Memorandum Urbane Resilienz - Wege zur robusten, adaptiven und zukunftsfähigen Stadt - Nationale ...
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Memorandum und sich dabei zugleich anzupassen und sich hinsicht- Urbane Resilienz lich einer nachhaltigen Stadtentwicklung umzugestal- ten.1 Als Teil der integrierten Stadtentwicklungspolitik werden Städte und Gemeinden darin bestärkt, kohärent Wege zur robusten, adaptiven bekannte Risiken zu reduzieren, neuen Risiken vorzu- beugen, Krisen künftig noch effektiver zu bewältigen und zukunftsfähigen Stadt und die Stadtentwicklung zu gestalten – robust, adaptiv und zukunftsfähig. 1. Präambel Dafür sollen Akteure aus Zivilgesellschaft, Politik, Ver- waltung, Privatwirtschaft, Wissenschaft, Religionsge- 1.1 Wege zur urbanen Resilienz meinschaften, Praxis und den Medien entschlossen Die europäische Stadt war immer wieder Krisen und und kooperativ zusammenwirken. Denn nur so kann Katastrophen ausgesetzt, sie konnte sich diesen im- die Resilienz der Städte und Gemeinden gestärkt und mer wieder erfolgreich anpassen und sich zugleich zugleich ein soziales Miteinander gelingen. Das Me- weiterentwickeln. Somit entstanden soziale, techno- morandum bezieht sich dabei explizit auf die koordi- logische, kulturelle und ökonomische Innovationen, nierende Rolle der integrierten Stadtentwicklung, im mit gestalterischen und planerischen Regeln für die Sinne der Neuen Leipzig-Charta und im Kontext der Baukultur. Die potenziellen Risiken sind weiterhin Nationalen Stadtentwicklungspolitik. Die europäi- vielfältig: extreme Wetterereignisse, Großunfälle, Ter- sche Stadt hat sich über Jahrhunderte als ein bauli- roranschläge, Stromausfälle, wirtschaftliche Krisen ches, soziales und kulturelles Werte-Modell bewährt, oder Pandemien. Zu berücksichtigen sind außerdem sie kann auch aus derzeitigen Krisen gestärkt hervor- Einflussfaktoren, die Risiken verstärken können wie gehen. etwa die Digitalisierung, die Globalisierung, der de- mografische Wandel, soziale Ungleichheit, Migrati- 1.2 Stresstest für die Städte und Gemeinden onsbewegungen sowie die Umweltzerstörung und kli- Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind ein be- matische Veränderungen. sonderer und langanhaltender „Stresstest“ für die Städ- te und Gemeinden. Während der „Lockdown“-Maß- Naturkatastrophen wie Pandemien und Klimawandel nahmen hat sich das städtische Leben stark verändert. stellen die Städte und Gemeinden vor große Heraus- Durch die Schließung von Bildungseinrichtungen, Han- forderungen: Sie erfordern eine schnelle Reaktion, del und Gastronomie sowie vermehrte Kurzarbeit und fordern bauliche und personelle Reserven heraus, und Homeoffice reduzierten sich die städtischen Aktivitä- zeigen Systemgrenzen auf. Eine auf Effizienz und ten. Die Vulnerabilität der globalisierten Wirtschaft mit Fortschritt trainierte Gesellschaft wird mit der Frage ihren Lieferketten wurde auch für die privaten Haus- konfrontiert, welche Reserven und Ressourcen sie für halte deutlich erlebbar. Angesichts des angespann- den Krisenfall bereitstellen will, und wie sie ihre Zu- ten Gesundheitssystems, leerer Straßen und Bahnen, kunft gestalten möchte. spontaner Alltagssolidarität und Ausgangsbeschrän- kungen entstand ein neues Verhältnis zum eigenen Mit dem Memorandum „Urbane Resilienz“ werden Wohnort. Das städtische Leben war geprägt von An- Wege aufgezeigt, die Chancen für transformative Ver- spannung und Ängsten, aber auch von ungeahnter änderungsprozesse zu nutzen und Städte und Ge- Solidarität und Nachbarschaft. meinden gegenüber Krisen und Katastrophen zu stär- ken. Im Vordergrund stehen dabei die Sicherheit, das Viele Denkschriften, Positionspapiere und wissen- Wohlergehen und die Lebensqualität der Menschen, schaftliche Studien kommen zu derselben Kernaussa- mit ihrer Verantwortung für Nachhaltigkeit und dem ge: Die Pandemie wirkt in vielen Bereichen als Kata- globalen Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen. 1 “Urban Resilience is the measurable ability of any urban system, with its inha- Urbane Resilienz beschreibt dabei die Fähigkeit eines bitants, to maintain continuity through all shocks and stresses, while positive- städtischen Systems und seiner Bevölkerung, bei Kri- ly adapting and transforming toward sustainability“ (UN-Habitat 2021), https:// unhabitat.org/resilience sen oder Katastrophen widerstandsfähig zu reagieren, Memorandum Urbane Resilienz 2
lysator, sie legt bekannte Defizite und Problemlagen 1. Strategie der urbanen Resilienz aufbauen schonungslos offen. Viele Aufgaben und Lösungsan- Krisen und Katastrophen wie Klimawandel oder Pan- sätze sind nicht „neu“, sie erhalten aber durch die Fol- demien zeigen uns, dass eine Strategie der urbanen Re- gen der Pandemie eine erhöhte Dringlichkeit. Je nach silienz für Städte und Gemeinden mit folgenden drei Raumtyp und sozio-demografischer Situation entste- Dimensionen erforderlich ist: eine robuste Stadtent- hen unterschiedliche Betroffenheiten und Vulnera- wicklung, präventive Ansätze zur Risikovermeidung bilitäten. Zudem gibt es aber auch „neue“ Herausfor- sowie eine Transformations- und Gestaltungsfähigkeit derungen, insbesondere im Risikomanagement, im für Zukunftsthemen. Dies ist in Verbindung mit einem Gesundheitswesen, beim öffentlichen Raum und der Risiko- und Krisenmanagement in allen Handlungsfel- Digitalisierung, die gesondert zu würdigen sind. dern der integrierten Stadtentwicklung zu verankern. 1.3 Internationale und nationale Rahmensetzungen 2. Bestehende Leitbilder weiterentwickeln zur nachhaltigen Stadtentwicklung und Resilienz Die urbane Resilienz gründet auf den Leitbildern der Wichtige Rahmensetzungen auf internationaler Ebe- Neuen Leipzig-Charta – dazu gehören u. a. Dichte, Nut- ne sind die Sustainable Development Goals (SDGs) zungsmischung, Innenentwicklung, Gemeinwohlorien- der Agenda 2030 der Vereinten Nationen, das Sendai tierung, Baukultur, sozialer Zusammenhalt und Trans- Rahmenwerk für Katastrophenvorsorge, das Pariser formationsfähigkeit. Hinsichtlich künftiger Krisen sind Klimaschutzabkommen von 2015 und die New Ur- die Städte und Gemeinden robuster, flexibler und an- ban Agenda von 2016. In Europa sind der europäische passungsfähiger zu gestalten, mit mehr Grünräumen, Green Deal (2019) sowie der Pakt von Amsterdam mit Reserveflächen, Zwischennutzungen und Experimen- seiner Städtischen Agenda für die EU (2016) zu be- tierfeldern. Dafür sind Grundstücks- und Immobilienre- rücksichtigen. serven für Unvorhergesehenes aufzubauen. Die „Neue Leipzig-Charta – Die transformative Kraft 3. Regionale Zusammenarbeit verbessern der Städte für das Gemeinwohl“ von 2020 erneuert Die verbindliche interkommunale und regionale Zu- die 2007 in Leipzig beschlossene „Leipzig-Charta zur sammenarbeit ist zu stärken – mit einem bedarfsge- nachhaltigen europäischen Stadt“, in der die Ziele für rechten öffentlichen Nahverkehr im Stadt-Umland-Ver- eine integrierte Stadtentwicklungspolitik formuliert bund. Die Chancen der Stadt-Land-Wanderung sollen wurden. Die Neue Leipzig-Charta steht für eine ge- dafür genutzt werden, um kompakte Wohnformen meinwohlorientierte Stadtentwicklungspolitik und auch im suburbanen und ländlichen Raum zu fördern. formuliert fünf Grundprinzipien guter urbaner Go- Außerdem ist die Planungskapazität in kleineren Kom- vernance: die Gemeinwohlorientierung, die integrierte munen auszubauen. Stadtentwicklung, Beteiligung und Koproduktion so- wie den Mehrebenenansatz und einen klaren Raum- 4. Flexible Governance-Strukturen ermöglichen bezug. Diese Grundprinzipien werden mit den drei Urbane Resilienz erfordert optimierte Entscheidungs- Handlungsdimensionen „gerechte“, „grüne“ und „pro- strukturen und eine handlungsfähige Verwaltung, die duktive“ Stadt verknüpft. schnell und flexibel auf Krisen und Katastrophen re- agieren kann. Dazu gehören Gestaltungswillen, Pro- zessinnovation, pragmatische Lösungsansätze, digitale 2. Aufruf zum gemeinsamen Handeln / Infrastrukturen, analoge Redundanzen und erweiterte Handlungsempfehlungen staatliche Daseinsvorsorge – einschließlich einer kom- munalen Risikovorsorge. Als Ergebnis eines intensiven Arbeitsprozesses mit fünf Sitzungen des Expertenbeirates, einer zweitägi- 5. Zivilgesellschaftliches Engagement fördern gen Klausur mit insgesamt 50 Stakeholdern und ei- Um die soziale Resilienz zu fördern, ist die soziale Un- ner Befassung durch das Kuratorium der Nationalen gleichheit zu reduzieren und das zivilgesellschaftliche Stadtentwicklungspolitik kommt das Memorandum Engagement im Kontext einer pluralistischen und de- zu folgenden Handlungsempfehlungen: mokratischen Gesellschaft auch in Krisensituationen zu stärken. Kommunen sollen Engagement und Ko- produktion von Stadt als Chance begreifen und die Memorandum Urbane Resilienz 3
Menschen darin bestärken. So sind z. B. mehr Experi- 10. Öffentlichen Raum und Mobilitätswende resilient mentierräume bei Umnutzungen zu schaffen. gestalten Der öffentliche Raum ist zu erweitern und umzugestal- 6. Potenziale der Quartiersebene nutzen ten – insbesondere als wohnungsnaher Grün- und Frei- Nachbarschaften und solidarische Gemeinschaften raum für vielfältige, auch nicht-kommerzielle Nutzun- sind eine wichtige Basis für urbane Resilienz. Durch gen und Aneignungen. Er ist eine zentrale Ressource vermehrtes Homeoffice hat der Wohnort an Bedeutung für Gesundheitsvorsorge und Klimafolgenanpassung. gewonnen. Die Quartiersebene ist mit sozialen Netz- werken, Gemeinbedarfseinrichtungen und lokaler Ver- Die Mobilitätswende hin zum Umweltverbund ist noch sorgung im Sinne einer „15-Minuten-Stadt“ der kurzen stärker umzusetzen, um Straßenräume umzugestal- Wege auszubauen. Sozialräumliche Benachteiligungen ten und die Gleichberechtigung aller Verkehrsteilneh- sind zu reduzieren und ihnen ist präventiv entgegenzu- menden zu fördern. wirken, insbesondere hinsichtlich Umweltrisiken, Ge- sundheitsgefahren und der Chancengleichheit. 7. Resiliente Infrastrukturen und Gesundheitsvor- sorge schaffen Die kritische Ver- und Entsorgungsinfrastruktur ist besonders robust und redundant zu gestalten. Blaue, grüne und graue Infrastrukturen gehören dazu, um insbesondere zur Klimafolgenanpassung beizutragen. Sie können durch Mehrfachnutzungen zugleich die Aufenthaltsqualität in den Quartieren erhöhen. Ent- scheidend ist außerdem eine flächendeckende Ge- sundheitsvorsorge mit dezentralen Gesundheitsange- boten. 8. Digitale Infrastruktur und Datensouveränität si- cherstellen Die Digitalisierung wurde durch die Pandemie be- schleunigt. Sie hat weitreichende Auswirkungen auf die Stadtentwicklung, u. a. im Handel, der Mobilität oder im Homeoffice. Die digitale Infrastruktur ist als Teil der Daseinsvorsorge zu verstehen und flächendeckend an- zubieten. Die kommunale Datensouveränität muss si- chergestellt werden. 9. Zentren neu programmieren Die Stadt- und Stadtteilzentren sind in ihren Kern- funktionen zu stärken. Sie sind durch soziale und kulturelle Angebote sowie Wohnen multifunktionaler, vielfältiger und somit resilienter zu gestalten. Dafür sind die Innenstadtkonzepte zu erneuern und um As- pekte der Resilienz zu erweitern. Memorandum Urbane Resilienz 4
Folgerungen für die Stadtentwicklungspolitik • Auf allen Ebenen müssen die finanziellen und personellen Rahmenbedingungen geschaf- fen werden, um Städte und Gemeinden in ihrer Resilienz und bei der Bewältigung künfti- ger Krisen zu unterstützen. Dies schließt die kontinuierliche Weiterbildung, den fachlichen Austausch und die Qualifizierung der Beschäftigten ein. • Die Nationale Stadtentwicklungspolitik muss im Sinne der Neuen Leipzig-Charta finanziell und strukturell weiterentwickelt und gestärkt und um Aspekte der resilienten Stadtentwick- lungspolitik erweitert werden. Vorgeschlagen wird ein „Haus der Leipzig-Charta“ als Kompe- tenzzentrum, sowie eine „Task Force Urbane Resilienz“, die im Katastrophenfall die Kommu- nen in der Krisenbewältigung unterstützt. • Zentrale Aspekte des Risikomanagements, der Umweltgerechtigkeit, der Gesundheitsvor- sorge, der Klimafolgenanpassung, der sozialen Gerechtigkeit sowie der Integration sind künftig noch stärker in die Stadtentwicklungsplanung und Förderinstrumente zu integrie- ren. Dazu gehören insbesondere sozialräumliches Monitoring, Risikostudien, Anpassungs- strategien und Maßnahmen im Kontext einer nachhaltigen Stadtentwicklung. Von daher sollen die Städtebauförderung und die Stadtentwicklungskonzepte um das Querschnittsthe- ma Resilienz erweitert und finanziell aufgestockt werden. • Das Planungsrecht und die Städtebauförderung müssen um Aspekte der urbanen Resilienz erweitert werden. Mischnutzungen und Nachnutzungen sollen künftig rechtlich flexibler er- möglicht werden, insbesondere mit Blick auf den Lärmschutz. Für den Auf- und Ausbau kom- munaler Flächenressourcen sollen bodenpolitische Instrumente erweitert und neu geschaf- fen werden, z. B. durch kommunale Bodenfonds. • Zur Sicherstellung der dauerhaften Handlungsfähigkeit der Kommunen sind digitale Kom- petenzen aufzubauen und Digitalisierungsprojekte strategisch in der Stadtentwicklung zu verankern. • Für Innovationen zur urbanen Resilienz soll eine „Experimentale“ als Sonderprogramm aufgelegt werden, um bestehende Hemmnisse aufbrechen zu helfen und Freiräume für Ex- perimente zu schaffen, die später auch verstetigt werden. • Die Nationale Stadtentwicklungspolitik muss um Elemente der internationalen Zusammen- arbeit erweitert werden, um die Städte und Gemeinden zukunftsfest für globale Heraus- forderungen zu machen und von Erfahrungen zur Stärkung urbaner Resilienz aus anderen Teilen der Welt zu profitieren. Memorandum Urbane Resilienz 5
3. Urbane Resilienz in der nachhalti- 4. Leitprinzipien, Aufgaben- und gen Stadtentwicklung Handlungsfelder Urbane Resilienz soll künftig ein zentraler Bestand- 4.1 Leitprinzipien teil der nachhaltigen Stadtentwicklung werden. Da- Integrierte Stadtentwicklung und Resilienz bei soll Resilienz nicht nur im Sinne von Robustheit Die integrierte und nachhaltige Stadtentwicklung auf verstanden werden, um überkommene Strukturen zu der Grundlage der Leipzig-Charta muss konsequent stabilisieren. Bei urbaner Resilienz im Sinne dieses weiterverfolgt und um Aspekte der urbanen Resilienz Memorandums geht es daher neben der Widerstands- erweitert werden, um zur Vorsorge, Bewältigung und fähigkeit auch um das aktive Anpassen und Verändern Nachsorge von Krisenereignissen beizutragen. Das er- an zukünftige Herausforderungen. Urbane Resilienz fordert in der Verwaltung ein integriertes und kohä- steht somit für eine umfassende Kultur, die geprägt rentes Handeln, bei dem verschiedene Fachbereiche ist durch einen gemeinsamen Perspektivwechsel, der wie Soziales, Gesundheit, Sport, Kinder- und Jugend- kontinuierliches Lernen, bewährte Erfahrungen und hilfe, Bildung, Kultur, Integration, Wirtschaft, Verkehr, Zukunftsvisionen ganzheitlich zusammenbringt. Für Umweltschutz, Bauwesen, Stadttechnik und die Stadt- die nachhaltige Stadtentwicklung bedeutet urbane planung zusammenarbeiten und die verschiedenen – Resilienz somit, neben der All-Akteurs- und All-Sekto- teils auch widersprüchlichen – Belange und Interessen ren-Perspektive auch stärker einen All-Gefahren-An- abwägen. Entsprechend der Mehr-Ebenen-Governan- satz zu berücksichtigen. Das umfasst Naturgefahren ce sind dabei alle Maßstabsebenen zu verknüpfen: von sowie technologische, biologische, wirtschaftliche der Region über die Stadt bis hin zum Quartier. oder soziale Gefahren gleichermaßen. Urbane Resilienz ist in diesem Sinne als dauerhaf- Krisen und Katastrophen haben Auswirkungen auf te Querschnittsaufgabe innerhalb der integrierten alle Handlungsebenen. Die Stadtplanung und die Stadtentwicklung zu verankern, die auf alle sekto- kommunalen Selbstverwaltungsaufgaben haben eine ralen Aufgabenbereiche positiv wirkt (Co-Benefits). zentrale Bedeutung, um lokalspezifische Lösungsansät- Dabei ist es wichtig, in den Planungsprozessen und ze umzusetzen. Zentrale Merkmale solcher Lösungsan- Entwicklungsvorhaben mehr Komplexität zu wagen, sätze sind Diversität, Redundanzen von institutionellen die verschiedenen Dimensionen von Resilienz zu- und baulichen Strukturen, Multifunktionalität von sammenzudenken und gleichzeitig einzuordnen. Die Einrichtungen und Regenerationsfähigkeit. Extrem- Kommunen sind dafür in ihrer Handlungsfähigkeit ereignisse bieten somit die Chance, eine nachhalti- zu stärken. Sie sind finanziell und personell angemes- ge Stadtentwicklung voranzutreiben. Hierzu gehören sen auszustatten und bestehende Verwaltungsabläufe Innovationsfähigkeit, Umsetzungsfähigkeit, gesell- und Strukturen sind zu überprüfen. Für notwendige schaftlicher Gestaltungswille, Risikokompetenzen, Veränderungsprozesse sind flexible und agile Organi- finanzielle Ressourcen, organisatorische Durchset- sationsformen zu schaffen. Zudem bedarf es sowohl zungskraft sowie die kooperative Mitwirkung durch Reflexionsräume, um aus gegenwärtigen Krisen für die Akteure der Zivilgesellschaft, der Religionsge- die Zukunft zu lernen, als auch Experimentierräume meinschaften und der Wirtschaft. Dieses Verständnis für pfadunabhängiges Denken, um künftige Krisen zu von urbaner Resilienz umfasst weitere Aspekte wie antizipieren, neue Lösungen zu entwickeln und neue soziale, ökonomische, ökologische und kulturelle Re- Standards in der Praxis zu etablieren. silienz – im Sinne einer integrierten Stadtentwicklung gemäß der Neuen Leipzig-Charta und der Nationalen Raum- und Quartiersbezug Stadtentwicklungspolitik. Urbane Resilienz zeigt sich immer in räumlichen Zu- sammenhängen, die von der Blockebene über die Stadt bzw. Gemeinde bis zur umgebenden Region reichen und jeweils adressiert werden müssen. Eine besondere Rolle kommt gerade in Krisensituationen dem Quartier zu. Quartiere sind räumliche „Zwischen- ebenen“ der direkten Betroffenheit, des Engagements von unten und der Regulation von oben, die Bühnen Memorandum Urbane Resilienz 6
für kreatives, experimentelles und urbanes Handeln zu betrachten sind. Dabei sind etwaige Wechselwir- darstellen, und wo sich Zivilgesellschaft selbst organi- kungen zwischen der räumlichen Daseinsvorsorge- siert und die eigene Stadt mitgestaltet. Wenn ein Zu- planung und dem Schutz kritischer Infrastrukturen gehörigkeitsgefühl mit dem Quartier vorhanden ist, zu beachten. So sind auch Aspekte der Ausfallsicher- kann das zu einem lebendigen und reagiblen sozialen heit abzuwägen, z. B. im Hinblick auf Standortent- Umfeld beitragen, das im Krisenfall zu einer wichti- scheidungen sowie der Schaffung oder Erhaltung re- gen lokalen Ressource werden kann. Darüber hinaus dundanter Strukturen. sind die unterschiedlichen baulich-strukturellen Ei- genschaften von Quartieren sowie deren Robustheit Risiko- und Krisenmanagement und Flexibilität bedeutsam. Weil sich mancherorts Städte und Gemeinden sind durch Krisen und Ka- soziale Benachteiligung, schlechte Umweltbedingun- tastrophen als Gesamtsystem betroffen. Um urbane gen und Gesundheitsrisiken überlagern, bestehen Resilienz zu stärken, muss das Risiko- und Krisen- hier höhere Gesundheitsrisiken und Krisenanfällig- management daher stärker als Querschnittsaufgabe keiten. Städtebauförderung und andere Förderpro- der integrierten und nachhaltigen Stadtentwicklung gramme sollten hier ausgleichend eingesetzt werden durch alle Akteure in allen Fachbereichen in einem und durch Resilienz-Aspekte ergänzt werden. Damit lernenden System wahrgenommen werden. Das be- können Voraussetzungen für eine verstärkte Teilha- deutet beispielsweise, dass Katastrophenvorsorge und be, mehr Vertrauen, mehr soziale Gerechtigkeit und -schutz in der Stadtplanung, der Wirtschaftsförde- mehr Solidarität geschaffen werden. rung, im Gesundheitswesen, in der Bildung, im Bau- wesen, in der Verkehrsplanung oder im Umweltschutz Daseinsvorsorge und Gemeinwohlorientierung mitgedacht werden. Andererseits müssen sektorale In der Krise wurde die Bedeutung von Daseinsvorsor- Perspektiven in einem umfassenden Risiko- und Kri- ge, öffentlicher sozialer und technischer Infrastruk- senmanagement stärker berücksichtigt werden. tur, Bildungs- und Betreuungseinrichtungen sowie ei- ner effizienten staatlichen Verwaltung überdeutlich. Wesentlich dabei ist die horizontale und vertika- Von daher sollte das staatliche Handeln noch stärker le Vernetzung und Koordinierung, die zur Kohärenz auf das Gemeinwohl orientiert werden (Ziel: „öffent- und damit zur Effektivität von Maßnahmen beiträgt. licher“2). Um die urbane Resilienz zu steigern, sind 1 Dazu gehören die Vernetzung und Koordinierung über die gemeinwohlorientierten Infrastrukturen besser Stadtgrenzen hinweg, da sich Gefahren ungeachtet ad- auszustatten und zu finanzieren. Akzeptanz, Wert- ministrativer Grenzen ausbreiten können. Somit kön- schätzung und Vertrauen in öffentliche Verwaltun- nen auch Kompetenzen und Kapazitäten gebündelt gen und Institutionen lassen sich über eine effiziente werden, die für eine Stadt allein nicht finanzierbar und effektive Aufgabenerledigung sowie durch eine wären. Die Vernetzung von Prozessen erlaubt es, auf noch stärkere Bürgerorientierung sicherstellen und den Erfahrungen aus relevanten Bereichen aufzubau- erhöhen. Dies erfordert flexible Arbeitsverfahren so- en, z. B. die Anpassung an den Klimawandel, die Nach- wie agile Organisationsformen. Der Digitalisierung haltigkeit oder der Schutz kritischer Infrastrukturen. kommt dabei eine wichtige Rolle zu. Gemeinwohl- Investitionen können so gezielt Lücken adressieren orientiertes Handeln soll dazu beitragen, vulnerable und Synergieeffekte generieren, die lebenswerte Ver- Gruppen besonders zu schützen und sie zu befähigen, hältnisse schaffen und gleichzeitig Robustheit gegen ihre Umwelt selbst zu gestalten und unvermeidlichen extreme Ereignisse fördern. Gefahren zu begegnen. Koproduktion und Zivilgesellschaft Dabei sind sogenannte „kritische Infrastrukturen“ be- Eine resiliente Stadt fußt maßgeblich auf einer mün- sonders wichtig, bei deren Ausfall mit erheblichen Ver- digen und handlungsfähigen Gesellschaft. Diese kann sorgungsengpässen oder Störungen der öffentlichen nur erreicht werden, wenn Akteurinnen und Akteu- Sicherheit zu rechnen ist: Anfangs ist es zu analysie- re der Zivilgesellschaft, der Wirtschaft, Wissenschaft, ren, welche Anlagen und Einrichtungen als „kritisch“ der Politik, der Kirchen und anderer Religionsge- meinschaften, der Sportvereine und der Verwaltung 2 Vgl. Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie gGmbH (2020): „Näher“ – „Öffentlicher“ – „Agiler“ – Eckpfeiler einer resilienten „Post-Corona-Stadt“ mitwirken und zusammenarbeiten. Dafür sind öf- fentliche Aushandlungsprozesse mit Mut zur ehrli- Memorandum Urbane Resilienz 7
chen Auseinandersetzung, nachvollziehbare demo- Proaktive internationale Stadtentwicklungspolitik kratische Entscheidungen sowie Kommunikation auf Um eine Strategie für Urbane Resilienz aufzubauen, Augenhöhe und eine Kultur des Zuhörens erforder- sollte der internationale Austausch vor allem der lich, einschließlich des interkulturellen und interre- Kommunen verstärkt werden. Basierend auf den in- ligiösen Dialogs. Die öffentlichen Aushandlungs-, Ent- ternationalen Rahmensetzungen (vgl. 1.3) bestehen scheidungs- und Umsetzungswege müssen optimiert auf der kommunalen Ebene bereits weltweit gemein- werden. same Zielsetzungen, ähnliche Bedarfe und wirkungs- volle Handlungsmöglichkeiten, die aber Umsetzungs- Koproduktion ist ein grundlegender Baustein, um lo- defizite aufweisen. Die Pandemie hat gezeigt, wie kale Innovationen zu fördern – und letztlich auch fle- wichtig es ist, von Kommunen aus anderen Ländern xibel auf Belastungssituationen reagieren zu können. zu lernen, die bereits Resilienzkonzepte erarbeitet ha- Eine intensive und befähigende Zusammenarbeit ver- ben. Von daher sollten sowohl verstärkt internationale mag es, lokale Kenntnisse und Ideen mit öffentlicher Erfahrungen für die deutsche Stadtentwicklungspra- Akzeptanz, Ressourcen und Umsetzungsfähigkeit zu xis ausgewertet als auch gute Praxiserfahrungen aus vereinbaren. So kann vorhandenes Engagement auf- Deutschland vermittelt werden. Dafür sind Zukunfts- gefangen und unterstützt und neues Engagement ge- szenarien zu erstellen und innovative „Next-Practice- fördert werden. Besonderes Augenmerk ist darauf zu Erfahrungen“ auszutauschen. Dies soll sich auch im legen, die Zivilgesellschaft zur aktiven Mitgestaltung deutschen Engagement widerspiegeln, globale Agen- ihres Lebensumfeldes und Stadtteils zu befähigen, den mitzugestalten und umzusetzen. Diese internati- und dabei auch kulturelle und sprachliche Barrieren onalen Erfahrungen sollten – im Sinne eines lernen- zu überwinden. Dabei müssen digitale Ansätze wie den Systems – systematisch in alle Handlungsfelder Nachbarschaftsplattformen als virtueller öffentlicher der Stadtentwicklungspolitik einfließen. Dafür sollten Raum mitgedacht werden. im Rahmen der Nationalen Stadtentwicklungspolitik verstärkt internationale Austauschformate gefördert Städtebauliches Leitbild: die kompakte, grüne und werden, zugleich praxisnah als auch in Wissenschaft gemischte Stadt und Forschung. Städtebauliche Leitbilder sind strategische Navigati- onsmarken. Sie verfolgen langfristige Ziele und müs- 4.2 Aufgaben und Handlungsfelder sen robust genug sein, um auch schwere Krisen zu Öffentliche Räume überstehen. Das Leitbild der kompakten, nutzungs- Um die urbane Resilienz zu steigern, sollten die Aufent- gemischten Stadt der kurzen Wege sowie die damit haltsqualität und Begegnungsmöglichkeiten im öffent- verknüpften Methoden einer nachhaltigen und inte- lichen Raum weiter gestärkt werden. Der öffentliche grierten Stadtentwicklungspolitik haben sich auch in Raum sollte viele seiner urbanen Funktionen zurücker- der Pandemie als verlässliche Richtschnur erwiesen. halten, als Ort spontaner Begegnungen und des Austau- Selbst die damit verbundene bauliche Dichte war dort, sches. Ergänzend sollten neue Begegnungssphären im wo die öffentlichen Räume ausreichend dimensio- Digitalen geschaffen werden, die frei zugänglich und niert sind, kein Nachteil. Entscheidend für den Fort- auch lokal verankert sein sollen (z. B. Nachbarschafts- bestand des bewährten Leitbilds ist es, dass öffentli- plattformen). che Räume und die grüne Infrastruktur nicht auf ihre Funktion der sozialen Begegnung reduziert werden. Neben der herausragenden sozialen Bedeutung des Denn sie entscheiden mit über die Gesundheit und öffentlichen Raums demonstrieren Pandemie und sie sind grundlegende Ressourcen zur Begegnung des Klimawandel dessen wichtige Rolle für die Gesund- Klimawandels. Als Gärten der Gemeinschaft, Reten- heitsvorsorge und die Funktion von Grünräumen als tionsflächen für Starkregenereignisse und Wasser- Wasser- und Wärmespeicher. Urbane Resilienz erfor- speicher für Hitzeperioden müssen sie gepflegt, er- dert daher insgesamt mehr öffentliche Räume und tüchtigt und weiter ausgebaut werden. Der doppelten den Ausbau der Grün- und Retentionsfunktion. Dies Innenentwicklung von Gebautem und Grün muss zu- kann nicht allein durch Expansion gelingen. Über dem ein adäquater Ausbau der Nahmobilität und des eine Multicodierung grauer Infrastrukturen und de- öffentlichen Nahverkehrs folgen. ren Doppelnutzung als soziale Orte oder als Räume mit Klimafunktion kann ein Flächengewinn und eine Memorandum Urbane Resilienz 8
Verbesserung wohnungsnaher Freiräume erzielt wer- das Aufsuchen der Innenstädte zu generieren. Dies den. Auch Verkehrsräume sollten als Reservoir dafür setzt mehr Flexibilität voraus, auch für temporäre kul- verstanden und temporär umgenutzt werden, wenn turelle Veranstaltungen oder Zwischennutzungen, die krisenhafte Entwicklungen dies erfordern. Von jeder solche Anlässe über das kommerzielle Angebot hin- Wohnung müssen Naherholungsräume oder tempo- aus bereichern. rär umzuwidmende Freiräume für Begegnung, Bewe- gung und Sport in Zukunft fußläufig erreichbar sein. Neue gemischte Arbeitswelten Die Einschränkung des öffentlichen Lebens hat der Zentren und Stadtteilzentren Digitalisierung auch in der Arbeitswelt einen gewal- Die Stadtzentren sind von der Pandemie durch mo- tigen Schub verliehen – verbunden mit einer vorher natelange Schließung von Einzelhandel, Dienstleis- kaum vorstellbaren Flexibilisierung, insbesondere tungen, Gastronomie und Hotellerie in besonders ho- im Büro- und Dienstleistungssektor. Viele Berufstäti- hem Maße betroffen. Viele Existenzen stehen auf dem ge wechselten ganz oder zeitweise ins Homeoffice, ei- Spiel. Der disruptive Effekt der Pandemie ist im Kern nige von ihnen wünschen dies auch in Zukunft. Den aber Ausdruck eines sich seit Langem abzeichnen- positiven Effekten für das Klima durch den Wegfall den Strukturwandels im Einzelhandel und in der Im- von Pendelwegen stehen größere Herausforderun- mobilienwirtschaft: E-Commerce setzt dem stationä- gen entgegen: Bürostandorte stehen unter Druck, sie ren Handel schon seit mehreren Jahren hart zu; und bieten zwar Potenziale für eine Nutzungsmischung den schwindenden Umsätzen stehen auf der ande- z. B. mit höheren Wohnanteilen. Es fehlen aber ent- ren Seite gerade in den Innenstädten stark wachsen- sprechende Konzepte und Anreize für eine Nutzungs- de Ausgaben durch immens gestiegene Ladenmieten mischung. Andererseits fehlen belastbare Ausweich- entgegen. Innenstädte haben sich innerhalb dieser möglichkeiten an den Wohnstandorten für Personen, Rahmenbedingungen zu hochspekulativen und zu die in kleinen Wohnungen leben oder keine stabile In- hoch anfälligen, monostrukturellen Orten entwickelt. ternetverbindung haben. Auch hier sind für die Funk- Diese Entwicklung wiegt doppelt schwer, denn Innen- tionsmischung in den Nachbarschaften Konzepte und städte sind nicht nur wirtschaftliche Zentren mit ei- Anreize erforderlich – etwa für quartiersbezogene Co- nem hohen Anspruch an Versorgungssicherheit und Workingspaces. -qualität, sondern für die Stadtgesellschaften auch stadtbildprägende und identitätsstiftende Orte. Das Handwerk und die regionale Produktion sind wichtige Bausteine für eine resiliente Struktur in Kri- Zentral für eine resiliente Entwicklung ist die Wieder- senzeiten. Digitalisierung wirkt sich auch positiv auf erlangung der Multifunktionalität, von der die Innen- das Handwerk, das produzierende Gewerbe und ins- städte historisch geprägt waren. Anzustreben ist eine besondere seine „Stadtverträglichkeit“ aus. Sinkender ausgewogene Mischung von Handel und Handwerk, Raumbedarf und geringere Emissionen ermöglichen Arbeiten, Wohnen sowie Bildungs-, Kultureinrich- nicht nur in Gewerbegebieten neue Möglichkeiten der tungen und kommunikativen Angeboten. Außerdem Nutzungsmischung. Auch hier werden Konzepte und sollten lokale Spezifika von Baukultur und Einzelhan- Anreize für urbane Produktion sowie Wohnungsbau dels- oder Dienstleistungsangeboten sowie regional in gewerblicher Nachbarschaft benötigt. Zudem muss verknüpfte Dienstleistungs- und Produktionsstruk- die Arbeitssituation im Hinblick auf finanzielle Pla- turen gestärkt werden. Resiliente Innenstädte benö- nungssicherheit und Krisenfähigkeit für Selbststän- tigen zudem neue Aufenthaltsqualitäten sowie mehr dige, Kulturschaffende etc. verbessert werden – nicht Grünräume mit ausreichendem Schutz vor Witte- zuletzt auch, um die vielfältigen Nutzungsangebote in rung und Sonne. Die Transformation der Innenstäd- der Stadt sowie die Kunst- und Kulturszene zu schüt- te erfordert die intensive Zusammenarbeit von privat- zen und zu bewahren. Unabhängig davon sind auch wirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren weiterhin Flächen für Gewerbe und Industrie in den unter Steuerung der Kommunen. Dafür sind eine Städten zur Verfügung zu stellen, um eine wohnungs- Neubewertung von Grundstückswerten sowie neue nahe Produktion zu ermöglichen. immobilienwirtschaftliche Modelle erforderlich, die eine nicht allein umsatzbezogene Nutzungsmischung möglich machen. Insgesamt sind multiple Anlässe für Memorandum Urbane Resilienz 9
Nachhaltige Mobilität der Anerkennung und des Miteinanders zu fördern, Um die urbane Resilienz zu stärken, müssen Städte ist eine systematische Stärkung der sozialen Netzwer- und Gemeinden weiterhin auf eine umweltgerechte, ke notwendig. Weil unterschiedliche Milieus im Alltag klimagerechte sowie bewegungs- und gesundheits- nicht immer miteinander interagieren, werden zur fördernde Mobilität setzen. Die Zukunft liegt daher Stärkung der Eigenkräfte und von lebendigen Nach- in der Stärkung des ÖPNV, des Car-Sharings und des barschaften Managementstrukturen oder aktivieren- Fuß- und Radverkehrs sowie des multimodalen Ver- de Kooperationsangebote benötigt, z. B. interreligiö- kehrsverhaltens. Flächen für den Autoverkehr und se und interkulturelle Dialoge, Quartiersmanagement insbesondere den ruhenden Verkehr sollen – wo im- oder Gemeinwesenarbeit, erweitert um die Resilienz- mer möglich – zugunsten anderer Nutzungen umge- Perspektive. widmet werden. Zugleich ist aber die Erreichbarkeit für den Auto- und Lieferverkehr zu gewährleisten. Für Strukturelle Diskriminierung und Benachteiligung die Förderung des Fuß- und Radwegeverkehrs ist das (z. B. beim Zugang zu Wohnraum, beim Transport zu bestehende Netz an Rad- und Fußgängerwegen auszu- Schulen und Arbeitsplatz, im Hinblick auf Barriere- bauen, z.B. über die Anlage temporärer Radwege, den freiheit etc.) sind zu untersuchen und gezielt abzubau- Umbau von Autostraßen und Parkplätzen zu Radwe- en. Vor allem multipler Benachteiligung muss entge- gen. Der öffentliche Raum wird dadurch viele seiner gengewirkt werden, insbesondere bei Umweltgefahren, urbanen Funktionen zurückerhalten, als Ort sponta- in der Gesundheitsversorgung und im Bildungs- und ner Begegnungen und des Austausches. Integrationsbereich. Umbau- und Neubauvorhaben sollten diese Faktoren immer berücksichtigen, etwa Um das Vertrauen in den ÖPNV wiederherzustellen, mit der Schaffung bzw. der Aufwertung von woh- sind strenge Hygienemaßnahmen umzusetzen und nungsnahen Freiräumen und der Qualifizierung von gegenüber den Nutzerinnen und Nutzern zu kommu- sozialen Infrastrukturen zu Orten der Integration. Da- nizieren. Der ÖPNV muss sich zudem modernisieren: bei müssen die benachteiligten Personengruppen in Das Angebot muss ausgeweitet werden, Taktfrequen- den Prozess eingebunden werden. zen müssen erhöht werden, bargeldlose Bezahlsys- teme und verbundübergreifende Ticketsysteme sind Digitalisierung einzuführen, die den Komfort erhöhen und Kontakte Die Digitalisierung ist ein zentraler Baustein für die im Bedarfsfall entbehrlich machen. Außerdem ist die Zukunftsgestaltung der Städte und Gemeinden. Sie Leistungsfähigkeit der Netze zu erhöhen, insbeson- wird als Querschnittsthema verstanden, das alle Di- dere im Stadt-Umland-Verkehr. Für die Sicherstellung mensionen der Stadtentwicklung betrifft und strate- der Versorgungsqualität sind insbesondere für „die gisch zu gestalten ist. Die Digitalisierungsstrategien letzte Meile“ nachhaltige Logistikkonzepte angesichts sollten sich auf das städtische Zielsystem beziehen, des wachsenden Lieferverkehrs zu entwickeln. alle kommunalen Handlungsfelder einschließen und die kommunale Selbstbestimmung im digitalen Raum Sozial- und umweltgerechte Wohn- und Nachbar- (digitale Souveränität) definieren. Hierbei sind die schaftsangebote Strategien zum Risiko- und Krisenmanagement ein- Sozialräumliche Benachteiligung und soziale Un- zubinden und die Digitalisierung von Strukturen und gleichheit sind zu reduzieren, um die individuelle und Prozessen zu stärken. Die digitale Infrastruktur ist mit kollektive soziale Resilienz zu stärken. Die Chancen- leistungsfähigen Netzen und Datenplattformen aus- ungleichheit auf den Wohnungsmärkten führt zu Se- zubauen. Dabei ist es ebenfalls notwendig‚ z. B. für gregation und Verdrängungsprozessen, deren negati- den Ausfall von IKT-Systemen vorzusorgen, Rückfall- ve Effekte sich in Krisenzeiten verstärken. Es ist hier ebenen einzubauen und Kaskadeneffekten vorzubeu- gerade in den Innenstädten mehr bezahlbarer Wohn- gen. raum zu schaffen, um existenziellen Druck abzubau- en und den Freiheitsgrad zu erweitern. Datenbasiertes Wissen, z. B. in urbanen Datenplatt- formen über Bewegungsströme, Infrastrukturauslas- In den Quartieren sollten milieu- und altersübergrei- tungen oder Nutzungsverhalten, ermöglicht eine bes- fend Kräfte gebündelt und mobilisiert werden, auch sere Steuerung des Systems Stadt. Digitale Lösungen um die soziale Mischung zu stärken. Um eine Kultur sorgen zudem dafür, dass Verwaltungen und Instituti- Memorandum Urbane Resilienz 10
onen vernetzt, effizient, bürgernah und in hoher Qua- Urbane Resilienz basiert maßgeblich auf einer akti- lität arbeiten sowie in Krisenzeiten handlungsfähig ven Zivilgesellschaft. Daher sollten an der Koproduk- bleiben. Digitale Kompetenzen werden zur Grund- tion von Stadt Beteiligte kontinuierlicher als bislang in voraussetzung, die Chancen der Digitalisierung zu geeignete Governance-Modi eingebunden bzw. mobi- nutzen und die Entwicklung souverän mitgestalten lisiert werden. Der Weg zu mehr Resilienz ist immer zu können. Digitale Bildung für lebenslanges Lernen Teil eines zivilgesellschaftlichen und demokratischen trägt auch dazu bei, gesellschaftliche Teilhabe, Inklu- Prozesses. Formelle und informelle Partizipation in sion und Chancengerechtigkeit zu stärken und die Planungsprozessen vor Ort ist deshalb weiterhin ein Kompetenzen bei der Nutzung digitaler Angebote in zentraler Bestandteil resilienter Stadtentwicklung: so- der digitalen Wissensgesellschaft zu erweitern. Dabei wohl in einer akuten Krise als auch bei der Diskussion sind die digitale Souveränität und der gleichberech- von Grundsatzfragen, wie das eigene städtische Le- tigte, diskriminierungsfreie Zugang zu gewährleisten. bensumfeld für die Zukunft möglichst robust und ad- Für die Kommunen wird es unerlässlich sein, eigene aptiv, aber auch sozial gerecht gestaltet werden könn- gemeinwohlorientierte Strukturen abseits privatwirt- te. Koproduktion ist dabei ein neuer Modus, in dem schaftlicher Interessen zu fördern und/oder eigene, Alltagswissen mit Expertenwissen verknüpft wird, gemeinnützige Plattformen und digitale Orte aufzu- was zu neuen Austauschformaten und gemeinsamen bauen. Analoge und digitale Räume sind dabei zu- Entscheidungs- und Umsetzungsprozessen innerhalb sammenzudenken und die Wechselwirkungen sozia- der Stadtentwicklung führt. ler und räumlicher Aspekte zu berücksichtigen. Die Qualitäten der sozialen Begegnung, des Austauschs Grundlage für Beteiligung, Kooperation und Kopro- und der persönlichen Interaktion bleiben aber weiter- duktion ist die allseitige Bereitschaft zur Kommunika- hin unverzichtbar – sie können durch digitale Forma- tion auf Augenhöhe. Das bedeutet, auch neue Formen te unterstützt, aber nicht ersetzt werden. der Zusammenarbeit zu wagen. Über frühzeitige, verständliche und zielgruppenadäquate Kommuni- Verwaltungs- und Governance-Strukturen kation ist es möglich, Wissen, Kompetenzen und ein Um die Krisenprävention und die damit verbundenen Bewusstsein für gute Strategien und angemessenes Transformationsaufgaben zu gewährleisten, sind die Verhalten in Krisen zu entwickeln. Es ist wichtig, dass Handlungs-, Reaktions- und Transformationsfähig- Erfolge als eigene Leistungen spürbar werden – aber keit der Kommunen sowie Governance-Ansätze mit auch als Kollektiverfahrungen im öffentlichen Raum kooperativen Steuerungsformen zu stärken. Im Han- oder in digitalen Formaten. Somit kann in der lokalen deln der kommunalen Akteure sind daher flexible, Öffentlichkeit des eigenen Lebensumfelds eine Resi- agile und digitale Arbeitsweisen und neue konzepti- lienzkultur etabliert werden und wachsen. Mit gelun- onelle Ansätze und Formen der Kooperation zu ver- gener Beteiligung und Kommunikation verbindet sich ankern. Ansatzpunkte bilden hier Schulungen des ein hohes Maß an Verbindlichkeit und Verlässlichkeit. kommunalen Fachpersonals für Kooperation und Ko- Damit keine falschen Erwartungen geweckt werden, produktion, die Etablierung einer Fehlerkultur, die sollten die ebenenspezifischen Entscheidungsspiel- kritische Auswertung abgeschlossener Prozesse so- räume sowie die Grenzen der Mitgestaltung vermittelt wie die explizite Ausweisung von Experimentierräu- werden. Gleichzeitig ist es entscheidend, dass auch men. Die kommunalen Verwaltungsstrukturen sind die Verwaltung ressortübergreifend kooperiert, um grundsätzlich weiterzuentwickeln, um urbane Resi- flexible und passgenaue Lösungen zu finden. lienz fachübergreifend zu gestalten. Kultur und kulturelles Erbe Es sollte ein strukturiertes, interkommunales Netz- Der Transformationsprozess zu einer nachhaltigen werk aufgebaut werden, in dem Kommunen dabei un- Stadt ist vor allem ein kultureller Prozess. Kultur als terstützt werden, sich gegenseitig zu beraten. Somit tragende Säule der europäischen Wertegemeinschaft können sie ihr Know-how in der innovativen Gestal- setzt Begegnung und Austausch voraus. Sie muss vor tung komplexer Planungs- und Transformationspro- diesem Hintergrund noch stärker geschützt, gestützt zesse in der integrierten Stadtentwicklung effizient und integriert werden. Gleichzeitig ist das baukultu- austauschen und weiterentwickeln. relle Erbe eine wertvolle Ressource zur Stärkung der Memorandum Urbane Resilienz 11
Resilienz von Städten und Gemeinden. Gewachsene Stadt- und Raumstruktur historische Innenstädte sind zugleich baukulturelle Segmentierte Systeme sind bei externen Störungen Zeugen und Modell einer resilienten Stadt, das Gene- weniger anfällig. Denn die Betroffenheit eines Teilbe- rationen überdauert hat. Umbau- und Neubauvorha- reichs stellt nicht zwangsläufig die Funktion des Ge- ben sollten in ihrer Struktur so angelegt werden, dass samtsystems in Frage. Das Modell der kompakten und sie verschiedene Nutzungen aufnehmen können und dichten Stadt ist von daher um Ansätze der polyzent- für zukünftige Bedürfnisse umnutzbar bleiben. rischen Stadt und Region zu ergänzen, da eine Stadt- struktur aus Quartieren und lokalen (Sub-)Zentren bei Das kulturelle Erbe spielt zusammen mit den damit unerwarteten Ereignissen stabiler ist. Um städtische verbundenen traditionellen Kenntnissen, Praktiken und Resilienz zu gewährleisten, müssen auch stadträum- Handwerkspraktiken eine besondere Rolle für die Iden- lich verträgliche und nutzungsgemischte Standorte tität und das Zugehörigkeitsgefühl einer städtischen für Gewerbe und Handwerk vorhanden sein, die für Gemeinschaft. Neben der psychologischen, identi- das tägliche Funktionieren, den nachhaltigen Umbau tätsstiftenden Komponente von Kulturgut und Kultur- der Städte und die zeitnahe Reaktion auf unerwartete gut bewahrenden Einrichtungen können auch wert- Problemlagen unverzichtbar sind. Eine hohe Dichte volle Synergien für die Bewältigung von Risiken und steht urbaner Resilienz nicht entgegen, wenn stabile Katastrophen entstehen. Der Schutz des baukulturel- Wohnverhältnisse und ausreichend grüne Infrastruk- len Erbes stellt eine wertvolle Ressource für die Erhö- turen bestehen. In Quartieren können sich soziale hung der Resilienz von Städten und Gemeinden dar, Netzwerke aktivieren, um die Nachbarschaften von er sollte daher stärker in der Stadtentwicklung, in lo- innen zu stützen. Hier können Experimentierfelder kalen Anpassungsplänen an den Klimawandel oder für innovative Ansätze entstehen, z. B. könnten Stra- Katastrophenschutzplänen berücksichtigt werden. ßen zu Begegnungsräumen mit ausreichendem Ab- stand werden – Temporalität mit dem Potenzial zur Gesundheit Verstetigung. Dabei bedarf es jedoch wesentlicher so- Die Pandemie hat aufgezeigt, wie wichtig Gesund- zialer und öffentlicher Infrastrukturen der Daseins- heitsaspekte in der Stadtentwicklung sind. Die dezent- vorsorge in allen Quartieren, die im Sinne der Stadt rale und sozial-differenzierte Gesundheitsversorgung der kurzen Wege räumlich gebündelt werden. Stadt- und Präventionsangebote sind wesentlicher Bestand- weite oder regionale Angebote für vulnerable Grup- teil einer gemeinwohlorientierten Stadt. Zugleich pen, die auf Quartiersebene nicht realisiert werden wurde deutlich, dass bei sozialräumlichen Benachtei- können, sollten gesichert werden und gut erreichbar ligungen höhere Gesundheitsrisiken bestehen, nicht sein. nur bei Pandemien, sondern neben psychischem Stress durch komplexe benachteiligende Lebenssitu- Dieses Prinzip der dezentralen Konzentration gilt es ationen auch durch Umweltbelastungen, Klimastress auch im regionalen Kontext konsequent zu nutzen und das gebaute räumliche Umfeld selbst. und durch verbindliche und kontinuierlich praktizier- te Instrumente regionaler Kooperation zu ergänzen. Daher sind in allen Stadtentwicklungsinstrumenten Denn nicht nur die Digitalisierung, sondern auch Pan- die Gesundheitsbelange (im Sinne von Gesundheitsför- demieerfahrungen mit Homeoffice und dem Wunsch derung und Prävention) als Regelaufgabe zu betrach- nach individuellen Freiräumen wirken zentrifugal. ten. Dazu gehören insbesondere eine kleinräumige, Dies könnte den Wohnungsmarkt in den Kernstädten integrierte Gesundheits-, Sozial- und Umweltbericht- entlasten und Pendlerbewegungen reduzieren, darf erstattung sowie Lärmminderungs-, Luftreinhaltepla- jedoch nicht zu einer neuen Suburbanisierungswel- nung, Freiflächen- und Grünordnungsplanung. Ge- le mit intensiver Neuversiegelung führen. Vielmehr sundheits- und Bewegungsförderung als integrierte sind die Potenziale dieser Entwicklung auch im sub- Aufgabe steht immer in Verbindung mit sozialer Resi- urbanen und ländlichen Raum zur Revitalisierung der lienz, die durch Bildung, psychosoziale Unterstützung Ortszentren, zur maßvollen Nachverdichtung des Be- sowie Möglichkeiten zur Mitgestaltung erhöht wird. standes und zur Innenentwicklung zu nutzen. Dazu Dies erfolgt auf Basis guter Wohnangebote, wohnort- bedarf es sowohl einer Verbesserung der digitalen naher Versorgungsinfrastruktur und nachhaltiger so- Infrastruktur und des ÖPNV sowie geeigneter Anreiz- wie bewegungsförderlicher Mobilität. instrumente, einer gezielten Stärkung verbindlicher Memorandum Urbane Resilienz 12
regionaler Zusammenarbeit und konkreter Stadt- konzepte sollten neben ihrer Funktion als Steue- Land-Partnerschaften. rungsinstrument der öffentlichen Hand auch als strategischer Rahmen für die Selbstorganisation in 4.3 Planungsinstrumente und Förderkonzepte Nachbarschaften, z. B. auch für Nischeninnovationen Planungsinstrumente um urbane Resilienz erwei- aus der Nachbarschaft heraus genutzt werden. Wich- tern tig dafür ist die Kommunikation über erstrebenswer- In vielen Städten und Gemeinden haben sich integ- te Zukunftsbilder, in die konkrete Maßnahmen einge- rierte Stadtentwicklungskonzepte als gesamtstädti- ordnet werden können. Diese sollten in kollaborativ sche Planungs- und Steuerungsinstrumente etabliert, angelegten Formaten mit den Alltagserfahrungen al- mit einem integrierten und partizipativen Ansatz. Die ler Bevölkerungsgruppen erarbeitet werden, insbe- Stadtentwicklungskonzepte, aber auch die daraus ent- sondere auch der jungen Generation. wickelten städtebaulichen Entwicklungskonzepte für Gebiete der Städtebauförderung, sollten um Aspekte Integriertes Risiko- und Krisenmanagement der urbanen Resilienz ergänzt werden, insbesondere ausbauen um Für das integrierte Risiko- und Krisenmanagement ist eine bessere Verknüpfung von Prävention, Vorbe- • das Zusammenwirken mit Katastrophenschutz, reitung, Bewältigung und Wiederaufbau erforderlich. Katastrophenvorsorge und Gesundheit, Das bedeutet, in der Prävention die Erkenntnisse aus • sozialräumliches Monitoring und Risikostudien der Krisenbewältigung stärker zu berücksichtigen und als Regelfall, die Prävention beim Wiederaufbau nach Katastro- • Funktionsfähigkeit, Flächenreserven für Resilienz phen mitzudenken. und kritische Infrastrukturen, • temporäre Lösungen und Experimentierräume, Für die Umsetzung einer risikoinformierten Stadtent- • Maßnahmen zur Vermeidung, Reduzierung und wicklung bietet das integrierte Risiko- und Krisenma- Anpassung an bestehende und künftige Risiken. nagement zahlreiche Instrumente und Ansätze, die wesentlich zur urbanen Resilienz beitragen können. Diese Stadtentwicklungsplanung sollte prozessori- Dazu gehören: entiert, transparent, reversibel und ergebnisoffen sein, dabei sind zwischen den beteiligten Akteuren • regelmäßige Risikoanalysen mit Erfassung, Analyse Ziele zu vereinbaren und zu evaluieren. Zur Umset- und Bewertung lokaler Gefahren, Exposition und zung städtischer Resilienzstrategien bedarf es einer Vulnerabilitäten, um das Risikobewusstsein zu stär- fachübergreifenden Stelle zur Steuerung und Koordi- ken nierung. Zudem kann an bestehende Prozesse zur Re- • risikoinformierte Planungen und entsprechende silienzsteigerung in der Stadtentwicklung angeknüpft Mittel sicherstellen, unter Berücksichtigung der un- werden, beispielsweise im Rahmen von Smart-City- terschiedlichen Bedürfnisse und Kapazitäten aller Konzepten oder Klimaanpassungsmaßnahmen. Bevölkerungsgruppen • Entscheidungen über die Vertretbarkeit von und Die Ziele für eine urbane Resilienz sind weitgehend Umgang mit Restrisiken treffen, hinsichtlich Notfall- mit dem bestehenden Planungsrecht umsetzbar. planung, Aus- und Fortbildung von Führungs- und Es wird empfohlen, in § 1 Abs. 5 BauGB Aspekte der Einsatzkräften und bürgerschaftlichem Engagement Resilienz und des Risikomanagements als Planungs- • frühzeitige Warnung der Bevölkerung im Ereignis- ziele zu verankern. Es ist zu prüfen, inwiefern im fall und wo nötig Anpassung lokaler Krisenmanage- Planungs- und Bauordnungsrecht weitere Flexibili- mentstrukturen, um fach- oder ortsübergreifend sierungen und Mischungsziele verankert werden kön- agieren zu können nen, im Einklang mit dem Umweltschutz und den Im- • Lernen aus vergangenen Ereignissen und besser missionsschutzregeln. wiederaufbauen: Direkte und indirekte Belastungen sind dabei für die lokale Wirtschaft, die städtische Neben dem stadtweiten und regionalen Blickwinkel Gesellschaft, das Gesundheitswesen, die Bildung, ist dafür eine stärkere Differenzierung auf Quartiers- die Umwelt und das städtische kulturelle Erbe syste- ebene erforderlich. Integrierte Stadtentwicklungs- matisch zu erfassen. Insbesondere angesichts neu- Memorandum Urbane Resilienz 13
er Herausforderungen z. B. durch den Klimawandel Denkbar sind auch rechtliche Rahmen für die Zwi- muss sich auch der Katastrophenschutz anpassen schennutzung privater Flächen, wenn unvorhergese- • Stärkung von Lernnetzwerken und Austauschforma- hene Ereignisse dies erfordern. ten auf kommunaler Ebene, um Strukturen und Pro- zesse zu optimieren. Förderinstrumente um Resilienz erweitern Städte und Gemeinden können nur dann urbane Resi- Gemeinwohlorientierte Bodenpolitik umsetzen lienz ausbilden, wenn sie leistungsfähig, investitions- Viele Städte und Gemeinden sind auf Grund des an- stark, finanziell und personell gut ausgestattet sind. dauernden Zuzugs und der Flächenbedarfe für den Finanzielle Handlungsspielräume sollten durch eine Wohnungsbau mittlerweile an den Grenzen der In- solide Grundfinanzierung der öffentlichen Haushalte nenentwicklung angelangt. Für die sogenannten geschaffen werden. Für den Schutz vor kommenden Known Unknowns, also die Herausforderungen, die Krisen und Katastrophen, die Städte und Gemeinden wir kennen, von denen wir aber nicht wissen, wann unerwartet treffen, sollten von der Bundes- und Lan- und in welchem Umfang sie wieder auf den Plan tre- desebene geeignete Unterstützungsstrukturen für die ten, werden zusätzliche räumliche Ressourcen und kommunale Ebene bereitgestellt werden, ohne in die Redundanzen benötigt. Das betrifft nicht nur die ak- kommunale Selbstverwaltung einzugreifen („Task- tuelle Pandemie, sondern auch die Migration und ih- Force Urbane Resilienz“). ren Raumbedarf für Erstunterbringung oder Integra- tionsaufgaben sowie den Klimawandel, der Raum für Sofern Förderprogramme aufgesetzt werden, sollten klimaadaptive Maßnahmen und Reserven für Klima- diese grundsätzlich auf Kontinuität und Langfristig- ereignisse verlangt. keit ausgelegt sein. Zudem sollte eine Förderung von investiven und konsumtiven Ausgaben, d. h. auch von Diese diversen Flächenbedarfe treten zunehmend Personal- und Sachausgaben, ermöglicht werden, damit in Konkurrenz zu den bereits vorhandenen Zielkon- die Kommunen Prozesse begleiten und zusätzlichen so- flikten bei der Innenentwicklung. Für ein resilientes zial-integrativen Aufgaben nachkommen können. Zu- Risikomanagement ist es daher eine wesentliche Vo- gleich sollten Experimentierklauseln und flexible An- raussetzung, flexible „Dehnungsfugen“ in den Städ- passungen ermöglicht werden. Sowohl Kommunen ten einzubauen und vorzuhalten, die nach Bedarf für als auch zivilgesellschaftliche Initiativen müssen da- diverse externe Anforderungen genutzt werden kön- bei organisatorisch und finanziell in die Lage versetzt nen. Kommunale Bodenfonds sind ein geeignetes Ins- werden, strategisch und konzeptionell basierte För- trument, um die benötigten räumlichen Ressourcen deranträge zu stellen und umzusetzen. auf- und auszubauen, und um langfristig eine nach- haltige Bodenbevorratung in den Kommunen zu eta- Die Förderung von zivilgesellschaftlichen Initiativen blieren, mit der flexibel auf die räumlichen Erforder- und Projekten sollte vielseitig sein und grundsätzlich nisse unterschiedlicher Krisen reagiert werden kann. auch Personalmittel berücksichtigen. Neben der För- derung von sogenannten Leuchtturmprojekten sollten Neue Handlungsoptionen bieten Flächen, die auf auch gezielt experimentelle Projekte unterstützt wer- Grund gesellschaftlicher Entwicklungen wie Digita- den. So können innovative Ideen getestet und, falls lisierung, Verkehrswende, Wandel von gewerblicher erfolgreich, methodisch auf andere Projekte und Pro- und industrieller Arbeit freigesetzt werden. Solche zesse übertragen und verstetigt übernommen wer- urbanen Obsoleszenzen vorausschauend zu identifi- den. Auch Kleinstförderungen für zivilgesellschaft- zieren und systematisch zu erschließen, ist eine we- lich organisierte Ideen sind empfehlenswert, um sentliche Aufgabe der Stadtentwicklung. Mit ihnen Engagement in der Entstehung zu unterstützen (z. B. können der Flächenbedarf der Zukunft gedeckt und Quartiersfonds). erforderliche Redundanzen für künftige Krisen auf- gebaut werden. Um eine gemeinwohlorientierte Nut- Strategisch ausgearbeitete und interkommunal abge- zung dieser privaten Flächen sicherzustellen, wer- stimmte Stadtentwicklungskonzepte sollten künftig den erweiterte und rechtssichere Vorkaufsrechte der um die urbane Resilienz erweitert werden und Vor- Kommunen benötigt sowie Innenentwicklungskon- aussetzung für die Vergabe von Fördermitteln sein. zepte, mit denen sich diese effizient bündeln lassen. Memorandum Urbane Resilienz 14
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