Informationen aus dem Rathaus - VG Oberes Glantal
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Oberes Glantal • Der Südkreis
Amtliche Bekanntmachungen
50. Jahrgang - 5. Woche - der Verbandsgemeinde Oberes Glantal
6. Februar 2021
Informationen aus dem Rathaus
Flächennutzungsplan Verbandsgemeinde Oberes Glantal
Im Februar 2019 wurde durch Un- Neben dem Flächennutzungsplan Entwicklung von Natur und Land- erneut hinsichtlich der vorge- nisse den Ortsgemeinden und
terzeichnung des Honorarvertra- ist der Landschaftsplan auszuar- schaft auf. nannten Themen, Baulandaus- dem Verbandsgemeinderat bis
ges der Startschuss für die Pla- beiten. Neben einer Bestandsauf- Im Jahr 2020 erfolgte für den Plan- weisung und Gewerbeflächenaus- zum Frühjahr/Sommer 2021 prä-
nungsarbeiten gegeben. Vorange- nahme der Landschaft beschreibt entwurf Flächennutzungsplan mit weisung, Erarbeitung des Land- sentiert werden können.
schaltet zu diesem Termin war ein dieses Planwerk u. a. die Ziele zur Landschaftsplan die Offenlage ge- schaftsplanes weitere Erörte- Bei Rückfragen können Sie sich
europaweites Ausschreibungsver- Erhaltung und Schutz, zur Aufwer- mäß § 3 Abs. 1 BauGB und die Be- rungstermine wahrgenommen. gerne mit Frau Munzinger, Tel.:
fahren. tung und Entwicklung der Land- hördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. Die Gespräche mit den übergeord- 06373/504185 in Verbindung
Die Planungen für das Flächenma- schaft und zeigt Maßnahmenkon- 1 BauGB. Aufgrund der eingegan- neten Behörden sind in der Ab- setzen.
nagement der Verbandsgemeinde zepte zum Schutz, zur Pflege und genen Stellungnahmen wurden schlussphase, so dass die Ergeb-
Oberes Glantal mit Flächennut-
zungsplan und Landschaftsplan
sind sehr aufwendig und bedürfen
vielfältiger Abstimmungen.
Ein Schwerpunktthema des Flä-
chennutzungsplanes ist die Aus-
weisung von neuen Bauflächen
aber auch von Gewerbegebieten.
Um die Entwicklung der einzelnen
Ortsgemeinden zu fördern, ist die
Ausweisung von neuen Bauflä-
chen unter dem Aspekt der Beach-
tung von Schwellenwerten, die
von der Raumplanung vorgegeben
werden, und der Forderung des
Grundsatzes Innenentwicklung
vor Außenentwicklung mit den
einzelnen Ortsgemeinde zu disku-
tieren und den Wünschen der
Ortsgemeinden in dem vorgege-
benen Rahmen Rechnung zu tra-
gen.
Um die Wirtschaftskraft der Ver-
bandsgemeinde stärken zu kön-
nen, sind die Ausweisung von Ge-
werbeflächen ein wichtiger As-
pekt. Hier ist zu unterscheiden zwi-
schen Gemeinden mit der Funkti-
onskennzeichnung Gewerbe (G)
und Gemeinden, denen diese
Funktion nicht zugeteilt ist. Ge-
meinden ohne G-Funktion können
Gewerbeflächen für den Eigenbe-
darf mit einer Fläche von ca. 0,5 ha
ausweisen. Die Gemeinden Schö-
nenberg-Kübelberg und Waldmohr
haben die Funktionszuweisung G.
Standortbereiche mit der beson-
deren Funktion G haben auf Basis
gewerblich-industrieller Standort-
konzepte die Aufgabe, die Auswei-
sung von Industrie- und Gewerbe-
gebiete, die über den Eigenbedarf
hinausgehen, vorzuhalten und bei
Bedarf zu entwickeln. Hier wurden
in Abstimmung mit der Planungs-
gemeinschaft neue Flächenaus-
weisungen erörtert und im Plan
dargestellt.
Aktuelle Informationen rund um das Thema Coronavirus sind im Internet auf
unserer Homepage unter der Adresse www.vgog.de abrufbar.
Bürgerbusse zum Impfzentrum
Telefon: 06381-424 450, Montag bis Freitag von 9.00 – 12.00 Uhr
Seite 2 AMTSBLATT 6. Februar 2021
IM NOTFALL
- VERÖFFENTLICHUNG OHNE GEWÄHR -
berg-Kübelberg, Rathausstraße 8, Te- Haus der Diakonie Landstuhl Email:betreuungsverein-kusel@ L-ANON: Selbsthilfe der Verwandten
Verbandsgemeinde lefon 112. t-online.de und Freunde von Alkoholkranken, Kai-
Oberes Glantal Hauptstraße 5, 66849 Landstuhl
Polizei (Raum Schönenberg-Kübel- Tel.: 06371/2846 Fax: 06381/993279 serslautern, Conradstr. 2
Rufnummer Zentrale: berg / Waldmohr - Südkreis Kusel): Po- Treffen: Dienstag, Mittwoch, Freitag,
Email: slb.landstuhl@diakonie-
06373/504-0 lizeiwache Schönenberg-Kübelberg, pfalz.de Rufbereitschaft der 19.30 Uhr, Telefon 0631/19295 und
Feuerwehr Herzogstraße 8, Telefon 06373/8220 Unsere Beratungsangebote Verbandsgemeindewerke 06356/1224
Verbandsgemeinde Rufbereitschaft Sozial- und Lebensberatung
Entstörungsdienst: Eigenbetrieb Aids-Hilfe-Kaiserslautern: Pariser
Oberes Glantal Schwangerschafts- und Schwager- Wasser | Abwasser
Telefon-Nr. für Störungen schaftskonfliktberatung Str.23, Tel. 0631/18099, Email: in-
Pfalzwerke Netz AG Hauptstuhl Bereich Wasser fo@kaiserslautern.aidshilfe.de (Mon-
- Notruf 112 - (staatl. anerkannt) (VG Oberes Glantal)
Strom: Telefon 0800/7977777 Kurberatung tag + Freitag 12.00 - 15.00 Uhr, Mitt-
APOTHEKEN-NOTDIENST Treten außerhalb der allgemeinen woch 09.00 - 12.00 Uhr)
Zahnärztlicher Notfalldienst: (Mütterkuren, Mutter-/Vater-Kind- Bürozeiten Probleme bei der Was-
Samstags von 9.00 - 12.00 Uhr, an Deutsches Festnetz: Kuren, Kinder- und Jugenderholun- Hotline 0180/3319411
0180-5-258825-PLZ serversorgung (Rohrbrüche, Un-
Sonn- u. Feiertagen v. 11.00 - 12.00 gen, Familienerholungen) dichtigkeiten, Druckabfälle usw.)
Uhr. Zu erfragen ist der jeweilige Not- (0,14 Euro/Min.) Termine nach Vereinbarung Deutsche Ilco, Hilfe für Stomaträger:
Mobilfunknetz: auf oder erkennen Sie sonstige Un- Gruppe Kusel. Weitere Information:
falldienst unter der Tel.-Nr. 06373/ Vertraulich-kostenfrei - auf regelmäßigkeiten an öffentlichen
893770 0180-5-258825-PLZ Wunsch anonym Adolf Bender, Tel. 06788/829 sowie im
(max. 0,42 Euro/Min.) Anlagen (Ausfall der Straßenbe- Internet unter www.ilco.de
Haus der Diakonie Kaiserslautern leuchtung, plötzliche Fahrbahnän-
Augenärztlicher Notfalldienst: Internet: www.lak-rlp.de Interventionsstelle gegen Gewalt
Der Notdienst wechselt jeweils mor- derungen usw.) so rufen Sie für das Ambulanter Dienst, Reha-Westpfalz:
zu erfragen ist der jeweilige Notdienst in engen sozialen Beziehungen Gebiet der Verbandsgemeinde
unter der Tel.-Nr. 0631/ 89290929 gens um 8.30 Uhr und Stalking Hausfrühförderung, häusliche Pflege,
Oberes Glantal die Telefon-Nr. 0171 Betreuung und Beratung für Behinder-
Tel.: 0631/37108425 / 5065303 an.
Ärztlicher Notfalldienst: Schönenberg-Kübelberger Tafel Email: interventionsstelle.kaiserslau- te sowie therapeutische Versorgung
für bedürftige Menschen in der Ver- Bereich Abwasser nach Schlaganfall/Hirnverletzung.
Zuständig ist der Bereitschaftsdienst- tern@diakonie-pfalz.de (Gebiet Süd und Nord):
zentrale im Westpfalzklinikum Kusel, I. bandsgemeinde Oberes Glantal. Vertraulich-kostenfrei - 66849 Landstuhl, Am Rothenborn, Tel.
Treten außerhalb der allgemeinen 06371/934275-276, Fax 06371-
Flur 1, Tel.: 116 117. auf Wunsch anonym Bürozeiten Probleme bei der Ent-
Ausgabestelle: 934424.
Zum Krämel 7, 66904 Brücken wässerung (Verstopfungen, Rück- Störungen Erdgasversorgung
Wir bitten in jedem Erkrankungsfall Ambulanter Pflege- und stau usw.) auf oder erkennen Sie
um telefonische Vorankündigung (neben ev. Kirche) Betreuungsdienst Stadtwerke Homburg GmbH
sonstige Unregelmäßigkeiten in Zu- Rufbereitschaft: Tel.: 06841/694-0
Dienstzeiten: Inhaber W. Tremmel & M. Tremmel sammenhang mit der Abwasserbe-
Montag 19.00 Uhr Öffnungszeiten: St. Wendeler Straße 16, Fragen zur Erdgasversorgung:
bis Dienstag 07.00 Uhr Dienstag 10:00-11:00 Uhr und seitigung oder an Gewässern (z.B. Energieberatung-Stadtwerke
66892 Bruchmühlbach-Miesau, Gewässerverschmutzungen, Öl-
Dienstag 19.00 Uhr Donnerstag 16:00-17:00 Uhr Tel. 06372/995751 Homburg: 06841/694-220
bis Mittwoch 07.00 Uhr spuren) so rufen Sie für den Bereich Tierschutzverein im Landkreis Kusel
Mittwoch 14.00 Uhr Rathausstr. 6, 66914 Waldmohr, der Ortsgemeinden:
Bedürftigkeit: Tel. 06373/508641 e.V., Postfach 1336, 66865 Kusel
bis Donnerstag 07.00 Uhr * Breitenbach, Dunzweiler, Wald-
Donnerstag 19.00 Uhr Anträge gibt es in den Bürgerbü- Wir sind rund um die Uhr für Sie er- Telefonnummern:
bis Freitag 07.00 Uhr ro’s der Verbandsgemeinde mohr, Frohnhofen, Altenkirchen, 1. Vorsitzende Christine Fauß,
reichbar. Dittweiler und Schönenberg-Kü-
Freitag 16.00 Uhr Tel.: 0175/4117712
bis Montag 07.00 Uhr Auskünfte z. Bedürftigkeit: belberg die Telefon-Nr. 06373 / Schatzmeister Jutta Keller
Vortag eines Feiertages 18.00 Uhr Sozialverband VdK Rheinland- 8290320 an (Gebiet Süd).
VG-Verwaltung, Herr Tobias Weber, Pfalz Kreisverband Kusel Tel.: 0160/94838930
bis zum nächsten Werktag 07.00 Uhr * Ohmbach, Brücken, Gries, Börs-
Sprechstunden: Tel.: 06373-504-201, Geschäftsstelle Lehnstraße 34, www.tierschutz-kusel.de
t.weber@vgog.de born, Glan-Münchweil., Hensch-
Samstag und Sonntag 66869 Kusel tal, Herschweiler-Pettersheim,
von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr und Telefonische Erreichbarkeit: Beratungsstellen im Haus
Hüffler, Krottelbach, Langenbach, der Diakonie
von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr Mo. bis Do.: 08.30 bis 12.00 Uhr Matzenbach, Nanzdietschweiler,
Die Bereitschaftsdienste der im Raum Deutsches Rotes Kreuz Freitags geschlossen Marktstr. 31 in 66869 Kusel
Quirbach/Pfalz, Steinbach am Tel.-Nr.: 06381/422900
Bruchmühlbach/Miesau praktizieren- Kreisverband Kusel e.V. 1. Mittwoch im Monat Servicenach- Glan, Rehweiler und Wahnwegen
den Ärzte u. Zahnärzte können beim Haushaltsassistenz: mittag für Arbeitnehmer von 14.00 Fax-Nr.: 06381/4229099
die Telefon-Nr. 06383/927681 an
Anrufbeantworter des jeweiligen Haus- Hauswirtschaftliche Dienstleistun- - 17.30 Uhr (Gebiet Nord).
arztes in Erfahrung gebracht werden. gen, Fahrdienst und Betreuungs- Telefon: 06381/425 044 - 0 Erziehungs-
Sie wollen eine Störung melden? und Familienberatung
angebote für Senioren, Pflegebe- Telefax: 06381/425 044 - 29 Dann wählen Sie die entsprechen-
Deutsche Rheuma-Liga dürftige und Familien, Unterstüt- E-Mail: kv-kusel@vdk.de Email: erziehungsberatung.kusel@
de Telefonnummer. Der Telefonan- diakonie-pfalz.de
Arbeitsgemeinschaft Kusel zung für Kranke, Genesende, Be- Termin nur nach telefonischer ruf wird von einer Sprachbox ange-
Hauptstr. 59, 66909 Nanzdietschweiler hinderte. Vereinbarung Suchtberatung, Jugend- und Dro-
nommen. Bitte teilen Sie Ihren Na- genberatung, Angehörigenbera-
Tel.: 06383/1386 Hausnotrufsystem: men sowie Ihre Telefonnummer, un-
Email: kusel@rheuma-liga-rlp.de Sicherheit für Senioren, Kranke, Be- Mobilitas tung, Prävention
ter der Sie erreichbar sind, mit. Email: fachstellesucht.kus@diako-
hinderte, Alleinstehende. ambulanter Pflege- und Betreu- Nennen Sie uns den festgestellten
Alkohol und Drogen: Blaues Kreuz Ku- Essen auf Rädern: ungsdienst Schönenberg-Kü- nie-pfalz.de
Schaden (z.B. Wasser tritt aus dem Fachdienst Glückspielsucht
sel, Marktplatz 4: dienstags und frei- Tiefkühlmenüs, Vollkost und Diätkost. belbg., Glanstr. Gehweg aus) mit Ortsbezug (Stra-
tags ab 20.00 Uhr Sozialkaufhaus: 44., Frau Schmidt Kerstin. Email: fachstellesucht.kus@diako-
ße, Hausnummer sowie Gemein- nie-pfalz.de
Secondhandbekleidung und -möbel. Mo - Fr 09.15 - 14.30 Uhr, de). Sie werden umgehend (in der
Frauenzuflucht Kaiserslautern: Haus Geschäftsstelle: Tel. 06373/829992 Schwangeren- und Schwanger-
Regel nicht länger als 3 bis 10 Mi- schaftskonfliktberatung
für bedrohte und mißhandelte Frauen Trierer Str. 39, Kusel, Beratung kostenlos und neutral! nuten) vom Rufbereitschaftsperso-
und deren Kinder: 0631/17000 Tel. 06381/9246-20 Pflegerufbereitschaft rund um d. (staatlich anerkannt)
nal zurückgerufen. Email:slb.kusel@diakonie-pfalz.de
Kleiderkammer: Uhr. Wir pflegen bei Ihnen zu Hause
Sozial- und Lebensberatung
Ehrenamtsbörse Industriestr. 45 (Gewerbegebiet),
Email: slb.kusel@diakonie-pfalz.de
des Landkreises Kusel Kusel, Tel. 06381/ 425861 ANONYM-VERTRAULICH Bürgerbusse zum Impfzentrum
Evangelische - Katholische Kindererholung, Müttergenesungs-
Vielseitige Dienste für hilfebedürtige Telefon 06381 424 450 und Mutter-Kind-Kuren
Personen Pflegestützpunkt Telefon-Seelsorge rund um d. Uhr Montag bis Freitag
Öffentliche Beratungsstelle rund gebührenfrei - vertraulich Email: slb.kusel@diakonie-pfalz.de
Kontakte von 9.00 – 12.00 Uhr
in den Verbandsgemeinden: um das Thema Pflege Tel.: 0800/111 0 111
Paulengrunder Straße 7a und 0800/111 0 222 Ökumenische Sozialstation
Glan-Münchweiler 06384/323 Brücken e.V.
Initiative des Kreisseniorenrates Kusel 66904 Brücken Ambulanter Hospiz- und Palliati-
Tel.: 06386/40 40 364 Schuldner- und Insolvenzberatung Ambulante-Hilfe-Zentrum
ver Beratungsdienst Kusel - Ram- Pflegedienst, hauswirtschaftliche
Unfall-, Rettungsdienst- und Kranken- und 06386/40 40 073 Deutsches Rotes Kreuz stein - Landstuhl - Westrich
transporte (Tag und Nacht einsatzbe- Die Beratung erfolgt kostenlos, Kreisverband Kusel e.V. Hilfe, Tagesbegegnungsstätte, Be-
Beratung und Unterstützung ratung, Service warmer Mittags-
reit): DRK-Rettungswache Schönen- neutral und vertraulich Trierer Str. 39, 66869 Kusel schwerkranker und sterbender
Tel: 06381/924615 tisch, Familienpflege. Paulengrun-
Menschen bei Schmerzen und psy- der
chosozialen Problemen, Remigius- Str. 7a, 66904 Brücken
AWO Betreuungsverein bergstr. 10, 66869 Kusel Telefon:
Rettungsdienst/Krankentransport Trierer Str. 60, 66869 Kusel Telefon: 06386/9219-0
06381/9961147. Email: hospiz.ku- Rund um die Uhr für Sie erreichbar
DRK-Rettungswache Schönenberg-Kübelberg Telefon 112 Tel.: 06381/993277/78 sel@caritas-speyer.de www.sozialstation-bruecken.de
9. Januar 2021 AMTSBLATT Seite 3
6.
9. Februar 2021
Januar 2021 AMTSBLATT Seite 33
Seite
Verbandsgemeinde Oberes Glantal
Verbandsgemeinde Oberes Glantal
Gemeinsame Veröffentlichungen und amtliche Bekanntmachungen
Gemeinsame Veröffentlichungen und amtliche Bekanntmachungen
Hinweis
Hinweis für
für alle
alle amtlichen
amtlichen Bekanntmachungen
Bekanntmachungen gemäß
gemäß §
§ 27
27 aa VwVfG
VwVfG
Die öffentlichen bzw. ortsüblichen Bekanntmachungen sind im Internet auf unserer Homepage unter der Adresse
Die öffentlichen bzw. ortsüblichen Bekanntmachungen sindabrufbar
www.vgog.de im Internet auf unserer Homepage unter der Adresse
www.vgog.de abrufbar
Freiwilliges Soziales Jahr Stellenausschreibung
Öffentliche
Öffentliche Bekanntmachung
Bekanntmachung der
Teilnehmer (m/w/d) gesucht!
der
Das Interkulturelle Kompetenzzentrum Rheinland-Pfalz mit
Sitz in Kusel GmbH (IKOKU) bietet in Kooperation mit der Ver-
Bei der Verbandsgemeinde Oberes Glantal ist zum 01.06.2021
eine Stelle als
Verbandsgemeinde
Verbandsgemeinde Oberes
Oberes Glantal
bandsgemeinde Oberes Glantal im Schuljahr 2021/2022 fol-
Glantal
gende Plätze zur Leistung eines Freiwilligen Sozialen Jahres
Klimaschutzmanager (m/w/d)
(FSJ) an: befristet für die Dauer von zwei Jahren
• Grundschule Altenkirchen mit Ganztagsschule
Vollzug des
• Grundschule Baugesetzbuches
Breitenbach (BauGB)
mit Nachmittagsbetreuung in Vollzeit zu besetzen. Die Ausschreibung erfolgt unter dem Vorbehalt der positiven Entscheidung über den
Vollzug
• Grundschule des Baugesetzbuches
Brücken mit Ganztagsschule (BauGB)
1. Teiländerung der Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes
Zuschussantrag nach dem Programm „Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen
Umfeld – Kommunalrichtlinie“ des derBundesministeriums
ehemaligen Verbandsgemeinde
für Umwelt, Naturschutz und Waldmohr
nukleare Sicherheit.
1. Teiländerung
• Grundschule der Gesamtfortschreibung
Herschweiler-Pettersheim mit Nachmittagsbe- des Flächennutzungsplanes der ehemaligen Verbandsgemeinde Waldmohr
Der Verbandsgemeinderat hat in Unbeachtlich werden
treuung Darlegung
Das Gebietdes der die Verletzung be- Oberes
Verbandsgemeinde schädigungspflichtigen bean- lischt, und
Glantal umfasst 22 Ortsgemeinden wenneine
nicht innerhalb
Stadt von
mit insgesamt
Der Verbandsgemeinderat
seiner Sitzung
• Grundschule hat in 1.
am 13.10.2020
Schönenberg-Kübelberg Unbeachtlich
einemit
nach §werden Darlegung
ca. 29.000des
214 Abs. 1 BauGB gründenden
Ganztagsschule die Verletzung
Sachverhalts
Einwohnern. be-eine
geltend
Wir sind schädigungspflichtigen
tragt. Entschädigungsleistungen
bürgernahe, bean- drei
lischt,
moderne Kommunalverwaltung wenn
Jahren nicht
nach
und innerhalb
Ablauf
verstärken von
desunser
Kalen-Per-
seiner Sitzung am 13.10.2020
den Feststellungsbeschluss 1. 1. beachtliche
eine nach § Verletzung
zurGanztagsschule 214 Abs. 1der
BauGB sonal. worden
gründenden
dort gemacht Sachverhalts geltend
sind (§ 215 Abs. intragt.
GeldEntschädigungsleistungen drei Jahren in
sind ab Fälligkeit mit 2 derjahres, nach
demAblauf des Kalen-
die bezeichne-
• Grundschule Waldmohr mit
den Feststellungsbeschluss
Teiländerung zurAltenkirchen
der Gesamtfort-
• Gemeindekindertagesstätte 1. beachtliche Verletzung
bezeichneten der dort
Verfahrens- und 1gemacht
BauGB).worden sind (§ 215 Abs. vom in Geld sind über
Hundert ab Fälligkeit mit 2 ten
dem Basiszins- derjahres, in dem die bezeichne-
Vermögensnachteile eingetre-
Teiländerung
schreibung des der Gesamtfort-
Flächennutzungs-
• Gemeindekindertagesstätte bezeichneten Verfahrens-
Formvorschriften
Breitenbach und 1Ihr
und Gem. Aufgabenbereich
BauGB). umfasstsatz
§§ 39 bis 42 BauGB entste- insbesondere
vom Hundert
nach überdes
§ 247 folgende
dem Tätigkeiten
Basiszins-
Bürgerlichen ten Vermögensnachteile
sind, die Fälligkeit eingetre-
des An-
• Erstellung und Umsetzung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes
schreibung
planes des Flächennutzungs-
der ehemaligen
• Gemeindekindertagesstätte Verbands- 2. Formvorschriften
nach § 214 Abs.und
Dittweiler 3 BauGB be- henGem. §§Entschädigungsansprüche
• fachliche39 und
bis 42 BauGB entste-Unterstützung
organisatorische satz nach § 247
Gesetzbuchs bei desVorbereitung,
jährlich
der Bürgerlichen ten sind,
zu verzin- Planung
spruchs die Fälligkeitwird
herbeigeführt
und Umsetzung des(§ An-
44
planes
gemeindederWaldmohr
ehemaligen Verbands-
gefasst.
• Gemeindekindertagesstätte Der 2. nach §Mängel
achtliche
Dunzweiler 214 Abs.
des3Abwägungs-
BauGB be- nach
hen Entschädigungsansprüche
Eintritt
einzelner eines Vermögens-
Maßnahmen Gesetzbuchs
sen. jährlich zu verzin-
Ist Entschädigung
aus dem Klimaschutzkonzept spruchs
durch Abs. herbeigeführt wird (§ 44
4 BauGB).
gemeinde
PlanbereichWaldmohr gefasst.Karte
ist beigefügter
• Gemeindekindertagesstätte Der achtliche Mängel des Abwägungs-
vorgangs,
Schönenberg-Kübelberg (Sand) nach Eintritt
nachteils. einesMobilisierung
Vermögens- und
Der Entschädigungsbe-
• Sensibilisierung, sen. Ist Entschädigung
Übernahme
Koordination desvon privaten,durch
Grundstücks zu Abs. 4 BauGB).
gewerblichen und kommunalen
Planbereich
zu entnehmen.ist Gem.
beigefügter
• Gemeindekindertagesstätte Karte
§ 6 Bauge- vorgangs,
wenn
Wahnwegen nachteils.
sie nicht innerhalb eines rechtigte
Akteuren Der
im Entschädigungsbe-
kann Übernahme
die Fälligkeit Klimaschutz
Handlungsfeld des leisten, findetdesaufGrundstücks
die Verzinsungzu Schönenberg-Kübelberg, den
zu entnehmen.
setzbuch Gem.wurden
(BauGB) § 6 Bauge-
die wenn sie
seit nicht innerhalb eines • Entwicklung
rechtigte kann und
die Umsetzung
Fälligkeit von Finanzierungsmodellen
des leisten, findet (z.B. Fördergelder,
auf die Verzinsung Sponsoring,
Schönenberg-Kübelberg, den
• Gemeindekindertagesstätte I undJahres
II Waldmohr Bekanntmachung des Anspruchs dadurch herbeiführen, § 99 Abs.
Kooperationen) für Umwelt- und Klimaschutzprojekte
3 Anwendung BauGB (§ 09.01.2021
setzbuch (BauGB)
Planunterlagen
• Jugendzentrum der wurden Lan-
Unteren die Flächennutzungsplanes
Jahres seit Bekanntmachung
Schönenberg-Kübelberg des dass
schriftlich Anspruchs
er die dadurch
Leistung herbeiführen,
der Entschä-
• Berichterstattung in politischen Gremien§
4499 Abs.
Abs. 3 3 Anwendung
BauGB). BauGB (§ 09.01.2021
gez. Lothschütz
Planunterlagen
desplanungsbehörde
• Jugendhaus der Unteren
Waldmohr (hierLan-
bei der Flächennutzungsplanes
gegenüber
ist die der Gemeinde
Fahrerlaubnis schriftlich
Klasse dass
B unter digung er die Leistung
schriftlich
• Integration derdem
bei Entschä-
des Klimaschutzes 44 Abs. 3 BauGB).
Ent-in Verwaltungsabläufe
Ein Entschädigungsanspruch gez. Lothschütz
er- Bürgermeister
desplanungsbehörde
Kreisverwaltung
erwünscht) beiGeneh-
Kusel zur der gegenüber der Gemeinde unter digung schriftlich
• Informations- undbei dem Ent- Ein Entschädigungsanspruch
Öffentlichkeitsarbeit zum Thema Klimaschutz und er-energierelevanten
Bürgermeister Themen
Kreisverwaltung
migung vorgelegt.Kusel zur Geneh- • Netzwerkarbeit im Bereich Klimaschutz
Dasmigung
Mit
FSJ vorgelegt.
Schreiben
beginnt vom 07. Dezemberund richtet sich an Jugendliche
am 01.09.2021
Mit Schreiben
2020,
zwischen vom
Aktenzeichen
16 und 2707. Dezember
5/55/610-10
Jahren. Ein FSJ dauert in der Regel 12 Mo- Wir erwarten von Ihnen
2020, • ein abgeschlossenes Studium in den Bereichen Energie- und Umwelttechnik, Klimaschutz,
nate. EsAktenzeichen
FNP-Waldmohr
handelt1.sich 5/55/610-10
TÄnd.GF-1,
um einehatVollzeitbeschäftigung; die Frei- Bautechnik oder eine vergleichbare Qualifikation mit Schwerpunkt in den Bereichen Klima-
FNP-Waldmohr
die Untere
willigen 1.ein
TÄnd.GF-1,
Landesplanungsbehör-
erhalten hat die Sozialversicherungsbei-
Taschengeld, schutz, Klimawandel und Umweltmanagement oder eine gleichwertige Berufserfahrung in den
die
träge Untere
de gem. § 6Landesplanungsbehör-
werden Abs. 1 BauGB, in der
übernommen. vorgenannten Bereichen
deFSJ
gem.
EinFassunggilt§ der
6 Abs.
als 1 BauGB, in der
Bekanntmachung
Orientierungs- und Entscheidungshilfe für die • fundiertes Wissen in den Bereichen Klimaschutz, Erneuerbare Energien und Energieeffizienz
Fassung
vom
berufliche der Bekanntmachung
03. November
Zukunft 2017 (BGBI.Ifür
und kann S. einige Ausbildungsgänge als • Fähigkeit zu selbstständiger und konzeptioneller Arbeit, Eigeninitiative und Einsatzbereitschaft
vom 03.i.V.m.
1728), November
§ 2032017
Abs. (BGBI.I
3 BauGBS. • Organisations-, Moderations-, Verhandlungs- und Kommunikationsgeschick
Praktikum anerkannt werden. Auch kann es bei der Vergabe • Überzeugungskraft und Sicherheit bei Präsentationen
von1728),
und § i.V.m.
1 der§ Landesverordnung
Studienplätzen 203 Abs. 3 BauGB werden.
angerechnet • Belastbarkeit, Zuverlässigkeit, Leistungsbereitschaft, Flexibilität und Teamfähigkeit
und
über §die
1 der Landesverordnung
Zuständigkeiten nach • sicherer Umgang in MS-Office-Anwendungen
über
BITTE die
BauGBZuständigkeiten
dem BEWERBEN SIE SICH! nach
(BBauGZustV RP • Serviceorientierter Umgang mit Bürger*innen sowie die Bereitschaft, Termine auch außerhalb
dem die
2007) BauGB
Interessenten (BBauGZustV
1. Teiländerung
richten ihre der RP
Ge-
vollständige Bewerbung mit Angabe der üblichen Dienstzeit wahrzunehmen (z.B. Teilnahme an Sitzungen der gemeindlichen Gremien
2007) die 1. Teiländerung
samtfortschreibung der Ge-
des Flächen- und/oder Projekten außerhalb der Arbeitszeit),
der bevorzugten Einsatzstelle an: • Fahrerlaubnis der Klasse B.
samtfortschreibung
nutzungsplanes derdes Flächen-
ehemaligen
nutzungsplanesKompetenzzentrum
Verbandsgemeinde
Interkulturelles derWaldmohr
ehemaligen
ge- Rheinland-Pfalz Wir bieten
Verbandsgemeinde
nehmigt.
IKOKU GmbH Waldmohr ge-
Die Genehmigungsertei- • eine auf zwei Jahre befristete Vollzeitstelle in einem interessanten und anspruchsvollen Aufga-
nehmigt.
lung
Trierer Str. Die
wird –Genehmigungsertei-
hiermit
49 51gem. § 6 Abs. 5 bengebiet. Eine Verlängerung um weitere drei Jahre ist nicht ausgeschlossen.
lung wird
BauGB
66869 hiermit gem.
ortsüblich
Kusel § 6 Abs.
bekannt 5
gege- • Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten
BauGB ortsüblich bekannt gege-
ben.
Ansprechpartnerin: • bei Vorliegen der persönlichen Voraussetzungen eine Vergütung nach dem Tarifvertrag für den
ben.
Die 1. Martina
Teiländerung der Gesamt- öffentlichen Dienst (TVöD-VKA) nach Entgeltgruppe 10
Frau Dr. Drumm • gleitende Arbeitszeit sowie die üblichen Sozialleistungen des öffentlichen Dienstes.
Die 1. Teiländerung
fortschreibung
Telefon: 06381-91 des75der
30Gesamt-
Flächennut-
21
fortschreibung
zungsplanes
Email: derdes Flächennut-
ehemaligen
martina.drumm@ikoku.de Ver- Schwerbehinderte Menschen werden bei gleicher Eignung unter Beachtung aller Umstände des Einzelfalls
zungsplanes der Waldmohr,
bandsgemeinde ehemaligen wird
Ver- bevorzugt berücksichtigt.
bandsgemeinde
mit
Hinweis:der Mit IhrerWaldmohr,
öffentlichen wird
Bekanntma-
Bewerbung erklären Sie sich einverstanden,
mit die
chung
dass derin öffentlichen Bekanntma-
Kraft gesetzt und
Bewerbungsunterlagenkann ab an die möglichen Einsatz- Haben Sie Interesse?
chungweitergeleitet
sofort in Kraft
bei gesetzt und kann ab
der Verbandsgemeinde- Dann senden Sie bitte Ihre Bewerbung unter Beifügung der üblichen Unterlagen bis spätestens
stellen werden. 05. März 2021 an die
sofort bei derOberes
verwaltung Verbandsgemeinde-
Glantal, Rat-
Ausverwaltung
haus Oberes
Waldmohr,
Kostengründen Glantal,
Zimmer
kann Nr.
eineRat-
W1-Rücksendung der Bewerbungs- Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal
haus
2.04, Waldmohr,
unterlagen RathausstraßeZimmer
grundsätzlich 14Nr. W1-
Wald-
nicht erfolgen. Wir bitten daher keine Fachbereich 1A.2 - Personal
2.04, zu
mohr,
Originale Rathausstraße
den keine
und allgemeinen 14 Dienst-
Wald-
Bewerbungsmappen oder Folien einzurei- Rathausstr. 8
mohr,Die
zeiten zu den allgemeinen
vonVerarbeitung
montags Dienst-
bis mittwochs 66901 Schönenberg-Kübelberg
chen. der personenbezogenen Bewerberda- oder per Email an bewerbung@vgog.de (bevorzugt als PDF)
zeiten
tenvon vonUhr
8.30
richtet montags
sich bisnachbisder
12.00 mittwochs
Uhr und
EU-DSGVO und dem Landesdaten-
8.30 Uhr
von 14:00
schutzgesetz. Uhrbis
bis 12.00
16.00 Uhr
Bewerbungs-, Uhr,und
so-
Vorstellungs- und Reisekosten Hinweise: Aus Kostengründen kann eine Rücksendung der Bewerbungsunterlagen grundsätzlich nicht erfol-
von donnerstags
wie
werden 14:00
nichtUhr bisvon
16.00
erstattet.8.30Uhr,
Uhr so-
bis gen. Wir bitten daher keine Originale und keine Bewerbungsmappen oder Folien einzureichen. Die Verarbei-
wie donnerstags
12.00 Uhr und von von14.00
8.30 Uhr bis tung der personenbezogenen Daten richtet sich nach der EU-DSGVO und dem Landesdatenschutzgesetz. Be-
12.00 Uhr und
18.00 und von 14.00von
freitags Uhr8.30
bis werbungs-, Vorstellungs- und Reisekosten werden nicht erstattet.
18.00
DieUhr bisUhr
IKOKU undUhr
12.00
GmbH freitags
istvon von 8.30
jedermann
anerkannte Schönenberg-Kübelberg, im Februar 2021
Uhr bis 12.00
eingesehen Uhr vonim
werden
Beschäftigungsstelle jedermann
Freiwil- Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal
eingesehen
ligen Sozialen werden
Jahr und wird ge- gez. Christoph Lothschütz
fördert vom Bürgermeister 10558958_30_3
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wal_b103_amtsb.03
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Seite 4 AMTSBLATT 6. Februar 2021
Öffentliche Ausschreibung Das Fundamt
Die Verbandsgemeinde Oberes Glantal mit Sitz in Schönenberg-Kü-
belberg schreibt im Namen und im Auftrag der Ortsgemeinde Alten-
Schönenberg-Kübelberg
kirchen und den Verbandsgemeindewerken Oberes Glantal folgen-
de Arbeiten auf Grundlage der VOB/A aus:
meldet:
Im Bürgerbüro Schönenberg- Wer Eigentumsansprüche gel-
Kübelberg wurde ein Schlüs- tend machen kann, meldet
Endausbau Neubaugebiet „Hühnerhecke“ selbund (3 Schlüssel) (Fund- sich bitte im Bürgerbüro Schö-
• Verkehrswegebauarbeiten, Straßenbau-, Schacht- und Schieberarbeiten nenberg-Kübelberg der Ver-
ort: Kübelberg) als Fundsache bandsgemeinde Oberes Glan-
gemeldet. tal, Tel. 06373/504-210
Der vollständige Bekanntmachungstext ist veröffentlicht:
1. Submissionsanzeiger Schopenstehl 15, 20095 Hamburg
2. Subreport
Fax 040/40194031
Postfach 910860, 51101 Köln
Fax 0221/9857866
Das Fundamt Waldmohr
3. bi, Bauwirtschaftliche Information Postfach 3407, 24033 Kiel
Fax 0431/5359225
meldet:
4. Subreport ELVIS https://www.subreport.de/E59925233
5. Homepage: www.vgog.de Rubrik: Aktuelles/Ausschreibungen Im Bürgerbüro Waldmohr wurde ein Hörgerät (Fundort Wald-
mohr, Nähe Metzgerei Gries) als Fundsachen abgegeben.
Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal Wer Eigentumsansprüche geltend machen kann, meldet sich
gez.: Lothschütz, Bürgermeister gez. Linsmaier, techn. Werkleiter bitte im Bürgerbüro Waldmohr der Verbandsgemeinde Oberes
Glantal, Tel.: 06373/504-220 oder -221.
Stellenausschreibung
Die Verbandsgemeinde Oberes Glantal bietet zum 01.08.2021
eine Ausbildung
zum Fachangestellten für Bäderbetriebe (m/w/d)
an.
© COPYRIGHT BY HORST BULLACHER
Die 3jährige Ausbildung findet im Warmfreibad in Waldmohr und im Rahmen des Ausbildungsplanes auch in benachbarten Hallenbädern statt. Die schulische Aus-
bildung erfolgt in Blockunterricht in der Berufsschule in Trier.
Zugangsvoraussetzung: mind. Hauptschulabschluss
Neben einem soliden Schulabschluss benötigen Sie eine gute körperliche Konstitution und ein hohes Maß an Verantwortung, weil gefährliche Situationen rechtzei-
tig erkannt und ggfs. auch lebensrettende Maßnahmen eingeleitet bzw. ausgeführt werden müssen. Die Bedienung der Bädertechnik erfordert handwerkliches
Geschick. Teamfähigkeit, Zuverlässigkeit, Engagement sowie gute Umgangsformen werden ebenso vorausgesetzt.
Bitte richten Sie Ihre Bewerbung unter Beifügung der üblichen Unterlagen bis spätestens 31. März 2021 an die
Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal
Fachbereich 1A.2 – Sachgebiet Personal
Rathausstr. 8
66901 Schönenberg-Kübelberg
oder per Email an bewerbung@vgog.de (bevorzugt im PDF-Format).
Schwerbehinderte Menschen werden bei entsprechender Eignung bevorzugt berücksichtigt.
Bei Rückfragen steht Ihnen die Verbandsgemeindeverwaltung, Frau Göddel, Tel. 06373/504-140, gerne zur Verfügung.
Hinweise: Aus Kostengründen kann eine Rücksendung der Bewerbungsunterlagen grundsätzlich nicht erfolgen. Wir bitten daher keine Originale und keine Bewer-
bungsmappen oder Folien einzureichen. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten richtet sich nach der EU-DSGVO und dem Landesdatenschutzgesetz. Be-
werbungs-, Vorstellungs- und Reisekosten werden nicht erstattet.
Gez. Christoph Lothschütz, Bürgermeister
6. Februar 2021 AMTSBLATT Seite 5
Bekanntmachung
über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl am Sonntag,
14. März 2021
1. Das Wählerverzeichnis zur Landtagswahl für die Ortsgemeinden Altenkirchen, Börsborn, Breitenbach, Brücken/Pfalz, Dittweiler, Dunzweiler, Frohnhofen, Glan-Münchweiler,
Gries, Henschtal, Herschweiler-Pettersheim, Hüffler, Krottelbach, Langenbach, Matzenbach, Nanzdietschweiler, Ohmbach, Quirnbach/Pfalz, Rehweiler, Schönenberg-Kübel-
berg, Steinbach am Glan, Wahnwegen und der Stadt Waldmohr werden in der Zeit vom 22.02.2021 bis zum 26.02.2021 während der allgemeinen Öffnungszeiten (montags bis
mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis
12.00 Uhr) bei der Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal, - Wahlamt -, Verwaltungsgebäude Rathausstraße 8, 66901 Schönenberg-Kübelberg, Zimmer 3.03 / 3.04, für
Stimmberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jede stimmberechtigte Person kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis einge-
tragenen Daten überprüfen. Sofern eine stimmberechtigte Person die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen
überprüfen will, muss sie Tatsachen glaubhaft machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann; die dabei gewon-
nenen Erkenntnisse dürfen nur für die Begründung eines Einspruchs gegen das Wählerverzeichnis und für Zwecke der Wahlprüfung verwendet werden. Das Recht auf Überprü-
fung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Stimmberechtigten, für die im Melderegister gemäß § 51 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes eine Auskunftssperre eingetragen ist.
Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich.
Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.
2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 20. Tag bis zum 16. Tag vor der Wahl, spätestens am 26.02.2021 bis 12.00 Uhr, bei
der Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal - Wahlamt -, Verwaltungsgebäude Rathausstraße 8, 66901 Schönenberg-Kübelberg, Zimmer 3.03 / 3.04 Einspruch ein-
legen. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.
3. Stimmberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 21.02.2021 eine Wahlbenachrichtigung. Wer keine Wahlbenachrichtigung
erhalten hat, aber glaubt, stimmberechtigt zu sein, muss spätestens bis zum 26.02.2021 Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen.
Stimmberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.
4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Wahlkreis 41 Kusel durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Stimmbezirk) dieses Wahlkreises oder durch
Briefwahl teilnehmen.
5. Einen Wahlschein erhalten auf Antrag
5.1 in das Wählerverzeichnis eingetragene Stimmberechtigte.
5.2 nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Stimmberechtigte,
a) wenn sie nachweisen, dass sie ohne ihr Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis nach § 12 Abs. 9 Satz 1 der Landeswahlordnung
(bis zum 21.02.2021) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 16 Abs. 1 der Landeswahlordnung (bis zum 26.02.2021) versäumt haben,
b) wenn ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 12 Abs. 9 Satz 1 der Landeswahlordnung oder der Einspruchsfrist nach
§ 16 Abs. 1 der Landeswahlordnung entstanden ist,
c) wenn ihr Stimmrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Ver-
bandsgemeindeverwaltung gelangt ist.
Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Stimmberechtigten bis zum 12.03.2021, 18 Uhr, bei der Verbandsgemeindeverwaltung mündlich,
schriftlich oder elektronisch beantragt werden.
Für die elektronische Beantragung steht ein entsprechend vorbereitetes Antragsformular im Internet unter www.vgog.de zur Verfügung. Der Antrag kann auch per E-Mail an
folgende E-Mail-Adresse gerichtet werden: wahlen@vgog.de.
Bei der Beantragung per E-Mail sind der Name, der Vorname, Tag der Geburt und die Anschrift (Straße, Postleitzahl und Ort) des Antragstellers anzugeben. Darüber hinaus
soll wegen der zweifelsfreien Identifikation des Antragstellers die Angabe der Wählerverzeichnisnummer, die der Wahlbenachrichtigung entnommen werden kann, erfol-
gen. Falls die Zustellung der Briefwahlunterlagen an eine von der Hauptwohnung abweichende Adresse gewünscht wird, muss auch diese Adresse angegeben werden.
Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag
noch bis zum Tage der Wahl, 15 Uhr, gestellt werden.
Versichert eine stimmberechtigte Person glaubhaft, dass ihr der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihr bis zum Tage vor der Wahl, 12 Uhr, ein neuer Wahl-
schein erteilt werden.
Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Stimmberechtigte können aus den unter Nummer 5.2 Buchst. a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines
Wahlscheines noch bis zum Tage der Wahl, 15 Uhr, stellen.
Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss die Berechtigung hierzu durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen. Eine stimmberechtigte Person mit
Behinderungen kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.
6. Mit dem Wahlschein werden zugleich
• ein amtlicher Stimmzettel des Wahlkreises,
• ein amtlicher blauer Stimmzettelumschlag,
• ein amtlicher, mit der Anschrift der Verbandsgemeindeverwaltung, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehener roter Wahlbriefumschlag und
• ein Merkblatt für die Briefwahl
übersandt. Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen
durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Stimmberechtigte vertritt; dies hat sie der
Verbandsgemeindeverwaltung vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Die bevollmächtigte Person muss das 16. Lebensjahr vollendet haben
und sich auf Verlangen ausweisen.
Wählerinnen und Wähler, die des Lesens unkundig oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung nicht in der Lage sind, ihre Stimmen abzugeben, können sich zur Stimm-
abgabe der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson hat den Stimmzettel gemäß dem erklärten Willen der Wählerin oder des Wählers zu kennzeichnen und dies
an Eides statt zu versichern. Die Hilfeleistung hat sich auf die Erfüllung der Wünsche der Wählerin oder des Wählers zu beschränken. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr
vollendet haben und ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfestellung von der Wahl eines anderen erhält.
Bei der Briefwahl muss der Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die Verbandsgemeindeverwaltung abgesandt werden, dass der Wahlbrief
dort spätestens am Tage der Wahl bis 18 Uhr eingeht.
Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Er
kann auch bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Verbandsgemeindeverwaltung oder am Tage der Wahl bis spätestens 18 Uhr bei dem für den Wahlbrief zu-
ständigen Wahlvorstand abgegeben werden.
Schönenberg-Kübelberg, den 06. Februar 2021
Verbandsgemeindeverwaltung
gez. Lothschütz, Bürgermeister
Hinweis:
Die Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl am Sonntag, 14. März 2021
wird auch im Internet unter www.vgog.de unter der Rubrik „Bekanntmachungen“ veröffentlicht.
Seite 6 AMTSBLATT 6. Februar 2021
LANDTAGSWAHL am 14. März 2021
Hinweis zur Beantragung von Briefwahlunterlagen in Pandemie-Zeiten
In den nächsten Tagen, bis spätestens zum 21.02.2021, werden Ihnen durch einen Versanddienstleister die Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahl am 14.
März zugestellt. Wenn Sie an der Landtagswahl per Briefwahl teilnehmen wollen, haben Sie ab sofort die Möglichkeit einen sogenannten Wahlschein (mit Briefwahl-
unterlagen) zu beantragen.
Die Beantragung kann folgendermaßen erfolgen:
1. schriftlich - durch Ausfüllen des Antrages auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung oder mittels formlosen Brief an die
Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal
-Wahlamt-
Rathausstraße 8
66901 Schönenberg-Kübelberg
2. online, über den auf der Wahlbenachrichtigung abgedruckten QR-Code,
3. online, über die Homepage der Verbandsgemeinde Oberes Glantal (www.vgog.de)
ab dem 03. Februar 2021,
4. per Fax an die 06373/ 504 22100 oder
5. durch einfache Email an wahlen@vgog.de.
Die Beantragung von Briefwahlunterlagen per Telefon ist nicht möglich!
Bei der Beantragung geben Sie bitte Ihren Familiennamen, den Vornamen, das Geburtsdatum, die vollständige Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl,
Ort) und - nach Möglichkeit - die Wählerverzeichnisnummer aus der Wahlbenachrichtigung an. Die Briefwahlunterlagen werden Ihnen grundsätzlich an ihre Wohn-
anschrift übersandt. Sofern die Briefwahlunterlagen an eine andere, abweichende Adresse geschickt werden sollen, bitten wir Sie, diese abweichende Anschrift
genau anzugeben.
Sie haben auch die Möglichkeit - während der allgemeinen Öffnungszeiten der Verbandsgemeindeverwaltung (nur am Standort Schönenberg-Kübelberg) die Brief-
wahlunterlagen persönlich zu beantragen. Dort können Sie dann gegebenenfalls unmittelbar vor Ort von Ihrem Wahlrecht Gebrauch machen.
Bitte berücksichtigen Sie dabei aber, dass das Verwaltungsgebäude wegen der Corona-Pandemie für den allgemeinen Besucherverkehr grundsätzlich ge-
schlossen ist und Stimmberechtigte nur einzeln eingelassen werden können und gegebenenfalls vor dem Verwaltungsgebäude (im Freien) warten müssen.
Dadurch kann es zu zeitlichen Verzögerungen und Wartezeiten kommen.
Die Verwaltung bittet deshalb möglichst von einer persönlichen Vorsprache beim Wahlamt abzusehen. Nutzen Sie bitte die vielfältigen unter den Ziffern 1 – 5
aufgeführten Möglichkeiten (siehe oben) für die Beantragung Ihrer Briefwahlunterlagen.
Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen können Sie - unfrankiert - in dem adressierten roten Wahlbrief an die Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal schicken
oder unmittelbar in den Briefkasten am Rathaus in Schönenberg-Kübelberg einwerfen. Versenden Sie den Wahlbrief so rechtzeitig, dass er spätestens am Wahltag
bis 18 Uhr bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Gemeindeverwaltung eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebe-
nen Verwaltung oder am Tage der Wahl bis spätestens 18 Uhr bei dem für den Wahlbrief zuständigen Wahlvorstand abgegeben werden.
Bekanntmachung
für den Wasserzweckverband „Ohmbachtal“ in Schönenberg-Kübelberg IV. Kassenkredite
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur Aufrechterhaltung des Kassen
Haushaltssatzung 2021 betriebes im laufenden Jahr 2020 in Anspruch genommen werden darf, wird
auf 100.000 Euro festgesetzt.
Aufgrund des § 7 Abs. 1 des Landesgesetzes über die kommunale Zusammenar-
V. Kredite
beit (KomZG) in Verbindung mit den §§ 95 ff GemO sowie des § 15 der Eigenbe-
triebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO) hat die Verbandsversammlung des Der Gesamtbetrag der zur Finanzierung der geplanten Investitionen erforder-
Wasserzweckverbandes „Ohmbachtal“ in ihrer Sitzung am 02. Dezember 2020 lichen Kreditaufnahmen wird auf 169.000 € festgesetzt.
folgende Haushaltsatzung beschlossen:
Inkrafttreten
I. Erfolgsplan Diese Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2021 in Kraft
Es werden festgesetzt: Die Erträge auf 1.563.750 Euro
Die Aufwendungen auf 1.563.750 Euro Hinweis:
II. Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan liegen in der Zeit vom 08. Februar
Vermögensplan 2021 bis 19. Februar 2021 beim Wasserzweckverband „Ohmbachtal“, Huber Weg
Es werden festgesetzt: Die verfügbaren Mittel auf 559.000 Euro
3, 66901 Schönenberg-Kübelberg (Dienstgebäude) öffentlich aus.
Die benötigten Mittel auf 559.000 Euro
Öffnungszeiten:
III. Wasserabgabepreis an die Mitglieder Montag bis Donnerstag: von 08.00 bis 12.00 Uhr und von 13.00 bis 17.00 Uhr
Der Wasserabgabepreis für die Mitglieder wird in Form einer Betriebskosten- Freitags: von 08.00 bis 12.00 Uhr und von 13.00 bis 15.00 Uhr
umlage gem. § 11 Abs. 3 der Verbandsordnung berechnet. Zur Aufrechterhal-
tung des Kassenbetriebes des Verbandes für 2021 wird von den Mitgliedern Schönenberg-Kübelberg, den 21. Januar 2021
ein Vorschuss erhoben. Dieser beträgt 0,6533 €/cbm zuzüglich der gesetzli-
chen Mehrwertsteuer (inklusive des an das Land Rheinland-Pfalz abzufüh- gez. Müller
renden Wassercents in Höhe von 6 Cent/cbm). Verbandsvorsteher
6. Februar 2021 AMTSBLATT Seite 7
Henschtal Herschweiler-Pettersheim
Bekanntmachung Stellenausschreibung
Am Donnerstag, den 11.02.2021, um 19:00 Uhr, findet im Saal Die Ortsgemeinde Herschweiler-Pettersheim lichkeiten zur Fort- und Weiterbildung.
der Henschtalhalle, Hauptstraße 20, 66909 Henschtal eine Sit- sucht für die kommunale Kindertagesstätte Re- Ihre Bewerbung richten Sie bitte bis spätestens
genbogen ab sofort 26.02.2021 unter Beifügung der üblichen Unter-
zung des gem. Kindergartenausschusses der Ortsgemeinden lagen an die
Steinbach am Glan und Henschtal statt.
Die Sitzung ist öffentlich.
einen Erzieher / eine Erzieherin Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal
(m/w/d) Fachbereich 1A.2 – Personal
Rathausstr. 8
Tagesordnung: Wir wünschen uns: 66901 Schönenberg-Kübelberg
eine engagierte Persönlichkeit mit erfolgreich ab- oder per Email an bewerbung@vgog.de
öffentlich geschlossener Ausbildung zum/zur Erzieher/in (bevorzugt im PDF-Format).
mit staatlicher Anerkennung mit Teamfähigkeit,
Verantwortungsbewusstsein und Einsatzfreude, Für Rückfragen stehen Ihnen die Leiterin der Kin-
1. Präsentation des Kita-Personals dertagesstätte, Frau Burger (Tel. 06384/7171)
Einfühlungsvermögen und Freude am Umgang
sowie die Ortsbürgermeisterin Frau Schillo
mit Kindern. (margotschillo@web.de) gerne zur Verfügung.
2. Umbaumaßnahmen
Wir bieten: Hinweise
Steinbach am Glan, den 28. Januar 2021 Es handelt sich um eine Vollzeitstelle mit einer Aus Kostengründen kann eine Rücksendung der
wöchentlichen Arbeitszeit von durchschnittlich Bewerbungsunterlagen grundsätzlich nicht erfol-
39,0 Stunden. Die Stelle ist befristet bis zum gen. Wir bitten daher keine Originale und keine
gez. Jörg Fehrentz 30.06.2021. Bewerbungsmappen oder Folien einzureichen.
-Ortsbürgermeister - Wir bieten Ihnen eine leistungsgerechte Vergü- Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten
tung nach den Bestimmungen des Tarifvertrages richtet sich nach der EU-DSGVO und dem Landes-
für den öffentlichen Dienst (TVÖD) mit allen im öf- datenschutzgesetz. Bewerbungs-, Vorstellungs-
fentlichen Dienst üblichen Sozialleistungen. und Reisekosten werden nicht erstattet.
Schwerbehinderte Menschen werden bei entspre-
IMPRESSUM chender Eignung bevorzugt berücksichtigt. Herschweiler-Pettersheim, im Jan. 2021
Amtsblatt der Verbandsgemeinde Oberes Glantal Unsere viergruppige Einrichtung mit provisori- gez. Margot Schillo
scher Krippengruppe arbeitet ressourcenorien- Ortsbürgermeisterin
Herausgeber und verantwortlich für den amtlichen Teil ist die Ver-
tiert und bietet Ihnen vielfältige berufliche Mög-
bandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal, 66901 Schönenberg-
Kübelberg , Christoph Lothschütz (V.i.S.d.P.), Rathausstraße 8, Tel.
06373 504-0.
Verlag: SÜWE Vertriebs- und Dienstleistungsgesellschaft mbH & Co. KG
Bekanntmachung
Herstellung: Druck-und Versanddienstleistungen Südwest GmbH,
Am Dienstag, den 09.02.2021, um 19:00 Uhr, findet im großen Festsaal des Gemeinde- und Ver-
67071 Ludwigshafen einshauses, Am Schäfergarten 12, 66909 Herschweiler-Pettersheim eine Sitzung des gem. Kin-
Zustellung: PVG Ludwigshafen; zustellreklamation@suewe.de dergartenausschusses der Ortsgemeinden Herschweiler-Pettersheim, Krottelbach und Langen-
bach der Ortsgemeinde Herschweiler-Pettersheim statt.
oder Tel. 0621 572498-40 oder -41. Die Sitzung ist öffentlich.
Das Amtsblatt Oberes Glantal erscheint wöchentlich freitags/
samstags außer an Feiertagen. Das Amtsblatt Oberes Glantal wird Tagesordnung:
kostenlos an alle erreichbaren Haushalte der Verbandsgemeinde
öffentlich
Oberes Glantal verteilt. Aufage 16.030 Exemplare. 1. Machbarkeitsstudie
Sofern eine Zustellung des Amtsblattes aufgrund von unvorherseh-
baren Störungen nicht erfolgt sein sollte, kann das jeweils aktuelle Herschweiler-Pettersheim, den 26. Januar 2021
Amtsblatt in der Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal so-
wie bei der SÜWE Vertriebs- und Dienstleistungsgesellschaft mbH gez. Margot Schillo
& Co. KG in Ludwigshafen bezogen werden. -Ortsbürgermeisterin -
Langenbach
Bekanntmachung Bekanntmachung
Am Dienstag, den 09.02.2021, um 19:00 Uhr, findet im großen Festsaal des Gemeinde- und Ver- Der Entwurf der Haushaltssat- 14 Tagen ab dieser Bekanntma-
einshauses, Am Schäfergarten 12, 66909 Herschweiler-Pettersheim eine Sitzung des gem. Kin- zung mit dem Haushaltsplan chung Vorschläge zum Entwurf
dergartenausschusses der Ortsgemeinden Herschweiler-Pettersheim, Krottelbach und Langen- der Ortsgemeinde Langen- der Haushaltssatzung mit dem
bach der Ortsgemeinde Herschweiler-Pettersheim statt. bach für die Haushaltsjahre Haushaltsplan für die Jahre
Die Sitzung ist öffentlich. 2021/2022 liegt bei der Ver- 2021/2022 schriftlich bei der
bandsgemeindeverwaltung Verbandsgemeindeverwaltung
Oberes Glantal, Rathausstraße einzureichen. Da das Rathaus
Tagesordnung:
8, Schönenberg-Kübelberg, aufgrund der aktuellen Situati-
Zimmer Nr. S1-5.07 bis zur Be- on vorübergehend für die Öf-
öffentlich schlussfassung durch den Ge- fentlichkeit geschlossen ist,
1. Machbarkeitsstudie meinderat zur Einsichtnahme kann die Einsichtnahme nur
aus. nach vorheriger telefonischer
Herschweiler-Pettersheim, den 26. Januar 2021 Die Einwohnerinnen und Ein- Terminvereinbarung
gez. Margot Schillo wohner von Langenbach haben (06373/504-155) erfolgen.
-Ortsbürgermeisterin - die Möglichkeit, innerhalb von
Seite 8 AMTSBLATT 6. Februar 2021
Matzenbach
Stellenausschreibung
Die Kindertagesstätte „Villa Kunterbunt“ der Ortsgemeinde Matzenbach wird künftig Die Beschäftigung erfolgt in Teilzeit mit durchschnittlich 15 Wochenstunden und
an zwei Standorten betrieben (zwei Gruppen in den Räumen der Kita Matzenbach, unbefristet. Das Arbeitsverhältnis richtet sich nach den Bestimmungen des Tarif-
eine Gruppe in den Räumen der Glantalschule in Glan-Münchweiler). vertrages für den öffentlichen Dienst (TVÖD) und beinhaltet alle im öffentlichen
Dienst üblichen Sozialleistungen. Schwerbehinderte Menschen werden bei ent-
Für den Standort Glan-Münchweiler suchen wir ab sofort eine zuverlässige sprechender Eignung bevorzugt berücksichtigt.
Küchenkraft (m/w/d) Bei Bedarf können beide Stellen zusammengefasst werden.
Ihre Aufgaben sind: Aufbereitung und Verteilung der Mittagessen (Apetito-Sys- Ihre Bewerbung
tem) unter Einhaltung der Hygienevorgaben und alle damit zusammenhängenden Bitte senden Sie Ihre Bewerbung unter Beifügung der üblichen Unterlagen bis
Aufräum- Spül- und Reinigungsarbeiten. zum 15. Februar 2021 an die
Wünschenswerterweise verfügen Sie bereits über eine Infektionsschutzbelehrung und Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal
Kenntnisse in Lebensmittelhygiene; einen entsprechenden Nachweis bitten wir Ihrer Fachbereich 1A.2 – Personal
Bewerbung beizufügen. Rathausstr. 8
66901 Schönenberg-Kübelberg
Die Beschäftigung erfolgt in Teilzeit mit durchschnittlich 10 Wochenstunden und
oder per Email an bewerbung@vgog.de
unbefristet. Das Arbeitsverhältnis richtet sich nach den Bestimmungen des Tarif-
vertrages für den öffentlichen Dienst (TVÖD) und beinhaltet alle im öffentlichen (bevorzugt im PDF-Format).
Dienst üblichen Sozialleistungen. Schwerbehinderte Menschen werden bei ent-
sprechender Eignung bevorzugt berücksichtigt. Hinweise: Aus Kostengründen kann eine Rücksendung der Bewerbungsunterla-
gen grundsätzlich nicht erfolgen. Wir bitten daher keine Originale und keine Be-
Ebenso suchen wir für den Standort Glan-Münchweiler ab sofort eine zuverlässi- werbungsmappen oder Folien einzureichen. Die Verarbeitung der personenbezo-
ge genen Daten richtet sich nach der EU-DSGVO und dem Landesdaten-schutzge-
setz. Bewerbungs-, Vorstellungs- und Reisekosten werden nicht erstattet.
Reinigungskraft (m/w/d)
Matzenbach, den 20.01.2021
Ihre Aufgaben sind die Reinigung der Kita-Räume unter Einhaltung des Hygiene-
und Reinigungsplanes der Einrichtung. Ihre Arbeitszeit liegt am Nachmittag, in gez. Andrea Müller
der Regel außerhalb der Kita-Öffnungszeiten. Ortsbürgermeisterin
Nanzdietschweiler Krottelbach
Verabschiedung von Frau Maria Clos, Bekanntmachung
(Reinigungskraft der Kath. KiTa Am Dienstag, den 09.02.2021, um 19:00 Uhr, findet im großen
Festsaal des Gemeinde- und Vereinshauses, Am Schäfergarten
Nanzdietschweiler) in den Ruhestand 12, 66909 Herschweiler-Pettersheim eine Sitzung des gem.
Kindergartenausschusses der Ortsgemeinden Herschweiler-
Pettersheim, Krottelbach und Langenbach der Ortsgemeinde
Herschweiler-Pettersheim statt.
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
öffentlich
1. Machbarkeitsstudie
Herschweiler-Pettersheim, den 26. Januar 2021
gez. Margot Schillo
-Ortsbürgermeisterin -
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Melden Sie sich bei uns unter 0621 572498-40
wochenblatt-reporter.de/zustellung
Nach fast 38 Jahren Dienstzeit als Im kleinen Kreis bedankten sich Schmidt, bei Frau Clos für ihre ge-
Reinigungskraft in der Kath KiTa der Trägerbeauftragte der kath. leistete Arbeit und die langjährige
„Herz -Jesu“ in Nanzdietschweiler Kirchengemeinde „Heiliger Remi- Treue.
haben wir Frau Maria Clos „ corona- gius“ Herr Günter Schaan“ und Wir wünschen ihr alles erdenklich
konform“ in den wohlverdienten stellvertretend für das KiTa- Team Gute für die Zukunft, verbunden
Ruhestand verabschiedet. und die Kinder, Frau Annette mit Gottes Segen.Sie können auch lesen
