BOTSCHAFT - Gemeinde Ruswil

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BOTSCHAFT - Gemeinde Ruswil
BOT SCH A F T
             des Gemeinderates an die
   Stimmberechtigten der Einwohnergemeinde Ruswil

Gemeindeabstimmung vom
17. November 2019

Abstimmungsvorlagen
•	Aufgaben- und Finanzplan 2020 – 2023
   - Budget 2020
   - Politische Leistungsaufträge
•	Abrechnung Sonderkredit Sanierung und
   Ausbau Schwerzistrasse
•	Konsultativabstimmung zur Standortwahl
   des neuen Gemeindehauses Ruswil

Kenntnisnahmen
• Bericht der Controlling-Kommission
• Bericht der externen Revisionsstelle BDO AG

Orientierungsversammlung:
Montag, 28. Oktober 2019, 20.00 Uhr, Pfarreiheim Ruswil
Sie sind herzlich eingeladen!
BOTSCHAFT - Gemeinde Ruswil
Gemäss Anordnung des Gemeinderates Rus-          Briefliche Stimmabgabe
wil vom 25. September 2019 finden am Sonn-       Wer brieflich stimmen will, legt die Stimmzet-
tag, 17. November 2019, die folgenden Ge-        tel der Gemeindeabstimmungen zusammen in
meindeabstimmungen statt:                        das amtliche (grüne) Stimmkuvert und klebt
                                                 es zu. Der unterschriebene Stimmrechtsaus-
• 	Aufgaben- und Finanzplan 2020 bis 2023     weis und das grüne Stimmkuvert sind in das
     – Budget 2020                               graue Rücksendekuvert (das Zustellkuvert
     – Politische Leistungsaufträge              dient gleichzeitig auch als Rücksendekuvert)
•	Abrechnung Sonderkredit Sanierung und         zu legen. Das Rücksendekuvert kann der
     Ausbau Schwerzistrasse                      Stimmregisterführerin überbracht, in die dafür
•	Konsultativabstimmung zur Standortwahl        bezeichneten Briefkästen beim Gemeinde-
     des neuen Gemeindehauses                    haus Schwerzistrasse 7 und beim Schulhaus
     Ruswil                                      Werthenstein-Unterdorf gelegt oder per Post
                                                 zugestellt werden. Die Postaufgabe hat so zu
    Urnenbürozeiten                              erfolgen, dass das Rücksendekuvert noch vor
    Sonntag, 17. Nov. 2019,                      Ende der Urnenzeiten eintrifft (Sonntag, 17.
    09.30 Uhr bis 11.00 Uhr,                     November 2019, 11.00 Uhr).
    Gemeindehaus, Schwerzistrasse 9
                                                 Orientierungsversammlung
Einsichtnahme                                    Die Orientierungsversammlung zur Gemeinde-
Die Unterlagen zu den Abstimmungsgeschäf-        abstimmung findet am Montag, 28. Oktober
ten können ab Freitag, 24. Oktober 2019, auf     2019 um 20.00 Uhr im Pfarreiheim Ruswil
der Gemeindeverwaltung Ruswil am Schalter        statt.
der Abteilung Zentrale Dienste eingesehen
werden.                                            Bemerkung zu weiteren
                                                   Unterlagen
Stimmregister                                      Auf der Webseite der Gemeinde Ruswil
Die Stimmberechtigten können das unbear-           (www.ruswil.ch) finden Sie bei Bedarf wei-
beitete Stimmregister einsehen. Das Stimm-         terführende Unterlagen wie beispielswei-
register wird am Dienstag, 12. November            se die Gemeindestrategie.
2019 um 18.00 Uhr abgeschlossen.

Stimmberechtigung
Stimmberechtigt sind Schweizerinnen und          Ruswil, 25. September 2019
Schweizer, die das 18. Altersjahr zurückgelegt
haben, nicht wegen dauernder Urteilsunfähig-     GEMEINDERAT RUSWIL
keit unter umfassender Beistandschaft stehen
oder durch eine vorsorgebeauftragte Person
vertreten werden und spätestens am 12. No-
vember 2019 ihren politischen Wohnsitz in
Ruswil geregelt haben.

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BOTSCHAFT - Gemeinde Ruswil
INHALTSVERZEICHNIS

FÜR EILIGE LESERINNEN UND LESER                                             4

ERLÄUTERUNGEN ZUM AUFGABEN- UND FINANZPLAN 2020 BIS 2023                    7
1. Aufgaben- und Finanzplan 2020 bis 2023 mit Budget 2020                   7
2. Erfolgsrechnung                                                          9
3. Investitionsrechnung                                                    10
4. Geldflussrechnung                                                       11
5. Finanzplan 2020 bis 2024                                                12
6. Kennzahlen                                                              12
7. Aufgabenbereiche AFP 2020 bis 2023                                      15
8. Bericht der Controlling-Kommission an die Stimmberechtigten             57
9. Kontrollbericht der Finanzaufsicht Gemeinden zum Budget 2019            58
10. Antrag des Gemeinderates                                               61

ABRECHNUNG SONDERKREDIT SANIERUNG UND AUSBAU SCHWERZISTRASSE               60
1. Allgemeines                                                             60
2. Abrechnung Sonderkredit                                                 60
3. Antrag des Gemeinderates                                                61
4.	Bericht der externen Revisionsstelle zur Abrechnung des Sonderkredits
    für die Sanierung und den Ausbau der Schwerzistrasse                   62

KONSULTATIVABSTIMMUNG ZUR STANDORTWAHL DES NEUEN
GEMEINDEHAUSES RUSWIL                                                      64
1. Ausgangslage                                                            64
2. Projektgruppe Gemeindehaus                                              64
3. Raumprogramm / Kostenziel                                               65
4. Standortevaluation                                                      65
5. Standortabstimmung                                                      66
6. Standortauswahl                                                         67
7. Würdigung                                                               72

                                                                             3
BOTSCHAFT - Gemeinde Ruswil
FÜR EILIGE LESERINNEN UND LESER

1.	AUFGABEN- UND FINANZ-                        Personalaufwand
   PLAN 2020 BIS 2023 MIT                        Im Vergleich zum Budget 2019 fällt der Perso-
                                                 nalaufwand um rund Fr. 450‘000 höher aus.
   BUDGET 2020                                   Dies ist grossmehrheitlich auf den wachsen-
                                                 den Personalaufwand inkl. Sozialleistungen
Kennzahlen Budget 2020                           im Bereich der Bildung (Pensenerhöhungen
Aufwandüberschuss: Fr. 205‘930                   aufgrund steigender Schülerzahlen und Wei-
Investitionsausgaben: Fr. 14‘399‘000             terbildungskosten Lehrpersonen aufgrund
Steuerfuss: 2.00 Einheiten (bedingt durch        AFR 18) und im Bereich Infrastruktur (Pensen-
Steuerfussabtausch)                              erhöhung aufgrund aktueller Infrastrukturpro-
                                                 jekte, überschneidender Hauswartswechsel
Elf Aufgabenbereiche                             Schulhaus Rüediswil) zurückzuführen.
Ruswil steuert mit elf Aufgabenbereichen. Für
jeden Aufgabenbereich wird ein politischer       Finanzausgleich
Leistungsauftrag erstellt. Das Globalbudget      Insgesamt erhält die Gemeinde Ruswil im Jahr
eines Aufgabenbereichs entspricht dem            2020 Fr. 3‘927‘123 und somit Fr. 1‘274‘411
„Preisschild“ für diesen Leistungsauftrag. Die   weniger als im laufenden Jahr 2019 aus dem
finanziell gewichtigsten Bereiche sind Bildung   Kantonalen Finanzausgleich. Der Ressourcen-
mit einem Globalbudget von Fr. 7‘095‘118         ausgleich reduziert sich um Fr. 804‘904 und
und Soziales mit einem Globalbudget von Fr.      der topografische Lastenausgleich um Fr.
4‘027‘471.                                       55‘011. Der Bildungslastenausgleich fällt um
                                                 Fr. 357‘262 tiefer aus als im Budget 2019.
Die elf Aufgabenbereiche widerspiegeln die       Neu bezahlt die Gemeinde aufgrund der AFR
Aufgaben der Gemeinde und orientieren sich       18 auch Fr. 57‘234 als Härteausgleich.
am Organigramm.
                                                 Hauptursache für den tiefer ausfallenden Res-
Steuerfussabtausch                               sourcenausgleich sind die zu Buche schlagen-
Im Rahmen der Aufgaben- und Finanzreform         den Landverkäufe (Schützeberg), die die Ge-
2018 (AFR 18) wurde auch ein Steuerfussab-       meinde in den Jahren 2016 und 2017 getätigt
tausch verordnet. Die Gemeinden müssen           hat.
demnach für das Jahr 2020 ihren Gemeinde-
steuerfuss um 0.10 Einheiten senken, damit
der Kanton im gleichen Jahr seinen Steuerfuss
erhöhen kann. Damit ist den Stimmberechtig-
ten lediglich das Budget 2020 (ohne Steuer-
fuss) zur Beschlussfassung zu unterbreiten.
Für das Jahr 2021 muss den Stimmberechtig-
ten hingegen wieder das Budget inklusive
Steuerfuss unterbreitet werden.
Für die Gemeinde Ruswil bedeutet dies, dass
für das Jahr 2020 ein Steuerfuss von 2.0 Ein-
heiten (2019: 2.10 Einheiten) gilt.

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BOTSCHAFT - Gemeinde Ruswil
Abstimmungsfrage und                           Abstimmungsfrage und
  Empfehlung                                     Empfehlung
  Wollen Sie die politischen Leistungsauf-       Wollen Sie die Abrechnung des Sonder-
  träge des Aufgaben- und Finanzplans            kredits für die Sanierung und den Ausbau
  2020 bis 2023 und das Budget für das           der Schwerzistrasse genehmigen?
  Jahr 2020 mit einem Aufwandüberschuss
  von Fr. 205‘930 sowie Investitionsausga-       Der Gemeinderat empfiehlt, die Abrech-
  ben von Fr. 14‘399‘000 annehmen?               nung des Sonderkredits für die Sanie-
                                                 rung und den Ausbau der Schwerzistra-
  Der Gemeinderat empfiehlt, der Vorla-          sse zu genehmigen und somit die
  ge zuzustimmen und die Abstimmungs-            Abstimmungsfrage mit Ja zu beantwor-
  frage mit Ja zu beantworten.                   ten.

                                               3.	KONSULTATIVABSTIM-
2.	ABRECHNUNG                                     MUNG ZUR STANDORT-
    SONDERKREDIT                                   WAHL DES NEUEN GE-
    SANIERUNG UND AUSBAU                           MEINDEHAUSES RUSWIL
    SCHWERZISTRASSE
                                               Der Gemeinderat hat nach Ablehnung des Pro-
Die Stimmberechtigten von Ruswil haben am      jektes für den Neubau der Gemeindeverwal-
24. November 2013 dem Sonderkredit für die     tung mit Sanierung Chrämerhus im Januar
Sanierung und den Ausbau der Schwerzistra-     2018 einen runden Tisch einberufen. Als Re-
sse in der Höhe von Fr. 1,805 Mio. zuge-       sultat der Konferenz hat der Gemeinderat die
stimmt. Gemäss Art. 10 des Gemeindegeset-      Projektgruppe Gemeindehaus Ruswil, zusam-
zes (SRL Nr. 150) haben die Stimmberechtigen   mengesetzt aus Vertretern der Ortsparteien,
nebst dem Sonderkredit auch dessen Abrech-     des Gewerbevereins und von Los! Ruswil, ein-
nung zu genehmigen.                            gesetzt. Die Projektgruppe hat ihrerseits mit
                                               Thomas Andermatt, Brandenberger+Ruosch
Der Sonderkredit wurde um Fr. 49‘714.05 un-    AG, einen externen Projektleiter bestimmt.
terschritten.                                  Das Gremium wurde beauftragt, Grundlagen
                                               für ein Gemeindehaus in Form eines Raumpro-
                                               gramms und eines Projektpflichtenhefts zu er-
                                               stellen. Weitere Aufträge bestanden darin,
                                               eine Standortevaluation durchzuführen und
                                               dem Gemeinderat ein mögliches weiteres Vor-
                                               gehen und das Abstimmungsprozedere vorzu-
                                               schlagen.

                                               Die Projektgruppe hat in einem mehrstufigen
                                               Bewertungsverfahren über ein Dutzend Stand-
                                               orte beurteilt und die Bevölkerung mittels fünf
                                                                                            5
Medienmitteilungen und einer Informations-
veranstaltung über ihre Arbeit und Zwischen-
resultate informiert. Schlussendlich hat das
Gremium dem Gemeinderat beantragt, eine
Konsultativabstimmung durchzuführen und
den Stimmberechtigten zwei Standortoptio-
nen für das neue Gemeindehaus vorzuschla-
gen. Als Standortoption 1 schlug die Projekt-
gruppe das Areal Landi (Dorfkern Südwest)
einstimmig und als Standortoption 2 den
Dorfkern West ohne Chrämerhus mit deutli-
chem Mehrheitsentscheid vor.
Vorliegend kann Ihnen der Gemeinderat auf
Antrag der Projektgruppe mit den Standorten
Areal Landi (Dorfkern Südwest) und Dorfkern
West ohne Chrämerhus zwei Standorte prä-
sentieren, die für den Neubau einer modernen
und effizienten Gemeindeverwaltung in Frage
kommen. Beide Neubauten haben das Poten-
zial, den Dorfkern baulich aufzuwerten. Bei
beiden Standorten ist die Gemeindeverwal-
tung als Zentrumsfunktion eines Ortes im in-
nersten Kern präsent.
Nach der Konsultativabstimmung wird der Ge-
meinderat die Planung des Gemeindehauses
am ausgewählten Standort an die Hand neh-
men. Es ist aus heutiger Sicht davon auszuge-
hen, dass den Stimmberechtigten je nach Ver-
lauf der weiteren Planung und den
Verhandlungen bis im ersten Halbjahr 2021
ein Baukredit unterbreitet werden kann.

    Abstimmungsfrage
    (Konsultativabstimmung)

    Welchen Standort bevorzugen Sie für die
    neue Gemeindeverwaltung?

    ■ Areal Landi (Dorfkern Südwest)
    ■ Dorfkern West ohne Chrämerhus

6
ERLÄUTERUNGEN
        ZUM AUFGABEN- UND FINANZPLAN 2020 BIS 2023

1.	AUFGABEN- UND FINANZ-                        allfällige Pensenanpassungen bei der Schul-
   PLAN 2020 BIS 2023 MIT                        leitung, im Sekretariat und bei der SchuFaTas
                                                 aufgrund höheren Schülerzahlen) und im Be-
   BUDGET 2020                                   reich Infrastruktur (zusätzliche Stelle „Leiter
                                                 Fachbereich Infrastrukturprojekte“, über-
Das Budget 2020 der Gemeinde Ruswil weist        schneidender Hauswartswechsel Schulhaus
bei einem Gesamtaufwand von Fr. 44‘280‘207       Rüediswil) zurückzuführen. Der Sach- und
und einem Gesamtertrag von Fr. 44‘074‘277        übriger Betriebsaufwand ist um rund
einen Aufwandüberschuss von Fr. 205‘930          Fr.  300‘000 tiefer.
aus.
                                                 In Bezug auf das Gesamtergebnis verzeichnet
Im Vergleich zum Budget 2019 fällt vor allem     das Budget 2020 einen um rund Fr. 166‘000
der Personalaufwand um rund Fr. 450‘000 hö-      höheren Aufwandüberschuss als das Budget
her aus. Dies ist grossmehrheitlich auf den      2019. Hauptursache für den höheren Auf-
wachsenden Personalaufwand inkl. Sozialleis-     wandüberschuss sind die tieferen Erträge aus
tungen im Bereich der Bildung (Weiterbil-        dem Finanzausgleich.
dungskosten Lehrpersonen aufgrund AFR 18,

Planungsparameter
Der Gemeinderat rechnet in seinem Referenzszenario mit folgenden Annahmen:

                                               2020          2021          2022          2023

Veränderung Personalaufwand                    1.0%          1.0%          1.0%          1.0%

Teuerung Sachaufwand                           0.0%          0.0%          0.0%          0.0%

Veränderung Transferleistungen                 1.2%          1.2%          1.2%          1.2%

Zinssätze Neukredite                           1.0%        1.25%           1.5%          2.0%

Steuerfuss                                      2.00         2.10           2.10          2.00

Ständige Wohnbevölkerung                       7’039        7’074         7’109          7’145

Wachstum Steuerkraft nat. Personen             3.0%          3.0%         2.75%         2.50%

Wachstum Steuerkraft jur. Personen             2.0%          2.0%          2.0%          2.0%

                                                                                              7
Aufgaben- und Finanzreform 2018                     Stimmberechtigten hingegen wieder das Bud-
des Kantons Luzern                                  get inklusive Steuerfuss unterbreitet werden.
Die Aufgaben- und Finanzreform 2018 (AFR            Für die Gemeinde Ruswil bedeutet dies, dass
18) zwischen Kanton und Gemeinden wurde             für das Jahr 2020 ein Steuerfuss von 2.0 Ein-
am 19. Mai 2019 vom Luzerner Stimmvolk an-          heiten (2019: 2.10 Einheiten) gilt.
genommen. Sie ist im Budget 2020 vollum-
fänglich berücksichtigt. Die effektiven Zahlen      Finanzausgleich
weichen von den vom Kanton prognostizierten         Insgesamt erhält die Gemeinde Ruswil im Jahr
Zahlen ab, was sich zurzeit negativ auf die Ge-     2020 Fr. 3‘927‘123 und somit Fr. 1‘274‘411
meindefinanzen auswirkt. Es wird davon aus-         weniger als im laufenden Jahr 2019 aus dem
gegangen, dass die Auswirkungen der Reform          Kantonalen Finanzausgleich. Der Ressourcen-
noch gemäss kantonaler Prognose eintreffen.         ausgleich reduziert sich um Fr. 804‘904 und
                                                    der topografische Lastenausgleich um Fr.
Steuerfussabtausch                                  55‘011. Der Bildungslastenausgleich fällt um
Im Rahmen der AFR 18 wurde auch ein Steu-           Fr. 357‘262 tiefer aus als im Budget 2019.
erfussabtausch verordnet. Die Gemeinden             Neu bezahlt die Gemeinde aufgrund der AFR
müssen demnach für das Jahr 2020 ihren Ge-          18 auch Fr. 57‘234 als Härteausgleich.
meindesteuerfuss um 0.10 Einheiten senken,
damit der Kanton im gleichen Jahr seinen            Hauptursache für den tiefer ausfallenden Res-
Steuerfuss erhöhen kann. Damit ist den              sourcenausgleich sind die zu Buche schlagen-
Stimmberechtigten lediglich das Budget 2020         den Landverkäufe (Schützeberg), die die Ge-
(ohne Steuerfuss) zur Beschlussfassung zu           meinde in den Jahren 2016 und 2017 getätigt
unterbreiten. Für das Jahr 2021 muss den            hat.

                                           Budget 2020
Ressourcenausgleich                        Ertrag                          Fr.  3’153’341.00
Topografischer Lastenausgleich             Ertrag                          Fr.    490’049.00
Bildungslastenausgleich                    Ertrag                          Fr.    340’967.00
Härteausgleich                             Aufwand                         Fr.     57’234.00
Nettozahlung zugunsten der Gemeinde                                        Fr.  3’927’123.00

8
2. ERFOLGSRECHNUNG
Gemeinde Ruswil                                                              Erfolgsrechnung
Gemeinde Ruswil
Gestufter Erfolgsausweis                         Budget 2020              Budget 2019
                                                   Betrag                   Betrag

30        Personalaufwand                              15'000'615.00            14'573'910.00
31        Sach- und übriger Aufwand                     4'615'763.00             4'958'560.00
33        Abschreibungen                                1'464'140.00             1'482'120.00
35        Einlagen                                        647'064.00               462'940.00
36        Transferaufwand                              14'204'026.00            13'121'570.00
37        Durchlaufende Beiträge                               8'000.00                 8'000.00
39        Interne Verrechnungen und Umlagen             8'154'599.87             7'800'897.52
          Total Betrieblicher Aufwand                  44'094'207.87            42'407'997.52

40        Fiskalertrag                                 -17'945'500.00           -18'150'400.00
41        Regalien und Kozessionen                       -257'400.00              -315'700.00
42        Entgelte                                      -3'602'825.00            -3'710'950.00
43        Verschiedene Erträge
45        Entnahmen Fonds                                  -17'500.00               -80'810.00
46        Transferertrag                               -13'089'683.00           -11'451'390.00
47        Durchlaufende Beiträge                            -8'000.00                -8'000.00
49        Interne Verrechnungen und Umlagen             -8'154'599.87            -7'800'897.52
          Total Betrieblicher Ertrag                  -43'075'507.87           -41'518'147.52

          Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit          1'018'700.00              -889'850.00

34        Finanzaufwand                                   186'000.00               205'100.00
44        Finanzertrag                                   -114'680.00              -108'650.00
          Finanzergebnis                                   71'320.00                96'450.00

          Operatives Ergebnis                           1'090'020.00               986'300.00

38        Ausserordentlicher Aufwand
48        Ausserordentlicher Ertrag                      -884'090.00              -946'600.00

          Ausserordentliches Ergebnis                    -884'090.00              -946'600.00

          Gesamtergebnis Erfolgsrechnung                  205'930.00                39'700.00

          Ergebnisse Spezialfinanzierungen
          Ergebnis SF Feuerwehr                             -4'311.00               26'520.00
          Ergebnis SF Abwasserbeseitigung                -625'458.00              -462'940.00
          Ergebnis SF Abfallbewirtschaftung                 -2'295.00               44'490.00
          Total                                          -426'134.00              -352'230.00

Ertragsüberschüsse sind in dieser Tabelle systembedingt mit einem Minuszeichen versehen.
Dementsprechend sind Aufwandsüberschüsse ohne Minuszeichen aufgeführt.

                                                                                               9
3. INVESTITIONSRECHNUNG
Gemeinde Ruswil
Artengliederung                                     Budget 2020                       Budget 2019
                                             Ausgaben        Einnahmen         Ausgaben        Einnahmen

5       Investitionsausgaben                 14'399'000.00                      6'715'000.00

50      Sachanlagen                          13'802'000.00                      5'515'000.00
501     Strassen / Verkehrswege                595'000.00                       1'015'000.00
503     Übriger Tiefbau                        380'000.00                        275'000.00
504     Hochbauten                           11'970'000.00                      3'880'000.00
506     Mobilien                               777'000.00                        105'000.00
509     Übrige Sachanlagen                       80'000.00                       240'000.00
51      Investitionen auf Rechnung Dritter           0.00                        600'000.00
511     Strassen / Verkehrswege
514     Hochbauten                                    0.00                       600'000.00
52      Immaterielle Anlagen                   120'000.00                        150'000.00
529     Übrige immaterielle Anlagen            120'000.00                        150'000.00
56      Eigene Investitionsbeiträge            477'000.00                        450'000.00
562     Gemeinden und                          257'000.00
        Gemeindezweckverbände
566     Private Organisationen ohne            220'000.00                        450'000.00
        Erwerbszweck
59      Übertrag an Bilanz
590     Passivierungen

6       Investitionseinnahmen                                     300'000.00                        300'000.00

63      Investitionsbeiträge für eigene                           300'000.00                        300'000.00
        Rechnung
631     Kantone und Konkordate
639     Anschlussgebühren                                         300'000.00                        300'000.00
65      Übertragung von Beteiligungen
667     Private Haushalte
69      Übertrag an Bilanz
690     Aktivierungen
                                             14'399'000.00        300'000.00    6'715'000.00        300'000.00
        Nettoinvestition                                      14'099'000.00                     6'415'000.00
                                             14'399'000.00    14'399'000.00     6'715'000.00    6'715'000.00

Die geplanten einzelnen Investitionen sind im Aufgaben- und Finanzplan 2020 bis 2023 in den
jeweiligen Aufgabenbereichen ersichtlich.

10
4. GELDFLUSSRECHNUNG
Gemeinde Ruswil                                                                                Erfolgsrechnung

Gemeinde Ruswil
Gestufter Erfolgsausweis                                      Budget 2020                 Budget 2019
                                                                Betrag                      Betrag

Geldflussrechnung
Betriebliche Tätigkeit (operative Tätigkeit)
Jahresergebnis Erfolgsrechnung: Ertragesüberschuss (+),                     -205'930.00                  -39'700.00
Aufwandüberschuss (-)

+   Abschreibungen Verwaltungsvermögen                                  1'568'665.00                1'482'120.00
+/- Einlagen / Entnahmen Fonds und Spezialfinanzierungen FK                 629'564.00                  382'130.00
und EK

+/- Zins und Amortisation Pensionskassenverpflichtungen /                   -884'090.00                 -946'600.00
Entnahmen Eigenkapital

Geldfluss aus betrieblicher Tätigkeit (Cashflow)                        1'108'209.00                    877'950.00
Investitionstätigkeit ins Verwaltungsvermögen
-   Investitionsausgaben Verwaltungsvermögen                          -14'399'000.00               -6'715'000.00
+ Investitionseinahmen Verwaltungsvermögen                                  300'000.00                  300'000.00
Saldo der Investitionsrechnung (Nettoinvestitionen)                   -14'099'000.00               -6'415'000.00
Geldfluss aus Investitionstätigkeit ins Verwaltungsvermögen           -14'099'000.00               -6'415'000.00
Anlagetätigkeit ins Finanzvermögen
Geldfluss aus Anlagetätigkeit ins Finanzvermögen
Geldfluss aus Investitionstätigkeit ins Verwaltungsvermögen           -14'099'000.00               -6'415'000.00
Geldfluss aus Anlagetätigkeit ins Finanzvermögen
Geldfluss aus Investitions- und Anlagetätigkeit                       -14'099'000.00               -6'415'000.00
Finanzierungstätigkeit
Geldfluss aus Finanzierungstätigkeit
Geldfluss aus betrieblicher Tätigkeit                                   1'108'209.00                    877'950.00
Geldfluss aus Investitions- und Anlagetätigkeit                       -14'099'000.00               -6'415'000.00
Geldfluss aus Finanzierungstätigkeit
Veränderung Flüssige Mittel (=Fonds Geld)                             -12'990'791.00               -5'537'050.00
Kontrollrechnung
Stand flüssige Mittel per 31.12.
Stand flüssige Mittel per 01.01.
Zunahme (+) / Abnahme (-) Flüssige Mittel

                                                                                                               11
5. F INANZPLAN 2020 BIS 2024
Untenstehend sind die Ergebnisse des Finanzplans von 2020 bis 2024 abgebildet. Es handelt
sich hierbei um Prognosen, die mit Vorsicht zu geniessen sind.

                                             2020           2021           2022       2023       2024

Jahresergebnisse in Tausend CHF                -205             359         197        -72        326

6. KENNZAHLEN
Der Gemeinderat hat im Aufgaben- und Fi-           den vorgegebenen Grenzwert nicht erreichen,
nanzplan die gesunde Entwicklung des Finanz-       sind mit einer grauen Markierung hinterlegt.
haushaltes mit untenstehenden Finanzkenn-          Die untenstehenden Kennzahlen sind mit Vor-
zahlen nachzuweisen. Die Kennzahlen, die           sicht zu geniessen.

Selbstfinanzierungsgrad:
Diese Kennzahl gibt an, welchen Anteil ihrer Nettoinvestitionen die Gemeinde Ruswil aus eige-
nen Mitteln finanzieren kann.
Der Selbstfinanzierungsgrad sollte im Durchschnitt von fünf Jahren mindestens 80 Prozent er-
reichen, wenn die Nettoschuld pro Einwohner mehr als das kantonale Mittel beträgt.

                             Grenzwert           2020           2021        2022      2023       2024

Selbstfinanzierungsgrad       min. 80 %           8%            11 %        11 %      72 %      1341 %

Selbstfinanzierungsanteil:
Der Selbstfinanzierungsanteil ist ein Mass für die Finanzkraft einer Gemeinde und spiegelt den
finanziellen Spielraum wider.
Der Selbstfinanzierungsanteil sollte sich auf mindestens zehn Prozent belaufen, wenn die Net-
toschuld pro Einwohner mehr als das kantonale Mittel beträgt.

                                    Grenzwert           2020       2021       2022      2023     2024
Selbstfinanzierungsanteil            min. 10 %          3.1 %      4.6 %      4.8 %     5.0 %    6.8 %

12
Zinsbelastungsanteil:
Diese Grösse sagt aus, welcher Anteil des verfügbaren Einkommens durch den Zinsaufwand ge-
bunden ist. Je tiefer der Wert, desto grösser der Handlungsspielraum.
Der Zinsbelastungsanteil sollte vier Prozent nicht übersteigen.

                             Grenzwert       2020        2021            2022       2023     2024

Zinsbelastungsanteil          max. 4 %       0.4 %       0.8 %           1.2 %      1.8 %    1.7 %

Kapitaldienstanteil:
Der Kapitaldienstanteil ist ein Mass für die Belastung des Haushaltes durch Kapitalkosten. Er
gibt Auskunft darüber, wie stark der Laufende Ertrag durch den Zinsendienst und die Abschrei-
bungen (=Kapitaldienst) belastet ist.
Der Kapitaldienstanteil sollte 15 Prozent nicht übersteigen.

                             Grenzwert       2020            2021        2022       2023     2024
Kapitaldienstanteil          max. 15 %       4.8 %           5.3 %       6.5 %      7.9 %    9.0 %

Nettoverschuldungsquotient:
Der Nettoverschuldungsquotient zeigt, welcher Anteil der Fiskalerträge bzw. wie viele Jahres-
tranchen erforderlich wären, um die Nettoschuld abzutragen.
Der Nettoverschuldungsquotient sollte 150 Prozent nicht übersteigen.

                                    Grenzwert        2020        2021       2022     2023    2024
Nettoverschuldungsquotient         max. 150 %        169 %       222 %      279 %    276 %   255 %

Nettoschuld pro Einwohner:
Die Nettoschuld pro Einwohner zeigt die Verschuldung bzw. das Vermögen des Gemeinwesens
pro Einwohner.
Die Nettoschuld pro Einwohner sollte das Zweifache des kantonalen Mittels nicht übersteigen.

                                 Grenzwert       2020         2021        2022       2023    2024
Nettoschuld pro Einwohner       max. 3’900      5’070         6’917       8’861     8’924    8’534

                                                                                                 13
Nettoschuld ohne Spezialfinanzierungen pro Einwohner:
Diese Kennzahl zeigt die Verschuldung bzw. das Vermögen der Gemeinde ohne Spezialfinanzie-
rungen pro Einwohner.
Die Nettoschuld ohne Spezialfinanzierung pro Einwohner sollte das Zweifache des kantonalen
Mittels nicht übersteigen.

                            Grenzwert      2020         2021       2022        2023        2024
Nettoschuld ohne            max. 3’900     6’595       Kann für die Planung nicht erhoben werden.
Spezialfinanzierung

Bruttoverschuldungsanteil:
Der Bruttoverschuldungsanteil zeigt an, wie viel Prozent des Finanzertrages benötigt werden,
um die Bruttoschuld abzutragen.
Der Bruttoverschuldungsanteil sollte maximal 200 Prozent betragen.

                               Grenzwert        2020     2021       2022        2023      2024

Bruttoverschuldungsanteil     max. 200 %   163.3 %     194.5 %    228.4 %    226.6 %    214.0 %

Begründung Abweichungen
Der aufgrund von finanziellen Engpässen in        Zudem versucht der Gemeinderat, über folgen-
der Vergangenheit entstandene Investitions-       de Massnahmen die Kennzahlen zu erreichen:
stau wird seit einigen Jahren laufend zuguns-     – Gemeindeattraktivität weiterhin steigern,
ten der Einwohnerinnen und Einwohner der             um die Steuerkraft zu erhöhen
Gemeinde Ruswil abgebaut. Auch zukünftig          – nach dem vorgesehenen Investitionsschub
stehen zur Attraktivitätssteigerung der Ge-          die Investitionen wieder auf ein Mindest-
meinde grössere Investitionen an. Diese In-          mass reduzieren
vestitionssummen führen dazu, dass einige         – Begleitung von Projekten für die Erneuerung
Kennzahlen nicht erreicht werden können. Der         der Dorfkerne, um den Bevölkerungsmix po-
Gemeinderat ist sich dessen bewusst. Der Fi-         sitiv mitzuprägen
nanzplan zeigt jedoch, dass die Nettoinvesti-     – aktive Verfolgung der Gemeindestrategie
tionen langfristig finanziell tragbar sind.

14
7. AUFGABENBEREICHE AFP 2020 BIS 2023
Die Gemeinde Ruswil steuert mit elf Aufgabenbereichen. Die untenstehende Tabelle zeigt alle
Aufgabenbereiche, die strategischen Zuständigkeiten sowie die jeweiligen Globalbudgets auf.

 Aufgabenbereich               Zuständigkeit auf strategi-    Globalbudget
                               scher Ebene
 1 Politik und Wirtschaft      Franzsepp Erni                 Fr.      806‘221
 2 Zentrale Dienste            Franzsepp Erni                 Fr.      434‘148
 3 Soziale Sicherheit          Franzsepp Erni                 Fr.    3‘959‘238
 4 Gesundheit                  Eugen Amstutz                  Fr.    2‘413‘592
 5 Soziales                    Eugen Amstutz                  Fr.    4‘027‘471
 6 Bau und Umwelt              Rolf Marti                     Fr.      414‘504
 7 Infrastruktur               Rolf Marti                     Fr.    2‘099‘594
 8 Öffentliche Sicherheit      Rolf Marti                     Fr.      125‘536
 9 Verkehr und Strassen        Rolf Marti                     Fr.      881‘528
 10 Finanzen und Steuern       Lotti Stadelmann Eggen-        Fr. -22‘051‘025
                               schwiler
 11 Bildung                    Thomas Glanzmann               Fr.    7‘095‘118

Die elf Aufgabengebiete werden nachfolgend      Die Stimmberechtigten beschliessen die je-
einzeln präsentiert und beinhalten Aussagen     weiligen politischen Leistungsaufträge, die
zum politischen Leistungsauftrag, zum Bezug     Saldi des Globalbudgets sowie die Investiti-
zur Gemeindestrategie, zur Lagebeurteilung,     onsausgaben. Die zu beschliessenden Punkte
zur Chancen-/ Risikenbetrachtung, zu Mass-      und Beiträge sind mit einem Stern * versehen.
nahmen und Projekten, zu Ziel-/ Messgrössen     Alle weiteren Ausführungen sind zur Kenntnis-
sowie zur Erfolgs- und Investitionsrechnung.    nahme.
Die Aufgabenbereiche sind integraler Be-
standteil des Aufgaben- und Finanzplans
2020 bis 2023.

                                                                                          15
1 POLITIK UND WIRTSCHAFT                              gewährleistet. Die Gemeinde soll sich als
                                                      Wohn- und Arbeitsort weiterentwickeln und
Politischer Leistungsauftrag*                         bevölkerungsmässig moderat wachsen.
Der Aufgabenbereich Politik & Wirtschaft um-
fasst die Leistungsgruppen:                           Bezug zur Gemeindestrategie
– Legislative                                         –	Ruswil eine selbständige, vorwärts­
– Exekutive                                              orientierte Gemeinde,
– Kultur, übriges                                        …	wo ein nachhaltiges, qualitatives Wachs-
– Jagd und Fischerei                                        tum angestrebt wird.
– Tourismus                                           –	Ruswil ein qualitativer Wohn- und Arbeitsort,
– Industrie, Gewerbe, Handel                             …	wo der gesellschaftliche Zusammenhalt
                                                            intakt ist.
Die politischen Behörden setzen die Ziele, leiten        …	wo vielseitige Arbeitsplätze angeboten
zeitgerecht die notwendigen Problemlösungs-                 werden.
prozesse ein und sind dafür besorgt, dass der            …	wo wirtschaftsfreundliche Rahmen­
Souverän entscheiden kann und diese Entschei-               bedingungen herrschen.
de korrekt umgesetzt werden. Behörden und
Verwaltung schaffen und pflegen ein überkom-          Lagebeurteilung
munales Netzwerk mit Vertretungen in strate-          Die finanziellen Ressourcen der Gemeinde ha-
gisch wichtigen Verbänden und Organisationen.         ben sich positiv entwickelt.
Im Sinne des Geschäftsführermodells wird der          Die Digitalisierung bringt Veränderungen im
Fokus auf die Delegation von operativen Tätig-        Verhältnis zwischen Gemeinde und Kunden.
keiten an die Verwaltung gesetzt. Sie wird mit        Hier ergeben sich Chancen, Prozesse zu verein-
der nötigen Kompetenz, Verantwortung und Inf-         fachen und den Kundennutzen zu erhöhen. Mit
rastruktur ausgestattet, damit sie ihre Aufgaben      adäquaten Pensen kann das Gemeinderatsamt
effizient erfüllen kann. Die Gemeinde tritt als at-   attraktiv für qualifizierte Personen bleiben,
traktive Arbeitgeberin auf.                           wenn die Verwaltung die Behörde noch ver-
Die Vereine als Träger eines vielfältigen kultu-      mehrt von operativen Aufgaben entlastet. Mit
rellen Lebens und der sportlichen Betätigung          den bestehenden und neu geschaffenen Aus-
werden unterstützt und motiviert.                     bildungsplätzen sorgt sie nachhaltig für Nach-
Der Bereich sorgt für einen reibungslosen Ab-         wuchs- und Fachkräfte innerhalb des Gemein-
lauf bei der Verpachtung der Jagdreviere.             depersonals.
Die Aufgaben im Themenbereich Tourismus               Ruswil verfügt über ein vielfältiges Vereinsle-
übt der Verein Sempachersee-Tourismus mit-            ben und über eine intakte Dorfgemeinschaft.
tels Leistungsauftrag aus.                            Der Branchenmix bei den Gewerbebetrieben
Der Themenbereich Wirtschaftsförderung –              hat sich verbessert, bei den Detaillisten droht
Standortentwicklung, Marketing, Ansiedlungs-          der Mix aber zunehmend an Vielfalt zu verlieren.
begleitung und Geschäftsentwicklung erfolgt           In naher Zukunft sind kundengerechte Verwal-
in Zusammenarbeit mit der kantonalen Wirt-            tungsräumlichkeiten bereitzustellen, damit
schaftsförderung. Kommunal wird die Vernet-           Dienstleistungen weiterhin effizient erbracht
zung von Wirtschaft, Politik und Verwaltung           werden können. In den Werterhalt der beste-
durch periodische Betriebsbesuche und die             henden Gemeindehäuser wurde deshalb in
Kontaktpflege mit dem lokalen Gewerbeverein           den letzten Jahren fast nichts investiert.

16
Chancen- / Risikenbetrachtung

Chance/Risiko                          Mögliche Folgen        Priorität    Massnahmen
Chance: Zusammenhalt in der            Eigeninitiative        mittel       Unterstützung von privaten
Bevölkerung                            der Einwohner                       Projekten mit Bezug zum
                                                                           öffentlichen Interesse
Risiko: Abhängigkeit von ausser-       Eigenes Budget kann    mittel       In ausserkommunalen
halb der Gemeinde getroffenen          nicht mehr autonom                  Gremien präsent sein und
Entscheiden mit grossen                gesteuert werden.                   Einfluss auf Entscheidungs­
Kostenfolgen                                                               träger nehmen.

Massnahmen und Projekte

(Kosten in Tausend Fr.)    Status      Kosten Zeitraum ER/IR           B 2020 P 2021 P 2022 P 2023
                                       Total

Kommunale Wahlen           Start /     20        2020    ER        20
                           Abschluss
                           2020

Ziel- / Messgrössen
Messgrösse                Art          Zielgrösse R 2017 R 2018 B 2020 P 2021 P 2022 P 2023
Gemeinde bietet           Anzahl       5           3     5             5      5        5        5
Ausbildungsplätze an      Ausbildungs-
                          plätze
Einwohnerzahl             Wachstum in 0,5%         6‘856 6‘990         0,5% = 0,5% = 0,5% = 0,5% =
(ständige                 Prozenten   pro Jahr                         7‘069 7‘104 7‘140 7‘176
Wohnbevölkerung)

Baukredit für Total-  Endtermin        30.06.
sanierung/Neubau                       2021
Gemeindehaus wird
den Stimmberechtigten
vorgelegt

                                                                                                        17
Erfolgsrechnung

(Kosten in Tausend Fr.)                 B 2019        B 2020    Abw. %       P 2021       P 2022       P 2023

Saldo Globalbudget                      780           806*      3.4          810          814          818

                          Aufwand       1‘074         1‘105     3.0          1‘109        1‘113        1‘117
Total
                          Ertrag        294           299       1.8          299          299          299
Leistungsgruppen
                          Aufwand       220           218       -1.1
Legislative               Ertrag        0             0
                          Saldo         220           218       -1.1
                          Aufwand       675           686       1.7
Exekutive                 Ertrag        266           271       1.7
                          Saldo         409           415       1.7
                          Aufwand       70            86        21.7
Kultur, übriges           Ertrag        0             0
                          Saldo         70            86        21.7
                          Aufwand       16            16
Jagd und Fischerei        Ertrag        26            26
                          Saldo         -10           -10
                          Aufwand       17            23        36.3
Tourismus                 Ertrag        1             2         66.7
                          Saldo         16            21        34.0
Industrie, Gewerbe,       Aufwand       75            76        2.1
Handel                    Ertrag        0             0

                          Saldo         75            76        2.1

Investitionsrechnung
Ausgaben und Einnahmen
                                    B 2019       B 2020       Abw. %     P 2021       P 2022       P 2023
(Kosten in Tausend CHF)

Ausgaben                            -            -*                      -            -            -
Einnahmen                           -            -                       -            -            -
Nettoinvestitionen                  -            -                       -            -            -

Erläuterungen zu den Finanzen (inkl. Reporting zu Vorjahresbudget)
Die geplanten Sanierungen im Kulturraum führen im Vergleich zum Vorjahresbudget zu Mehr-
kosten im Bereich Kultur.

18
2 ZENTRALE DIENSTE                                    der vom Volk gewählten Bürgerrechtskommis-
                                                      sion fristgerecht zur Beschlussfassung vorge-
Politischer Leistungsauftrag*                         legt.
Der Aufgabenbereich Zentrale Dienste um-
fasst die Leistungsgruppen:                           Bezug zur Gemeindestrategie
– Allgemeine Dienste                                  –	Ruswil eine kompetente, schlanke
– Teilungsamt                                            Gemeindeunternehmung,
– Einwohnerkontrolle                                     …	wo Dienstleistungen effizient und
– Zivilstandsamt (allgemein)                               kundenorientiert erbracht werden.
– Bürgerrechtswesen                                      …	wo Bürgernähe hochgehalten wird.
                                                         …	wo übergeordnete Entwicklungen als
Die Leistungsgruppen erfüllen die Anforderun-              Chance zur Weiterentwicklung
gen eines modernen Service-public-Betriebs.                wahr­genommen werden.
Auskünfte und Beratungen für die Einwohne-
rinnen und Einwohner sind geprägt von per-            Lagebeurteilung
sönlichem Kontakt und Kundenfreundlichkeit.           Personell und fachlich ist die Gemeindever-
Die Bedürfnisse und Möglichkeiten im Bereich          waltung momentan gut aufgestellt.
Online-Angebot werden berücksichtigt.                 Mit der Einführung der elektronischen Ge-
Die zivilstandsamtlichen Tätigkeiten sind ge-         schäftsverwaltung wurde die Basis für eine
mäss Gemeindevertrag mit dem Regionalen               moderne Schriftgutverwaltung und ein effizi-
Zivilstandsamt Wolhusen kosteneffizient si-           entes Sitzungsmanagement geschaffen. Die
chergestellt.                                         Bürgerrechtskommission arbeitet effizient und
                                                      unabhängig. Das Online-Angebot der Verwal-
Die Einbürgerungsdossiers der einbürgerungs-          tung entspricht noch nicht den aktuellen An-
willigen Personen werden gemäss den natio-            forderungen, wird jedoch mittels der neuen
nalen und kantonalen Richtlinien geprüft und          Gemeindewebseite laufend vorangetrieben.

Chancen- / Risikenbetrachtung
Chance/Risiko                   Mögliche Folgen           Priorität   Massnahmen
Chance: Gutes,                  Kompetente und            mittel      Analyse von Kompetenzen und
weiterbildungswilliges          effiziente Bearbeitung                Verantwortung des Gemeinde­
Fachpersonal                    von Gesuchen und                      personals im Sinne des
                                Anfragen                              Personal­erhalts
Risiko: Kaderstellen            längere Vakanzen,         mittel      Bereitstellung von zeitgerechten
innerhalb der Verwaltung sind   ineffiziente Verwaltung               Arbeitsbedingungen
schwierig zu besetzen

                                                                                                     19
Massnahmen und Projekte

(Kosten in Tausend Fr.)   Status       Kosten Zeitraum    ER / IR B 2020 P 2021 P 2022 P 2023
                                       Total
Weiterbildungsmass-       Weiter­      40        2020-   ER        10   10     10     10
nahmen unterstützen       führung                2023
Online-Angebot            Weiter­      20        2020-   ER        5    5      5      5
ausbauen                  führung                2023

Ziel- / Messgrössen

                                        Ziel-
Messgrösse                Art                      R 2017 R 2018 B 2020 P 2021 P 2022 P 2023
                                        grösse
Fluktuationsrate
Verwaltungs­-
                          Fluktuations­-
mitarbeitende                            < 9%      3%     7.5%
                          rate
(mit Pensum ≥ 90%)

Kosten pro Einwohner      Fr./Einw.
für das Regionale                                  11     10.10
Zivilstandsamt

Informativer,             Anzahl
                                        65‘000 / -        44‘379
zeitgemässer              Visits auf
                                        Jahr
Webauftritt               Homepage

Pendente
Einbürgerungs­gesuche Anzahl                       9      9
(31.12.)

20
Erfolgsrechnung

(Kosten in Tausend Fr.)              B 2019        B 2020     Abw. %     P 2021       P 2022   P 2023

Saldo Globalbudget                   433           434*       0.3        440          448      456

                          Aufwand    1‘822         1‘783      -2.1       1‘791        1‘798    1‘806
Total
                          Ertrag     1‘389         1‘349      -2.9       1‘350        1‘350    1‘350
Leistungsgruppen
                          Aufwand    1‘352         1‘309      -3.2
Allgemeine
                          Ertrag     1‘312         1‘272      -3.1
Dienste
                          Saldo      40            37         -7.5
Teilungsamt               Aufwand    136           135        -0.7
                          Ertrag     50            50
                          Saldo      86            85         -1.0
Einwohnerkontrolle        Aufwand    219           220        0.1
                          Ertrag     20            20
                          Saldo      199           200        0.1
                          Aufwand    80            84         6.0
Zivilstandsamt
                          Ertrag     0             0
(allgemein)
                          Saldo      80            84         6.0
Bürgerrechtswesen         Aufwand    35            35
                          Ertrag     7             7
                          Saldo      28            28

Investitionsrechnung

Ausgaben und Einnahmen      B 2019        B 2020         Abw. %      P 2021       P 2022       P 2023
(Kosten in Tausend Fr.)

Ausgaben                    -              -*                        -            -            -
Einnahmen                   -              -                         -            -            -
Nettoinvestitionen          -              -                         -            -            -

Erläuterungen zu den Finanzen (inkl. Reporting zu Vorjahresbudget)
Im Vergleich zum Vorjahresbudget sind keine nennenswerten Abweichungen zu verzeichnen.

                                                                                                        21
3 SOZIALE SICHERHEIT                              meindearbeitsamt als Teil des Bereiches voll-
  (AHV, IV, EL, IPV)                               zieht die Anmeldung von arbeitslosen Perso-
                                                   nen bei der Regionalen Arbeitsvermittlung und
                                                   den Arbeitslosenkassen.
Politischer Leistungsauftrag*                      Die Gemeinde sorgt im Rahmen ihrer Möglich-
Der Aufgabenbereich Soziale Sicherheit um-         keiten für einen gesunden Bevölkerungsmix,
fasst die Leistungsgruppen:                        um einem Kostenwachstum bei den Sozialver-
– Krankenversicherung                              sicherungen entgegenzuwirken.
– Prämienverbilligung
– AHV                                              Bezug zur Gemeindestrategie
– Ergänzungsleistungen (EL) AHV/IV                 –	Ruswil ein qualitativer Wohn- und Arbeitsort,
– Arbeitslosigkeit                                    …	wo der gesellschaftliche Zusammenhalt
                                                        intakt ist.
Der Bereich trägt die Gemeindeanteile im Be-
reich der Verbundaufgabe Sozialversicherun-        Lagebeurteilung
gen. Die AHV-Zweigstelle ist Teil des Bereiches    Bei den Gemeindeanteilen im Bereich der
und dient der Bevölkerung als erste Anlaufstel-    Verbundaufgabe Sozialversicherungen han-
le für Fragen rund um die Sozialversicherun-       delt es sich um Transferzahlungen, die einen
gen. Die Zweigstelle vollzieht die Kontrolle des   wesentlichen Posten in der Gemeinderech-
Krankenkassenobligatoriums und stellt die          nung bilden. Die Gemeinde Ruswil kann we-
Mitwirkung der Gemeinde beim Erlass von            nig Einfluss auf die Kostenentwicklung neh-
Mindestbeiträgen der AHV sicher. Das Ge-           men.

Chancen- / Risikenbetrachtung

Chance/Risiko              Mögliche Folgen            Priorität Massnahmen
Risiko: Kostensteigerung Die Kosten belasten die hoch            Konsequent für eine
im Bereich der           Gemeinderechnung                        angemessene Beteiligung des
Sozialversicherungen     nachhaltig.                             Kantons an den Kosten der
                                                                 Sozialversicherungen einstehen
Chance: gesunder           Freiwilliges Engagement mittel        Adäquate Ortsplanung,
Bevölkerungsmix            und gegenseitige                      Weiterführung und Weiterent-
                           Unterstützung (z.B.                   wicklung der Angebote für alle
                           Altersbetreuung, Integra-             Altersklassen
                           tion, Kinderbetreuung),
                           geringere Auslagen
                           im Bereich der Sozial­
                           versicherungen

22
Massnahmen und Projekte

(Kosten in Tausend Fr.)     Status Kosten Zeitraum ER/IR B 2020 P 2021 P 2022 P 2023
                                   Total
Zurzeit sind keine
Massnahmen oder Projekte
vorgesehen.

Ziel- / Messgrössen

Messgrösse                  Art             Zielgrösse R      R    B    P    P    P
                                                       2017   2018 2020 2021 2022 2023

Kosten der EL zur AHV /IV   Fr. / Einw.               289     360   433   450   460   470

Registrierte Arbeitslose    Anzahl                    37      68
                            (Jahres-
                            durchschnitt)

Prämienverbilligungs-       Anzahl                    1‘344 1‘125
gesuche

                                                                                            23
Erfolgsrechnung

(Kosten in Tausend Fr.)            B 2019        B 2020     Abw. %       P 2021       P 2022       P 2023

Saldo Globalbudget                 2‘938         3‘959*     34.8         4‘006        4‘053        4‘101

                          Aufwand 2‘955          3‘976      34.6         4‘023        4‘071        4‘119
Total
                          Ertrag  17             17                      17           17           18
Leistungsgruppen
                          Aufwand 39             40         3.2
Krankenversicherung       Ertrag  5              5
                          Saldo   34             35         3.6
                          Aufwand 336            846        152.3
Prämienverbilligung       Ertrag  0              0
                          Saldo   336            846        152.3
                          Aufwand 51             48         -5.2
AHV                       Ertrag  12             12
                          Saldo   39             36         -6.8
                          Aufwand 2‘513          3‘025      20.4
Ergänzungsleistungen
                          Ertrag  0              0
AHV/IV
                          Saldo   2‘513          3‘025      20.4
                          Aufwand 16             17         0.3
Arbeitslosigkeit          Ertrag  0              0
                          Saldo   16             17         0.3

Investitionsrechnung

Ausgaben und Einnahmen        B 2019       B 2020        Abw. %      P 2021       P 2022       P 2023
(Kosten in Tausend Fr.)

Ausgaben                       -            -*                       -            -            -
Einnahmen                      -            -                        -            -            -
Nettoinvestitionen             -            -                        -            -            -

Erläuterungen zu den Finanzen (inkl. Reporting zu Vorjahresbudget)
Aufgrund der AFR 18 zwischen Kanton und Gemeinden hat die Gemeinde mit erheblichen Mehr-
kosten im Zusammenhang mit der EL und der Prämienverbilligung zu rechnen.

24
4 GESUNDHEIT                                             regelmässig überprüft und als Garant
                                                         der Wirtschaftlichkeit angesehen
Politischer Leistungsauftrag*                            werden.
Der Aufgabenbereich Gesundheit umfasst die
Leistungsgruppen:                                  Lagebeurteilung
– Restfinanzierungen Pflege                        Neben der allgemeinen und medizinischen
– Spitex                                           Grundversorgung besteht mit dem Alters-
– Gesundheitswesen, übriges                        wohnzentrum Schlossmatte (AWZ) bereits ein
– Leistungen an das Alter                          wirkungsvolles Angebot.
                                                   Für die ambulante Krankheitspflege besteht
Die Gemeinde stellt die allgemeine Gesund-         ein Leistungsauftrag (Spitex-Ruswil).
heitsgrundversorgung sicher und ist zusätzlich     Die regionale Zusammenarbeit und Vernet-
dafür zuständig, dass die nötigen Angebote in      zung ist mit dem regionalen Altersleitbild Sur-
der Altersbetreuung zur Verfügung stehen und       see initiiert.
deren Bedürfnisse wahrgenommen werden.             Die sich in der Umsetzung befindenden Pro-
                                                   jekte „Wohnangebot für demente Menschen“
Bezug zur Gemeindestrategie                        und „Wohnen im Alter - betreutes Wohnen“
–	Ruswil eine selbständige, vorwärts­             werden der betagten Bevölkerung von Ruswil
   orientierte Gemeinde,                           die Möglichkeit geben, den Lebensabend in
   …	wo Zusammenarbeitsmöglichkeiten              der vertrauten Umgebung zu verbringen.

Chancen- / Risikenbetrachtung

Chance/Risiko                 Mögliche Folgen            Priorität   Massnahmen
Chance: ausreichende          Ermöglicht den         mittel          Umsetzung der Projekte
Versorgung vor Ort            Lebensabend der                        „Wohnangebot für demente
                              Einwohner und                          Menschen“ und „Wohnen im
                              Einwohnerinnen in der                  Alter - betreutes Wohnen“
                              vertrauten Umgebung zu
                              verbringen

Risiko: Überalterung          Zu wenig Plätze für        mittel      Stetige vorausschauende
bzw. zunehmende Anzahl der    betreutes Wohnen und                   Überprüfung des aktuellen
65+ Personen                  Pflegeplätze, Kosten­                  Angebotes und der Bedürfnisse
                              steigerung

                              Stetig steigende Kosten    mittel      Beeinflussung des gesunden
                              bei der Restfinanzierung               Bevölkerungsmix im Rahmen der
                              Pflege                                 Möglichkeiten

                                                                                                     25
Massnahmen und Projekte

(Kosten in Tausend Fr.)       Status Kosten Zeit-      ER / IR B 2020 P 2021 P 2022 P 2023
                                     Total  raum
Wohnangebot für demente       Umset-             2018-
                                                       ER        -
Personen (AWZ)                zung               2022
Wohnen im Alter – betreutes   Umset-             2020-
                                     offen             ER        -
Wohnen (Spitex Ruswil)        zung               2022
Regionale Vernetzung – Alters- Umset-            2018-
                                                       ER        -
leitbild Planregion Sursee     zung              2022

Ziel- / Messgrössen

Messgrösse           Art        Zielgrösse   R 2017 R 2018 B 2020 P 2021 P 2022 P 2023
Pflegetage im AWZ Anzahl      Unter 30%      0-4       0-4
Pflegestufen 0-4 / Pflegetage Pflegetage     8‘265 /   9‘561 /
5-8 / 9-12                    in tiefen      5-8       5-8
                              Pflegestufen   9‘965 /   9‘363 /
                                             9-12      9-12
                                             6‘918     6‘551

Pflegetage im AWZ    Anzahl     100%                             Wohn-
in geschützter       Pflegetage Auslastung                       raum im
Wohngruppe für                                                   Bau
Demenz

Belegungstage      Anzahl       Angebot wird -         -
„Wohnen im Alter - Personen     von allen
betreutes Wohnen“               BewohnerIn-
Rebstock                        nen genutzt
                                (max. 18
                                Pers. ab
                                2022)

26
Erfolgsrechnung

(Kosten in Tausend Fr.)             B 2019       B 2020      Abw. %       P 2021   P 2022   P 2023

Saldo Globalbudget                  2‘323        2‘414*      3.9          2‘442    2‘471    2‘500

                          Aufwand   2‘323        2‘414       3.9          2‘442    2‘471    2‘500
Total
                          Ertrag    0            0                        0        0        0
Leistungsgruppen
                          Aufwand   2‘155        2‘250       4.4
Restfinanzierung
                          Ertrag    0            0
Pflege
                          Saldo     2‘155        2‘250       4.4
                          Aufwand   120          114         -4.9
Spitex                    Ertrag    0            0
                          Saldo     120          114         -4.9
                          Aufwand   0            0
Gesundheitswesen,
                          Ertrag    0            0
übriges
                          Saldo     0            0
                          Aufwand   48           49          2.6
Leistungen an
                          Ertrag    0            0
das Alter
                          Saldo     48           49          2.6

Investitionsrechnung

Ausgaben und Einnahmen        B 2019        B 2020        Abw. %      P 2021       P 2022   P 2023
(Kosten in Tausend Fr.)
Ausgaben                       -            -*                        -            -        -
Einnahmen                      -            -                         -            -        -
Nettoinvestitionen             -            -                         -            -        -

Erläuterungen zu den Finanzen (inkl. Reporting zum Vorjahresbudget)
Die stetig steigenden Kosten des allgemeinen Gesundheitswesens haben auf die Restfinanzie-
rung der Pflegekosten in Heimen und zu Hause grossen Einfluss.
Die Gemeinde kann die Ausgaben für die Gesundheitskosten wenig beeinflussen.

                                                                                                     27
5 SOZIALES                                          Lagebeurteilung
                                                    Für Klein-, Vorschul- und Schulkinder steht ein
Politischer Leistungsauftrag*                       familienergänzendes Betreuungsangebot zur
Der Aufgabenbereich Soziales umfasst die            Verfügung (SchuFaTas, Kita, Spielgruppen, Ta-
Leistungsgruppen:                                   geselternvermittlung Rundum usw.). Das heu-
– Sozialamt (Sozialabteilung)                       tige Angebot wird laufend überprüft und den
– Kindes- und Erwachsenenschutz                     sich wechselnden Bedürfnissen der Gesell-
– Alimentenbevorschussung und -inkasso              schaft angepasst, so werden beispielsweise
– Leistungen an Familien                            die Betreuungsgutscheine anfangs Jahr 2020
– wirtschaftliche Hilfe obligatorisch               eingeführt.
– Fürsorge, übriges                                 Die Anzahl der jeweiligen aktiven Sozialhilfe-
– Jugendschutz und Jugendarbeit                     dossiers ist grundsätzlich konstant, die Auf-
                                                    nahmen und Abschlüsse jedoch folgen dichter
Ziel der wirtschaftlichen und persönlichen So-      aufeinander. Die Fälle zeigen sich immer kom-
zialhilfe ist es, die Hilfebedürftigkeit von Men-   plexer und aufwändiger (psych. Erkrankungen,
schen weiter zu verhindern, die Folgen der Hil-     Überforderung im täglichen und beruflichen
febedürftigkeit zu mildern und zu beseitigen,       Leben, soziale und familiäre Probleme, Versi-
die Eigenverantwortung, Selbständigkeit und         cherungsfälle, Abklärungen von Subsidiaritä-
die berufliche Integration zu fördern.              ten usw.).
Die Finanzierung der wirtschaftlichen und per-      Die Jugendarbeit ist sehr aktiv und die Ange-
sönlichen Sozialhilfe sind gebundene Ausga-         bote werden von den Jugendlichen genutzt.
ben. Die Gemeinde hat keinen direkten Ein-          Die Jugendarbeit trägt zur stabilen Situation
fluss auf die Hilfebedürftigkeit und Schicksale     der Dorfgemeinschaft bei.
von Einwohnerinnen und Einwohnern.

Bezug zur Gemeindestrategie
–	Ruswil eine selbständige, vorwärts­
   orientierte Gemeinde,
   …	wo Bürgernähe hochgehalten wird.
   …	wo für Kundenanliegen konstruktive
      Lösungen gesucht werden.
–	Ruswil ein qualitativer Wohn- und
   Arbeitsort,
   …	wo der gesellschaftliche Zusammenhalt
      intakt ist.
   …	wo Familie und Beruf vereinbar sind.

28
Chancen- / Risikenbetrachtung

Chance/Risiko                       Mögliche Folgen          Priorität     Massnahmen
Risiko: immer komplexer             Stetig steigende         mittel        Optimierung bei Beratung klären,
werdende Sozialhilfefälle bei       Sozialhilfekosten,                     frühzeitige Erkennung der
wirtschaftlicher und persönlicher   fehlende personelle                    gesellschaftlichen und wirtschaft-
Sozialhilfe                         Ressourcen, fehlende                   lichen Problematik und entspre-
                                    Infrastruktur                          chendes Angehen von Präventi-
                                                                           onsmassnahmen
Risiko: Neubauten,                  Günstigere Altbau­       mittel        Einflussnahme auf Raumplanung
Leerwohnungsbestand                 wohnungen werden frei

Chance: Gesellschaftliche           Steigende Nachfrage nach mittel        Aktuelles Angebot jährlich
Veränderungen                       zusätzlichen Betreuungs-               überprüfen und anpassen
                                    und Förderangeboten                    Zusammenarbeit mit
                                                                           vorschulischen Angeboten
                                                                           intensivieren

Massnahmen und Projekte

(Kosten in Tausend Fr.)             Status Kosten Zeit-      ER/      B 2020 P 2021 P 2022 P 2023
                                           Total raum        IR
Eigene (inkl. SoBZ)                 Umset- offen   2019-     ER       -
Dienstleistungen stetig             zung           2022
überprüfen, aktuell halten
und anpassen

Organisationen, die sich auf   Umset- offen        2019-     ER       -
dem Gemeindegebiet für die zung                    2022
Integration und Betreuung
einsetzen, organisatorisch und
logistisch unterstützen

Einführung der Betreuungs­     Umset-              2020      ER       75       90        90       90
gutschriften (Kinderbetreuung) zung

Frühe Förderung von Kindern         Umset-         2020      ER       45       46        46       46
                                    zung

                                                                                                         29
Ziel- / Messgrössen

Messgrösse                 Art               Ziel-  R 2017 R 2018 B 2020 P 2021 P 2022 P 2023
                                             grösse
Wirtschaftliche und        Anzahl Dossiers           64      94
persönliche                geführte Fälle
Sozialhilfefälle           ganzes Jahr

Wirtschaftliche und        Anzahl aktive             48      46
persönliche                Dossiers per
Sozialhilfefälle           31.12.

Alimenten­-                Anzahl Kinder             12      9
bevorschussung             per 31.12.
Wirtschaftliche und       Anzahl                     81      83
persönliche Sozialhilfe / Entscheide
Alimentenbevorschussung ganzes Jahr

Verfahren KESB             Anzahl Dossiers           107     102
                           geführte Fälle
                           ganzes Jahr
Aktive Jugendarbeit        Jahresbericht             1       1
                           Jugendarbeit
Betreuungsgutschriften     Anzahl Kinder

Frühe Förderung            Anzahl Kinder

Erfolgsrechnung

(Kosten in Tausend Fr.)             B 2019     B 2020      Abw. %   P 2021   P 2022   P 2023

Saldo Globalbudget                  3‘914      4‘027*      2.9      4‘075    4‘123    4‘171

                          Aufwand   4‘255      4‘378       2.9      4‘426    4‘474    4‘522
Total
                          Ertrag    341        351         2.9      351      351      351
Leistungsgruppen
Sozialamt                 Aufwand   452        447         -1.1
(Sozialabteilung)         Ertrag    0          0
                          Saldo     452        447         -1.1
                          Aufwand   564        582         3.3
Kindes- und
                          Ertrag    0          0
Erwachsenenschutz
                          Saldo     564        582         3.3

30
Alimenten-              Aufwand   145          133        -8.6
bevorschussung und      Ertrag    80           90         12.5
-inkasso                Saldo     65           43         -34.6
                        Aufwand   239          260        8.6
Leistungen an
                        Ertrag    0            0
Familien
                        Saldo     239          260        8.6
                        Aufwand   2‘555        2‘626      2.8
Wirtschaftliche Hilfe
                        Ertrag    250          250
obligatorisch
                        Saldo     2‘305        2‘376      3.1
                        Aufwand   165          193        16.8
Fürsorge, übriges       Ertrag    0            0
                        Saldo     165          193        16.8
                        Aufwand   135          137        1.9
Jugendschutz,
                        Ertrag    11           11
Jugendarbeit
                         Saldo    124          126        2.1

Investitionsrechnung

Ausgaben und Einnahmen      B 2019        B 2020       Abw. %     P 2021   P 2022   P 2023
(Kosten in Tausend Fr.)

Ausgaben                    -             -*                      -        -        -
Einnahmen                   -             -                       -        -        -
Nettoinvestitionen          -             -                       -        -        -

Erläuterungen zu den Finanzen (inkl. Reporting zum Vorjahresbudget)
Die schnellen gesellschaftlichen Veränderungen und die Nähe zur Stadt mit den direkten ÖV-
Verbindungen verlangen von der Gemeinde eine grosse Flexibilität. Die Dienstleistungen erfah-
ren laufende Anpassungen, sei es in der Förderung und Betreuung von Kindern und Jugendli-
chen ausserhalb der Familie, Anpassungen an die SKOS-Richtlinien oder sei es in der Begleitung
von hilfsbedürftigen Personen. Zudem stehen weitere Dossierübernahmen von der Kantonalen
Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen an.

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6 BAU UND UMWELT                                   Bezug zur Gemeindestrategie
                                                   –	Ruswil eine kompetente, schlanke
Politischer Leistungsauftrag*                         Gemeindeunternehmung,
Der Aufgabenbereich Bau und Umwelt um-                …	wo Dienstleistungen effizient und
fasst die Leistungsgruppen:                             kundenorientiert erbracht werden.
– Bauamt                                              …	wo übergeordnete Entwicklungen als
– Gewässerverbauungen                                   Chance zur Weiterentwicklung
– Wasserversorgung                                      wahrgenommen werden.
– Raumordnung                                      –	Ruswil ein qualitativer Wohn- und
– Arten- und Landschaftsschutz                        Arbeitsort,
– Umweltschutz                                        …	wo attraktive Wohnlagen bestehen.
– Land- und Forstwirtschaft                        –	Ruswil ein landschaftlich vielfältiger Raum,
– Elektrizität                                        …	wo Artenvielfalt und Lebensraum­t ypen
                                                        erhalten bleiben.
Die Gemeinde berät und unterstützt dienst-            …	wo die natürlichen Lebensgrundlagen
leistungsorientiert im Baubewilligungsverfah-           Wasser, Luft und Boden erhalten
ren. Auf der Grundlage der gesetzlichen Rah-            bleiben.
menbedingungen wird hohe Qualität gefordert,          …	wo eine nachhaltige Energiepolitik
um die nachhaltige Entwicklung der Gemeinde             verfolgt wird.
sicherzustellen. Das Siedlungsleitbild und die
Ortsplanung leiten die Gemeinde dabei. Beide       Lagebeurteilung
sind zu revidieren und an die neuen gesetzli-      Die Baubewilligungsverfahren können mehr-
chen Vorgaben anzupassen. Dem Lebensraum           heitlich effizient und zeitnah durchgeführt wer-
und dem Dorfbild der Gemeinde ist Sorge zu         den. Bei der Ortsplanungsrevision konnte mit
tragen. Der Dorfkern ist mit gezielten Baupro-     der Genehmigung des Siedlungsleitbildes die
jekten weiterzuentwickeln.                         erste Phase abgeschlossen werden. Der zwei-
Die Gewässer entsprechen den Anforderun-           te Teil mit der Überarbeitung der Zonenpläne
gen zum Hochwasserschutz und bilden für Flo-       und des Bau- und Zonenreglements konnte
ra und Fauna den nötigen Lebensraum.               gestartet werden.
Die Landwirtschaft stellt weiterhin einen gro-     Im Ortskern Ruswil sind grössere Bauarbeiten
ssen Sektor in Ruswil dar, diesen gilt es zu er-   im Gange, welche zukünftig das Ortsbild prä-
halten und zu unterstützen. Eine intakte, viel-    gen werden.
seitige Landschaft trägt direkt zum                Beim Hochwasserschutzprojekt Dorfbach
Lebensstandard und der Zufriedenheit der Ein-      konnten die Lose 1 + 2 abgeschlossen wer-
wohnerinnen und Einwohner bei.                     den. Weitere Hochwasserschutzprojekte ent-
Die Entwicklung im Bereich der erneuerbaren        lang der grossen Bäche und Flüsse sind in Pla-
Energien soll bei Investitionen nachhaltig um-     nung.
gesetzt werden. Insbesondere die öffentliche       Ruswil konnte 2016 die Zertifizierung als Ener-
(Strassen-)Beleuchtung ist Schritt für Schritt     giestadt bis 2020 erneuern.
mit LED auszurüsten. Ruswil soll sich als Ener-
giestadt weiterentwickeln.

32
Chancen- / Risikenbetrachtung

Chance/Risiko             Mögliche Folgen             Priorität      Massnahmen
Chance:                   Verdichtete Bauweise,       mittel         Verdichtung gegen Innen
Ortsplanungsrevision      Schonung von Fruchtfolge­
                          fläche, gezieltes
                          Bevölkerungswachstum

Chance:                   Dorfkerne werden belebt,    mittel         Massvolle und zeitgerechte
Dorfkernentwicklung       Identifikation mit Ruswil                  Erneuerung von geschützten
                                                                     Objekten; Gespräche mit
                                                                     Grundeigentümern führen

Risiko:                   Elementarschäden, hohe      hoch           Dorfbachsanierung, Überprüfung
Hochwasserereignisse      Kosten                                     Tändlibach und Bielbach

Massnahmen und Projekte

(Kosten in Tausend Fr.)    Status    Kosten Zeit-     ER/IR B 2020 P 2021 P 2022 P 2023
                                     Total raum
Nutzungsplanung-,          Planung 400        2019-   IR       120       60
Bau- und Zonenreglement                       2022
überarbeiten und
Ausscheidung
Gewässerraum

Hochwasserschutzprojekt Planung                       IR       -
Kleine Emme (Kosten beim
Kanton)

Hochwasserschutzprojekt    Planung                    IR       -
Dorfbach (Los 3)
(Kosten beim Kanton)

Hochwasserschutzprojekt    Planung                    IR       -
Tändlibach (Kosten beim
Kanton)
Hochwasserschutzprojekt    Planung                    IR       -
Bielbach (Kosten beim
Kanton)

                                                                                                  33
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