Gemeindeversammlung Donnerstag, 15. Dezember 2016, 20.00 Uhr Gemeindezentrum Dreitannen, Sirnach - in Sirnach
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Gemeindeversammlung
Donnerstag, 15. Dezember 2016,
20.00 Uhr
Gemeindezentrum Dreitannen,
Sirnach
Budget 2017
der Gemeinde SirnachINHALTSVERZEICHNIS Einladung1 Vorbemerkungen des Gemeindepräsidenten 3 Protokoll4 Einbürgerungen8 Budget 2017 der Gemeinde Sirnach 14 • Finanzplan 2018–2021 35 Behördenvertreter, Funktionäre und Mitarbeitende der Gemeindeverwaltung 38 Schulkommission / Schulleiter / Teamleiter 45 Lehrer-Etat und Schulhäuser 2016/17 46 Schülerzahlen per 15.09.2016 49 Schulärzte / Hauswarte 52 Wichtige Telefonnummern 53 Ferienplan bis 2019 55 Zum Titelbild: Tag der Feuerwehr Sirnach vom 29. Oktober 2016 – Demonstration der Wasserpumpe
EINLADUNG ZUR
Einladung
GEMEINDEVERSAMMLUNG
Donnerstag, 15. Dezember 2016
20.00 Uhr
Gemeindezentrum Dreitannen, Sirnach
Eröffnung
Einsatz der Stimmenzähler
Traktanden:
1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 31. Mai 2016 der Gemeinde Sirnach
2. Einbürgerungen (21 Personen):
2.1 Brunschwiler Daniela, schweizerische Staatsangehörige (1 Person)
2.2 Bekjiri Arzije, mazedonische Staatsangehörige (1 Person)
2.3 Casangcapan Cherryl Fe, philippinische Staatsangehörige (1 Person)
2.4 De Petris Anna, De Petris Giovanni, italienische Staatsangehörige (2 Personen)
2.5 Demiri Hatixhe, mazedonische Staatsangehörige (1 Person)
2.6 Demiri Ilhan, mazedonischer Staatsangehöriger (1 Person)
2.7 Durmishi Alisha, mazedonischer Staatsangehöriger (1 Person)
2.8 Genova Andrea, Genova Tiziana, Genova Davide, Genova Elena,
Genova Samuele, italienische Staatsangehörige (5 Personen)
2.9 Hussein Bassim, Al-Jawad Hend, Hussein Yussuf, Hussein Yunus
irakische Staatsangehörige (4 Personen)
2.10 Hyseni Fatlume, kosovarische Staatsangehörige (1 Person)
2.11 Rahimi Linda, serbische Staatsangehörige (1 Person)
2.12 Vietoris Myra, Vietoris Robert,
philippinische, österreichischer Staatsangehörige (2 Personen)
3. Budget 2017 der Gemeinde Sirnach
4. Verschiedenes / Umfrage
12
EinleitungVORBEMERKUNGEN DES
Einleitung
GEMEINDEPRÄSIDENTEN
Liebe Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Unternehmenssteuerreform USR III (In Kraft
treten voraussichtlich 2019) noch nicht berück-
Im Namen des Gemeinderates lade ich Sie sichtigt.
herzlich zur ordentlichen Gemeindeversamm-
lung vom Donnerstag 15. Dezember 2016 ein. Das Investitionsbudget 2017 sieht Gesamt
Ein Blick auf die Traktandenliste zeigt, dass wir investitionen von CHF 3,664 Mio. bei einer
vergleichsweise wenige Geschäfte behandeln. Nettoinvestition von CHF 1,997 Mio. vor. Der
Nebst Protokoll und diversen Einbürgerungs- Selbstfinanzierungsgrad von 43 % ist als zu tief
gesuchen wird das Budget unser Haupttrak- einzustufen. Leider zeigen die Finanzplanjah-
tandum sein. re hier kein besseres Bild. Die Ursache liegt
am hohen Investitionsbedarf der kommenden
Der Gemeinderat und die Geschäftsleitung Jahre (z. B. Spange Hofen, Sanierung Schul-
blicken einmal mehr auf einen anspruchsvol- haus Breite, Sanierung Turnhalle Birkenweg).
len Budgetprozess zurück. Der Finanzplan Der Gemeinderat wird sich in den kommen-
2017–2020 sah für das Jahr 2017 einen mut- den Jahren überlegen müssen, ob Massnah-
masslichen Aufwandüberschuss von CHF men angezeigt sind um die Selbstfinanzierung
284‘000.– was rund CHF 450‘000.– unter dem zu verbessern. Die wirtschaftliche Entwicklung
nun budgetierten Aufwandüberschuss liegt. in den kommenden Jahren und die Auswirkun-
Verschiedene Faktoren führten letztendlich zu gen der USR III werden den Handlungsbedarf
diesem Resultat: sicher beeinflussen. Eine moderate Anpas-
– Eine nach wie vor überdurchschnittliche sung des Steuerfusses nach oben könnte mit
Steigerung von fixen Beiträgen (wie Bsp. IPV, Blick auf den Finanzplan möglicherweise not-
Pflegefinanzierung, ÖV). wendig zu sein.
– Die Zunahme der Steuereinnahmen sind
eher vorsichtig budgetiert worden. Bei den Erfreulich ist, dass trotz dem budgetierten
Steuern früherer Jahre zeigt sich, dass sich Aufwandüberschuss für das Jahr 2017 der
diese eher rückläufig entwickeln. Finanzhaushalt der Gemeinde Sirnach als
– Für die Liegenschaften ist im Vergleich zu gesund bezeichnet werden kann. Das hohe
früheren Jahren mehr baulicher Unterhalt Eigenkapital sowie eine tiefe Verschuldung bei
budgetiert worden. Hier hat sich durch per- einem konkurrenzfähigen Steuerfuss sind gute
sonelle Vakanzen ein Nachholbedarf erge- Voraussetzungen die finanziell angespannten
ben, oder anders ausgedrückt, in den Vor- Jahre zu verkraften.
jahren wurde hier zu wenig investiert.
Die Aufgaben einer Gemeinde sind vielfältig.
Trotz einem Aufwandüberschuss von CHF Sie richten sich primär nach den gesetzlichen
733’000.– beantragt Ihnen der Gemeinderat Vorgaben aber auch nach den Bedürfnissen
den Steuerfuss auf 150 % zu belassen. Dank der Bevölkerung. Eine zeitgemässe und gut
dem sehr guten Rechnungsabschluss 2015 unterhaltene Infrastruktur bietet den Rahmen
kann dieser Rückschlag mit Eigenkapital ge- um den Ansprüchen unserer Bevölkerung zu
deckt werden. Dieses beträgt zurzeit rund genügen. Ich danke Ihnen für ihr Vertrauen die
CHF 10 Mio. was nach den Empfehlungen zur Arbeit unserer Behörden.
Beurteilung von Kennzahlen als «hoch» zu be-
zeichnen ist. Ich freue mich auf Ihre Teilnahme an der
Gemeindeversammlung und heisse Sie ganz
Die Planung zeigt auf, dass in der laufenden herzlich willkommen!
Rechnung in den Finanzplanjahren 2018–2021
ebenfalls mit Aufwandüberschüssen zu rech- Kurt Baumann,
nen ist. Dabei sind die Auswirkungen der Gemeindepräsident
31 PROTOKOLL GEMEINDEVERSAMMLUNG
Traktandum
der Politischen Gemeinde Sirnach Traktandum 1
Protokoll der Gemeindeversammlung vom
vom Mittwoch, 31. Mai 2016, 20:00 Uhr bis 17. Dezember 2015 der Politischen Gemein-
22.40 Uhr de Sirnach
im Gemeindezentrum Dreitannen, Sirnach
Die Diskussion zum Protokoll wird nicht be-
nutzt. Das Protokoll vom 17. Dezember 2015
Vorsitz: Kurt Baumann, wird einstimmig genehmigt.
Gemeindeammann
Protokoll: Roland Toleti, Traktandum 2
Gemeindeschreiber Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Sirnach
Stimmberechtigte: 4‘822 Der Gemeindepräsident präsentiert die er-
freuliche Rechnung der Gemeinde. Am An-
Anwesende: 145 schluss daran informiert Urs Schrepfer über
die wichtigsten Zahlen aus dem Schulbereich.
Stimmbeteiligung: 3,01 % Nach dem Dank an die Revisoren für ihren Be-
richt stellt Kurt Baumann die Rechnungen zur
Diskussion.
Begrüssung, Eröffnung und Wahl der Stim-
menzähler Roland Zuberbühler möchte gerne wissen,
wem die Gemeinde den guten Abschluss zu
Die Gemeindeversammlung wird mit einer verdanken habe. Kurt Baumann verweist auf
choreographischen Darbietung der 4. Klasse das Amtsgeheimnis der Steuerbehörden und
aus dem Schulhaus Breite eröffnet. Die Lei- erklärt, dass auch der Gemeinderat nur wisse,
tung hat Frau Silvana Samb. dass es sich um eine einmalige Angelegenheit
handle. August Eisenbart moniert, dass der
Gemeindepräsident Kurt Baumann begrüsst Geschäftsbericht der EW Sirnach AG nicht
die anwesenden Stimmbürgerinnen und gleichzeitig mit der Botschaft versendet wer-
Stimmbürger, insbesondere jene, die erst- de. Kurt Baumann verspricht ihm, dass der
mals anwesend sind. Er informiert über die Geschäftsbericht nächstens auf der Home-
neue Verstärkeranlage, die im Boden einge- page der EW Sirnach AG zum Download bereit
baut wurde und den Hörbeeinträchtigten ein stünde.
besseres Hörverständnis ermöglichen sollte.
Im Weiteren verweist er auf die eher mage- Die Anträge auf S. 37 der Botschaft werden auf
re Stimmbeteiligung bei den letzten Wahlen. zwei Abstimmungen aufgeteilt. Die erste Ab-
Fast Dreiviertel aller Stimmbeteiligten mach- stimmung betrifft die Punkte 1–4 (Rechnung
ten von ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch. An- 2015, Investitionsrechnung sowie Abrechnung
schliessend richtet er noch einen besonderen der «Vereinigung Sirnacher Firmen» und der
Gruss an die Presse sowie an die Gäste auf der «Pensionskasse der ehemaligen Primarschul-
Tribüne. gemeinde Sirnach»). Die zweite Abstimmung
betrifft Pt. 5 (Gewinnverwendung).
Der Gemeindepräsident stellt fest, dass ord-
nungsgemäss zu dieser Gemeindeversamm- Den Anträgen (Pt. 1–5) gemäss Seite 37 in
lung eingeladen und allen Stimmbürgerinnen der Botschaft wird einstimmig zugestimmt.
und Stimmbürgern die Botschaft rechtzeitig
zugestellt worden ist. Diese Feststellung wird
von der Versammlung nicht bestritten. Ebenso Traktandum 3
gibt es keine Einwände gegen Anwesende, die Kantonale Nutzungszone im Entwicklungs-
Tonbandaufnahmen sowie die Traktandenliste. schwerpunkt Arbeiten Wil West
Als Stimmenzähler amten die Mitglieder des Der Gemeindepräsident fasst das Wichtigste
4 Wahlbüros. mit einer Folienpräsentation zum Thema ESP1
Arbeiten Wil West zusammen. Er betont dabei, gentlich nichts ändere. Andreas Schmidt ver-
Traktandum
dass es sich um eine konsultative Abstimmung weist noch auf das Einwendungsverfahren für
handelt und die Gemeindeversammlung Anstösser und Ueli Siegfried ergänzt, dass
Münchwilen den Vorschlag des Gemeindera- das Falschparken Sache der Polizei wäre. Jürg
tes bereits deutlich angenommen habe. Bühler stellt fest, dass die ca. 200 Parkplätze
just den ca. 200 Mitarbeitenden von Gemein-
Heinz Hugentobler möchte wissen, wie lan- de und Schule entsprächen und fragt, ob diese
ge diese Nutzungszone bestehen bleibe und eine Parkkarte bekämen. Kurt Baumann ant-
ob der Kanton dann auch bestimmen könne, wortet, dass die Schule noch andere Stand-
welche Unternehmungen sich dort ansiedeln orte ausserhalb der Blauen Zone habe und
können. Kurt Baumann antwortete ihm, dass andere Unternehmungen ebenfalls Parkkarten
eine Nutzungszone bis zum Schluss – unter erhalten könnten. Daraufhin stellt Jürg Bühler
Umständen noch Jahrzehnte – bestehen blei- den Antrag, den Samstag aus dem Reglement
be und dass der Plan Vorgaben über die Nut- herauszunehmen, da dann ja kein Pendlerver-
zung mache – z. B. keine Einkaufszentren, hohe kehr vorhanden sei. Eine daraufhin erfolgte
Nutzungsqualität etc., aber niemand konkret Abstimmung ergab eine knappe Ablehnung
vorschreiben könne, welche Unternehmung dieses Antrages mit 55:52 Stimmen. Darauf-
den Zuschlag erhielte. Zudem sei das Gebiet hin wandte sich Erich Graf an die Bürger/-
von Sirnach zum grossen Teil in privater Hand. innen und betonte, dass doch nicht immer
alles geregelt werden müsse. Er hätte früher
Dem Antrag gemäss Seite 65 in der Bot- auch ein Geschäft gehabt und sich manchmal
schaft wird einstimmig zugestimmt. auch über jene geärgert, die ihr Auto einfach
bei ihm abstellten. Er empfehle aber, dass der
Antrag des Gemeinderates abgelehnt werde.
Traktandum 4 Diesem Votum stimmt Josef Müller mit dem
Parkierungsreglement Hinweis zu, dass die Parkplatzsituation ja nicht
so zugespitzt sei. Regula Schwager ergänzt,
Dr. Andreas Schmidt erläutert die Gründe dass sie eigentlich auch einen Antrag gestellt
und das Konzept der geplanten blauen Zone hätte, nämlich den Birkenweg herauszuneh-
in Sirnach. Der Gemeinderat möchte die frei- men. Kurt Baumann gibt an, diesen überhört
en Parkplätze bewirtschaften, um den Parkie- zu haben. Josef Müller fragt sich, ob das alles
rungsdruck wegen der zu bezahlenden SBB- wirklich nötig sei. Er ergänzt, dass die meisten
Parkplätze zu reduzieren. Im Weiteren verweist Parkplätze ja privat seien. Und es sei dann ge-
er nachdrücklich darauf, dass der Gemeinderat nau so, dass man später Anträge stellen muss,
Parkzeitbeschränkungen aufheben könne und wenn man etwas ändern wolle. Es gehe ja vor
damit länger dauernde Gratis-Parkplätze bei allem um den Dreitannen Parkplatz und da-
speziellen Anlässen geschaffen werden kön- rum, dass der SBB Platz immer leer sei. Also
nen. könnte man einfach diese bestimmten Plätze
regeln und nicht einfach eine gefühlsmässige
Heinz Hugentobler zeigt sich von diesem Abgrenzung vornehmen. Kurt Baumann erwi-
Vorschlag nicht begeistert und schlägt vor, derte, dass es jetzt ausschliesslich um die öf-
dass man diese Parkkarten im Internet bestel- fentliche Plätze ginge und nicht um die priva-
len und ausdrucken können sollte. Kurt Bau- ten Plätze. Hedwig Schär fragt nach, ob man
mann verneint, dass dies im Moment möglich jetzt nur über das Reglement oder auch über
sei und erklärt, dass es vorgesehen sei, diese die Abgrenzung abstimmt. Kurt Baumann be-
am Schalter der Einwohnerdienste zu kaufen. stätigt, dass man jetzt nur über das Reglement
Es gäbe für Besucher aber immer noch die abstimme. Hedwig Schär fragt weiter nach,
Parkplätze ausserhalb der Blauen Zone, wie ob man dann später über die Abgrenzung
z. B. beim Q20-Parkplatz. Willi Bosshart fragt abstimme oder ob dies dann in die Kompe-
sich, ob dies alles nötig sei. Der Aufwand de- tenz des Gemeinderates falle. Kurt Baumann
cke die Kosten nicht. Regula Schwager stört verweist auf Artikel 4 des Reglementes, wo
sich daran, dass der Birkenweg in der Zone festgehalten ist, dass der Gemeinderat die
liege. Um ihre Argumentation zu untermauern, Gebiete festlegt. Im Weiteren fragt Hedwig
zeigt sie den Stimmbürger/-innen drei Bilder. Schär, ob die Lehrkräfte die Parkkarte bezah-
Sie meinte, dass die Blaue Zone noch mehr len müssten. Kurt Baumann antwortet, dass
Verkehr anziehe, was nicht wünschenswert sei. diese die Parkkarte unentgeltlich bekämen.
Im Gegenteil, man solle das Parkieren eher Daraufhin meinte Hedwig Schär, dass es dann
verbieten. Kurt Baumann erwiderte, dass das so sei, dass vor allem die Anstösser und Be-
Parkierungsverbot auch in Zukunft gelte und wohner – und natürlich die Gemeinde – die
sich beim Birkenweg mit der Blauen Zone ei- Kosten zu tragen hätten. Sie dankt für die Ant- 51
worten und empfiehlt ebenfalls, das Geschäft über dieses Thema diskutiert und dabei Fol-
Traktandum
abzulehnen. Ignaz Schwager stimmt Hedwig gendes festgehalten:
Schär zu, dass in diesem Falle ja nur die Bürger
von Sirnach belastet würden und man eine sol- 1. Das Grundstück Parzelle 84 und 85 soll im
che Übung dann nicht brauche. Es sähe so aus, Besitz der EWS AG verbleiben. Die Grund-
dass es einfach darum gehe, der SBB Kunden stücke bleiben damit im Vermögen der EWS
zu bringen. Björn Kaeding fragt, ob es Bestre- AG und damit indirekt im Besitz der Gemein-
bungen gab, mit der SBB über die Preise zu de als 100 % Aktionärin der EWS AG.
verhandeln. Dank dem jetzigen System könn- 2. Der Verwaltungsrat der EWS AG hat noch
ten Auswärtige nach dem Einkauf z. B. auch keinen Beschluss darüber gefasst, wie der
noch ein Restaurant besuchen, ohne bezahlen Neubau finanziert und bewirtschaftet wer-
zu müssen. Sebastian Winkler möchte ger- den soll. Dazu soll zu gegebener Zeit ein
ne wissen, wie teuer die Visualisierung durch Businessplan erstellt werden. Dazu gibt es
das Planungsbüro war. Andreas Schmidt gibt verschiedene Varianten. Es ist nicht zwin-
an, es habe ca. CHF 12‘000 gekostet. Kurt gend notwendig, dass die EWS AG diese
Baumann lässt über den Antrag von Regula grosse Investition selbst tätigt. Sie kann dazu
Schwager abstimmen mit dem Hinweis, dass auch weitere Investoren mit einbeziehen.
es aber konsultativ sei, da der Gemeinderat Der Verwaltungsrat ist sich der Verantwor-
gemäss Reglement für den Perimeter verant- tung bewusst und will mit diesem Bauvor-
wortlich sei. Eine deutliche Mehrheit lehnte haben auch kein Risiko für das Unternehmen
den Antrag ab. eingehen.
3. Der Gemeinderat als Vertreter des Aktionärs
Das Parkierungsreglement wird mit 84:43 will vor der Verabschiedung eines Business-
Stimmen abgelehnt. planes durch den Verwaltungsrat informiert
werden und ein Mitspracherecht haben.
Sowohl der Gemeinderat als auch der Ver-
Traktandum 5 waltungsrat sind sich einig darüber, dass der
Verschiedenes / Umfrage Hauptzweck der EWS AG die Grundversor-
gung in den Bereichen Strom, Wasser und
VR-Mitglied Pascal Stocker erklärt den guten Kommunikation ist. Neben diesen Kernauf-
Jahresabschluss sowie die Gewinnverwendung gaben erbringt die EWS AG Leistungen in
der EW Sirnach AG. Er verspricht, dass der Ge- verwandten, marktnahen Bereichen wie z.B.
schäftsbericht in Kürze auf der Homepage der Elektroinstallationen, Netzbau im Bereich
EW Sirnach AG verfügbar sein werde. Strom, Wasser und Kommunikation. Wenn
sich aus den Liegenschaften die heute im
Kurt Baumann verweist noch auf die geplante Besitz der EWS AG sind, Erträge erwirt-
Investition im Zusammenhang mit der Umzo- schaften lassen, so ist dies aus Sicht des Ge-
nung von Parzelle 84 + 85 bzw. dem geplanten meinderates sinnvoll und stärkt das Unter-
Geschäftszentrum (Wohn- und Geschäftshaus) nehmen. Dabei dürfen seitens der EWS AG
mit der Genossenschaft Coop als Mieter. Der aber keine finanziellen Risiken eingegangen
dafür nötige Gestaltungsplan liege vom 10. werden, die das Unternehmen gefährden
bis zum 29. Juni öffentlich auf. Mit dem Projekt könnten.
könne erreicht werden, dass Coop seine Filiale
in Sirnach erneuert und auch im Dorfzentrum Anschliessend verweist er noch auf die ge-
verbleibt und damit das Zentrum Sirnachs ge- plante Spange Hofen und verspricht, ab Mitte
stärkt werde, was auch im Sinne der Raum- 2017 die Bürger/-innen weiter zu informieren.
planung sei. Durch das Angebot von Dienst- Anschliessend finde dann auch die öffentli-
leistungen und Wohnen bleibe der Dorfkern che Auflage der Projekte statt. Fredi Kuhn
belebt und sei leichter zu Fuss oder mit dem moniert, dass er als Bezüger von Ökostrom
Velo zu erreichen. Nach Rechtskraft der Um- vom EW Sirnach nur eine knappe Begründung
zonung des Grundstückes aus der öffentlichen erhalten habe, dass dieser Strom nicht mehr
Zone in die WA3 – Zone und des Gestaltungs- erhältlich sei. Zudem stellt er kritisch die Fra-
planes soll ein Detailprojekt erarbeitet und das ge, ob das Glasfasernetz auch für Sirnach zu
Baugesuch eingereicht werden. einem Finanzabenteuer werden könne. Kurt
Am öffentlichen Informationsanlass und im Baumann erklärt, dass das EW Sirnach im Ge-
Nachgang dazu seien Fragen zur Finanzierung gensatz zu Eschlikon kein flächendeckendes
des geplanten Bauvorhabens der EWS AG auf- Glasfasernetz installiert habe, sondern nur
getaucht. Anlässlich der Generalversammlung bedarfsgerecht erweitert. Pascal Zampogna
der EWS AG vom 23. Mai haben der Gemein- ergänzte zum Ökostrom, dass alle einen Brief
6 derat und der Verwaltungsrat der EWS AG erhalten hätten und dort eine Alternative an-1
geboten wurde, weil es dieses Produkt (One- gut markiert bzw. verblasst seien. Kurt Bau-
Traktandum
to-One) nicht mehr gäbe. Regula Schwager mann dankt für den Hinweis und verspricht,
verweist nochmals auf das Thema «Birken- dies dem Tiefbauamt des Kantons weiterzu-
weg» und schildert, dass sie im August 2015 leiten.
einen Brief an den Gemeinderat schickte, wo
sie die Beeinträchtigungen während des Baus Bevor die Versammlung offiziell geschlossen
des Mehrfamilienhauses 5a darlegte. Sie hätte wird, fragt der Vorsitzende, ob jemand etwas
im September eine Antwort vom Gemeinde- zur Versammlungsführung einzuwenden habe.
rat erhalten mit der Zusicherung für Sofort-
massnahmen. Sie möchte nun wissen, welche Gegen die Versammlungsführung wird kein
Sofortmassnahmen vorgesehen und ob diese Einspruch erhoben.
schon umgesetzt seien. Kurt Baumann erklärt,
dass eine Massnahme, die im Juni umgesetzt Schluss der Gemeindeversammlung: 22.30 Uhr
werde, die Problematik der Entwässerung sei.
Die Bauherrschaft sei informiert worden, dass
der Zustand verbessert werden müsse. Frau Sirnach, 7. Juni 2016
Schwager präsentiert dazu noch drei Bilder
und verweist auf weitere Bauprobleme. Clau-
dio Fuchs gibt an, dass die beanstandeten
Probleme angegangen werden. Frau Schwa- Kurt Baumann Gemeindeammann
ger ergänzt, dass die Kosten aber nicht die Roland Toleti Gemeindeschreiber
Gemeinde zu tragen habe. Herr Hugentob- Martin Rüesch Obmann Stimmenzähler
ler informiert noch darüber, dass die Velowe- offene Abstimmungen
ge (Gloten, Fischingerstrasse) nicht mehr so im Saal
72 EINBÜRGERUNGEN
Traktandum
Botschaft zur Erteilung von Gemeindebür- Den Erwerb und Verlust des Kantons- und Ge-
gerrechten für die Gemeindeversammlung meindebürgerrechts regelt das Gesetz über
vom Donnerstag, 15. Dezember 2016 das Kantons- und Gemeindebürgerrecht vom
14. August 1991 und die Verordnung des Re-
Liebe Stimmbürgerinnen und Stimmbürger gierungsrates zum Bürgerrechtsgesetz vom 8.
Dezember 1992. Die Wohnsitzdauer in Kanton
Der Gemeinderat unterbreitet Ihnen den An- und Gemeinde sieht für Ausländer ein Wohn-
trag für die Erteilung des Gemeindebürger- sitzerfordernis von mindestens sechs Jahren
rechts mit der Empfehlung auf Zustimmung für: im Kanton und drei Jahren in der Wohnge-
2.1 Brunschwiler Daniela, schweizerische meinde vor (§ 5 Abs. 2 Kantons- und Gemein-
Staatsangehörige (1 Person) debürgerrecht-G).
2.2 Bekjiri Arzije, mazedonische Die Erteilung des Kantons- und Gemeindebür-
Staatsangehörige (1 Person) gerrechts setzt zudem die Eignung des Bewer-
2.3 Casangcapan Cherryl Fe, philippinische bers und eine hinreichende Existenzgrundlage
Staatsangehörige (1 Person) voraus (§ 6 Kantons- und Gemeindebürger-
2.4 De Petris Anna, De Petris Giovanni, recht-G).
italienische Staatsangehörige
(2 Personen)
2.5 Demiri Hatixhe, mazedonische Gemeindebürger – Kantonsbürger –
Staatsangehörige (1 Person) Schweizerbürger
2.6 Demiri Ilhan, mazedonischer Die Einbürgerung von Ausländern beruht auf
Staatsangehöriger (1 Person) einem dreistufigen Einbürgerungsverfahren:
2.7 Durmishi Alisha, mazedonischer
Staatsangehöriger (1 Person) 1. Eidgenössische Bewilligung
2.8 Genova Andrea, Genova Tiziana, Der ausländische Bewerber stellt zunächst
Genova Davide, Genova Elena, ein Gesuch um Erteilung der eidgenössi-
Genova Samuele, italienische schen Einbürgerungsbewilligung an das
Staatsangehörige (5 Personen) Bundesamt für Polizeiwesen des Eidgenös-
2.9 Hussein Bassim, Al-Jawad Hend, sischen Justiz- und Polizeidepartementes in
Hussein Yussuf, Bern.
Hussein Yunus irakische Das Bundesamt für Polizeiwesen prüft das
Staatsangehörige (4 Personen) Gesuch, insbesondere ob die Mindest-
2.10 Hyseni Fatlume, kosovarische wohnsitzdauer für den Erwerb des Schwei-
Staatsangehörige (1 Person) zerbürgerrechts erfüllt ist und ob das
2.11 Rahimi Linda, serbische Zentralstrafregister nichts enthält, was der
Staatsangehörige (1 Person) Erteilung der Einbürgerungsbewilligung im
2.12 Vietoris Myra, Vietoris Robert, Wege steht.
philippinische, österreichischer Sind diese ersten Voraussetzungen erfüllt,
Staatsangehörige (2 Personen) so sendet das Bundesamt für Polizeiwesen
das Gesuch dem Amt für Handelsregister
Ein Ausländer wird Schweizerbürger, wenn und Zivilstandswesen des Kantons Thurgau
ihm das Bürgerrecht einer Gemeinde und und ersucht dieses um einen Bericht über
eines Kantons erteilt worden ist. Dies ist nur den Bewerber und einen Antrag.
möglich, wenn er vorher eine eidgenössische Das Amt für Handelsregister und Zivil-
Einbürgerungsbewilligung erhalten hat. standswesen des Kantons Thurgau prüft,
ob die Mindestwohnsitzdauer für den Er-
Rechtsgrundlagen werb des Kantons- und Gemeindebürger-
Die gesetzlichen Grundlagen auf Bundesebe- rechts erfüllt ist und lässt vom Gemeinderat
ne sind im Bundesgesetz über den Erwerb Sirnach einen Bericht über den Bewerber
und Verlust des Schweizerbürgerrechts vom erstellen.
29. September 1952 (Art. 12ff. BüG) geregelt. Der Gemeinderat klärt ab, ob der Bewer-
Für Ausländer gilt das Erfordernis von zwölf, ber zur Einbürgerung als geeignet er-
im günstigsten Ausnahmefall von sechs Jahren scheint und ob er eine hinreichende Exis-
8 Wohnsitz in der Schweiz. tenzgrundlage besitzt. Zu diesem Zweck2
und zur Vertiefung eines Gesamteindru- Die Taxe wird nach Eingang des Gesuches
Traktandum
ckes wird der Bewerber unter anderem zu in Rechnung gestellt.
einem persönlichen Gespräch vorgeladen.
Ausserdem wird von den Bewerbern, wel- Über Bürgerrechtsgesuche ist in jedem Fall
che keine schulische oder berufliche Aus- geheim abzustimmen.
bildung in der Schweiz absolviert haben,
das Attest über die Prüfung «Grundwissen Lehnen die Stimmbürger die Einbürgerung
über die Schweiz» verlangt. ab, so ist dies dem Bewerber und dem Amt
Kommt der Gemeinderat zu einem negati- für Handelsregister und Zivilstandswesen
ven Ergebnis, so teilt er dies dem Bewerber des Kantons Thurgau schriftlich mitzutei-
und dem Amt für Handelsregister und Zi- len. Der Bewerber und seine Angehörigen
vilstandswesen des Kantons Thurgau unter haben im Einbürgerungsverfahren keinen
Angabe der Gründe mit. Anspruch auf Akteneinsicht, wohl aber auf
Kann der Gemeinderat aber die Bereit- jene Auskünfte, welche nötig sind, damit er
schaft erklären, das Gesuch der Gemein- sich äussern kann zu dem, was ihm zur Last
deversammlung zur Annahme zu empfeh- gelegt wird. Gegenüber Dritten sind Anga-
len, sobald die eidgenössische Bewilligung ben über den Bewerber und seine Angehö-
vorliegt, so sendet er sämtliche Akten mit rigen streng vertraulich zu behandeln.
der Zustimmungserklärung dem Amt für Ist der Bewerber ins Gemeindebürgerrecht
Handelsregister und Zivilstandswesen des aufgenommen worden, so händigt ihm der
Kantons Thurgau zuhanden der eidgenös- Gemeinderat die von ihm eingereichten
sischen Bewilligungsbehörde. Akten mit einem Protokollauszug über den
Das Bundesamt für Polizeiwesen klärt nun Aufnahmebeschluss aus und fordert ihn
anhand der Akten ab, ob sämtliche Voraus- auf, möglichst sofort unter Beilage dieser
setzungen erfüllt sind, um die eidgenös- Schriftstücke um die Erteilung des Kan-
sische Bewilligung zu erteilen. Diese wird tonsbürgerrechtes zu ersuchen.
dem Bewerber per Nachnahme zugestellt. Das Gemeindebürgerrecht wird erst mit
Die eidgenössische Bewilligung ist 3 Jahre der Erteilung des Kantonsbürgerrechts
gültig. wirksam.
2. Erteilung des Gemeindebürgerrechts 3. Erteilung des Kantonsbürgerrechts
Wenn der Bewerber die eidgenössische Nachdem der Bewerber dem Amt für Han-
Bewilligung erhalten hat, kann er dem delsregister und Zivilstandswesen des Kan-
Gemeinderat ein Gesuch um Erteilung tons Thurgau zuhanden des Grossen Rates
des Gemeindebürgerrechts einreichen. ein Gesuch um Erteilung des Kantonsbür-
Der Gemeinderat prüft das Gesuch und gerrechts eingereicht hat, prüft das Amt für
die Beilagen hinsichtlich neuer Tatsachen. Handelsregister und Zivilstandswesen des
Stellt er fest, dass er der Gemeindever- Kantons Thurgau das Begehren hinsichtlich
sammlung die Aufnahme ins Gemeinde- neuer Tatsachen.
bürgerrecht nicht mehr beantragen kann, Kommt das Amt für Handelsregister und
ist dies dem Bewerber unter Angabe der Zivilstandswesen des Kantons Thurgau zu
Gründe schriftlich mitzuteilen. In diesem einem ungünstigen Ergebnis, teilt es dies
Fall ist der Gemeindeversammlung das Ge- dem Bewerber unter Angabe der Gründe
such nur noch auf ausdrücklichen Wunsch mit.
des Bewerbers vorzulegen. Kann der Ge- Sind aber alle Voraussetzungen erfüllt, so
meinderat nach wie vor den Bewerber zur stellt das Amt für Handelsregister und Zi-
Einbürgerung empfehlen, legt er das Ge- vilstandswesen des Kantons Thurgau dem
such den Stimmberechtigten vor. Der Ge- Regierungsrat zuhanden des Grossen Ra-
meinderat setzt, gemäss Art. 38 BüG, die tes Antrag auf Erteilung des Kantonsbür-
Einbürgerungs-taxe fest. Die Einbürge- gerrechts und auf Erhebung einer Taxe.
rungstaxen in der Politischen Gemeinde
Sirnach betragen: Die Aufnahme ins Kantonsbürgerrecht
oder deren Verweigerung wird dem Be-
Schweizer Bürger CHF 400.– werber durch die Staatskanzlei schriftlich
Schweizer Ehepaar CHF 600.– mitgeteilt.
Ausländer nach dem
vollendeten 18. Altersjahr CHF 1‘200.– Erst mit der Erteilung des Kantonsbürger-
Ausländisches Ehepaar CHF 1‘800.– rechts werden auch das Schweizer- und das
Jugendliche Ausländer bis zum Gemeindebürgerrecht wirksam.
vollendeten 18. Altersjahr CHF 600.– 92
Traktandum
Gemeindeabklärungen 2.3 Casangcapan Cherryl Fe
Das Bundesamt für Polizeiwesen hat an die ledig, bewirbt sich mit schrift-
nachfolgend aufgeführten Gesuchsteller die lichem Gesuch vom 4. Mai
Bewilligung zur Einbürgerung im Kanton Thur- 2015 um die Erteilung des
gau erteilt. Die Bewerber/Innen erfüllen damit Gemeindebürgerrechts. Sie
die bundes- und kantonalrechtlichen Wohn- ist philippinische Staatsange-
sitzbestimmungen und haben alle weiteren er- hörige und am 26. Dezember
forderlichen Ausweise und Akten beigebracht. 1990 in Wil SG geboren. Die
Alle GesuchstellerInnen sind mit unseren bzw. Primarschule besuchte sie
mit den schweizerischen Verhältnissen vertraut in Busswil und die Sekundarschule in Wilen
und können somit als assimiliert qualifiziert TG. Cherryl Fe Casangcapan absolvierte die
werden. Ausbildung als Fachfrau Gesundheit sowie als
Dipl. Pflegefachfrau HF Psychiatrie in den Kan-
Gestützt auf das dreistufige Verfahren und die tonalen Psychiatrischen Diensten in Wil und ist
eidgenössische Einbürgerungsbewilligung dort seit April 2015 in einer Festanstellung tä-
haben folgende Bewerber das Gesuch um tig. Sie lebt seit der Geburt in Sirnach.
Erteilung des Gemeindebürgerrechts einge-
reicht:
2.4 De Petris Anna und Giovanni
2.1 Brunschwiler Daniela verheiratet,
verheiratet, bewirbt sich mit bewerben sich
schriftlichem Gesuch vom mit schriftli-
1. April 2016 um die Erteilung chem Gesuch
des Gemeindebürgerrechts. vom 3. Juni
Sie ist Bürgerin von Einsie- 2015 um die
deln SZ und möchte nun zu- Erteilung des
sätzlich Bürgerin von Sirnach Gemeinde-
werden. Daniela Brunschwiler bürgerrechts. Anna De Petris ist italienische
wurde am 19. Februar 1982 in Frauenfeld TG Staatsangehörige und am 15. November 1956
geboren und lebt seit dem 2. März 2009 in Sir- in Galantina, Italien geboren. Sie besuchte ei-
nach. Seit dem 2. Mai 2014 ist sie mit Marco nen Teil der Primarschule in Italien, den Rest
Brunschwiler von Sirnach verheiratet. der Schulzeit in Horgen ZH. Anna De Petris ab-
solvierte eine Ausbildung bei der Firma Pfänd-
2.2 Bekjiri Arzije ler in Zürich und arbeitete bis 2008 als Telefo-
ledig, bewirbt sich mit schrift- nistin bei der Publicitas-Publimedia in Zürich.
lichem Gesuch vom 13. Ok- Momentan ist sie Hausfrau. Giovanni De Petris
tober 2014 um die Erteilung ist ebenfalls italienischer Staatsangehöriger,
des Gemeindebürgerrechts. geboren am 15. Dezember 1954 in Ovalle, Chi-
Sie ist mazedonische Staats- le. Bis 2016 war er bei der «Gruppo Eni Agip
angehörige und am 19. April Petrol» in Zürich als Finanzadministrator tätig.
1990 in Mazedonien gebo- Im Februar 2016 hat er sich mit der Firma I.B.C.
ren. Die gesamte schulische International Business Consulting AG selbstän-
Ausbildung absolvierte sie in Sirnach. Arzije dig gemacht. Das Ehepaar De Petris lebt seit
Bekjiri schloss eine Ausbildung als Detailhan- dem 1. September 1997 in Sirnach.
delsassistentin in Winterthur ab und arbeitete
danach als Leiterin im Rayon Molkerei / Eier / 2.5 Demiri Hatixhe
Käse in ihrem Lehrbetrieb. Sie hat im Juli 2015 ledig, bewirbt sich mit schrift-
den Betrieb gewechselt und ist nun für das Ra- lichem Gesuch vom 29. Ok-
yon Fleisch / Büro zuständig. Sie lebt seit dem tober 2014 um die Erteilung
1. Oktober 1994 in Sirnach. des Gemeindebürgerrechts.
Hatixhe Demiri ist mazedo-
nische Staatsangehörige und
am 31. Dezember 1996 in
10 Frauenfeld TG geboren. Die2
Traktandum
gesamte Schulzeit besuchte sie in Fischingen 2.8 Genova Andrea und Familie
TG. Hatixhe Demiri absolvierte ein Hauswirt-
schaftspraktikum und besuchte die Hauswirt-
schaftsschule in Auboden SG. Aufgrund einer
gesundheitlichen Beeinträchtigung bezieht sie
eine 100% Invalidenrente. Momentan befindet
sie sich in der Ausbildung zur Praktikerin PrA
Hauswirtschaft im Tagesheim Villa in Sirnach.
Sie lebt seit dem 1. Oktober 2002 in Sirnach.
2.6 Demiri Ilhan
ledig, bewirbt sich mit schrift-
lichem Gesuch vom 21. Janu-
ar 2015 um die Erteilung des
Gemeindebürgerrechts. Ilhan
Demiri ist mazedonischer
Staatsangehöriger und am
9. November 1999 in Frau- bewerben sich mit schriftlichem Gesuch vom
enfeld TG geboren. Die ge- 28. Mai 2015 um die Erteilung des Gemein-
samte schulische Ausbildung absolvierte er in debürgerrechts. Alle Familienmitglieder sind
Sirnach. Seit August 2015 befindet er sich in italienische Staatsangehörige. Andrea Ge-
der Ausbildung zum Automatiker bei der Firma nova ist am 5. Juni 1967 in Italien geboren.
Santex in Tobel. Er lebt seit dem 1. Oktober Die gesamte Schulzeit absolvierte er in der
2002 in Sirnach. Schweiz und ist bis heute als Logistiker in sei-
nem ehemaligen Lehrbetrieb, Diversey Sealed
2.7 Durmishi Alisha air in Münchwilen tätig. Tiziana Genova ist am
ledig, bewirbt sich mit schrift- 29. Dezember 1966 in Konstanz, Deutschland,
lichem Gesuch vom 30. April geboren. Die gesamte schulische Ausbildung
2015 um die Erteilung des absolvierte sie in Italien. Frau Genova ist heute
Gemeindebürgerrechts. Ali- als Hausfrau tätig. Andrea und Tiziana Geno-
sha Durmishi ist mazedoni- va sind seit dem 8. Juni 1994 verheiratet und
scher Staatsangehöriger und haben drei Kinder. Davide Genova, geboren
am 31. Juli 1992 in Wil SG am 6. Juli 2009 in Frauenfeld TG, und Samuele
geboren. Alisha Durmishi ab- Genova, geboren am 20. Januar 2003 in Frau-
solvierte seine gesamte schulische Ausbildung enfeld TG, sie besuchen zurzeit die Schule in
in Sirnach. 2008 begann er seine Lehre als Po- Sirnach. Elena Genova, geboren am 6. Okto-
lymechaniker bei der Firma Stihl & Co in Wil ber 1999 ebenfalls in Frauenfeld TG, hat die
und arbeitet dort seit 2015 als Projektleiter. Er Schule in Sirnach abgeschlossen und befin-
lebt seit der Geburt, mit kleinem Unterbruch, det sich momentan in einer kaufmännischen
in Sirnach. Ausbildung bei der SYMA in Kirchberg. Die
Familie Genova lebt seit dem 1. April 1996 in
Sirnach.
112
2.9 Hussein Bassim und Familie Kauffrau EFZ Profil E und arbeitet seit Oktober
Traktandum
bewerben sich 2014 als kaufmännische Aushilfe bei Daetwy-
mit schriftli- ler Industries AG Zürich in Dübendorf. Sie lebt
chem Gesuch seit dem 1. April 2008 in Sirnach.
vom 3. Juni
2015 um die 2.11 Rahimi Linda
Erteilung des ledig, bewirbt sich mit schrift-
Gemeinde- lichem Gesuch vom 29. Juli
bürgerrechts. 2014 um die Erteilung des
Alle Famili- Gemeindebürgerrechts. Lin-
enmitglieder da Rahimi ist serbische Staats-
sind irakische angehörige und am 30. Juli
Staatsangehö- 1997 in Zürich geboren. Die
rige. Hussein gesamte schulische Ausbil-
Bassim ist am dung absolvierte sie in Sirnach. 2014 begann
22. November sie ihre Ausbildung zur Detailhandelsfachfrau
1959 im Irak bei Dosenbach, welche sie voraussichtlich im
geboren. Die gesamte Schulzeit absolvierte er Sommer 2017 abschliessen wird. Sie lebt seit
in Bagdad, Irak. Ebenfalls besuchte er dort die dem 1. Juni 2002 in Sirnach.
Universität und studierte Physik. Nach seiner
Einreise arbeitete er 1999 bei Schwendimann 2.12 Vietoris Myra und Robert
Elektroanlagen, im Jahre 2000 bei Bürgi Scho- verheiratet,
koladen in Pfyn TG, von 2001 bis 2006 bei Kel- bewerben sich
ler Zargen und von 2006 bis 2008 bei diversen mit schriftli-
Firmen als Temporärangestellter. Seit 2009 ist chem Gesuch
er als Taxifahrer bei der Taxi Delta 66 GmbH vom 22. Juni
in St. Gallen tätig. Al-Jawad Hend (Ehefrau) ist 2015 um die
am 1. Juli 1974 in Algerien geboren. Sie absol- Erteilung des
vierte ihre gesamte schulische Ausbildung im Gemeinde-
Irak und studierte Mikrobiologie. Im Jahr 2012 bürgerrechts. Myra Vietoris ist philippinische
besuchte sie in Basel einen Kurs zu Analyseme- Staatsangehörige und am 25. Januar 1969 in
thoden in Biologie und Chemie. 2013 bis 2014 Manila PH, geboren. Dort absolvierte sie die
arbeitete sie bei der Firma Enzler, danach von gesamte schulische Ausbildung. Myra Vie-
2015 bis 2016 bei der Firma Pronto AG und seit toris besuchte das St. Jude College auf den
2016 bei Gerhard Master Cleaning AG und bei Philippinen und ist seit November 1997 in der
der Firma Taxi Delta 66 GmbH als Büroreinige- Schweiz. Sie arbeitet seit 2001 im Thurvita
rin. Das Ehepaar Hussein ist seit dem 23. Mai Alterszentrum Sonnenhof in Wil. Sie hat das
2001 verheiratet. Beide haben das Attest Attest «Grundwissen über die Schweiz» am
«Grundwissen über die Schweiz» am gewerb- gewerblichen Bildungszentrum in Weinfelden
lichen Bildungszentrum in Weinfelden erfolg- erfolgreich bestanden. Robert Vietoris ist ös-
reich bestanden. Ihre beiden Söhne Hussein terreichischer Staatsangehöriger und am 10.
Yussuf, geboren am 17. September 2003 in Juni 1958 in Uzwil SG geboren. Seit 2012 ist
Frauenfeld TG, und Hussein Yunuss, geboren er als Zahntechniker bei der Firma Saccardin
am 9. Juni 2005 ebenfalls in Frauenfeld TG, in St. Gallen tätig. Die Familie Vietoris lebt seit
besuchen die Schule in Sirnach. Die Familie dem 11. Oktober 1999 in Busswil.
lebt seit dem 1. August 2004 in Sirnach.
2.10 Hyseni Fatlume Einbürgerungstaxen
verheiratet, bewirbt sich mit Gemäss Art. 38, Absatz 1, Bürgerrechtsgesetz
schriftlichem Gesuch vom (BüG) legt der Gemeinderat die Einbürge-
29. Oktober 2014 um die Er- rungstaxen fest. Dabei stützt er sich auf den
teilung des Gemeindebür- Gemeinderatsbeschluss Nr. 049 vom 20. Fe-
gerrechts. Fatlume Hyseni bruar 2006. Für die an der Gemeindever-
ist kosovarische Staatange- sammlung zur Diskussion stehenden Einbür-
hörige und am 5. Septem- gerungsgesuche wurden Einbürgerungstaxen
ber 1988 geboren. Die Pri- im Gesamtwert von CHF 14‘800.– in Rechnung
marschule besuchte sie in Turbenthal ZH und gestellt.
Winterthur ZH, die Sekundarschule ebenfalls
in Winterthur ZH. Fatlume Hyseni absolvierte
12 nach dem 10. Schuljahr eine Ausbildung als2
Traktandum
Antrag
Der Gemeinderat beantragt:
1. Den Gesuchstellern:
•• Brunschwiler Daniela, schweizerische Staatsangehörige (1 Person)
•• Bekjiri Arzije, mazedonische Staatsangehörige (1 Person)
•• Casangcapan Cherryl Fe, philippinische Staatsangehörige (1 Person)
•• De Petris Anna, De Petris Giovanni, italienische Staatsangehörige (2 Personen)
•• Demiri Hatixhe, mazedonische Staatsangehörige (1 Person)
•• Demiri Ilhan, mazedonischer Staatsangehöriger (1 Person)
•• Durmishi Alisha, mazedonischer Staatsangehöriger (1 Person)
•• Genova Andrea, Genova Tiziana, Genova Davide, Genova Elena,
Genova Samuele, italienische Staatsangehörige (5 Personen)
•• Hussein Bassim, Al-Jawad Hend, Hussein Yussuf, Hussein Yunus,
irakische Staatsangehörige (4 Personen)
•• Hyseni Fatlume, kosovarische Staatsangehörige (1 Person)
•• Rahimi Linda, serbische Staatsangehörige (1 Person)
•• Vietoris Myra, Vietoris Robert, philippinische, österreichischer Staatsangehörige
(2 Personen)
sei das Bürgerrecht der Gemeinde Sirnach zu erteilen.
2. Die Bürgerrechtserteilungen erfolgen unter Vorbehalt der Aufnahme ins
Kantonsbürgerrecht durch den Grossen Rat.
3. Dieser Beschluss tritt nach Ablauf der Rekursfrist in Kraft. Der Gemeinderat wird
mit dem Vollzug beauftragt.
133 BUDGET 2017
Traktandum
Laufende Rechnung Eigenanteil der Versicherten sind seit mehre-
ren Jahren eingefroren. Die Kostensteigerun-
Sehr geehrte Stimmbürgerinnen gen gehen damit voll zu Lasten Kanton und
und Stimmbürger Gemeinde.
Bereits das dritte Budget der Gemeinde Sir- Öffentliche Sozialhilfe
nach als Einheitsgemeinde liegt vor. Es sieht Bei der Öffentlichen Sozialhilfe sind die Net-
einen Aufwandüberschuss von CHF 733 125 tounterstützungen mit CHF 950 000 fast
vor. Die finanzielle Situation der Gemeinde gleich prognostiziert wie im Voranschlag 2016
Sirnach ist trotz der erfolgten Steuerfusser- (CHF 969 500). Der Gemeinderat ist zuver-
höhungen in den Jahren 2014 und 2015 nach sichtlich, dass sich die Kosten auf diesem Ni-
wie vor angespannt. Aufgrund des sehr guten veau einpendeln.
Rechnungsabschlusses 2015 und dem daraus
resultierenden hohen Eigenkapital beantragt Finanzausgleich an die Schule
der Gemeinderat einen gleichbleibenden Der Kantonsbeitrag an die Schule berechnet
Steuerfuss von 150 %. In den Finanzplanjahren sich anhand der Steuerkraft und den Schü-
2018–2021 rechnet der Gemeinderat ebenfalls lerzahlen des Jahres 2017. Es werden Beiträ-
mit einem gleichbleibenden Steuerfuss von ge in Höhe von CHF 727 500 erwartet oder
150 % und zeigt den notwendigen Steuerfuss CHF 327 500 mehr als im Jahr 2016 budgetiert
für eine ausgeglichene Rechnung auf. Unge- wurden. Diese grosse Differenz ergibt sich an-
wiss sind die Auswirkungen der geplanten hand der erwarteten Schülerzahlen und Steu-
Steuergesetzrevision per 01.01.2019 (USR III), erkraft 2017. Der erwartete Mehrertrag wird
welche im Finanzplan nicht berücksichtigt wur- für Vorfinanzierungen der Schulliegenschaften
den und die Kostenentwicklung in den Berei- verwendet.
chen Gesundheit und Soziale Wohlfahrt.
Gemeindesteuern
Der Voranschlag 2017 weist gegenüber dem Für die Gemeinde Sirnach darf auch in den
Voranschlag 2016 eine Verschlechterung von kommenden Jahren mit einem Bevölkerungs-
CHF 179 980 auf. Der Personalaufwand steigt zuwachs in der Grössenordnung von 1 bis 1,5
nur gerade um 0,6 % oder CHF 83 950. Dies Prozent gerechnet werden. Dies beeinflusst
obwohl im Schulbereich und der Verwaltung den Steuerertrag positiv. Die allgemeine Teue-
teilweise Pensen erhöht werden mussten. rung bewegt sich weiterhin auf tiefem Niveau.
Hingegen konnte im IT-Bereich Personal ein- Der laufende Steuerertrag wurde optimistisch
gespart werden. Der gesamte IT-Betrieb wur- prognostiziert und gegenüber den aktuellen
de zur VRSG Verwaltungsrechenzentrum AG Zahlen des Jahres 2016 bei den natürlichen
St. Gallen ausgelagert. Dies schlägt sich nega- Personen um 2,5 Prozent (Einkommens- und
tiv im Sachaufwand nieder. Der Sachaufwand Vermögenssteuern) und bei den juristischen
steigt um 5,7 %. Hauptsächlich ist dies auf den Personen um 1 Prozent erhöht (Ertrags- und
höheren Unterhalt der gemeindeeigenen Lie- Kapitalsteuern). Bei den Steuern früherer Jah-
genschaften und das IT-Outsourcing zurück- re wurde bei den natürlichen Personen zurück-
zuführen. Der Unterhalt der gemeindeeigenen haltend budgetiert, da die Nachbezüge in den
Liegenschaften wurde wegen fehlender per- letzten Jahren rückläufig waren. Über den ge-
soneller Ressourcen in der Abteilung Bau und samten Gemeindesteuerbereich ergibt dies
Liegenschaften in den vergangenen Jahren et- eine Zunahme von 0,5 %.
was zurückgestellt.
Investitionen
Gesundheit und KVG Die Investitionsrechnung sieht ohne Berück-
Die Gesundheits- und KVG-Kosten bleiben sichtigung der Spezialfinanzierungen eine
gegenüber dem Vorjahr auf ähnlich hohem Ni- Nettoinvestition von CHF 1 997 500 vor. Mit
veau. Der Beitrag an die Spitex fällt tiefer aus, Berücksichtigung der Spezialfinanzierungen
dafür steigt der Kantonsbeitrag an die Pfle- sind Investitionen in Höhe von CHF 3 142 500
gefinanzierung (stationäre Pflege) wieder um geplant. Rund 1 Mio. wird im Bildungsbereich
über 9 % oder CHF 45 000 (2016 = 9,9 %). Die investiert, 1.5 Mio. in die Gemeindestrassen
14 Tarife der Krankenkassen und damit auch der und über 0.8 Mio. in Kanalisationserneuerun-3
Traktandum
gen. Der Selbstfinanzierungsgrad, welcher auf- Das Budget 2017 wird analog den Vorjahren
zeigt, zu wievielen Prozenten die Investitionen in Kurzform gehalten. Möchten Sie mehr über
mit eigenen Mitteln finanziert werden können, den Voranschlag mit Budgetdetails erfahren,
beträgt im 2017 43 Prozent. Im 5-Jahresdurch- so haben Sie die Möglichkeit, diesen auf un-
schnitt 2013 bis 2017 beläuft er sich auf gute serer Homepage www.sirnach.ch, im Online-
93 %. Anzustreben ist eine Selbstfinanzierung Schalter unter der Rubrik «Finanzbuchhaltung»
von 100 %. Dies ist mit den geplanten hohen herunterzuladen.
Investitionen der kommenden Jahre nicht re- Interessierte Personen, welche über kei-
alistisch. nen Internet-Zugang verfügen, können das
detaillierte Budget bei der Abteilung Fi-
Weitere Einzelheiten und Erklärungen zu den nanzen und Steuern telefonisch bestellen
Budget-Positionen können Sie der Rubrik «Be- (Tel. 071 969 34 44).
merkungen und Abweichungen» zum Voran-
schlag 2017 entnehmen.
Antrag:
Der Gemeinderat beantragt:
1. Dem Steuerfuss der Gemeinde Sirnach von 150 % (wie bisher) sei zuzustimmen.
2. Dem Voranschlag 2017, mit einem Ertrag von CHF 31 627 130 und Aufwendungen von
CHF 32 360 255, was einen Aufwandüberschuss von CHF 733 125 ergibt, sei zuzustimmen.
3. Dem Investitionsbudget 2017, mit Einnahmen von CHF 1 667 000 und Ausgaben von
CHF 3 664 500, was eine Nettoinvestition von CHF 1 997 500 ergibt, sei zuzustimmen.
153
Budget 2017 im Überblick
Traktandum
Laufende Rechnung
Aufwand CHF 32 360 255.—
./. Ertrag CHF – 31 627 130.—
Aufwandüberschuss CHF 733 125.—
Investitionsrechnung
Ausgaben CHF 3 664 500.—
./. Einnahmen CHF – 1 667 000.—
Nettoinvestitionen CHF 1 997 500.—
Finanzierungsausweis
Abschreibungen CHF 1 688 900.—
./. Aufwandüberschuss CHF – 733 125.—
+ Einlage Spezialfinanzierung LR CHF 639 830.—
./. Entnahme Spezialfinanzierung LR CHF – 242 925.—
Selbstfinanzierung CHF 1 352 680.—
in % der Nettoinvestitionen von CHF 3 142 500 43.04 %
Nettoinvestitionen CHF 1 997 500.—
./. Einlage in Spezialfinanzierung IR CHF —.—
+ Entnahme Spezialfinanzierungen IR CHF 1 145 000.—
Nettoinvestition inkl. Spezialfinanzierungen CHF 3 142 500.—
./. Selbstfinanzierung CHF – 1 352 680.—
Neuverschuldung CHF 1 789 820.—
Eigenkapitalveränderung in CHF Budget 2016 Budget 2017
Eigenkapital 1.1. CHF 10 437 469 CHF 9 884 324.—
./. Aufwandüberschuss gemäss Budget CHF – 553 145 CHF – 733 125.—
Eigenkapital 31.12. CHF 9 884 324 CHF 9 151 199.—
Abweichungen Budget 2016 / 2017
Die folgenden grösseren Abweichungen vom Budget 2016 zum Budget 2017 beeinflussen den
Gewinn oder Verlust der Laufenden Rechnung positiv (Mehrertrag / Minderaufwand) oder
negativ (Mehraufwand / Minderertrag):
Bereiche Positiv + / Negativ – Begründung siehe Bemerkungen Seite 29/30
0 Allgemeine Verwaltung – 286 000 + 32 000 Gemeindeverwaltung
– 84 000 Bauverwaltung
– 19 000 Gemeindehaus Kirchplatz 5
– 73 000 Gemeindezentrum Dreitannen
– 40 000 Altes Gemeindehaus Wilerstr. 5
– 30 000 Schützenhaus / Pistolenstand
– 24 000 Gemeindeschürli Weingartenstr. 3a
– 41 000 Altes Feuerwehrdepot Dorfstr. 43
1 Öffentliche Sicherheit + 24 000 + 31 000 Rechtspflege
– 11 000 Zivilschutz
2 Bildung – 484 000 – 47 000 Kindergarten
+ 35 000 Primarschule
– 165 000 Sekundarschule
– 314 000 Schulanlagen
+ 13 000 Übriges Bildungswesen
16
Budgetdetails finden Sie unter www.sirnach.ch im Online-Schalter3
3 Kultur + Freizeit + 23 000 – 27 000 Kultur-Förderung / Freizeit
Traktandum
+ 68 000 Denkmalpflege und Heimatschutz
– 17 000 Sport
4 Gesundheit + 25 000 – 45 000 Pflegeheim (Pflegefinanzierung)
+ 67 000 Ambulante Krankenpflege
5 Soziale Wohlfahrt – 34 000 + 15 000 Krankenversicherung
– 19 000 Jugendschutz
+ 10 000 Öffentliche Sozialhilfe
+ 18 000 Asylbewerberbetreuung
– 47 000 Übrige Sozialhilfe
6 Verkehr + 129 000 + 76 000 Kantonsstrassen
+ 63 000 Gemeindestrassen
– 10 000 Nahverkehrsdienst
7 Umwelt + Raumordnung – 40 000 – 34 000 Friedhof und Bestattung
– 19 000 Raumordnung
8 Volkswirtschaft 0
9 Finanzen + Steuern + 462 000 + 112 000 Gemeindesteuern
+ 328 000 Finanzausgleich vom Kanton
+ 104 000 Gemeindeanteile an kant. Steuern
– 20 000 Zinsen und Emissionskosten
– 18 000 Haus «Ruess» Winterthurerstr. 21
+ 70 000 Abschreibungen
– 112 000 Neutrale Aufwendungen und Erträge
Detailbudget
Die Budgetangaben in dieser Botschaft beschränken sich aus Gründen des Umfangs, der Über-
sichtlichkeit und der Kosten auf die Zusammenfassung der einzelnen Hauptgruppen.
Interessierten Stimmberechtigten steht die detaillierte Budgetversion 2017 als PDF-Datei unter
www.sirnach.ch
Rubrik: Online-Schalter
Auswahl: Finanzbuchhaltung
Datei: Budget 2017; Laufende Rechnung
Budget 2017; Investitionsrechnung
Budget 2017; Bemerkungen
zum Herunterladen im Internet zur Verfügung. Sollten Sie keinen Internetzugang haben, rufen
Sie uns an (071 969 34 44) oder kommen Sie einfach bei uns vorbei. Auf Wunsch stellen wir Ihnen
gerne ein detailliertes Budget zu.
Vielen Dank für Ihr Verständnis.
17
Budgetdetails finden Sie unter www.sirnach.ch im Online-Schalter3
Vergleich Budget 2016/2017 in 1’000 Franken
Traktandum
Allgemeine Verwaltung
Öffentliche Sicherheit
Bildung
Kultur und Freizeit
Budget 2017
Gesundheit
Budget 2016
Soziale Wohlfahrt
Verkehr
Umwelt und Raumordnung
Volkswirtschaft
Finanzen und Steuern
-15’000 -10’000 -5’000 0 5’000 10’000 15’000 20’000 25’000
Aufwand Budget 2017 nach Bereichen
Bildung
43%
Öffentliche Sicherheit
5%
Kultur und Freizeit
2%
Allgemeine Verwaltung
12%
Gesundheit
4%
Finanzen und Steuern
7%
Soziale Wohlfahrt
Volkswirtschaft 16%
1%
Umwelt und Verkehr
Raumordnung 4%
6%
Ertrag Budget 2017 nach Bereichen
Umwelt und Raumordnung Volkswirtschaft
5% 0%
Verkehr
1%
Soziale Wohlfahrt
8%
Gesundheit
0%
Kultur und Freizeit
0%
Bildung
2%
Öffentliche Sicherheit
3%
Finanzen und Steuern
77%
Allgemeine Verwaltung
18 4%
Budgetdetails finden Sie unter www.sirnach.ch im Online-Schalter3
CASHFLOW / Selbstfinanzierung
Traktandum
6’000’000 140
in CHF in Prozenten
45 120 Selbstfinanzierung
5’000’000 43
Nettoinvestitionen
40 100
4’000’000 40 Selbstfinanzierung in %
32 80
Nettoinvestitionen
3’000’000
60 Cashflow in % der Nettoinvestitionen
Je höher, desto besser.
2’000’000
40 · Unter 70% grosse Neuverschuldung
· 70–100% volkswirtschaftlich
1’000’000 20 verantwortbare Verschuldung
· 100% langfristig anzustreben
0 0
2017 Budget 2018 FiPla 2019 FiPla 2020 FiPla 2021 FiPla Durchschnitt aller Gemeinden im 2015: 89.2%
Steuerfuss- und Steuerkraftentwicklung
180% Steuerkraft
2’200
Budget
170%
Finanzplan
160%
2’000
150%
140% 1’800
130%
120% 1’600
110%
100% 1’400
90%
1’200
80%
03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21
20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20
Eigenkapitalveränderung
in CHF
Budget Finanzplan
12’000’000
10’000’000
8’000’000
6’000’000
4’000’000
2’000’000
0
2016 2017 2018 2019 2020 2021
19
Budgetdetails finden Sie unter www.sirnach.ch im Online-Schalter3
Eigenkapital in Steuerprozenten
Traktandum
in Prozent
170
Steuerfuss
150
150 150 150 150 150 150
EK in Steuerprozenten
130
110 Die Höhe des Eigenkapitals
oder des Bilanzfehlbetrages
wird in Steuerprozenten der
90 Gemeinde dargestellt. Daraus
wird ersichtlich, wie viele
72 68 Reserven die Gemeinde hat,
70 61 um künftige Aufwandüber-
schüsse decken zu können.
55
50 46 Beurteilung des Eigenkapitals
43
0–30% knapp
30–60% ausreichend (ideal)
30 60–100% hoch
> 100% sehr hoch
10 Durchschnitt aller Gemeinden
2016 2017 2018 2019 2020 2021 im 2015: 46.62%
Nettoschuld pro Einwohner
in CHF
1’400
1’200
1’000
800
Je tiefer, desto besser.
600 bis CHF 1'000 kleine Verschuldung
CHF 1'000 bis CHF 3'000 mittlere Verschuldung
CHF 3'000 bis CHF 5'000 grosse Verschuldung
400 über 25% kaum noch tragbar
200 Durchschnitt aller Gemeinden im 2015:
Nettoschuld 155
0
-200
-400
-600
2016 2017 2018 2019 2020 2021
Fremdverschuldung pro Einwohner
in CHF
1’800
1’600
1’400 Je tiefer, desto besser!
1’200
1’000
800
600
400
200
0
20 2016 2017 2018 2019 2020 2021
Budgetdetails finden Sie unter www.sirnach.ch im Online-SchalterZUSAMMENZUG
3
Traktandum
LAUFENDE RECHNUNG
Voranschlag 2017 Voranschlag 2016 Rechnung 2015
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag
Laufende Rechnung
0 Allgemeine Verwaltung 3 819 720.— 1 219 170.— 3 718 230.— 1 403 430.— 3 327 505.20 1 360 058.74
Saldo 2 600 550.— 2 314 800.— 1 967 446.46
1 Öffentliche Sicherheit 1 485 600.— 887 030.— 1 479 145.— 856 405.— 1 385 912.85 807 771.70
Saldo 598 570.— 622 740.— 578 141.15
2 Bildung 13 879 160.— 501 080.— 13 235 360.— 341 160.— 14 819 814.73 593 883.75
Saldo 13 378 080.— 12 894 200.— 14 225 930.98
3 Kultur und Freizeit 804 140.— 172 650.— 859 870.— 205 550.— 779 434.49 202 567.20
Saldo 631 490.— 654 320.— 576 867.29
4 Gesundheit 1 251 770.— 9 000.— 1 275 410.— 7 500.— 1 135 463.35 9 841.90
Saldo 1 242 770.— 1 267 910.— 1 125 621.45
5 Soziale Wohlfahrt 5 251 650.— 2 486 540.— 5 133 590.— 2 402 360.— 4 910 486.38 2 675 140.05
Saldo 2 765 110.— 2 731 230.— 2 235 346.33
6 Verkehr 1 387 775.— 330 000.— 1 530 005.— 343 050.— 1 181 701.85 333 968.10
Saldo 1 057 775.— 1 186 955.— 847 733.75
7 Umwelt und Raumordnung 2 058 190.— 1 598 240.— 2 001 470.— 1 581 610.— 1 871 180.76 1 574 466.91
Saldo 459 950.— 419 860.— 296 713.85
8 Volkswirtschaft 209 860.— 170 120.— 206 880.— 167 300.— 250 198.65 214 114.82
Saldo 39 740.— 39 580.— 36 083.83
9 Finanzen und Steuern 2 212 390.— 24 253 300.— 2 143 770.— 23 722 220.— 3 846 793.75 27 240 910.68
Saldo 22 040 910.— 21 578 450.— 23 394 116.93
Gesamttotal 32 360 255 31 627 130.— 31 583 730.— 31 030 585.— 33 508 492.01 35 012 723.85
Aufwandüberschuss 733 125.— 553 145.—
Ertragsüberschuss 1 504 231.84
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