Registermodernisierung - eGo-MV
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Registermodernisierung
Grundlagen
• Registermodernisierungsgesetz RegModG
• „Gesetz zur Einführung und Verwendung einer
Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung und zur Änderung
weiterer Gesetze“ vom 28. März 2021
• Beschluss des IT – Planungsrates vom 17. März 2021 zum Zielbild der
Registermodernisierung - Dokument Zielbild Januar 2021
• Beschluss des IT – Planungsrates vom 23. Juni 2021 Gesamtsteuerung
Registermodernisierung - Dokumente Eckpunkte April 2020 und Projekt
Gesamtsteuerung Etablierung von Projektstrukturen
eGo-MV | Verbandsversammlung|Linstow I 04.08.2021Aufgaben für die kommunale Ebene
• Aufgaben als registerführende Stelle
• 51 Register nach § 1 dieses RegModG – direkt / indirekt
• Auszugsweise:
- Melderegister
- Personenstandsregister
- Personalausweisregister
- Passregister
- Verzeichnis der Gewerbebetriebe
- personenbezogene Datenbestände Wohngeld
- personenbezogene Datenbestände über Beschäftigte
- Liegenschaftsregister (Flurstücke, Grundstücke, Gebäude, Wohnungen) LK
eGo-MV |Verbandsversammlung | Linstow I 04.08.2021Koordinierungsprojekt Registermodernisierung
zum systematischen Vorgehen bei der Modernisierung der
deutschen Registerlandschaft
• Einrichtung durch IT-Planungsrat unter Federführung BMI
• Entwicklung Zielbild: nutzerorientiert – Nutzen-Versprechen für Bürger,
Unternehmen und Verwaltung, Beschreibung der Elemente und
Maßnahmen- und Umsetzungsplanung
• Anforderungen durch nationale Digitalisierungsvorhaben wie OZG,
registerbasierter Zensus, EU: SDG-VO, DSGVO (EU-Parlament und Rat der
EU)
eGo-MV |Verbandsversammlung | Linstow I 04.08.2021Ziele
Im Focus: drei Hauptziele / erster Anwendungsfall
• Einfache digitalisierte "Once-only"-Abwicklung von Verwaltungsleistungen
für Bürger und Unternehmen - OZG
- Grundsatz der einmaligen Erfassung - Bürger und Unternehmen
übermitteln ihre Daten nur einmal an den Staat
- bereits gespeicherte Daten werden mit Einverständnis der
Betroffenen aus den Registern abgerufen
- Identifikation des Antragstellers erfolgt im Nutzerkonto
- in einem Antrag benötigte Daten, die in der Verwaltung vorliegen,
können aus den vorhandenen Registern abgerufen werden und als
Nachweise oder zur Vorbefüllung von Datenfeldern genutzt werden
eGo-MV |Verbandsversammlung | Linstow I 04.08.2021Ziele
Im Focus: drei Hauptziele / zweiter Anwendungsfall
• Aufwandsarme und aktuelle registerbasierte Durchführung des Zensus
(Statistik)
- Stand: Zensus mit Erhebungen zur Erfüllung von Anforderungen auf
EU – sowie auf nationaler Ebene alle 10 Jahre (EU - voraussichtlich ab
2024 jährlich geokodierte Bevölkerungszahlen übermittelt)
- Ziel: Nutzung der Ursprungsregister auf der Grundlage von
Identifiern (Bürger > Steuer-ID) zur eindeutigen Zuordnung und zur
Verknüpfung von Basisdaten
- Künftige registerbasierte Erhebung und Übermittlung
eGo-MV |Verbandsversammlung | Linstow I 04.08.2021Ziele
Im Focus: drei Hauptziele / dritter Anwendungsfall
• Datenschutzkonformer automatisierter zwischenbehördlicher
Datenaustausch auf gesetzlicher rechtlicher Grundlage
- Stand: Datenaustausche zwischen Behörden sind auf Grund
fehlender eindeutiger Zuordnung vieler Datensätze schwierig
(Register unterschiedlich aufgebaut) > Problem der redundanten
Datenhaltung.
- Ziel: Registerübergreifendes Identitätsmanagement ermöglicht
eindeutige Zuordnung von Datensätzen
- originäre Zuständigkeit von Registern
eGo-MV |Verbandsversammlung | Linstow I 04.08.2021Anforderungen und Erfolgsfaktoren
Vier zentrale Anforderungen
• Einführung eines registerübergreifenden Identitäts – und
Qualitätsmanagements - Eindeutige Zuordnung
• Ermöglichung des Datenaustausches zwischen allen zu beteiligenden
Stellen auf rechtlicher Grundlage - Definition Schnittstellen und
Standards, Definition Transportwege, Datenschutzkonformität, Zugriff-
und Rechtemanagement
• Unterstützung der datenhaltenden Behörden für eine Ertüchtigung
(Abgleich) der Datenhaltung in Registern und elektronisch geführten
Datenbanken - Vollständigkeit, Richtigkeit, Qualität und Datensparsamkeit
• Umsetzung gemäß datenschutzrechtlicher Vorgaben und Schutz vor der
Erstellung von Profilbildern - Sicherheitsmaßnahmen, Nachvollziehbarkeit,
Transparenz
eGo-MV |Verbandsversammlung | Linstow I 04.08.2021Aktueller Stand sowie zu klärende Fragen
Registerübergreifendes Identitäts- und
Qualitätsmanagement
• Anforderung 1
- einander zugehörige Datensätze (zu einer Person oder einem
Unternehmen) müssen eindeutig einander zuzuordnen sein
• Anforderung 2
- durch eine eindeutige Zuordnung der Daten wird ein aktives
Qualitätsmanagement ermöglicht, was Inkonsistenzen verhindert
eGo-MV |Verbandsversammlung | Linstow I 04.08.2021Einfacher Datenaustausch zwischen allen beteiligten
Stellen
• Anforderung 1
- bestehende Schnittstellen und Standards werden mit dem Ziel
der Konvergenz weiterentwickelt (Interoperablität)
• Anforderung 2
- verwendete oder zu schaffende Transportwege müssen ertüchtigt
werden (Verfügbarkeit der Daten in Echtzeit)
• Anforderung 3
- Zugriffs – und Rechtemanagement (hochwertige Steuerung und
Kontrolle der Datenaustausche)
eGo-MV |Verbandsversammlung | Linstow I 04.08.2021Verbesserte Datenhaltung in Registern und elektronisch
geführten Datenbeständen
• Anforderung 1
- Vollständigkeit (Anforderungen, Modernisierung), Aufbau
notwendiger Register (neu z.B. Gebäude – und Wohnungsregister)
• Anforderung 2
- Qualität - Definition von Leitregistern, Validität, Konsistenz, Aktualität
• Leitregister: federführende Sicherung der Qualität, z.B. Melderegister
eGo-MV |Verbandsversammlung | Linstow I 04.08.2021Datensicherheit und Transparenz
• Anforderung 1
- Sicherungsmaßnahmen - unzulässige Zusammenführung von
personenbezogenen Daten (Profilbilder)
• Anforderung 2
- Nachvollziehbarkeit - Protokollierung vorgenommener Datenaustausche
• Anforderung 3
- Transparenz - Einsichtnahme und Kontrolle
eGo-MV |Verbandsversammlung | Linstow I 04.08.2021Kriterien der Umsetzung
Grundsätze
• Fokus auf den Nutzen für Bürger, Unternehmen und Verwaltung ,z.B.
Erleichterung beim Beibringen von Nachweisen
• Umsetzungszeitraum von fünf Jahren
- Erprobung – und Umsetzungsvorbereitung - bis Ende 2021
- Umsetzung der techn. Architektur, rechtl. Grundlagen / Governance
bis Ende 2023
- Aufnahme des laufenden Betriebs - bis Ende 2025
• Inkrementelle Weiterentwicklung der Bestandsarchitektur
- dezentral organisierte Registerlandschaft bleibt erhalten - Nutzung von Gateways
• Zukunftssicherheut und Flexibilität (Wiederverwendbarkeit von Lösungen,
produkt- und dienstleisterneutral) siehe Etablierung Projektstrukturen
• Berücksichtigung europäischer Vorgaben, z.B. E Rechnung
eGo-MV |Verbandsversammlung | Linstow I 04.08.2021Umsetzung - auszugsweise
• Herzstück bildet eine interoperable und sichere technische Infrastruktur
• Eindeutige Zuordnung von Daten über Register hinweg
- Personenidentifier - Identitätsnummer Steuer-ID
- Unternehmensidentifier - Elster-ID
• Aufbau von Schnittstellen und Definition von Standards
• Einzubindende Register und Erweiterung der Registerlandschaft
• Datenminimierung - Leitregister
eGo-MV |Verbandsversammlung | Linstow I 04.08.2021Umsetzungsplanung
• Projekt "Gesamtsteuerung Registermodernisierung"
Themenblöcke:
- Übergreifende Steuerung und Konzeption
- Definition von Anforderungen
- Entwurf Architekturmodell
- Festlegen von rechtlichen Rahmenbedingungen u. Gesetzesänderungen
- Governance und Organisation
- punktuelle Erprobungen
eGo-MV |Verbandsversammlung | Linstow I 04.08.2021Aufgaben für den eGo-MV
• Aufgaben aus der OZG –Umsetzung
- Once-only – Umsetzung
- Nachweisführung
- Übernahme in Datenfelder
• Aufgaben aus dem Datenaustausch zwischen den Behörden
- Transportwege, Standards
- Datensicherheit und Transparenz
eGo-MV |Verbandsversammlung | Linstow I 04.08.2021Ausblick zur Registermodernisierung
• Wichtiges Thema für den eGo-MV und für die Kommunen
• Dieses Thema muss ständig weiterverfolgt werden
• Das Land befasst sich mit der Thematik und hat eine Zusammenarbeit mit dem
ZV - analog OZG angeregt >> eventuell Verwaltungsvereinbarung
• Notwendige Maßnahmen müssen frühzeitig erkannt, geplant und vorbereitet
werden
eGo-MV |Verbandsversammlung | Linstow I 04.08.2021Sie können auch lesen
