25 Europäische Raum-Europa verstehen und gestalten - Bundesinstitut für Bau ...
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BBSR-Berichte KOMPAKT 03/2017
25 Jahre Europareferat im BBSR
Europa verstehen
und gestalten
25 Europäische Raum-
und Stadtentwicklung
Quelle: Dirk Gebhardt
2
Europa verstehen und gestalten – 25 Jahre Europareferat im BBSR | Vorwort
Vorwort
Liebe Leserinnen und Leser,
1992, also vor 25 Jahren, wurde in
der Bundesforschungsanstalt für
Landeskunde und Raumordnung, der
Vorläuferinstitution des Bundes-
instituts für Bau-, Stadt- und Raum-
BBSR-Berichte KOMPAKT 03/2017
forschung, das Referat „Raumord-
nung in Europa“ gegründet. Hinter-
grund war die Diskussion um die
Notwendigkeit einer europäischen
Raumentwicklungspolitik. Denn
mit dem Vertrag über die Europä-
ische Union vom Februar 1992 (dem
Vertrag von Maastricht) hatte die EU
vermehrt Kompetenzen in verschie-
denen raumwirksamen Politikfeldern
erhalten (transeuropäische Netze, kannter Partner auf europäischer 25 Jahre. „Europa verstehen und
Umweltschutz, Regional- und Ebene etabliert hat – und im interna- gestalten“ – dieser Titel spiegelt zu-
Strukturpolitik), ohne dass diese und tionalen Kontext auf dem gleichen gleich Anspruch und Selbstverständ-
die raumwirksamen Politiken der EU- Wege ist. nis des Europareferats wider, dem
Mitgliedstaaten hinreichend unter- wir auch in Zukunft folgen wollen. Mit
einander abgestimmt wurden. Das positive Renommee, dass das der schon begonnenen Diskussion
Europareferat im In- und Ausland um die Zukunft der europäischen
Drei wesentliche Dimensionen sind genießt, haben wir maßgeblich Strukturpolitik nach 2020 und der
hiermit verbunden und haben damit unserem geschätzten Kollegen transnationalen Zusammenarbeit
auch die Arbeit des Referats maß- Dr. Karl Peter Schön zu verdanken, in Europa sowie der anstehenden
geblich bestimmt: der zeitgleich zum Jubiläum des Refe- deutschen EU-Ratspräsidentschaft im
rats in den Ruhestand tritt. Dr. Schön Jahr 2020 zeichnen sich bereits jetzt
die Entwicklung von Politiken, hat das Europareferat von Beginn an wichtige Aufgaben ab.
die Raumbeobachtung und geleitet und gemeinsam mit seinem
die Umsetzung von Politiken Team zu einer der ersten Adressen Ich wünsche Ihnen eine interessante
durch Programme. aufgebaut, wenn es um Fragen der Lektüre.
Raum- und Stadtentwicklung in Euro-
Im Rückblick zeigt sich, dass das pa und in internationaler Perspektive
Europareferat des BBSR, das in- geht.
zwischen den Namen „Europäische
Raum- und Stadtentwicklung“ trägt, Die folgenden Informationen werfen Dr. Robert Kaltenbrunner
in allen drei Feldern wichtige Impulse einige Schlaglichter auf die Arbeiten Stellvertretender Leiter des Bundesinstituts
setzen konnte und sich als aner- des Europareferats der vergangenen für Bau-, Stadt- und Raumforschung
25 Jahre Europareferat im BBSR | Entwicklung von Politiken – im Bereich Raumentwicklung 3
Entwicklung von Politiken –
im Bereich Raumentwicklung
Ein erster Meilenstein in Richtung führte dieser Prozess im Mai 1999 in auf die EU-Erweiterungsrunden 2004
eines europäischen Raumentwick- Potsdam zur Annahme des EUREK und 2007 sowie auf den politisch
lungskonzepts (EUREK) war die – ebenfalls unter deutscher Rats- beschlossenen Reformvertrag von
Verabschiedung der „Grundlagen der präsidentschaft. Mit dem EUREK Lissabon. Letzterer schrieb unter
Europäischen Raumentwicklungs- verständigten sich die seinerzeit anderem die territoriale Kohäsion als
politik“ auf dem informellen Raumord- noch 15 EU-Mitgliedstaaten erstmals neues Ziel der EU fest. Das Europa-
nungsministerrat in Leipzig 1994. Auf auf Leitbilder und Perspektiven der referat des BBSR hat die Erarbeitung
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der in mitgliedstaatlicher Zusammen- Entwicklung ihres gemeinsamen dieser Dokumente ebenso wie die
arbeit erarbeiteten Vereinbarung Territoriums. Die Verabschiedung der des Folgedokuments, der Territori-
fußte der weitere EUREK-Prozess. Territorialen Agenda der EU (TAEU) alen Agenda 2020, mit Begleit- und
Über Trendszenarien 1995, einen und der Leipzig-Charta zur nachhal- Evidenzdokumenten intensiv wissen-
„ersten offiziellen Entwurf“ 1997 un tigen europäischen Stadt 2007 war schaftlich begleitet.
eine breit angelegte Beteiligung dann eine notwendige Reaktion –
Prof. em. Dr. Andreas Faludi, TU Delft
„Das BBR war mir schon beim Studium in Wien ein Begriff. Mit dem heutigen
Foto: Andreas Faludi
BBSR und dessen Rolle in Europa kam ich dann in den Niederlanden unter
anderem im Beirat in Berührung. Wenige Länder können auf dieselbe geballte
Raumplanungs- und Raumforschungsexpertise verweisen wie Deutschland.
Hervorzuheben wäre auch die Kontinuität. Das Gesicht Deutschlands in Kreisen
der europäischen Raumordnung war erkennbar, der Einsatz verlässlich und die
“
Beiträge stets von hoher Qualität.
Dr. Kai Böhme, Geschäftsführer, Spatial Foresight
„Das BBSR ist für mich ein Schlüsselakteur, der die europäische Raumplanung
fördert und gestaltet. Dabei denke ich zunächst an das EUREK und dann auch
an die Territoriale Agenda sowie natürlich an ESPON und Interreg.
Foto: Kai Böhme
Eine meiner ersten Erinnerungen an das BBSR stammt aus dem Jahr 1998, als
Dr. Karl Peter Schön und Kollegen zu einem Treffen in Stockholm eintrafen, un-
ser Büro stürmten und nach einem Faxgerät gierten, um die letzten Korrekturen
des EUREK nach Bonn zu faxen.
Ich wünsche dem BBSR weiterhin viel Erfolg und hoffe, dass es auch in Zukunft
die räumlichen Dimensionen europäischer Politiken tatkräftig mitgestaltet.“
Prof. em. Dr. Klaus Kunzmann, Universität Dortmund
„Erste Kontakte zum BBSR (damals noch BfLR) hatte ich als Karl Ganser noch
Foto: Klaus Kunzmann
ihr Direktor war und ich noch Leiter des Instituts für Raumplanung an der TU
Dortmund. Die europäische Raumentwicklungspolitik und das Ruhrgebiet waren
die inhaltlichen Felder, die mich in den vergangenen Jahrzehnten mit dem BBSR
und ihren fachlich immer sehr engagierten Leitern und Mitarbeitern in Verbin-
dung brachten. “
4 25 Jahre Europareferat im BBSR | Europäisches Raumentwicklungskonzept EUREK
Europäisches Raumentwicklungskonzept EUREK
Die Idee, ein europäisches Raument- Zusammenfassung
wicklungskonzept zu erarbeiten, geht
auf das Jahr 1989 zurück. Damals Die drei wesentlichen Ziele der
fand in Nantes das erste informelle europäischen Raumordnungspolitik
Treffen der für Raumordnung zustän- bestehen laut EUREK darin,
digen Minister aus den damals noch
12 EU-Mitgliedstaaten statt. Einen 1. den wirtschaftlichen und sozia-
weiteren Impuls gab die Europäische len Zusammenhalt zu stärken,
Kommission 1991 mit der Studie „Eu- 2. die natürlichen Lebensgrundla-
BBSR-Berichte KOMPAKT 03/2017
ropa 2000“, die „neue Perspektiven gen und das kulturelle Erbe zu
in der Betrachtung der Raumordnung managen und zu erhalten sowie
auf europäischer Ebene“ (EK 1991) 3. eine ausgeglichenere Wett-
aufzeigte. Mit dem Vertrag von bewerbsfähigkeit des europä-
Maastricht (1992) erhielt die EU ver- ischen Raumes zu schaffen.
mehrt Kompetenzen in verschiedenen
raumwirksamen Politikfeldern. Damit Leitbilder für die räumliche und
wurde die Frage dringlicher, wie sich siedlungsstrukturelle Entwicklung der
EUREK-Deckblatt aus dem Jahr 1999
die raumwirksamen Politiken der EU sind dabei
Quelle: Europäische Kommission
Europäischen Union (EU) und ihrer
Mitgliedstaaten untereinander besser 1. die Entwicklung eines ausgewo-
abstimmen lassen. genen polyzentrischen Städte-
systems und eine neue Bezie-
1994 wurden beim informellen Raum- hung zwischen Stadt und Land,
ordnungsministerrat in Leipzig die 2. die Sicherung eines gleichwerti-
„Grundlagen der Europäischen gen Zugangs zu Infrastruktur und
Raumentwicklungspolitik“ vereinbart. Wissen sowie
Die Vereinbarung listete fünf Prioritä- 3. die nachhaltige Entwicklung, das
ten für die Raumentwicklungspolitik. intelligente Management und der
Auf ihr baute der weitere EUREK-Pro- Schutz von Natur und Kulturerbe.
zess auf. Über Trendszenarien 1995,
einen „ersten offiziellen Entwurf Die Umsetzung der nachhaltigen
1997 und eine breit angelegte Betei- Raumentwicklungspolitik erfolgt
ligung führte dieser Prozess im Mai insbesondere, aber bei weitem nicht
1999 zur Annahme des Konzepts. ausschließlich, im Rahmen der euro-
päischen territorialen Zusammen-
Das EUREK ist die Basis der europä- arbeit (Interreg). Daneben hat sich
ischen Raumordnungskooperation. das Europäische Raumbeobach-
Es bietet den Fachpolitiken auf den tungsnetzwerk zur territorialen Ent-
verschiedenen politischen Ebenen wicklung und Kohäsion (ESPON) als
einen Orientierungsrahmen, wie wichtiges Instrument etabliert, das
sie neben sektoralen Zielen auch eine nachhaltige Raumentwicklungs-
räumliche Entwicklungsziele für die politik in der EU unterstützt.
EU berücksichtigen können.
Der Erarbeitungsprozess des EUREK
machte deutlich, dass wissen-
schaftliche Informationsgrundlagen
über räumliche Strukturen und
Entwicklungen in der EU fehlten.
Daher wurde das Studienprogramm
zur europäischen Raumordnung ins
Visualisierung der EUREK-Prioritäten (Auswahl) Leben gerufen, das den Grundstein
Quelle: Volker Schmidt-Seiwert für ESPON legte.
25 Jahre Europareferat im BBSR | Europäisches Raumentwicklungskonzept EUREK 5
Beitrag des BBSR
Organisation einiger der Inhaltliche und kartographische
themenbezogenen Seminare Konzeption des EUREK in Zu-
des Committee on Spatial sammenarbeit mit den zuständi-
Development gen Ministerien
Mitarbeit an den 1994 verab- Vorbereitung der gemeinsamen
schiedeten „Grundlagen der Auftaktkonferenz von Europarat,
Europäischen Raumentwick- Europäischer Kommission und
BBSR-Berichte KOMPAKT 03/2017
lung” und Bereitstellung von Bund zur EUREK-Konsultation
Kartenmaterial Mitarbeit in den Arbeitsgruppen
Datenaufbereitung und des Studienprogramms (v.a.
-analyse der „Trendszenarien Wettbewerbsfähigkeit und
in Europa“ in Deutschland Visualisierung)
Karikatur der Akteure in der europäischen Raumplanung
Quelle: Louis Hellmann, Erstveröffentlichung in Built Environment 23 (1997) 4
6 25 Jahre Europareferat im BBSR | Territoriale Agenda 2020
Territoriale Agenda 2020
Die für Raumordnung und territoriale lungskonzept (EUREK, Potsdam 1999) halt und die Europa-2020-Strategie
Entwicklung zuständigen Minister der und die Territoriale Agenda der Euro- stärkt.
EU-Mitgliedstaaten beschlossen im päischen Union (TAEU, Leipzig 2007).
Mai 2011 die Territoriale Agenda 2020 Beide wurden unter deutscher EU- Sie nennt sechs Prioritäten für die
(TA 2020). Ratspräsidentschaft verabschiedet. Entwicklung Europas:
Diese beruht auf einer Analyse der Zahlreiche Entwicklungen, vor allem 1. Förderung einer polyzentrischen
räumlichen Ausgangsbedingungen die Finanz- und Wirtschaftskrise, und ausgewogenen Raument-
und Entwicklungstrends in der EU machten eine Prüfung der TAEU und wicklung
BBSR-Berichte KOMPAKT 03/2017
(dargelegt in dem Dokument „The eine Neuorientierung der Raum- 2. Förderung der integrierten Ent-
Territorial State and Perspective of ordnungspolitik notwendig. Mit der wicklung in Städten, ländlichen
the European Union 2020 – TSP2020“). Überarbeitung wurde die Territoriale Gebieten und Sonderregionen
Die Analyse befasst sich mit den Agenda gleichzeitig an die neuen 3. Territoriale Integration in grenz-
aktuellen Herausforderungen einer Rahmenbedingungen angepasst. Die- überschreitenden und transnati-
gemeinsamen europäischen Raum- se ergaben sich mit dem Inkrafttreten onalen funktionalen Regionen
entwicklungspolitik. Die TA 2020 des Lissabon-Vertrags (Förderung 4. Gewährleistung der globalen
beschreibt einen gemeinsamen des territorialen Zusammenhalts als Wettbewerbsfähigkeit von Re-
Handlungsrahmen, der den territori- Ziel der EU) und der Verabschiedung gionen durch eine starke lokale
alen Zusammenhalt und die Strategie der Europa-2020-Strategie. Wirtschaft
Europa 2020 mit den Mitteln und 5. Verbesserung der territorialen
Instrumenten der Kohäsions- und Zusammenfassung Anbindung für den Einzelnen, für
Raumentwicklungspolitik unterstützt. Gemeinden und Unternehmen
Die Territoriale Agenda bildet einen 6. Verwaltung und Verknüpfung
Wichtige Vorläuferdokumente waren aktionsorientierten politischen Rah- der Umwelt-, Landschafts- und
das Europäisches Raumentwick- men, der den territorialen Zusammen- Kulturgüter von Regionen
Die Umsetzungsinstrumente und
Publikationen des BBR/BBSR zu europäischen Politiken im Bereich der Raumentwicklung -kompetenzen der TA 2020 fallen in
die Zuständigkeit von EU-Instituti-
onen, Mitgliedstaaten, regionalen
und lokalen Behörden sowie privaten
Akteuren. Zur Umsetzung der TA2020
wurden unter anderem folgende
Maßnahmenbereiche beschrieben:
Territoriale Dimension der Kohä-
sionspolitik stärken
Beachtung der Grundsätze der
TA 2020 bei Planung und Umset-
zung von EU-Politiken
Erweiterung der Wissensbasis
und Anpassung des ESPON-
Programms
Ausrichtung der territorialen
Zusammenarbeit (insbes. Inter-
reg B) auf die langfristigen Ziele
des territorialen Zusammenhalts
Umsetzung der Agenda in nati-
onalen, regionalen und lokalen
Quelle: Jens Kurnol Entwicklungspolitiken
25 Jahre Europareferat im BBSR | Territoriale Agenda 2020 7
Beitrag des BBSR
Koordinierung des Expertenbe- den Themen der Territorialen
richts „Territoriale Ausgangs- Agenda, zum Beispiel Regio-
lage und Perspektiven der nale Entwicklungen in Europa
Europäischen Union“ in drei im Lichte der Territorialen
Sprachfassungen (Deutsch, Agenda 2020 und der Europa-
Englisch, Französisch) und 2020-Strategie, Metropolräume
Mitarbeit an der Aktualisierung in Europa
BBSR-Berichte KOMPAKT 03/2017
Mitarbeit an der TAEU (hier: Unterstützung der trans-
Koordinierung der deutsch-, nationalen Zusammenarbeit
englisch- und französisch- (Interreg B) im Rahmen der
sprachigen Textfassungen) EU-Strukturfonds
und TA 2020 aktive Teilnahme am europä-
ergänzende Analysen und ischen Netzwerk raumwissen-
Dokumente sowie begleitende schaftlicher Forschungsinsti-
Ressortforschungsprojekte zu tute ESPON
Karikatur zu den Debatten in und über Europa
Quelle: The Economist Newspaper Limited
8 25 Jahre Europareferat im BBSR | Raumentwicklungspolitische Zusammenarbeit im Ostseeraum (VASAB)
Raumentwicklungspolitische Zusammenarbeit
im Ostseeraum (VASAB)
Unter dem Kürzel VASAB arbeiten gleichzeitig das weltweit erste, das
in der Ostseeregion seit 1990 die für einen großen staatenübergrei-
für Raumordnung und -entwick- fenden Kooperationsraum über die
lung verantwortlichen Behörden ehemaligen politischen Blöcke und
von Anrainer- und Nachbarstaaten die EU hinweg galt. Es prägte die
zusammen: Dänemark, Deutschland, weitere Zusammenarbeit unter dem
Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Begriff „VASAB 2010“. Über ein
BBSR-Berichte KOMPAKT 03/2017
Quelle: VASAB Sekretariat Norwegen, Schweden, Polen sowie Komitee für Raumentwicklung (CSPD/
Belarus und Russland. BSR) arbeiten die Mitarbeiter aus
den entsprechenden Behörden
Erstes wichtiges Ergebnis war das zusammen. Unterstützt von einem
Leitbild zur Raumentwicklung „Vision Sekretariat, bereitet dieses Komitee
and Strategies around the Baltic Sea periodisch stattfindende Ministerko -
2010“ im Jahr 1994. Das Leitbild war ferenzen vor. Das Bundesministerium
für Verkehr und digitale Infrastruktur
(BMVI) und in dessen Auftrag das
BBSR sowie die Länder Mecklen-
Karte zur Vision für den Ostseeraum burg-Vorpommern und Schleswig-
European cities
Holstein vertreten Deutschland.
Baltic cities
National cities
Regional cities
Zusammenfassung
Other cities
Border co-operation
Die raumentwicklungspolitische
International high-speed train
Zusammenarbeit im Ostseeraum hat
Important regional train
International road folgende Ziele:
Regional road
Ferryboat line
International airports 1. Erarbeitung gemeinsamer Leit-
Coastal planning zone
Protected areas vorstellungen zur Raumentwick-
Wetlands
lung und gemeinsamer Aktionen
zu deren Umsetzung. Das gilt
insbesondere für
die Förderung der maritimen
Raumordnung und gemeinsamer
Standards,
die Entwicklung des Städte-
systems und der Stadt-Land-
Kooperation,
die Verbesserung der räumlichen
Erreichbarkeit und der Verbin-
dungsqualität des multimodalen
Verkehrs und
die Entwicklung eines Systems
der Laufenden Raumbeobach-
tung (Territorial Monitoring)
2. Förderung des Erfahrungsaus-
1 tauschs über fortgeschrittene
nationale Ansätze von Raumord-
Quelle: VASAB Sekretariat nung und -entwicklung
25 Jahre Europareferat im BBSR | Raumentwicklungspolitische Zusammenarbeit im Ostseeraum (VASAB) 9
3. Koordinierte Mitwirkung in Beitrag des BBSR
ostseeweiten Gremien und Ex-
pertengruppen, zum Beispiel zur Mitwirkung und zeitweiliger Unterstützung der nationalen
Umsetzung der Ostseestrategie Vorsitz im Komitee für Raum- Diskussion zu VASAB-Doku-
planung und -entwicklung der menten und Ministererklä-
Um diese Ziele umzusetzen, wurden Ostseeregion im Auftrag des rungen sowie wissenschaft-
folgende Maßnahmen beschlossen: zuständigen Bundesministe- liche Begleitung der Arbeit
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riums des Komitees durch Erstellung
1. Aktionsplan zur Umsetzung des Betreuung von Projekten des von nationalen Expertisen und
langfristigen Raumentwicklungs- VASAB-Komitees, zum Beispiel Bereitstellung von Forschungs-
konzepts (VASAB Long Term Federführung des Projektes ergebnissen
Perspective for Territorial Deve- „VASAB 2010 Plus – Aktions- Ergebnisse des BBSR zur
lopment of the Baltic Sea Region) programm zur Raumentwick- Laufenden Raumbeobachtung,
und dessen laufende Kontrolle lung im Ostseeraum“ zu Verbindungsqualitäten im
2. Unterstützung von staatenüber- Unterstützung der nationalen Verkehr sowie zur Stadt-Land-
greifenden Schlüsselprojekten Umsetzung von Aktionspro- Kooperation
zur räumlichen Entwicklung und grammen, zum Beispiel im Aufbereitung nationaler Erfah-
Initiierung eigener Projekte Bereich der Raumordnung auf rungen zur Raumordnung auf
3. Mitwirkung an der Umsetzung dem Meer und der Stadt-Land- dem Meer sowie zu Raumord-
der Ostseestrategie der EU und Zusammenarbeit nungsverfahren
Integration der raumentwick- Mitwirkung in ostseeweiten Themenheft der „Informationen
lungspolitischen Aktivitäten Gremien und Expertengruppen zur Raumentwicklung“: Raum-
4. Unterstützung der Umsetzung sowie an Konferenzen und planung und Entwicklung in der
durch nationale Projekte und Workshops Ostseeregion
Aktivitäten
VASAB Territorial Development Perspective 2030
Functional profile of urban regions
and centres *
Global gateway with prominent R&D and
knowledge intensive business services
BSR gateway with well developed R&D and Helsinki Sankt Peterburg
knowledge intensive business services Oslo
Urban region in process of metropolisation
with growing globally linked R&D and knowledge Stockholm
intensive services Tallinn
Regional development centre providing high
quality services to residents in the surrounding
area
Riga
Bi-polar and multipolar urban
development
* Urban regions as defined in the report 'Towards an integrated
Baltic Sea Region', Nordregio, Stockholm 2008 København
Vilnius
Cross-border cluster cooperation areas
Existing Minsk
Hamburg
Potential
Berlin Warszawa
Cross border global integration zone
Integrated transport system and
international links
Integrated maritime spatial planning © VASAB 2009 - Conception VASAB, cartography BBSR Bonn
Quelle: Volker Schmidt-Seiwert
10 25 Jahre Europareferat im BBSR | Entwicklung von Politiken – im Bereich Stadtentwicklung
Entwicklung von Politiken –
im Bereich Stadtentwicklung
Etwas später als die Raumentwick- -programme in den Mitgliedstaaten aufbaut. Das Europareferat des BBSR
lung wurde die Stadtentwicklung der EU und begründet die Nationale hat die Erarbeitung der Dokumente
auf die europäische Ebene gehoben. Stadtentwicklungspolitik als Gemein- und die daraus folgenden Prozesse
Ein erster wichtiger Meilenstein schaftsinitiative von Bund, Ländern intensiv wissenschaftlich begleitet.
dazu war die Verabschiedung der und Kommunen in Deutschland. Die Dies gilt ebenso für den Bereich der
Leipzig-Charta zur nachhaltigen 2016 verabschiedete Urban Agen- internationalen Stadtentwicklung, der
europäischen Stadt 2007. Sie da for the EU geht einen nächsten in den vergangenen Jahren stärker
BBSR-Berichte KOMPAKT 03/2017
empfiehlt den Aufbau integrierte Schritt, indem sie Partnerschaften in den Fokus gerückt ist (New Urban
Stadtentwicklungspolitiken und zu städtischen Herausforderungen Agenda der Vereinten Nationen).
Christian Byrith, Leiter des Gemeinsamen
Sekretariats des Interreg-Nordseeprogramms,
Viborg
„Meine Verbindung mit dem BBSR geht fast 20 Jahre zurück. Ich habe es
Foto: Christian Byrith
über die Jahre als Kompetenzzentrum schätzen gelernt, das zu vielen Themen-
bereichen detaillierten Sachverstand und Wissen zur Verfügung stellt. Darüber
hinaus, und das ist mir sehr wichtig, ist das BBSR immer bereit, seinen Partnern
in und außerhalb Deutschlands zu helfen. “
Dr. Joaquín Farinós, Universität Valencia
“ Collaboration between University of Valencia and BBSR started in the early
2000s, for comparative analysis of Spatial Planning in Europe as good practices,
Foto: Joaquín Farinós
when a review of Spanish Autonomous Regions’ Spatial Planning Laws was
on going. From then, our mutual collaboration was increasing in ESPON; as
partners, competing in tenders, as collaborators… but always as necessary and
fruitful cooperation inspired in common visions and interests, to consolidate
the spatial dimension of policies from an European, but locally based and
harmonised point of view.”25 Jahre Europareferat im BBSR | Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt 11
Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt
Im Anschluss an die informellen Im Vordergrund steht die stärkere
Städtebauministertreffen in Lille Nutzung bestehender Ansätze von
(2000), Rotterdam (2004) und Bristol Stadtentwicklung und Stadtplanung. Quelle: Auswärtiges Amt
(2005) wurde die Leipzig-Charta zur Dazu zählen die Planung und Si-
nachhaltigen europäischen Stadt cherung qualitätsvoller öffentlicher
im Rahmen der deutschen EU- Räume, die Modernisierung der
Ratspräsidentschaft 2007 unter- Infrastrukturnetze, die Steigerung der
zeichnet. Sie legt die Grundlagen für Energieeffizienz sowie eine aktiv
eine neue Stadtpolitik in Europa und Innovations- und Bildungspolitik.
BBSR-Berichte KOMPAKT 03/2017
konzentriert sich auf eine stärkere
Ausrichtung von EU-Politiken auf die Die Charta empfiehlt den Aufbau i -
städtische und räumliche Dimension. tegrierter Stadtentwicklungspolitiken
In diesem Zusammenhang fordert sie, und -programme in den Mitgliedstaa-
dass die Stadtentwicklung partizi- ten der EU. Gleichermaßen ist die
pative Strategien stärker anwendet, integrierte territoriale Zusammen-
und richtet das Augenmerk auf den arbeit von Städten und Regionen sehr
städtischen Beitrag zum Klimaschutz. wichtig, um die Wettbewerbsfähigkeit
Deutschland und auch andere europäischer Städte zu erhalten.
Vorsitzländer hatten sich während Finanzielle Förderung leisten in
ihrer EU-Ratspräsidentschaften diesem Zusammenhang die EU-
raumpolitischen Ansätzen gewidmet. Initiativen JESSICA (Joint European
Auf Initiative des damals zuständigen Support for Sustainable Investment
Bundesministers wurde 2007 die in City Areas) und JEREMIE (Joint
Leipzig-Charta erarbeitet. Die Charta European Resources for Micro and
ist sehr bedeutend für die Umsetzung Medium Enterprises).
der in den Göteborg- und Lissabon-
Strategien formulierten Ziele für eine Die Nationale Stadtentwicklungs-
nachhaltige Stadt. politik als Gemeinschaftsinitiative
von Bund, Ländern und Kommunen
Zusammenfassung in Deutschland gründet sich auf der
Leipzig-Charta.
Die Leipzig-Charta umfasst die Grund-
sätze und Strategien für die europä-
ische Stadtentwicklungspolitik, die
die für den Städtebau zuständigen
Minister der EU-Mitgliedstaaten
vereinbart haben. Sie steht für eine
integrierte, an den Zielen der Nach-
haltigkeit orientierte Stadtentwick-
lungsplanung. Zudem verpflichtete
sich die Minister in ihren Ländern,
politische Initiativen zur Entwicklung
von Maßnahmen zu gründen, die
zur Umsetzung der Grundsätze der Task Force „EU Presidency of Urban and Territorial Development“
Leipzig-Charta beitragen sollen. Foto: BMVBS12 25 Jahre Europareferat im BBSR | Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt
BBSR-Berichte KOMPAKT 03/2017
Dokumente der Task Force „EU Presidency of Urban and Territorial Development“
Foto: André Müller
Beitrag des BBSR
Erarbeitung des Textes der informellen Ministertreffen am
Charta in Zusammenarbeit 24. und 25. Mai 2007
mit dem damals zuständigen Fortlaufende Begleitung und
Bundesministerium, Vertretern Querschnittsauswertungen
der EU-Mitgliedstaaten, der EU- europäischer Stadtpolitiken
Kommission sowie ausgewähl- (5 und 10 Jahre Leipzig-Charta)
ten Nachbarstaaten und für die sowie Förderprogramme (z. B.
Stadtentwicklung relevanten URBACT) und Mitwirkung an
Stakeholdern der Verankerung der städ-
Erstellung von Begleitdo- tischen Dimension in den EU-
kumenten der deutschen Strukturfonds
EU-Ratspräsidentschaft zum25 Jahre Europareferat im BBSR | New Urban Agenda der Vereinten Nationen 13
New Urban Agenda der Vereinten Nationen
Habitat ist die Plattform der Vereinten Staaten auf gemeinsame Leitli- New Urban Agenda ein. Sie ist das
Nationen (UN) zu Fragen der weltwei- nien zur nachhaltigen Entwicklung Ergebnis der Konferenz, auf das sich
ten Urbanisierung. Seit Habitat I 1976 verständigten. Die Umsetzung dieser alle Mitgliedstaaten der UN mit der
findet alle 20 Jahre eine entspr - Leitlinien obliegt den jeweiligen Staa- Resolution A/RES/71/256 der UN-
chende Weltkonferenz statt. Vertreter ten. Fünf Jahre später, im Jahr 1997, Generalversammlung von Januar
von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft kamen einige der teilnehmenden 2017 verständigten. Die New Urban
und Zivilgesellschaft nehmen an Staaten erneut zusammen, um die Agenda und der ebenfalls beschlos-
diesen Konferenzen teil. bisherigen Fortschritte der Verein- sene Quito Implementation Plan zu
barungen von 1992 und der Agenda deren Umsetzung dienen städtischen
BBSR-Berichte KOMPAKT 03/2017
Schon vor 41 Jahren erforderte das 21 einzuschätzen. Sie identifizierte Akteuren in den kommenden 20
damals einsetzende unkontrollierte neue Herausforderungen städtischer Jahren somit als Richtschnur und
urbane Wachstum weltweit eine Be- Entwicklung und setzten somit Plattform für städtische Entwicklung,
schäftigung mit dem Thema. So kam entsprechend angepasste Prioritäten. nachhaltiges Wachstum und soziale
es zur ersten Konferenz. Anlässlich Zudem bekundeten sie erneut ihren Kohäsion in Städten.
von Habitat I wurden die Vancouver Willen zur Selbstverpflichtung
Declaration on Human Settlements Die völkerrechtlich nicht bindende,
und der Vancouver Action Plan ver- Im Anschluss an diese Versammlung jedoch für die Einrichtungen und
abschiedet. Diese beiden Dokumente initiierten Brasilien, Deutschland, Programme der UN verbindliche
waren die ersten Rahmendokumente Singapur und Südafrika gemeinsam New Urban Agenda unterstreicht
auf internationaler Ebene, die das die „Globale Initiative für nachhaltige die Notwendigkeit integrierter Stadt-
städtische Wachstum beeinflusse Entwicklung“. Diese diente insbeson- und Raumentwicklungspolitiken
sollten. dere dazu, die nachhaltige Entwick- und -programme, wissensbasierter
lung städtischer Gebiete zu evaluie- Instrumente und Netzwerke im Sinne
Auf der Habitat-II-Konferenz 1996 in ren, deren Bedeutung bereits auf der von Capacity Building sowie partizi-
Istanbul erkannten die teilnehmenden Habitat-II-Konferenz hervorgehoben pativer Stadt- und Raumentwicklung
Staaten an, dass sich die Situation wurde. Deutschland richtete 2000 in
der weltweiten Urbanisierung in den Berlin im Rahmen dieser Initiative
vergangenen 20 Jahren verschärft und im Zusammenhang mit der World
hatte. Um diesen Umständen gerecht Expo 2000 in Hannover die Weltkon-
zu werden, verständigte sich die ferenz zur Zukunft der Städte URBAN
Staatengemeinschaft auf 100 Ver- 21 aus. Ihr Fokus lag auf der Konkreti-
pflichtungen und 600 Empfehlungen sierung der Agenda 21 und im Kontext
Die Habitat-Agenda fasst diese von Habitat getroffenen Beschlüssen
zusammen. Einer der wichtigsten As- – insbesondere mit Blick auf städ-
pekte war die Stadtplanung. Sie sollte tische Gebiete. URBAN 21 mündete
die Grundversorgung verbessern und in der Berliner Erklärung zur Zukunft
Infrastrukturen für die städtische der Städte.
Bevölkerung bereitstellen.
Zusammenfassung
Einige Jahre zuvor, 1992, hielt die
Staatengemeinschaft die United 2016 fand die Habitat-III-Konferenz in
Nations Conference on Environment Quito statt. Im Vordergrund standen
and Development in Rio de Janeiro Themen wie Wohnungen für alle,
ab. Die Konferenzteilnehmer beschäf- neue Ansätze in der Mobilität, Res-
tigten sich erstmals mit den Folgen sourcenmanagement und Boden-
der wirtschaftlichen Entwicklung wertumverteilungen sowie Aspekte
auf Umwelt und Mensch. Eines ihrer der weltweiten Migration. Die
Ergebnisse ist die Agenda 21 – ein Ergebnisse aus vorbereitenden
weltweites Aktionsprogramm der thematischen Workshops und Poster der Habitat-III-Konferenz in Quito
UN, mit dem sich die teilnehmenden Vorbereitungsstudien flossen in di Quelle: André Müller14 25 Jahre Europareferat im BBSR | New Urban Agenda der Vereinten Nationen
auf allen politischen Steuerungsebe-
nen in Kooperation mit den gesell-
schaftlichen Akteuren. Nationale und
subnationale politische Steuerungs-
ebenen sollen die New Urban Agenda
umsetzen und eigene Strategien für
ihre Ziele entwickeln.
Die in der New Urban Agenda ver-
ankerten Empfehlungen wurden mit
Blick auf die Umsetzung der Sustai-
nable Development Goals (SDGs)
und des Pariser Klimaabkommens
BBSR-Berichte KOMPAKT 03/2017
formuliert und dienen deren Imple-
mentierung auf städtischer Ebene.
Die Europäische Union hat mit dem
Pakt von Amsterdam bereits im Juni
2016 einen wichtigen Impuls für die Pavillon von UN-Habitat auf der Habitat-III-Konferenz in Quito
Fertigstellung und Umsetzung der Foto: André Müller
New Urban Agenda der Vereinten
Nationen gegeben. 70 Prozent der
durch die EU beschlossenen Ge-
setzgebung betreffen Städte direkt. Beitrag des BBSR
Aufgrund des hohen Urbanisierungs-
grads in der EU und des großen Wert- Fachliche Mitarbeit am Text Durchführung des offizielle
schöpfungspotenzials in den Städten der New Urban Agenda Side Event on Urban Finances
sowie der sich dort akkumulierenden Teilnahme an vier vorbereiten- anlässlich der Habitat-III-Kon-
städtischen Problemlagen ist den den Sitzungen zur Erarbeitung ferenz 2016 in Quito
städtischen Belangen verstärkt der New Urban Agenda (2014 Fachliche Betreuung des Deut-
Rechnung zu tragen. Derzeitige He- New York; 2015 Nairobi; 2016 schen Pavillons zur Habitat-III-
rausforderungen sind die Integration Surabaya; 2016 New York) Konferenz (inkl. Durchführung
von Flüchtlingen und Migranten, die Erstellung des National- von Fachveranstaltungen im
wachsende Polarisierung zwischen berichts Deutschlands zur Pavillon)
Bevölkerungsgruppen, die Alterung Vorbereitung der New Urban Sekretariatsfunktion zur Vor-
der Gesellschaft und der Paradigmen- Agenda und Mitwirkung am bereitung und Durchführung
wechsel in der städtischen und stadt- Fortschrittsbericht zu ihrer von URBAN 21 in Berlin im
regionalen Mobilität. Der Pakt von Umsetzung Zusammenhang mit der World
Amsterdam zielt darauf ab, unter dem Durchführung einer Studie zur Expo 2000
Leitgedanken „Better Regulation – Umsetzung der New Urban Fachliche Unterstützung in
Better Funding – Better Knowledge“ Agenda (New Urban Agenda der Präsentation der Berliner
städtische Herausforderungen gezielt Konkret – Fallbeispiele aus Erklärung zur Zukunft der Städ-
anzusprechen, die Zusammenarbeit deutscher Sicht) und deren te URBAN 21 anlässlich der
von Städten in Europa zu institutio- Veröffentlichung in deutscher, Sondergeneralversammlung
nalisieren und somit Innovationen in englischer und spanischer der Vereinten Nationen 2001 in
städtischen Systemen und lokalen Sprache New York
Verwaltungen zu erreichen.25 Jahre Europareferat im BBSR | Raumbeobachtung 15
Raumbeobachtung
Grundlage evidenzbasierter Politik- Beginn des EUREK-Prozesses noch ten in das europäische Netzwerk zu
beratung ist eine fundierte Raum- bilaterale Austausche des BBSR mit integrieren, wurden National Focus
beobachtung. Das BBSR baute daher Partnerinstitutionen wie dem Rijsk- Points eingerichtet. Das im Jahr 2002
bereits zur Gründung des Europarefe- planologischen Dienst in den Nieder- aus dem Studienprogramm entstan-
rats neben der nationalen Laufenden landen oder der DATAR in Frank- dene ESPON (European Spatial Plan-
Raumbeobachtung auch eine euro- reich im Vordergrund, bildete sich ning Observatory Network) ist aus der
päische Raumbeobachtung auf. Auch schon bald ein zunächst informelles europäischen Forschungslandschaft
hier ist Kooperation gefordert. Bereits Netzwerk politiknaher Forschungs- nicht mehr wegzudenken. Es liefert
in Leipzig 1994 diskutierten die einrichtungen. Das BBSR war daran wichtige Informationsgrundlagen
BBSR-Berichte KOMPAKT 03/2017
europäischen Raumordnungsminister maßgeblich beteiligt. Mit dem 1998 zur Raumentwicklung in Europa.
auf der Basis eines Input-Papers des aufgesetzten Study Programme on Das BBSR ist der nationale „ESPON
BBSR über die Notwendigkeit eines European Spatial Planning (SPESP) Contact Point“ für Deutschland und
Netzwerks raumwissenschaftlicher wurde dieses Netzwerk erstmals in- beteiligt sich intensiv an Projekten
Forschungsinstitutionen. Standen zu stitutionalisiert: Um nationale Exper- wie etwa dem ESPON-Atlas.
Prof. Dr. Maria Prezioso, „Tor Vergata“
Universität Rom
“ In 2002 I met the BBR by its researchers, which are again a reference point for
Foto: Maria Prezioso
me within the spatial policy in Europe. BBR set the scene in sharing ESPON ex-
periences by the Contact Points Network and projects, providing theoretical and
practical interpretative models and orientations (I remind the “cube” suggestion
and the place evidence harmonic discourse in “Atlas”) in order to inspiring
more and more policy makers (on the road project 2014), stressing European
“
territorial cohesion and its diversity.
Dr. Klaus Spiekermann, Spiekermann & Wegener
Stadt- und Regionalforschung, Dortmund
„Seit gut zwanzig Jahren arbeite ich in verschiedensten Formen für und mit
dem Europareferat des BBSR, dies vor allem im ESPON-Programm und dessen Foto: Klaus Spiekermann
Vorläuferphase. In der Rückschau wird insbesondere deutlich, wie wichtig die
institutionelle und personelle Kontinuität und die hohe fachliche Kompetenz des
BBSR für die andauernde Fortentwicklung räumlicher Analysen und Politiken
zur Integration Europas sind.“
Prof. em. Dr. Michael Wegener, Spiekermann &
Wegener Stadt- und Regionalforschung, Dortmund
„Seit mehr als 30 Jahren ist meine wissenschaftliche Laufbahn durch For-
Foto: Michael Wegener
schungsprojekte für die Europäische Kommission bestimmt, seit 2002 vor allem
im Rahmen des Europäischen Raumbeobachtungsnetzwerks ESPON. Dabei
war die Zusammenarbeit mit dem Europareferat des BBSR für die Verknüpfung
unserer Projekte mit der deutschen Raumordnung und für ihre Vermittlung in die
deutsche Fachöffentlichkeit stets von großer Bedeutung. “16 25 Jahre Europareferat im BBSR | Europäisches Raumbeobachtungsnetzwerk ESPON
Europäisches Raumbeobachtungsnetzwerk ESPON
Grundlage evidenzbasierter Politik- die Bereitstellung von europaweiten, mationsgrundlagen und sorgt für den
beratung ist eine fundierte Raum- standardisierten Daten und darauf Wissenstransfer und die Berücksich-
beobachtung. Die Erarbeitung des aufbauenden Analysen und Szenarien tigung von relevanten Ergebnissen
Europäischen Raumentwicklungs- für territoriale Fragen sowie durch die in Fachpolitiken. Es erhöht somit die
konzepts (EUREK) verdeutlichte vor Ermittlung der Wettbewerbsfähigkeit Wirksamkeit der Kohäsionspolitik
allem eins: Vergleichbare Daten und des wirtschaftlichen Potenzials der EU und anderer Fachpolitiken
und Indikatoren sind wichtig, um großer europäischer Regionen. und -programme, die im Rahmen der
den territorialen Zusammenhalt in Europäischen Struktur- und Investi-
der EU zu stärken. Bereits auf dem Zusammenfassung und tionsfonds (ESIF) gefördert werden,
BBSR-Berichte KOMPAKT 03/2017
Ministertreffen in Leipzig 1994, bei aktuelle Entwicklung sowie nationaler und regionaler
dem die Teilnehmer die „Grundlagen Raumentwicklungspolitiken. Die Pro-
einer Europäischen Raumentwick- Auch das 2015 angelaufene neue grammverantwortlichen erarbeiten
lungspolitik“ verabschiedeten, wurde Programm fördert vor allem eine und verbreiten dazu räumliche Infor-
die Notwendigkeit eines Netzwerks europäische territoriale Dimension mationsgrundlagen, die das gesamte
raumwissenschaftlicher Forschungs- in den Bereichen Entwicklung und Gebiet der 28 EU-Mitgliedstaaten
institutionen diskutiert. Standen zu Zusammenarbeit. Dazu liefert ESPON sowie der 4 EU-Partnerstaaten Island,
Beginn des EUREK-Prozesses noch Behörden und anderen Akteuren auf Liechtenstein, Norwegen und die
bilaterale Austausche von Partner- sämtlichen Ebenen relevante Infor- Schweiz abdecken.
institutionen im Vordergrund, bildete
sich schon bald ein zunächst infor- Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der europäischen Regionen
melles Netzwerk politiknaher For-
schungseinrichtungen. Mit dem 1998
aufgesetzten Study Programme on
Reykjavik
European Spatial Planning (SPESP) Canarias
wurde dieses Netzwerk erstmals
institutionalisiert. Um nationale Ex- Guadeloupe Martinique Reunion
perten in das europäische Netzwerk
zu integrieren, wurden National Focal Helsinki
Guyane
Oslo
Points eingerichtet. Stockholm
Tallinn
Madeira
Riga
Im Jahr 2002 entwickelte sich aus Kobenhavn
Vilnius
dem Studienprogramm dann ESPON
Dublin
Minsk
Acores
(European Spatial Planning Observa- London
Amsterdam
Berlin Warszawa
This map does not
necessarily reflect the
tory Network, heute European Net-
opinion of the ESPON
Kyiv Monitoring Committee
Bruxelles/Brussel
work for Territorial Development and Luxembourg Praha
Paris
Cohesion). Zunächst entwickelten Wien
Bratislava
Kishinev
die involvierten Akteure Indikatoren, Bern
Ljubljana
Budapest
bauten eine europäische Datenbank Zagreb Bucuresti
Beograd
auf und erarbeiteten gemeinsame
Sarajevo
Sofiya
Modelle und Herangehensweisen zur Lisboa Madrid Roma Skopje Ankara
Visualisierung der Daten. Tirana
Athinai
2007 startete das ESPON-2013-Pro- Nicosia
gramm. In vielerlei Hinsicht ähnelte Valletta
500 km
es dem ESPON-Programm der © BBR - Project 2.4.2, 2005
Degree of regionalised Lisbon performance as an aggregate of 5 indicators:
vorangegangenen Förderperiode. – Productivity (GDP per person employed 2002) + © EuroGeographics Association
for administrative boundaries
– Employment rate (Employed population / population aged 15-64 2003) +
Priorisiert wurde die Unterstützung –
–
Expenditure on R&D (Expenditure on R&D / Total GDP 2001) +
R&D Business Enterprise Sector (BES R&D personnel per 1.000 active person 2001) +
Regional level: NUTS 2
– High educated population (Highly educated population / total educated pop. 2002) + Origin of data: ESPON 2.4.2 BBR,
der Entwicklung politischer Initiati- own calculations
Below average Moderately above average Source: ESPON database
ven zur territorialen Entwicklung des Moderately below average Above average
Average
europäischen Raumes. Die Unterstüt-
zung geschah auf zwei Wegen: Durch Quelle: BBSR25 Jahre Europareferat im BBSR | Europäisches Raumbeobachtungsnetzwerk ESPON 17
Ein in Luxemburg angesiedeltes sowie Politik und Planung. Das BBSR
Sekretariat setzt ESPON um. Es ist der nationale „ESPON Contact
agiert mittlerweile in der Rechtsform Point“ für Deutschland.
eines europäischen Verbundes der
territorialen Zusammenarbeit (EVTZ). Die Finanzierung von ESPON erfolgt
Nationale Einrichtungen („ESPON durch den Europäischen Fonds für
Contact Points“) unterstützen das regionale Entwicklung und durch
Programm. Sie übernehmen die Rolle Beiträge der Mitgliedstaaten. Das
des Mittlers zwischen der europä- Budget für den Zeitraum 2014 bis 2020 Deckblatt des ESPON-Atlas 2006
BBSR-Berichte KOMPAKT 03/2017
ischen ESPON-Programmebene und beträgt 48,7 Millionen Euro. 41 Millio- Quelle: BBSR/ESPON Project 3.1
der nationalen Forschungslandschaft nen Euro davon kommen von der EU.
Beitrag des BBSR
1995 bis 2002: Einbindung in die wissenschaft- Policy – ESPON Project 3.2 – PP
liche Steuerung, zusammen mit Data Navigator – ESPON Project
Maßgebliche Beteiligung im anderen ESPON Contact Points 4.1 – LP
Netzwerk politiknaher For- aus unter anderem Griechen- Monitoring Territorial Develop-
schungseinrichtungen land, Frankreich und Belgien ment – ESPON Project 4.1.3 – LP
seit 1998 National Focal Point Verfassen der Guiding Paper
im „Studienprogramm zur für ESPON-Projekte ESPON 2013
europäischen Raumplanung“ Indicators and Perspectives for
Durchgeführte Projekte Services of General Interest in
Seit 2002: (Leadpartner LP, Partner PP): Territorial Cohesion and Deve-
lopment – SeGI – PP
ESPON Contact Point Deutschland ESPON 2006 ESPON Atlas on European Terri-
Organisation und Ausrichtung Integrated analysis of trans- torial Structures and Dynamics
von Veranstaltungen national and national territories – LP
Publikationsreihe „Deutsch- – ESPON project 2.4.2 – LP Breakdown and capitalisation
land in Europa“ Integrated tools for European of ESPON results on different
Publikation europäischer spatial development – ESPON scales – SCALES – LP
Forschungsergebnisse in Project 3.1 – LP Use ESPON – USESPON – PP
Deutschland Spatial scenarios in relation to Evidence for decision making –
ESPON-Forschungsaufträge the ESDP and EU Cohesion ESPON on the Road – LP18 25 Jahre Europareferat im BBSR | Raumbeobachtung Europa
Raumbeobachtung Europa
Um die wissensbasierte Politikbera- zu gewährleisten, werden die NUTS- Die Raumbeobachtung Europa des
tung zu unterstützen, hat das BBSR Ebenen als räumliche Grundlage BBSR war stets am ESPON-Programm
eine Europäische Raumbeobachtung herangezogen. beteiligt. Zum gegenseitigen Nutzen:
aufgebaut. Diese ergänzt das Raum- Das Wissen des BBSR wird nach Eu-
informationssystem des BBSR um die Die Analysen erfolgen zu einem ropa getragen, während europäische
europäische Perspektive. weiten Teil auf Basis von Daten, die Aspekte in die Raumbeobachtung und
Eurostat und andere Europäische Analysen des BBSR integriert werden.
Das Themenspektrum umfasst Behörden wie beispielsweise die Eu- Die im Rahmen von ESPON publi-
relevante sozioökonomische Aspekte ropäische Umweltagentur sammeln zierten Atlanten von 2006 und 2014
BBSR-Berichte KOMPAKT 03/2017
sowie Aspekte des Verkehrs und der und zur Verfügung stellen. Ergänzend dokumentieren diese Aktivitäten.
Erreichbarkeiten. Darüber hinaus werden auch weiterführende Daten
werden Daten zu speziellen Themen- nationaler Statistikämter aus EU- und In den vergangenen Jahren wurde
feldern der EU aufgenommen, etwa nicht EU-Staaten verwendet, um die Raumbeobachtung Europa auf die
zu Strukturen und Wirkungen der die Informationsgrundlagen auch räumlichen Strukturen und Entwick-
Europäischen Strukturfonds. Um die in ihrer räumlichen Dimension auf lungen der deutschen Grenzregionen
Vergleichbarkeit und Kompatibilität den gesamteuropäischen Raum zu und der angrenzenden Nachbarländer
der Daten im europäischen Kontext erweitern. ausgeweitet.
Karten im Wandel der Zeit
1991 1995
Beitrag des BBSR
Erstellen statistischer und
geodatengestützter Informati-
onsgrundlagen
Bereitstellung eines europä-
ischen Informationssystems
Seit 1990 informiert das BBSR
2004 2015 den Bund und die Länder über
Raumstruktur Europa räumliche Strukturen und Ent-
Reykjavik
wicklungen auf europäischer
Ebene
Helsinki
Seit 2016 Aufbau einer Raum-
beobachtung Deutschland
Oslo
Stockholm
Tallinn
Moskva
Riga
Dublin
København
Vilnius
Minsk
und angrenzende Regionen
London
Amsterdam
Bruxelles/Brussel
Berlin Warszawa
Kyiv auf Basis des Raumordnungs-
gesetzes
Luxembourg
Praha
Paris
Bratislava
Kishinev
Wien
Budapest
Bern
Ljubljana
Zagreb Bucuresti
Beograd
Sarajevo
Sofiya
Madrid
Lisboa Roma
Skopje
© BBR Bonn 2004
Ankara
Tirana
Athinai
Nicosia
Algier
Rabat Tunis
Valletta
500 km
Quelle: BfLR, BBR, BBSR25 Jahre Europareferat im BBSR | Umsetzung von Politiken 19
Umsetzung von Politiken
Nachdem sich die EU-Mitgliedstaa- gegenwärtig in einen größeren politi- lungspolitischer Ebene gewinnen die
ten auf gemeinsame Leitbilder und schen Zusammenhang ein. Das BBSR Urbanisierungspartnerschaften der
Strategien geeinigt hatten, zeigte vertritt den Bund in den Lenkungs- Bundesregierung als Umsetzungs-
sich die Notwendigkeit gemeinsamer ausschüssen der sechs Programm- instrument an Bedeutung. Über bila-
konkreter Anwendungsinitiativen. Die räume mit deutscher Beteiligung. terale Übereinkünfte zur Zusammen-
transnationalen Kooperationspro- Es organisiert den bundesweiten arbeit auf dem Gebiet der nachhal-
gramme von Interreg schufen bereits Austausch und Ergebnistransfer tigen und digitalen Stadtentwicklung,
1997 einen geeigneten Rahmen und unterstützt im Bundesprogramm die Deutschland mit Schwellen- und
für projekt- und themenorientierte Transnationale Zusammenarbeit im Industrieländern abschließt, setzen
BBSR-Berichte KOMPAKT 03/2017
Kooperationen. Diese transnationale Auftrag des Bundesministeriums für die Verantwortungsträger die New
Zusammenarbeit betten die makro- Verkehr und digitale Infrastruktur Urban Agenda im kommunalen Pla-
regionalen Strategien im Ostseeraum, (BMVI) Projekte von besonderem nungs- und Verwaltungsalltag um.
im Donauraum und im Alpenraum Bundesinteresse. Auf stadtentwick-
Alexander Somoza, Europäische Kommission,
Brüssel
„Mein Kontakt zum BBSR erfolgte über die deutschen Vertreter in den Begleit-
ausschüssen der Interreg-B-Programme „Nordseeraum“ und „Ostseeraum“.
Foto: Alexander Somoza
Das BBSR ist das Kompetenzzentrum in Deutschland für transnationale Zusam-
menarbeit und europäische Raumplanung. Aus Sicht der Europäischen Kom-
mission hat das den großen Vorteil, dass Deutschland in den sechs Interreg-
B-Programmen eine fachlich abgestimmte Position vertritt und den gesamten
Sachverstand des BBSR in die Programmplanung und -durchführung einbringt.
Das Ergebnis ist eine anhaltend hohe Qualität unserer Programme. “
Dr. Sangjun Lee, Vice President of KRIHS, Seoul
“ KRIHS had many collaborative research works and activities including
international seminars and workshops with BBR and BBSR focusing on German
unification and its implications to Korea. I also served as visiting fellow a Foto: Sangjun Lee
BBR in 2006. Dr. Wendelin Strubelt, former Director of BfLR and BBR, and
Dr. Karl Peter Schön visited KRIHS many times and discussed about policy
issues related with German unification and spatial integration of Europe. Also
many researchers of BBSR visited KRIHS as visiting fellows.“
Manfred Sinz, Ministerialdirigent a.D.
„Als Mitarbeiter der damaligen BfLR war ich Anfang der 90er-Jahre nur einer
von vielen Akteuren auf dem Themenfeld der europäischen Raumentwicklung.
Meine Beiträge haben sich damals auf die Bilder konzentriert, die sich (Raum)-
Planer von Europa machen konnten und wollten. Ich empfand unsere „Trend-
Foto: Manfred Sinz
szenarien zur Raumentwicklung in Deutschland und Europa“ sowie das Projekt
zum Europäischen Planungsatlas wesentlich kreativer als den späteren EUREK-
Prozess. Den hatte die französische Präsidentschaft zwar mit eindrucksvollen
Szenarien eingeleitet. Er verzichtete aber später wie auch die nachfolgende
Territoriale Agenda gänzlich auf kartographische Darstellungen der Entwick-
“
lungsziele.20 25 Jahre Europareferat im BBSR | Interreg B – Europäische transnationale Zusammenarbeit
Interreg B – Europäische transnationale Zusammenarbeit
Mit der 1996 aufgelegten Gemein- besondere Bedeutung für eine nach-
schaftsinitiative Interreg II C schuf haltige Raumentwicklung in Europa.
die Europäische Kommission bereits Die Einbettung der transnationalen
in der Erarbeitungsphase des EUREK Zusammenarbeit in die gemeinschaft-
Quelle: BBSR
ein Förderprogramm, mit dem sie die liche Strukturpolitik schuf nicht nur
transnationale Zusammenarbeit der einen Rahmen für raumentwicklungs-
Mitgliedstaaten und ihrer Städte und politische Kooperationen; das
Regionen in größeren europäischen finanzielle Anreizsystem sensibilisiert
Räumen auf dem Gebiet der Raum- zudem Akteure auf lokaler und regio-
BBSR-Berichte KOMPAKT 03/2017
ordnung initiiert und unterstützt hat. naler Ebene für die Notwendigkeiten,
Für eine effektive Umsetzung des Chancen und Möglichkeiten trans-
EUREK bedurfte es neuer und ver- nationaler Zusammenarbeit.
tiefter Formen der Zusammenarbeit.
Die Zusammenarbeit auf transnatio- Förderschwerpunkt der Interreg-
naler Ebene hatte schon damals eine II-C-Programme mit deutscher
Beteiligung war die transnationale
Zusammenarbeit zu Themen der
räumlichen Entwicklung und zum
Hochwasserschutz. Drei Förderperio-
Transnationale Kooperationsräume mit deutscher Beteiligung 2014–2020 (INTERREG V B) den später hat sich einiges verändert:
Interreg entwickelte sich von einer
Canarias
Gemeinschaftsinitiative zu einer
eigenständigen Sparte der Kohä-
sionspolitik. Rechtsgrundlage für
Guadeloupe Martinique Réunion
Reykjavik
IS Guyane
die transnationale Zusammenarbeit
SE
(Interreg B) ist mittlerweile eine ei-
FI
Madeira
gene EU-Verordnung zur territorialen
NO Helsinki Zusammenarbeit. Zu den integrierten,
Oslo
Stockholm Tallinn raumbezogenen Themen sind stärker
EE
fachlich fokussierte Themen getre-
Acores
Moskva
Riga LV
LT
RU ten, bei denen der Schwerpunkt auf
DK København
zählbaren Ergebnissen liegt. Zudem
Vilnius
Minsk
Dublin
sind die transnationalen Programme
BY
IE
UK NL Warszawa
deutlich gewachsen: Es gibt heute
Amsterdam Berlin
Kyiv
London PL
UA
Bruxelles/Brussel
BE mehr Mitgliedstaaten, mehr Koopera-
Luxembourg
tionsräume und mehr Geld. Die Mittel
DE Praha
LU CZ
SK
Paris Bratislava Kishinev
AT
Wien
Budapest
MD aus dem Europäischen Fonds für
CH HU RO
FR
Bern
SI Ljubljana
Zagreb Bucuresti regionale Entwicklung (EFRE) haben
HR
Sarajevo
Beograd
RS
sich seit 1996 auf 2,1 Milliarden Euro
BA Sofiya
IT
Podgorica
ME
KS
Pristina BG
Ankara
verfünffacht.
Roma Skopje
PT MK
Madrid Tirana
Zusammenfassung
Lisboa AL TR
ES EL
Athinai
CY
Die Programme der transnatio-
Nicosia
Valletta
500 km
MT
© BBSR Bonn 2014 nalen Zusammenarbeit – oder kurz:
die Interreg-B-Programme – sind
Datenbasis: Laufende Raumbeobachtung Europa,
Alpenraum Mitteleuropa Eurostat REGIO Teil der Struktur- und Investitions-
Donauraum Nordseeraum Geometrische Grundlage: GfK GeoMarketing, Regionen NUTS 2
Ostseeraum Nordwesteuropa Bearbeitung: T. Panwinkler
politik der EU und werden über den
Quelle: BBSR Europäischen Fonds für regionale25 Jahre Europareferat im BBSR | Interreg B – Europäische transnationale Zusammenarbeit 21
Entwicklung gefördert. Sie bringen
seit mittlerweile zwanzig Jahren
Akteure aus verschiedenen Ländern
zusammen: Städte und Regionen, öf-
fentliche Dienstleister, Hochschulen,
Kammern, Verbände und Unterneh-
men entwickeln in Projekten gemein-
sam neue Konzepte und Strategien
und setzen sie in Pilotvorhaben vor
BBSR-Berichte KOMPAKT 03/2017
Ort um. Dabei geht der Mehrwert von
Interreg B über den eines bloßen
Förderprogramms hinaus: Die trans-
nationalen Programme stärken den Faltblätter der sechs Programmräume mit deutscher Beteiligung
europäischen Gedanken und machen
erfahrbar, dass offene Grenzen ein
wichtiges Gut sind.
Interreg wird nicht zentral durch die
Europäische Kommission verwaltet.
Vielmehr setzen sich in jedem trans-
nationalen Kooperationsraum Ver-
treter der nationalen und regionalen
Behörden der beteiligten Mitglied-
staaten zusammen und definieren g -
meinsam die Entwicklungsprioritäten
des jeweiligen Programms – unter
Beteiligung von Kommunen, Wirt- Die Halbzeitkonferenz der transnationalen Zusammenarbeit
Fotos: Dirk Michael Deckbar
schafts- und Sozialpartnern sowie
Nichtregierungsorganisationen. Die
Umsetzung erfolgt dann in konkreten Beitrag des BBSR
Projekten, zu denen sich Partner aus
mehreren Staaten zusammenfinde Inhaltliche Betreuung der Öffentlichkeitsarbeit
müssen. Auch in den Projekten er- Programme Start von Interreg.de und erste
folgt die Zielfindung, Umsetzung un Mitwirkung an der Programm- Ausgabe des Interreg-Journals
Erfolgskontrolle wieder gemeinsam. erarbeitung (2009)
Vorbewertung von Projekten Interreg-Blog (seit 2014)
Deutschland ist in der aktuellen För- Beteiligung an Schlüsselpro-
derperiode an sechs Interreg-B-Pro- jekten (bis 2006) Organisation von Auftakt-
grammräumen beteiligt: Alpenraum, Mitgliedschaft in den euro- und Halbzeit-Konferenzen
Donauraum, Mitteleuropa, Nordsee- päischen Gremien und damit (2004/2008/2011/2012/2014/2017)
raum, Nordwesteuropa und Ostsee- stärkere Verantwortung für
raum. Dafür stehen 1,39 Milliarden Projektentscheidungen und Kontinuierliche Begleitforschung
Euro aus dem EFRE zur Verfügung. Programm-Management und Berichterstattung
Für jeden dieser Räume gibt es ein (seit 2002)
eigenes Kooperationsprogramm, das
die Themen fördert, die den geogra- Management des Bundespro-
fischen, wirtschaftlichen und soziale gramms Transnationale Zusammen-
Herausforderungen im jeweiligen arbeit (seit 2008)
Raum bestmöglich entsprechen.Sie können auch lesen
