Registermodernisierung - eGo-MV

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Registermodernisierung - eGo-MV
Registermodernisierung
Grundlagen

• Registermodernisierungsgesetz RegModG
•    „Gesetz zur Einführung und Verwendung einer
  Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung und zur Änderung
  weiterer Gesetze“ vom 28. März 2021

• Beschluss des IT – Planungsrates vom 17. März 2021 zum Zielbild der
  Registermodernisierung - Dokument Zielbild Januar 2021

• Beschluss des IT – Planungsrates vom 23. Juni 2021 Gesamtsteuerung
  Registermodernisierung - Dokumente Eckpunkte April 2020 und Projekt
  Gesamtsteuerung Etablierung von Projektstrukturen

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Aufgaben für die kommunale Ebene
• Aufgaben als registerführende Stelle

• 51 Register nach § 1 dieses RegModG – direkt / indirekt

• Auszugsweise:

- Melderegister
- Personenstandsregister
- Personalausweisregister
- Passregister
- Verzeichnis der Gewerbebetriebe
- personenbezogene Datenbestände Wohngeld
- personenbezogene Datenbestände über Beschäftigte
- Liegenschaftsregister (Flurstücke, Grundstücke, Gebäude, Wohnungen) LK

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Koordinierungsprojekt Registermodernisierung
   zum systematischen Vorgehen bei der Modernisierung der
                deutschen Registerlandschaft

• Einrichtung durch IT-Planungsrat unter Federführung BMI

• Entwicklung Zielbild: nutzerorientiert – Nutzen-Versprechen für Bürger,
  Unternehmen und Verwaltung, Beschreibung der Elemente und
  Maßnahmen- und Umsetzungsplanung

• Anforderungen durch nationale Digitalisierungsvorhaben wie OZG,
  registerbasierter Zensus, EU: SDG-VO, DSGVO (EU-Parlament und Rat der
  EU)

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Ziele
         Im Focus: drei Hauptziele / erster Anwendungsfall

• Einfache digitalisierte "Once-only"-Abwicklung von Verwaltungsleistungen
  für Bürger und Unternehmen - OZG

        - Grundsatz der einmaligen Erfassung - Bürger und Unternehmen
        übermitteln ihre Daten nur einmal an den Staat
        - bereits gespeicherte Daten werden mit Einverständnis der
        Betroffenen aus den Registern abgerufen
        - Identifikation des Antragstellers erfolgt im Nutzerkonto
        - in einem Antrag benötigte Daten, die in der Verwaltung vorliegen,
        können aus den vorhandenen Registern abgerufen werden und als
        Nachweise oder zur Vorbefüllung von Datenfeldern genutzt werden

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Ziele
       Im Focus: drei Hauptziele / zweiter Anwendungsfall

• Aufwandsarme und aktuelle registerbasierte Durchführung des Zensus
  (Statistik)

        - Stand: Zensus mit Erhebungen zur Erfüllung von Anforderungen auf
        EU – sowie auf nationaler Ebene alle 10 Jahre (EU - voraussichtlich ab
        2024 jährlich geokodierte Bevölkerungszahlen übermittelt)
        - Ziel: Nutzung der Ursprungsregister auf der Grundlage von
        Identifiern (Bürger > Steuer-ID) zur eindeutigen Zuordnung und zur
        Verknüpfung von Basisdaten
        - Künftige registerbasierte Erhebung und Übermittlung

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Ziele
        Im Focus: drei Hauptziele / dritter Anwendungsfall

• Datenschutzkonformer automatisierter zwischenbehördlicher
  Datenaustausch auf gesetzlicher rechtlicher Grundlage

        - Stand: Datenaustausche zwischen Behörden sind auf Grund
        fehlender eindeutiger Zuordnung vieler Datensätze schwierig
        (Register unterschiedlich aufgebaut) > Problem der redundanten
        Datenhaltung.
        - Ziel: Registerübergreifendes Identitätsmanagement ermöglicht
        eindeutige Zuordnung von Datensätzen
       - originäre Zuständigkeit von Registern

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Anforderungen und Erfolgsfaktoren
                    Vier zentrale Anforderungen
• Einführung eines registerübergreifenden Identitäts – und
  Qualitätsmanagements - Eindeutige Zuordnung

• Ermöglichung des Datenaustausches zwischen allen zu beteiligenden
  Stellen auf rechtlicher Grundlage - Definition Schnittstellen und
  Standards, Definition Transportwege, Datenschutzkonformität, Zugriff-
  und Rechtemanagement

• Unterstützung der datenhaltenden Behörden für eine Ertüchtigung
  (Abgleich) der Datenhaltung in Registern und elektronisch geführten
  Datenbanken - Vollständigkeit, Richtigkeit, Qualität und Datensparsamkeit

• Umsetzung gemäß datenschutzrechtlicher Vorgaben und Schutz vor der
  Erstellung von Profilbildern - Sicherheitsmaßnahmen, Nachvollziehbarkeit,
  Transparenz

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Aktueller Stand sowie zu klärende Fragen

                Registerübergreifendes Identitäts- und
                        Qualitätsmanagement

• Anforderung 1
        - einander zugehörige Datensätze (zu einer Person oder einem
        Unternehmen) müssen eindeutig einander zuzuordnen sein

• Anforderung 2
        - durch eine eindeutige Zuordnung der Daten wird ein aktives
        Qualitätsmanagement ermöglicht, was Inkonsistenzen verhindert

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Einfacher Datenaustausch zwischen allen beteiligten
                            Stellen

• Anforderung 1
        - bestehende Schnittstellen und Standards werden mit dem Ziel
        der Konvergenz weiterentwickelt (Interoperablität)

• Anforderung 2
        - verwendete oder zu schaffende Transportwege müssen ertüchtigt
        werden (Verfügbarkeit der Daten in Echtzeit)

• Anforderung 3
        - Zugriffs – und Rechtemanagement (hochwertige Steuerung und
        Kontrolle der Datenaustausche)

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Verbesserte Datenhaltung in Registern und elektronisch
                   geführten Datenbeständen

• Anforderung 1
        - Vollständigkeit (Anforderungen, Modernisierung), Aufbau
        notwendiger Register (neu z.B. Gebäude – und Wohnungsregister)

• Anforderung 2
        - Qualität - Definition von Leitregistern, Validität, Konsistenz, Aktualität

• Leitregister: federführende Sicherung der Qualität, z.B. Melderegister

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Datensicherheit und Transparenz

• Anforderung 1
        - Sicherungsmaßnahmen - unzulässige Zusammenführung von
        personenbezogenen Daten (Profilbilder)

• Anforderung 2
        - Nachvollziehbarkeit - Protokollierung vorgenommener Datenaustausche

• Anforderung 3
        - Transparenz - Einsichtnahme und Kontrolle

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Kriterien der Umsetzung
                                Grundsätze

• Fokus auf den Nutzen für Bürger, Unternehmen und Verwaltung ,z.B.
  Erleichterung beim Beibringen von Nachweisen
• Umsetzungszeitraum von fünf Jahren
         - Erprobung – und Umsetzungsvorbereitung - bis Ende 2021
         - Umsetzung der techn. Architektur, rechtl. Grundlagen / Governance
         bis Ende 2023
         - Aufnahme des laufenden Betriebs - bis Ende 2025
• Inkrementelle Weiterentwicklung der Bestandsarchitektur
- dezentral organisierte Registerlandschaft bleibt erhalten - Nutzung von Gateways
• Zukunftssicherheut und Flexibilität (Wiederverwendbarkeit von Lösungen,
  produkt- und dienstleisterneutral) siehe Etablierung Projektstrukturen
• Berücksichtigung europäischer Vorgaben, z.B. E Rechnung

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Umsetzung - auszugsweise

• Herzstück bildet eine interoperable und sichere technische Infrastruktur

• Eindeutige Zuordnung von Daten über Register hinweg
        - Personenidentifier - Identitätsnummer Steuer-ID
        - Unternehmensidentifier - Elster-ID

• Aufbau von Schnittstellen und Definition von Standards

• Einzubindende Register und Erweiterung der Registerlandschaft

• Datenminimierung - Leitregister

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Umsetzungsplanung

• Projekt "Gesamtsteuerung Registermodernisierung"

Themenblöcke:
      - Übergreifende Steuerung und Konzeption
      - Definition von Anforderungen
      - Entwurf Architekturmodell
      - Festlegen von rechtlichen Rahmenbedingungen u. Gesetzesänderungen
      - Governance und Organisation
      - punktuelle Erprobungen

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Aufgaben für den eGo-MV

• Aufgaben aus der OZG –Umsetzung
        - Once-only – Umsetzung
        - Nachweisführung
        - Übernahme in Datenfelder

• Aufgaben aus dem Datenaustausch zwischen den Behörden
        - Transportwege, Standards
        - Datensicherheit und Transparenz

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Ausblick zur Registermodernisierung

• Wichtiges Thema für den eGo-MV und für die Kommunen

• Dieses Thema muss ständig weiterverfolgt werden

• Das Land befasst sich mit der Thematik und hat eine Zusammenarbeit mit dem
  ZV - analog OZG angeregt >> eventuell Verwaltungsvereinbarung

• Notwendige Maßnahmen müssen frühzeitig erkannt, geplant und vorbereitet
  werden

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