BOTSCHAFT - Gemeinde Ruswil
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BOT SCH A F T des Gemeinderates an die Stimmberechtigten der Einwohnergemeinde Ruswil Gemeindeabstimmung vom 17. November 2019 Abstimmungsvorlagen • Aufgaben- und Finanzplan 2020 – 2023 - Budget 2020 - Politische Leistungsaufträge • Abrechnung Sonderkredit Sanierung und Ausbau Schwerzistrasse • Konsultativabstimmung zur Standortwahl des neuen Gemeindehauses Ruswil Kenntnisnahmen • Bericht der Controlling-Kommission • Bericht der externen Revisionsstelle BDO AG Orientierungsversammlung: Montag, 28. Oktober 2019, 20.00 Uhr, Pfarreiheim Ruswil Sie sind herzlich eingeladen!
Gemäss Anordnung des Gemeinderates Rus- Briefliche Stimmabgabe wil vom 25. September 2019 finden am Sonn- Wer brieflich stimmen will, legt die Stimmzet- tag, 17. November 2019, die folgenden Ge- tel der Gemeindeabstimmungen zusammen in meindeabstimmungen statt: das amtliche (grüne) Stimmkuvert und klebt es zu. Der unterschriebene Stimmrechtsaus- • Aufgaben- und Finanzplan 2020 bis 2023 weis und das grüne Stimmkuvert sind in das – Budget 2020 graue Rücksendekuvert (das Zustellkuvert – Politische Leistungsaufträge dient gleichzeitig auch als Rücksendekuvert) • Abrechnung Sonderkredit Sanierung und zu legen. Das Rücksendekuvert kann der Ausbau Schwerzistrasse Stimmregisterführerin überbracht, in die dafür • Konsultativabstimmung zur Standortwahl bezeichneten Briefkästen beim Gemeinde- des neuen Gemeindehauses haus Schwerzistrasse 7 und beim Schulhaus Ruswil Werthenstein-Unterdorf gelegt oder per Post zugestellt werden. Die Postaufgabe hat so zu Urnenbürozeiten erfolgen, dass das Rücksendekuvert noch vor Sonntag, 17. Nov. 2019, Ende der Urnenzeiten eintrifft (Sonntag, 17. 09.30 Uhr bis 11.00 Uhr, November 2019, 11.00 Uhr). Gemeindehaus, Schwerzistrasse 9 Orientierungsversammlung Einsichtnahme Die Orientierungsversammlung zur Gemeinde- Die Unterlagen zu den Abstimmungsgeschäf- abstimmung findet am Montag, 28. Oktober ten können ab Freitag, 24. Oktober 2019, auf 2019 um 20.00 Uhr im Pfarreiheim Ruswil der Gemeindeverwaltung Ruswil am Schalter statt. der Abteilung Zentrale Dienste eingesehen werden. Bemerkung zu weiteren Unterlagen Stimmregister Auf der Webseite der Gemeinde Ruswil Die Stimmberechtigten können das unbear- (www.ruswil.ch) finden Sie bei Bedarf wei- beitete Stimmregister einsehen. Das Stimm- terführende Unterlagen wie beispielswei- register wird am Dienstag, 12. November se die Gemeindestrategie. 2019 um 18.00 Uhr abgeschlossen. Stimmberechtigung Stimmberechtigt sind Schweizerinnen und Ruswil, 25. September 2019 Schweizer, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben, nicht wegen dauernder Urteilsunfähig- GEMEINDERAT RUSWIL keit unter umfassender Beistandschaft stehen oder durch eine vorsorgebeauftragte Person vertreten werden und spätestens am 12. No- vember 2019 ihren politischen Wohnsitz in Ruswil geregelt haben. 2
INHALTSVERZEICHNIS FÜR EILIGE LESERINNEN UND LESER 4 ERLÄUTERUNGEN ZUM AUFGABEN- UND FINANZPLAN 2020 BIS 2023 7 1. Aufgaben- und Finanzplan 2020 bis 2023 mit Budget 2020 7 2. Erfolgsrechnung 9 3. Investitionsrechnung 10 4. Geldflussrechnung 11 5. Finanzplan 2020 bis 2024 12 6. Kennzahlen 12 7. Aufgabenbereiche AFP 2020 bis 2023 15 8. Bericht der Controlling-Kommission an die Stimmberechtigten 57 9. Kontrollbericht der Finanzaufsicht Gemeinden zum Budget 2019 58 10. Antrag des Gemeinderates 61 ABRECHNUNG SONDERKREDIT SANIERUNG UND AUSBAU SCHWERZISTRASSE 60 1. Allgemeines 60 2. Abrechnung Sonderkredit 60 3. Antrag des Gemeinderates 61 4. Bericht der externen Revisionsstelle zur Abrechnung des Sonderkredits für die Sanierung und den Ausbau der Schwerzistrasse 62 KONSULTATIVABSTIMMUNG ZUR STANDORTWAHL DES NEUEN GEMEINDEHAUSES RUSWIL 64 1. Ausgangslage 64 2. Projektgruppe Gemeindehaus 64 3. Raumprogramm / Kostenziel 65 4. Standortevaluation 65 5. Standortabstimmung 66 6. Standortauswahl 67 7. Würdigung 72 3
FÜR EILIGE LESERINNEN UND LESER 1. AUFGABEN- UND FINANZ- Personalaufwand PLAN 2020 BIS 2023 MIT Im Vergleich zum Budget 2019 fällt der Perso- nalaufwand um rund Fr. 450‘000 höher aus. BUDGET 2020 Dies ist grossmehrheitlich auf den wachsen- den Personalaufwand inkl. Sozialleistungen Kennzahlen Budget 2020 im Bereich der Bildung (Pensenerhöhungen Aufwandüberschuss: Fr. 205‘930 aufgrund steigender Schülerzahlen und Wei- Investitionsausgaben: Fr. 14‘399‘000 terbildungskosten Lehrpersonen aufgrund Steuerfuss: 2.00 Einheiten (bedingt durch AFR 18) und im Bereich Infrastruktur (Pensen- Steuerfussabtausch) erhöhung aufgrund aktueller Infrastrukturpro- jekte, überschneidender Hauswartswechsel Elf Aufgabenbereiche Schulhaus Rüediswil) zurückzuführen. Ruswil steuert mit elf Aufgabenbereichen. Für jeden Aufgabenbereich wird ein politischer Finanzausgleich Leistungsauftrag erstellt. Das Globalbudget Insgesamt erhält die Gemeinde Ruswil im Jahr eines Aufgabenbereichs entspricht dem 2020 Fr. 3‘927‘123 und somit Fr. 1‘274‘411 „Preisschild“ für diesen Leistungsauftrag. Die weniger als im laufenden Jahr 2019 aus dem finanziell gewichtigsten Bereiche sind Bildung Kantonalen Finanzausgleich. Der Ressourcen- mit einem Globalbudget von Fr. 7‘095‘118 ausgleich reduziert sich um Fr. 804‘904 und und Soziales mit einem Globalbudget von Fr. der topografische Lastenausgleich um Fr. 4‘027‘471. 55‘011. Der Bildungslastenausgleich fällt um Fr. 357‘262 tiefer aus als im Budget 2019. Die elf Aufgabenbereiche widerspiegeln die Neu bezahlt die Gemeinde aufgrund der AFR Aufgaben der Gemeinde und orientieren sich 18 auch Fr. 57‘234 als Härteausgleich. am Organigramm. Hauptursache für den tiefer ausfallenden Res- Steuerfussabtausch sourcenausgleich sind die zu Buche schlagen- Im Rahmen der Aufgaben- und Finanzreform den Landverkäufe (Schützeberg), die die Ge- 2018 (AFR 18) wurde auch ein Steuerfussab- meinde in den Jahren 2016 und 2017 getätigt tausch verordnet. Die Gemeinden müssen hat. demnach für das Jahr 2020 ihren Gemeinde- steuerfuss um 0.10 Einheiten senken, damit der Kanton im gleichen Jahr seinen Steuerfuss erhöhen kann. Damit ist den Stimmberechtig- ten lediglich das Budget 2020 (ohne Steuer- fuss) zur Beschlussfassung zu unterbreiten. Für das Jahr 2021 muss den Stimmberechtig- ten hingegen wieder das Budget inklusive Steuerfuss unterbreitet werden. Für die Gemeinde Ruswil bedeutet dies, dass für das Jahr 2020 ein Steuerfuss von 2.0 Ein- heiten (2019: 2.10 Einheiten) gilt. 4
Abstimmungsfrage und Abstimmungsfrage und Empfehlung Empfehlung Wollen Sie die politischen Leistungsauf- Wollen Sie die Abrechnung des Sonder- träge des Aufgaben- und Finanzplans kredits für die Sanierung und den Ausbau 2020 bis 2023 und das Budget für das der Schwerzistrasse genehmigen? Jahr 2020 mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 205‘930 sowie Investitionsausga- Der Gemeinderat empfiehlt, die Abrech- ben von Fr. 14‘399‘000 annehmen? nung des Sonderkredits für die Sanie- rung und den Ausbau der Schwerzistra- Der Gemeinderat empfiehlt, der Vorla- sse zu genehmigen und somit die ge zuzustimmen und die Abstimmungs- Abstimmungsfrage mit Ja zu beantwor- frage mit Ja zu beantworten. ten. 3. KONSULTATIVABSTIM- 2. ABRECHNUNG MUNG ZUR STANDORT- SONDERKREDIT WAHL DES NEUEN GE- SANIERUNG UND AUSBAU MEINDEHAUSES RUSWIL SCHWERZISTRASSE Der Gemeinderat hat nach Ablehnung des Pro- Die Stimmberechtigten von Ruswil haben am jektes für den Neubau der Gemeindeverwal- 24. November 2013 dem Sonderkredit für die tung mit Sanierung Chrämerhus im Januar Sanierung und den Ausbau der Schwerzistra- 2018 einen runden Tisch einberufen. Als Re- sse in der Höhe von Fr. 1,805 Mio. zuge- sultat der Konferenz hat der Gemeinderat die stimmt. Gemäss Art. 10 des Gemeindegeset- Projektgruppe Gemeindehaus Ruswil, zusam- zes (SRL Nr. 150) haben die Stimmberechtigen mengesetzt aus Vertretern der Ortsparteien, nebst dem Sonderkredit auch dessen Abrech- des Gewerbevereins und von Los! Ruswil, ein- nung zu genehmigen. gesetzt. Die Projektgruppe hat ihrerseits mit Thomas Andermatt, Brandenberger+Ruosch Der Sonderkredit wurde um Fr. 49‘714.05 un- AG, einen externen Projektleiter bestimmt. terschritten. Das Gremium wurde beauftragt, Grundlagen für ein Gemeindehaus in Form eines Raumpro- gramms und eines Projektpflichtenhefts zu er- stellen. Weitere Aufträge bestanden darin, eine Standortevaluation durchzuführen und dem Gemeinderat ein mögliches weiteres Vor- gehen und das Abstimmungsprozedere vorzu- schlagen. Die Projektgruppe hat in einem mehrstufigen Bewertungsverfahren über ein Dutzend Stand- orte beurteilt und die Bevölkerung mittels fünf 5
Medienmitteilungen und einer Informations- veranstaltung über ihre Arbeit und Zwischen- resultate informiert. Schlussendlich hat das Gremium dem Gemeinderat beantragt, eine Konsultativabstimmung durchzuführen und den Stimmberechtigten zwei Standortoptio- nen für das neue Gemeindehaus vorzuschla- gen. Als Standortoption 1 schlug die Projekt- gruppe das Areal Landi (Dorfkern Südwest) einstimmig und als Standortoption 2 den Dorfkern West ohne Chrämerhus mit deutli- chem Mehrheitsentscheid vor. Vorliegend kann Ihnen der Gemeinderat auf Antrag der Projektgruppe mit den Standorten Areal Landi (Dorfkern Südwest) und Dorfkern West ohne Chrämerhus zwei Standorte prä- sentieren, die für den Neubau einer modernen und effizienten Gemeindeverwaltung in Frage kommen. Beide Neubauten haben das Poten- zial, den Dorfkern baulich aufzuwerten. Bei beiden Standorten ist die Gemeindeverwal- tung als Zentrumsfunktion eines Ortes im in- nersten Kern präsent. Nach der Konsultativabstimmung wird der Ge- meinderat die Planung des Gemeindehauses am ausgewählten Standort an die Hand neh- men. Es ist aus heutiger Sicht davon auszuge- hen, dass den Stimmberechtigten je nach Ver- lauf der weiteren Planung und den Verhandlungen bis im ersten Halbjahr 2021 ein Baukredit unterbreitet werden kann. Abstimmungsfrage (Konsultativabstimmung) Welchen Standort bevorzugen Sie für die neue Gemeindeverwaltung? ■ Areal Landi (Dorfkern Südwest) ■ Dorfkern West ohne Chrämerhus 6
ERLÄUTERUNGEN ZUM AUFGABEN- UND FINANZPLAN 2020 BIS 2023 1. AUFGABEN- UND FINANZ- allfällige Pensenanpassungen bei der Schul- PLAN 2020 BIS 2023 MIT leitung, im Sekretariat und bei der SchuFaTas aufgrund höheren Schülerzahlen) und im Be- BUDGET 2020 reich Infrastruktur (zusätzliche Stelle „Leiter Fachbereich Infrastrukturprojekte“, über- Das Budget 2020 der Gemeinde Ruswil weist schneidender Hauswartswechsel Schulhaus bei einem Gesamtaufwand von Fr. 44‘280‘207 Rüediswil) zurückzuführen. Der Sach- und und einem Gesamtertrag von Fr. 44‘074‘277 übriger Betriebsaufwand ist um rund einen Aufwandüberschuss von Fr. 205‘930 Fr. 300‘000 tiefer. aus. In Bezug auf das Gesamtergebnis verzeichnet Im Vergleich zum Budget 2019 fällt vor allem das Budget 2020 einen um rund Fr. 166‘000 der Personalaufwand um rund Fr. 450‘000 hö- höheren Aufwandüberschuss als das Budget her aus. Dies ist grossmehrheitlich auf den 2019. Hauptursache für den höheren Auf- wachsenden Personalaufwand inkl. Sozialleis- wandüberschuss sind die tieferen Erträge aus tungen im Bereich der Bildung (Weiterbil- dem Finanzausgleich. dungskosten Lehrpersonen aufgrund AFR 18, Planungsparameter Der Gemeinderat rechnet in seinem Referenzszenario mit folgenden Annahmen: 2020 2021 2022 2023 Veränderung Personalaufwand 1.0% 1.0% 1.0% 1.0% Teuerung Sachaufwand 0.0% 0.0% 0.0% 0.0% Veränderung Transferleistungen 1.2% 1.2% 1.2% 1.2% Zinssätze Neukredite 1.0% 1.25% 1.5% 2.0% Steuerfuss 2.00 2.10 2.10 2.00 Ständige Wohnbevölkerung 7’039 7’074 7’109 7’145 Wachstum Steuerkraft nat. Personen 3.0% 3.0% 2.75% 2.50% Wachstum Steuerkraft jur. Personen 2.0% 2.0% 2.0% 2.0% 7
Aufgaben- und Finanzreform 2018 Stimmberechtigten hingegen wieder das Bud- des Kantons Luzern get inklusive Steuerfuss unterbreitet werden. Die Aufgaben- und Finanzreform 2018 (AFR Für die Gemeinde Ruswil bedeutet dies, dass 18) zwischen Kanton und Gemeinden wurde für das Jahr 2020 ein Steuerfuss von 2.0 Ein- am 19. Mai 2019 vom Luzerner Stimmvolk an- heiten (2019: 2.10 Einheiten) gilt. genommen. Sie ist im Budget 2020 vollum- fänglich berücksichtigt. Die effektiven Zahlen Finanzausgleich weichen von den vom Kanton prognostizierten Insgesamt erhält die Gemeinde Ruswil im Jahr Zahlen ab, was sich zurzeit negativ auf die Ge- 2020 Fr. 3‘927‘123 und somit Fr. 1‘274‘411 meindefinanzen auswirkt. Es wird davon aus- weniger als im laufenden Jahr 2019 aus dem gegangen, dass die Auswirkungen der Reform Kantonalen Finanzausgleich. Der Ressourcen- noch gemäss kantonaler Prognose eintreffen. ausgleich reduziert sich um Fr. 804‘904 und der topografische Lastenausgleich um Fr. Steuerfussabtausch 55‘011. Der Bildungslastenausgleich fällt um Im Rahmen der AFR 18 wurde auch ein Steu- Fr. 357‘262 tiefer aus als im Budget 2019. erfussabtausch verordnet. Die Gemeinden Neu bezahlt die Gemeinde aufgrund der AFR müssen demnach für das Jahr 2020 ihren Ge- 18 auch Fr. 57‘234 als Härteausgleich. meindesteuerfuss um 0.10 Einheiten senken, damit der Kanton im gleichen Jahr seinen Hauptursache für den tiefer ausfallenden Res- Steuerfuss erhöhen kann. Damit ist den sourcenausgleich sind die zu Buche schlagen- Stimmberechtigten lediglich das Budget 2020 den Landverkäufe (Schützeberg), die die Ge- (ohne Steuerfuss) zur Beschlussfassung zu meinde in den Jahren 2016 und 2017 getätigt unterbreiten. Für das Jahr 2021 muss den hat. Budget 2020 Ressourcenausgleich Ertrag Fr. 3’153’341.00 Topografischer Lastenausgleich Ertrag Fr. 490’049.00 Bildungslastenausgleich Ertrag Fr. 340’967.00 Härteausgleich Aufwand Fr. 57’234.00 Nettozahlung zugunsten der Gemeinde Fr. 3’927’123.00 8
2. ERFOLGSRECHNUNG Gemeinde Ruswil Erfolgsrechnung Gemeinde Ruswil Gestufter Erfolgsausweis Budget 2020 Budget 2019 Betrag Betrag 30 Personalaufwand 15'000'615.00 14'573'910.00 31 Sach- und übriger Aufwand 4'615'763.00 4'958'560.00 33 Abschreibungen 1'464'140.00 1'482'120.00 35 Einlagen 647'064.00 462'940.00 36 Transferaufwand 14'204'026.00 13'121'570.00 37 Durchlaufende Beiträge 8'000.00 8'000.00 39 Interne Verrechnungen und Umlagen 8'154'599.87 7'800'897.52 Total Betrieblicher Aufwand 44'094'207.87 42'407'997.52 40 Fiskalertrag -17'945'500.00 -18'150'400.00 41 Regalien und Kozessionen -257'400.00 -315'700.00 42 Entgelte -3'602'825.00 -3'710'950.00 43 Verschiedene Erträge 45 Entnahmen Fonds -17'500.00 -80'810.00 46 Transferertrag -13'089'683.00 -11'451'390.00 47 Durchlaufende Beiträge -8'000.00 -8'000.00 49 Interne Verrechnungen und Umlagen -8'154'599.87 -7'800'897.52 Total Betrieblicher Ertrag -43'075'507.87 -41'518'147.52 Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 1'018'700.00 -889'850.00 34 Finanzaufwand 186'000.00 205'100.00 44 Finanzertrag -114'680.00 -108'650.00 Finanzergebnis 71'320.00 96'450.00 Operatives Ergebnis 1'090'020.00 986'300.00 38 Ausserordentlicher Aufwand 48 Ausserordentlicher Ertrag -884'090.00 -946'600.00 Ausserordentliches Ergebnis -884'090.00 -946'600.00 Gesamtergebnis Erfolgsrechnung 205'930.00 39'700.00 Ergebnisse Spezialfinanzierungen Ergebnis SF Feuerwehr -4'311.00 26'520.00 Ergebnis SF Abwasserbeseitigung -625'458.00 -462'940.00 Ergebnis SF Abfallbewirtschaftung -2'295.00 44'490.00 Total -426'134.00 -352'230.00 Ertragsüberschüsse sind in dieser Tabelle systembedingt mit einem Minuszeichen versehen. Dementsprechend sind Aufwandsüberschüsse ohne Minuszeichen aufgeführt. 9
3. INVESTITIONSRECHNUNG Gemeinde Ruswil Artengliederung Budget 2020 Budget 2019 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 5 Investitionsausgaben 14'399'000.00 6'715'000.00 50 Sachanlagen 13'802'000.00 5'515'000.00 501 Strassen / Verkehrswege 595'000.00 1'015'000.00 503 Übriger Tiefbau 380'000.00 275'000.00 504 Hochbauten 11'970'000.00 3'880'000.00 506 Mobilien 777'000.00 105'000.00 509 Übrige Sachanlagen 80'000.00 240'000.00 51 Investitionen auf Rechnung Dritter 0.00 600'000.00 511 Strassen / Verkehrswege 514 Hochbauten 0.00 600'000.00 52 Immaterielle Anlagen 120'000.00 150'000.00 529 Übrige immaterielle Anlagen 120'000.00 150'000.00 56 Eigene Investitionsbeiträge 477'000.00 450'000.00 562 Gemeinden und 257'000.00 Gemeindezweckverbände 566 Private Organisationen ohne 220'000.00 450'000.00 Erwerbszweck 59 Übertrag an Bilanz 590 Passivierungen 6 Investitionseinnahmen 300'000.00 300'000.00 63 Investitionsbeiträge für eigene 300'000.00 300'000.00 Rechnung 631 Kantone und Konkordate 639 Anschlussgebühren 300'000.00 300'000.00 65 Übertragung von Beteiligungen 667 Private Haushalte 69 Übertrag an Bilanz 690 Aktivierungen 14'399'000.00 300'000.00 6'715'000.00 300'000.00 Nettoinvestition 14'099'000.00 6'415'000.00 14'399'000.00 14'399'000.00 6'715'000.00 6'715'000.00 Die geplanten einzelnen Investitionen sind im Aufgaben- und Finanzplan 2020 bis 2023 in den jeweiligen Aufgabenbereichen ersichtlich. 10
4. GELDFLUSSRECHNUNG Gemeinde Ruswil Erfolgsrechnung Gemeinde Ruswil Gestufter Erfolgsausweis Budget 2020 Budget 2019 Betrag Betrag Geldflussrechnung Betriebliche Tätigkeit (operative Tätigkeit) Jahresergebnis Erfolgsrechnung: Ertragesüberschuss (+), -205'930.00 -39'700.00 Aufwandüberschuss (-) + Abschreibungen Verwaltungsvermögen 1'568'665.00 1'482'120.00 +/- Einlagen / Entnahmen Fonds und Spezialfinanzierungen FK 629'564.00 382'130.00 und EK +/- Zins und Amortisation Pensionskassenverpflichtungen / -884'090.00 -946'600.00 Entnahmen Eigenkapital Geldfluss aus betrieblicher Tätigkeit (Cashflow) 1'108'209.00 877'950.00 Investitionstätigkeit ins Verwaltungsvermögen - Investitionsausgaben Verwaltungsvermögen -14'399'000.00 -6'715'000.00 + Investitionseinahmen Verwaltungsvermögen 300'000.00 300'000.00 Saldo der Investitionsrechnung (Nettoinvestitionen) -14'099'000.00 -6'415'000.00 Geldfluss aus Investitionstätigkeit ins Verwaltungsvermögen -14'099'000.00 -6'415'000.00 Anlagetätigkeit ins Finanzvermögen Geldfluss aus Anlagetätigkeit ins Finanzvermögen Geldfluss aus Investitionstätigkeit ins Verwaltungsvermögen -14'099'000.00 -6'415'000.00 Geldfluss aus Anlagetätigkeit ins Finanzvermögen Geldfluss aus Investitions- und Anlagetätigkeit -14'099'000.00 -6'415'000.00 Finanzierungstätigkeit Geldfluss aus Finanzierungstätigkeit Geldfluss aus betrieblicher Tätigkeit 1'108'209.00 877'950.00 Geldfluss aus Investitions- und Anlagetätigkeit -14'099'000.00 -6'415'000.00 Geldfluss aus Finanzierungstätigkeit Veränderung Flüssige Mittel (=Fonds Geld) -12'990'791.00 -5'537'050.00 Kontrollrechnung Stand flüssige Mittel per 31.12. Stand flüssige Mittel per 01.01. Zunahme (+) / Abnahme (-) Flüssige Mittel 11
5. F INANZPLAN 2020 BIS 2024 Untenstehend sind die Ergebnisse des Finanzplans von 2020 bis 2024 abgebildet. Es handelt sich hierbei um Prognosen, die mit Vorsicht zu geniessen sind. 2020 2021 2022 2023 2024 Jahresergebnisse in Tausend CHF -205 359 197 -72 326 6. KENNZAHLEN Der Gemeinderat hat im Aufgaben- und Fi- den vorgegebenen Grenzwert nicht erreichen, nanzplan die gesunde Entwicklung des Finanz- sind mit einer grauen Markierung hinterlegt. haushaltes mit untenstehenden Finanzkenn- Die untenstehenden Kennzahlen sind mit Vor- zahlen nachzuweisen. Die Kennzahlen, die sicht zu geniessen. Selbstfinanzierungsgrad: Diese Kennzahl gibt an, welchen Anteil ihrer Nettoinvestitionen die Gemeinde Ruswil aus eige- nen Mitteln finanzieren kann. Der Selbstfinanzierungsgrad sollte im Durchschnitt von fünf Jahren mindestens 80 Prozent er- reichen, wenn die Nettoschuld pro Einwohner mehr als das kantonale Mittel beträgt. Grenzwert 2020 2021 2022 2023 2024 Selbstfinanzierungsgrad min. 80 % 8% 11 % 11 % 72 % 1341 % Selbstfinanzierungsanteil: Der Selbstfinanzierungsanteil ist ein Mass für die Finanzkraft einer Gemeinde und spiegelt den finanziellen Spielraum wider. Der Selbstfinanzierungsanteil sollte sich auf mindestens zehn Prozent belaufen, wenn die Net- toschuld pro Einwohner mehr als das kantonale Mittel beträgt. Grenzwert 2020 2021 2022 2023 2024 Selbstfinanzierungsanteil min. 10 % 3.1 % 4.6 % 4.8 % 5.0 % 6.8 % 12
Zinsbelastungsanteil: Diese Grösse sagt aus, welcher Anteil des verfügbaren Einkommens durch den Zinsaufwand ge- bunden ist. Je tiefer der Wert, desto grösser der Handlungsspielraum. Der Zinsbelastungsanteil sollte vier Prozent nicht übersteigen. Grenzwert 2020 2021 2022 2023 2024 Zinsbelastungsanteil max. 4 % 0.4 % 0.8 % 1.2 % 1.8 % 1.7 % Kapitaldienstanteil: Der Kapitaldienstanteil ist ein Mass für die Belastung des Haushaltes durch Kapitalkosten. Er gibt Auskunft darüber, wie stark der Laufende Ertrag durch den Zinsendienst und die Abschrei- bungen (=Kapitaldienst) belastet ist. Der Kapitaldienstanteil sollte 15 Prozent nicht übersteigen. Grenzwert 2020 2021 2022 2023 2024 Kapitaldienstanteil max. 15 % 4.8 % 5.3 % 6.5 % 7.9 % 9.0 % Nettoverschuldungsquotient: Der Nettoverschuldungsquotient zeigt, welcher Anteil der Fiskalerträge bzw. wie viele Jahres- tranchen erforderlich wären, um die Nettoschuld abzutragen. Der Nettoverschuldungsquotient sollte 150 Prozent nicht übersteigen. Grenzwert 2020 2021 2022 2023 2024 Nettoverschuldungsquotient max. 150 % 169 % 222 % 279 % 276 % 255 % Nettoschuld pro Einwohner: Die Nettoschuld pro Einwohner zeigt die Verschuldung bzw. das Vermögen des Gemeinwesens pro Einwohner. Die Nettoschuld pro Einwohner sollte das Zweifache des kantonalen Mittels nicht übersteigen. Grenzwert 2020 2021 2022 2023 2024 Nettoschuld pro Einwohner max. 3’900 5’070 6’917 8’861 8’924 8’534 13
Nettoschuld ohne Spezialfinanzierungen pro Einwohner: Diese Kennzahl zeigt die Verschuldung bzw. das Vermögen der Gemeinde ohne Spezialfinanzie- rungen pro Einwohner. Die Nettoschuld ohne Spezialfinanzierung pro Einwohner sollte das Zweifache des kantonalen Mittels nicht übersteigen. Grenzwert 2020 2021 2022 2023 2024 Nettoschuld ohne max. 3’900 6’595 Kann für die Planung nicht erhoben werden. Spezialfinanzierung Bruttoverschuldungsanteil: Der Bruttoverschuldungsanteil zeigt an, wie viel Prozent des Finanzertrages benötigt werden, um die Bruttoschuld abzutragen. Der Bruttoverschuldungsanteil sollte maximal 200 Prozent betragen. Grenzwert 2020 2021 2022 2023 2024 Bruttoverschuldungsanteil max. 200 % 163.3 % 194.5 % 228.4 % 226.6 % 214.0 % Begründung Abweichungen Der aufgrund von finanziellen Engpässen in Zudem versucht der Gemeinderat, über folgen- der Vergangenheit entstandene Investitions- de Massnahmen die Kennzahlen zu erreichen: stau wird seit einigen Jahren laufend zuguns- – Gemeindeattraktivität weiterhin steigern, ten der Einwohnerinnen und Einwohner der um die Steuerkraft zu erhöhen Gemeinde Ruswil abgebaut. Auch zukünftig – nach dem vorgesehenen Investitionsschub stehen zur Attraktivitätssteigerung der Ge- die Investitionen wieder auf ein Mindest- meinde grössere Investitionen an. Diese In- mass reduzieren vestitionssummen führen dazu, dass einige – Begleitung von Projekten für die Erneuerung Kennzahlen nicht erreicht werden können. Der der Dorfkerne, um den Bevölkerungsmix po- Gemeinderat ist sich dessen bewusst. Der Fi- sitiv mitzuprägen nanzplan zeigt jedoch, dass die Nettoinvesti- – aktive Verfolgung der Gemeindestrategie tionen langfristig finanziell tragbar sind. 14
7. AUFGABENBEREICHE AFP 2020 BIS 2023 Die Gemeinde Ruswil steuert mit elf Aufgabenbereichen. Die untenstehende Tabelle zeigt alle Aufgabenbereiche, die strategischen Zuständigkeiten sowie die jeweiligen Globalbudgets auf. Aufgabenbereich Zuständigkeit auf strategi- Globalbudget scher Ebene 1 Politik und Wirtschaft Franzsepp Erni Fr. 806‘221 2 Zentrale Dienste Franzsepp Erni Fr. 434‘148 3 Soziale Sicherheit Franzsepp Erni Fr. 3‘959‘238 4 Gesundheit Eugen Amstutz Fr. 2‘413‘592 5 Soziales Eugen Amstutz Fr. 4‘027‘471 6 Bau und Umwelt Rolf Marti Fr. 414‘504 7 Infrastruktur Rolf Marti Fr. 2‘099‘594 8 Öffentliche Sicherheit Rolf Marti Fr. 125‘536 9 Verkehr und Strassen Rolf Marti Fr. 881‘528 10 Finanzen und Steuern Lotti Stadelmann Eggen- Fr. -22‘051‘025 schwiler 11 Bildung Thomas Glanzmann Fr. 7‘095‘118 Die elf Aufgabengebiete werden nachfolgend Die Stimmberechtigten beschliessen die je- einzeln präsentiert und beinhalten Aussagen weiligen politischen Leistungsaufträge, die zum politischen Leistungsauftrag, zum Bezug Saldi des Globalbudgets sowie die Investiti- zur Gemeindestrategie, zur Lagebeurteilung, onsausgaben. Die zu beschliessenden Punkte zur Chancen-/ Risikenbetrachtung, zu Mass- und Beiträge sind mit einem Stern * versehen. nahmen und Projekten, zu Ziel-/ Messgrössen Alle weiteren Ausführungen sind zur Kenntnis- sowie zur Erfolgs- und Investitionsrechnung. nahme. Die Aufgabenbereiche sind integraler Be- standteil des Aufgaben- und Finanzplans 2020 bis 2023. 15
1 POLITIK UND WIRTSCHAFT gewährleistet. Die Gemeinde soll sich als Wohn- und Arbeitsort weiterentwickeln und Politischer Leistungsauftrag* bevölkerungsmässig moderat wachsen. Der Aufgabenbereich Politik & Wirtschaft um- fasst die Leistungsgruppen: Bezug zur Gemeindestrategie – Legislative – Ruswil eine selbständige, vorwärts – Exekutive orientierte Gemeinde, – Kultur, übriges … wo ein nachhaltiges, qualitatives Wachs- – Jagd und Fischerei tum angestrebt wird. – Tourismus – Ruswil ein qualitativer Wohn- und Arbeitsort, – Industrie, Gewerbe, Handel … wo der gesellschaftliche Zusammenhalt intakt ist. Die politischen Behörden setzen die Ziele, leiten … wo vielseitige Arbeitsplätze angeboten zeitgerecht die notwendigen Problemlösungs- werden. prozesse ein und sind dafür besorgt, dass der … wo wirtschaftsfreundliche Rahmen Souverän entscheiden kann und diese Entschei- bedingungen herrschen. de korrekt umgesetzt werden. Behörden und Verwaltung schaffen und pflegen ein überkom- Lagebeurteilung munales Netzwerk mit Vertretungen in strate- Die finanziellen Ressourcen der Gemeinde ha- gisch wichtigen Verbänden und Organisationen. ben sich positiv entwickelt. Im Sinne des Geschäftsführermodells wird der Die Digitalisierung bringt Veränderungen im Fokus auf die Delegation von operativen Tätig- Verhältnis zwischen Gemeinde und Kunden. keiten an die Verwaltung gesetzt. Sie wird mit Hier ergeben sich Chancen, Prozesse zu verein- der nötigen Kompetenz, Verantwortung und Inf- fachen und den Kundennutzen zu erhöhen. Mit rastruktur ausgestattet, damit sie ihre Aufgaben adäquaten Pensen kann das Gemeinderatsamt effizient erfüllen kann. Die Gemeinde tritt als at- attraktiv für qualifizierte Personen bleiben, traktive Arbeitgeberin auf. wenn die Verwaltung die Behörde noch ver- Die Vereine als Träger eines vielfältigen kultu- mehrt von operativen Aufgaben entlastet. Mit rellen Lebens und der sportlichen Betätigung den bestehenden und neu geschaffenen Aus- werden unterstützt und motiviert. bildungsplätzen sorgt sie nachhaltig für Nach- Der Bereich sorgt für einen reibungslosen Ab- wuchs- und Fachkräfte innerhalb des Gemein- lauf bei der Verpachtung der Jagdreviere. depersonals. Die Aufgaben im Themenbereich Tourismus Ruswil verfügt über ein vielfältiges Vereinsle- übt der Verein Sempachersee-Tourismus mit- ben und über eine intakte Dorfgemeinschaft. tels Leistungsauftrag aus. Der Branchenmix bei den Gewerbebetrieben Der Themenbereich Wirtschaftsförderung – hat sich verbessert, bei den Detaillisten droht Standortentwicklung, Marketing, Ansiedlungs- der Mix aber zunehmend an Vielfalt zu verlieren. begleitung und Geschäftsentwicklung erfolgt In naher Zukunft sind kundengerechte Verwal- in Zusammenarbeit mit der kantonalen Wirt- tungsräumlichkeiten bereitzustellen, damit schaftsförderung. Kommunal wird die Vernet- Dienstleistungen weiterhin effizient erbracht zung von Wirtschaft, Politik und Verwaltung werden können. In den Werterhalt der beste- durch periodische Betriebsbesuche und die henden Gemeindehäuser wurde deshalb in Kontaktpflege mit dem lokalen Gewerbeverein den letzten Jahren fast nichts investiert. 16
Chancen- / Risikenbetrachtung Chance/Risiko Mögliche Folgen Priorität Massnahmen Chance: Zusammenhalt in der Eigeninitiative mittel Unterstützung von privaten Bevölkerung der Einwohner Projekten mit Bezug zum öffentlichen Interesse Risiko: Abhängigkeit von ausser- Eigenes Budget kann mittel In ausserkommunalen halb der Gemeinde getroffenen nicht mehr autonom Gremien präsent sein und Entscheiden mit grossen gesteuert werden. Einfluss auf Entscheidungs Kostenfolgen träger nehmen. Massnahmen und Projekte (Kosten in Tausend Fr.) Status Kosten Zeitraum ER/IR B 2020 P 2021 P 2022 P 2023 Total Kommunale Wahlen Start / 20 2020 ER 20 Abschluss 2020 Ziel- / Messgrössen Messgrösse Art Zielgrösse R 2017 R 2018 B 2020 P 2021 P 2022 P 2023 Gemeinde bietet Anzahl 5 3 5 5 5 5 5 Ausbildungsplätze an Ausbildungs- plätze Einwohnerzahl Wachstum in 0,5% 6‘856 6‘990 0,5% = 0,5% = 0,5% = 0,5% = (ständige Prozenten pro Jahr 7‘069 7‘104 7‘140 7‘176 Wohnbevölkerung) Baukredit für Total- Endtermin 30.06. sanierung/Neubau 2021 Gemeindehaus wird den Stimmberechtigten vorgelegt 17
Erfolgsrechnung (Kosten in Tausend Fr.) B 2019 B 2020 Abw. % P 2021 P 2022 P 2023 Saldo Globalbudget 780 806* 3.4 810 814 818 Aufwand 1‘074 1‘105 3.0 1‘109 1‘113 1‘117 Total Ertrag 294 299 1.8 299 299 299 Leistungsgruppen Aufwand 220 218 -1.1 Legislative Ertrag 0 0 Saldo 220 218 -1.1 Aufwand 675 686 1.7 Exekutive Ertrag 266 271 1.7 Saldo 409 415 1.7 Aufwand 70 86 21.7 Kultur, übriges Ertrag 0 0 Saldo 70 86 21.7 Aufwand 16 16 Jagd und Fischerei Ertrag 26 26 Saldo -10 -10 Aufwand 17 23 36.3 Tourismus Ertrag 1 2 66.7 Saldo 16 21 34.0 Industrie, Gewerbe, Aufwand 75 76 2.1 Handel Ertrag 0 0 Saldo 75 76 2.1 Investitionsrechnung Ausgaben und Einnahmen B 2019 B 2020 Abw. % P 2021 P 2022 P 2023 (Kosten in Tausend CHF) Ausgaben - -* - - - Einnahmen - - - - - Nettoinvestitionen - - - - - Erläuterungen zu den Finanzen (inkl. Reporting zu Vorjahresbudget) Die geplanten Sanierungen im Kulturraum führen im Vergleich zum Vorjahresbudget zu Mehr- kosten im Bereich Kultur. 18
2 ZENTRALE DIENSTE der vom Volk gewählten Bürgerrechtskommis- sion fristgerecht zur Beschlussfassung vorge- Politischer Leistungsauftrag* legt. Der Aufgabenbereich Zentrale Dienste um- fasst die Leistungsgruppen: Bezug zur Gemeindestrategie – Allgemeine Dienste – Ruswil eine kompetente, schlanke – Teilungsamt Gemeindeunternehmung, – Einwohnerkontrolle … wo Dienstleistungen effizient und – Zivilstandsamt (allgemein) kundenorientiert erbracht werden. – Bürgerrechtswesen … wo Bürgernähe hochgehalten wird. … wo übergeordnete Entwicklungen als Die Leistungsgruppen erfüllen die Anforderun- Chance zur Weiterentwicklung gen eines modernen Service-public-Betriebs. wahrgenommen werden. Auskünfte und Beratungen für die Einwohne- rinnen und Einwohner sind geprägt von per- Lagebeurteilung sönlichem Kontakt und Kundenfreundlichkeit. Personell und fachlich ist die Gemeindever- Die Bedürfnisse und Möglichkeiten im Bereich waltung momentan gut aufgestellt. Online-Angebot werden berücksichtigt. Mit der Einführung der elektronischen Ge- Die zivilstandsamtlichen Tätigkeiten sind ge- schäftsverwaltung wurde die Basis für eine mäss Gemeindevertrag mit dem Regionalen moderne Schriftgutverwaltung und ein effizi- Zivilstandsamt Wolhusen kosteneffizient si- entes Sitzungsmanagement geschaffen. Die chergestellt. Bürgerrechtskommission arbeitet effizient und unabhängig. Das Online-Angebot der Verwal- Die Einbürgerungsdossiers der einbürgerungs- tung entspricht noch nicht den aktuellen An- willigen Personen werden gemäss den natio- forderungen, wird jedoch mittels der neuen nalen und kantonalen Richtlinien geprüft und Gemeindewebseite laufend vorangetrieben. Chancen- / Risikenbetrachtung Chance/Risiko Mögliche Folgen Priorität Massnahmen Chance: Gutes, Kompetente und mittel Analyse von Kompetenzen und weiterbildungswilliges effiziente Bearbeitung Verantwortung des Gemeinde Fachpersonal von Gesuchen und personals im Sinne des Anfragen Personalerhalts Risiko: Kaderstellen längere Vakanzen, mittel Bereitstellung von zeitgerechten innerhalb der Verwaltung sind ineffiziente Verwaltung Arbeitsbedingungen schwierig zu besetzen 19
Massnahmen und Projekte (Kosten in Tausend Fr.) Status Kosten Zeitraum ER / IR B 2020 P 2021 P 2022 P 2023 Total Weiterbildungsmass- Weiter 40 2020- ER 10 10 10 10 nahmen unterstützen führung 2023 Online-Angebot Weiter 20 2020- ER 5 5 5 5 ausbauen führung 2023 Ziel- / Messgrössen Ziel- Messgrösse Art R 2017 R 2018 B 2020 P 2021 P 2022 P 2023 grösse Fluktuationsrate Verwaltungs- Fluktuations- mitarbeitende < 9% 3% 7.5% rate (mit Pensum ≥ 90%) Kosten pro Einwohner Fr./Einw. für das Regionale 11 10.10 Zivilstandsamt Informativer, Anzahl 65‘000 / - 44‘379 zeitgemässer Visits auf Jahr Webauftritt Homepage Pendente Einbürgerungsgesuche Anzahl 9 9 (31.12.) 20
Erfolgsrechnung (Kosten in Tausend Fr.) B 2019 B 2020 Abw. % P 2021 P 2022 P 2023 Saldo Globalbudget 433 434* 0.3 440 448 456 Aufwand 1‘822 1‘783 -2.1 1‘791 1‘798 1‘806 Total Ertrag 1‘389 1‘349 -2.9 1‘350 1‘350 1‘350 Leistungsgruppen Aufwand 1‘352 1‘309 -3.2 Allgemeine Ertrag 1‘312 1‘272 -3.1 Dienste Saldo 40 37 -7.5 Teilungsamt Aufwand 136 135 -0.7 Ertrag 50 50 Saldo 86 85 -1.0 Einwohnerkontrolle Aufwand 219 220 0.1 Ertrag 20 20 Saldo 199 200 0.1 Aufwand 80 84 6.0 Zivilstandsamt Ertrag 0 0 (allgemein) Saldo 80 84 6.0 Bürgerrechtswesen Aufwand 35 35 Ertrag 7 7 Saldo 28 28 Investitionsrechnung Ausgaben und Einnahmen B 2019 B 2020 Abw. % P 2021 P 2022 P 2023 (Kosten in Tausend Fr.) Ausgaben - -* - - - Einnahmen - - - - - Nettoinvestitionen - - - - - Erläuterungen zu den Finanzen (inkl. Reporting zu Vorjahresbudget) Im Vergleich zum Vorjahresbudget sind keine nennenswerten Abweichungen zu verzeichnen. 21
3 SOZIALE SICHERHEIT meindearbeitsamt als Teil des Bereiches voll- (AHV, IV, EL, IPV) zieht die Anmeldung von arbeitslosen Perso- nen bei der Regionalen Arbeitsvermittlung und den Arbeitslosenkassen. Politischer Leistungsauftrag* Die Gemeinde sorgt im Rahmen ihrer Möglich- Der Aufgabenbereich Soziale Sicherheit um- keiten für einen gesunden Bevölkerungsmix, fasst die Leistungsgruppen: um einem Kostenwachstum bei den Sozialver- – Krankenversicherung sicherungen entgegenzuwirken. – Prämienverbilligung – AHV Bezug zur Gemeindestrategie – Ergänzungsleistungen (EL) AHV/IV – Ruswil ein qualitativer Wohn- und Arbeitsort, – Arbeitslosigkeit … wo der gesellschaftliche Zusammenhalt intakt ist. Der Bereich trägt die Gemeindeanteile im Be- reich der Verbundaufgabe Sozialversicherun- Lagebeurteilung gen. Die AHV-Zweigstelle ist Teil des Bereiches Bei den Gemeindeanteilen im Bereich der und dient der Bevölkerung als erste Anlaufstel- Verbundaufgabe Sozialversicherungen han- le für Fragen rund um die Sozialversicherun- delt es sich um Transferzahlungen, die einen gen. Die Zweigstelle vollzieht die Kontrolle des wesentlichen Posten in der Gemeinderech- Krankenkassenobligatoriums und stellt die nung bilden. Die Gemeinde Ruswil kann we- Mitwirkung der Gemeinde beim Erlass von nig Einfluss auf die Kostenentwicklung neh- Mindestbeiträgen der AHV sicher. Das Ge- men. Chancen- / Risikenbetrachtung Chance/Risiko Mögliche Folgen Priorität Massnahmen Risiko: Kostensteigerung Die Kosten belasten die hoch Konsequent für eine im Bereich der Gemeinderechnung angemessene Beteiligung des Sozialversicherungen nachhaltig. Kantons an den Kosten der Sozialversicherungen einstehen Chance: gesunder Freiwilliges Engagement mittel Adäquate Ortsplanung, Bevölkerungsmix und gegenseitige Weiterführung und Weiterent- Unterstützung (z.B. wicklung der Angebote für alle Altersbetreuung, Integra- Altersklassen tion, Kinderbetreuung), geringere Auslagen im Bereich der Sozial versicherungen 22
Massnahmen und Projekte (Kosten in Tausend Fr.) Status Kosten Zeitraum ER/IR B 2020 P 2021 P 2022 P 2023 Total Zurzeit sind keine Massnahmen oder Projekte vorgesehen. Ziel- / Messgrössen Messgrösse Art Zielgrösse R R B P P P 2017 2018 2020 2021 2022 2023 Kosten der EL zur AHV /IV Fr. / Einw. 289 360 433 450 460 470 Registrierte Arbeitslose Anzahl 37 68 (Jahres- durchschnitt) Prämienverbilligungs- Anzahl 1‘344 1‘125 gesuche 23
Erfolgsrechnung (Kosten in Tausend Fr.) B 2019 B 2020 Abw. % P 2021 P 2022 P 2023 Saldo Globalbudget 2‘938 3‘959* 34.8 4‘006 4‘053 4‘101 Aufwand 2‘955 3‘976 34.6 4‘023 4‘071 4‘119 Total Ertrag 17 17 17 17 18 Leistungsgruppen Aufwand 39 40 3.2 Krankenversicherung Ertrag 5 5 Saldo 34 35 3.6 Aufwand 336 846 152.3 Prämienverbilligung Ertrag 0 0 Saldo 336 846 152.3 Aufwand 51 48 -5.2 AHV Ertrag 12 12 Saldo 39 36 -6.8 Aufwand 2‘513 3‘025 20.4 Ergänzungsleistungen Ertrag 0 0 AHV/IV Saldo 2‘513 3‘025 20.4 Aufwand 16 17 0.3 Arbeitslosigkeit Ertrag 0 0 Saldo 16 17 0.3 Investitionsrechnung Ausgaben und Einnahmen B 2019 B 2020 Abw. % P 2021 P 2022 P 2023 (Kosten in Tausend Fr.) Ausgaben - -* - - - Einnahmen - - - - - Nettoinvestitionen - - - - - Erläuterungen zu den Finanzen (inkl. Reporting zu Vorjahresbudget) Aufgrund der AFR 18 zwischen Kanton und Gemeinden hat die Gemeinde mit erheblichen Mehr- kosten im Zusammenhang mit der EL und der Prämienverbilligung zu rechnen. 24
4 GESUNDHEIT regelmässig überprüft und als Garant der Wirtschaftlichkeit angesehen Politischer Leistungsauftrag* werden. Der Aufgabenbereich Gesundheit umfasst die Leistungsgruppen: Lagebeurteilung – Restfinanzierungen Pflege Neben der allgemeinen und medizinischen – Spitex Grundversorgung besteht mit dem Alters- – Gesundheitswesen, übriges wohnzentrum Schlossmatte (AWZ) bereits ein – Leistungen an das Alter wirkungsvolles Angebot. Für die ambulante Krankheitspflege besteht Die Gemeinde stellt die allgemeine Gesund- ein Leistungsauftrag (Spitex-Ruswil). heitsgrundversorgung sicher und ist zusätzlich Die regionale Zusammenarbeit und Vernet- dafür zuständig, dass die nötigen Angebote in zung ist mit dem regionalen Altersleitbild Sur- der Altersbetreuung zur Verfügung stehen und see initiiert. deren Bedürfnisse wahrgenommen werden. Die sich in der Umsetzung befindenden Pro- jekte „Wohnangebot für demente Menschen“ Bezug zur Gemeindestrategie und „Wohnen im Alter - betreutes Wohnen“ – Ruswil eine selbständige, vorwärts werden der betagten Bevölkerung von Ruswil orientierte Gemeinde, die Möglichkeit geben, den Lebensabend in … wo Zusammenarbeitsmöglichkeiten der vertrauten Umgebung zu verbringen. Chancen- / Risikenbetrachtung Chance/Risiko Mögliche Folgen Priorität Massnahmen Chance: ausreichende Ermöglicht den mittel Umsetzung der Projekte Versorgung vor Ort Lebensabend der „Wohnangebot für demente Einwohner und Menschen“ und „Wohnen im Einwohnerinnen in der Alter - betreutes Wohnen“ vertrauten Umgebung zu verbringen Risiko: Überalterung Zu wenig Plätze für mittel Stetige vorausschauende bzw. zunehmende Anzahl der betreutes Wohnen und Überprüfung des aktuellen 65+ Personen Pflegeplätze, Kosten Angebotes und der Bedürfnisse steigerung Stetig steigende Kosten mittel Beeinflussung des gesunden bei der Restfinanzierung Bevölkerungsmix im Rahmen der Pflege Möglichkeiten 25
Massnahmen und Projekte (Kosten in Tausend Fr.) Status Kosten Zeit- ER / IR B 2020 P 2021 P 2022 P 2023 Total raum Wohnangebot für demente Umset- 2018- ER - Personen (AWZ) zung 2022 Wohnen im Alter – betreutes Umset- 2020- offen ER - Wohnen (Spitex Ruswil) zung 2022 Regionale Vernetzung – Alters- Umset- 2018- ER - leitbild Planregion Sursee zung 2022 Ziel- / Messgrössen Messgrösse Art Zielgrösse R 2017 R 2018 B 2020 P 2021 P 2022 P 2023 Pflegetage im AWZ Anzahl Unter 30% 0-4 0-4 Pflegestufen 0-4 / Pflegetage Pflegetage 8‘265 / 9‘561 / 5-8 / 9-12 in tiefen 5-8 5-8 Pflegestufen 9‘965 / 9‘363 / 9-12 9-12 6‘918 6‘551 Pflegetage im AWZ Anzahl 100% Wohn- in geschützter Pflegetage Auslastung raum im Wohngruppe für Bau Demenz Belegungstage Anzahl Angebot wird - - „Wohnen im Alter - Personen von allen betreutes Wohnen“ BewohnerIn- Rebstock nen genutzt (max. 18 Pers. ab 2022) 26
Erfolgsrechnung (Kosten in Tausend Fr.) B 2019 B 2020 Abw. % P 2021 P 2022 P 2023 Saldo Globalbudget 2‘323 2‘414* 3.9 2‘442 2‘471 2‘500 Aufwand 2‘323 2‘414 3.9 2‘442 2‘471 2‘500 Total Ertrag 0 0 0 0 0 Leistungsgruppen Aufwand 2‘155 2‘250 4.4 Restfinanzierung Ertrag 0 0 Pflege Saldo 2‘155 2‘250 4.4 Aufwand 120 114 -4.9 Spitex Ertrag 0 0 Saldo 120 114 -4.9 Aufwand 0 0 Gesundheitswesen, Ertrag 0 0 übriges Saldo 0 0 Aufwand 48 49 2.6 Leistungen an Ertrag 0 0 das Alter Saldo 48 49 2.6 Investitionsrechnung Ausgaben und Einnahmen B 2019 B 2020 Abw. % P 2021 P 2022 P 2023 (Kosten in Tausend Fr.) Ausgaben - -* - - - Einnahmen - - - - - Nettoinvestitionen - - - - - Erläuterungen zu den Finanzen (inkl. Reporting zum Vorjahresbudget) Die stetig steigenden Kosten des allgemeinen Gesundheitswesens haben auf die Restfinanzie- rung der Pflegekosten in Heimen und zu Hause grossen Einfluss. Die Gemeinde kann die Ausgaben für die Gesundheitskosten wenig beeinflussen. 27
5 SOZIALES Lagebeurteilung Für Klein-, Vorschul- und Schulkinder steht ein Politischer Leistungsauftrag* familienergänzendes Betreuungsangebot zur Der Aufgabenbereich Soziales umfasst die Verfügung (SchuFaTas, Kita, Spielgruppen, Ta- Leistungsgruppen: geselternvermittlung Rundum usw.). Das heu- – Sozialamt (Sozialabteilung) tige Angebot wird laufend überprüft und den – Kindes- und Erwachsenenschutz sich wechselnden Bedürfnissen der Gesell- – Alimentenbevorschussung und -inkasso schaft angepasst, so werden beispielsweise – Leistungen an Familien die Betreuungsgutscheine anfangs Jahr 2020 – wirtschaftliche Hilfe obligatorisch eingeführt. – Fürsorge, übriges Die Anzahl der jeweiligen aktiven Sozialhilfe- – Jugendschutz und Jugendarbeit dossiers ist grundsätzlich konstant, die Auf- nahmen und Abschlüsse jedoch folgen dichter Ziel der wirtschaftlichen und persönlichen So- aufeinander. Die Fälle zeigen sich immer kom- zialhilfe ist es, die Hilfebedürftigkeit von Men- plexer und aufwändiger (psych. Erkrankungen, schen weiter zu verhindern, die Folgen der Hil- Überforderung im täglichen und beruflichen febedürftigkeit zu mildern und zu beseitigen, Leben, soziale und familiäre Probleme, Versi- die Eigenverantwortung, Selbständigkeit und cherungsfälle, Abklärungen von Subsidiaritä- die berufliche Integration zu fördern. ten usw.). Die Finanzierung der wirtschaftlichen und per- Die Jugendarbeit ist sehr aktiv und die Ange- sönlichen Sozialhilfe sind gebundene Ausga- bote werden von den Jugendlichen genutzt. ben. Die Gemeinde hat keinen direkten Ein- Die Jugendarbeit trägt zur stabilen Situation fluss auf die Hilfebedürftigkeit und Schicksale der Dorfgemeinschaft bei. von Einwohnerinnen und Einwohnern. Bezug zur Gemeindestrategie – Ruswil eine selbständige, vorwärts orientierte Gemeinde, … wo Bürgernähe hochgehalten wird. … wo für Kundenanliegen konstruktive Lösungen gesucht werden. – Ruswil ein qualitativer Wohn- und Arbeitsort, … wo der gesellschaftliche Zusammenhalt intakt ist. … wo Familie und Beruf vereinbar sind. 28
Chancen- / Risikenbetrachtung Chance/Risiko Mögliche Folgen Priorität Massnahmen Risiko: immer komplexer Stetig steigende mittel Optimierung bei Beratung klären, werdende Sozialhilfefälle bei Sozialhilfekosten, frühzeitige Erkennung der wirtschaftlicher und persönlicher fehlende personelle gesellschaftlichen und wirtschaft- Sozialhilfe Ressourcen, fehlende lichen Problematik und entspre- Infrastruktur chendes Angehen von Präventi- onsmassnahmen Risiko: Neubauten, Günstigere Altbau mittel Einflussnahme auf Raumplanung Leerwohnungsbestand wohnungen werden frei Chance: Gesellschaftliche Steigende Nachfrage nach mittel Aktuelles Angebot jährlich Veränderungen zusätzlichen Betreuungs- überprüfen und anpassen und Förderangeboten Zusammenarbeit mit vorschulischen Angeboten intensivieren Massnahmen und Projekte (Kosten in Tausend Fr.) Status Kosten Zeit- ER/ B 2020 P 2021 P 2022 P 2023 Total raum IR Eigene (inkl. SoBZ) Umset- offen 2019- ER - Dienstleistungen stetig zung 2022 überprüfen, aktuell halten und anpassen Organisationen, die sich auf Umset- offen 2019- ER - dem Gemeindegebiet für die zung 2022 Integration und Betreuung einsetzen, organisatorisch und logistisch unterstützen Einführung der Betreuungs Umset- 2020 ER 75 90 90 90 gutschriften (Kinderbetreuung) zung Frühe Förderung von Kindern Umset- 2020 ER 45 46 46 46 zung 29
Ziel- / Messgrössen Messgrösse Art Ziel- R 2017 R 2018 B 2020 P 2021 P 2022 P 2023 grösse Wirtschaftliche und Anzahl Dossiers 64 94 persönliche geführte Fälle Sozialhilfefälle ganzes Jahr Wirtschaftliche und Anzahl aktive 48 46 persönliche Dossiers per Sozialhilfefälle 31.12. Alimenten- Anzahl Kinder 12 9 bevorschussung per 31.12. Wirtschaftliche und Anzahl 81 83 persönliche Sozialhilfe / Entscheide Alimentenbevorschussung ganzes Jahr Verfahren KESB Anzahl Dossiers 107 102 geführte Fälle ganzes Jahr Aktive Jugendarbeit Jahresbericht 1 1 Jugendarbeit Betreuungsgutschriften Anzahl Kinder Frühe Förderung Anzahl Kinder Erfolgsrechnung (Kosten in Tausend Fr.) B 2019 B 2020 Abw. % P 2021 P 2022 P 2023 Saldo Globalbudget 3‘914 4‘027* 2.9 4‘075 4‘123 4‘171 Aufwand 4‘255 4‘378 2.9 4‘426 4‘474 4‘522 Total Ertrag 341 351 2.9 351 351 351 Leistungsgruppen Sozialamt Aufwand 452 447 -1.1 (Sozialabteilung) Ertrag 0 0 Saldo 452 447 -1.1 Aufwand 564 582 3.3 Kindes- und Ertrag 0 0 Erwachsenenschutz Saldo 564 582 3.3 30
Alimenten- Aufwand 145 133 -8.6 bevorschussung und Ertrag 80 90 12.5 -inkasso Saldo 65 43 -34.6 Aufwand 239 260 8.6 Leistungen an Ertrag 0 0 Familien Saldo 239 260 8.6 Aufwand 2‘555 2‘626 2.8 Wirtschaftliche Hilfe Ertrag 250 250 obligatorisch Saldo 2‘305 2‘376 3.1 Aufwand 165 193 16.8 Fürsorge, übriges Ertrag 0 0 Saldo 165 193 16.8 Aufwand 135 137 1.9 Jugendschutz, Ertrag 11 11 Jugendarbeit Saldo 124 126 2.1 Investitionsrechnung Ausgaben und Einnahmen B 2019 B 2020 Abw. % P 2021 P 2022 P 2023 (Kosten in Tausend Fr.) Ausgaben - -* - - - Einnahmen - - - - - Nettoinvestitionen - - - - - Erläuterungen zu den Finanzen (inkl. Reporting zum Vorjahresbudget) Die schnellen gesellschaftlichen Veränderungen und die Nähe zur Stadt mit den direkten ÖV- Verbindungen verlangen von der Gemeinde eine grosse Flexibilität. Die Dienstleistungen erfah- ren laufende Anpassungen, sei es in der Förderung und Betreuung von Kindern und Jugendli- chen ausserhalb der Familie, Anpassungen an die SKOS-Richtlinien oder sei es in der Begleitung von hilfsbedürftigen Personen. Zudem stehen weitere Dossierübernahmen von der Kantonalen Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen an. 31
6 BAU UND UMWELT Bezug zur Gemeindestrategie – Ruswil eine kompetente, schlanke Politischer Leistungsauftrag* Gemeindeunternehmung, Der Aufgabenbereich Bau und Umwelt um- … wo Dienstleistungen effizient und fasst die Leistungsgruppen: kundenorientiert erbracht werden. – Bauamt … wo übergeordnete Entwicklungen als – Gewässerverbauungen Chance zur Weiterentwicklung – Wasserversorgung wahrgenommen werden. – Raumordnung – Ruswil ein qualitativer Wohn- und – Arten- und Landschaftsschutz Arbeitsort, – Umweltschutz … wo attraktive Wohnlagen bestehen. – Land- und Forstwirtschaft – Ruswil ein landschaftlich vielfältiger Raum, – Elektrizität … wo Artenvielfalt und Lebensraumt ypen erhalten bleiben. Die Gemeinde berät und unterstützt dienst- … wo die natürlichen Lebensgrundlagen leistungsorientiert im Baubewilligungsverfah- Wasser, Luft und Boden erhalten ren. Auf der Grundlage der gesetzlichen Rah- bleiben. menbedingungen wird hohe Qualität gefordert, … wo eine nachhaltige Energiepolitik um die nachhaltige Entwicklung der Gemeinde verfolgt wird. sicherzustellen. Das Siedlungsleitbild und die Ortsplanung leiten die Gemeinde dabei. Beide Lagebeurteilung sind zu revidieren und an die neuen gesetzli- Die Baubewilligungsverfahren können mehr- chen Vorgaben anzupassen. Dem Lebensraum heitlich effizient und zeitnah durchgeführt wer- und dem Dorfbild der Gemeinde ist Sorge zu den. Bei der Ortsplanungsrevision konnte mit tragen. Der Dorfkern ist mit gezielten Baupro- der Genehmigung des Siedlungsleitbildes die jekten weiterzuentwickeln. erste Phase abgeschlossen werden. Der zwei- Die Gewässer entsprechen den Anforderun- te Teil mit der Überarbeitung der Zonenpläne gen zum Hochwasserschutz und bilden für Flo- und des Bau- und Zonenreglements konnte ra und Fauna den nötigen Lebensraum. gestartet werden. Die Landwirtschaft stellt weiterhin einen gro- Im Ortskern Ruswil sind grössere Bauarbeiten ssen Sektor in Ruswil dar, diesen gilt es zu er- im Gange, welche zukünftig das Ortsbild prä- halten und zu unterstützen. Eine intakte, viel- gen werden. seitige Landschaft trägt direkt zum Beim Hochwasserschutzprojekt Dorfbach Lebensstandard und der Zufriedenheit der Ein- konnten die Lose 1 + 2 abgeschlossen wer- wohnerinnen und Einwohner bei. den. Weitere Hochwasserschutzprojekte ent- Die Entwicklung im Bereich der erneuerbaren lang der grossen Bäche und Flüsse sind in Pla- Energien soll bei Investitionen nachhaltig um- nung. gesetzt werden. Insbesondere die öffentliche Ruswil konnte 2016 die Zertifizierung als Ener- (Strassen-)Beleuchtung ist Schritt für Schritt giestadt bis 2020 erneuern. mit LED auszurüsten. Ruswil soll sich als Ener- giestadt weiterentwickeln. 32
Chancen- / Risikenbetrachtung Chance/Risiko Mögliche Folgen Priorität Massnahmen Chance: Verdichtete Bauweise, mittel Verdichtung gegen Innen Ortsplanungsrevision Schonung von Fruchtfolge fläche, gezieltes Bevölkerungswachstum Chance: Dorfkerne werden belebt, mittel Massvolle und zeitgerechte Dorfkernentwicklung Identifikation mit Ruswil Erneuerung von geschützten Objekten; Gespräche mit Grundeigentümern führen Risiko: Elementarschäden, hohe hoch Dorfbachsanierung, Überprüfung Hochwasserereignisse Kosten Tändlibach und Bielbach Massnahmen und Projekte (Kosten in Tausend Fr.) Status Kosten Zeit- ER/IR B 2020 P 2021 P 2022 P 2023 Total raum Nutzungsplanung-, Planung 400 2019- IR 120 60 Bau- und Zonenreglement 2022 überarbeiten und Ausscheidung Gewässerraum Hochwasserschutzprojekt Planung IR - Kleine Emme (Kosten beim Kanton) Hochwasserschutzprojekt Planung IR - Dorfbach (Los 3) (Kosten beim Kanton) Hochwasserschutzprojekt Planung IR - Tändlibach (Kosten beim Kanton) Hochwasserschutzprojekt Planung IR - Bielbach (Kosten beim Kanton) 33
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