ICH KANN NICHT ANDERS, AUßER WEITERMACHEN! - THÜRINGEN - KAI CHRIST - GDP
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Thüringen
hingen
KOMMENTAR
Ich kann nicht anders,
außer weitermachen!
Kai Christ
Nach der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten am 05.02.2020
2 Thüringen | Deutsche Polizei 03/2020 DP
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PARTEIEN sein, wie man diese Anfragen umsetzt. Die
Basis der SPD fordert aber erkennbar bei den
SPD stimmt für Staatssekretären personelle Konsequenzen.
Für die Beteiligung an dem rot-rot-grünen
Koalitionsvertrag Minderheitsprojekt, dem im Landtag vier
Stimmen fehlen, wurde per Handzeichen
abgestimmt. Es gab einige Gegenstimmen
und Enthaltungen, die jedoch nicht ausge-
zählt wurden.
Erfurt (WG). Die Delegierten eines außerordentlichen Landes- Linke, SPD und Grüne hatten sich nach
den Landtagswahlen auf ein Regierungspro-
parteitages der Thüringer SPD haben am 24. Januar 2020 dem gramm geeinigt und sich auch auf den Zu-
Koalitionsvertrag für eine Minderheitsregierung von DIE LINKE, schnitt der Ministerien verständigt. Das Pro-
gramm lag dem Parteitag vor. SPD-Landes-
Bündnis 90/Die Grünen und SPD mehrheitlich zugestimmt. vorsitzender Wolfgang Tiefensee sagte, „ja,
Die DGB-Gewerkschaften, unter ihnen die GdP, waren einge- es wird unglaublich schwer. Aber wir wol-
len den Anspruch auf Gestaltung nicht ver-
laden. Es wurde über die weiteren Schritte zu einer Minderheits- lieren“. Innerhalb von Rot-Rot-Grün gebe es
regierung und das ausgearbeitete Programm diskutiert. ein „faires Miteinander“. Es sei Aufgabe der
Koalition, kontinuierlich mit CDU und FDP
im Gespräch zu bleiben und gemeinsam
trag, um Schnittmengen mit anderen Partei- nach guten Kompromissen und Mehrheiten
en im Landtag erzielen zu können. Auf die- im Parlament zu suchen.
sem Landesparteitag in Erfurt segnete eine Als Gast in Erfurt reiste der SPD-Bun-
Mehrheit der rund 200 Delegierten das Pa- desvorsitzende Norbert Walter-Borjans
pier ab. an. Er warb für die Beteiligung an dem in
Weitere Diskussionen gab es um die Deutschland in dieser Form bisher einma-
SPD-geführten Ministerien. Trotz großer ligen Regierungsprojekt: „Es ist richtig, das
Verluste bei den Landtagswahlen soll sich zu machen.“ Die SPD müsse deutlich ma-
an der Zahl nichts ändern. Die Delegierten chen, dass sie gebraucht wird. Walter-Bor-
kritisierten die Besetzung, die nach so ei- jans rechnet jedoch mit einer schwierigen
ner deutlichen Wahlniederlage unverändert Koalition unter diesen Bedingungen, aber
bleiben sollte. Viele forderten nun die Pa- eine Minderheitsregierung stärke das Parla-
Foto: Gäbler
rität der Besetzung der Staatssekretärspos- ment. „Jeder Abgeordnete hat ein enormes
ten. Dabei wurde gefordert, die im Landtag Gewicht“, sagte er.
Steffen Dittes (DIE LINKE) spricht bei der SPD umgesetzten Beschlüsse zum Paritätsgesetz Bei einer rot-rot-grünen Minderheitsre-
bei der Besetzung von Frau/Mann auch nun gierung würde die SPD ihre drei Ministe-
Als erste der drei Parteien einer möglichen hier Realität werden zu lassen, offensicht- rien behalten. Es handelt sich um die Res-
rot-rot-grünen Regierung hat die SPD den lich ein deutlicher Fingerzeig auf die anwe- sorts Finanzen, Wirtschaft und Inneres. Die
Koalitionsvertrag beraten. Als Gastredner senden Staatssekretäre Udo Götze und Dr. bisherigen drei Minister sollen laut Sozial-
warb Steffen Dittes (DIE LINKE) um die Zu- Hartmut Schubert. Auf die Reden zur Ausge- demokraten weiter im Amt bleiben. Bei der
stimmung zum Koalitionsvertrages. Der staltung der Parität gab es heftigen Applaus Landtagswahl Ende Oktober 2019 hatte die
SPD-Vorsitzende Wolfgang Tiefensee erläu- von den Delegierten. Da es trotz mehrerer SPD 8,2 Prozent der Stimmen erhalten. Wir
terte die mit den anderen Parteien ausgehan- dieser Redebeiträge u. a. auch von einer als GdP bleiben themenbezogen am Ball und
delten Inhalte. Zudem verteidigte er die zum Landtagsabgeordneten keine Antwort vom haben unsere Gesprächsbereitschaft signa-
Teil allgemeiner gehaltenen Themen im Ver- Vorsitzenden gab, muss man nun gespannt lisiert. I
DP – Deutsche Polizei Geschäftsstelle Redaktion
Auenstraße 38 a, 99089 Erfurt Edgar Große (V.i.S.d.P.)
Thüringen
Telefon: (0361) 59895-0 Telefon: (01520) 8862464
Telefax: (0361) 59895-11 edgar.grosse@gdp.de
gdp-thueringen@gdp.de
Adress- und Mitgliederverwaltung:
Zuständig sind die jeweiligen
Geschäftsstellen der Landesbezirke.
ISSN 0949-2828
DP Deutsche Polizei 03/2020 | Thüringen 3
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BILDUNG Gemäß § 6 Abs. 1 ThürBfG ist der An-
spruch auf Bildungsfreistellung (fünf Tage
Freistellungsgesetz pro Jahr) gegenüber dem Arbeitgeber spätes-
tens acht Wochen vor Beginn der Bildungs-
ist eine tolle Sache veranstaltung schriftlich geltend zu machen.
Der Träger der Bildungsveranstaltung hat
dem Beschäftigten das Vorliegen der Aner-
kennung der geplanten Bildungsveranstal-
Beschäftige können sich seit dem 1. Januar 2016 tung nach § 8 Abs. 3 ThürBfG kostenlos zu
Am 1. Januar 2016 ist das aus der Liste der anerkannten Bildungsveran- bescheinigen. Über die Anträge auf Aner-
staltungen zum Thüringer Bildungsfreistel- kennung von Bildungsveranstaltungen ent-
Thüringer Bildungsfreistel- lungsgesetz eine ihren Interessen entsprechende scheidet gemäß § 10 Abs. 5 ThürBfG die für
lungsgesetz (ThürBfG) in Bildungsveranstaltung auswählen. Der Arbeit- die Anerkennung zuständige Behörde.
geber kann hier also keine Bedenken anmelden, Anbei ein Hinweis auf weiterführende Infor-
Kraft. Bisher sind aber dass der angestrebte Wissenszuwachs seiner mationen zur Bildungsfreistellung im Internet:
sowohl das Gesetz als auch Meinung nach keinen „Nutzen“ für ihn bringt. • https://bildung.thueringen.de/bildung/
Derzeit sind 2413 Kurse und Veranstaltun- bildungsfreistellung/
die angebotenen Bildungs- gen von 567 Anbietern anerkannt. (Stand: für allgemeine Informationen
veranstaltungen weit- 11. Dezember 2019). Dem Antrag auf Bildungs- • https://www.bildungsfreistellung.de/
freistellung, der online auf der Seite des Thü- für weiterführende Informationen
gehend unbekannt. ringer Ministeriums für Bildung, Jugend und • https://www.bildungsfreistellung.de/bil
Sport heruntergeladen werden kann, ist un- dungsveranstaltungen/ für die Liste der
Daniel Meyhöfer bedingt die Anerkennung der geplanten Bil- anerkannten Bildungsveranstaltungen.
dungsveranstaltung beizulegen. Beste Grüße und viel Spaß beim Lernen. I
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SCHÖNEBERGER FORUM 2019
Im August die Jahresarbeitszeit schon erfüllt
Berlin (mp). Die Wochen-
arbeitszeit selbst bestimmen,
Schichtpläne gut gestalten,
der mobilen Arbeit gesunde
Grenzen setzen, Arbeitszeit
an unterschiedliche Lebens-
phasen anpassen, Mehr-
arbeit von Lehrkräften re-
duzieren: Mit diesen und
weiteren Themen befassten
sich knapp 400 Personal-
räte, Vertreter aus Gewerk-
schaften auf dem Schöne-
Eröffnungspodium des Forums
berger Forum am 19. und
20. November. beit in der vereinbarten Zeit nicht zu schaf- schnelllebigen Welt zunehmend bewusst. Die
fen ist. 47,6 Prozent gaben zu wenig Personal Arbeitszeitwünsche der im öffentlichen Dienst
Bericht vom Schöneberger als Grund dafür an. Der Personalmangel und Beschäftigten und deren tatsächlicher Arbeits-
Forum 2019 von Monika Pape die Arbeitsverdichtung waren dann auch die alltag müssen sich wieder einander annähern.
beiden Schwerpunkte, zwischen denen das Nur dann ist der öffentliche Dienst auch ein Ar-
Thema der diesjährigen Fachtagung mit dem beitgeber, der weiterhin die besten Mitarbeite-
Titel „Planbarkeit, Selbstbestimmung, Entlas- rinnen und Mitarbeiter für sich gewinnen und
Die Fachtagung für Beschäftigte des öffent- tung! Arbeitszeit im öffentlichen Dienst neu an sich binden kann. Einer kritischen Prüfung
lichen Dienstes wird jährlich vom DGB Bil- gestalten“ diskutiert wurde. Wie wir alle wis- ist daher die Wochenarbeitszeit zu unterziehen.
dungswerk Bund in Kooperation mit dem DGB sen, sind die Arbeitszeitwünsche der Beschäf- Mit zunehmender Länge dieser sinkt schließ-
veranstaltet und mit interessanten sowie kom- tigten genauso vielfältig wie die Bedingungen, lich der Anteil der Beschäftigten, die mit ih-
petenten Referenten besetzt. Bei dieser Veran- in welchen sie leben. Teilweise setzt der aus- rer Work-Life-Balance zufrieden sind. Zudem
staltung diskutierten unter der bewährt gut ge- geübte Beruf ein relativ starres Arbeitszeitkor- steigt der Anteil derer, die von gesundheit-
führten Moderation von Jutta Neumann, Jörg sett – beispielsweise bei Polizei, Feuerwehr lichen Beschwerden berichten. Dies war ein
Radek (stellv. Bundesvorsitzender GdP), Prof. und im Krankenhaus. Teilweise genügten nicht überraschendes Ergebnis des Arbeits-
Dr. Stefan Süß (Heinrich-Heine-Universität die bestehenden Möglichkeiten, die Arbeits- zeitreports der Bundesanstalt für Arbeitsschutz
Düsseldorf), Dr. Anita Tisch und Prof. Dr. Jut- zeit zu gestalten, nicht mehr den Lebensrea- und Arbeitsmedizin. Arbeitszeit ist insgesamt
ta Rump. Der öffentliche Dienst hat ein massi- litäten. Die Zeit rast. Kaum hat das Jahr be- ein wichtiger Faktor für die Attraktivität des öf-
ves Problem: Zu wenig Personal muss zu viel gonnen, schon neigt es sich wieder dem Ende. fentlichen Dienstes. Wenn wir schon mit den
Arbeit meistern. Besonders anschaulich be- Dieses (ungute) Gefühl haben viele von uns. Einkommen in der Privatwirtschaft teilweise
schrieb das auf dem diesjährigen Schöneber- Umso wünschenswerter erscheint die Vorstel- nicht mithalten können, sind die weiteren Ar-
ger Forum der stellv. Bundesvorsitzende der lung, über die eigene Zeit vollkommen selbst- beitsbedingungen umso wichtiger. Die Ergeb-
GdP, Jörg Radek: „Es gibt Polizeidienststellen, bestimmt verfügen zu können. Doch den we- nisse und Aussagen der Fachvorträge waren
da haben die Beschäftigten im August die Jah- nigsten ist dies tatsächlich möglich. dann auch Grundlage für die Diskussionen in
resarbeitszeit erfüllt.“ Insbesondere dem Einfluss auf die eige- den fünf Fachforen.
Die repräsentative ver.di-Arbeitszeitum- ne Arbeitszeit sind mehr oder weniger enge Forum I: Mindeststandards für gute Arbeit
frage für den öffentlichen Dienst zeichnet ein Grenzen gesetzt. Daran etwas zu ändern, wird im Wechselschichtdienst
ähnliches Bild. Demnach machen 52,4 Pro- aber mehr und mehr Wunsch der Beschäftig- Schichtarbeit belastet betroffene Beschäf-
zent der Befragten Überstunden, weil die Ar- ten. Der Wert ihrer Zeit wird ihnen in unserer tigte massiv. Im Fokus des Forums stand da-
DP Deutsche Polizei 03/2020 | Thüringen 5
Das rheinland-pfälzische Projekt
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tung von Dienstvereinbarungen zur mobilen
Arbeit bzw. Telearbeit aufgezeigt.
Forum IV: Mehr Work als Life? Mit lebens-
phasenorientierten Arbeitszeitmodellen die
Balance finden
Eine komplett individuelle Arbeitszeitge-
staltung ist für eine gute Balance zwischen
Arbeit und Privatleben durchaus wün-
schenswert, aber aufgrund des damit ver-
bundenen Aufwands für Behörden nicht
her die Frage, wie Personalräte Schicht- Krankheitstage, vor allem aufgrund psychi- umsetzbar. Die Zeitbedarfe verändern sich
dienstleistende durch Dienstvereinbarungen scher Beeinträchtigungen, zu. Im Forum wur- im Verlauf des Berufslebens. Neben der Ge-
und Initiativen entlasten können. Tobias Mi- de aber nicht nur der gesundheitliche Einfluss burt eines Kindes nehmen für Beschäftigte
chel warnte zunächst davor, einen allgemein- von Arbeitszeit unter die Lupe genommen, aber auch die Übernahme von Pflegeaufga-
gültigen Dienstplan entwickeln zu wollen. sondern auch, welche Intensität die inner- ben, ehrenamtliche Tätigkeit, Hobbys oder
Ein Schichtsystem, welches im Stahlwerk für halb der Arbeitszeit geleistete Arbeit hat. Die die Pendelzeit einen wesentlichen Bestand-
die vorwiegend männliche Belegschaft gut Arbeitsintensität im öffentlichen Dienst hat teil ein. Die Fragen und Diskussionsbeiträ-
funktioniere, sei für ein Krankenhaus wahr- im Vergleich zu anderen Branchen inner- ge aus dem Publikum nahmen vor allem die
scheinlich ungeeignet. Er empfahl, immer halb von zwei Jahren am stärksten zugenom- Folgen einer starken Individualisierung von
aufs Neue die Wünsche der Beschäftigten men. Damit einher ist auch eine Zunahme ge- Arbeitszeitmodellen in den Blick. Auch die
einzubeziehen. Im Projekt „Gesunderes Ar- sundheitlicher Beschwerden zu verzeichnen. Berücksichtigung der jeweiligen Interessen
beiten in der Polizei“ erstritt die GdP Rhein- Initiativanträge zu Stellenmehrbedarfen, die gelte es so zu regeln, dass Konflikte – zum
land-Pfalz Verbesserungen. 13 Dienststellen unter anderem mit Unfallverhütung und der Beispiel zwischen Beschäftigten mit Kin-
kreierten hier neue Schichtmodelle, die in Pi- Einhaltung des Arbeitsschutzes begründet dern und solchen mit anderen Verpflichtun-
lotphasen getestet wurden. Parallel wurden werden, sowie Organisationsuntersuchungen gen – vermieden werden.
rechtliche Grundlagen für eine Rüstzeitpau- zur Ermittlung des tatsächlichen Personalbe- Dazu fanden noch die Foren V – Neue
schale von 20 Minuten pro Schicht und mehr darfs seien nur zwei von zahlreichen Möglich- Wege zur Entlastung von Lehrkräften und VI
Zusatzurlaub geschaffen. Und auch für den keiten für Personalräte, tätig zu werden. Gute Praxis: Nominierte und Preisträger des
Zoll wurden Anknüpfungspunkte für Perso- Forum III: Selbstbestimmt oder ent- Deutschen Personalräte-Preises 2019 stel-
nalräte aufgezeigt. Im Hauptzollamt Singen grenzt? Mobile Arbeit mit Dienstvereinba- len ihre Projekte vor. Die Gestaltung der Ar-
können beispielsweise ältere Beschäftigte rungen gestalten beitszeit hatten auch die Gewinner des dies-
auf einem Tagarbeitsplatz hospitieren und Neben den Chancen und Risiken für Be- jährigen Deutschen Personalräte-Preises
überlegen, ob sie aus dem Schichtdienst dort- schäftigte wurden die gesetzlichen Ordnungs- zum Inhalt. Der Hauptpersonalrat der Poli-
hin wechseln wollen. rahmen für selbstbestimmtes mobiles Arbei- zei Schleswig-Holstein konnte unter ande-
Forum II: Wie die Arbeitszeit unsere Ge- ten einschließlich Homeoffice erläutert. Der rem erreichen, dass für langjährig schicht-
sundheit beeinflusst Rechtsanspruch auf Mobile Arbeit/Homeoffi- dienstleistende Beamtinnen und Beamte die
Prof. Christoph Wunder bekräftigte hier ce müsse perspektivisch bei Einführung durch regelmäßige Wochenarbeitszeit stufenwei-
den Zusammenhang zwischen Arbeitszeit Personalräte ausgestaltet werden. Weiter wur- se von 41 Stunden auf maximal 36 Stunden
und Gesundheit. Seine Studie zeigt: Wird die den praxiserprobte Dienstvereinbarungen vor- reduziert wird. Zum Abschluss diskutierten
Wochenarbeitszeit – unfreiwillig – um eine gestellt und wichtige Hinweise, Anregungen die Teilnehmer im Plenum „Arbeitszeit zwi-
Stunde erhöht, nehmen Arztbesuche und und Ideen für die Einführung und Ausgestal- schen Wunsch und Wirklichkeit“. I
Fotos: Pape
Der schleswig-holsteinische HPR Polizei gewinnt den Preis Thüringer Teilnehmer in der Konferenzpause
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GdP gratuliert zum …
80. Geburtstag 65. Geburtstag Winfried Illing SG Suhl
Am 29. Januar 2020 feierte das GdP- Reinhardt Rabe SG Suhl Reinhard Werner SG Gotha
Ehrenmitglied Dieter Johannes seinen Werner Bloch SG Jena Erhard Mummert SG Erfurt
80. Geburtstag. Zu den Gratulanten ge- Uwe Peter SG Nordthüringen Jürgen Bechmann SG Gotha
hörten GdP-Landesvorsitzender Kai Karl Streibe SG Gera Lothar Lipfert SG Suhl
Christ, der stellvertretende Vorsitzende Lutz Regensburg SG Jena Hubert Dietrich SG Nordthüringen
des Seniorenvorstandes der GdP Thürin- Dieter Otto SG Suhl Fred Spangenberg SG Nordthüringen
gen, Herbert Wollstein, Kreisgruppen- Siegfried Erbe SG Suhl Karl-Heinz Jeziorek SG Erfurt
vorsitzender Gunnar Niewöhner, öPR- Wolfgang Pöhland SG Gotha Reinhard Fränzel SG Gera
Vorsitzender Olaf Alperstedt und der Seni- Horst-Ulrich Förster SG Gotha Dieter Küster SG Erfurt
orenvorsitzende der KG Erfurt, Hartmut Siegfried Hoffmann SG Saalfeld
Schaller. Sie wünschten dem Jubilar im Volkmar Lenz SG Nordthüringen 80. Geburtstag
Namen ihrer Vorstände und Mitglieder Manfred Täubig SG Nordthüringen Friedrich Hinz SG Gotha
auch weiterhin beste Gesundheit, Glück Andreas Preller SG Gera Dieter Rönicke SG Jena
auf all seinen Wegen und noch viele schö- Wolfgang Grupe SG Erfurt Siegfried Mehner SG Nordthüringen
ne Jahre im Kreise seiner Familie. Klaus Dittrich SG Saalfeld Egon Reinhardt SG Gotha
Reiner Röser SGErfurt
Die GdP Thüringen gratuliert nachträglich 70. Geburtstag
an dieser Stelle auch noch allen Seniorin- Jürgen Gutheil SG Saalfeld 81. Geburtstag
nen und Senioren, die 2019 einen beson- Hubertus Kahl SG Suhl Hans Burghardt SG Erfurt
deren runden Geburtstag hatten oder Peter Behrendt SG Erfurt
bereits mehr als 80 Jahre alt sind. Karl-Heinz Grohmann SG Suhl 82. Geburtstag
Fritz Eulenstein SG Jena Siegfried Scheibe SG Jena
Foto: Autor
Rolf Winter SG Suhl Rudi Ludwig SG Jena
Lothar Anders SG Gera Rolf Vonhoff SG Suhl
Gudrun Eif SG Suhl Hans-Joachim Kupke SG Gotha
Edmund Pramann SG Suhl
Bernd Hanft SG Saalfeld 83. Geburtstag
Wolfgang Hilz SG Suhl Erhard Klammer SG Gotha
Ingeborg Stelzner SG Suhl Erwin Thiel SG Gotha
Wolfgang Wagner SG Suhl Gerhard Albrecht SG Suhl
Bernd Sülzenbrück SG Gotha Bernhard Tischler SG Jena
Vera Kothhuber SG Saalfeld
Gerhard Körner SG Saalfeld 84. Geburtstag
Ernst Böhm SG Nordthüringen Erich Walter SG Gotha
Jürgen Kussin SG Gera Horst Veit SG Suhl
Bernd Seidel SG Gera Günter Steding SG Gotha
Winfried Jäger SG Gotha
Franz Rindermann SG Erfurt 86. Geburtstag
Martin Frühauf SG Gotha Walter Kaulfuß SG Jena
Harald Wenzel SG Suhl Herbert Rödiger SG Gotha
Herbert Schröder SG Erfurt
Hartmut Ackermann SG Nordthüringen 87. Geburtstag
Peter Boxberger SG Suhl Horst Schießl SG Erfurt
Horst Göpfert SG Gotha
75. Geburtstag
Gerhard Rehmann SG Gera 89. Geburtstag
Karl-Heinz Scherl SG Gera Günther Offhaus SG Gotha
Eberhard Görling SG Suhl
Arwed Spoida SG Gera 94. Geburtstag
Dieter Johannes an seinem 80. Geburtstag Gerd Fernkäse SG Jena Oswald Zielke SG Erfurt
DP Deutsche Polizei 03/2020 | Thüringen 7
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SENIORENJOURNAL völkerung der DDR in Angst und Schrecken
versetzten. Serienmorde waren in der DDR
Serienmörder in der DDR allerdings nicht an der Tagesordnung, die
Gesamtkriminalität war im Vergleich zur
Bunderepublik Deutschland deutlich nied-
Jena (eg). Am 15. Januar 2020 trafen sich die riger. Thier sieht sein Buch als weiteren
Baustein bei der Erforschung der Krimi-
Senioren*innen der GdP-Kreisgruppe Jena zu ihrer nalgeschichte der DDR und damit Deutsch-
ersten Veranstaltung im neuen Jahr – einer Buchlesung. lands. Er will damit interessante Unterschie-
de und Gemeinsamkeiten bei dieser Art der
Tötungsverbrechen zwischen den einzelnen
Gesellschaftsordnungen (DDR und BRD)
aufzeigen.
Auch unter den Serienmördern finden
sich Täter, die ihre Morde im ehemaligen
Bezirk Gera oder im mitteldeutschen Raum
begingen bzw. dort lebten. Eine sechsfache
Babymörderin aus Zeulenroda findet sich
da neben einem ehemaligen Bewohner von
Bürgel, der bereits in der DDR einmal gemor-
det hatte und von 1991 bis 1993 eine Mordse-
rie und Sexualstraftaten beging. Er war trotz
rechtskräftiger Verurteilung wegen Mordes
im Zuge der deutschen Einheit vorzeitig
Hans Thiers (Mitte) liest aus seinem 3. Buch … nach weniger als zehn Jahren Haft freige-
kommen, was gleich für mehrere Frauen zu
Gast war nun schon zum zweiten Mal der che Maßnahmen hätten gute Ergebnisse schwersten sexuellen Übergriffen bzw. mit
Sachbuchautor Kriminalrat a. D. Hans gebracht, aber auch dafür gesorgt, dass die dem Tode endete. Thiers berichtet aus Ge-
Thiers aus Gera. Er war langjährig Mitglied Taten bekannt wurden. Nach seiner Erfah- richtsakten, polizeilichen Unterlagen und
und später Leiter der Morduntersuchungs- rung hätten Gewaltverbrechen auch ent- nutzt Archive für seine Recherchen. Trotz-
kommission des Bezirkes Gera der ehema- sprechenden Niederschlag im Statistischen dem sind seine Bücher spannend und kurz-
ligen DDR. In seinen ersten beiden Büchern Jahrbuch der DDR gefunden. weilig. Darüber hinaus ist er ein guter Er-
berichtet er über Mordfälle im Bezirk Gera. Der Schwerpunk des Buches „Serien- zähler.
Das dritte Buch beschäftigt sich mit Serien- mörder in der DDR“ liegt auf der Beschrei- Nach gut zwei Stunden waren alle Betei-
mördern in der DDR. Demnächst wird ein bung der Aufdeckung, Aufklärung und Un- ligten mit dem Abend offensichtlich sehr zu-
viertes Buch erscheinen, in dem es wieder tersuchung von Serienmorden, die die Be- frieden. I
um alte Morde im Bezirk Gera geht.
Unter den rund 20 Zuhörern waren eine
ganze Reihe ehemaliger Kriminalisten, die
zum Teil mit Thiers an der Aufklärung von
Mordfällen zusammengearbeitet haben.
Viele Erinnerungen fanden den Weg aus
den Tiefen des Gedächtnisses. Morde wur-
den auch in der DDR weiten Teile der Be-
völkerung bekannt. Die Medien berichteten
nicht in der heute üblichen Art über die ein-
zelnen Fälle. Häufig seinen aber auch die
Kriminalisten in der DDR auf Hinweise aus
der Bevölkerung angewiesen gewesen und
deshalb habe man auch in passenden Fäl-
len mit großen Öffentlichkeitsfahndungen
gearbeitet. Phantomzeichnungen an öffent-
lichen Orten, die Zusammenarbeit mit Bus-
und Taxifahrern oder Tankwarten, Umfeld-
ermittlungen durch Polizisten und ähnli- … und signiert es für seine Zuhörer
8 Thüringen | Deutsche Polizei 03/2020 DP
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INFO-DREI
Vorgangsbelastung bei der K ...
... in Sachsen-Anhalt ... in Thüringen … in Sachsen
Die Kriminalpolizei in Sachsen-Anhalt ist Ohne empirische Erhebungen kann gesagt Die Strukturen der Kriminalpolizeiinspek-
und bleibt im System der Strafverfolgung werden, dass die Vorgangsbelastung bei tionen weichen voneinander ab, was einen
unverzichtbar. Über viele Jahre war deutlich der Kriminalpolizei in den letzten Jahren Vergleich bei den Vorgangsbelastungen der
zu erkennen, dass die Entwicklung in der zahlenmäßig auf hohem Niveau verharrt. Sachbearbeiter in den KPIen nicht zulässt.
Polizei des Landes Sachsen-Anhalt, insbe- Trotzdem ist die Arbeitsbelastung der Er- Aufgrund von Einsatzlagen, Fortbildungs-
sondere die Folgen des damals zunehmen- mittler angestiegen, da zum einen bei im- maßnahmen und dem aktuellen Kranken-
den planmäßigen Personalabbaus, sich ein- mer mehr Straftaten digitale Geräte zum Ein- stand ergeben sich Personallöcher bei der
schneidend auf die Kriminalpolizei auswir- satz kommen, die hinterher für Beweiszwe- Sachbearbeitung, die kaum noch geschlos-
ken würden. Diese Befürchtungen, welche cke mit großem Zeitaufwand ausgewertet sen werden können.
die GdP Sachsen-Anhalt damals vorgetra- werden müssen. Zum anderen gibt es seit Mit der Aufgabenzuweisung für die Poli-
gen hatten, haben sich leider in den ver- Januar 2019 ein neu eingeführtes, aber an- zeireviere und die Kriminalpolizeiinspekti-
gangenen Jahren so bestätigt oder sind noch tiquiertes Vorgangsbearbeitungssystem na- on (inklusive der Kriminalaußenstelle) bei
schlimmer eingetreten. Die Kriminalpolizei mens ComVor, was in seinen Ursprüngen auf der Bearbeitung bei Straftaten konnte eine
hat bisher schmerzhafte, strukturelle Ände- die Neunziger-Jahre zurückgeht. Das merkt gewisse Entlastung der KPIen erfolgen. An-
rungen immer wieder aufgefangen, indem man dem Programm jeden Tag aufs Neue an. gaben zur durchschnittlichen Vorgangsbe-
sie sich selbst neu aufgestellt hat. Ziel war es Vielen Anforderungen einer modernen Vor- lastung sind nur bedingt möglich. Die tat-
dabei, einerseits den Verfolgungsdruck auf gangsbearbeitung ist ComVor nicht gewach- sächliche Belastung variiert abhängig vom
die Straftäter aufrechtzuerhalten und ande- sen. Durch die notwendigen Mehrfacheinga- Umfang und dem erforderlichen Arbeitsauf-
rerseits dem Vorgangs- und Aufklärungs- ben und Doppelerfassungen, umfangreiche wand je Vorgang selbst im gleichen Kommis-
druck nicht zu erliegen. Den Kolleginnen Formulare und handwerklich schlecht ge- sariat stark und ist damit für die einzelnen
und Kollegen ist es unter diesen Bedingun- machte Schnittstellen hat sich der Arbeits- Arbeitsbereiche der KPIen nur unzureichend
gen hoch anzurechnen, dass sie immer wei- aufwand pro Ermittlungsvorgang oft ver- darstellbar.
ter akzeptable Arbeitsergebnisse erzielten. doppelt. Das erhöht den Frust der Ermittler, Die Aufklärungsquote wird von internen,
Zunehmend werden die Kriminalistin- die tagtäglich damit arbeiten müssen. potenziell polizeilich steuerbaren und von
nen und Kriminalisten durch diverse Einsät- Personell ist die Kripo noch recht gut äußeren, nicht oder nur bedingt polizeilich
ze aus dem täglichen Sachbearbeitungsbe- aufgestellt. Allerdings wurden und wer- beeinflussbaren Faktoren beeinflusst. Sie
trieb gerissen. Ja, sicher, es sind polizeilich den in den Jahren 2017 bis 2022 über 190 ist auch vom Personaleinsatz und der Häu-
notwendige Einsätze, denen eine konkre- Ermittler in den Ruhestand versetzt. Das figkeit bestimmter Delikte abhängig. Au-
te Lage zugrunde liegt, dennoch fehlt die- entspricht anderthalb Kriminalpolizeiin- ßerdem besteht ein Zusammenhang mit der
se Kraft im eigentlichen Ermittlungsbetrieb. spektionen. Wegen der aktuellen Stellen- Größe der jeweiligen Stadt, des Landkreises
Die ständige Personalreduzierung und der ausschreibungspraxis lernt der Nachfolger bzw. des Erfassungsgebietes. Generell ist es
fehlende Wissenstransfer auf nachrückende in den seltensten Fällen seinen Vorgänger schwieriger, in größeren städtischen Bal-
Beamtinnen und Beamte aus der Schutzpoli- im Amt kennen, sodass erworbenes Fach- lungsgebieten Straftaten aufzuklären als in
zei haben gravierende Spuren hinterlassen. wissen und Berufserfahrung nicht weiterge- dünner bewohnten Gebieten. Dies hängt da-
Der Altersdurchschnitt von zwischenzeit- geben werden kann und entweder einfach mit zusammen, dass im städtischen Bereich
lich über 50 Jahre in der „K“ ist deutlich zu verloren geht oder mühsam neu erworben die Anonymität größer ist und daher Hin-
hoch. Zu wenige Absolventen der Fachhoch- werden muss. Bei den Stellenneubesetzun- weise auf mögliche Täter geringer sind. Die-
schule Polizei finden sofort Verwendung in gen für die „K“ bleibt meist auch die krimi- se sind aber für die Aufklärung einer Straf-
der Kripo. Selbst wenn man das sofort korri- nalpolizeiliche Fachlichkeit auf der Strecke, tat entscheidend, da die übergroße Mehr-
giert, wie es aktuell im Kriminaldauerdienst weil die Anforderungsprofile sehr allgemein heit der Aufklärungen durch entsprechende
versucht wird, treten die positiven Effekte gehalten werden. Die Aus- und Fortbildung Hinweise von Opfern oder Zeugen zustande
erst zeitversetzt ein. Die personelle Stär- bleibt häufig auf der Strecke, weil einfach zu kommt. Diese haben aber in anonymisierten
kung der „K“ ist aber unverzichtbar. wenig, meistens jedoch gar keine Fachlehr- Großstädten eine geringere Chance, Straftä-
Uwe Bachmann gänge angeboten werden. G.N. ter zu identifizieren. Matthias Büschel
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