1.4 Mio. budgetiert. ertrag positiv. Es darf auch mit einer leichten
Zunahme der Teuerung gerechnet werden.
Gesundheit und Krankenversicherungs Deshalb wurde der laufende Steuerertrag
wesen (KVG) optimistisch prognostiziert und gegenüber
Die Gesundheits- und KVG-Kosten nehmen den aktuellen Zahlen des Jahres 2018 bei den
gegenüber dem Vorjahr zu. Der Beitrag an natürlichen Personen bei den Einkommens-
die Regionale Spitex Tannzapfenland fällt er- steuern um 2 Prozent und bei den Vermögens-
freulicherweise leicht tiefer aus. Dem gegen- steuern um 1 % erhöht. Bei den juristischen
über steigt der Beitrag an den Kanton für die Personen wurde der Steuerertrag um 0,5 Pro-
Pflegefinanzierung (stationäre Pflege) wieder- zent erhöht (Ertrags- und Kapitalsteuern). Bei
um um 6,3 % oder um CHF 35‘100 (2018: +4 % den Steuern früherer Jahre wurde bei den
oder CHF 22‘500). Im Bereich Prämienverbil- natürlichen Personen der Ertrag gleichblei-
ligung und Krankenkassenausstände steigen bend und bei den juristischen Personen leicht
die Ausgaben um CHF 70‘000 gegenüber dem reduziert budgetiert. Über den gesamten Be-
Budget 2018. Eine Praxisänderung der Betrei- reich der «Allgemeinen Gemeindesteuern»
bungsämter lässt in Sirnach die Kosten für die ergibt dies eine Zunahme des Steuerertrages
Verlustscheinübernahme von Krankenkassen- von CHF 817‘500 oder +3,9 % gegenüber dem
ausständen massiv ansteigen von CHF 10‘000 Budget 2018, was der Gemeinderat als realis-
auf CHF 160‘000. Die Minderausgaben bei der tisch einschätzt.
Aufhebung der Prämienausstände mögen die-
se Mehrausgaben nicht decken, da auch der Investitionen
Kantonsbeitrag entsprechend viel tiefer aus- Der Gemeinderat hat die Aktivierungs-
fällt. grenze für Investitionen ab 01.01.2018 auf
Budget Budget CHF 100‘000 festgelegt. Die Investitions-
Krankenkassenausstände 2019 2018 rechnung 2019 sieht eine Nettoinvestition von
Gemeindeanteil an Verlust 6.2 Mio. Franken vor. Davon sind CHF 260‘000
scheinforderungen 160‘000 10‘000 Investitionen der Spezialfinanzierungen (Ab
Kosten Aufhebung Prämien
wasserbeseitigung und Abfallwirtschaft).
ausstände 45‘000 305‘000
Der Selbstfinanzierungsgrad, welcher aufzeigt,
Staatsbeiträge für Übernahme
Prämienausstände –29‘700 –164‘700 zu wievielen Prozenten die Investitionen mit
eigenen Mitteln finanziert werden können, be-
Total Ausgaben 175‘300 150‘300
trägt im 2019 gerade noch 14 %. Im Fünf-Jah-
resdurchschnitt 2015 bis 2019 beläuft er sich
Öffentliche Sozialhilfe auf gute 132 %. Anzustreben ist eine Selbst-
Bei der gesetzlichen wirtschaftlichen Hilfe sin- finanzierung von 100 %. Dies ist mit den ge-
ken die Nettounterstützungen nochmals um planten hohen Investitionen der kommenden
CHF 45‘000. Der Aufwand steigt zwar, es wird Jahre nicht realistisch. Details dazu werden im
aber mit höheren Rückerstattungen gerech- Finanzplan aufgezeigt. 17Sie können auch lesen
