Mehr Fairness im Wettbewerb - WHITEPAPER - Taxameter und weitere elektronische Aufzeichnungssysteme - Bundesdruckerei
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WHITEPAPER
Mehr Fairness im Wettbewerb
Taxameter und weitere elektronische Aufzeichnungssysteme
Sichere OrganisationBUNDESDRUCKEREI WHITEPAPER INSIKA: MEHR FAIRNESS IM WETTBEWERB
Management Summary
Nicht nur in Deutschland1 wird die systematische Steuerhinterziehung mittels
elektronischer Kassensysteme zu einem ernsten Problem. Aktuell sollen dem Fis-
kus jährlich rund zehn Milliarden Euro durch bewusste Kassenmanipulationen ent-
gehen. Dagegen wehren sich deutsche Finanzbehörden – auch im Sinne allgemei-
ner Steuergerechtigkeit und eines fairen Wettbewerbs:
→ Bereits 2010 legte das Bundesfinanzministerium fest, dass Unternehmen ihre mit Auf-
zeichnungssystemen erfassten einzelnen Geschäftsvorfälle spätestens bis Ende 2016 in
einem auswertbaren Datenformat vorhalten müssen, damit bei Betriebsprüfungen auf die
gespeicherten Daten zugegriffen werden kann und eine maschinelle Auswertung ermög-
licht wird2.
→ Um für mehr Fairness im Wettbewerb und gerecht verteilte Steuerabgaben zu sorgen,
wurde in den Jahren 2008 bis 2012 im Rahmen eines Förderprojekts des BMWi auf der
Grundlage umfangreicher Vorarbeiten der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Registrierkassen
das Kassensicherungssystem INSIKA entwickelt und erprobt3.
→ Am 13. Juli 2016 beschloss das Bundeskabinett den Entwurf eines „Gesetzes zum Schutz
vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen“. Dieser sieht u. a. vor, dass elek-
tronische Aufzeichnungssysteme künftig durch eine zertifizierte technische Sicherheits-
einrichtung geschützt werden sollen.
→ Auf Basis des aktuellen Gesetzentwurfs sollen bis Ende 2022 alle elektronischen Auf-
zeichnungssysteme mit einer zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtung ausgerüs-
tet werden.
Die nach dem INSIKA-Ansatz ent-
wickelte Smartcard entspricht den
→ Rechtssicherheit
höchsten Sicherheitsanforderungen
→ Anwendungsvielfalt an aufzeichnungspflichtige Geschäfts-
→ Geringe Kosten vorfälle, speziell den internationalen
Standards für Signaturerstellungsein-
→ Bewährte Technologie
heiten, und allen grundsätzlichen An-
forderungen der Finanzverwaltung.
Gleiches gilt für den zusätzlich angelegten Speicherbereich für Umsatzsummen, die program-
mierten Sicherheitsfunktionen sowie die technischen Schnittstellenspezifikationen. Das vor-
liegende Dokument soll Unternehmen Hintergrundinformationen zur aktuellen Diskussion
um den Manipulationsschutz elektronischer Aufzeichnungssysteme liefern und die Funk-
tionsweise des marktreifen INSIKA-Verfahrens und der INSIKA-Smartcard verdeutlichen. Die-
se erfüllt aus Sicht des Bundesfinanzministeriums4 schon heute „viele Anforderungen des
im Gesetzentwurf vorgesehenen Zertifizierungsverfahrens“ und könnte „als ein technisches
Sicherheitsmodul zertifiziert werden“.
2BUNDESDRUCKEREI WHITEPAPER INSIKA: MEHR FAIRNESS IM WETTBEWERB
Mehr Fairness im Wettbewerb
Schwarzgeldkassen und verdeckte Einnahmen sind so alt wie die internationale
Steuergesetzgebung. Doch im Gegensatz zu anderen Bereichen, in denen techni-
sche Neuerungen zu mehr Transparenz und Datensicherheit führen, scheint der
Einsatz moderner Aufzeichnungssysteme im Bargeldgeschäft Steuerschlupflöcher
eher zu vergrößern statt zu schließen.
Ein Kavaliersdelikt, das nur wenige schwarze Schafe betrifft? Keineswegs. Schon seit Jahren
warnt der Bundesrechnungshof5, falsche Angaben zu Bareinnahmen oder unzulässige Ein-
griffe in elektronische Kassensysteme und andere Aufzeichnungssysteme könnten von den
zuständigen Finanzbehörden zunehmend schwerer erkannt und aufgedeckt werden – mit
entsprechenden Folgen für die Steuereinnahmen. Schon jetzt wird der jährliche Schaden, der
dem Fiskus allein durch bewusste Kassenmanipulationen entsteht, auf rund zehn Milliarden
Euro geschätzt.
Eine Summe, die mit Blick auf faire Wettbewerbsbedingungen und Steuergerechtigkeit jeden
ehrlichen Kaufmann aufhorchen lässt. „Die Zeche zahlen am Ende die Steuerehrlichen: Sie
müssen für die Steuerausfälle aufkommen und im Geschäftsleben leiden sie unter den Wett-
bewerbsverzerrungen durch ihre betrügerischen Mitbewerber.“6
Programmierten Betrug ausschalten
Doch die Finanzbehörden beschäftigt nicht nur die Sorge um entgangene Steuerein-
nahmen, sondern auch ihre Pflicht, den grundrechtlich zugesicherten Gleichheits-
satz umzusetzen. Das wird in jüngsten Stellungnahmen des Bundesfinanzministeri-
ums zum „Schutz vor Manipulationen an elektronischen Registrierkassen“7 deutlich.
Dort heißt es u. a.: „Auf Grund des rasanten technischen Fortschritts ist es heutzutage mög-
lich, dass Aufzeichnungen an elektronischen Registrierkassen, etwa in Restaurants, im Ein-
zelhandel oder in Dienstleistungsbetrieben, unerkannt gelöscht oder geändert werden kön-
nen, um systematisch Steuern zu hinterziehen. Dies stellt ein ernstzunehmendes Problem für
den gleichmäßigen Steuervollzug dar.“
Diese Einschätzung dürfte sich auf viele weitere Branchen beziehen, in denen vorzugswei-
se mit Bargeld bezahlt und über moderne Kassensysteme abgerechnet wird. Nicht nur an
klassischen Verkaufstresen, sondern auch in Taxen oder bei vielen Serviceanbietern werden
Systeme mit integrierter Schummelsoftware genutzt. So ermöglichen Voreinstellungen wie
der sogenannte Trainingskellner, dass einzelne Bestellungen zwar eingegeben und per Kas-
senbon quittiert, aber nicht dem Tagesumsatz zugerechnet werden. Ähnliche Betrugstricks
bieten Funktionen wie das Managerstorno oder der Zapper, der Umsätze automatisch um
einen bestimmten Prozentsatz reduziert und dem Kassenbetreiber gleich vorrechnet, um
welchen Betrag die Barkasse zu erleichtern ist.
3BUNDESDRUCKEREI WHITEPAPER INSIKA: MEHR FAIRNESS IM WETTBEWERB
Funktionsweise des INSIKA-Systems
... gibt eine Smartcard … gibt das passende Zertikat
mit (privatem) Signatur mit dem (öffentlichen) Prüf-
schlüssel heraus Vertrauenswürdige Stelle ... schlüssel aus
Die Smartcard wird in Kassenbons und digitale Buchungen Signatur und Prüfschlüssel
die Kasse integriert erhalten eine Signatur zeigen, ob die Daten echt
und komplett sind
Der INSIKA-Ansatz
Um simplen Steuertricksereien und dem „massenhaften Betrug an manipulierten
Kassen“8 einen wirksamen Riegel vorzuschieben, wurde von den deutschen Finanz-
behörden in den Jahren 2004 bis 2008 ein Grundkonzept und darauf aufbauend bis
2012 die INtegrierte SIcherheitslösung für messwertverarbeitende KAssensysteme
(INSIKA) entwickelt.
Herzstück des gemeinsam mit der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) und aus-
gewählten Kassen- und Taxameterherstellern konzipierten Verfahrens ist eine Smartcard, die
jeden aufzeichnungspflichtigen Datensatz (z. B. einen Kassenbeleg) mittels einer digitalen
Signatur kennzeichnet, nummeriert und speichert. Unterdessen können bereits über 600
weltweit registrierte Unternehmen von dem neuartigen INSIKA-Ansatz profitieren und damit
sowohl intern als auch in der Zusammenarbeit mit den zuständigen Finanzbehörden zu deut-
lich mehr Transparenz und nachhaltig erleichterten Prüfprozessen beitragen.
VORTEILE VON INSIKA
Keine zusätzlichen Patente oder Lizenzkosten
Ein großer Vorteil des INSIKA-Verfahrens besteht darin, dass es ohne zusätzliche
Patente oder Lizenzkosten eingesetzt werden kann. Außerdem ermöglicht es dem
Nutzer eine korrekte, nachweissichere Erfassung aller generierten Umsätze, die
auch beim etwaigen Verlust gespeicherter Einzelaufzeichnungen auf der einge-
setzten Smartcard monatsweise verfügbar gehalten werden.
4BUNDESDRUCKEREI WHITEPAPER INSIKA: MEHR FAIRNESS IM WETTBEWERB
Die Funktionsweise von INSIKA
Der Manipulationsschutz bei INSIKA basiert auf der digitalen Signatur jedes Ge-
schäftsvorfalls. Dank der von der INSIKA-Smartcard – die von den Finanzbehörden
oder in deren Auftrag ausgegeben werden soll – erzeugten Signatur können die Da-
ten nicht mehr unerkannt verändert werden.
Zudem lassen sie sich eindeutig dem signierenden Unternehmen bzw. einer definierten Kas-
senstelle zuordnen. Hierfür wird die Signatur grundsätzlich mit den generierten Daten kombi-
niert, gespeichert und auf jedem Einzelbeleg ausgedruckt. Damit kann jederzeit die korrekte
Erfassung eines Geschäftsvorfalls unzweifelhaft nachvollzogen werden.
→ Manipulationssicher verwahrte Daten
→ Bewährte Hochsicherheitstechnologie
→ Transparente Buchführungskontrolle
Die Sicherheit des INSIKA-Verfahrens basiert maßgeblich auf der mit speziellen Funktionen
ausgestatteten INSIKA-Smartcard und der im Hintergrund laufenden hochsicheren Public-
Key-Infrastruktur (PKI). Dabei werden über den Sequenzzähler automatisch die Vollständig-
keit und die zeitliche Abfolge der erfassten Umsätze gesichert. Zusätzlich werden alle Ta-
gesbuchungen in karteninternen Summenspeichern aufaddiert.
Auf diese Weise garantiert das INSIKA-Package eine beständige Plausibilitätsprüfung der an
die Karte übergebenen Daten und erlaubt jederzeit die Prüfung des kompletten Datenmate-
rials. Aufwändige und teure Zertifizierungen der eingesetzten Aufzeichnungssysteme werden
dank der lückenlosen Darstellung aller mit der Smartcard signierten Daten überflüssig.
VORTEILE VON INSIKA
Große Sicherheit für Unternehmer
Der große Vorteil für Unternehmer, die INSIKA für ihre Nachweispflicht gegenüber
dem Finanzamt nutzen: Die Kombination von Smartcard und qualifizierter digi-
taler Signatur ist seit Langem ausgereift und wird insbesondere in Anwendungen
mit hohen Sicherheitsanforderungen bereits vielfach genutzt9.
5BUNDESDRUCKEREI WHITEPAPER INSIKA: MEHR FAIRNESS IM WETTBEWERB
Anwendungsbeispiel Fiskaltaxameter Hamburg
Auch im Taxigewerbe, in dem in Deutschland in aller Regel bar kassiert wird, müs-
sen Einnahmen einzeln dokumentiert und nachgewiesen werden. Bislang reichten
hierzulande Quittungsdoppel oder Schichtzettel – ein manipulationsanfälliges Ver-
fahren, das vielen Taxiunternehmen den Vorwurf von unlauterem Wettbewerb und
Schwarzarbeit eingebracht hat.
Tatsächlich konnte in einer aktuellen Untersuchung zur Wirtschaftlichkeit von Berliner Taxi-
unternehmen10 festgestellt werden, dass der primäre Geschäftszweck häufig nicht die Perso-
nenbeförderung, sondern eine unrechtmäßige Gewinnmaximierung und ein kollektiver Zu-
gang zu Schwarzgeld und unberechtigt beanspruchten sozialen Transferleistungen ist.
Bislang konnten die vermuteten massiven Schäden für öffentliche Haushalte und soziale Si-
cherungssysteme allerdings schwer nachgewiesen werden. Deshalb wurde im Rahmen des
INSIKA-Projekts auch der Einsatz von sogenannten Fiskaltaxametern intensiv getestet. Die
Bilanz des „Hamburger Modells“: Über den freiwilligen Einbau von insgesamt 2.104 manipu-
lationssicheren Taxametern, die an das INSIKA-Verfahren gekoppelt sind, konnten erstmals
verlässliche Branchenwerte ermittelt, zahlreiche schwarze Schafe enttarnt und Konzessions-
verlängerungen entsprechend verweigert werden.
Diese Marktbereinigung führte zu einer Abschwächung des bisherigen Verdrängungswettbe-
werbs, einem deutlich faireren Miteinander unter den Hamburger Taxiunternehmen sowie zu
einer drastischen Reduzierung von Schwarzeinnahmen und staatlichen Transferleistungen.
Dieses Beispiel könnte nun in anderen Bundesländern11 Schule machen. Derzeit wird in Berlin
geprüft, ob der Einbau sicherer Fiskaltaxameter und die Nutzung des INSIKA-Verfahrens im
Rahmen eines öffentlichen Förderprojekts unterstützt und umgesetzt werden sollen.12
TA XI
6BUNDESDRUCKEREI WHITEPAPER INSIKA: MEHR FAIRNESS IM WETTBEWERB
Rechtssicherheit für Wirtschaft und Finanzbehörden
Die Erprobung des INSIKA-Verfahrens in rund 2.000 Hamburger Taxen hat die
Diskussion um manipulierbare Kassensysteme – auch nach der Aufdeckung von
Schummelsoftware in Apothekensystemen und der richterlichen Entscheidung,
dass die Anbieter solcher Produkte für verursachte Steuerausfälle haften13 – noch-
mal deutlich befeuert.
In der Folge hat das Bundeskabinett am 13. Juli 2016 den Entwurf eines „Gesetzes zum
Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen“ beschlossen. Wesentliches
Ziel der geplanten Verordnung: Insbesondere in Branchen, in denen große Summen an Bar-
geld fließen, sollen alle Einzeltransaktionen lückenlos dokumentiert und manipulationssicher
aufgezeichnet werden. Ein hierfür geeignetes Verfahren, das sowohl die steuerrechtlichen
Vorgaben als auch den Anspruch auf Rechtssicherheit seitens Finanzbehörden und Anwen-
dern erfüllt, wurde bis dato nicht spezifiziert.
Schutz vor Manipulationen an Registrierkassen
zertifiziert durch:
Bundesamt für Sicherheit Neue Anforderung – Sicherheitseinrichtung:
in der Informationstechnik Sicherheitsmodul / Speichermodul / Digitale Schnittstelle
Kassennachschau /
Betriebsprüfung
Kassenhersteller Unternehmen Finanzamt
beauftragt Nachrüstung Besteuerung der Geschäftsvorgänge
des Kassensystems auf manipulationssicherer Grundlage
QUELLE DER INFOGRAFIK:
Bundesdruckerei / Bundes-
ministerium der Finanzen
VORTEILE VON INSIKA
Rechts- und Verfahrenssicherheit
Der INSIKA-Ansatz liefert wertvolle Impulse zur Erreichung der definierten Ziele: Er
könnte für alle Beteiligten die notwendige Rechts- und Verfahrenssicherheit sowie
eine attraktive Alternative zu den deutlich aufwändigeren Zertifizierungsverfahren
konventioneller Fiskalkassensysteme bieten.
7BUNDESDRUCKEREI WHITEPAPER INSIKA: MEHR FAIRNESS IM WETTBEWERB
Offen für vielfältige Einsatzbereiche
INSIKA kann in praktisch jedem System genutzt werden, das Verkaufsdaten elek-
tronisch aufzeichnet. Das können elektronische Registrierkassen aller Art, Taxa-
meter sowie Verkaufsautomaten oder Geldspielgeräte sein.
Die einzigen technischen Systemvoraussetzungen sind ein einfacher Smartcardleser sowie
die Fähigkeit, jeden einzelnen Geschäftsvorfall aufzuzeichnen. Weitere technische Vorgaben,
die Erforderlichkeit von Zertifizierungen oder Ähnlichem bestehen nicht.
Damit ist INSIKA maximal technologieoffen.
Neben traditionellen Registrierkassen ist INSIKA auch mit jeder PC-Software (z. B. Branchen-
software mit Barverkaufsmodul) und diversen Smartphone- oder Tablet-Apps (mit ansteckba-
ren oder per Funk angebundenen Kartenlesern) nutzbar.
Damit ist INSIKA in jedem Einsatzbereich im Bargeldgeschäft
nutzbar.
VORTEILE VON INSIKA
Kein zusätzlicher Umstellungsaufwand
Ein weiterer Vorteil für Unternehmen, die INSIKA in ihre Kassensysteme einbin-
den: Durch die Verwendung des kryptografischen Manipulationsschutzes ändert
sich die Bedienung der vorhandenen Geräte nicht. So entsteht in den Betrieben
kein zusätzlicher Umstellungs- und Schulungsaufwand für das verantwortliche
Personal – weder für Kellner im Restaurant noch für Fahrer im Bereich der Perso-
nenbeförderung.
8BUNDESDRUCKEREI WHITEPAPER INSIKA: MEHR FAIRNESS IM WETTBEWERB
Kosteneffizienz leichtgemacht
Klassische Fiskalspeicherlösungen basieren in der Regel auf dem mechanischen
Schutz eines Datenspeichers, der Geheimhaltung technischer Details sowie einer
Reihe komplexer Auflagen für die Funktionsweise einzelner Registrierkassenmo-
delle. Die Einhaltung der Vorschriften wird üblicherweise in einem produktspezifi-
schen Zertifizierungsverfahren geprüft.
Der Nachteil: Trotz eines insgesamt begrenzten Funktionsumfangs sind konventionelle Lö-
sungen vergleichsweise teuer. Zudem wird die technische Weiterentwicklung durch die not-
wendige Neuzertifizierung jeder Funktionsänderung nachhaltig erschwert.
INSIKA wurde dagegen so konzipiert, dass keine speziellen Auflagen für die jeweiligen Auf-
zeichnungssysteme zu beachten sind und die Integration in bestehende Systeme nur mit ei-
nem äußerst geringen, einmaligen Aufwand verbunden ist. Damit kann die korrekte Nutzung
jederzeit über signierte Belege und Daten überwacht werden, ohne dass Vorgaben für die
Bauart der Systeme oder eine entsprechende Zertifizierung erforderlich wären. Innovationen
im Bereich der Registrierkassen und Taxameter werden somit in keiner Weise behindert.
VORTEILE VON INSIKA
Geringe, einmalige Kosten
Für die Nutzung des INSIKA-Konzepts fallen keine Lizenzgebühren oder ähnli-
che Kosten an. Es entstehen lediglich einmalige Kosten für die Anschaffung der
INSIKA-Smartcard, die bei einer mehrjährigen Kartennutzung im zweistelligen
Eurobereich liegen. Da das Verfahren leicht in alle handelsüblichen Kassensys-
teme integrierbar ist, werden bestehende Investitionen nachhaltig geschützt,
zugleich wird die Einhaltung der im Rahmen von Betriebsprüfungen geforderten
Nachweispflichten deutlich erleichtert.
9BUNDESDRUCKEREI WHITEPAPER INSIKA: MEHR FAIRNESS IM WETTBEWERB
Sicherheit und technische Details
Die für das INSIKA-System verwendeten Smartcards und Signaturverfahren ent-
sprechen höchsten Sicherheitsanforderungen. Dennoch kann auch ein INSIKA-ge-
sichertes System – wie jedes andere Kassensystem – durch die bewusste Unter-
schlagung oder Falscheingabe von Einnahmen umgangen werden.
Derartige Betrugsmanöver werden auch zukünftig nur durch verschärfte Kontrollmaßnah-
men der Finanzbehörden – z. B. über unangekündigte Kassennachschauen – aufgedeckt wer-
den können. Ergeben sich hierbei berechtigte Verdachtsmomente, müssen dem Betriebsprü-
fer zusätzlich zu konventionellen Belegen auch umgehend alle elektronischen Kassendaten
zur Verfügung gestellt werden. Diese Anforderung ist über das INSIKA-Verfahren problemlos
erfüllbar.
Dafür sorgt in erster Linie die INSIKA-Smartcard mit der integrierten INSIKA-Software. Die
Karte kann ohne großen Aufwand in vorhandene Kassensysteme eingebunden oder über
einen externen Kartenleser angeschlossen werden. Sie unterstützt zuverlässig den Belegaus-
druck und speichert die Monatsumsätze im Summenspeicher. Darüber hinausgehende Ände-
rungen bestehender Systeme sind nicht erforderlich.
Die digitalen Signaturen ermöglichen, dass eingegebene Daten zweifelsfrei einer bestimmten
Person zugeordnet werden können. Nachträgliche Manipulationen ohne deren Erkennung
sind ausgeschlossen.
VORTEILE VON INSIKA
Kompletter Umsatzüberblick
Zusätzlich profitieren Nutzer von den integrierten Komponenten Sequenzzähler
und Summenspeicher. Zudem werden einerseits für jede Buchung und den da-
zugehörigen Belegausdruck eindeutige, fortlaufende Nummern vergeben und
andererseits die wesentlichen Kennzahlen (Monatsumsätze, negative Buchungen
usw.) erfasst und gespeichert. Damit ist die komplette Umsatzsituation jederzeit
abruf- und nachweisbar.
10BUNDESDRUCKEREI WHITEPAPER INSIKA: MEHR FAIRNESS IM WETTBEWERB
10 Gründe für den Einsatz des INSIKA-Verfahrens
1 6
INSIKA erfüllt alle funktionalen und Für die Absicherung des Systems sind
nichtfunktionalen Anforderungen an keinerlei zusätzlichen Auflagen oder
ein Aufzeichnungssystem und garan- Zertifizierungsvorgaben zu beachten.
tiert dem Nutzer, dass alle formal- Die Einrichtung einer zentralen Stelle
rechtlichen Rahmenbedingungen ein- für die Ausgabe und Verwaltung von
gehalten werden. zertifizierten Smartcards und Sicher-
heitsmodulen vereinfacht gleichzeitig
2
Das INSIKA-System stellt alle digital die Marktüberwachung hinsichtlich
signierten Buchungsdaten – auch im der Organisation und des Betriebs
Rahmen einer Betriebsprüfung – per manipulationssicherer Aufzeichnungs-
Knopfdruck in einem vorgegebenen systeme.
Format für den Datenexport bereit. Die
7
von der INSIKA-Smartcard erzeugte Die Integration des INSIKA-Verfah-
gültige Signatur auf dem Beleg beweist rens verändert die Bedienfunktionen
die ordnungsgemäße Erfassung einer vorhandener Aufzeichnungssysteme
Bargeldeinnahme. nicht. Damit entfällt zusätzlicher Um-
stellungs- und Schulungsaufwand.
8
Unbefugte Kassenentnahmen oder
verdeckte Schwarzgeldgeschäfte durch
eingesetzte Verkaufs-, Service- oder
Fahrdienstkräfte werden nachhaltig
erschwert.
3
Über die digitale Signatur sind nach-
9
trägliche Datenänderungen sowie das Unternehmen können über die Nut-
Fehlen von Buchungsaufzeichnungen zung des problemlos integrierbaren
jederzeit zweifelsfrei erkennbar. INSIKA-Verfahrens proaktiv auf ver-
schärfte Kontrollen durch die Finanz-
4
Die digitale Signatur erlaubt eine ein- behörden reagieren und den Aufwand
deutige Rückverfolgung der gespei- für die Organisation von Betriebsprü-
cherten Datensätze zum Smartcard- fungen bereits im Vorfeld nachhaltig
besitzer. Manipulationen der Identität reduzieren.
sind ausgeschlossen.
10
Über den Einsatz sicherer Verfahren
5
Die in die INSIKA-Smartcard integrier- zum Manipulationsschutz tragen Un-
ten Komponenten Sequenzzähler und ternehmen aktiv zu einer wirksamen
Summenspeicher ermöglichen jeder- Bargeldbetrugsbekämpfung sowie zu
zeit die Ermittlung von Gesamtumsät- mehr Steuergerechtigkeit und fairen
zen und Datenlücken. Wettbewerbsbedingungen bei.
11BUNDESDRUCKEREI WHITEPAPER INSIKA: MEHR FAIRNESS IM WETTBEWERB
Quellenverzeichnis
1 Vgl. „Electronic Sales Suppression: A threat to tax revenues“, OECD 2013, www.oecd.org
2 Diese Forderung wurde mit der Verwaltungsvorschrift „Grundsätze zur ordnungsmäßigen
Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektroni-
scher Form sowie zum Datenzugriff (GoBD)“ des BMF im November 2014 erhärtet.
3 Vgl. „Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Registrierkassen“ vom 28. Februar 2006 sowie
„Fachkonzept zur Einführung eines neuen Verfahrens zum Manipulationsschutz elektroni-
scher bzw. PC-gestützter Registrierkassen und -systeme“ aus dem Jahr 2008, ebenfalls
erstellt von der Bund-Länder-Arbeitsgruppe der Finanzbehörden.
4 Vgl. „Fragen und Antworten: Schutz vor Manipulationen an elektronischen Registrierkassen“,
Information des BMF vom 13. Juli 2016. www.bundesfinanzministerium.de
5 Vgl. Deutscher Bundestag, Drucksache 18/4660, vom 20. April 2015, „Maßnahmen gegen
den Betrug mit manipulierten Kassensystemen“. www.bundestag.de
6 NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans, in: Pressemitteilung der Finanzverwaltung
des Lands Nordrhein-Westfalen vom 3. April 2014. www.finanzverwaltung.nrw.de
7 Vgl. „Fragen und Antworten: Schutz vor Manipulationen an elektronischen Registrierkassen“,
Information des BMF vom 13. Juli 2016. www.bundesfinanzministerium.de
8 NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans, in: Pressemitteilung der Finanzverwaltung
des Lands Nordrhein-Westfalen vom 3. April 2014. www.finanzverwaltung.nrw.de
9 So will die EU-Kommission zum Beispiel auch die sogenannten digitalen Tachografen, die
viele Parallelen zum INSIKA-Verfahren aufweisen, zur Abwehr möglicher Manipulationen bei
der Aufzeichnung von Geschwindigkeiten oder Lenk- und Ruhezeiten im LKW-Verkehr ein-
setzen.
10 Vgl. „Untersuchung zur Wirtschaftlichkeit des Taxigewerbes in der Bundeshauptstadt Ber-
lin“, erstellt von der Marktforschungsgesellschaft Linne + Krause im Auftrag der Senats-
verwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Juni 2016. Untersucht wurden rd. 900 von
knapp 3.000 Berliner Taxiunternehmen.
11 Vgl. www.rhein-taxi.de/insika
12 Vgl. Berliner Morgenpost vom 7. August 2016: „Mehr Kontrollen und Fahnder gegen Taxi-
betrug in Berlin“. www.morgenpost.de
13 Vgl. Urteil des Finanzgericht Rheinland-Pfalz: www.mjv.rlp.de
12Kontakt Bundesdruckerei GmbH Kommandantenstraße 18 10969 Berlin Tel.: +49 (0) 30 – 25 98 – 28 10 Fax: +49 (0) 30 – 25 98 – 22 05 info@bdr.de www.bundesdruckerei.de
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