Salzburger Gemeinde - Kommunalnet

 
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1 / März 2015

  Die
rger
  Salzburger
ndeverband
  Gemeinde
 Informationen aus dem Salzburger Gemeindeverband

                                                          Raumordnung
                                                                    muss
                                                    Gemeindesache bleiben

                                                             Impulspaket
                                                           Schwerpunkte:
                                                        Soziales, Mobilität,
                                                           Kinder, Bildung

                                                        Kinderbetreuung
                                                         Die Zufriedenheit
                                                     überwiegt bei Weitem

        Salzburger
        Gemeindeverband
Salzburger Gemeinde - Kommunalnet
SALZBURG

                                                                   Inhalt
               Blickwinkel
                                                                                 Salzburger
                                                                                 Gemeindeverband

                                                                   Reform des Salzburger Raumordnungsgesetzes ....................... 3
                   Raumordnung ist
                                                                   Salzburgs Gemeinden können mit Mitteln aus dem
                   Gemeindesache
                                                                   Impulspaket wichtige Vorhaben rasch umsetzen...................... 4
                                                                   In memoriam Bgm. Dr. Hans Krüger ........................................ 8

D    ie Selbstverwaltung der Gemeinden ist ein ebenso tragen-
     des wie zeitloses Prinzip unserer Bundesverfassung. Mehr
noch: Es ist ein Erfolgsbaustein unserer Republik. Nicht ohne
                                                                   Totengedenken ....................................................................... 8
                                                                   Novelle zum Salzburger Leichen- und Bestattungsgesetz ......... 8
                                                                   Familienbeihilfe ..................................................................... 10
Grund hat der Nationalrat bei der Formulierung der entspre-        Umwelt-Verdienstzeichen des Landes Salzburg ...................... 10
chenden Verfassungsartikel diese Autonomie nicht nur allgemein     Die Salzburger Verwaltungsakademie –
umschrieben, sondern in Art. 118 Abs. 3 der Bundesverfassung       den Gemeinden zur Hand ..................................................... 16
ausdrücklich festgehalten, welche Aufgaben jedenfalls in den       Neues Kinder- und Jugendhilfegesetz .................................... 17
eigenen Wirkungsbereich der Gemeinden – und damit in den
Kern der Selbstverwaltung – fallen. Die örtliche Raumplanung ist
explizit Bestandteil dieses Katalogs, und das mit gutem Grund.
                                                                   ÖSTERREICH
Auf der einen Seite bedeutet Autonomie im Sinne unserer Ver-
fassung die Fähigkeit eines Selbstverwaltungsträgers, im eigenen   Landesverwaltungsgerichte ................................................... 18
Namen generelle Rechtssätze zu erzeugen, zu erlassen und gegen     Eltern mit Kinderbetreuung zufrieden ................................... 20
die nicht gerechtfertigte Einflussnahme Dritter zu verteidigen.
Andererseits bildet die örtliche Raumplanung mehr als jede ande-
re Kompetenzbestimmung die Grundlage für die Entscheidung,
welche Entwicklung eine Gemeinde in der Zukunft nehmen soll.
Eine Entscheidung, die sehr bewusst von der Bundesverfassung       EUROPA
der örtlichen Ebene und damit jenen Menschen anvertraut wur-
de, die davon am meisten berührt werden und letztlich auch am      Grenzüberschreitendes Engagement für den
meisten verstehen – nicht weil alle Gemeindevertreterinnen und     Fachkräftenachwuchs im Kunststoffbereich ........................... 22
Gemeindevertreter Planungsfachleute sind (diese Expertise muss
ohnehin durch den örtlichen Raumplaner in die Diskussion einge-
bracht werden), sondern weil dort die Menschen sind und ent-
scheiden, für die es um ihre Gemeinde geht – jene Ebene, der sie   SERVICE
sich am meisten verbunden und auch am meisten verantwortlich
fühlen.                                                            Buchtipp ............................................................................... 24 45 light
                                                                                                                                                    font: Univers

Tatsache ist, dass es gleichzeitig keinen anderen Aufgabenbe-
reich gibt, bei dem die Gemeindeautonomie in den letzten Jahr-
zehnten so massiv infrage gestellt und ausgehöhlt wurde wie in
der Raumplanung. „Planungssünden“ der 70er- und 80er-Jahre
werden ebenso immer noch und immer wieder als Argument             Impressum
für den Eingriff in die örtliche Raumplanung vorgeschoben wie
                                                                   Die Salzburger Gemeinde
Entwicklungen, auf welche die Raumordnung keinen oder nur
einen bescheidenen Einfluss hat. Das zunehmend gepflegte Bild
– „Zentrale Raumordnung – gute Raumordnung; örtliche Raum-         Ausgabe: 1 / März 2015
ordnung – schlechte Raumordnung“ ist nicht nur falsch. Es ist      Redaktion: Direktor Dr. Martin Huber | Mag. Sophie Weilharter
– vor allem – demokratiepolitisch gefährlich.                      Medieninhaber und Herausgeber: Salzburger Gemeindeverband
                                                                   Alpenstraße 47, 5020 Salzburg
                                                                   Anzeigenverwaltung & Layout: kmh communications
                                                                   Rupertgasse 3 | 5020 Salzburg | office@kmh.co.at | www.kmh.co.at
                                                                   Druck: Offset 5020 | Bayernstr. 27 | 5072 Siezenheim
Bgm. Günther Mitterer                                              Erscheinungsort: Salzburg | Verlagspostamt 5020 Salzburg, P.b.b.
                                                                   Titelbild: © Land Salzburg
Präsident des Salzburger Gemeindeverbandes                         Irrtümer und Druckfehler vorbehalten

2 | DIE SALZBURGER GEMEINDE
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SALZBURG

Reform des Salzburger
Raumordnungsgesetzes
Brief an Frau LHStv. Dr.in Astrid Rössler

Sehr geehrte Frau Landeshauptmann-Stellvertreterin!

Der aktuelle Stand der Diskussion über eine Neuordnung des          Es besteht die Gefahr, dass mit der Beibehaltung der gegenwär-
Salzburger Raumordnungsrechts veranlasst uns, Ihnen als res-        tigen Situation das Verhältnis zwischen dem Land Salzburg und
sortzuständiges Regierungsmitglied unsere ernsthaften Beden-        seinen Gemeinden nachhaltig belastet wird. Wir erwarten uns
ken und unsere Besorgnis über die gegenwärtige Entwicklung          daher insbesondere, dass
in unserem Bundesland zum Ausdruck zu bringen. Die örtliche
Raumordnung ist eine der zentralen, verfassungsrechtlich ge-        •   der uns zugesagte, vollständige Arbeitsentwurf einer Neu-
währten Aufgaben der Gemeinden, in deren Rahmen wir uns                 fassung des Salzburger Raumordnungsgesetzes noch vor
bemühen, eine verantwortungsbewusste Weiterentwicklung                  dem Ende des jetzigen Quartals vorgelegt wird,
unserer Orte und Regionen sicherzustellen. Die überörtliche         •   wir bei den Verhandlungen über diese Novelle nicht nur die
Raumplanung nimmt dabei eine wichtige Rolle ein, die – jeden-           Gelegenheit erhalten, unsere Sichtweise vorzubringen, son-
falls unserem Verständnis nach – nicht nur darin besteht, eine          dern die Eigenverantwortung und die verfassungsgesetzlich
ausgewogene, vorausschauende Entwicklung innerhalb des                  geschützte Selbstverwaltung der Gemeinden tatsächlich ge-
Bundeslandes sicherzustellen, sondern auch darin, die Städte            stärkt wird,
und Gemeinden bei der Erreichung ihrer Entwicklungsziele zu         •   der administrative und finanzielle Aufwand für die Salzbur-
unterstützen und zu fördern. Die Raumordnung ist nicht der ein-         ger Gemeinden durch das neue Raumordnungsgesetz redu-
zige Schlüssel zur Lösung der drängenden sozialen, wirtschaft-          ziert und nicht zusätzlich ausgedehnt wird,
lichen und gesellschaftlichen Herausforderungen, vor denen wir      •   die erforderliche Flexibilität und Handlungsfreiheit der ört-
als Land und Gemeinden stehen, aber sie spielt dabei unbestrit-         lichen Raumplanung mit Rücksicht auf die Bedürfnisse unse-
ten eine wichtige Rolle.                                                rer Wirtschaft und Bevölkerung gewährleistet wird sowie
                                                                    •   anstehende Verfahren umgehend entschieden und nicht
Die letzte große Reform des Salzburger Raumordnungsgesetzes             zeitlich aufgeschoben werden.
stammt aus dem Jahr 2009 und es gibt verschiedene Gründe,
die bestehende Rechtslage anzupassen bzw. Fehleinschätzun-
gen, die der seinerzeitigen Novelle zugrunde lagen, objektiv zu     Mit freundlichen Grüßen
erkennen und zu korrigieren. Dass in diesem Zusammenhang
auch unterschiedliche Standpunkte zwischen den einzelnen Ver-       Für den Salzburger Gemeindeverband
antwortungsträgern eingenommen werden, liegt in der Natur           gez. Bgm. Günther Mitterer
der Rechtsmaterie und wird auch keineswegs negativ gesehen.         Präsident

Als sehr bedenklich wird unsererseits aber die sich nunmehr
über Jahre hinziehende und bislang ergebnislose Diskussion          Für die Landesgruppe Salzburg
über den zukünftigen Weg der Raumplanung in unserem Bun-            des Österreichischen Städtebundes
desland gesehen, die nicht nur eine zunehmende Verunsiche-          gez. Bgm. Dr. Heinz Schaden
rung bei den Gemeinden als Planungsträger, sondern auch in          Vorsitzender
unserer Wirtschaft und Gesellschaft zur Folge hat. Seit Mona-
ten gibt es keine Bürgermeisterkonferenz und gremiale Sitzung
unserer Interessenvertretungen mehr, bei denen nicht nur der
Unmut über die aktuelle unklare Situation, sondern auch die
begründete Sorge über die Entwicklung unserer Städte und
Gemeinden an erster Stelle steht. Das (verschriftlichte) Ergebnis
der im Herbst 2014 geführten Zielgruppengespräche mit zahl-
reichen Gemeinden hat diese Situation unserer Ansicht nach
ebenso wenig verbessert wie die „stückweise“ Information über
Studienergebnisse oder den Einsatz neuer EDV-Programme als
„Entscheidungsgrundlage“.

                                                                                                    DIE SALZBURGER GEMEINDE | 3
Salzburger Gemeinde - Kommunalnet
SALZBURG

Salzburgs Gemeinden können mit Mitteln
aus dem Impulspaket wichtige Vorhaben
rasch umsetzen
Gemeindeimpulspaket mit Schwerpunkten auf Sozialem,
Mobilität, Kindern und Bildung sowie der Schaffung
kommunaler Infrastruktur

                                                                                                                          Bild: Fotolia

D      ie Salzburger Gemeinden sind ganz wesentliche Motoren
       im Bereich Wirtschaft und Infrastruktur. Sie investieren
nachhaltig in öffentliche Infrastruktur, in Bildung, Betreuung
                                                                  Salzburger Gemeinden stützen mit ihren
                                                                  Investitionen die örtliche und regionale Wirtschaft

und Verkehr und sorgen dabei für Beschäftigung bei den re-        Durch die solide Haushaltsituation der Salzburger Gemeinden
gionalen Gewerbe- und Handwerksbetrieben. Daher hat sich          und ihre kurzen Entscheidungswege wirken sich deren Investitio-
die Landesregierung entschlossen, diese Investitionstätigkeit     nen besonders rasch und effizient in der Region und am Arbeits-
über das normale Maß hinaus weiter anzuregen. „Wir mobi-          markt aus. Fast die Hälfte der Gesamtinvestitionen unserer Ge-
lisieren im Rahmen des aktuellen Impulspakets der Landesre-       meinden wird im Bereich Dienstleistungen (Wasserwirtschafts-,
gierung in den Jahren 2015 und 2016 insgesamt 16 Millionen        Kanal- und Müllentsorgungsbetriebe) getätigt. Ein Viertel der
Euro aus Rücklagen des Gemeindeausgleichsfonds (GAF), um          kommunalen Investitionen fließt in den Bereich Straßen- und
den Gemeinden die Möglichkeit zu geben, Investitionen vor-        Wasserbau sowie Verkehr. Der drittgrößte Investitionsbereich
zuziehen und somit die Wirtschaft anzukurbeln. Die Schwer-        der Gemeinden ist der Bereich Unterricht, Erziehung und Sport.
punkte dieses Pakets für die Salzburger Gemeinden liegen in       „Das Impulsprogramm unterstützt uns bei gemeindespezifischen
den Bereichen Soziales, Öffentlicher Verkehr/Mobilität, Kinder    Investitionen konkret, unbürokratisch und zielgerichtet“, unter-
und Bildung sowie bei der Schaffung kommunaler Infrastruk-        streicht der Präsident des Salzburger Gemeindeverbandes, Bür-
tur“, sagte Salzburgs Gemeindereferent, Landeshauptmann           germeister Günther Mitterer, die positiven Effekte der Initiative.
Dr. Wilfried Haslauer.                                            „Die Bandbreite unserer Aufgaben wächst tagtäglich. Der Ge-

4 | DIE SALZBURGER GEMEINDE
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SALZBURG

meindeausgleichsfonds ist ein wichtiges Instrument, damit wir          2. Förderung sonstiger Verkehrsinfrastruktureinrichtungen
flächendeckend investieren können“, betont Mitterer.                   für den öffentlichen Verkehr

Schwerpunktbereich Soziales –                                          Der zweite Teil des Impulspakets im Bereich „Öffentlicher Ver-
Förderung von Tagesbetreuungszentren                                   kehr/Mobilität“ sind sonstige Infrastruktureinrichtungen, wie
                                                                       beispielsweise Park&Ride- und Park&Drive-Parkplätze, Bustermi-
Der Fördersatz für derartige Projekte ist gleich hoch wie bei Se-      nals und ähnliche Vorhaben. Die Förderhöhe wird auch hier bei
niorenwohnheimen und richtet sich nach der Finanzkraft der             rund 30 Prozent der förderbaren Kosten liegen, wobei es auch
Gemeinde. Er liegt demnach bei 15, 20 oder 25 Prozent.                 wie bei anderen Förderungen aus dem GAF Zu- und Abschläge je
Förderstart:           20. Februar 2015                                nach Finanzkraft der jeweiligen Gemeinde gibt.
Projektumsetzung:      überwiegend bis Ende 2016
Förderabwicklung:      „First come, first served“                      Förderbeginn            20. Februar 2015
                                                                       Projektumsetzung:       überwiegend bis Ende 2016
Voraussetzung für die Förderung ist eine positive Stellungnahme        Förderabwicklung:       „First come, first served“
der Sozialabteilung des Landes in Bezug auf den Bedarf und die
Mindestausstattung des eingereichten Projektes.                        Förderbedingung ist auch hier eine positive Stellungnahme der
                                                                       Verkehrsabteilung des Landes.
Schwerpunktbereich
„Öffentlicher Verkehr/Mobilität“                                       Schwerpunktbereich „Kinder und Bildung“

                                                                       1. Vorziehung von zurückgereihten Projekten
                                                                       im Bereich Kinderbetreuung

                                                                       Hier wird das Land Gemeinden, die bei der bestehenden Förder-
                                                                       kulisse noch länger auf eine Zusage für Kinderbetreuungspro-
                                                                       jekte warten müssten, gezielt unterstützen und die eingereich-
                                                                       ten Projekte schneller als geplant zur Realisierung bringen – Ziel
                                                                       ist es auch hier, so rasch wie möglich Impulse für die heimische
                                                                       Wirtschaft zu setzen und gleichzeitig einen Mehrwert durch die
                                                                       schnellere Verfügbarkeit wichtiger kommunaler Einrichtungen zu
                                                                       schaffen.

                                                       Bild: Fotolia

1. (Individuelle) Radwegeförderung

Es gibt zwei Förderungen für den Bereich „Öffentlicher Verkehr/
Mobilität“: Radwege und sonstige Infrastruktureinrichtungen für
den öffentlichen Verkehr wie beispielsweise Park&Ride-Plätze.

Bei den Radwegen kommen nur Projekte zum Zug, die nicht im
Radwegebauprogramm des Landes gelistet sind beziehungs-
weise dort nicht oder kaum förderbar wären – wie beispielsweise
Projekte mit überwiegend touristischem Charakter.

Die Förderhöhe für die Radwege wird bei rund 30 Prozent der
förderbaren Kosten liegen, wobei es auch hier wie bei anderen
Förderungen aus dem GAF Zu- und Abschläge je nach Finanz-                                                                      Bild: Fotolia
kraft der jeweiligen Gemeinde gibt.
                                                                       2. Schwerpunktoffensive „Qualitätsausbau von
Förderbeginn:          20. Februar 2015                                Lehrer/-innen-Arbeitsplätzen“
Projektumsetzung:      überwiegend bis Ende 2016
Förderabwicklung:      „First come, first served“                      Ein immer wieder intensiv diskutiertes Thema im österreichi-
                                                                       schen Bildungswesen sind die unzureichenden Arbeitsplätze von
Förderbedingung ist auch hier eine positive Stellungnahme der          Pädagogen/-innen an den Schulen. Oft steht den Lehrkräften
Experten des Landes aus der Verkehrsabteilung.                         nur ein sehr beschränkter Platz zum Arbeiten in der Schule zur

                                                                                                        DIE SALZBURGER GEMEINDE | 5
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SALZBURG

Verfügung. Mit einer Schwerpunktoffensive „Qualitätsausbau           Wie etwa:
von Lehrer/-innen-Arbeitsplätzen“ an den Pflichtschulen der          • Neuaufnahme der Förderung für Fotovoltaikanlagen auf ge-
Gemeinden soll es hier zu Verbesserungen kommen. Bestehen-              meindeeigenen Gebäuden,
de freie Räumlichkeiten sollen zu Lehrer/-innen-Arbeitsplätzen       • Anhebung des Sockelfördersystems für Vereine, Jugend und
umgebaut werden, bestehende Arbeitsmöglichkeiten verbessert             Musikum sowie des Zuschlags für interkommunale Projekte,
werden.                                                              • Ermöglichung der Förderung von Schulsportanlagen nach
                                                                        dem Vorbild der Schulen.
Gefördert werden in diesem Impulsprogramm bauliche Maß-
nahmen. Ausstattung und Arbeitsmittel fallen nicht unter diese       Weiters sind als wesentliche Änderungen anzuführen:
Förderung. Die Förderhöhe beläuft sich wie bei anderen Schulför-     • die Vereinheitlichung der Mindestbettenanzahl und An-
derungen aus dem GAF auf rund 40 Prozent, wobei es auch hier            hebung der Förderobergrenzen für Seniorenwohnheime,
Zu- und Abschläge je nach Finanzkraft der Gemeinde gibt. Die         • die Verdoppelung der Stellplatzförderung für Bauhöfe sowie
Geringfügigkeitsgrenze liegt bei 10.000 Euro.                        • die Anhebung der Förderung für Feuerwehrdrehleitern,
                                                                     • bei den diversen Bauvorhaben Senkung der Mindestbeträge
Förderbeginn:           20. Februar 2015                                und Anhebung der Höchstbeträge, um realistische Baukos-
Projektumsetzung:       überwiegend bis Ende 2016                       tenschätzungen zu ermöglichen.
Förderabwicklung:       „First come, first served“
                                                                     „Salzburgs Gemeinden haben mit dem Impulspaket des Landes
Schwerpunktbereich „Leuchtturmprojekte“                              und mit den neuen Richtlinien im GAF einen starken Hebel in der
                                                                     Hand, um nachhaltig in die öffentliche Infrastruktur zu investie-
Natürlich gibt es im kommunalen Bereich auch Projekte und            ren, und sie können der Wirtschaft helfen, indem sie von den
lang gehegt Vorhaben, die sich nicht strikt in ein ganz konkretes    neuen, zeitlich begrenzten Fördermöglichkeiten regen Gebrauch
Korsett der bestehenden Förderungen aus dem GAF einordnen            machen“, schloss Landeshauptmann Dr. Wilfried Haslauer.
lassen. Gerade zur Belebung der Wirtschaft sind die Gemeinden
aber ausdrücklich eingeladen, über die Schwerpunkte in den
Bereichen Verkehr, Kinder und Bildung sowie Soziales hinaus
„Leuchtturmprojekte“ – etwa aus den Bereichen Kultur, Gemein-
schaftsleben und anderen mehr – bei der zuständigen Abteilung
für Wirtschaft, Tourismus und Gemeinden einzureichen. Diese
Projekte werden jedes für sich gesondert geprüft, die Förder-
höhen je nach Projekt und Finanzkraft der Gemeinde von Fall
zu Fall festgelegt. Auch hier gilt, dass diese Vorhaben rasch, das
heißt überwiegend bis Ende 2016, umgesetzt werden sollen.

Förderbeginn:           20. Februar 2015
Einreichfrist:          bis 30. September 2015
Förderabwicklung:       „First come, first served“

Die Projekte im Rahmen des Gemeindeimpulspakets sind nicht
an die Einreichfristen der GAF-Richtlinien geknüpft.                                                                        Bild: Fotolia

Neue GAF-Richtlinien begünstigen Investitionen

Bereits Anfang dieses Jahres wurden die geänderten Richtlinien
zur Abwicklung der Förderungen aus dem Gemeindeausgleichs-
fonds in Kraft gesetzt – Basis war eine Evaluierung und Über-
arbeitung der GAF-Richtlinien. Diese beinhalten neben notwen-
digen Anpassungen nach sechs Jahren Gültigkeit auch wichtige
Weichenstellungen, wie etwa bei der Förderung erneuerbarer
Energien, bei der Sicherheit oder der Förderung von Infrastruktur    Info Box
für Kinder, Jugendliche und im musischen Bereich.
                                                                      Die neuen Rahmenbedingungen des Gemeindeimpuls-
Die neuen Regelungen werden den wirtschaftlichen Bedürfnis-           pakets wurden den Salzburger Gemeinden Anfang März
sen der Gemeinden entgegenkommen und damit auch weiter-               2015 mitgeteilt und sind auf Anfrage beim Salzburger
hin eine optimale Planbarkeit von Projekten und Finanzierungen        Gemeindeverband gemeindeverband@salzburg.at erhältlich.
ermöglichen.

6 | DIE SALZBURGER GEMEINDE
Salzburger Gemeinde - Kommunalnet
SALZBURG

              Ihre Bäume in guten Händen
              Professionelle Baumkontrolle und Baumpflege
                     Durchführung von
              Durchführung von Baumpflegemaßnahmen
                     Baumpflegemaßnahmen
                                                                                                                                                             Ihre Bäume
                  Der Maschinenring verfügt über ausgebildete, erfahrene Baumpfleger, die die
              Der Maschinenring         verfügt über ausgebildete, erfahrene Baum-
                  erforderlichen Baumpflegemaßnahmen durchführen können.
                                                                                                                                                             in guten Händen
              pfleger,  die dieSchnitt-
                  Auch schwierige   erforderlichen        Baumpflegemaßnahmen
                                          und Sicherungsarbeiten  können mittels seilunterstützterdurch-                                                     Professionelle Baumkontrolle und Baumpflege
                  Baumklettertechnik oder Hebebühne fachgerecht und zügig erledigt werden.
              führen können. Auch schwierige Schnitt- und Sicherungsarbei-
              ten können mittels seilunterstützter Baumklettertechnik oder
              Hebebühne fachgerecht und zügig erledigt werden.

                     Ein Baumleben lang                                                                                                                                                                                                                         Haft
                     gut betreut                                                                                                                                                                                                                                min
                 Neben den Gemeinden gibt es noch viele andere öffentliche oder private Besitzer                                                                                                                                                                Durch die
                 größerer Baumbestände im Land Salzburg. Die nachhaltige Verkehrssicherheit der                                                                                                                                                                 Pflege des
    Ein Baumleben lang
                 Bäume
             Bild:         und die
                   Foto Bauer,        langfristige Förderung gesunder Baumbestände sind inDie
                                 Saalfelden
                 Zusammenhang wichtige Ziele. Der Maschinenring bietet mit seiner Dienstleistung
                                                                                                              geprüften Baumkontrolleure des Maschinenrings Salzburg:
                                                                                                           diesem
                                                                                                          DI Maximilian Schreder und Christopher Promok. Bild: Maschinenring
                                                                                                                                                                                                                  Haftungsrisiko                                Unfälle ver
                                                                                                                                                                                                                                                                gehende S
    gut betreut
             Ein„Baumkontrolle“
                    Baumlebeneine        lang  professionelle
                                                    gut betreut     Hilfestellung an. Die Bäume werden hinsichtlich
                 ihrer Verkehrssicherheit begutachtet und in einem Geoinformationssystem (GIS)
                                                                                                                                                                                                                  minimieren                                    minimiert
                                                                                                             Bildnachweis: Foto Bauer, Saalfelden,

                 verortet. gibt
                             So entsteht      einandere
                                                   Baumkataster,        der mittels
                                                                                                          Haftungsrisiko minimieren
                                                                                      einer einfach zu bedienenden                  Die geprüften Baumkontrolle des Maschinenring
    Neben den Gemeinden           es noch viele            öffentliche oder private Besitzer                                                      Durch die regelmäßige Kontrolle und
                                                                                                             MR Vorarlberg, MR Salzburg.

             Neben     den Gemeinden           gibtDiees   noch                                                                     Salzburg: DI Maximilian Schreder und Christopher
                 Software
    größerer Baumbestände     verwaltet    werden
                               im Land Salzburg.       kann.    In viele andere öffentliche
                                                                   derVerkehrssicherheit
                                                         nachhaltige    Datenbank           dannoder
                                                                                      sindder    auch alle empfohlenen                            Pflege des Baumbestandes können
                                                                                                                                    Promok
    Bäume und    Baumpflegemaßnahmen
                die
             privatelangfristige
                        Besitzer Förderung
                                     größerer
                                Maschinenring       nach
                                              gesunder      ihrer Priorität
                                                          Baumbestände
                                                   Baumbestände
                                              Salzburg reg.Gen.m.b.H.    im   gereiht.
                                                                           sind in diesem
                                                                              Land    Salzburg. Die       Durch die regelmäßige KontrolleUnfälle   und Pflege     des
                                                                                                                                                          verhindert undBaumbestands
                                                                                                                                                                         damit einher-
    Zusammenhang wichtige Ziele.      Der Maschinenring
                               Reinbachstraße                   bietet mit seiner Dienstleistung
                                              11, 5600 St. Johann/Pg.                                                                                                                                             gehende Schadenersatzansprüche
              nachhaltige
    „Baumkontrolle“           Verkehrssicherheit
                      eine professionelle
                               T 06412-5003,Hilfestellung
                                             Fax DW 4        der  Bäume
                                                              an. Die  Bäumeund   die hinsichtlich
                                                                              werden  langfristige För-                                                         können Unfälle verhindert und damit                 einhergehende Schaden-
                                                                                                                                                                                                             minimiert werden.
                               salzburg@maschinenring.at
    ihrer Verkehrssicherheit begutachtet und in einem Geoinformationssystem (GIS)
              derung gesunder          Baumbestände              sind in diesem Zusammenhang                                                                    ersatzansprüche          minimiert                          Die Profis
                               www.maschinenring.at
    verortet. So entsteht ein Baumkataster,     der mittels einer einfach zu bedienenden                                                                   Die geprüften Baumkontrolle des Maschinenringwerden.             vom
              wichtigewerden
    Software verwaltet    Ziele.kann.
                                  Der InMaschinenring
                                           der Datenbank sind     bietet
                                                                      dann mit
                                                                           auchseiner   Dienstleistung
                                                                                alle empfohlenen                                                           Salzburg: DI Maximilian Schreder und Christopher                      Land
                                                                                                                                                           Promok
    Baumpflegemaßnahmen nach ihrer Priorität gereiht.
              „Baumkontrolle“ eine professionelle Hilfestellung an. Die Bäu-
              me werden hinsichtlich ihrer Verkehrssicherheit begutachtet und
              in einem Geoinformationssystem (GIS) verortet. So ensteht ein
               Durchführung von
              Baumkataster, der mittels einer einfach zu bedienenden Software
               Baumpflegemaßnahmen
                                                                                                                                                              Ihre Bäume
                                                                                                                                                              in guten Händen
              verwaltet werden kann. In der Datenbank sind dann auch alle                                                                                                                                     Erfassung der Baumdaten                           Sichtkontrol
                                                                                                                                                                                                                                                                jährliche Re
              empfohlenen Baumpflegemaßnahmen nach ihrer Priorität gereiht.
               Der Maschinenring verfügt über ausgebildete, erfahrene Baumpfleger, die die
               erforderlichen Baumpflegemaßnahmen durchführen können.
               Auch schwierige Schnitt- und Sicherungsarbeiten können mittels seilunterstützter                                                               Professionelle
                                                                                                                                                                Erfassung der BaumdatenBaumkontrolle     und- Erstbeurteilung
                                                                                                                                                                                                Sichtkontrolle   Baumpflege
                                                                                                                                                                                                jährliche Regelkontrolle
                                                                                                                                                                                                                              bzw.

               Baumklettertechnik oder Hebebühne fachgerecht und zügig erledigt werden.

                                                                                                                                                                                                                                      EDV-Erfassung und
                                                                                                                                                         Beurteilung von Schadsymptomen.     Wenn
                                                                                                                                                                                  GIS-Verortung des
                                                                                                                                                         erforderlich eingehende Kontrolle  mittels
                                                                                                                                                                                  Baumbestandes
                                                                                                               Beurteilung von Schadsymptomen. Wenn Zugversuch oder Schalltomographie
                 Bei Baumbeständen in öffentlichen Bereichen ist eine professionelle Baumkontrolle und Baumpflege  entscheidend.
                                                                                                               erforderlich eingehende Kontrolle mittels
                                                                                                                                                                   Zugversuch oder Schalltomographie
Bei Baumbeständen in öffentlichen Bereichen ist eine professionelle Baumkontrolle und Baumpflege entscheidend.

                 Gründe für die Maschinenring-Baumkontrolle:
Gründe für die Maschinenring-Baumkontrolle:
-
                 -   Erfüllung der gesetzlichen Sorgfaltspflicht im Rahmen der Verkehrssicherheit
     Erfüllung der gesetzlichen Sorgfaltspflicht im Rahmen der Verkehrssicherheit
                   Mängelfrühzeitig
     Mängel im Baumbestand im Baumbestand     frühzeitig
                                    erkennen und beheben erkennen und beheben
     Erleichterte Budgetplanung für Budgetplanung
                     Erleichterte   Baumpflegemaßnahmen
                                                   für Baumpflegemaßnahmen
     Nachhaltige Entwicklung eines gesunden und schönen Baumbestandes
                     Nachhaltige Entwicklung eines gesunden und schönen Baumbestandes                                                                              Zugversuch zur baumstatischen Untersuchung
                                                                                                                                                                                                              Zugversuch zur baumstatischen Untersuchung
                                                                                                                                                                                                                                    entgeltliche Einschaltung

                                                                                                                                                                   Weitere Informationen:
                                                                                                                                                                   Maschinenring Salzburg
                                                                                                                   Bildnachweis: Foto Bauer, Saalfelden,

                                                                                                                                                                   Reinbachstr.11, 5600 St. Johann im Pongau
                                                                                                                   MR Vorarlberg, MR Salzburg.

                                                                                                                                                                   Tel.: 06412 / 50 03
                             Maschinenring Salzburg reg.Gen.m.b.H.
                             Reinbachstraße 11, 5600 St. Johann/Pg.
                                                                                                                                                                   E-Mail: salzburg@maschinenring.at, www.maschinenring.at
                             T 06412-5003, Fax DW 4
                             salzburg@maschinenring.at                                                                                                                                                                          Die Profis
                             www.maschinenring.at                                                                                                                                                                               vom
                                                                                                                                                                                                                 DIE SALZBURGER GEMEINDE
                                                                                                                                                                                                                                Land       |7
Salzburger Gemeinde - Kommunalnet
SALZBURG

                                                                                                                           Bild: Fotolia

In memoriam Bgm. Dr. Hans Krüger

Das unerwartete Ableben des Anifer Bürgermeisters Dr. Hans Krü-      Bundeslandes. Trotz der vielen Auszeichnungen und Ehrungen, die
ger am 27. Jänner 2015 hat eine große Lücke in der Gemeinschaft      er im Verlauf seines Lebens erhalten hat, ist er immer ein unkom-
der Salzburger Bürgermeister hinterlassen. Dr. Krüger, der sich      plizierter, geradliniger Mensch geblieben, für den das Wohl der
über 40 Jahre in den Dienst seiner Gemeinde stellte, in den ers-     Anifer Bürgerinnen und Bürger immer an erster Stelle gestanden
ten fünf Jahren als Gemeindevertreter, die nächsten fünf Jahre als   ist. Die Salzburger Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und ihre
Vizebürgermeister und dann mehr als drei Jahrzehnte als Bürger-      Interessenvertretung trauern mit seiner Familie, seinen Freunden
meister, gehörte zu den profiliertesten politischen Köpfen unseres   und seiner Gemeinde um einen besonders wertvollen Menschen.

Totengedenken

Am 22. Dezember 2014 ist der Altbürgermeister der Gemeinde           von Spielplätzen und des Jugendraums sowie der Ankauf von
Weißbach bei Lofer, Egon Fröschl, im 70. Lebensjahr verstor-         Fahrzeugen erfolgten ebenfalls während seiner Amtszeit. Viel
ben. Egon Fröschl wurde 1974 in den Gemeindevorstand ge-             Zeit und Engagement wurde von Egon Fröschl für die Aktion
wählt, übernahm 1984 das Amt des Vizebürgermeisters und              e5-Gemeinde investiert, bei der Weißbach zahlreiche Auszeich-
war von 1989 bis 2003 Bürgermeister der Gemeinde Weißbach            nungen erhielt. Seine zahlreichen Verdienste um die Gemeinde
bei Lofer. In seiner Amtszeit wurde der Friedhof mit der Fried-      Weißbach wurden mit der Verleihung der Ehrenbürgerschaft
hofskapelle erweitert, die Ortskanalisation sowie der Radweg         gewürdigt.
nach Saalfelden wurden errichtet, die Zeugstätte wurde neu
gebaut, das Gemeindeamt umgebaut und das Schulgebäude                Der Salzburger Gemeindeverband wird dem Verstorbenen
saniert. Zahlreiche kleinere Maßnahmen wie die Errichtung            stets ein ehrendes Andenken bewahren.

Novelle zum Salzburger Leichen- und Bestattungsgesetz

Seitens der Salzburger Landesregierung wurde eine Vorlage für        genommen werden. Darüber hinaus sollen zukünftig auch zur
eine Novelle des Salzburger Leichen- und Bestattungsgesetzes         selbstständigen Berufsausübung berechtigte Ärzte, die dafür von
vorgelegt, mit der der Kreis der Personen, die gem. § 2 Abs. 1       der Landeshauptstadt Salzburg und von anderen Gemeinden
des Salzburger Leichen- und Bestattungsgesetzes 1986 zur Vor-        vertraglich herangezogen werden, die Totenbeschau vorneh-
nahme einer Totenbeschau berufen sind, erweitert werden soll.        men können. Derzeit gibt es österreichweit Vorbereitungsmaß-
                                                                     nahmen zur Schaffung der erforderlichen Rahmenbedingungen
So wie bereits bisher kann die Totenbeschau in der Landeshaupt-      (u. a. entsprechende Ausbildungen), sodass die Aufgabe der
stadt Salzburg von dem für diesen Bereich zuständigen Amtsarzt       Totenbeschau außer von den Amts- und Sprengelärzten auch von
und in den übrigen Gemeinden von dem nach den Vorschriften           anderen niedergelassenen Ärzten vorgenommen werden kann.
über den Gemeindesanitätsdienst zuständigen Sprengelarzt vor-        Das Gesetzesvorhaben schafft die gesetzliche Grundlage dafür.

8 | DIE SALZBURGER GEMEINDE
Salzburger Gemeinde - Kommunalnet
SALZBURG

Salzburg Wohnbau lud zum
Bürgermeisterinnen- und Bürgermeistertag

M       ehr als 60 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie
        Amtsleiterinnen und Amtsleiter aus dem Bundesland
Salzburg informierten sich kürzlich auf Einladung der Salzburg
Wohnbau aus erster Hand über die neue Wohnbauförderung
und ihre Auswirkungen auf die Gemeinden. Dabei standen
beim Bürgermeisterinnen- und Bürgermeistertag auf der Burg
Golling auch die neuen Richtlinien zur Abwicklung der Förde-
rungen aus dem Gemeindeausgleichsfonds und die damit ver-
bundenen raschen Umsetzungsmöglichkeiten von Bauprojekten,
die die Konjunktur und damit die heimische Wirtschaft beleben,
im Mittelpunkt. „Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind                                  Bild v. l.: Anton Kaufmann (Bgm. Golling), Dr. Roland Wernik (GF Salzburg-Wohnbau),
                                                                                            Mag. Walter Aigner (Leiter der Abteilung 10 Wohnen und Raumplanung), Monika
in ihren Gemeinden täglich mit vielen Fragen zur neuen Wohn-                                Schwaiger (Bgm. Seekirchen), Landesrat Hans Mayr, LAbg. Mag. Wolfgang Mayer
bauförderung konfrontiert. Deshalb ist umfassendes Wissen sehr                              (ÖVP-Wohnbausprecher) und DI Christian Struber (GF Salzburg-Wohnbau).

wichtig. Und oft stehen Bauprojekte in der Pipeline, die sich ei-
gentlich schnell umsetzen lassen und wertvolle Arbeitsplätze im
Bau- und Baunebengewerbe sichern“, ist Salzburg-Wohnbau-
Geschäftsführer DI Christian Struber überzeugt. Als Vortragen-
de referierten unter anderem Wohnbau-Landesrat Hans Mayr,
der neue Leiter der Abteilung 10 Wohnen und Raumplanung
beim Land Salzburg, Mag. Walter Aigner und LAbg. Mag. Wolf-
gang Mayr.

                                                                                            Bild v. l.: erste Reihe: Liselotte Winklhofer (Vizebgm. Straßwalchen), Ing. Johann Mühlba-
                                                                                            cher (Bgm. Anthering) und Thomas Oberreiter (Bgm. Flachau).

Bild v. l.: Robert Reiter (Amtsleiter Rauris), Franz Eidenhammer (Vizebgm.Rauris), Rupert
Winter (Bgm. Altenmarkt) und Franz Wenger (Bgm. Taxenbach).

                                                                                            Bild v. l. Josef Grasmann (Vizebgm. Anif), Gottfried Schlager (Vizebgm. Lamprechtshau-
                                                                                            sen), Manfred Weiß (Amtsleiter Lamprechtshausen), Manfred Brandauer (GF Kommunal
                                                                                            Service Salzburg) und Gerhard Schnöll (Amtsleiter Anif).

                                                                                                                                                               entgeltliche Einschaltung

Bild v. l.: Mag. Rainhard Radebner (Bgm. Göriach) und Günther Kurz (Vizebgm. Adnet).

  RTS-Regionalfernsehen
                                                                                                                                  Informationen und Projekte
  Aktuelle TV-Beiträge zu Projekten der Salzburg Wohnbau können auf der                                                          der Salzburg Wohnbau unter:
  Homepage des Salzburger Regionalfernsehens RTS unter www.rts-salzburg.at
  abgerufen werden.
                                                                                                                Tel.: 0664 / 5461064, www.salzburg-wohnbau.at
                                                                                                                      oder www.facebook.com/sbg.wohnbau

                                                                                                                                         DIE SALZBURGER GEMEINDE | 9
Salzburger Gemeinde - Kommunalnet
SALZBURG

Familienbeihilfe
Gewährung soll in Zukunft auch ohne Antrag möglich sein
                                                                      hilfe geprüft werden können, soll nicht nur der Datenabgleich
                                                                      mit dem Hauptverband der Sozialversicherungsträger ermöglicht
                                                                      werden, sondern auch die Daten aus dem zentralen Personen-
                                                                      standsregister genutzt werden. Die Übermittlung der Daten aus
                                                                      dem zentralen Personenstandsregister an die Finanzämter wird
                                                                      automationsunterstützt angestoßen, wodurch für die Standes-
                                                                      ämter keine Mehrbelastung entstehen soll. Dennoch soll auf die
                                                                      automationsunterstützte und amtswegige Gewährung der Fa-
                                                                      milienbeihilfe kein Rechtsanspruch bestehen, da trotz des tech-
                                                                      nischen Fortschritts nicht uneingeschränkt davon ausgegangen
                                                      Bild: Fotolia   werden kann, dass die in Rede stehenden Datenflüsse jeder-
                                                                      zeit bereitstehen. Die automationsunterstützte Gewährung der

I n den letzten Wochen medial „vorgefeiert“ wurde ein Entwurf
  eines Bundesgesetzes, mit dem das Familienlastenausgleichs-
gesetz 1967 geändert werden soll. Hintergrund der Novelle ist
                                                                      Familienbeihilfe soll ab Mai 2015 möglich sein.

                                                                      Info Box
der Umstand, dass derzeit die Familienbeihilfe nur auf Antrag
gewährt wird und in Zukunft die Möglichkeit geschaffen werden
                                                                       Einen Anspruch auf Familienbeihilfe haben Eltern, deren
soll, dass die Familienbeihilfe automationsunterstützt von Amts
                                                                       Lebensmittelpunkt sich in Österreich befindet und deren
wegen gewährt werden kann. Konkret bedeutet dies, dass es
                                                                       Kind (auch Adoptiv-, Pflege-, Stief- und Enkelkind) mit
anlässlich der Geburt eines Kindes im Regelfall nicht mehr er-
                                                                       ihnen zusammen in einem Haushalt lebt oder für das sie
forderlich sein wird, ein Antragsformular für die Gewährung
                                                                       überwiegend Unterhalt leisten, wenn zu keinem Elternteil
der Familienbeihilfe auszufüllen. Damit seitens der Finanz die
                                                                       Haushaltszugehörigkeit besteht.
Anspruchsvoraussetzungen für die Erlangung der Familienbei-

Umwelt-Verdienstzeichen
des Landes Salzburg
Ein weiterer Stern am Medaillenhimmel

G      emäß § 8 Abs. 1 des Salzburger Ehrenzeichengesetzes
       kann die Landesregierung durch Verordnung weitere
(d. h. im Gesetz nicht vorgesehene) Auszeichnungen für Ver-
dienste und Leistungen auf besonderen Gebieten, die in der Voll-
ziehung Landessache sind, schaffen. Von dieser Ermächtigung
soll in Bezug auf Leistungen und Verdienste auf den Gebieten
des Umwelt- und Klimaschutzes, der nachhaltigen Entwicklung,
der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz Gebrauch
gemacht werden. Die neue Auszeichnung lautet „Salzburger
Umwelt-Verdienstzeichen“, davon können pro Jahr immerhin
bis zu 20 Stück von der Salzburger Landesregierung verliehen
werden. Die Verleihungsvorschläge werden von einem Gre-                                                                    Bild: Fotolia
mium bewertet, welches sich aus Fachexperten aus den Berei-           Info Box
chen Naturschutz, Umweltschutz und Energie zusammensetzt.
Zur Erstattung von Verleihungsvorschlägen sind im Übrigen auch
                                                                       Die Verleihung der neuen Auszeichnung erfolgt durch die
Gemeinden ermächtigt. In der Begründung eines entsprechen-
                                                                       Landesregierung. Vorschläge für zu ehrende Personen
den Vorschlags ist die Bedeutung des Engagements für das Land
                                                                       können auch von den Gemeinden eingebracht werden.
Salzburg näher darzustellen.

10 | DIE SALZBURGER GEMEINDE
1 / März 2015

                                 Gemeindekurier
      KR Dr. Reinhard Salhofer
               Generaldirektor   Informationen der HYPO Salzburg
          der HYPO Salzburg

Sehr geehrte
Damen und Herren!                Der Infrastrukturtag 2015
Die HYPO Salzburg ist eine
Regionalbank, eine „Bank         Verantwortung / Haftung und Risikomanagement
für Salzburg“. Das Ver-
trauen unserer Kunden ist        in der Siedlungswasserwirtschaft
unser wertvollstes Gut. Die
wirtschaftliche und soziale
Entwicklung unserer Re-
gion ist uns Anliegen und
Verantwortung. Partner-
schaftliche Zusammenar-
beit ist die Basis für nach-
haltige Kundenbeziehun-
gen.
Es freut mich daher beson-
ders, dass sich in dieser
Ausgabe des „Salzbur-
ger Gemeindekuriers“ der
HYPO Salzburg nachste-
hende Partner mit interes-
santen Beiträgen präsen-
tieren:

Der Infrastrukturtag
2015
EcoHimal –
Die Gesichter des
Himalayas                        V.l. DI Theo Steidl (Land Salzburg), Dr. Martin Huber (Sbg. Gemeindeverbd.), Bundesminister DI Andrä Rupprechter, Dir.-Stv. Prok. Gabriela Moretti-
                                 Prucher (HYPO Salzburg), LR DI Dr. Josef Schwaiger, HR Ing. Dr. Friedrich Mair (Land Salzburg).

Die neue                         Im Bundesland Salzburg mit seinen 119 Gemeinden sind 75 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister
Wohnbauförderung                 als Wasserversorger Unternehmer im Sinne der Trinkwasserverordnung. Dazu gibt es 548 Obleute
unterstützt die                  von Trinkwassergenossenschaften und 7 Geschäftsführer von Trinkwasserverbänden. Das ge-
                                 brauchte Trinkwasser wird in 34 kommunalen Kläranlagen, 25 davon sind als Verbandsanlagen
Menschen in                      konzipiert, gereinigt und der natürlichen Vorflut übergeben. Auch hier sind die Bürgermeisterinnen
unserem Land bei                 und Bürgermeister unmittelbar (oder mittelbar über die Damen und Herren Geschäftsführer der
ihren Bedürfnissen               Reinhalteverbände) verantwortlich für einen gesetzeskonformen Umgang mit der Behandlung die-
                                 ser Abwässer. In allen Fällen haben die gewählten Vertreter der Kommunen jedenfalls Dienstge-
Die Berger-Seemüller             berverantwortung zu tragen, welche – wie die aktuelle Rechtsprechung zeigt – auch eine außer-
„Lepra-Stiftung“                 ordentliche Last sein kann.
der Pfarre Aigen in              Das Land Salzburg unterstützt diese Struktur die Siedlungswasserwirtschaft ausdrücklich. Das Land
                                 stellt personelle Ressourcen für die Kanal- und Kläranlagennachbarschaften zur Verfügung und
Salzburg                         hat vor 10 Jahren den Dachverband der Salzburger Trinkwasserversorger initiiert sowie personell
Kloster Schloss                  bzw. finanziell ausgestattet.
Goldenstein –                    Es gibt Berufsgruppen, wie Ärzte oder Piloten, die keine Fehler erlauben. Um das auszuschließen,
                                 gibt es lange Ausbildungzeiten und strenge Prüfungen. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister
Neue Turnhalle                   können nur zum Teil auf Wissen zurückgreifen, welches sie in früheren Brotberufen erwerben konn-
feierlich eingeweiht             ten. Viele Fachmaterien sind aber Neuland. Fehler können daher im Arbeitsalltag nie ausge-
                                 schlossen werden; sie sollten aber tunlichst nur einmal passieren.
LAUBE Salzburg –
                                 Der vierte Salzburger Infrastrukturtag, welcher gemeinsam vom Gemeindeverband und dem Land
Wir holen etwas                  Salzburg in Kooperation mit der HYPO Salzburg veranstaltet wird, sollte dazu dienen, aus den Er-
Sinnvolles aus ihrer             fahrungen, die andere gemacht haben, zu lernen. Kleine Katastrophen, wie Wasserrohrbrüche
alten Mülltonne                  oder bakteriologische Verunreinigungen des Trinkwassers sollen und dürfen nicht zu persönlichen
                                 zivil- oder strafrechtlichen Katastrophen für die Verantwortungsträger werden. Der Infrastrukturtag
heraus!                          hat Möglichkeiten aufgezeigt, wie Risiken minimiert bzw. sicher gemanagt werden können.

                                                                                                                                 DIE SALZBURGER GEMEINDE | 11
HYPO SALZBURG

Die Gesichter des Himalayas
EcoHimal präsentiert Entwicklungsprojekte im Romanischen Keller
                                                                auch von Erfolgen der Entwicklungsarbeit. Dhakal ver-
                                                                brachte drei Wochen in Österreich, um hier mit allen Part-
                                                                nern der diversen Projekte zusammenzutreffen. „Wir wollen
                                                                unsere erprobten Methoden in den ärmsten Gebieten des
                                                                Himalaya zum Einsatz bringen. In einem Land, wo es viel zu
                                                                wenig Ärzte oder Krankenhäuser gibt, wird man besser
                                                                nicht krank. Also setzen wir einen Schwerpunkt auf saube-
                                                                res Wasser, ordentliche Toiletten, gesunde Ernährung. Aber
                                                                wir bauen auch eine einfache medizinische Versorgung auf,
                                                                damit die Menschen rasch ärztliche Hilfe zur Verfügung
                                                                haben und nicht wegen eines Blinddarmdurchbruchs ster-
                                                                ben müssen.“

Doktor Sepp Fegerl hatte noch den Staub des Himalaya in
den Stulpen, als er im Romanischen Keller der HYPO Salz-
burg ankam. „Ich war jetzt drei Wochen im äußersten We-
sten Nepals unterwegs, wo wir studierten, welche Krank-
heiten die Menschen dort am meisten plagen. Wir versu-
chen, die Müttersterblichkeit stark zu reduzieren und richten
kleine Entbindungsstationen ein. In den entlegenen Tälern
lässt die Versorgung mit Medizin, Apotheken und kleinen
Gesundheitsstationen sehr zu wünschen übrig. Wir wer-
den junge Frauen in Gesundheitsberufen ausbilden und sie
als Gegenleistung verpflichten, einige Jahre in den betrof-
fenen Regionen zu arbeiten.“
Seit Jahren ist der Salzburger Arzt mit EcoHimal in den Ber-
gen Nepals als medizinischer Berater unterwegs. Im Ro-
manischen Keller erzählten er und Narayan Dhakal, Pro-
jektleiter aus Kathmandu, von den Schwierigkeiten aber

                                                                V.l. Johannes Gehmacher (Öko Himal), Narayan Dhakal, Dir.-Stv. Prok. Gabriela Moretti-Prucher
                                                                (HYPO Salzburg), Univ.-Prof. Dr. Kurt Luger.

                                                                Auf Einladung von Frau Dir.-Stv. Prok. Gabriela Moretti-Pru-
                                                                cher präsentierte EcoHimal auch die Ausstellung „Faces of
                                                                Nepal“. Diese kann auch ausgeliehen werden und wurde
                                                                zuletzt in Tirol gezeigt. Vorgestellt wurde der neue Hima-
                                                                laya-Kalender und EcoHimal-Vorsitzender Professor Kurt
                                                                Luger machte neugierig auf sein neues Buch „Auf der
                                                                Suche nach dem Ort des ewigen Glücks“ – Kultur, Tourismus
                                                                und Entwicklung im Himalaya. Beide sind im EcoHimal Büro
                                                                in Salzburg (Hofhaymer Allee 11/17, Tel. 0662-829492) er-
                                                                hältlich oder über www.ecohimal.org zu bestellen. Mit dem
                                                                Erlös der Verkäufe werden die Gesundheitsprojekte in
                                                                Nepal unterstützt.
12 | DIE SALZBURGER GEMEINDE
HYPO SALZBURG

LR Hans Mayr informiert über die Neue Wohnbauförderung. – Wir haben ein klares Ziel:

Die neue Wohnbauförderung unterstützt
die Menschen in unserem Land bei ihren
Wohnbedürfnissen
Bessere Chancen:
  Zukünftig werden jährlich mehr geförderte
  Wohnungen gebaut
  Die Mieten von 19.000 älteren Wohnungen
  werden gesenkt
  Startwohnungen für junge Menschen
  Selbstbestimmtes Wohnen im Alter
  Mehr Menschen erhalten eine Wohnbeihilfe
  Umweltschutz und Energiesparen werden
  besonders gefördert                                                      LR Hans Mayr

Wohnen ist ein Grundbedürfnis des Menschen. Die neue              werden müssen. Damit lässt sich mit dem eingesetzten
Wohnbauförderung unterstützt die Menschen in unserem              Steuergeld mehr erreichen. Zusätzlich wird das neue
Land bei ihren Wohnbedürfnissen. Die letzte Wohnbedarfs-          Wohnbauförderungsgesetz auch von Umweltschutz und
erhebung hat gezeigt, dass es den Menschen wichtig ist            Klimazielen geprägt sein. Nachhaltigkeit ist mehr als nur
sich ihren Traum von den eigenen vier Wänden zu erfüllen,         ein Schlagwort, deshalb werden Sanierungen gezielter ge-
ob in Miete oder Eigentum.                                        fördert.
Die Förderung des Neubaus von Wohnungen hat Priorität.            Die Wohnbedürfnisse ändern sich im Laufe eines Lebens,
Im ambitionierten Wohnbauprogramm für die kommenden               auch hier setzt das Land Salzburg mit dem neuen Wohn-
fünf Jahre hat sich die Landesregierung zum Ziel gesetzt,         bauförderungsgesetz Schwerpunkte für junge und auch
jährlich bis zu 1.000 Mietwohnungen zu errichten und 600          ältere Menschen. Mit den geplanten Maßnahmen wird die
Eigentumswohnungen zu fördern.                                    neue Wohnbauförderung maßgeblich dazu beitragen,
Das Land ist nicht mehr „Wohnbaubank“, sondern stellt             vielen Menschen das Erreichen ihrer ganz persönlichen
von Darlehen auf Zuschüsse um, die nicht zurückgezahlt            Wohnwünsche zu ermöglichen.

 Die Berger-Seemüller „Lepra-Stiftung“
 der Pfarre Aigen in Salzburg
 Stadtpfarrer Josef Berger hinterließ 1979 eine Summe von         Die Berger-Seemüller „Lepra-Stiftung“ ist eine Stiftung kirchlichen
 EUR 145.000,– mit dem Auftrag, in der Pfarre Aigen eine          Rechts. Sie hat aus Spenden, Erbschaften und den Erträgen
 Stiftung zu Gunsten Leprakranker zu gründen.                     des Stiftungsvermögens in den letzten 31 Jahren insgesamt
                                                                  EUR 1.860.000,– für die Behandlung und Heilung von Lepra in
 Lepra (Aussatz) wird durch ein Stäbchenbakterium verursacht,     Südamerika, Asien und Afrika zur Verfügung stellen können.
 das dem Tuberkelbazillus ähnlich ist. Lepra ist eine nur wenig   Geschäftsführung und Kuratorium der Stiftung arbeiten ehren-
 ansteckende Infektionskrankheit. Nach einer Inkubationszeit      amtlich und damit unentgeltlich; der Verwaltungsaufwand ist
 (von 6 Wochen bis zu vielen Jahren) treten weiße Hautflecken,    demzufolge sehr klein. Die Stiftung ist in die Liste der „Begüns-
 wachsende Knoten und Geschwüre in der Haut auf, es kommt zu      tigten Spendenempfänger“ (k 684/09 des FA Wien 1/23) auf-
 Nervenschädigungen und zu Verstümmelungen. Die Behand-           genommen. Das bedeutet für alle Gönner/innen, dass Spenden,
 lung erfolgt durch Sulfone und andere hochwirksame Medi-         die an die Berger-Seemüller „Lepra-Stiftung“ geleistet werden,
 kamente. Nach nur einem Jahr kann Lepra geheilt sein, wenn       als steuermindernde Ausgabe geltend gemacht werden können.
 die Behandlung rechtzeitig einsetzt. Auch heute noch werden
 Lepröse in der Regel aus der Gemeinschaft ausgestoßen und        Helfen auch Sie!              Spendenkonto:
 leben dann in strenger Isolation. Die Zahl der Neuerkrankungen                                 AT60 5500 0102 0002 1338
 liegt wahrscheinlich (auch die WHO hat keine exakten Zahlen)                                   bei der HYPO Salzburg
 bei mehr als 200.000 Menschen pro Jahr.                          Detaillierte Informationen unter: www.leprastiftung.at

                                                                                                   DIE SALZBURGER GEMEINDE | 13
HYPO SALZBURG

Kloster Schloss Goldenstein – Neue Turnhalle
feierlich eingeweiht
Für Schwester Rita Hörtenhuber, Oberin im Kloster Goldenstein,
ging in den vergangenen Monaten ein Traum in Erfüllung: Die neue
Turnhalle, sowie zusätzliche Unterrichtsräume für Musik, Physik
und Werken konnten realisiert und feierlich eröffnet werden.
Schon seit vielen Jahren sei ihr der Gedanke an einen eigenen Turn-
saal im Kopf herumgegangen, aber erst nach zahlreichen Gebeten
und etlichen Gesprächen mit Architekt Friedrich Künstner und
den Mitschwestern wagte sie eine Realisierung, erzählt SR Rita.
Nach intensiven Planungsarbeiten fuhren zu Schulbeginn 2013
die Bagger auf und in den folgenden Tagen wurde ein Teil des
Felsens auf dem Kloster und Schule stehen – unüberhörbar für
alle Schülerinnen und die Lehrkräfte – weggeschremmt. Bereits
nach drei Monaten stand dann der Rohbau und im Herbst 2014
wurde der Bau fertiggestellt.
Am 22. Jänner war es dann soweit: die neue Turnhalle und die zu-
sätzlichen Unterrichtsräume wurden im Rahmen einer gelungenen                            LH Dr. Wilfried Haslauer, Erzbischof Franz Lackner, Schwester Rita, Dir. Wolfgang Brudl, LSR-Präs.
Feier eingeweiht. SR Rita und Direktor Wolfgang Brudl durften                            Prof. Mag. Johannes Plötzeneder und Schülerinnen.                                   (Foto: Mike Vogl)

über 300 Gäste zum abendlichen Festakt in der „Felsenhalle“ be-                          richtsräume. Marlene und Kordula aus der 4b-Klasse führten ge-
grüßen. Zuvor zelebrierte EB Dr. Franz Lackner gemeinsam mit                             konnt durch den Festakt und gleich mehrere Klassen hatten
Bischofsvikar Dr. Gottfried Laireiter in der bis auf den letzten Platz                   Tänze bzw. Vorführungen einstudiert. „The Golden Stones“ unter
gefüllten Schlosskapelle eine feierliche Andacht und segnete Haus                        der Leitung von Musiklehrer Mike Burgstaller gaben zahlreiche
und Festbesucher.                                                                        Songs zum Besten, darunter Hits wie „Skyfall“ und „Ein Hoch auf
In ihren Ansprachen würdigten die Ehrengäste LH Dr. Wilfried                             uns“. Die Mitschülerinnen, Eltern und Ehrengäste zeigten sich von
Haslauer, EB Dr. Franz Lackner und Landesschulratspräsident Dr.                          den Darbietungen begeistert und ließen sich beim anschließenden
Johann Plötzeneder die Leistungen der Augustiner Chorfrauen                              Buffet – vorbereitet von der 4a-Klasse – die rund 1200 belegten
zu Goldenstein und die Funktionalität der neuen, modernen Unter-                         Brötchen schmecken!

  LAUBE Salzburg – Wir holen etwas Sinnvolles
  aus ihrer alten Mülltonne heraus!
  Bisher landeten ausgediente Mülltonnen aus Kunststoff oft in                              Das Modell „Auto“ kann pro-
  der Müllverbrennung – das kostet Geld und Ressourcen. Mit                                 blemlos im Kofferraum eines
  einer patentrechtlich geschützten Idee aus Niederösterreich                               Autos mitgeführt werden.
  wird nun von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Sozialbe-
  triebes LAUBE sozialpsychiatrische Aktivitäten GmbH aus den                            Vorteile des Recycling-Schnee-
  Seitenwänden kaputter Mülltonnen ein sinnvolles Qualitätspro-                          schiebers:
  dukt gefertigt: Der Recycling-Schneeschieber.                                             Extra leicht
  Nachhaltig & sozial:                                                                      Besonders formstabil
  Qualitätsprodukte aus dem Mülltonnen-Recycling                                            Angenehm leise (kein Metall)
  Das neue Social-Franchising-Modell verbindet sinnstiftende Ar-
  beit und Umweltfreundlichkeit. Mülltonnen-Recycling (MTR) ver-                         Wo bekommen Sie die
  wandelt in sorgfältiger Handarbeit ausrangierte Tonnen in ro-                          Recycling-Schneeschieber?
  buste, benutzerfreundliche Schneeschaufeln.
                                                                                         Hallein:                     LAUBE GmbH, Davisstraße 7 oder Kelten-
  Die manuell erzeugten Schneeschieber sind hervorragend für                                                          post, Postgasse 1
  die Schneeräumung geeignet und mit dem Kauf unterstützen                               Salzburg:                    LAUBE GmbH, Plainstraße 97
  Sie nachhaltig die Menschen, die im Sozialbetrieb LAUBE                                                             (Gebäude Gramiller)
  GmbH tätig sind.
                                                                                                                      Postpartner, Bessarabierstraße 72
  Den Recycling-Schneeschieber gibt es in                                                St. Johann:                  LAUBE GmbH, Industriestraße 14
  unterschiedlichen Größen:                                                              Zell am See:                 Postpartner, Alte Landesstraße 11
    Die Ausführungen „Standard“ und „Kraft“ ersetzen jeden her-
    kömmlichen Schneeschieber.                                                           Online-Bestellungen unter: www.mtr-online.at
    Das Modell „X-Large“ ist ideal zur Räumung großer Flächen.                           Telefonische Bestellungen unter: 050/6021-9104
    Natürlich gibt es ein kleineres Modell für „Kinder“. Es eignet                       Das Produktionsteam der LAUBE freut sich über Ihre
    sich hervorragend für den Einsatz in Kindergärten und Schulen.                       Bestellungen.

hyposalzburg.at                                                                                                                                 Stark durch Ideen.
Herausgeber, Medieninhaber und Verleger: Salzburger Landes-Hypothekenbank AG, Residenzplatz 7, 5020 Salzburg, Telefon +43 662 8046 · Marketingsmitteilung 15036
Redaktion: Dir.-Stv. Prok. Gabriela Moretti-Prucher, Stefanie Fellner · Für den Inhalt verantwortlich: Dir.-Stv. Prok. Gabriela Moretti-Prucher · Layout: Gerhard Endhammer

14 | DIE SALZBURGER GEMEINDE
SALZBURG

Top-Ausbildung für Aufsichtsräte
Nach dem großen Erfolg im Vorjahr wird das von LH-Stv.
Mag. Dr. Christian Stöckl initiierte SMBS Ausbildungs-
programm für Bei- und Aufsichtsräte auch 2015 wieder
abgehalten.

In Zeiten der Vertrauenskrise in die Führungsgremien von Un-
ternehmen, in Zeiten, in denen Themen wie Governance und
Compliance, aber auch Führungsqualität und Verantwortlich-
keit großgeschrieben werden, müssen die obersten Aufsichtsor-
gane von Unternehmungen in der Ausübung ihrer so wichtigen                      Bild: Dr. Gerhard Aumayr, Executive Dean der SMBS, überreicht LH-Stv. Mag.
Aufgaben unterstützt werden.                                                    Dr. Christian Stöckl das Zertifikat des „Directors Programm“. ©smbs 2014

„Directors Programm“:                                                           sen, Controlling und Finance, aber auch Risiko-, Krisen- und Per-
Kompetenzen für Aufsichtsorgane                                                 sonalmanagement sowie die Kontrolle der Unternehmensstra-
                                                                                tegie. Insbesondere Aufsichtsräte von Aktiengesellschaften und
Das „Directors Program“ bildet in fünf Modulen zu eineinhalb                    Gesellschaften mbH, aber auch Beiräte und Beratungsgremien
Tagen alle wichtigen Themenfelder ab, die für eine fundierte                    mit Aufsichts- und Kontrolltätigkeit werden von den hochkarä-
Ausübung der Tätigkeit in einem Aufsichtsorgan erforderlich                     tigen Vortragenden der renommierten Consultingunternehmen
sind. Das Programm behandelt Themen wie die rechtlich de-                       Ernst and Young, Price Waterhouse Coopers oder dem Malik
finierten Aufgaben und Pflichten von Aufsichtsräten/Beiräten,                   Management Zentrum bestmöglich profitieren. Damit trägt das
Methoden und Werkzeuge zur Erfüllung der Aufsichtspflicht                       SMBS-Progamm der Forderung nach weiterer Professionalisie-
und zur Effizienzsteigerung, Strategisches CSR, Rechnungswe-                    rung und Qualitätssteigerung in Kontrollorganen Rechnung.

                                                                                                                                        entgeltliche Einschaltung

DIRECTORS PROGRAMM
Hochkarätiges Weiterbildungsprogramm für Aufsichtsräte und Beiräte der Stadt und des Landes Salzburg

Dauer:           5 x 1,5 Seminartage in 6 Monaten                                             Vortragende: Senior Consultants von Ernst and Young,
                                                                                                           Price Waterhouse Coopers und dem
Seminarzeiten: Freitag, 14:00 bis 18:15 Uhr (inkl. Kamingespräch);
                                                                                                           Malik Management Zentrum
               Samstag, 9:00 bis 17:00 Uhr
                                                                                               Zielgruppe:    Vorsitzende und Mitglieder von Aufsichtsräten
Abschluss:       Zertifikat der SMBS – University of Salzburg Business School
                                                                                                              und Beiräten bzw. anderer Kontrollorgane des
Start:           12. Juni 2015                                                                                Landes Salzburg sowie der Stadt Salzburg
Modulinhalte:    Aufgaben und Pflichten des Aufsichtsrats, Compliance und
                 Corporate Social Responsibility
                 Rechnungswesen und Controlling für Aufsichtsräte und Beiräte                 INFORMATION UND ANMELDUNG:
                                                                                              SMBS - University of Salzburg Business School
                 Überwachung der Finanzstrategie, der finanziellen Risiken
                                                                                              Schloss Urstein, A-5412 Puch bei Salzburg, Claudia Mahr
                 und der Auskunftspflichten
                                                                                              +43 (0) 676 88 22 22 20, claudia.mahr@smbs.at
                 Personalführung und -politik, Leitung und Kontrolle der

                                                                                              www.smbs.at
                 Unternehmensstrategie, Arbeits- und Sitzungseffizienz
                 Spezielle Chancen und Risiken in Unternehmen
SALZBURG

Die Salzburger Verwaltungsakademie –
den Gemeinden zur Hand!

                                                                                                             Salzburger Verwaltungsakademie

D    ie Anforderungen an die Politik und Verwaltung auf kom-
     munaler Ebene ändern sich immer mehr.
                                                                    Die kontinuierliche und inhaltliche Abstimmung mit dem Salz-
                                                                    burger Gemeindeverband und der Gemeindeaufsicht bilden die
                                                                    Basis für viele Veranstaltungen, wie zum Beispiel:
Die Devise ist: Veränderungsprozesse erfolgreich gestalten, Inno-
vationen ermöglichen, Neues neben Bewährtes stellen, Führen in      •   Kompaktlehrgang für die Gemeindepolitik – eine Er-
Veränderungsprozessen als den Normalfall verstehen, Potenziale          folgsgeschichte, die sich mit dem fünften Lehrgang im Früh-
heben und implizites Wissen im Gemeindealltag nutz- und ver-            jahr 2015 fortsetzt. Dieser besteht aus vier Modulen und
wertbar machen.                                                         befasst sich u. a. mit den Themen „Aufgabenverteilung Ge-
                                                                        meindevertretung – Gemeindevorstehung – Bürgermeister/-in
Das sind die wirklichen Herausforderungen in mittlerweile allen         – Ausschüsse; Personalführung und Dienstrecht einschließlich
Bereichen der täglichen Gemeindearbeit.                                 Bedienstetenschutz; Der Gemeindeausgleichsfonds (Bedarfs-
                                                                        zuweisungsmittel); Zivil- und strafrechtliche Haftung von
Die Salzburger Verwaltungsakademie ist seit fast 25 Jahren eine         Mandatare/-innen; Kommunale Aufsicht: Kontrolle – Cont-
zuverlässige Partnerin für Gemeindeanliegen mit einem hohen             rolling – Unterstützung; Organisationsstrukturen in der kom-
Erfahrungsschatz. Dies ermöglicht, alle Aufgaben professionell          munalen Politik und in der Verwaltung“.
zu bearbeiten und zu begleiten. Das Veranstaltungsangebot, die
maßgeschneiderten Inhouse-Seminare, die Beratungsleistungen
z. B. in Projekten unterstützen sowohl alle Mitarbeitenden in der
Gemeindeverwaltung als auch die Mandatare/-innen in der Ge-
meindepolitik.

Die enge Zusammenarbeit im Bildungsverbund mit dem Salz-
burger Gemeindeverband, der Gemeindeaufsicht beim Amt der
Salzburger Landesregierung, der Stadtgemeinde Salzburg und
dem Städtebund – Landesgruppe Salzburg – stellt eine maßge-
schneiderte Aus- und Weiterbildung sicher.                          Teilnehmer des Frühjahreslehrgangs 2014. Bild: Salzburger Gemeindeverband

16 | DIE SALZBURGER GEMEINDE
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