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Rathaus Umschau
Montag, 23. Mai 2022
Ausgabe 098
ru.muenchen.de
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unter muenchen.de/ru-abo
Inhaltsverzeichnis
Terminhinweise für Medien 2
Bürgerangelegenheiten 3
Meldungen 4
› OB Reiter kondoliert zum Tod von Marcus Buschmüller 4
› Der Sommer blüht in der Stadt 4
› AWM öffnet am Mittwoch später wegen Personalversammlung 5
› Europa-Mai 2022: Wettbewerbe für kreative Europafans 6
› Neues Wandbild am Leonrodhaus im Kreativquartier 7
Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften
Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München
Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313
München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, presseamt@muenchen.de, www.muenchen.de/rathaus
Terminhinweise für Medien
Wiederholung
Heute, 23. Mai, 18 Uhr, Festsaal im Alten Rathaus
Oberbürgermeister Dieter Reiter spricht ein Grußwort anlässlich des Steh-
empfangs zum 100-jährigen Jubiläum des Arbeiter-Samariter-Bundes.
Wiederholung
Dienstag, 24. Mai, 14.30 Uhr, Kleingartenanlage NW1, Sadelerstr. 20
Klima- und Umweltschutzreferentin Christine Kugler und Dr. Irene Frey-
Mann, Erste Vorsitzende der Kreisgruppe München des Landesbunds für
Vogelschutz in Bayern e.V. (LBV), eröffnen den Biodiversitätsgarten in der
Münchner Kleingartenanlage NW1. Der naturnahe Lehrgarten demonstriert
den Besucher*innen verschiedene Möglichkeiten, wie im eigenen Garten
oder Balkon die Artenvielfalt gefördert werden kann, und soll auch Raum
für Bildungsveranstaltungen und Workshops bieten. Der Termin ist für Fo-
toaufnahmen geeignet.
Wiederholung
Dienstag, 24. Mai, 17.20 Uhr, Odeonsplatz 1
In Vertretung des Oberbürgermeisters übergibt Stadträtin Sonja Haider
(Fraktion ÖDP/München-Liste) ein Erinnerungszeichen für das NS-Opfer Dr.
Gustav Wiener der Öffentlichkeit. Bereits um 16 Uhr findet im Bayerischen
Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Ludwig-
straße 2, eine Gedenkveranstaltung statt. Es sprechen Amtschef Hubert
Bittlmayer, Medizinhistoriker Professor Dr. Fritz Dross, Dr. h. c. Charlotte
Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und
Oberbayern, und Dr. Svenja Jarchow-Pongratz. Das Erinnerungszeichen
wurde von der Historikerin und Geschäftsführerin von „Stattreisen Mün-
chen e. V.“, Dr. Eva Strauß, initiiert, die die Biografie von Dr. Gustav Wiener
verlesen wird.
Wiederholung
Mittwoch, 25. Mai, 16 Uhr, City Kino (Atelier 1), Sonnenstraße 12a
Wie stark hängt München von der Autoindustrie ab und welche Bedeutung
hat die Autoindustrie für den Wirtschaftsstandort? Diesen Fragen widmet
sich eine Podiumsdiskussion nach einer Sondervorstellung des Dokumen-
tarfilms „We are all Detroit“. Es diskutieren Clemens Baumgärtner, Refe-
rent für Arbeit und Wirtschaft, Ulrike Franke und Michael Loeken (Buch
Rathaus Umschau
23.5.2022, Seite 2
und Regie „We are all Detroit“), sowie Professorin Dr.-Ing. E.h. Christiane
Thalgott, Stadtbaurätin a.D. der Landeshauptstadt München.
Achtung Redaktionen: Für Medien stehen Freikarten zur Verfügung. Eine
verbindliche Anmeldung bis Dienstag, 24. Mai, 12 Uhr, wird erbeten per
E-Mail an s.habichtobinger@muenchen.de
Donnerstag, 26. Mai, 12 Uhr, Wittelsbacherplatz
Stadträtin Anja Berger (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste) spricht in Vertre-
tung des Oberbürgermeisters ein Grußwort anlässlich der Eröffnung des
24. Hamburger Fischmarktes. Nach zwei Jahren coronabedingter Pause
findet dieser nun wieder statt, und zwar vom 26. Mai bis 6. Juni.
Donnerstag, 26. Mai, 14 Uhr, Nymphenburger Straße 171a
Bürgermeisterin Verena Dietl spricht ein Grußwort bei der Eröffnung von
„Kultur im Trafo“. Mehr Informationen unter https://kultur-im-trafo.de/.
Freitag, 27. Mai, 11.30 Uhr, Dach der Ruth-Drexel-Straße 113
Bürgermeisterin Katrin Habenschaden und Klima- und Umweltschutzrefe-
rentin Christine Kugler stellen die neuen Förderprogramme „Klimaneutrale
Gebäude“ und „Klimaneutrale Antriebe“ bei einer Pressekonferenz vor. Ge-
fördert werden damit Maßnahmen zur Gebäudeeffizienz und zum Einsatz
erneuerbarer Energien sowie emissionsfreie Fahrzeuge, Beratungsleistun-
gen und Ladeinfrastruktur. Der Termin ist für Fotoaufnahmen geeignet.
Freitag, 27. Mai, 18.30 Uhr, Werksviertel, Hotel Adina, Atelierstraße 22
Bürgermeisterin Katrin Habenschaden spricht zur Eröffnung des Kulturfes-
tivals „Out of the box“ ein Grußwort und besucht anschließend die Urauf-
führung von „Babel – A Ballet of Signs“.
Bürgerangelegenheiten
Montag, 30. Mai, 18.30 Uhr, Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-
Gymnasium, Wackersberger Straße 59 (rollstuhlgerecht)
Sitzung des Bezirksausschusses 6 (Sendling). Weil zur Minimierung eines
Corona-Ansteckungsrisikos die Abstände zwischen den Teilnehmer*innen
eingehalten werden müssen, stehen unter Umständen nur wenige Plätze
für Besucher*innen zur Verfügung. Es gilt 3G und FFP2-Maskenpflicht.
Rathaus Umschau
23.5.2022, Seite 3
Meldungen
OB Reiter kondoliert zum Tod von Marcus Buschmüller
(23.5.2022) Oberbürgermeister Dieter Reiter kondoliert der Lebensgefähr-
tin von Marcus Buschmüller: „Mit großer Bestürzung habe ich die traurige
Nachricht erhalten, dass Ihr Lebensgefährte Marcus Buschmüller am
letzten Donnerstag seiner schweren Krankheit erlegen ist. Im Namen der
Damen und Herren des Stadtrats der Landeshauptstadt München und vor
allem persönlich spreche ich Ihnen zu diesem schmerzlichen Verlust mein
herzliches Beileid aus.
Wir verneigen uns voller Respekt vor seiner Lebensleistung, die die
Münchner Stadtgesellschaft entscheidend verändert und nachhaltig ge-
prägt hat. Das von Herrn Buschmüller und einigen Mitstreitern gegründete
antifaschistische Netzwerk Aida wurde zum Mittelpunkt des Münchner
Engagements gegen rechtsextreme und rechtspopulistische Umtriebe
jeglichen Inhalts. Dass er sich wegen dieser Aktivitäten sogar vor Gericht
verantworten musste, mutet aus heutiger Sicht absurd an. Dass Marcus
Buschmüller diesen Prozess gewann, war ein starkes Zeichen und ein Sieg
auf ganzer Linie für die Demokratie. Die Arbeit gegen Rechtsextremismus
verlangt ein hohes Maß an ziviler und persönlicher Courage und ist nicht
ungefährlich. Dennoch hat Marcus Buschmüller der hässlichen Fratze des
Faschismus immer sein Gesicht entgegengehalten, um eine Stadtgesell-
schaft zu fördern, die auf Werten wie Nächstenliebe, Toleranz und Respekt
aufbaut und allen Bürgerinnen und Bürgern Raum zum Leben in Freiheit
und Sicherheit bietet.
Sie sind einen langen und mit Sicherheit nicht immer einfachen Weg
mit einem außergewöhnlichen Menschen gegangen und waren Marcus
Buschmüller in seinem unermüdlichen Kampf dringend benötigte Stütze
und Rückhalt. Ich wünsche Ihnen und allen Angehörigen die Kraft, den
schmerzlichen Verlust zu überwinden und dass aus der tiefen Trauer, die
Sie jetzt empfinden, liebevolles Erinnern und Stolz auf das gemeinsam
Erreichte und Erlebte werden kann. Und vielleicht ist es Ihnen ein wenig
Trost, dass das Lebenswerk Marcus Buschmüllers in vielfältiger Weise fort-
geführt wird und er in diesem weiterlebt.
Seien Sie versichert, dass die Landeshauptstadt München Herrn Marcus
Buschmüller immer in Dankbarkeit und Ehrerbietung gedenken wird.“
Der Sommer blüht in der Stadt
(23.5.2022) Der Einzug der Sommerblumen in die Stadt ist jetzt, nach den
Eisheiligen, nicht mehr aufzuhalten. Morgen beginnt der städtische Gar-
tenbau damit, die Blumenkästen auf den Rathausbalkonen anzubringen.
Rathaus Umschau
23.5.2022, Seite 4
Wegen der sehr positiven Resonanz ist erneut die gleiche bienenfreundli-
che Bepflanzung der Balkonkästen wie in den letzten Jahren vorgesehen.
Den ganzen Sommer hindurch zieren dann Buntnesseln, Zauberschnee,
Prachtkerzen, Löwenmäulchen, Leberbalsam, Mehlsalbei, Basilikum und
Zinnien sowie Zweizahn, Fächerblume und Süßkartoffel das Rathaus. Ins-
gesamt wurden dafür über tausend Pflanzen in die 111 Blumenkästen ge-
setzt.
Anfang Juni ist die Stadtgärtnerei dann spätabends und frühmorgens in
den Fußgängerzonen unterwegs, um die mobilen Pflanzkörbe mit den
Sommerblumen in die bereitstehenden Gefäße einzusetzen. Mitte Mai
wurde bereits begonnen, die Zierbeete an vielen Plätzen der Stadt und in
Grünanlagen von den typischen Frühjahrsblühern auf Sommer umzustel-
len. Auch hierbei wird an die Insektenfreundlichkeit gedacht. Voraussicht-
lich in zwei bis drei Wochen ist dann die Aufgabe, den Sommer in die Stadt
zu bringen, von gärtnerischer Seite erfüllt.
Bestens vorbereitet setzt das Baureferat alle Jahre zum Frühjahrs- und
Sommerbeginn blühende Highlights in der Stadt. In den Kulturgärtnereien
des Baureferats werden jedes Jahr aufs Neue Kompositionen aus zahl-
reichen verschiedenen Pflanzen entwickelt. In diesem Jahr blühen die
Sommerblumen in Beeten und Pflanzkübeln erneut in überraschenden
Farbkombinationen. Es werden beispielsweise die Beete um den Neptun-
brunnen im Alten Botanischen Garten in intensiven Orangetönen, ergänzt
mit Blauviolett und Weiß, bepflanzt. Der Karolinenplatz wird in einem Kon-
trast aus Gelb und Weiß zu Violettblau erblühen. Der Odeonsplatz um das
Reiterdenkmal von König Ludwig I. wird in einem Farbverlauf von Weiß
über Rosa bis Violettblau gestaltet.
Sommerblumen 2022 in Zahlen:
- Zirka 165.000 Pflanzen
- Zirka 610 mobile Gefäße an 43 Standorten
- Zirka 3.800 Quadratmeter „Wechselflor-Beete“ an 26 Standorten
AWM öffnet am Mittwoch später wegen Personalversammlung
(23.5.2022) Der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) informiert, dass
aufgrund einer Personalversammlung einige Einrichtungen am Mittwoch,
25. Mai, später öffnen beziehungsweise ihren Dienst aufnehmen:
- Alle Wertstoffhöfe öffnen erst um 11Uhr.
- Die Müllabfuhr rückt ebenfalls später aus, es kann deshalb zu Verschie-
bungen bei der Tonnenleerung kommen. Aufgrund des Feiertages (Christi
Himmelfahrt) am 26. Mai arbeitet die Müllabfuhr auch am Samstag, 28.
Mai, und holt bis dahin eventuelle Rückstände auf.
- Beim Wertstoff- und Giftmobil entfallen die Standplätze am Vormittag.
Die Standplätze am Nachmittag werden regulär angefahren.
Rathaus Umschau
23.5.2022, Seite 5
- Das Infocenter des AWM (Telefon 233-96200) ist erst ab 10 Uhr erreich-
bar.
- Der Entsorgungspark Freimann inklusive Erdenwerk öffnet erst ab zirka
10.30 Uhr.
- Die Halle 2 – das Gebrauchtwarenkaufhaus der Stadt München in der Pe-
ter-Anders-Straße 15 – ist regulär ab 10 Uhr geöffnet.
Informationen über die geänderten Öffnungszeiten gibt es auch unter
www.awm-muenchen.de.
Europa-Mai 2022: Wettbewerbe für kreative Europafans
(23.5.2022) Der Münchner Europa-Mai 2022 geht in den Endspurt. Auch in
der letzten Woche gibt es noch viele Angebote. Kreative Europafans kön-
nen bei den „europeans in art“ mitmachen. Es gibt Geld- und Sachpreise
und sogar einen Ausstellungsplatz zu gewinnen. Dieser Wettbewerb und
eine digitale Aktion der App emstory laufen noch bis 31. Mai.
Zum dritten Mal vergibt dabei die Europa-Union München in Zusammenar-
beit mit den Veranstaltern des Europa-Mai dieses Jahr den „europeans in
art Award“. Laien und Künstler*innen sind eingeladen, sich mit Europa und
seinen Werten, seinem Geist und seinen Menschen auseinanderzusetzen.
Die Bereiche des Wettbewerbs sind Darstellende Kunst, Urban Art, Foto-
und Videokunst, Aktionskunst, Bürgerschaftliches Engagement sowie
Poesie, Poetry, Literatur, Wortkunst. Der Wettbewerb wird unterstützt vom
KUNSTLABOR 2, einem Projekt des Museum of Urban and Contempo-
rary Art (MUCA), dem Kulturreferat, der Literaturbühne litbox2 sowie dem
Freien Deutschen Autorenverband. Die Beiträge können mit Bildern oder
Links eingereicht werden unter www. europa-mai.de/wettbewerbe/europe-
ans-in-art.
Die Prämierung der Sieger*innen in den Kategorien findet am 3. Juni um
11 Uhr im KUNSTLABOR 2, Dachauer Straße 90, mit dem Referenten für
Arbeit und Wirtschaft, Clemens Baumgärtner statt. Dort erhält auch der
ausgezeichnete Beitrag in der Kategorie Darstellende Kunst, Urban Art,
Foto- und Videokunst einen Ausstellungsplatz. Die Gäste der Prämierung
sind im Anschluss zu einer Führung durch das KUNSTLABOR 2 eingela-
den. Das KUNSTLABOR 2 ist zur Zeit Münchens größtes, kulturelles Zwi-
schennutzungsprojekt. Im ehemaligen Gesundheitshaus in der Dachauer
Straße gestaltete das Museum of Urban and Contemporary Art (MUCA)
ein neues Zentrum für Kunst und Kultur in München. Die Anmeldung ist
möglich unter www.europa-mai.de/wettbewerbe/europeans-in-art.
Digitale Unterstützung für Kreative bietet im Europa-Mai der App-Entwick-
ler emstory mit „With LOVE from EUROPE“. Nutzer*innen der kosten-
losen App können digitale Postkartengrüße gestalten und Geschichten
erzählen – über sich selbst, ihre Stadt und gemeinsam mit Freunden zu
Rathaus Umschau
23.5.2022, Seite 6
Hause oder in anderen Städten Europas. Der Veranstalter emstory hat
ebenfalls einen Wettbewerb mit Sachpreisen ausgerufen.
Mehr dazu unter https://europa-mai.de/wettbewerbe/with-love-from-eu-
rope.
Über den Münchner Europa-Mai
Den Europa-Mai veranstalten die Landeshauptstadt München und das
Europe Direct München gemeinsam mit ihren langjährigen Kooperations-
partnern, dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments und der
Vertretung der Europäischen Kommission in München sowie der Euro-
pa-Union München. Schirmpatin ist Bürgermeisterin Katrin Habenschaden.
Alle Termine sind auf der Website www.europa-mai.de zu finden. In den
sozialen Medien ist der Europa-Mai aktiv unter @munich4EUROPE und mit
den Hashtags #munich4EUROPE und #europamai. Telefonisch bietet das
Europe Direct Team Auskunft unter 233-30195.
Neues Wandbild am Leonrodhaus im Kreativquartier
(23.5.2022) Das Leonrodhaus in der Dachauer Straße 116 markiert den
Zugang zum Kreativquartier von der Kreuzung Leonrodplatz her. Mit dem
großflächigen neuen Wandbild „Der Reiter“ wird die Fassade weithin sicht-
bar und lädt in das Quartier ein.
Im Frühjahr 2021 waren Urban Art-Künstler*innen mit Bezug zum Viertel
aufgerufen, Ideen zur Wandgestaltung einzureichen. Den Zuschlag erhielt
das collagenartige Konzept von Anna Sette, Jörg Solzbacher und Karim
Dabbèche. Ihr soeben fertiggestelltes Mural nimmt durch die Symbolik
des Reiters Bezug auf die ehemalige Kasernen-Anlage an der Schwere-Rei-
ter-Straße. Dort war einst eine Reitstaffel untergebracht. Das Wandbild ver-
bindet die Geschichte des Areals mit der Gegenwart der sich permanent
verändernden Lebendigkeit des Kreativquartiers.
Die Idee zur künstlerischen Gestaltung der Fassade des Leonrodhauses
geht zurück auf eine Initiative des Bezirksausschusses 9 Neuhausen-
Nymphenburg. Ziel ist es, die Münchner Bevölkerung auf das Kreativquar-
tier aufmerksam zu machen. Gesucht war „mehr als ein Schriftzug“, um
dem Gelände gerecht zu werden, auf dem über 300 Künstler*innen ihre
Proberäume, Ateliers, Auftrittsorte und Werkstätten haben. In Zusammen-
arbeit mit dem Kulturreferat konnte das Wandbild Mitte Mai 2022 umge-
setzt werden.
Zu den Künstler*innen
Anna Sette ist Illustratorin aus Mailand. Seit 2006 lebt und arbeitet sie in
München und hat vor allem Interesse an Projekten, die eine reflexive Aus-
wirkung in die Gesellschaft haben. Jörg Solzbacher ist Designer, Künstler
und Mitbegründer des Graphism-Teams für Gestaltung, das vor einigen
Jahren das Deadline Urban Art Festival im Schlachthof koordiniert hatte.
Rathaus Umschau
23.5.2022, Seite 7Und Karim Dabbèche arbeitet seit dem Abschluss seines Motion Design
Studiums im Jahr 2012 als Illustrator, Designer und Grafiker in München,
Berlin und Toulouse. (Foto: GELBMANN)
Rathaus Umschau
23.5.2022, Seite 8Anträge und Anfragen
aus dem Stadtrat
Montag, 23. Mai 2022
Lidl in der Zweibrückenstraße: keine kostengünstige Nahver-
sorgung mehr in der Isarvorstadt durch neuen Radweg?
Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE
WÄHLER)
Wohnen in der Studentenstadt wieder möglich machen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Alexandra Gaßmann, Hans Hammer,
Hans-Peter Mehling, Rudolf Schabl, Thomas Schmid und Matthias
Stadler (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER)
Gestaltung östlicher Leonrodplatz – Schwere Reiter Straße –
Infanteriestraße: Ausbau mit Augenmaß und Vernunft
Antrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr. Jörg Hoffmann, Gabriele
Neff, Richard Progl und Fritz Roth (FDP BAYERNPARTEI Stadtrats-
fraktion)
Stadtrat
Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den
jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: StadtkanzleiCSU-FW-Fraktion im Stadtrat | Tel.: 089 233 92650 | Fax: 089 233 92747 | csu-fw-fraktion@muenchen.de
ANTRAG
An Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
23.05.2022
Lidl in der Zweibrückenstraße: keine kostengünstige Nahversorgung mehr in der
Isarvorstadt durch neuen Radweg?
Die Anlieferzone für den Lidl-Markt in der Zweibrückenstraße 8 wird auch künftig unmittelbar
vor dem Eingang genehmigt und durch eine entsprechende Markierung gesichert.
Begründung
Der Lidl – Markt in der Zweibrückenstraße 8 ist für den Discounter ein Pilotprojekt für urbane
Großstadtlagen. Er richtet sich insbesondere an fußläufige Kunden im mittleren Einkommens-
Kaufkraftbereich. 2018 wurde im Zuge der Baugenehmigung auch das Anlieferkonzept
genehmigt. Ein Jahr später wurde dieses Konzept durch den Stadtratsbeschluss zum
einspurigen Umbau der Zweibrückenstraße ohne nähere Begründung aufgehoben. Es wurde
lediglich eine Anlieferung über die nächste Querstraße als Alternative benannt.
Dieser Schildbürgerstreich würde nicht nur dazu führen, dass das Bestücken der Filiale mit
Frischwaren in den Morgenstunden aufgrund der langen Wege kaum mehr möglich ist. Es wird
vor allem der Schulweg vieler Schüler der nahen Isarschulen gekreuzt und das Risiko eines
eventuellen Personenschadens erheblich erhöht. Darüber hinaus könnte aufgrund der langen
Wegstrecke ein lebensmittelhygienischer Transport nicht mehr gesichert werden. Für die
Anwohner bedeutet das neue Konzept zudem eine erhebliche Zunahme der Lärmemission vor
allem am frühen Morgen. Faktisch wird eine Belieferung der Filiale nahezu unmöglich gemacht.
Damit besteht die Gefahr einer Schließung des Marktes, der für die weniger betuchten
Anwohner der Innenstadt vor Ort fußläufig erreichbar eine wichtige Einkaufsmöglichkeit
darstellt.
Manuel Pretzl
Fraktionsvorsitzender
Rathaus | Marienplatz 8 | Zimmer 249/II | 80331 MünchenCSU-FW-Fraktion im Stadtrat | Tel.: 089 233 92650 | Fax: 089 233 92747 | csu-fw-fraktion@muenchen.de
Antrag
An Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
23.05.2022
Wohnen in der Studentenstadt wieder möglich machen
Der Oberbürgermeister wird gebeten, in Zusammenarbeit mit dem Freistaat Bayern mit aller
Deutlichkeit auf das Studentenwerk München einzuwirken, den Bezug von mehreren hundert
Wohnheimplätzen in der Studentenstadt München durch eine schnelle Sanierung wieder zu
ermöglichen.
Begründung
Schon viel zu lange stehen hunderte Wohnungen in der Studentenstadt leer und warten auf
eine Sanierung. Schuld ist laut Presseberichterstattungen die fehlende Finanzierung des
Studentenwerks. Benötigte Baukostenzuschüsse sind wohl beim Freistaat wegen fehlender
Konzepte nicht abgerufen worden.
Das darf in einer Kommune wie der Landeshauptstadt München mit einem enormen Druck auf
dem Wohnungsmarkt, auch insbesondere im Bereich des studentischen Wohnens, nicht
geduldet werden. Gerade die jüngere Generation braucht bezahlbaren Wohnraum und das
nicht morgen, sondern heute! Denn die Studentinnen und Studenten an unseren
Exzellenzuniversitäten und Hochschulen gehören auch zu unser aller Zukunft.
Alexandra Gaßmann (Initiative) Rudolf Schabl Hans Hammer
Stadträtin Stadtrat Stadtrat
Hans-Peter Mehling Thomas Schmid Matthias Stadler
Stadtrat Stadtrat Stadtrat
Rathaus | Marienplatz 8 | Zimmer 249/II | 80331 MünchenFDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion | Rathaus | 80331 München
Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
23.05.2022
Antrag
Gestaltung östlicher Leonrodplatz – Schwere Reiter Straße – Infanteriestraße
Ausbau mit Augenmaß und Vernunft
1. Die nördliche Schwere-Reiter-Straße (Abschnitt Schwere-Reiter-
Straße/Infanteriestraße) wird mit einem beidseitigen, maximal 4,60 Meter breiten
Radweg ausgestattet. Zwei Fahrspuren werden erhalten, Bäume werden hierbei nicht
gefällt.
2. Im östlichen Bereich des Leonrodplatzes (Leonrodplatz/Schwere-Reiter-Straße,
Fahrtrichtung Leonrodplatz) bleiben mindestens vier Fahrspuren erhalten: Eine
separate Linksabbiegerspur, zwei Geradeaus-Spuren und eine Rechtsabbiegerspur.
Entweder bleibt der freilaufende Rechtsabbieger erhalten oder wird durch die zweite
Geradeausspur als kombinierte Fahrspur ausgestaltet.
3. Im südlichen Abschnitt (Schwere Reiter-Straße bis zum Abschnitt Schwere-Reiter-
Straße/Infanteriestraße) bleiben zwei Fahrspuren erhalten, der Radweg kann auf
2.30 Meter ertüchtigt und erweitert werden. Im Bereich um das Kreativquartier
können zu diesem Zweck ausnahmsweise die Parkplätze entfallen. Um den
Lieferverkehr nicht zu blockieren, soll eine benutzerfreundliche Beschilderung der
entsprechenden Straßen helfen.
4. Der Bereich Emma-Ihrer-Straße/Schwere-Reiter-Straße-Heßstraße wird als
vollwertige Straßenkreuzung ausgebaut, Abbiegemöglichkeiten in der Heßstraße
sowie in der Emma-Ihrer-Straße werden in beide Richtungen ausreichend breit
dimensioniert. Ein Fußgänger- sowie Radfahrerübergang muss ausreichend breit
sein, auf eine mögliche Fahrradbrücke oder -unterführung wird verzichtet.
5. Der südliche Bereich zwischen Infanteriestraße und Barbarastraße) hier kann der
Radweg auf 2.30 Meter verbreitert werden. Ein geeigneter Platz für eine
Anwohnertiefgarage soll in der Nähe gesucht und dann zeitnah umgesetzt werden.
6. Im nördlichen Bereich des Straßenabschnitts bleiben alle Fahrspuren erhalten. In der
parallellaufenden Straße soll der beidseitig nutzbare Radweg im letzten Abschnitt im
Bereich Schwere-Reiter-Straße/Infanteriestraße um mindestens einen Meter
verbreitert, sodass er problemlos in die neue Kreuzung einmünden kann.
7. Der Taxistand am Leonrodplatz wird auf die südliche oder westliche Ecke des
Leonrodplatzes verlegt. Dafür entsteht an der westlichen Ecke auf dem Gebiet des
jetzigen Taxistands ein Fahrradparkplatz. Dazu werden auch zweistöckige
Fahrradständer eingesetzt. Sollte nicht die ganze Fläche des Taxistandes benötigt
werden, könnte die restliche Fläche als zusätzliche Freischankfläche oder Grünfläche
genutzt werden. Die Gestaltung des gesamten Platzes soll in einem Wettbewerb
ausgeschrieben werden. Eine Anwohnertiefgarage im nördlichen oder im südlichen
Bereich soll geprüft und nach positivem Ergebnis zeitnah geplant und gebaut werden.
8. Die Buslinie 62 wird vom Rotkreuzplatz bis zum Ackermannbogen verlängert. Die
Schleife am Ackermannbogen wird baulich so ausgebaut, dass ein zweiter Gelenkbus
an der Endhaltestelle Ackermannbogen halten kann.Begründung:
Der neue Justizplatz und die neuen Wohnungen implizieren eine neue Gestaltung der
Verkehrsräume vor Ort zwischen Leonrodplatz und Barbarastraße.
Die Verbreiterung der Radwege im Abschnitt Leonrodplatz und Infanteriestraße ist relativ
konfliktfrei möglich, da der vorhandene Straßenraum breit dimensioniert ist. Wichtig ist uns
hierbei, dass die Zufahrt zum Kreativquartier dabei gut kommuniziert wird, um
Gefahrenquellen für unerlässliche Querungen soweit wie möglich zu reduzieren.
Die neuen Wohnungen an der Emma-Ihrer-Straße machen aus unserer Sicht eine neue
Kreuzung an dieser Stelle mit der östlichen Leonrodstraße unverzichtbar. Eine ebenerdige
Lösung mit breiten Fußgänger- und Radquerung ist am schnellsten umsetzbar. Eine
Fahrradbrücke oder einen -Tunnel halten wir für viel zu teuer. Er dauert auch in der Planung
viel zu lang. Ein Radschnellweg durch die Heßstraße könnte auch mit der von uns
vorgeschlagenen Lösung gefahrenfrei die Leonrodstraße queren Richtung Norden.
Großflächige Baumfällungen für breitere Radwege in dieser Straße sind nicht erforderlich.
Ebenso sind drastische Fahrspurverengungen, wie sie von grüner Seite offenbar geplant
werden, kontraproduktiv. Wichtiger, auch für den Schadstoffausstoß, ist, dass der
Verkehrsfluss in dieser viel befahrenen Verkehrsachse weiterhin so flüssig wie möglich für
alle Verkehrsteilnehmer gestaltet wird.
Zwischen Infanteriestraße und Barbarastraße reichen kleine bauliche Veränderungen, um
den Anschluss an die Weiterführung Richtung Leonrodplatz sicherzustellen. So ist z.B. auf
nördlicher Seite eine Verbreiterung der vorhandenen Parallelstraße für Radfahrer bis zur
Kreuzung Infanteriestraße auf ca. 50m erforderlich. Hier kann problemlos eine Erweiterung
um 1m oder mehr erfolgen. Auf südlicher Seite ist uns wichtig, dass wegfallende Parkplätze
für die Anwohner anwohnernah ersetzt werden, um zusätzlichen Parksuchverkehr zu
vermeiden.
Die Verlegung des Taxistandes entstammt dem Antrag 20-26 / A 00765, sie soll dazu
führen, dass die Mitarbeiter des neugebauten Justizpalastes sowohl ihre Fahrräder
sicher abstellen können als auch durch den Umbau eine bessere Aufenthaltsqualität
in unmittelbarer Nähe ihres Arbeitsplatzes genießen können. Gleiches gilt natürlich
auch für die Anwohner des Leonrodplatz.
Die Verlängerung der Buslinie 62 wurde bereits im Antrag 20-26 / A00764 gefordert.
Sie schafft mehr Kapazitäten auf der stark frequentierten Linie Barbarastraße –
Rotkreuzplatz – Laim.
Stadträte: Prof. Dr. Jörg Hoffmann (Fraktionsvorsitzender)
Gabriele Neff (stellv. Fraktionsvorsitzende)
Fritz Roth
Richard ProglPressemitteilungen städtischer
Beteiligungsgesellschaften
Montag, 23. Mai 2022
Aktionsplan Pflege Teil 4: Warum Leiharbeit in der Pflege
keine Dauerlösung sein kann
Pressemitteilung München Klinik gGmbH
Stadtsparkasse München bringt TrueCyberCrime Podcast
raus – Sicherheitsexperten geben Einblicke in die Cyber-
szene
Pressemitteilung Stadtsparkasse München
Gesellschaften
Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt
jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.Presseinformation
Was die München Klinik für die Pflege tut und was sich langfristig für die
Geschäftsführung
Pflege und im Gesundheitssystem ändern muss
Pressesprecher
Aktionsplan Pflege Teil 4: Warum Leiharbeit in der Pflege keine Raphael Diecke
Dauerlösung sein kann Stellv. Pressesprecherin
Ann Sophie Schlosser
Die München Klinik berichtet aktuell und in den kommenden Wochen in seriellem Format
darüber, was sich im Kleinen und Großen für die Pflege in der München Klinik bereits Stellv. Pressesprecherin
Maike Zander
ändert und langfristig für das deutsche Pflegewesen in Politik und Wahrnehmung ändern
muss. Teil 4 beschäftigt sich mit dem Thema Leiharbeit. Die vorangegangenen Teile München Klinik
finden Sie hier im Pressebereich der München Klinik. Fritz-Erler-Straße 30
81737 München
München, 23. Mai 2022. Fehlentwicklungen im Bereich der Leiharbeit müssen nach
Ansicht der München Klinik dringend auf den Prüfstand und das Thema T 089 452279-492
F 089 452279-749
grundsätzlich reformiert werden. In der München Klinik sind aktuell rund 100
Leiharbeitskräfte im Pflegebereich im Einsatz, um die Teams zu unterstützen und presse@muenchen-klinik.de
offene Stellen, die trotz großer Anstrengungen aufgrund des Mangels an Fachkräften
noch nicht fest nachbesetzt werden konnten, temporär zu besetzen. muenchen-klinik.de
„Wir müssen in den Krankenhäusern und Einrichtungen einen Rahmen schaffen, der
dauerhafte Leiharbeit in der Pflege überflüssig macht– auch, aber nicht allein wegen
der um 30 bis 50 Prozent höheren Kosten, von denen letztlich vor allem die
Agenturen profitieren und die nur zu einem Bruchteil bei den Pflegekräften
ankommen. Ich würde die 100 Leiharbeiter*innen am liebsten fest bei uns einstellen,
wenn ich könnte. In der Leiharbeit ist die Arbeit natürlich planbarer – kein
Einspringen, freie Wochenenden, keine Nachtdienste. Das können wir als
Maximalversorger, der auch nachts Schwerverletzte versorgt und notoperiert, nicht
darstellen. Aber unter den durchsetzbaren Maßgaben der Leiharbeitsfirmen leiden
die Teams. Die festen Mitarbeitenden müssen um die Wünsche der Leiharbeitskräfte
herum planen, viel Zeit für die Einarbeitung immer neuer Gesichter aufwenden, um
die pflegerische Versorgung in München sicherzustellen“, betont Susanne
Diefenthal, Geschäftsführerin und Arbeitsdirektorin.
„Die dringend benötigte Unterstützung ist ein lukratives Geschäftsmodell und hat im
Pflegebereich einen zweiten Arbeitsmarkt geschaffen, der auch in Konkurrenz zu
den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen steht. Das ist eine bedenkliche
Entwicklung und die Politik muss sich hier schon die Frage stellen, ob unbegrenzte
und vor allem einseitige Profite in ein solidarisches Gesundheitssystem passen, dem
dieses Geld so gänzlich entzogen wird und an anderer Stelle fehlt. Leiharbeit ist
sinnvoll als Puffer für außergewöhnliche Spitzenzeiten, aber nicht als dauerhafte
Alternative mit den genannten Nachteilen für die Beteiligten und die Teams“, sagt Dr.
Axel Fischer, Vorsitzender der Geschäftsführung der München Klinik.
Die München Klinik setzt aktuell neue Maßnahmen und Projekte im Pflegebereich um und
berichtet dazu in den kommenden Wochen ausführlich. Bereits veröffentlichte Meldungen
finden Sie hier. Die weiteren Themen aus dieser Pflegeserie folgen im Wochentakt in Form
München Klinik gGmbH Geschäftsführung: Handelsregister:
Thalkirchner Straße 48 Dr. med. Axel Fischer (Vorsitzender) München HRB 154 102
80337 München Susanne Diefenthal, Dietmar Pawlik USt-IDNr.: DE814184919
Aufsichtsrat: Oberbürgermeister
Dieter Reiter (Vorsitzender)München Klinik Seite 2 von 2 von Presseinformationen. Auch auf den klinikeigenen Social-Media-Kanälen stellt sie begleitend ab Mai die Professionalität des Pflegeberufs in den Fokus und zeigt in spannenden Insights, was Pflege wirklich (aus-)macht. Die München Klinik ist mit Kliniken in Bogenhausen, Harlaching, Neuperlach, Schwabing und Europas größter Hautklinik in der Thalkirchner Straße Deutschlands zweitgrößte kommunale Klinik und der größte und wichtigste Gesundheitsversorger der Landeshauptstadt München. Die München Klinik bietet als starker Klinikverbund Diagnostik und Therapie für alle Erkrankungen in München und im Umland und genießt deutschlandweit einen ausgezeichneten Ruf – mit innovativer und hoch spezialisierter Medizin und Pflege und gleichzeitig als erster Ansprechpartner für die medizinische Grundversorgung. Rund 135 000 Menschen lassen sich hier im Schnitt pro Jahr stationär und teilstationär behandeln. Mit jährlich über 6000 Geburten kommen hier deutschlandweit die meisten Babys zur Welt. Auch in der Notfallmedizin ist die München Klinik die Nummer 1 der Stadt: Bis zu 160 000 Menschen werden jedes Jahr in den vier Notfallzentren aufgenommen – das entspricht rund einem Drittel aller Notfälle der Landeshauptstadt. Die Kliniken sind entweder Lehrkrankenhaus der Ludwig- Maximilians-Universität oder der Technischen Universität München. Die hauseigene Pflege-Akademie ist mit rund 500 Ausbildungsplätzen die größte Bildungseinrichtung im Pflegebereich in Bayern. Als gemeinnütziger Verbund finden in der München Klinik Daseinsvorsorge und herausragende Medizin zusammen und stellen das Gemeinwohl in den Vordergrund: Über die medizinisch-pflegerische Versorgung hinaus gibt es großen Bedarf, der vom Gesundheitssystem nicht refinanziert wird – wie etwa das Spielzimmer für Geschwisterkinder. Und auch die Mitarbeitenden aus Medizin und Pflege, die sich mit ihrer täglichen Arbeit für die Gesundheitsversorgung Münchens einsetzen, können von Zuwendungen in Form von Spenden profitieren – beispielsweise durch die Finanzierung von zusätzlichem Wohnraum. Dafür zählt jeder Euro.
Pressemitteilung 23. Mai 2022 Stadtsparkasse München bringt TrueCyberCrime Podcast raus - Sicherheitsexperten geben Einblicke in die Cyberszene München (sskm). Wenn der vertrauenserweckende, vermeintliche Bankmitarbeiter Herr Nowak anruft und nach der TAN fragt. Oder wenn der angebliche Chef eine E-Mail aus dem Urlaub schreibt und gerade ganz schlecht erreichbar ist, aber sofort eine hohe Zahlung ausführen möchte. Dann werden Sie wahrscheinlich gerade Opfer eines Cyberangriffs. Täglich werden Menschen und Unternehmen Opfer von Cyberangriffen. Es trifft nahezu jeden – egal in welchem Alter, quer durch alle Bildungsschichten. Durch die Corona-Pandemie und durch den Ukraine- Krieg ist die Bedrohungslage im digitalen Raum seit Wochen besonders angespannt. Die Schäden, die durch Cyberangriffe entstehen, sind immens hoch. Vor allem kleine und mittelgroße Betriebe stehen im Visier von Cyberkriminellen – nicht zuletzt deshalb, weil die Betrüger vermuten, dass es dort mehr Schwachstellen in der IT Sicherheit gibt als bei großen Konzernen. Wer sind diese Kriminellen im Netz? Wie wird auf diese Personen und organisierte kriminelle Gruppen Jagd gemacht? Und das Wichtigste: Wie soll ich mich verhalten, um mich vor Cyberkriminellen zu schützen? Über diese Themen, die uns alle betreffen, spricht Moderator Tobias Ranzinger mit Cybersicherheits-Experten im TrueCyberCrime Podcast der Stadtsparkasse München. Ab heute bis 11.7.2022 gibt es jeden Montag eine neue Folge. Stadtsparkasse München Unternehmenskommunikation Hans Wolfgang Friede 23.05.2022 Anstalt des öffentlichen Rechts Presse u. externe Kommunikation 089 2167-47301 mein-muenchen.de Amtsgericht München Sparkassenstraße 2 hans.wolfgang.friede@sskm.de HRA 75459 80331 München presse.sskm.de Seite 1/2
„IT Sicherheit hat für uns oberste Priorität. Wir möchten aber vor allem auch, dass unsere Kundinnen und Kunden keine Opfer von Cyberangriffen werden“, so Dr. Bernd Hochberger, Vorstand der Stadtsparkasse München. „Mit unserem Podcast möchten wir Bewusstsein schaffen, indem Cybersicherheitsexperten mit spannenden, anonymisierten Fällen unterhaltsam informieren.“ In der ersten Folge „Ein Insider packt aus. Warum Unternehmen Hacker engagieren.“, verrät Rafael Fedler, CTO der Firma NSIDE ATTACK LOGIC GmbH wie er in Firmennetzwerke eindringt und warum ein Hacker sich sogar mal als Weihnachtsmann verkleidet hat. Seine Fälle und Tipps sowie alle weiteren Folgen des „TrueCyberCrime“ Podcasts“ können auf sskm.de/truecybercrime abgerufen werden, oder überall, wo es Podcasts gibt. Die Stadtsparkasse München Jeder zweite Münchner vertraut in Geldfragen auf die Stadtsparkasse München, die seit 1824 besteht. Sie hat im Privatkundenbereich die meisten Hauptbankverbindungen und ist hier Marktführer. Sie ist ebenso Marktführer unter Firmenkunden, denn jedes dritte Münchner Unternehmen ist Kunde bei der Stadtsparkasse. Sie bietet mit Abstand das dichteste Filialnetz aller Kreditinstitute im Stadtgebiet. Mit ihren Partnern aus der Sparkassen-Finanzgruppe, dem größten Finanzverbund Deutschlands, stellt sie das gesamte Spektrum von Finanzdienstleistungen, Anlagemöglichkeiten und Finanzierungsformen bereit. Die S-App ist mit 31 Mio. Downloads (2021) die meistgenutzte Banking-App in Deutschland. Mit einer durchschnittlichen Bilanzsumme von 23,1 Milliarden Euro (2021) ist die Stadtsparkasse München die größte bayerische und viertgrößte deutsche Sparkasse. Das Kreditinstitut beschäftigt 2.010 Sparkassen-Mitarbeiter und 240 Auszubildende (31.12.2021). Als Sparkasse engagiert sie sich in besonderem Maß im gesellschaftlichen und kulturellen Bereich für München. Zusammen mit betterplace.org betreibt sie außerdem für Münchens Bürger eine Online- Spendenplattform unter www.wirwunder.de/muenchen. Stadtsparkasse München Unternehmenskommunikation Hans Wolfgang Friede 23.05.2022 Anstalt des öffentlichen Rechts Presse u. externe Kommunikation 089 2167-47301 mein-muenchen.de Amtsgericht München Sparkassenstraße 2 hans.wolfgang.friede@sskm.de HRA 75459 80331 München presse.sskm.de Seite 2/2
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