Politik, Wissenschaft und Verwaltungspraxis im konstruktiv-kritischen Austausch mit der Wirklichkeit - www.integration.wegweiser.de #gdmi18 ...
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Programm Kongresstag 1 | 8. November 2018 Politik, Wissenschaft und Verwaltungspraxis im konstruktiv- kritischen Austausch mit der Wirklichkeit www.integration.wegweiser.de #gdmi18 twitter.com/wegweiserberlin 1
Treffen Sie das «Who is Who» der Verwaltungs- modernisierung und des Digital Government! 2
Grußwort
Oliver Lorenz
Managing Partner,
Wegweiser Media &
Conferences GmbH Berlin
Herzlich Willkommen zum
4. Gesellschaftlichen Dialog Migration & Integration!
Im Namen von „wegweiser“ heiße ich Sie hier im Humboldt Auch heute steht das Land gleichwohl unter dem Druck, auf vielen
Carré in Berlin herzlich willkommen. Ebenen kurzfristige Lösungen zu schaffen, zeitgleich jedoch eine
langfristige Vision für eine gelungene Integration der Menschen
Die Reaktionen auf die schlimmen Ereignisse in Chemnitz nicht aus dem Blick zu verlieren. Hinzu kommt, dass bestehende
(meine Geburtsstadt, die ich 1988 gen Westen verließ und ich Fragen und Aufgabenfelder heute deutlich facettenreicher
daher im weiteren Sinne auch „Betroffener“ bin) Ende August geworden sind – insbesondere wenn es um die langfristig
2018 sowie zuletzt in Freiburg verdeutlichen, wie gespalten erfolgreiche Integration der Bleibeberechtigten, den Umgang
unsere Gesellschaft nach wie vor in der Frage der Aufnahme und mit Kriminalität, der Rückführung von Nichtbleibeberechtigten
Integration von Zufluchtsuchenden ist. Infolge schrecklicher oder um die gemeinsame Bewältigung der Migrationsursachen
Verbrechen von bei uns Zufluchtsuchenden entstand schnell als weltweite Aufgabe geht. Nicht zuletzt stellt sich die Frage,
eine explosive Situation vor Ort. Während die eine Seite (wirklich wie wir die notwendige Zuwanderung in den Arbeitsmarkt
nur „Rechte“ und wie nicht wenige schrieben oder sagten richtig organisieren.
der „Mob“?) in Demonstrationen für die Wiederherstellung
des Rechts (vereinfacht gesagt, sagen diese Leute „ohne Der „4. Gesellschaftliche Dialog Migration & Integration
unkontrollierte Zuwanderung 2015 wäre es zu diesen Straftaten – Zukunftskongress für Zusammenhalt in Deutschland
nicht gekommen“) und nicht selten ihre Abneigung gegen unsere und Europa“ setzt genau hier an. Als neutrale und
offene Gesellschaft kundtun, tritt die andere Seite (und mit ihr übergreifende Plattform ermöglicht der Kongress somit einen
wohl die große Mehrheit) genau für diese offene, hilfsbereite lösungsorientierten Erfahrungsaustausch und gibt zentralen
und vielfältige Gesellschaft ein. Auch schlimmste Einzelfälle Akteuren die Gelegenheit Änderungs- und Handlungswünsche
dürfe man nicht verallgemeinern und erst recht nicht politisch an die Politik zu formulieren.
instrumentalisieren, so ihre Sichtweise. Beide Positionen, hier
sicher sehr verkürzt und vereinfachend dargestellt, haben
in der gesellschaftlichen Debatte ihre Berechtigung und wir Ich freue mich auf unsere Gespräche hier in Berlin.
sollten gemeinsam daran arbeiten, die Gräben zwischen
diesen Sichtweisen schnell einzuebnen. Notwendig hierfür ist Berlin, im November 2018
eine offene, die wirklichen Probleme nüchtern ansprechende,
Debatte ohne ideologische Blickwinkel.
Oliver Lorenz
Diesem Dialog haben wir uns mit unserem Kongress Geschäftsführer Wegweiser Media & Conferences GmbH Berlin
verschrieben und die Bandbreite an Aufgaben, die es zu lösen
gilt, haben die Agenda unseres Kongresses geprägt. Denn
jeder weiß es: Unsere Gesellschaft wird auch zukünftig auf
Zuwanderung angewiesen sein.
3
Inhaltsverzeichnis
Impressum
Herausgeber:
Wegweiser
Media & Conferences Grusswort..................................................................................................... 3
GmbH Berlin
Novalisstraße 7, 10115 Berlin
Standplan..................................................................................................... 5
Tel: +49 (0)30/28 48 81-0
Fax: +49 (0)30/28 48 81-11
Programmüberblick................................................................................. 6
E-Mail: info@wegweiser.de
www.wegweiser.de
Programm Tag 1......................................................................................... 8
Geschäftsführung:
Oliver Lorenz, Karen Stetzuhn Programm Tag 2......................................................................................22
Vorsitzende des Beirats: Referenten*innen/Expert*innen/Moderator*innen................28
Dr. Klaus von Dohnanyi,
Dr. Johannes Ludewig
Teilnehmende Institutionen und Unternehmen......................42
Division Creation & Content:
Gesamtprojektleitung:
Oliver Lorenz
Junior-Projektleitung:
Sophie Lacher
Division Markets & Sales:
Alla Kristal
Division Operations &
Production:
Kathrin Ackermann,
O f fenes
Nadine Bonfert (Grafik)
Netzwerk
: Humbold
Wlan
Benutzerk t Carré
Druck: ennwort:
Passwort hcevent2
Brandenburgische : Wegweis
er
Universitätsdruckerei und Twi t ter &
Verlagsgesellschaft twit ter.co
m/teamw
YouTub e
Potsdam mbH w w w.you egweiser
tube.com
Y wegw
eiser med
#GDMI18 ia
Redaktionsschluss:
5. November 2018
Referenten erkennen Sie am roten Punkt auf dem Namensschild.
4
Standplan
12
11
10
7
9
8
69
3 58
2 4
Ausstellungsfläche
Veranstaltungsräume
Bestuhlung:
Historische Kassenhalle: 250 Pers.
1
Wilhelm von Humboldt: 84 Pers.
Carl von Gontard: 50 Pers.
Caroline von Humboldt: 42 Pers.
Alexander von Humboldt: 40 Pers.
Aussteller
Medienauslage................................................................................1 GSM Training & Integration GmbH........................................7
ebb Entwicklungsgesellschaft für
Cornelsen Verlag GmbH..............................................................8
berufliche Bildung mbH................................................................2
Lingua TV GmbH............................................................................9
Ramboll Management Consulting..........................................3
ORS Gruppe................................................................................... 10
Atos Information Technology GmbH.....................................4
Bundesprogramm „Stark im Beruf – Mütter mit Migra-
MSAB...................................................................................................5 tionshintergrund steigen ein“ des Bundesministeriums
für Familie, Senioren, Frauen und Jugend............................. 11
WALHALLA Fachverlag GmbH..................................................6
IBM Deutschland GmbH.......................................................... 12
5Programmüberblick Kongresstag 1 | 8. November 2018
Historische Wilhelm von Caroline von Alexander von
Uhrzeit
Kassenhalle Humboldt Humboldt Humboldt
09:00 – 10:45 Eröffnungsplenum
Gradmesser Gesellschaftlicher Zu-
sammenhalt: „Klimaveränderung“
in Deutschland und Europa für
Migration und Integration? Praxis
und Politik im Dialog
11:00 – 12:15 Forum I.1 Werkstatt I.A Forum I.2 Werkstatt I.B
Im Blickpunkt I (Integration in Zwischen grauer Theorie und Freiwillige Rückkehr: Anreize, neue Digitalisierung und Vernetzung:
die Gesellschaft): Sprache und guter Praxis: „work-first“ oder Verfahren und Umsetzung Blockchain, Künstliche Intelligenz
Akzeptanz unserer Werte - Wie „learn-first“ – erfolgreiche und disruptive Technologien zur
optimieren wir “Fördern und For- (kommunale) Strategien für den Optimierung des Flüchtlingsma-
dern“ richtig und konsequent? Arbeitsmarkt nagements
12:20 – 13:00 Best Practice Dialog A.2 Best Practice Dialog A.3 Best Practice Dialog A.1
„Können Sie Migration?“ Mutter, Migrantin, motiviert! – Vor- Behördenübergreifend arbeiten
stellung des ESF-Bundesprogramms mit Blockchain
„Stark im Beruf – Mütter mit Migra-
tionshintergrund steigen ein“
14:00 – 14:45 Lightning-Talks im Plenum
> Zugangszahlen und Zugangs-
mix (Migration von außerhalb
EU vs. Migration von innerhalb
EU - Vergleich der Größenord-
nungen, Problemlagen, Beschäf-
tigungsquoten etc.)
> Integrationsquoten nach Ziel-
gruppen in Arbeit
> Rolle der Islamorganisatio-
nen: Welche gibt es, wer steht
dahinter?
> Angst/Haltung der Bevölkerung
zu Migration & Kriminali-
tät - was denkt Deutschland
wirklich?
15:15 – 16:30 Forum II.1 Werkstatt II.A Forum II.2 Werkstatt II.B
Im Blickpunkt II (Integration in die Gibt es eine „Grenze der Integ- Anker-Zentren: Chancen, Probleme, Im Dickicht der Angebote: Ein op-
Arbeitswelt): Bilanz und Ausblick rationsfähigkeit“ auf Bundes-, Perspektiven und Unterschiede – timierender Blick auf die Vielzahl
für Bildung, Ausbildung und Beruf Landes- und Kommunalebene? Bund und Länder im Umsetzungs- der zu koordinierenden Angebote
Wann ist sie erreicht und wie lässt dialog und konkurrierenden Ansätze für
sie sich messen? Integrations- und Sprachkurse
16:45 – 17:30 Best Practice Dialoge B.1 Best Practice Dialoge B.2 Best Practice Dialoge B.3
Alles unter einem Dach? - Ver- Vorstellung der Studie: Integration Multigration: Integration mit
netzte Kommunalverwaltung im durch Politik und Geschichte - Ef- Exzellenz
Bereich Migration und Integration: fekte des Orientierungskurses bei
Praxisbeispiele aus der Landes- Geflüchteten in Brandenburg
hauptstadt Düsseldorf und dem
Burgenlandkreis
17:35 – 18:45 Das politische Gespräch am Abend
Schwerpunkte:
> Steuerung der legalen Migration
durch das Fachkräftezuwande-
rungsgesetz
> Sicherung der EU-Außengrenzen
und Perspektiven einer einheit-
lichen europäischen Migrations-
und Asylpolitik
6Programmüberblick Kongresstag 2 | 9. November 2018
Historische Wilhelm von Caroline von Alexander von
Uhrzeit
Kassenhalle Humboldt Humboldt Humboldt
09:00 – 10:00 Plenum am Morgen
Justiz am Limit und Verkürzung
der Verfahren: Verwaltungsge-
richtsbarkeit – was müssen wir
tun, um die Fall-Durchlaufzeiten
zu verkürzen und die öffentliche
Sicherheit zu verbessern?
10:30 – 11:45 Forum III.1 Werkstatt III.B Werkstatt III.A Forum III.2
Optimierung der Rückführung: Open Space: „Was ist deutsch?“ - World Café: Bündelung & Optimie- Umgang mit Heterogenität: Im
(Europäische) Lösungen, Verfahren Eine offener Diskurs über unsere rung der Integrationsmaßnahmen Spannungsfeld zwischen Hoch-
und Perspektiven Lebensgewohnheiten und Werte. - Koordinierung, Kommunikation schulabsolvent und Analphabetis-
Wie viel Anpassung verlangt und Vernetzung zwischen Bund, mus - Modelle für eine individuelle
Integration und wie gelingt sie? Ländern und Kommunen Förderung
12:15 – 13:30 Abschlussplenum
Fazit & Perspektiven 3 Jahre nach
der „Flüchtlingskrise“ 2015: Was
haben wir gelernt, wie effizient
sind unsere Regelungen und Ver-
fahren und wie können wir uns
zukünftig besser aufstellen? Zu-
sammenfassung des Kongresses
Entdecke
n
Sie jetzt
www.verwaltung-der-zukunft.org unser On
line-
Journal
Kongress-Nachlese auch auf unserem Online-Journal
Vorträge, Videos und die Nachberichterstattung zu verschiedenen
Programmpunkten des 4. Gesellschaftlichen Dialoges Migration &
Integration finden Sie im Online-Journal Verwaltung-der-Zukunft.
Unser Redaktionsteam stellt die Inhalte während und nach der Ver-
anstaltung online. Als Kongressteilnehmer*innen stehen Ihnen nach
kurzer Registrierung unter www.verwaltung-der-zukunft.org/
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· Themen wie Beschaffung, öffentliche Sicherheit, Migration und
Integration
· zu Projekten, Konzepten und Strategien rund um die Digitalisierung
bei Bund, Ländern und Kommunen
·u nd praktische Tipps und Tricks, wie Sie das Management Ihrer Ver-
waltung und die Transformation der Arbeitswelt gestalten können
Klicken Sie rein!Programm Kongresstag 1 | 8. November 2018
Einlass 08:00 — 09:00 Uhr
Musikalische Einstimmung 08:15 — 09:00 Uhr, Raum: Historische Kassenhalle
Dezibelle Lounge: Warme Beats treffen auf live gespielte Klaviermelodien
©5
Eröffnungsplenum Handlungsfeld I: Integration & Werte 09:00 — 10:45 Uhr, Raum: Historische Kassenhalle
Gradmesser Gesellschaftlicher Zusammenhalt: „Klimaveränderung“ in Deutschland und Europa für
Migration und Integration? Praxis und Politik im Dialog
Die schlimmen Ereignisse in Chemnitz Ende August 2018 Der „4. Gesellschaftliche Dialog Migration & Integration –
verdeutlichten, wie gespalten unsere Gesellschaft derzeit in der Zukunftskongress für Zusammenhalt in Deutschland und
Frage der Aufnahme und Integration von Zufluchtsuchenden Europa“ setzt genau hier an und befasst sich mit konkret
ist. Die Bandbreite an Aufgaben, die es zu lösen gilt, nimmt also anstehenden Problemen bei der Aufnahme und Integration
eher zu als ab und betrifft die Gesellschaft als Ganzes. von Flüchtlingen in Deutschland sowie mit der Frage des
Auch heute steht das Land weiterhin unter dem Druck, auf vielen gesellschaftlichen Zusammenhalts in unserem Land. Im Rahmen
Ebenen kurzfristige Lösungen zu schaffen, zeitgleich jedoch eine des Eröffnungsplenums wird die aktuelle Situation aus allen
langfristige Vision für eine gelungene Integration der Menschen relevanten Perspektiven heraus beleuchtet sowie ein Ausblick
nicht aus dem Blick zu verlieren. Hinzu kommt, dass bestehende geboten werden, was in Zukunft im Rahmen der Migration und
Fragen und Aufgabenfelder heute deutlich facettenreicher der Integration zu erwarten ist und worauf der Fokus gerichtet
geworden sind – insbesondere wenn es um die langfristig werden sollte. Zudem stellt die Herausarbeitung der Relevanz
erfolgreiche Integration der Bleibeberechtigten, den Umgang des Themas für die Zukunft, hinsichtlich der Politik und der
mit Kriminalität, die Rückführung von Nichtbleibeberechtigten Gesellschaft, einen Schwerpunkt des Eröffnungsplenums dar.
oder um die gemeinsame Bewältigung der Migrationsursachen Wo steht das „Gesellschaftliche Barometer“ hinsichtlich dieses
als weltweite Aufgabe geht. Nicht zuletzt stellt sich die Frage, Themas? Wo wird die Migration und Integration perspektivisch
wie wir die notwendige Zuwanderung in den Arbeitsmarkt auf der politischen Agenda zu finden sein?
richtig organisieren.
Begrüßung & Moderation Grußwort: Integration ist
Dr. Johannes Ludewig das Gebot der Stunde Kongresseröffnung
Vorsitzender des Beirats, Annette Widmann-Mauz Dr. Markus Kerber
Wegweiser GmbH Berlin Staatsministerin bei der Staatssekretär im Bundes-
Research & Strategy, Bundeskanzlerin und Be- ministerium des Innern,
Vorsitzender des Nationalen auftragte der Bundesregie- ©1 für Bau und Heimat
Normenkontrollrates rung für Migration, Flücht-
linge und Integration
Klarheit – Verbindlichkeit – Die Verantwortung des Warum Integration in
Chancen: Für ein modernes Migration und Integration BAMF für den gesellschaftli- Deutschland doch funk-
Einwanderungsland in Dortmund chen Zusammenhalt – Asyl- tioniert
Deutschland Ullrich Sierau verfahren, Rückkehrbera- Dominik Bartsch
Dr. Joachim Stamp Oberbürgermeister, tung, Integrationsangebote Höchster Vertreter des UN-
©2 Minister für Kinder, Familie, ©3 Stadt Dortmund Dr. Hans-Eckhard Sommer Flüchtlingskommissariats
Flüchtlinge und Integration Präsident, Bundesamt für der Vereinten Nationen
sowie Stellvertretender Mi- Migration und Flüchtlinge (UNHCR) in Deutschland
nisterpräsident des Landes (BAMF)
Nordrhein-Westfalen
Kaffee- und Kommunikationspause 10:45 — 11:00 Uhr
8 ©1 BMI | ©2 MKFFI, Foto: Jakob Studnar | ©3 Stadt Dortmund | ©4 www.manfredesser.de | ©5 Berlin Partner/Photothek.deForum I.1 Handlungsfeld I: Integration & Werte 11:00 — 12:15 Uhr, Raum: Historische Kassenhalle
Im Blickpunkt I (Integration in die Gesellschaft): Sprache und Akzeptanz unserer Werte –
Wie optimieren wir “Fördern und Fordern“ richtig und konsequent?
„Fördern und Fordern“ ist die Grundlage der Identifikation mit unserem Land und die Anerkennung
integrationspolitischen Strategie der Bundesregierung. unserer Werte und Lebensweise“. Wie stellen Bund, Länder
Integration ist ein Angebot und eine Verpflichtung. Den und Kommunen sicher, dass Geflüchtete den Forderungen
Geflüchteten werden sogenannte Grundangebote in den drei von Staat und Gesellschaft nachkommen? Wie werden
Bereichen Sprache, Ausbildung, Arbeit und (Hochschul-)Bildung Integrationsprozesse gefordert, die über staatliche Zertifikate
sowie Gesellschaft offeriert. Kurs- und Beratungsangebote und die Teilnahme an Kursangeboten hinausgehen? Fördern wir
ermöglichen Flüchtlingen das Erlernen von sprachlichen, richtig?
fachlichen sowie sozialen Kompetenzen, welche sie für das In einem Impulsvortrag geht die Unterabteilungsleiterin für
Leben in Deutschland benötigen. Sie sind Grundvoraussetzung "Gesellschaftlichen Zusammenhalt und Integration" Dr. Uta
für eine langfristige Integration. Dauke auf den Status Quo der Integration aus Sicht des BMI
Darüber hinaus schreibt der Masterplan Migration des ein. Im weiteren Verlauf diskutieren die Referenten über die
Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) Qualität der Förderangebote und die praktische Integration in
folgende Anforderung an Bleibeberechtige aus: „eine die Gesellschaft in den Kommunen.
Moderation Impuls Univ.-Prof. Dr. Constanze
Wolfgang Bosbach Dr. Uta Dauke Janda
Rechtsanwalt und Sicher- Unterabteilungsleiterin Lehrstuhlinhaberin, Lehr-
heitsexperte, Vorsitzender H I: „Gesellschaftlicher Zu- Werner Hülsmann stuhl für Sozialrecht und
des Fachbeirates „Öffentli- sammenhalt und Integra- Integrationsbeauftragter, Verwaltungswissenschaft
©4
che Sicherheit“, Wegweiser tion“, Bundesministerium Landkreis Osnabrück Deutsche Universität für
Media & Conferences des Innern, für Bau und Verwaltungswissenschaf-
GmbH Berlin Heimat (BMI) ten Speyer Zusammenleben
(GIZ) e.V.
Dr. Britta Marschke
KASA-Projektleitung, Maria Schmidt
Geschäftsführerin, Fachdienst 1.3, Bürgerservice
Gesellschaft für & Flüchtlingskoordinatorin,
Interkulturelles Stadtverwaltung
Zusammenleben (GIZ) e.V. Diemelstadt
Platz für Notizen
9Programm Kongresstag 1 | 8. November 2018
Forum I.2 11:00 — 12:15 Uhr, Raum: Caroline von Humboldt
Handlungsfeld III: Rückführung & freiwillige Rückkehr
Freiwillige Rückkehr: Anreize, neue Verfahren und Umsetzung
Das europäische Recht, aber auch das deutsche Aufenthaltsrecht in Anspruch nehmen können. Hier wird Rückkehrberatung
legen fest, dass die freiwillige Ausreise Vorrang vor der durch freie Träger oder die Wohlfahrtsverbände übernommen,
Abschiebung hat. Ziel von Förderprogrammen zur freiwilligen dort sind ausschließlich staatliche Stellen zuständig. Dies
Rückkehr ist es häufig, die Ausreisezahlen ohne akute kann zu Spannungen in der Umsetzung führen. In den letzten
Zwangsmaßnahmen zu erhöhen, wobei vorrangig abgelehnte zwei Jahren ist die Rückkehrpolitik zunehmend von der Idee
Asylbewerber adressiert werden. Doch auch bei noch laufendem geprägt, die individuelle Rückkehr auch mit den Zielen der
Asylverfahren kann eine Rückkehrunterstützung beantragt Entwicklungszusammenarbeit in Einklang zu bringen – sie
werden. Bund und Länder stellen mittlerweile umfangreiche also nicht mehr lediglich als Endstation eines (gescheiterten)
Förderprogramme und -mittel bereit, die Flüchtlingen die Migrationsprozesses zu betrachten. Vor diesem Hintergrund
Rückkehr und den Neuanfang in der Heimat erleichtern stellt sich die Frage, wie eine qualifizierte, angemessen
sollen. Allerdings ist die Förderung der freiwilligen Rückkehr ausgestattete Rückkehrberatung zukünftig aussehen könnte –
in Deutschland nicht gesetzlich geregelt. Insbesondere und wie sich die politischen Ziele damit erreichen lassen.
die Rückkehrberatung, bei der auch die Möglichkeiten der
Reintegration in den Blick genommen werden, ist als freiwillige Das Forum I.2 widmet sich den Neuerungen und Umbrüchen
Leistung primär Sache der Länder. Zum Teil engagieren sich in diesem Feld. Dabei sollen die Ziele, die Anreize, die
hier die Kommunen zusätzlich. Quantität und Qualität der Verfahren und die konkrete Umsetzung der Rückkehr- und
Beratungsangebote differieren somit erheblich: In einigen Reintegrationsförderung auf den Prüfstand gestellt werden.
Bundesländern erhalten rückkehrwillige Flüchtlinge individuelle In diesem Rahmen sollen unter Einbeziehung aller relevanten
Beratung und finanzielle Unterstützung, in anderen erfahren sie Perspektiven aus Politik, Verwaltung, Praxis, Wissenschaft und
unter Umständen gar nicht, dass sie Hilfe für ihre Reintegration Zivilgesellschaft Optimierungsvorschläge erarbeitet werden.
Moderation Dr. Bernhard Braune
Dr. Jan Schneider Leiter des Referats 224: Monica Goracci
Leiter des SVR-Forschungsbe- „Rückkehr, Reintegration“, Chief of Mission in
reichs, Sachverständigenrat Bundesministerium Mag. Wilhelm Brunner Deutschland,
deutscher Stiftungen für für wirtschaftliche Geschäftsführer, Internationale Organisa-
Integration und Migration Zusammenarbeit und ORS Service GmbH, Wien tion für Migration (IOM)
(SVR) GmbH Entwicklung (BMZ)
Marion Lich Wolfgang Nieter
Büro für Rückkehrhilfen Referatsleiter R 2: Freiwilli- Dr. Claudia Olivier-Mensah
- Coming Home, Amt ge Rückkehr, Reintegration Forscherin und Dozentin, Dr. Christoph Ullrich
für Wohnen und und Kommunikation, Arbeitsschwerpunkte u.a. Regierungspräsident,
Migration, Sozialreferat Bundesministerium des Migration, Rückkehr und Regierungspräsidium
- Landeshauptstadt München Innern, für Bau und Hei- Heimat Gießen
mat (BMI)
Platz für Notizen
10Werkstatt I.A 11:00 — 12:15 Uhr, Raum: Wilhelm von Humboldt
Handlungsfeld II: Bildung & Arbeitsmarkt
Zwischen grauer Theorie und guter Praxis: „work-first“ oder „learn-first“ –
erfolgreiche (kommunale) Strategien für den Arbeitsmarkt
Von den rund 1,5 Millionen Geflüchteten, die seit 2015 in für Frauen, qualifizierte Fachkräfte, ungelernte Erwachsene,
Deutschland sind, hat laut dem Institut für Arbeitsmarkt- und Analphabeten, Jugendliche, traumatisierte Personen usw.
Berufsforschung (IAB) jeder Vierte mittlerweile Arbeit gefunden. Für alle müssen individuelle Einstiege in den Arbeitsmarkt
Man geht aber auch davon aus, dass es 15 Jahre dauert, bis und begleitende Bildungswege geschaffen und oft geeignete
Flüchtlinge als Gruppe bei der Arbeitsmarktintegration das Vermittler installiert werden.
Niveau anderer Einwanderer erlangen. Damit steht Deutschland In Werkstatt I.A „Zwischen grauer Theorie und guter Praxis:
am Anfang einer andauernden und komplexen Phase der „work-first“ oder „learn-first“ – erfolgreiche (kommunale)
Integration. Strategien für den Arbeitsmarkt“ sollen erfolgreiche Projekte
Auf kommunaler Ebene entsteht hier eine gewaltige und Herangehensweisen aus der Praxis vorgestellt und diskutiert
Querschnittsaufgabe, für die es mittlerweile verschiedene werden. Neben der Frage nach „work-first“ oder „learn-first“
Strategien und Herangehensweisen gibt. „Work-first“ oder ist auch ein Abgleich der theoretischen Vorgaben des Bundes
„learn-first“? – also zuerst der Spracherwerb und weitere mit den tatsächlichen Praxiserfahrungen auf kommunaler
Bildungsangebote oder ein sofortiger Einstieg in den Beruf Ebene von Interesse. Im Fishbowl-Format kommen neben den
bei begleitender Bildung – ist dabei eine wichtige Frage. geladenen Referenten auch Praktiker aus dem Publikum zu Wort
Hinzu kommt die Diversität der Zielgruppen: Die kommunale und auf die Bühne. Vorgestellt wird in diesem Rahmen auch eine
Realität zeigt vielfältigste Bedarfe, individuelle Hürden und Studie der Bertelsmann Stiftung zum Thema.
Sonderanforderungen der Geflüchteten – beispielsweise
Impuls & Moderation
Dr. Gerd Placke
Senior Project Manager,
Programm Zukunft
der Zivilgesellschaft,
Bertelsmann Stiftung
Alena Babeyeva
Return Projektkoordinatorin, Projekt Peter Hippchen
Dr. Rudolf Bünte „Berufliches Empowerment Servicestelle für
Leiter Koordinierungsstelle für geflüchtete Frauen“ im Arbeitsmarktintegration, Charlotte Kruhøffer
Migration, Bundesagentur Förderprogramm IQ, saarland. Projektleiterin, KAUSA
für Arbeit Landkreis Böblingen innovation&standort e. V. Servicestelle Brandenburg
Platz für Notizen
11Programm Kongresstag 1 | 8. November 2018
Werkstatt I.B 11:00 — 12:15 Uhr, Raum: Alexander von Humboldt
Handlungsfeld V: Ordnungspolitischer Rahmen & Verwaltungsmanagement
Digitalisierung und Vernetzung: Blockchain, Künstliche Intelligenz und disruptive Technologien
zur Optimierung des Flüchtlingsmanagements
Mehrfach-Identitäten – der Fall Anis Amri steht symbolisch für Rahmen für ein neues Kerndatensystem auf Basis des
die vielen Doppelregistrierungen, die die Behörden während der Ausländerzentralregisters – und damit Zugriff auf die zentral
Flüchtlingskrise vornahmen. Die unterschiedlichen Register und vorgehaltenen Stammdaten einreisender Geflüchteter.
der mangelnde Austausch etwa zwischen Sozial-, Ausländer- Sollte die „Ruhephase“ genutzt werden, um das
und Sicherheitsbehörden behinderten nicht nur rechts- und Flüchtlingsmanagement völlig neu zu organisieren? Wie kann
sozialstaatliche Prozesse, sondern brachten einige grundlegende man Technologien wie Blockchain und künstliche Intelligenz
Sollbruchstellen zwischen den Gebietskörperschaften zum dabei einsetzen? In der Werkstatt wird zur Diskussion gestellt,
Vorschein, die in einer ernsten Lage zu mehrfachem Staats- wie sich das Flüchtlingsmanagement in Bund, Ländern und
versagen beigetragen haben. Kommunen technologisch aufstellen muss, um in Zukunft
Durch das Datenaustauschverbesserungsgesetz besitzen Bund, resilient agieren zu können und wie eine Vernetzung aller
Länder und Kommunen seit Anfang 2016 den rechtlichen relevanter Behörden gelingen kann.
Uwe G. Becking
Direktor IBM Deutschland Holger Busse
Moderation GmbH, Leiter Strategische Internetredaktion/Chef Haris Trtovac
Jürgen Zurheide Geschäftsentwicklung vom Dienst (CvD), Berli- Projektleiter Blockchain,
Westdeutscher Rundfunk Digitalisierung Öffentliche ner Landesamt für Flücht- Bundesamt für Migration
(WDR) Verwaltung (ÖV), IBM lingsangelegenheiten und Flüchtlinge
Deutschland GmbH
Raumwechsel 12:15 — 12:20 Uhr
Platz für Notizen
12Best Practice Dialog A.1 12:20 — 13:00 Uhr, Raum: Caroline von Humboldt
Behördenübergreifend arbeiten mit Blockchain
Für den sicheren Austausch qualifizierter Informationen IBM zeigt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seinen
ist Blockchain eine vielversprechende Technologie. Aktuelle Blockchainansatz für die Unterstützung behördenübergreifender
Vorreiter sind Handel und Finanzen. Im Best Practice Dialog der Prozesse im Asylverfahren.
Franziska Koehler
Haris Trtovac Fachliche Projektleiterin Ralph Paul
Projektleiter Blockchain, Pilotierung Blockchain, Client Executive Öffentliche
Bundesamt für Migration Bundesamt für Migration Auftraggeber,
und Flüchtlinge und Flüchtlinge IBM Deutschland GmbH
Best Practice Dialog A.2 12:20 — 13:00 Uhr, Raum: Historische Kassenhalle
„Können Sie Migration?“
Für die Betreuung und Integration von geflüchteten Personen Die ORS-Gruppe bietet seit 10 Jahren ein umfassendes und
gibt es keine Ausbildung, die spezifisch auf diesen Beruf gezieltes Personalentwicklungsprogramm für Beschäftigte
vorbereitet. Die Beschäftigten im Asyl- und Migrationsbereich im Asyl- und Migrationsbereich in der Schweiz, Österreich
werden bei ihrem Arbeitsantritt oftmals ins kalte Wasser und Deutschland mit jährlich mehr als 2000 Teilnehmenden
geworfen und sehen sich neben traumatisierten Personen mit und 130 Kursen in drei Sprachen an. Dieses zielt darauf ab,
vielen Fach- und Wissenslücken zum Thema Asyl und Migration die Mitarbeitenden möglichst rasch zu gewissen Themen
konfrontiert. Wie können also möglichst rasch für diese Themen fit zu machen – bereits beim Arbeitsantritt, während der
fit gemacht werden und neben dem Fachwissen auch für heikle Einführungsphase und mittels Online- und Präsenzschulungen.
Situationen, wie beispielsweise dem Thema «Nähe & Distanz» Im Best-Practice-Dialog werden die Eckdaten dazu aufgezeigt
sensibilisiert werden? und außerdem dargestellt, welche Kosten mittels gezielten
Weiterbildungsmaßnahmen eingespart werden können.
Carolin Wälz-Fabregon
Co-Geschäftsführerin,
ORS Gruppe / ORS Jochen Wenderoth
Deutschland GmbH Head HR, ORS Gruppe
Platz für Notizen
13Programm Kongresstag 1 | 8. November 2018
Best Practice Dialog A.3 12:20 — 13:00 Uhr, Raum: Wilhelm von Humboldt
Mutter, Migrantin, motiviert! – Vorstellung des ESF-Bundesprogramms
„Stark im Beruf – Mütter mit Migrationshintergrund steigen ein“
Wie kann die Arbeitsmarktintegration von zugewanderten örtlichen Jobcenter auf ihrem Weg in den Arbeitsmarkt
Frauen und Müttern gelingen? Das ESF-Bundesprogramm „Stark begleitet. Im Mittelpunkt des Best-Practice Dialoges stehen die
im Beruf – Mütter mit Migrationshintergrund steigen ein“ konkreten Erfahrungen und Erfolge der Programmumsetzung
arbeitet seit vier Jahren mit bundesweit rund 80 Kontaktstellen aus Perspektive des Bundesfamilienministeriums und einer
erfolgreich mit dieser Zielgruppe. Die Mütter mit Migrations- geförderten Kontaktstelle.
und Fluchterfahrung werden in enger Kooperation mit dem
Christine Mühlbach
Moderation Leiterin, Referat „Interna- Ulrich Söding
Jacob Fittkau Ilknur Gümüs tionale Familienpolitik und Institutsleiter, Institut
Senior Berater, Vorstand, Interkulturelles gesellschaftliche Integration für berufliche Bildung
Ramboll Management Beratungs- und für Familien“, Bundesminis- im Gesundheitswesen,
Consulting Begegnungszentrum (IBBC) terium für Familie, Senioren, Vivantes Kliniken
Frauen und Jugend
Mittagspause, Networking 13:00 — 14:00Uhr
Platz für Notizen
14Lightning-Talk im Plenum 14:00 — 14:45 Uhr, Raum: Historische Kassenhalle
In den Lightning-Talks im Anschluss an die Mittagspause die wesentlichen Informationen. Ziel ist es, die Themen- und
präsentieren Experten aus der Wissenschaft und der Praxis Daten, Informationsdichte des Kongresses zu maximieren und allen
Fakten und Argumente zu vier verschiedenen Schwerpunkten Teilnehmern einen Einblick in die verschiedenen Themenfelder zu
aus dem Themenfeld der Migration und der Integration. Die ermöglichen. So werden weitere Anknüpfungspunkte für einen
Präsentationen erfolgen in kürzester Zeit und reduziert auf späteren Austausch im Rahmen des Kongresses geschaffen.
Zugangszahlen und Zugangsmix (Migration von außerhalb EU vs. Migration von innerhalb EU –
Vergleich der Größenordnungen, Problemlagen, Beschäftigungsquoten etc.)
Prof. Dr. Philip Anderson
Migrationsforscher,
Ostbayerische Technische
Hochschule für angewandte
Wissenschaft (OTH)
Regensburg
Integrationsquoten nach Zielgruppen in Arbeit
Dr. Ehsan Vallizadeh
Wissenschaftlicher
Mitarbeiter, Institut
für Arbeitsmarkt- und
Berufsforschung (IAB) der
Bundesagentur für Arbeit
Rolle der Islamorganisationen: Welche gibt es, wer steht dahinter?
Dr. Marwan Abou-Taam
Islam- und
Politikwissenschaftler,
Landeskriminalamt
Rheinland-Pfalz
Angst/Haltung der Bevölkerung zu Migration & Kriminalität – was denkt Deutschland wirklich?
Prof. Dr. Frank Kalter
Lehrstuhlinhaber, Lehrstuhl
für Allgemeine Soziologie,
Universität Mannheim &
Ko-Direktor, Deutsches Zen-
trum für Integrations- und
Migrationsforschung (DeZIM)
Kaffee- und Kommunikationspause 14:45 — 15:15 Uhr
15Programm Kongresstag 1 | 8. November 2018
Forum II.1 Handlungsfeld II: Bildung & Arbeitsmarkt 15:15 — 16:30 Uhr, Raum: Historische Kassenhalle
Im Blickpunkt II (Integration in die Arbeitswelt):
Bilanz und Ausblick für Bildung, Ausbildung und Beruf
Der Arbeitsmarkt in Deutschland boomt. Ausbildungsplätze Berufsausbildung zu unflexibel? Soll die langfristige Qualifikation
bleiben unbesetzt. Firmen suchen händeringend nach Fachkräften. im Mittelpunkt stehen - oder doch eher die möglichst schnelle
Immer mehr Migrantinnen und Migranten sind in Beschäftigung. Aufnahme eines Jobs? Was können wir aus dem Ausland lernen?
Auf der anderen Seite ist bei ihnen die Arbeitslosenrate noch immer Diese und weitere Fragen sollen im Rahmen des Forums II.1 im
überdurchschnittlich. Woran liegt das? Stellen Unternehmen Rahmen eines Dialoges zwischen Politik, Praxis und Wissenschaft
zu hohe Anforderungen? Ist das bewährte System der dualen in den Blick genommen werden.
Moderation Impuls
Dr. Gunilla Fincke Dr. Thomas Liebig Ahmed Barhdadi
Referatsleitern, Referat IIa5: Leitender Ökonom, Abteilung Projektleiter Fachkräfte- Dr. Ralf Eßmann
Grundsatzfragen der Mig- für Internationale Migration, allianz, Bildungs- und Ortsbeauftragter,
rations- und Integrations- Direktorat für Arbeit, Be- Technologiezentrum, Hand- Bundesanstalt Technisches
politik, Bundesministerium schäftigung und Soziales, ©1 werkskammer zu Leipzig Hilfswerk
für Arbeit und Soziales Organisation für wirtschaft-
liche Zusammenarbeit und
Entwicklung (OECD)
Engelhard Mazanke
Leiter der Ausländer-
Faisal Hamdo behörde, Landesamt
Geflüchteter, für Bürger- und Marcel Redel
Physiotherapeut und Ordnungsangelegenheiten Business Partner,
freier Autor der Stadt Berlin Cornelsen Verlag GmbH
Forum II.2 15:15 — 16:30 Uhr, Raum: Caroline von Humboldt
Handlungsfeld V: Ordnungspolitischer Rahmen & Verwaltungsmanagement
Anker-Zentren: Chancen, Probleme, Perspektiven und Unterschiede –
Bund und Länder im Umsetzungsdialog
Die sogenannten Anker-Zentren, deren Bezeichnung im begonnen haben, verhalten sich andere zögerlich oder lehnen die
Koalitionsvertrag der Großen Koalition von 2018 erscheint, Einrichtung aus unterschiedlichen Gründen ab. Umfangreiche
haben das Ziel, dass zentral Ankunft, Entscheidung und Kritik kommt zudem von Menschenrechtsorganisationen,
kommunale Verteilung bzw. Rückführung von Asylbewerbern Oppositionsparteien, Kommunen und aus der Wissenschaft.
(Anker) erfolgen sollen. Hierzu wird eine enge Zusammenarbeit Häufige Kritikpunkte sind, dass Anker-Zentren zu Isolation
zwischen BAMF, BA, Jugendämtern, Justiz, Ausländerbehörden und Belastungen bei Geflüchteten führen, insbesondere bei
und anderen Akteure angestrebt. Dadurch sollen – wie im vulnerablen Gruppen. Die Rechtsberatung von unabhängiger
„Masterplan Migration“ beschrieben – schnelle, effiziente und Seite sei bislang nicht ausreichend sichergestellt. Zudem würden
sichere Asylverfahren durch die Bündelung von Kompetenzen lokale Unterstützungsstrukturen nicht genutzt. Dadurch
von Bund, Ländern und Kommunen gefördert werden. In einem könnten Anker-Zentren als Fremdkörper in den Kommunen
Ankerzentrum sollen bis zu 1.500 Asylbewerber unterkommen, bis wahrgenommen werden und einen Nährboden für Vorurteile
sie in Kommunen verteilt oder in ihr Herkunftsland abgeschoben liefern.
werden. Die Verteilung der Antragsteller auf die Städte und Im Rahmen des Forums sollen u.a. folgende Fragen diskutiert
Gemeinden erfolgt erst, wenn ihr Schutzstatus positiv festgestellt werden: Wie ist der Stand der Umsetzung in den Bundesländern?
ist. Die Anker-Zentren gelten zudem als zentrales Vorhaben, um Was können wir aus den bisherigen praktischen Erfahrungen
die Rückführungszahlen abgelehnter Asylbewerber zu erhöhen. im Hinblick auf das Erreichen der gesetzten Ziele lernen? Wie
Bis zu 40 solcher Zentren könnten in der Bundesrepublik ist die Kritik zu bewerten? Inwiefern kann auf die Kritik bei der
eingerichtet werden. Über die Umsetzung gibt es Streit und Umsetzung eingegangen werden?
Kritik. Während einige Bundesländer mit der Einrichtung
Lorenz Neuberger Markus Rothfuß Ulrich Weinbrenner
Moderation Wissenschaftlicher Leitender Regierungsdirek- Leiter der Abteilung M:
Dr. Marcus Engler Mitarbeiter, Arbeitsgruppe tor, Abteilung 9 – Referat Migration, Flüchtlinge,
Sozialwissenschaftler, für Innenpolitik und 93 – Ankunftszentrum, Rückkehrpolitik, Bundes-
Migrationsforscher und öffentliche Verwaltung, Aufnahme, Ausländerbe- ministerium des Innern,
Berater Universität Konstanz hörde, Regierungspräsidium für Bau und Heimat (BMI)
Karlsruhe
16 ©1 Maik LehmannWerkstatt II.A Handlungsfeld I: Integration & Werte 15:15 — 16:30 Uhr, Uhr, Raum: Wilhelm von Humboldt
Gibt es eine „Grenze der Integrationsfähigkeit“ auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene?
Wann ist sie erreicht und wie lässt sie sich messen?
„Wir sind uns darüber einig, dass die Integrationsfähigkeit messen oder zählen vielmehr sozioökonomische Faktoren?
unserer Gesellschaft nicht überfordert werden darf“, heißt es im Welche regionalen Unterschiede gibt es? Welche Rolle spielen
aktuellen Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD. Darin die unterschiedlichen Kulturkreise der Migranten bei der
ist festgeschrieben, dass die Spanne von jährlich 180 000 bis Integrationsfähigkeit? Die Werkstatt begegnet der Diskussion
220 000 Zugewanderten nicht überschritten werden darf. Wie des Integrationslimits mit einer wissenschaftlichen Perspektive
kommt diese Zahl zu Stande? Was ist der wissenschaftliche und geht im weiteren Verlauf auf die tatsächlichen Zustände in
Hintergrund zum Integrationslimit? Ist es zulässig den Kommunen vor Ort ein.
Integrationsfähigkeit mit einem quantitativen Grenzwert zu
Moderation
Miriam Marnich
Referatsleiterin, Referat
„Recht und Verfassung,
Zuwanderung und
Integration, Dienstrecht,
Sicherheit und Ordnung,
Kriminalprävention“,
Deutscher Städte- und
Gemeindebund
Prof. Dr. phil. habil.
Stefan Immerfall
Dr. Ronney Aamoucke Karlheinz Endruschat Institutsdirektor, Abteilung
Holger Kelch Autor und Volkswirt, Stellvertretender Soziologie, Pädagogische
Oberbürgermeister, Consileon Business Unterbezirksvorsitzender, Hochschule Schwäbisch
Stadt Cottbus/Chóśebuz Consultancy GmbH SPD Essen Gmünd
Werkstatt II.B Handlungsfeld II: Bildung & Arbeitsmarktintegration 15:15 — 16:30 Uhr, Raum: Alexander von Humboldt
Im Dickicht der Angebote: Ein optimierender Blick auf die Vielzahl der zu koordinierenden
Angebote und konkurrierenden Ansätze für Integrations- und Sprachkurse
Im Jahr 2015 musste durch die große Zahl der zu uns gekommenen passenden Bildungsträgers meist auf sich gestellt. Zuletzt geriet
Geflüchteten schnellstmöglich und mit allen Mitteln ein großes das BAMF in Kritik, die zahlreichen zugelassenen Bildungsträger
Angebot an Integrations- und Sprachkursen geschaffen werden: unzureichend zu prüfen und die Qualitätsstandards nicht zu
Allgemeine Integrationskurse, Jugendintegrationskurse, sichern.
Frauenintegrationskurse, Alphabetisierungskurse, Förderkurse, Ist das, was im Rahmen der hektischen ersten Monate 2015
berufsbezogene Sprachförderung und einige mehr. Die Bedarfe und 2016 entstand nun langfristig tragfähig und effizient?
und benötigten Kursformate waren so vielfältig wie die zu uns Brauchen wir einen Qualitätstest für Integrationskurse und
gekommenen Zielgruppen. eine Prüfung der regionalen Angebote oder sogar einen
Rund 3 Jahre später hat sich die Lage rund um die Integrations- bundesweiten Standard und eine zentrale Steuerung? Ist der
und Sprachkurse verändert. Die Wartezeiten sind deutlich Integrationskurs gar ein Thema für die Föderalismusdebatte? In
reduziert, teilweise bleiben die Kurse leer oder haben nur Werkstatt II.B werfen Praktiker und Wissenschaftler gemeinsam
wenige Teilnehmer. Rückblickend werden auch Zweifel an der einen prüfenden Blick auf die Situation. Ziel ist eine realistische
Qualität und Passgenauigkeit der Angebote laut: Nur jeder Einschätzung, der praxisorientierte Austausch sowie das
zweite Geflüchtete bestand den abschließenden Deutschtest, gemeinsame Erarbeiten von bundesweiten und kommunalen
im Rahmen der Einstufung wurden oft falsche Kursniveaus und Koordinierungsansätzen für das bestehende Angebot.
-arten vermittelt und die Geflüchteten waren bei der Auswahl des
Dr. Simon Fellmer
Impuls Referat Integration von
Moderation Dr. Susanne Lochner Zuwanderern, Behörde für Michael Stier
Jürgen Zurheide Wissenschaftliche Arbeit, Soziales, Familie Geschäftsführer,
Westdeutscher Rundfunk Referentin, Deutsches und Integration, Freie und Jobcenter Region
(WDR) Jugendinstitut e.V. Hansestadt Hamburg Hannover
17Programm Kongresstag 1 | 8. November 2018
Kaffee- und Kommunikationspause 16:30 — 16:45 Uhr
Best Practice Dialog B.1 16:45 — 17:30 Uhr, Raum: Historische Kassenhalle
Alles unter einem Dach? - Vernetzte Kommunalverwaltung im Bereich Migration und Integration:
Praxisbeispiele aus der Landeshauptstadt Düsseldorf und dem Burgenlandkreis
Der Burgenlandkreis und die Landeshauptstadt Düsseldorf
stellen mit Ramboll vor, welche neuen Strukturen sie für
Integration, Migration und Ausländerwesen haben.
Moderation
Timon Perabo
Senior Consultant,
Ramboll Management
Consulting
Miriam Koch
Leiterin des Amts
Dominik Benke für Migration und Angela Köllner Thomas Postleb
Manager, Integration der Business Manager, Leiter der
Ramboll Management Landeshauptstadt Ramboll Management Migrationsagentur im
Consulting Deutschland Düsseldorf Consulting Burgenlandkreis
Best Practice Dialog B.2 16:45 — 17:30 Uhr, Raum: Wilhelm von Humboldt
Vorstellung der Studie: Integration durch Politik und Geschichte: Effekte des
Orientierungskurses bei Geflüchteten in Brandenburg
Bei dieser Forschung geht es um den Orientierungskurs, in tun, um die politische Integration zu erreichen? Laut dieser
dem die Teilnehmer mehr über die Politik, Geschichte und Fallforschung benötigen die Teilnehmer nicht nur den Kurs,
Gesellschaft in Deutschland lernen. Reicht der Orientierungskurs sondern auch die Willkommenskultur von der Gesellschaft
aus, um die politische Integration der Geflüchteten, besonders vor Ort und die politische Kompetenz des Lehrers, damit die
im ländlichen Raum, zu erreichen? Wenn nicht, was kann man politische Integration durch politische Bildung gelingen kann.
Wilfred Dominic Josue
Integrationslehrer,
Akademie Seehof GmbH
Platz für Notizen
18Best Practice Dialog B. 3 16:45 — 17:30 Uhr, Raum: Caroline von Humboldt
Multigration: Integration mit Exzellenz
„Integration gelingt gemeinsam am besten.“: Was bedeutet das MULTIGRATION® ist ein von VIDA Netzwerk für Migration und
in der Praxis? Wie kann eine kulturell bedingte „Wir-Ihr“-Dicho- Integration entwickeltes Programm zur Förderung der inter-
tomie wirksam(er) überwunden und das wertschätzende und kulturellen Bildung, der Arbeitsmarktintegration und der inter-
wertschöpfende Miteinander, z.B. in Verwaltungen und Orga- kulturellen Öffnung. Ziel: kulturelle Vielfalt in unserer sich wan-
nisationen, Bildungseinrichtungen und Unternehmen, gestärkt delnden Einwanderungsgesellschaft als Normalität erfahrbarer
werden? zu machen.
Gemeinsam mit den Teilnehmenden möchte der interaktive
Workshop auf diese und andere Fragen „multigrierend“ einge-
hen und Räume für neue Perspektiven und Handlungsansätze
erörtern.
Amir Abdel Rahim
Gründer und
Geschäftsführer, VIDA
Netzwerk für Migration
und Integration
Raumwechsel 17:30 — 17:35Uhr
Platz für Notizen
19Programm Kongresstag 1 | 8. November 2018
Das politische Gespräch am Abend 17:35 — 18:45 Uhr, Raum: Historische Kassenhalle
Handlungsfeld II: Bildung & Arbeitsmarkt, Handlungsfeld IV: Fluchtursachen & illegale Migration
Schwerpunkte:
> Steuerung der legalen Migration durch das Fachkräftezuwanderungsgesetz
>S icherung der EU-Außengrenzen und Perspektiven einer einheitlichen europäischen Migrations- und
Asylpolitik
Die politischen Aufgaben bezüglich der Migration und der großes Problem dar. Häufig wird kritisiert, dass die Zuwanderung
Integration sind weiterhin groß und facettenreich. So stellt zu wenig gesteuert und geordnet wird – sowohl in Deutschland
sich nach wie vor die Frage, wie Migration begrenzt, aber an als auch in der europäischen Union. In Deutschland funktioniert
den richtigen Stellen auch gefördert werden kann. Ein Baustein beispielsweise die Rückführung abgelehnter Asylbewerber nur
ist hierbei das „Fachkräftezuwanderungsgesetz“, das Anfang mangelhaft, auch die Regelungen zum Familiennachzug stehen
Oktober 2018 verabschiedet wurde. Verfügt ein Geflüchteter immer wieder in der Kritik. Die Europäische Union diskutiert
über eine Berufsausbildung und kann nachweisen, den eigenen ebenfalls immer wieder über das europäische Asylsystem,
Lebensunterhalt in Deutschland zu sichern, darf er einreisen welches zum aktuellen Zeitpunkt wenig Konvergenz und
und sechs Monate lang nach einer Arbeitsstelle suchen – Verantwortungsteilung aufweist. Beispielsweise sollen durch
oder, soweit er sich bereits im Land aufhält, vorerst bleiben. In eine Überarbeitung der Dublin-Verordnung die Verantwortung
Berufen mit akutem Fachkräftemangel, zum Beispiel in der IT besser geteilt und Solidarität symbolisiert werden, durch das
oder in der Pflege, müssen keine Qualifikationen nachgewiesen „Resettlement-Programm“ dafür gesorgt werden, dass sichere
werden, wenn eine Arbeitsplatzzusage vorliegt. Gleichzeitig und legale Wege nach Europa geschaffen werden und ein
verpflichtet sich die Regierung, mögliche Bewerberinnen und stärkerer Datenaustausch zwischen den Mitgliedsländern
Bewerber im Ausland besser zu informieren und durch die vorliegen, um die Sicherheit zu fördern.
komplizierten Verwaltungsverfahren zu begleiten. So sollen
einerseits der Wirtschaftsstandort Deutschland erhalten und Im Rahmen des „Politischen Gespräches am Abend“ sollen
die Sozialsysteme gesichert werden. Gleichzeitig bietet sich aktuelle Entwicklungen und offenen Fragen diskutiert und
damit eine Möglichkeit für Geduldete, durch Berufstätigkeit Lösungsalternativen aus unterschiedlichen parteipolitischen
der Abschiebung zu entgehen sowie für viele Menschen, legal Perspektiven heraus erarbeitet werden.
einzureisen. Denn die illegale Migration stellt nach wie vor ein
Moderation Keynote Luise Amtsberg Ulla Jelpke
Dr. Johannes Ludewig Leonie Gebers Sprecherin für Innenpolitische
Vorsitzender des Beirats, Weg- Beamtete Flüchtlingspolitik, Sprecherin der Fraktion
weiser GmbH Berlin Research Staatssekretärin, Fraktion Bündnis 90/Die DIE LINKE. im Bundestag,
& Strategy, Vorsitzender des Bundesministerium für Grünen im Deutschen Obfrau für die
Nationalen Normenkontroll- ©1 Arbeit und Soziales ©2 Bundestag Fraktion DIE LINKE. im
rates Innenausschuss
Konstantin Kuhle Dr. Mathias Middelberg Gülistan Yüksel
Generalsekretär der Innenpolitischer Sprecher, Stellvertretende
FDP Niedersachsen, Vorsitzender der Landes- Sprecherin der AG
Innenpolitischer Sprecher gruppe Niedersachsen, Migration/Integration,
der FDP-Fraktion im stellvertretender Vor- SPD-Fraktion im
©3 Deutschen Bundestag ©4 sitzender des Parlaments- ©5 Deutschen Bundestag
kreises Mittelstand,
CDU/CSU-Fraktion im
Deutschen Bundestag
Get-together 18:45 – 19:45 Uhr, Raum: Historische Kassenhalle
Somebody Else als Trio: der Sound basiert auf klassischen Piano- & Wurlitzer-Sounds,
dem Fundament der Synthesizer-Bässe, groovige Drums & Fisal Campbell´s Stimme
20 ©1 J. Konrad Schmidt / BMAS | ©2 luise-amtsberg.de | ©3 Miriam Merkel | ©4 Hermann Pentermann | ©5 Benno KraehahnProgramm Kongresstag 1 | 8. November 2018 21
Programm Kongresstag 2 | 9. November 2018
Einlass 08:00 — 09:00 Uhr
Plenum am Morgen 09:00 — 10:00 Uhr, Raum: Historische Kassenhalle
Handlungsfeld V: Ordnungspolitischer Rahmen & Verwaltungsmanagement
Justiz am Limit und Verkürzung der Verfahren: Verwaltungsgerichtsbarkeit – was müssen wir tun, um
die Fall-Durchlaufzeiten zu verkürzen und die öffentliche Sicherheit zu verbessern?
Das Thema der überlasteten deutschen Verwaltungsgerichte ist in Anspruch nimmt und eine Uneinheitlichkeit der Urteile fördert.
nach wie vor wichtig und dringend. Die Gerichte stehen durch Ist mit einem entsprechenden Urteil entschieden worden, dass
die hohe Anzahl von Klagen durch Asylbewerber, die einen ein Migrant abgeschoben werden soll, verläuft dies häufig sehr
ablehnenden Bescheid des BAMF oder den subsidiären Schutz schleppend. Dies ist einerseits für die Autorität des Staates und
nicht akzeptieren wollen, vor einer kaum lösbaren Aufgabe. der Justiz nicht förderlich, gleichzeitig kann es der öffentlichen
An einzelnen Gerichten hat sich die Zahl der Verfahren binnen Sicherheit schaden, wenn ein Asylbewerber beispielsweise
weniger Jahre verzehnfacht, etwa 80 Prozent der eingehenden aufgrund von Straffälligkeit abgeschoben werden sollen.
Klagen sind Asylverfahren. Dabei wurde aber die Anzahl an
Richtern und Personal nicht oder nur langsam angepasst. Auch Das „Plenum am Morgen“ hat das Ziel, die aktuelle „Ist-
das System der Entscheidungen birgt Verbesserungsbedarf. Lage“ zu prüfen und darauf aufbauend Verbesserungs- sowie
Beispielsweise geht es bei den Dublin-Entscheidungen um die Veränderungsvorschläge zu erarbeiten, um die Verfahren
Frage, ob ein Asylbewerber in das Land zurückschickt wird, in schneller und effizienter zu gestalten. Darüber hinaus soll es
dem er zuerst europäischen Boden betreten hat, und ob er dort sich auch der Frage widmen, ob die Zuständigkeiten richtig
ein ordentliches Verfahren erwarten kann. Bisher entscheidet verteilt sind oder ob zukünftig der Bund anstatt die Länder als
darüber jedes Verwaltungsgericht für sich, was viele Ressourcen entscheidender Akteur auftreten sollte.
Prof. Dr. iur. Martin Burgi
Lehrstuhl für Öffentliches
Moderation Recht, Wirtschaftsverwal- Erna Viktoria Xalter
Jürgen Zurheide tungs-recht, Umwelt- und Präsidentin,
Westdeutscher Rundfunk Sozialrecht , Ludwig-Ma- Verwaltungsgericht
(WDR) ximilians-Universität Berlin
München
Kaffee- und Kommunikationspause 10:00 — 10:30 Uhr
Platz für Notizen
22Forum III.1 10:30 — 11:45 Uhr, Raum: Historische Kassenhalle
Handlungsfeld V: Ordnungspolitischer Rahmen & Verwaltungsmanagement
Optimierung der Rückführung:
(Europäische) Lösungen, Verfahren und Perspektiven
Zum Stichtag, am 31. März 2018, waren 231.933 Personen in Das Bundesinnenministerium des Innern, für Bau und Heimat
Deutschland ausreisepflichtig. Jedoch hatten 170.410 von hat mit seinem „Masterplan Migration“ bereits Ziele und
diesen Personen eine Duldung, wodurch immer noch 61.523 Vorhaben formuliert, die auch die Rückführung und die damit
Personen bleiben, die sofort abgeschoben werden könnten. verbundenen vielschichtigen Aufgaben betreffen.
Doch die Quoten des Jahres 2018 deuten darauf hin, dass
erneut nur zwischen zwanzig- und dreißigtausend Personen Im Forum III.1: „Optimierung der Rückführung: (Europäische)
abgeschoben werden. Gründe dafür gibt es eine Menge. So Lösungen, Verfahren und Perspektiven“ soll, ausgehend von
gestaltet es sich beispielsweise oft als schwierig, entsprechende der aktuellen Situation, diskutiert werden, welche Maßnahmen
Kooperationen mit den Herkunftsländern zu finden, sodass getroffen werden müssen, um Rahmenbedingungen und
diese ihre Staatsbürger unkompliziert zurücknehmen. Verfahren zu schaffen, die die Rückführung erleichtern und
Stattdessen erschweren die Länder oft die Bedingungen für praktikabler machen. Wo ist in welcher Form politische
die Ausreiseflüge oder das Erstellen neuer Ausweisdokumente. Unterstützung notwendig, wo gibt es Hindernisse in der
Auch in Deutschland kommt es oft zu Hindernissen. administrativen Umsetzung und wo können im Ausland
Ausreisepflichtige können manchmal nicht angetroffen werden, Beispiele gefunden werden, aus denen gelernt werden kann?
legen in letzter Minute Einsprüche ein oder ärztliche Atteste In welchen Bereichen ist eine multilaterale Zusammenarbeit
vor. Die Asylverfahren dauern oft lange. Auch wegen der nicht nötig, um langfristig eine Situation zu schaffen, in denen
funktionierenden Rückführung werden immer mehr Stimmen Menschen ohne Schutzbedarf in ihren Herkunftsländern
laut, die eine Migrationspolitik fordern, die verhindert, dass genügend Perspektiven geboten werden?
Personen ohne Schutzbedarf überhaupt erst nach Deutschland
kommen.
Moderation MinDirig Dr. Christian Prof. Dr. Daniel Thym
Dr. Johannes Ludewig Klos Inhaber des Lehrstuhls für
Vorsitzender des Beirats, Keynote Leiter des Stabes R: Rück- Öffentliches Recht, Europa-
Wegweiser GmbH Berlin Boris Pistorius kehr, Bundesministerium und Völkerrecht, Direktor
Research & Strategy, Vor- Minister für Inneres und des Innern, für Bau und des Forschungszentrums
sitzender des Nationalen ©1 Sport, Land Niedersachsen Heimat (BMI) Ausländer- und Asylrecht
Normenkontrollrates (FZAA), Universität Kon-
stanz
Platz für Notizen
©1 Nds. Ministerium für Inneres & Sport 23Sie können auch lesen
