Neugründung oder Reform? - Am 1. Juli beginnt der deutsche Vorsitz - Europa-Union Deutschland
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1/2020
europa-union deutschland Aktuelles aus P olitik und Verbandsleben
Neugründung
oder Reform?
A m 1. Juli beginnt der deutsche Vorsitz
im Rat der Europäischen Union. An
unsere Präsidentschaft richten sich große
Erwartungen. Zu Recht, wie ich finde. Denn
im Jahr 2020 geht es eben nicht nur um die
moderierende Abarbeitung eines langfristi-
gen Arbeitsplans.
Business as usual im Jahr des Brexits?
Unwahrscheinlich. Denn jetzt, nach dem
Austritt Großbritanniens aus der EU, hat
die Übergangsfrist begonnen. Und an deren
Ende steht entweder ein Vertrag über die
künftigen Beziehungen oder doch noch ein
ungeregelter Brexit. Eine starke EU ist unbezahlbar: Vor dem Sondergipfel zum Mehrjährigen Finanzrahmen in Brüssel demonstrierten
Europa-Union-Mitglieder vor dem Kanzleramt dafür, dass nach dem Brexit das EU-Budget nicht gekürzt wird. Da-
mit die EU handlungs- und gestaltungsfähig bleibt, müssen die verbliebenen 27 Mitgliedstaaten mehr beisteuern.
Und dann ist da nicht nur die Konferenz Foto: Gerolf Mosermann
über die Zukunft Europas, die unter kroati-
schem Vorsitz am Schuman-Tag ihre Arbeit wichtiger, fortbestehender Ausnahmen — Aber ist das Ziel die Reform der Institutio-
aufnehmen wird. Da sind vor allem die äu- zur Regel. Aber dann war da auch dieser ver- nen oder gar eine Neugründung? Gehen wir
ßerst schwierigen Verhandlungen über den maledeite Artikel 50, von dem kaum jemand den Weg Schumans weiter, Schritt für Schritt
neuen Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR). glaubte, dass je ein Staat ihn aktivieren — und oft genug auch rückwärts und seit-
Zugegeben, das klingt sehr technokratisch. würde. Der Austritt aus der immer engeren wärts — oder wagen wir den Sprung in etwas
Gemeint ist damit aber nichts weniger als Union der Völker. Das Vereinigte Königreich ganz Neues? Evolution oder Revolution.
die Frage, wieviel Geld die EU zur Erfüllung hat ihn keine zehn Jahre nach Inkrafttreten
ihrer Aufgaben über den größten Teil der des Vertrags von Lissabon aktiviert. Mein Menschenbild und mein Geschichts-
Zwanzigerjahre zu ihrer Verfügung haben verständnis lassen mich klar den evolutionä-
wird. Beim MFR geht es nicht abstrakt, son- Und so stehen wir heute, zu Anfang eines ren, reformerischen Ansatz bevorzugen. Aber
dern ganz konkret um Europas Zukunft. neuen Jahrzehnts, in turbulenter Zeit. Die das ist meine persönliche Sicht. Was denken
EU hat ein veritables Krisenjahrzehnt hinter Sie? Wie kommen wir unserem Ziel, dem fö-
Zu erinnern ist auch an den letzten deut- sich, mit Herausforderungen, die alles zuvor deralen europäischen Bundesstaat, näher?
schen Ratsvorsitz. Der war im Jahr 2007 und Erlebte und Erfahrene weit in den Schatten Ich finde, wir sollten diese Frage in unserem
arbeitete keineswegs nur die normalen Dos- stellten. Also hat noch die Juncker-Kommis- Verband auf allen Ebenen diskutieren.
siers ab. Damals galt es, einen Ausweg aus sion die Debatte über die Zukunft Europas
einer Sackgasse zu finden. Der Europäische angestoßen. Die neue Kommission unter Die Konferenz über die Zukunft Europas
Verfassungsvertrag war zwei Jahre zuvor Ursula von der Leyen und das Europäische wird eine klare Gestalt haben und auch
in den Niederlanden und in Frankreich in Parlament wollen diese Debatte nun mit der Bürgerinnen und Bürger einbeziehen. Sie
Volksabstimmungen gescheitert. Deutsch- Konferenz über die Zukunft Europas in eine soll, so wünschen es auch Parlament und
land übernahm damals Verantwortung und Bahn lenken, die zu einer neuen EU-Reform Kommission, von einer Vielzahl von Veran-
schaffte mit seinen europäischen Partnern führen kann — oder sogar, wie manche for- staltungen begleitet werden, überall in der
den Durchbruch hin zum Vertrag von Lis- dern, zu einer Neugründung Europas. Union, landauf, landab. Wir europäischen
sabon, der heutigen Rechtsgrundlage der Föderalisten werden uns daran beteiligen.
Europäischen Union. Bei der nun vorgesehenen Bürgerbetei-
ligung wird es wichtig sein, die Menschen Reform oder Neugründung? Schreiben
Aus föderalistischer Sicht bedeute- ernst zu nehmen, sie wirklich einzubezie- Sie uns Ihre Meinung per E-Mail an:
te dieser Vertrag durchaus nennenswerte hen. Alles andere kann nur zu größter Ent- ZukunftEuropas@europa-aktiv.de
Fortschritte. Vor allem das Europäische täuschung führen — und wäre gefährlich
Parlament wurde erheblich gestärkt, Mehr- für die weitere Legitimation der Europä- Rainer Wieland MdEP
heitsentscheidungen im Rat wurden — trotz ischen Union. Präsident der Europa-Union-Deutschland
Aus dem
Bundesverband
Schwarzer Tag
EUD-Generalsekretär Christian Moos zum Brexit
„D er 31. Januar war ein schwarzer
Tag für die EU und Großbritannien.
Denn die Erkenntnis, dass gemeinsames
ropa ist auch und gerade auf der Basis
von Städtepartnerschaften, des grenz-
übergreifenden Miteinanders von bürger-
europäisches Handeln weitaus mehr be- schaftlichen Vereinen, Sportbegegnun-
wirkt als nationale Alleingänge, ist eine gen und Jugendaustausch gewachsen.
zivilisatorische Errungenschaft, von der Daran wollen wir festhalten und beste-
die Bürgerinnen und Bürger der EU seit hende Freundschaften zu Britinnen und
den Anfängen der europäischen Eini- Briten pflegen und neue anstreben“, er-
gung profitiert haben“, sagt Christian klärt Moos. Das gemeinsame Haus Europa
Moos, Generalsekretär der Europa-Union zu errichten, sei ein Generationenauftrag, Da fehlt was ... Der Brexit wird nun tatsächlich Realität.
Deutschland. Doch bei aller Trauer und der weder mit den Römischen Verträgen Grafik: Asav [CC BY-SA (https://creativecommons.
org/licenses/by-sa/4.0)]
Wehmut ließen sich die Europäischen Fö- noch mit dem Vertrag von Maastricht
deralisten nicht entmutigen. „Wir halten oder Lissabon abgeschlossen gewesen
fest an unserer Vision eines europäischen sei. „Das Brexit-Referendum von 2016 vom Ausgang der nun anstehenden Ver-
Bundesstaates, der alle Europäerinnen und der am 31. Januar erfolgte Austritt handlungen abhängen. Für diese schwie-
und Europäer in Frieden und Freiheit ver- Großbritanniens geben keine endgültigen rigen Verhandlungen muss allerdings
eint“, so Moos. „Der Brexit ist und bleibt Antworten auf die Frage nach Großbri- auch klar sein, dass die EU keine Zuge-
ein historischer Rückschritt. Er wurde tanniens künftigem Platz in Europa“, ist ständnisse machen darf, die sie selbst in
begünstigt durch Unwissen und Unwahr- Christian Moos überzeugt. Die überpar- Frage stellen würden.“ Zweitens erwarte
heiten, europaskeptischen und fremden- teiliche Europa-Union Deutschland er- die Europa-Union zeitnah konkrete, mu-
feindlichen Populismus, der auch unser warte von der Politik auf allen Ebenen tige Schritte hin zu einem neuen Konvent,
Land bedroht. Diesen Tendenzen müssen zweierlei. Erstens müsse nun alles daran- der die EU auf der Grundlage ihrer Werte
wir uns als Gesellschaft entschlossen ent- gesetzt werden, eine gute Lösung für die und Ziele zukunftsfest macht. „Die Kon-
gegenstellen“, betont Moos. Besonders künftigen Beziehungen zwischen der EU ferenz über die Zukunft Europas kann nur
gelte es jetzt aber, die Verbindung zu den und Großbritannien zu finden. „Wir dür- der erste Schritt dazu sein und die an-
Menschen im Vereinigten Königreich von fen nicht vergessen, dass in der EU wie im gekündigte Bürgerbeteiligung darf kein
Großbritannien und Nordirland zu halten Vereinten Königreich die Lebensentwürfe Feigenblatt sein“, sagt Generalsekretär
und wo immer möglich auszubauen. „Eu- von Millionen Bürgerinnen und Bürgern Moos. ■
Pressearbeit?
Wir helfen!
W ussten Sie, dass die Bundesgeschäftsstelle Kreisver-
bände bei der Pressearbeit unterstützt?
Zu relevanten Ereignissen, bei denen sich ein Bogen zu lo-
kalen Themen schlagen lässt, bietet die Bundesgeschäftsstelle
Musterpresseerklärungen an. Diese können Sie im Kreisver-
band ganz einfach auf Ihre lokalen Gegebenheiten anpassen
und an Ihre Medienkontakte verschicken. So können wir die
Kräfte bündeln und auf vielen Ebenen präsent sein. Die Vor-
lage zum Brexit-Statement für Kreisvorsitzende wurde von
erfreulich vielen Verbänden aufgenommen und erfolgreich
in der Lokalpresse platziert. Doch auch bei grundsätzlichen
Fragen zur Presse- und Öffentlichkeitsarbeit vor Ort hilft die
Bundesgeschäftsstelle gerne weiter. Rufen Sie an und lassen
Sie sich Tipps und Handreichungen geben! ■
2
Aus dem
Bundesverband
Neues Logo erfolgreich eingeführt
A b sofort können alle Gliederungsver-
bände der Europa-Union das neue Logo
für Ihre Kommunikationskanäle nutzen (wir
In Kürze wird der Bundesverband Vorla-
gen für diverse Produkte anbieten, die sich
mit kleinem Aufwand auch durch die Kreis-
berichteten in Ausgabe 5-2019). Über 150 und Landesverbände nutzen und persona- Visitenkarten, Briefbögen, Roll-ups, Präsen-
EUD-Verbände haben das modernisierte De- lisieren lassen. Dazu gehören Vorlagen für tationen (PPT) und Plakate. ■
sign seit seiner „offiziellen“ Einführung Ende
Januar bereits übernommen. Alle wichtigen
Informationen und Anleitungen zur neuen
Wort-Bild-Marke und zur neuen Hausschrift
der Europa-Union finden Sie auf der Websi-
te des Bundesverbandes. Über den Logoge-
nerator können sich alle Untergliederungen
ihr eigenes Logo erstellen.
Schauen Sie rein: https://www.europa-
union.de/service/logo/
Für einen starken EU-Haushalt
Aktion von Europa-Union und JEF vor dem Kanzleramt
M ehr als 1! Mit diesem Aufruf setzten
unsere Verbände am Vortag des EU-
Sondergipfels zum Mehrjährigen Finanzrah-
EUD und JEF fordern
daher eine Erhöhung
der nationalen Bei-
men ein Zeichen für eine handlungsfähige träge auf mindestens
EU. Vor dem Kanzleramt in Berlin erinnerten 1,3 Prozent der Wirt-
wir die Bundesregierung an ihre Zusagen im schaftsleistung. Unser
Koalitionsvertrag für einen starken EU-Haus- Appell: Deutschland
halt. „Eine handlungsfähige EU gibt es nicht soll mit gutem Bei-
umsonst. Die Bundesregierung muss ihre Ver- spiel vorangehen und
sprechen einhalten und sich für höhere natio- auf seinen nationalen
nale Beiträge einsetzen“, lautete daher die De- Rabatt verzichten. Die
vise. Für ihre wachsenden Aufgaben benötigt Nettozahlerdebatte ist
die EU mehr finanzielle Mittel. Investitionen in nicht mehr zeitgemäß.
nachhaltige Bildungsprogramme, Forschung Der EU-Haushalt muss
und Innovation, Klimaschutz, Infrastruktur, langfristig finanziell Bei jedem Wetter — Europaretter! Aktivistinnen von Europa-Union, JEF, Netz-
werk EBD und der Entwicklungsorganisation ONE vor dem Bundeskanzleramt
Entwicklungszusammenarbeit und sozialen auf eigenen Beinen
Foto: Gerolf Mosemann
Zusammenhalt müssen ausgebaut werden. stehen. ■
UEF-Präsident jetzt Mitglied im Europaparlament
D er Präsident unseres europäischen unter den Regierungen Renzi und Gen-
Foto: EUD
Dachverbandes, Sandro Gozi, ist seit tolini, kandidierte bei den letzten Euro-
1. Februar Europaabgeordneter. Mit seinem pawahlen auf der Liste der Republique en
Einzug ins Europäische Parlament werden Marche von Präsident Emmanuel Macron
die Reihen der im EP vertretenen Europä- und wurde in Frankreich gewählt. Damit
UEF-Präsident Sandro Gozi
ischen Föderalisten gestärkt. Gozi konnte ist er in dieser Legislaturperiode der ein-
mit dem Auszug der Briten auf einen der zige Europaparlamentarier, der nicht in
frei werdenden Sitze nachrücken. Er gehört seinem Heimatland gewählt wurde. Sein
der Fraktion „Renew Europe“ an. erklärtes erstes Ziel, für das er sich als Ab-
geordneter einsetzen will: die Einführung
Die Besonderheit: Der Italiener, vormals transnationaler Listen zu den Europawah-
Staatsekretär für Europaangelegenheiten len 2024. ■
3
Aus dem Bundesverband
& den Landesverbänden
EUD im Bundestag:
Kosovo nach den Wahlen
E inen exklusiven Blick hinter die Kulissen
der Koalitionsverhandlungen im Kosovo
boten die Europa-Union Parlamentariergrup-
Bereichen Bildung, Ge-
sundheitswesen und
Frauenrechte stehe
pe und die Südosteuropa-Gesellschaft e. V. bei die neue Regierung
einem Fachgespräch im Bundestag. Im Okto- vor enormen Aufga-
ber 2019 hatte der Sieg der Opposition bei den ben. Einblicke in ge-
Parlamentswahlen zu einem politischen Erd- sellschaftliche Themen
beben geführt. Nach über 20 Jahren würden und den Konflikt mit
der Regierung keine Parteien mehr angehören, dem Nachbarland Ser-
die aus der UCK hervorgegangen sind. Wahl- bien gab der Publizist
sieger mit über 50 Prozent der Stimmen waren und Autor Veton Surroi.
die Partei des früheren Studentenführers Albin Susanne Schütz vom Hochkarätiges Podium beim Kosovo-Fachgespräch: (v. l. n. r.) Susanne Schütz,
Kurti „Selbstbestimmung“ (Vetëvendosje) und Auswärtigen Amt sah Dr. Vjosa Osmani, Adelheid Wölfl, Glauk Konjufca, Veton Surroi Foto: EUD
die konservative Demokratische Liga (LDK), die neben den innenpoliti-
gemeinsam für einen politischen Kurswechsel schen Herausforderungen den Dialog mit Ser- von Manuel Sarrazin MdB, Vorsitzender der
hin zu Rechtsstaatlichkeit und guter Regie- bien als besonders dringenden Punkt an. Letz- Europa-Union Parlamentariergruppe und Vi-
rungsführung angetreten waren. terer sei auch mit Blick auf einen EU-Beitritt zepräsident der Südosteuropa-Gesellschaft.
Über die Pläne der künftigen Regierung und energiepolitische Fragen wichtig. Grenz- An der abschließenden Publikumsdiskussion
berichteten Vjosa Osmani, Spitzenkandidatin veränderungen stellen für sie dabei keine Lö- beteiligten sich auch Abgeordnete des Euro-
der LDK, und Glauk Konjufca, Fraktionsvorsit- sung dar. Die Podiumsgäste machten zudem paparlaments und Botschafter.
zender von Vetëvendosje, deren Parteien sich deutlich, welch große Hoffnung die Bevölke- Am 3. Februar kam schließlich die neue Re-
zum Zeitpunkt der Veranstaltung im Dezem- rung des Kosovo in die neue Regierung setze. gierung unter zusätzlicher Beteiligung mehre-
ber in den Verhandlungen zur gemeinsamen Die Moderation des Fachgesprächs übernahm rer Parteien der nationalen Minderheiten ins
Regierungsbildung befanden. Die Korrup- Adelheid Wölfl, Südosteuropa-Korresponden- Amt. Glauk Konjufca wurde Außenminister.
tionsbekämpfung sehen beide als eine der tin der österreichischen Tageszeitung DER Vjosa Osmani ist zur ersten Parlamentspräsi-
dringendsten Aufgaben. Doch auch in den STANDARD. Eröffnet wurde das Fachgespräch dentin des Kosovo gewählt worden. ■
Berlin über das Jahr, die aktuel-
le politische Lage und die
Pläne zur Begleitung der
Weihnachtsquiz bevorstehenden deut-
schen Ratspräsidentschaft
im Gewölbe aus. Der Höhepunkt des
Abends war aber das tra-
Die Europa-Union Berlin hat 2019 so viele ditionelle Weihnachtsquiz.
Aktionen und Veranstaltungen wie noch nie in 15 Fragen zu europäi-
einem Jahr gemacht. Das lag sicherlich zum schen und internationalen
einen an der Europawahl und der Kampag- Weihnachtsbräuchen und
ne „Europa machen“, zum anderen an unse- Ritualen mussten im Team
rer gewachsenen aktiven Mitgliederzahl. Das beantwortet werden: Was
wollten wir feiern und gemeinsam mit der verstecken die Norweger
Jungen Europäischen Bewegung (JEB) Berlin- an Weihnachten? Was Jahresausklang im
Brandenburg das Jahr ausklingen lassen. findet man an Amerikanischen Weihnachts- rustikalen Kellerge-
Gefeiert haben wir nicht wie sonst in der bäumen? Wie kommen die Einwohner von wölbe mit kleinen
weihnachtlichen
Sophienstraße, sondern im Keller einer Bar Caracas zur Christmette? Die Antworten wa-
Überraschungen
in Berlin-Mitte. Mit etwas Skepsis erschie- ren nicht immer leicht! Man will ja für das Fotos: EUD Berlin
nen die Mitglieder sowie Freundinnen und nächste Jahr vorbereitet sein, denn Weih-
Freunde der EUB und JEB im rustikalen Kel- nachten kommt bekanntlich immer überra-
lergewölbe. Bei Glühwein und vielen zum schend — also Save the Date!
Teil selbst gemachten Leckereien tauschte
sich die Menge in gemütlicher Atmosphäre Verantwortlich: Katharina Borngässer
4
Aus den
Landesverbänden
Schleswig-Holstein kate durch Klaus Müller, Vorsitzender des packt mit Glühwein, Bechern, Marzipan,
Vereins der Europaschulen Schleswig-Hol- Weihnachtsbier und Geschenken ging es
stein und Träger des Bundesverdienstkreu- auf die lange Fahrt. Am Samstag vor dem
Zertifizierte zes am Bande. 1. Advent bauten wir zusammen mit un-
seren Freunden den gemeinsamen Ver-
Europakompetenz Ein Highlight der Feier war, neben den kaufsstand auf. Bald trafen die ersten
vielen spannenden Projekten, die mu- Kunden ein, die unseren Glühwein mögen
Am 13. Dezember kamen 16 Lehrerinnen sikalische Begleitung durch die Schü- und gespannt waren, welche Becher wir
und Lehrer mit zahlreichen ihrer Schüle- lerinnen und Schüler der Poznanska zum Verkauf anboten. Die Becher sind zu
rinnen und Schüler sowie vielen Gästen im Ogólnokształcaca Szkoła Muzyczna, einer einem beliebten Sammelobjekt geworden.
Audienzsaal des Lübecker Rathauses für die Musikschule aus Posen in Polen. Nebenbei gab es intensive Gespräche mit
Zertifizierungsfeier Europakompetenz zu- alten Freunden und neuen Interessenten,
sammen. Insgesamt acht spannende Pro- Glinde die sich über die Verschwisterung infor-
jekte wurden präsentiert und zertifiziert, mierten. Wir finden es sehr wichtig, dass
vier weitere konnten in einer Ausstellung Mit Glühwein die Freundschaft er- durch solche oder ähnliche Veranstal-
bewundert werden. Von Europa-Projekt- halten: Die Mitglieder des Ortsver- tungen die Menschen aus verschiedenen
wochen über musikalische Projekte, einen bandes Glinde sind maßgeblich an der Ländern zusammenkommen und sich
Austausch, Diskussionsveranstaltungen inzwischen 55-jährigen Verschwisterung kennenlernen. Dadurch sind schon viele
mit Politikerinnen und Politikern zu unter- mit der Stadt Saint-Sébastien-sur-Loire enge Freundschaften entstanden. Bis zum
schiedlichen Themen bis zu einer App war in Frankreich beteiligt. Neben den alle Sonntagnachmittag hatten wir 100 Liter
alles geboten. Die Präsentation ihrer Pro- fünf Jahre stattfindenden Verschwis- Glühwein verkauft und konnten 290 Euro
jekte und der Empfang der Zertifikate war terungsfeiern fährt seit 2009 in jedem einem gemeinnützigen Verein übergeben.
für die beteiligten Lehrkräfte der Abschluss Jahr eine Gruppe aus Glinde zum Weih- Mit vielen Geschenken für die Freunde in
ihrer erfolgreichen Teilnahme am Europa- nachtsmarkt in die Partnerstadt. Auch Glinde ging es am Dienstag wieder zurück.
kompetenz-Seminar im Harz, welches die im vergangenen Jahr machten sich fünf Im kommenden Sommer werden wir im
Europa-Union Schleswig-Holstein gemein- Glinderinnen und Glinder auf den Weg, Juli mit einer größeren Delegation nach
sam mit dem Institut für Qualitätsentwick- drei mit dem Flugzeug und zwei mit dem Frankreich fahren, um dann das 55-jäh-
lung an Schulen Schleswig-Holstein (IQSH) Auto. Das Auto stellt die Stadt kostenfrei rige Verschwisterungsjubiläum zu feiern.
und dem Internationalen Haus Sonnenberg zur Verfügung, auch Benzin und Maut-
veranstaltet. Überreicht wurden die Zertifi- gebühren werden übernommen. Vollge- Verantwortlich: Carina Strüh
Der Ortsverein Glinde auf dem Weihnachtsmarkt in Saint-Sebastien-sur-Loire
Die Absolventinnen und Absolventen des Zertifikats
Europakompetenz Fotos: Gerd Mucha, IQSH
5
Aus den
Landesverbänden
Saar
Erfolgreiche
Wiederwahl
Ende November 2019 hat die Europa-Uni-
on Saar (EUS) in der Europäischen Akademie
Otzenhausen getagt, um einen neuen Vor-
stand zu wählen. Margriet Zieder-Ripplinger
wurde mit großer Mehrheit im Amt als Lan-
desvorsitzende bestätigt. Unterstützt wird
sie von drei Stellvertretern: Marlene Wagner,
Timo Stockhorst und Prof. Dr. Norbert Guten-
berg. Letzterer wurde in dieser Funktion zum
ersten Mal gewählt. Neuer Schatzmeister
ist Jürgen Zimper, der diese Aufgabe bereits
kommissarisch über die letzten Monate aus-
geübt hatte. Ganz neu im Geschäftsführen-
den Vorstand und mit 18 Jahren der Jüngste
Die Europäische Akademie Otzenhausen: Tagungsort der Europa-Union Saar
im Team: Gaétan Glaub als Schriftführer. Als
Foto: Michael Hilberer [CC BY-ND 2.0]
Beisitzer und Beisitzerinnen gehören dem
neu gewählten Vorstand an: Werner Hillen, blick auf Datenschutz und Haftungsfragen Margriet Zieder-Ripplinger.
Julien François Simons, Christine Jung, Walter versus Vereinfachung und Verbesserung der Auch in diesem Jahr wird die Europa-Uni-
Kappmeier, Christiane Böning, Uschi Kunig- Arbeit im Gesundheitsbereich. Die Digita- on Saar mit zahlreichen Veranstaltungen für
ham und Dr. Hans-Joachim Tascher. Roland lisierung bringt ein hohes Maß an Verbes- die europäische Einigung werben. Neu im
König und Philipp Sammel wurden in den serungen im Gesundheitsbereich, beispiels- Programm: ein EUS-Forum, in dem sich Mit-
Landesvorstand kooptiert. weise für die Telemedizin von zu Hause aus. glieder des Landesverbandes und Europa-
Im Mittelpunkt der Diskussion stand ein Allerdings wird sie von den Menschen nur Interessierte regelmäßig in den Räumlich-
Antrag von Dr. Hans-Joachim Tascher zur dann angenommen und genutzt werden, keiten der Geschäftsstelle in Saarbrücken
Digitalisierung im europäischen Raum mit wenn ihre Daten ein Höchstmaß an Schutz treffen können, um sich über europäische
dem Fokus auf deren Auswirkungen im erfahren. „Denn die sensibelsten Daten sind Themen auszutauschen.
Gesundheitsbereich. Dabei ging es insbe- und bleiben immer noch die Gesundheits-
sondere um die Herausforderungen im Hin- daten“, konstatierte die Landesvorsitzende Verantwortlich: Jonas Heintz
Thüringen Viel wichtiger aber waren natürlich die Halbjahr. Viele Projekte, mit denen wir auch
Planungen für das Jahr 2020. Die Schwer- in 2020 Thüringen europäischer machen
punktthemen lagen auf der Hand: Wir möchten!
Klausurtagung des möchten unser Engagement für Nachhal-
tigkeit weiter stärken, zum Beispiel mit der
Landesvorstands Durchführung eines unserer Europagesprä- Umzug der
che zu diesem Thema sowie der erneuten
Ein klein wenig Schwermut schwang viel- Unterstützung des World Cleanup Days. Geschäftsstelle
leicht auch mit bei der Klausurtagung des Auch unsere Projekte mit Schulen bleiben
Thüringer Landesvorstandes am 11. Dezember ein Schwerpunkt. Außerdem werden wir in Ab demnächst ist die Europa-Union
— aber nicht etwa, weil man 2019 verabschie- 2020 mehr in die Fläche gehen und Europa Thüringen umbaubedingt unter der neuen
den musste. Das abgelaufene Jahr war für uns auch in die ländlicheren Gegenden unseres Adresse Anger 39 in 99084 Erfurt erreich-
vielmehr ein erfolgreiches mit einem tollen Freistaates tragen; Veranstaltungen wie un- bar. Wir ziehen zusammen mit dem Europä-
Wahlkampf, einer gelungenen Umstrukturie- ser Europagespräch zu Wirtschaft und Au- ischen Informationszentrum Erfurt um, bei
rung unseres Verbandes und vielen interes- ßenhandel in Suhl oder unser Lesungspro- dem wir uns herzlich bedanken, dass wir
santen Veranstaltungen. Nein, der Schwermut jekt zur Europawoche in Nordhausen sind auch in der vorübergehend neuen Adresse
kam daher, dass wir im neuen Jahr umziehen dafür ein Nachweis. Und selbstverständ- dessen Räumlichkeiten nutzen dürfen.
und unsere bisherige Geschäftsstelle für die lich beschäftigt uns auch die anstehende
nächsten Jahre verlassen werden. deutsche Ratspräsidentschaft im zweiten Verantwortlich: Mathias Staudenmaier
6
Europa-Wahl
Aus2014
den
Landesverbänden
Hamburg plikatorinnen und Multiplikatoren sein, das
Angelika Schenk und Lars Becker verant-
worten. Die Institutionenfahrten werden
Klausurtagung des von einer Arbeitsgruppe um Sabine Step-
pat und Marja de Aguiar überarbeitet und
Landesvorstands sollen in Zukunft stärker Jugendliche und
Multiplikatoren ansprechen. Europa-Pro-
Am 11. Januar kam der Landesvorstand fessionell wird neu aufgestellt. Hierzu gab
zu seiner Klausurtagung zusammen. Bei es Vorschläge und Interessenten aus der
bester Stimmung wurde in 25 Tagesord- Mitgliedschaft, die nun zusammengeführt
nungspunkten zahlreiche Vorhaben für werden sollen. Aus dem Vorstand wird
diese Amtszeit besprochen und auf den Frederik Scherler die Europa-Professionell-
Weg gebracht. Lange in Vorstand und Gruppe betreuen. „EU Basics“ zur EZB mit: (v. l. n. r.) Denise Kroker
Hauptausschuss diskutiert, soll der Turnus (Landeszentrale für politische Bildung), Dr. Ale-
der Mitgliederversammlung in diesem Jahr xander Thiele, Lisa Crinon und Dr. Christoph Skup-
auf jährliche Mitgliederversammlungen Der Info-Point Europa nik (Moderation)
(MV) umgestellt und der Hauptausschuss
zu Gunsten breiterer Mitwirkungsmög- in neuem Gewand Auftakt der Reihe
lichkeiten für alle Mitglieder abgeschafft
werden. Zu diesem Zweck wird es in die- Zum neuen Jahr präsentiert sich der „EU Basics”
sem Jahr im Spätherbst eine außerordent- Info-Point Europa, getragen von der Eu-
liche MV geben, der ein entsprechender ropa-Union Hamburg, in neuem Gewand. Zum Amtswechsel von Mario Draghi und
Vorschlag vorgelegt werden wird, den eine Mit einer Neugestaltung der Räume und Christine Lagarde startete unsere neue Rei-
Arbeitsgruppe um Dr. Michael Osterburg dadurch mehr Gemütlichkeit, möchte der he „EU-Basics“, die wir in Kooperation mit der
vorbereitet. Zuvor plant der Landesvor- Info-Point einen Ort des Austausches und Landeszentrale für politische Bildung veran-
stand die Durchführung einer Mitglieder- Gespräches schaffen, um unter anderem stalten. Ziel dieser Reihe ist es, den Teilneh-
befragung, deren Ergebnisse ebenfalls zur die Beratung für Bürgerinnen und Bürger menden in etwa zwei Stunden das grund-
MV präsentiert werden und die als Grund- in europäischen Fragen nachhaltiger und legende Basiswissen zu vermitteln, um eine
lage für die Gespräche zur weiteren Ent- professioneller zu gestalten. Zudem be- EU-Institution oder einen bestimmten Aspekt
wicklung des Verbandes dienen sollen. Die kommt die Landesgeschäftsstelle durch ihrer Arbeit so gut zu verstehen, dass die
Federführung für dieses Projekt hat Livia die Neuausrichtung die Möglichkeit, Sit- Berichterstattung und Debatten zum Thema
Bremmel übernommen. Ein weiteres zen- zungen vor Ort zu organisieren. Die Neu- verständlich werden, auch dann, wenn nicht
trales Projekt wird die Einrichtung eines ausrichtung wurde anlässlich eines kleinen, nur an der Oberfläche gekratzt wird.
Europabotschafter/innen-Programms und aber feinen Neujahrsempfangs am 23. Ja- Passend zum Anlass startete die Reihe
einer Akademie für ehrenamtliche Multi- nuar vorgestellt. mit der Europäischen Zentralbank. Unser
Referent, Dr. Alexander Thiele, vermittelte in
einem kurzweiligen Vortrag Basiswissen um
die EZB und Antworten nicht nur zu folgen-
den Fragen: Was ist Geldpolitik? Hat die EZB
auch ein wirtschaftspolitisches Mandat? Was
ist gemeint, wenn in der Berichterstattung
von Falken und Tauben in der EZB gespro-
chen wird? Wird mit der Niedrigzinspolitik
deutsches und europäisches Recht gebro-
chen? Wie ist die EZB organisiert und welche
Macht hat der Präsident? Welche Rolle hat
der deutsche Bundesbankpräsident? Wel-
che Mittel hat die EZB, um ihre Aufgabe zu
erfüllen? Fazit der Veranstaltung: Hinterher
wussten die Teilnehmenden zwar nicht alles,
was man zur EZB wissen kann, aber alles, was
man unbedingt wissen muss. Dies soll auch
das Ziel für zukünftige „EU Basics“-Veran-
Der Landesvorstand in Klausur: (v. l. n. r.) Sabine Steppat, Lars Becker, Angelika Schenk, Frederik Scherler,
staltungen sein.
Marja de Aguiar, Dr. Michael Osterburg, Christian Kisczio; nicht im Bild: Robert Bläsing und Lisa Crinon
Fotos: EUD Hamburg Verantwortlich: Lars Becker / Lisa Crinon
7
Aus
Europa-Wahl
den 2014
Landesverbänden
Nordrhein-Westfalen Amt scheidende, heute 80-jährige Dr. Hans zu einem interaktiven World-Café ein. Sie
Georg Meyer prägte als Vorsitzender über 35 stellte dabei das Bemühen Finnlands für
Jahre den Kreisverband Leverkusen. Als Dank ein klimaneutrales, digitales, starkes und
Wortwechsel im und Anerkennung wählte die Mitgliederver- gerechtes Europa in den Mittelpunkt. Die
sammlung ihren „Europa-Meyer“ zum Ehren- stellv. Leiterin der Bonner EU-Regional-
Landtag vorsitzenden. Mit attraktiven Reisen, infor- vertretung, Judith Schilling, begrüßte die
mativen Vortrags- und Diskussionsangebo- Gäste. Moderiert wurde die Veranstaltung
Eine abwechslungsreiche Europa-Diskus- ten wie dem schon traditionellen „Stamm- von Dr. Sigrid Fretlöh, stellv. Vorsitzende
sion konnte man im Düsseldorfer Landtag tisch Europa“ steigerte Meyer seit 1985 die der dortigen Europa-Union und Mitglied
verfolgen. Die Europa-Union NRW veran- Zahl der Mitglieder von damals 50 auf heute im Team Europe.
staltete gemeinsam mit dem Landtagsprä- 259. Er machte seinen Kreisverband damit
sidenten André Kuper erstmalig den „Wort- zum größten in Nordrhein-Westfalen. Aliisa Tornberg, Erste Botschaftssekre-
wechsel Europa“. Sechs Europapolitikerin- tärin Finnlands, diskutierte in ihrer Gruppe
nen und -politiker saßen auf dem Podium Hans Georg Meyer hinterlässt mit einem über ein nachhaltiges Europa. Dabei wurde
und stritten gemeinsam über die EU-NRW- prall gefüllten EUD-Jahreskalender, einem die finnische Klimapolitik als ein Kernpunkt
Beziehung, Finanzierungsprogramme für gut arbeitenden Vorstand, einem 34-köp- der EU-Ratspräsidentschaft mit vielen Fa-
Kommunen und Reformvorschläge für die figen Beirat aus Leverkusener Honoratio- cetten beleuchtet. Mirja Ahokas, Kultur-
zukünftige Gestaltung der EU. ren und Elke Müller als seine Nachfolgerin anthropologin und Mitglied der Europä-
ein gut bestelltes Feld. Elke Müller stammt ischen Kommission, bot die „Europäische
Dietmar Brockes MdL (FDP), Vorsitzen- aus Leverkusen, lebte aber etliche Jahre in Lebensweise“ zur Diskussion an. Die Begriffe
der des Europaausschusses im Düsseldorfer Bayern, bis sie vor Jahresfrist zum EUD- Freiheit, Gleichheit, Demokratie und Rechts-
Landtag, und der Vorsitzende der Europa- Kreisverband Leverkusen stieß. Sie bringt staatlichkeit boten viel Gesprächsstoff. Timo
Union NRW, Peter W. Wahl, begrüßten die jedoch als Vorsitzende des Tölzer EUD-Kreis- Snellman, IT-Experte und Unternehmens-
Gäste. Danach gehörte die Bühne den aus verbandes und stellvertretende Vorsitzende berater, stellte Thesen zur Digitalisierung
Brüssel angereisten Europaabgeordneten des EUD Bezirksverbandes Oberbayern viel in der EU auf und forderte, für schlankere
Dr. Stefan Berger (CDU), Daniel Freund (Grü- Europa-Erfahrung mit in ihr neues Amt. Prozesse gerade von kleineren Ländern wie
ne), Moritz Körner (FDP), Gunnar Beck (AfD) Finnland zu lernen. Yrjö Kemppi, Vorstand
und Özlem Alev Demirel (LINKE). Für die SPD der Finnisch-Deutschen Handelsgilde in
nahm Jens Bennarend aus Gladbeck teil, der NRW, informierte anhand aktueller Zahlen
im vergangenen Jahr für das Europäische über die wirtschaftliche Kooperation zwi-
Parlament kandidierte. schen Deutschland und Finnland und regte
zu EU-weiten Vergleichen an. Die Diskussi-
Nach einer ersten Fragerunde durch die onsteilnehmer wurden von Mitgliedern der
Moderatorin Teresa Stiens (Handelsblatt) JEF Bonn begleitet. Die Deutsch-Finnische
wurde die Diskussion für das Publikum ge- Gesellschaft Bonn bot in der Pause einen
öffnet. Gefragt wurde nach Argumenten, mit finnischen Imbiss an.
denen junge Generationen heutzutage von
der EU begeistert werden können, nach den
Europe Direct Informationszentren in NRW, Personalwechsel in
dem europäischen Vereinsrecht, der zukünfti-
gen Gestaltung und den Reformen für die EU. der Geschäftsstelle
Im Anschluss an die abwechslungsreiche Ge-
sprächsrunde wartete auf die Gäste ein klei- Landesgeschäftsführerin Pia Schulte
ner Empfang in der Eingangshalle des NRW- schied am 15. Januar, sehr zum Bedauern
Landtags. Bei dieser Gelegenheit konnten die des Landesvorstandes, aus rein persönli-
Gäste den persönlichen Kontakt zu den Abge- chen Gründen aus ihrem Amt und zog in
ordneten suchen und die Möglichkeit nutzen, Stabwechsel im KV Leverkusen: Der langjährige Vor- den Frankfurter Raum. Landesvorsitzender
sich miteinander zu vernetzen. sitzende Dr. Hans-Georg Meyer mit seiner Nachfol- Peter Wahl würdigte im Rahmen einer Vor-
gerin Elke Müller Foto: Ralf Krieger standssitzung ihre „Leistungen in turbulen-
ter Zeit“ und dankte für die ausgezeichnete
Wachwechsel im Finnische Ratspräsi- Zusammenarbeit mit dem Vorstand. Simon
Gutleben, vielen auch als Geschäftsführer
größten Kreisverband dentschaft resümiert der JEF-NRW bekannt, führt derzeit die Ge-
schäfte des Landesverbandes NRW.
Ein Urgestein der Europa-Union verließ Die EUD Bonn/Rhein-Sieg lud zum
im Januar 2020 seine Bühne. Der aus dem Ende der finnischen Ratspräsidentschaft Verantwortlich: Bernd Weber
8
Europa-Wahl
Aus2014
den
Landesverbänden
Baden-Württemberg Junge Europäer – JEF Karlsruhe
31. Straßburger Gespräche: Unter dem Vortrag zu Frontex: Die EU-Grenz-
Deutsch-französische Motto „Repenser l‘Europe par les Régions/ schutzagentur Frontex stand im Mittel-
Europa neu denken — aus Sicht seiner Re- punkt eines interessanten Abends, für
Zusammenarbeit gionen“ lockten die 31. Straßburger Ge- den als kompetenter Referent Ralf Göbel,
spräche mit einem abwechslungsreichen Ministerialdirigent im Bundesinnenminis-
Auf Einladung des Mouvement Euro- Programm und hochkarätigen Gästen aus terium, gewonnen werden konnte. Göbel
péen Alsace trafen sich Vertreterinnen Politik, Verwaltung und Wissenschaft, dar- war bis 2018 Mitglied im Management-
und Vertreter der Europa-Union aus Ba- unter Sylvain Waserman, Vizepräsident der board der EU-Grenzschutzagentur. In
den-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Assemblée nationale, sowie die Europaab- seinem Vortrag ging er auf die Entste-
der JEF Baden-Württemberg, Strasbourg, geordneten Fabienne Keller und Christophe hung, den Aufbau und die Aufgaben von
Lorraine, Saar und Rheinland-Pfalz Grudler, insgesamt 111 Teilnehmer in die El- Frontex ein und gab einen Ausblick in die
in Straßburg, um über intensivere Zu- sass-Metropole. Höhepunkte des Wochen- Weiterentwicklung zur EU-Grenz- und
sammenarbeit zu beraten. Nach einer endes waren die Unterzeichnung des Part- Küstenwache.
Vorstellung der aktuellen Situation in nerschaftsrahmenabkommens zwischen
den jeweiligen Verbänden und einem ge- der JEF Baden-Württemberg, den Jeunes Rems-Murr / Ludwigsburg
meinsamen Mittagessen wurde in einem Européens Strasbourg und der Young Euro-
Workshop beraten, wie die Kooperation pean Swiss – yes zur Wiederbegründung der Geschichte Europas: Im Mittelpunkt
über Grenzen hinweg verstärkt werden Kooperation JEF Oberrhein sowie die Gala der Weihnachtsfeier stand das Referat des
kann. Es wurden konkrete Vorschläge anlässlich des 20-jährigen Bestehens der ehemaligen Vizepräsidenten der Parlamen-
und Ideen für bessere Vernetzung, ge- Jeunes Européens Strasbourg. tarischen Versammlung des Europarats
meinsame Projekte, Finanzierungsmög- und früheren Backnanger Bundestags-
lichkeiten und gegenseitige Unterstüt- Ukraine-Reise: Eine Studienfahrt führte abgeordneten Robert Antretter zum The-
zung entwickelt. Das Treffen soll künftig im November 2019 nach Kiew. Eine Woche ma „Europa gestern, heute, morgen“. Der
regelmäßig stattfinden. voller spannender Gespräche und hochinte- langjährige Parlamentarier, der NS-Zeit
ressanter Begegnungen mit politischen Stif- und Krieg selbst noch als Kind erlebt hat-
tungen, der deutschen Botschaft, örtlichen te, führte aus, dass für ihn und viele seiner
Austausch NGOs, der OSZE, der JEF Ukraine sowie ein Altersgenossen die europäische Idee eine
Treffen mit dem jüngsten Parlamentsabge- Befreiung gewesen sei.
Mitte Dezember haben sich die Landes- ordneten Sviatoslav Yurash und Besuche in
vorstände der Jungen Europäer – JEF und der Regierung und im Parlament lagen am Heilbronn
der Europa-Union über aktuelle Themen Ende hinter allen Teilnehmern.
ausgetauscht. Die beiden Landesvorsit- Aktionsbündnis für Europa: Der KV
zenden, Evelyne Gebhardt MdEP (EUD) Europa-Professionell / Heilbronn ruft alle politischen Parteien,
und Alexander Holder (JEF), betonten Vereine, Organisationen und Bürger un-
nicht nur die gute und vertrauensvolle AG Donau abhängig von ihren jeweiligen politischen
Zusammenarbeit der Verbände, sondern oder religiösen Überzeugungen auf, einem
sprachen auch über anstehende Projekte Makroregionale Strategien: Auf Ein- Aktionsbündnis für Europa in Heilbronn
sowie gemeinsame Aktivitäten. ladung der AG Donaustrategie und von beizutreten. Seit Beginn des Aufrufs haben
Europa-Professionell Baden-Württemberg sich bereits zahlreiche Parteien, Jugend-
fand im Stuttgarter Europahaus ein Hin- parteien und Organisationen dem Aktions-
Landesparteitag tergrundgespräch mit Roland Mayer-Frei bündnis angeschlossen.
aus der Generaldirektion Regionalpolitik
Europa-Union und Junge Europäer und Stadtentwicklung der Europäischen OV Oberkirch
– JEF Baden-Württemberg waren auch 2020 Kommission statt. Mayer-Frei berichtete
beim traditionellen Landesparteitag der über die Entstehung der makroregionalen Neujahrsempfang: Auf Einladung des
FDP in Fellbach wieder mit einem Infostand Strategien und ihre Ziele. Am Beispiel der OV Oberkirch und der Oberkircher Winzer
präsent. Zahlreiche Mandatsträger und EU-Strategie für den Donauraum machte er e G kam die britische Europaabgeordnete
Delegierte nutzten die Gelegenheit zum deutlich, dass in vielen Politikbereichen die Irina von Wiese. Sie berichtete über das
Meinungsaustausch und zur Information makroregionalen Strategien wirken und wie Vereinigte Königreich vor dem Brexit.
über die Arbeit der Europaverbände. FDP- stark sie zur Koordinierung zwischen ver- Der Neujahrsempfang wurde erneut von
Landesvorsitzender Michael Theurer MdB schiedenen Akteuren dienen. Im Anschluss Weinen der Oberkircher Winzergenossen-
und weitere Abgeordnete aus Land und fand ein intensiver Meinungsaustausch mit schaft umrahmt.
Bund dankten Europa-Union und Jungen Vertretern aus Ministerien, Verbänden und
Europäern – JEF für ihre Arbeit. Organisationen statt. Verantwortlich: Florian Ziegenbalg
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Aus den
Landesverbänden
Brandenburg
Wie geht’s Frankreich?
Comment va la France? Eine weitere Folge
der Reihe „Nachbarschaftsgespräche“ stellte
am 11. Dezember 2019 Frankreich und sei-
nen Präsidenten Emmanuel Macron in den
Fokus, zweieinhalb Jahre nach seiner Wahl.
Die Diskussionsveranstaltung wurde von
der Berlin-Brandenburgischen Auslandsge-
sellschaft (unter der Federführung von Ines
Friedrich) veranstaltet mit Unterstützung des
Freundeskreises Potsdam-Versailles (Vor-
sitzende: Jutta Michelsen) und dem Kreis-
Die Proteste der Gelbwesten in Frankreich waren auch Thema der Diskussion mit RFI-Korrespondent Pascal
verband Potsdam und Potsdam-Mittelmark Thibaut. Foto: Ttdu11 [CC BY-SA 4.0]
der Europa-Union mit ihrem Vorsitzenden
Wolfgang Balint. Gastredner und glänzender Rentenreform etc. Anschließend spielten diese Vorschläge nur sehr zaghaft oder gar
Kenner der Szenerie sowohl in Frankreich als eine Reihe von Themen aus der aktuellen nicht reagiert habe. In dem Kontext wurde
auch in Deutschland war der Journalist Pascal Europapolitik eine wichtige Rolle. So wurde ein Zitat vorgelesen, das jüngst der Bundes-
Thibaut (langjähriger Korrespondent von Ra- über die Sicherheits- und Verteidigungspoli- tagspräsident Wolfgang Schäuble zum Bes-
dio France Internationale in Berlin). tik diskutiert, einschließlich des Ausspruches ten gegeben hatte: „Der französische Staats-
von Macron, dass die NATO „hirntot“ sei. präsident ist ungeduldig, und wer wollte
Die Diskussion wurde intensiv unter Be- Auch wurden weitere Vorschläge von Macron ihm das verdenken? Seine Ungeduld ist das
teiligung der Gäste geführt. Pascal Thibaut erörtert, von Klimaschutz bis zur wechselsei- Ergebnis viel zu langen Wartens — auf unsere
sparte keine Antworten auf die vielen Fra- tigen Anerkennung von Ausbildungen in der Antwort, auf eigene deutsche Ideen, auf ge-
gen aus, die sich zunächst auf die aktuellen EU sowie andere, die er schon bei seiner be- meinsame Führung.“
innenpolitischen Themen in Frankreich kon- rühmten Sorbonne-Rede eingefordert hatte.
zentrierten wie Generalstreik, Gelbwesten, Bedauert wurde, dass Deutschland auf alle Verantwortlich: Wolfgang Balint
Bremen indigenen Völker Bezug. Dagegen sehen sie tigung des Pariser Klimaabkommens und der
bspw. mehr Rindfleischexporte vor, was der Sustainable Development Goals (SDGs) sei ge-
beschleunigten Abholzung von Regenwald- rade ein Erfolg zivilgesellschaftlichen Drucks.
Wie weiter mit flächen Vorschub leisten könnte. Würde das Die EU habe diskutiert, auch hier Sanktions-
aber nicht den Zielsetzungen in der Klimapo- mechanismen anzustreben, so Schuster, sich
Europas Handelspolitik? litik zuwiderlaufen? Und: Würde man einen aber letztlich für ein Anreizsystem als Weg der
Faschisten wie Brasiliens Jair Bolsonaro mit Einflussnahme entschieden.
Die globale Ordnung ist massiv in Be- einem Abkommen nicht politisch stärken?
wegung geraten. Auch die europäische Wie wäre so etwas zu rechtfertigen? Die Diskussion gab dem interessierten
Handelspolitik wird vor immer neue Prob- Publikum einen informativen Einblick in
leme gestellt. Am 12. Dezember diskutierten Das Podium vermied aber eilige Schlussfol- die akuten und komplexen Probleme der
daher Joachim Schuster MdEP (SPD) und gerungen. Handelsabkommen gewinnen an EU-Handelspolitik. Was vor einigen Jahren
Prof. em. Josef Falke (Universität Bremen) Bedeutung in einer Zeit, in der die Funktions- noch als eines der vielversprechendsten Ko-
mit Helga Trüpel (Vorsitzende der Europa- fähigkeit der Welthandelsorganisation (WTO) operationsprojekte auf globaler Ebene galt,
Union Bremen) gemeinsam über die Frage in Frage steht. Die Welthandelsordnung, die verliert unter den neuen politischen Bedin-
„EU-Mercosur-Abkommen: Können wir das sich seit den 90ern etabliert hatte, sei nicht zu gungen erheblich an Überzeugungskraft.
verantworten?“. retten, wenn sowohl China als auch die USA Zugleich ist eine plausible Alternative noch
deren Vorgaben und Institutionen missachten, nicht in Sicht. Am Ende ist nur eines klar:
Obwohl viele Jahre Verhandlungen ge- so die einhellige Diagnose. Auch sollten die Wie die europäische Handelspolitik einer
führt wurden, sprechen auf den ersten Blick Verhandlungserfolge der EU nicht achtlos bei- Welt begegnet, die sich immer mehr vom
gewichtige Bedenken gegen das Abkommen: seite gewischt werden: Das Nachhaltigkeits- Multilateralismus verabschiedet, wird eine
Die bisher bekannten Textteile enthalten kapitel des Vertragswerks sei das umfang- der großen Fragen des neuen Jahrzehnts.
keine Menschenrechtsklausel und nehmen reichste, was die EU in ihrer Handelspolitik
nicht auf die Konvention über die Rechte der bisher erreicht habe, so Falke. Die Berücksich- Emanuel Herold
10Europa-Wahl
Aus2014
den
Landesverbänden
Mecklenburg-Vorpommern
Beiderseits der Oder Podiumsdiskussi-
on diskutierten MdL
Das 27. Deutsch-Polnische Seminar mit Patrick Dahlemann,
dem Titel „Lebendige Partnerschaften in Pa r l a m e n t a r i s c h e r
unserer Region — Was kann die Zivilge- Staatssekretär für Vor-
sellschaft dafür tun?“ fand Mitte No- pommern, Iwona Ko-
vember in Greifswald statt. Nach Ein- walczyk, Leiterin des
führungen durch die Veranstalter, den Deutsch-Polnischen
Bildungsring Europa des Landesverbands Jugendwerkes, und der
und Koszalinskie Towarzystwo Społeczno EUD-Landesvorsitzen-
Kulturalne – KTSK, war der erste Tag den de Jürgen Lippold über
Städtepartnerschaften gewidmet. Orien- die Frage „Was können
tierend wirkten die Grußworte des Ober- Partnerschaften leis-
bürgermeisters der Stadt Greifswald, ten und wie können
Dr. Stefan Fassbinder, sowie des Leiters sie zur Stärkung der
der Politischen Abteilung der Polnischen Regionen beitragen?“
Botschaft in Berlin, Bogdan Janowski. Ers-
te Diskussionsanstöße gab der Landesvor- Zusammenarbeit
sitzende der Europa-Union Mecklenburg-
Vorpommern, Jürgen Lippold, mit seinem Der zweite Tag wur-
Vortrag „Die Rolle der NGO’s bei der Rea- de von der Diskussion
lisierung von Kommunalpartnerschaften“. übergreifender aktu-
Die Europa-Union könne eine wesentliche eller politischer Fragen
Basis für europäische Begegnungen sein, bestimmt. Hier liefer- Hüben und drüben: Die gute partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Polen
sagte Lippold und hob hervor, dass der ten Dr. Dariusz Magi- zeigte sich auch beim Seminar in Greifswald. Foto: Niteshift [CC BY-SA]
Schwerpunkt solcher Aktivitäten die Pfle- erek und Prof. Dr. hab.
ge der menschlichen Kontakte sein müsse. Czeslaw Partacz von der Humanistischen weitere Partnerschaften von Städten und
Eine wesentliche Voraussetzung dafür sei Fakultät der TU in Koszalin die Diskus- Vereinen. Danach gab es einen Überblick
immer das aktive ehrenamtliche Engage- sionsgrundlage. Sie konzentrierten sich über spezifische Formen gemeinsamer,
ment der Bürgerinnen und Bürger. auf das Ergebnis der letzten Sejm-Wah- grenzüberschreitender Zusammenarbeit:
len in Polen und deren Auswirkungen Anneliese Knop gab einen Erfahrungsbe-
Partnerstädte auf die Außenpolitik und auf mögliche richt zum „Deutsch-Polnischen Frauen-
Folgen für die deutsch-polnische Zu- rat“, Marta Tuliszka von der Europäischen
Auf dieser Basis wurden die folgenden sammenarbeit. Sie hoben hervor, dass die Sportakademie des Landes Brandenburg
Vorträge sehr detailreich. Die zumeist jahr- Entwicklung von Partnerschaften immer sprach über die „Rolle des Sports bei der
zehntelangen Partnerschaftsbeziehungen auch von politischen Entscheidungen so- Ausgestaltung von Partnerschaften“ und
zwischen den Städten Greifswald, Szczecin wohl auf der nationalen als auch auf der der Vorsitzende der Deutsch-Polnischen
und Golenów, zwischen Neubrandenburg europäischen Ebene abhängt. Hemmnis- Gesellschaft in Mecklenburg-Vorpom-
und Koszalin sowie zwischen Neustrelitz se entstehen aktuell durch die Zunahme mern, Klaus Wils, berichtete über „25
und Szczecinek wurden von Vertretern des rechten politischen Einflusses und Jahre Deutsch-Polnische Gesellschaft in
der jeweiligen Stadtverwaltungen vorge- durch wachsende Fixierung auf den Na- Mecklenburg-Vorpommern — eine geleb-
stellt. Es folgten spezifische Vorträge. So tionalstaat, wodurch europäische Einheit te Partnerschaft in der Region“. Das Se-
wurde über das Förderprogramm „Europa und gemeinschaftliches Handeln gefähr- minar wurde durch Anna Rawska, Präsi-
für Bürgerinnen und Bürger“ informiert det werden. Sie betonten aber, dass die dentin des Kulturvereins in Koszalin, mit
und gezeigt, wie beiderseits der Oder die Mehrheit der Polen sich auch heute nicht Ausführungen zur „Geschichte der Zu-
Entwicklung „Vom Grenzzaun zum Be- von der EU abgewendet hat. sammenarbeit des KTSK Koszalin mit der
gegnungsraum“ erfolgreich fortschreitet. Europa–Union Mecklenburg-Vorpommern“
Der Leiter des Vereins „Latücht — Filme & Mit Ausführungen über die deutsch- abgerundet. 2019 haben beide Vereine
Medien“ aus Neubrandenburg, Holm Hen- polnische grenzüberschreitende Zu- einen Partnerschaftsvertrag geschlossen.
ning Freier, stellte ein langjähriges Partner- sammenarbeit aus der Sicht des Landes Insgesamt eine sehr gelungene deutsch-
schaftsprojekt der besonderen Art vor, das Brandenburg unterstrich der branden- polnische Veranstaltung!
„Europäische Filmfestival dokumentArt/ burgische EUD-Landesvorsitzende, Wolf-
Film & future“. In einer anschließenden gang Balint, die Erfolgsaussichten für Prof. Dr. Joachim Gasiecki
11Aus den
Landesverbänden
Rheinland-Pfalz erste im Grenzgebiet, und er freue sich auf Schulklasse hatte gerade „O Tannenbaum“ auf
die praktischen Anregungen, die er von hier Deutsch gesungen. Eine bessere Lehrstunde
für seine Arbeit mitnehmen könne. „In dieser in grenzüberschreitendem Zusammenleben
Die Grenzregion: konkreten Zusammenarbeit beider Parla- kann man nicht haben.
mente merkt man erst einmal, wie unter-
Labor Europas schiedlich Gesetze der Europäischen Union
in verschiedenen Ländern mit verschiedenen Neuer
Um das Novum eines Parlaments aus Sprachen und Traditionen ausgelegt werden
zwei Ländern und die gemeinsamen An- können. Eigentlich sollten sie ja für alle Bür- JEF-Landesvorstand
strengungen von Deutschem Bundestag ger gleich gelten.“ Man ist sich auch bewusst,
und französischer Nationalversammlung dass man die Parlamente der anderen Mit- Am 23. November vergangenen Jahres
für die Grenzregion ging es in der „Beletage“ gliedstaaten einbeziehen muss. hat die JEF RLP in Trier einen neuen Vorstand
des Palais Walderdorff. Eingeladen hatte die mit zwei gleichberechtigten Landesvorsit-
Deutsch-Französische Gesellschaft Trier Besonders wichtig sei die Arbeitsgruppe zenden gewählt. Die Doppelspitze besteht
zusammen mit der Europa-Union und der „GRÜZ“ (Grenzüberschreitende Zusammen- aus dem Trierer Tobias Justinger und dem
Stadt Trier in einen Raum der Volkshoch- arbeit), die sich um Mobilität, Abbau von Mainz-Wiesbadener Marc Riegel. Zudem
schule, in dem schon Napoleon übernachtet Sprach- und juristischen Barrieren im Grenz- gehört mit Calvin Muthig auch ein junger
hatte. Mit dieser Geschichte begrüßte DFG- raum kümmert, so der französische Politiker, Europäer aus Kaiserslautern dem neuen Vor-
Präsident Joachim Schütze den Ehrengast dem man die Leidenschaft für die Freund- stand an. Mit dieser Vernetzung innerhalb
Christophe Arend. Monsieur Arend führt im schaft der beiden Völker deutlich anmerkte. des Landesverbandes soll dessen Profil ge-
französischen Parlament die Freundschafts- In Paris vertritt Arend den Wahlkreis Forbach schärft und Impulse für die Wiederbelebung
gruppe für die Beziehungen zu Deutschland aus dem östlichen Moseldépartement in der alter Kreis- und Ortsverbände gegeben wer-
an und ist einer der führenden Köpfe im neu Partei des Staatspräsidenten Macron. Von den. Nach seiner Klausurtagung im Februar
gegründeten deutsch-französischen Parla- den 500 Millionen EU-Bürgern leben schließ- wird der Vorstand mit klaren Zielsetzungen
ment Zweimal jährlich tagen je 50 franzö- lich 130 Millionen in Grenzregionen. in die Legislatur starten. Neben diesen lan-
sische und deutsche Abgeordnete, vielleicht desinternen Aufgaben soll die Vernetzung
demnächst auch mal in Trier. In der anschließenden regen Diskussi- mit anderen Landesverbänden der JEF und
on mit dem Publikum im gut gefüllten Saal EUD wie bereits in den vergangenen Jahren
konnten die Trierer mit etlichen Verbesse- fortgesetzt werden. Zudem sind Kooperati-
rungsvorschlägen aus eigener Erfahrung auf- onsprojekte mit europäischen Nachbarn und
warten. Vorstandsmitglied Wolfgang Stein- Partnern in Arbeit. Fortgeführt werden soll
born, selbst Vertreter
einer deutsch-franzö-
sischen Familie, hob
den Modellcharakter
dieser Zusammenar-
beit hervor: „Was zwi-
schen weit entfernten
EU-Mitgliedstaaten
klappen soll, muss erst
einmal im deutsch-
französischen Euro-
palabor ausprobiert
worden sein.“
Den Abschluss
Ehrengast in Trier: Der französische Politiker Chris- Der neue JEF-Landesvorstand mit dem EUD-Landesvorsitzenden Dr. Norbert
tophe Arend Foto: Ernst-Ludwig Göpfert bildete ein „Vin Herhammer (r.) Foto: Marc Riegel
d’honneur“ aus Mosel-
Arend schilderte humorvoll und lebhaft riesling, den sich Christophe Arend und seine zudem der konstruktive und gewinnbringen-
in bestem Deutsch, wie er und einige Bun- Mitarbeiterin Martine Kirchhoff aus Metz gut de Austausch mit der EUD RLP, zum Beispiel
destagsabgeordnete in einer Berliner Kneipe schmecken ließen. Auf dem Rückweg zum beim Projekt St. Germanshof. Bedanken
die Idee zum Aachener Vertrag (zur 50-Jahr- Auto (Bahnfahren war wegen der Streiks in möchte sich der neue Landesvorstand bei
Feier des Elysée-Vertrags) und zu einem Frankreich nicht möglich) tat es ihm beson- der ausgeschiedenen Landesvorsitzenden
gemeinsamen deutsch-französischen Parla- ders der Trierer Weihnachtsmarkt an: „Hierher Elisabeth Müller und ihrem Team.
ment hatten. Die Rede in Trier sei nach vielen komme ich noch vor Weihnachten mit meiner
Reden in großen Städten beider Länder seine Lebensgefährtin zurück.“ Eine französische Verantwortlich: Lisa Mandau
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