Maria Rainer Gesundheitstag - Maria Rain Gemeindeinformation - Gemeinde Maria Rain
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Juli 2010 Gemeindeinformation Zugestellt durch Post.at Maria Rain Amtliche Mitteilung Ausgabe 02/10 www.maria-rain.gv.at 1. Maria Rainer Gesundheitstag Foto: artfoto Aus dem Gemeindeamt S. 16 1. Maria Rainer Gesundheitstag S. 18 Jugend sucht – Sehnsüchte S. 20 60 Jahre MGV Maria Rain S. 38
Gemeindeinformation Maria Rain Inhalt + Inhaltsverzeichniss 2 Inhalt & Editorial 6 Aus dem Gemeinderat Editorial 16 Aus dem Gemeindeamt 17 GO-Mobil 18 1. Maria Rainer Gesundheitstag 20 Jugend sucht – Liebe Maria Rainerinnen Sehnsüchte und liebe Maria Rainer! 21 Nahwärme in Maria Rain Die Bürger unserer schönen Gemeinde 22 “Unterwegs” Kinderferien mit all ihren Bedürfnissen sind für mich 24 Geburtstage, Geburten das Maß. und Todesfälle 25 Kindergarten Maria Rain Daher war mir der Beitritt zum Verein „Gesundheitsland Kärnten“ ein wichti- 26 Kleinkindgruppe Maria Rain ges Anliegen. Es freut mich besonders, 27 Volksschule Maria Rain dass dieses Angebot von der Bevölke- 30 Besuch beim Dorffest in Pölling rung sehr gerne angenommen wird. Allen, die zur Initiative 31 Freiwillige Feuerwehr „Gesunde Gemeinde“ beitragen, gilt ein herzliches Dankeschön. 34 Ländliche Reiter Bürgermeister zu sein bedeutet für mich, für alle da zu sein, zuzu- hören und Entscheidungen zu treffen über alle parteilichen und 35 Jagdhornbläsergruppe politischen Grenzen hinweg. Ihre zahlreichen Anregungen, Maiandacht Wünsche und Probleme, die tagtäglich an mich herangetragen 36 Carinthia Sports werden, motivieren mich, mich mit voller Kraft für Sie 38 60 Jahre MGV Maria Rain einzusetzen. 39 OEAV Ortsgruppe Maria Rain So kristallisierte sich vor etwas mehr als einem Jahr für mich her- 40 Pfarre Maria Rain - Göltschach aus, dass es kein Betreuungsangebot für unsere Kleinsten gab. Dies war für mich der Auftrag, alles daran zu setzen, ein Angebot zu 42 Kärntner Schulverein Südmark schaffen. Die Einrichtung der Kleinkindgruppe war sicherlich ein 43 Singkreis Maria Rain wichtiger Schritt, wurde damit auch die Lücke zwischen dem 44 Seniorenbund Ende der Mutterschaftskarenz und der Kindergartenreife geschlos- 46 Pensionistenverband sen. Durch die Installierung der Kleinkindgruppe erhalten nun alle Maria Rainer Kinder einen adäquaten, ihrem Alter entsprechenden Impressum Betreuungsplatz. Titelbild: Dass Dreijährige einen Krabbelstubenplatz erhalten und noch 1. Maria Rainer nicht im Kindergarten aufgenommen werden können, liegt auf Gesundheitstag der Hand. Einerseits ist die Betreuung in der Kleinkindgruppe den Foto: artfoto Bedürfnissen von Kleinkindern entsprechend, andererseits wären Herausgeber: für die Einrichtung einer weiteren Kindergartengruppe Gemeindeamt Maria Rain, Investitionskosten von rund € 700.000,- notwendig. Zusätzlich Kirchenstraße 1, 9161 Maria Rain. Grafik, Layout, Satz & Repro: zum Zubau eines Gruppenraumes fordert die Landesregierung WITSCHNIG Multimedia, Thomas Witschnig, einen Bewegungsraum, einen Lagerraum sowie weitere Wasch- Wulfeniaweg 20, 9161 Maria Rain. gelegenheiten und Toiletten, eine zusätzliche Kindergärtnerin und Druck: Mohorjeva Hermagoras, eine Helferin, was laufende Mehrbelastungen im Personal von Adi-Dasslergasse 4, 9073 Viktring rund € 80.000,- pro Jahr mit sich ziehen würde. 2
Gemeindeinformation Maria Rain Was das bedeutet mussten wir erst von Seiten der Bevölkerung die Betreuung und ständige Aktualisie- vor kurzem erfahren, als eine ähnli- Installierung des GO-Mobils so rung unserer Webseite herzlich che Situation eine massive Gebüh- großen Anklang findet. Viele positi- bedanken. renerhöhung beim Wasser zur ve Rückmeldungen aus der Bevöl- Abschließend ergeht mein herzli- Folge hatte. Wie der letzte Rech- kerung bestätigen, dass es ebenso cher Dank an alle Mitglieder und nungsabschluss gezeigt hat, schie- eine richtige Entscheidung war, den Funktionäre unserer Vereine sowie ßen wir dem Kindergartenbetrieb Gehweg entlang der Göltschacher der freiwilligen Feuerwehren, die bereits jetzt rund € 19.800,- mehr Landesstraße zu errichten. Mit unsere schöne Gemeinde mit ihrer zu als Gemeinden im landesweiten geringem Mehraufwand konnte ehrenamtlichen Tätigkeit beleben Durchschnitt. sogar eine zweite Querungshilfe im und somit Wesentliches zum kultu- Die kurzsichtige Denkweise meines Bereich der FF/Gemeinde geschaf- rellen Zusammenleben beitragen. Vorgängers und seiner Fraktion fen werden. machen bereits wieder einen Mein besonderer Dank gilt an die- Einladen möchte ich Sie herzlich Ausbau der Volksschule für unsere ser Stelle den Schülerlotsen, die täg- zum Gegenbesuch des Gewin- örtliche Musikschule sowie unsere lich ehrenamtlich zur Sicherheit ners der Kärntner Dorfwahl am Vereine notwendig, die dringend unserer Kinder am Schulweg beitra- 13. August 2010. Näheres erfahren einen ordentlichen Probenraum gen. Sie auf Seite 30. sowie Unterrichtsräume benötigen. Bedanken möchte ich mich auch Dieses Projekt ist für das Jahr 2012 bei meinen politischen Partnern im Ich wünsche Ihnen und Ihrer vorgesehen, wobei die Investiti- Gemeinderat, die zum Wohle der Familie eine schöne Sommerzeit onskosten zu 75% vom Schulbau- Maria Rainer Bevölkerung wichtige und freue mich, Sie bei der ei- fonds getragen werden. Entscheidungen mittragen, damit nen oder anderen Veranstaltung Das von mir vorgeschlagene nach- notwendige Projekte auch weiter- persönlich anzutreffen. haltige Projekt beim Umbau der hin für die Menschen in unserer Volksschule Maria Rain wurde ja Gemeinde realisiert werden kön- Herzlichst Ihr Bürgermeister bekanntlich von der ÖVP abge- nen. Franz RAGGER lehnt. Faktum ist, dass wir die Der rege Zugriff auf das neue Generalsanierung der Volksschule Webportal zeigt, wie wichtig die trotz aller Unzulänglichkeiten bis Installierung dieses Mediums für 2021 auszufinanzieren haben. Das unsere Gemeinde war. Ich möchte sind immerhin 1,2 Millionen Euro! mich an dieser Stelle bei meinem Besonders freut es mich aber, dass Amtsleiter Thomas Schurian für die Gelungenes Konzert des UNISONO-Chores Wien Am 3. Juli fand auf Einladung des dem Volkslied „Do draußn im Bürgermeisters ein Chorkonzert des Wold“ und führte über Oberöster- Unisono-Chores Wien im Veran- reich nach Südtirol, der Heimat des staltungssaal der Volksschule Maria Chorleiters. Es folgten Volkslieder in Antonín Dvorav k, bei denen Marina Rain statt. Unter dem Motto spanischer, indischer, persischer, Ragger am Klavier mitwirkte. Am „Entflieh mit mir…“ nahm der schwedischer, polnischer, russi- Ende des Konzertes führte die Reise Chor unter der Leitung von Manuel scher, tschechischer, ungarischer zurück nach Kärnten. Bei „Bist du Schuen das Publikum mit auf eine und slowenischer Sprache. Ein net ba mir“ sang das begeisterte musikalische Reise durch die Welt. besonderes Erlebnis waren die Publikum auch kräftig mit. Die Reise begann in Kärnten mit sechs „Klänge aus Mähren“ von 3
Gemeindeinformation Maria Rain Liebe Die Wogen hoch gehen ließ die Gemeinderatsbeschlüsse einstim- Gemeinde- Entscheidung des Bürgermeisters, mig erfolgten. Große und kleine bürgerinnen die 3. Kindergartengruppe zu strei- Projekte der Gemeindeführung und Gemein- chen, bzw. nur 50 Kinder in den wurden demnach überlegter und – zwei verbleibenden Gruppen auf- umso wichtiger – stets mit äußerst debürger, zunehmen. Vom Spargedanken breitem Konsens entschieden. liebe Jugend! beseelt, eine 50%ige Kindergarten- helferin einzusparen, waren schnell Dass in letzter Zeit etwas weniger Seit der letzten Ausgabe dieser alle sozialen Überlegungen über Steuergelder zur Verfügung stehen, Zeitung ist einige Zeit vergangen. Bord geworfen, und so können steht außer Streit. Dass jedoch gar Inzwischen wurden je eine Ge- einige Kinder im Herbst 2010 lei- keines mehr zur Verfügung stehen meinderats- und eine Vorstandssit- der nicht in Maria Rain den soll, stimmt in keinster Weise. zung abgehalten. Den selbst gefass- Kindergarten besuchen.Trotz inten- Dringend notwendigen und wirt- ten Vorsatz des Bürgermeisters, siver Bemühungen seitens der ÖVP schaftlich nachhaltig angelegten jeden Monat regelmäßig eine und meiner Person ließ sich Projekten kann und wird sich unse- Vorstandssitzung abzuhalten, hielt Bürgermeister Ragger nicht um- re Landesregierung nicht verschlie- dieser nicht ein. stimmen. Auf dem Rücken unserer ßen. Privatpersonen jedoch mit Kinder und deren Eltern wurden Bedarfszuweisungen zu beglücken Dem 1. Nachtragsvoranschlag 2010 die bescheidenen Einsparmöglich- um ihre Hobbys zu fördern – dies konnte seitens der ÖVP nicht zuge- keiten sofort aufgegriffen. Ich wird in Maria Rain erst seit stimmt werden, da sich daraus eini- bezweifle stark, dass ein Musik- Amtseinführung von Bürgermeister ge Ungereimtheiten ergaben: So schulzubau wichtiger ist als die Ragger praktiziert. sollten dem Projekt „Kaiserhütte“ notwendige Erweiterung des weitere € 6.740,- zugeführt wer- Kindergartens. Sollten Sie, liebe Bürgerinnen und den (die Gesamtbaukosten betragen Bürger von Maria Rain, An-regun- nun schon € 77.500), obwohl von Auch das vor einem Jahr abgegebe- gen, Wünsche oder Probleme einer Fertigstellung noch nicht die ne, vollmundige Versprechen Bür- haben, wenden Sie sich unter Rede sein kann (es fehlt noch germeister Raggers, unser Maria 0664/25 320 40 vertrauensvoll an immer die Beleuchtung). Beim Rainer Postamt werde unter seiner meine Person oder die Gemeinde- Projekt „Gehweg-Fußgängerüber- Regentschaft keinesfalls geschlos- räte der ÖVP Maria Rain. gang Göltschacher-straße“ sind sen, verlief offensichtlich im Sande. € 23.500 ausständig. Grund dafür Seit Juni 2010 gehört dieses Ich wünsche Ihnen allen einen ist, dass kein entsprechender Pro- Postamt der Vergangenheit an. Auch schönen und erholsamen jektbeschluss durch den Gemein- einen Postpartner hat Bürgermei- Sommer und verbleibe derat gefasst wurde. Mit dem Bau ster Ragger nicht gefunden. wurde im Herbst 2009 begonnen, Ihr Vzbgm. Klatzer Herbert ohne dass die endgültigen Kosten Liebe Gemeindebürger, ich wün- für den Gehweg festgestellt wur- sche mir nichts sehnlicher, als dass den. Zum jetzigen Zeitpunkt kostet zukünftige Projekte in unserer der Gehweg € 83.500, was eine Gemeinde professioneller vorberei- Überschreitung der Kosten um tet und ausdiskutiert werden. über 40% (!) darstellt, wie Dadurch könnten Kosten gespart, Bürgermeister Ragger zugeben und Notwendigkeiten besser musste. Leider ist – trotz dieser erkannt werden. Machtdemonstra- Kostenexplosion – die vorgesehene tionen der politischen Allianz spie- Beleuchtung des Gehweges in der geln sich in Mehrheitsbeschlüssen Gesamtsumme noch nicht inklu- wider – wohingegen in der diert. Vergangenheit 99,5% aller 4
Gemeindeinformation Maria Rain Geschätzte rund € 6.500,00 erwirtschaftet ein Minimum beschränkt worden, Maria werden. Bei einem Gesamtvolumen würde der Abgang aufgrund der Rainerinnen von rund 3 Mio. EURO ist dies zwar Finanzentwicklung weit mehr als und Maria nur ein Tropfen auf den heißen € 175.000,00 betragen. Stein, aber immerhin ein Über- Erfreulich hat sich für mich die Rainer, liebe schuss. Aus mir nicht nachvoll- Zusammenarbeit mit Bürgermeister Jugend! ziehbahren Gründen hat die ÖVP Franz RAGGER entwickelt. Ge- Maria Rain auf der einen Seite dem meinsam ist es uns bereits gelun- Als Vizebürgermeister der Gemein- Budget 2010 mit fadenscheinigen gen, viel für die Bürgerinnen und de Maria Rain ist es mir eine Freude Begründungen nicht zugestimmt, Bürger von Maria Rain zu errei- Ihnen darüber zu berichten, dass auf der anderen Seite werden nicht chen. So konnte endlich nach mit guter konstruktiver Zusam- finanzierbare Forderungen gestellt. zwanzig Jahren die Sibirienstraße menarbeit mit den positiven Die Ablehnung des 1. Nachtrags- mit viel Verhandlungsgeschick von Kräften im Gemeinderat vieles für voranschlages 2010 betrifft jedoch Seiten des Bürgermeisters und mir die Bevölkerung erreicht werden nicht nur den von der ÖVP kriti- sowie durch das Büro Meixner konnte. Schade ist, dass es immer sierten Teil, sondern alle Bereiche DI Wotruba endlich neu vermessen noch Leute gibt, die eine der Gemeinde, die Finanzierung werden. Die Besitzverhältnisse mit Zusammenarbeit im Gemeinde- der beiden neu anzuschaffenden 36 Anrainern und der Gemeinde vorstand bzw. Gemeinderat unmög- FF-Fahrzeuge sowie jene der Maria Rain konnten somit endgül- lich machen. Was mir persönlich Straßenbetreuung und –Instand- tig geklärt werden. Der Gemeinde- sehr leid tut. haltung, Kinderbetreuung, Vereins- referent der ÖVP ist nun gefordert Ein Appell ergeht von mir an die förderungen, GO-MOBIL®, Musik- die nötigen Agrarmittel zur Fertig- verantwortliche ÖVP Spitze, sich schule, Katastrophenschäden etc. stellung bzw. Asphaltierung bereit- endlich zu besinnen und sich für Die Wirtschaftskrise riss ein Loch zustellen. das Wohl der Bürgerinnen und von € 167.800,00 ins Budget, Bürger einzusetzen! wobei dies zur Gänze auf den Immer wieder sieht und hört man, Rückgang der Finanzausgleichs- Ich wünsche Ihnen allen einen dass die weltweite Wirtschaftskrise mittel bzw. Ertragsanteile des schönen Sommer und hoffe auch ihre Spuren hinterlässt. Auch unsere Bundes zurück zu führen ist. in Zukunft viele Projekte für Sie Gemeinde ist nicht davor verschont Deshalb war keine ausgeglichene realisieren zu können. geblieben. Trotz dieser Vorzeichen Budgeterstellung für unsere Ge- konnte im Jahr 2009 durch äußer- meinde möglich. Wäre nicht jeder Ihr Vzbgm. Andreas Mikl ste Sparsamkeit ein Überschuss von Posten kritisch hinterfragt und auf Ich wünsche allen meinen PatientInnen und ihren Familien einen schönen Sommer! Dr. Maria Korak-Leiter Ärztin für Allgemeinmedizin, alle Kassen Fachärztin für Anästhesie, Schmerztherapie Ordination: 9161 Maria Rain, Sipperstraße 33 Ordinationszeiten: Mo bis Fr von 8.oo bis 12.00 und Mi 16.00 bis 18.00 5
Gemeindeinformation Maria Rain Aus dem Gemeinderat Am Dienstag, den 01. Juni 2010, fand die 1. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Maria Rain statt RECHNUNGSABSCHLUSS 2009 Ordentlicher Haushalt: Im Ordentlichen Haushalt stehen nach Durchführung sämtlicher Buchungen inklusive der Abwicklung der Ergebnisse des Vorjahres folgende Zahlen zu Buche: Gesamtsumme Einnahme € 3.408.018,45 Gesamtsumme Ausgaben € 3.401.728,15 SOLL – Überschuss € 6.290,30 An Pflichtzahlungen und Umlagen auf Grund landesgesetzlicher Beschlüsse hatte die Gemeinde nachfol- gende Beiträge zu leisten: ¾ Gemeindebund € 2.297,00 ¾ Verwaltungsgemeinschaft € 29.040,14 ¾ Allgem. Pflichtschulen € 101.893,11 ¾ Haupt-, Sonder-, Musik- und Berufschulen € 5.208,18 ¾ Allgemeine Sozialhilfe € 513.673,35 (Mehraufwand zu 2008 von € 99.476,82) ¾ Krankenanstalten, € 188.898,09 ¾ Rettungsdienst, Sprengelärzte € 17.406,28 ¾ Tierkörperentsorgung € 2.623,70 ¾ Veterinärpolizei € 1.906,24 ¾ Verkehrsverbund € 6.313,00 ¾ Landesumlage € 58.972,00 An sonstigem Aufwand schlug sich im Jahre 2008 zu Buche: ¾ Gewählte Gemeindeorgane € 86.943,05 ¾ Feuerwehren € 46.340,72 ¾ Volksschule € 92.334,09 ¾ Kindergarten € 121.604,87 (je Kind € 2.211,00) ¾ Schülerbetreuung € 10.004,07 ¾ Straßenbau (ordentlicher Haushalt) € 77.576,15 ¾ Straßenreinigung/Schneeräumung € 131.402,02 ¾ Park- und Gartenanlagen € 1.567,40 ¾ Öffentliche Beleuchtung € 5.740,28 ¾ Landwirtschaftliche Produktförderung € 7.411,89 ¾ Straßenverkehr € 5.268,05 ¾ Personalaufwand (16,08%) € 547.031,62 An Einnahmen konnten lukriert werden: ¾ Grundsteuer A € 6.206,32 ¾ Grundsteuer B € 133.888,15 ¾ Kommunalsteuer € 124.633,63 ¾ Ertragsanteile € 1.394.425,00 ¾ Gesamtsumme € 1.659.153,10 Im Bereich des gemeindeeigenen Wirtschaftshofes gibt es einen Sollabgang von insgesamt € 22.886,09. Der Abgang resultiert in erster Linie durch die Unimog-Reparatur in Gesamthöhe von € 18.931,61 Der Gebührenhaushalt „Wasserversorgung“ schließt ebenfalls mit einem Sollabgang in Höhe von € 106.867,76 ab. Dem Außerordentlichen Haushalt wurden € 57.400,00 zugeführt, Der Bereich “Abwasserbeseitigung“ schließt 2009 mit einem Überschuss von € 57.100,85. Auch wur- den dem AO Haushalt in Summe € 17.362,11 zugeführt. Die Müllabfuhr bilanziert mit einem Sollüberschuss von € 69.337,24. Der Sollüberschuss im Bereich des Wohnhauses belief sich auf € 4.597,58. 6
Gemeindeinformation Maria Rain Zur Finanzierung zweier Vorhaben im Außerordentlichen Haushalt wurden € 33.224,88 (€ 19.531,25 dem Vorhaben „Gemeindestraßen – Straße Nadram“ und weitere € 13.693,63 für das Vorhaben „Sanierung Modell Kärnten“) zugeführt. Gleichzeitig gab es auch eine Rückführung in Höhe von € 3.368,38 vom außerordentlichen Haushalt Vorhaben „Aufschließung SUCHER-AUER“ an den ordentlichen Haushalt. Die Gesamtrücklagen der gemeindeeigenen Sparbücher betragen in Summe € 154.158,99. Der Gesamtschuldenstand zu Lasten der Gebührenhaushalte beträgt € 4.110.081,17. Im Haushaltsjahr 2009 wurden € 260.523,48 an diversen Darlehen rückgezahlt. Davon entfielen auf Zin- sen € 121.297,19 und € 139.226,29 auf die Tilgungsraten. Im 2. Nachtragsvoranschlag war eine Rücklagenzuführung in der Höhe € 105.400,00 einnahmenseitig vorgesehen, um damit eine Erhöhung der Einnahmen zu erzielen. Gleichzeitig kann festgestellt werden, dass der ursprüngliche Sollabgang in der Höhe von 19.900,00 nicht zu tragen kam. Außerordentlicher Haushalt: Im Außerordentlichen Haushalt konnten in Summe inklusive der Abwicklung der Buchungen aus dem Jahre 2008 € 695.933,47 eingenommen werden. Die Gesamtausgaben beliefen sich hier auf € 1.075.943,26. Der Soll – Abgang beträgt somit € 424.381,57. Es wurden insgesamt 18 Vorhaben geführt, vier Vorhaben konnten ausfinanziert und somit abgeschlossen werden, die restlichen Vorhaben werden im Jahre 2010 weitergeführt. 1. Raumordnung / Raumplanung - ÖEK: Für die Erstellung des ÖEK – Gesamtvolumen laut Fi- nanzierungsplan Eigenmittel in Höhe von € 39.600,00, - zuzüglich einer BZ von € 5.000,00 be- deckt durch Eigenmittel – wurden im Jahre 2009 keine Rechnungen gestellt, der Überschuss in Höhe von € 24.800,00 wird vorgetragen. 2. Digitaler Kataster: Die Kosten für die digitalisierte Aufnahme des Naturbestandes – Gesamtkos- ten laut Finanzierungsplan € 60.000,00 schließen im Jahre 2009 mit einem Überschuss in Höhe von € 10.529,46 und wird 2010 weitergeführt. 3. Sanierung Volksschule: Hier fielen im vergangenen Jahr Ausgaben in Höhe von € 125,298,36 an. Der Gesamtaufwand inklusive des Abganges 2008 beträgt somit € 128.921,28, bedeckt durch Bedarfszuweisungen in Höhe von € 129.000,00. Das Vorhaben läuft noch bis 2021 4. Errichtung Krabbelstube: Ausgaben in Höhe von € 27.427,71 stellen auch den Soll-Abgang dar, da die Einnahmen erst 2010 zum Tragen kommen. 5. Musikschule: Hier gab es Aufwendungen in Höhe von € 59.192,57. Die BZ in Höhe von € 80.000,00 wurden bereits als Überbrückungskredit vereinnahmt. 6. Gemeindestraßen – Nadram: Der Abgang in Höhe von € 17.408,41 aus dem Vorjahr und gerin- ge Kosten in Höhe von € 5.002,84 wurden durch Zuführung in Höhe von € 19.531,25 aus dem OH bzw. restliche Agrarförderung laut Finanzierungsplan abgedeckt und das Vorhaben somit ausfinanziert. 7. Katastrophenschäden 01.01. bis 31.12.2009: Hier wurden Rechnungen in Höhe von € 44.530,14 von Herrn Ing. SPIELBERGER anerkannt. Die dazu nötige Finanzierung erfolgt 2010 durch Fondsmittel und Eigenanteil der Gemeinde. 8. Gemeindestraße Aufschließung Sucher/Auer:. Der Überschuss aus dem Vorjahr in Höhe von € 3.368,38 wurde dem OH rückgeführt und das Vorhaben somit ausfinanziert. 9. Sicherheitseinrichtungen an Straßen: Über dieses Vorhaben wurden 2009 Rechnungen in Hö- he von € 105.036,40 gestellt. Inklusive Abgang aus 2008 belaufen sich die Gesamtkosten auf € 112.424,98. An BZ wurden 2009 € 86.100,00 abberufen, der Rest folgt 2010. 10. Gemeindestraßen – Sanierung Modell Kärnten: Die Gesamtkosten in Höhe von € 43.868,63 wurden durch Agrarmittel und Eigenmittel bedeckt. 11. Ausgestaltung Kaiserhütte: Hier fielen Kosten in Gesamthöhe von € 77.462,25. Die verspro- chenen BZ wurden vereinnahmt, der restliche Abgang soll 2010 durch Zuführung aus dem OH abgedeckt werden. 7
Gemeindeinformation Maria Rain 12. Wasserbauten – Verbindungsleitung: Hier werden die offenen € 148.000,00 in Form von Zu- führungen aus dem OH in den nächsten Jahren abgedeckt. 13. WVA BA 08/2: Das Vorhaben schließt mit einem Abgang in Höhe von € 10.166,58. Es fehlen noch Landes- und Bundesmittel. Endkollaudierung erfolgt 2010 14. WVA BA 08/1: Hier fielen Kosten in Höhe von € 6.124,22 an und sollen 2010 durch eine Zufüh- rung aus dem OH bedeckt werden 15. WVA BA 07 UVA Anlage: Der Soll-Überschuss rechnet sich mit € 8.963,60. Auch hier erfolgt heuer die Endkollaudierung. 16. WVA BA 06 (Erweiterung Oberland): Der Soll-Abgang liegt bei € 467,02. Endkollaudierung erfolgt ebenfalls 2010 17. Ortskanalisation BA 05: Hier fielen Kosten in Höhe von € 3.162,11 an, die durch eine Zufüh- rung aus dem OH ausfinanziert wurde. 18. Ortskanalisation BA 04: Für dieses Vorhaben wurden 2009 Rechnungen in Höhe von € 144.396,18 gestellt. Der Abgang beläuft sich auf € 96.602,77. Es sind noch Landes- und Bun- desmittel ausständig. Auch hier wird 2010 endkollaudiert. Die Jahresrechnung wurde in der Sitzung des Kontrollausschusses vom 04. März 2010 geprüft und ein- stimmig zur Kenntnis genommen. Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Rain beschließt e i n s t i m m i g gemäß § 90 Abs. 1 Kärntner Allgemeine Gemeindeordnung 1998 (K-AGO) i.d.g.F., dass für das Haushaltsjahr 2009 die haushaltsmäßigen Grundsätze wie ziffernmäßige Richtigkeit, Zweckmäßigkeit, Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Übereinstimmung mit den bestehenden Rechtsvorschriften gem. § 92 K- AGO, LGBl. Nr. 66/1998, eingehalten wurden. 1. NACHTRAGSVORANSCHLAG 2010 Ordentlicher Haushalt 2010 Der 1. Nachtragsvoranschlag für den Ordentlichen Haushalt 2010 sieht Erweiterungen auf der Einnahmenseite in Höhe von € 266.100,00 und auf der Ausgabenseite in Höhe von € 98.900,00 vor. Der Gesamtrahmen beläuft sich somit ausgeglichen auf € 3.233.400,00 im OH. Sowohl auf den Einnahmen- als auch Ausgabenseiten wurden Anpassungen vorgenommen und weitere Bedarfszuweisungen veranschlagt. Im Bereich des Zentralamtes wurden Kostenersätze für Wahlen, die bereits eingegangen sind, veran- schlagt. Bei der Volksschule mussten die Stromkosten – basierend auf der KELAG Endabrechnung 2009 - ange- passt werden. Im Bereich der Schülerbetreuung mussten die Finanzamtszuschüsse für die Schülerfreifahrt aufgrund der erfolgten Mitteilung nach unten korrigiert werden. Im Kindergarten wurden die Lohnkosten berichtigt nachdem eine Bedienstete durch Karenz ausgefallen ist und die Vertretung nicht angestellt, sondern über die Caritas „zugekauft“ wird. Im Bereich Sport und außerschulische Leibeserziehung wurden zusätzliche Ausgaben in Höhe von € 2.500,00, bedeckt durch BZ, neu veranschlagt. Der Go-Mobil Beitrag wurde mit € 5.000,00 angesetzt (BZ 2009). Weitere € 3.200,00 für die Fernwärme – Hackschnitzelanlage Robert LUTSCHOUNIG musste veran- schlagt werden. Die dafür einzunehmenden BZ Mittel fallen NICHT in den BZ Rahmen der Gemeinde. Die Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit (Wirtschaftshof, Wasser, Müll) wurden aufgrund der Jahressrechnung 2009 berichtigt. Weiters wurde die genehmigte Abgangsdeckung in Höhe von € 167.200,00 veranschlagt. 8
Gemeindeinformation Maria Rain Außerordentlicher Haushalt 2010 Der 1. Nachtragsvoranschlag für den Außerordentlichen Haushalt 2009 sieht Erweiterungen sowohl auf der Einnahmen als auch der Ausgabenseite in Höhe von € 1.164.200,00 vor. Vorhaben „Raumordnung/Raumplanung – ÖEK wurde mit € 24.800,00 veranschlagt – Fortschreibung des Überschusses 2009. Ebenso verhält es sich mit dem Vorhaben „Digitaler Kataster“ in Höhe von € 10.500,00 Im Bereich der Feuerwehren wurden nachfolgende Vorhaben in den Voranschlag neu aufgenommen: - „FF Göltschach – Ankauf eines Löschfahrzeuges“ – Kosten € 115.000,00 - „FF Maria Rain – TLF 2000“ – Kosten € 320.000,00 - “FF Maria Rain – Bergeschere” – Kosten € 20.300,00 (Zuschuss Landesfeuerwehrverband und BZ) Das Projekt „Sanierung Volksschule“ wurde laut Finanzierungsplan mit einem Gesamtvolumen in Höhe von € 100.900,00 veranschlagt. Für das Projekt „Krabbelstube“ sind Gesamtausgaben in Höhe von € 97.500,00 vorgesehen, bedeckt durch Bundesmittel und BZ Das Vorhaben „Sanierung Sportplatz“ wurde laut BZ-Zusicherung mit € 25.000,00 veranschlagt. Für die „Musikschule“ sind die restlichen Bedarfszuweisungen in Höhe von € 58.300,00 vorzusehen, um den vorgetragenen Abgang aus 2009 abzudecken. Das Vorhaben „Katastrophenschäden 2009“ – Abgang € 44.600,00 aus dem Vorjahr – wird bedeckt durch Mittel aus dem Katastrophenfonds und BZ in Höhe von € 16.700,00 Für „Sicherheitseinrichtungen an Straßen“ sollen ausgabenseitig weitere € 30.800,00 vorgesehen wer- den (Asphaltierung, Geländer, Hecke). Die Bedeckung erfolgt durch BZ. Eine weitere Anpassung erfährt das Projekt „Ausgestaltung Kaiserhütte“ – die erhöhten Kosten aus dem Vorjahr in Höhe von € 15.600,00 sollen durch BZ abgedeckt werden. Das Vorhaben „WVA Verbindungsleitung Klagenfurt – Maria Rain“ wird wie bereits im Vorjahr besprochen, mit € 15.000,00 veranschlagt. Beim Vorhaben WVA BA 08/2 - Pumpstation Toppelsdorf waren noch fehlende Landes- und Bundes- zuschüsse und ein Eigenmittelanteil zu bedecken. Ausgabenseitig ist das Vorhaben abgeschlossen. Gleich verhält es sich bei den Vorhaben WVA BA 07 - Technik und UV-Anlage. Nachdem dieses Vor- haben geringere Kosten verursachte, als ursprünglich geplant, soll der errechnete Überschuss dem orden- tlichen Wasserhaushalt rückgeführt werden. Das Vorhaben Ortskanalisation BA 04 wurde 2009 arbeitsmäßig abgeschlossen. Der übertragene Ab- gang in Höhe von € 96.600,00 ist laut Finanzierungsplan mit einer Zuführung aus dem OH und Landes- mittel bedeckt. Die Höhe der Landesmittel wird jedoch erst mit der Endkollaudierung feststehen – laut Büro Ing. KLATZER werden sie höher ausfallen, als geplant. Somit kann dann die Zuführung aus dem OH neu angepasst werden. GR RUBIN meldet sich zu Wort und fragt den Vorsitzenden was beim Posten 262000 Sportplatz „Lau- fende Transferzahlungen an private Organisationen“ € 2.500,00 enthalten und warum kein Geld für Kul- turzwecke vorgesehen ist. Der Vorsitzende stellt fest, dass von den € 2.500,00 ein Betrag von € 1.000,00 für Fr. VADLAU Lara, als Sportförderung ausbezahlt werden soll, da sie zu den Olympischen Spielen in Singapur fährt. Der Rest ist für Betreuung des Sportplatzes, Schmiermittel, Benzin, usw. vorgesehen. GV HRIBERNIK versteht nicht warum der CS Maria Rain wieder für die Betreuung des Sportplatzes € 1.500,00 erhält, wenn er die zweithöchste Förderung der hier ansässigen Vereine zugeführt bekommt. Beschluss Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Rain beschließt m e h r h e i t l i c h 11:8 (GR RU- BIN, Grüne, 1. Vzbgm. KLATZER H., GV HRIBERNIK A., GR LESIAK M., MIKSCH A., GR KASTRUN K. GR WIGOSCHNIG A und ErsatzGR Ing. JOHANNSEN alle ÖVP) folgenden 1. Nachtragsvoranschlag 2010 (Entwurf vom 20. Mai 2010). 9
Gemeindeinformation Maria Rain bisherige Ge- Erweiterung/ Neue Gesamt- samtsumme Kürzung summe a) Ordentlicher Voranschlag Summe Einnahmen € 2.967.300,00 € 266.100,00 € 3.233.400,00 Summe Ausgaben € 3.134.500,00 € 98.900,00 € 3.233.400,00 Differenz € - 167.200,00 € 167.200,00 € 0,00 b) Außerordentlicher Voranschlag Summe Einnahmen € 0,00 € 1.164.200,00 € 1.164.200,00 Summe Ausgaben € 0,00 € 1.164.200,00 € 1.164.200,00 Differenz € 0,00 € 0,00 € 0,00 c) Gesamter Voranschlag Summe Einnahmen € 2.967.300,00 € 1.430.300,00 € 4.397.600,00 Summe Ausgaben € 3.134.500,00 € 1.230.100,00 € 4.397.600,00 Differenz € 167.200,00 € 167.200,00 € 0,00 Die Verordnung bildet einen integrierten Bestandteil dieses Beschlusses. Festlegung des FÖRDERUNGSSATZES der künstlichen Besamung Beschluss Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Rain beschließt m e h r h e i t l i c h 18:1 (GR RU- BIN Grüne) den Sockelbetrag für die künstliche Besamung von bisher € 4,50 auf € 5,50 zu erhöhen. Die Mehraufwendungen sind im ordentlichen Haushalt im Nachtragsvoranschlag zu bedecken. FEUERWEHREN FF-MARIA RAIN Ankauf einer Bergeschere – Finanzierungsplan Im Herbst 2009 ist die Bergeschere (Bergesatz) der FF-Maria Rain kaputt geworden. Eine Reparatur der bereits sehr alten Bergeschere war nicht mehr möglich. Bei dem Bergesatz handelt es sich um eine der wichtigsten Geräte die im Zuge von schweren Verkehrsunfällen zum Einsatz kommen müssen. Auf Grund dieses Umstandes wurde bereits von der Firma KOCH im Jahr 2009 ein Ersatz angeliefert. Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Rain beschließt e i n s t i m m i g den vorliegenden Investitions- und Finanzierungsplan, betreffend dem Vorhaben BERGESCHERE der FF-Maria Rain in der Höhe von insgesamt €20.300,00. Weiters beschließt der Gemeinderat e i n s t i m m i g _den Ankauf des BERGESATZES zum Brut- topreis von € 20.280,02 bei der Fa. KOCH GesmbH in Krumpendorf. GR RUBIN meldet sich zu Wort und fragt, ob es tatsächlich notwendig ist in einer so kleinen Gemeinde wie Maria Rain drei Feuerwehren zu erhalten und ob es tatsächlich notwendig ist zwei Fahrzeuge anzu- kaufen. Der Vorsitzende erklärt, dass bereits der Altbürgermeister sich zum Ankauf mit dem Gemeinderat mittels Grundsatzbeschluss dazu bekannt hat. Auch lt. Gesetz ist es notwendig, Fahrzeuge die älter als 25 Jahre bzw. 28 Jahre alt sind, auszuscheiden. FF Maria Rain – ANKAUF eines TANKLÖSCHFAHRZEUGES – Auftragsvergabe Mit Schreiben vom 08. April 2010wurde seitens des Kärntner Landesfeuerwehrverbandes mitgeteilt, dass das Ausschreibungsergebnis für das Tanklöschfahrzeug vorliegt. Der Gesamtbruttopreis beträgt laut diesem Schreiben € 307.652,00. Die Förderung beträgt laut LFA- Beschluss vom 15. Dez. 2009 € 93.500,00. 10
Gemeindeinformation Maria Rain Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Rain beschließt _m e h r h e i t l i c h 18:1 (Grüne GR RUBIN), den Ankauf des Tanklöschfahrzeuges Allrad „TLF-A 2000“ zum Preis von brutto € 307.652,00 lt. Angebot der Firma ROSENBAUER. FF Göltschach – ANKAUF eines KLEINRÜSTFAHRZEUGES – Auftragsvergabe Beschluss Mit Schreiben vom 07. April 2010 hat der Kärntner Landesfeuerwehrverband der Gemeinde Maria Rain mitgeteilt, dass die Firma ROSENBAUER aus der Ausschreibung als Bestbieter hervorgegangen ist. Der Gesamtsbruttopreis für das Fahrzeug beträgt € 108.734,00. Die Förderung beträgt laut LFA- Beschluss vom 15. Dez. 2009 für den Ankauf des Fahrzeuges € 32.000,00. Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Rain beschließt m e h r h e i t l i c h 18:1 (Grüne GR RUBIN) den Ankauf des Kleinrüstfahrzeuges Allrad „KRF-A“ zum einem Bruttopreis von € 108.734,00 lt. Angebot der Firma ROSENBAUER. INVESTITIONS- und FINANZIERUNGSPLÄNE - Beschluss KATASTROPHENSCHÄDEN 2009 Lt. Auskunft des Gemeinderevisors, Hr. ZUSSNER ist für die Katastrophenschäden ein Finanzierungsplan zu beschließen. Aufgrund des Umstandes, dass es keinen Überschuss im Voranschlag gibt, sind die Kos- ten mit BZ zu bedecken. Die Hälfte der Kosten wird aus dem Katastrophenfonds refundiert. Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Rain beschließt e i n s t i m m i g , den vorliegenden Finanzierungsplan „KATASTROPHENSCHÄDEN 2009“ in der Höhe von € 44.600,00. 7.2. BELEUCHTUNG und SICHERHEITSEINRICHTUNGEN (GR 4/2009) – ÄNDERUNG Der nunmehr vorliegende Entwurf berücksichtigt, die kompletten Investitionskosten für das Vorhaben „FUßGÄNGERQUERUNG GÖLTSCHACHER STRAßE“. Ursprünglich war für diesen Finanzierungsplan ein Betrag von € 118.100,00 beschlossen. Aufgrund der nun vorliegenden Abrechnungen sind jedoch Mehrkosten in der Höhe von € 26.300,00 und nicht wie ursprünglich in der Vorstandssitzung mitgeteilt, € 23.500,00 für die Asphaltierung bzw. das Anbringen eines Zaunes bei der Mauer neben der FF Maria Rain und der Neupflanzung von Thujen bei der Liegen- schaft di GASPERO entstanden. Bedeckt sollen die Mehrkosten aus dem Überschuss beim Projekt „ASPHALTIERUNG GUNTSCHA- CHERSTRAßE“ in der Höhe von € 27.500,00 werden. GV HRIBERNIK kritisiert, dass für dieses Projekt immer wieder von Kosten um die € 60.000,00 kolpor- tiert wurden, inkl. dem Gehsteig entlang der FF- Maria Rain. Jetzt sprechen wir von einem Gemeindean- teil von € 85.000,00 und das ohne Ausschreibung. 1. Vzbgm. KLATZER ist davon ausgegangen, dass die Materialkosten von der Gemeinde übernommen werden und die Lohnkosten von der Landesregierung, warum sprechen wir jetzt von einer Differenz von € 25.000,00. Die ÖVP hat bis heute noch keinen Überblick über alle Rechnungen, die dieses Vorhabens betreffen. Der Vorsitzende wird Hr. DI. BIDMON fragen, ob er diese Preiserhöhung aufklären kann. 2. Vzbgm. MIKL hat bereits mit Hr. DI. BIDMON gesprochen und dieser ist gerne bereit mit allen Rech- nungen, die das Land betreffen, nach Maria Rain zu einem klärenden Gespräch zu kommen. Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Rain beschließt m e h r h e i t l i c h 11:8 (GR RU- BIN, Grüne und die ÖVP 1. Vzbgm. KLATZER H., GV HRIBERNIK A., GR LESIAK M., MIKSCH A., GR KASTRUN K. GR WIGOSCHNIG A und ErsatzGR Ing. JOHANNSEN) _den geänderten INVESTITIONS- und FINANZIERUNGSPLAN betreffend dem Vorhaben „Beleuchtung und Si- cherheitseinrichtungen“ in der Höhe von Insgesamt € 144.400,00. 11
Gemeindeinformation Maria Rain Gestaltung KAISERHÜTTE (GR 3/2009) – ÄNDERUNG Der 2. Vzbgm. MIKL bringt den Anwesenden diesen Tagesordnungspunkt vor. Der ursprüngliche Finanzierungsplan hat für 2010 Mittel aus dem Ordentlichen Haushalt in der Höhe von € 7.500,00 vorgesehen. Durch den nunmehr vorhandenen Abgang ist die Deckung dieses Betrages leider nicht mehr in der geplanten Art und Weise möglich sondern sind die Kosten mit BZ-Mitteln abzudecken. Im Zuge der Arbeiten wurden auch Fahnenstangen sowie einen Trinkwasserbrunnen errichtet, welche im ursprünglichen Projekt nicht vorgesehen waren. Die Mehrkosten für den Brunnen betragen rund € 6.740,00 die drei Fahnenstangen kosteten € 1.300,00. Effektiv soll der Finanzierungsplan um € 8.100,00 erhöht werden. Im Jahr 2010 sollen die erforderlichen Mittel von € 15.600,00 mit BZ bedeckt werden. 1. Vzbgm. KLATZER findet es schon sehr bedenklich, dass ein Trinkwasserbrunnen um € 6.400,00 auf der Kaiserhütte errichtet wird und die Gemeinde nicht € 1.000,00 für die Bauern übrig hat. GV HRIBERNIK merkt an, dass die Kosten der Kaiserhütte jedes Monat steigen, die nächste Investition befürchtet er, wird die Beleuchtung sein. Das Vorhaben ist seiner Meinung nach ein Fass ohne Boden. Der Vorsitzende erklärt den Mitgliedern des Gemeinderates dass der Trinkwasserbrunnen, ca. € 1.500,00 kostet, die restlichen Kosten gingen in die Errichtung der Drainage für die Ableitung des Wassers aus dem Steuerungsschacht. Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Rain beschließt _ m e h r h e i t l i c h 11:8 (GR RU- BIN, Grüne und die ÖVP 1. Vzbgm. KLATZER H., GV HRIBERNIK A., GR LESIAK M., MIKSCH A., GR KASTRUN K. GR WIGOSCHNIG A und ErsatzGR Ing. JOHANNSEN) den geänderten INVESTITIONS- und FINANZIERUNGSPLAN betreffend dem Vorhaben „Gestaltung KAISER- HÜTTE“ in der Höhe von Insgesamt € 77.500,00. Sanierung SPORTPLATZ Im Jahre 2009 wurden zusätzliche Bedarfszuweisungsmittel in der Höhe von € 25.000,00 seitens des Am- tes der Ktn. Landesregierung zugesagt. Auf Grund dieser Zusage wurde die Fa. TRIBUTSCH und die Schlosserei MISCHITZ zu einer Angebotslegung für die Sanierung und Erweiterung der Zaunanlage ein- geladen. Am 6. März 2010 wurde mit Hr. HAFNER von der Schlosserei HAFNER über das Vorhaben gesprochen. Er wurde auch eingeladen, ein Angebot zu legen, hat aber abgelehnt. Die Fa. TRIBUTSCH hat die Anstricharbeiten für Zaunsäulen und Steher zu einem Preis von brutto € 3.392,40 angeboten. Das Angebot der Schlosserei MISCHITZ beinhaltet die Erweiterung der bestehen- den Zaunanlage entlang des Schulweges zur Absicherung des Sport- und Kinderspielplatzes sowie die Errichtung einer Toranlage beim Stiegenabgang und einer weiteren Toranlage für die Zufahrt von Fahr- zeugen auf den Sportplatz sowie die Instandsetzung des Ballfangzaunes und Erneuerung des bestehenden Maschendrahtzaunes zu einem Bruttopreis von rund € 18.500,00. Zusätzlich hat die Fa. MISCHITZ eine eventuell erforderliche Erneuerung der Zaunsäulen angeboten. Der Finanzierungsplan sieht also Gesamtausgaben incl. der eventuell neu zu errichtenden Zaunsäulen in der Höhe von € 25.000,00 vor, welche zur Gänze durch die bereitgestellten Bedarfszuweisungsmitteln gedeckt sind. Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Rain beschließt e i n s t i m m i g , den vorliegenden INVESTITIONS- und FINANZIERUNGSPLAN für das Vorhaben Sanierung SPORTPLATZ mit einem Gesamtvolumen von € 25.000,00. Weiters beschließt der Gemeinderat e i n s t i m m i g , die Vergabe der Anstreicharbeiten für die Sportanlage an die Fa. TRIBUTSCH lt. Angebot vom 29. Okt. 2009 zu einer Bruttosumme von € 3.392,40 sowie die Vergabe der Zaunanlagensanierung und Erweiterung (Schlosserarbeiten) an die Fa. Georg MISCHITZ lt. Angebot vom 23. Okt. 2009 zu einem Bruttopreis von € 18.492,00. 12
Gemeindeinformation Maria Rain Ankauf von PC-HARDWARE für das Gemeindeamt Die bestehende EDV-Anlage ist bereits 5 Jahre alt. Die Garantie für die Geräte läuft aus und die Datensi- cherheit ist dementsprechend niedrig. Die Gesamtdaten haben einen Wert von mehreren Millionen € da die Arbeit mehrerer Bedienstete von den letzten 15 Jahren gespeichert ist. Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Rain beschließt m e h r h e i t l i c h 18: 1 (Grüne GR RUBIN), den Abschluss des Nutzung-, Wartungs- und Dienstleistungsvertrages „rent your techno- logy“ abgeschlossen zwischen der COMM-UNITY und der Gemeinde Maria Rain. Der Vertragsentwurf bildet einen integrierten Bestandteil des Beschlusses. Abschluss eines Vertrages für das ENERGIEMONITORING Die Firma KELAG AG ist an die Gemeinde herangetreten und hat angeboten ein Energiemonitoring durchzuführen. Ziel ist es festzustellen, wo die Gemeinde Einsparungspotentiale bei ihrem Energiever- brauch hat. Dies betrifft sowohl die Gebäudeheizung als auch den Stromverbrauch für die Straßenbe- leuchtung. Zum Abschluss sollen gemeinsam Konzepte für Maßnahmen erarbeitet werden. Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Rain beschließt e i n s t i m m i g , den Abschluss eines Vertrages mit der KELAG AG für das Energiemonitoring. Nach Abschluss des Tagesordnungspunktes nimmt GR MISCHITZ an den Beratungen wieder teil. GO-MOBIL Förderungsvereinbarung - Beschluss Das GO-Mobil® soll seinen Betrieb mit Anfang Feber 2010 aufnehmen. Der Jahresmitgliedsbeitrag für die Gemeinde beträgt € 460,00. Weiters ist eine Subvention in der Höhe von € 7.000,00 für das Jahr 2010 an den Verein GO-Mobil®-Köttmannsdorf (jetzt GO-Mobil®-Köttmannsdorf-Maria Rain) bis spätestens Sommer 2010 zu zahlen. € 5.000,00 sind bereits mit BZ-Mitteln bedeckt. Die restlichen € 2.000,00 müs- sen noch bedeckt werden. Der Jahresmitgliedsbeitrag ist bereits entrichtet worden. Auch im Jahr 2011 wäre eine Subvention in der Höhe von € 7.000,00 an den Verein zu entrichten. Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Rain beschließt me h r h e i t l i c h 18:1 (Grüne GR RUBIN), die Förderungsvereinbarung abgeschlossen zwischen der Gemeinde Maria Rain und dem Verein GO-Mobil® Heizung Volksschule WARTUNGSVERTRAG - Beschluss Im Jahr 2009 wurden die Ölbrenner der Volksschule ausgetauscht, da die alten bereits mehr als 15 Jahre in Betrieb waren und nicht mehr funktionierten. Aufgrund der Änderungen wurde von der Fa. BÖSCH KG ein neuer Wartungsvertrag vorgelegt. Die Kosten betragen € 858,43 brutto/Jahr (vormals € 833,42 btto). Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Rain beschließt e i n s t i m m i g , den Wartungs- vertrag in der Höhe von € 858,43 brutto mit der Fa. Walter BÖSCH KG. Integrierte Flächenwidmungs- und Bebauungsplanung „Tschedram SIPPERSTRAßE“ AL SCHURIAN bringt den Anwesenden diesen Tagesordnungspunkt vor. Erstmals wird zur Sicherstellung der ordnungsgemäßen Bebauung neben der Änderung des Flächenwid- mungsplanes auch ein Teilbebauungsplan erlassen. Zur Verfahrensvereinfachung ist dies in einer integ- rierten Flächenwidmungs- und Bebauungsplanung möglich. 13
Gemeindeinformation Maria Rain Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Rain beschließt e i n s t i m m i g , vorbehaltlich der positiven Vorprüfung sowie des Abschlusses eines Vertrages mit welchem eine Bebauungsverpflich- tung sowie die Verpflichtung zur Aufbringung der Aufschließungskosten (lt. Schätzung rund € 72.000,00 brutto) durch den Widmungswerber eingegangen wird, die integrierte Flächenwid- mungs- und Bebauungsplanung „Tschedram-SIPPERSTRAßE“ mit folgenden Umwidmungen: 1. Umwidmung von Teilen der Parzellen 119/1, 119/2, 119/3, 119/4, 120/1, KG Tschedram im Ausmaß von 4.470 m² von derzeit Gründland-Land- und Forstwirtschaft in Bau- land-Dorfgebiet. 2. Umwidmung von Teilen der Parzellen 119/1, 119/2, 119/3, 119/4, 120/1, KG Tschedram im Ausmaß von 775 m² von derzeit Gründland-Land- und Forstwirtschaft in allgemei- ne Verkehrsfläche. Der Verordnungsentwurf, der Vertrag über die Bebauungsverpflichtung und der Vertrag über die Tragung der Aufschließungskosten bilden einen integrierten Bestandteil dieses Beschlus- ses. Aufhebung - AUFSCHLIEßUNGSGEBIETE 03a/2009 Aufhebung des Aufschließungsgebietes der Parzelle Nr. 1880-Teil (800 m²), KG Göltschach, von bisher Bauland-Dorfgebiet Aufschließungsgebiet in Bauland- Dorfgebiet Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Rain beschließt e i n s t i m m i g , die Aufhebung des Aufschließungsgebietes der Parzelle Nr. 1880-Teil, KG Göltschach, im Ausmaß von ca. 800 m², vorbehaltlich der Erklärung zur widmungsgemäßen Bebauung innerhalb von 5 Jahren nach Frei- gabe des Aufschließungsgebietes. Die Verordnung bildet einen integrierenden Bestandteil dieses Beschlusses und ist angeschlossen. 7/2009 Aufhebung des Aufschließungsgebietes der Parzelle Nr. 173/9 (894 m²), KG Toppelsdorf, von bisher Bauland-Dorfgebiet Aufschließungsgebiet in Bau- land-Dorfgebiet Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Rain beschließt e i n s t i m m i g 18:0 die Aufhe- bung des Aufschließungsgebietes der Parzelle Nr. 173/9, KG Toppelsdorf, im Ausmaß von ca. 894 m², vorbehaltlich der Erklärung zur widmungsgemäßen Bebauung innerhalb von 5 Jahren nach Freigabe des Aufschließungsgebietes. Die Verordnung bildet einen integrierenden Bestandteil dieses Beschlusses und ist angeschlossen. 8/2009 Aufhebung des Aufschließungsgebietes der Parzelle Nr. 173/1 (937 m²), KG Toppelsdorf, von bisher Bauland-Dorfgebiet Aufschließungsgebiet in Bau- land-Dorfgebiet Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Rain beschließt_e i n s t i m m i g , die Aufhebung des Aufschließungsgebietes der Parzelle Nr. 173/1, KG Toppelsdorf, im Ausmaß von ca. 937 m², vorbehaltlich der Erklärung zur widmungsgemäßen Bebauung innerhalb von 5 Jahren nach Frei- gabe des Aufschließungsgebietes. Die Verordnung bildet einen integrierenden Bestandteil dieses Beschlusses und ist angeschlossen. UMWIDMUNG- Verlängerung Bankgarantie - Beschluss 14
Gemeindeinformation Maria Rain Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Rain beschließt e i n s t i m m i g , die Bebauungs- verpflichtung für das Grundstück 454/19, KG Göltschach, in der Höhe von € 6.335,00 um weitere drei Jahre bis zum 31. Dez. 2013 letztmalig zu verlängern. Darlehen ORTSKANALISATION BA 02 – Vereinbarung neuer Fixzinssatz Bereits im Jahre 2006 wurde eine neue Fixzinsvereinbarung mittels Side-Letter durch den Gemeinderat der Gemeinde Maria Rain beschlossen. Diese Vereinbarung lief mit 31. Dez. 2009 aus. Der Fixzinssatz betrug damals 5,98 %. Nunmehr liegt ein Angebot der Hypo-Alpe-Adria Bank vor, welches einen Fixzinssatz von 3,4 % für eine kurzfristige Vereinbarung bzw. mit 10-jähriger Verpflichtung von 4,1 % vorsieht. Auf Grund der äußerst günstigen Zinssituation am Finanzmarkt wäre es eventuell von Vorteil gleich die 10 jährige Vereinbarung mit 4,1 % abzuschließen. Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Rain beschließt e i n s t i m m i g die neue SIDE- LETTER-VEREINBARUNG mit der Hypo-Alpe-Adria Bank vom 02. März 2010 für die Laufzeit von 10-Jahren und einem Fixzinssatz von 4,100 %. GRENZBERICHTIGUNG § 15 LTG Parz. 458 und 981 KG Toppelsdorf Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Rain beschließt e i n s t i m m i g , die GRENZBE- RICHTIGUNG lt. Vermessungsurkunde des DI. Werner WOLF vom 05. Okt. 2009, Zl. 6333/09. Nach Abschluss des Tagesordnungspunktes nimmt GR MISCHITZ wieder an der Sitzung teil. HERSTELLUNG der GRUNDBUCHSORDNUNG gemäß § 15 LTG SIBIRIENSTRAßE Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Rain beschließt e i n s t i m m i g , die Durchfüh- rung der Bestandsberichtigung lt. Vermessungsurkunden der MEIXNER Vermessung ZT GmbH GZ 17043a/09 und GZ 17043b/09. In der Natur ist der Weg bereits errichtet. TOPPELSDORFERSTRASSE Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Rain beschließt e i n s t i m m i g die Durchführung der Bestandsberichtigung lt. Vermessungsurkunden der MEIXNER Vermessung ZT GmbH G Z 17095a/09 und GZ 17155a/10. In der Natur ist der Weg bereits errichtet. TOPPELSDORFERSTRASSE - GRIFFNERSIEDLUNG Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Rain beschließt e i n s t i m m i g , die Durchfüh- rung der Bestandsberichtigung der lt. Vermessungsurkunde des Herrn DI. GRESSL & OBER- RESSL vom 07. Mai 2010, GZ 1607/10-V1-U. 15
Gemeindeinformation Maria Rain Aus dem Gemeindeamt Verwahrloste Grundstücke in Schuss zu halten und zu pflegen, die 2te leider können wir jedoch nicht Bereits in der letzten Ausgabe haben überall gleichzeitig sein. Wir bitten wir darauf hingewiesen, dass die deshalb auch um Verständnis dafür, Grundeigentümer von unbebauten dass die Straßen-ränder zeitweise Grundstücken ihre Grundstücke in etwas „aus der Form“ geraten. regelmäßigen Abständen zu mähen. Auf die gesetzliche Verantwortung Leider müssen wir jedoch feststel- der Straßenanrainer weisen wir len, dass einzelne Grundstücke trotz gemäß § 49 Abs. 2 des Kärntner unseres Aufrufes nicht betreut wer- Straßengesetzes hin. Dieser legt den und verwahrlosen. Steuert man unter anderem fest, dass Bäume, dem nicht entgegen, verwildern die Sträucher, Hecken und Wurzeln, die 30er Zone Grundstücke zusehends und die in eine öffentliche Straße hineinra- Gerne erinnern wir daran, dass Nachbarn der angrenzenden, gen, vom Grundeigentümer ohne in vielen Ortsbereichen der bebauten Grundstücke müssen auf Entschädigung entsprechend aus- Gemeinde Tempo 30 gilt. Halten Sie eine „G’stättn“ blicken. Nicht, dass zuästen, zu beschneiden oder ganz sich bitte daran, es sind unsere unbebaute Grundstücke einen eng- zu beseitigen sind. Kinder und MitbürgerInnen, die Sie lischen Rasen aufweisen müssen, so Im Sinne eines sauberen Ortsbildes gefährden, wenn Sie zu schnell ersuchen wir doch, die unbebauten und der Verkehrssicherheit ersu- unterwegs sind. Grundstücke zumindest zweimal chen wir Sie als Grundeigentümer im Jahr zu mähen. Wir möchten oder Mieter der Liegenschaften, die Hundehaltung - auch darauf hinweisen, dass man- Sträucher straßenseitig zurück zu Hundeverbotszone gelnde Pflege und damit verbun- schneiden. Da es immer wieder zu Verletzun- den, Verwahrlosung als Verunstal- gen der Verordnung über die tung nach dem Ortsbildpflege- Lärmschutz Hundeverbotszone kommt möch- gesetz, verboten ist. Im Sinne eines Immer wieder stellt sich im ten wir nochmals darauf hinwei- gedeihlichen Miteinanders ersu- Sommer die Frage: „Darf ich zu sen, dass für den gesamten Schul- chen wir Sie, Ihre Grundstücke bestimmten Zeiten Rasenmähen bereich sowie den gesamten Sport- regelmäßig zu pflegen. oder andere lärmende Arbeiten platz und Kinderspielplatzbereich machen?“ vom Gemeinderat diese Zone ver- Strauchschnitt entlang von Die Lärmschutzverordnung der ordnet wurde. Hauptgrund ist vor Straßen Gemeinde sieht hier für Wohn- allem der Schutz der spielenden In der heißen und feuchten gebiete und in der Nähe von Kinder und Schüler und auch die Jahreszeit wuchern die Wiesen und bewohnten Gebäuden folgendes Hygiene. Wir ersuchen die Hunde- Büsche entlang unserer Straßen. vor: halterInnen diese Verordnung nicht Vermehrt werden wir jetzt mit Der Betrieb von Motor- und zu übergehen. Beschwerden darüber konfrontiert, Kreissägen sowie Rasenmähern ist dass Fahrzeuge durch Äste von gestattet in der Zeit Anrainergrundstücken an den Mo.-Sa. 06.00h-12.00h Straßen, im Vorbeifahren beschädigt und 14.00h-21.00h werden. Auch das Ortsbild leidet An Sonn- und Feiertagen ist der vielfach unter der mangelnden Betrieb von Motor- und Kreissägen Pflege. sowie Rasenmähern jedenfalls Wir sind bemüht, unsere Straßen- untersagt. ränder und Wege nach Möglichkeit 16
Gemeindeinformation Maria Rain Kärntnerland - Wohnungen keine Vergabe durch Gemeinde In der Gemeinde Maria Rain gibt es werden. 108 Wohnungen der gemeinnützigen Mit sofortiger Wirkung hat die Kärntnerland Wohnbaugenossenschaft „Kärntnerland“. mitgeteilt, wird nunmehr die Wohnungs- zuweisung ausschließlich durch die Bei der Wohnungsvergabe hatte bislang Kärntnerland selbst erfolgen. immer das Gemeindeoberhaupt die Mög- lichkeit eine Empfehlung abzugeben. Leider Sollten Sie Interesse an einer der wurde diese Praxis nach der Änderung der 108 Wohnungen bei der Göltschacher Person des Bürgermeisters nicht mehr wei- Landesstraße haben, so wenden Sie sich tergeführt. Obwohl ein "Wohnungsaus- bitte direkt an die Kärntnerland schuss" installiert wurde, konnte leider keine regGenmbH. Einigkeit bei der Wohnungsvergabe erzielt GO-MOBIL® Der GO-Mobil Verein Köttmannsdorf - Maria Rain wurde offiziell ins Leben gerufen. Ein neuer Vorstand wurde einstimmig gewählt. Obmann: Bgm Ing. Josef Liendl Stellv. Bgm. Franz Ragger Stellv. Mag. Thomas Goritschnig Kassier: Fritz Döpper Stellv. Cornelia Eberhardt Schriftf. Monika Skrabl Stellv. Susanne Lindl Mit dabei war auch der Landesgeschäftsführer von GO-MOBIL Kärnten Maximilian Goritschnig! 17
Gemeindeinformation Maria Rain 1. Maria Rainer Gesundheitstag Am Freitag, den 2.7.2010, fand im Rahmen der Initiative „Gesunde Gemeinde“ der erste Maria Rainer Gesundheitstag unter dem Motto „Maria Rain/Gesund-Bewegt“ statt. Um 14 Uhr wurde der Gesund- heitstag von Gesundheitsreferent LHStv. Dr. Peter Kaiser und Bürgermeister Franz Ragger im Beisein zahlreicher Bürgerinnen und Bürger eröffnet. Vom Pensio- nistenverband gab es sogleich eine Präsentation der Line-Dance- Gruppe, die trotz hohen Tempera- turen eine exzellente Darbietung zum Besten gaben. Die ganz jungen Maria Rainerinnen und Maria Rainer präsentierten daraufhin den Programmpunkt „Bewegung und Tanz“. Als großes Rahmenpro- gramm gab es den Fit-Check-Bus und den Hopsi Hopper für die Kleinen von der ASKÖ Kärnten, kostenlose Blutchecks durch die Abt. 14 – Gesundheitswesen der Kärntner Landesregierung, einen Infostand des Vereins „Gesundheits- land Kärnten“, Information durch die Hausärztin Dr. med. Maria Korak-Leiter und Dipl. Physiothe- rapeutin Andrea Sablatnig, sowie durch Gertrude Jahn, die interes- sierten Teilnehmerinnen und Teil- nehmern die „Bowentechnik“ demonstrierte und zahlreiche wei- tere Programmpunkte des Pensio- nistenverbands und des Senioren- bunds und des Alpenvereins. Am späten Nachmittag gab es noch die Möglichkeit, Körperwahrneh- mungsübungen mit Gabi Klanschek 18
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