Greenpeace - ungemein nützlich - Einsatz und Verantwortung für Umwelt und Gesellschaft - ungemein nützlich
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Greenpeace – ungemein nützlich Einsatz und Verantwortung für Umwelt und Gesellschaft www . greenpeace . de
2 3 Inhalt Vorwort Vorwort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 03 Wie alles begann: Greenpeace übernimmt Verantwortung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 04 Greenpeace bewahrt die Lebensgrundlagen für unsere Kinder. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 06 Klima und Energie: Deutschland, Initiator der Energiewende – auch dank Greenpeace Wälder: Schutzgebiete rund um den Globus durchgesetzt Wasser: Hoffnung für belastete Flüsse Fischfang: Bestände vor Überfischung schützen Greenpeace schreibt Rechtsgeschichte. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 Keine Patente auf Stammzellen: Sieg vor dem Europäischen Gerichtshof Keine Patente auf Pflanzen und Tiere – meint auch der Bundestag Gentechnik: Kennzeichnung auch dank Greenpeace Im Jahr 2020 feiert Greenpeace Deutschland seinen Greenpeace, wie die Welthungerhilfe und wie Amnesty Auskunftsrechte: Greenpeace stärkt die Transparenz – für alle 40. Geburtstag. Bereits der letzte runde Jahrestag war International unendlich viel für die Verbesserung der Anlass für eine Rückschau auf mehrere Jahrzehnte Lebensbedingungen von Millionen von Menschen und Greenpeace gibt Anstöße für Technik, Wissenschaft und Bildung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 erfolgreicher Arbeit für die Umwelt. Zum damaligen für die Durchsetzung der Menschenrechte“, sagte der Natürlich und klimafreundlich kühlen: der Greenfreeze Jubiläum schrieb der Tübinger Oberbürgermeister Boris damalige Bundespräsident Horst Köhler am 27. März Cool durch Sonne: der SolarChill Palmer: „Die schlimmsten Auswüchse der sichtbaren 2009 in der Frankfurter Paulskirche anlässlich des Spritverbrauch halbieren: der SmILE Umweltzerstörung sind auch dank Greenpeace besei- 160. Jahrestages der ersten deutschen Verfassung.5 Neue Erkenntnisse über Arktis und Antarktis: Expeditionen mit Wissenschaftler*innen tigt.“1 74 Prozent der Deutschen fanden Greenpeace in Umweltschutz gehört mittlerweile „zu den allgemein Umweltbildung für die Jugend: das „Nachhaltigkeitsbarometer“ seinem 30. Geburtstagsjahr genauso wichtig oder sogar akzeptierten gesellschaftlichen Aufgaben. An diesem noch wichtiger als zur Zeit der Gründung. Wäre Green- Wertewandel hat Greenpeace maßgeblichen Anteil“, Greenpeace leistet Katastrophenhilfe und -vorsorge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 peace eine Partei gewesen, hätte diese mit einem Stim- meinte auch Hans-Werner Sinn, bis 2016 Präsident des Fukushima: Unabhängige Messungen zum Schutz der Bevölkerung menanteil von 26 Prozent – bei den 18 bis 29-Jährigen ifo-Instituts.6 Bundeskanzlerin Angela Merkel lobte „vor Russland: Freiwillige im Einsatz gegen Waldbrände Bergwaldprojekt: Über eine Million neue Bäume waren es sogar 30 Prozent – Aussicht auf Regierungsbe- allem die kontinuierliche und fachkundige Sacharbeit, teiligung gehabt.2 Seit dem Jubiläum sind weitere starke mit der Greenpeace zu den Diskussionen einzelner Kampagnen und Erfolge dazugekommen, um den Pla- Themenfelder beiträgt“.7 Und der damalige Hamburger Greenpeace verändert den Markt. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 neten für unsere Kinder und Enkel bewohnbar und Bürgermeister Olaf Scholz sagte 2013 anlässlich des Fischsortiment: Supermärkte denken um Anbaumethoden: Die Region Almería geht neue Wege lebenswert zu erhalten. Umzugs von Greenpeace Deutschland in die Hafencity: „Einsatz und Hilfsbereitschaft, bei Greenpeace oft ohne Allerdings hat sich Greenpeace Deutschland in den Jahr- Furcht vor persönlichen Risiken und Konsequenzen – Mit Freiwilligen im Dienst der Gesellschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 zehnten nicht nur Freund*innen und rund 590.000 sich einmischen und sich kümmern, entschlossen hel- Greenteams: Clevere Köpfe für die Umwelt Die Jugendarbeitsgruppen: Volle Power für unsere Erde Förder*innen3, sondern auch mächtige Feind*innen fen und eindeutig Position beziehen, was sich ja nicht Die lokalen Greenpeace-Gruppen: Engagement vor Ort gemacht. Darunter sind immer wieder einige, die der widerspricht, sondern ergänzt: Das ist auch für unsere Die Team50plus: Lebenserfahrung für den Umweltschutz Umweltschutzorganisation den Status der Gemeinnüt- Stadt wichtig, und wir freuen uns, Greenpeace hier in zigkeit entziehen möchten, um lästige Kritik zu Hamburg zu haben.“8 Chronik: Greenpeace-Erfolge für die Umwelt – eine Auswahl. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 erschweren. Die Gemeinnützigkeit ist im deutschen Recht mit einer Reihe von Erleichterungen verbunden, Die Liste unserer umweltpolitischen Beiträge und um die wichtige Arbeit von Nichtregierungsorganisatio- Erfolge ist lang. In diesem Report können Sie sich einen nen (NGOs), von Vereinen und Verbänden zu fördern. Eindruck von der Greenpeace-Arbeit verschaffen. Er Herausgeber Greenpeace e.V., Hongkongstraße 10, 20457 Hamburg, T 040.30618-0, F 040.30618-100, mail@greenpeace.de, www.greenpeace.de Politische Vertretung Berlin, Marienstr. 19-20, 10117 Berlin, T 030.308899-0 V.i.S.d.P. Dr. Dietmar Kress So können Spender*innen ihre Beiträge zum Beispiel stellt beispielhaft zusammen, wie Kampagnen von Autorinnen Alexandra Boehlke, Heike Dierbach, Kerstin Eitner, Michael Günther, Anja Oeck, Manfred Redelfs Redaktion Alexandra Boehlke, Heike von der Steuer absetzen. Greenpeace positive Entwicklungen – nicht nur für die Dierbach Bildredaktion Sonja Umhang Produktion Birgit Matyssek Gestaltung Claudia Becker Fotos Titel: Ruben Neugebauer, Daniel Müller, Jens Küsters, Nick Cobbing, S. 4: Pierre Gleizes, Wolfgang Hain, S. 5: Martin Langer, Steve Morgan, S. 6: Stefan v. Stengel, S. 7: Greenpeace, S. 8: Umwelt, sondern auch für die Gesellschaft – gefördert Steffen Hauser, S. 9: Qiu Bo, Wu Di, S. 10/11: Stephan Morgenstern, Guillaume Bassinet, Pierre Gleizes, S. 12/13: Paul Langrock (2), S. 14: Paul Gemeinnützig ist eine Organisation laut Gesetz, „wenn oder ausgelöst haben. Diesen Weg gehen wir unbeirrt Langrock, S. 15: Emile Loreaux, Axel Kirchhof, S. 17: Christian Åslund, S. 18/19: Christian Åslund , Noda Masaya, Andrea Gaspar-Klein, ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit auf weiter. Getreu unserem Motto: Taten statt Warten! S. 20: Angel Garcia, S. 21: Bernd Lauter, S. 22: Bernd Lauter, Bente Stachowske, S. 23: Fred Dott, S. 24: Greenpeace, S. 25: Bernd Lauter, S. 26: Bente Stachowske, Paul Langrock, S. 27: Robin Culley, Stefan v. Stengel, S. 28: Sabine Vielmo, Paul Langrock, S. 29: David Sims, S. 30: Fred Dott, materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos Gordon Welters, S. 31: Jannes Stoppel, Daniel Müller, alle © Greenpeace Druck Druckerei Zollenspieker, Zollenspieker Hauptdeich 54, zu fördern“4 – unter anderem in den Bereichen Umwelt- Roland Hipp 21037 Hamburg Auflage 5000 Exemplare Gedruckt auf 100% Recyclingpapier Stand 03/2019 schutz, Verbraucherberatung oder bürgerschaftliches Geschäftsführer Greenpeace e.V. Engagement. Greenpeace ist gemeinnützig – auch viele Zur Deckung unserer Herstellungskosten bitten wir um eine Spende: Repräsentant*innen aus Politik und Gesellschaft erken- Martin Kaiser GLS Gemeinschaftsbank eG, IBAN DE49 4306 0967 0000 0334 01, BIC GENODEM1GLS nen das an: „Schon heute leisten Institutionen wie Geschäftsführer Greenpeace e.V. itelbilder T 2018, Deutschland: Jugendliche protestieren für mehr Klimaschutz (oben links); 2016, Deutschland: Transparenter Lesesaal (oben rechts); 2000, Deutschland: TBT-Protest (unten links); 2009, Arktis: Wissenschaftler messen die Dicke des Meereises (unten rechts)
4 5 Wie alles begann: Greenpeace übernimmt Verantwortung Als Greenpeace 1971 in Kanada gegründet wurde, war die Haltung vieler Länder zu Umweltschutz und gemeinsamer Verantwortung noch eine ganz andere als heute. Fast alle Staaten pochten auf ihre Souveränität und hielten sich für gänzlich frei, Landschaften und Naturschätze auszubeuten, zu verbrauchen oder zu rui- nieren. Die Ozeane, die Atmosphäre und das Klima galten als „gemeinfrei“, das heißt: Jeder Staat hielt sich für berechtigt, damit auf dem eigenen Territorium nach Belieben umzugehen. Eine gemeinsame Verantwortung wurde kaum anerkannt. Allein die Hohe See war gerade als gemeinsames Erbe der Menschheit entdeckt worden – aber zunächst nur, um die Bodenschätze der Die „MV Greenpeace“ 1988 beim Einsatz während der Antarktis Tiefsee aufzuteilen. Die Atmosphäre, der Fischreichtum kampagne: Greenpeace engagiert sich ab 1983 für den Schutz der der Meere, die Artenvielfalt und die großen Waldge- Greenpeace-Aktionen (1981) gegen Atommüllentsorgung sensiblen Region – 1991 wird der Schutzvertrag beschlossen. biete wurden nicht zum gemeinsamen Erbe gezählt. im Meer (oben, seit 1993 endgültig verboten) und gegen dioxinhaltige Emissionen bei „Boehringer“ (unten, wenige 1999: Greenpeace-Protest im Hamburger Hafen gegen giftiges TBT Jahre später wird die Chemiefabrik geschlossen). in Schiffsfarben – 2001 wird ein Verbot der Substanz entschieden. Entsprechend verhielten sich viele Staaten: Atombom- benversuche belasteten mit radioaktivem Niederschlag die Atmosphäre, Atommüll wurde einfach in Fässern in die Nordsee gekippt, Dünnsäure im Meer verklappt. zung die Umwelt nicht zerstört. Und die verbotene International, Greenpeace und dem Roten Kreuz par- erschienen – auch dazu beigetragen, nationale und inter- Wale und Seehunde wurden hemmungslos gejagt, Umweltbelastung kann und muss er mit seinem Gewalt- tielle Völkerrechtssubjektivität zu.10 Der angesehene nationale Gesetze weiterzuentwickeln. Besonders wich- Industrieabgase belasteten die Menschen und verkürz- monopol unterbinden. (…) Die Verletzung der Pflicht zur Völkerrechtler Knut Ipsen begründet das mit der tige gesetzliche Folgen des Greenpeace-Engagements sind ten die Lebenserwartung. Die Auswirkungen dieser Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen des Wahrnehmung von Kontroll-, Überwachungs- und der Antarktis-Schutzvertrag (1991), das Versenkungsver- Abgase überschritten Landesgrenzen und gefährdeten Menschen erschüttert die Legitimität des Staates und Implementierungskompetenzen: „Dabei kommt es nicht bot für Ölplattformen (1998) oder das Verbot des giftigen die Lebensgrundlagen in ganzen Regionen, wie dies der freiheitlichen Verfassung“, so der Staatsrechtler darauf an, dass tatsächlich die Möglichkeit der Durch- Schiffsanstriches TBT (2001). Beispiele aus jüngerer Zeit zuvor nur große Kriege vermocht hatten. Bereits damals Dietrich Murswiek.9 setzung gegeben ist. Voraussetzung ist vielmehr eine sind unter anderem Urteile, die die Rechte der deut- war dies mit den Menschenrechten – und damit auch Trägerschaft völkerrechtlicher Rechte und/oder Pflich- schen Bürger*innen gegenüber Atomkonzernen stärken mit dem Völkerrecht – kaum vereinbar. Greenpeace nahm die Unverantwortlichkeit vieler Staa- ten, die ein Minimum an Beachtung finden oder denen – so etwa die Entscheidung des Schleswig-Holsteini- Denn die Ausübung der Menschenrechte ten nicht hin. Die Organisation wollte nicht, wie viele zumindest die Chance der Beachtung zukommt. (…) Die schen Oberverwaltungsgerichts 2013, die Genehmigung setzt voraus, dass eine gesunde, lebens- zuvor, in einer Opferrolle verharren, sondern begann tatsächlichen Einflussmöglichkeiten dieser als internatio- für das Zwischenlager Brunsbüttel aufzuheben. Grund werte und vielgestaltige Umwelt erhalten couragiert, unsere Lebensgrundlagen zu verteidigen. nale Interessenverbände wirkenden Organisationen sind sind die nicht berücksichtigten Risiken durch mögliche bleibt. Dafür nahmen die Aktivist*innen notfalls auch Kon- nicht zu unterschätzen.“11 Terrorangriffe.13 Greenpeace wird regelmäßig zu inter- Die Staaten waren dabei in gewisser Weise auch frontationen in Kauf, sei es mit den Regierungen der nationalen Konferenzen eingeladen, von Parlamenten blind für ihre eigene Legitimität, ihre Existenz- USA, Frankreichs, der Sowjetunion oder Deutschlands. Der ehemalige Präsident des Internationalen Seegerichts- angehört und auch vom Bundesverfassungsgericht als berechtigung. Denn Staaten existieren nicht um Schiffe wurden gechartert, um auf der Hohen See und hofs in Hamburg, Rüdiger Wolfrum, betonte, dass das sachkundiger Dritter zur Stellungnahme14 aufgefordert. ihrer selbst willen. Ihre Legitimation hängt in den Polarregionen präsent zu sein, Umweltverbre- Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen eine Die Organisation stößt nicht nur Diskussionen an und davon ab, dass sie dem Staatszweck gerecht wer- chen zu recherchieren und sie für die Öffentlichkeit zu aktive Beteiligung von Greenpeace und anderen NGOs begleitet sie mit Expertise, sie unterstützt die Kläger den. Dazu gehören die Friedensfunktion und die dokumentieren. All dies war neu und unterschied sich an der Durchsetzung des Umweltschutzes im Völker- auch juristisch. Greenpeace ist überparteilich und finan- Sicherheit ihrer Bürger, die Freiheitsgewährleis- von den traditionellen Umwelt- und Naturschutzverbän- recht möglich gemacht habe. So hätte der Konflikt zwi- ziell unabhängig von Politik, Parteien und Industrie. tung, der soziale Ausgleich und, spätestens seit den, die sich mehr auf die Bewahrung nationaler schen Shell und Greenpeace um die Versenkung der Alle Einzelspenden ab 5000 Euro werden geprüft. Stam- dem Zweiten Weltkrieg, auch die Bewahrung Schutzgebiete und Umweltgüter beschränkten. Ölplattform „Brent Spar“ (1995) auch von beiden Kontra- men sie von Unternehmen, wird die Summe abgelehnt der natürlichen Lebensgrundlagen des Men- Ganz entscheidend für die Erfolge und die Glaubwür- henten gemeinsam dem Internationalen Seegerichtshof und zurücküberwiesen. Rund 590.000 Fördermitglieder schen. „Allein der Staat ist aufgrund seines digkeit von Greenpeace war – und ist – die strikte zur Entscheidung vorgelegt werden können.12 Als „parti- sind die finanzielle Basis von Greenpeace – und eine Rechtsetzungsmonopols in der Lage, über Gewaltfreiheit sowie die völlige Unabhängigkeit von elles Völkerrechtssubjekt“ nimmt Greenpeace zweifels- große und wirksame Bürgerinitiative für die ökologische Art und Umfang der Umweltnutzung und Politik, Parteien und Unternehmen. Aber auch der wis- frei Gemeinwohlaufgaben im Rahmen der Völkerrechts- Weiterentwicklung unserer Gesellschaft. Umweltbelastung zu entscheiden. Somit senschaftliche Ernst überzeugt viele, selbst Gegner. gemeinschaft wahr – ein einzelner Staat kann das kaum trifft ihn auch die Verantwortung Aktionen geben Impulse für das Völkerrecht. Dieses noch in Frage stellen. Immer wieder haben Green- Michael Günther dafür, dass die erlaubte Umweltnut- gesteht Nichtregierungsorganisationen wie Amnesty peace-Aktionen – selbst, wenn sie zunächst rechtswidrig Rechtsanwalt
6 7 Greenpeace bewahrt die Lebens grundlagen für unsere Kinder Die globalen sozialen und ökologischen Probleme können heute nicht mehr von Nationalstaaten allein bewältigt werden. Internationalen Nichtregierungsorganisationen wie Greenpeace fällt deshalb eine immer wichtigere Rolle zu. Sie leisten einen entscheidenden Beitrag, um Missstände öffentlich zu machen, Verantwortliche zu benennen und Vorschläge für Lösungen zu unterbreiten, die das Gemeinwohl an die erste Stelle setzen. Dabei haben erfolgreiche Kampagnen in einem Land oft Signalwirkung für andere Regionen. Bereits 1986 setzen Green peacer*innen am Bauzaun der damals geplanten „Wiederauf- arbeitungsanlage“ für Atommüll in Wackersdorf ein Zeichen gegen Nach dem 2011 für Deutschland beschlossenen Atomausstieg ist der nächste dringliche Schritt auf dem Weg in eine Atomkraft und für erneuerbare sichere und saubere Energiezukunft der Kohleausstieg: Greenpeace engagiert sich für einen ehrgeizigen Fahrplan zum Energien. Ausstieg aus der Kohle, oft in einem breiten Bündnis wie im Herbst 2018 in Hambach. Klima und Energie: Deutschland, Und heute? Heute haben die Erneuerbaren Energien wollten, ungeachtet der politischen und gesellschaftli- stieg gegangen worden, und nach Jahren des Stillstandes Initiator der Energiewende – einen Anteil von rund 36 Prozent am Bruttostromver- chen Mehrheitsmeinung, weiter mit alten Atomkraft- kommt wieder Bewegung in die klimapolitische Debatte auch dank Greenpeace brauch.16 Dieser Beitrag soll bis zum Jahr 2025 auf 40 bis werken Profit machen. Das Bundesverfassungsgericht Deutschlands. Als Greenpeace 2008 erstmals ein konkre- Als eine der ersten Organisationen setzte sich Green- 45 Prozent und bis 2035 auf 55 bis 60 Prozent steigen. forderte Greenpeace als sachkundigen Dritten zur Stel- tes Kohleausstiegsgesetz27 vorlegte, erschien ein Ausstieg peace in Deutschland für den Ausbau erneuerbarer Bis 2050 will die Bundesregierung sogar einen Anteil lungnahme auf. Die Entscheidung22, die das Bundes- aus der klimaschädlichen Kohle den meisten noch voll- Energien ein. Schon 1986, nach der Reaktorkatastro- von mindestens 80 Prozent erreichen.17 Viele Länder verfassungsgericht 2016 traf, stimmte in wesentlichen ständig undenkbar. phe von Tschernobyl und bei Aktionen gegen die schauen auf Deutschland – darauf, ob der „deutsche Punkten mit der Stellungnahme23 von Greenpeace geplante „Wiederaufarbeitungsanlage“ in Wackersdorf, Weg“ für mehr Klimaschutz und hin zu einer erneuer überein, an mehreren Punkten bezog sich das Gericht Wälder: Schutzgebiete rund um den stand auf Greenpeace-Transparenten: „Wir setzen auf baren Energiezukunft gelingt. Greenpeace agiert über zudem explizit auf die Äußerungen von Greenpeace und Globus durchgesetzt die Sonne“ und „Sonne statt Plutonium“. 1990 schickte nationale Grenzen hinweg: 2007 legte die Organisation, stützte seine Entscheidung auch auf die Ausführungen Holzeinschlag, oft illegal, Brandrodung sowie die Greenpeace eine schwimmende Ausstellung zu regene- gemeinsam mit dem Dachverband der Europäischen von Greenpeace. Aufgrund seines Engagements erfuhr Umwandlung in Ackerland, vor allem für den Futter- rativen Energien auf eine Tour über deutsche Flüsse Erneuerbaren Energien-Industrie, erstmals einen Master- Greenpeace in dem Verfahren viel Anerkennung. mittelanbau und die Papierherstellung, sind die Haupt- und Kanäle. 1991 folgte eine weitere Ausstellung, plan für eine globale Energiewende vor.18 Der ehemalige Greenpeace zeigte früh: In Deutschland ist die vollstän- ursachen für den Waldverlust. Er betrifft uns alle, denn „Zukunft Sonne“. Die Skepsis in Politik und Wirt- Vorsitzende des Internationalen Klimarates IPCC, Rajen- dige Energiewende bis 2050 möglich.24 Der Beschluss, Wälder haben eine zentrale Funktion im Klimasystem schaft war damals groß: Nie würden Sonne, Wind und dra Pachauri, lobte die „inspirierende Analyse“.19 Der aus der Atomenergie auszusteigen, war ein erster, der Erde. Greenpeace stellt sich der Abholzung entge- Wasser mehr als ein paar Prozent des Energiebedarfs damalige EU-Energiekommissar Günther Oettinger wesentlicher Schritt in Richtung einer sicheren Energie- gen, rund um den Globus. Viele Waldgebiete stehen decken können, so die landläufige Meinung. Doch nannte später eine überarbeitete Version des Energiekon- zukunft. Der nächste ist der Ausstieg aus der Kohle. Er heute auch deshalb unter Schutz oder sind überhaupt Greenpeace ließ sich nicht beirren: Immer wieder erin- zeptes „seriös und frei von Ideologie“.20 ist zentraler Baustein, mit dem Deutschland die 2015 im noch vorhanden, weil Greenpeace immer wieder protes- nerte die Organisation mit großen Kampagnen an die 2011 bestätigte die damalige CDU/CSU/FDP-Bundesregie- Klimaabkommen von Paris vereinbarten Ziele erreichen tiert, informiert und verhandelt hat, auch mit der Unter- Gefahren von Atomkraft und Kohleverbrennung, legte rung den – zwischenzeitlich zurückgenommenen – kann. Greenpeace gestaltet diesen Weg aktiv mit: Als stützung von Greenpeace Deutschland. Eine Auswahl: Lösungsvorschläge vor, wie Energiewende und Klima- Atomausstieg, denn: Der mehrfache Super-GAU in Mitglied der 2018 von der Bundesregierung eingesetzten schutz in Deutschland gelingen können, berechnete Fukushima hatte erneut gezeigt, dass diese Technik Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäf- Finnland und Russland konkrete Szenarien15, überzeugte Verantwortliche in unbeherrschbare Risiken birgt. Acht deutsche Atom- tigung”, kurz Kohlekommission25, setzte sich Greenpeace Die nordischen borealen Wälder bilden das größte Politik und Wirtschaft. Dabei gingen die Organisation kraftwerke mussten zeitnah ihren Betrieb einstellen, die zusammen mit anderen zivilgesellschaftlichen Waldökosystem der Erde. Seit 2000 hat sich Greenpeace und die Greenpeace-Aktivist*innen oft Risiken ein, sie restlichen wurden und werden sukzessive bis 2022 abge- Akteur*innen für einen konkreten Fahrplan für den gemeinsam mit den Ureinwohner*innen Nordfinn- wurden angefeindet und mit rechtlichen Konsequen- schaltet.21 Die Energiekonzerne E.on, RWE und Kohleausstieg ein. Anfang 2019 ist mit dem erzielten lands, den Sámi, für den Erhalt dieser letzten Naturpa- zen bedroht. Vattenfall legten Verfassungsbeschwerde ein: Sie Kompromiss26 ein erster Schritt in Richtung Kohleaus- radiese engagiert.
8 9 Ab 1997 engagierte sich Greenpeace auch in Deutschland mit den Ureinwohner*innen der Region für den Erhalt des 2011: Ein Greenpeacer nimmt Abwasserproben an einer chinesischen Textilfabrik – 2018 sind 80 Unternehmen der Great-Bear-Regenwaldes in Kanada. Seit 2016 sind 85 Prozent der bewaldeten Fläche des Regenwaldes geschützt. Forderung von Greenpeace auf Entgiftung gefolgt. Greenpeace-Aktivist*innen überstanden harte Kon Indonesien damit die Rinderhaltung – auf die Wälder Brasiliens nationalen Verband der Sojahändler. Die Entwaldungs- frontationen mit der finnischen Holzindustrie und pro- In Südostasien werden Regenwälder abgeholzt, vor hat, zeigte Greenpeace 2009 mit umfangreichen Karten- rate hat sich zwischen 2005 und 2012 verringert.38 testierten auf der Ostsee gegen Papierlieferungen von allem, um Ölpalmplantagen Platz zu machen. Die und Hintergrundmaterialien.35 In einer weltweiten Gerade das Sojamoratorium sowie das Rinderabkom- Urwaldholz aus der Region. Waldexpert*innen der Rodung der Wälder, die oft auf meterdicken Torfböden Kampagne informierte die Organisation Fleisch- und men, für die Greenpeace Deutschland jeweils intensiv Umweltschutzorganisation leisteten Überzeugungs stehen, in denen enorme Mengen Kohlenstoff gespei- Lederabnehmer wie Walmart, Adidas und Nike. gearbeitet hat, haben dazu beigetragen.39 arbeit bei großen Verlagen wie Burda, Bauer, Axel chert sind, ist besonders dramatisch für das Klima.32 Greenpeace-Ehrenamtliche standen vor Filialen in Es bleibt allerdings viel zu tun, denn in den letzten Jah- Springer, Spiegel und Gruner + Jahr. Mit Erfolg: 2009 Dazu kommt, dass Tierarten wie der Orang-Utan mit Deutschland und klärten die Öffentlichkeit auf. Die ren hat die Entwaldung wieder deutlich zugenommen: und 2010 stellte die finnische Regierung 250.000 den schwindenden Wäldern ihren Lebensraum verlie- angesprochenen Firmen reichten den Druck an die Umweltschutz verlor an Priorität, bestehende Vorschrif- Hektar Wald unter Schutz.28 ren. Das billige Öl der Ölpalmen landet in Lebensmit- richtigen Stellen weiter, mit Erfolg: Die größten ten und Gesetze wurden von den zuständigen Institutio- teln, Kosmetika und im Kraftstoff. Rinderzuchtunternehmen Brasiliens einigten sich mit nen nicht mehr ambitioniert, konsequent und wirksam Und in Russland trugen Greenpeace-Aktivist*innen Mit der Waldschutzkampagne „Nestlé, give the orang- Greenpeace, keine Rinder mehr zu beziehen, die auf umgesetzt. 40 Anlass zur Hoffnung auf Umkehr des dazu bei, dass der Kalevalski-Urwald 2006 zum Natio- utan a break“ (Nestlé, gib dem Orang-Utan eine Pause) neu gerodeten Regenwaldgebieten gezüchtet wurden.36 negativen Trends gibt es derzeit nicht, im Gegenteil: nalpark erklärt wurde. Sie setzten sich direkt vor Ort gab Greenpeace 2010 einen ersten Impuls zum Aber auch die Futtermittelherstellung frisst den Wald, Unter der 2019 neu angetretenen Regierung Brasiliens für den Schutz des Waldes ein und protestierten an Umdenken. Nestlé erklärte damals, künftig auf Palmöl Millionen Hektar fielen ihr in Brasilien in den letz- wächst der Druck auf die Wälder und die Menschen, Holzfrachtern mit russischem Urwaldholz in deutschen und Papier aus Regenwaldzerstörung zu verzichten, und ten Jahrzehnten zum Opfer. Soja wird in Europa an die in ihnen leben. Häfen. Greenpeace kämpfte über zehn Jahre für den 2011 schwenkte auch der große Palmölproduzent und Schweine, Rinder und Hühner verfüttert oder landet Kalevalski-Urwald.29 Lieferant von Nestlé, Golden Agri Resources, um.33 In als sogenannter Biodiesel in den Tanks. 2006 erreichte Wasser: Hoffnung für belastete Flüsse der Folgezeit trugen weitere Greenpeace-Kampagnen Greenpeace, dass führende Sojakon- Im Zuge der Globalisierung wird die Produktion von Kanada dazu bei, dass sich mehrere Konzerne – darunter zerne einem zweijährigen Mora- Waren aus den Ländern des globalen Nordens in andere Mit 6,4 Millionen Hektar ist der Great-Bear-Regenwald Ferrero, L’Oréal, Procter&Gamble, Unilever und der torium zustimmten, das in den Regionen der Welt verlagert. Mit der Produktion hält in British Columbia der größte gemäßigte Küstenregen- indonesische Papierkonzern Asia Pulp and Paper – dazu Folgejahren mehrfach verlän- auch die Umweltverschmutzung Einzug, vor allem wald der Erde. Ab 1997 engagierte sich Greenpeace verpflichteten, ihre Produkte nicht länger auf Kosten gert wurde. Es beinhaltet ein durch die Einleitung von Chemikalien in Gewässer. gemeinsam mit den Ureinwohner*innen für seinen der Regenwälder herzustellen. Wie viel Kampagnenar- Handelsverbot mit Soja von Giftstoffe, die in Europa nicht mehr erlaubt sind, gelan- Erhalt. 2009 stellte die kanadische Regierung 2,1 Millio- beit aber noch vor uns liegt, bis die Versprechen umge- neu gerodeten Regenwald gen ins Abwasser und gefährden besonders die lokale nen Hektar dauerhaft unter Schutz und sperrte weitere setzt sind, zeigt eine Greenpeace-Analyse 2018.34 flächen. Seit 2016 gilt das Bevölkerung, Beispiel China: Schätzungsweise die 700.000 Hektar für Bergbau und Forstwirtschaft.30 2016 Abkommen dauerhaft.37 Hälfte der Oberflächengewässer des Landes war Anfang konnte dann nach weiteren Verhandlungen die endgül- Brasilien Vorausgegangen waren der 2010er Jahre verschmutzt. Allein in den Jangtse tige Einigung erzielt werden: 85 Prozent der bewaldeten Der Regenwald Amazoniens ist eines der größten viele Aktionen, auch wurden zu der Zeit jedes Jahr 30 Milliarden Tonnen Fläche des Great-Bear-Regenwaldes sind nun vor der zusammenhängenden Waldgebiete der Erde und eine in Deutschland, teils ungeklärter Abwässer eingeleitet – aus seinem Säge geschützt.31 wichtige Klimaanlage des Planeten. Welche enormen und zähe Verhand- Delta beziehen die 20 Millionen Einwohner*innen der Auswirkungen besonders der Fleischkonsum – und lungen mit dem Stadt Shanghai zugleich ihr Trinkwasser.41
10 11 Auch Levi’s hat sich 2012 verpflichtet, gesundheits- und umweltschädliche Chemikalien bis 2020 aus der Produktion zu verbannen – Greenpeace- Aktionstage direkt vor den Modeläden dürften bei der Entscheidung geholfen haben. Greenpeace setzt sich für eine nachhaltige Fischerei ein: 2012 protestieren Aktivist*innen rund 20 Kilometer vor der senegalesischen Küste vor einem russischen Fischtrawler gegen die Ausbeutung der Meere. Nachdem die Regie- rung noch im selben Jahr 29 Lizenzen für ausländische 2010 und 2011 untersuchte Greenpeace Abwasserpro- Fangschiffe einzog, haben die lokalen Fischhändler*innen ben aus den Textilfabriken Youngor Textile Complex wieder ein reichhaltigeres Angebot. und Well Dyeing Factory Ltd., Ergebnis: Beide Produk tionsstätten leiteten eine Reihe gefährlicher und langle- biger Chemikalien in den Jangtse ein. Die Stoffe, die den Hormonhaushalt schädigen oder krebserregend Erfolg zeigte die Kampagne auch auf politischer Ebene: Die Detox-Kampagne von Greenpeace hat einen tiefgrei- Aktionen vor Mauretanien und dem Senegal sowie sind, lassen sich selbst durch moderne Abwasserbe- So wurde beispielweise sichergestellt, dass 2013 stren- fenden Wandel in der Bekleidungsindustrie ins Rollen zahlreiche Gespräche mit Politikern blieben nicht ohne handlungsanlagen, wie sie die Youngor-Fabrik betreibt, gere Schadstoffkontrollen bei der Textilproduktion in gebracht – das erkennen selbst Industrie und Handels- Wirkung. Kurz vor seiner Wahl zum Präsidenten des nicht vollständig entfernen. Beide Firmen produzierten Chinas Fünfjahresplan Eingang fanden. 45 verbände an.50 Senegal sagte Macky Sall: „Wir sind uns der schwieri- für Marken wie Adidas, Calvin Klein, Converse, H&M, Auch für Deutschland ist das Thema relevant. Denn die gen Lage (für unsere Fischer) bewusst (…) und haben Lacoste, Nike und Puma. mit den Textilimporten ins Land gelangten Rückstände Fischfang: Bestände vor mit Greenpeace (…) über das Problem gesprochen (…), Die Recherchen von Greenpeace mündeten 2011 in den der Gifte werden teilweise mit dem Waschwasser in Überfischung schützen wir werden dringende Maßnahmen ergreifen, um das Report „Schmutzige Wäsche“ und bildeten den Auftakt unsere Gewässer gespült. Christoph Schulte, 2012 Leiter Für die kleinen Fischer Westafrikas sind die Fisch- Thema anzugehen.“ Wenige Wochen später, nachdem einer mehrjährigen Detox-Kampagne für eine saubere des Fachgebiets Chemikalien beim Umweltbundesamt, gründe vor den eigenen Küsten eine wichtige Lebens- Sall zum Präsidenten gewählt worden war, zog die Produktion von Kleidung. 42 Hunderttausende engagier- sagte zu den Ergebnissen des Greenpeace-Reports: „Sie grundlage und einzige Quelle zur Versorgung mit Regierung 29 Lizenzen für ausländische Fangschiffe ten sich weltweit und erinnerten die Markenhersteller zeigen uns auch noch mal, dass wir bisher (…) unter- Eiweiß. Seit Jahren jedoch sind riesige, auch europäi- ein51 – mit enorm positiven Auswirkungen auf die an ihre Verantwortung. Greenpeace-Aktivist*innen pro- schätzt haben, was aus den Textilien tatsächlich noch in sche Industrietrawler vermehrt an diesen Küsten unter- Fänge der kleinen Fischer.52 testierten vor Filialen der Firmen, in Deutschland und die Gewässer geht an Nonylphenol. Wir lagen da niedri- wegs, um, zum Teil legal und von EU-Geldern subven weltweit. Die Folge: Als Erstes gaben Sportartikelher- ger. Und das (…) erklärt uns auch, dass wir den Stoff tioniert, Fisch zu fangen, denn: Die europäischen Meere Laut der Welternährungsorganisation sind weltweit steller wie Adidas, Puma und Nike bereits im Sommer regulieren müssen!“46 sind bereits überfischt. Die Trawler sind bis zu 140 rund 60 Prozent der Speisefischbestände bis an die 2011 bekannt, bis 2020 auf gefährliche Chemikalien in Greenpeace weitete die Detox-Arbeit aus: 2014 wurden Meter lang und hoch technisiert. Grenze genutzt und rund 33 Prozent überfischt oder der Produktion verzichten zu wollen. Insgesamt haben Textilien aus deutschen, österreichischen und schweizer bereits erschöpft – es wird mehr gefangen als nach- sich bis Ende 2018 auf Druck der Kampagne 80 Textil- Supermärkten und Discountern getestet. 47 Besonders 2011 unterstützte Greenpeace Deutschland mit fachli- wächst.53 Auch Verbraucher*innen tragen Verantwor- marken und strategisch wichtige Zulieferer zu einer Kinderschuhe sind mit gesundheitsgefährdenden Che- cher Expertise die Kampagnenentwicklung des Green- tung für den Erhalt der Lebensgrundlagen und kön- giftfreien Produktionsweise bekannt. 43 mikalien belastet.48 Mit immer wieder aktualisierten peace-Büros in Dakar, Senegal. 2012 begann dort die nen durch ihr Einkaufsverhalten zum Schutz der Greenpeace war nicht immer zufrieden mit der konkre- Greenpeace-Ratgebern erhalten Verbraucher*innen seit Meeresarbeit mit einer Schiffstour der „Arctic Sunrise“ Meere beitragen. Seit 2008 gibt ein immer wieder ten Umsetzung der Schritte hin zur sauberen Produk- 2014 Orientierung für den Einkauf von Textilien und vor der westafrikanischen Küste, mit der sich die aktualisierter Fischratgeber von Greenpeace den Kon- tion und fasste in den Jahren teils hartnäckig – und einen Überblick, welche Textilsiegel wirklich eine nach- Umweltorganisation für eine nachhaltige Fischerei sument*innen Informationen für einen nachhaltigen erfolgreich – nach, zum Beispiel bei Adidas.44 haltige Produktion gewährleisten. 49 einsetzte. Fischeinkauf.54
12 13 Keine Patente auf Leben! Greenpeace-Aktivist*innen protestieren 2004 vor dem Deutschen Bundestag in Berlin anlässlich einer Abstimmung zur nationalen Umsetzung der EU-Genpatentrichtlinie. 2001 legen Greenpeace und Misereor gemeinsam Einspruch gegen ein Patent der Firma DuPont auf traditionelle Maissorten ein. Sie kritisieren die „Biopiraterie“ des Konzerns – das Patent wurde widerrufen. Wassergehalt über traditionell gezüchteten indischen Gentechnik: Kennzeichnung Weizen bis zum genmanipulierten Fisch. Greenpeace auch dank Greenpeace engagierte sich seit 1990 gegen diese Praxis, oft gemein- Vier Fünftel der Deutschen lehnen Agrogentechnik ab: sam mit kirchlichen Verbänden, Landwirten oder ande- 79 Prozent der Befragten stimmen in der „Naturbe- Greenpeace schreibt ren Gruppen. Dabei hatte Greenpeace immer wieder wusstseinsstudie 2017“ der Aussage zu, dass Gentechnik Erfolg, so zum Beispiel bei Patenten auf die Schweine- in der Landwirtschaft verboten werden sollte. 78 Pro- zucht: 2004 meldete der Agrarkonzern Monsanto ein zent befürworten: Der Mensch hat kein Recht, Pflanzen Rechtsgeschichte Patent auf Schweine mit einem bestimmten Gen an. Greenpeace und weitere Organisationen reichten Ein- spruch ein. Bei einer Kundgebung in München 2009 und Tiere gezielt gentechnisch zu verändern. 93 Prozent wünschen sich eine Kennzeichnung von Lebensmitteln von Tieren, die mit gentechnisch veränderter Nahrung Greenpeace-Aktivist*innen stehen in mutigen und gewaltfreien Aktionen für die Umwelt ein. Doch die Orga- sprach sich auch der damalige bayerische Umweltminis- gefüttert wurden.67 nisation geht auch andere Wege, um den Schutz unserer Lebensgrundlagen durchzusetzen. Sie nutzt unter ter Markus Söder gegen das Patent aus.59 Im April 2010 anderem die Möglichkeiten des Rechtsstaates, um etwa problematische Patente auf Leben zu stoppen. wurde das Patent vom Europäischen Patentamt zurück- Ab 1996 setzte sich Greenpeace auf nationaler und Dabei sorgt Greenpeace immer wieder für Grundsatzentscheidungen, die die ganze Gesellschaft betreffen. genommen.60 internationaler Ebene mit großen Kampagnen gegen 2009 reichte Monsanto bei der Weltpatentbehörde in Gentechnik und für die von Verbraucher*innen gefor- Genf ein Patent auf Schinken und Schnitzel von Schwei- derte Transparenz ein. Heute muss auf allen Produkten Keine Patente auf Stammzellen: Sieg Argumentation von Greenpeace an und legte erstmals nen ein, die mit genmanipulierten Monsanto-Pflanzen vermerkt sein, wenn in der Produktion Gen-Pflanzen vor dem Europäischen Gerichtshof im Detail fest, wie menschliche Embryonen vor der gefüttert wurden. Nachdem Greenpeace den Antrag direkt verwendet wurden.68 Eier, Fleisch und Milch sind 1999 erteilte das Deutsche Patentamt erstmals ein Patent kommerziellen Verwertung durch Patente geschützt publik gemacht hatte, gab es internationale Kritik – in nicht verbindlich kennzeichnungspflichtig, wenn die auf menschliche Stammzellen. Beantragt hatte es der werden sollen. der Folge verlor Monsanto offenbar das Interesse an Tiere mit Gen-Pflanzen gefüttert wurden. Doch ein gro- Neurobiologe Oliver Brüstle aus Bonn. Dagegen reichte dem Patent. In Europa gilt es als zurückgenommen.61 ßer Teil der weltweit angebauten Gen-Pflanzen landen Greenpeace 2004 beim Bundespatentgericht Klage ein: Die Entscheidung wurde in der Öffentlichkeit mit gro- Doch Greenpeace geht nicht nur gegen einzelne Fälle im Tierfutter. Beim Einkauf hatten Verbraucher*innen „Die Achtung des menschlichen Lebens erfordert auch ßem Interesse aufgenommen und vielfach positiv kom- vor, sondern will generelle Verbote erreichen. Gemein- daher wenige Wahlmöglichkeiten bei den konventionell klare Grenzen im Patentrecht“, sagte Frank Ulrich Mont- mentiert. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung Online“ sam mit rund 300 Umwelt- und Landwirtschaftsorgani- erzeugten Lebensmitteln. Greenpeace half ganz konkret, gomery, damals Bundesvorsitzender der Ärztevereini- schrieb: „Der Europäische Gerichtshof hat (…) in der sationen forderte die Organisation 2007 in einem inter- diese Informationslücke zu schließen und Wahlmög- gung Marburger Bund, bei einer gemeinsamen europäischen Rechtsgeschichte einen Markstein gesetzt. nationalen Appell ein Verbot der Patentierung von lichkeiten aufzuzeigen: Seit 2004 sorgte der Einkaufsrat- Pressekonferenz mit Greenpeace: „Die Zerstörung Die Ehre, dies erreicht zu haben, gebührt der Umwelt Pflanzen.62 geber „Essen ohne Gentechnik“ für einen Blick hinter menschlicher Embryonen zu wirtschaftlichen Zwecken organisation Greenpeace.“57 Und die „Schwäbische Zei- Das zeigte Wirkung: In Deutschland haben sich alle die Kulissen.69 In einer „grünen Liste“ wurden Firmen verstößt gegen die Grundwerte der Gesellschaft.“55 tung“ meinte: „Es war bezeichnenderweise nicht eine Parteien des Bundestages gegen Patente auf Pflanzen genannt, die bei der Tierfütterung auf Gen-Mais oder Kirche, schon gar nicht die CDU, die gegen die Patentie- und Tiere ausgesprochen.63 2012 forderten sowohl der Gen-Soja verzichteten oder bei der Umstellung Fort- 2006 schränkte das Gericht das Patent erheblich ein, rung embryonaler Stammzellen geklagt haben, nein, es Deutsche Bundestag als auch das Europäische Parla- schritte gemacht hatten. Umgekehrt wurden die Unter- und 2008 traf das Europäische Patentamt eine Grund- waren die Umweltaktivisten von ‚Greenpeace‘. Die hat- ment einen Stopp solcher Patente, zumindest auf kon- nehmen aufgeführt, die sich weigerten oder sich nicht satzentscheidung: Menschliche embryonale Stammzel- ten offensichtlich klarer als viele Politiker erkannt, dass ventionelle Züchtungen.64 dazu in der Lage sahen, die Fütterung umzustellen. len dürfen nicht patentiert werden. Brüstle rief den Bun- auch der Mensch Teil der Natur und deshalb schützens- „Essen ohne Gentechnik“ erreichte eine Gesamtauflage desgerichtshof an, der den Fall dem Europäischen wert ist.“58 2013 beschloss der Bundestag eine Änderung des deut- von rund 3,5 Millionen. Mittlerweile arbeitet der Gerichtshof (EuGH) vorlegte. 2011 befanden die höchs- schen Patentgesetzes: Pflanzen und Tiere aus konventio- gesamte Bereich der Molkereiprodukte fast komplett ten europäischen Richter: Sind für die Herstellung der Keine Patente auf Pflanzen und Tiere – neller Züchtung können nicht mehr patentiert werden.65 „ohne Gentechnik“ und kennzeichnet seine Produkte, Stammzellen menschliche Embryonen zerstört worden, meint auch der Bundestag Im Koalitionsvertrag der deutschen Bundesregierung auch im Fleischmarkt bewegt sich etwas bezüglich können entsprechende Patente nicht erteilt werden.56 Das Europäische Patentamt hat schon zahlreiche Patente 2018 heißt es: „Patente auf Pflanzen und Tiere lehnen Transparenz – eine Entwicklung, an der Greenpeace Damit schloss sich der EuGH im Wesentlichen der auf Lebewesen erteilt – von der Tomate mit reduziertem wir ab.”66 einen wesentlichen Anteil hatte.
14 15 Greenpeace-Aktivist*innen kennzeichnen 2005 in Brandenburg ein Feld mit genmanipuliertem Mais des US-Konzerns Agrarsteppen oder kleinbäuerliche Landwirtschaft – was soll mit EU-Geldern gefördert werden? Greenpeace setzte Monsanto. Die Sorte MON810 produziert ein Gift, das auch Nützlinge schädigt – 2009 wird sie in Deutschland verboten. sich erfolgreich dafür ein, dass Subventionszahlungen veröffentlicht werden müssen. Auch auf dem Acker erzielte Greenpeace Erfolge: Über kam es im Zuge der bundesweiten Dioxinaffäre 2010 zu Sie zerstören häufig lokale Märkte in Afrika oder Latein- schlägen dazu bei, das Recht weiterzuentwickeln, was Jahre arbeitete die Organisation gegen den kommerziel- einer wesentlichen Reform des Verbraucherinforma amerika. Das oberste Gericht gab Greenpeace Recht und auch Fachleute anerkennen. Der damalige Bundesbeauf- len Anbau des gentechnisch veränderten Maises tionsgesetzes. Erstmals griff die Legislative langjährige verfügte, dass die Daten veröffentlicht werden müssen. tragte für den Datenschutz und die Informationsfrei- MON810, der ein Insektizid produziert. Greenpeace- Greenpeace-Forderungen auf, wie die obligatorische Greenpeace deckte auf, dass zu den Nutznießern der heit Peter Schaar lud Redelfs 2011 ein, den Festvortrag Aktivist*innen haben immer wieder direkt an den Fel- Veröffentlichung von Grenzwertüberschreitungen bei Agrarexportsubventionen auch Firmen gehören, die gar zum fünfjährigen Bestehen des Informationsfreiheitsge- dern protestiert. Denn das Insektizid wirkt nicht nur Lebensmittelkontrollen.73 Nach elf Jahren waren zen nicht in der Agrarbranche tätig waren. Der Energiekon- setzes (IFG) des Bundes zu halten. In seinem Tätigkeits- gegen schädliche, sondern auch gegen nützliche Insek- trale Greenpeace-Forderungen umgesetzt. zern RWE etwa bezog Agrarsubventionen für die Rekul- bericht aus dem Jahr 2012 würdigte Schaar das konti- ten. Die damalige Bundesministerin für Ernährung, tivierung von Braunkohletagebauen. Die Lufthansa kas- nuierliche Bestreben von Greenpeace, die Transparenz Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ilse Aigner ver- Wenn Bürger*innen Informationen von Behörden sierte für das Catering an Bord von Flügen, die die der Verwaltung zu stärken: „Den Hauptvortrag hielt Dr. kündete 2009 das Verbot des Anbaus von MON810 in haben möchten, sich aber weder auf das Umweltinfor- Außengrenzen der EU verlassen. Diese Exklusivrecher- Manfred Redelfs (Greenpeace/Netzwerk Recherche). Der Deutschland. Zur Begründung erklärte sie, „dass es mationsgesetz noch auf das Verbraucherinformationsge- chen von Greenpeace fanden in den Medien Beachtung Einsatz dieser und anderer NGOs hat wesentlich dazu berechtigten Grund zu der Annahme gibt, dass der setz berufen können, greift heute oft das Informations- und führten zu Anfragen im Europäischen Parlament. beigetragen, dem IFG im Jahr 2005 seinen Weg über die genetisch veränderte Mais der Linie MON810 eine freiheitsgesetz des Bundes. Dessen Existenz ist auch der Die EU hat deshalb die Agrarsubventionsregeln so geän- Hürden von Bundestag und Bundesrat zu bahnen. Der Gefahr für die Umwelt darstellt“.70 beharrlichen Arbeit von Greenpeace zu verdanken. dert, dass Direktzahlungen nur noch an aktive Land- aktuelle Entwurf eines Bürgerinformationsgesetzes ei- Manfred Redelfs, Leiter der Recherche bei Greenpeace, wirte gehen dürfen.75 ner Reihe von NGOs fasst das Verbraucherinformations Auskunftsrechte: Greenpeace stärkt engagierte sich schon früh für ein solches Transparenz- gesetz, das Umweltinformationsgesetz und das Infor- die Transparenz – für alle gesetz und initiierte 2004 einen Gesetzesvorschlag ver- Auch zur Korruptionsprävention tragen solche Recher- mationsfreiheitsgesetz in einem einzigen Bundesgesetz Greenpeace engagiert sich seit vielen Jahren für bessere schiedener zivilgesellschaftlicher Gruppen. 2005 wurde chen bei. Wenige Tage nachdem Greenpeace die Zahlen zusammen.“78 Auch das Bundesumweltministerium hat Auskunftsrechte der Bürger*innen bei den Behörden das Informationsfreiheitsgesetz verabschiedet. Und über die größten Empfänger von Agrarexportsubventio- erkannt, dass Greenpeace wichtige Beiträge zur Fort- – durch eigene Gesetzesvorschläge, Musterverfahren Greenpeace bleibt dran: 2010 präsentierte die Organisa- nen vorgelegt hatte, starteten die Ermittler im Hambur- entwicklung des Rechts leistet, es hat den Leiter der und durch Öffentlichkeitsarbeit. Schon in den 1980er tion einen Vorschlag, wie die verschiedenen Informa ger Hafen eine Großrazzia: Zollfahndung, Polizei und Greenpeace-Recherche im Frühjahr 2017 in den wissen- Jahren sprach sich die Organisation für ein Umweltin- tionsrechte auf Bundesebene zu einem einheitlichen, mehrere Staatsanwälte durchsuchten eine Firma, die in schaftlichen Beirat zur Eva formationsgesetz aus, das Deutschland 1994 aufgrund weitreichenden und bürger*innenfreundlichen Gesetz großem Stil Zuckersubventionen erschlichen haben soll. luation des Umweltinfor- einer EU-Verordnung dann auch erließ. Auch machte zusammengefasst werden können.74 Laut Staatsanwaltschaft ging es um den Verdacht auf mationsgesetzes berufen. sich die Organisation frühzeitig für ein umfassendes Subventionsbetrug in Höhe von 370 Millionen Euro.76 Verbraucherinformationsgesetz stark, das allen Bür- Die Greenpeace-Impulse für das Informationsrecht ent- Selbst die „New York Times“ berichtete über den Fall.77 ger*innen den Zugang zu Daten der Lebensmittelüber- wickeln sich oft aus Musterverfahren. So führte Green- Die Aktivitäten von Greenpeace im Bereich der Aus- wachung ermöglicht. Schon 2001 stellte Greenpeace peace 2009 einen Prozess bis vor das Bundesverwal- kunftsrechte sind breit gefächert. Natürlich nutzt Green- dazu einen Gesetzentwurf vor.71 Es dauerte sieben Jahre, tungsgericht in Leipzig, um auf der Grundlage des peace diese Rechte selbst. Aber nur dank der Musterver- bis das Gesetz im Bundestag verabschiedet wurde – Umweltinformationsgesetzes zu erfahren, welche Fir- fahren werden bestimmte grundsätzliche Streitfragen allerdings mit Schwächen. Greenpeace belebte die men die Hauptprofiteure der Agrarexportsubventionen geklärt, was anderen Antragsteller- wie Bürger*in- Dr. Manfred Redelfs Debatte deshalb durch ein eigenes Rechtsgutachten, das waren. Diese umstrittenen Subventionen stehen im Ruf, nen oder kleineren Organisationen zugutezukommen. Leiter der Verbesserungsmöglichkeiten aufzeigte.72 Schließlich hauptsächlich großen Konzernen zugutezukommen. Schließlich trägt Greenpeace mit eigenen Gesetzesvor- Greenpeace-Recherche
16 17 Greenpeace gibt Anstöße für Technik, Wissenschaft und Bildung Die Umweltschützer*innen von Greenpeace suchen immer auch nach Lösungen, schaffen neues Wissen, entwickeln konkrete Szenarien für gangbare Wege in die Zukunft79 und sogar Produkte. Das zeigen die Kampagnen für Erneuerbare Energien, der FCKW/FKW-freie Kühlschrank Greenfreeze, die Sprit sparende Autotechnik SmILE oder wissenschaftliche Expeditionen in die Polarregionen. Unter Leitung der Forscherin Dr. Susanne Lockhart wurde im antarkti- Natürlich und klimafreundlich kühlen: Gerätes an das präsidiale Gesundheitszentrum des indi- schen Weddellmeer der Greenfreeze schen Präsidenten83 und der Zertifizierung durch die der Meeresboden Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW) zerstören, als Weltgesundheitsorganisation84 2010 begann die däni- untersucht und dokumentiert. Vier Kälte- und Lösemittel verwendet, die Ozonschicht der sche Firma Vestfrost mit der Serienfertigung des Solar- empfindliche marine Erde. Das zeichnete sich schon in den 1980er Jahren ab. Chill. Inzwischen haben auch in Entwicklungsländern Ökosysteme konnten Durch das Montreal-Protokoll von 1987 wurden einige Firmen die Technik übernommen.85 identifiziert werden, dieser aggressiven Stoffe international geächtet, aber sie wurden interna- längst nicht alle. Schlimmer noch: Als Ersatzstoffe Spritverbrauch halbieren: der SmILE tional als besonders schutzwürdig führte die Chemieindustrie andere fluorierte Stoffe ein, 1993 begann Greenpeace nach einem neuen Konzept anerkannt. die zwar nicht mehr die Ozonschicht zerstörten, aber für spritsparende Fahrzeuge zu suchen. Das Ergebnis starke Treibhausgase sind: die Fluorkohlenwasserstoffe war der SmILE (Small, Intelligent, Light, Efficient – (FKW). klein, intelligent, leicht, effizient): ein umgebauter Renault Twingo mit einem kleinen Zweizylinder-Boxer- 1989 startete Greenpeace eine Kampagne für ein Verbot motor, dem ein Comprex-Auflader zu 55 PS Leistung Neue Erkenntnisse über Arktis und Als Konsequenz aus dem ersten „Nachhaltigkeitsbaro- von FCKW und FKW. Gleichzeitig arbeitete die Umwelt- verhalf. Damit traten die Umweltschützer*innen den Antarktis: Expeditionen mit Wissen meter“ 2012 verstärkte Greenpeace die Arbeit im Bil- schutzorganisation erfolgreich daran, die Entwicklung Beweis an, dass Serienfahrzeuge mit der Hälfte an schaftler*innen dungsbereich: Die Organisation entwickelte kostenlose des ersten FCKW- und FKW-freien Kühlschranks auf Treibstoff auskommen könnten – ohne Einbußen an Greenpeace fordert den Schutz von Arktis und Antark- Materialien90 für Lehrkräfte, mit denen sich der Unter- den Weg zu bringen: den Greenfreeze. Im März 1993 Leistung, Komfort oder Sicherheit. Durch „downsizing“ tis. Die Basis für wirksame Maßnahmen sind gesicherte richt zu Umweltschutzthemen gestalten lässt. Green- lief das erste Exemplar bei der Firma Foron in Sachsen und „supercharging“, also die Verkleinerung des Hub- wissenschaftliche Erkenntnisse über die jeweilige peace unterstützt Schulen bei der Umsetzung von Pro- vom Band. Das Umweltministerium verlieh ihm den raums bei gleichzeitiger hoher Kompression der Ver- Region – Greenpeace bietet die Möglichkeit, diese zu jekten und Aktionen für eine klimafreundlichere Welt, Blauen Umweltengel. Und trotz des Widerstandes fast brennungsluft, kann der Motor des SmILE in den meis- sammeln. So begleiteten Forscher*innen zwischen 2005 beispielsweise auf der Bonner Weltklimakonferenz der gesamten Branche bewirkte der Greenfreeze inner- ten Betriebszuständen im optimalen Bereich effizient und 2012 mehrere Greenpeace-Arktisexpeditionen. Glet- 2017.91 Wer Missstände im Umweltbereich verhindern halb weniger Jahre den Durchbruch für die umweltscho- laufen – und ist damit sehr sparsam.86 scher wurden mit GPS-Sendern ausgerüstet, um ihre will, muss früh und bei der Bildung ansetzen. Bildung nende Kältetechnik. 1996 brachte Greenpeace das Konzept auf die Straße: Bewegungen aufzuzeichnen, in Fjorden wurden Was- für nachhaltige Entwicklung muss strukturell im Bil- Seither wurden weltweit mehr als 900 Millionen Kühl- Der SmILE startete zu einer Vergleichsfahrt gegen einen sertemperatur, Strömung und der Salzgehalt in unter- dungssystem verankert werden – das fordert nicht nur schränke nach dem Greenfreeze-Prinzip produziert.80 herkömmlichen Twingo, einen Ford Escort und einen schiedlichen Tiefen gemessen. 2018 tauchten im Rah- Greenpeace.92 Auch die Expert*innen einer Anhörung Wissenschaftler- und Vertreter*innen von Kühl VW Polo – und gewann souverän mit einem Verbrauch men einer Greenpeace-Expedition ins antarktische des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwick- schrankherstellern äußerten sich positiv über den von damals sensationellen 3,2 Litern Benzinnormver- Weddellmeer bemannte Unterwasserboote in Hunderte lung sprachen sich 2016 klar dafür aus.93 Greenfreeze und erkennen die Rolle von Greenpeace brauch auf 100 Kilometer, in der Praxis lag sein Ver- Meter Wassertiefe, um den Meeresboden zu untersu- Bereits 2014 initiierte Greenpeace das „Bündnis ausdrücklich an.81 brauch im Schnitt sogar deutlich darunter. chen. Die Daten waren die Grundlage für die Unter- ZukunftsBildung“ – eine Initiative deutscher Nichtregie- Das SmILE-Prinzip hat technisch den Durchbruch schutzstellung von vier besonders empfindlichen mari- rungsorganisationen aus den Bereichen Jugend, Cool durch Sonne: der SolarChill geschafft. Das Ziel, den Spritverbrauch und damit auch nen Ökosystemen durch die Antarktiskommission.88 Umwelt-, Naturschutz, Entwicklung und Menschen- In Gebieten, in denen Armut, Krankheiten und Unter den CO2 -Ausstoß drastisch zu verringern, ist jedoch bis rechte94, die sich für die Verankerung und die politische ernährung das Leben vieler Menschen beeinträchtigen, heute nicht erreicht. Denn anstatt mit der Green- Umweltbildung für die Jugend: Umsetzung des UNESCO-Weltaktionsprogrammes Bil- ist oftmals eines im Überfluss vorhanden: Sonne. Des- peace-Technik die gleiche Leistung mit halbem Sprit zu das „Nachhaltigkeitsbarometer“ dung für nachhaltige Entwicklung95 einsetzt. Der Bun- halb hat Greenpeace den SolarChill initiiert: ein solar erzielen, verdoppelte beispielsweise VW beim Power- 2012 und 2016 veröffentlichte Greenpeace das „Nachhal- destag verabschiedete im März 2015 den Beschluss „Bil- betriebenes, umweltfreundliches Kühlgerät, das ohne Golf die Leistung bei gleichem Verbrauch. Deswegen tigkeitsbarometer – Was bewegt die Jugend?“. Entwi- dung für nachhaltige Entwicklung – mit dem FCKW/FKW-Kältemittel und unabhängig von Strom- setzt sich Greenpeace weiter dafür ein, die Autobauer ckelt und durchgeführt hat es die Leuphana Universität Weltaktionsprogramm in die Zukunft“ und griff viele netz oder Speicherbatterien funktioniert.82 So können zum Umdenken zu bewegen. Lüneburg.89 Das Barometer nimmt das Nachhaltigkeits- Forderungen des Bündnisses auf.96 Seit 2015 ist Green- auch in unzureichend mit Strom versorgten Regionen Im Jahr 2015, zum 20. Geburtstag des SmILE, wurde bewusstsein der jungen Generation Deutschlands in den peace über das Bündnis in der „Nationalen Plattform zum Beispiel Medikamente gekühlt werden. Nach das Spritsparauto an das Verkehrszentrum des Deut- Blick, denn die heute 15- bis 24-Jährigen sind die Ent- Bildung für nachhaltige Entwicklung“ des Bundesminis- umfangreichen Praxistests, der Übergabe eines ersten schen Museums in München übergeben.87 scheider*innen von morgen. teriums für Bildung und Forschung vertreten.97
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