INFOVERANSTALTUNG DEINE RECHTE IM ARBEITSLEBEN - WIR ERREICHEN MEHR. MIT DIR! - BEPRO VELBERT
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Infoveranstaltung
Deine Rechte im Arbeitsleben
Wir erreichen mehr. mit Dir!
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -
Herzlich Willkommen zur
Infoveranstaltung am
03.05.2022 im
Mehrgenerationenhaus in
Mettmann
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -
Um was geht`s heute?
Gewerkschaften
Tarifverträge
Arbeitsrecht
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -
Gewerkschaften/ NGG NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -
Warum gibt es Gewerkschaften?
Die Geschichte der Gewerkschaften ist ein dauernder Kampf gegen Ausbeutung und Elend.
Die Reaktion auf dieses Elend ist die Organisation von abhängig Beschäftigten in Gewerkschaften auf:
ungezügelte Ausbeutung der Arbeiter in der Zeit der
Industrialisierung
unmenschliche Arbeits- und Lebensbedingungen
Erst mit der Gründung des „Allgemeinen Deutschen Zigarrenarbeitervereins” im Jahr 1865 konnten die abhängig
Beschäftigten der Übermacht der Arbeitgeber/-innen etwas entgegensetzen.
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Warum gibt es Gewerkschaften?
Nach der Verfolgung und dem Verbot der Gewerkschaften im Nationalsozialismus gründeten sich nach der
Befreiung Deutschlands die so genannten Einheitsgewerkschaften. In ihnen organisieren sich
Arbeiter/innen, Angestellte und Beamte/-innen
unabhängig von politischer und religiöser Überzeugung
Die verschiedenen Gewerkschaften sind im Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) organisiert, dem die NGG seit ihrer
Gründung im Jahr 1949 angehört.
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Der Deutsche Gewerkschaftsbund
Alle unter einem Dach!
Industriegewerkschaft Industriegewerkschaft
Bergbau, Chemie, Energie Metall
Industriegewerkschaft Gewerkschaft Erziehung
Bauen, Agrar, Umwelt und Wissenschaft
Gewerkschaft Nahrung- Gewerkschaft Vereinigte Dienstleistungs-
Genuss-Gaststätten der Polizei Eisenbahn- und gewerkschaften
Verkehrsgewerkschaft
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Tarifverträge NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -
Grundlagen Tarifvertrag
In Tarifverträgen wird alles rund ums Arbeitsleben geregelt:
Löhne, Gehälter, Ausbildungsvergütungen
Arbeitszeit
Urlaub und Urlaubsgeld
die Jahressonderzuwendung (Weihnachtsgeld)
Übernahme nach der Ausbildung (nicht immer)
Typisch für Deutschland sind Tarifverträge
Flächentarifverträge (Branchen oder Länder)
Bundestarifverträge (Mc Donalds, Zuckerindustrie)
Firmen- bzw. Haustarifverträge, wie bei Coca Cola, Maggi
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Stellung des Tarifvertrages
Europäischer Gerichtshof
Verfassung
Gesetze/Verordnungen
Tarifvertrag
Betriebsvereinbarung
(Achtung: § 77 (3) BetrVG)
Arbeitsvertrag / betriebliche Übung
Auf der untergeordneten Rechtsebene dürfen gegenüber der
übergeordneten keine Verschlechterungen vorgenommen werden, es sei
denn, die übergeordnete Rechtsgrundlage erlaubt dies.
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Wie kommen Tarifverträge
zustande?
Forderung der
Gewerkschaften/ Forderung der
Mitglieder Arbeitgeber-
NGG verband einzelnen
in den
Arbeitgeber
Betrieben
Tarif- Tarif-
kommission kommission
verhandeln in Tarifverhandlungen
Tarifverträge
Entgelt- und Manteltarifvertrag, Tarifvertrag für Azubis
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Und wenn man sich nicht einigt?
Die Tarifkommission
Evtl.
erklärt
das Scheitern der Schlichtung Keine Einigung
Verhandlung
Urabstimmung aller Mitglieder
Neuer der Gewerkschaft des
Vertrag Tarifgebietes
Neuer
Vertrag
Abstimmung aller am Streik ...wenn min. 75 % für Streik
beteiligten sind: STREIK!!
Neue Verhandlungen
Gewerkschaftsmitglieder: Arbeitgeber können mit
min. 25 % müssen zustimmen Aussperrung reagieren
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Welche wichtigen Arten von Tarifverträgen
gibt es?
Manteltarifvertrag: Entgelttarifvertrag:
• Allgemeine Arbeitsbedingungen • Höhe des Entgelts
• Arbeitszeit • Eingruppierung
• Urlaub • Tätigkeitsmerkmale
• Überstundenregelung • regelmäßige Entgelterhöhung
• Kündigungsfristen • ...
• ...
Azubi-Tarifvertrag:
• Höhe der Ausbildungsvergütung, Eingruppierung (1. bis 3. Ausbildungsjahr), regelmäßige
Ausbildungsvergütungserhöhung
• Weihnachtsgeld, Berufsschule, ...
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Wann gilt ein
Tarifvertrag?
Arbeitgeber Arbeitnehmer/ Azubi
Mitglied Gewerkschaftsmitglied
Wie viel muss mir ein Arbeitgeber bezahlen, wenn er nicht Verbandsmitglied ist oder ich kein
Gewerkschaftsmitglied bin?
- Er darf den ortsüblichen Tarif um höchstens 30% (Sittenwidrigkeit) unterschreiten, nach oben sind
keine Grenzen gesetzt.
- Mindestlohn von € 9,82 pro Stunde, ab 01.07.2022: € 10,45 und ab 01.10.2022: € 12,00
- Ausnahme: Allgemeinverbindlichkeitserklärung
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Vorteil von Tarifverträgen
Der Zusammenschluss von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in einer
Gewerkschaft verbessert ihre Situation und die Position gegenüber dem
Arbeitgeber bzw. der Arbeitgeberin.
Tarifverträge verbessern die Arbeitsverträge und evtl. Betriebsvereinbarungen,
denn es gilt:
Es ist immer die bessere Regelung aus Sicht der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
anzuwenden.
Dieses Prinzip heißt Günstigkeitsprinzip.
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Was tut die NGG / Kündigung
Gewerkschaften für dich? Ausbildung
Beratung von
JAV und BR
Urlaub Wahlen BR, JAV
Arbeitszeit Betriebsvereinbarungen
Tarifverträge VWL
Ausbildungszeugnis
Ausbildungsvergütung
Urlaubsgeld Unterstützung
Weihnachtsgeld laut Satzung
Streik Beratung
Rechts- bei Notfällen,
Personengruppen In der Politik Sonstiges schutz Sterbefällen,
und Arbeitskreise Berufsbildung Studierende
„einigkeit“
Jugend Jugendarbeitsschutz Freizeitunfall-
ganz viele Info-Broschüren versicherung
SEMINARE
und andere Interessens- Newsletter
vertretung
Beitrag Steuer
DGB-Jugend
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Arbeitsrecht NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -
Arbeitsvertrag?
Grundlage ist das Nachweisgesetz (NachwG)
• Tätigkeitsbeschreibung
• Gehalt / Lohn
• die vereinbarte Arbeitszeit
• die Anzahl der Urlaubstage pro Jahr
• die Fristen für die Kündigung des Arbeitsverhältnisses
• Evtl. Hinweis auf Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Abrechnungen?
Grundlage ist § 108 Gewerbeordnung
• Name und Anschrift des Arbeitgebers sowie des Arbeitnehmers.
• Bezugsdatum und Erstellungsdatum der Entgeltabrechnung.
• Steuerdaten und Sozialversicherungsdaten des Arbeitnehmers.
• Persönliche Daten / Vertragsdaten sowie Urlaubsdaten des
Arbeitnehmers.
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Was ist, wenn zu wenig bezahlt wurde?
Oder Ansprüche nicht erfüllt werden?
Achtung! Es gibt Ausschlussfristen!
Ausschlussfristen besagen, dass arbeitsvertragliche Ansprüche verfallen, d.h.
endgültig untergehen, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Frist nach
Fälligkeit ("Ausschlussfrist") geltend gemacht werden.
Geregelt:
• Arbeitsvertrag individuell
• Tarifvertrag -meist drei Monate
• Bürgerliches Gesetzbuch (BGB): 3 Jahre Verjährung
• Schriftlich geltend machen (schriftliche Mahnung)!
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Welche Ansprüche gibt es bei Urlaub
und Krankheit?
• Alle Arbeitnehmer, die auch geringfügig beschäftigt sind, haben die gleichen Rechte und
Pflichten, wie die Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigte.
• Urlaub:
Wenn ein Arbeitgeber tarifgebunden ist, dann gilt der tarifliche Urlaubsanspruch, sonst der
gesetzliche Urlaubsanspruch! Mindestens 4 Wochen = 20 Arbeitstage bzw. 24 Werktage
im Kalenderjahr!
Berechnung nach dem Gesetz:
24 Werktage / 6 Tage = 4 Tage x 1 = 4 Tage im Jahr bei einer 1-Tag-Woche
24 Werktage / 6 Tage = 4 Tage x 2 = 8 Tage im Jahr bei einer 2-Tage-Woche
24 Werktage / 6 Tage = 4 Tage x 3 = 12 Tage im Jahr bei einer 3-Tage-Woche
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Welche Ansprüche gibt es bei Urlaub
und Krankheit?
Krankheit:
Wenn die Beschäftigte mehr als 4 Wochen ununterbrochen im Betrieb beschäftigt ist, erhält sie
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall gemäß Entgeltfortzahlungsgesetz bis zu 6 Wochen. Das
Lohnausfallprinzip ist anzuwenden!
Falls es einen Dienst-/Arbeitsplan gibt: Gemäß Lohnausfallprinzip muss der geringfügig Beschäftigten die
Stunden vergütet werden, die sie hätte arbeiten müssen, wenn sie gearbeitet hätte.
Kein Dienstplan: Vereinbarte Arbeitszeit oder durchschnittliche Arbeitsentgelt
Falls es einen Tarifvertrag gibt: z.B. in der Systemgastronomie Durchschnitt der letzten 12 Monate
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Welche Ansprüche gibt es bei Feiertag?
Feiertag:
Wenn der Beschäftigter feste Tage hat, wie z.B. Donnerstag, Freitag und Samstag und der Donnerstag ist ein
Feiertag (Fronleichnam, Christi Himmelfahrt), dann ist dieser Tag auch zu vergüten.
Hier ist auch, wie im Krankheitsfall zu vergüten.
Abweichungen gibt es nach dem Tarifvertrag, wie z.B. im Bäckerhandwerk NRW gibt es 100%
Feiertagszuschlag auf das Stundenentgelt
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Welche Kündigungsregelungen gelten?
Alle Arbeitnehmer, die auch geringfügig beschäftigt sind, haben die
gleichen Rechte und Pflichten, wie die Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigte.
Kündigungsfristen:
Wenn ein Arbeitgeber tarifgebunden ist, dann gelten die tariflichen
Kündigungsfristen, sonst die gesetzlichen Kündigungsfristen:
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) § 622:
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Welche Kündigungsregelungen gelten?
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) § 622:
Das Arbeitsverhältnis eines Arbeitnehmers kann mit einer Frist von 4 Wochen zum 15. oder zum Ende eines
Kalendermonats gekündigt werden.
Für eine Kündigung durch den Arbeitgeber beträgt die Kündigungsfrist, wenn das Arbeitsverhältnis in dem Betrieb
oder Unternehmen
1. 2 Jahre bestanden hat, einen Monat zum Ende eines Kalendermonats
2. 5 Jahre bestanden hat, zwei Monate zum Ende eines Kalendermonats
3. 8 Jahre bestanden hat, drei Monate zum Ende eines Kalendermonats
4. 10 Jahre bestanden hat, vier Monate zum Ende eines Kalendermonats
5. 12 Jahre bestanden hat, fünf Monate zum Ende eines Kalendermonats
6. 15 Jahre bestanden hat, sechs Monate zum Ende eines Kalendermonats
7. 20 Jahre bestanden hat, sieben Monate zum Ende eines Kalendermonats
Während einer vereinbarten Probezeit, längstens für die Dauer von 6 Monaten, kann das Arbeitsverhältnis mit einer
Frist von zwei Wochen gekündigt werden.
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Was tue ich, wenn ich eine
Kündigung erhalte?
Schriftlich, mündlich ist nicht zulässig, bei mündlicher Kündigung: Arbeitskraft anbieten!
3 Wochen Frist zu Klage
Fristlose Kündigung „immer“ klagen, sonst Sperrzeit bei der Agentur für Arbeit
Fristgerechte Kündigung: Klage nur möglich, wenn 6 Monate Betriebszugehörigkeit und mindestens in der Regel 10
Arbeitnehmer/innen, ABER bestehend aus:
Bei der Feststellung der Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer sind teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer mit einer
regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von nicht mehr als 20 Stunden mit 0,5 und nicht mehr als 30 Stunden mit
0,75 zu berücksichtigen. Zeitpunkt der Kündigung ist ausschlaggebend!
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Austrittsarbeitspapiere?
• Endabrechnung
• Elektronische Lohnsteuerbescheinigung
• Meldung Sozialversicherung, hier: Abmeldung
• Arbeitsbescheinigung für die Agentur für Arbeit
• Qualifiziertes Arbeitszeugnis (auf versteckte Hinweise achten)
• Evtl. Belehrung (Gesundheitszeugnis)
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Minijob. Was darf ich verdienen?
• Ein geringfügiges Beschäftigungsverhältnis ist steuer- und sozialversicherungsfrei
• Das gilt nicht, wenn zwei oder mehrere geringfügige Beschäftigungsverhältnisse bestehen und
das Entgelt hieraus insgesamt mehr als 450 € ( ab 01.10.2022: € 520) beträgt.
Einmalzahlungen, wie Urlaubs- und Weihnachtsgeld müssen mitberücksichtigt werden.
• Bei ganzjähriger Beschäftigung sind dies maximal 5.400 € im Jahr (ab 01.10.2022: 6.240 €)
• Beim Überschreiten ist Versicherungspflicht in der Sozialversicherung
• Grundsätzlich müssen alle geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse (wie andere
Beschäftigungsverhältnisse) der Sozialversicherung gemeldet werden.
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Generelles… Was darf ich verdienen?
• Eine geringfügig entlohnte Beschäftigung liegt nach § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV vor, wenn das
Arbeitsentgelt aus dieser Beschäftigung regelmäßig im Monat 450 € nicht überschreitet.
• Für die versicherungsfreien geringfügig entlohnten Beschäftigungsverhältnisse muss der
Arbeitgeber unter bestimmten Voraussetzungen trotz der Versicherungsfreiheit
Pauschalbeiträge zur gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung zahlen.
• Das Arbeitsentgelt aus einer geringfügig entlohnten Beschäftigung ist nicht steuerfrei, der
Arbeitgeber kann aber unter Verzicht auf die Vorlage einer Lohnsteuerkarte die Lohnsteuer
einschließlich Solidaritätszuschlag und Kirchensteuern mit einem einheitlichen Pauschsteuersatz
von 2 % des Arbeitsentgelts erheben.
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Generelles… Was darf ich verdienen?
• Die Pauschalabgaben sind vom Arbeitgeber zu tragen, so dass der Arbeitnehmer sein
Arbeitsentgelt „brutto für netto“ erhält.
• Die Pauschalabgaben muss der Arbeitgeber an die zentrale Einzugstelle, die Deutsche
Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (Minijob-Zentrale), zahlen.
• Arbeitgeber zahlen für Mini- Jober/innen eine Sozialversicherungs- und Steuerpauschale
• 15 % GRV, 13 % GKV, 2 % Steuerpauschale, 0,7 % für Umlage für Lohnfortzahlung im Falle von
Krankheit/Kur oder 0,14% Mutterschaft und ggf. Insolvenzgeldumlage von 0,15 %
• Geringfügig Beschäftigte können 4,5% des Verdienstes auch in die Rentenkasse einzahlen.
• Gesamt: 19,5 % ist der aktuelle Rentenbeitrag für alle Beschäftigten
• Die Beiträge sind nicht enorm hoch bei der Rente, aber dafür hat der Beschäftigte Beitragszeiten
gesammelt.
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Generelles… Was darf ich verdienen?
Auch Arbeitslose können eine geringfügige Beschäftigung aufnehmen. Hier muss der Jenige
„beschäftigungslos“ sein. Wöchentliche Arbeitszeit muss unter 15 Stunden liegen.
14 Std. und 59 Min. sind erlaubt, aber keine vollen 15 Std., sonst entfällt das ALG I
Die geringfügige Beschäftigung wird teilweise ALG I angerechnet, d.h. ALG I wird gekürzt.
€ 165,00 sind anrechnungsfrei, alles darüber hinaus wird angerechnet
Ausnahme: Hat der Arbeitslose den Mini-Job min. 12 Monate in den letzten 18 Monaten, dann bleibt der
gesamte Mini-Job-Verdienst anrechnungsfrei
Bei ALG II gilt die 15-Stunden-Grenze nicht!
Bis € 100,00 ist anrechnungsfrei
Über € 100,00: 20% anrechnungsfrei + 80% angerechnet
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Gesetz Tarifvertrag
Mindestlohn: € 9,82 pro Stunde, ab
Entgelte 01.07.2022: € 10,45 und Mehr als Mindestlohn!
ab 01.10.2022: € 12,00
unter 16: 30 Werktage (25 AT)
Jahresurla unter 17: 27 Werktage (22,5 AT)
ub Bis 30 Arbeitstage
unter 18: 25 Werktage (20,8 AT)
über 18: 24 Werktage (20 AT)
unter 18: 40 Stunden/Woche (8 Std.
Bis zu 40 Stunden pro Woche
p.Tag)
Arbeitszeit 173 Stunden pro Monat
über 18: 48 Stunden/Woche (10
Ruhezeit: kann bis zu 12
Std.p.Tag)
Stunden
Ruhezeit: 11 Stunden
Urlaubsgel
keine Regelung Ja!
d
Jahressonde
r-zahlung keine Regelung Ja!
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Noch Fragen???
??? !
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Dankeschön für die
Aufmerksamkeit
Wir
wünschen Ihnen eine gute
Arbeit!
NGG Region Düsseldorf-Wuppertal Zayde Torun -Was ist gute Arbeit !
„Gute Arbeit ist, wenn`s mir sonntags nicht
vor Montag graust, ich Mittwochabend
nicht schon beim Vorabendprogramm
einschlafe und Freitagnachmittag Zeit
und Geld für den Wochenendeinkauf
habe.“
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