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Rathaus Umschau
Mittwoch, 29. Januar 2020
Ausgabe 019
ru.muenchen.de
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Inhaltsverzeichnis
Terminhinweise für Medien 2
Bürgerangelegenheiten 2
Meldungen 3
›› Tatjana Lukina erhält die Medaille „München leuchtet“ 3
›› Postkartenaktion zu Gartenstädten irreführend 4
›› Städtische Baumbilanz erneut positiv 5
›› Preisverleihung an Galerien und Off Spaces 6
›› 50 Jahre TamS − Theater am Sozialamt 10
›› Wirtschaftsreferent Baumgärtner besucht Soziale Betriebe 11
›› Ausschreibung Stipendien für Bildende Kunst 2020 11
›› Infoabend im Bauzentrum München zum Thema Baufinanzierung 12
›› Veranstaltungen im Münchner Stadtmuseum 12
Antworten auf Stadtratsanfragen 14
Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften
Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München
Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313
München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, presseamt@muenchen.de, www.muenchen.de/rathaus
Terminhinweise für Medien
Wiederholung
Donnerstag, 30. Januar, 18 Uhr, Turnhalle des Adolf-Weber-Gymnasi-
ums, Kapschstraße 4
Bei seiner Bürgersprechstunde vor Ort steht Oberbürgermeister Dieter
Reiter den Münchnerinnen und Münchnern aus dem Stadtbezirk 9 (Neu-
hausen-Nymphenburg) Rede und Antwort. Zur Bürgersprechstunde wur-
den 330 Bürgerinnen und Bürger persönlich eingeladen.
Achtung Redaktionen: Um den Charakter der Veranstaltung und die Per-
sönlichkeitsrechte der Teilnehmer zu wahren, sind während der Bürger-
sprechstunde leider keine Foto- und Filmaufnahmen möglich.
Wiederholung
Donnerstag, 30. Januar, 18 Uhr, Rathaus, Großer Sitzungssaal
Bürgermeister Manuel Pretzl überreicht 15 Fassadenpreise und 11 Lo-
bende Erwähnungen an die privaten und öffentlich-rechtlichen Preisträge-
rinnen und Preisträger des 46. Fassadenwettbewerbs 2019.
Wiederholung
Donnerstag, 30. Januar, 19 Uhr, Literaturhaus München, Saal, Sal-
vatorplatz 1
Überreichung der Ernst-Hoferichter-Preise 2020 an die Autorin Dana von
Suffrin und den Cartoonisten und Maler Rudi Hurzlmeier durch Stadtrat
Christian Vorländer (SPD-Fraktion) in Vertretung des Oberbürgermeisters.
Die Laudationes halten der Schriftsteller Kristof Magnusson und der Kaba-
rettist Gerhard Polt. Musik von Joasihno. Die Veranstaltung findet im Rah-
men einer geschlossenen Veranstaltung statt.
Montag, 3. Februar, 10 Uhr, Oettingenstraße 16
Stadträtin Julia Schönfeld-Knor (SPD-Fraktion) gratuliert dem Münchner
Bürger Otto Biersack im Namen der Stadt zum 100. Geburtstag.
Bürgerangelegenheiten
Mittwoch, 5. Februar, 17.30 bis 19 Uhr, BA-Büro, Seidlvilla, Nikolaiplatz
1 b (rollstuhlgerecht)
Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 12 (Schwabing-Freimann) mit
dem Vorsitzenden Werner Lederer-Piloty.
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Meldungen
Tatjana Lukina erhält die Medaille „München leuchtet“
(29.1.2020) Ein Stück Russland nach Bayern bringen – mit dieser Vision
gründete Tatjana Lukina 1991 den Verein „MIR“, das Zentrum für russische
Kultur in München. Die Einrichtung, deren Name übersetzt „Frieden“
bedeutet, wurde in der Landeshauptstadt schnell zum Treffpunkt für Völ-
kerverständigung zwischen russischer und deutscher Kultur, ein Ort der
Begegnung und des Austauschs.
Für ihr kulturelles Engagement und ihre Verdienste um die Völkerverstän-
digung ist Tatjana Lukina nun mit der Medaille „München leuchtet – Den
Freundinnen und Freunden Münchens“ in Silber ausgezeichnet worden.
Bürgermeister Manuel Pretzl überreichte ihr die Auszeichnung im Rathaus.
„Tatjana Lukina hat durch ihr kulturelles Engagement viel für die Integrati-
onsarbeitet geleistet“, würdigte der Bürgermeister die Preisträgerin. Die
bedankte sich dafür, dass ihr Schicksal sie nach München geführt habe, „in
die Stadt mit Herz.“
Die gebürtige Ukrainerin Tatjana Lukina, die in Russland, genauer gesagt
im heutigen St. Petersburg aufwuchs, besuchte dort neben der Journalis-
tik- auch eine Schauspielschule. Mit der Organisation der „Russischen The-
atertage“ begann sie 1985 ihr kulturelles Engagement in München. Nach
der Gründung des Kulturvereins „MIR“ folgten in den Jahrzehnten danach
zahlreiche Veranstaltungen und Projekte im Bereich Poesie, Literatur, Thea-
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ter und Musik. Dazu zählen unter anderem die Kinder-Kunstakademie, ein
Männerchor oder das Choreographiestudio mit einem Ensemble für russi-
schen Volkstanz.
Um an die Schrecken und Folgen der beiden Weltkriege zu erinnern, lädt
Tatjana Lukina in Kooperation mit der Weiße Rose Stiftung regelmäßig zu
Gedenkveranstaltungen (unter anderem im Alten Rathaussaal) ein. Darüber
hinaus pflegt sie die Erinnerungskultur mit einem Sammelband „Russische
Spuren in Bayern“ sowie im Rahmen von Events mit Bezug zu Geburts-
und Todestagen berühmter russischer Dichter. Auch der zweisprachige lite-
rarische Kalender, den sie alljährlich herausgibt, unterstreicht die wertvolle
Arbeit ihres rund 200 Mitglieder zählenden Kulturvereins.
Bei der Auszeichnung waren Familie und Freunde der Preisträgerin anwe-
send sowie die 1. Vorsitzende der Weiße Rose Stiftung, Dr. Hildegard Kro-
nawitter, und Stadtrat Christian Vorländer (SPD-Fraktion).
Postkartenaktion zu Gartenstädten irreführend
(29.1.2020) In der Stadt kursieren Gerüchte – geschürt durch eine Post-
kartenaktion – dass die Stadt beabsichtige, eine Satzung zur massiven
Nachverdichtung von Gartenstädten zu erlassen. Dies zeichnet jedoch ein
vollkommen falsches Bild, das vor Ort zur Verunsicherung führen dürfte.
Hierzu deshalb folgende Klarstellung des Referats für Stadtplanung und
Bauordnung:
Die Landeshauptstadt München ist sich ihrer Verantwortung für die beson-
deren Qualitäten der Gebiete mit Gartenstadtcharakter bewusst und setzt
eine Vielfalt von Planungsinstrumenten zum Erhalt von Münchens grünen
Stadtvierteln ein. Der Erlass städtischer Satzungen zur Nachverdichtung
von Gartenstadtquartieren ist ausdrücklich nicht geplant. Im Gegenteil:
Eine neue Broschüre zum Thema „Bauen in der Gartenstadt“, die in Kürze
veröffentlicht wird, widmet sich den besonderen Qualitäten von Münchens
grünen Stadtvierteln.
Daher wird die derzeit laufende Postkartenaktion, in der suggeriert wird,
dass die Landeshauptstadt München eine Satzung zur massiven Nachver-
dichtung der Gartenstädte plane, mit großer Irritation aufgenommen.
Die Aktion bezieht sich ganz offensichtlich auf die geplante Änderung der
Bayerischen Bauordnung und des Abstandsflächenrechts auf 0,4 H, die
sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren des Freistaats Bayern befindet.
Nach dem dort vorliegenden Entwurf der Gesetzesänderung soll diese
Verkürzung der Abstandsflächen aber nicht für Großstädte mit mehr als
250.000 Einwohnern gelten, also auch nicht für die Landeshauptstadt
München. Hier wäre nach dem derzeitigen Entwurf eine Abstandsflächen-
reduzierung auf 0,4 H nur durch eine städtische Satzung möglich.
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Eine solche Satzung zur Verkürzung der Abstandsflächen ist in keinster
Weise beabsichtigt und stünde auch absolut konträr zu den umfangreichen
städtischen Bemühungen, die Gartenstadtgebiete zu erhalten.
Der Stadtrat der Landeshauptstadt München hat zum Schutz der Münch-
ner Gartenstädte bereits im letzten Jahr einen umfangreichen Maßnah-
menkatalog beschlossen. Dazu gehört der Beschluss über die Ergebnisse
der insgesamt sechs Rahmenplanungen, die in enger Abstimmung mit den
örtlichen Bezirksausschüssen und Bürgerinitiativen aufgestellt wurden. Ob
„Familiengartenstadt“, „Waldstadt“, „Parkstadt“ – die Rahmenplanungen
sind individuell auf das jeweilige Gebiet abgestimmt.
Auf Grund der positiven Erfahrung und aus den durchgeführten Öffentlich-
keitsveranstaltungen und Rückmeldungen der örtlichen Politik sollen drei
weitere Rahmenplanungen in Solln, Pasing und Obermenzing aufgestellt
werden. Im Frühjahr erfolgt der Auftakt mit den jeweiligen Bezirksaus-
schüssen. Als Ergebnis aus den Rahmenplanungen sollen Gartenstadt-
gebiete mit herausragender Bedeutung für das Stadtbild von München
stärker geschützt werden und dafür die Voraussetzung zum Erlass von so-
genannten Gestalterhaltungssatzungen geprüft werden.
Auch die Aufstellung von Bebauungsplänen soll in begründeten Einzelfäl-
len zur Anwendung kommen. Anlass ist das laufende Verfahren für einen
Bebauungsplan in der Zuccalistraße, wo das besondere Zusammenspiel
von der Lage am Schlosspark, denkmalgeschützten Gebäuden mit großem
Baumbestand und Artenvielfalt erhalten werden soll.
Städtische Baumbilanz erneut positiv
(29.1.2020) Im Jahr 2019 sind in München insgesamt 2.160 Bäume auf
öffentlichen Flächen neu gepflanzt worden. 1.190 Bäume müssen im Win-
ter im Zuge der regulären Baumpflegemaßnahmen gefällt werden. Das
Ziel dieser Maßnahmen ist es, den wertvollen Baumbestand in Parks und
Grünanlagen, auf Friedhöfen sowie auf Plätzen und entlang von Straßen
zu pflegen und für die Zukunft dauerhaft gesund und artenreich zu erhal-
ten. Außerdem prüfen die Fachleute des Baureferats regelmäßig, ob die
Bäume durch Krankheiten oder andere Einflüsse geschwächt oder beschä-
digt sind, und achten darauf, dass die Verkehrssicherheit gegeben ist. Wo
notwendig, müssen auch nicht mehr standsichere, kranke Bäume entfernt
oder abgestorbene Äste eingekürzt werden. Besonders auf Grünflächen
mit Spiel- und Freizeiteinrichtungen und an öffentlichen Straßen, Plätzen
und Wegen wird so einer möglichen Gefahr durch umstürzende Bäume
oder herabfallende Äste vorgebeugt. Alle Jahre ist es außerdem erforder-
lich, außerhalb der Vegetationsperiode Baumgruppen zu lichten, die zu
dicht stehen. Das schafft für junge Bäume Entwicklungsraum.
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Aus den genannten Gründen müssen bis Ende Februar beispielsweise
auf dem Viktualienmarkt ein Baum und am Rindermarkt sowie in der Rei-
chenbachstraße je zwei Bäume gefällt werden. In den Maximiliansanlagen
werden vier, am Böhmerwaldplatz acht, im Olympiapark und im Denninger
Anger je neun, im Luitpoldpark zehn, im Pasinger Stadtpark 21 und im Ost-
park 27 Bäume entfernt. Nach Möglichkeit werden im Einzelfall betroffene
Bäume aus ökologischen Gründen als Torsi erhalten, unter anderem, um
Tieren Nistplätze anzubieten.
Eine besondere Herausforderung der letzten Jahre ist das Eschentriebster-
ben: Diese Krankheit schädigt in ganz Mitteleuropa und darüber hinaus die
betroffenen Bäume. In den Grünanlagen entlang der Isar müssen deshalb
rund 240 Eschen entfernt werden. Außerdem sind aufgrund des trocke-
nen Sommers zahlreiche Birken abgestorben. So müssen zum Beispiel in
der Aubinger Lohe zwei und in der Truderinger Grünanlage in der Heuluss
sechs Birken gefällt werden. Bei Fichten wurde wieder verstärkt Borkenkä-
ferbefall festgestellt. Alle Maßnahmen erfolgen in enger Abstimmung mit
den Bezirksausschüssen und der Unteren Naturschutzbehörde.
Baumpflanzungen und Naturverjüngung
Grundsätzlich wird jeder entfernte Baum durch eine Nachpflanzung oder
natürlichen Aufwuchs ersetzt, wenn auch nicht immer an derselben Stelle.
Deshalb und bedingt durch den ständigen Zuwachs an neuen öffentlichen
Grünflächen übersteigt die Zahl der Baumpflanzungen seit vielen Jahren
die der Fällungen. Auch im kommenden Jahr wird die Baumbilanz vor-
aussichtlich wieder positiv ausfallen. Ersatzpflanzungen sind jedoch nicht
überall sinnvoll. Vor allem in größeren und naturnahen Gehölzbeständen
in Grünanlagen, auf Friedhöfen oder in den Isarauen vermehren sich die
Baumbestände durch ihre Samen selbst. Der vorhandene Jungwuchs wird
durch Pflegemaßnahmen so selektiert und gefördert, dass sich daraus
Bäume entwickeln. Dies bewirkt im Vergleich zu Ersatzpflanzungen unter
anderem einen standortgerechten und genetisch vielfältigeren Baumbe-
stand, der besser gegen Krankheiten und Schädlinge geschützt ist.
Preisverleihung an Galerien und Off Spaces
(29.1.2020) Zum ersten Mal hat die Landeshauptstadt München Galerien
und Off Spaces für ihr Engagement im Bereich der zeitgenössischen Kunst
ausgezeichnet. Die insgesamt sechs Preise für 2019 in Höhe von jeweils
7.500 Euro gingen an die Galerien Sperling, Galerie Jo van de Loo, Debo-
rah Schamoni und die Nir Altman Galerie sowie an die beiden Off Spaces
Milchstraße und Weltraum. Gewürdigt wird deren besonderer Einsatz für
Münchner Kunstschaffende. Mit ihrem Programm tragen die preisgekrön-
ten Galerien und Off Spaces zur Stärkung des Kunststandorts München
bei. Die Verleihung der Urkunden hat am Dienstagabend durch Stadträtin
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Dr. Evelyne Menges (CSU-Fraktion) in Vertretung des Oberbürgermeisters
und Kulturreferent Anton Biebl stattgefunden.
Kulturreferent Anton Biebl: „Das künstlerische Profil und der Erfolg junger
Kunstschaffender wird durch eine Galerienvertretung gestärkt, die Prä-
sentation, Kontakte und professionelle Beratung bietet. Auch Off Spaces,
nicht-kommerzielle Orte für Kunstvermittlung, sind wertvoll für die Münch-
ner Kunstszene und ihre überregionale Wahrnehmung. Unsere Preise wür-
digen Münchner Galerien und Off Spaces, die sich durch ein besonderes
Engagement für die zeitgenössische Kunst aus München auszeichnen.“
Die Jury begründete ihre Entscheidungen wie folgt:
Galerie Sperling
„In einer ehemaligen Apotheke an der Grenze zwischen Au und Haidhau-
sen eröffnete Johannes Sperling 2014 seine Galerie in unkonventionel-
len Räumen und ungewöhnlicher Lage. Er etablierte den Ort erstaunlich
schnell in der Münchner Szene durch enormes persönliches Engagement,
ein sehr mutiges Programm und nicht zuletzt durch große Empathie. Bei
Sperling stellt mittlerweile ein fester Pool von internationalen Künstlerin-
nen und Künstlern aus, unter ihnen auch zwei in München lebende Künst-
lerinnen. Dass Sperling sehr viel am Standort München liegt, zeigt auch
sein großer Einsatz für die Münchner Initiative Various Others, die er 2018
mit einigen Kolleginnen und Kollegen aus der Galerienszene begründet
hat. Ziel des Vereins ist es, die Münchner Kunstszene auch international
noch besser zu vernetzen und die Außenwahrnehmung Münchens als
Kunststandort zu stärken.“
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Galerie Jo van de Loo
„Jo van de Loo ist ein junger Kunsthändler, dessen konsistentes Pro-
gramm der vergangenen acht Jahre wesentlich dazu beigetragen hat, jün-
gere Positionen einem professionellen Publikum und Kunstinteressierten
zu vermitteln. Er betreibt mit innovativen Strategien klassischen primären
Kunsthandel; er ist beispielsweise Co-Initiator von Various Others, einem
Projekt, welches München als Kunststandort sehr fruchtbaren Input gege-
ben hat.
Van de Loo, der aus eine Münchner Kunsthändlerfamilie stammt, kon-
textualisiert die Positionen seiner Künstlerinnen und Künstler, indem er
auch überregional arbeitet und international Messen durchführt, zuletzt in
Amsterdam, London und Berlin.
Seine Nähe zu den von ihm vertretenen Künstlerinnen und Künstlern,
seine Integrität als Mensch und sein Ethos als Händler sowie seine Ver-
ankerung im Kunstbetrieb versprechen ein dauerhaftes Engagement, was
von unschätzbarem Wert ist, um München als Standort für jüngere Kunst-
schaffende und ein internationales Sammlerpublikum weiterhin attraktiv zu
machen.“
Galerie Deborah Schamoni
„Wenn es um den visionären Blick für künstlerische Talente und um zeit-
genössische Diskurse geht, ist Deborah Schamoni mit ihrer Galerie eine
der wichtigsten Stimmen in Deutschland. Vor rund sieben Jahren ist
die Filmemacherin von Berlin nach München gezogen, um ihre Galerie
in Oberföhring zu eröffnen. Das war mutig und originell. Ihr junges Pro-
gramm, das Performance und Installationen, Videokunst und Malerei um-
fasst, zeichnet sich vor allem durch Künstlerinnen und Künstler aus, die in
den Achtzigerjahren geboren sind; manche leben in München, andere in
Berlin, Mailand oder Brooklyn. Dank ihres unermüdlichen Engagements,
ihrer Ausstellungen und Messeauftritte – zum Beispiel dieses Jahr auf der
Art Cologne, der Frieze Art Fair in London und der Paris Internationale –
strahlt die Arbeit von Deborah Schamoni weit über München hinaus.“
Nir Altman Galerie
„Nir Altmann ist ein leidenschaftlicher Galerist, der 2016 von Tel Aviv nach
München zog und eine ehemalige Boutique in der Ringseisstraße in einen
Galerieraum mit industriellem Flair verwandelte. Sein Programm ist ta-
lentierten aufstrebenden Künstlerinnen und Künstlern aus aller Welt, aber
auch aus München, verpflichtet, die Zusammenarbeit ist stark auf eine
langfristige Partnerschaft angelegt. Neben regelmäßigen und auch muti-
gen Ausstellungen im Bereich Installation, Video, Skulptur, Konzeptkunst,
Malerei und Zeichnung, finden Künstlergespräche, Konzerte und Lesungen
statt.
Nir Altman ist bestrebt, München als Kunststadt zu stärken, internationales
Publikum in die Stadt zu holen und Münchens Kunstszene weltweit auf
Messen zu repräsentieren. Rathaus Umschau
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Durch das aktive Galerieprogramm und eine intensive Öffentlichkeitsar-
beit leistet die Galerie Nir Altman einen wichtigen Beitrag sowohl für die
Münchner als auch für die internationale Galerienszene.“
Off-Space Milchstraße
„Der Ausstellungsraum Milchstraße existiert seit 2009. Seitdem, vorerst
unter dem Namen RSTR4 und unter der Leitung des in München lebenden
Künstlers Philipp Messner, haben in dem kleinen charmanten Raum über
100 Künstlerinnen und Künstler ausgestellt. Seit Januar 2019 leitet das
KünstlerInnen-KuratorInnen-Trio Anne Rößner, Berthold Reiß und Thomas
Splett die Programmplanung des Raums.
Das Programm hebt sich bewusst von der üblichen Repräsentationspolitik
vieler Kunstinstitutionen ab. Vielmehr versteht sich der Raum als Ort, an
dem Künstlerinnen und Künstler experimentieren können. Zur program-
matischen Methode zählt auch die Entscheidung, den Raum in seinem
unrenovierten Zustand zu belassen. Dahinter verbirgt sich keine Ruinenro-
mantik, sondern die Einstellung, dass viele Künstlerinnen und Künstler sich
keinen neutralen weißen Raum für ihr Werk wünschen, sondern einen Ort
mit einer spürbaren Geschichte, zu der sie sich verhalten können. Neben
Ausstellungen finden Veranstaltungen, vor allem Lesungen, in der Milch-
straße statt.“
Off-Space Weltraum
„Der Weltraum wurde 1997 von Rudolf Becker in der Rumfordstraße in
den Räumen einer Ladenwohnung gegründet. Bis heute wurden dort über
1.500 Münchner, nationale und internationale Künstlerinnen und Künstler
aller Sparten gezeigt. Dabei fällt der unabhängige Ausstellungsraum nicht
nur durch seine hohe Frequenz an Ausstellungen (jede Woche eine Eröff-
nung), sondern auch durch die kontinuierliche Qualität des Programms ins
Auge.
Mit Einzel- und Gruppenausstellungen, mit Performances, Diskussionen,
Lesungen, Präsenationen an anderen Orten oder Ausstellungen von Gast-
kuratorInnen ist der unprätentiöse Raum seit vielen Jahren fester Bestand-
teil und Treffpunkt der Münchner Kunstszene. Die aktive und nie müde
werdende Tätigkeit von Rudi, das mit Idealismus und ohne kommerzielle
Interessen gezeigte Programm und die Möglichkeit der Interaktion mit
Kunst für das Publikum bereichern die Kunststadt München.“
Der Jury gehörten unter Leitung von Kulturreferent Anton Biebl an:
Michael Buhrs (Direktor Museum Villa Stuck), Dr. Annette Doms (Kunsthis-
torikerin), Karsten Löckemann (Hauptkurator Sammlung Goetz), Tanja Pol
(ehemals Tanja Pol Galerie), Stephanie Weber (Kuratorin Städtische Galerie
im Lenbachhaus und Kunstbau) und Dr. Lisa Zeitz (Chefredakteurin Welt-
kunst) sowie aus dem ehrenamtliche Stadtrat Dr. Constanze Söllner-Schaar
und Christian Vorländer (beide SPD-Fraktion), Thomas Schmid und Doro-
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thea Wiepcke (beide CSU-Fraktion) sowie Sabine Krieger (Fraktion Die Grü-
nen – Rosa Liste)
Die ausführliche Begründung für die Vergabe und die Jurybesetzung sind
abrufbar unter https://t1p.de/preise-galerien.
Achtung Redaktionen: Foto © Tobias Hase, Personen von links nach
rechts, hinten: Johannes Sperling (SPERLING), Jo van de Loo (Galerie Jo
van de Loo); Mitte: Rudolf Becker (Weltraum), Thomas Splett, Berthold
Reiß (beide Milchstrasse), Kulturreferent Anton Biebl; vorne: Deborah
Schamoni (Deborah Schamoni), Anne Rößner (Milchstrasse), Stadträtin Dr.
Evelyne Menges, Nir Altman (Nir Altman Galerie)
Bei der Pressestelle des Kulturreferats sind Fotos der Preisträgerinnen und
Preisträger erhätlich unter Telefon 233-26005 oder per E-Mail an presse.
kulturreferat@muenchen.de.
50 Jahre TamS − Theater am Sozialamt
(29.1.2020) Zum 50-jährigen Jubiläum des TamS-Theater e.V. gibt es ein
umfangreiches Festprogramm. Zu Gast sind unter anderem Wegbegleiter
des TamS wie Gerhard Polt, Ruedi Häusermann, das Theater Apropos oder
die Express Brass Band. Ein Buch dokumentiert die Geschichte des Thea-
ters in Texten und mit zahlreichen Bildern.
Kulturreferent Anton Biebl: „Das TamS ist aus der Münchner Theaterland-
schaft nicht wegzudenken. Mit Ironie, Humor und Menschlichkeit widmet
es sich der Weltverbesserung mit den Mitteln der Kunst. Es verschiebt
Normen, eröffnet Perspektiven und lässt sich von nichts und niemandem
behindern. Da ist es nur folgerichtig, dass das inklusive ‚Grenzgänger-Fes-
tival‘ hier entstanden ist. Ich wünsche Anette Spola, Lorenz Seib und dem
gesamten Team weiterhin Kreativität, Mut und Leidenschaft, damit das
TamS so besonders bleibt, wie es ist“.
Am 27. Januar 1970 feierte das TamS – Theater am Sozialamt seine erste
Premiere. Sie kam in der Haimhauserstraße in einem ehemaligen „Tröpferl-
bad“ (öffentliches Duschbad) in Schwabing zur Aufführung. Gegründet von
Philip Arp und Anette Spola hatte sich das TamS als Offtheater von Anfang
an besonders dem Leisen, der Literatur, der Satire, dem Absurden aber
auch dem Experimentierfreudigen verschrieben. Das Interesse an neuen
Themen, Texten und Autorinnen und Autoren ist wesentlich für die pro-
grammatische Ausrichtung des Spielplans. Das TamS ist in jeder Hinsicht
ein zeitgenössisches Theater. Es hat bereits früh den öffentlichen Raum
als Spielort entdeckt und erschlossen. Auch im Bereich Inklusion ist es
Impulsgeber. Seit 2009 veranstaltet das TamS mit „Grenzgänger“ ein am-
bitioniertes Theaterfestival, bei dem Menschen mit und ohne Behinderung
auf der Bühne und im Publikum sind. Aktuell wird das TamS künstlerisch
Rathaus Umschau
29.1.2020, Seite 10geleitet von Anette Spola und Lorenz Seib, die auch die Geschäftsführung
innehaben.
Das TamS wird langjährig unterstützt und gefördert vom Kulturreferat der
Landeshauptstadt München. Mehr Infos zum TamS und seinem Programm
sind unter tamstheater.com abrufbar. Bis 15. Februar wird jeweils von Mitt-
woch bis Samstag um 20.30 Uhr „Trotz des großen Erfolgs – Eine Revue
des Scheiterns“ aufgeführt. TamS, Haimhauserstraße 13a, Tickets für 22
Euro, ermäßigt 15 Euro im Vorverkauf bei MünchenTicket.
Wirtschaftsreferent Baumgärtner besucht Soziale Betriebe
(29.1.2020) Der Referent für Arbeit und Wirtschaft, Clemens Baumgärtner,
informiert sich bei Touren zu Sozialen Betrieben in München über die Praxis
der Münchner Arbeitsmarktpolitik. Dabei hat er jetzt zwei der mehr als 30
Sozialen Betriebe besucht, die vom Münchner Beschäftigungs- und Qualifi-
zierungsprogramm (MBQ) der Stadt München gefördert werden.
Clemens Baumgärtner: „Wir unterstützen in den Sozialen Betrieben Men-
schen, die ihre Langzeitarbeitslosigkeit überwinden wollen, und bieten ih-
nen Beschäftigungsgelegenheiten, Qualifizierungen und Ausbildungsplätze.
Das kommunale Arbeitsmarktprogramm ist Ausdruck unseres sozialen,
nachhaltigen Engagements am Münchner Arbeitsmarkt.“
Die erste Tour führte heute in den Münchner Norden zur Anderwerk
Kfz-Werkstatt Moosach. Nach einem Rundgang mit Betriebsbesichtigung
ging es weiter zum Projekt diakonia SecondHand, dem Gebrauchtwaren-
kaufhaus in der Dachauer Straße 192.
Bei den Besichtigungen hat Clemens Baumgärtner über die Arbeitswelt in
den Sozialen Betrieben, die Herausforderungen und Erfolgsfaktoren bei der
Beschäftigung von langzeitarbeitslosen Münchnerinnen und Münchnern
sowie den kommunalen Nutzen der Betriebe gesprochen. Auch Maßnah-
meteilnehmer kamen zu Wort und gaben Einblick in ihren Arbeitsalltag.
Weitere Touren folgen, die nächste findet voraussichtlich Mitte April statt.
Achtung Redaktionen: Fotos für die Berichterstattung sind erhältlich bei
der Pressestelle des Referats für Arbeit und Wirtschaft, per E-Mail an wolf-
gang.nickl@muenchen.de.
Ausschreibung Stipendien für Bildende Kunst 2020
(29.1.2020) Die Landeshauptstadt München vergibt 2020 wieder vier
mit jeweils 6.000 Euro dotierte Stipendien im Bereich Bildende Kunst an
Münchner Künstlerinnen und Künstler am Anfang der Professionalität. Die
Stipendien werden projektbezogen, das heißt für ein konkretes Arbeitsvor-
haben gewährt, das einen wichtigen Impuls für die weitere künstlerische
Entwicklung geben kann. Die Bewerbungen müssen bis spätestens Don-
nerstag, 23. April 2020, postalisch im Kulturreferat eingegangen sein. Über
Rathaus Umschau
29.1.2020, Seite 11die Vergabe der Stipendien entscheidet der Stadtrat der Landeshauptstadt
München auf Empfehlung einer Jury.
Ausführliche Informationen zur Bewerbung sowie das Bewerbungsformu-
lar sind im Internet unter www.muenchen.de/kulturausschreibungen abruf-
bar.
Infoabend im Bauzentrum München zum Thema Baufinanzierung
(29.1.2020) Das Bauzentrum München, Messestadt Riem, Eingang Kon-
rad-Zuse-Platz 8, lädt am Montag, 3. Februar, 18 Uhr, zum Infoabend „Bau-
finanzierung für kluge Rechner“ ein. Der erste von drei Teilen behandelt
alles Wissenswerte rund um die Darlehensaufnahme. Der Eintritt ist frei,
eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Der Entschluss, ein Haus zu bauen oder eine Wohnung zu kaufen, gehört
zu den teuersten Entscheidungen im Leben. Damit der Traum vom eigenen
Zuhause nicht zum Alptraum wird, muss ein solides und wohl überlegtes
Finanzierungskonzept oberste Priorität haben. Die vielfältigen Angebote
am Kapitalmarkt sind ebenso schwierig zu überschauen wie die Rechen-
tricks der Anbieter. Daher werden häufig ungeeignete und vor allem zu
teure Finanzierungen abgeschlossen. Der Finanzfachwirt Karl Müller-Lanzl
zeigt an drei Abenden im Bauzentrum München anhand praktischer Bei-
spiele, wie die Finanzierung der Immobilie geplant werden sollte.
Teil 2 der Reihe „Die Tilgung“ folgt am Montag, 2. März, 18 bis 19 Uhr, Teil
3 „Rund um die Finanzierung“ am Donnerstag, 12. März, 18 bis 19 Uhr.
Infos im Internet unter www.muenchen.de/bauzentrum, per E-Mail an bau-
zentrum.rgu@muenchen.de oder telefonisch unter 546366-0.
Veranstaltungen im Münchner Stadtmuseum
(29.1.2020) Im Münchner Stadtmuseum, St.-Jakobs-Platz 1, stehen am
kommenden Wochenende folgende Veranstaltungen auf dem Programm:
- Am Samstag, 1. Februar, findet von 15 bis 16.30 Uhr ein Familienange-
bot zum Thema „Kinderleben – Familienleben: Wohnen und spielen, trin-
ken und speisen im alten München“ statt. Das Münchner Stadtmuseum
hat bemerkenswerte Dinge zu bieten: Ziegelsteine und Kirschkerne,
Schaukelpferde und Schäfflertänzer, Ritterrüstung und Kasperlbude.
Was erzählen diese Museumsgegenstände über das Leben in vergan-
genen Zeiten? Man ist gespannt, wie viele Rätsel auf der Entdeckertour
gelöst werden. Für Familien mit Kindern ab 9 Jahren. Das Tagesticket
kostet 4 Euro, ermäßigt 2 Euro, Kinder unter 18 Jahren haben freien
Eintritt, die Teilnahme kostet 3 Euro pro Kind. Es ist keine Anmeldung
erforderlich
- Am Sonntag, 2. Februar, beginnt um 14 Uhr eine MVHS-Kurz-Führung
durch die Ausstellung „Ready to go! Schuhe bewegen“. Die Ausstellung
Rathaus Umschau
29.1.2020, Seite 12versammelt rund 500 Paar historischer und aktueller Schuhmodelle und
veranschaulicht so die ganze Bandbreite historischer und kulturhisto-
rischer Aspekte rund um den Schuh. Exklusive Schuhe, die als reine
Kunstobjekte kreiert wurden, runden die Präsentation ab. Der Rundgang
bietet einen Überblick über die Ausstellung und stellt die Highlights vor.
Das Tagesticket kostet ermäßigt 3,50 Euro, die Führung kostet 4 Euro
und ist direkt an den Guide zu zahlen.
- Um 15 Uhr startet die MVHS-Führung „Crashkurs – Münchner Traditio-
nen“. Die Entdeckungsreise durch die Ausstellung „Typisch München!”
präsentiert Brauchtum und Traditionen im Münchner Jahr. Das Tagesti-
cket kostet ermäßigt 2 Euro, die Führung kostet 7 Euro und ist direkt an
den Guide zu zahlen.
Rathaus Umschau
29.1.2020, Seite 13Antworten auf Stadtratsanfragen
Mittwoch, 29. Januar 2020
Ferien mal anders: Kinder und Jugendliche für Technik und Program-
mieren begeistern!
Antrag Stadtrats-Mitglieder Anne Hübner, Hans Dieter Kaplan, Haimo Lie-
bich, Bettina Messinger, Christian Müller und Christian Vorländer (SPD-Frak-
tion) vom 1.3.2019
Mehr Verkehrssicherheit für E-Scooter: Warnsignal nachrüsten!
Antrag Stadtrats-Mitglieder Ulrike Boesser, Anne Hübner, Haimo Lie-
bich, Horst Lischka, Alexander Reissl, Jens Röver, Klaus Peter Rupp, Ju-
lia Schönfeld-Knor, Dr. Constanze Söllner-Schaar und Christian Vorländer
(SPD-Fraktion) vom 26.6.2019
Online-Erinnerungen zur Ausleihe bei den Stadtbibliotheken
Antrag Stadrats-Mitglieder Kathrin Abele, Renate Kürzdörfer, Jens Röver,
Klaus Peter Rupp, Julia Schönfeld-Knor, Dr. Constanze Söllner-Schaar und
Christian Vorländer (SPD-Fraktion) vom 2.7.2019
Rathaus Umschau
29.1.2020, Seite 14Ferien mal anders: Kinder und Jugendliche für Technik und Program-
mieren begeistern!
Antrag Stadtrats-Mitglieder Anne Hübner, Hans Dieter Kaplan, Haimo Lie-
bich, Bettina Messinger, Christian Müller und Christian Vorländer (SPD-Frak-
tion) vom 1.3.2019
Antwort Sozialreferentin Dorothee Schiwy:
Sie beantragen, das bestehende Ferienprogramm so auszuweiten, dass
es künftig auch Angebote für Kinder und Jugendliche gibt, die Lust haben,
Programmieren zu lernen oder in komplexe technische Prozesse Einblicke
zu gewinnen.
Das Sozialreferat hat dem Stadtrat im November 2019 mit der Sitzungsvor-
lage Nr. 14-20/V 15937 zusätzliche Förderbedarfe im Bereich Freier Träger
der Wohlfahrtspflege, unter anderem auch für den Ausbau des Ferien-
programms rund um das Thema „Technik und Programmieren“, vorgelegt.
Da die abschließende Beschlussfassung erst in der Vollversammlung am
27.11.2019 erfolgte, konnte Ihr Antrag nicht fristgemäß behandelt werden.
Das Sozialreferat bittet, dies zu entschuldigen.
Ihr Einverständnis vorausgesetzt, teilen wir Ihnen auf diesem Wege zu Ih-
rem Antrag Folgendes mit:
Der Stadtrat hat für die von Ihnen beantragte Ausweitung des Ferienpro-
gramms wie folgt beschlossen: Das Angebotsspektrum des Produktes Fe-
rienangebote wird mit Workshops und Kursen rund um das Thema „Technik
und Programmieren“ ausgebaut. Kinder und Jugendliche, die Lust dazu
haben, erhalten die Gelegenheit, in verschiedenen Bereichen den Umgang
mit (neuen) Medien auszuprobieren und kennen zu lernen. Dabei erfahren
sie, was technisch und digital möglich ist. Sie lernen spielerisch z.B. die
Grundlagen des Programmierens kennen, entwickeln eine digitale Schnit-
zeljagd, probieren das Programmieren von Robotern und/oder Computer-
spielen.
Für den Ausbau des Produktes 40366100 Ferienangebote im Bereich „Tech-
nik und Programmieren“ wurden zusätzliche Mittel in Höhe von 49.900
Euro beschlossen. Die Mittel für den Ausbau des Angebots werden inner-
halb des Produktes Ferienangebote im Rahmen einer Interessenbekun-
dung vergeben. Für die Vergabe wird ein Kriterium sein, dass die Angebote
geschlechtersensibel in der Auswahl sind und insbesondere Mädchen an-
sprechen. Der Intention Ihres Antrages wurde damit entsprochen.
Ich hoffe, auf Ihr Anliegen hinreichend eingegangen zu sein. Ich gehe da-
von aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist. Rathaus Umschau
29.1.2020, Seite 15Mehr Verkehrssicherheit für E-Scooter: Warnsignal nachrüsten!
Antrag Stadtrats-Mitglieder Ulrike Boesser, Anne Hübner, Haimo Lie-
bich, Horst Lischka, Alexander Reissl, Jens Röver, Klaus Peter Rupp, Ju-
lia Schönfeld-Knor, Dr. Constanze Söllner-Schaar und Christian Vorländer
(SPD-Fraktion) vom 26.6.2019
Antwort Kreisverwaltungsreferent Dr. Thomas Böhle:
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmit-
glieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat
zuständig ist.
Sie beantragen, dass die Stadtverwaltung bei Leih-E-Scootern insbeson-
dere durch ein Warnsignal und durch Anpassung der GPS-Grenzen des
Geschäftsbereiches und der Parkverbotszonen für mehr Verkehrssicherheit
sorgen soll.
Das Kreisverwaltungsreferat trifft verkehrsrechtliche Maßnahmen zur Ver-
besserung der Verkehrssicherheit auf öffentlichem Verkehrsgrund nach den
Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung und ggf. sonstigen zu berück
sichtigenden Rechtsgrundlagen, wie z.B. die Elektrokleinstfahrzeuge-
Verordnung. Der Vollzug der straßenverkehrsrechtlichen Gesetzesgrund
lagen ist eine laufende Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs.
1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschluss-
mäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht
möglich.
Inhaltlich kann ich Ihnen zu Ihrem Antrag Folgendes mitteilen:
Der Bundesgesetzgeber hat mit der am 15.6.2019 in Kraft getretenen
Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) die Teilnahme von Elektrotret-
rollern und anderen sog. Elektrokleinstfahrzeugen am öffentlichen Straßen-
verkehr geregelt.
Eine Anforderung an Elektrotretroller zur Nutzung im öffentlichen Stra-
ßenraum ist das Vorliegen einer Allgemeinen Betriebserlaubnis oder einer
Einzelbetriebserlaubnis (§ 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 eKFV). In der eKFV sind
verschiedene technische Anforderungen an die Fahrzeuge festgelegt. Dies
sind u.a. Anforderungen an Bremsen, Beleuchtung und sog. Schallzeichen,
welche mindestens den Anforderungen an Klingeln bei Fahrrädern ent-
sprechen müssen. Nur wenn die in der Verordnung definierten technischen
Voraussetzungen vorliegen, erhalten die Fahrzeuge eine entsprechende
Rathaus Umschau
29.1.2020, Seite 16Betriebserlaubnis. Darüber hinaus kann die Landeshauptstadt München
keine weiteren technischen Funktionen von E-Scootern vorschreiben.
Die bisher erteilten Allgemeinen Betriebserlaubnisse durch das Kraft-
fahrt-Bundesamt (KBA) können unter nachfolgendem Link abgerufen wer-
den:
https://www.kba.de/DE/Typgenehmigung/Typgenehmigungen/Typgeneh-
migungserteilung/ABE_Elektrokleinstfahrzeuge/ABE_Elektrokleinstfahr-
zeuge_node.html
Die von den aktuell sieben Sharing-Anbietern in München bereitgestellten
E-Tretroller haben allesamt eine Allgemeine Betriebserlaubnis und erfüllen
damit grds. die vom Bundesgesetzgeber vorgegebenen technischen An-
forderungen. Die Anbieter prüfen die E-Tretroller regelmäßig hinsichtlich
etwaiger Defekte und kümmern sich ggf. um die Reparatur.
Bzgl. der Thematik von Fahr- und Parkverbotszonen mittels Geofencing
habe ich bereits in der Antwort vom 19.9.2019 zur schriftlichen Anfrage
Nr. 14-20/F 01556 informiert. Die Anbieter haben sich mit der freiwilligen
Selbstverpflichtungserklärung verpflichtet, ein Befahren von Verbotszonen
(z.B. Fußgängerzonen) durch geeignete organisatorische und zulässige
technische Möglichkeiten auszuschließen. Das sog. Geofencing mit auto-
matischer Geschwindigkeitsreduzierung bei Einfahrt in Verbotszonen ist
eine geeignete Maßnahme, um zur besseren Akzeptanz bestehender Re-
gelungen beizutragen. Die Zulässigkeit dieser Maßnahme ist immer noch
in Klärung beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
(BMVI) und dem Kraftfahrtbundesamt.
Natürlich muss im Falle der möglicherweise in der Zukunft zulässigen auto-
matisierten Geschwindigkeitsreduzierung bei der Umsetzung sichergestellt
werden, dass durch etwaige Ungenauigkeiten von GPS-Signalen keine ver-
kehrsgefährdenden Situationen entstehen, wie dies offenbar in der Frau-
enstraße am Viktualienmarkt im Juni teilweise vorkam. Der Anbieter, der
diese Funktion anfangs aktiviert hatte, hat diese bereits im August bis zur
abschließenden Klärung wieder abgeschaltet.
In diesem Zusammenhang möchte ich darauf hinweisen, dass die in Kom-
bination mit der Selbstverpflichtungserklärung veröffentlichte Karte mit den
Fahr- und Parkverbotszonen ein lebendes Dokument ist und mit fortlau-
fender Erfahrung weiterentwickelt wird. Erst Ende November wurde der
Bereich der Fußgängerzone angepasst und an die Anbieter mit der Bitte
um entsprechende Anpassung der Geschäftsgebiete übersandt. Sofern die
Rathaus Umschau
29.1.2020, Seite 17besagte technische Maßnahme zugelassen werden sollte, gilt es im Aus-
tausch mit den Anbietern eine geeignete Grenzregelung bzgl. der Fahrver-
botszonen festzulegen.
Das Kreisverwaltungsreferat bleibt im engen Austausch mit den Anbietern
und wird weiterhin auf Verbesserungen hinwirken.
Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen,
und gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.
Rathaus Umschau
29.1.2020, Seite 18Online-Erinnerungen zur Ausleihe bei den Stadtbibliotheken
Antrag Stadrats-Mitglieder Kathrin Abele, Renate Kürzdörfer, Jens Röver,
Klaus Peter Rupp, Julia Schönfeld-Knor, Dr. Constanze Söllner-Schaar und
Christian Vorländer (SPD-Fraktion) vom 2.7.2019
Antwort Kulturreferent Anton Biebl:
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmit-
glieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat
zuständig ist.
Sie beantragen die Einrichtung einer Erinnerungsfunktion in der Verwal-
tungssoftware der Münchner Stadtbibliothek über das Leihfristende von
ausgeliehenen Medien. Eine solche Funktion ist nicht satzungsrelevant,
wirkt sich aber auf die Erzielung der Einnahmen der Münchner Stadtbiblio-
thek aus.
Der Inhalt Ihres Antrages betrifft damit eine laufende Angelegenheit, deren
Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürger-
meister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung im Stadtrat ist daher
rechtlich nicht möglich.
Zu Ihrem Antrag vom 2.7.2019 teile ich Ihnen Folgendes mit:
In der Tat ist die Erinnerung über das Leihfristende von ausgeliehenen Me-
dien ein häufig an die Münchner Stadtbibliothek herangetragener Wunsch.
Diesem sind wir aus unterschiedlichen Gründen in der Vergangenheit nicht
nachgekommen, da es bereits unterschiedliche Möglichkeiten gibt, sich
über den Stand seiner ausgeliehenen Medien zu informieren (online, per
Telefon, an den Selbstverbuchungsautomaten etc.). Inwieweit sich eine
Einführung einer Erinnerungsfunktion auf die derzeitigen Einnahmen von
rd. 800.000 Euro pro Kalenderjahr auswirkt, ist nicht kalkulierbar.
Um nun aber dem vielfachen Wunsch im Sinne einer höchstmöglichen
Kundenzufriedenheit nachzugeben, wurde dem Hersteller der Verwaltungs-
software diese Funktion als Vorgabe für die nächste Version mitgegeben.
So wird es im Laufe der ersten Jahreshälfte 2020 möglich sein, die Kun-
dinnen und Kunden der Münchner Stadtbibliothek mittels eMail über das
Leihfristende zu erinnern.
Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen,
und hoffe, dass Ihr Antrag zufriedenstellend beantwortet ist und als erle-
digt gelten darf.
Rathaus Umschau
29.1.2020, Seite 19Anträge und Anfragen
aus dem Stadtrat
Mittwoch, 29. Januar 2020
Von häuslicher Gewalt betroffene Frauen schützen – geschützte
Räume schaffen und den Freistaat miteinbeziehen, auch bei Sucht-
problemen!
Antrag Stadtrats-Mitglieder Verena Dietl, Anne Hübner und Christian
Müller (SPD-Fraktion)
Weiterer Ausbau an Plätzen in Frauenhäusern in München
Antrag Stadtrats-Mitglieder Verena Dietl, Anne Hübner, Christian Müller
und Christian Vorländer (SPD-Fraktion)
Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in
Planungswettbewerben aufnehmen
Antrag Stadträtinnen Sabine Bär, Anja Burkhardt und Ulrike Grimm
(CSU-Fraktion)
Aufbruch in eine nachhaltige Zukunft – München wird Europäische
Umwelthauptstadt 2026
Antrag Stadtrats-Mitglieder Anja Berger, Paul Bickelbacher, Katrin Haben-
schaden, Dominik Krause, Sabine Krieger, Dr. Florian Roth und Sebastian
Weisenburger (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste)
Diabetes in München – eine Herausforderung!
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Eva Caim,
Richard Progl, Mario Schmidbauer und Andre Wächter (Fraktion Bayern-
partei)
Stadtrat
Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen
liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: StadtkanzleiHerrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
München, 29.01.2020
Von häuslicher Gewalt betroffene Frauen schützen – geschützte Räume schaffen und den
Freistaat miteinbeziehen, auch bei Suchtproblemen!
Antrag
Das Sozialreferat und das Referat für Gesundheit und Umwelt werden aufgefordert, Angebote für von
häuslicher Gewalt betroffene Frauen mit Suchtproblematik zu schaffen.
Außerdem soll geprüft werden, inwieweit die Regierung von Oberbayern und der Freistaat Bayern bei
Frauen mit Wohnsitz außerhalb des Stadtgebiets, die in München Schutz finden, an der Finanzierung
beteiligt werden können.
Begründung
Die Gruppe der Opfer von häuslicher Gewalt ist eine der schutzbedürftigsten überhaupt. Betroffene
können sich in den eigenen vier Wänden nicht mehr sicher fühlen und sind zumeist in einem sozialen
Abhängigkeitsverhältnis mit der Täter*innenseite gefangen. Aktuell befinden sich jedoch Opfer
häuslicher Gewalt, die gleichzeitig an einer Substanzabhängigkeit leiden, in einer schwierigen Lage;
die Leistungen der Suchthilfe und die der Frauenhäuser schließen sich meist gegenseitig aus. So ist
der Konsum von Suchtmitteln, auch unter Aufsicht einer Substitutionsärztin oder eines
Substitutionsarztes, oft ein Grund für die sofortige Beendigung des Aufenthalts.
Deswegen fordern wir ein Konzept, das für die Schnittmenge beider Bedarfe ein Angebot vorsieht.
gez.
Verena Dietl
Christian Müller
Anne Hübner
StadtratsmitgliederHerrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
München, 29.01.2020
Weiterer Ausbau an Plätzen in Frauenhäusern in München
Antrag
Das Sozialreferat wird beauftragt, dem Stadtrat eine Planung vorzustellen, wie in München weitere
Plätze in Frauenhäusern geschaffen werden können. Dazu wird auch entsprechend Kontakt mit dem
Bezirk Oberbayern und dessen Kliniken aufgenommen, um Kooperationsmöglichkeiten festlegen zu
können.
Begründung
Der Stadtrat hat das Sozialreferat in seiner Beschlussvorlage Gesamtplan III München und Region,
Soziale Wohnraumversorgung - Wohnungslosenhilfe (Beschluss 14-20 / V 09549 vom 26.07.2017)
beauftragt, die Frauenhausplätze auszubauen, gerade für psychisch kranke und suchtkranke Frauen.
Grundsätzlich ist der Schlüssel des Freistaats für Frauenhäuser (1 Frauenhausplatz pro 10.327
Einwohnerinnen zwischen 18 und 80 (bzw. bis 09/19 1 Platz pro 10.000 Einwohnerinnen zwischen 18
und 60 Jahren) in München übererfüllt: Mit 78 Plätzen übertrifft die Landeshauptstadt München die 60
"nötigen" Plätze. Das bleibt aber hinter den Bedarfen zurück. Da die Großstadt München hier ganz
besonders mit entsprechenden Problemlagen konfrontiert ist, sollten die entsprechenden
Hilfsmöglichkeiten geschaffen, gleichzeitig aber der Freistaat in seiner Finanzierungsverpflichtung mit
ins Boot genommen werden.
gez.
Christian Müller Anne Hübner
Verena Dietl Christian Vorländer
StadtratsmitgliederHerrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter Stadträtin Anja Burkhardt
Rathaus Stadträtin Sabine Bär
80331 München Stadträtin Ulrike Grimm
ANTRAG
29.01.2020
Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in
Planungswettbewerben aufnehmen
Die Stadtverwaltung nimmt zukünftig in die Auslobung städtebaulicher
Planungswettbewerbe die Aufgabe auf, einen prozentualen Anteil der öffentlichen
Verkehrsflächen als Verdunstungszonen vorzusehen. Dieser Anteil ist bei der weiteren
Bauleitplanung und bei der anschließenden Bauausführung bindend.
Unter anderem soll die Stadtklimaanalyse dabei als Planungsgrundlage dienen.
Begründung:
Mit der Diskussion um das Stadtklima insbesondere zur Vermeidung von Hitzeinseln, der
Flächenversiegelung und der fehlenden Aufenthaltsqualität von Plätzen und Straßen
werden immer wieder Vorschläge gemacht, wie man Versäumnisse bei der Planung und
Ausführung durch Pflanztröge, Hochbeete und weitere zusätzliche Begrünung
ausgleichen kann. Mit dem gebauten, oftmals unbefriedigenden Ergebnis wird die
Stadtgesellschaft immer wieder vor vollendete Tatsachen gestellt. Würden bereits im
Wettbewerb Festlegungen getroffen, die im gesamten Prozess beibehalten werden
müssen, wäre eine nachträgliche Kosmetik nicht mehr erforderlich. Mit dem Konzept der
Schwammstadt wird Regen nicht ausschließlich in der Kanalisation abgeleitet, sondern
kann vor Ort zur Kühlung durch Verdunstung beitragen und zusätzlich durch gute
Versickerungsmöglichkeiten einen Beitrag zur Vermeidung von Überschwemmungen und
Kanalüberlastungen leisten.
Initiative:
Anja Burkhardt Sabine Bär Ulrike Grimm
Stadträtin Stadträtin Stadträtin
Seite 1 von 1
CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
Tel. 233-92650, Fax: 233-92747 csu-fraktion@muenchen.de, www.csu-rathaus-muenchen.comHerrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
München, den 29.01.2020
Aufbruch in eine nachhaltige Zukunft –
München wird Europäische Umwelthauptstadt 2026
Antrag
I) Die Landeshauptstadt bekennt sich öffentlich zu dem Ziel, im Jahr 2026 Europäische
Umwelthauptstadt zu werden.
II) Alle städtischen Referate legen hinsichtlich der 12 bei einer Bewerbung zu bewertenden
Handlungsfelder bis Ende 2020 ein Konzept mit konkreten Zielmarken vor, welche konkreten
Maßnahmen für mehr Klima- und Umweltschutz bis 2026 auch im Sinne der Klimaneutralität
Münchens bis 2035 ergriffen werden können. In den Prozess werden auch alle einschlägigen
Münchner Nachhaltigkeitsinitiativen eingebunden.
III) Der Stadtrat wird anschließend in der Vollversammlung mit dem entsprechenden Entwurf
eines „Maßnahmenkatalogs Umwelthauptstadt 2026“ befasst und legt neben dessen
Verabschiedung 3 Handlungsfelder fest, die besondere Aufmerksamkeit erfahren sollen.
Begründung:
Spätestens seitdem im vergangenen Sommer zehntausende Menschen in München am
Klimastreik teilgenommen haben ist klar: Münchens Stadtgesellschaft wünscht sich eine Politik,
die Klima- und Umweltschutz endlich an oberste Stelle setzt und München über Landesgrenzen
hinweg zum Vorbild für nachhaltige Urbanität macht.
München ist in vielen Bereichen europaweit spitze, das gilt aber nicht für den Bereich Klima-
und Umweltschutz. Die Auszeichnung Europäische Umwelthauptstadt wird jährlich durch die
Europäische Union an eine europäische Stadt verliehen, die die dauerhafte Einhaltung hoher
Umweltstandards in zwölf Handlungsfeldern (Klimawandel: Emissionssenkung und Anpassung,
Lokales Verkehrswesen, Städtische Grünflächen unter Berücksichtigung nachhaltiger
Landnutzung, Natur und biologische Vielfalt, Luftqualität, Qualität des Lärmschutzes,
Abfallerzeugung und -bewirtschaftung, Wasserbewirtschaftung, Abwasserbehandlung, Öko-
Innovation und nachhaltige Beschäftigung, Energieeffizienz, Integriertes Umweltmanagement)
Die Grünen-Rosa Liste, Marienplatz 8, 80331 München, Tel. 089/233-92620, Fax 089/233-92 684
www.gruene-fraktion-muenchen.de, gruene-rosaliste-fraktion@muenchen.deAn den Oberbürgermeister
der Landeshauptstadt München
Herrn Dieter Reiter
Rathaus, Marienplatz 8
80331 München
München, 29.01.2020
ANFRAGE
Diabetes in München – eine Herausforderung!
Die Anzahl an Diabetespatienten nimmt weltweit weiter zu.
In der Versorgung der Zuckerkrankheit konnte Dank des medizinischen Fortschritts eine erhebliche Steiger-
ung der Lebensqualität für die Menschen erzielt werden.
Die Auswirkungen von Diabetes auf den Einzelnen können dennoch erheblich sein. Blindheit, Nierenversag-
en, Schlaganfall, Amputationen als Folge eines unkontrollierten Diabetes können großes Leid für die Betroff-
enen verursachen.
Ein großes Augenmerk muss dabei auf die Kinder gerichtet werden. Der Deutsche Gesundheitsbericht von
2018 zu Diabetes zeigt auf, dass jährlich mehr als 2000 Kinder/Jugendliche neu an Typ1 Diabetes erkrank-
en.1 Diese Kinder/Jugendlichen müssen in ihrem Alltagsleben – im Kindergarten oder in der Schule – neben
der medizinischen Betreuung begleitet werden. Auch strukturelle, kulturelle, soziale und wirtschaftliche
Faktoren spielen dabei eine Rolle.
Im März 2020 wird in München das Städtenetzwerk „Citys Changing Diabetes Summit“ tagen.
Ziel dieser Veranstaltung ist es, alle Städte – auch München – aufzurufen, Maßnahmen zu entwickeln, um
den Anstieg von Diabetes abzuwenden.
Mit dem Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention, das Anfang 2016 in Kraft getreten
ist, können von den Sozialversicherungsträgern Gelder abgerufen werden, um städtische Maßnahmen zur
Versorgungsverbesserung bei Kindern und Jugendlichen in den Einrichtungen zu entwickeln und zu finanz-
ieren.
Im Referat für Gesundheit und Umwelt wurden ab 2017 vom Stadtrat drei Personalstellen, neben der
Schaffung des Versorgungsmanagements, für diese Aufgaben genehmigt und finanziert und können sich
dieses Themas annehmen.
Wir fragen daher den Oberbürgermeister:
1. Welche Daten und Erkenntnisse, auch zu Neuerkrankungen, stehen in München dem Gesundheits-
versorgungsmanagement zur Volkskrankheit Diabetes bei Kindern/Jugendlichen zur Prävention und
Versorgung zur Verfügung?
2. Wie werden Erzieher und Lehrkräfte in den Krippen, Kindergärten, Schulen usw. auf die Integration
und Begleitung von Kindern/Jugendlichen mit Diabetes vorbereitet?
3. Welche praktischen Erfahrungen werden in Krippen, Kindergärten und Schulen im Umgang mit an
Diabetes erkrankten Kindern gemacht?
4. Welche Strategie entwickelt München, um einer Zunahme an Diabetes bei Kindern entgegenzuwirk-
en?
Initiative: Eva Caim
weitere Fraktionsmitglieder: Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Richard Progl,
Mario Schmidbauer, Andre Wächter
1 https://www.diabetesde.org/system/files/documents/gesundheitsbericht_2018.pdf
BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
Rathaus, Marienplatz 8 ● Geschäftsstelle: Zimmer 116 ● 80331 München
Telefon: 089 / 233 – 20 798 ● Fax: 089 / 233 – 20 770 ● bayernpartei@muenchen.deSie können auch lesen
