Herausgegeben vom Kreisvorstand der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
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Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 1 Herausgegeben vom Kreisvorstand der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 57. JAHRGANG · MAI/JUNI/JULI 2021 Liebe Genossinnen und Genossen, der Wahlkampf hat begonnen und ich möchte mich schon einmal für eure umfangreiche Unterstützung bedanken. Der Listenplatz 1 auf der Berliner Landesliste gibt uns für unseren Wahlkampf noch einmal Rückenwind und ich freue mich über das Vertrauen, das mir damit entgegengebracht wurde. Wir haben in den vergangenen Monaten ein starkes Team zusammengestellt und für den Bezirk ein tragfähiges Konzept erarbeitet, in dem wir trotz der schwierigen Bedingungen für die Wählerinnen und Wähler sichtbar werden. Besonders freue ich mich, dass nun auch im Bundeswahlprogramm viele Ideen und Positionen aufgenommen sind, die wir hier in Berlin seit vielen Jahren vertreten oder bereits umsetzen. So zum Beispiel die Forderung nach einem Mindestlohn von 12 Euro. Das haben wir auf Landesebene bereits umgesetzt. Auch die Forderung nach einem Mietenmoratorium und einem neuen Sozialstaatskonzept sind in das Wahlprogramm eingeflossen. Das können gerade wir Berliner den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber glaubhaft vertreten. Eine besondere Stärke in diesem Wahlkampf sind unsere Kandidatinnen und Kandidaten für das AGH, die in ihren Wahlkreisen gut verankert sind und genau wissen, was die Menschen dort bewegt. Ich freue mich schon sehr auf unsere gemeinsamen Termine vor Ort im Juli und August. Dann wird es hoffentlich auch wieder möglich sein, mit den Menschen direkt in Kontakt zu treten. Bei unserem Kick-Off-Treffen am 19. April haben wir uns über unsere Ideen ausgetauscht und nun davon einiges umgesetzt. Besonders freue ich mich, dass Klaus Staeck sich bereit erklärt hat, mich im Wahlkampf zu unterstützen. Die Postkarten mit seinen Motiven könnt ihr nun bei Anne im Wahlkampfbüro in der Goethestraße 15 abholen. Die Karten sind ein echter Hingucker und auch ein guter Gesprächseinstieg. Auch freue ich mich über die breite Unterstützung von Gewerkschaftern. Das ist ein wichtiges Signal auch für die Zeit nach dem Wahlkampf. Wir haben uns selbst immer als Partner der Gewerkschaften gesehen im Kampf um bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Dass wir nun offen sichtbar für alle, Seite an Seite für einen Wechsel in der Politik kämpfen ist ein wichtiges Signal. Bei meinen ersten Terminen in Charlottenburg-Wilmersdorf ist meine Kandidatur auf großen Zuspruch gestoßen. Natürlich überstrahlen die Sorgen rund um die Pandemie im Moment vieles, aber dennoch waren gute Gespräche mit wichtigen Akteuren in Charlottenburg-Wilmersdorf über die Zukunft nach der Krise möglich. So konnte ich zum Beispiel bei meinem Rundgang, gemeinsam mit Franziska Becker, Heike Schmitt- Schmelz und Reinhard Naumann auf dem Campus Charlottenburg und im Charlottenburger Innovations- Center CHIC erfahren, dass die Start-up Szene dort in der Krise keineswegs geschrumpft, sondern gewachsen ist. Das zeigt, dass wir mit der Kooperation der beiden Hochschulen, der TU und der UDK, und der engen Zusammenarbeit mit der Wirtschaft hier in Charlottenburg-Wilmersdorf, einen nachhaltigen Weg eingeschlagen haben. So können wir unser Ziel erreichen, Innovationsmotor für die ganze Region zu werden.
2 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Dem Online-Wahlkampf kommt in diesem Jahr eine besondere Bedeutung zu. Ich bitte euch, teilt regelmäßig die Beiträge aller Kandidatinnen und Kandidaten, weist auch Interessierte in eurem Umfeld auf Veranstaltungsformate hin und ermutigt sie, mit uns in Kontakt zu treten. Nur so können wir unser gutes Programm unter die Leute bringen. Hier kommt es auf jede und jeden einzelnen von uns an. Aktuelle Termine für meinen Wahlkampf findet ihr auf meiner Website: www.michael-mueller.de. Dort könnt ihr euch auch weiterhin als Unterstützer*innen melden und erfahren, wo noch helfende Hände gebraucht werden. Ich habe aber auch einen Facebook-Account (Michael Müller) und auch auf Instagram habe ich einen Kanal (michaelmueller.berlin). Auch die anderen Kandidatinnen und Kandidaten sind online sehr präsent. Schaut doch einmal vorbei, hinterlasst einen Kommentar und teilt unsere Beiträge. Da wir in diesem Jahr einen besonderen Fokus auf den Beginn der Briefwahl legen müssen, beginnt nun bereits die heiße Wahlkampfphase. Liebe Genossinnen und Genossen, dieses Jahr läuft alles etwas anders, als wir es gewohnt sind. Wir haben bereits einen guten Start hingelegt und ich bin der festen Überzeugung, dass wir mit geeinter Kraft das Direktmandat für Charlottenburg-Wilmersdorf zurückholen, viele Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus direkt gewinnen, sowie auch die nächste Bürgermeisterin in Charlottenburg-Wilmersdorf stellen können. Ich freue mich auf euch und den weiteren Wahlkampf, Euer Michael ADRESSEN · KONTAKTE · INFO Kreisvorsitzende: Franziska Becker Tel.: 0176-439 93 955 Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin Kian Niroomand Tel.: 0152-539 18 245 Pestalozzistraße 57a, 10627 Berlin Stellvertreterinnen: Heike Hoffmann Tel.: 0178-615 25 30 Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin Dr. Franziska Prütz Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin Stellvertreter/ BVV-Fraktionsvors.: Alexander Sempf Tel.: 0160-993 00 971 Brixplatz 3, 14052 Berlin Schriftführerin: Dr. Felicitas Tesch Tel.: 0172-265 60 13 Spandauer Damm 1, 14059 Berlin Kreiskassierer: Robert Drewnicki Tel.: 0170-802 66 21 Olympische Str. 10a, 14052 Berlin Kontoinhaber: SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Bank: Berliner Sparkasse IBAN: DE 69 1005 0000 0190 7189 51 BIC: BELADEBEXXX Beitragszahlungen bitte nur an die Abteilungskonten! Kreisbüro Charlottenburg-Wilmersdorf Tel.: 86 31 38 75 Rathaus Charlottenburg, Zimmer 125a Fax: 86 31 38 76 Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin E-Mail: Isabel.Herrmann@spd.de Mobil: 0176 853 53 397 Sprechzeiten: Di. 15 – 17 Uhr · Mi. 10 – 12 Uhr · Do. 14 – 16 Uhr SPD-Bürgerbüro Charlottenburg-Wilmersdorf Goethestr. 15, 10625 Berlin SPD-FRAKTION IN DER BEZIRKSVERORDNETENVERSAMMLUNG (BVV) NEUES AUS DER BVV-FRAKTION Liebe Genossinnen und Genossen, noch immer hält uns Corona im Griff und schränkt unsere politische Arbeit auch in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Die BVV tagt seit Dezember digital und seit Februar wird die Sitzung durch unseren Einsatz auf YouTube gestreamt und ist dort auch nachträglich abrufbar: https://www.youtube.com/playlist?list=PLJghakjBocOzlhnULWLdSXxo33vCoxmFP
Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 3 Bis auf weiteres finden unsere Sitzungen und Fraktionsarbeitskreise (FAKs) weiterhin digital statt. Die FAKs sind eine gute Gelegenheit sich einzubringen, weswegen ich Euch alle dazu einladen möchte, daran teilzunehmen. Weitere Informationen erhaltet ihr über unser Fraktionsbüro. Die Wahlperiode der BVV neigt sich langsam dem Ende entgegen und wir arbeiten gerade an der Bilanz zu unserer Arbeit 2016-2021. Wenn ihr noch Themen habt, die wir in dieser Wahlperiode noch aufgreifen sollen, dann schreibt gerne unserem Fraktionsbüro oder unseren Verordneten. Auch dieses Mal möchte ich Euch unseren Newsletter ans Herz legen. Einfach auf unsere Internetseite gehen und anmelden: https://www.spd-fraktion-cw.de/seite/newsletter Oder auch unseren Telegram-Kanal, mit dem wir über unsere Arbeit in der BVV informieren: https://t.me/spdfraktioncw. Herzliche Grüße Alexander Sempf Fraktionsvorsitzender FRAKTIONSBÜRO Kontakt: Birgit Wasczyk Rathaus Charlottenburg, Raum 124 Otto-Suhr-Allee 100 10585 Berlin Tel.: 9029-14907 Fax: 9029-14913 E-Mail: info@spd-fraktion-cw.de Internetseite: www.spd-fraktion-cw.de Sprechzeiten: Montag: 16.00-18.00 Uhr Dienstag-Freitag: 10.00-14.00 Uhr BVV-Donnerstag: 12.00-16.00 Uhr Die Sprechzeiten sind zur Zeit nur mit vorheriger Anmeldung via Mail möglich. BVV- und Fraktionssitzungstermine Mai und Juni 2021 Die Fraktionssitzungen und die BVV finden bis auf weiteres via Zoom statt. Mai: 17.05. Fraktionssitzung 19.00 Uhr 25.05. Fraktionssitzung 19.00 Uhr 27.05. BVV 17.00 Uhr 31.05. Fraktionssitzung 19.30 Uhr Juni: 07.06. Fraktionssitzung 19.00 Uhr 14.06. Fraktionssitzung 19.00 Uhr 17.06. BVV 17.00 Uhr 21.06. Fraktionssitzung 19.30 Uhr Fraktionsarbeitskreise Die Fraktionsarbeitskreise tagen bis auf weiteres via Zoom. Bitte nehmt dafür Kontakt mit den jeweiligen FAK-Vorsitzenden auf. Fraktionsarbeitskreise Mai und Juni 2021 FAK I: Haushalt, Personal, Informationstechnologie, Gender Mainstreaming, Bürgerdienste, Wirtschaft und Ordnung Bei Bedarf FAK II: Soziales, Gesundheit, Arbeit und Integration Bei Bedarf
4 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf FAK III: Weiterbildung und Kultur Montags, 10.05., 07.06., 17.15-18.30 Uhr FAK IV: Verkehr, Tiefbau, Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften, Grünflächen Montags, 17.05., 21.06., 17.30-19.30 Uhr FAK V: Stadtentwicklung Montags, Mai: bei Bedarf, 14.06., 17.30-18.30 Uhr FAK VI: Jugend, Schule und Sport Montags, 17.05., 21.06., 17.30 Uhr- 18.30 Uhr INFOS UND TERMINE DER ABTEILUNGEN n ABT. 70 · CITY-WESTEND und KLAUSENERPLATZ-KIEZ Vorsitzender: Arturo Bjørklund Winters E-Mail: mail@arturo-winters.eu Tel.: 015255450994 Kassiererin: Silvia Klein Tel.: 030 – 34392900 Konto: SPD Kreis 04 Abt. 70 IBAN: DE31 1005 0000 0190 6832 60 Tagungsort: zunächst wegen Corona digital Webseite: www.spd-westend-klausenerplatz.de E-Mail: spd.klausenerplatz.city-westend@web.de Facebook: https://www.facebook.com/spdwestendklausenerplatz/ Instagram: spd_westend_klausenerplatz Liebe Genossinnen und Genossen, die Coronakrise beschwert nun schon sehr lange unser aller privates und berufliches Leben. Und sie beeinträchtigt nach wie vor auch unsere Abteilungszusammenarbeit: So tagen wir nun schon seit mehr als einem Jahr fast ausschließlich digital. Doch die fortschreitende Impfkampagne und der bevorstehende Sommer geben uns Hoffnung. Der in diesem Jahr anstehende dreifache Wahlkampf (Bezirksverordnetenversammlung, Abgeordnetenhaus und Bundestag) wird sicher im großen Maße im digitalen Raum stattfinden. In diesem Sinn ist meine erste Bitte an euch, die Arbeit unserer digitalen abteilungsinternen Arbeitsgruppe zu unterstützen: Folgt uns auf Facebook, auf Instagram und auf unserer Webseite (siehe Links oben). Teilt unsere Inhalte mit eurem Freundes- und Bekanntenkreis. Aber wir sind auch auf Eure Hilfe bei Aktionen im Kiez angewiesen. In den letzten Monaten konnten wir wieder verstärkt aktiv und sichtbar vor Ort werden. Die vielen Einsteck- und Verteilungsaktionen sind durch kreative Formate, wie die Frühlingsputzaktion im Schustehruspark, ergänzt worden. Bei solchen Einsätzen können wir stets weitere helfende Hände gebrauchen. Wir brauchen aber auch Eure Kreativität! Wenn ihr weitere Ideen für ansprechende Aktionen und Formate habt, setzt euch einfach mit mir in Kontakt (siehe Kontaktdaten oben). Unten findet ihr wie üblich die Übersicht unserer geplanten Termine für die nächsten Wochen. Schöne Frühlingstage wünscht Euch Euer Arturo Winters
Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 5 TERMINE Dienstag, 05.05.2021, 19.30 Uhr Abteilungssitzung digital (https://join.skype.com/Cie0oskqodiw) Thema: Horst-Wundtstraße & A100 & Schulwegsicherheit im Kiez Samstag 08.05.2021, 13.30 Uhr Stolpersteinputzaktion Treffpunkt: Glaube, Liebe, Hoffnung (Neufertstraße 16) Mittwoch, 12.05.2021 Früh-Frühverteilung (20 min) zum Zuckerfest. Bitte mithelfen. Für Infos Nachricht an mich. Mittwoch, 12.05.2021, 19.00 Uhr Abteilungsöffentliche Vorstandssitzung digital (https://join.skype.com/FPbq6FSSAarg) Dienstag, 25.05.2021, 19.00 Uhr Treffen der digitalen Kommunikationsgruppe. Bei Interesse einfach bei mir melden. Samstag, 29.05.2021, 13.30 Uhr Verteilung in der Kleingartenkolonie. Bitte mithelfen. Für Infos bei David oder bei mir melden. Dienstag, 01.06.2021, 19.30 Uhr Abteilungssitzung Öffentliche VA zur Konferenz zur Zukunft Europas (https://join.skype.com/Cie0oskqodiw) Weitere Infos per Newsletter und Mail Mittwoch 09.06.2021, 19.00 Uhr Abteilungsöffentliche Vorstandssitzung digital (https://join.skype.com/FPbq6FSSAarg) Dienstag, 06.07.2021, 19.30 Uhr Abteilungssitzung (https://join.skype.com/Cie0oskqodiw) Beziehungen zur Türkei (Deutschlands) und zu der türkischen Gemeinde (unseres Vereins vor Ort). Wenn in Präsenz: Infos folgen per Newsletter Mittwoch 14.07.2021, 19.00 Uhr Abteilungsöffentliche Vorstandssitzung digital (https://join.skype.com/FPbq6FSSAarg) Die Tagesordnungen folgen wie üblich per Mail. n ABT. 71 · CHARLOTTENBURG NORD Vorsitzende: Uwe Engelhard Tel.: 030 – 832 26 739 E-Mail: uwe.engelhard@web.de Dr. Felicitas Tesch Tel: 030 – 347 81 903 E-Mail: felicitas.tesch@tu-berlin.de Kassierer: Gerhard Schiemann Tel.: 030 – 344 53 68 E-Mail: gerhard.schiemann@online.de Konto: SPD-Kreis 04 Abt. 71 IBAN: DE35 1005 0000 0190 7865 90 Tagungsort: Haus am Mierendorffplatz Mierendorffplatz 19/Ecke Lise-Meitner-Straße nahe U-Bhf. Mierendorffplatz (wenn nicht anders angegeben) Webseite: https://www.spd-charlottenburg-nord.de facebook: SPD Berlin-Charlottenburg - Nord
6 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Liebe Genossinnen und Genossen, im März haben wir mit dem sehr aktuellen Thema unserer Abteilungsversammlung, dem Repräsentationsproblem der SPD, einen Nerv vieler in der Partei getroffen. Dementsprechend lebhaft verlief die Diskussion. Aber wir müssen nach vorne schauen, der Wahlkampf beginnt. Zur Vorbereitung hatten wir eine sehr effiziente Wahlkampfklausur am 28. März, professionell vorbereitet und durchgeführt von Nico Kaufmann. Viele Genoss*innen beteiligten sich, auf allen Ebenen: Helmut Kleebank als Kandidat für den Bundestag, Christian Hochgrebe als Kandidat für das Abgeordnetenhaus und alle BVV-Kandidat*innen der Abteilungen 71, 72 und 79. Herzlichen Dank für die konstruktive Teilnahme! TERMINE Mittwoch, 05.05.2021, 19.30 Uhr „Berichterstattung der Wahlkampfklausur am 28. März und weiteres Vorgehen“ Input: Nico Kaufmann, Mariana Kriebel, Andreas Schlotmann Mittwoch, 02.06.2021, 19.30 Uhr „Bauprojekte auf der Mierendorffinsel“ Referent: Wolfgang Tillinger, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion der BVV CW Die Julisitzung fällt wegen der Sommerferien aus. Herzliche Grüße, Uwe Engelhard und Felicitas Tesch n ABT. 72 · AM RATHAUS CHARLOTTENBURG Vorsitzende: Dr. Franziska Prütz Tel.: 030 – 326 070 42 E-Mail: franziska.pruetz@outlook.de Dr. Dierk Spreen Tel.: 0160 – 150 12 65 E-Mail: dierk.spreen@gmail.com Kassierer: Rüdiger Glodde Tel.: 030 – 346 516 28 E-Mail: ruediger@glodde.org Konto: SPD Kreis 04 Abt. 72 IBAN: DE73 1001 0111 1000 4390 00 Tagungsort: Lily-Braun-Saal/Rathaus Charlottenburg (wenn nicht anders angegeben) Webseite: www.spd-rathaus-charlottenburg.de/ TERMINE Dienstag, 25.05.2021, 19.30 Uhr Mitgliederversammlung Thema: Berliner Schulpolitik Referentin: Beate Stoffers, Staatsekretärin für Bildung in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Dienstag, 22.06.2021, 19.30 Uhr Mitgliederversammlung Thema: Wohnungsbau- und Mietenpolitik in Berlin Referentin: Iris Spranger, MdA, Sprecherin für Bauen, Wohnen und Mieten der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus
Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 7 Wegen der Corona-Pandemie finden die Mitgliederversammlungen bis auf Weiteres digital statt. Die Zugangsdaten erhaltet Ihr mit der Einladung. Zu den Vorstandssitzungen wird gesondert eingeladen. n ABT. 75 · RUND UM DEN LIETZENSEE Vorsitzende: Julia Selge Mobil: 0151 54 60 0273 Michael Reschke Mobil: 0176 64 28 4003 Kassierer: Erkan Ertan Mobil: 0176 34 14 3943 Konto: SPD Kreis 04 Abt. 75 IBAN: DE77 1001 0111 1000 4366 00 Tagungsort: Wird jeweils gesondert bekanntgegeben. E-Mail: juliaselge06@gmail.com michireschke@gmx.de Webseite: www.spd-lietzensee.de facebook: www.facebook.com/SPDLietzensee Termine bitte beim Vorstand erfragen. n ABT. 76 · RUND UM DEN KARL-AUGUST-PLATZ Vorsitzende: Gotthard Krupp Mobil: 0170 – 24 74 293 E-Mail: GotthardKrupp@t-online.de Stephanie Pruschansky Mobil: 01522 – 173 2601 Mail: Stephanie.Pruschansky@t-online.de Kassiererin: Elisabeth Körting Konto: SPD Kreis 04 Abt. 76 IBAN: DE46 1005 0000 6607 0229 85 Tagungsort: SPD-Bürgerbüro, Goethestr.15, 10625 Berlin (wenn nicht anders angegeben) Webseite: www.spd-savignyplatz.de Liebe Genossinnen, liebe Genossen, nach einer Diskussion mit Iris Spranger zur Wohnungspolitik planen wir noch im April eine Diskussion zum Wahlprogramm der SPD zu den Wahlen im Bezirk. Im Mai hoffen wir endlich eine Mitgliederversammlung in Präsenz zu machen, haben aber auch die Voraussetzungen einer Videokonferenz geschaffen. Miguel Gongora hat es übernommen, die Initiative Bildungsgerechtigkeit 2021 vorzustellen, die sich mit der Lage an den Schulen auseinandersetzt. Das Recht auf Bildung ist seit einem Jahr faktisch außer Kraft. Anstatt die Bedingungen herzustellen, die Schule ermöglichen, wurde auf die Digitalisierung gesetzt. Aber Homeschooling ist no school. Selbst die viel gepriesene Digitalisierung, vernünftig organisiert, verlangt nach mehr Lehrkräften. Alle, Lehrkräfte, Eltern und Schüler*innen wollen inzwischen, dass Schule wieder für alle stattfindet – aber mit Einstellung von mehr Lehrer*innen, im Rahmen von kleinen Gruppen, in vernünftigen Klassenzimmern. Die Senatsverwaltung hat an der prekären Situation des Jahres 2020 nichts geändert. Auch in den Fragen der Prüfungen haben wir die gleiche Situation wie vor einem Jahr.
8 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Ein ähnliches Bild bieten die Universitäten; mit einem Unterschied, dass die Senatsverwaltung den jetzigen Zwangszustand als positives Zukunftsmodell sieht. So erklärte der zuständige Staatssekretär Steffen Krach, dass wir „die Uhren aber nicht auf den Februar 2020 zurückdrehen (dürfen), wenn die Pandemie vorbei ist. Eine Standardvorlesung in einem überfüllten, stickigen Raum oder lieber eine im digitalen Format, flexibel abrufbar?“ Es stellen sich also grundlegende Fragen: Welche Bildungspolitik wollen wir? Welche Initiativen sind für die Umsetzung notwendig? In der Hoffnung, dass wir uns bald wiedersehen grüßen Euch herzlich Euer Gotthard und Eure Stephanie TERMINE Dienstag, 18.05.2021, 19.30 Uhr Mitgliederversammlung Thema: Initiative Bildungsgerechtigkeit 2021 stellt sich vor Dienstag, 15.06.2021, 19.30 Uhr Mitgliederversammlung Ort und Art der Veranstaltung werden mit der offiziellen Einladung bekannt gegeben n ABT. 77 · KU’DAMM-ABTEILUNG Vorsitzender: Andreas Czubaj Tel.: 030 – 857 451 22 E-Mail: a.czubaj@gmx.de Kassierer: Dr. Jürgen Murach Mobil: 0172 - 1819314 Konto: SPD Kreis 04 Abt. 77 IBAN: DE08 1009 0000 2469 3640 06 Tagungsort: Café Bleibtreu, Bleibtreustr. 45, 10623 Berlin (wenn nicht anders angegeben) Webseite: https://www.spd-kudamm.de/ Liebe Genoss*innen, der Wahlkampf 2021 startet. Auch die Ku’damm-Abteilung wird sich beteiligen und für unsere SPD kämpfen. Corona wird wohl jedoch noch einige Monate den klassischen Straßenwahlkampf verhindern. Wir bleiben dennoch nicht untätig. Unsere Aktionen werden rechtzeitig auf der Homepage der Abteilung (www.spd- kudamm.de) veröffentlicht werden. Ein regelmäßiger Blick lohnt sich also. Dort findet ihr auch den Link zu den monatlichen Zoom-Konferenzen, da wir aktuell davon ausgehen, dass auch im Mai und Juni ein persönliches Treffen noch nicht möglich sein wird. Solidarische Grüße Andreas Czubaj TERMINE Dienstag, 11. Mai 2021, 19.00 Uhr Abteilungsversammlung Das Thema war bei Redaktionsschluss leider noch nicht festgelegt, wird jedoch alsbald auf der Homepage der Abteilung veröffentlicht werden. Die Versammlung findet coronabedingt als Videokonferenz statt. Der Zugang erfolgt über die Homepage der Abteilung (www.spd- kudamm.de)
Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 9 Dienstag, 8. Juni 2021, 19.00 Uhr Abteilungsversammlung Das Thema war bei Redaktionsschluss leider noch nicht festgelegt, wird jedoch alsbald auf der Homepage der Abteilung veröffentlicht werden. Die Versammlung findet coronabedingt als Videokonferenz statt. Der Zugang erfolgt über die Homepage der Abteilung (www.spd- kudamm.de) n ABT. 78 · NEU-WESTEND Vorsitzender: Stefan von der Heiden Mobil: 0178/322 00 19 E-Mail: stefan.vdheiden@spd-neuwestend.de Kassierer: Joachim Kuntze Tel.: 030 - 3045864 Konto: SPD Kreis 04 Abt. 78 IBAN: DE25100500000740015320 Tagungsort: derzeit online über WebEx (Zugangsdaten bitte beim Vorstand erfragen) Email: info@spd-neuwestend.de Website: www.spd-neuwestend.de facebook: https://facebook.com/spdneuwestend/ instagram: https://www.instagram.com/spdneuwestend/ twitter: https://twitter.com/spd_neu_westend Liebe Genossinnen und Genossen, die Corona-Pandemie begleitet uns leider immer noch. Einige von uns sind schon geimpft, aber viele Genossinnen und Genossen noch nicht. Deshalb treffen wir uns weiterhin online über Zoom, damit unsere politische Arbeit trotzdem stattfinden kann. Wir freuen uns sehr, dass wir bereits mit dem Wahlkampf mit unserem Wahlkreiskandidaten Alexander Sempf starten konnten. Aktuelle Wahlkampftermine geben wir per Mail bekannt. Wenn ihr Alexander unterstützen wollt, meldet euch gerne unter: wahlkampf@spd-neuwestend.de. Wir laden euch herzlich zu den Abteilungsversammlungen ein und freuen uns auf eure Teilnahme! Mit solidarischen Grüßen Euer Abteilungsvorstand TERMINE Samstag, 08. Mai 2021 gemeinsames Stolpersteinputzen zum Tag der Befreiung Ort: bitte beim Abteilungsvorstand nachfragen Dienstag, 18. Mai 2021, 19.30 Uhr Abteilungsversammlung Dienstag, 15. Juni 2021, 19.30 Uhr Abteilungsversammlung Dienstag, 20. Juli 2021, 19.30 Uhr Abteilungsversammlung n ABT. 79 · CHARLOTTENBURG-NORDOST Vorsitzender: Wolfgang Tillinger Mobil: 0175 – 7977670 E-Mail: wolfgang.tillinger@web.de
10 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Kassiererin: Ingrid Wende E-Mail: ingrid_wende@yahoo.de Konto: SPD Kreis 04 Abt. 79 IBAN: DE87 1005 0000 0750 0045 25 Tagungsort: AWO-Treff, Hofackerzeile 1b, 13627 Berlin (wenn nicht anders angegeben) Webseite: http://www.spd-charlottenburg-nordost.de/ facebook: https://www.facebook.com/paulhertzsiedlung.spd.abteilung79 Liebe Genossinnen und Genossen, die Entwicklung ist nicht besser geworden. Wir werden auch weiter nicht in der Lage sein eine Versammlung im AWO- Treff durchzuführen. Zumindest nicht im April. Die meisten von uns werden Mitte Mai die zweite Impfung haben und wir werden einen Kontakt zumindest im Freien planen. Genaues teilen wir direkt mit. Wie bisher könnt ihr mich bei Gesprächsbedarf unter 890 68 370 anrufen. Bleibt gesund, Euer Wolfgang n ABT. 91 · WILMERSDORF-SÜDOST Vorsitzender: Johannes Gamer Tel.: 030 – 544 97 622 johannes.gamer@spd-wilmersdorf-suedost.de Kassierer: Hans-Jürgen Reinecke Tel.: 030 – 85 34 881 Konto: SPD Kreis 04 Abt. 91 IBAN: DE41 1001 0010 0494 7001 05 Tagungsort: Bitte beachtet die Hinweise im Abteilungsrundbrief. Webseite: www.spd-wilmersdorf-suedost.de Die aktuelle Lage macht Planungen leider weiterhin sehr schwierig. Bitte beachtet daher wie gehabt den regelmäßigen Abteilungsrundbrief. n ABT. 94 · HALENSEE Vorsitzende: Dr. Claudia Buß E-Mail: clabuss@gmail.com stv. Vorsitzende: Kai Bodensiek E-Mail: kai.bodensiek@bvm-law.de Marie Kersten E-Mail: M.L.Kersten@outlook.de Kassierer: Imad Zalloum E-Mail: imad.zalloum@spd-halensee.de Konto: SPD Kreis 04 Abt. 94 Halensee IBAN: DE50 1009 0000 2300 4490 02 Tagungsort: „Rapallo“, Kurfürstendamm 111, 10711 Berlin (sofern nicht anders angegeben) Webseite: www.spd-halensee.de facebook: facebook.com/spdhalensee
Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 11 Liebe Genossinnen und Genossen, der Wahlkampf hat nun begonnen und wir wollen mit euch gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern das Gespräch suchen. Mit lieben Grüßen Claudia, Kai und Marie TERMINE Sonnabend, 08.05.2021 Stolpersteine putzen (Einladung erfolgt separat) Sonnabend, 22.05.2021, 11.00 Uhr Infostand – mobile Bürgersprechstunde Ort: vor Rewe, Kurfürstendamm 140 Dienstag, 25.05.2021, 19.00 Uhr Wahlkampfteam (für alle Interessierten) Ort: Online oder im Rapallo Dienstag, 01.06.2021, 19.30 Uhr Abteilungsversammlung Thema: aktuelle Entwicklungen im Bezirk und in der Stadt Ort: Online oder im Rapallo Sonnabend, 12.06.2021, 11.00 Uhr Infostand – mobile Bürgersprechstunde Ort: vor Rewe, Kurfürstendamm 140 Dienstag, 29.06.2021, 19.00 Uhr Wahlkampfteam (für alle Interessierten) Ort: Online oder im Rapallo Sonnabend, 17.07.2021, 11.00 Uhr Infostand – mobile Bürgersprechstunde Ort: vor Rewe, Kurfürstendamm 140 Dienstag, 20.07.2021, 19.00 Uhr Wahlkampfteam (für alle Interessierten) Ort: Online oder im Rapallo Juli 2021 Sommerfest mit der Abteilung Grunewald (Einladung erfolgt separat) Aktuelle Termine und viele weitere Informationen findest Du auch im Internet spd-halensee.de und bei facebook.com/spdhalensee Du möchtest in den Email-Verteiler aufgenommen werden, um regelmäßig aktuelle Informationen zu erhalten? Schreib an claudia.buss@spd-halensee.de n ABT. 95 · GRUNEWALD Vorsitzende: Barbara Anne Scheffer Tel.: 030 – 82 555 93 E-Mail: barbarascheffer@hotmail.de Karsten Krüger Tel.: 030 – 390 30 916 E-Mail: karsten-krueger@web.de Kassiererin: Annegret Iris Hansen Tel.: 030 – 890 95 454 E-Mail: anne@hansen-spd.de Konto: SPD Kreis 04 Abt. 95 IBAN DE 68100500000190756314 Tagungsort: Jugendfreizeiteinrichtung, Plönerstr. 4, 14193 Berlin (wenn nicht anders angegeben) Webseite: www.spd-grunewald.de
12 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf TERMINE Dienstag, 04.05.2021, 19.30 Uhr Stand des Kampfes gegen Corona in Berlin und wie leben wir weiter mit der (oder hoffentlich bald ohne die) Pandemie? Referent: Boris Velter, Fachausschuss Gesundheit der SPD Berlin Die Veranstaltung findet vermutlich als Videokonferenz statt Samstag, 08.05.2021 Stolpersteinputzaktion Aus Pandemiegründen findet keine gemeinsame Aktion statt. Es wird darum gebeten, individuell Stolpersteine in Eurer direkten Wohnumgebung zu reinigen. Dienstag, 01.06.2021, 19.30 Uhr Aktuelle Bauvorhaben im Bezirk Wolfgang Tillinger, stadtenwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf Die Veranstaltung findet vermutlich als Videokonferenz statt n ABT. 96 · SCHMARGENDORF Vorsitzender: Philipp Mühlberg Mobil: 0173 – 2095247 E-Mail: phmu@me.com Kassiererin: Cora Beate Schaumann Tel.: 030 – 82 46 482 Konto: SPD Kreis 04 Abt. 96 IBAN: DE60 1001 0010 0225 2971 04 Tagungsort: Online (die Einwahldaten werden separat übermittelt) Webseite: www.spd-schmargendorf.de TERMINE Freitag, 08.05.2021, 19.00 Uhr Stolpersteinputzen Treffpunkt: Cafè Oase, Breite Straße 32 (Putzmaterial und Blumen werden bereitgestellt) Dienstag, 11.05.2021, 19.00 Uhr Wahlkampftreffen der Abteilung Dienstag, 08.06.2021, 19.30 Uhr Mitgliederversammlung Dienstag, 13.07.2021, 19.30 Uhr Sommertreffen Zu weiteren Abteilungsterminen wird separat via Mail mit den entsprechenden Einwahldaten eingeladen. Bitte bei mir telefonisch melden, wer sich telefonisch einwählen möchte. n ABT. 97 · WILMERSDORF-SÜD Vorsitzender: Florian Dörstelmann Tel.: 030 – 882 45 47 E-Mail: florian.doerstelmann@gmx.net Kassiererin: Heidi Dümke Tel.: 030 – 983 58 966 E-Mail: heidi.duemke@gmx.net
Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 13 Konto: SPD Kreis 04 Abt. 97 IBAN: DE93 1005 0000 0910 0315 25 Tagungsort: Online Webseite: https://www.spd-wilmersdorf-sued.de/ Liebe Genossinnen und Genossen, 13% der Berlinerinnen und Berliner haben bereits Ihre erste Impfdosis erhalten, 6,4% schon die zweite (Stand 07.04.21). Wir kommen, trotz aller Widrigkeiten der letzten Monate, nun endlich gut voran. Das rasche Fortschreiten der Impfungen in den Impfzentren – und nun auch in den Arztpraxen – lässt uns Hoffnung schöpfen. Eine Normalisierung des Lebens scheint wieder greifbar und damit auch das aktive Parteileben. Bereits zu Beginn der Pandemie wurde uns klar, dass uns der erzwungene digitale Austausch vor eine Herausforderung stellt. Viele unserer älteren Genossinnen und Genossen, die häufig keine Computeraffinität zeigen, sind de facto seit über einem Jahr von der aktiven Parteiarbeit ausgeschlossen. Das konnte und kann auch nicht kompensiert werden, solange die Kontaktbeschränkungen weiter bestehen. Allerdings ist auch den meisten, die regelmäßig an digitalen Mitgliederversammlungen teilnehmen, inzwischen klargeworden, dass das Heil der Welt nicht in einer Zoom-Konferenz zu finden ist. Es fehlt der richtige Austausch, die hitzigen Diskussionen und schlicht das Beisammensein. Ich freue mich, wenn dies bald wieder möglich ist und wir gemeinsam in einen intensiven und spannenden Wahlkampf an den Ständen starten können! Wer sich in unserer Abteilung dabei aktiv beteiligen möchte, kann sich gerne unter conrads@spd-wilmersdorf-sued.de melden, damit wir euch einplanen können. Herzliche Grüße Euer Florian Dörstelmann Abteilungsvorsitzender TERMINE Dienstag, 04.05.2021, 19.00 Uhr Verbraucherschutz in Berlin in Zeiten von Corona Referentin: Dörte Elß, Vorstand Verbraucherzentrale Berlin (online, Zugangsdaten werden rechtzeitig per Mail gesendet) Dienstag, 01.06.2021, 19.00 Uhr Wahlkampf in Charlottenburg-Wilmersdorf Referent: Kian Niroomand, Vorsitzender & Wahlkampfleiter des Kreises (online, Zugangsdaten werden rechtzeitig per Mail gesendet) n ABT. 98 · WILMERSDORF-NORD Vorsitzende: SPD-Wilmersdorf-Nord c/o Katrin Lück Württembergische Str.11 10707 Berlin Christian Gaebler E-Mail: wilmersdorfnord@gmail.com Kassierer: Matthias Linnekugel Tel.: 030 – 395 38 83 Mobil: 0175 – 43 83 856 E-Mail: ml@ddvg-hamburg.de Konto: SPD Kreis 04 Abt. 98 IBAN: DE29 1005 0000 1160 0114 74 Tagungsort: Kita Aventura, Nikolsburger Platz 6 (wenn nicht anders angegeben) E-Mail: SPDwilmersdorfnord@gmail.com
14 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Webseite: www.spd-wilmersdorf-nord.de facebook: www.facebook.com/SPDWilmersdorfNord/ Liebe Genossinnen, liebe Genossen, der Frühling ist da, die Septemberwahl ist in Sichtweite und wir werden je nach Pandemiemöglichkeit in die Öffentlichkeit gehen. Die Wahlkampfaktionen können wir deshalb nur kurzfristig in Abteilungsbriefen kommunizieren. Aber Eure Mithilfe für Postverteilungen und Pop-up-Stände, Mitarbeit bei der Gestaltung unserer Webseite und vieles mehr ist wie immer höchst erwünscht. Herzliche Grüße, bleibt zuversichtlich und gesund Eure Claudia Spielberg TERMINE Dienstag, 20.04.2021, 19.30 Uhr Abteilungsversammlung als WebEx-Meeting Thema „Wahlkampf und Wahlprogramm“ mit unserer Wahlkreiskandidatin und Kreisvorsitzenden Franziska Becker, Anmeldung für die Sendung des Teilnahme-Links an Katrin Freitag, 23.04.2021 Vorbesprechung Landesparteitag für Delegierte Samstag, 24.04.2021 Landesparteitag und LandesvertreterInnenversammlung Samstag, 08.05.2021, 9.00-11.00 Uhr Stolpersteinputzen Individuelle Rundgänge nach Plan aufgeführter Stolpersteine. Näheres dazu im Abteilungsbrief. Dienstag, 18.05.2021, 19.30 Uhr Abteilungsversammlung als WebEx-Meeting Thema: Wahlen/Mietendeckel Referent: Michael Müller (angefragt) Dienstag, 15.06.2021, 19.30 Uhr Abteilungsversammlung als WebEx-Meeting Thema noch offen ANZEIGE
Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 15 BERLINER ABGEORDNETENHAUS SPD-Fraktion Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin Tel.: 2325-2222 Fax: 2325-2229 Franziska Becker Tel.: 0176 - 43993955 franziska.becker@spd.parlament-berlin.de Florian Dörstelmann Tel.: 23 25 22 89 florian.doerstelmann@spd.parlament-berlin.de Christian Hochgrebe Tel.: 0178 - 497 72 28 info@christian-hochgrebe.de Frank Jahnke Tel.: 23 25 22 88 frank.jahnke@spd-parlament-berlin.de Ülker Radziwill Tel.: 0172 - 305 02 02 info@uelker-radziwill.de n NEUIGKEITEN VON FRANZISKA BECKER Büro im ABGEORDNETENHAUS Franziska Becker MdA SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin E-Mail: franziska.becker@spd.parlament-berlin.de WAHLKREISBÜRO WILMERSDORF CITY Wahlkreisbüro Franziska Becker MdA Fechnerstraße 6a, 10717 Berlin Tel.: 863 19 653 Hotline für WhatsApp-Fragen: 0157 33904064 E-Mail: kontakt@franziska-becker.berlin Öffnungszeiten: Mo 11-17 Uhr, Mi 10-17 Uhr, Do 10-17 Uhr, Fr 10-17 Uhr U7 Blissestraße (Ausgang Fechnerstr.) / BUS 249 (Blissestr.) / BUS 101 (U Blissestr.) / BUS 104 (Blissestr. / Fechnerstr.) ONLINE Webseite https://www.franziska-becker.berlin/ Newsletter https://www.franziska-becker.berlin/nachrichten/8308197.html facebook https://facebook.com/franziska.becker2011 twitter https://twitter.com/Fcm_BeckerSPD Instagram https://www.instagram.com/franziska.cmb/ BÜRGERSPRECHSTUNDEN - Anmeldung erbeten Wahlkreisbüro: jeden 2. und 4. Freitag im Monat, 16-17 h (23.4., 14.&27.5., 11.&25.6., 9.&23.7.) Rechtsberatung zum Miet- und Arbeitsrecht Jeden 2. Mittwoch im Monat, 17.30-18.30 Uhr: Wir bitten um Anmeldung, da die kostenfreie Beratung derzeit nur telefonisch und online stattfindet: Telefon (030) 863 196 53, E-Mail: kontakt@franziska-becker.berlin. Zwei erfahrene Anwälte schätzen Sachverhalte aus dem Miet- und Arbeitsrecht ein (Erstberatung). Liebe Genoss:innen, das Fotoshooting für das Wahlplakat ist „im Kasten“, die ersten Materialien sind gedruckt und werden demnächst verteilt. Ende April wird der Wahlkampf im Stadtbild mehr und mehr sichtbar. Mit meinem Team arbeite ich unter Hochdruck, wir planen meine Termine und Aktivitäten für die nächsten Wochen und Monate. Dieses Mal nimmt der digitale Wahlkampf eine ganz besondere Rolle ein. Natürlich hoffe ich insgeheim, dass sich im Laufe des Sommers ein Zeitfenster öffnet, dass uns allen Wahlkampf auf der Straße ermöglicht, also mit viel Straßenpräsenz und direkten Bürgerkontakten. Stand heute fehlt mir dafür leider noch das Vorstellungsvermögen …
16 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Ich freue mich, wenn ihr mich unterstützen und bei mir mitmachen wollt oder eine pfiffige Idee habt. Jede Anregung ist willkommen. Wenn ihr Facebook oder Instagram nutzt, bitte ich Euch, meine Inhalte, gerne mit eigenem Kommentar, zu liken und vor allem zu teilen. Das Teilen von Inhalten in den sozialen Medien ist dieses Mal so etwas wie der bewährt klassische Wahlkampf, den wir alle kennen. *Neu*: Ab sofort könnt Ihr mir via Whatsapp unter 0157 33904064 Fragen stellen. Ich danke Euch, wenn Ihr helft, dieses neue Direktangebot zu verbreiten. Auf meiner Webseite findet Ihr meine Termine, auch die für die Sprechstunden und Rechtsberatung. Herzlich, Eure Franziska n NEUIGKEITEN VON FLORIAN DÖRSTELMANN ABGEORDNETENHAUS Florian Dörstelmann, MdA SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin Tel.: 23 25 22 89 Florian.doerstelmann@spd.parlament-berlin.de WAHLKREISBÜRO Wahlkreisbüro Florian Dörstelmann Landauer Straße 8, 14197 Berlin Tel.: 47 052 760 Mo.-Do. 10.00-17.00 Uhr ONLINE Webseite https://www.florian-doerstelmann.de Liebe Genossinnen und Genossen, mein Wahlkreisbüro musste ich nach kurzzeitiger Öffnung leider erneut schließen, einen Öffnungstermin kann ich Euch noch nicht mitteilen. Natürlich bleiben wir aber weiterhin über Telefon und E-Mail erreichbar. Mit der gegebenen Planungsunsicherheit verzichten wir daher auch vorerst auf Ankündigungen beliebter Formate wie den Lesungen und anderer Politikveranstaltungen. Herzliche Grüße, Florian Dörstelmann n Für den Charlottenburger Norden · CHRISTIAN HOCHGREBE Christian Hochgrebe, MdA SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin Tel: (030) 23 25 22 70 Fax: (030) 23 25 22 29 Email: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de Telefonische Sprechzeiten: Dienstag 9-14 Uhr, Mittwoch 9-14 Uhr, Donnerstag 9-13 Uhr KIEZBÜRO IM CHARLOTTENBURGER NORDEN Tauroggener Straße 45, 10589 Berlin Tel (030) 27 69 71 77 (aktuell nur Dienstag und Donnerstag 10 – 12 Uhr erreichbar) Fax (030) 27 69 71 79 Email: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de
Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 17 Öffnungszeiten: Montag 9-14 Uhr, Dienstag 9-14 Uhr, Mittwoch 9-15 Uhr, Donnerstag 10-18:30 Uhr, sowie nach telefonischer Vereinbarung Bürgersprechstunde: Jeden 2. und 4. Donnerstag im Monat, 17 – 18.30 Uhr Kostenfreie Rechtsberatung im Kiezbüro: Jeden 1. Donnerstag im Monat 17.00 – 18.00 Uhr Online: Webseite: www.christian-hochgrebe.de Facebook: https://www.facebook.com/hochgrebeimparlament/ Instagram: https://www.instagram.com/christian.hochgrebe/ Liebe Genossinnen und Genossen, der Startschuss für das Superwahljahr 2021 ist gefallen. Die Corona-Pandemie macht es uns zwar nicht leicht, doch wir werden trotz aller Widrigkeiten einen spitzenmäßigen Wahlkampf hinlegen und dafür sorgen, dass unser schöner Bezirk weiterhin rot bleibt! Wir haben mit Heike Schmitt-Schmelz eine hervorragende Kandidatin für das Bürgermeisterinnen-Amt, mit Michael Müller und Helmut Kleebank erfahrene Kandidaten für den Bundestag und eine Reihe hochqualifizierter Direktkandidatinnen und -kandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus. Auch die Liste für die Bezirksverordnetenversammlung kann sich sehen lassen. Unser Wahlkampf hat bereits begonnen. Mit viel Freude, Kraft und Leidenschaft will ich den Wahlkreis 1 im Charlottenburger Norden wieder direkt für die SPD erringen. Daher bin ich mit meinem Team bereits intensiv unterwegs. Ein Highlight war natürlich die Herzenssache-Tour mit Franziska Giffey im Charlottenburger Norden – und viele weitere werden folgen. Wenn Du im Team mitmachen und dazu beitragen möchtest, dass einer der spannendsten Wahlkreise Berlins rot bleibt, melde Dich bei uns – wir freuen uns auf Dich! Lasst uns gemeinsam den besten Wahlkampf aller Zeiten hinlegen! Herzliche solidarische Grüße Euer Christian TERMINE 27. April 2021, 17.00 Uhr Bürgersprechstunde (telefonisch) 6. Mai 2021, 17.00 Uhr kostenfreie Rechtsberatung (telefonisch) 8./9. Mai 2021, 10.00 Uhr Stolpersteine putzen 25. Mai 2021, 17.00 Uhr Bürgersprechstunde (telefonisch) 28. Mai 2021, 10.00 Uhr Tag des Nachbarn 3. Juni 2021, 17.00 Uhr kostenfreie Rechtsberatung (telefonisch) 5./6. Juni 2021, 10.00 Uhr Nachträgliche Jubiläumsfeier DorfWerkstadt 12./13. Juni 2021, 10.00 Uhr Langer Tag der Stadtnatur 22. Juni 2021, 17.00 Uhr Bürgersprechstunde (telefonisch) 1. Juli 2021, 17.00 Uhr kostenfreie Rechtsberatung (telefonisch) 27. Juli 2021, 17.00 Uhr Bürgersprechstunde (telefonisch)
18 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf n NEUIGKEITEN VON FRANK JAHNKE ABGEORDNETENHAUS Frank Jahnke, MdA SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin Tel.: 2325-2288 Fax: 2325-2229 frank.jahnke@spd.parlament-berlin.de ONLINE Webseite www.frank-jahnke.de Facebook https://www.facebook.com/frank.jahnke/ WAHLKREISBÜRO Goethe15 Wahlkreisbüro Frank Jahnke Goethestraße 15, 10625 Berlin Tel.: 313 88 82 Mo. bis Fr. 14.00-18.00 Uhr und nach Vereinbarung wahlkreis@frank-jahnke.de SPRECHSTUNDEN 05.05.2021 18 – 19 Uhr 10.06.2021 18 – 19 Uhr 01.07.2021 18 – 19 Uhr Kostenfreie Rechtsberatung durch RA Alexander Rudolph in der Goethe15: 25.05.2021 17 – 18 Uhr 29.06.2021 17 – 18 Uhr Die Sprechstunden und Rechtsberatungen finden ggf. telefonisch statt, falls die Corona-Lage es erfordert - um vorherige Anmeldung per Telefon oder E-Mail wird in jedem Falle gebeten! Auch die Kontaktaufnahme während der Öffnungszeiten erbitten wir bis auf weiteres telefonisch! n NEUIGKEITEN VON ÜLKER RADZIWILL ABGEORDNETENHAUS Ülker Radziwill, MdA SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin Tel.: 2325-2215 uelker.radziwill@spd.parlament-berlin.de Unregelmäßige Besetzung ACHTUNG NEUE ANSCHRIFT: Kiez-Büro Ülker Radziwill Suarezstraße 21, 14057 Berlin Tel.: 030 96 60 48 18 Fax: 030 91 54 77 80 Öffnungszeiten: Mo. 11-17Uhr | Mi. 12-18 Uhr | Do. 14.30 - 18.30 Uhr kiezbuero@uelker-radziwill.de ONLINE Webseite www.uelker-radziwill.de Facebook https://www.facebook.com/uelker.radziwill/ Twitter https://twitter.com/Uelker https://twitter.com/UelkerRadziwill Termine bitte im Kiezbüro erfragen!
Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 19 DEUTSCHER BUNDESTAG SPD-Bundestagsfraktion Platz der Republik Tel.: 227-55067 Fraktionsbüro 11011 Berlin Fax: 227-56085 n SWEN SCHULZ, MdB Wahlkreis Spandau und Charlottenburg-Nord BUNDESTAGSBÜRO Deutscher Bundestag Platz der Republik 1, 11011 Berlin Tel.: 227-70187 Fax: 227-76143 swen.schulz@bundestag.de WAHLKREISBÜRO Bismarckstr. 61, 13585 Berlin Tel.: 030 36 75 70 93 Mail: swen.schulz.ma07@bundestag.de Öffnungszeiten: Mo. - Do. 10.00 – 16.00 Uhr Regelmäßige Sprechstunden finden im Wahlkreisbüro in der Bismarckstraße 61 statt. Termine und telefonische Anmeldung bitte unter Tel.: 36 75 70 93 ONLINE Webseite www.swen-schulz.de Liebe Genossinnen und Genossen, die Pandemie hat Einfluss auf die Lebenswege und Perspektive von so Vielen. Für die jungen Erwachsenen ist es auf dem Arbeitsmarkt schwierig geworden – vor allem im Hinblick auf ihre Ausbildung. Dabei bleibt diese so wichtig: für die Auszubildenden, für die Betriebe und nicht zuletzt für unsere gesamte Wirtschaft und Gesellschaft. Deshalb haben wir zusammen mit Hubertus Heil das Programm "Ausbildungsplätze sichern" ins Leben gerufen. Es geht hier um die Förderung kleinerer und mittlerer Ausbildungsbetriebe sowie um einen Sonderzuschuss für Kleinstunternehmen. Es sind Prämien und Zuschüsse für Unternehmen vorgesehen, die ihr Ausbildungsniveau trotz Corona-Krise halten, Mitarbeiter*innen nicht in Kurzarbeit schicken oder Auszubildende aus pandemiebedingten Insolvenzbetrieben übernehmen. Denn auch in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten wie diesen sollten junge Menschen eine Ausbildung beginnen, fortführen und erfolgreich abschließen können und wir müssen alle aktiv daran arbeiten, ihnen diese Möglichkeiten zu gewähren oder immerhin nicht im Wege zu stehen. Wie immer stehe ich Euch gerne zum Gespräch zur Verfügung. Euer Swen
20 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf EUROPA-PARLAMENT Europäisches Parlament Fraktion der S&D · Deutsche Delegation 67, Rue Wiertz, 12 G 213, 1047 Brüssel · Belgien Tel.: 0032 2 284 3190 n GABY BISCHOFF, MdEP EUROPA-BÜRO Kurt-Schumacher-Haus Müllerstraße 163, 13353 Berlin Tel.: 4692-256 europa.berlin@spd.de ONLINE Webseite www.gaby-bischoff.eu Liebe Genoss*innen, die Vorfreude steigt. Der Frühling rückt näher und damit auch Spargel- und Erdbeerzeit. Zur Ernte kommen jährlich tausende Menschen aus anderen EU-Mitglieds- oder Drittstaaten als Saisonarbeitskräfte nach Deutschland. Obwohl die Landwirtschaft auf diese Erntehelfer*innen angewiesen ist, erfahren sie hier keine Wertschätzung in Form von guten Arbeitsbedingungen und fairen Löhnen. Zusätzlich hat die Corona- Pandemie bereits letztes Jahr deutlich gemacht, dass die Saisonarbeiter*innen aufgrund des fehlenden Arbeits- und Gesundheitsschutz am Einsatzort in Deutschland einer großen gesundheitlichen Gefahr ausgesetzt sind. Umso bitterer erscheint der Vorstoß von Landwirtschaftsministerin Klöckner, dass Saisonarbeitskräfte „pandemiebedingt“ in Deutschland 102 statt 70 Tage sozialversicherungsfrei arbeiten sollen. Was passiert, wenn sich ein*e Erntehelfer*in mit Covid-19 infiziert und mit einem schweren Krankheitsverlauf ins Krankenhaus muss? Nur wenige Arbeitgeber schließen private Krankenversicherungen für die Saisonarbeiter*innen ab. Die finanziellen und gesundheitlichen Risiken für Beschäftigte ohne Sozialversicherung in Deutschland sind nicht länger tragbar. Die Fleischbranche hat gezeigt, dass politische Vorstöße für bessere Arbeitsbedingungen möglich werden, wenn der öffentliche Druck groß genug ist. Auf meiner Website und meinen Kanälen in den sozialen Medien (Twitter, Instagram, Facebook) findet ihr mehr Informationen zu diesem Thema und Hinweise auf meine kommenden Veranstaltungen. Unter info@gaby-bischoff.eu könnt ihr euch gerne mit euren Anliegen oder Fragen an mich wenden. Kommende Veranstaltungen: Ich lade euch herzlich ein zu einer Onlinediskussion am 4. Mai 2021 um 19 Uhr mit Nicolas Schmit (EU- Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte), Reiner Hoffmann (DGB-Vorsitzender) und Dr. Ina Czyborra (MdA und Landesvorsitzende der AWO Berlin). Unser Thema: „Europa vor dem Sozialgipfel in Porto: Geht da noch was?“. Am 11. Mai 2021 ab 19 Uhr werde ich gemeinsam mit dem Fachausschuss Europa der SPD Berlin über die Konferenz zur Zukunft Europas sprechen. Bleibt gesund und bis bald eure Gaby
Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf "! ! ! INFOS UND TERMINE DER ARBEITSGEMEINSCHAFTEN ! JUNGSOZIALISTINNEN UND JUNGSOZIALISTEN (JUSOS) Vorsitzende: Carmen, carmen@jusos-cw.de Nico, nico@jusos-cw.de Stellv. Vorsitzende: Enrico, enrico@jusos-cw.de Marie, marieke@jusos-cw.de Markus, markus@jusos-cw.de Tagungsort: Goethestr. !$ und Kita Aventura am Nikolsburger Platz ' Die Jusos CW sind die politische Jugendorganisation der SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf und mit über $%% Mitgliedern zwischen !' und )$ einer der stärksten Jugendverbände im Bezirk. Unsere Grundwerte sind Sozialismus, Feminismus, Internationalismus und Antifaschismus. Wir machen Politik im Bezirk und und in Berlin, mit Bündnispartner*innen und in der SPD. Unsere regulären Sitzungen finden immer am ". und (. Mittwoch im Monat statt. Du findest alle unsere Termine auf unserer Website: www.jusos-cw.de Aufgrund der laufenden Corona-Pandemie tagen wir momentan digital via WebEx. Für die Zugangsdaten zu unseren Sitzungen, melde dich einfach per Mail bei einem der Vorstandsmitglieder oder bei info@jusos- cw.de TERMINE Mittwoch, !". Mai, !# Uhr Themenreihe Flucht Digitale Sitzung via zoom Mittwoch, "'. Mai, !# Uhr Thema Geschichte der Jusos Digitale Sitzung via zoom Samstag, "#. Mai, !! Uhr Frauen*brunch Digitale Sitzung via zoom Mittwoch, #. Juni, !# Uhr Themenreihe Flucht Digitale Sitzung via zoom Mittwoch, "). Juni, !# Uhr Feministischer Filmclub Digitale Sitzung via zoom Mittwoch, !(. Juli, !# Uhr Thema Kinderarmut Digitale Sitzung via zoom Mittwoch, "*. Juli, !# Uhr Digitaler Stammtisch via zoom ! ARBEITSGEMEINSCHAFT SOZIALDEMOKRATISCHER FRAUEN (ASF) Nach der Nachwahl des Vorstandes werden die neuen Ansprechpartnerinnen bekannt- gegeben. Für Rückfragen wendet Euch bitte an unsere Kreisvorsitzende Franziska Becker.
!! Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf ! ! ARBEITSGEMEINSCHAFT &"plus Vorsitzender: Bent Paulsen Stellv. Vorsitzende: Dorothea Hegele, Angelika Michel-Drees Schriftführer: Hans-Detlev Küller, Christian Wilmsen (stellv.) Beisitzer*innen Elke Polack-Buanga, Wolfgang Tillinger Kontakt: cw-ag!"plus@gmx.de Der AG $" plus gehören alle Genossinnen und Genossen an, die $" Jahre und älter sind. Wir beschäftigen uns zwar vorrangig mit Themen, die für die ältere Generation von Bedeutung sind, aber wir blicken auch regelmäßig über diesen Tellerrand hinaus, zum Beispiel durch gemeinsame Termine mit den anderen Arbeitsgemeinschaften im Kreis. Unsere Mitgliederversammlungen finden – von Ausnahmen abgesehen – jeweils am zweiten Dienstag des Monats statt. Es werden mit Rücksicht auf die notwendige Risikovermeidung auch weiterhin keine Präsenzveranstaltungen sein, sondern Videokonferenzen. TERMINE Dienstag, ##. Mai, #$.%" Uhr Online-Mitgliederversammlung Thema: „Markenkern sozialdemokratischer Kulturpolitik“. Referent: Frank Jahnke, MdA Zugangsdaten werden mit der Einladung verschickt Dienstag, "'. oder #%. Juni, #$.%" Uhr Online-Mitgliederversammlung. Geplant: Wahlkampf mit unseren Spitzenkandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus: Franziska Becker und Reinhard Naumann (ggf. gemeinsam mit weiteren Arbeitsgemeinschaften) Dienstag, #*. Juli, #$.%" Uhr Online-Mitgliederversammlung (ggf. gemeinsam mit weiteren Arbeitsgemeinschaften) Geplant: Wahlkampf mit unseren Spitzenkandidaten für die Wahl zur BVV: Heike Schmitt-Schmelz und Alexander Sempf oder mit unserem Kandidaten für den Bundestag, Michael Müller Wir freuen uns weiter über aktive Teilnahme an unseren online-Treffen. Bleibt gesund! !
Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 23 n ARBEITSGEMEINSCHAFT FÜR ARBEITNEHMERFRAGEN (AfA) Vorsitzender: Gotthard Krupp, Tel.: 31 31 659, Mobil: 0170-24 74 293 Mail: GotthardKrupp@t-online.de stellv. Vorsitzende: Anne Hansen Tel.: 89095454 0175/4177268; E-Mail: anne@hansen-spd.de Eberhard Henze Tel.: 881 5226/ 0171 2736752; E-Mail: eb-henze@t-online.de BeisitzerInnen: Katharina Oerder, Bernd Kursawe, Renate Schmidt, Werner Roepke. Tagungsort: Goethestr. 15, 10625 Berlin Webseite: http://afacwblog.wordpress.com; Email: afa-cw@t-online.de Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, die Charité Facility Management GmbH (CFM) existiert seit 2006 als ausgegründetes Unternehmen. 13 Jahre war die CFM ein Public Private Partnership Projekt. Von Anfang an war es ein Symbol für Tarifflucht unter rot-rot, das Beispiel für staatlich organisierte prekäre Arbeit. Mehrfach gab es seit Gründung der CFM Tarifkämpfe, die aber nie zum Erfolg führten. So dass es bis heute keinen Tarifvertrag gibt! Jetzt, 15 Jahre später, steht die Belegschaft von 3000 Mitarbeiter*innen vor dem Abschluss eines Tarifvertrages und in diesen Tagen stimmt sie darüber ab. Vorausgegangen war erneut ein mehrwöchiger, harter Streik und schließlich eine Schlichtung mit Matthias Platzeck als Schlichter. Das Ergebnis ist ein Tarifvertrag mit einer Reallohnerhöhung für alle – und das in einer Zeit, in der die Reallöhne sinken oder stagnieren. Es ist ein Tarifvertrag auf dem Weg zum TVöD, in dem alles geregelt ist. Es ist ein wichtiger Schritt raus aus dem Niedriglohn und prekärer Arbeit. Aber: Es ist nicht der versprochene TVöD. Und was noch wichtiger ist: Die Arbeitskampfmaßnahmen der Arbeitgeberseite, insbesondere die Fremdvergaben, sowie die Kündigungen und Maßnahmen gegen drei von vier Mitgliedern der Verhandlungskommissionsmitglieder, wurde nicht zurückgenommen. Daniel Turek hat unbezahlt, als mit Hausverbot versehener Kollege, die Verhandlungen in der Schlichtung mitgeführt. Deshalb schließt sich die AfA der Forderung von ver.di und der Belegschaft an: Wiedereinstellung von Daniel Turek und Christian Haberland, und Rücknahme der Abmahnung gegen Katharina Wehmhöfer. Das verlangt der Respekt vor dem gewerkschaftlichen Kampf! Und man muss auch die Frage stellen: Wird dieser Tarifvertrag refinanziert? Nimmt das Land Berlin seine Verantwortung wahr, und finanziert die Investitionen der Krankenhäuser so, dass diese die notwendigen Finanzmittel nicht durch Niedriglöhne „erwirtschaften“ müssen? Im Dezember 2017 hat der Landesparteitag der Berliner SPD in einem Beschluss „Rückführung der CFM in die Charité“ gefordert. Diese Umsetzung steht noch an. Es war ein 15-jähriger Kampf der Belegschaft, den die AfA immer unterstützt hat. 2006 hatte die SPD noch über 30 % der Stimmen, zehn Jahre später 21 %. Vertrauen zurückzugewinnen ist sehr schwer – sie verlangt die konsequente Vertretung der sozialen Interessen der arbeitenden Bevölkerung. Wer mehr Information haben und sich mit engagieren will, nehme Kontakt auf, wir nehmen Euch gerne in unseren Verteiler auf: afa-cw@t-online.de . Wann wir wieder Präsenz-Treffen machen können, wissen wir nicht. In der Hoffnung, dass wir uns bald sehen können, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen Euer Gotthard Krupp
!" Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf ! ! ARBEITSGEMEINSCHAFT FÜR BILDUNG (AfB) Vorsitzende: Dr. Felicitas Tesch Tel.: %!&"/"'$'%!) Stellv. Vorsitzende: Jürgen Minz Tel.: %)%/*$)'&'# Miguel Góngora Tel.: %!&'/$")$)()' Schriftführerin: Antje Pröck Tel.: %)%/&&#%$))$ Tagungsort: Goethestr. !$, !%'"$ Berlin Liebe Mitglieder der AfB CW, der Vorstand der AfB CW ist übereingekommen, dass wir erst nach der Pandemie wieder Präsenzveranstaltungen durchführen werden. Wir verweisen stattdessen auf die zahlreichen Veranstaltungen der Landes AfB, die online stattfinden. Herzlichst, Euer AfB-Vorstand ! SPD QUEER Vorsitz Lutz Ermster %!&! / (&& *& ** lutz.ermster@googlemail.com Stellv. Vorsitz Anna Bruder %!&& / )) '% $"! anna.bruder@gmx.de Schriftführer Frank Hofmann %!&' / ($ #) !$ %" frank_hof!@gmx.de Beisitzer*innen Dagmar Bartz, Ralph Ehrlich, Christian Hochgrebe, Timur Sari!, Barbara Scheffer, Dunja Schimmel, Rainer Sulanke Tagungsorte: In der Regel finden unsere Mitgliederoffenen Sitzungen des Geschäftsführenden Vorstandes im Bürgerbüro in der Goethestraße !$; bitte den einzelnen Einladungen entnehmen facebook: https://www.facebook.com/spqueercw Termine bitte beim Vorstand erfragen! ! ARBEITSGEMEINSCHAFT MIGRATION Vorsitzende: Bilgin Lutzke bilgin.lutzke@web.de %!&&(("#!!$ Dr. Damir Softic dr.damir.softic@gmail.com %!&''!)#"#)' stellv. Vorsitzende: Ülker Radziwill, MdA, Semiha Cakir, Bert Hagels Schriftführer: Sultan Nasser BeisitzerInnen: Özlem Coskun, Thuy Nonnemann, Kate Sturge, Christian Hochgrebe, MdA, Timur Saric, Rainer Eurskens Liebe Genossinnen und Genossen, seit März "%"% beschäftigen wir uns mit den Migrationsthemen in der Corona-Krise, Situation der Arbeitgeber*innen mit Migrationshintergrund, die Sicherung der Arbeit, Bildungsgerechtigkeit, Homeschooling, die Situation der Geflüchteten usw. !
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