Sonderveröffentlichung - AMTSBLATT FÜR DIE STADT AKEN (ELBE)
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PA sämtl. HH 1. Ausgabe des Jahres 2022 | Mittwoch, der 05.01.2022 Besuchen Sie uns online auf www.aken.de
AMTSBLATT FÜR DIE STADT AKEN (ELBE)
einschließlich der Ortschaften Mennewitz, Kleinzerbst, Kühren und Susigke
Sonderveröffentlichung
Foto: Sabine Maja Schumann
1. Ausgabe des Jahres 2022 -2-
Aus dem Inhalt
• Öffentliche Bekanntmachung des Stadtwahlleiters der Stadt Aken (Elbe) – Termin der Bürgermeisterwahl Seite 3
• Wahlbekanntmachung über die Zusammensetzung des Stadtwahlausschusses der Stadt Aken (Elbe) Seite 3
• Ausschreibung der Stelle des/der Bürgermeisters/in (Hauptverwaltungsbeamte/r) der Stadt Aken (Elbe) Seite 4
• Wahlbekanntmachung Seite 5
• 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aken (Elbe) vom 24.09.2014 Seite 8
Service- und Notrufnummern
Allgemeinmedizin Stadtwerke Aken (Elbe)
Die ärztliche Versorgung der Stadt Aken (Elbe) mit ihren Ort- Köthener Chaussee 1
schaften Kleinzerbst, Kühren, Mennewitz und Susigke erfolgt 06385 Aken (Elbe)
einheitlich. Der diensthabende Notarzt ist montags, diens- Tel.: 034909 88710
tags und donnerstags von 19.00 bis 07.00 Uhr des Folgetages, Fax: 034909 88715
mittwochs und freitags von 14.00 bis 07.00 Uhr des Folgeta- E-Mail: info@stadtwerke-aken.de
ges sowie an den Wochenenden und Feiertagen von 07.00 bis Web: www.stadtwerke-aken.de
07.00 Uhr des Folgetages über die zentrale Notdiensttelefon-
nummer 116117 bundesweit oder über die Rettungsleitstelle Telefonische Erreichbarkeit des Bereitschaftsdiensts bei
des Landkreises Anhalt-Bitterfeld unter der Telefonnummer Störungen und Havarien in der Trinkwasser- und Fern-
03493 513150 erreichbar. Außerhalb der Notdienstzeiten wärmeversorgung:
melden sich bitte alle Patienten im Bedarfsfall bei ihren je- Montag bis Freitag in der Zeit von 15.00 Uhr bis 06.30 Uhr
weiligen Hausärzten. Diese geben Auskunft, auch über den sowie an Sonn- und Feiertagen unter der Telefonnummer
Anrufbeantworter, bei welchem Arzt sich dringend behand- 0172 6308264.
lungsbedürftige Patienten vorstellen können.
Notdienste der Apotheken in dringenden Abwasserzweckverband Aken (Elbe)
Notfällen und bei Notrezepten Köthener Chaussee 01
06385 Aken (Elbe)
Not-Dienstplan der Apotheken für den Bereich des Altkreises
Tel.: 034909 337-6
Köthen
Fax: 034909 337-70
Bitte entnehmen Sie die Bereitschaftsdienste für die Apothe-
E-Mail: azv_aken@t-online.de
ken dem aktuellen Aushang an den Türen der Akener Apo-
www.azvaken.de
theken. Die aktuellen Notdienstpläne können auch unter
Bereitschaftsdienst: 0177 2414233
www.aponet.de abgerufen werden.
Stadt Aken (Elbe) Stadtverwaltung Aken (Elbe)
Die Erreichbarkeit des Bereitschaftsdienstes im Stadtgebiet Tel.: 034909 803, Fax: 034909 80412
der Stadt Aken (Elbe) und in den Ortschaften ist wie folgt ge- E-Mail: info@aken.de
regelt: Zur Gefahrenabwehr ist außerhalb der Dienstzeiten Presseanfragen: pressestelle@aken.de
des Ordnungsamtes der Stadt Aken (Elbe) prinzipiell die Ein- Internet: www.aken.de
satzleitstelle des Landkreises Anhalt-Bitterfeld unter der Tel.- Allgemeine Sprechzeiten
Nr. 03493 513150 zu informieren. Montag – Mittwoch 09.00 - 12.00 Uhr
Donnerstag 09.00 - 12.00 Uhr sowie 13.00 - 18.00 Uhr
Freitag geschlossen
Der Stadtrat und seine Ausschüsse Bürgermeistersprechstunde
Der Stadtrat und seine Ausschüsse tagen voraussichtlich (in Die Bürgermeistersprechstunde findet
Abhängigkeit der pandemischen Lage) wie folgt: am Donnerstag, dem 20.01., 17.02. und 17.03.2022,
Ausschuss für Schule, Soziales, Kultur und Sport: 20.01.2022 in der Zeit von 16.00 bis 18.00 Uhr
Ausschuss für Bau, Planung,
Sanierung und Ordnung: 25.01.2022 oder nach vorheriger Vereinbarung im Büro des Bürgermeis-
Haushalts- und Finanzausschuss: 26.01.2022 ters (Rathaus, Markt 11) statt.
Betriebsausschuss: 27.01.2022 Aufgrund der Corona-Pandemie findet die Bürgermeister-
Hauptausschuss: 03.02.2022 sprechstunde zurzeit telefonisch statt. Bitte wählen Sie dazu
Stadtrat: 10.02.2022 die Telefonnummer 80421.
Bereitschaftsdienst der Zahnärzte
Der Bereitschaftsdienst ist an allen Wochenenden in der Zeit von
10.00 – 12.00 Uhr sowie 17.00 – 18.00 Uhr
erreichbar. Eine aktuelle Auskunft, welche Praxis für den jeweiligen Bereitschaftsdienst eingeteilt ist, erhalten Sie telefonisch
über die Rettungsleitstelle des Landkreises Anhalt-Bitterfeld unter 03493 513150.
-3- 1. Ausgabe des Jahres 2022
Amtliche Bekanntmachungen
Öffentliche Bekanntmachung des Stadtwahlleiters der Stadt Aken (Elbe)
Termin der Bürgermeisterwahl
Gemäß § 6 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz des Landes Sachsen- rechtigt und wählbar sind. Sie sind nicht wählbar, wenn sie
Anhalt (KWG LSA) mache ich hiermit öffentlich bekannt, dass nach den deutschen oder den Rechtsvorschriften des Staa-
am Sonntag, dem 13. März 2022, die Wahl des Bürgermeis- tes, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen, vom Wahlrecht
ters/der Bürgermeisterin für die Stadt Aken (Elbe) in der Zeit ausgeschlossen sind oder sie infolge Richterspruchs die
von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr stattfindet. Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher
Ämter verloren haben.
Eine eventuell notwendige Stichwahl wird am Sonntag, dem
3. April 2022, in der Zeit von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr durch- Ich verweise darauf, dass bei Bewerbung von Staatsangehö-
geführt. rigen aus anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Uni-
on die Verpflichtung zur Vorlage einer Versicherung gemäß
Gemäß § 38 a der Kommunalwahlordnung des Landes Sach- § 38 a Abs. 2 KWO LSA besteht.
sen-Anhalt (KWO LSA) weise ich darauf hin, dass Staatsange-
hörige aus anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union Zelinka
nach den für Deutsche geltenden Voraussetzungen wahlbe- Stadtwahlleiter
Wahlbekanntmachung zum Stadtwahlausschuss
Gemäß § 10 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt (KWG LSA) in der derzeit gültigen Fassung in
Verbindung mit § 4 Abs. 4 der Kommunalwahlordnung für das Land Sachsen-Anhalt (KWO LSA) in der derzeit gültigen Fassung
mache ich nachfolgend die Zusammensetzung des Stadtwahlausschusses der Stadt Aken (Elbe) zu der Bürgermeisterwahl der
Stadt Aken (Elbe) am 13.03.2022 bekannt:
Vorsitzender Stellvertreter
Zelinka, Michael Schröder, Anja
Beisitzer Stellv. Beisitzer
Bauer, Mirko Kondziella, Heidrun
Korn, Kathrin Endert, Nicole
Ludwig, Dagmar Worms, Kirsten
Doege, Ronald Kiel, Claudia
Die Zeit, der Ort und der Gegenstand der Verhandlungen der Sitzungen des Stadtwahlausschusses werden im Schaukasten am
Rathaus, Markt 11, öffentlich bekannt gemacht. Jedermann hat zu den Sitzungen Zutritt.
Sitzungstermine:
15.02.2022 (Zulassung der Bewerber)
14.03.2022 (Feststellung des Wahlergebnisses nach Hauptwahl)
bei Bedarf am 04.04.2022 (Feststellung des Wahlergebnisses nach Stichwahl)
Zelinka
Stadtwahlleiter
Die nächste Ausgabe erscheint am: Mittwoch, 26. Januar 2022
Annahmeschluss für redaktionelle Beiträge ist: Mittwoch, der 12. Januar 2022
IMPRESSUM Amtsblatt der Stadt Aken (Elbe)
Das Amtsblatt erscheint monatlich für alle Haushalte kostenlos.
- Herausgeber, Verlag und Druck:
LINUS WITTICH Medien KG, 04916 Herzberg, An den Steinenden 10, Telefon: 03535 489-0,
Für Textveröffentlichungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
- Verantwortlich für den amtlichen Teil:
Stadt Aken (Elbe), Markt 11, 06385 Aken (Elbe), Telefon: 034909 80420, Internet: www.aken.de
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LINUS WITTICH Medien KG, 04916 Herzberg, An den Steinenden 10,
verteten durch den Geschäftsführer ppa. Andreas Barschtipan, www.wittich.de/agb/herzberg
Einzelexemplare sind gegen Kostenerstattung über den Verlag zu beziehen. Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen und unsere zz. gültige
Anzeigenpreisliste. Für nicht gelieferte Zeitungen infolge höherer Gewalt oder anderer Ereignisse kann nur Ersatz des Betrages für ein Einzelexemplar gefordert werden. Weitergehende Ansprüche, ins-
besondere auf Schadenersatz, sind ausdrücklich ausgeschlossen.1. Ausgabe des Jahres 2022 -4-
Ausschreibung der Stelle des/der Bürgermeisters/in
(Hauptverwaltungsbeamte/r) der Stadt Aken (Elbe)
Allgemeines: Die Bewerbung muss folgende Angaben enthalten:
In der Stadt Aken (Elbe) ist die Stelle der/des Bürgermeisters/in - Namen, Vornamen,
neu zu besetzen. - Beruf,
- Tag der Geburt,
Die Wahl findet am 13. März 2022 - Anschrift der Hauptwohnung.
in der Zeit von 08:00 bis 18:00 Uhr statt.
Es ist eine Bescheinigung der Hauptwohnsitzgemeinde des
Der/Die Bürgermeister/in wird gemäß § 61 Absatz 1 und Bewerbers über die Wählbarkeit (Anlage 9 zu § 30 Abs. 5
§ 62 Absatz 1 des Kommunalverfassungsgesetzes des Lan- Satz 1 Nr. 2 KWO LSA) beizufügen.Bewerbungen mit den im
des Sachsen-Anhalt (KVG LSA) in Verbindung mit § 3 Absatz 1 Wahlamt des Rathauses erhältlichen, erforderlichen Unter-
des Kommunalwahlgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt lagen (Unterstützungsunterschriften oder Unterstützungs-
(KWG LSA) in den jeweils geltenden Fassungen von den erklärung einer Partei oder Wählergruppe, Wählbarkeitsbe-
wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern der Einheitsge- scheinigung, eidesstattliche Versicherung für Wahlbewerber
meinde Stadt Aken (Elbe) in allgemeiner, unmittelbarer, frei- anderer Mitgliedsstaaten der EU) sind schriftlich innerhalb
er, gleicher und geheimer Wahl nach den Grundsätzen der der Einreichungsfrist an die
Mehrheitswahl gewählt. Stadt Aken (Elbe)
Stadtwahlleiter
Die Amtszeit beträgt sieben Jahre. Amtsantritt wird der Markt 11
4. Juli 2022 sein. 06385 Aken (Elbe)
einzureichen.
Fällt auf keine(n) Bewerberin/Bewerber mehr als die Hälfte · Die Bewerbung für die Wahl zum Bürgermeister muss
der gültigen Stimmen, findet am 3. April 2022 eine Stich- von mindestens ein vom Hundert der Wahlberechtigten,
wahl zwischen den beiden Bewerberinnen/Bewerbern mit persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. Die
den meisten Stimmen statt. Anzahl der erforderlichen Unterstützungsunterschriften
beträgt 66. (Formblatt notwendig)
Die Einheitsgemeinde Stadt Aken (Elbe) ist eine kreisan- · Für Bewerber/innen, die durch eine Partei oder Wähler-
gehörige Stadt im Landkreis Anhalt-Bitterfeld mit derzeit gruppe unterstützt werden, gilt die Regelung des § 21
rd. 7.400 Einwohnern. Der/Die Bürgermeister/in ist Beamte/r Abs. 10 Satz 1 des Kommunalwahlgesetzes Land Sach-
auf Zeit und Leiter/in der Verwaltung (§ 60 (1) KVG LSA). Er/ sen-Anhalt entsprechend, wenn für den Bewerber/die
Sie vertritt und repräsentiert die Stadt Aken (Elbe) (§ 60 (2) Bewerberin eine Unterstützungserklärung in einem Ver-
KVG LSA) und bereitet die Beschlüsse der Vertretung und ih- fahren nach § 24 des Kommunalwahlgesetzes des Landes
rer Ausschüsse vor und führt sie aus (§ 65 (1) KVG LSA). Im Sachsen-Anhalt abgegeben wurde.
Rahmen der Gesetze trägt der/die Hauptverwaltungsbeam- Damit sind Bewerber/-innen, die am Tage der Bestim-
te dazu bei, die Aufgaben der Stadt Aken (Elbe) zu erfüllen. mung des Wahltages durch Parteien oder Wählergruppen
unterstützt werden, welche im Deutschen Bundestag, im
Anforderungen: Landtag des Landes Sachsen-Anhalt oder im Stadtrat der
Bewerber/innen müssen am Wahltag das 21. Lebensjahr Stadt Aken (Elbe) durch eigene Wahlvorschläge vertreten
vollendet haben und dürfen das 65. Lebensjahr noch nicht sind, von der Beibringung von den Unterstützungsunter-
vollendet haben. Sie dürfen nicht nach § 40 Abs. 2 KVG LSA schriften befreit. Gleiches gilt für den Amtsinhaber, bei
von der Wählbarkeit ausgeschlossen sein. erneuter Bewerbung um das Amt des Bürgermeisters.
· Staatsangehörige aus anderen Mitgliedsstaaten der Euro-
Wählbar sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grund- päischen Union, die sich zur Wahl bewerben, haben mit
gesetzes und Staatsangehörige anderer Mitgliedsstaaten der der Bewerbung eine Versicherung abzugeben (nach Mus-
Europäischen Union, die die Gewähr dafür bieten, dass sie je- ter der Anlage 8a zu § 38a der Kommunalwahlordnung
derzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung im des Landes Sachsen-Anhalt), dass sie nach den Rechts-
Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintre- vorschriften des Staates, dessen Staatsangehörigkeit sie
ten und die nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind oder besitzen, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen oder in
infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit Folge Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit
zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren haben. Staatsan- zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren haben.
gehörige anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union
sind darüber hinaus nicht wählbar, wenn ein derartiger Aus- Die Einreichungsfrist beginnt am Tage nach der Stel-
schluss oder Verlust nach den Rechtsvorschriften des Staates lenausschreibung, 07.01.2022 (Bekanntmachung am
besteht, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen. 05.01.2022, 06.01.2022 Feiertag) und endet am Montag,
dem 14. Februar 2022, 18:00 Uhr.
Die beamtenrechtlichen Voraussetzungen für die Berufung
in das Beamtenverhältnis auf Zeit müssen vorliegen. Auf die Die Bewerbung kann nur innerhalb dieser Frist zurückge-
Hinderungsgründe gemäß § 62 KVG LSA wird hingewiesen. nommen werden.
Gemäß § 63 (2) KVG LSA ist den vom Stadtwahlausschuss zu-
Leistungen:
gelassenen Bewerbern Gelegenheit zu geben, sich in mindes-
Die/ Der Bürgermeister/in wird in das Beamtenverhältnis auf
tens einer öffentlichen Veranstaltung vorzustellen.
Zeit berufen. Die Besoldung erfolgt nach der Kommunalbe-
Die Vorstellung der Kandidaten findet voraussichtlich
soldungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt (KomBesVO)
am Freitag, dem 25.02.2022 um 19:00 Uhr im Saal des
in der Besoldungsgruppe A 15.
Schützenhauses, Schützenplatz 2, statt.
Bewerbungsunterlagen: Aken (Elbe), den 5. Januar 2022
Für die Einreichung der Bewerbung gelten die Bestimmun-
gen des § 30 KWG LSA und der §§ 38a sowie 39 Kommunal- Zelinka
wahlordnung des Landes Sachsen-Anhalt. Stadtwahlleiter-5- 1. Ausgabe des Jahres 2022
Wahlbekanntmachung
1. Am Sonntag, den 13. März 2022, findet die Wahl zum/zur Bürgermeister*in der Stadt Aken (Elbe) statt.
Die Wahl dauert von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr.
2. Das Gebiet der Stadt Aken (Elbe) ist in 9 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt:
Wahlbezirk 1
Wahlraum - Kindertagesstätte „Borstel“, Nebengebäude, Komturstraße 19
1. Ackerstraße 9. Köthener Landstraße
2. Am Notstall 10. Mennewitzer Weg
3. Bobbestraße 11. Mühlenstraße
4. Bruchwinkel 12. Randel-Hannemann-Weg
5. Feldstraße 13. Ringstraße
6. Heidestraße 14. Roonstraße
7. Kleinzerbster Straße 15. Schwabenstraße
8. Köthener Chaussee 16. Spittelstraße
Wahlbezirk 2
Wahlraum - Sekundarschule „Am Burgtor“, Foyer, Burgstraße 16
1. Am Magdalenenteich 11. Holländer Weg
2. Bahnhofstraße 12. Neuer Weg
3. Bismarckplatz 13. Kaiserstraße
4. Buchenweg 14. Lazarettstraße
5. Calber Landstraße 15. Obselauer Weg
(außer Nr. 89, 90, 91, 92) und Obselau
6. Dr. Pilling Straße 16. Straße der AWG
7. Eichenweg 17. Töpferbergstraße
8. Finkenherd 18. Weberstraße
9. Flurstraße 19. Werner-Nolopp-Straße
10. Große Hopfenbreite 20. Zum Burglehn
Wahlbezirk 3
Wahlraum - Kindertagesstätte „Borstel“, Hauptgebäude, Komturstraße 19
1. Am Wasserturm 8. Komturstraße
2. Angerstraße 9. Köthener Straße
3. Gartenstraße 10. Meisterstraße
4. Heiratsberg 11. Schützenplatz
5. Hermann-Löns-Straße 12. Silberstraße
6. Hopfenstraße 13. Spronaer Straße
7. Kirchstraße 14. Stiftstraße
15. Himmelreichstraße 52 bis 72 (nur gerade Hausnummern)
und 77 bis 105 (durchgehend)
16. Ritterstraße 44 bis 84 (nur gerade Hausnummern)
und 57 bis 99 (durchgehend)
Wahlbezirk 4
Wahlraum - Grundschule „Werner-Nolopp“, Speiseraum, Burgstraße 1 (Eingang über Poststraße)
1. Bärstraße 8. Kantorstraße
2. Burgstraße 9. Markt
3. Dessauer Straße 10. Mönchsgang
4. Elbstraße 11. Nikolaiplatz
5. Fährstraße 12. Parkstraße
6. Fischerstraße 13. Philippsburg
7. Hafenstraße 14. Poststraße
15. Ziegelstraße
16. Himmelreichstraße 1 bis 51 (durchgehend)
und 53 bis 75 (nur ungerade Hausnummern)
17. Ritterstraße 1 bis 43 (durchgehend)
und 45 bis 55 (nur ungerade Hausnummern)
Wahlbezirk 5
Wahlraum - Kindertagesstätte Pittiplatsch, Raum 5, Dessauer Landstraße 33
1. Amselweg 7. Kiefernweg
2. An der Rohrlache 8. Nachtigallenweg
3. Dessauer Chaussee 9. Puschkinstraße
4. Dessauer Landstraße 10. Storchstraße
5. Erwitter Straße 11. Waldstraße
6. Freiheitstraße1. Ausgabe des Jahres 2022 -6-
Wahlbezirk 6
Wahlraum - Kindertagesstätte Pittiplatsch, Raum 6, Dessauer Landstraße 33
1. Am Alten Elbdeich 7. Schillerstraße
2. Am Dreieck 8. Schrebergartenweg
3. Am Neuen Friedhof 9. Straße des Friedens
4. Arndtstraße 10. Straße der Solidarität
5. Geibelstraße 11. Susigker Straße
6. Goethestraße
Wahlbezirk 7
Wahlraum - Gemeindezentrum, Reppichauer Straße 1, Ortschaft Kleinzerbst,
1. Akener Straße 5. Parkstraße
2. Flurstraße 6. Reppichauer Straße
3. Försterwinkel 7. Waldweg
4. Kleines Dorf
Wahlbezirk 8
Wahlraum - Gemeinderaum, Dorfstr. 13, Ortschaft Kühren
Ortschaft Kühren Ortschaft Mennewitz
1. An der Mühle 1. Am Schilf
2. Calber Landstraße 89, 90, 91 und 92 2. Mennewitz
3. Dorfstraße 3. Pappelweg
4. Robinienweg
Wahlbezirk 9
Wahlraum - Gaststätte „Zur Friedenseiche“, Lindenstraße 48a,
Ortschaft Susigke
1. Kabelweg 2. Lindenstraße
Der Briefwahlvorstand der Stadt Aken (Elbe) tritt am Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der
13. März 2022 um 15:30 Uhr in der Grundschule „Werner Gemeindebehörde einen amtlichen Stimmzettel, einen
Nolopp“ Raum 101, Burgstraße 1 in Aken (Elbe), zur Zulas- amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen
sung der Wahlbriefe zusammen. Ab 18:00 Uhr erfolgt die Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief
Ermittlung des Briefwahlergebnisses. Die Tätigkeit des Brief- mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Wahlum-
wahlvorstandes ist öffentlich und für jedermann zugänglich. schlag) und dem unterschiebenen Wahlschein so recht-
3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des zeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen
Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er ein- Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltage bis
getragen ist. 18:00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der an-
Die Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und ihren gegeben Stelle, Rathaus, Markt 11, 06385 Aken (Elbe)
Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. abgegeben werden.
Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben Wahlscheine und Briefwahlunterlagen sind bei der
werden. Stadtverwaltung, Verwaltungsgebäude, Bärstraße
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. 50, Zimmer 03, voraussichtlich ab dem 24.02.2022
Der Stimmzettel enthält in alphabetischer Reihenfolge erhältlich.
die Namen und Vornamen der zugelassenen Bewerber Des Weiteren wird wieder die Möglichkeit bestehen,
und jeweils ein Feld für jede Bewerberin/jeden Bewerber die Briefwahlunterlagen online zu beantragen.
zur Kennzeichnung. Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis ein-
Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine getragenen Wahlberechtigten während der Dienstzeit bis
des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum zum Freitag, 11. März 2022, 18:00 Uhr, bei der Stadtver-
gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass waltung schriftlich, elektronisch oder mündlich beantragt
seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist. werden.
Die wahlberechtigte Person hat für die Wahl des Bür- Die elektronische Beantragung über die Internetseite
germeisters/der Bürgermeisterin eine Stimme. der Stadt Aken (Elbe) ist bis zum Mittwoch, 09.03.2022,
Nicht mehr als eine Stimme auf dem Stimmzettel, 20:00 Uhr möglich. Eine fernmündliche Antragstellung ist
der Stimmzettel ist sonst ungültig! unzulässig.
In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein
werden! Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht
4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahl- zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der
handlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Antrag noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, gestellt wer-
Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jeder- den.
mann hat Zutritt, soweit dies ohne Beeinträchtigung des Öffnungszeiten des Wahlbüros im Verwaltungsge-
Wahlgeschäfts möglich ist. bäude in der Bärstraße 50 ab 24.02.2022
5. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl Montags bis Donnerstags 09:00 - 12:00 Uhr
a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk Donnerstags 13:00 - 18:00 Uhr
oder Freitag, den 11.03.2022 09:00 - 12:00 Uhr
b) durch Briefwahl und 13:00 - 18:00 Uhr
teilnehmen. Samstag, den 12.03.2022 10:00 - 12:00 Uhr-7- 1. Ausgabe des Jahres 2022
6. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und Achten Sie auf die Hinweise der Wahlvorstandsmitglieder
nur persönlich ausüben. und folgen Sie deren Hinweisen.
Ein Wahlberechtigter, der des Lesens unkundig oder wegen Es gilt die am Wahltag gültige Eindämmungsverord-
einer Behinderung an der Abgabe seiner Stimme gehindert nung über Maßnahmen der Ausbreitung des neuar-
ist, kann sich hierzu der Hilfe einer anderen Person bedie- tigen Coronavirus SARS_CoV-2 des Landes Sachsen-
nen (§ 32 (3) Kommunalwahlgesetz LSA). Anhalt.
Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer
Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Frei- Für Rückfragen und Informationen steht Ihnen jederzeit
heitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. das Wahlbüro der Stadtverwaltung Aken (Elbe) unter den
Unbefugt wählt auch, wer im Rahmen zulässiger Assistenz Telefonnummern 034909 80-413, -463 oder -461 zur Verfü-
entgegen der Wahlentscheidung des Wahlberechtigten oder gung.
ohne eine geäußerte Wahlentscheidung des Wahlberech-
tigten eine Stimme abgibt. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Aken (Elbe), 05.01.2022
Absatz 1 und 3 des Strafgesetzbuches).
7. Allgemeines Hinweise zum Wahltag aufgrund der pande-
mischen Lage:
In allen Wahllokalen ist es erforderlich einen medizinischen
Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Alle Wähler sind aufgefor-
dert zu anderen Wählern und zum Wahlvorstand einen Jan-Hendrik Bahn
Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. Soweit möglich Bürgermeister der Stadt Aken (Elbe)
wird in den Wahllokalen ein Einrichtungsverkehr eingerich-
tet. Bei der Wahl darf und sollte ein mitgebrachter Kugel-
schreiber verwendet werden.
Landkreis Anhalt-Bitterfeld erlässt Allgemeinverfügung
zur Feststellung der Notsituation gemäß § 56a Abs. 1 Satz 2 KVG LSA
Am 01.12.2021 hat der Landkreis per Allgemeinverfügung die Notsituation im Sinne von § 56a Abs. 1 Satz 2 KVG LSA festgestellt.
Mit der Feststellung werden die Bedingungen für Beschlussfassungen der kommunalen Vertretung insofern erleichtert, dass sie
ohne Erfordernis persönlicher Anwesenheit in Form von Videokonferenzen und unter besonderen Voraussetzungen in Form von
Abstimmungen in einem schriftlichen oder elektronischen Verfahren getroffen werden können. Die Feststellung wurde bis zum
30.04.2022 getroffen.
Jan-Hendrik Bahn
Bürgermeister1. Ausgabe des Jahres 2022 -8-
Öffentliche Bekanntmachung 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Gemäß § 10 Abs. 2 Satz 2 KVG LSA genehmigte auf Antrag der Artikel 2
Stadt Aken (Elbe) vom 20.10.2021 der Landkreis Anhalt-Bitter-
§ 5 wird wie folgt geändert:
feld, Kommunalaufsichtsamt, SG Allgemeine Kommunalauf-
sicht, mit Schreiben vom 11.11.2021, Az. 15/151301/005/5. d) Absatz 3 Nr. 3 erhält folgende neue Fassung:
ÄS/2021/Po, die 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung „Auftragsvergabe nach VOB, VOL und Vergabeverfahren
der Stadt Aken (Elbe). zur Beschaffung freiberuflicher Dienstleistungen ent-
sprechend der Vergabeverordnung (VgV) bis zu einem
5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Betrag von 100.000 €.“
der Stadt Aken (Elbe) vom 24.09.2014 e) Absatz 4 Nr. 2 erhält folgende neue Fassung:
Aufgrund des § 10 i. V. m. §§ 8 und 45 Abs. 2 Nr. 1 Kommunal- „Auftragsvergabe nach VOB, VOL und Vergabeverfahren
verfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom zur Beschaffung freiberuflicher Dienstleistungen ent-
17.06.2014 zuletzt geändert durch den Artikel 2 des Gesetzes sprechend der Vergabeverordnung (VgV) bis zu einem
vom 07.07.2020 (GVBl. LSA S. 372), hat der Stadtrat in seiner Betrag von 50.000 €.“
Sitzung am 08.07.2021 die folgende 5. Satzung zur Änderung
der Hauptsatzung der Stadt Aken (Elbe) beschlossen: Artikel 8
Artikel 1 § 10 Absatz 3 wird wie folgt neu gefasst:
§ 5 wird wie folgt geändert: „Der Bürgermeister unterrichtet die Mitglieder des Stadtrates
a) In Absatz 1 Nr. 4 wird vor dem Wort „Soziales“ das Wort 7 Tage vor einer Einwohnerversammlung über deren stattfin-
„Tourismus“ eingefügt. den. Die Mitglieder des Stadtrates haben das Recht, an den
b) Absatz 2 erhält folgende neue Fassung: Sitzungen teilzunehmen. Der Bürgermeister unterrichtet den
„Beschließende Ausschüsse im Sinne der §§ 46, 48 KVG Stadtrat in seiner nächsten Sitzung über den Ablauf der Ein-
LSA sind: wohnerversammlung und die wesentlichen Ergebnisse.“
1. Hauptausschuss
2. Haushalts- und Finanzausschuss Artikel 9
3. Ausschuss für Bau, Planung, Sanierung und Ordnung
§ 11 wird wie folgt neu gefasst:
4. Ausschuss für Tourismus, Soziales, Schule, Kultur
und Sport a) Absatz 2 erhält folgende neue Fassung:
5. Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb „Stadtwerke „Die Einwohnerfragestunde findet vor Beginn der Be-
Aken (Elbe)“. handlung der Tagesordnungspunkte in öffentlicher Sit-
Für Aufgaben mit zeitlich begrenztem Charakter kann der zung statt. Einzelheiten regelt die Geschäftsordnung.“
Stadtrat darüber hinaus weitere zeitweilige beratende b) Die Absätze 3 bis 6 werden gestrichen.
Ausschüsse bilden.
Vorsitzender der beschließenden Ausschüsse „Hauptaus- Aken (Elbe), 17.11.2021
schuss“ und „Betriebsausschuss“ ist der Bürgermeister.
Die Vorsitzenden und Stellvertreter des Haushalts- und
Finanzausschusses, des Ausschusses für Bau, Planung,
Sanierung und Ordnung sowie des Ausschusses für Tou-
rismus, Soziales, Schule, Kultur und Sport werden aus
dem Kreis seiner jeweiligen stimmberechtigten Mitglie-
der bestimmt.“ Jan-Hendrik Bahn
c) In Absatz 6 wird vor dem Wort „Soziales“ das Wort „Tou- Bürgermeister der Stadt Aken (Elbe)
rismus“ eingefügt.
Bekanntmachungsanordnung
Die 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der
Aken (Elbe) wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvor-
Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfah- schrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Man-
rens- und Formvorschriften beim Zustandekommen der Sat- gel ergibt.
zung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung
nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn: Aken (Elbe), 05.01.2022
a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt;
b) diese Satzung wurde nicht ordnungsgemäß öffentlich be-
kannt gemacht;
c) der Bürgermeister hat den Satzungsbeschluss vorher be-
anstandet oder Jan-Hendrik Bahn
Bürgermeister der Stadt Aken (Elbe)-9- 1. Ausgabe des Jahres 2022
In der 24. Sitzung des Stadtrates am 07.10.2021 wurden folgende Beschlüsse
gefasst, die hiermit öffentlich bekannt gemacht werden
Beschluss-Nr. 186-24./21 Beschluss-Nr. 191-24./21
Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Verkauf eines Grundstückes
Höhe von 115.400 € auf dem Konto 61200.782730 (Tilgung
von Investitionskrediten) für Tilgungszahlungen Beschluss-Nr. 192-24./21
Verkauf eines Grundstückes
Beschluss-Nr. 187-24./21
Neufassung der Satzung des Jugendbeirates der Stadt Aken Beschluss-Nr. 193-24./21
(Elbe) Vergabe einer Bauleistung
Beschluss-Nr. 188-24./21 Beschluss-Nr. 194-24./21
Zuschuss zur Feuerwehrrente Vergabe einer Lieferleistung
Beschluss-Nr. 189-24./21 Beschluss-Nr. 195-24./21
Festlegung des Wahltages und der Wahlzeit für die Wahl des Antrag auf Ernennung zum Ehrenmitglied in der
Bürgermeisters und einer eventuellen Stichwahl Freiwilligen Feuerwehr Aken (Elbe)
Beschluss-Nr. 190-24./21
Antrag auf Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben auf
dem Konto 54100.096002/785202 in Höhe von weiteren
63.121,75 € für die EM 15, Reparatur Regenwasserkanal Am
Notstall
In der 25. Sitzung des Stadtrates am 25.11.2021 wurden folgende Beschlüsse
gefasst, die hiermit öffentlich bekannt gemacht werden
Beschluss-Nr. 196-25./21 Beschluss-Nr. 203-25./21
Stellungnahme zum Prüfbericht über die Jahresabschlussprü- 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Aken (Elbe)
fung gemäß § 45 Absatz 2 Punkt 5 Kommunalverfassungsge- zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung von öffentli-
setz des Landes Sachsen-Anhalt, Feststellung des Jahresab- chen Gewässern 1. und 2. Ordnung
schlusses 2020 des Eigenbetriebs Stadtwerke Aken (Elbe) und
die Entlastung der Betriebsleiterin Beschluss-Nr. 204-25./21
Niederschlagung von Forderungen
Beschluss-Nr. 197-25./21
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Stadtwerke Aken (Elbe)“ Beschluss-Nr. 205-25./21
für das Geschäftsjahr 2022 Niederschlagung von Forderungen
Beschluss-Nr. 198-25./21 Beschluss-Nr. 206-25./21
Bebauungsplan Nr. 19/2021 „Gewerbe- und Industriegebiet Niederschlagung von Forderungen
Aken-Ost nördlich der L 63“
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit Än- Beschluss-Nr. 207-25./21
derung der Bebauungsplanbezeichnung und Erweiterung des Grundstückstausch mit Ausgleichszahlung
künftigen räumlichen Geltungsbereiches um das angrenzende
westliche Areal Beschluss-Nr. 208-25./21
Verkauf eines Grundstückes
Beschluss-Nr. 199-25./21
Bauleitplanung der Stadt Aken (Elbe) /
Beschluss-Nr. 209-25./21
Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung
Verleihung eines Ehrenbriefes mit Ehrennadel
Nr. 20 „Stadtquartier Köthener Straße 28“
der Stadt Aken (Elbe)
hier: Durchführungsvertrag zwischen der Stadt Aken (Elbe)
und der Wohnungsgenossenschaft Aken e.G.
Beschluss-Nr. 210-25./21
Annahme eine Spende
Beschluss-Nr. 200-25./21
Bauleitplanung der Stadt Aken (Elbe) /
Beschluss-Nr. 211-25./21
Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung
Annahme einer Spende
Nr. 20 „Stadtquartier Köthener Straße 28“
hier: Abwägungsbeschluss
Beschluss-Nr. 212-25./21
Vergabe einer Reinigungsleistung
Beschluss-Nr. 201-25./21
Bauleitplanung der Stadt Aken (Elbe) /
Beschluss-Nr. 213-25./21
Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung
Vergabe einer Reinigungsleistung
Nr. 20 „Stadtquartier Köthener Straße 28“
hier: Satzungsbeschluss
Beschluss-Nr. 202-25./21
Bestätigung der Kalkulation zur 6. Satzung zur Änderung der
Satzung der Stadt Aken (Elbe) zur Erhebung von Umlagen für
die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern 1. und 2. Ordnung1. Ausgabe des Jahres 2022 - 10 -
Die Stadtverwaltung informiert
Termine Amtsblatt der Stadt Aken (Elbe) 2022
Ausgabe Redaktionsschluss Erscheinungstermin
02/2022 12.01.2022 26.01.2022
03/2022 09.02.2022 23.02.2022
04/2022 09.03.2022 23.03.2022
05/2022 29.03.2022 13.04.2022
06/2022 27.04.2022 11.05.2022
07/2022 20.05.2022 08.06.2022
08/2022 29.06.2022 13.07.2022
09/2022 27.07.2022 10.08.2022
10/2022 07.09.2022 21.09.2022
11/2022 05.10.2022 19.10.2022
12/2022 02.11.2022 16.11.2022
13/2022 29.11.2022 14.12.2022
5. Ausgabe des Jahres 2021 | Mittwoch, der 26.05.2021 Besuchen Sie uns online auf www.aken.de
PA sämtl. HH
AMTSBLATT FÜR DIE STADT AKEN (ELBE)
einschließlich der Ortschaften Mennewitz, Kleinzerbst, Kühren und Susigke
AKEN
Britischer Investor Global Gateways Feierliche Ernennungen und Torsten Scharf ist Akens
kauft RHI Firmengelände Funktionsübertragungen innerhalb neuer Standesbeamter
der FFW Aken (Elbe)
S. 4 S. 8 S. 9
HAT JETZT EINE APP
www.meinort.app- 11 - 1. Ausgabe des Jahres 2022
Ausbildungsbeginn Verwaltungsfachangestellte/r (m/w/d)
01.08.2022
Fachrichtung Kommunalverwaltung
V
Vertragsart
Ausbildungsvertrag Die Stadt Aken (Elbe) beabsichtigt zum 01.08.2022 eine Ausbildungsstelle für den oben
genannten Beruf zu besetzen.
Ansprechpartner • Die dreijährige Ausbildung gliedert sich in berufspraktische und theoretische Abschnitte, in
Herr Zelinka denen die Auszubildenden sowohl die Arbeit und den Aufbau der V Verwaltung
Tel.: 034909/80413
T kennenlernen als auch im Umgang mit Rechtsvorschriften geschult werden.
• Die praktische Ausbildung findet in den verschiedenen Geschäftsbereichen der
Frau Laws Stadtverwaltung statt. Die theoretischen Abschnitte werden am Berufsschulzentrum
T
Tel.:034909/80424 „August von Parseval“ in Bitterfeld-Wolfen und die ausbildungsbegleitenden Lehrgänge am
Studieninstitut für kommunale VVerwaltung Sachsen-Anhalt e.V. in Dessau-Roßlau
Bewerbungsfrist durchgeführt.
31.01.2022
Wir weisen darauf hin, Was wir uns von Ihnen wünschen:
W
dass nur vollständig • mindestens erweiterter Realschulabschluss mit gutem Notendurchschnitt
und fristgerecht • gute mündliche und schriftliche Ausdrucksweise
eingereichte
• umfangreiches Allgemeinwissen
Bewerbungen
berücksichtigt werden. • gute EDV
EDV-Kenntnisse
-Kenntnisse (sichere Anwendung von MS-Of
MS-Office-Programmen)
fice-Programmen)
• Interesse an kommunalen, politischen, rechtlichen und verwaltungstechnischen Aufgaben
Kosten, die im • Verantwortungsbewusstsein,
Verantwortungsbewusstsein, freundlicher Umgangston, T
Teamfähigkeit,
eamfähigkeit, Kontakt- und
Zusammenhang mit Einsatzfreude
dem
Bewerbungsverfahren
entstehen, werden Wir bieten Ihnen:
nicht erstattet. • Ausbildungsvergütung gemäß TVöD-V/VKA
V der Einstellung nehmen die geeignetsten Bewerber/innen innerhalb des Auswahlverfahrens
Vor
an einem Eignungstest teil.
Schwerbehinderte oder ihnen gleichgestellte Bewerber und Bewerberinnen werden bei gleicher
Eignung und Befähigung bevorzugt berücksichtigt.
Fühlen Sie sich angesprochen?
Dann bewerben Sie sich mit aussagefähigen Unterlagen über unser Online-Bewerbungsportal
unter www.aken.de (Virtuelles Rathaus/Stellenausschreibungen).
Bitte sehen Sie von einer Papierbewerbung ab. Die Rücksendung von postalisch eingegangenen
Bewerbungsunterlagen kann nur gegen Beifügung eines ausreichend frankierten
Rückumschlages erfolgen.
Jan-Hendrik Bahn
Bürgermeister
Aken (Elbe), 15.12.20211. Ausgabe des Jahres 2022 - 12 -
Tätigkeitsaufnahme IT-Systemadministrator / Informatiker (m/w/d)
zum nächstmöglichen
Zeitpunkt Bei der Stadt Aken (Elbe) ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt die oben genannte Stelle zu
besetzen.
V
Vertragsart
Vollzeit, unbefristet
V
Ihre Aufgaben:
Ansprechpartner • Beratung und Betreuung der Anwender in allen technischen Fragen und Anliegen zur
Frau Laws Hard- und Software der Stadt Aken (Elbe) sowie Kindereinrichtungen, Museum und
Tel.: 034909/80424
T Feuerwehr
• Fehlerbehebung für gemeldete Probleme - Analyse Systemprotokolle und Identifizierung
Herr Zelinka potenzieller Probleme
T
Tel.:034909/80413 • Recherchen zu Software und Hardware
• Feinabstimmmung der Systemleistung
Bewerbungsfrist
31.01.2022 • Gewährleistung der Netzwerkbetriebsbereitschaft
• Systemwartung
Wir weisen darauf hin, • Installation und Konfiguration neuer Hard- und Software sowie Durchführung von Updates
dass nur vollständig
und fristgerecht • Überwachung der Systemleistung
eingereichte • Rechteverwaltung
Bewerbungen • Herstellung anwenderbreiter T
Technik
berücksichtigt werden.
• Umsetzung des OZG, E-V
E-Vergabe, Onlineplanung
Kosten, die im • Einrichtung von Homeof
Homeofficearbeitsplätzen und Videokonferenzen
Zusammenhang mit • Datenschutzbeauftragter und IT-Sicherheitsbeauftragter
dem
Bewerbungsverfahren
Was wir uns von Ihnen wünschen:
W
entstehen, werden
nicht erstattet. • abgeschlossene Berufsausbildung zur/zum IT – z. B. Fachinformatiker (m/w/d) für
Systemintegration oder IT-Systemkaufmann (m/w/d) oder vergleichbarer geeigneter
Abschluss
• mehrjährige Berufserfahrung im Bereich IT mit fundierten Kenntnissen in
Netzwerkstrukturen, aktive und passive Netzwerkkomponenten, administrieren und
einrichten von Domänen, Servern und PC
• wünschenswert Kenntnisse der Datenbanken MSSQL und Progress, Servervirtialisierung
und in kommunalen Anwendungen
• selbständiges Arbeiten, T Teamfähigkeit, Durchsetzungsvermögen und Belastbarkeit sowie
Diskretion, Loyalität, genaues und sorgfältiges Arbeiten
• Kommunikations- und Kooperationsfähigkeit sowie Bürgerfreundlichkeit
• Führerschein Klasse B
Wir bieten Ihnen:
• unbefristetes Arbeitsverhältnis in V
Vollzeit (39,5 Wochenstunden)
• attraktive V
Vergütung
ergütung gemäß T
Tarifvertrag
arifvertrag für den öf
öffentlichen
fentlichen Dienst (TVöD-V/VKA
Tarifbereich Ost)
T
• betriebliche Altersvorsorge, vermögenswirksame Leistungen, Jahressonderzahlung,
leistungsorientierte Bezahlung
• regelmäßige Fort- und Weiterbildungen
Schwerbehinderte oder ihnen gleichgestellte Bewerber und Bewerberinnen werden bei gleicher
Eignung und Befähigung bevorzugt berücksichtigt.
Bitte geben Sie auch Ihren frühestmöglichen Eintrittstermin an.
Fühlen Sie sich angesprochen?
Dann bewerben Sie sich mit aussagefähigen Unterlagen über unser Online-Bewerbungsportal
unter www.aken.de (Rubrik Virtuelles Rathaus / Stellenausschreibungen)
Bitte sehen Sie von einer Bewerbung per E-Mail oder Papierbewerbung ab. Die Rücksendung
von postalisch eingegangenen Bewerbungsunterlagen kann nur gegen Beifügung eines
ausreichend frankierten Rückumschlages erfolgen.
Jan-Hendrik Bahn
Bürgermeister
Aken (Elbe), 16.12.2021Sie können auch lesen
