Harter Lockdown verlängert und verschärft - Stadt Plochingen
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AmtsblAtt stAdt Plochingen Onlineausgabe unter: www.lokalmatador.de Nummer 1/2 Donnerstag, 14. Januar 2021 Harter Lockdown verlängert und verschärft Kontakte und Mobilität wurden weiter eingeschränkt – Beschränkungen zunächst bis Ende Januar Nachdem die Infektionszahlen durch Treffen im öffentlichen und privaten den seit Mitte Dezember bundesweit Raum nur noch mit einer Person Corona-Telefon der verhängten harten Lockdown zur Zusammenkünfte im öffentlichen und Stadt Plochingen Bekämpfung der Corona-Pandemie privaten Raum sind nur noch im Kreis Die Stadt Plochingen bietet für ihre nicht ausreichend verringert werden des eigenen Hausstandes und höch- Bürger unter 07153/7005-240 ein konnten, eine Kontrolle der Pan- stens mit einer weiteren Person, die Hilfetelefon an. demie nicht erzielt wurde und die nicht zum eigenen Haushalt gehört, Furcht vor Mutationen eines noch möglich. Kinder bis einschließlich 14 ansteckenderen Coronavirus sich ver- Jahren zählen in Baden-Württemberg Ärztlicher Bereitschaftsdienst breitete, beschlossen Bundeskanzle- nicht mit. Das heißt beispielsweise, Unter 116117 ist der ärztliche Be- rin Angela Merkel und die Minister- dass sich zwei Paare nicht mehr zum reitschaftsdienst an Wochenenden präsidenten der Länder vergangene Essen verabreden und Großeltern und werktags ab 19 Uhr erreichbar. Woche, den zunächst bis 10. Januar nicht mehr zu zweit zum Besuch kom- befristeten Lockdown bis Ende des men dürfen. Auch Gruppen von Kin- Hilfetelefon häusliche Gewalt Monats zu verlängern. Zudem führten dern bis 14 Jahren dürfen sich nicht sie weitere Verschärfungen ein. Die zum Spielen treffen. Empfohlen wer- Das bundesweite Hilfetelefon „Ge- Landesregierung passte vergangenen den feste „Haushaltspartnerschaften“ walt gegen Frauen“ berät Betrof- Samstag ihre Corona-Verordnung an. zu bilden und sich nur noch mit einem fene häuslicher Gewalt sowie An- und demselben Haushalt zu treffen. gehörige rund um die Uhr unter Die Belastung des Gesundheitssy- Möglich ist es dann, bei Bedarf Kinder 08000 116 016. stems ist weiter gestiegen und durch in dem befreundeten oder verwand- hohe Infektionszahlen steigt auch die ten Haushalt betreuen zu lassen, nicht Notbetreuung in Kitas und für die Anzahl schwerer und tödlicher Ver- aber in wechselnden Haushalten. Klassen eins bis sieben läufe. „Das medizinische und pfle- Gelten beide Elternteile oder Allein- gerische Personal ist inzwischen an Schulen und Kitas bleiben zunächst erziehende am Arbeitsplatz oder im seiner Leistungsgrenze. Noch nie wa- geschlossen Homeoffice als „unabkömmlich“ oder ren die Intensivstationen so voll wie In Baden-Württemberg findet bis studieren sie, besteht Anspruch auf in den vergangenen Tagen. Und noch Ende Januar in weiterführenden Schu- eine Notbetreuung der Kinder. Lehr- nie sind innerhalb eines Monats so len kein Präsenz- sondern nur noch oder Betreuungskräfte übernehmen viele Menschen an Corona gestorben verpflichtender Fernunterricht statt. diese an Schulen, in den Kitas sind die wie im letzten Monat“, stellte der ba- Für Abschlussklassen sind Sonder- jeweiligen Träger zuständig. Die Lan- den-württembergische Ministerpräsi- regelungen möglich. Auch in Grund- desregierung appelliert, die Notbe- dent Winfried Kretschmann fest. Ziel schulen findet zunächst kein Präsenz- treuung nur in zwingend notwendigen der verschärften Maßnahmen sei, die unterricht statt. Kinder sollen vorerst Fällen in Anspruch zu nehmen. 7-Tage-Inzidenz – die Anzahl der Neu- mit Materialien zuhause lernen. In Plochingen bieten alle städtischen infektionen der vergangenen Woche Kitas bleiben zunächst ebenfalls ge- Kitas sowie Schulen eine Notbe- je 100 000 Einwohner – wieder stabil schlossen. Im Interesse der Kinder treuung an, berichtet der Amtsleiter auf unter 50 zu senken. So können möchte das Land Kitas und Grund- für Bildung und Soziales, Uwe Bürk. die Gesundheitsämter Infektionsket- schulen ab Montag, dem 18. Januar, Wurde das Angebot vor Weihnach- ten wieder nachverfolgen. Bund und wieder öffnen, wenn die Infektions- ten noch relativ moderat in Anspruch Länder verständigten sich daher, die zahlen dies zulassen. Am Donnerstag, genommen, so lagen nun bereits zu bestehenden Einschränkungen bis 31. dem 14. Januar, soll eine Entschei- Wochenbeginn für alle Plochinger Januar zu verlängern und sie teilweise dung fallen, dann werden belastbare Einrichtungen insgesamt rund 150 An- sogar zu verschärfen. Die Ausgangs- Zahlen vorliegen. Eltern können aber meldungen vor. „Und wir gehen davon beschränkungen bleiben in Baden- ihre Kinder ohne Angabe von Gründen Württemberg weiter bestehen. vom Präsenzunterricht entschuldigen. Fortsetzung auf Seite 2
2 | Donnerstag, 14. Januar | nr. 1/2 Plochinger nachrichten Fortsetzung von Seite 1 aus, dass es noch mehr werden. Die entwicklung geht deutlich nach oben“, so Bürk. Werden regelungen wie Kita- und schulschließungen bundesweit vereinbart, seien föderalistische al- leingänge nicht gut, kritisiert er. Das führe zu einem „tohuwabohu“ und letztlich zu einer Belastung für alle Beteiligten – angefangen von den Kin- dern über die Mütter, die Betreuer und die Verwaltung bis hin zu den rei- nigungskräften. hinzu komme, dass sich die regeln von einer Woche zur anderen ändern. Man müsse auch be- denken, dass die Betroffenen erreicht werden müssen. Arbeitgeber sollen Homeoffice er- Im ehemaligen Panasonic-Bildröhrenwerk in der Zeppelinstraße 112 in Oberesslingen möglichen – Kein Publikumsverkehr hat die Kreisverwaltung ein Impfzentrum eingerichtet. in Kantinen arbeitgeber werden dringend gebe- Tests und Impfungen in Alten- und Anmeldung zur Impfung in ten, ihre angebote für arbeit im ho- Pflegeeinrichtungen meoffice auszubauen. Für alten- und Pflegeeinrichtungen einem Kreisimpfzentrum (KIZ) Betriebskantinen sind für den Publi- gilt weiter eine verpflichtende testung laut sozialministerium sollen die kumsverkehr geschlossen, speisen per schnelltest für Bewohner, Mitar- Kreisimpfzentren am Freitag, den und getränke dürfen nur noch zum beiter und Besucher mehrmals pro 22. Januar, mit dem impfen starten. Mitnehmen angeboten werden. Woche. Bis Mitte Februar sollen sich Die Freischaltung der Termine soll alle Bewohner stationärer Pflegeein- ab Dienstag, den 19. Januar, erfol- Erweiterte Regelung für das Kinder- richtungen impfen lassen können. seit gen. krankengeld ende vergangenen Jahres sind im Kreis eine anmeldung zum impfen ist über Der Bund will gesetzlich regeln, dass esslingen bereits mobile impfteams in die internetseite www.impftermin- das Kinderkrankengeld in diesem Jahr Pflegeeinrichtungen unterwegs. service.de oder unter der Impfter- für zehn zusätzliche tage je elternteil min-Servicehotline des landes unter und für 20 tage für alleinerziehende Impfstart in den Kreisimpfzentren Tel. 116 117 möglich. gewährt wird. Die regelung ist in er- Zwingend für eine impfung in einem impfen lassen kann man sich nur in ster linie für den Fall gedacht, dass der beiden impfzentren im Kreis – in demjenigen landkreis, in dem auch Kinder zu hause betreut werden müs- oberesslingen (Zeppelinstraße 112) der eigene Wohnsitz angemeldet sen, weil schule oder Kita wegen der und auf der Messe (halle 9) – ist eine ist. Pandemie geschlossen oder nur ein- anmeldung. Die impfungen erfolgen in den impfzentren ist zunächst ein geschränkt im Betrieb sind. nach Prioritäten. Ältere Menschen Zwei-schicht-Betrieb von 7 bis 21 ab 80 Jahren, medizinisches und pfle- uhr vorgesehen, um die impfung In Hotspots kann der Bewegungs- gendes Personal sowie risikogruppen von 800 bis 900 Menschen täglich radius eingeschränkt werden haben Vorrang. impftermine können vorzunehmen. nach dem Bund-länder-Beschluss online oder unter der impftermin- höchste Priorität haben Menschen sollen in landkreisen mit einer 7-ta- servicehotline des landes ab dem 19. ab 80 Jahren; Personen, die in stati- ge-inzidenz von mehr als 200 weitere Januar vereinbart werden (s. Kasten). onären einrichtungen gepflegt wer- lokale Maßnahmen ergriffen werden. den oder tätig sind; Pflegekräfte im so kann der Bewegungsradius auf 15 Religiöse Veranstaltungen weiter ambulanten Pflegedienst; Personen Kilometer um den eigenen Wohn- erlaubt in medizinischen einrichtungen, die ort beschränkt werden, sofern kein Der Besuch von Veranstaltungen von in hohem Maße einer ansteckung triftiger grund vorliegt – tagestou- religions-, glaubens- und Weltan- durch das coronavirus ausgesetzt ristische ausflüge sind explizit kein schauungsgemeinschaften ist auch sind; und Personen in medizinischen triftiger grund. Wer in einer solchen während der ausgangsbeschrän- einrichtungen, die risikogruppen corona-hochburg lebt, darf sich dann kungen weiterhin möglich. es gelten behandeln. nur noch maximal 15 Kilometer von die strengen regeln der Veranstal- Weitere infos unter: sozialministerium. seinem Wohnort entfernen. Will er tungsdurchführung, zum Beispiel das baden-wuerttemberg.de, www.116117. sich weiterbewegen, braucht er dafür Verbot des gemeindegesangs, die de, www.landkreis-esslingen.de, dann einen triftigen grund, etwa die Pflicht einer Mund-nasen-Bedeckung www.plochingen.de Fahrt zum arbeitsplatz. Baden-Württ- und teils besteht eine anmeldepflicht. emberg setzt diesen Punkt allerdings lichen Bedarf, Direktvermarkter, Wo- nicht um, weil bereits ausgangsbe- Einzelhandelsgeschäfte und kör- chenmärkte, abhol- und lieferdienste, schränkungen im land mit strengeren pernahe Dienstleistungsbetriebe reinigungen und Waschsalons, apo- regelungen als der Beschluss von bleiben geschlossen Bund und ländern gelten. Bis auf länden mit Waren für den täg- Fortsetzung auf Seite 3
Plochinger nachrichten Donnerstag, 14. Januar | nr. 1/2 | 3 Fortsetzung von Seite 2 Bars, Kneipen bleiben für Publikum zusätzliche regeln ausarbeiten. Zu- geschlossen. Weiter sind nur noch dem soll die zehntägige Quarantäne- theken, optiker, der Zeitungs- und Lieferungen von speisen zum Mitneh- Pflicht bei der einreise aus risikoge- Zeitschriftenverkauf, tankstellen und men erlaubt. Das trinken von alkohol bieten um eine test-Pflicht bei der autowerkstätten, Banken und die Post im öffentlichen raum ist weiterhin un- einreise erweitert werden. Der test bleiben die geschäfte des einzelhan- tersagt. kann 48 stunden vor der einreise oder dels geschlossen. In Baden-Württem- ebenfalls bleiben theater, Museen, Ki- unmittelbar nach der einreise stattfin- berg sind seit dem 11. Januar wieder nos sowie Kultur- und Freizeiteinrich- den. Die zehntägige Quarantänepflicht abholangebote im Handel erlaubt. tungen geschlossen. ebenso tanz- und bleibt bestehen. sie kann frühestens Kunden können so im Internet oder Ballettschulen, Vereinssportstätten, nach fünf tagen mit einem negativen per telefon Ware bei einem einzel- Minigolfanlagen, Kletterparks, spiel- PCr-test beendet werden. nach wie händler bestellen, einen abholtermin hallen und schwimmbäder. Chor- und vor soll auf alle nicht zwingend not- vereinbaren und die Ware abholen. Bandproben bleiben untersagt. wendigen reisen verzichtet werden. Frisöre bleiben geschlossen, ebenfalls Die Beschlüsse von Bund und Ländern Dienstleistungsbetriebe für Körper- Test-Pflicht für Einreisende aus sollen vorerst bis zum 31. Januar gel- pflege wie Kosmetik-, Fitness-, son- Risikogebieten ten. Zur Bewertung der Wirkung der nen-, tattoo- und Piercing-studios, Vor dem Hintergrund der sorge um Mu- Maßnahmen und einer entscheidung Massagepraxen und ähnliche Betriebe. tationen des Coronavirus werden Kon- über Lockerungen ist ein erneutes trollen zur einhaltung der geltenden treffen am 25. Januar geplant. Dann Hotels, Gastronomie, Theater, einreisebestimmungen erweitert. soll über das weitere Vorgehen bera- Museen und Freizeiteinrichtungen Für Länder, in denen solche Mutati- ten werden. bleiben geschlossen onen auftreten, wie großbritannien (vgl. www.baden-wuerttemberg.de Hotels, gastronomische Betriebe, oder südafrika, will der Bund weitere, stand: 12.01.2021) Positive Resonanz auf die Schnelltestaktion des DRK-Ortsvereins an den zwei tagen vor Weihnachten ließen sich über 400 Personen auf Covid-19 testen Es war eine äußerst kurzfristig ange- legte Aktion, die der DRK-Ortsverein stemmte: Wenige Tage vor Weihnach- ten stellte das baden-württember- gische Sozialministerium kostenlose Antigen-Schnelltests zur Verfügung, damit Bürgern ein Weihnachtsbesuch in den darauffolgenden Feiertagen auch bei besonders gefährdeten Per- sonen ermöglicht werden kann. Insge- samt führten die etwa zehn bis zwölf DRK-Helfer, die im Einsatz waren, 420 Tests auf dem Decatlon-Parkplatz durch. Sechs davon fielen positiv aus, wie die DRK-Ortsvereinsvorsitzende Christa Gronau berichtete. Großer Andrag herrschte beim Corona-Schnelltest-Drive-In auf dem Decatlon-Park- Zu Beginn der aktion, am nachmit- platz kurz vor den Weihnachtstagen. tag des 23. Dezembers, zeigte sich gronau zunächst besorgt, da sie von wies die autos ein. Die Polizei kon- den zuerst zugesagten 700 tests, trollierte das geschehen rund um nur 450 für Plochingen erhielt. und den schnelltest-Drive-In. ein arzt die auto-schlange zog sich einige war während der aktion vor ort und 100 Meter die Filsallee entlang. auf- klärte unter anderem die positiv ge- grund des Lockdowns konnte der testeten auf. sie erhielten weitere Decatlon-Parkplatz für die aktion Informationen, um anschließend ei- gewonnen werden – der zuerst anvi- nen PCr-test machen zu lassen. an- sierte Burgplatz oder der neue Park- gaben und unterlagen wurden ans platz an der eisenbahnstraße hätten gesundheitsamt weitergeleitet. für zu lange staus gesorgt und mög- teilweise befanden sich in den au- licherweise ein Verkehrschaos ver- tos nur der Fahrer oder die Fahrerin, ursacht. teils waren auch ganze Familien mit Die DrK-Helfer hatten auf dem Park- an Bord. nachdem ein nasen-ra- platz Zelte aufgebaut, die Freiwilli- chen-abstrich entnommen wurde, ge Feuerwehr Hochdorf stellte ein parkten die getesteten ihre autos neben dem Zelt, um nach etwa 15 Auch für den Schnelltest war ein Nasen- notstromaggregat zur Verfügung, Rachen-Abstrich nötig. die Plochinger Feuerwehr sperrte Minuten das ergebnis des schnell- den Parkplatz mit Bändern ab und tests zu erfahren. Fortsetzung auf Seite 4
4 | Donnerstag, 14. Januar | nr. 1/2 Plochinger nachrichten Fortsetzung von Seite 3 verein „überraschend“ kam, wie gro- nicht daran denken mussten, unter nau erzählt. Für die schutzausrüstung umständen unbemerkt ihre ange- „Die leute waren durchweg dankbar, der helfer – von den Masken bis zu hörigen anzustecken. Das sei doch dass sich die helfer des DrKs die Zeit den schutzoveralls – kam der ortsver- eine große entlastung, auch wenn genommen und die testaktion orga- ein auf. Dadurch, dass über spenden die schnelltests weniger empfindlich nisiert haben“, sagte christa gronau. aber mehrere hundert euro einge- wie Pcr-tests seien, seien sie doch „Mit der aktion haben wir vielleicht nommen wurden, konnten die unko- zu über 90 Prozent aussagekräftig. leben gerettet“, meint sie mit Blick sten wieder ausgeglichen werden. Die akzeptanz mitzubekommen auf mögliche ansteckungen. habe gutgetan, meinte die Vorsitzen- als es dann am Vormittag des heili- Vor Ansteckung beschützt de des ortsvereins. sie habe oftmals gen abends noch ordentlich zu win- „Wir sind froh, dass wir der Bevöl- gehört: „Danke, dass ihr das macht.“ den anfing, waren die helfer auch kerung eine testung anbieten und Komme etwas zurück, sporne dies noch kurzfristig damit beschäftigt, angehörige vor einer ansteckung einen auch für zukünftige aktionen eines der Zelte zu sichern, nachdem mit corona beschützen konnten“, an. Das wiege mehr als jede spende. dort eine Böe hineinfegte. sagte christa gronau. Für die nega- Denn „der Dank und strahlende ge- Das DrK organisierte im Vorfeld die tiv getesteten bedeutete dies, dass sichter geben einem die gewissheit, aktion, die selbst für den DrK-orts- sie zumindest über die Feiertage wir machen’s richtig“. Die Generalsanierung des Gymnasiums schreitet voran start der tiefbohrungen und Vergabe weiterer gewerke – rathaus gibt rechtsgutachten zur Mitfinanzierung in auftrag Während es auf der Baustelle am gebot mit circa 2,69 Mio. euro rund Gymnasium voran geht, sind die Ge- 180 000 euro unter der Kostenbe- spräche mit den Nachbargemeinden rechnung. insgesamt drei angebote in Bezug auf die Mitfinanzierung ins kamen für die aufzugsanlagen in- Stocken geraten. Bei einem Gespräch frage. Die Planer schlugen vor, den vor Weihnachten mit Vertretern der auftrag an die heilbronner Firma ath Nachbarkommunen wurde deutlich, zu vergeben. ihr angebot in höhe dass diese aufgrund der öffentlich- von etwa 152 500 euro unterbot die rechtlichen Vereinbarung aus dem Kostenberechnung um rund 60 000 Jahr 1964 über die Gründung des Plo- euro. und auch die gewerke contai- chinger Gymnasiums keine Verpflich- ner-anlage, Baustrom und Blitzschutz tung zu einer Mitfinanzierung sehen. lagen jeweils unter der vorgesehenen Kostenberechnung, sodass sie insge- Beim aktuellen sachstandsbericht zur samt um fast 90 000 euro unter der generalsanierung in der letzten ge- Berechnung vergeben werden konn- meinderatssitzung des vergangenen ten. Wenngleich sich Kissling mit den Jahres gab es vom Verbandsbau- Vergaben, die alle unter der Kosten- amtsleiter Wolfgang Kissling für alle berechnung lagen, sehr zufrieden Baustellenbereiche grünes licht: zeigte, warnte er zugleich, dass man Das gesamtprojekt befindet sich im „mit dem Bestandsbau mit unvorher- rahmenterminplan und auch die Ko- gesehenem rechnen“ müsse, etwa stenberechnung hat weiter Bestand. einer Betonplatte im untergrund, Die abbruch-, entkernungs- und erd- wodurch bestimmte arbeiten auch arbeiten waren Mitte Dezember in wieder teurer ausfallen könnten. der endphase und konnten termin- Für die gemeinderäte aller Frakti- gerecht fertiggestellt werden. noch onen waren die ergebnisse der aus- vor Weihnachten richtete der spezi- schreibungen sehr erfreulich. uniso- altiefbauer die Baustelle ein. erst im no stimmten sie den Vergaben zu. Im Kosten- und Zeitplan: Die Tiefgrün- neuen Jahr sollten die tiefbauarbei- um die handlungsfähigkeit der stadt- dungsarbeiten für den Erweiterungsneu- ten beginnen und die Bohrpfähle ge- verwaltung zu erhöhen, sah der Be- bau am Gymnasium haben begonnen. setzt werden, doch die tiefbaufirma schlussantrag ferner vor, dass Bürger- „will jetzt schon loslegen“, berichtete meister Frank Buß zur Vermeidung Betrag von 100 000 euro überschrei- Kissling Mitte vergangenen Monats. wirtschaftlicher schäden nachträge ten. hink bemerkte, es sei aufgabe über 100 000 euro in ausnahmefäl- des gemeinderats, die Verwaltung zu Einige Gewerke schon vergeben len selbst beauftragen dürfe, welche kontrollieren. Während Buß betonte, „gute ergebnisse“ konnten auch bei normalerweise durch den ausschuss dass es ihn nicht dränge, „entschei- den insgesamt fünf europaweit aus- für Bauen, technik und umwelt be- dungen, ohne ihr einverständnis zu geschriebenen gewerken mit einem schlossen werden müssen. Bis auf treffen“, doch die stadtverwaltung auftragsvolumen von zusammen den fraktionslosen Dr. Klaus hink müsse handlungsfähig bleiben. Wür- etwa 3 Mio. euro erzielt werden. stimmten alle gemeinderäte der den entsprechende Fälle eintreten, Die rohbauarbeiten wurden an das ermächtigung zu, damit der Bürger- werde er sich eng mit dem Ältesten- reutlinger Bauunternehmen adolf meister nachtragsvereinbarungen rat abstimmen. list vergeben. unter den sechs ein- mit bereits beauftragten Firmen ab- gegangenen angeboten lag sein an- schließen darf, auch wenn diese den Fortsetzung auf Seite 5
Plochinger nachrichten Donnerstag, 14. Januar | nr. 1/2 | 5 Fortsetzung von Seite 4 Wie Bürgermeister Frank Buß erklärt, schließlich der baulichen Unterhal- sei das „Kernproblem“ nach wie vor die tung geregelt seien. sie forderten die im Januar werden die gewerke elek- „unzureichende finanzielle unterstüt- stadt Plochingen auf, sich hierzu zu tro, heizung, Sanitär und Fachräume zung des Landes“. schulen im Jahr 2020 positionieren. europaweit ausgeschrieben. Die Ver- seien in vielerlei hinsicht nicht mehr Die Bemühungen seitens der Stadt Plo- gabe der leistungen ist in der Sitzung mit Schulen im Jahr 1964 vergleichbar. chingen auf dem Wege von Verhand- im März geplant. Deshalb sei die Landespolitik gefor- lungen zu einer lösung zu kommen, dert, „die schulhausförderung und die um einen jahrelangen rechtsstreit zu Freiwillige Finanzierungsverein- Finanzierung des laufenden schulbe- vermeiden, scheinen demnach bis- barung statt Rechtsstreit triebs auf neue Beine zu stellen.“ lang auf keinen fruchtbaren Boden entgegen den Fortschritten auf der aufgrund des hohen anteils auswär- zu stoßen. Weil eine Verhandlungs- Baustelle, scheint es keine Fortschritte tiger schülerinnen und schüler hält lösung angestrebt wurde, verzichtete hinsichtlich der Bereitschaft zur Mit- die stadt Plochingen eine Mitfinan- die stadt Plochingen seither auf eine finanzierung der nachbarkommunen zierung der nachbarkommunen für umfassende juristische Prüfung und zu geben. Knapp 70 Prozent der Schü- angebracht und strebt daher eine frei- auf ein eigenes rechtsgutachten. lerinnen und Schüler am gymnasium willige Finanzierungsvereinbarung an. angesichts der aktuellen entwicklung kommen aus den gemeinden altbach, wird die Stadtverwaltung die Verein- Deizisau, Hochdorf, Lichtenwald, rei- Stadt Plochingen will Vereinbarung barung nun rechtlich überprüfen las- chenbach und der Stadt Wernau. prüfen lassen sen. Bürgermeister Frank Buß: „ich Für das gesamtprojekt wird ein inve- Bei dem gespräch mit den Vertretern habe Zweifel, ob eine 56 Jahre alte stitionsaufwand von circa 48,2 Mio. der nachbargemeinden waren diese Vereinbarung, die unter völlig anderen euro veranschlagt. ein Zuschuss aus allerdings der Meinung, dass für sie juristischen und tatsächlichen rah- dem kommunalen sanierungsfonds die öffentlich-rechtliche Vereinba- menbedingungen geschlossen wurde, des landes in höhe von 7,7 Mio. euro rung aus dem Jahr 1964 nach wie vor heute noch 1:1 umsetzbar ist. Diese ist bewilligt und weitere Zuschussan- Bestand habe und sämtliche Fragen rechtsfrage muss nun geklärt wer- träge sind gestellt. der errichtung und des Betriebs ein- den.“ Corona wirft ersten Schatten auf städtischen Haushalt Für den haushalt des neuen Jahres wird voraussichtlich eine Verschlechterung von 1 Mio. euro erwartet Plochingens Kämmerer Michael kommensteuer rechnet Hanus für tionsschutz ankamen. Die voraus- Hanus gab in der vergangenen Ge- 2020 mit Mindererträgen von über sichtliche Verschlechterung des meinderatssitzung Mitte Dezember 800 000 euro. Für die Verschlechte- ergebnishaushalts 2020 von rund einen Lagebericht zum Doppel- rung der gewerbesteuerumlage um 0,1 Mio. euro können durch den ge- haushalt 2020/21. Wird die Ver- 299 000 euro ist eine nachzahlung werbesteuerkompensationsbetrag schlechterung im Jahr 2020 voraus- für das Jahr 2019 maßgeblich. Mehr- in Höhe von 2,6 Mio. euro gedeckt sichtlich „nur“ etwa 100 000 Euro erträge in Höhe von fast 260 000 werden. Zudem sei die liquidität zur betragen, so rechnet Hanus in 2021 euro erwartet der Kämmerer unter Finanzierung der Mindereinnahmen nach derzeitigem Stand mit einem anderem durch eine erhöhung des auch im Jahr 2021 gesichert. Minus von 1 Mio. Euro. gemeindeanteils an der Umsatz- Dass nicht schon im vergangenen steuer, durch den Kinderlastenaus- Jahr 2,1 Mio. euro fehlen, liegt da- als der Doppelhaushalt im Dezem- gleich (403 000 euro), durch För- ran, dass mit der Verabschiedung ber 2019 eingebracht wurde, habe derung pädagogischer leistungen des Doppelhaushalts ende april keiner an eine Pandemie gedacht, (172 000 euro) und den Integrati- 2020 aufgrund der Corona-Pande- bemerkte Bürgermeister Frank Buß. onslastenausgleich (188 700 euro). mie der gewerbesteueransatz von Krisen gab es schon einige, doch 10,8 Mio. euro um 2 Mio. euro auf corona stelle eine neue Dimensi- Gewerbesteuerausgleichszahlung 8,8 Mio. euro reduziert wurde. Da- on dar. ohne die Pandemie gäbe kompensiert Mindereinnahmen her beträgt die Verschlechterung für es allen grund zur Zuversicht. Doch Der gemeindeanteil an der einkom- 2020 lediglich 100 000 euro im Ver- die wirtschaftlichen auswirkungen mensteuer wird sich im laufenden gleich zum Planansatz. seien noch nicht absehbar. es gäbe Jahr für alle Kommunen im Land Hanus machte darauf aufmerksam, zwar rettungsschirme, aber irgend- durch Kurzarbeit und steigende ar- dass die in ihrer höhe noch nicht wer müsse auch diese bezahlen. in- beitslosigkeit vermutlich von 7,3 bezifferbaren einnahmenausfälle im sofern seien die kommenden Jahre Mrd. euro auf 6,6 Mrd. euro redu- Haushalt 2021 im Laufe des Jahres mit risiken behaftet. Der Doppel- zieren. Für Plochingen bedeutet ausgeglichen werden müssen. er haushalt schaffe noch grundlagen dies entsprechende Mindererträge ermahnte die gemeinderäte dies für Zukunftsinvestitionen, doch es in Höhe von 912 500 euro. bei der einbringung der haushalts- gelte, „klare Prioritäten zu setzen“. Zur abmilderung der einnahmen- anträge zu berücksichtigen. „Den aufgrund der Corona-Krise wird ausfälle haben Bund und Land für Haushalt 2021 werden wir sehr auf mit einem deutlichen rückgang des die Kommunen in Baden-Württem- sicht fahren“, so der Kämmerer. er Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 5,5 berg rund 4,3 Mrd. euro überwie- will im Februar einen weiteren Fi- Prozent gerechnet. Die arbeitslo- sen, wovon in Plochingen etwa 3 nanzzwischenbericht geben. Dann senzahlen in Baden-Württemberg Mio. euro für gewerbesteueraus- werden auch die Fraktionen ihre sind ende 2020 gegenüber 2019 um fälle, für einnahmeausfälle bei der haushaltsanträge eingebringen und 0,9 Prozent gestiegen. Bei der ein- Kinderbetreuung und für Desinfek- darüber beraten.
6 | 14. Januar 2021 | nr. 1/2 Plochinger nachrichten Allianzgebetswoche 2021 Die Evangelische Allianz KLEIN in Deutschland KINDER GOTTESDIENST Wir singen gemeinsam für Gott Offene Ottilienkapelle Freitagvormittag 15.01.2021 Entdecke die Gebetsstationen und wärme dich auf. Schau doch zur Marktzeit mal vorbei. Allianzgebetsabend Freitag 15.01.2021, 19:00 Uhr Tannenstraße 35 Gemeinsam beten. Mit anderen Christen. In Plochingen. Thema „Lebenselixier Bibel“ So 24. Jan. 2021 - 11 Uhr GEBETSWACHE Online unter: Freitag bis Sonntag 17.01.2021 Ottilienkapelle www.gemeinde.plochingen.elk-wue.de Z Raumeit und 1h (oder länger) Zeit, nur du & Gott, Ruhe, kreative Stationen. Anmeldung: Im Anschluss an die Gottesdienste im Januar oder online unter www.GEBETSWACHE.de Gesp für dei räch n Gemeinsamer Abschluss am Sonntag um 18:00 Uhr- Gott mit Gottesdienst in der Tannenstraße 35 Veranstalter: ev. Allianz: Süddeutsche Evangelische Kirchengemeinde Plochingen Evangelisch- methodistische Gemeinschaft Kirche Ev. Kirche Heile, heile Segen – wenn´s immer so einfach wäre! Heilungsgeschichten in der Bibel Predigtreihe 2021 in den ev. Kirchengemeinden Plochingen, Wernau, Altbach und Deizisau Keine Heilung – kein Heil? (2.Kor 12) „Steh auf, die Zukunft ist jetzt“ (Markus 5) Lea Gund, Plochingen und Philipp Häge, Deizisau Pfarrer Clemens Grauer, Deizisau 17.1. Plochingen - nur online; link auf 17.1. altbach 10 Uhr evang. Kirche www.gemeinde.plochingen.elk-wue.de Heilung am Teich Bethesda (Johannes 5) 24.1. Deizisau 9.30 Uhr gemeindehaus und online Pfarrer Gunter Weiß, Altbach Sohn der Witwe von Sarepta (1.Könige 17) 24.1. Wernau 10.30 Uhr Johanneskirche Pfarrerin Karin Keck, Plochingen 17.1. Deizisau 9.30 Uhr gemeindehaus und online „Zu Gott rufe ich und er erhört mich“ (Psalm 77) 24.1. altbach 10 Uhr christuskirche Pfarrerin Dr. Gudrun Holtz, Deizisau 24.1. Plochingen - nur online; link siehe oben Gemütskranker Saul und die Musik von David Pfarrer Ulf Schlimper, Wernau Fortsetzung folgt mit terminen 17.1. Wernau 10.30 Uhr Johanneskirche Ende Jan / anfang Feb.
Plochinger nachrichten 14. Januar 2021 | nr. 1/2 | 7 Amtliche Bekanntmachungen In-Kraft-Treten des Bebau- ungsplans und der örtliche Bauvorschriften „Lettenäcker II – 5. Änderung“ in Plochingen In-Kraft-Treten des Bebauungsplans und der örtliche Bauvorschriften „Lettenäcker II – 5. Änderung“ in Plochingen gemäß § 10 abs. 1 Baugesetzbuch (BaugB) und § 74 landesbauordnung für Baden-Württemberg (lBo) in Ver- bindung mit § 4 abs. 1 der gemein- deordnung für Baden-Württemberg (gemo) hat der gemeinderat der Stadt Plochingen in seiner öffent- lichen Sitzung am 15.12.2020 den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „lettenäcker ii – 5. Änderung“ als Satzung beschlossen. Mit dieser Bekanntmachung treten der Bebauungsplan und die örtli- chen Bauvorschriften „Lettenäcker II – 5. Änderung“ gem. § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft. Der Bebauungsplan wurde im ver- einfachten Verfahren gem. § 13 BaugB aufgestellt. Maßgebend für den räumlichen geltungsbereich des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften ist der lageplan des Verbandsbauamts Plochingen vom 27.11.2018, der im beigefügten Kar- tenausschnitt dargestellt ist. Plan: Cirak, Nur Der in Kraft getretene Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften werden ab sofort mit Planzeichnung, textteil sowie der Begründung beim deren leistung schriftlich beim ent- letzung oder den Mangel begründen Verbandsbauamt Plochingen, Schul- schädigungspflichtigen zu beantra- soll, ist darzulegen. straße 5, abteilung Stadtplanung und gen ist und des § 44 abs. 4 BaugB eine etwaige Verletzung von Ver- Umwelt, Zimmer 1.05 während der über das erlöschen von entschädi- fahrens- und Formvorschriften der üblichen Öffnungszeiten für jeder- gungsansprüchen, wenn der antrag gemeindeordnung für Baden-Würt- mann zur einsicht bereitgehalten. nicht innerhalb der Frist von drei Jah- temberg (gemo) in der aktuellen auskünfte nach § 10 abs. 3 BaugB ren gestellt ist, wird hingewiesen. Fassung oder von aufgrund der ge- über den inhalt des Bebauungsplans es wird ebenfalls darauf hingewie- meindeordnung erlassenen Verfah- werden an dieser Stelle ebenfalls sen, dass eine etwaige Verletzung der rensvorschriften beim Zustandekom- erteilt. auf die zurzeit beschränkten im § 214 abs. 1 Satz 1 nr. 1-3 (Verfah- men des Bebauungsplans und der Öffnungszeiten wird hingewiesen. rens- und Formvorschriften), § 214 örtlichen Bauvorschriften ist nach § 4 abs. 2 (Vorschriften über das Ver- Zusätzlich werden sämtliche Unter- hältnis des Bebauungsplans und des abs. 4 gemo in dem dort bezeichne- lagen auf der internetseite der Stadt Flächennutzungsplans), § 214 abs. ten Umfang nur beachtlich, wenn sie Plochingen mit dem link: https:// 2a und § 214 abs. 3 Satz 2 (Mängel innerhalb eines Jahres seit dieser Be- www.plochingen.de à Leben & Ar- des abwägungsvorgangs) BaugB in kanntmachung der Satzung schrift- beiten à Bauen und Wohnen à Bau- der aktuellen Fassung bezeichneten lich gegenüber der Stadt Plochingen leitplanung bereitgestellt. Vorschriften nur beachtlich werden, geltend gemacht worden sind. Der auf die Vorschriften des § 44 abs. 3 wenn sie innerhalb eines Jahres seit Sachverhalt, der die Verletzung be- Satz 1 und 2 BaugB über die Fälligkeit dieser Bekanntmachung der Satzung gründen soll, ist darzulegen. etwaiger entschädigungsansprüche schriftlich gegenüber der Stadt Plo- Plochingen, 14.01.2021 im Falle der in den §§ 39 - 42 BaugB chingen geltend gemacht worden gez. Frank Buß bezeichneten Vermögensnachteile, sind. Der Sachverhalt, der die Ver- Bürgermeister
8 | 14. Januar 2021 | nr. 1/2 Plochinger nachrichten Sons�ge öffentliche Mi�eilungen Ablesung der Wasserzähler im Stadtgebiet Plochingen Telefon: 07153/7005-433 Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2021 Fax: 07153/7005-439 e-mail: stadtwerke@plochingen. 1. Steuerfestsetzung Steuerpflicht eintreten. in diesen de es gelten die vom gemeinderat der Fällen ergeht anknüpfend an den Stadt Plochingen in der Sitzung vom Messbescheid des Finanzamts ein Die Stadtwerke Plochingen haben 25.11.2014 beschlossenen hebe- entsprechender schriftlicher grund- ihre Wasserkunden sätze entsprechend der hebesteu- steuerbescheid. gebeten, den Was- ersatzung vom 26.11.2014. Die he- 2. Zahlungsaufforderung serverbrauch selbst besätze für die grundsteuer werden Die Steuerschuldner, die nicht am abzulesen. festgesetzt auf: lastschriftverfahren teilnehmen, Falls Sie uns ihren 380 v.h. für die Betriebe der land- werden gebeten, die grundsteuer Zählerstand noch nicht mitgeteilt und Forstwirtschaft (grundsteuer für 2021 zu den Fälligkeitsterminen haben, möchten wir Sie bitten, die a) und und mit den Beträgen, die sich aus Selbstablesekarte spätestens bis 400 v.h. für die grundstücke (grund- dem letzten schriftlichen Bescheid zum 14.01.2021 ausgefüllt an die steuer B). ergeben, an die Stadt Plochingen zu Stadtwerke zurückzuschicken. Die hebesätze sind gegenüber dem überweisen oder bei der Stadtkasse gerne können Sie uns den Zähler- Vorjahr unverändert. einzuzahlen. stand auch per e-Mail oder per Fax Für diejenigen Steuerschuldner, die übermitteln. 3. rechtsbehelfsbelehrung Achtung! Die interneteingabe für das Kalenderjahr 2021 die glei- gegen diese durch öffentliche Be- che grundsteuer wie im Vorjahr zu steht ab dem 11.01.2021 nicht kanntmachung bewirkte Steuer- mehr zur Verfügung. entrichten haben, wird aufgrund festsetzung kann innerhalb eines des § 27 abs. 3 des grundsteuer- Wichtig: Der Zählerstand muss bis Monats nach dieser öffentlichen spätestens 14.01.2021 den Stadt- gesetzes (grStg) die grundsteuer Bekanntmachung Widerspruch er- werken mitgeteilt werden, da wir für das Kalenderjahr 2021 in der- hoben werden. Der Widerspruch ist sonst Ihren Verbrauch schätzen selben höhe wie für das Jahr 2020 beim Bürgermeisteramt Plochingen, müssen. durch öffentliche Bekanntmachung Schulstraße 7, 73207 Plochingen Plochingen, Januar 2021 festgesetzt. Für die Steuerschuldner schriftlich oder zur niederschrift Stadtwerke Plochingen – Kauf- treten mit dem tage der öffentli- einzulegen. Der Widerspruch hat männische abteilung chen Bekanntmachung die gleichen keine aufschiebende Wirkung, d.h. rechtswirkungen ein, wie wenn ih- die angeforderten Beträge müssen nen an diesem tage ein schriftlicher fristgerecht bezahlt werden, es sei Bauarbeiten im Stadtgebiet Steuerbescheid zugegangen wäre. denn, dass die Vollziehung der Steu- Weder Feiertage, noch der Winter Dies gilt nicht, wenn Änderungen erfestsetzung ausgesetzt oder Stun- in der sachlichen oder persönlichen dung gewährt worden ist. oder corona lassen die Mitarbeiter der Stadtwerke und die des Jahres- bauers der Stadt Plochingen, der Fir- ma lang gmbh aus altbach, entspan- Ja zum Meistervorbereitungs- Für den Kurs kann das Meister-Bafög nen. kurs – Beginn ab März 2021 beantragt werden. alle absolventinnen und absolven- Die Kreishandwerkerschaft esslingen- ten einer vollständig und erfolgreich nürtingen bietet zusammen mit dem abgelegten Meisterprüfung (teile 1 Förderverein der Max-eyth-Schule bis 4) können zudem seit dem 1. Mai Kirchheim Meistervorbereitungskur- 2020 eine Prämie in höhe von 1.500 se zur ablegung der Meisterprüfung euro beantragen. im handwerk an. Die Kurse finden in der regel außerhalb der Schulferien interessenten können sich für weite- statt. re informationen an den Förderverein trotz der noch andauernden corona- der Max-eyth-Schule Kirchheim unter Krise wird teil iV mit Präsenztagen telefon 07021 92043-107, e-Mail: vff@ unter einhaltung der geltenden hy- mesk.de oder an die Kreishandwerker- gieneregeln ab anfang März 2021 an schaft esslingen-nürtingen unter tele- der Max-eyth-Schule in Kirchheim u. fon 0711-9757430 oder e-Mail: info@ t. starten, ggf. unterstützt durch e- kh-esslingen-nuertingen.de wenden. learning. Der Kurs endet mit einer Der Kursbeginn von teil iii ist im abschlussprüfung durch die hand- September 2021 geplant und findet werkskammer region Stuttgart vor- ebenfalls an der Max-eyth-Schule aussichtlich im Juli 2021. in Kirchheim statt. Der Kurs endet Der Präsenzunterricht findet drei Mal mit der abschlussprüfung durch die in der Zeit vom 25.12.2020 bis pro Woche statt, jeweils ab 18.00 handwerkskammer region Stuttgart 12.01.2021 waren im Stadtgebiet Uhr. voraussichtlich im März 2022. vier rohrbrüche, die jeweils inner-
Plochinger nachrichten 14. Januar 2021 | nr. 1/2 | 9 halb von kürzester Zeit nach Meldung tenalter, von Studierenden sowie mit diesem Kontakt für ein interview behoben wurden, so dass die Was- von erwerbslosen genauso wichtig am telefon aufzunehmen. aufgrund serversorgung der Bürger zu jedem wie die angaben von angestellten der corona-Pandemie können inter- Zeitpunkt gesichert war und größere oder Selbstständigen. gerade in Zei- views vor ort mit den erhebungsbe- Schäden vermieden werden konnten. ten der corona-Pandemie, die wirt- auftragten, wie bis 2020 üblich, ak- Das tiefbauamt bedankt sich bei den schaftliche und soziale Veränderun- tuell nicht stattfinden. Die auskünfte Mitarbeitern der Stadtwerke und der gen auslöst, ist der Mikrozensus von können für alle haushaltsmitglieder Firma lang für die schnelle Behebung Bedeutung. Die auskünfte der aus- von einer volljährigen Person erteilt der Schäden. kunftspflichtigen haushalte helfen, werden. die aktuelle lage der Bevölkerung Die Durchführung der Befragung Mikrozensus 2021 – Start in in Baden-Württemberg abzubilden. mit unseren erhebungsbeauftragten Baden-Württemberg Durch die teilnahme am Mikrozen- ist für die haushalte die einfachste sus tragen die haushalte beispiels- und zeitsparendste Form der aus- Kontaktlose Teilnahme über das weise dazu bei, zu ermitteln, welche kunftserteilung. alternativ haben Internet und Telefon möglich auswirkungen die Pandemie selbst diese auch die Möglichkeit, den Fra- am 11. Januar startet der Mikrozen- sowie die Maßnahmen zu ihrer ein- gebogen via onlineformular oder in sus 2021. Das Statistische landesamt dämmung auf die erwerbstätigkeit Papierform selbst auszufüllen. Vor Baden-Württemberg bittet hierfür allem für auskunftspflichtige die kei- sowie das einkommen der unter- alle ausgewählten haushalte um Un- nen Zugang zum internet haben, bie- schiedlichen Bevölkerungsgruppen in terstützung bei der Durchführung der tet das Statistische landesamt auch Baden-Württemberg haben. größten jährlichen haushaltserhe- telefoninterviews mit Mitarbeiten- neben dem grundprogramm zur bung in Deutschland. Über das ganze den des amtes an. Jahr 2021 hinweg werden in mehr als wirtschaftlichen und sozialen lage der Bevölkerung sowie den seit alle erhobenen einzelangaben unter- 900 gemeinden rund 55.000 in einer liegen der geheimhaltung und dem Stichprobe ausgewählte haushalte 1968 erhobenen Fragen der eU-weit durchgeführten erhebung zur ar- Datenschutz und werden weder an in Baden-Württemberg zu ihren le- Dritte weitergegeben noch veröf- bensverhältnissen befragt. Dies sind beitsmarktbeteiligung werden seit 2020 zusätzlich Fragen der ebenfalls fentlicht. nach eingang und Prüfung rund ein % der insgesamt rund 5,3 der Daten im Statistischen landes- Millionen haushalte im Südwesten. eU-weit durchgeführten Befragung zu einkommen und lebensbedingun- amt werden die erhebungsmerkmale Das Statistische landesamt wird bei getrennt von den personenbezoge- der Durchführung des Mikrozensus gen (englisch: Statistics on income and living conditions, Silc) gestellt. nen hilfsmerkmalen gespeichert. im durch erhebungsbeauftragte unter- weiteren Verlauf werden die Daten stützt. ab dem Jahr 2021 wird das Frage- programm des Mikrozensus um die anonymisiert und zu aggregierten Die ergebnisse des Mikrozensus sind landes- und regionalergebnissen eine wichtige informationsquelle zu ebenfalls eU-weit durchgeführte er- hebung zur internetnutzung in priva- weiterverarbeitet. den lebens- und arbeitsbedingungen Weitere Informationen /Kontakt der Menschen. Dabei geht es beispiels- ten haushalten (iKt) ergänzt. Wer wird für die erhebung ausge- Pressestelle weise um Fragestellungen in welchen tel.: +49 711 641-2451 Familienkonstellationen Menschen wählt? in einem mathematischen Zufalls- e-Mail: Pressestelle leben, welche Bildungsabschlüsse von Fachliche rückfragen der Bevölkerung erworben wurden verfahren werden zunächst gebäude bzw. gebäudeteile gezogen. Für die claudia Kuhnke oder um Belange, welche die gesund- tel.: +49 711 641-2099 heit der Menschen betreffen. ermittlung der namen der haushal- te in den gebäuden setzt das Sta- e-Mail: claudia Kuhnke Was ist der Mikrozensus? Der Mikrozensus ist eine amtliche tistische landesamt vor ort auch haushaltsbefragung bei jährlich ei- erhebungsbeauftragte ein. Die erhe- nem % der Haushalte. Die Ergebnisse bungsbeauftragten können sich bei dienen als grundlage für politische, der namensermittlung mittels eines wirtschaftliche und soziale entschei- ausweises als Beauftragte des Sta- dungen von Bund und ländern. Sie tistischen landesamtes Baden-Würt- stehen auch der Wissenschaft, der temberg ausweisen. Für die zufällig Presse und interessierten Bürgerin- ausgewählten haushalte besteht nen und Bürgern zur Verfügung. Über auskunftspflicht. Sie werden inner- 1.000 haushalte werden pro Woche halb von maximal fünf aufeinander befragt. Die angaben beziehen sich folgenden Jahren bis zu viermal im dann jeweils auf eine vorab bestimm- rahmen des Mikrozensus befragt. te feste Berichtswoche. Die erteilten Wie läuft die Befragung ab? auskünfte der haushalte sind die ausgewählte haushalte finden im grundlage für Meldungen wie »ab- Briefkasten ein anschreiben des hängigkeit der Frauen von den ein- Statistischen landesamtes Baden- künften der angehörigen gesunken« Württembergs vor. Darin sind meist 2 METER und »Die meisten Zuwanderungen die Zugangsdaten für die Meldung nach Baden-Württemberg erfolgen über das internet enthalten. alterna- ABSTAND aus eU-28-Staaten«. tiv wird das Schreiben von einem er- Für den Mikrozensus sind dabei die hebungsbeauftragten versandt oder HALTEN auskünfte von Menschen im ren- eingeworfen und enthält die Bitte, Foto: alvarez/E+/Getty Images Plus
10 | 14. Januar 2021 | nr. 1/2 Plochinger nachrichten Verschenkbörse Wenn Sie brauchbare gegenstände verschenken wollen bzw. wenn Sie etwas gebrauchtes suchen, wenden Informationen für die Stra- Zum Bestreuen ist nur abstumpfen- Sie sich bitte an den Umweltbeauf- ßenanlieger zum Reinigen, des Material wie Sand, Splitt oder tragten (herr Wagner, Verbandsbau- asche zu verwenden. amt Plochingen, Schulstraße 5, Zim- Schneeräumen und Bestreu- Zu welcher Uhrzeit muss geräumt mer 21, Tel. 07153/7005-606, E-Mail: en der Gehwege werden? wagner@plochingen.de). Informationen für die Straßenan- Die gehwege müssen werktags bis Heute können wir anbieten: lieger zum Reinigen, Schneeräu- 7.00 Uhr, an Sonn- und gesetzlichen 1 Glastisch (oval 120 x 70, 3-beinig), men und Bestreuen der Gehwege. Feiertagen bis 8.00 Uhr geräumt tel. (07153) 28 284 Unübersehbar ist nun der herbst und bestreut sein. Wenn tagsüber 1 Bett (200 x 90, holz mit lattenrost bei uns eingekehrt. Viele gehwege Schnee fällt oder Schnee bzw. eis- und Matratze) und Geschirr, tel. sind bedeckt mit buntem herbst- glätte auftritt, ist unverzüglich, bei (0711) 356 251 laub, das bei nässe schnell zu einer Bedarf auch wiederholt, zu räumen 1 Ledersessel, 1 Aktenvernichter und Unfallgefahr für Fußgänger wer- und zu streuen. Die Verpflichtung 2 Leinwandbilder, tel. (07153) 895 den kann. Und auch die nahende endet um 22.00 Uhr. 515 kalte Jahreszeit bedeutet gefährli- Was passiert, wenn nicht geräumt che rutschpartien aus Schnee und wird? glätte auf Straßen und gehwegen. Wer zum reinigen, Schneeräumen StadtSeniorenRat Die Stadt Plochingen weist deshalb und Bestreuen der gehwege ver- Plochingen auch dieses Jahr auf die reinigungs-, pflichtet ist und dieser Pflicht nicht räum- und Streusatzung der Stadt nachkommt, handelt ordnungswid- Plochingen hin. Die wesentlichen Vorsitzender: Wolfgang raisch rig. Die ordnungswidrigkeit kann stadtseniorenrat@plochingen.de regelungen sind im nachfolgenden mit einer geldbuße bis zu 1000 € zusammengetragen. geahndet werden. aufgrund der Wer muss Räumen und Streuen? Streupflichtsatzung besteht die Zum räumen und Streuen ist der Pflicht der anlieger bei Schneefall zu Straßenanlieger verpflichtet. Stra- Landkreis Esslingen räumen und bei glätte zu Streuen. ßenanlieger sind die eigentümer neben der haftungsrechtlichen Ver- und Besitzer von grundstücken, die pflichtung kann man jedoch auch an einer Straße liegen oder von ihr eine moralische Pflicht der anlieger Hygienefolgebelehrung für einen Zugang haben. Besitzer sind Direktvermarkter online mit ableiten, seinen Mitmenschen ge- insbesondere Mieter oder Pächter, Anmeldung ab sofort genüber, insbesondere gegenüber die das grundstück ganz oder teil- älteren Mitbürgern sowie den Kin- Das landwirtschaftsamt des land- weise gebrauchen. Wo muss geräumt und bei Glätte dern. Die Stadtverwaltung bittet kreises esslingen bietet für Direktver- gestreut werden? daher die anlieger, ihre räum- und markter landwirtschaftlicher erzeug- Die gehwege müssen von laub und Streupflicht sehr ernst zu nehmen nisse am Dienstag, 19. Januar 2021, Schnee geräumt und bei glätte ge- und dieser sorgfältig nachzukom- um 14 Uhr eine Folgebelehrung nach streut werden. gehwege sind aus- men. § 42 und § 43 infektionsschutzgesetz schließlich dem Fußgängerverkehr Auf Wendeplatten und Gehwegen und lebensmittelhygieneverordnung gewidmete Flächen ohne rücksicht nicht parken. an. referenten sind Dr. christian Mar- auf ihren ausbauzustand. gehwe- Um einen reibungslosen Winter- quardt und lisa-Maria guhs, landrat- ge sind auch Staffeln und Fußwe- dienst zu ermöglichen, sollte der samt esslingen. Die Folgebelehrung ge. Wenn kein gehweg vorhanden Weg für die räumfahrzeuge des wird online stattfinden. ist, sind die seitlichen Flächen am städtischen Bauhofs möglichst frei nach den rechtsvorschriften sind rande der Fahrbahn in einer Breite sein. Bitte achten Sie darauf, dass Personen, die beim herstellen, Be- von 1,50 Metern zu räumen und zu Privatfahrzeuge möglichst auf dem handeln oder inverkehrbringen von streuen. eigenen grundstück und nicht auf lebensmitteln mit diesen in Berüh- Wohin mit dem Schnee? dem gehweg oder der Straße par- rung kommen, zu einer erstbeleh- Der geräumte Schnee ist auf dem ken. auch die Wendeplatten sollten rung und zu einer regelmäßigen restlichen teil des gehwegs, soweit frei sein, damit die räumfahrzeuge Folgebelehrung verpflichtet. im Vor- der Platz dafür nicht ausreicht am wenden können. Wir möchten in feld zu dieser Veranstaltung ist eine rande der Fahrbahn, anzuhäufeln. diesem Zusammenhang ausdrück- erstbelehrung nach dem infektions- Die Straßenrinne und die Straßen- lich darauf hinweisen, dass Straßen, schutzgesetz beim zuständigen ge- einläufe sind freizuhalten. gehwege und Wendeplatten, die sundheitsamt zu besuchen. Wie muss geräumt bzw. gestreut nicht mit den räumfahrzeugen be- Die gebühr für die Bescheinigung werden? fahrbar sind, nicht geräumt werden über die teilnahme an der Folgebe- Die vom Schnee geräumten Flächen können. lehrung beträgt 10 euro. ein gebüh- vor dem grundstück müssen so es wird um entsprechende Beach- renbescheid wird ausgestellt. Die aufeinander abgestimmt sein, dass tung gebeten. anmeldung ist ab sofort bis Freitag, eine durchgehende Benutzbarkeit Stadt Plochingen 15.01.2021 per Mail an landwirt- der gehwegfläche gewährleistet ist. amt für Öffentliche ordnung schaftsamt@lra-eS.de möglich. Bei
Plochinger nachrichten 14. Januar 2021 | nr. 1/2 | 11 der anmeldung sind folgende Daten Fahrschüler sprechen die gleiche Deutsche anzugeben: name, adresse, telefon- Sprache, haben einen ähnlichen le- Rentenversicherung nummer und e-Mail adresse. einen bensstil und können sich deshalb auf tag vor der Veranstaltung werden die gleicher augenhöhe austauschen. Zugangsdaten per Mail versandt. Für die einsätze, die immer im tan- Die Deutsche Über weitere Veranstaltungen des dem durchgeführt werden, erhalten Rentenversicherung landwirtschaftsamtes informiert die die Peers eine aufwandsentschädi- informiert homepage www.esslingen.landwirt- gung in höhe von 30 euro sowie eine Die corona-Pandemie hat schaft-bw.de im online-Veranstal- Fahrtkostenerstattung. auf Wunsch nicht nur den Beratungsdienst der tungskalender. gibt es ein teilnehmerzertifikat über Deutschen rentenversicherung, die ausbildung und Mitarbeit im Pro- sondern auch die rentenstelle der Peer-Projekt "jung, mobil & jekt. Stadt Plochingen bei der antrags- KLAR!" an Fahrschulen sucht Die am Projekt beteiligten Fahrschu- aufnahme, zu unkonventionellen len sind ein wesentlicher garant für aber praktikablen und sinnvollen junge Erwachsene zur Unter- stützung dessen erfolg. Sie nehmen aus der lösungen gezwungen. Überzeugung heraus teil, dass der Beratungen können derzeit nur verfolgte ansatz einen wirksamen unter einhaltung von hygiene- Mit Anmeldung "Online-Schulung" am 28.01.2021 um 19 Uhr Mehrwert hinsichtlich der Präventi- regeln eingeschränkt persönlich on alkohol- und bzw. oder drogenbe- stattfinden. Um das thema „alkohol, Drogen und Straßenverkehr” geht es bei dem dingter Verkehrsunfälle im rahmen Die DrV bietet ihnen daher ver- Peer-Projekt an Fahrschulen “Jung, der Fahrschulausbildung darstellt. mehrt telefonische Beratungen sowie zunehmend Beratungen per mobil + Klar”, welches gemeinsam Die Peers ergänzen und erweitern Videochat als alternative bzw. er- von den landkreisen esslingen und verschiedene lektionen des theorie- gänzung an. göppingen angeboten wird. auch unterrichts. Kurze Beratungsanliegen können wenn für Fahranfänger die 0,0-Pro- information und anmeldung Sie daher verstärkt auch telefo- millegrenze gilt, verzichten nicht alle anmeldung zur online Schulung nisch erledigen unter: tel.: 0711 jungen leute beim autofahren auf al- für das Peer-Projekt "jung, mobil & 848 30300 kohol oder auch andere Suchtmittel. Klar!" und weitere informationen: auch die Videoberatung kann be- So ist es nicht verwunderlich, dass die landratsamt esslingen, Beauftragte quem von zu hause erledigt wer- Unfallquote unter einfluss von Sucht- für Suchtprävention, den. hier ist jedoch eine termin- mitteln wie alkohol oder Drogen bei christiane heinze, telefon 0711- vereinbarung zwingend durch den Fahranfängern am höchsten ist. Um 3902-41578; Kunden selbst vorzunehmen über bei den Fahranfängern das Prob- e-Mail: suchtpraevention@lra-es.de die internetseite der DrV BW. lembewusstsein zu schärfen, finden oder auf der bundesweiten home- Bei der Buchung eines termins ist bereits seit 2004 an teilnehmenden page: www.peer-projekt.de darauf zu achten, dass die im rah- Fahrschulen in den beiden landkrei- men der terminbuchung zugehen- sen Peer-einsätze mit großem erfolg den Zugangsdaten und Passwörter statt. Die Projektleiterinnen zählen bereits fast 600 einsätze. Zur Verstär- Schulnachrichten notiert bzw. abgespeichert wer- den.. kung des teams werden jetzt neue https://www.deutsche-rentenver- Peers gesucht. sicherung.de/BadenWuerttem- Für interessierte junge leute, die am Musikschule berg/DE/Beratung-und-Kontakt/ Peer-Projekt teilnehmen möchten, Plochingen Videoberatung/videoberatung_ findet am Donnerstag, 28. Januar node.html 2021, ab 19 Uhr eine online-Schulung und Umgebung Für eine persönliche Vorsprache statt. eine anmeldung ist notwendig. Die Musikschule für Plochingen, Altbach, in unserem Beratungszentrum in Peers sind junge leute im alter zwi- Deizisau, Hochdorf und Baltmannsweiler Stuttgart-Freiberg, unserer auB- schen 17 und 25 Jahren, die für ihren Stelle in göppingen sowie unseren einsatz in Fahrschulen zum thema Derzeit nur Online-Unterricht mög- Sprechtagen bei den gemeinden „alkohol und Drogen im Straßenver- lich! ist zwingend eine terminvereinba- kehr“ geschult werden. Sie erlernen am 05.01. 2021 haben Bund und län- rung erforderlich unter: verschiedene Methoden zur Sucht- der mit Blick auf die weiterhin hohen tel.: 0711 848 30300 - terminbu- prävention, üben in den Schulungen infektionszahlen sich darauf verstän- chungen hierzu über das internet zu diskutieren, auf Menschen zuzu- digt, die seit dem 16.12.2020 gelten- sind derzeit weiterhin nicht möglich! gehen, sich mit ihnen auseinander den Maßnahmen zur eindämmung termine für eine Kontenklärung zu setzen und bringen eigene ideen des corona-Virus und damit den oder eine antragsstellung können ein. Sie beschäftigen sich selbst mit zweiten lockdown bis ende Januar Sie bei der rentenstelle der Stadt dem thema „Sucht und Drogen“ und 2021 zu verlängern und in einigen Plochingen vereinbaren. werden sensibilisiert für Fragen nach Punkten auch zu verschärfen. tel.: 07153 7005 221 – Frau reck dem Umgang mit Suchtmitteln im Das bedeutet für unsere Unterricht- Wir behalten uns Änderungen und Straßenverkehr. stätigkeit: anpassungen der Beratungen / Beim einsatz in den Fahrschulen lau- Uns ist jeglicher Unterrichts- und termine an die aktuelle Situation - fen dann die gespräche meistens Veranstaltungsbetrieb in Präsenz- auch kurzfristig - vor sehr offen und lebendig, denn die form, vorerst bis zum 31.01.2021 Peers und die Fahrschülerinnen und untersagt. Fortsetzung Seite 14
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