MARKKLEEBERGER STADTNACHRICHTEN - Stadt Markkleeberg
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MARKKLEEBERGER STADTNACHRICHTEN Amts- und Mitteilungsblatt der Großen Kreisstadt Markkleeberg Ausgabe 08 / 2021 14. April 2021 Im Impfzentrum: Als eine der ersten Markkleebergerinnen wird Barbara Harttig (M.) von Ramona Schmidt geimpft. Oberbürgermeister Karsten Schütze und Landrat Henry Graichen freuen sich über den reibungslosen Ablauf. (Foto: Daniel Kreusch) Liebe Markkleebergerinnen und Markkleeberger, das Impfen gegen Corona nimmt endlich Fahrt auf. An den Oster- dann melden Sie sich bitte im Rathaus per E-Mail an ulrike.witt@ feiertagen gab es die erste Impf-Aktion in Markkleeberg. Am markkleeberg.de oder telefonisch unter 0341 3533209. Ehrenamt- 11. April startete die zweite, größere im Rathaus. Parallel haben liche Helferinnen und Helfer sind herzlich willkommen. die Hausärzte mit dem Impfen begonnen. Geimpft wird im Großen Lindensaal im Rathaus. Im Einbahn- Die Organisation der zentralen Impf-Aktionen in Markkleeberg straßensystem geht es über den Haupteingang zum Arzt, zurück läuft in enger Abstimmung mit den Hausarztpraxen. Bleiben Sie über die Terrasse. Für mobilitätseingeschränkte Personen, die keine bitte mit Ihrem Arzt in Kontakt, wenn Sie Interesse an einer Imp- Hilfe von Familie und Freunden haben, bietet die Freiwillige Feuer- fung haben. Möglich ist derzeit nur die Impfung der Priorisie- wehr einen Shuttleservice an. rungsgruppen I und II. Wochenlang waren Termine nur in den Impfzentren in Borna Achten Sie auf aktuelle Informationen auf unserer Homepage oder auf der Neuen Messe in Leipzig möglich. Als Sachsen im oder in der Tagespresse. Leider erfahren wir die Termine, an denen Februar beschlossen hat, mobile Teams einzusetzen, bekun- das mobile Impf-Team nach Markkleeberg kommt, erst sehr kurz- dete die Stadt Markkleeberg sofort Interesse. Ich bin sehr froh, fristig – organisatorisch ein Kraftakt für die Stadtverwaltung. dass wir nun auch in Markkleeberg Impfangebote unterbreiten Unsere Mitarbeiter und ehrenamtliche Helfer sichern die Termine können. ab. Möchten Sie uns bei künftigen Impf-Aktionen unterstützen, Fortsetzung auf Seite 2
Amtsblatt der Stadt Markkleeberg – Editorial Im Kleinen Lindensaal gibt es seit Mitte Gefragt ist eine wirkliche Strategie zur Pandemiebekämpfung. März ein Testzentrum. Geöffnet ist mon- Wir brauchen Öffnungskonzepte und keine Schließungsde- tags und donnerstags von 12.00 Uhr bis batten. Gastronomie, Tourismus- und Veranstaltungsgewerbe, 18.00 Uhr – dienstags, mittwochs und Soloselbstständige und viele andere sind in extremer wirtschaft- freitags schon ab 10.00 Uhr. Samstags ist licher Not. Hinzu kommt die Verantwortung für unsere Kinder, von 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr auf. Eine Ter- für einen geregelten Betrieb in Schulen und Kitas, für unsere minabsprache ist nicht notwendig. Sportvereine und die Zukunft unserer Kultur- und Freizeit- Täglich nutzen circa 160 Menschen das einrichtungen. Angebot. Der Test ist dreimal wöchent- Wir müssen unseren Beitrag leisten, zum Beispiel Modellpro- lich für jeden kostenfrei. Wichtig: Nur jekte initiieren und begleiten. Dazu gehören auch App-basierte symptomfreie Personen können das Test- Lösungen für den Zugang zu bestimmten Leistungen. Dies kann zentrum nutzen. Sollten Sie die für eine aber nur ein Weg sein. Nicht alle verfügen über entsprechende Corona-Erkrankung typischen Symptome aufweisen, wenden Sie technische Voraussetzungen. sich bitte umgehend an Ihre Hausarztpraxis. Ich möchte an den Zusammenhalt in unserer Stadt appellieren. Wir möchten allen Markkleebergerinnen und Markkleebergern Helfen wir uns gegenseitig, kaufen wir vor Ort ein und halten uns zentral eine unkomplizierte Testmöglichkeit anbieten. Der negative vor allem an die Hygieneregeln. Corona hat in unserer Stadt Spu- Test wird immer mehr zur „Eintrittskarte“ für bestimmte Dienst- ren hinterlassen: Großeltern, Eltern, Freunde und Nachbarn sind leistungen oder Aktivitäten. Auf der anderen Seite ist es entschei- verstorben. Lassen Sie uns ihrer gedenken. Die Gefahr, die von die- dend, möglichst frühzeitig positive Personen ohne Symptome ser Krankheit ausgeht, sollte niemand unterschätzen. Bleiben Sie herauszufiltern. Dadurch können Infektionsketten unterbrochen bitte gesund! und die weitere Ausbreitung der Corona-Erkrankung verhindert werden. Mit besten Grüßen Deshalb meine Bitte: Lassen Sie sich regelmäßig testen. Die Pandemie können wir nur durch impfen und testen überwinden. Unsere Aufgabe als Stadt ist es, dafür vor Ort alle Möglichkeiten zu schaffen. Wir sehnen uns doch alle nach einem möglichst nor- Ihr Oberbürgermeister malen Leben. Karsten Schütze Öffnungszeiten Testzentrum im Rathaus (Kleiner Lindensaal) Montag: 12.00 Uhr bis 18.00 Uhr ändern. Zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Ausgabe galten Dienstag: 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr die nebenstehenden Zeiten. Wir empfehlen daher, vor dem Besuch Mittwoch: 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr die aktuellen Öffnungszeiten auf der Internetseite www.markklee- Donnerstag: 12.00 Uhr bis 18.00 Uhr berg.de einzusehen. Bitte beachten Sie auch die Aushänge im Rat- Freitag: 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr haus und Testzentrum. Sonnabend: 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr Der Test ist kostenfrei. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erfor- derlich. Bitte nutzen Sie den Eingang zum Ratskeller. Die Öffnungs- zeiten können sich aufgrund eines höheren Bedarfes kurzfristig Erreichbarkeit Rathaus Der Besuch im Rathaus ist gegenwärtig nur mit einem Termin • Amt für Kultur und Tourismus (im Weißen Haus) * möglich. Terminanfragen unter Telefon 0341 35330. Dienstag 09.00 bis 12.00 Uhr 14.00 bis 18.00 Uhr Donnerstag ------------------- 14.00 bis 18.00 Uhr • Bürgerservice / Einwohnermeldeamt Dienstag / Donnerstag 09.00 bis 12.00 Uhr 14.00 bis 18.00 Uhr • Andere Ämter der Stadtverwaltung * Mittwoch / Freitag 09.00 bis 12.00 Uhr ------------------- Dienstag 09.00 bis 12.00 Uhr 14.00 bis 18.00 Uhr 1. Samstag im Monat 09.00 bis 12.00 Uhr ------------------- Mittwoch / Freitag 09.00 bis 12.00 Uhr ------------------- Donnerstag ------------------- 14.00 bis 18.00 Uhr • Standesamt (im Weißen Haus) * Dienstag 09.00 bis 12.00 Uhr 14.00 bis 18.00 Uhr * weitere Termine nach Vereinbarung Donnerstag 09.00 bis 12.00 Uhr 14.00 bis 16.30 Uhr IMPRESSUM Markkleeberger Stadtnachrichten / Amts- und Mitteilungsblatt der Großen Kreisstadt Markkleeberg • Herausgeber: Stadtverwaltung Markkleeberg, vertreten durch •H erstellung: DRUCKHAUS BORNA den Oberbürgermeister | Rathausplatz 1 | 04416 Markkleeberg Abtsdorfer Straße 36 | 04552 Borna | Telefon: 03433 207329 • Telefon: 0341 3533-0 | Fax: 0341 3533-260 • Fotos: Adobe Stock / Martin_P (S. 6) • E-Mail: hauptamt@markkleeberg.de | Web: www.markkleeberg.de • Die nächsten Stadtnachrichten erscheinen am 28. April 2021. 2 Markkleeberger Stadtnachrichten 08 / 2021 | 14. April 2021
Aktuelles aus der Stadtverwaltung Kurz und knapp aus dem Stadtrat berichtet Der Stadtrat hat in seiner März-Sitzung folgende Beschlüsse • Turnhalle. Die Stadt möchte die Sportstätte in der Schul- gefasst: straße umfassend sanieren und modernisieren. Der Stadtrat hat • Haushalt. Der Stadtrat hat den Doppelhaushalt 2021 / 2022 dafür einstimmig insgesamt 1,3 Mio. Euro freigegeben. Die Mit- verabschiedet. Der Etat sieht für das Jahr 2021 Einnahmen in tel werden für die weitere Planung und als Baukosten benötigt. Höhe von rund 46 Mio. Euro vor, als Ausgaben sind knapp 48,9 Abstimmungsergebnis: 24 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Mio. Euro geplant. Die Einnahmen im Jahr 2022 werden sich auf Enthaltung. rund 47,6 Mio. Euro belaufen. Dem stehen Ausgaben von rund • Tourismus. In der Region Leipzig werden die Tourismusstruk- 49,3 Mio. Euro gegenüber. Bis 2025 will die Stadt rund 28 Mio. turen verändert. Aus diesem Anlass tritt die Stadt Markkleeberg Euro investieren. Als Investitionen sind unter anderem die Erwei- ab sofort direkt dem Tourismusverband Sächsisches Burgen- und terung und Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Markklee- Heideland bei. Bislang gehörte die Stadt indirekt dem Verband an berg-West, der Neubau einer Kindertagesstätte, der Neubau eines und zwar als Mitglied im Tourismusverein Leipziger Neuseenland Gebäudes für die Betrieblichen Dienste der Stadt, ein Anteil am (TVLN). Am Mitgliedsbeitrag ändert sich nichts. Die Kommune Bau einer Jugendherberge am Markkleeberger See, die Sanierung zahlt wie zuvor einen Euro pro Einwohner. Auch hinsichtlich der und Erweiterung des Brunnens sowie die Errichtung einer Bewäs- Tourist-Information Leipziger Neuseenland und Stadt Markklee- serungsanlage im Sportpark „Camillo Ugi“ vorgesehen. Darüber berg ändert sich nichts. Die Einrichtung wird weiter über den TVLN hinaus wird das Stadtzentrum weiter als „Neue Mitte“ entwickelt. betrieben. Der Stadtrat hat den Haushalt für 2021 mit 21 Ja-Stimmen, drei • Bedarfsplanung. Der Stadtrat hat einstimmig dem Landkreis Gegenstimmen und keiner Enthaltung, den Haushalt für 2022 Leipzig die Annahme der Kitabedarfsplanung empfohlen. Mit dem mit 20 Ja-Stimmen, drei Gegenstimmen und einer Enthaltung Beschluss des Doppelhaushaltes 2021 / 2022 wird die Planung beschlossen. einer Kindertagesstätte vorangetrieben. 100 Plätze soll die Ein- • Photovoltaik-Anlage. Am Markkleeberger See soll eine Frei richtung bereithalten. Der Bau ist für den Zeitraum 2023 / 2024 flächen-Photovoltatik-Anlage entstehen. Dafür macht sich die vorgesehen. envia THERM stark – und trifft damit auf das Wohlwollen aus • Erbbaurecht. Mit jeweils 24 Ja-Stimmen, keiner Gegen- dem Rathaus. Die Verwaltung verfügt über ein sogenanntes Inte- stimme und keiner Enthalten hat der Stadtrat die Abgabe griertes Klimaschutzkonzept, auf welchem die Umsetzung des von fünf Flurstücken im B-Plan-Gebiet Caritas im Erbbau- Projektes beruht. Aus diesem Grund hat der Technische Ausschuss recht an private Interessenten aus Markkleeberg und Leipzig bereits im Dezember 2020 einen Grundsatzbeschluss zur Errich- beschlossen. Die Baugrundstücke werden für die Dauer von tung der Photovolatik-Anlage verabschiedet. Als Größe sind etwa 90 Jahren abgegeben. Zuvor hatte der Stadtrat den Abschluss sechs Hektar vorgesehen. Die Anlage soll auf der Fläche zwischen eines Vertrages für die Hauptstraße 15 (ehemals Kita „Pur- Kanupark im Norden (unterhalb des Uferrundweges), Störmthaler zelbaum“) zurückgenommen, der Beschluss wurde einstim- Kanal im Westen, der Autobahn im Süden und Osten sowie dem mig aufgehoben. Der Interessent hatte sich nach langer Radweg zum Störmthaler See gebaut werden. Jetzt darf erst ein- Bedenkzeit gegen den Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mal geplant werden. Mit 21 Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und entschieden. zwei Enthaltungen hat der Stadtrat der Aufstellung eines Bebau- ungsplanes zugestimmt. Daniel Kreusch / Pressesprecher Wichtige Information für die Anwohner des Markkleeberger Sees Im Rahmen eines Monitorings hat der Tagebausanierer LMBV im Dauerton gewarnt. Zusätzlich werden Polizei und Feuerwehr mit März 2021 Schäden an den Böschungen des Störmthaler Kanals Durchsagen in den gefährdeten Straßenzügen unterwegs sein. festgestellt. Es besteht die Gefahr, dass die Kanupark-Schleuse unterspült wird und der Störmthaler See den vier Meter tiefer gelegenen Markkleeberger See sowie Teile von Markkleeberg und Leipzig überflutet. Die LMBV hat sofortige Sicherungsmaßnahmen am Störm thaler Kanal eingeleitet, damit dieser Fall nicht eintritt. Der Land- kreis Leipzig hat präventiv beide Seen per Allgemeinverfügung bis 31. Mai für jegliche Nutzung gesperrt. SICHERN SIE DANN IHR EIGENTUM, BRINGEN SIE SICH UND In den nächsten Wochen errichtet die Firma Strabag drei trep- IHRE FAMILIE IN SICHERHEIT! Bitte folgen Sie in Ihrem eige- penartige Sperrwerke im rund 800 Meter langen Störmthaler nen Interesse diesen Ansagen! Kanal. Damit werden beide Seen getrennt und es wird die Basis für weitere Untersuchungen und die Stabilisierung des Erdreiches Seien Sie versichert: Wir werden mit den Fachleuten der LMBV, geschaffen. dem Landkreis Leipzig und der Freiwilligen Feuerwehr Markklee- Bis zum Abschluss der Bauarbeiten bitten wir Sie um beson- berg alles tun, um Gefahr für Leib und Leben abzuwenden! dere Vorsicht und Aufmerksamkeit. Die Stadt Markkleeberg hat Fragen können Sie unter Telefon 0341 3533209 sowie per E-Mail gemeinsam mit der Freiwilligen Feuerwehr einen Verwaltungsstab ulrike.witt@markkleeberg.de an den Organisationsstab richten. eingerichtet und alle technischen Vorbereitungen für den Notfall veranlasst. Weitere Informationen: www.markkleeberger-see.de Sollte es wirklich zu einer Rutschung im Kanal kommen, werden Sie per Sirene mit einem eine Minute auf- und abschwellenden Ulrike Witt / Referentin des Oberbürgermeisters Markkleeberger Stadtnachrichten 08 / 2021 | 14. April 2021 3
Amtsblatt der Stadt Markkleeberg – Aktuelles aus der Stadtverwaltung Literaturforum Bibliothek – Podcasts statt Lesungen Bisher konnten sich die Besucherinnen und Besucher der Stadt Wir laden Sie schon jetzt zum Zuhören ein, bleiben Sie gespannt bibliothek Markkleeberg jährlich an einer Lesung mit ausgezeich- auf die neuesten Werke sächsischer Autorinnen und Autoren! neten sächsischen Autorinnen und Autoren erfreuen. Wir hoffen sehr, Sie bald wieder als Leserinnen und Leser und Aufgrund der Corona-Pandemie findet das Literaturforum zu Live-Veranstaltungen in der Bibliothek begrüßen zu dürfen – Bibliothek 2020 / 21 in einem digitalen Format statt. Die eingelade- natürlich stehen dann auch alle im Podcast vorgestellten Titel zur nen Autorinnen und Autoren nehmen im Tonstudio jeweils einen Ausleihe bereit. Podcast auf, in dem sie die ersten 15 Minuten ihres Buches vor- lesen. Ab dem 23. April 2021 – dem Welttag des Buches – werden Stadtbibliothek / Amt für Kultur und Tourismus diese Podcasts mehrere Monate zur Verfügung stehen. Nähere Informationen dazu erhalten Sie in der nächsten Aus- gabe der „Markkleeberger Stadtnachrichten“ und zum genannten Zeitpunkt auf der Website des Bibliotheksverbandes Sachsen bzw. der Stadtverwaltung Markkleeberg und in Ihrer Stadtbibliothek. Amtliche Bekanntmachungen Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes „Freiflächen-Photovoltaikanlage Auenhain“ Von den Stadträten der Stadt Markkleeberg wurde in der Sit- Großen Kreisstadt Markkleeberg vom 16. Juli 2014, zuletzt geän- zung am 24.03.2021 folgendes beschlossen (Beschluss-Nr.: dert am 21. Januar 2015. 127 – 20/2021): 1. Für das Gebiet der Stadt Markkleeberg, welches einen Teil des Flurstücks 823 der Gemarkung Markkleeberg umfasst (Gel- Karsten Schütze / Oberbürgermeister tungsbereich siehe Anlage), soll der Bebauungsplan „Freiflä- chen-Photovoltaikanlage Auenhain“ aufgestellt werden. 2. Die Stadt Markkleeberg ist mit Vollzug des Flurbereinigungs- planes gemäß der vorzeitigen Ausführungsanordnung vom 20. Dezember 2019 Eigentümer des Flurstücks 823 der Gemar- kung Markkleeberg mit einer Gesamtgröße vom 357.724 m². Die Verwaltung wird beauftragt, die vertragsrechtlichen Fragen zur Umsetzung des Vorhabens mit dem Antragsteller zu verhandeln. 3. Es wird folgendes Planungsziel definiert: Schaffung der pla- nungsrechtlichen Voraussetzungen zur Errichtung einer Frei flächen-Photovoltaikanlage zur Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Markkleeberg 4. Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) orts- üblich bekannt zu machen. Der Beschluss erfolgt auf der gesetzlichen Grundlage von §§ 4 und 28 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der jeweils gültigen Fassung i. V. m. § 3 der Hauptsatzung der Anlage: Darstellung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes Stadtnachrichten Kanupark-News Absage: 8. XXL-Paddelfestival verbringen“, sagt Isa Winter-Brand vom veranstaltenden Deut- Infolge der aktuellen Sperrung des Markkleeberger Sees wird das schen Kanu-Verband (DKV). „Wir vertrauen aber auch darauf, für XXL-Paddelfestival 2021 abgesagt. Das Event war für den 1. und die Paddlerinnen und Paddler spätestens im nächsten Jahr ein 2. Mai im Kanupark Markkleeberg geplant. Mit der Sperrung des umfangreiches XXL-Paddelfestival organisieren zu können.“ Markkleeberger Sees, an dem der Kanupark liegt, geht eine Nut- Grund für die Sperrung des Markkleeberger Sees sind notwen- zungsuntersagung sämtlicher Aktivitäten im und auf dem Gewäs- dige Sicherungsmaßnahmen, die derzeit am Verbindungskanal ser einher. Somit ist auch Wassersport und das Befahren mit zum Störmthaler See durchgeführt werden. Diese Nutzungsunter- Booten verboten. sagung betrifft auch den Störmthaler See sowie den Kanal zwi- „Der DKV bedauert es außerordentlich, dass das beliebte Event schen beiden Gewässern und gilt vorerst bis einschließlich 31. Mai abgesagt werden muss. Wir hatten uns schon so gefreut, zusam- 2021. Weiterführende Informationen sowie ein FAQ sind unter men mit den Gästen und Besuchern ein aktives Wochenende zu www.markkleeberger-see.de zu finden. 4 Markkleeberger Stadtnachrichten 08 / 2021 | 14. April 2021
Stadtnachrichten Einfach mal den Hahn abdrehen: Spartipps für Warmwasser Zugegeben: Heiße Duschen sind wohltuend – nur leider treibt ten für Heizung und Warmwasser nach Verbrauch verteilt wer- Warmwasser auch die Nebenkosten nach oben. Daneben ist Was- den. Um den Warmwasserverbrauch zu ermitteln, muss daher jede ser auch ein kostbares Gut, was wir im Alltag nur allzu leicht ver- Wohnung mit einem Warmwasserzähler ausgestattet sein. „Nur so gessen. Aus ökologischen und wirtschaftlichen Gründen ist es kann der persönliche Verbrauch festgestellt und im ersten Schritt daher sinnvoll, ein paar Punkte zu beachten. Denn jeder einge- mit üblichen Durchschnittswerten verglichen werden“, erklärt sparte Liter Wasser schont die Umwelt und spart Geld. Bücklein. „Sparsam sind Haushalte, die weniger als 30 Liter pro Person und Tag verbrauchen. Wer darüber liegt, hat in der Regel Der Sparduschkopf – kleine Kosten, große Einsparwirkung erhebliche Einsparmöglichkeiten“, erläutert der Experte. Das Mittel der Wahl ist hier ein Sparduschkopf. Dieser kostet etwa Im Rahmen einer Energieberatung der Verbraucherzentrale 20 Euro, spart aber bis zu 50 Prozent des Warmwasserverbrauchs. können die Verbrauchsdaten der Heizkostenabrechnung bewertet Beim Kauf gilt es zu beachten, dass der Duschkopf einen Wasser- werden. Folgende Fragen können dabei beispielsweise individuell durchfluss (Schüttmenge) von weniger als neun Litern pro Minute geklärt werden: hat. Das Duschen bleibt genauso angenehm und der volle Wasser- - Ab wie viel Euro / m² ist die Heizkostenabrechnung zu hoch? strahl erhalten, obwohl viel weniger Wasser verbraucht wird. Der - Ist meine Nachzahlung zu hoch? Trick: Der Sparduschkopf mischt einfach Luft unter. - Sind meine spezifischen Heizkosten höher als der Durchschnitt im Haus? Einfach mal den Hahn abdrehen Zusätzlich sparen kann bei der täglichen Dusche auch, wer das Bei allen Fragen zum effizienten Einsatz von Energie in privaten Wasser zwischenzeitlich einfach mal abstellt, etwa während des Haushalten hilft die Energieberatung der Verbraucherzentrale: aktu- Einseifens oder Shampoonierens. Auch hier liegt bei den meisten ell online oder telefonisch. Wir informieren anbieterunabhängig und Verbraucherinnen und Verbrauchern enormes Sparpotenzial. Bei individuell. Für einkommensschwache Haushalte mit entsprechen- Langduschenden hilft auch die Verkürzung der Duschdauer. Bei dem Nachweis sind die Beratungsangebote kostenfrei. Persönliche einer durchschnittlichen Obergrenze in Deutschland von elf Minu- Beratungen finden derzeit und im Rahmen geltender Vorschriften ten ist eine Menge Luft nach unten. nur eingeschränkt statt. Mehr Informationen gibt es auf www.ver- braucherzentrale-energieberatung.de oder unter 0800 809802400 Heizkostenabrechnung: Das dicke Ende kommt zum Schluss (kostenfrei). Die Energieberatung der Verbraucherzentrale wird Beim Verbrauch von Warmwasser kann es zusätzlich bei der Heiz- gefördert vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. kostenabrechnung zu bösen Überraschungen kommen. Ob Ver- braucherinnen und Verbraucher für ihr warmes Wasser zu viel PM Verbraucherzentrale Sachsen bezahlen und worauf bei der Abrechnung zu achten ist, erläutert Lorenz Bücklein, Energiereferent der Verbraucherzentrale Sachsen. In Mehrfamilienhäusern mit Sammelheizungen müssen die Kos- Informationen zur Grundsteuerreform 1. Was ist die Grundsteuer und wofür wird sie gezahlt? 3. Was passiert bei der Umsetzung der Grundsteuerreform? Mit der Grundsteuer wird der Grundbesitz, also Grundstücke und Voraussetzung für den Erlass der neuen Bescheide ist eine neue Gebäude einschließlich der Betriebe der Land- und Forstwirt- Hauptfeststellung, die zum Stichtag 01. Januar 2022 durchge- schaft, besteuert. Sie wird von den Eigentümerinnen und Eigentü- führt wird. Dabei werden alle Grundstücke und Gebäude sowie mern gezahlt, die sie über die Betriebskosten auf die Mieterinnen alle Betriebe der Land- und Forstwirtschaft – in Sachsen sind und Mieter umlegen können. Von der Grundsteuer sind also alle das ca. 2,5 Mio. wirtschaftliche Einheiten – vom Finanzamt neu Einwohnerinnen und Einwohner einer Gemeinde direkt oder indi- bewertet. Dafür werden alle Eigentümerinnen und Eigentümer rekt betroffen. Ihnen kommt sie wiederum zugute, denn die Kom- gebeten, ab Mitte 2022 eine Erklärung für ihren Grundbesitz munen verwenden die Grundsteuereinnahmen zur Erfüllung ihrer abzugeben. gesetzlichen und freiwilligen Aufgaben, zum Beispiel für den Bau Damit dies möglichst reibungslos gelingt, hat der Gesetzgeber und die Unterhaltung von Straßen, Schulen, Schwimmbädern oder eine elektronische Übermittlungspflicht für die Steuererklärungen Bibliotheken. vorgesehen. Die entsprechenden Programme dafür werden der- zeit erarbeitet und künftig über ELSTER bereitgestellt. Sie werden 2. Warum gab es eine Grundsteuerreform und ab wann wirkt sie? die Eigentümerinnen und Eigentümer bei der Erklärungsabgabe Das Bundesverfassungsgericht hatte im April 2018 die bisherige unterstützen. Auf Papier eingehende Erklärungen werden nicht Grundlage für die Grundsteuer – die Einheitswerte – für verfas- zurückgewiesen, sondern gescannt und digitalisiert. sungswidrig erklärt. Daraufhin musste der Gesetzgeber die Bewer- Bei der Steuererklärung werden künftig deutlich weniger Anga- tung im Rahmen der Grundsteuerreform neu regeln, um den ben benötigt. Von den Eigentümerinnen und Eigentümern sind Gemeinden eine ihrer wichtigsten Einnahmequellen dauerhaft zu die Lage und Bezeichnung des Flurstücks, die Grundstücksgröße, erhalten. Die Grundsteuer darf noch bis zum 31. Dezember 2024 der Bodenrichtwert (im Internet abrufbar z. B. unter: www.boris. auf Basis der Einheitswerte erhoben werden. Die auf dem bisheri- sachsen.de/bodenrichtwertrecherche-4034.html), die Gebäudeart gen Recht basierenden Einheitswertbescheide, Grundsteuermess- z. B. Einfamilienhaus, Zweifamilienhaus, Eigentumswohnung, Ge bescheide und Grundsteuerbescheide werden kraft Gesetzes zum schäftsgrundstück etc.), die Wohnfläche oder Bruttogrundfläche 31. Dezember 2024 mit Wirkung für die Zukunft aufgehoben. Ab und das Baujahr anzugeben. Viele weitere erforderliche Berech- dem Jahr 2025 wird die Grundsteuer dann nur noch auf Basis nungsfaktoren sind im Gesetz festgelegt. neuer Bescheide erhoben. Fortsetzung auf Seite 6 Markkleeberger Stadtnachrichten 08 / 2021 | 14. April 2021 5
Bei der Steuererklärung werden künftig deutlich weniger Angaben benötigt. Von den Eigentü- merinnen und Eigentümern sind die Lage und Bezeichnung des Flurstücks, die Grundstücks- Amtsblatt der (im größe, der Bodenrichtwert Stadt Internet Markkleeberg – Stadtnachrichten abrufbar z. B. unter: https://www.boris.sachsen.de/bo- denrichtwertrecherche-4034.html), die Gebäudeart (z. B. Einfamilienhaus, Zweifamilienhaus, Eigentumswohnung, Geschäftsgrundstück etc.), die Wohnfläche oder Bruttogrundfläche und Die Eigentümerinnen das Baujahr anzugeben. Vieleund Eigentümer weitere müssen den neuen erforderliche Berechnungsfaktoren Grund- sind im Gesetz fest- Ziel des sächsischen Modells ist es, eine deutliche Steigerung der steuerwert deshalb auch gelegt. Die Eigentümerinnen und nicht selbst Eigentümer berechnen. müssen den neuen Dies übernimmt Grundsteuerwert deshalb Grundsteuer bei den Wohngrundstücken und demgegenüber eine das auch jeweilige Finanzamt. nicht selbst berechnen. Dies übernimmt das jeweilige Finanzamt. starke Entlastung bei den Geschäftsgrundstücken zu vermeiden. Das bisherige dreistufige Verfahren und die Unterscheidung von Wohnen soll durch die Grundsteuerreform nicht stärker belastet Grundsteuer A für Verfahren Das bisherige dreistufige Betriebeundder Land- und von die Unterscheidung Forstwirtschaft Betriebe werden. Im Ergebnis soll eine überproportionale Belastung einzel- Grundsteuer A fürund der Land- und Forstwirtschaft und Grundsteuer B für das Grundvermögen werden auch künftig Grundsteuer B für das Grundvermögen werden auch künftig bei- ner Grundstücksarten vermieden werden. Die höhere Messzahl für beibehalten: behalten: Geschäftsgrundstücke bewirkt dabei nicht, dass sich die Grund- steuerbelastung für die sächsische Wirtschaft flächendeckend erhöht oder sogar verdoppelt. Das haben die im Rahmen des säch- 1. Stufe • Feststellung des Grundsteuerwertes sischen Gesetzgebungsverfahrens durchgeführten Berechnungen Finanzamt gezeigt. • Festsetzung des Grundsteuermessbetrags 5. Und wie hoch ist die Grundsteuer ab 2025? 2. Stufe Grundsteuerwert x Messzahl = Grundsteuermessbetrag Belastbare Aussagen, wie sich die Höhe der ab 2025 zu zahlen- Finanzamt den Grundsteuer in jedem Einzelfall ändern wird, sind derzeit nicht möglich. Hierzu müssen die Grundstücke zunächst neu • Festsetzung und Erhebung der Grundsteuer bewertet werden. Grundlage dafür sind die Steuererklärungen, die 3. Stufe Grundsteuermessbetrag x Hebesatz = Grundsteuer nach Aufforderung durch die Finanzverwaltung abzugeben sind. Gemeinde Die Eigentümerinnen und Eigentümer werden im zweiten Quar- tal 2022 von den Finanzämtern Informationen zur Abgabe der Steuererklärung erhalten. Trotz der Differenzierung der Steuermesszahlen in Sachsen wird 4. Was beinhaltet das sächsische Grundsteuermodell? 4. Was beinhaltet das sächsische Grundsteuermodell? sich die Grundsteuerzahlung einzelner Steuerpflichtiger verän- Der sächsische Landtag hat Anfang Februar 2021 das säch- dern. Die angestrebte Aufkommensneutralität bezieht sich nur Der sächsische Landtag hat Anfang Februar 2021 das sächsische Grundsteuermodell verab- sische Grundsteuermodell verabschiedet. Dieses weicht vom auf das gesamte Grundsteueraufkommen in Sachsen bzw. in der schiedet. Dieses weicht vom Grundsteuergesetz des Bundes dahingehend ab, dass bei den Grundsteuergesetz des Bundes dahingehend ab, dass bei den jeweiligen Kommune. Belastungsverschiebungen zwischen den Steuermesszahlen zwischen den Grundstücksarten differenziert wird. Steuermesszahlen zwischen den Grundstücksarten differenziert einzelnen Steuerpflichtigen lassen sich aufgrund von Wertverän- Bei der Grundsteuer B gelten in Sachsen künftig folgende Steuermesszahlen: wird. • 0,36 Promille für unbebaute Grundstücke und Wohngrundstücke derungen bei den Grundstücken, die innerhalb der letzten 87 Jahre • 0,72 Promille für Geschäftsgrundstücke, gemischt genutzte Grundstücke, das Teilei- eingetreten sind, nicht vermeiden. D. h. es wird Grundstücke geben, Bei der Grundsteuer gentum B gelten und die sonstigen in Sachsen bebauten Grundstücke künftig folgende Steuer für die ab 2025 mehr Grundsteuer als bisher und Grundstücke, messzahlen: für die weniger Grundsteuer als bisher zu zahlen sein wird. Das • 0,36 Promille für unbebaute Grundstücke und Wohngrundstücke ist die unausweichliche Folge der vom Bundesverfassungsgericht • 0,72 Promille für Geschäftsgrundstücke, gemischt genutzte Grund- geforderten Neuregelung und lässt sich – angesichts der aktuellen stücke, das Teileigentum und die sonstigen bebauten Grundstücke Ungerechtigkeiten aufgrund der großen Bewertungsunterschiede durch das Abstellen auf veraltete Werte – nicht vermeiden. Für die Grundsteuer A verbleibt es bei der im Grundsteuergesetz geregelten Steuermesszahl von 0,55 Promille. Sächsisches Staatsministerium für Finanzen Geburtstagsjubilare vom 14. bis 27. April 2021 OBM Karsten Schütze und die „Mark- Unsere Gratulation umfasst alle Jubilare, die 75, 80, 85, 90, 95, 100 kleeberger Stadtnachrichten“ gratulie- und älter werden sowie alle runden Hochzeitstage ab dem 50. Sie ren sehr herzlich zum Geburtstag und haben Hinweise oder Änderungen dazu? Eventuell wollen Sie gern wünschen alles Gute, insbesondere aufgenommen werden, dann schreiben Sie uns: Gesundheit! Stadtverwaltung Markkleeberg 17.04. Dr. Armin Conrad 80 Jahre Einwohnermeldeamt 17.04. Ralf Feser 80 Jahre Rathausplatz 1 27.04. Alfred Fuchs 80 Jahre 04416 Markkleeberg Markkleeberg hält zusammen! etz t auch J mi Mittags tisch t Bürger und lokale Wirtschaft aufgepasst: Unter NE U * * www.mein-markkleeberg.de bietet die Stadtverwaltung allen Nutzern einen kostenlosen Ser- vice zur Veröffentlichung und Information von Öffnungszeiten, aktuellen Angeboten, Lieferservice und vieles mehr. Ansprechpartner: Abteilung Wirtschaftsförderung Tel.: 0341 3533-235 oder -146 E-Mail: wirtschaftsfoerderung@markkleeberg.de 6 Markkleeberger Stadtnachrichten 08 / 2021 | 14. April 2021
Informationen aus den Franktionen Für umsetzbare klima- und umweltfreundliche Lösungen Die CDU / FDP-Fraktion tritt für pragmatische klima- und umweltfreund- besonders wichtig, ein Mindestmaß an Verbindlichkeit und Planungs liche Lösungen ein. Ob bei der aktiven Mitarbeit in der AG Rad oder mit sicherheit für die ausführenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und unseren Anträgen zur Erstellung eines Grünflächenkonzeptes, der Zer- die beteiligten Ingenieurbüros zu gewährleisten. Ein unkonkreter und tifizierung unserer Wälder oder der Wiederbegrünung der Bahndämme medienwirksam inszenierter Projekttitel allein hilft doch niemandem unserer Stadt steht immer das konkrete Handeln im Mittelpunkt unse- weiter! Nur technologisch und wirtschaftlich darstellbare und ausgewo- ren Initiativen. Wie im Klimakonzept festgelegt, wird schon heute jedes gene Maßnahmen sind aus unserer Sicht geeignete Möglichkeiten, um Projekt hinsichtlich des erzielbaren umweltgerechten Nutzens unter den Klima- und Umweltschutz langfristig voranzubringen. Das hilft auch Berücksichtigung einer fachlichen Expertise bewertet. Fortschrittliche den Verantwortlichen, die diese Vorhaben in der Praxis umsetzen müssen und nachhaltige Technologien, wie beispielsweise das Nahwärmenetz der und führt zielgerichtet zum Erfolg. RHS, die Erstellung eines Energiekonzeptes für die geplante Erweiterung Ihre CDU / FDP-Fraktion des LIDL-Standortes oder andere sinnvolle und zugleich klimafreundliche Maßnahmen werden von uns unterstützt und gefördert. Dabei ist es uns Städtische Haushalte für 2021 und 2022 beschlossen In seiner Sitzung am 24. März hat der Markkleeberger Stadtrat die sowie Jugend- und Seniorenarbeit. Also alles Dinge, die für Haushalte für die Jahre 2021 und 2022 beschlossen und sich damit die das gesellschaftliche Miteinander enorm wichtige sind. Die Verwaltung Arbeitsgrundlage für dieses und nächstes Jahr gegeben. Die Planungen hatte nun dem Stadtrat einen den gesetzlichen Grundlagen entspre- waren durch die Corona-Krise deutlich erschwert. Keiner konnte und chenden Doppelhaushalt vorgelegt. Dieser wurde mit großer Mehrheit kann wissen, wie sich die Einnahmen der Stadt entwickeln werden. Auch beschlossen. Somit wird die Entwicklung unserer Stadt weiter fortge- deshalb war schon seit Juni vergangenen Jahres der Stadtrat aktiv in die setzt. Wir möchten es abschließend nicht versäumen, uns für den sehr Planung eingebunden. Mit einem Grundsatzbeschluss hat er der Verwal- guten Erarbeitungsprozess zu bedanken. Unser Dank gilt zum einen den tung die Richtung für die beiden Haushalte vorgegeben. Dieser Beschluss anderen demokratischen Fraktionen für den konstruktiven Austausch. beinhaltete unter anderem die Themen Digitalisierung, Klimaschutz, Das größte Dankeschön gilt zum anderen aber der Kämmerei mit Frau Personalplanung und Investitionen. Zudem haben wir als SPD-Fraktion Beutling an der Spitze für ihre erneut hervorragende Arbeit bei der Erstel- erfolgreich beantragt, dass keine freiwilligen Leistungen gekürzt wer- lung des Doppelhaushaltes. den sollen. Freiwillige Leistungen sind Sportförderung, Kunst und Kultur Ihre SPD Markkleeberg FDPFDP BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Aktuelles aus Markkleeberg finden Sie auf unserer Internetseite: Besuchen Sie die FDP-Markkleeberg online: www.gruene-landkreis-leipzig.de/markkleeberg https://markkleeberger.freie-demokraten.de oder bei Facebook: https://www.facebook.com/grune.markkleeberg oder bei Twitter: https://twitter.com/GrueneMrkkleeb https://www.facebook.com/fdpmarkkleeberg Bei Fragen, Anregungen und Kritik sprechen Sie uns an Unser nächstes Treffen: oder schreiben Sie uns: am 29.04. online markkleeberg@gruene-landkreis-leipzig.de Einfach mitmachen können Sie auf: Anmeldung und Informationen unter: http://mitmachen-vor-ort.de fdp.markkleeberg@gmail.com Wir freuen uns über Ihr Interesse, machen Sie mit! Grüne Ortsgruppe und Stadtratsfraktion SPDSPD Aktuelle Meldungen aus Markkleeberg finden Sie auf unserer Homepage: www.SPD-Markkleeberg.de oder bei Facebook und Instagram (spd_markkleeberg) Aufgrund der aktuellen Pandemiesituation finden keine Veranstaltungen der SPD Markkleeberg statt. Wir wünschen Ihnen, dass Sie gesund bleiben! Benötigen Sie Hilfe? Dann schreiben Sie uns: info@spd-markkleeberg.de Oder rufen Sie im SPD-Bürgerbüro an: 0341 59402999 Wir sind jederzeit gern für Sie da. Gemeinsam bewältigen wir die schwierige Zeit! SPD-Ortsverein und Stadtratsfraktion Für den Inhalt der Parteienwerbung sind allein die Parteien selbst verantwortlich. Markkleeberger Stadtnachrichten 08 / 2021 | 14. April 2021 7
Amtsblatt der Stadt Markkleeberg – Markkleeberg historisch Mal farbig, mal flackernd, mal defekt … Als Leuchtpfannen, Lampen und Neonröhren für „Nachtleben“ sorgten Dem sächsischen König August, der wohl der Sage nach „stark“ war, gefiel die abendliche Dunkelheit in den Städten nicht. Wichtige Straßen stockfinster, Räuber hätten leichtes Spiel. Ab und an gab es nur an Kreuzwegen „Leuchtpfannen“. Kleine geschliffene Eisen bleche, in denen durch Holz oder Pech eine Art Fackel loderte. Überliefert ist, dass 1701 König August auch Leipzig auffordert, Laternen entlang wichtiger Verkehrswege zu setzen. Der königliche Wunsch landet auf dem Tisch des Bürgermeisters Romanus. Und nun gibt es 700 mit Rüböl gespeiste Laternen. Ein neuer Beruf, der Lam- penwärter, ist geboren. Die Vororte bleiben noch längere Zeit im Dun- keln. Andere Überlieferungen besagen, dass um 1880 in Oetzsch und Gautzsch erste Laternen am Straßenrand stehen. Eingerammte höl- zerne Pfähle mit einer Petroleum-Lampe an der Spitze erhellen einige Hauptwege. Zu denen gehört natürlich die wichtige Koburger Straße. Aber: Wo Licht ist, ist auch Schatten. Folgender Rechtsfall ist aus Gleiche Konstruktion gegenüber alter Post und am Bahnhof. der Zeit überliefert. Ob ein Mitglied der Familie Kees auf dem Heim- weg zu stürmisch fährt oder die Pferde die Orientierung verlieren, perte und der Straßenabschnitt im Dunkeln lag. Dann folgte oft sei dahingestellt. Jedenfalls geht eine nagelneue Petroleumleuchte ein Donnerwetter daheim, wenn man dabei erwischt wurde. In den zu Bruch. Der „Umfall“ landet vor Gericht, die Gautzscher Gemeinde 1960er-Jahren werden diese Kabel durch an Hausmauern verankerte klagt. Sie denkt nicht daran, den Schaden aus ihrer Ortskasse zu Peitschen- oder Bogenleuchten ersetzt. bezahlen. Wenn zwei sich streiten, schlichtet der Richter. Kees ver- Ich erinnere mich, dass zur gleicher Zeit in Markkleeberg ein flim- liert gegenüber der Gemeinde und „rächt“ sich, indem er die weitere merndes „Nachtleben“ beginnt. Geschäfte, die mit der Zeit gehen, Benutzung der Koburger Straße ablehnt. Wer Geld und Grundbesitz lassen sich geschwungene, elegante Neonschriften über ihren sein Eigen nennt, kann sich so etwas leisten, denn ein feiner Pri- Schaufenstern entwerfen und eindübeln. Von nun an unübersehbar vatweg, Richtung Leipzig, wird angelegt. Nach dem nun holpernden werbend in der Dunkelheit, bei Defekten nervös flackernd. Privatgefährt fortan „Equipagenweg“ genannt. Übrigens: Das allererste „Nachtleben“ ist noch lange Zeit in der Leipzigs Vorortgemeinden verschlafen technische Weiterent- Rathausstraße – allerdings ausgeschaltet über leerem Schaufenster wicklungen nicht und stellen um 1900 Gaslaternen auf. Zehn Jahre – zu sehen. später erfolgt die Umstellung auf Elektroenergie – falls bereits vor- handen. Während das in Oetzsch und Raschwitz 1910 passiert, ist es in Wachau 1924 vorgesehen. Gautzsch bekommt ab 1927 Strom aus dem Kulkwitzer Kraftwerk. Als die Wachauer Gemeinde anno 1931 mit ihren Finanzen in der Kreide steht, muss sie sparen. Wie? Sie schränkt die Beleuchtung ein. In der Geschäftsstraße von Oetzsch nach Gautzsch sind vor 100 Jahren ab und an hohe Stahlmasten mit elektrischen Birnen ein Blickfang. Tag und Nacht. Nunmehr zu entdecken im „Markkleeberger Tagebuch“ des Chronisten im Stadtarchiv. (Abbildungen: Archiv Zock / Stadtarchiv) Lang ist es her, dass dieser Schriftzug neben den ersten farbigen Markkleeberger Neonreklamen, wie der „Pelikan-Apotheke“ oder dem knallroten „Haus der 1.000 Dinge“, ein nächtlicher Hingucker war. All diese Geschäftsadressen gibt es nicht mehr, ähnlich dem einstigen Motorradgeschäft „Gute Fahrt“, dort leuchtete der Schrift- zug logischerweise „Ampelgrün“ über den zwei Schaufenstern. Das „Haus der Dame“ versuchte es mit „Lila als letztem Versuch“. Diese Geschäfte waren seinerzeit in der heutigen Rathaus- oder Haupt- straße auch bei Dunkelheit nicht mehr zu übersehen. Alles vergan- gen und erloschen! Am Bildrand ein hoher, gebogener Metallmast. PS: „Weißbach“ hat seit vielen Jahren eine neue Mieterin, nach erfolgtem Umbau. Sachsens Ministerin Petra Köpping etablierte Wer erinnert sich noch an die bei stürmischem Wind hin und her dort ein Bürgerbüro, ohne Leuchtreklame, jedoch mit vielen Plaka- schwankenden Lampen, die von dünnen Elektrokabeln, durch Stahl- ten und Fotografien. draht verstärkt, quer über die Straße in acht Metern Höhe gespannt werden. Eine simple Konstruktion, wobei die Glühbirne in eine Auf Wiederlesen im Journal 10 / 2021. wetterfeste, metallische Konstruktion geschraubt wird, gegen die man wunderbar den Ball oder Steine schießen konnte bis es schep- Ihr Michael Zock / Stadtchronist (Telefon: 0341 9803988) 8 Markkleeberger Stadtnachrichten 08 / 2021 | 14. April 2021
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