Herausgegeben vom Kreisvorstand der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf - SPD Halensee
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Herausgegeben vom Kreisvorstand der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
57. JAHRGANG · JANUAR/FEBRUAR 2021
Liebe Genossinnen und Genossen,
2020 begann turbulent und brachte ab März starke und ungewohnte Einschnitte in unser gewohntes Leben.
Eine Pandemie mit solch weitreichenden Auswirkungen auf die Gesundheit und unser gesellschaftliches
Leben haben wohl die meistens von uns noch nicht erlebt. Wir haben trotz der Einschränkungen zueinander
gehalten, sind im Diskurs geblieben und haben ihn der neuen Situation angepasst, wenn auch zunächst
einmal nur digital.
Die sozialdemokratischen Bundesminister*innen haben in dieser schwierigen Zeit den Menschen mit dem
Kurzarbeitergeld, der Auszahlung von Zuschüssen und der Unterstützung von Familien in Milliardenhöhe
vieles an die Hand gegeben, um etwas sorgenfreier durch die Krise zu kommen. Mit Olaf Scholz haben wir
für das bevorstehende Wahljahr einen profilierten Politiker, der in der Krise genau der Richtige zu sein
scheint.
„Der Richtige“ war für die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Christian Gaebler, den wir auf der September-
KDV nach fast 25 Jahren als Vorsitzenden verabschiedet haben. Wir, Franziska Becker und Kian Niroomand,
wollen den Kreis nun als Doppelspitze mit einem starken gKV- und ebenso starkes Kreisvorstands-Team die
Geschicke des Kreises lenken. Unsere erste große Aufgabe war die Mitgliederbefragung im Vorfeld der
Bundestagswahl. Mit Michael Müller und Sawsan Chebli konkurrierten zwei starke Kandidat*innen im
Vorfeld um das höchste deutsche parlamentarische Amt gegeneinander. Michael setzte sich mit fast 60 %
der Stimmen durch. Wir freuen uns auf den Wahlkampf im nächsten Jahr; die Vorbereitungen dazu laufen
bereits. Die Chancen stehen gut, den Wahlkreis direkt zu gewinnen. An dieser Stelle bedanken wir uns auch
noch einmal sehr herzlich bei Sawsan für ihren engagierten innerparteilichen Wahlkampf. Besonders gefreut
haben wir uns über die sehr hohe Teilnahme an der Mitgliederbefragung, die bei rund 60 % lag (wir sind
knapp 2.500 Mitglieder im Kreis).
Die Wahlkreiskonferenz und die Kreisvertreter*innen-Versammlung konnten wir Ende November
pandemiebedingt nicht durchführen. Wir holen das im neuen Jahr nach, können Euch heute jedoch noch
keinen Termin nennen. Gleiches gilt für die Kreisdelegiertenversammlung, die die Kandidat*innen für das
Abgeordnetenhaus von Berlin und die Bezirksverordnetenversammlung wählt, nachdem alle
Kandidat*innen durch ihre Abteilungen nominiert werden konnten.
Unserem Landesverband, die Genoss*innen im Kurt-Schumacher-Haus, gilt unser Dank für die professionelle
Durchführung unserer „coronakonformen“ KDV vom 24. September 2020 in der Moabiter Remise.
Mit einem „Berliner Modell“ hatte er Ende November auch einen Landesparteitag mit Wahlen zum
Landesvorstand in hybrider Form ermöglicht. Mit den beiden neuen Vorsitzenden, Franziska Giffey und Raed
Saleh, haben wir nun auch eine Doppelspitze auf der Landesebene. Zudem erklärte Franziska Giffey, dass sie
für die Berliner SPD als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf ziehen möchte, damit das Rote Rathaus nach
der Wahl am 26. September 2021 rot bleibt. Der Landesvorstand hat ihre Kandidatur als Spitzenkandidatin
wenige Tage später mit der Nominierung unterstützt.
2021 wird mit Sicherheit ein aufregendes Wahljahr mit drei Wahlkämpfen. Es wird viel zu tun geben, um die
Nachbarinnen und Nachbarn in den Kiezen zu überzeugen, dass es keine Alternative zur SPD gibt. Dazu
erarbeiten wir in den nächsten Wochen ein kommunales Wahlprogramm, mit dem wir vor Ort punkten
wollen.
2 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
Wir bitten Euch schon heute, macht mit, bringt Euch ein. Geschlossen Auftreten war immer unsere Stärke,
die Dinge gemeinsam anpacken und für unsere Werte kämpfen, das können wir besonders gut. Wer, wenn
nicht wir, wann, wenn nicht jetzt? Wir freuen uns auf die gemeinsame Herausforderung!
Wir wünschen Euch frohe und besinnliche Feiertage und einen guten Rutsch in ein gutes 2021!
Eure Vorsitzenden, Franziska und Kian
ADRESSEN · KONTAKTE · INFO
Kreisvorsitzende: Franziska Becker Tel.: 0176-439 93 955 Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Kian Niroomand Tel.: 0152-539 18 245 Pestalozzistraße 57a, 10627 Berlin
Stellvertreterinnen: Heike Hoffmann Tel.: 0178-615 25 30 Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Dr. Franziska Prütz Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Stellvertreter/
BVV-Fraktionsvors.: Alexander Sempf Tel.: 0160-993 00 971 Brixplatz 3, 14052 Berlin
Schriftführerin: Dr. Felicitas Tesch Tel.: 0172-265 60 13 Spandauer Damm 1, 14059 Berlin
Kreiskassierer: Robert Drewnicki Tel.: 0170-802 66 21 Olympische Str. 10a, 14052 Berlin
Kontoinhaber: SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
Bank: Berliner Sparkasse IBAN: DE 69 1005 0000 0190 7189 51
BIC: BELADEBEXXX
Beitragszahlungen bitte nur an die Abteilungskonten!
Kreisbüro Charlottenburg-Wilmersdorf Tel.: 86 31 38 75
Rathaus Charlottenburg, Zimmer 125a Fax: 86 31 38 76
Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin E-Mail: Isabel.Herrmann@spd.de
Sprechzeiten: Di. 15 – 17 Uhr · Mi. 10 – 12 Uhr · Do. 14 – 16 Uhr
SPD-Bürgerbüro Charlottenburg-Wilmersdorf Goethestr. 15, 10625 Berlin
SPD-FRAKTION IN DER BEZIRKSVERORDNETENVERSAMMLUNG (BVV)
NEUES AUS DER BVV-FRAKTION
Liebe Genossinnen und Genossen,
ich wünsche Euch eine besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Start ins Neue Jahr. Ein vollkommen
unnormales und nicht einfaches Jahr 2020 geht zu Ende. Die Auswirkungen, positiv wie negativ, werden uns
wohl noch lange begleiten. Wir als BVV-Fraktion haben unsere komplette Arbeit umgestellt, haben neue
Wege gefunden, unsere Mitbürger*innen anzusprechen und zu erreichen. Auch unsere
Fraktionsklausurtagung konnte nicht so stattfinden wie gewohnt, doch wir haben das Beste daraus gemacht
und trotzdem gute Resultate für unsere Arbeit im Jahr 2021 erzielt.
Gerne möchte ich Euch auch dieses Mal dazu einladen, an einer starken sozialdemokratischen
Kommunalpolitik in unserem Bezirk mitzuarbeiten. Bringt Euch mit Eurem Sachverstand und Euren Ideen in
unseren Fraktionsarbeitskreisen ein. Die Arbeitskreise sind parteioffen und beschäftigen sich mit aktuellen
politischen Themen aus dem Bezirk. Wegen Corona finden die Arbeitskreise derzeit nur online statt. Weitere
Informationen erhaltet ihr über unser Fraktionsbüro.
Um immer gut informiert zu sein, meldet Euch am besten auch für unseren Newsletter an.
Einfach auf unsere Internetseite gehen und anmelden: https://www.spd-fraktion-cw.de/seite/newsletter
Seit einiger Zeit sind wir auch bei Telegram und informieren dort über unsere Arbeit.
Folgt uns gerne auch dort: https://t.me/spdfraktioncw.
Ich wünsche Euch alles Gute für 2021!
Herzliche Grüße
Alexander Sempf · FraktionsvorsitzenderSozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 3
FRAKTIONSBÜRO
Kontakt: Birgit Wasczyk
Rathaus Charlottenburg, Raum 124
Otto-Suhr-Allee 100
10585 Berlin
Tel.: 9029-14907
Fax: 9029-14913
E-Mail: info@spd-fraktion-cw.de
Internetseite: www.spd-fraktion-cw.de
Sprechzeiten: Montag: 16.00-18.00 Uhr
Dienstag-Freitag: 10.00-14.00 Uhr
BVV-Donnerstag: 12.00-16.00 Uhr
BVV- und Fraktionssitzungstermine Januar und Februar 2021
Die Fraktionssitzungen finden bis auf weiteres via Zoom statt.
Den Ort der BVV bitte erfragen.
Januar: 11.01. Fraktionssitzung 19.00 Uhr
18.01. Fraktionssitzung 19.00 Uhr
21.01. BVV 17.00 Uhr
25.01. Fraktionssitzung 19.30 Uhr
Februar: 08.02. Fraktionssitzung 19.00 Uhr
15.02. Fraktionssitzung 19.00 Uhr
17.02. BVV 17.00 Uhr
22.02. Fraktionssitzung 19.00 Uhr
Fraktionsarbeitskreise
Zurzeit finden keine Präsenzsitzungen statt.
Die Fraktionsarbeitskreise tagen bis auf weiteres via Zoom.
Fraktionsarbeitskreise Januar, Februar 2021
FAK I: Haushalt, Personal, Informationstechnologie, Gender Mainstreaming, Bürgerdienste,
Wirtschaft und Ordnung
bei Bedarf
FAK II: Soziales, Gesundheit, Arbeit und Integration
Montags, 11.01., 08.02., 17.30-18.30 Uhr
FAK III: Weiterbildung und Kultur
Montags, 18.01., 15.02., 17.15-18.30 Uhr
FAK IV: Verkehr, Tiefbau, Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften, Grünflächen
Montags, 25.01., 22.02., 17.30-19.30 Uhr
FAK V: Stadtentwicklung
Montags, 18.01.,15.02., 17.30-18.30 Uhr
FAK VI: Jugend, Schule und Sport
Montags, 25.01., 22.02., 17.30-18.30 Uhr4 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
INFOS UND TERMINE DER ABTEILUNGEN
n ABT. 70 · CITY-WESTEND und KLAUSENERPLATZ-KIEZ
Vorsitzender: Arturo Bjørklund Winters
E-Mail: mail@arturo-winters.eu
Tel.: 015255450994
Kassiererin: Silvia Klein
Tel.: 030 – 32582 94
Konto: SPD Kreis 04 Abt. 70
IBAN: DE31 1005 0000 0190 6832 60
Tagungsort: zunächst wegen Corona digital
Webseite: www.spd-westend-klausenerplatz.de
E-Mail: spd.klausenerplatz.city-westend@web.de
Facebook: https://www.facebook.com/spdwestendklausenerplatz/
Instagram: spd_westend_klausenerplatz
Liebe Genossinnen und Genossen,
wie das ganze Jahr wird auch die Weihnachtszeit im Pandemiejahr 2020 eine ganz besondere sein. Leider
mussten wir als Abteilung an unserer geliebten Tradition verzichten: Die Weihnachtsfeier musste zum
ersten Mal seit vielen, vielen Jahren ausfallen. Wir halten dieses Jahr zusammen, indem wir Abstand halten.
Die Corona Krise hat die Schwächen unserer Gesellschaften offenbart und uns Denkansätze geliefert.
So hat z.B. die Entwicklung der Infektionszahlen die Geschwindigkeit einer exponentiell schnellen
Entwicklung verdeutlicht. Was ist eigentlich eine Exponentialfunktion? Sie kann als Lösung der
!
Differentialgleichung f(x) = f´(x) = a ⋅ f(x) (wo a ∈ ℝ eine Konstante ist) definiert werden. Was heißt das?
!"
Das heißt, dass die Steigung bzw. die Zuwachsgeschwindigkeit direkt proportional zur Menge selbst sind. Je
größer die betrachtete (Infizierten-)Menge ist, desto schneller (und im gleichen Maße) wird diese zunehmen.
Auch wenn diese Funktion, dessen Geschwindigkeit wir als Menschen schwer begreifen können, erst jetzt
im öffentlichen Diskurs eine prominente Rolle eingenommen hat, ist doch diese in der Moderne schon lange
allgegenwärtig. Bevölkerungswachstum, Nitrat in Küstengewässer, aber auch technologischer Fortschritt
(Stichwort: Moores Law) oder Wirtschaftswachstum sind einige Beispiele exponentieller Verläufe.
Sowie ein unkontrolliertes Wachstum der Infiziertenzahlen dramatische Folgen hat, gilt dies für viele weitere
Felder.
Unser exponentielles Wirtschaftswachstum (Ein Wachstum von 3% entspricht einer Reproduktionszahl von
1.03) hatte klare Auswirkungen auf den Verbrauch der natürlichen Ressourcen und hat den Klimawandel in
Gang gesetzt. Ein Ansatz zur Lösung des Problems könnte in einer völligen Neudefinierung unseres
Wirtschaftssystems liegen. Maß des wirtschaftlichen Erfolges dürfte nicht mehr am BIP-Wachstum
gemessen werden, sondern an weitere Parameter, welche z.B. Ungleichheiten mitbetrachten.
Ein weiterer Ansatz ist das „Eco-economic decoupling“. Also die Entkopplung des wirtschaftlichen
Wachstums von umweltlichen Schaden. In dieser Perspektive ist die Dringlichkeit des EU-Projektes des
„Green Deals“ d.h. einer sozial-ökologischer Wende dringlicher denn je.
Dieses und weitere Themen werden wir im Super-Wahljahr 2021 auf die Straßen bringen. Lass uns in diesem
Sinne diesen Winter dazu nutzen, Bausteine für unser Wahlprogramm zu sammeln und Energie zu tanken.
Im Namen des Vorstandes und der Abteilung wünsche ich, trotz allem, frohe Weihnachten und einen guten
Rutsch ins neue Jahr. Möge uns bald ein Impfstoff das Wiedersehen ermöglichen!
Frohe Weihnachtszeit,
Arturo WintersSozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 5
TERMINE
Dienstag, 05.01.2020, 19.30 Uhr Abteilungssitzung (digital)
(https://join.skype.com/oNMjbhhlKSCH)
Themensammlung für die Sitzungen im Jahr 2021
Mittwoch 13.01.2020, 19.00 Uhr Abteilungsöffentliche Vorstandssitzung (digital)
(https://join.skype.com/mPdElTbnCC2T)
Dienstag, 09.02.2020, 19.30 Uhr öffentliche, digitale Diskussionsveranstaltung mit Prof. Boris Vormann
Prof. Vormann ist Professor für Politikwissenschaften am Bard College
und tätig an der FU (J-F. Kennedy Institut) für Nordamerikastudien
(Webex-Link:
https://konferenz.spd.de/orion/joinmeeting.do?MTID=1bf914896c73c8
ec1cdafa3264f8db91)
Mittwoch 17.02.2020, 19.00 Uhr Abteilungsöffentliche Vorstandssitzung (digital)
(https://join.skype.com/mPdElTbnCC2T)
Mittwoch 22.02.2020, 19.00 Uhr Abteilungsöffentliches Treffen der Arbeitsgruppe für digitale
Kommunikation (https://join.skype.com/nwxin37C9Eh3)
Aufgrund möglicher Entwicklungen bzgl. der Corona Fallzahlen, könnten Einladungen zu Präsenztreffen
hoffentlich kurzfristig folgen.
n ABT. 71 · CHARLOTTENBURG NORD
Vorsitzende: Uwe Engelhard
Tel.: 030 – 832 26 739
E-Mail: uwe.engelhard@web.de
Dr. Felicitas Tesch
Tel: 030 – 347 81 903
E-Mail: felicitas.tesch@tu-berlin.de
Kassierer: Gerhard Schiemann
Tel.: 030 – 344 53 68
E-Mail: gerhard.schiemann@online.de
Konto: SPD-Kreis 04 Abt. 71
IBAN: DE35 1005 0000 0190 7865 90
Tagungsort: Haus am Mierendorffplatz
Mierendorffplatz 19/Ecke Lise-Meitner-Straße
nahe U-Bhf. Mierendorffplatz
(wenn nicht anders angegeben)
Webseite: https://www.spd-charlottenburg-nord.de
facebook: SPD Berlin-Charlottenburg - Nord
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir hoffen, dass ihr trotz der Einschränkungen ein frohes Weihnachtsfest feiern und auch das Neue Jahr
etwas ruhiger begrüßen könnt. Für den Jahresbeginn haben wir folgende Veranstaltungen geplant:
TERMINE
Mittwoch, 6.01.2021, 19.30 Uhr Online-Mitgliederversammlung
Thema: „Wirkt der Mietendeckel?“
Referentin: Ülker Radziwill, stellv. Fraktionsvorsitzende im
Abgeordnetenhaus6 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
Mittwoch, 03.02.2021, 19.30 Uhr Online-Mitgliederversammlung
Thema: „Das Repräsentationsproblem der SPD“
Input: Marcus Schönewald, Mitglied unserer Abteilung und
Wahlkampfbeauftragter
Beide Veranstaltungen finden online statt. Die Links werden Euch zeitnah bekannt gegeben.
Herzliche Grüße,
Uwe Engelhard und Felicitas Tesch
n ABT. 72 · AM RATHAUS CHARLOTTENBURG
Vorsitzende: Dr. Franziska Prütz
Tel.: 030 – 326 070 42
E-Mail: franziska.pruetz@outlook.de
Dr. Dierk Spreen
Tel.: 0160 – 150 12 65
E-Mail: dierk.spreen@gmail.com
Kassierer: Rüdiger Glodde
Tel.: 030 – 346 516 28
E-Mail: ruediger@glodde.org
Konto: SPD Kreis 04 Abt. 72
IBAN: DE73 1001 0111 1000 4390 00
Tagungsort: Lily-Braun-Saal/Rathaus Charlottenburg
(wenn nicht anders angegeben)
Webseite: www.spd-rathaus-charlottenburg.de/
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir wünschen Euch ein gutes und gesundes neues Jahr!
Voraussichtlich werden wir wegen der Corona-Pandemie auch im neuen Jahr erst einmal nur digital tagen
können – weitere Informationen erhaltet ihr mit den Einladungen.
Herzliche Grüße,
Franziska und Dierk
TERMINE
Dienstag, 26.01.2021, 19.30 Uhr Mitgliederversammlung
Themen: Jahresplanung, Bezirkswahlprogramm
Dienstag, 24.02.2021, 19.30 Uhr Mitgliederversammlung
Themen: Aktuelles, Kreisarbeitsprogramm
Zu den Vorstandssitzungen wird gesondert eingeladen.
n ABT. 75 · RUND UM DEN LIETZENSEE
Vorsitzende: Julia Selge
Mobil: 0151 54 60 0273
Michael Reschke
Mobil: 0176 64 28 4003
Kassierer: Erkan Ertan
Mobil: 0176 34 14 3943
Konto: SPD Kreis 04 Abt. 75
IBAN: DE77 1001 0111 1000 4366 00Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 7
Tagungsort: Wird jeweils gesondert bekanntgegeben.
E-Mail: juliaselge06@gmail.com
michireschke@gmx.de
Webseite: www.spd-lietzensee.de
facebook: www.facebook.com/SPDLietzensee
Termine bitte beim Vorstand erfragen!
n ABT. 76 · RUND UM DEN KARL-AUGUST-PLATZ
Vorsitzende: Gotthard Krupp
Mobil: 0170 – 24 74 293
E-Mail: GotthardKrupp@t-online.de
Stephanie Pruschansky
Mobil: 01522 – 173 2601
Mail: Stephanie.Pruschansky@t-online.de
Kassiererin: Elisabeth Körting
Konto: SPD Kreis 04 Abt. 76
IBAN: DE46 1005 0000 6607 0229 85
Tagungsort: SPD-Bürgerbüro, Goethestr.15, 10625 Berlin
(wenn nicht anders angegeben)
Webseite: www.spd-savignyplatz.de
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
das Jahr 2020 hat unsere Gesellschaft, uns alle, schwer erschüttert.
In der Bilanz müssen wir Sozialdemokrat*innen feststellen, dass das Vertrauen in die politischen
Entscheidungen der GroKo mehr und mehr abnimmt. Es ist eine erfahrbare Realität: Es gibt einige wenige
Gewinner und zahlreiche Verlierer. Niemand kann verstehen, dass einerseits hunderte Milliarden
unkontrolliert an das große Kapital ausgeschüttet werden, gleichzeitig aber notwendige Entscheidungen zur
Eindämmung der Pandemie nicht einmal angedacht werden: die Finanzierung von mehr Pflegepersonal,
aber auch von Lehrer*innen, um kleinere Klassen realisieren zu können… und so weiter. Der Notstand, der
schon vor Corona in vielen sozialen Bereichen vorherrschte, wird verfestigt und vertieft. Die Kinder und
Jugendlichen brauchen ihre Schulen, als sozialen Ort des Lernens. Nur so kann das Recht auf gleiche
qualifizierte Bildung für alle gewährleistet werden. Ein Intensivbett ohne Pfleger*innen nützt nichts. Wie
kann es in der Pandemiesituation verantwortet werden, dass die Schließung von Krankenhäusern und der
Bettenabbau weiter vorangetrieben werden?
Die bevorstehenden Wahlkämpfe werden von diesen Fragen bestimmt sein. Aber frei nach Spinoza „nicht
lachen, nicht weinen, sondern begreifen“ muss die Sozialdemokratie sich für Maßnahmen entscheiden, die
ihre Glaubwürdigkeit als Partei der sozialen Gerechtigkeit und Demokratie stützen.
Der Wahlkampf im Herbst wird unsere Berliner SPD vor große Herausforderungen stellen, denen wir ins Auge
schauen müssen.
Doch zunächst sollten wir die Feiertage nutzen, um neue Kraft zu schöpfen.
In diesem Sinne wünschen wir Euch ein besinnliches und schönes Fest und ein Jahr 2021, das Euch, Euren
Familien und Freunden Gesundheit und Glück bringt.
Und wir hoffen, dass wir uns bald wieder real sehen können.
Herzlich grüßen Euch Euer Gotthard und Eure Stephanie
TERMINE
Dienstag, 19.01.2021, 19.30 Uhr Jahreshauptversammlung ohne Wahlen
Dienstag, 16.02.2021, 19.30 Uhr Mitgliederversammlung
Thema und Art der Veranstaltungen werden mit der offiziellen
Einladung bekannt gegeben8 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
n ABT. 77 · KU’DAMM-ABTEILUNG
Vorsitzender: Andreas Czubaj
Tel.: 030 – 857 451 22
E-Mail: a.czubaj@gmx.de
Kassierer: Dr. Jürgen Murach
Mobil: 0172 - 1819314
Konto: SPD Kreis 04 Abt. 77
IBAN: DE08 1009 0000 2469 3640 06
Tagungsort: Café Bleibtreu, Bleibtreustr. 45, 10623 Berlin
(wenn nicht anders angegeben)
Webseite: https://www.spd-kudamm.de/
Liebe Genossinnen und Genossen,
das Jahr 2020 hatte es in sich. Ende März mussten wir unseren Abteilungsalltag völlig neu gestalten. So
starteten wir – als eine der ersten Abteilungen überhaupt – mit Videokonferenzen und forderten bereits im
April eine Maskenpflicht. Mai und Juni standen ganz im Zeichen eines umfassenden Papiers für eine neue
europäische Friedenspolitik, dessen Thesen wir im Juli mit Rolf-Dieter Krause diskutiert haben. Das Papier
findet ihr auf unserer Homepage. Die zweite Jahreshälfte war von der Schulpolitik und einer interessanten
Diskussion mit der Berliner Bildungsstaatssekretärin Beate Stoffers geprägt.
Besonders erwähnen möchte ich auch Dr. Jürgen Murachs stetiges Engagement mit der AG Polen für den
deutsch-polnischen Austausch. Jürgen gelang es, im September eine Tagesexkursion mit einem Sonderzug
entlang der Ostbahn mit vielen Begegnungen vor Ort zu organisieren, um damit auf dieses so wichtige
Verkehrsprojekt aufmerksam zu machen.
Trotz der immer wieder neuen Rahmenbedingungen ist es uns gelungen, uns zu aktuellen Fragen zu
positionieren und Impulse für Diskussionen zu setzen. Das alles zeigt, wie lebendig die Ku’damm-Abteilung
trotz der Pandemie ist. Diesen Schwung möchten wir nach der kleinen Weihnachtspause mit in das große
Wahljahr 2021 nehmen. Die Themen, Aktionen und Schwerpunkte des Jahres 2021 werden wir in der Januar-
Sitzung sammeln und sortieren.
Ich würde mich freuen, wenn auch du dabei bist.
Solidarische Grüße
Andreas Czubaj
TERMINE
Dienstag, 12.01.2021, 19.00 Uhr Abteilungsversammlung – Blick in das Jahr 2021
Die Versammlung findet als Videokonferenz statt. Der Zugang erfolgt
über die Homepage der Abteilung (www.spd-kudamm.de)
Dienstag, 09.02.2021, 19.00 Uhr Abteilungsversammlung
Das Thema ist noch nicht festgelegt. Nähere Infos und den
Versammlungsort findet ihr auf der Homepage der Abteilung
In welchem Format die Abteilungssitzungen stattfinden, entscheidet sich je nach aktueller Lage. Werft
daher am Tag der Veranstaltung immer noch einmal einen Blick auf unsere Homepage.
n ABT. 78 · NEU-WESTEND
Vorsitzender: Stefan von der Heiden
Mobil: 0178/322 00 19
E-Mail: stefan.vdheiden@spd-neuwestend.deSozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 9
Kassierer: Joachim Kuntze
Tel.: 030 – 30 45 864
Konto: SPD Kreis 04 Abt. 78
IBAN: DE25 1005 0000 0740 0153 20
Tagungsort: derzeit Rathaus Charlottenburg
(wenn nicht anders angegeben)
E-Mail: info@spd-neuwestend.de
Webseite: www.spd-neuwestend.de
Termine bitte beim Vorstand erfragen!
n ABT. 79 · CHARLOTTENBURG-NORDOST
Vorsitzender: Wolfgang Tillinger
Mobil: 0175 – 7977670
E-Mail: wolfgang.tillinger@web.de
Kassiererin: Ingrid Wende
E-Mail: ingrid_wende@yahoo.de
Konto: SPD Kreis 04 Abt. 79
IBAN: DE87 1005 0000 0750 0045 25
Tagungsort: AWO-Treff, Hofackerzeile 1b, 13627 Berlin
(wenn nicht anders angegeben)
Webseite: http://www.spd-charlottenburg-nordost.de/
facebook: https://www.facebook.com/paulhertzsiedlung.spd.abteilung79
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir wünschen euch allen ein gesundes 2021 und bleibt vor allem von einer Infektion auch in diesem Jahr
verschont. Wir werden unsere Kontakte auch weiter nur auf das Notwendige reduzieren und bleiben im
telefonischen Kontakt. Treffen werden wir über den telefonischen Kontakt abstimmen und sie auch von
der Möglichkeit, wieder im AWO- Treff zu tagen abhängig machen.
TERMINE
Dienstag, 26.01.2021, 19.00 Uhr Mitgliederversammlung als Videokonferenz (geplant)
Dienstag, 23.02.2021, 19.00 Uhr Mitgliederversammlung als Videokonferenz (geplant)
n ABT. 91 · WILMERSDORF-SÜDOST
Vorsitzender: Johannes Gamer
Tel.: 030 – 544 97 622
johannes.gamer@spd-wilmersdorf-suedost.de
Kassierer: Hans-Jürgen Reinecke
Tel.: 030 – 85 34 881
Konto: SPD Kreis 04 Abt. 91
IBAN: DE41 1001 0010 0494 7001 05
Tagungsort: Bitte beachtet die Hinweise im Abteilungsrundbrief.
Webseite: www.spd-wilmersdorf-suedost.de
Liebe Genossin, lieber Genosse,
ein gutes und gesundes neues Jahr 2021 wünsche ich Dir!
Die aktuelle Lage macht Planungen leider weiterhin sehr schwierig. Bitte beachte daher wie gehabt den
regelmäßigen Abteilungsrundbrief.
Solidarische Grüße, Johannes10 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
n ABT. 94 · HALENSEE
Vorsitzende: Dr. Claudia Buß
E-Mail: clabuss@gmail.com
stv. Vorsitzende: Kai Bodensiek
E-Mail: kai.bodensiek@bvm-law.de
Marie Kersten
E-Mail: M.L.Kersten@outlook.de
Kassierer: Imad Zalloum
E-Mail: imad.zalloum@spd-halensee.de
Konto: SPD Kreis 04 Abt. 94 Halensee
IBAN: DE50 1009 0000 2300 4490 02
Tagungsort: „Rapallo“, Kurfürstendamm 111, 10711 Berlin (sofern nicht anders
angegeben)
Webseite: www.spd-halensee.de
facebook: facebook.com/spdhalensee
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir wollen uns auch während der Pandemie austauschen, um uns zu ermutigen, zu diskutieren und zu
vernetzen. Wir werden mit euch auch weithin unsere digitalen Abteilungsversammlungen durchführen. An
dieser Stelle wollen wir euch sogleich auf eine digitale Veranstaltung im Februar hinweisen. Marie
Kersten wird mit Gaby Bischoff eine Bilanz über die EU-Ratspräsidentschaft ziehen.
Mit lieben Grüßen, Claudia, Kai und Marie
TERMINE
Dienstag, 05.01.2021, 19:30 Uhr Abteilungsversammlung (Terminplanung 2021)
Digitale Veranstaltung – die Einwahldaten gehen euch noch zu
Dienstag, 16.02.2021, 19.30 Uhr "Eine Bilanz der EU-Ratspräsidentschaft - welche Entwicklungen gab es
in der europäischen Sozialpolitik?" Marie Kersten befragt Gaby
Bischoff. Diese Veranstaltung findet digital statt u.a. mit der Abteilung
Grunewald
Aktuelle Termine und viele weitere Informationen findest Du auch im Internet spd-halensee.de und bei
facebook.com/spdhalensee
Du möchtest in den Email-Verteiler aufgenommen werden, um regelmäßig aktuelle Informationen zu
erhalten? Schreib an claudia.buss@spd-halensee.de
n ABT. 95 · GRUNEWALD
Vorsitzende: Barbara Anne Scheffer
Tel.: 030 – 82 555 93
E-Mail: barbarascheffer@hotmail.de
Karsten Krüger
Tel.: 030 – 390 30 916
E-Mail: karsten-krueger@web.de
Kassiererin: Annegret Iris Hansen
Tel.: 030 – 890 95 454
E-Mail: anne@hansen-spd.de
Konto: SPD Kreis 04 Abt. 95
IBAN DE 68100500000190756314Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 11
Tagungsort: Jugendfreizeiteinrichtung, Plönerstr. 4, 14193 Berlin
(wenn nicht anders angegeben)
Webseite: www.spd-grunewald.de
TERMINE
Dienstag 05.01.2021 19.30 Uhr Die Berliner Mitpreisbremse - Chancen und Herausforderungen für das
Wahljahr 2021
Referent: Philipp Mühlberg, Beisitzer im Fachausschuss Soziale Stadt
und Abteilungsvorsitzender SPD Schmargendorf
(vermutlich als Videokonferenz, genaueres wird noch bekanntgegeben)
Dienstag 02.02.2021, 19.30 Uhr Das Kreisarbeitsprogramm der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
Referentin: Franziska Becker, Kreisvorsitzende der SPD Charlottenburg-
Wilmersdorf
(vermutlich als Videokonferenz, genaueres wird noch bekannt
gegeben)
Die anhaltende Corona-Pandemie hat eine Überarbeitung des neuen
Kreisarbeitsprogramms und eine Aktualisierung an die neuen
Rahmenbedingungen notwendig gemacht. Das Ergebnis wollen wir im
Rahmen unserer (wahrscheinlich digitalen) Abteilungsversammlung
miteinander diskutieren.
Dienstag, 16.02.2021, 19.30 Uhr „Eine Bilanz der EU-Ratspräsidentschaft - welche Entwicklungen gab es
in der europäischen Sozialpolitik?“ Marie Kersten befragt Gaby Bischoff
Diese Veranstaltung findet digital statt u.a. mit der Abteilung Halensee
n ABT. 96 · SCHMARGENDORF
Vorsitzender: Philipp Mühlberg
Mobil: 0173 – 2095247
E-Mail: phmu@me.com
Kassiererin: Cora Beate Schaumann
Tel.: 030 – 82 46 482
Konto: SPD Kreis 04 Abt. 96
IBAN: DE60 1001 0010 0225 2971 04
Tagungsort: Online oder Cafe Oase, Breite Straße 32, 14199 Berlin
(wenn nicht anders angegeben)
Webseite: www.spd-schmargendorf.de
Liebe Genossinnen und Genossen,
ein besonderes Jahr liegt hinter uns. Neben den heftigen Einschränkungen durch die Pandemie zählt im
Politischen vor allem, dass wir auf der Bundesebene als einzige Partei einen guten Kanzlerkandidaten und
ein neues Führungsteam auf Landeebene haben. Die SPD ist damit für einen erfolgreichen Wahlkampf in
2021 sehr gut aufgestellt. Das war die gute Nachricht, aber, Corona-bedingt haben wir das Parteileben in den
letzten Monaten einschneidend heruntergefahren. Wir werden das ändern und versuchen, mit Video- und
Telefonkonferenzen den sonst gewohnten persönlichen Kontakt zu ersetzen. Im Namen des
Abteilungsvorstands möchte ich dazu aufrufen, die ungewohnte Form der Kommunikation engagiert
auszuprobieren. Gleichwohl werden wir weiterhin mit individualisierten Aktionen im Stadtteil weiter
präsent sein, so wie wir es am 9. November zum Gedenken an das Novemberpogrom gehalten haben.
Vorbehaltlich der weiteren Entwicklung der Pandemie werden wir die nächsten Sitzungen als Online-
Sitzungen planen und uns hoffentlich an diese besondere Kommunikationsform etwas gewöhnen.12 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
Gleichwohl bin ich optimistisch, dass Corona in 6 Monaten uns in dieser Form nicht mehr voneinander
trennen wird, sondern wir wie gewohnt zusammenkommen können. Dies ist auch für die anstehenden
Wahlkämpfe wichtig und notwendig. Dafür sind wir mit einem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und einem
Bundestagskandidaten Michael Müller gut gerüstet.
Im Namen des Vorstandes wünsche ich allen Genossinnen und Genossen der SPD-Schmargendorf und euren
Familien, dass ihr gesund bleibt und gut in das neue Jahr kommt. Ich freue mich auf unsere gemeinsame
politische Arbeit in 2021.
Im Namen des Vorstandes der SPD Schmargendorf
Euer Philipp
TERMINE
Zu den Abteilungsterminen im Januar und Februar wird separat via. Mail mit den entsprechenden
Einwahldaten eingeladen. Bitte bei mir telefonisch melden, wer sich telefonisch einwählen möchte.
n ABT. 97 · WILMERSDORF-SÜD
Vorsitzender: Florian Dörstelmann
Tel.: 030 – 882 45 47
E-Mail: florian.doerstelmann@gmx.net
Kassiererin: Heidi Dümke
Tel.: 030 – 983 58 966
E-Mail: heidi.duemke@gmx.net
Konto: SPD Kreis 04 Abt. 97
IBAN: DE93 1005 0000 0910 0315 25
Tagungsort: Restaurant Prometheus, Schlangenbader Str. 16
(wenn nicht anders angegeben)
Webseite: https://www.spd-wilmersdorf-sued.de/
Liebe Genossinnen und Genossen,
das Jahr 2020 wurde vor allem durch das Covid-19 Virus und die Beschränkungen, die es mit sich brachte,
geprägt. Unser aller Leben wurde auf den Kopf gestellt. Soziale Kontakte mussten massiv eingeschränkt,
Urlaube abgesagt und der Alltag neu strukturiert werden. Eine Situation, die vor allem Familien vor enorme
Probleme gestellt hat und stellt. Dabei ist es schön zu sehen, wie sich in solch einer Lage der Zusammenhalt
in der Gesellschaft zu festigen scheint. Nachbarschaftshilfen wurden beispielsweise gegründet und versucht
den vulnerablen Gruppen so gut es geht unter die Arme zu greifen.
Auch in der politischen Arbeit war an einen „normalen“ Ablauf nicht zu denken. Mit digitalen
Mitgliederversammlungen haben wir auf Abteilungsebene versucht, das Parteileben aufrecht zu erhalten.
Das gelang uns mit Referenten aus der Landes- und Bundespolitik recht gut, jedoch bleibt diese Art des
Austausches ein notwendiges Übel und kein langfristiges Konzept auf Abteilungsebene. Nicht zuletzt, da wir
durch dieses Format viele unserer Genossinnen und Genossen leider nicht erreichen.
Erfolgreich war indes der Landesparteitag, auf dem u.a. der neue Landesvorstand gewählt wurde. Besonders
freut mich, dass wir mit Franziska Giffey und Raed Saleh eine neue Spitze der Berliner SPD haben, mit der wir
gestärkt in den Wahlkampf 2021 gehen können. Franziska Giffey hat zudem angeboten bei der
Abgeordnetenhauswahl im kommenden Jahr für die SPD in Berlin als Spitzenkandidatin anzutreten: „Wenn
ihr es wollt, dann bin ich auch bereit, eure Spitzenkandidatin zu sein für das nächste Jahr.“ Das Angebot hat
die Berliner SPD gerne angenommen. Ich freue mich auf einen engagierten Wahlkampf, natürlich auch in
der Abteilung Wilmersdorf-Süd.
Eine Normalisierung der Situation ist durch verschiedene Impfstoffe erreichbar geworden. Ich hoffe, dass ich
Euch bald wieder in der Abteilung und anderen Veranstaltungen persönlich begrüßen darf. Bis dahin passt
auf Euch auf und bleibt gesund!
Herzliche Grüße, Euer Florian DörstelmannSozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 13
TERMINE
Dienstag, 05.01.2021, 19.00 Uhr Digitale Mitgliederversammlung mit Christian Sekula,
Vorstandsmitglied der KünstlerKolonie, zum Thema
„Künstler und Kulturschaffende in Zeiten der Corona-
Pandemie“
Dienstag, 09.02.2021, 19.00 Uhr Jahreshauptversammlung
Referentin: Constanze Röder, Bezirksverordnete in der SPD-Fraktion der
BVV Charlottenburg-Wilmersdorf
n ABT. 98 · WILMERSDORF-NORD
Vorsitzende: SPD-Wilmersdorf-Nord c/o
Katrin Lück
Württembergische Str.11
10707 Berlin
Christian Gaebler
E-Mail: wilmersdorfnord@gmail.com
Kassierer: Matthias Linnekugel
Tel.: 030 – 395 38 83
Mobil: 0175 – 43 83 856
E-Mail: ml@ddvg-hamburg.de
Konto: SPD Kreis 04 Abt. 98
IBAN: DE29 1005 0000 1160 0114 74
Tagungsort: Kita Aventura, Nikolsburger Platz 6 (wenn nicht anders angegeben)
E-Mail: SPDwilmersdorfnord@gmail.com
Webseite: www.spd-wilmersdorf-nord.de
facebook: www.facebook.com/SPDWilmersdorfNord/
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
leider werden wir uns auch im Dezember und Januar nicht persönlich sehen können. Über in Planung
befindliche digitale Treffen werden wir Euch rechtzeitig informieren.
Auch die anstehende Weihnachtsfeier und die Ehrung der JubilarInnen muss in gewohnter Art ausfallen. Mit
den JubilarInnen werden wir individuell Kontakt aufnehmen und sie in einem neuen Format ehren. Damit
die Überraschung bleibt, berichten wir Euch erst im Nachgang davon. Das Jahresauftaktbowling fällt auch
aus.
Die Funktionäre und Funktionärinnen unserer Abteilung versuchen, im Dezember mit allen
Mitgliedern einmal telefonisch zu sprechen. Wir wollen uns auch weiterhin politisch oder ganz einfach
persönlich mit Euch austauschen.
Ihr fehlt uns.
Der gesamte Vorstand wünscht Euch ein frohes Weihnachtsfest, ein Gutes Neues Jahr 2021 und bleibt
gesund.
Herzliche Grüße
Eure Claudia Spielberg
TERMINE
Am Samstag, 12.12.2020 tagte der geschäftsführende Vorstand im zoom-Meeting.
AG Gedenken Der Bericht über die Straßen-Ausstellung „Gedenken Duisburger Straße zum 9. November“
steht jetzt auf unserer Webseite. Für das Frühjahr beabsichtigen wir, eine thematisch erweiterte
Straßenausstellung am Olivaer Platz/Bayerische Straße, zu erarbeiten. MitmacherInnen melden sich bitte
bei Monica m.schuemer@berlin.de14 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
Die AG Mobilität erarbeitet eine Vorlage zur Zukunft des Kurfürstendamms. MitmacherInnen bitte melden
bei: m.schuemer@berlin.de
AG Wohnen: Die Kiez-AG und die AG Wohnen fusionieren. Ein 2. Treffen ist in Planung. Die website ist zu
gestalten, zu texten, die Hauswurfsendungen zu fertigen, Aktionen zu planen, Strategien gegen
Gentrifizierung zu entwickeln.
InteressentInnen können sich gern bei Claudia c.spielberg@gmx.de und bert.hagels@web.de melden.
Die kostenlose Rechtsberatung zu Fragen des Miet-, Arbeits- und Familienrechts durch Rechts- und
Fachanwälte der Abteilung entfällt im Dezember.
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BERLINER ABGEORDNETENHAUS
SPD-Fraktion Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin
Tel.: 2325-2222
Fax: 2325-2229
Franziska Becker Tel.: 0176 - 43993955 franziska.becker@spd.parlament-berlin.de
Florian Dörstelmann Tel.: 23 25 22 89 florian.doerstelmann@spd.parlament-berlin.de
Christian Hochgrebe Tel.: 0178 - 497 72 28 info@christian-hochgrebe.de
Frank Jahnke Tel.: 23 25 22 88 frank.jahnke@spd-parlament-berlin.de
Ülker Radziwill Tel.: 0172 - 305 02 02 info@uelker-radziwill.deSozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 15
n NEUIGKEITEN VON FRANZISKA BECKER
Büro im ABGEORDNETENHAUS
Franziska Becker MdA
SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin
E-Mail: franziska.becker@spd.parlament-berlin.de
WAHLKREISBÜRO WILMERSDORF
Wahlkreisbüro Franziska Becker MdA
Fechnerstraße 6a, 10717 Berlin
Tel.: 863 19 653
E-Mail: kontakt@becker2011.de
Sprech- und Öffnungszeiten: Mo 14-17 Uhr, Di 14-18 Uhr, Do 10-15 Uhr, Fr 12-18 Uhr
U7 Blissestraße (Ausgang Fechnerstr.) / BUS 249 (Blissestr.) /
BUS 101 (U Blissestr.) / BUS 104 (Blissestr. / Fechnerstr.)
ONLINE
Webseite www.becker2011.de
Newsletter www.becker2011.de/show/7311906.html
facebook https://facebook.com/franziska.becker2011
twitter https://twitter.com/Fcm_BeckerSPD
BÜRGERSPRECHSTUNDEN
Wahlkreisbüro: an Freitagen, jeweils 16-17 Uhr: 8. Januar und 5. Februar
(Anmeldung erbeten)
Rechtsberatung zum Miet- und Arbeitsrecht
Jeden 2. Mittwoch im Monat, 17.30-18.30 Uhr: Kita Aventura, Nikolsburger Platz 6-7
(Anmeldung erbeten). Zwei erfahrene Anwälte schätzen Sachverhalte aus dem Miet- und
Arbeitsrecht ein (Erstberatung). Termine: 13. Januar und 10. Februar
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
was war das für ein Jahr – die Pandemie hat unser Leben doch sehr eingeschränkt und tut es auch immernoch
– doch mit den neuen Erkenntnissen und Ergebnissen aus der Forschung können wir doch etwas
zuversichtlicher in das Neue Jahr blicken.
Ich biete Euch, und natürlich auch den Bürgerinnen und Bürgern, mit meinen Sprechstunden einen steten
Ansprechpunkt an, um Sorgen, Nöte oder Anregungen an mich heranzutragen.
Die Rechtsberatung wird aller Voraussicht, je nach Pandemielage, stattfinden. Schaut am besten auf meine
homepage, auf der wir alles aktuell halten oder ruft einfach an. Telefonisch sind mein Team und ich jeden
Tag zu erreichen.
Der Wahlkampf, einer der dreien im nächsten Jahr, bestimmt bereits unser Tagesgeschäft, müssen wir doch
diesen Wahlkampf ganz neu denken: unter den Bedingungen einer Pandemie. Ich werde Euch auch hier auf
dem Laufenden halten und ich würde mich sehr freuen, wenn ihr mich (wieder) dabei unterstützen würdet,
meinen Wahlkreis zu verteidigen und direkt zu gewinnen.
Eine besinnliche Weihnachtszeit, bleibt gesund und startet gut ins Jahr 2021.
Herzlicher Gruß – Eure Franziska16 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
n NEUIGKEITEN VON FLORIAN DÖRSTELMANN
ABGEORDNETENHAUS
Florian Dörstelmann, MdA
SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin
Tel.: 23 25 22 89
Florian.doerstelmann@spd.parlament-berlin.de
WAHLKREISBÜRO
Wahlkreisbüro Florian Dörstelmann
Landauer Straße 8, 14197 Berlin
Tel.: 47 052 760
Mo.-Do. 10.00-17.00 Uhr
ONLINE
Webseite https://www.florian-doerstelmann.de
n Für den Charlottenburger Norden · CHRISTIAN HOCHGREBE
Christian Hochgrebe, MdA
SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin
Tel: (030) 23 25 22 70
Fax: (030) 23 25 22 29
Email: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de
Telefonische Sprechzeiten: Dienstag 9-14 Uhr, Mittwoch 9-14 Uhr, Donnerstag 9-13 Uhr
KIEZBÜRO IM CHARLOTTENBURGER NORDEN
Tauroggener Straße 45, 10589 Berlin
Tel (030) 27 69 71 77
Fax (030) 27 69 71 79
Email: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de
ÖFFNUNGSZEITEN
Corona-bedingt muss unser Kiezbüro leider vorerst geschlossen bleiben. Natürlich arbeiten wir weiterhin
für den Charlottenburger Norden und sind jederzeit per Email und Telefon für euch da!
BÜRGERSPRECHSTUNDE (derzeit nur online nach Anmeldung)
Jeden 4. Dienstag im Monat, 17 – 18.30 Uhr
KOSTENFREIE RECHTSBERATUNG (derzeit nur telefonisch nach Anmeldung)
Jeden 1. Donnerstag im Monat 17.00 – 18.00 Uhr
ONLINE:
Webseite: www.christian-hochgrebe.de
Facebook: https://www.facebook.com/hochgrebeimparlament/
Instagram: https://www.instagram.com/christian.hochgrebe/Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 17
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Politik der letzten Monate war wieder zunehmend von der Corona-Pandemie bestimmt. Das Parlament
hat sich mit der Rechtssicherung der Covid-Infektionsschutzverordnungen beschäftigt. Mit einem neuen
Gesetz haben wir die Beschlussfähigkeit des Parlaments auch in Pandemiezeiten sichergestellt. Im
Dezember haben wir den 2. Nachtragshaushalt beschlossen. Die ursprünglich beschlossene
Neuverschuldung von 6,6 Milliarden Euro wurde um weitere 500 Millionen Euro aufgestockt, um
pandemiebedingte Mehrausgaben und Einnahmeausfälle mithilfe der Corona-Hilfspakete auszugleichen.
Bevor wir im Frühjahr womöglich wieder über die ersten Lockerungen sprechen können, heißt es in den
kommenden Wochen noch einmal: Durchhalten. Ohne Weihnachtsmärkte, große Familienfeiern und ein
berauschendes Silvesterfest wird das Jahresende 2020 anders, als wir es gewohnt sind. Ich bin mir jedoch
sicher, dass uns 2021 neue Kraft für die kommenden Aufgaben bringen wird. Ich freue mich darauf, das neue
Jahr kraftvoll und gemeinsam mit euch anzugehen.
Bei der Wahl im September 2021 möchte ich erneut für das Berliner Abgeordnetenhaus und für unseren
Charlottenburger Norden kandidieren. Alle Informationen dazu könnt ihr in meinem Kandidatenbrief
nachlesen:
http://christian-hochgrebe.de/wp-content/uploads/Christian-Hochgrebe_Kandidatenbrief_final.pdf
Ich freue mich auch hier über eure Unterstützung!
Ich wünsche Euch allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Start in ein gesundes
und sorgenfreies Jahr 2021!
Mit herzlichen solidarischen Grüßen
Euer Christian Hochgrebe
TERMINE
TELEFONISCHE BÜRGERSPRECHSTUNDE
26. Januar 2021, 17 – 18.30 Uhr
23. Februar 2021, 17 – 18.30 Uhr
Bitte um vorherige Anmeldung!
TELEFONISCHE RECHTSBERATUNG
7. Januar 2021, 17 – 18 Uhr
4. Februar 2021, 17 – 18 Uhr
Bitte um vorherige Anmeldung!
n NEUIGKEITEN VON FRANK JAHNKE
ABGEORDNETENHAUS
Frank Jahnke, MdA
SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin
Tel.: 2325-2288
Fax: 2325-2229
frank.jahnke@spd.parlament-berlin.de
ONLINE
Webseite www.frank-jahnke.de
Facebook https://www.facebook.com/frank.jahnke/18 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
WAHLKREISBÜRO Goethe15
Wahlkreisbüro Frank Jahnke
Goethestraße 15, 10625 Berlin
Tel.: 313 88 82
Mo. bis Fr. 14.00-18.00 Uhr und nach Vereinbarung
wahlkreis@frank-jahnke.de
SPRECHSTUNDEN IN DER GOETHE15
07.01.2021 17 – 18 Uhr
10.02.2021 17 – 18 Uhr
04.03.2021 17 – 18 Uhr
Kostenfreie Rechtsberatung durch RA Alexander Rudolph in der Goethe15:
26.01.2021 17 – 18 Uhr
23.02.2021 17 – 18 Uhr
Die Sprechstunden und Rechtsberatungen finden ggf. telefonisch statt, falls die Corona-Lage es erfordert -
um vorherige Anmeldung wird in jedem Falle gebeten!
Liebe Genossinnen und Genossen,
nachdem das Jahr 2020 völlig anders als geplant verlief und bis auf den Neujahrsempfang mit
Ausstellungseröffnung keine öffentliche Veranstaltung in der Goethe15 mehr stattfinden konnte, hoffe ich
doch sehr, dass wir im ersten Halbjahr 2021 wieder ein Charlottenburger Gespräch durchführen werden. Die
Goethe15 hat zu den o.g. Zeiten geöffnet, soll aber nur einzeln und mit Mund-Nasen-Schutz betreten werden.
Es gilt nach wie vor: Gesundheitsschutz hat oberste Priorität!
Die Ausstellung „Umbruch Ost – Lebenswelten im Wandel“, die sich mit den Folgen der Einheit für die Länder
der ehemaligen DDR befasst, kann unter Hygienebedingungen weiterhin zu den Öffnungszeiten der
Goethe15 besucht werden.
Ich wünsche Euch allen ein gesundes Jahr 2021, in dem wir uns hoffentlich schon bald wieder persönlich
treffen und austauschen können!
Euer Frank Jahnke
n NEUIGKEITEN VON ÜLKER RADZIWILL
ABGEORDNETENHAUS
Ülker Radziwill, MdA
SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin
Tel.: 2325-2215
uelker.radziwill@spd.parlament-berlin.de
Unregelmäßige Besetzung
KIEZBÜRO
Wahlkreisbüro Ülker Radziwill
Friedbergstraße 36, 14057 Berlin
Tel.: 96 60 48 18
Fax:91 54 77 80
Öffnungszeiten: Mo.11-17 Uhr | Mi.12-18 Uhr | Do.14:30 - 18.30 UhrSozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 19
TELEFONISCHE SPRECHSTUNDEN (Tel.: 030 2325-2215)
7.1.2021, 17-18.30 Uhr
21.1.2021, 17-18.30 Uhr
4.2.2021, 17-18.30 Uhr
18.2.2021, 17-18.30 Uhr
ONLINE
Webseite www.uelker-radziwill.de
Facebook https://www.facebook.com/uelker.radziwill/
Twitter https://twitter.com/UelkerRadziwill
Liebe Genossinnen und Genossen,
ich wünsche Euch eine besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Im Parlament setze ich mich mit Hochdruck für den gesundheitlichen Schutz der Bevölkerung ein. Die
Maßnahmen verschärft zuhaben, auch über Weihnachten, sind dafür notwendig. Das alles kostet auch Kraft.
Mit den Impfstoffen gibt es aber nun eine konkrete Aussicht auf eine Rückkehr in den normalen Alltag wie
wir ihn gewohnt sind und vermissen. Eine entsprechende Impfstrategie wird aktuell erarbeitet.
Ich wünsche Euch viel Kraft und Erholung und vor allem beste Gesundheit.
Eure Ülker
+++Neues Kiez-Büro+++
Mit meinem Team bin ich in ein neues Wahlkreisbüro umgezogen. Die neue Anschrift lautet nun: Kiez-Büro
Ülker Radziwill, Suarezstraße 21, 14057 Berlin. Ich freue mich darauf, Euch in dem größeren, barrierefreieren
und zentraleren Büro am Amtsgerichtsplatz, sobald es die Pandemiesituation ermöglicht, persönlich
begrüßen zu können.
TERMINE
Termine im Kiezbüro oder im Wahlkreis sind auf meiner Webseite www.uelker-radziwill.de zu finden.
DEUTSCHER BUNDESTAG
SPD-Bundestagsfraktion Platz der Republik Tel.: 227-55067
Fraktionsbüro 11011 Berlin Fax: 227-56085
n SWEN SCHULZ, MdB
Wahlkreis Spandau und Charlottenburg-Nord
BUNDESTAGSBÜRO
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel.: 227-70187
Fax: 227-76143
swen.schulz@bundestag.de
WAHLKREISBÜRO
Bismarckstr. 61, 13585 Berlin
Tel.: 030 36 75 70 93
Mail: swen.schulz.ma07@bundestag.de
Öffnungszeiten: Mo. - Do. 10.00 – 16.00 Uhr20 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
Regelmäßige Sprechstunden finden im Wahlkreisbüro in der Bismarckstraße 61 statt.
Termine und telefonische Anmeldung bitte unter Tel.: 36 75 70 93
ONLINE
Webseite www.swen-schulz.de
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir haben im Dezember den Haushalt für 2021 verabschiedet. Neben Coronahilfspaketen haben wir auch
einmal ganz normale Investitionen beschlossen. So unter anderem eine Unterstützung des Bundes für den
Neubau des Käthe-Kollwitz-Museums in Charlottenburg und eine Unterstützung für den Gedenk-Campus
Else-Ury am S-Bahnhof Grunewald.
Besonders freue ich mich darüber, dass wir viel Geld in die Hand nehmen, um die Urania zukunftsfähig zu
machen. Sie soll zum nationalen Bürgerforum für Demokratie und Vielfalt, Wissenschaft und Umwelt
erweitert werden.
Ich wünsche allen einen guten Start im neuen Jahr. Und natürlich stehe ich wie immer für Gespräche zur
Verfügung.
Mit den besten Grüßen
Swen
EUROPA-PARLAMENT
Europäisches Parlament
Fraktion der S&D · Deutsche Delegation
67, Rue Wiertz, 12 G 213, 1047 Brüssel · Belgien
Tel.: 0032 2 284 3190
n GABY BISCHOFF, MdEP
EUROPA-BÜRO
Kurt-Schumacher-Haus
Müllerstraße 163, 13353 Berlin
Tel.: 4692-256
europa.berlin@spd.de
ONLINE
Webseite www.gaby-bischoff.eu
Liebe Genossinnen und Genossen,
ich blicke auf ereignisreiche Wochen im Europäischen Parlament und aus dem Home-Office zurück. Die
Pandemie stellt uns vor große Herausforderungen und die Verhandlungen über den neuen EU-Haushalt für
die nächsten sieben Jahre und zum EU-Wiederaufbauplan gehen in die finale Runde. Wir haben uns im
Parlament dafür stark gemacht, dem Haushalt nur zuzustimmen, wenn auch ein verbindlicher
Rechtstaatlichkeitsmechanismus daran gekoppelt wird.
Wir konnten auch einige Erfolge für ein sozialeres Europa erzielen. Der Kommission hat ihren Vorschlag für
eine Rahmenrichtlinie für europäische Mindestlöhne und zur Stärkung der Tarifbindung vorgelegt. Damit
wird ein wichtiges Wahlversprechen eingelöst ein wichtiges Zeichen gesetzt, um europaweit armutsfeste
Mindestlöhne und bessere Löhne und Gehälter für alle zu erreichen. Denn die Schere zwischen Arm und Reich
geht auch in Europa immer weiter auseinander. Jetzt gilt es, diesen Vorschlag mit dem Rat in 2021 zu
verhandeln und hoffentlich weiter zu verbessern.Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 21
Faire Bezahlung und faire Mobilität von Arbeitskräften gehören zusammen. Dazu bedarf es guter sozialer
Sicherungssysteme und einer besseren Koordinierung zwischen den verschiedenen nationalen Systemen der
sozialen Sicherung. Als Berichterstatterin des Parlaments für die Revision der entsprechenden Verordnung
habe ich unter Hochdruck die letzten drei Monate mit der Deutschen Ratspräsidentschaft im Trilog
verhandelt. Der Trilog ist ein Dreiertreffen zwischen den gesetzgebenden Institutionen in der EU im
politischen Entscheidungsprozess. Mein Ziel ist es, Verbesserungen für die mobilen Beschäftigten zu
erreichen und Sozialdumping effektiver zu verhindern. Hier steht viel auf dem Spiel für all diejenigen, die
zeitweise in einem anderen EU-Land leben und arbeiten oder täglich als Grenzgänger*innen in einen anderen
Mitgliedstaat zur Arbeit pendeln.
Auch der Jahresbeginn verspricht spannend zu werden:
Der Beginn der europaweiten „Konferenz zur Zukunft Europas“ wurde seit Mai 2020 immer weiter nach
hinten verschoben. Als Mitglied des Verfassungsausschusses habe ich mich seit September 2019 dafür
eingesetzt, dass diese Konferenz unter breiter Bürgerbeteiligung startet und Vorschläge vorlegt, wie die EU
demokratischer, sozialer und handlungsfähiger werden kann.
In Berlin habe ich bspw. Vertreter*innen der Zivilgesellschaft getroffen und auf Veranstaltungen für eine
breite Beteiligung an der Zukunftskonferenz geworben. Gemeinsam planen wir unter dem Dach der
Europäischen Akademie Berlin Aktionen, um auch hier möglichst viele Bürger*innen zur Teilnahme zu
motivieren.
Außerdem möchte ich mich im Europäischen Parlament als Berichterstatterin dafür einsetzen, dass die
Demokratie am Arbeitsplatz gestärkt wird. Dabei geht es darum, die Rechte auf Mitbestimmung sowie auf
Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer*innen zu sichern. Die Pandemie führt zu einer Welle an
Restrukturierungen und Insolvenzen. Hier gilt es sicherzustellen, dass die Beschäftigten frühzeitig in
Unternehmensentscheidungen einbezogen werden.
Hinweise zu meinen Veranstaltungen findet ihr auf meinen Social-Media-Kanälen und meiner Website. Ich
würde mich freuen, euch bald bei einer digitalen Veranstaltung zu sehen und stehe gerne für Gespräche und
eure Anliegen zur Verfügung.
Ich wünsche euch erholsame Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr.
Bleibt gesund.
Eure
Gaby Bischoff
n INFOS UND TERMINE DER ARBEITSGEMEINSCHAFTEN
n JUNGSOZIALISTINNEN UND JUNGSOZIALISTEN (JUSOS)
Vorsitzende:
Carmen, carmen@jusos-cw.de
Nico, nico@jusos-cw.de
Stellv. Vorsitzende:
Enrico, enrico@jusos-cw.de
Marie, marieke@jusos-cw.de
Markus, markus@jusos-cw.de
Tagungsort:
Goethestr. 15 und Kita Aventura am Nikolsburger Platz 6
Unsere Grundwerte sind Sozialismus, Internationalismus und Feminismus, dem Antifaschismus sind wir
verpflichtet. Unser Ziel ist es die Gesellschaft der Freien und Gleichen zu erreichen und dazu Kapitalismus
und Patriarchat zu überwinden. Wir kämpfen gegen Nationalismus, sowie jede Form von Antisemitismus,
Rassismus, Sexismus, Homophobie und andere gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Wir engagieren
uns für die politischen Vorstellungen junger Menschen und sind der SPD in kritischer Solidarität verbunden.22 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
Zusammen mit unserern Bündnispartner*innen entwickeln wir Zukunftsentwürfe und diskutieren darüber,
wie wir in Zukunft leben und arbeiten wollen. Unser Politikansatz ist, sowohl die Gesellschaft als auch die
Politik mitgestalten zu wollen. Bei uns sind alle jungen Leute zwischen 14 und 35, die sich mit unseren
Grundwerten identifizieren, herzlich willkommen. Die Jusos Charlottenburg Wilmersdorf treffen sich jeden
zweiten (Goethestraße 15) und vierten (Kinderladen Aventura) Mittwoch im Monat. Die Inhalte und Termine
unserer Treffen findest du auf unserer Website www.jusos-cw.de.
Komm doch mal vorbei!
Um die Mailingliste zu abonnieren, wende dich einfach an ein Mitglied des Kreissprecher*innenrates.
n ARBEITSGEMEINSCHAFT SOZIALDEMOKRATISCHER FRAUEN (ASF)
„Interessenvertretung von Frauen ist ohne Zusammenhalt undenkbar“ –
#entwickelnundbewegen
KREISVORSTAND: Dunja Juliana Schimmel (Vorsitzende) email: dunja.schimmel@asf-cw.de
Tel. mobil: 0173 6972060
Anna Bruder (stellv. Vorsitzende) email: anna.bruder@asf-cw.de
Tel. mobil: 0177 3360521
Irina Mann (stellv. Vorsitzende)email: irina.mann@asf-cw.de
Tel. mobil: 0175 4964153
Dina Quttaineh (Schriftführerin) email: dina.quttaineh@asf-cw.de
Birgitta Berhorst, Kristina Göllner, Cornelia Kindler (Beisitzerinnen)
TAGUNGSORT: In der Regel finden unsere Veranstaltungen an jedem 4. Donnerstag im Monat statt. Es
gibt jedoch Ausnahmen, die in unserem Veranstaltungskalender unter www.asf-cw.de
angekündigt werden. Zudem sind die Veranstaltungsorte wechselnd. Ein Blick auf unsere
Website lohnt sich.
WEBSEITE: www.asf-cw.de
FACEBOOK: ASF Charlottenburg-Wilmersdorf
TWITTER: @DunjaSchimmel
INSTAGRAM: asf_cw
Liebe Frauen*,
ein Neues Jahr beginnt und es wird spannend!
Spannend, wie geht es mit dem Coronavirus und den damit verbundenen Einschränkungen weiter und wie
steigen wir in unseren Wahlkampf ein, vor allen Dingen mit welchen Formaten? Als Arbeitsgemeinschaft
Sozialdemokratischer Frauen* in Charlottenburg-Wilmersdorf werden wir einen frauen*politischen
Wahlkampf machen. Denn Themen, die uns Frauen* betreffen und an denen wir weiterhin fest dran bleiben
müssen, gibt es zur Genüge. Lasst uns dazu gleich im Januar 2021 ein gemeinsames Brainstorming machen.
Uns beschäftigen unter anderem die Themen "Gewalt gegen Frauen* und der Kampf dagegen, der
unverzichtbar ist. Der § 218, der im Mai 2021 seit 150 Jahren im StGB verankert ist und in enormer Weise die
Selbstbestimmung von uns Frauen* einschränkt. Und die Frage, was muss für Frauen* getan werden, um ihre
wirtschaftliche Unabhängigkeit zu sichern.
Lasst uns Schwerpunkte für eine starken Wahlkampf festlegen, um die Chancengleichheit von uns Frauen*
voranzubringen und zu sichern. Wenn wir uns gemeinsam auf diesen Weg begeben, können wir Vieles für
eine starke Sozialdemokratie erreichen. Interessenvertretung ist ohne Zusammenhalt undenkbar.
Habt eine schöne Zeit bis dahin und bleibt vor allen Dingen kerngesund :-)
Liebe Grüße von uns allen,
Dunja Schimmel, Anna Bruder, Irina Mann, Dina Quttaineh,
Birgitta Berhorst, Kristina Göllner, Cornelia KindlerSie können auch lesen
