"Neustrukturierung Asyl" - Frühlingstagung Stadt- und Gemeindepräsidenten/-innen Egnach, 7. Mai 2018 - Verband Thurgauer Gemeinden

Migrationsamt

Frühlingstagung Stadt- und Gemeindepräsidenten/-innen

Egnach, 7. Mai 2018

„Neustrukturierung Asyl“
Camillus Guhl, Amtsleiter, Migrationsamt
Oliver Lind, Leiter Fachstelle Integration

Migrationsamt

Informationspunkte

•   Migrationssituation im Kanton Thurgau

•   Neustrukturierung Asyl
     – Veränderungen auf nationaler Ebene
     – Projekt Neustrukturierung Asylbereich Thurgau NATG

•   Ausländer- und Integrationsgesetz

•   Zweites Kantonales Integrationsprogramm (KIP II)

•   Fragerunde
                                                            2

Migrationsamt

                3

Migrationsamt

                Tagblatt, 13.04.2018   4

Migrationsamt

                Tagblatt, 13.04.2018

                                       5

Migrationsamt

TG: Ständige ausländische Wohnbevölkerung
(Quelle: ZEMIS, Stand 31. Dezember 2017)

                                            6

Migrationsamt

Kanton Thurgau: Bestandeszahlen Asylbereich
(Quelle: Zemis, Stand 31. März 2018)

                                              1179

                                              365

                                              801

                                                     7

Migrationsamt

Neustrukturierung Asyl

Migrationsamt

Asylverfahren bisher

•   Verbundaufgabe Bund, Kantone, Gemeinden
•   Ausgefeiltes, bewährtes System
•   Nachteil: Teilweise lange Verfahrensdauern bis Asylentscheid, lange
    Aufenthalte in Gemeinde

                                                                          9

Migrationsamt

Asylverfahren bisher (Quelle Grafik: SEM)

                                            10

Migrationsamt

Künftige Bundesasylzentren (BAZ)

                                   Kreuzlingen:
                                   310 Plätze als BAZoV

                                                          11

Migrationsamt

Neustrukturierte Asylverfahren ab 2019
Vorbereitungsphase

                                         12

Migrationsamt

Neustrukturierte Asylverfahren ab 2019
Dublin-Verfahren

                                         13

Migrationsamt

Neustrukturierte Asylverfahren ab 2019
Beschleunigtes Verfahren

                                         14

Migrationsamt

Neustrukturierte Asylverfahren ab 2019
Erweitertes Verfahren

                                         15

Migrationsamt

Für den Kanton Thurgau heisst das ab 2019:

→ Der TG wird zum „Ausreisekanton“; nach Modellrechnung
  heute 3-4x mehr Wegweisungsvollzug zu Lasten Kanton
→ Ziel möglichst effizient ab BAZ innert 140 Tage rückführen:
  Ansonsten Risiko Nothilfe im Kanton
→ Verantwortlich für den Wegweisungsvollzug ist das
  Migrationsamt; deutlicher Mehraufwand
→ Kompensation: Rund die Hälfte weniger Zuweisungen im
  erweiterten Verfahren; weniger „Bleibefälle“ als ohne BAZ;
  mittelfristig Entlastung für Gemeinden (Sozialhilfe)

                                                                16

Migrationsamt

Kompensationsmodell (Quelle: Faktenblatt TG, SEM)

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Migrationsamt

Projekt Neustrukturierung Asylbereich Thurgau

• Eingesetzt durch Regierung im Dezember 2017:
  – Handlungsfelder gemäss Konzept Asylwesen auf Budgetierungsebene
    detaillieren
  – organisatorischen und gesetzgeberischen Anpassungsbedarf eruieren

• Notwendige Massnahmen und Anpassungen zeitgleich mit neuem
  Bundesrecht umsetzen

• Herausforderungen: Modellrechnungen und neues System vs. reale
  Entwicklungen und «altes» System. Unmittelbarer Mehraufwand vs.
  mittelfristige Einsparungen über Staatsebenen, «Verbundaufgabe»
                                                                    18

Migrationsamt

Ausländer- und Integrationsgesetz
(AIG)

Migrationsamt

AIG – Ausländer und Integrationsgesetz

•   Zur Zeit Auswertung der Vernehmlassungsresultate beim Bund
•   In-Kraft-Treten voraussichtlich Herbst 2018
•   Einige Inhaltspunkte aus dem Entwurf:
     – «Rückstufung von C auf B»
     – «Widerruf C auch nach 15 Jahren infolge Sozialhilfebezug möglich»
     – Konkreter genannte Anforderungen an sprachliche Integration
     – Integration: «Bedingungen, Empfehlungen oder «Erst»Information»

• -> Komplexität nimmt zu

                                                                           20

Migrationsamt

Zweites Kantonales
Integrationsprogramm
KIP II

Migrationsamt

Fazit KIP I (2014-2017)

•   Umsetzungsorganisation bewährte sich: Informationsaustausch über
    integrationsrelevante Themen zwischen Ämtern und Gemeinden
    wurde intensiviert, zahlreiche Schnittstellen geklärt
•   Pilotprojekte «Erstinformationsgespräche (EIG)» und
    «Koordinationsstelle für die sprachliche und berufliche Integration
    vorläufig aufgenommener Personen (VA)»
•   Ausbau niederschwellige Deutsch-Integrationskurse für
    bildungsungewohnte und einkommenschwache MigrantInnen
•   Dolmetschangebot
•   Aufbau der regionalen Kompetenzzentren Integration (KOI)

                                                                          22

Migrationsamt

Stand Umsetzung Programmende (72 Aktionen)

9 Aktionen (12.5%): nicht umgesetzt oder
Umsetzung abgebrochen

1 Aktionen (1.5 %):
grossteils umgesetzt

 62 Aktionen (86 %):
 vollständig umgesetzt

                                             23

Migrationsamt

KIP II

• Im KIP I definierte Massnahmen bewährten sich,
  sie wurden subsumiert und verdichtet
   → Von 72 auf 21 Massnahmen
• Schwerpunkte:
    – Erstinformationsgespräche (EIG)
    – Regionale Kompetenzzentren Integration (KOI)
    – Integrationskurse für spätzugezogene Jugendliche an den
      Berufsfachschulen des Amtes für Berufsbildung und Berufsberatung
      ABB
    – Koordinationsstelle für die sprachliche und berufliche Integration
      vorläufig aufgenommener Personen (VA)

                                                                           24

Migrationsamt

Erstinformationsgespräche (EIG)

Hintergrund
• Alle neu in den Kanton gezogenen Personen werden innerhalb von zwei
   Monaten zu einem freiwilligen Erstinformationsgespräch eingeladen.
• Zwei Mitarbeiterinnen, die die Gespräche in der Fachstelle Integration in
   Frauenfeld durchführen.
• Die Gespräche werden in der Muttersprache der Zuziehenden
   durchgeführt.
• Am Gespräch werden die Personen über ihre Rechte und Pflichten und
   die wichtigsten Lebens- und Arbeitsbedingungen im Kanton Thurgau
   aufgeklärt. Ein Info-Dossier wird abgegeben.
• Mit Personen mit Kurzaufenthaltsbewilligung werden Gruppengespräche
   geführt.
                                                                              25

Migrationsamt

Erstinformationsgespräche (EIG)

                                  26

Migrationsamt

Erstinformationsgespräche (EIG)

                                  27

Migrationsamt

Kompetenzzentren Integration (KOI)

•   KOI-Frauenfeld:    In Betrieb (Rahmenvertrag 2018-2021 abgeschl.)

•   KOI-Weinfelden:    In Betrieb (Rahmenvertrag 2018-2021 abgeschl.)

•   KOI-Kreuzlingen:   In Betrieb (Rahmenvertrag 2018-2021 abgeschl.)

•   KOI-Münchwilen:    Betrieb eingestellt per Ende 2017

•   KOI-Arbon:         Im Aufbau, Betriebsbeginn per 2019/20 vorgesehen

                                                                          28

Migrationsamt

Koordinationsstelle für die sprachliche und berufliche
Integration vorläufig aufgenommener Personen (VA)

•   In den letzten Jahren wurden dem TG jährlich ca. 100 VA-Personen
    zugewiesen: veränderte Gesuchzusammensetzung, Praxis SEM
•   Bis Anfang 2017: Gemeinden für Integrationsförderung zuständig
•       → unterschiedliche Praxis
•   Pilotprojekt Koordinationsstelle für die sprachliche und berufliche
    Integration vorläufig aufgenommener Personen (VA)
     – Zwei Job Coaches begleiten die VA-Personen auf ihrem Weg in den
        Arbeitsmarkt
     – Zuweisung zu Integrationsmassnahmen
     – Organisation von Arbeits-, Schnupper- oder Praktikumsstellen

                                                                          29

Migrationsamt

                                                    30
   Bildquelle: Kanton Thurgau, Informationsdienst

Migrationsamt

Koordinationsstelle (VA):
Statistik 01.01.17- 08.03.18
                                           11
Herkunftsländer / Total 130
                                       3        1
                                   4
                              6

                                                         Afghanistan
                         13                              Syrien
                                                         Eritrea
                                                         Somalia
                                                    64
                                                         Irak
                    16                                   Äthiopien
                                                         Kosovo
                                                         Iran
                                                         Libyen
                                                         Pakistan
                                  21

Stand: 08.03.2018
                                                                       31

Migrationsamt

Koordinationsstelle (VA):
Statistik 01.01.17- 08.03.18
                            21
Zuweisungen / Total 199
                      5
                                 1        Deutschkurse
                            3
                                          Integrationskurse ABB
                       26
                                          Job-Coaching

                                     75
                                          Praktische berufliche
                                          Fähigkeitsabklärung
                                          Logistik Grundkurs
                  26
                                          HEKS MosaiQ

                                          Gastro ABC

                                          Powercoders

                            60
                                          Wetterbaum

Stand: 08.03.18
                                                                  32

Migrationsamt

Koordinationsstelle (VA):
Statistik 01.01.17- 08.03.18
Vermittlungen / Total 27
                        1
                    4
                                 Berufserkundigungen

                                 Arbeitsverträge vor Erhalt
                            12
                                 Bewilligung F
                                 Praktikas

         6
                                 Arbeitsverträge nach Erhalt
                                 Bewilligung F
                                 Lehrstellen

                        6

Stand: 08.03.2018

                                                               33

Migrationsamt

Fragen

                34

Migrationsamt

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

                                       35