Neuer Brunnen - Gemeinde Denkingen
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Diese Ausgabe erscheint auch online Ausgabe 25 · Donnerstag, 18. Juni 2020
Neuer Brunnen
Der Bauhof hat einen neuen Brunnen für den alten Schweinsquellenbrunnen geschaffen.
Gemeinsame Pressemitteilung
des Gemeindetags Baden-Württemberg,
des Städtetags Baden-Württemberg und
des Landkreistags Baden-Württemberg
In den Kassen der Kommunen klaffen große Löcher
Stuttgart. Eine Umfrage unter den Städten, Gemeinden und Landkreisen im Land zeigt: Den ba-
den-württembergischen Kommunen fehlen durch die Corona-Pandemie in diesem Jahr mehr als
4,6 Milliarden Euro.
Dass fast alle der 1101 Kom- Erhebung umfasst die Rückmel- men, die die Kommunen bis zum
munen Städten und Gemeinden dungen aus 35 Landkreisen, neun Erhebungsstichtag 15. Mai 2020
und den 35 Landkreisen im Land Stadtkreisen und 1.038 Städten zu verzeichnen haben.
an der gemeinsamen Erhebung und Gemeinden sowie von 13 Die Ergebnisse bestätigen, was
der Kommunalen Landesverbän- Verwaltungsgemeinschaften. Sie die Spitzen der Kommunalen Lan-
de Städtetag, Gemeindetag und deckt damit 98 Prozent der Ein- desverbände bereits prognostiziert
Landkreistag zur aktuellen Finanz- wohner des Landes ab und gibt hatten: Die Haushaltslage der
situation teilgenommen haben, einen verlässlichen Überblick über Städte, Gemeinden und Landkrei-
zeigt, wie sehr ihnen das Prob- die Corona-bedingten Mehrauf- se hat sich durch die Corona-
lem unter den Nägeln brennt. Die wendungen und Mindereinnah- Pandemie dramatisch verschlech-
2 Gemeinde Denkingen Nr. 25 · Donnerstag, 18. Juni 2020
tert. Die Zahlen sprechen eine deutliche handlungsfähig zu halten sachten kommunalen Nettomehrbelas-
Sprache: - Volkshochschulen, Musikschulen tungen ist umso dringlicher, als ohne
780 Millionen Euro Defizit sind allein bis und Sonstiges entsprechende Planungssicherheit die
zum Stichtag 15. Mai durch Minderein- Kommunen als Konjunkturmotor weithin
Da die Gesamtkosten aber höher lie- ausfallen werden. Insbesondere muss
nahmen in den kommunalen Kassen gen, decken die verbleibenden 30 Mil-
aufgelaufen, zum Beispiel durch entfal- das Land den Kommunen auch einen
lionen Euro höchstens einen Bruchteil
lene Beiträge für Kinderbetreuung, aber Teil des Verlustausgleichs für ihre Klini-
der Belastungen – zu wenig, um die
auch durch Corona-bedingte Mehrbe- ken abnehmen. Gerade die kommuna-
Kommunen wirklich zu stützen.
lastungen kommunaler Krankenhäuser len Krankenhäuser haben in der Krise
oder durch zusätzliche Ausgaben im di- Beim schwer gebeutelten ÖPNV, wo dafür gesorgt, dass die Pandemie im
rekten Zusammenhang mit der Corona- die Belastungen etwa zur Hälfte bei Griff gehalten werden konnte. Außer-
Pandemie, etwa für Schutzausrüstung. den Stadtkreisen liegen, zeichnet sich dem sind im Hinblick auf eine mögliche
durch die zugesagten Hilfen von Bund zweite Infektionswelle noch rechtzeitig
Bei der allgemeinen Finanzausstattung und Land bereits eine weitgehende
der Kommunen stellt sich die Lage vor der Sommerpause die Vorausset-
Kompensation der Ausfälle ab. Hier ha- zungen zu schaffen, damit in den Ge-
noch weitaus dramatischer dar. Allein ben Bund und Land erkannt, dass eine
aus der Mai-Steuerschätzung 2020 er- sundheitsämtern 205 unbefristete Dau-
wichtige Infrastruktur von öffentlichen
geben sich Mindereinnahmen von ins- erstellen geschaffen werden können“,
Verkehrsträgern und Privatunterneh-
gesamt 3,8 Milliarden Euro, rund 1,9 betont Joachim Walter, Präsident des
mern andernfalls wegbrechen würde.
Milliarden Euro davon entfallen auf die Landkreistags Baden-Württemberg.
Gewerbesteuer. „Die Städte und Gemeinden erwarten,
dass sich Land und Bund gemeinsam Der Bund hat zugesagt, die Hälfte der
Nimmt man die Mai-Steuerschätzung bemühen, die Einnahmenseite der Kom- drohenden Gewerbesteuerausfälle zu
und ihre Auswirkungen auf den Kom- munen – also die Steuereinnahmen und erstatten, wenn die Länder die jeweils
munalen Finanzausgleich mit den be- die Finanzzuweisungen – zu stabilisie- andere Hälfte übernehmen. Dieses Sys-
reits aufgelaufenen Mindereinnahmen ren. Die bisher nur als Liquiditätshilfe tem sei gut und richtig, so die Kom-
und Mehraufwendungen von 780 Mil- gewährten Abschlagszahlungen müssen munalen Landesverbände – sie wollen
lionen Euro zusammen, liegt das er- den Kommunen endgültig verbleiben. allerdings die tatsächlichen Ausfälle
wartete Defizit der Kommunen im Land Bei den Mehrkosten in den übrigen betrachtet wissen: Sie fassen diese
also bei rund 4,6 Milliarden Euro. Kategorien – insgesamt rund 780 Mil- Zusage so auf, dass die Mittel nach
Davon abzuziehen sind die beiden So- lionen Euro – streben die Kommunen einem direkten Vergleich der Herbst-
forthilfe-Abschlagszahlungen des Lan- eine faire Lastenteilung mit Land und Steuerschätzung 2019 und der Mai-
des von 200 Millionen Euro. Bund an“, so Dr. Peter Kurz, Präsident Steuerschätzung 2020 an die Länder
des Städtetags Baden-Württemberg. ausbezahlt werden.
Rund 170 Millionen Euro davon werden
für die Erstattung der Elternbeiträge „Um Haushaltssperren und Sparkur- Da die vom Bund genannten 11,8 Mil-
für Kitas, Horte, Tagespflege und wei- se bei Investitionen oder freiwilligen liarden Euro nicht endgültig, sondern
tere Betreuungseinrichtungen benötigt kommunalen Leistungen zu verhindern, lediglich eine erste Prognose auf Basis
sowie für die Erstattung an kirchliche ist es zuallererst wichtig, die kommu- der Steuerschätzung Mai 2020 sind, er-
und freie Träger von Kitas. Dieser Ge- nalen Einnahmen zu stabilisieren. Im warten die Verbände weiter einen Aus-
bührenverzicht müsste voll kompensiert nächsten Schritt müssen unsere Städte gleich der tatsächlichen Steuerausfälle
werden, nachdem der Ministerpräsident und Gemeinden in die Lage versetzt – eben jeweils zur Hälfte von Bund
den Eltern das versprochen hatte. werden, als Konjunkturmotoren durch- und Land. Dies sei auch deshalb rich-
zustarten. Der Bund hat dazu bereits
Von den verbleibenden rund 30 Milli- tig, weil das Land die Finanzämter von
erste Maßnahmen beschlossen, jetzt
onen Euro müssten finanziert werden: Beginn der Krise an angewiesen hatte,
brauchen wir noch den Schulterschluss
Steuervorauszahlungen großzügig zu
- Maßnahmen zur Pandemiebekämp- mit dem Land. Es muss uns gelingen,
den Bürgerinnen und Bürgern zu sig- stunden.
fung (Schutzmaterial, zusätzlicher
Personal- und Sachaufwand u.a.) nalisieren, dass wir gemeinsam an ei- Baden-Württemberg ist bisher das ein-
nem Strang ziehen, um der Wirtschaft zige Bundesland, in dem durch eine
- erhöhte Ausgleichsleistungen der
wieder zum Aufschwung zu verhelfen derartige Erhebung belastbare Zahlen
Kommunen an ihre Krankenhäuser
und den gesellschaftlichen Zusammen- vorliegen. „Die Zahlen zu den Min-
- massive Nettomehrbelastungen der halt zu sichern“, ergänzt Roger Kehle, dereinnahmen der Verwaltungen ohne
kommunalen Sozialhaushalte Präsident des Gemeindetags Baden- Gewerbesteuer werden auch anderen
- ÖPNV/Schülerbeförderung – hier Württemberg. Bundesländern helfen, einschätzen zu
müssen Bund und Land ihre Ver- „Eine umgehende Grundsatzverständi- können, mit welchen Belastungen sie
sprechen und ihr ehrliches Bemü- gung über die Beteiligung des Landes rechnen müssen“, so die Einschätzung
hen wahr machen, die Kommunen an den durch die Corona-Krise verur- der Kommunalen Landesverbände.
IMPRESSUM
Herausgeber: Gemeinde Denkingen. Verantwortlich für den amtlichen Inhalt und alle sonstigen Verlautbarungen der
Gemeindeverwaltung Denkingen ist Bürgermeister Rudolf Wuhrer oder sein Vertreter im Amt. Verantwortlich für „Was
sonst noch interessiert“ und den Anzeigenteil: Klaus Nussbaum, NUSSBAUM MEDIEN Rottweil GmbH & Co. KG,
Durschstr. 70, 78628 Rottweil, Tel. 0741 5340-0, Fax 07033 3204928, Homepage: www.nussbaum-medien.de.
Einzelversand nur gegen Bezahlung der vierteljährlich zu entrichtenden Abonnementgebühr. Das Mitteilungsblatt er-
scheint i. d. R. wöchentlich am Donnerstag (an Feiertagen am vorhergehenden Werktag), mindestens 46 Ausgaben
pro Jahr, an Feiertagen am vorhergehenden Werktag. Redaktionsschluss ist Dienstag, 12 Uhr.
Vertrieb (Abonnement und Zustellung): G.S. Vertriebs GmbH, Josef-Beyerle-Straße 2, 71263 Weil der Stadt,
Tel. 07033 6924-0, E-Mail: info@gsvertrieb.de, Internet: www.gsvertrieb.de
Donnerstag, 18. Juni 2020 · Nr. 25 Gemeinde Denkingen 3
Restmülltonne (Tonne grau 4-wöchentliche Abfuhr)
Dienstag, 23.06.2020
Restmülltonne (Deckel grün 8-wöchentliche Abfuhr)
Bereitschaftsdienst Dienstag, 23.06.2020
Gewerbetonne (Deckel blau) Dienstag, 23.06.2020
Notfalldienst: Biomülltonne (Tonne braun) Dienstag, 23.06.2020
Ärztlicher Bereitschaftsdienst an den Wochenenden und Fei- Windeltonne (Deckel orange) Dienstag, 23.06.2020
ertagen und außerhalb der Sprechstundenzeiten: Die Tonnen sollten ab 6.00 Uhr bereit stehen.
Kostenfreie Rufnummer 116117
Informationen zu Öffnungszeiten und Anschrift der jeweiligen Die Grünschnittannahmestelle auf dem Parkplatz am
Notfallpraxis finden Sie unter Sportheim ist am Samstag von 9.00 – 11.30 Uhr geöffnet.
https://www.kvbawue.de/buerger/notfallpraxen/
Montag bis Freitag 9 bis 19 Uhr: docdirekt - Kostenfreie Standesamt
Onlinesprechstunde von niedergelassenen Haus- und Kin- Das Licht der Welt erblickte
derärzten, nur für gesetzlich Versicherte unter am 06.06.2020 Emil Joshua Hafner
0711 – 96589700 oder docdirekt.de Eltern: Sandra Hafner geb. Hagen und Jakob Hafner
Landratsamt Tuttlingen richtet zusätzliche Service-Hotline
zum Coronavirus ein Altersjubilare
Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Tuttlingen kön- Wir gratulieren herzlich
nen sich ab sofort unter der Nummer 07461 926 9999 des am 19.06.2020 Frau Hildegard Schmid zum 70. Geburtstag.
Gesundheitsamtes rund um das Thema Coronavirus (CO-
VID-19) informieren.
Apothekendienst
Samstag, 20.06.2020
Schiller-Apotheke, Hauptstraße 21, 78554 Aldingen, Beratungshotline der polizeilichen Prävention
Tel. 07424/84081 ab 15.06.2020
Sonntag, 21.06.2020 Während der aktuellen Pandemielage kann das Referat Prä-
Untere Apotheke, Hochbrücktorstraße 2, 78628 Rottweil, vention des Polizeipräsidiums Konstanz mit seinen Ange-
Tel. 0741/7775 boten zur Sensibilisierung in den verschiedensten Krimi-
Nachtdienst der Apotheken nalitätsfeldern nicht, wie gewohnt, vor interessierten oder
während der Woche vom 22. – 26.06.2020 besonders betroffenen Zielgruppen referieren. Um dennoch
Montag, 22.06.2020 für Fragen rund um die Kriminalitätsvorbeugung sowie für
Apotheke am Alten Milchwerk, Heerstraße 42, verhaltenspräventive Hinweise zur Verfügung zu stehen, ent-
78628 Rottweil, Tel. 0741/17488990 wickelt Ihre Polizei aktuell neue Formate, welche Raum für
Dienstag, 23.06.2020 „Begegnung“ schaffen, die jedoch mit den geltenden Ab-
Apotheke Zürn, Hauptstraße 15, 78658 Zimmern o. R., stands- und Hygienevorschriften konform gehen.
Tel. 0741/31894 Eines dieser Formate soll nunmehr ab dem 15.06.2020 für alle
Heuberg-Apotheke, Deilinger Straße 4, 78564 Wehingen, interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen:
Tel. 07426/1358 Die telefonische Beratungshotline
Mittwoch, 24.06.2020 Speziell geschulte Polizeibeamte und Polizeibeamtinnen des
Paracelsus-Apotheke, Markplatz 2, 78549 Spaichingen, Referates Prävention beim Polizeipräsidium Konstanz stehen
Tel. 07424/93360 Ihnen für Ihre Fragen rund um die Vorbeugung zu verschie-
Donnerstag, 25.06.2020 densten Kriminalitätsfeldern zur Verfügung.
Apotheke Frittlingen, Hauptstraße 77, 78665 Frittlingen, Sie haben Fragen, auf welche Weise Straftaten zum Nach-
Tel. 07426/3322 teil älterer Bürger, wie z.B. Betrügereien am Telefon durch
Freitag, 26.06.2020 „Falsche Polizeibeamte“, erkannt und verhindert werden
Dr. Sailers Königs-Apotheke, Königstraße 19, können?
78628 Rottweil, 0741/209664730 Sie haben Fragen zum Einbruchschutz?
Sie möchten wissen, wie Sie Gefahren bei der Nutzung des
Tierärztlicher Bereitschaftsdienst Internets, z.B. durch Cybermobbing oder beim Onlinekauf,
Samstag/Sonntag, 20./21.06.2020 verhindern können?
Dr. Witting, Lohmehlenring 92, Tuttlingen, Tel. 07461/73190 Sie sorgen sich, selbst Opfer von Gewalt, Stalking oder
Jugendreferat Denkingen sexueller Belästigung zu werden und möchten sich vertrau-
Kontaktdaten: lich informieren, wie Sie dies vermeiden können und welche
Jugendreferent Jonathan Pohl Möglichkeiten es gibt, sich Hilfe auch außerhalb der Polizei
Telefon: 0179 1 39 29 33 zu holen?
E-Mail: jonathan.jugendreferat@gmx.de Wir verfügen zu all diesen Themen über ein breites Spekt-
Büro: Marktplatz 2 (Alte Post), 78554 Aldingen rum an Wissen und können vielfach sensibilisieren und bera-
ten sowie Ihnen unser großes Netzwerk an Hilfs- und Unter-
MiKaDo e.V. Nachbarschaftshilfeverein stützungsorganisationen empfehlen bzw. Kontakte vermitteln.
Büro Betreutes Wohnen „Am Kirchgarten“, Kirchhofen 3 In jedem der vier Landkreise stehen Ihnen zukünftig Exper-
Telefon: 07424/700685 ten der polizeilichen Prävention unter nachfolgenden Telefon-
E-Mail: mikado.denkingen.de nummern und Zeiten zur Verfügung:
Bürozeiten: Montagvormittag 9.00 – 11.00 Uhr Von Montag bis Donnerstag, jeweils von 09:30 Uhr bis
12:00 Uhr:
Abfallabfuhrtermine diese Woche: · montags – Landkreis Rottweil unter 0741/477-300
Restmüllcontainer Kriminalhauptkommissar Josef Bronner und
(1100 l, 14tägliche Abfuhr) Dienstag, 23.06.2020 Polizeioberkommissar Christof Fleig4 Gemeinde Denkingen Nr. 25 · Donnerstag, 18. Juni 2020
· dienstags – Schwarzwald-Baar-Kreis unter 07721/601- 4. Kontakte außerhalb der Trainings-, Probe- und
314 Übungszeiten sind auf ein Mindestmaß zu beschrän-
Polizeikommissarin Gudrun Brugger und ken; Ansammlungen im Eingangsbereich sind unter-
Polizeioberkommissar Bernhard Weißhaar sagt; die Einhaltung eines Sicherheitsabstands von
· mittwochs – Landkreis Konstanz unter 07531/995-1044 mindestens 1,5 Metern zu Personen, die nicht unter
Kriminalhauptkommissarin Heidrun Angele und § 3 Abs. 2 Satz 2 CoronaVO fallen, ist zu gewähr-
Kriminalhauptkommissarin Victoria Alberti leisten;
· donnerstags– Landkreis Tuttlingen unter 07461/941-160 5. die Nutzerinnen und Nutzer müssen sich bereits au-
Polizeioberkommissar Michael Göbel und ßerhalb der Mehrzweckhalle (daheim) umziehen; Um-
Polizeioberkommissarin Franziska Kummer kleideräume sowie Duschräume sind geschlossen.
Wichtig: 6. Der Veranstalter hat dafür Sorge zu tragen, dass:
Die Hotline soll Ihnen zur Beratung und Unterstützung die- a) ausreichend Schutzabstände bei der Nutzung von
nen. Verkehrswegen sichergestellt werden,
Gern vermitteln wir an das örtlich zuständige Polizeirevier, b) für eine ausreichende Belüftung gesorgt wird.
wenn bereits Straftaten im Raum stehen. (3) Der Veranstalter hat, ausschließlich zum Zweck der Aus-
Gemeinde Denkingen kunftserteilung, gegenüber dem Gesundheitsamt oder der
Ortspolizeibehörde Ortspolizeibehörde nach §§ 16, 25 IfSG, die folgenden
Landkreis Tuttlingen Daten zu erheben und zu speichern, sofern die Daten
nicht bereits vorliegen:
Allgemeinverfügung zur Öffnung der 1. Name und Vorname der Nutzerin oder des Nutzers,
2. Datum sowie Beginn und Ende des Besuchs, und
Mehrzweckhalle Denkingen vom 09.06.2020
3. Telefonnummer oder Adresse der Nutzerin oder des
Auf Grund der Verordnung des Kultusministeriums und des Nutzers.
Sozialministeriums über Sportstätten (Corona-Verordnung Die Nutzerinnen und Nutzer dürfen die Mehrzweckhalle
Sportstätten – CoronaVO Sportstätten) vom 22. Mai 2020 nur besuchen, wenn sie die Daten nach Satz 1 dem Ver-
in Verbindung mit der Verordnung der Landesregierung über anstalter vollständig und zutreffend zur Verfügung stellen.
infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung Diese Daten sind vom Veranstalter vier Wochen nach
des Virus SARS-Cov-2 vom 17. März 2020 in der derzeit Erhebung zu löschen. Die allgemeinen Bestimmungen
gültigen Fassung, erlässt die Gemeinde Denkingen nachfol- über die Verarbeitung personenbezogener Daten bleiben
gende Allgemeinverfügung zur Öffnung und Benutzung der unberührt.
Mehrzweckhalle Denkingen.
Namenslisten sind wenn möglich von einer Person aus-
§1 zufüllen. Wird dies nicht so gehandhabt, ist sicherzu-
Inbetriebnahme und Trainings-, Übungs- und Probebetrieb stellen, dass jeder, welcher sich in eine Namens- und
(1) Die Mehrzweckhalle Denkingen steht ab 15.06.2020 für Anwesenheitsliste einträgt einen eigenen Schreibstift hat.
den Probe-, Trainings- und Übungsbetrieb sowie für Ver- (4) Die Toiletten in den Umkleide- und Duschbereichen blei-
anstaltungen offen. ben geschlossen. Es sind die Toiletten im Eingangs-
(2) Voraussetzung für die Aufnahme des Probe-, Trainings- bereich zu benutzen. Sowohl im Damen- wie auch im
und Übungsbetrieb ist die Wahrung folgender Grundsät- Herren-WC dürfen sich höchstens zwei Personen gleich-
ze des Infektionsschutzes: zeitig aufhalten; im Behinderten-WC nur eine Person.
1. Während der gesamten Probe-, Trainings- und Dies gilt nicht für Personen im Sinne des § 3 Abs.2 Satz
Übungseinheiten 2 CoronaVO.
a) muss ein Abstand von mindestens 1,5 Metern Der Veranstalter hat durch geeignete Maßnahmen dafür
zwischen sämtlichen anwesenden Personen durch- Sorge zu tragen, dass die Höchstzahl der zugelassenen
gängig eingehalten werden, sofern sie nicht unter Benutzer nicht überschritten wird.
§ 3 Abs. 2 Satz 2 CoronaVO fallen (Hausstand); (5) In den Toiletten besteht ausreichend Gelegenheit zum
ein Training von Sport- und Spielsituationen, in Waschen der Hände. Im Eingangsbereich besteht Gele-
denen ein direkter körperlicher Kontakt erforderlich genheit zur Desinfektion der Hände.
oder möglich ist, ist untersagt; dies gilt nicht für Beim Eintritt in die Halle sind die Hände zu desinfizieren,
Personen im Sinne des § 3 Abs.2 Satz 2 Corona- es sei denn gesundheitliche Gründe stehen dem entge-
VO; gen.
b) sind in geschlossenen Räumen hochintensive Aus- (6) Der Verzehr von Speisen und Getränken in der Halle
dauerbelastungen untersagt; ist mit Ausnahme von Veranstaltungen nach § 3 der
2. Trainings-, Probe- und Übungseinheiten Allgemeinverfügung nicht erlaubt. Ausnahmsweise kön-
a) mit Raumwegen dürfen ausschließlich individuell nen eigene nicht-alkoholische Getränke für den Probe-,
oder in Gruppen von maximal zehn Personen er- Trainings- und Übungsbetrieb mitgebracht werden. Diese
folgen; dabei muss die Trainings- und Übungsflä- dürfen ausschließlich nur selbst verbraucht und nicht mit
che so bemessen sein, dass pro Person mindes- anderen geteilt werden.
tens 40 Quadratmeter zur Verfügung stehen;
b) mit einer Beibehaltung des individuellen Stand- §2
orts, insbesondere Training an festen Geräten und Probelokal – Probebetrieb
Übungen auf persönlichen Matten, sind so zu (1) §1 gilt gleichermaßen und sinngemäß auch für den Pro-
gestalten, dass eine Fläche von mindestens 10 bebetrieb.
Quadratmetern pro Person zur Verfügung steht; (2) Für den musikalischen Probebetrieb und Unterricht ist
3. die benutzten Sport- und Trainingsgeräte müssen die Verordnung des Sozialministeriums und des Kultus-
nach jeder Benutzung sorgfältig gereinigt und desinfi- ministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in
ziert werden; nach Beendigung der Trainings-, Probe- den Musikschulen und Jugendkunstschulen (Corona-VO
oder Übungseinheit sind die benutzen Gerätschaft Musik- und Jugendkunstschulen) vom 22. Mai 2020 in
insgesamt zu reinigen und zu desinfizieren; dies gilt der ab 5. Juni 2020 geltenden Fassung maßgebend.
auch für benutzte Stühle und Tische; Insbesondere:Donnerstag, 18. Juni 2020 · Nr. 25 Gemeinde Denkingen 5
1.) ist zulässig der Unterricht in Gruppen von maximal von dem jeweiligen Verein ein Infektionsschutzkonzept zu
zehn Personen, soweit es sich nicht um Unterricht an erstellen und der Gemeinde vorzulegen.
Blasinstrumenten oder im Gesang handelt; Die Desinfektionsmittel für den Probe-, Trainings- und
2.) ist zulässig der Unterricht an Blasinstrumenten als Übungsbetrieb sind vom jeweiligen Veranstalter selber zu
Einzelunterricht oder in Gruppen von maximal fünf organisieren.
Personen sowie Einzelunterricht in Gesang. Das Infektionsschutzkonzept muss unter anderem regeln:
1. wie die zulässige Personenzahl kontrolliert und einge-
§3
halten werden kann,
Veranstaltungen
2. wie die Kontaktpersonennachverfolgung konkret um-
(1) §1 gilt gleichermaßen und sinngemäß auch für Veranstal-
gesetzt werden kann,
tungen.
3. wie die Möglichkeiten zur Händehygiene, Belüftung
(2) Die Teilnehmerzahl richtet sich zum einen nach den je-
der Räumlichkeiten und sonstige Hygiene, insbeson-
weils geltenden Bestimmungen der Corona-VO über öf-
dere der Desinfektion von Geräten usw. umgesetzt
fentliche und private Veranstaltungen sowie dem Coro-
werden können,
na-bedingten Bestuhlungsplan der Gemeinde Denkingen,
4. wie er Einlass/Auslass und die Benutzung der Toilet-
dieser lässt 100 Personen zu.
ten geregelt werden,
Es sind ausschließlich Sitzplätze zu vergeben. Die vor-
5. wie die einschlägigen Bestimmungen für den Probe-
gegebene Bestuhlung ist einzuhalten und darf nicht ver-
betrieb Musik und Gesang umgesetzt werden können.
ändert werden. Diese berücksichtigt sowohl den Abstand
6. Der Veranstalter hat für jede Trainings-, Probe- und
von mindestens 1,5 Metern sowie ausreichend Platz in
Übungsmaßnahme eine Person zu bestimmen, die für
den Gängen um den Mindestabstand von 1,5 Metern zu
die Regeln dieser Allgemeinverfügung verantwortlich
garantieren.
ist.
(3) Aktivitäten der Teilnehmer, bei denen eine erhöhte Anzahl
(2) Für Veranstaltungen ist vom jeweiligen Veranstalter ein
an Tröpfchen freigesetzt werden können haben zu un-
Infektionsschutzkonzept zu erstellen und der Gemeinde
terbleiben. Singen, Gesangsvorführungen oder Tanz sind
vorzulegen.
nicht erlaubt.
Diese muss unter anderem regeln:
Aktivitäten bei denen der Mindestabstand von 1,5 Metern
1. wie die zulässige Personenzahl kontrolliert und einge-
nicht eingehalten werden kann, insbesondere Körperkon-
takt sind nicht erlaubt. Kann der Mindestabstand nicht halten werden kann,
eingehalten werden muss eine Nasen-Mund-Schutzmas- 2. wie die Kontaktpersonennachverfolgung konkret um-
ke getragen werden. gesetzt werden kann,
Die Regelung des Mindestabstands von 1,5 Metern gilt 3. wie die Möglichkeiten zur Händehygiene, Belüftung
auch für Vorführungen jeder Art, insbesondere von Auf- der Räumlichkeiten und sonstige Hygiene (z.B. Benut-
tritten von Bands, Musikgruppen, Theatervorführungen zung Mikrophone usw.) umgesetzt werden können,
usw. 4. wie der Einlass/Auslass und die Benutzung der Gar-
(4) Der Einlass sowie das Verlassen nach Beendigung der derobe sowie die Benutzung der Toiletten geregelt
Veranstaltung sind so zu gestalten, dass eine Ansamm- werden,
lung von Personen vermieden wird und der Mindestab- 5. wie die Ausgabe von Getränken und Speisen erfolgen
stand von 1,5 Metern eingehalten wird. Dies gilt insbe- wird, und welche Schutzvorkehrungen für Küchenper-
sondere auch für den Bereich der Garderobe. sonal und Bedienungspersonal ergriffen werden.
(5) Soweit auf Veranstaltungen eine Bezahlung erfolgt hat 6. Es ist eine verantwortliche Person für die Umsetzung
die Geldübergabe über eine hierfür geeignete Vorrichtung und Einhaltung der entsprechenden Hygiene- und In-
oder Ablagefläche zu erfolgen, um einen direkten Kontakt fektionsschutzmaßnahmen zu benennen.
zwischen den Beschäftigten oder sonstigen Mitwirkenden §6
und den Teilnehmern zu vermeiden. Weitere Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz
(6) Offene Getränke dürfen nicht ausgegeben werden. Ein Die Ortspolizeibehörde behält sich das Recht vor auf Grund
Büffet zur Selbstbedienung ist nicht zulässig. der Besonderheit einer Veranstaltung oder der aktuellen In-
Bei der Verabreichung von Getränken und Speisen gel- fektionslage weitergehende Maßnahmen zum Schutz vor In-
ten darüber hinaus die Bestimmungen der Verordnung fektionen auch mündlich anzuordnen.
des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums Die Benutzungs-, Benutzungsgebührenordnung und Haus-
zur Eindämmung von Übertragungen des Coronavirus ordnung der Gemeinde Denkingen gelten weiter.
(SARS-CoV-2) in Gaststätten (CoronaVO Gaststätten)
vom 16. Mai 2020 in der jeweils aktuell geltenden Fas- §7
sung. Diese gelten insbesondere auch für das Küchen- Inkrafttreten
und Bedienungspersonal. Diese Allgemeinverfügung tritt am 15.06.2020 in Kraft.
§4 Denkingen, den 09.06.2020
Betretungsverbot Wuhrer
Personen, Bürgermeister
1. die in Kontakt zu einer mit SARS-CoV-2 infizierten Per- Gemeinde Denkingen
son stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt Ortspolizeibehörde
noch nicht 14 Tage vergangen sind, Landkreis Tuttlingen
oder
2. die Symptome eines Atemwegsinfekts oder erhöhte Tem- Allgemeinverfügung zur Öffnung Bürgerhaus
peratur aufweisen, Denkingen vom 09.06.2020
dürfen die Mehrzweckhalle nicht betreten.
Auf Grund der Verordnung des Sozialministeriums zur Ein-
§5 dämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-
Infektionsschutzkonzept CoV-2) auf Veranstaltungen (CoronaVO Veranstaltungen) vom
(1) Für den Probe-, Trainings- und Übungsbetrieb ist vor der 29. Mai 2020 in Verbindung mit der Verordnung der Lan-
Aufnahme des Probe-, Trainings- und Übungsbetriebs desregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen6 Gemeinde Denkingen Nr. 25 · Donnerstag, 18. Juni 2020
die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 vom 17. März 2020 §3
in der derzeit gültigen Fassung, erlässt die Gemeinde Den- Betretungsverbot
kingen nachfolgende Allgemeinverfügung zur Öffnung und Personen,
Benutzung des Bürgerhauses Denkingen. 1. die in Kontakt zu einer mit SARS-CoV-2 infizierten Per-
son stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt
§1
noch nicht 14 Tage vergangen sind,
Inbetriebnahme
oder
(1) Die Scheune Bürgerhaus steht ab 15.06.2020 für nicht
2. die Symptome eines Atemwegsinfekts oder erhöhte Tem-
private Veranstaltungen offen. Dies betrifft auch die erfor-
peratur aufweisen,
derlichen Toiletten. Für private Veranstaltungen steht die
dürfen das Bürgerhaus nicht betreten.
Scheune nicht zur Verfügung.
(2) Für die Mediathek gilt eine eigene Allgemeinverfügung. §4
(3) Die Werkstatt steht dem Geschichts- und Heimatverein Hygiene und Infektionsschutzkonzept
in Verbindung mit dem Betrieb des Backhauses zur Ver- (1) Desinfektionsmöglichkeiten zur Handdesinfektion sind im
fügung. Weiter steht die Werkstatt für die Benutzung von Eingangsbereich des Bürgerhauses vorhanden. In den
Einzelpersonen zur Verfügung. Toiletten besteht Gelegenheit zum Waschen der Hände.
(4) Die anderen Räumlichkeiten sind geschlossen mit Aus- (2) Gegenstände die von mehreren Personen benutzt wer-
nahme für den Betrieb der Mediathek. den sind vom Veranstalter vor jeder Benutzung zu des-
infizieren (z.B. Buch, Mikrophon usw.).
§2
(3) Generell wird das Tragen einer Mund-, Nasen-Schutz-
Veranstaltungen
maske empfohlen, wo der Mindestabstand nicht einge-
(1) Unter öffentlichen Veranstaltungen fallen öffentlich zugäng-
halten werden kann ist das Tragen einer Mund-, Na-
liche Kulturveranstaltungen jeglicher Art. Veranstaltungen
sen-Schutzmaske verpflichtend. Von den Abstandsregeln
zum bloßen gemeinsamen Verweilen fallen nicht darunter.
ausgenommen sind Personen im Sinne des §3 Abs.2
(2) Die höchstzulässige Teilnehmerzahl in der Scheune be-
CoronaVO (Hausstand).
trägt 16 Personen, um den Mindestabstand von 1,5
(4) Für jede Veranstaltung ist ein Infektionsschutzkonzept zu
Metern einhalten zu können.
erstellen. Dabei ist eine verantwortliche Person für die
(3) Der Veranstalter hat dafür Sorge zu tragen, dass die Be-
Organisation und Umsetzung des Infektionsschutzkon-
schränkung der zugelassenen Personenzahl eingehalten
zepts zu benennen. Das Infektionsschutzkonzept ist auf
wird. Es dürfen nur Sitzplätze vergeben werden.
(4) Der Aufenthalt in den Toiletten ist auf eine Person pro Verlangen der Ortspolizeibehörde vorzulegen.
Toilette beschränkt. Der Veranstalter hat dafür Sorge zu §5
tragen, dass die Beschränkung eingehalten wird. Weitere Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz
(5) Die Scheune ist ausreichend zu belüften. Die Ortspolizeibehörde behält sich das Recht vor auf Grund
(6) Der Veranstalter hat, ausschließlich zum Zweck der Aus- der Besonderheit einer Veranstaltung oder der aktuellen In-
kunftserteilung, gegenüber dem Gesundheitsamt oder der fektionslage weitergehende Maßnahmen zum Schutz vor In-
Ortspolizeibehörde nach §§ 16, 25 IfSG, die folgenden fektionen auch mündlich anzuordnen.
Daten zu erheben und zu speichern, sofern die Daten Die Benutzungs-, Benutzungsgebührenordnung und Haus-
nicht bereits vorliegen: ordnung der Gemeinde Denkingen gelten weiter.
1. Name und Vorname der Nutzerin oder des Nutzers,
2. Datum sowie Beginn und Ende des Besuchs, und §6
3. Telefonnummer oder Adresse der Nutzerin oder des Inkrafttreten
Nutzers. Diese Allgemeinverfügung tritt am 15.06.2020 in Kraft.
Die Nutzerinnen und Nutzer dürfen die Scheune nur be- Denkingen, den 09.06.2020
suchen, wenn sie die Daten nach Satz 1 dem Veranstalter Wuhrer
vollständig und zutreffend zur Verfügung stellen. Diese Bürgermeister
Daten sind vom Veranstalter vier Wochen nach Erhebung Gemeinde Denkingen
zu löschen. Die allgemeinen Bestimmungen über die Ver- Landkreis Tuttlingen
arbeitung personenbezogener Daten bleiben unberührt.
Namenslisten sind wenn möglich von einer Person aus- Benutzungsordnung
zufüllen. Wird dies nicht so gehandhabt, ist sicherzu-
für die Mediathek/Bürgerhaus unter den
stellen, dass jeder, welcher sich in eine Namens- und
Anwesenheitsliste einträgt einen eigenen Schreibstift hat. Corona-Bedingungen vom 10.06.2020
(7) Der Einlass sowie das Verlassen nach Beendigung der Entsprechend der einschlägigen Corona-Verordnungen gelten
Veranstaltung sind so zu gestalten, dass eine Ansamm- für die Mediathek/Bürgerhaus ab 01.07.2020 nachfolgende
lung von Personen vermieden wird und der Mindestab- Regelungen:
stand von 1,5 Metern eingehalten wird. Dies gilt insbe- 1. Die bisherige Benutzungsordnung, Benutzungsgebühren-
sondere auch für den Bereich der Garderobe. ordnung sowie Hausordnung gelten weiter. Weiter gel-
(8) Soweit auf Veranstaltungen eine Bezahlung erfolgt hat ten die Bestimmungen der Allgemeinverfügung zur Öff-
die Geldübergabe über eine hierfür geeignete Vorrichtung nung des Bürgerhauses der Gemeinde Denkingen vom
oder Ablagefläche zu erfolgen, um einen direkten Kontakt 09.06.2020 sinngemäß.
zwischen den Beschäftigten oder sonstigen Mitwirkenden 2. Die Mediathek darf nur mit einem Einkaufskorb betre-
und den Teilnehmern zu vermeiden. ten werden. Einkaufskörbe stehen im Aufzug bereit. Die
(9) Aktivitäten der Teilnehmer, bei denen eine erhöhte Anzahl Rückgabe der Medien erfolgt nicht an der Theke, son-
an Tröpfchen freigesetzt werden können haben zu un- dern in bereitgestellten Behältnissen.
terbleiben. Singen, Gesangsvorführungen oder Tanz sind 3. Es dürfen sich zeitgleich höchstens 10 Besucher/innen
nicht erlaubt. in der Mediathek aufhalten. Personal der Mediathek wird
Aktivitäten bei denen der Mindestabstand von 1,5 Me- hier nicht angerechnet. Wenn die Anzahl der Besucher/
tern nicht eingehalten werden kann, insbesondere Kör- innen erreicht ist muss vor der Mediathek gewartet wer-
perkontakt sind nicht erlaubt. den. Auch hier gelten die Abstandsregeln.Donnerstag, 18. Juni 2020 · Nr. 25 Gemeinde Denkingen 7
4. Es gibt keine zeitliche Begrenzung des Aufenthalts. Es rus SARS-Cov-2 vom 17. März 2020 in der derzeit gültigen
wird aber gebeten den Aufenthalt nicht unnötig in die Fassung, erlässt die Gemeinde Denkingen nachfolgende 1.
Länge zu ziehen. Änderung der Allgemeinverfügung zu standesamtlichen Trau-
5. Ein- und Ausgang erfolgen über den Haupteingang. Der ungen sowie zur Benutzung des Bürgersaals für standes-
Eingang zur Mediathek erfolgt über den Aufzug, der amtliche Trauungen vom 07.05.2020:
Ausgang über das Treppenhaus. Dies gilt nicht für geh- 1. Standesamtliche Trauungen finden ausschließlich im Bür-
behinderte Personen. gersaal der Gemeinde Denkingen statt. Es dürfen bis zu
6. Vor Eintritt sind an den bereitgestellten Spendern die 10 Personen einschließlich Brautpaar und Trauzeugen
Hände zu desinfizieren. teilnehmen. Die Standesamtsperson wird hierbei nicht
7. Das Tragen einer Nasen-, Mundbedeckung ist für die mitgezählt.
Besucher/innen zwingend vorgeschrieben. Beim Verlassen 2. Über die 10 Personen hinaus dürfen keine weiteren Teil-
der Plexiglasvorrichtung ist dem Personal das Tragen ei- nehmer teilnehmen.
ner Nasen-, Mundbedeckung zwingend vorgeschrieben. 3. Es ist ein Mindestabstand von 1,50 m einzuhalten, aus-
Kinder bis zu 6 Jahren sind von der Maskenpflicht befreit. genommen sind Personen, welche in häuslicher Gemein-
8. Sowohl innerhalb der Mediathek wie auch beim Ein- und schaft miteinander leben. Ausnahmen sind weiter bei
Ausgang ist der Mindestabstand von 1,5 Metern einzu- hilfebedürftigen Personen zulässig. Die Sitzplätze stehen
halten. Dies gilt nicht bei Angehörigen eines Haushalts. mit ausreichendem Abstand sowohl für das Brautpaar
9. Sitzgelegenheiten sowie die Kinderspielecke sind ge- und die Trauzeugen, wie auch für die weiteren Teilneh-
schlossen. Es erfolgt keine Ausgabe von Getränken. mer bereit. Stehplätze sind nicht zulässig. Die Stühle
10. Den Anweisungen des Personals ist Folge zu leisten. dürfen nicht verschoben oder zusammengerückt werden.
Änderungen der Benutzungsordnung auf Grund neuer 4. Personen,
rechtlicher Vorgaben sind jederzeit möglich. 1. die in Kontakt zu einer mit SARS-CoV-2 infizierten
Denkingen, den 10.06.2020 Person stehen oder standen, wenn seit dem letzten
Wuhrer Kontakt noch nicht 14 Tage vergangen sind,
Bürgermeister oder
2. die Symptome eines Atemwegsinfekts oder erhöhte
Corona – Zusammensein von Personen im Temperatur aufweisen,
öffentlichen und privaten Raum dürfen an der standesamtlichen Trauung nicht teilneh-
men. Dies gilt auch für Zusammenkünfte entsprechend
· Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist künftig in einer
der Ziff. 11 dieser Allgemeinverfügung.
Gruppe mit Angehörigen von bis zu zwei Haushalten
5. Am Eingang steht die Möglichkeit einer Handdesinfektion
oder bis zu zehn Personen gestattet. Bisher durfte man
zur Verfügung. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung
sich im öffentlichen Raum nur mit den Personen eines
wird empfohlen.
weiteren Haushalts treffen.
6. Darbietungen Dritter, wie beispielsweise Gesang oder
· Bei Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen außer-
Gedichtvortrag sind nicht gestattet. Musikdarbietungen
halb des öffentlichen Raums dürfen sich jetzt bis zu 20
aus elektronischen Geräten sind gestattet.
statt bisher nur zehn Personen aus mehreren Haushalten
Foto-, Handy- und Videoaufnahmen dürfen, sofern alle
treffen oder ohne zahlenmäßige Beschränkung, wenn alle
Teilnehmer einverstanden sind, gemacht werden. Der
Personen miteinander verwandt sind.
Sitzplatz darf hierzu nur verlassen werden, wenn der
· Öffentliche Kulturveranstaltungen jeglicher Art bis zu 100
Mindestabstand von 1,5 m zu allen Seiten hin gewähr-
Personen sind zulässig, ebenso öffentliche Veranstaltun-
leistet wird. Nach der Foto-/Filmaufnahme ist der Sitz-
gen von Vereinen bis zu 100 Personen, jeweils unter den
platz wieder unverzüglich einzunehmen.
vorgegebenen Hygiene- und Abstandsregeln. Es sind nur
Gemeinschaftsaufnahmen, bei der die Anwesenden den
solche Veranstaltungen möglich, die planmäßig, zeitlich
Abstand von mind. 1,5 m nicht einhalten können, sind
begrenzt und aus dem Alltag herausgehoben sind und
untersagt. Gemeinschaftliche Fotos der Brautleute sind
welche sich nach ihrem außeralltäglichen Charakter und
auch ohne Abstandsregelung gestattet.
jeweils spezifischen Zweck vom bloßen gemeinsamen
7. Die Gratulation erfolgt unter Einhaltung des Abstands
Verweilen an einem Ort unterscheiden.
von mind. 1,5 m durch entsprechende Gesten. Körperli-
· Private Veranstaltungen in Räumen, die zu diesem Zweck
che Kontakte wie Umarmungen, Gratulation durch Hän-
vermietet oder sonst zur Verfügung gestellt werden wie
deschütteln usw. sind zu unterlassen. Dies gilt nicht für
z.B. Restaurants, Vereinsheime oder Gemeindehäuser
die Brautleute untereinander. Ringtausch ist gestattet.
sind bis zu 100 Personen zulässig. Auch hier gelten die
8. Unterschriften der Trauzeugen sind jeweils mit eigenem
gängigen Hygiene- und Abstandsregeln.
Kugelschreiber zu vollziehen. Die Brautleute bekommen
· Zu den gängigen Hygiene- und Abstandsregeln zählen
einen Kugelschreiber der Gemeinde gestellt. Dieser darf
unter anderem die namentliche Erfassung der Teilneh-
als Erinnerung mitgenommen werden.
mer, die Erstellung eines Infektionsschutzkonzepts, Des-
9. Eine Gratulation durch die Standesamtsperson per Hand-
infektionsmöglichkeiten, Durchlüften der Räume oder die
schlag erfolgt nicht. Das Gastgeschenk wird vom Stan-
Bestimmung einer verantwortlichen Person. Weiter gilt in
desbeamten nicht überreicht, sondern liegt auf dem
der Regel ein Tanzverbot und das Verbot von Gesang.
Tisch zur Abholung durch die Brautleute bereit.
10. Beim Betreten und beim Verlassen des Bürgersaals ist
Gemeinde Denkingen ein Abstand von mindestens 1,5 m einzuhalten. Dies hat
Landkreis Tuttlingen in einer geregelten Reihenfolge zu erfolgen, so dass der
1. Änderung der Allgemeinverfügung zu Mindestabstand von 1,5 m gewährleistet werden kann.
standesamtlichen Trauungen sowie zur Zusammenkünfte nach oder vor der standesamtlichen
Trauung (z.B. Sektempfang) sind im Bürgersaal nicht
Benutzung des Bürgersaals für gestattet.
standesamtliche Trauungen vom 10.06.2020 11. Zusammenkünfte außerhalb des Rathauses sind nach
Aufgrund der Verordnung der Landesregierung über infekti- den jeweiligen Bestimmungen der CoronaVO-Veranstal-
onsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Vi- tungen zulässig, dies gilt insbesondere für die Anzahl der8 Gemeinde Denkingen Nr. 25 · Donnerstag, 18. Juni 2020
Teilnehmer/innen. Hierbei sind ebenfalls die einschlägigen
Abstands- und Hygieneregelungen zu beachten. Diese
Zusammenkünfte liegen außerhalb des Verantwortungs-
bereichs des Standesamtes.
12. Da sich die Corona-Lage sowie die rechtlichen Begeben-
heiten regelmäßig ändern können, sind weitere Auflagen
jederzeit möglich.
Diese Allgemeinverfügung tritt ab 11.06.2020 in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Allgemeinverfügung vom 07.05.2020 au-
ßer Kraft.
Denkingen, den 10.06.2020
Wuhrer
Bürgermeister
Beflaggung 17. und 20. Juni
Bundesweit wird am 17. Juni zur Erinnerung an den 67. Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit gem. § 6 Abs.
Jahrestag des Volksaufstands in der ehemaligen DDR und 5 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekannt-
am 20. Juni dem „Gedenktag für die Opfer von Flucht und machung wird die Änderung des Flächennutzungsplanes
Vertreibung“ beflaggt. wirksam.
Jedermann kann den Flächennutzungsplan 2030 — 6. Fort-
schreibung vom 02.02.2018 und die Begründung sowie den
Breitbandverbindung Frittlingen-Denkingen Umweltbericht ab Veröffentlichung dieser Bekanntmachung
Die Ausschreibung für die Breitbandverbindung des land- im Rathaus Spaichingen, Marktplatz 19, 78547 Spaichingen,
kreiseigenen Breitbandnetzes von Frittlingen nach Denkingen Zimmer 1.08 während der Dienststunden (Montag bis Freitag
erfolgt in diesen Tagen im Staatsanzeiger von Baden-Würt- von 8.00 Uhr bis 11.30 Uhr und von 13.00 Uhr bis 16.00
temberg. Uhr) sowie während der üblichen Öffnungszeiten in den
Baubeginn der Kabelverlegung ist voraussichtlich Mitte/Ende Rathäusern der Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemein-
August 2020. schaft Spaichingen unter den folgenden Adressen
• Rathaus Aldingen, Marktplatz 2,
78554 Aldingen
Sondergenehmigung zurückgenommen • Gemeindeverwaltung Balgheim, Marienplatz 3,
Die Untere Verkehrsbehörde hatte einem Denkinger Betrieb, 78582 Balgheim
welche in der Gemeinde zwei Produktionsstätten unterhält • Gemeindeverwaltung Böttingen, Allenspacher Weg 2,
eine Sondergenehmigung zum Befahren einer provisorischen 78583 Böttingen
Umleitung über einen Feldweg erteilt. • Bürgermeisteramt Denkingen, Hauptstraße 46,
Nachdem sich die Anträge daraufhin verzigfacht haben und 78588 Denkingen
Proteste anderer Unternehmen zugenommen haben, hat sich • Gemeindeverwaltung Dürbheim, Probststraße 2,
die Untere Verkehrsbehörde im Benehmen mit der Gemeinde 78589 Dürbheim
dazu entschlossen diese Sondergenehmigung zu widerrufen. • Rathaus Frittlingen, Hauptstraße 46,
Somit gibt es nun keinen Fall mehr auf den man sich mit 78665 Frittlingen
noch so viel Fantasie berufen könnte. • Rathaus Hausen ob Verena, Hauptstraße 34,
78595 Hausen o. V.
• Gemeindeverwaltung Mahlstetten, Am Marienplatz 1,
Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen 78601 Mahlstetten
Amtliche Bekanntmachung einsehen.
Flächennutzungsplan (FNP) 2030 der Verwaltungsgemein- Für telefonische Fragen steht Herr Christian Frank, Fach-
schaft Spaichingen - 6. Fortschreibung bereich Planen und Bauen Spaichingen, Tel. 07424 / 9571-
600 zur Verfügung. Auf Verlangen wird über den Inhalt des
Nachträgliche Genehmigung der Sonderbaufläche
Flächennutzungsplans Auskunft gegeben.
„Deichselbrunnen Schuppengebiet“, Gem. Mahlstetten
Ergänzend zur öffentlichen Auslegung können die Unterlagen
Die Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen (VG Spaichingen) auf den jeweiligen Homepages der Stadt Spaichingen und
umfasst die Gemeinden Aldingen, Balgheim, Böttingen, Den- der Mitgliedsgemeinden der VG Spaichingen unter folgen-
kingen, Dürbheim, Frittlingen, Hausen ob Verena, Mahlstet- den Links eingesehen und als PDF heruntergeladen werden:
ten und die Stadt Spaichingen. https://www.spaichingen.de
Die vom Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemein- https://www.aldingen.de
schaft Spaichingen am 28.11.2018 beschlossene Sonder- www.balgheim.de
baufläche „Schuppengebiet Deichselbrunnen" in Mahlstetten https://www.boettingen.de
wurde gem. § 6 Abs. 1 BauGB vom Landratsamt Tuttlingen https://www.denkingen.de
antragsgemäß mit Bescheid vom 11.03.2020, Az. 50 / 57- www.duerbheim.de
621.314 S entsprechend der Darstellung im rechtswirksa- www.frittlingen.de
men Flächennutzungsplan 2030 — 6. Fortschreibung vom https://hausen-ob-verena.de
02.02.2018 (zeichnerischer Teil Maßstab 1:10 000, Schup- http://www.mahlstetten.com
pengebiet Deichselbrunnen 0,65 ha) nachträglich genehmigt. Hinweis gemäß § 44 BauGB:
Nach erfolgreichem Abschluss des Verfahrens zur Änderung Es wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2
des Landschaftsschutzgebietes war die Darstellung der Son- sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Ent-
derbaufläche zulässig. schädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGBDonnerstag, 18. Juni 2020 · Nr. 25 Gemeinde Denkingen 9
eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von „Helden gesucht“
drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Viele reden davon, dass wir unseren Kindern nicht eine aus-
Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des An- gebeutete und eintönige Umwelt hinterlassen sollten. Mehr
spruchs herbeigeführt wird. und mehr verstehen die Menschen, dass wir auf unsere
Mutter Erde aufpassen müssen, damit sie ihr Gleichgewicht,
Hinweis gemäß § 215 BauGB: das sie sich in Milliarden und Millionen von Jahren ge-
Unbeachtlich werden schaffen hat, nicht in wenigen hundert Jahren verliert. Viele
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB Unternehmen stellen ihre Produktion um, man verwendet
beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- nachwachsende Baumaterialien und vermeidet Plastikmüll,
und Formvorschriften, man fährt wieder Fahrrad und spart Strom.
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB Und was machen wir privat? In der Schule? Im Verein? In
beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhält- der Clique?
nis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungspla- Wir, von der N!-Region FÜNF G suchen kleine und große
nes und Aktionen, die zeigen, dass auch in unseren Gemeinden der
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel N!-Region auf die Umwelt aufgepasst wird, dass an unse-
des Abwägungsvorgangs, re Generation nach uns gedacht wird. Ob Müllvermeidung,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung Fahrgemeinschaften, Bepflanzungsaktionen, regionales
des vorstehenden Flächennutzungsplanes schriftlich gegen- Essen oder was auch immer - es gibt vieles, was man nach-
über der Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen unter Dar- haltig tun kann.
legung des die Verletzung oder den Mangel begründeten Auf unserer Webseite wir darüber berichtet.
Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Wir freuen uns, wenn Ihr Euch bei uns meldet, wenn ihr
Spaichingen, 15.06.2020 eine Nachhaltigkeitsaktion plant, schon gemacht habt oder
Markus Hugger von einem solchen Projekt erfahrt habt.
Vorsitzender der Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen www.n-region-5g.de
kontakt@n-region-5g.de
N REGION 5 G
Die Gemeinden der N!-Region FÜNF G sammeln gebrauch-
te Mobiltelefone
(Handy-Aktion Baden-Württemberg)
Smartphone & Co. gehören heute zu unserem Alltag. Doch
die Geräte, die für viele mittlerweile unverzichtbar erschei- N!-Region FÜNF G sammelt Korken für Kork
nen, haben eine dunkle Kehrseite. Um die Rohstoffe, die Mit drei Zielsetzungen wurde die Aktion "Korken für Kork"
in ihnen stecken, wird vielerorts erbittert gekämpft. Unter 1991 gestartet
der Gewalt leidet besonders die Zivilgesellschaft. Auch der · Menschen zu einer kontinuierlichen Beziehung zur "Dia-
Abbau der Rohstoffe geht in vielen Ländern auf Kosten konie Kork" bringen
von Mensch und Umwelt. Und die schlechten Arbeitsbedin- · Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen schaffen
gungen bei den Geräteherstellern sorgen immer wieder für und sichern
Schlagzeilen. · Einen Beitrag zur Müllvermeidung und Erhaltung eines
Dazu kommt die kurze Halbwertszeit der Produkte. Im Dur- Wertstoffes leisten.
schnitt wird ein Mobiltelefon nur 18 Monate genutzt. Danach Die Diakonie Kork ist eine Einrichtung mit 1.100 Betten und
landet es meist in der Schublade. Allein in Deutschland lie- Plätzen für epilepsiekranke Menschen, die häufig zusätzliche
gen über 100 Millionen Mobiltelefone ungenutzt herum und Beeinträchtigungen haben (www.diakonie-kork.de).
mit ihnen 876 t Kupfer, 382 t Kobalt, 26 t Silber, 2,4 t Gold Die N!-Region möchte diese Aktion „Korken für Kork“ un-
und 0,8 t Palladium. Wertvolle Rohstoffe also, die durch Re- terstützen.
cycling zurück in den Produktionskreislauf gelangen können. Sie können Flaschenkorken (ausschließlich Naturkorken) bei
Aber auch bei der Entsorgung ist nicht alles Gold, was den Rathäusern der Gemeinden Denkingen, Frittlingen, Al-
glänzt. Trotz Exportverbote gelangen immer noch viele Gerä- dingen, Wellendingen und Deißlingen abgeben.
te auf illegalen Wegen nach Afrika oder Asien, wo der Elek- Wir werden die Korken weiterleiten.
troschrott unter fragewürdigen Bedingungen recycelt wird. Die gesammelten Korken werden zu natürlichem Dämmstoff-
Die Handy-Aktion Baden-Württemberg ist ein gemeinsames granulat verarbeitet.
Projekt kirchlicher und zivilgesellschaftlicher Träger, des Mi- Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung.
nisteriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-
Württemberg und der Deutschen Telekom Technik GmbH.
Sie steht unter dem Dach der Nachhaltigkeitsstrategie des
Landes. Schirmherr der Aktion ist Umweltminister Franz Un-
tersteller. „Vielen Handynutzern sind die globalen Zusam- ENRW unterstützt örtliche Kulturschaffende
menhänge in der Handyproduktion und deren Auswirkungen mit Spendenplattform und spendet selbst
auf Umwelt und Gesellschaft nicht bewusst. Mit der Kam- Rottweil/Spaichingen. Konzerte, Theateraufführungen,
pagne wollen wir hierüber informieren und gleichzeitig aktiv Festivals und viele weitere kulturelle Veranstaltungen
dazu beitragen, dass möglichst viele Handys gesammelt und mussten abgesagt werden - das Jahrhundertvirus bringt
einem geordneten Recycling zugeführt werden,“ erklärte der auch Kulturschaffende in finanzielle Schieflage. Hier will die
Minister. Energieversorgung Rottweil (ENRW) als kommunales Un-
Die Gemeinden Denkingen, Aldingen, Frittlingen, Wellendin- ternehmen helfen – schnell, unkompliziert und solidarisch.
gen und Deißlingen unterstützen die Handy-Aktion. Bis voraussichtlich Ende Juli bietet die ENRW eine Online-
Nicht mehr benötigte Handys können bei den Gemeindever- Spendenplattform speziell für Projekte von Kulturschaffen-
waltungen abgegeben werden. den aus ihrem Netzgebiet rund um Rottweil und Spaichin-
Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung. gen. Mit der Rottweiler Zauberbühne und dem Rottweiler10 Gemeinde Denkingen Nr. 25 · Donnerstag, 18. Juni 2020
Central Kino stehen bereits zwei Projekte auf der Plattform, Pfarramt Frittlingen
die dringend Unterstützung benötigen. Tel. 07426/940040, Fax 9400414,
Als regionaler Energieversorger unterstützt die ENRW seit je- E-Mail: StHippolytuKassia.Frittlingen@drs.de
her neben sozialen, ökologischen und sportlichen Projekten
Öffnungszeiten der Pfarrämter:
auch die Kultur in ihrem Netzgebiet durch Sponsoring oder
Denkingen: Montag 15-18 Uhr
Spenden. Doch 2020 hat Corona eine Auszahlung dieser
Frittlingen: Dienstag 9-11 Uhr
Mittel verhindert. Außergewöhnliche Zeiten erfordern somit
Aixheim: Montag, Mittwoch u. Freitag 8.15-11.45 Uhr
weitergehende Maßnahmen. Die ENRW hat sich deshalb für
Dienstag, 13.30 – 17.30 Uhr
ein innovatives und digitales Instrument entschieden, um
Tel. 07424/1515
speziell den Kulturschaffenden vor Ort zu helfen: „Crowd-
Aldingen: Donnerstag 14.00-17.30 Uhr
funding“. Darin steckt „crowd“ für „Menschenmenge“ und Tel. 07424/1515
„funding“ für „Finanzierung“.
Alle hilfesuchende Kulturvereine, Kultureinrichtungen, Kul- Sonntag, 21.6.2020 - 12. So. im Jahreskr.
turinitiativen, Bands, Chöre, Theatergruppen, Musikvereine, 10.15 Uhr Eucharistiefeier
Schauspieler oder Künstler können vorerst befristet bis 31. Dienstag, 23.6.2020
Juli ein kulturelles Projekt, das trotz Corona durchgeführt 18.30 Uhr Rosenkranz
werden kann, einem breiten Publikum auf der Online-Spen- 19.00 Uhr Hl. Messe
den-Plattform www.kommunales-crowdfunding.devorstellen Messgedenken für Engelbert und Theresia Bühler
und um Unterstützung werben. Ob online über die Sozialen Samstag, 27.6.2020 Hl. Hemma v.Gurk
Netzwerke als Live-Video oder als Straßenkonzert vor dem 18.30 Uhr Rosenkranz
Seniorenheim – der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt! 19.00 Uhr Vorabendmesse
Auf www.kommunales-crowdfunding.definden Projekteinrei- Wochenendgottesdienste in der Seelsorgeeinheit
cher erste Informationen. Sobald das Projekt angelegt ist, Samstag, 20.6. 19.00 Uhr Frittlingen u. Aixheim Vor-
helfen Crowdfunding-Experten bei den weiteren Schritten. abendmesse
Wer spenden möchte, muss einfach auf www.kommunales- Sonntag, 21.6. 8.45 Uhr Aldingen Eucharistiefeier
crowdfunding.deeine Postleitzahl aus der Region und den
Umkreis von fünf Kilometern eingeben. Dann erscheinen die Bekanntmachungen
eingestellten Spenden-Projekte. Anschließend muss auf das Fronleichnam mit eindrucksvoller Liturgie
Projekt geklickt werden, welches unterstützt werden soll. Die Am Fronleichnamstag konnten die Gottesdienstbesucher ei-
bereits vorhandenen beiden Projekte zur Unterstützung der nen eindrucksvollen Gottesdienst erleben. Die Kirche war
Rottweiler Zauberbühne und des Rottweiler Central Kinos zum Fronleichnamsfest festlich mit Blumen geschmückt, der
finden sich auch direkt über die beiden Projekt-Links https:// wertvolle Himmel aufgebaut und die örtlichen Vereine brach-
www.kommunales-crowdfunding.de/zauberbuehne sowie htt- ten ihre Fahnen mit in die Kirche.
ps://www.kommunales-crowdfunding.de/kino-rottweil Pater Alfons Schmid CMF feierte zusammen mit den Gläu-
Die ENRW geht mit gutem Beispiel voran. Bis Ende Juli bigen den Festgottesdienst und betonte in der Predigt die
stellt der regionale Energieversorger einen Fördertopf in große Bedeutung des Fronleichnamsfestes.
Höhe von 10.000 Euro für den guten Zweck zur Verfügung. Mit der Monstranz segnete er die Gottesdienstbesucher bei
Dieser Betrag war ursprünglich für das Kultursponsoring der kleinen Prozession durch die Kirche. Auf dem Kirchen-
vorgesehen. Für alle Spenden-Projekte gilt: Bis die Zielsum- vorplatz spendete er den Segen der ganzen Gemeinde.
me erreicht ist, unterstützt die ENRW jede Spende ab 10 Eine kleine Sängergruppe umrahmte mit Frau Braun an der
Euro mit zusätzlichen 10 Euro. So lange bis der Fördertopf Orgel den Gottesdienst gesanglich.
aufgebraucht ist. Auf diese Weise wird jeder Euro aus dem Den Verantwortlichen für die Vorbereitungen, Pater Alfons,
ENRW-Fördertopf maximal effizient eingesetzt und erhöht dem Mesnerteam, den Abordnungen den Vereinen, Frau
die Gesamt-Fördersumme für Kulturschaffende vor Ort. Braun und den Kantoren an dieser Stelle herzlichen Dank.
„Wir hoffen, dass viele Bürgerinnen und Bürger die kulturel- Auf den Punkt gebracht
len Projekte unterstützen. Wir sehen die Plattform als einen Wer zuversichtlich ist, DEM WACHSEN FLÜGEL.
Beitrag, diese außergewöhnliche Situation zu meistern. Denn James Matthew Barrie
gerade Kulturschaffende und Vereine sind durch die fehlen-
den Veranstaltungen besonders betroffen - auch das ist Teil Evangelisches Pfarramt Denkingen
der Daseinsvorsorge, für die wir als kommunales Unterneh- - Kirchengemeinde Aldingen -
men seit Jahrzehnten stehen“, erklärt ENRW-Geschäftsführer www.aldingen-evangelisch.de
Christoph Ranzinger.
Kontakt zur Online-Spenden-Plattform der ENRW: Evangelisches Pfarramt Aldingen II
Melissa Schenk, Unternehmenskommunikation für Denkingen und Frittlingen
Mail: melissa.schenk@enrw.de www.aldingen-evangelisch.de
Tel. 0741 / 472-107 Pfarrbüro in Aldingen Mo. – Do., 9 - 12:30 Uhr gruessgott@
aldingen-evangelisch.de
Pfarrer Oliver Helmers befindet sich bis August in Elternzeit.
Vertretung für Denkingen, Frittlingen und Aixheim hat:
Pfarrer Markus Arnold Tel: 07461 9 10 96 12
Katholische Kirchengemeinde markus.arnold@elkw.de
St. Michael Denkingen Pfarrer Dewitz in Aldingen Tel. 8 66 00, Fax 86 168
gruessgott@aldingen-evangelisch.de
Pater Sabu Palakkal, Pfarramt Denkingen Gemeindediakonin Karin Pohl Tel. 8 45 39
Tel.07424/ 9790190/ Fax 07424/97901911, karin.pohl@aldingen-evangelisch.de
E-Mail: StMichael.Denkingen@drs.de Gemeindediakonin Sieglinde Kamm Tel. 86 74 30
Peter Berner, Pastoralreferent, Pfarrhaus Aixheim, Kirchstr. 9 Sieglinde.Kamm@aldingen-evangelisch.de
Tel. 07424/9014240(Büro) oder 1515 (Pfarramt), Veranstaltungsort: in der Regel Denkingen
E-Mail: Peter.Berner@drs.de Tel. Vorwahl für Aldingen/Denkingen: 07424Sie können auch lesen
