Globale Kartellrichtlinie von Avient - Aktualisiert: Februar 2021
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Globale
Kartellrichtlinie
von Avient
Aktualisiert: Februar 2021
Inhalt
Überblick über die Richtlinie 1
Ein Überblick über die US-Kartellgesetze 2
Verstöße gegen das Kartellrecht 3
Potenzielle Problembereiche in Bezug auf das Kartellrecht 4
Fazit 6
Meldung möglicher Verstöße 7
Ethik-Hotline von Avient 7
Schutz vor Vergeltungsmaßnahmen 7
Checkliste Kartellrecht 8
Kurzübersicht: RICHTIG und FALSCH im Kartellrecht 10
Inhalt Überarbeitete Kartellrichtlinie 2021
Compliance-Leitfaden irgendwo auf der Welt im Namen von Avient agieren.
Jede Person, die für oder im Namen von Avient arbeitet,
Avient verpflichtet sich zur Förderung eines fairen
trägt eine persönliche Verantwortung und Verpflichtung
und freien Wettbewerbs. Aus diesem Grund hat
dafür zu sorgen, dass die Kartellrichtlinie umgesetzt wird
das Unternehmen diese globale Kartellrichtlinie
und Avients geschäftliche Aktivitäten sozialverträglich
(„Kartellrichtlinie“) entwickelt und verabschiedet, um
und im Einklang mit dem Gesetz durchgeführt werden.
wettbewerbswidrige Geschäftspraktiken zu verhindern,
In wettbewerbswidrige Praktiken verwickelt zu sein,
die Einhaltung geltender Gesetze sicherzustellen und
ist niemals annehmbar und kann die betreffenden
unseren Ruf zu wahren. Avient ist bestrebt, seinen
Personen und Avient einer möglichen Strafverfolgung,
Geschäfte ehrlich, integer sowie im Einklang mit den
Rufschädigung oder anderen schwerwiegenden
höchstmöglichen ethischen Grundsätzen und allen
Konsequenzen aussetzen. Das Unternehmen wird gegen
Kartellgesetzen nachzugehen.
jede Person, die einem wettbewerbswidrigen Handeln
für schuldig befunden wird, disziplinarische Maßnahmen
Diese Richtlinie untermauert Avients Standpunkt zur
einleiten, bis hin zu und einschließlich der Kündigung.
Förderung eines freien und fairen Wettbewerbs und
die Verpflichtung des Unternehmens, alle geltenden
Gesetze und Vorschriften einzuhalten. Als ein in Wussten Sie schon?
den USA ansässiges Unternehmen mit weltweiter
Geschäftstätigkeit verpflichtet sich Avient zur Einhaltung Verstöße können zu Geldstrafen in Millionenhöhe
der Verhaltensstandards, die im „US Sherman Act“, im „US und Gefängnisstrafen führen. Da die
Clayton Act“, im „US Robinson-Patman Act“ und im „US Kartellgesetze so wichtig und die Folgen einer
Federal Trade Commission Act“ niedergelegt sind, sowie Verletzung so schwerwiegend sind, muss diese
zur Einhaltung lokaler Wettbewerbsgesetze aller Länder, Kartellrichtlinie strikt eingehalten werden. Kein
in denen das Unternehmen tätig ist (zusammenfassend leitender Angestellter, Mitarbeiter oder Vertreter
„Kartellgesetze“). der Gesellschaft darf Handlungen, die nicht mit
dieser Kartellrichtlinie oder den Kartellgesetzen in
Diese Kartellrichtlinie ergänzt den Abschnitt über Einklang stehen, genehmigen, leiten oder dulden.
Wettbewerb in Avients Verhaltenskodex. Fragen in
Bezug auf die Richtlinie oder deren Anwendbarkeit auf
bestimmte Umstände sollten an die Rechtsabteilung Die folgende Zusammenfassung der Kartellgesetze
von Avient gerichtet werden. bezieht sich auf die US-Kartellgesetze. Die Mitarbeiter
sollten sich jedoch bewusst sein, dass es daneben
Überblick über die Richtlinie staatliche Kartellgesetze gibt und viele Länder nun eigene
Kartellgesetze besitzen, die im Zusammenhang mit
Kartellgesetze schützen den Wettbewerb. Diese
internationalen Geschäftsaktivitäten ebenfalls überprüft
Gesetze spiegeln die Überzeugung wider, dass
werden müssen. Diese Zusammenfassung ist nicht
wettbewerbsfähige Märkte den Verbrauchern die besten
allumfassend. Es wird nicht erwartet, dass Sie ein Experte
Produkte und Dienstleistungen zu den niedrigsten
auf dem komplexen Gebiet des Kartellrechts werden.
Preisen bieten. Die Wichtigkeit der Einhaltung der US-
Es wird jedoch erwartet, dass die Mitarbeiter mit dieser
Bundes- und -Bundesstaatsgesetze und ausländischen
Kartellrichtlinie hinreichend vertraut sind, um potenzielle
Kartellgesetze kann nicht genug betont werden. Ein
kartellrechtliche Probleme zu erkennen und sich von der
Verstoß gegen das Kartellrecht kann für Avient und Sie
Rechtsabteilung von Avient beraten zu lassen.
persönlich schwere straf- und zivilrechtliche Folgen
nach sich ziehen. Die Einhaltung der Kartellgesetze gilt
nicht nur der Vermeidung von Strafen, sondern auch der
Verpflichtung von Avient zu ethischem Verhalten.
Diese Kartellrichtlinie gilt für alle Personen bei Avient
und seinen verbundenen Unternehmen und Joint-
Ventures, einschließlich aller leitenden Angestellten,
Mitarbeiter und Vertreter oder Drittparteien, die
1
Inhalt Überarbeitete Kartellrichtlinie 2021
Ein Überblick über die US- • Es beschreibt illegale Monopole und Versuche und
Verschwörungen zur Monopolisierung (selbst bei
Kartellgesetze
Nichtgelingen)
Die US-Kartellgesetze besitzen eine große Reichweite
2. Der „Clayton Act“ verbietet Folgendes:
und die für deren Durchsetzung verantwortlichen
US-Behörden werden nicht zögern, diese Gesetze • Einige Kopplungsvereinbarungen, exklusive
auf wettbewerbswidrige Aktivitäten im Ausland Handels- und Anforderungsverträge
anzuwenden. Darüber hinaus besitzen die • Einige Fusionen und Übernahmen zwischen
meisten anderen Länder eigene Kartell- oder konkurrierenden Unternehmen, die den
Wettbewerbsgesetze. In einigen Fällen sind diese noch Wettbewerb unrechtmäßig beeinträchtigen
weitreichender als die Gesetze der USA. würden
• Das Einsetzen einer Person als Direktor oder
In jedem Fall können wettbewerbswidrige
leitenden Angestellten in einem konkurrierenden
Geschäftspraktiken, die sich nachteilig auf den
Unternehmen
nationalen oder internationalen Handel in den USA
auswirken könnten, gegen die US-Kartellgesetze 3. Der „Robinson-Patman Act“ verbietet
verstoßen, unabhängig davon, wo die Aktivität Folgendes:
stattfindet oder welche Staatsangehörigkeit die • Preisdiskriminierung und Diskriminierung bei der
beteiligten Personen besitzen. Bereitstellung von Werbeleistungen und Zulagen
zwischen konkurrierenden Kunden, wenn
Beispiele für verbotenes Verhalten: bestimmte Zuständigkeitsvoraussetzungen erfüllt
• Preisabsprachen für hergestellte oder verkaufte sind und keine der Ablehnungen des Gesetzes
Produkte Anwendung findet
• Absprachen für Gebote auf ausgeschriebene Projekte • Die Veranlassung oder der wissentliche Erhalt
eines diskriminierenden Preises
• Absprachen zur Aufteilung geographischer Regionen
4. Der „Federal Trade Commission Act“ verbietet
• Absprachen zur Zuteilung von Kunden
Folgendes:
• Monopolistische Praktiken wie Verdrängungspreise,
• Praktiken, welche die Prinzipien der anderen
unlautere Preisabsprache oder der
Kartellgesetze verletzen
Geschäftsverweigerung auf dem US-Markt.
• Für Verbraucher unfaire oder irreführende
Die US-Bundeskartellgesetze enthalten eine Reihe Praktiken, wie irreführende Werbung oder
von Gesetzen, darunter hauptsächlich den „Sherman Etikettierung, die Nichtoffenlegung von
Act“, den „Clayton Act“, den „Robinson-Patman Act“ Produktmängeln und unlautere Praktiken bei der
und den „Federal Trade Commission Act“. Jedes dieser Kreditberichterstattung.
Gesetze verfolgt einen anderen Ansatz und zusammen
bilden sie den Grundpfeiler der US-Kartellgesetze Jeder Bundesstaat innerhalb der USA sowie über
sowie die Grundlage vieler globaler Gesetze. 100 Länder außerhalb der USA verfügen über
Kartellgesetze. Dies umfasst die Europäische Union
1. Der „Sherman Act“: und die meisten ihrer Mitgliedstaaten sowie Kanada,
China, Japan und Australien. Die in dieser Richtlinie
• Dieses Gesetz verbietet Vereinbarungen, die
erörterten kartellrechtlichen Fragen gelten weitgehend
den Handel unangemessen einschränken
für die meisten Kartell- und Wettbewerbsgesetze auf
(einschließlich Preisabsprachen, Einschränkung
der ganzen Welt. Wann immer Sie kartellrechtlich
der Produktion, Verteilung von Kunden
sensible Aktivitäten mit Auswirkungen innerhalb oder
oder Territorien zwischen Wettbewerbern,
außerhalb der USA erwarten, sollten Sie sich vorab an
Gruppenboykotts und einige Verteilungs- und
die Rechtsabteilung von Avient wenden.
Lizenzbeschränkungen)
2Inhalt Überarbeitete Kartellrichtlinie 2021
Wussten Sie schon? Wussten Sie schon?
Ein Boykott liegt vor, wenn man an der „Angebotsmanipulation“ ist die vorherige
Verweigerung, Geschäfte mit einer Gruppe von Absprache von Wettbewerbern darüber, wer
Lieferanten oder Kunden zu tätigen, teilnimmt. während des Ausschreibungsverfahrens das
Dies schließt Vereinbarungen ein, bei denen beste Gebot abgibt und somit den Zuschlag
ein Wettbewerber sich weigert, Geschäfte mit erhält. Bei einigen dieser Manipulationen stimmt
einem bestimmten Kunden oder Lieferanten der niedrigere Bieter zu, sein Gebot zugunsten
zu tätigen, mit dem schriftlichen oder des nächsten Bieters zurückzuziehen, und erhält
ungeschriebenen Wissen darüber, dass sein im Austausch einen lukrativen Unterauftrag,
Konkurrent dies ebenfalls tun wird. durch den der auf illegale Weise erreichte höhere
Preis aufgeteilt wird.
Bei einer Kopplungsvereinbarung handelt
es sich um eine Praktik, bei der der Verkauf „Gebotsrotation“ bedeutet, wenn alle
eines Produkts an die Zustimmung eines Verschwörer Gebote einreichen, ihre Angebote
Kunden gebunden ist, auch ein weiteres, dann als Niedrigbieter korrigieren. Zum Beispiel
„damit verbundenes“ Produkt zu erwerben. können Wettbewerber Verträge entsprechend der
Größe des Vertrags abschließen, indem sie jedem
Verschwörer gleiche Beträge oder Volumina
Verstöße gegen das Kartellrecht zuweisen, die der Größe jedes verschwörenden
Unternehmens entsprechen. Ein strenges Muster
Ein starker Wettbewerb auf dem Markt ist sowohl für
der Bietrotation widerspricht dem Zufall und legt
Unternehmen als auch für Verbraucher gut. Er fördert
nahe, dass Absprachen stattfinden.
Innovationen, führt zu einer größeren Auswahl und
führt zu qualitativ hochwertigeren Produkten und
„Gebotsunterdrückung“ bedeutet, wenn
Dienstleistungen zu niedrigeren Preisen.
ein oder mehrere Mitbewerber, von denen zu
erwarten wäre, dass sie ein Gebot abgeben,
Ist der Wettbewerb jedoch durch unethische oder illegale
oder die vorher ein Angebot abgegeben haben,
Geschäftspraktiken bedroht, kommen die Kartellgesetze
ein bereits abgegebenes Gebot entweder
zum Tragen. Kartellgesetze können komplex sein und
zurückzuziehen oder keines abgeben, so dass
ermöglichen eine weitgehende Auslegung. Verstöße
das Gebot des ausgewählten erfolgreichen
können ganz ohne korrupte Absicht geschehen
Mitbewerbers angenommen wird.
und sowohl für Sie als auch für das Unternehmen
schwerwiegende Folgen haben.
Zum Beispiel ist die Preisfestsetzung ein Verbrechen,
das mit Haftstrafen und hohen Geldstrafen geahndet
wird - bis zu einer Million Dollar für Einzelpersonen
und 100 Millionen Dollar oder mehr für Unternehmen.
Selbst der Anschein wettbewerbswidrigen Verhaltens
kann für Unternehmen und Einzelpersonen zu
Vorwürfen von Verstößen gegen das Kartellrecht
führen. Es folgen eine Reihe wichtiger Bereiche, auf die
es besonders zu achten gilt.
3Inhalt Überarbeitete Kartellrichtlinie 2021
Die folgenden drei damit zusammenhängenden Potenzielle Problembereiche in
Punkte erfordern besondere Aufmerksamkeit:
Bezug auf das Kartellrecht
Erstens, es bedarf keiner formellen schriftlichen 1. Horizontale Vereinbarungen. Die
Vereinbarung, um das Gesetz zu verletzen. Sie schwerwiegendsten Verstöße sind horizontale
riskieren bereits eine Verurteilung aufgrund eines Vereinbarungen zwischen Wettbewerbern zur
„Gentlemen’s Agreement“ oder eines Gesprächs in Beschränkung des Wettbewerbs. Beispiele solcher
einem informellen Umfeld, gefolgt von parallelen Vereinbarungen:
Maßnahmen, welche die Existenz einer Absprache • Preisabsprache - Eine Vereinbarung mit einem
zum Erreichen wettbewerbswidriger Ziele Wettbewerber, welche der Festlegung oder
untermauern. anderweitigen Beeinflussung von Preisen,
Geboten oder Verkaufsbedingungen dient, die den
Zweitens, während Wirtschaftsverbände und Kunden angeboten werden. Es sollte stets bedacht
Standardisierungsorganisationen legitime Vorteile werden, dass Kunden und Lieferanten von Avient
bieten, beinhalten sie aufgrund ihrer Natur Treffen ebenfalls Konkurrenten von Avient sein könnten.
und Besprechungen mit Konkurrenten. Es sollte • Produktionsbeschränkungen - Vereinbarungen
keine Mitgliedschaft oder Teilnahme an einer mit Wettbewerbern zur Begrenzung oder
Handelsvereinigung oder einer Organisation zur Einschränkung der Produktion, mit dem Ziel, das
Festlegung von Standards geben, sofern kein Angebot zu begrenzen und die Preise hoch zu
definierter legitimer Vorteil vorliegt. Zu Beginn halten.
jedes Treffens sollte auch eine Erinnerung an
den Zweck des Treffens erfolgen. Wenn Sie sich • Qualitätsbeschränkungen - Vereinbarungen mit
einer solchen Organisation oder Vereinigung Wettbewerbern zur Begrenzung des Wettbewerbs
anschließen, müssen Sie nicht nur bei formellen auf Grundlage der Produktqualität.
Treffen, sondern auch bei jeder informellen • Marktaufteilung - Eine Vereinbarung mit einem
Versammlung Vorsicht walten lassen. Wettbewerber zur Aufteilung der Märkte durch
Zuteilung von Verkaufsgebieten, Produktlinien
Drittens, ganz gleich in welchem Umfeld, besprechen oder durch Aufteilung oder Zuteilung von Kunden
Sie niemals Preise, Verkaufsbedingungen, oder Lieferanten.
Produktionsmengen oder die Zuordnung von • Geschäftsverweigerung - Eine Vereinbarung mit
Kunden oder Märkten mit einem Wettbewerber. einem Wettbewerber zum Boykott eines dritten
Sollten Sie anwesend sein, wenn ein Mitbewerber Unternehmens.
eines dieser Themen anspricht, verlassen Sie das
Zimmer sofort. Wenden Sie sich bei der ersten 2. Kontakte mit Wettbewerbern. Im normalen
Gelegenheit an die Rechtsabteilung von Avient und Geschäftsverlauf kommen Sie möglicherweise in
dokumentieren Sie den Vorfall. Beantworten Sie u. a. Kontakt mit Wettbewerbern. In einigen Fällen können
die folgenden Fragen: Ihre Kunden gleichzeitig Ihre Konkurrenten sein.
Sie müssen sehr vorsichtig handeln, wenn Sie mit
• Wer war bei dem Treffen anwesend? Mitbewerbern in Kontakt treten. Sie dürfen niemals
• Wann und wo fand das Treffen statt? irgendeine Vereinbarung mit einem Wettbewerber
• Was ist bei dem Treffen passiert? treffen, die den Wettbewerb schwächen könnte.
Sie müssen selbst den Anschein vermeiden,
eine Absprache mit einem Wettbewerber von
Die Rechtsabteilung von Avient wird Ihnen helfen, Preisen, Rabatten, Geboten, Arbeitsleistung,
sich und das Unternehmen im Falle späterer Fragen Verkaufsbedingungen oder der Zuteilung von Kunden
zu schützen. und Märkten zu treffen. Selbst wenn Sie vollkommen
unschuldig sind, können Sie allein aufgrund des
Anscheins für das verurteilt werden, was Ihnen ein
Staatsanwalt oder eine Jury vorwirft. Vermeiden
Sie deshalb unnötige Kontakte zu Mitbewerbern.
4Inhalt Überarbeitete Kartellrichtlinie 2021
3. Vertikale Beschränkungen. Vertikale 4. Monopolisierung - Missbrauch von Marktmacht.
Beschränkungen umfassen jede Praktik, die die Viele Kartellgesetze, einschließlich des „Sherman
Handlungsfreiheit eines Kunden oder Händlers Act“, verbieten unrechtmäßige Monopolisierung
in Bezug darauf einschränkt oder beschränkt, und Verschwörungen zur Monopolisierung eines
wo, von wem oder an wen er Produkte kaufen Marktes für eine Dienstleistung oder ein Produkt.
oder weiterverkaufen darf, sowie auf die Preise Allein der Besitz von Marktmacht an sich ist kein
für den Weiterverkauf von Produkten. Vertikale Verstoß gegen das Gesetz; ein Teil des vorsätzlichen
Beschränkungen umfassen u. a. folgende Arten: Erwerbs oder der Aufrechterhaltung dieser Macht,
• Wiederverkaufspreis—Eine Vereinbarung mit selbst durch Handlungen, die an sich rechtmäßig
einem Kunden zur Festsetzung oder anderweitigen sind, ist erforderlich. Selbst ohne Marktmacht
Beeinflussung von Preisen, Bedingungen oder kann es gesetzeswidrig sein, Maßnahmen zur
Bedingungen des Weiterverkaufs. Beherrschung eines Marktes zu ergreifen, Marktpreise
zu kontrollieren oder andere Unternehmen vom
• Exklusiver Handel—Eine Vereinbarung, die es Markt auszuschließen, um eine Monopolstellung
einem Kunden verbietet, mit Produkten eines zu erreichen. Wenn das Unternehmen zum Beispiel
Mitbewerbers zu handeln. eine erhebliche Marktposition innehat, wäre es
• Kopplungsprodukte—Verkauf eines Produkts oder rechtswidrig, zu versuchen, die Vertriebskanäle oder
einer Dienstleistung unter der Bedingung des Bezugsquellen eines Wettbewerbers zu schließen, um
Kaufs eines anderen Produkts oder einer anderen den Wettbewerber aus dem Geschäft zu drängen. Eine
Dienstleistung. Preisgestaltung unter Produktionskosten ist Beweis
• Vollständiges Sortiment oder Bündelung—Die für Verdrängungswettbewerb und kann ebenfalls
Anforderung an einen Kunden, ein gesamtes entsprechend einiger staatlicher Gesetze geahndet
Sortiment oder ein Produktpaket zu erwerben, um werden. Das Vorliegen des erforderlichen Vorsatzes,
für den Kauf innerhalb eines einzelnen Produktes einen Wettbewerber zu verletzen oder zu eliminieren,
innerhalb dieses Sortiments berechtigt zu sein. wird üblicherweise anhand von Indizien bewiesen.
Wenn nachgewiesen werden kann, dass es keine
• Gegenseitigkeitsgeschäfte—Jegliche Vereinbarung
geschäftliche Rechtfertigung für eine Handlung als die
mit einem Kunden, mit der Aussage: „Ich kaufe bei
Verletzung eines Wettbewerbers gibt, kann von einem
Ihnen, vorausgesetzt Sie kaufen bei mir».
Vorsatz ausgegangen werden. Um solche Vorwürfe zu
• Gebiets- und Kundenbeschränkungen— vermeiden, sollten Sie niemals Wettbewerbsverhalten
Einschränkung der Vertriebsfreiheit eines betreiben, das nicht durch solide geschäftliche
Vertriebshändlers außerhalb eines zugewiesenen Erwägungen gerechtfertigt werden kann.
Gebiets oder bestimmter Kunden oder
Kundenkategorien. Avient-Mitarbeiter sollten sich darüber im Klaren
sein, ob sie in einem Markt arbeiten, in dem Avient
Unter der Voraussetzung, dass die Beschränkungen Monopolmacht besitzt (die Fähigkeit, Preise einseitig
unabhängig voneinander festgelegt werden (nicht zu erhöhen oder Konkurrenten auszuschließen)
als Teil einer Vereinbarung mit Wettbewerbern), oder einen Marktanteil, der auf Monopolmacht
verstoßen solche vertikalen Beschränkungen nicht hinweist (Marktanteil über 40 %). In solchen Märkten
automatisch gegen die Kartellgesetze. In der Tat sollten Sie besonders wachsam sein, wenn Sie die
erkennt das Gesetz an, dass solche Beschränkungen Rechtsabteilung von Avient konsultieren, bevor Sie eine
den Wettbewerb zwischen den Marken fördern und der oben beschriebenen vertikalen Beschränkungen
vollkommen legal sein können. Da es schwierig sein einführen. Ein Verhalten, das für ein Unternehmen
kann, ein rechtswidriges Verhalten dieser Art von mit geringerer Marktmacht „angemessen“ und
rechtmäßigem Verhalten zu unterscheiden, sollten Sie „rechtmäßig“ wäre, könnte ein erhebliches Kartellrisiko
sich an die Rechtsabteilung von Avient wenden, bevor darstellen, wenn es von einem Wettbewerber mit
Sie eine dieser Arten von Beschränkungen einführen. Monopolmacht dargelegt würde.
5Inhalt Überarbeitete Kartellrichtlinie 2021
Darüber hinaus sollten Sie die Rechtsabteilung von
Avient konsultieren, bevor Sie Produkte zu variablen Was ist Preisdiskriminierung?
Kosten oder darunter bewerten. Dies ist besonders
problematisch, wenn auf dem entsprechenden Eine rechtswidrige Preisdiskriminierung kann
Produktmarkt eine Monopolstellung oder ein hoher vorliegen, wenn ein Verkäufer einem Kunden
Marktanteil vorliegt. einen Preis für ein Produkt berechnet, einen
anderen Kunden, der mit dem ersten konkurriert,
jedoch verpflichtet, einen höheren Preis für
Monopolisierung bezieht sich auf den Besitz von dasselbe Produkt zu zahlen. Es wäre jedoch
Marktmacht, häufig aufgrund eines dominierenden nicht rechtswidrig, wenn ein Verkäufer einem
Marktanteils, und auf das Verhalten zum Erhalt
Endverbraucher einen höheren Preis in Rechnung
und zur Ausweitung dieser Marktmacht. Bei
stellt, den der Verkäufer einem Händler in
Marktmacht handelt es sich allgemein um die
Rechnung stellt, da sich diese beiden Käufer
Macht, Preise zu kontrollieren oder andere vom
Markt auszuschließen. auf verschiedenen Ebenen der Vertriebskette
befinden. Mit anderen Worten: Es handelt
sich um unterschiedliche Kundenklassen,
5. Preisdiskriminierung. Eine weitere Kategorie von die nicht in Konkurrenz zueinander stehen.
Kartellrechtsverstößen (gemäß dem „Robinson- Eine rechtswidrige Diskriminierung kann
Patman Act“) umfasst eine Diskriminierung bei Preisen auch dann vorliegen, wenn es Unterschiede
oder Verkaufsbedingungen. Verstöße können sowohl in Bezug auf Bezahlung, Lieferung oder
beim Verkauf an Kunden als auch beim Einkauf bei andere Verkaufsbedingungen gibt, die einige
Lieferanten auftreten. Wenn die Wettbewerbsfähigkeit konkurrierende Käufer benachteiligen. Der
eines Mitbewerbers beeinträchtigt wird, spielt es keine „Robinson-Patman Act“ schreibt außerdem
Rolle, ob der Verkaufspreis oder die Bedingungen vor, dass Werbegelder und -dienstleistungen
angemessen oder unangemessen waren. Daher anteilig für konkurrierende Kunden verfügbar
muss vor der Veröffentlichung von Preislisten, die sein müssen. Dem „Robinson-Patman Act“
Mengenrabatte enthalten, die Rechtsabteilung von zufolge ist es ebenfalls rechtswidrig, wenn ein
Avient konsultiert werden, bevor diskriminierende Käufer wissentlich durch Worte, Handlungen
Preise oder Verkaufsbedingungen angeboten werden, oder Darstellungen von einem Verkäufer eine
die einem Kunden schaden könnten. Preisdiskriminierung verursacht.
Die Rechtsabteilung von Avient sollte ebenfalls
konsultiert werden, wenn Sie mit einer der folgenden Fazit
Situationen mit hohem Risiko arbeiten:
Diese Kartellrichtlinie soll Ihnen die kartellrechtlichen
Gefahrenbereiche näher bringen. Von Ihnen wird nicht
• Preisdiskriminierung—Das Berechnen
erwartet, Experte für Kartellrecht zu werden. Sie sollten
unterschiedlicher Preise von konkurrierenden
mit dieser Richtlinie vertraut genug sein, um sich von
Kunden für das gleiche Produkt.
der Rechtsabteilung von Avient beraten zu lassen,
• Sondervergütungen—Anbieten von wenn Sie auf eine Situation stoßen, die möglicherweise
Sonderleistungen, Rabatten, Zahlungen oder gegen Kartellgesetze verstößt. Sie sollten außerdem
sonstigen Hilfeleistungen an einen Kunden, die die beigefügte Checkliste als weitere Orientierungshilfe
dem Wettbewerber des Kunden nicht im gleichen zu Rate ziehen. Letztendlich müssen Sie verstehen,
Umfang angeboten werden. dass es in diesem Bereich zu schwerwiegenden Strafen
• Haftung des Käufers—Jede Transaktion, bei der kommen kann und dass Avient keine Abweichung
das Unternehmen wissentlich diskriminierende von den Bedingungen dieser Kartellrichtlinie oder der
Preise oder Verkaufsbedingungen von einem entsprechenden Gesetze billigt.
Lieferanten erhält oder wissentlich versucht, diese
zu erhalten.
6Inhalt Überarbeitete Kartellrichtlinie 2021
Meldung möglicher Verstöße Schutz vor
Mitarbeiter, die Grund zu der Annahme haben, dass Vergeltungsmaßnahmen
ein Verstoß gegen diese Richtlinie erfolgt ist oder Es ist strengstens verboten, Vergeltung in irgendeiner
möglicherweise erfolgt, müssen ihre Bedenken Form gegen einen Mitarbeiter, der in gutem Glauben
unverzüglich einer oder allen der folgenden Ressourcen einen Verstoß oder einen möglichen Verstoß gegen
melden, damit eine gründliche Untersuchung diese Richtlinie gemeldet hat, zu üben. Mitarbeiter,
durchgeführt werden kann. die gegen diese Richtlinie verstoßen, unterliegen
• Ihrem Vorgesetzten oder einem anderen Avient- Disziplinarmaßnahmen bis hin zur Kündigung.
Manager
Website der Ethik-Hotline
• dem Corporate Ethics Officer unter der E-Mail-
Adresse ethics.officer@avient.com https://www.Avient.com/company/policies-and-
governance/ethics-hotline
• dem General Counsel unter der E-Mail-Adresse
legal.officer@avient.com Telefonisch eingehenden Meldungen an die
• einem beliebigen Mitarbeiter der Rechtsabteilung Ethik-Hotline
• der Ethik-Hotline von Avient 1-877-228-5410
Ethik-Hotline von Avient
Die Ethik-Hotline ist weltweit in über 20 Sprachen
täglich rund um die Uhr telefonisch und über eine
Website zu erreichen. Ein unabhängiges Unternehmen
empfängt alle über die Website und telefonisch
eingehenden Meldungen an die Ethik-Hotline und leitet
die entsprechenden Informationen an den Corporate
Ethics Officer weiter. Alle Berichte werden vertraulich
behandelt, soweit dies möglich ist. Die Website der
Ethik-Hotline finden Sie unter avient.ethicspoint.com.
Sie können direkt über diese Website Fragen stellen
oder Beschwerden einreichen beziehungsweise sich
telefonisch über eine der auf der Website aufgeführten
landesspezifischen Telefonnummern an die externe
Hotline wenden.
7Inhalt Überarbeitete Kartellrichtlinie 2021
Checkliste Kartellrecht
1. Konkurrieren Sie stets energisch und unabhängig. wahrscheinlich daran erinnern werden. (Mit anderen
Handeln Sie jederzeit in einer Weise, die deutlich Worten: „Schleichen Sie nicht einfach durch
macht, dass Sie in starkem Wettbewerb stehen. die Hintertür.“) Dokumentieren Sie den Vorfall,
Vermeiden Sie unnötige Kontakte zu Mitbewerbern. einschließlich der folgenden Angaben: Wer war
bei dem Treffen anwesend, wann und wo fand das
2. Unterlassen Sie jede Art von informeller oder Treffen statt und was geschah bei dem Treffen.
formeller Vereinbarung, „Gentlemen’s Agreement“,
„Handshake Agreement“ und selbst jede Besprechung 8. Konsultieren Sie die Rechtsabteilung von Avient
mit einem Konkurrenten in Bezug auf Themen wie sofort, nachdem Sie an einem Treffen teilgenommen
Preise, Gewinne, Kosten, Verkaufsbedingungen, haben, bei dem einige dieser Themen besprochen
Angebote, Produktion, Marketing-Territorien oder wurden.
Kunden. Vermeiden Sie auch nur den Anschein einer
solchen Vereinbarung und vermeiden Sie Umstände, 9. Respektieren Sie die Unabhängigkeit Ihrer
unter denen solche Vereinbarungen zustande kommen Kunden; auferlegen Sie niemals Preis-, Gebiets-,
könnten. Kunden- oder Endbenutzungsbeschränkungen
für die Fähigkeit Ihres Kunden, Avient-Produkte
3. Sprechen Sie nicht mit Mitbewerbern über weiterzuverkaufen, ohne die vorherige Genehmigung
irgendwelche Aspekte eines Angebots. Beziehen der Avient-Rechtsabteilung.
Sie keine Informationen (insbesondere
Preisinformationen) direkt von Wettbewerbern. 10. Unterlassen Sie die Vereinbarung, Verständigung
oder Besprechung mit einem Kunden über die
4. Unterlassen Sie den anderweitigen Austausch Auswahl oder Kündigung anderer Kunden durch
von wettbewerbsrelevanten Informationen mit Avient oder über die Bedingungen, mit denen Avient
Ihren Mitbewerbern. Notieren und dokumentieren Geschäfte mit einem anderen Kunden tätigt oder
Sie in Ihren Daten die Quelle Ihrer Informationen tätigen könnte, einschließlich der zu verkaufenden
über Konkurrenten (wenn dies nicht bereits aus Produkte, Preise und den Gebieten oder Märkten.
dem Kontext ersichtlich ist). Dokumentieren
Sie ebenfalls die Grundlage für unabhängige 11. Wenden Sie sich an die Rechtsabteilung von Avient,
Geschäftsentscheidungen, die in Zukunft bevor Sie Agenten, Händler oder Distributoren
möglicherweise verdächtig sein könnten, so einstellen.
dass deutlich ist, dass diese nicht aufgrund einer 12. Unterlassen Sie den Versuch, eine Vereinbarung
Vereinbarung mit einem Wettbewerber zustande mit einem Kunden zu schließen, in der dieser
gekommen ist. zusagt, seinen gesamten Bedarf eines Produkts
5. Unterlassen Sie es, sich an Umständen zu beteiligen, ausschließlich von Avient zu erwerben, er
die den Abschluss einer Vereinbarung mit einem ausschließlich mit Avient handelt oder dass er keine
Wettbewerber ermöglichen oder den Anschein einer Produkte von Wettbewerbern kauft oder diese
solchen Absprache erwecken könnten. Unternehmen anderweitig handhabt, sofern Sie dafür nicht zuvor
Sie nichts, was Ihnen unangenehm wäre, wenn es auf die Genehmigung von der Rechtsabteilung von Avient
der Titelseite einer Handelszeitung oder einer Zeitung erhalten haben. Verlangen Sie ohne die vorherige
erscheinen würde. Handeln Sie jederzeit in einer Genehmigung der Avient-Rechtsabteilung von keinem
Weise, die jedem klar beweist, dass Sie in starkem Kunden, ein Produkt oder eine Dienstleistung als
Wettbewerb stehen. Bedingung für den Verkauf eines anderen Produkts
oder einer anderen Dienstleistung zu erwerben.
6. Unterlassen Sie die Teilnahme an Treffen mit
Wettbewerbern (einschließlich Zusammenkünften 13. Vermeiden Sie Taktiken, die so ausgelegt werden
von Fachverbänden), bei denen Preise oder eines der könnten, dass damit alle oder ein erheblicher
oben genannten Themen erörtert werden. Prozentsatz der Wettbewerber von Avient in allen
Geschäftsbereichen vom Markt ausgeschlossen
7. Verlassen Sie Treffen mit Mitbewerbern umgehend, werden oder dass dies als Versuch betrachtet
bei denen Preise oder eines der oben genannten werden könnte, einen bestimmten Wettbewerber
Themen besprochen werden, und machen Sie Ihr wettbewerbswidrig zu zerstören oder die Preise zu
Verlassen des Treffens oder Diskussion hinreichend kontrollieren. Wenden Sie sich bei Fragen an die
offensichtlich, so dass sich die Anwesenden Rechtsabteilung von Avient.
8Inhalt Überarbeitete Kartellrichtlinie 2021
14. Sofern Sie nicht die vorherige Genehmigung im Klaren sein, dass sie ausländische Gesetze,
der Rechtsabteilung von Avient erhalten haben, Regeln, Vorschriften usw. einhalten und sich an die
unterlassen Sie es, verschiedenen unabhängigen Kartellrichtlinien des Unternehmens halten müssen.
Distributoren oder Kunden auf derselben
Vertriebsebene verschiedene Preise, Rabatte oder 19. Unterlassen Sie das indirekte Ausführen direkt
andere Verkaufsbedingungen für die gleichen oder untersagter Tätigkeiten. Untersuchen Sie Ihre Motive
ähnliche Produkte anzubieten, es sei denn, dies für das Einlassen auf bestimmte Verhaltensweisen.
ist notwendig, um dokumentierte ähnliche Preise Wenn verbotene Ziele durch scheinbar illegale Mittel
oder Verkaufsbedingungen eines Wettbewerbers zu erreicht werden sollen, unterlassen Sie dies.
erfüllen, oder dass bei der Bedienung des Kunden a. Gehen Sie davon aus, dass alles was Sie tun oder
mit dem niedrigeren Angebot nachweislich geringere sagen öffentlich gemacht wird. Je schädlicher eine
Kosten entstehen (z. B. geringere Versandkosten Handlung oder Aussage ist, desto wahrscheinlicher
aufgrund der Nähe des Kunden). Versuchen Sie in ist es, dass eine andere Person sie aufschreibt
erster Linie, den konkurrierenden Preis zu überprüfen oder sich daran erinnert. Wenn Sie nicht öffentlich
und zu dokumentieren, bevor Sie einem Händler erklären können oder wollen, was Sie gesagt oder
einen niedrigeren Preis anbieten, der diesen erfüllen getan haben oder warum, tun Sie es nicht.
soll. Versuchen Sie jedoch nicht, den konkurrierenden
Preis zu überprüfen, indem Sie sich direkt an den b. Achten Sie besonders darauf, dass von Ihnen
Wettbewerber wenden. In solch einem Fall können erstellte Dokumente (einschließlich interner
Sie den wettbewerbsfähigen Preis „erfüllen“, jedoch Memoranden und elektronischer Post) nicht zu
nicht „schlagen“. Fehlinterpretationen führen können. Drücken
Sie in Ihrer Aussage präzise, sorgfältig und genau
15. Unterlassen Sie es, technische Dienstleistungen, in einer eindeutigen Weise aus, so dass kein
Werbung, Werbematerial oder Zuwendungen für Raum für die Interpretation bösartiger Absichten
Werbe- oder Verkaufsförderungsleistungen an entsteht. Spekulieren Sie nicht über zukünftige
einen unabhängigen Vertriebshändler zu erbringen, Handlungen eines Wettbewerbers. Dies könnte
es sei denn, Sie stellen diese Dienstleistungen, den falschen Eindruck erwecken, dass Sie mit dem
Materialien oder Zulagen allen konkurrierenden Wettbewerber kommunizieren. Gehen Sie davon
Vertriebshändlern zu gleichen Teilen zur Verfügung. aus, dass Unternehmensdokumente im Falle eines
Ein solches Programm sollte vor Umsetzung von der Rechtsstreits in die Hände der Regierung oder
Avient-Rechtsabteilung überprüft werden. anderer unerwünschter Parteien gelangen. Denken
16. Vermeiden Sie Marketing- oder andere Sie daran, dass am Rande eines Dokuments
Programme, die als unfair oder irreführend geschriebene Notizen und andere informelle
eingestuft werden könnten. Halten Sie sich schriftliche Mitteilungen missverstanden werden
stets an die Prinzipien der Ehrlichkeit, Offenheit können und daher noch schädlicher sein können
und Aufrichtigkeit beim Verkauf der Produkte als formelle Dokumente.
des Unternehmens, auch bei Werbung und c. Vermeiden Sie in Ihren Schreiben
Verkaufsförderung dieser Produkte. Schuldzuweisungen oder Sätze wie: „bitte nach dem
17. Unterlassen Sie den Beitritt in einen Handels- oder Lesen vernichten“. Vermeiden Sie die Verwendung
Standardisierungsverband ohne entsprechende starker Begriffe, wie beispielsweise die Betonung
Genehmigung. Generell ist es die Politik von Avient, von „Marktanteilen“, oder Begriffe, die den Wunsch
nur dann Handels- und Standardisierungsverbänden nach „Domination“, „Verdrängen aus dem Geschäft“
beizutreten, wenn diese Mitgliedschaften oder „Eleminieren von Konkurrenten“ nahelegen.
erhebliche Vorteile mit sich bringen, um Zeit- Sprechen Sie stattdessen von „konkurrieren“,
und Kostenaufwand der Mitgliedschaft oder „Kunden besser bedienen“, „Wertbeitrag von Avient“
Unterstützung zu rechtfertigen. und „Kunden gewinnen“.
18. Das Personal von Avient muss stets ausländische 20. Wenden Sie sich an die Rechtsabteilung von Avient,
Gesetze und Vorschriften zum Kartellrecht wenn Sie Fragen zur Angemessenheit der von Ihnen
berücksichtigen. Geschäftsbereiche oder erwogenen Maßnahmen haben.
Tochtergesellschaften, die außerhalb der Vereinigten
Staaten von Amerika tätig sind, müssen sich bei der
Ausübung ihrer Geschäftstätigkeit im Ausland darüber
9Inhalt Überarbeitete Kartellrichtlinie 2021
Kurzübersicht: RICHTIG und FALSCH im Kartellrecht
RICHTIG
✓ Informieren Sie die Rechtsabteilung von Avient unverzüglich schriftlich über Kontaktaufnahmen von
Wettbewerbern, die Preise oder andere wettbewerbsrelevante Informationen anfordern oder kommunizieren.
✓ Brechen Sie sofort alle Gespräche ab, in denen ein Mitbewerber Preisfragen oder andere verbotene Themen zur
Sprache bringt, und melden Sie den Versuch schriftlich der Rechtsabteilung von Avient.
✓ Dokumentieren Sie die Quelle und das Datum des Eingangs der Preislisten aller Wettbewerber und anderer
Wettbewerbsdaten, die in Ihren Dateien enthalten sind.
✓ Verlassen Sie sofort sämtliche Treffen, in denen Konkurrenten Preise oder Kunden besprechen. Schreiben Sie
unmittelbar nach dem Verlassen eine Notiz über Zeit, Ort und die an der Besprechung beteiligten Parteien,
unterzeichnen und datieren Sie die Notiz und leiten Sie diese an die Rechtsabteilung von Avient weiter.
✓ Wenden Sie sich an die Rechtsabteilung von Avient, bevor Sie Geschäfte mit einem Wettbewerber tätigen.
FALSCH
× Besprechen Sie mit Wettbewerbern keine Preise (in der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft), Preisstrategien,
Gebote oder Angebote, Verkaufsbedingungen, Kunden oder Ähnliches.
× Tauschen Sie mit Wettbewerbern, weder direkt noch über einen vereinbarten Vermittler, Preise oder andere
Wettbewerbsinformationen aus.
× Fragen Sie Wettbewerber nicht nach Preisen oder anderen Wettbewerbsinformationen oder teilen Sie die
aktuellen oder zukünftigen Preise des Unternehmens den Wettbewerbern auf Anfrage oder auf andere Weise mit.
× Besprechen Sie mit keinem Wettbewerber Kunden, an die das Unternehmen nicht verkaufen möchte, oder
Lieferanten, von denen das Unternehmen nicht beabsichtigt zu kaufen.
× Stimmen Sie nicht zu, Gebiete, Produkte oder Kunden mit Konkurrenten zu teilen.
× Stimmen Sie nicht zu, keine Geschäfte mit einem Dritten zu tätigen, und bedrängen Sie oder raten Sie niemandem
hierzu.
× Besprechen Sie keine spezifischen strategischen Planungs- oder Marketinginformationen, einschließlich aktueller
Kapazität/Auslastung, Anlagenentwicklung, zukünftiger Produkt- oder Marktpläne oder anderer sensibler
Wettbewerbsinformationen.
Sollten Sie anwesend sein, wenn ein Mitbewerber eines dieser Themen anspricht, verlassen Sie das Zimmer
sofort. Wenden Sie sich bei der ersten Gelegenheit an die Rechtsabteilung von Avient und dokumentieren Sie
den Vorfall.
10www.avient.com
Nordamerika Asien-Pazifik Südamerika Europa
Globale Hauptverwaltung Regionale Hauptverwaltung Regionale Hauptverwaltung Regionale Hauptverwaltung
Avon Lake, USA Shanghai, China São Paulo, Brasilien Pommerloch, Luxemburg
33587 Walker Road Avon 2F, Block C 200 Jinsu Road Av. Francisco Nakasato, 1700 19 Route de Bastogne
Lake, OH, USA 44012 Pudong, 201206 Shanghai, 13295-000 Itupeva Sao Pommerloch, Luxembourg,
China Paulo, Brasilien L-9638
Gebührenfrei: 1-866-765-9663
Telefon: 1-440-930-1000 Telefon: +86 (0) 21 6028 4888 Telefon: +55 11 4593 9200 Telefon: +352 269 050 35
Fax: +440 930 3064 Fax: +86 (0) 21 6028 4999 Fax: +352 269 050 45Sie können auch lesen
