SPIEGEL März 2017 - Bundesheer
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Institut für Friedenssicherung und Konfliktmanagement März 2017 der Landesverteidigungsakademie Wien Themen IFK 2016/2017: Auf einen Blick Brigadier Feichtinger im Gespräch SPIEGEL Institut für Friedenssicherung und Konfliktmanagement Die IFK-Forschung im Fokus
UNSERE PUBLIKATIONSREIHEN IFK Aktuell Krieg ohne Kampf? Hybride Bedrohungen In der Vergangenheit waren Konflikte durch ein duales Sys- Vorwort tem geprägt: Streitmacht gegen Streitmacht. Generell dien- te der militärische Arm der Politik zur Herbeiführung von Zustandsänderungen oder zur Veränderung einer Macht- konstellation. Das Konfliktbild war von einer klaren Freund- Feindkennung geprägt. Militärische Verbände – staatlicher Das Institut für Friedenssiche- oder nicht-staatlicher Natur, offen oder verdeckt eingesetzt rung und Konfliktmanagement – waren die zentralen Akteure zur Interessensdurchsetzung (IFK) wurde 1999 gegründet. Es von Staaten. Gegenwärtig wird diese strikte Trennung von feindlicher Reaktion und Gegenreaktion immer diffuser, dies ist eine Forschungsabteilung der vor allem deshalb, weil oftmals der „Feind“ nicht oder erst Landesverteidigungsakademie nach eingehenden Analysen auszumachen ist. Cyberattacken (LVAk), der höchsten Lehr- und dienen als bestes Beispiel. Bildungsstätte des Österreichi- schen Bundesheeres. Eine zentrale Aufgabe des Mili- Sammelband aus der Schriftenreihe der Landesverteidigungsakademie tärs ist es, Sicherheit zu schaffen Vernetzte Unsicherheit – Hybride Bedrohungen und Frieden zu wahren. Es ist im 21. Jahrhundert daher erforderlich und zweckmä- Die Vernetzung von Gesellschaften wird durch technische ßig, sich mit den theoretischen Errungenschaften immer komplexer. Somit erweitern sich auch Einflussfaktoren auf die Sicherheit von Gesellschafts- Grundlagen von Frieden und ge- systemen. Spricht man in diesem Zusammenhang in sicher- waltsamen Konflikten zu beschäftigen. Unser Institut leistet dazu heitspolitischen Fachkreisen von hybrider Kampfführung, einen wichtigen Beitrag. gehen die Autoren in diesem Buch einen Schritt weiter und beschäftigen sich mit Optionen der Machtprojektion, die über Kampfhandlungen hinausgehen. Dabei sehen sie Das breite Fachwissen des IFK wird vorrangig durch die systemati- hybride Bedrohungen als sicherheitspolitische Herausfor- sche Zusammenführung von Regionalexpertisen, sicherheitspoliti- derung der Zukunft. Beispiele dazu untermauern den im schem Verständnis und besonderen Kenntnissen über das interna- Buch vorangestellten theoretischen Teil. Mögliche Hand- tionale Krisen- und Konfliktmanagement generiert. lungsoptionen runden diese Publikation ab. Durch die Mitwirkung in zahlreichen nationalen und internationa- len Forschernetzwerken entstand im IFK ein Center of Excellence Monografie in der Schriftenreihe der Landesverteidigungsakademie im Bereich sicherheitspolitische Analyse. Das IFK fungiert daher The Resilience of the Islamic State /Die Wider- auch als gesamtstaatlicher Think Tank. standsfähigkeit des Islamischen Staates Innerhalb von zwei Jahren ist ISIS zur weltweit reichs- Die allgemein und spezifisch aufbereitete Expertise fließt bedarfs- ten Terrorgruppe geworden, mit einem kontrollierten Ge- biet in der Größe von Großbritannien. Trotz allen uns zur orientiert in die drei Kernaufgaben des Instituts – Politikberatung, Verfügung stehenden Informationen bleibt die Gruppe ge- Lehre und Öffentlichkeitsarbeit – ein. heimnisvoll und widersprüchlich. ISIS ist wild und brutal, aber gründlich, organisiert und hoch entwickelt. Sind sie Der IFK SPIEGEL ermöglicht dem interessierten Publikum einen wirklich nur verrückte Fanatiker, oder verbirgt sich mehr hinter dem zwiespältigen Bild, das ISIS von sich selbst pro- Einblick in die Themen- und Tätigkeitsfelder des Instituts. „For- pagiert? Wie wird das so genannte „Kalifat“ geführt und schersteckbriefe“ stellen die jeweiligen Experten vor. Dies ist als wird es fortbestehen? Dieser Beitrag versucht, die Stärke besonderes Service für den Lehr- und Vortragsbereich primär in- des islamischen Staats nuanciert und detailliert zu bewer- nerhalb, aber auch außerhalb des Bundesministeriums für Landes- ten und wird dementsprechend grundlegende Strategien zur Schwächung und Niederwerfung der Gruppe skizzieren. verteidigung und Sport gedacht. IFK Monitor & IFK Monitor International MONlTOR l N T E R N AT l O N A L Die Schlacht um Aleppo und das Schicksal Syriens Austrian National Defence Academy Vienna Der Institutsleiter ProbleMS fACINg the turkISh foreIgN PolICy Seit 2013 erscheint der „IFK Monitor“ auch in eng- Bgdr Dr. Walter Feichtinger Institute for Peace Support and Conflict Management Marius Calligaris lischer Sprache um auch einem internationalen Leser- A centrepiece of the Justice and Development Party’s (JDP) foreign policy was the so-called zero-problems policy and an active neighbourhood policy. Currently, several problems can be identified. In Syria, Ankara is absolutely on the side of Assad’s opponents. In its relations with Iraq and Iran there are various negative factors. the contacts to Cairo have been severely disrupted since the egyptian revolution. Also no improvements seem to have been made in its icy relations with kreis aktuelle Analysen des IFK zu wichtigen Themen Israel. there is dissent with the u.S. regarding the Middle east. only the relations with russia have not suffered new setbacks. After 2002 a centrepiece of the Adalet ve stock today is rather disillusioning. Only Kalkinma Partisi – Justice and Development little remains of the zero-problems policy. Party or JDP – government was the so- der internationalen Politik und des Konfliktmanage- called zero-problems policy. Due to its active Syria – from Partners to opponents neighbourhood policy, Turkey succeeded in converting its previously problematic The relationship between Turkey and Syria ties with almost all neighbours into good was clearly accentuated after the JDP assumed relations. Exceptions to this are Armenia power. This manifested itself in numerous and Cyprus. The contacts to the Middle- high-level visits, the installation of a Strategic East countries, in particular, have been Cooperation Council and an increase in ments zur Verfügung zu stellen. significantly intensified. economic contacts. The armed forces of both countries conducted joint manoeuvres The stronger regional commitment and the and Damascus de facto recognised that the zero-problems policy met with international province of Hatay (separated from Syria in approval, especially in the Arab World. 1939) belongs to Turkey. Turkey’s weight and prestige as a regional and international actor with, in principle, When turmoil broke out in Syria in 2011, positive objectives increased significantly. Prime Minister Erdogan repeatedly advised Assad to implement reforms. Turkey was In the following, the problems of the Turkish clearly interested in preventing Assad’s neighbourhood policy are to be presented downfall, but made it clear that it called using the example of selected states. Taking for democratisation measures and that its In dieser Ausgabe wird analysiert, welche Auswirkung IFK Monitor International October 2013 SCHUTZ & HILFE der Kampf um die syrische Stadt Aleppo und welche www.bundesheer.at strategische Bedeutung dieser Kampf für alle Kon- fliktakteure hat. www.facebook.com/lvak.ifk Alle bisher erschienenen IFK Publikationen sind auf der Homepage des BMLVS unter www.bundesheer.at/ifk abrufbar.
IFK SPIEGEL IFK Jahresbilanz 2016 Vor dem Hintergrund der geplanten Integration der Forschung Landesverteidigungsakademie in eine neu zu bildende Militärhochschule stand für das Institut das Jahr 2016 ganz unter Nach zweijähriger Projektlaufzeit wurden planmäßig folgende dem Motto „IFK NEU - IFK 2020“. Erfreulicherweise wurden Projekte abgeschlossen: die unter diesem Titel laufenden Prozesse zur Anpassung der Fähigkeiten des Institutes an die Herausforderungen der nächsten ⇒⇒ „Analyse aktueller Konflikte und der Konflikttransformation Jahre nicht betroffen von der im Spätherbst 2016 gestoppten auf dem Westbalkan“ Transformation der LVAk. ⇒⇒ „Die Rolle der Türkei als sicherheitspolitischer Akteur in den Das Schwergewicht von „IFK NEU - IFK 2020“ liegt dabei Nachbarregionen und als möglicher Kooperationspartner im auf dem Bereich der Kommunikation und der Einbindung der IKKM“ neuen Medien in die Arbeitsprozesse des Institutes sowie der Optimierung der Beitragsleistung zum gesamtstaatlichen Lagebild. ⇒⇒ „Erwartungen an zukünftiges Krisen- und Konfliktmanagement und Anwendbarkeit aktueller Ansätze Umgesetzt wurde das vornehmlich durch die Neugestaltung des und Modelle“ Analysezentrums in einem dafür optimal geeigneten Raum in unmittelbarer Nähe zu den Büros des Institutes, dem Start der ⇒⇒ „Die Kurdenfrage im 21. Jahrhundert“ Facebook-Seite im Juli 2016 und der Entwicklung einer digitalen Analysekarte, die auch die Zusammenarbeit mit ressortexternen ⇒⇒ „Konflikt- und Transformationsanalyse afrikanischer Konflikte“ Partnern ermöglicht. Änderungen im zeitlichen Projektablauf gab es bei den Projekten: ⇒⇒ „Sicherheitspolitische Entwicklungen in Westafrika“ ⇒⇒ „Impactanalyse und Erfolgskriterien im internationalen Krisen- und Konfliktmanagement“ ⇒⇒ „Neue Technologien als Systemwandler und Bedrohung und daraus resultierende sicherheitspolitische Herausforderungen Bild: IFK/Michel Lechner für Streitkräfte“. Im Zusammenhang mit der Africa Policy des BMLVS und dem damit verbundenen erweiterten Wissensbedarf der Direktion für Sicherheitspolitik wurde das „Westafrikaprojekt“ verlängert. Neugestaltung des Analysezentrums Der Endtermin des Projektes „Neue Technologien als In dem neuen Analysezentrum wird es möglich sein, Round Tables Systemwandler und Bedrohung und daraus resultierende und Workshops mit bis zu 20 Teilnehmern abzuhalten, externe sicherheitspolitische Herausforderungen für Streitkräfte“ wurde Teilnehmer mittels einer Videokonferenzanlage einzubinden, die in Abstimmung mit den Bedarfsträgern auf März 2017 erstreckt. laufende Forschungsarbeit mit modernster Technik zu unterstützen sowie Interview-Videos und Broadcasts herzustellen. Das Projekt „Impactanalyse und Erfolgskriterien im internationalen Krisen- und Konfliktmanagement“, in das alle Forscher des Die Facebookseite hat knapp sechs Monate nach dem Start Up Institutes eingebunden sind, erwies sich als äußerst komplex und mehr als 500 Abonnenten und bietet eine umfassende Information wird bis Dezember 2017 verlängert. über die Aktivtäten des Institutes und exklusiv für die Alumni des Institutes eine Kontaktplattform. Im Rahmen des Projektes „Die Kurdenfrage im 21. Jahrhundert“ organisierte Dr. Posch im Mai eine dreitägige Konferenz mit den 2016 war aber auch wieder das Jahr der Praktikanten und Topleuten zu diesem Thema an der Akademie, an der mehr als 20 Gastforscher. Insgesamt verweilten um das Praktikantenkernteam Wissenschaftler teilnahmen. bestehend aus Seda Motie, Basma Salama und Michel Zinkanell 12 „Junge Forscher“ als Verwaltungspraktikanten oder im Oberst Mag. Dengg und Dr. Schurian gelang mit der Publikation Rahmen eines Funktionsdienstes im Institut. Das Jungforscher- „Vernetzte Unsicherheit - Hybride Bedrohungen im 21. Förderprogramm umfasst damit bereits mehr als 100 Jahrhundert“ der große Wurf. Die Nachfrage führte zu einer Absolventinnen und Absolventen. zweiten Auflage in Deutsch und eine große Ausgabe in Englisch. 3
IFK SPIEGEL Forschungsaufenthalte im Ausland Beratung, Öffentlichkeitsarbeit und Medientätigkeit Im Rahmen einer mehrtägigen Forschungsreise besuchte Dr. Jureković gemeinsam mit Mag. Hensellek Sarajevo und Banja Die folgenden Fakten belegen, wie wertvoll das neugestaltete Luka in Bosnien und Herzegowina, wo er Gesprächstermine mit Analysezentrum für die Arbeit des Institutes ist. Vor allem Repräsentanten des OHR, der EU, der EUFOR, Mitarbeitern wenn es darum geht, Expertenwissen zu sammeln und für bosnisch-herzegowinischer Think Tanks und Vertretern bosnisch- Beiträge zur sicherheitspolitischen Beratung und Unterstützung herzegowinischer NGOs hatte. der Öffentlichkeitsarbeit des Ressorts bereitzustellen. Im Analysezentrum werden die Entwicklung aktueller Konflikte Brigadier Dr. Feichtinger reiste heuer zum dritten Mal in die Türkei wie z. B. in der Ukraine und in Syrien oder die Aktivitäten des nach Ankara und Gaziantep zu Gesprächen an der Middle East sogenannten Islamischen Staates dokumentiert und nahezu täglich Technology University/Department of International Relations aktualisiert. Bereitgestellt werden die ausgewerteten Ergebnisse und diversen Think Tanks. Eine Premiere war seine Reise nach in Form sogenannter „Fact Sheets“. Auf einer A4-Seite kompakt Teheran. Mit dieser Reise war es möglich, erste Kontakte in ein zusammengefasst enthalten diese Fact Sheets schriftliche und Land zu knüpfen, das von entscheidender Bedeutung für die graphische Aussagen zu politischen, militärischen und humanitären Entwicklung im Mittleren Osten sein wird. Aspekten eines Konfliktes. In einem drei- bis vierwöchigen Veröffentlichungszeitraum wurden im Berichtsjahr 9 Fact Sheets Ein Höhepunkt war sicher die Feldforschungsreise von Mag.a Rupp, zur Lageentwicklung in Syrien und in der Ukraine hergestellt. die sie im Juli und August in die Südtürkei und in den Nordirak führte. Ihr Fokus lag dabei auf den Themen „Syrienkonflikt“ Im Zusammenhang mit den im Institut laufenden sowie dem „Kampf gegen den IS“. Forschungsprojekten wurden 2016 im Analysezentrum fünf informelle interministerielle Round Tables und 18 Expertengespräche durchgeführt. Mit ihnen im Zusammenhang stehen auch die rund 30 an das Institut ergangenen Aufträge zur Beitragsleistung im Rahmen sicherheitspolitischen Beratung. Angefragt wurden diese, meist in schriftlicher Form ausgearbeiteten Beiträge, vom Kabinett des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, der Direktion für Sicherheitspolitik, dem BMI und dem BMeiA. Das Analysezentrum diente aber auch der Vorbereitung von sechs Fernsehauftritten, der Durchführung von 23 Interviews, unter anderem auch für Al Jazeera. Zusätzlich zu den Interviews reisten die Forscher und die Forscherin des Institutes, im Rahmen Bild: Florimond Collette der Öffentlichkeitsarbeit, als „Missionare der Sicherheitspolitik“ durch ganz Österreich und hielten ressortintern- u. extern mehr als 20 Vorträge. Highlights im Veranstaltungsbereich waren die in Kooperation mit der Abteilung Polemologie & Rechtsethik des Inst f. Rechtsphilosophie der Uni Wien, dem Kuratorium Feldforschungsreise Sicheres Österreich u. dem Inst. f. Gewaltprävention und Konflikt Management in Form einer Podiumsdiskussion durchgeführte Dr. Hainzl absolvierte im Sommer einen einmonatigen Lehr- und Präsentation des Buches von Dr. Behnam T. SAID „Islamischer Forschungsaufenthalt in Ghana am Kofi Annan International Staat: IS-Miliz, al-Qaida und die deutschen Brigaden“ und die Peacekeeping Training Centre in Accra. Podiumsdiskussion „Afghanistan im Aufbruch: Woher – Wohin – Warum“, die im November wieder einmal die Sala Terrena füllte. Lehre Ausblick 2017 2016 absolvierten die Forscher des IFK mehr als 50 Lehrauftritte 2017 wird aus Sicht der Friedenssicherung und des innerhalb und außerhalb des BMLVS. Sie unterrichteten dabei Konfliktmanagements durch den österreichischen Vorsitz in der an der Landesverteidigungsakademie, der Theresianischen OSZE geprägt werden. Das Schwergewicht des Institutes wird Militärakademie und bei anderen militärischen Dienststellen. Wie im kommenden Jahr daher auf der Unterstützung der im Ressort gewohnt ergingen auch von zivilen Ausbildungsstätten im tertiären damit federführend befassten Dienststellen liegen. Bildungsbereich wie der Universität für Bodenkultur Wien, der Donau Universität Krems, der Universität von Cambridge und Eine wesentliche Aufgabe wird in der Fortsetzung der der Universität von St. Andrews Einladungen zur Vortrags- und Innovationsansätze IFK 2020 unter dem Motto „Fit for Future“ Lehrtätigkeit. gesehen. 4
IFK SPIEGEL IFK 2016/2017 im Überblick 2016 Walter Posch: „Islamischer Machtkampf“ In: Militär Aktuell, 1/16. Walter Feichtinger: „Chaos als neuer Normalzustand“ Jänner In: Militär Aktuell, 1/16. Predrag Jureković: „Die Internationale Flüchtlingskrise als Herausforderung für den Westbalkan“. IFK Monitor, Gerald Hainzl: „Sicherheitspolitik im Südlichen Afrika – Jänner 2016. Kooperationen und nationalstaatliche Interessen“ Seite 3-7. In: INDABA Das Sadocc-Magazin für das Südliche Basma Salama: „The Resilience of the Islamic State“ Afrika 89/16. „Die Widerstandsfähigkeit des Islamischen Staates“. In: Schriftenreihe der Landesverteidigungsakademie, Jänner 14.03.2016 - 18.03.2016: Dritte Türkeireise nach Ankara 2016. und Gaziantep zu Gesprächen an der Middle East Technology University/Department of International 11.01.2016: Teilnahme am Current Event Seminar am VR Relations und diversen Think Tanks. Institut der Uni Wien mit Frau Dr. Gudrun Harrer. Walter Feichtinger Walter Feichtinger April 27.01.2016: Interview im IFK Analysezentrum für Zeit im Bild 2. Ausstrahlung am 29.01.2016. Jasmina Rupp und Walter Feichtinger (Hrsg.): Walter Feichtinger „Der Ruf des Dschihad – Theorie, Fallstudien und Wege aus der Radikalität“. In: Schriftenreihe der Februar Landesverteidigungsakademie, April 2016. Predrag Jureković: “The International Refugee Crisis Walter Posch: „Die Tragödie am Euphrat“ Seite 10-13. as a Challenge for the Western Balkans“. IFK Monitor In: Academia - Zeitschrift des Österr. Cartellverbandes International, February 2016. 2/2016 April. Anton Dengg und Michael Schurian (Hrsg.): „Vernetzte Walter Posch: „Die neue PKK – Zwischen Extremismus, Unsicherheit – Hybride Bedrohungen im 21. Jahrhundert“ politischer Gewalt und strategischen Herausforderungen 2. überarbeitete und erweiterte Auflage. In: Schriftenreihe (Teil 1)“ Seite 139-155. In: ÖMZ 2/2016 der Landesverteidigungsakademie, Februar 2016. 14.04.2016: Vortrag für Studenten der Uni Salzburg - Walter Posch: „Zwischen Pyrrhussieg und Untergang: Personaleinsatz des ÖBH in CSDP und OSCE Missionen Die neue Kurdenfrage“ Seite 11-17. In: Berichte an die und die neue „globale“ Sicherheits-Strategie der EU. Freunde der LVAk; Heft 1/2016. Walter Feichtinger 09.02.2016: Telefoninterview – für Kurier „Nato/Türkei“; 25.04.2016: 11. IFK-interner Workshop „Erfolgskritierien veröffentlicht am 10 02 2016. im internationalen Krisen- und Konfliktmanagement“ im Walter Feichtinger Rahmen des „Impact-Projektes“. 15.02.2016: Videokonferenz als Vorbereitung für das 26.04.2016: Expertengespräch „The cooperation between Expertengespräch „Converging Technologies and the European and African Union in the field of peace and Emerging Risks“. security“. 15.02.2016: Puls 4 – Pro + Contra - Livegast zum Thema 28.04.2016: Podiumsdiskussion an der UNI Graz – „Syrien“. Thema „Syrien – schwierige Wege aus dem Chaos“. Walter Feichtinger Walter Feichtinger 25.02.2016: Expertengespräch „Converging Technologies and Emerging Risks“. 26.02.2016: Live Interview – ZIB2 zum Thema: „Waffenruhe in Syrien“. Walter Feichtinger März Markus Gauster: „Internationales Krisen- und Konfliktmanagement: Trends und Perspektiven 2016“. IFK Monitor, März 2016. Bild: ÖH Uni Graz Walter Feichtinger and Benedikt Hensellek (Eds.): „Armed Forces for 2020 and beyond“ Roles | Tasks | Expectations”. In: Schriftenreihe der Landesverteidigungsakademie, März 2016. 5
IFK SPIEGEL Mai Peter Buchas und Jean Christopher Mittelstaedt: Filip Ejdus and Predrag Jureković (Eds.): “Violent “Chinas Nordkorea-Problem” In: Militär Aktuell, 2/16. Extremism in the Western Balkans”. In: Study Group Information, May 2016. Walter Feichtinger: “Wie gefährlich ist Nordkorea wirklich?” In: Militär Aktuell, 2/16. 09.05.2016 – 10.05.2016: „Conference on the Kurdish Issue” im Rahmen des FoProj „Die Kurdenfrage im 08.06.2016: Round Table”Ukraine”. 21. Jahrhundert lfd Nr. 310”. 13.06.2016 - 17.06.2016: In einer mehrtägigen 11.05.2016: Votrag für Studenten des IFS Hamburg Forschungsreise besuchte Dr. Jureković gemeinsam zur aktuellen Historiographie zum Ukrainekrieg mit Mag. Hensellek Sarajevo und Banja Luka, wo er als integraler Bestandteil und Spiegelbild hybrider Gesprächstermine mit Repräsentanten des OHR, Bedrohungsstrategien. der EU und der EUFOR, Mitarbeitern bosnisch- Christian Steppan herzegowinischer Think Tanks und Vertretern bosnisch-herzegowinischer NGOs hatte. Predrag Jureković 13.06.2016 - 13.07.2016: Im Rahmen der Kooperation mit dem Kofi Annan International Peacekeeping Training Centre absolvierte Dr. Hainzl im Sommer einen einmonatigen Lehr- und Forschungsaufenthalt Ghana in Accra (Ghana). Gerald Hainzl Bild: LVAk/Christian Fahrngruber 16.06.2016: IFK Thanks Giving. Bild: LVAk/Christian Fahrngruber 11.05.2016: Expertengespräch “Radical Islamism and Foreign Fighters as a Challenge for Society and Security: Radicalization and De-radicalization Strategies in Bosnia and Herzegovina” mit Herrn Vlado Azinović. 17.05.2016: Buchpräsentation mit Podiumsdiskussion “Islamischer Staat: IS-Miliz, al-Qaida und die DEU Brig” in Kooperation mit Abt Polemologie & Rechtsethik des Instituts für Rechtsphilosophie der Uni Wien, dem Kuratorium Sicheres Österreich und dem Institut für Gewaltprävention und KonfMngt und der Repuco Unternehmensberatung GmbH. 29.06.2016: IFK Infoveranstaltung im Rahmen der Partnertage des MilKdoNÖ. 19.05.2016 - 21.05.2016: Inhaltliche Leitung des 32. Workshops der Study Group „Regional Stability 30.06.2016: Kaderfortbildung IFK zur ABC AbwS in South East Europe“ des PfP-Konsortiums zum nach Korneuburg „ABC-Abwehr im ÖBH“. Thema „South East Europe’s Consolidation in Light Harald Müller of the EU Crisis, Refugee Influx and Religious Extremism“. Juli Predrag Jureković Walter Feichtinger und Christian Steppan: „Ukraine Juni – Mühsames Krisenmanagement im einfrierenden Konflikt“. IFK Monitor, Juli 2016. Walter Posch: „Kurdische Ambitionen zwischen 08.07.2016: Workshop zur Definition von Selbstbestimmung und Geopolitik“. IFK Monitor, Erfolgskriterien für das IKKM im Rahmen des Juni 2016. Projektes „Impact-Analyse“. Walter Posch: „Kurdish Aspirations between Self- Predrag Jureković Determination and Geopolitics”. IFK Monitor 19.07.2016: Round Table mit Ellen Laipson zur International, June 2016. Entwicklung in Syrien, im Rahmen des FoProjektes Anton Dengg und Michael Schurian (Eds.): „Die Fragmentierung Syriens […]“. „Networked Insecurity – Hybrid Threats 23.07.2016 - 07.08.2016: Forschungsreise in the 21st Century“. In: Schriftenreihe der TÜRKEI und IRAK, im Rahmen des FoProj „Die Landesverteidigungsakademie, June 2016. Fragmentierung Syriens“. Jasmina Rupp 6
IFK SPIEGEL August 22.09.2016: IFK Alummni-Treffen. Markus Gauster: „International Crisis Management: Trends and Prospects 2016“. IFK Monitor International, August 2016. Walter Feichtinger und Christian Steppan: „Ukraine – Difficult Crisis Management in a Deadlocked Conflict”. IFK Monitor International, August 2016. Basma Salama and Walter Feichtinger: „Libya`s Unity Government – A New Hope?“. IFK Monitor International, August 2016. Bild: LVAk/Christian Fahrngruber 15.08.2016 - 17.08.2016: Eine Premiere war die Reise nach Teheran. Mit dieser Reise war es möglich, erste Kontakte in ein Land zu knüpfen, das von entscheidender Bedeutung für die Entwicklung im Mittleren Osten sein wird. Walter Feichtinger September Anton Dengg: „Kommunikation hilft dem Terrorismus“ Seite 12-13. In: FOKUS Analysen & 22.09.2016 - 25.09.2016: Inhaltliche Koordinierung Perspektiven FÜR ÖSTERREICHS SICHERHEIT, des Workshops „Montenegro’s Upcoming NATO DionSihPol. Membership-Internal, Regional and International Walter Feichtinger: „Europas strategische Implications“ der PfP-Consortium Study Group Herausforderung“ In: Fakten (Beilage zum Kurier), Regional Stability in South East Europe. September 2016 Nr. 1. Predrag Jureković 01.09.2016: 1. Vortrag für die Präsidentschaftskanzlei 29.09.2016 - 30.09.2016: Middle East conference „Risiken und Bedrohungen – müssen wir uns on “On Hegemonies and Alliances 2.0 - Strategic fürchten“ und „Der Konflikt in Syrien – Aussicht auf Competition and Regional Insecurity in the Frieden?“. Gulf Region and the Levant” Gestaltung in Walter Feichtinger und Jasmina Rupp Zusammenarbeit mit Gertraud Borea d´Olmo, Bruno Kreisky Forum. Walter Posch Oktober Anton Dengg: „Krieg ohne Kampf ? – Hybride Bedrohungen“ IFK Aktuell, Oktober 2016. Walter Posch: „Kurdische Einheit? Rivalität statt Gemeinschaft“ In: Militär Aktuell, 3/16. Walter Feichtinger: “Naher Osten: Die Büchse der Pandora ist geöffnet!“ In: Militär Aktuell, 3/16. Bild: LVAk/Christian Fahrngruber Christian Steppan: „Schmiedet Moskau neue Allianzen im Mittleren Osten?“ In: Militär Aktuell, 3/16. Walter Feichtinger: „Wie der IS zu besiegen ist“ In: Fakten (Beilage zum Kurier), Oktober 2016 Nr. 2. Jasmina Rupp: „Der (Alb)traum vom Kalifat“ - Ursachen und Wirkung von Radikalisierung im politischen Islam“ In: BÖHLAU Reihe Internationale Sicherheit und Konfliktmanagement Band 09/2016. 07.09.2016: Teilnahme am Forschungsmarkttag an der TherMilAk mit dem Forschungsmarktstand 03.10.2016: 2. Vortrag für die Präsidentschaftskanzlei „Migration und Flucht“. Gewinn des 1. Platzes. “Aktuelle sihpol Ereignisse” und “Der Konflikt in Harald Müller Syrien - Aussicht auf Frieden?”. Walter Feichtinger und Jasmina Rupp 21.09.2016: Round Table “Contemporary Security Challenges in the Caucasus” mit der ehemaligen 13.10.2016: Vortrag und Einweisung ins georgischen Verteidigungsministerin Tinatin Analysezentrum für die Studiengruppe Kommando Khidasheli. Heer Abt III, der Bundeswehr. Walter Posch 7
IFK SPIEGEL November 2017 Jasmina Rupp: „Die Schlacht um Aleppo und das Schicksal Syriens“. IFK Monitor, November 2016. Februar Jasmina Rupp: „The Battle for Aleppo and the Fate of Syria”. IFK Monitor International, November 2016. Predrag Jureković: „Internationale Bruchlinien – Eine Gefahr für den Friedensprozess auf dem Westbalkan“. IFK Marius Calligaris: “Türkei – außen- und Monitor, Februar 2017. innenpolitische Entwicklungen”. IFK Monitor, Gerald Hainzl und Walter Feichtinger (Eds.): „Transforming November 2016. Violent Conflicts in Africa“. In: Schriftenreihe der 04.11.2016: Expertengespräch “Jüngste Landesverteidigungsakademie, Februar 2017. Entwicklungen in der türkischen Außen- und Predrag Jureković (Ed.): „South East Europe`s Innenpolitik”. Consolidation in Light oft he EU Crisi, Refugee Influx Marius Calligaris and Religious Extremism“. In: Study Group Information, 09.11.2016: Expertengespräch February 2017. „Sicherheit und Migration in Afghanistan“. 14.02.2017: Podiumsdiskussion „Traum und Albtraum vom Kalifat – Ursachen des religiösen Extremismus und 18.11.2016: Pressefrühstück Deradikalisierungsversuche“. 13.03.2017: 1. Drehtag im Kinosaal für die Videoclipserie „FEICHTINGER KOMPAKT“. Bild: LVAk/Christian Fahrngruber Bild: LVAk/Alexander Erb Dezember Predrag Jureković: „Westbalkan“ In: ÖMZ 1-6/2016. Christian Steppan: „Aserbaidschan vs. Armenien – Krieg und Frieden“ In: Militär Aktuell, 4/16. Walter Feichtinger: „Eingefrorene Konflikte als 8 2 1 außenpolitisches Instrument“ In: Militär Aktuell, 4/16. 7 3 Gerald Hainzl: „Äthiopien: Vom Schwellenland zum 6 5 Bürgerkriegsland?“ In: Militär Aktuell, 4/16. 8 Markus Gauster: „Afghanistan im Fokus“ In: Militär 3 7 Aktuell – Inside 4/16 Beilage. 1 4 15.12.2016: Expertengespräch “Das deutsche Engagement in Afrika”. 4 1 6 Walter Feichtinger 5 15.12.2016 - 16.12.2016: Teilnahme am Meeting der Co-Chairs des PfP-Consortium Study Group Regional 8 Stability in South East Europe. Predrag Jureković 16.12.2016: Teilnahme an OIIP-Tagung zu “ NATO und Mittlerer Osten“. SUDOKU Schwer, Lösung auf S.27 Walter Feichtinger 8
IFK SPIEGEL „Wir denken voraus“ Bild: HBF / Daniel Trippolt Ein Gespräch mit dem Institutsleiter Brigadier Dr. Walter Feichtinger Herr Brigadier, warum beschäftigt sich ein Heer mit Friedenssicherung? WF: Europas Sicherheitslage hat sich eindeutig verschlechtert, es tut da- WF: Weil das heute eine Kernaufgabe des Militärs ist: Sicherheit herzu- her gut daran, sich endlich selbst um seine Sicherheit zu kümmern und stellen und Frieden zu erhalten. Daher ist es zweckmäßig und nahelie- auf eigenen Beinen zu stehen. Es gibt ja die NATO, die EU, die OSZE gend, sich mit den theoretischen und praktischen Grundlagen von Frie- und die einzelnen Staaten, die Sicherheit auf ihre Fahnen geschrieben den und gewaltsamen Konflikten auseinanderzusetzen. Unser Institut haben. Die eigentliche Herausforderung besteht für mich darin, zu einer leistet dazu einen wichtigen Beitrag. zweckorientierten Abstimmung aller Akteure zu kommen („wer macht was“) und dabei die Eigenständigkeit und Handlungsfähigkeit der EU Sie sind mittlerweile seit mehr als 14 Jahren Institutsleiter des IFK. Was war Ihre zu fördern. Dass die europäischen Staaten hier mehr tun und aufwen- Motivation, diese Aufgabe zu übernehmen? den müssen als bisher liegt auf der Hand, ist angesichts der geostrategi- schen Veränderungen aber unverzichtbar. WF: Sicherheitspolitik ist für mich die große Klammer über alle politi- schen Bereiche hinweg. Im Rahmen des IFK wird mir die einmalige Ge- Was halten Sie in diesem Zusammenhang von einer EU-Armee, die Kommissions- legenheit geboten, für das Ressort und für die Gesellschaft Sicherheits- präsident Juncker fordert? politik anzusprechen, auf Herausforderungen hinzuweisen und Lö- sungsansätze aufzuzeigen. Das ist faszinierend und fordernd zugleich. Das klingt für mich derzeit etwas populistisch, obwohl es in die richtige Richtung weist. Die Forderung schafft aber eher Probleme als sie zu lö- Das IFK besteht seit 1999. Was hat sich verändert, was konnten Sie erreichen? sen. Als wesentlich zweckmäßiger erachte ich viele kleine Schritte bei der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die ein harmoni- WF: Vieles hat sich verändert, z.B. das Bedrohungsbild (Stichwort hybride sches Zusammenwachsen, Synergien, Anpassungen und Vertrauensbil- Kriegsführung), die sicherheitspolitische Lage (siehe Ukraine oder Syrien) dung ermöglichen. Die Bandbreite reicht von Rüstungsprojekten über und damit auch die Herausforderungen für die Gesellschaft (man denke nachrichtendienstliche Zusammenarbeit bis zu Friedenseinsätzen. Ein an Massenmigration) und die Streitkräfte. Zu all diesen Themen hat das positives Beispiel ist etwa die Einrichtung einer Europäischen Grenz- IFK vorausschauend Expertise entwickelt und für das Verteidigungsmi- und Küstenwache Ende 2016. Letztlich werden wir ein 2-Säulenmodell nisterium, aber auch andere Ressorts zur Verfügung gestellt. Es ist gelun- benötigen, wobei die erste Säule alle innerstaatlichen Sicherheitserfor- gen, durch jahrelange gezielte Aufbauarbeit eine Expertenschmiede und dernisse abzudecken hat und die zweite Säule durch internationale einen Think Tank von internationalem Format zu etablieren. Kooperationen gebildet wird. Dass es dabei einmal zur Bildung einer EU-Armee kommt ist eigentlich zu hoffen, denn das wäre ein starkes Wie geht das IFK bei seiner Arbeit vor? Zeichen für verstärkte Integration und Handlungsfähigkeit. Das wird aber nicht den Verzicht auf nationale Streitkräfte bedeuten. WF: Wesentlich für unsere Arbeit ist die systematische Kombination von theoretischem Wissen und praktischen Erfahrungen. So stellen Was sind die Themen der Zukunft für das IFK? wir uns z.B. schon heute die Frage, wie das internationale Krisen- und Konfliktmanagement in einem Post-Kriegs-Syrien am zweckmäßigsten WF: Die grundsätzliche Frage lautet, welche Faktoren die Sicherheit erfolgen sollte. Dabei greifen wir auf zahlreiche Erfahrungen, die bei Europas und damit auch Österreichs beeinträchtigen und wie Gefahren Einsätzen im ehemaligen Jugoslawien, in Afghanistan oder auch in So- begegnet werden kann. Vorrangig werden wir uns daher weiterhin mit malia gewonnen wurden, zurück. Der Schlüssel zum Erfolg besteht für den “heißen“ Konflikten an Europas Peripherie beschäftigen, im Sinne mich aber darin, dass wir am IFK unsere Analysen im Team erstellen einer pro-aktiven Forschung stehen beispielsweise die zukünftige Rolle und nicht jeder für sich im stillen Kämmerlein. Dadurch entstehen so- des Iran, Autonomie- und Unabhängigkeitsbestrebungen von Kurden, wohl ein inhaltlicher Mehrwert als auch ein motivierender Teamgeist. Russlands Verhältnis zu Europa oder Ursachen von Migration und de- Zusätzlich sind alle Forscher international bestens vernetzt. Das ermög- ren Beseitigung im Fokus, was uns tief in den afrikanischen Raum führt. licht einerseits einen intensiven Wissensaustausch und andererseits die Nicht zu vergessen ist neben Terrorismus das erweiterte Bedrohungs- Qualitätsprüfung unserer Forschungsergebnisse und Analysen, bevor potenzial, das auch ohne Einsatz von Waffengewalt zur Destabilisierung wir diese in die politische Beratung, die Lehre und die Öffentlichkeits- von Staaten und Gesellschaften führen kann. Komplex – herausfor- arbeit einbringen. Besonders hervorzuheben sind dabei unsere Jungfor- dernd und spannend. scher mit ihren neuen Ideen und kritischen Denkansätzen. Sehr geehrter Herr Brigadier, danke für das Gespräch! Eine Frage zur Sicherheit in Europa – wie sehen Sie die aktuellen Entwicklungen, vor allem nach der Wahl von US-Präsident Donald Trump? 9
IFK SPIEGEL Westbalkan: komplexe Friedens- konsolidierung mit Hindernissen IFK-Forscher Dr. Predrag Jureković über den regionalen Stabilisierungsprozess Der Westbalkan befindet sich seit dem Ende der Kriege in albanischen Beziehungen noch längere Zeit negativ beeinflussen Kroatien, Bosnien und Herzegowina (November 1995) und im wird, oder der schwierige Weg Bosnien und Herzegowinas Kosovo (Juni 1999) sowie der bürgerkriegsähnlichen Unruhen in von einem Semi-Protektorat zu einem funktionierenden und Mazedonien (August 2001) in einem sehr anspruchsvollen Peace- eigenverantwortlichen Staat sind zwei Beispiele dafür, dass noch Building-Prozess. Der derzeit in einigen Gebieten noch „negative nicht abgeschlossene Staatenbildungsprozesse die regionale Friede“ soll in eine sich selbst tragende regionale Kooperation Stabilität zumindest mittelfristig noch sehr stark beeinträchtigen und in eine Situation des interethnischen Ausgleichs übergeführt werden. Als wichtigster externer Konsolidierungsfaktor steht die werden. Die Bewältigung dieser anspruchsvollen Aufgabe erfordert EU selbst vor großen internen Herausforderungen (BREXIT etc.). insbesondere in Gebieten mit noch relativ hohem Konfliktpotenzial, Auch globale Herausforderungen, wie Migrationsbewegungen, wie es der Kosovo – trotz des Dialogs zw. Belgrad und Priština/ machen vor Südosteuropa nicht halt. Mehr Eigenverantwortung Prishtina – darstellt und wahrscheinlich in den nächsten Jahren noch der Westbalkan-Länder für die regionale Stabilität ist deshalb darstellen wird, ein substanzielles Engagement der internationalen notwendig. Gemeinschaft. Gut funktionierendes Südosteuropa-Netzwerk Positiv kann konstatiert werden, dass sich die früheren Das IFK ist eine der treibenden Kräfte in der seit 1999 bestehenden Konfliktparteien und Kriegsgegner überwiegend von der in Südosteuropa-Arbeitsgruppe des „PfP-Consortium of Defense den neunziger Jahren dominierenden nationalistischen Politik Academies and Security Studies Institutes“. In zwei Workshops, abgewandt und für die regionale Kooperation und die Integration in die jährlich abwechselnd im Schloss Rothschild in Reichenau die EU und NATO bzw. die NATO-Partnerschaft für den Frieden a. d. Rax und in einem südosteuropäischen Land stattfinden, (PfP) entschieden haben. Mit Kroatien wurde im Juli 2013 auch diskutieren Wissenschafter aus Südost-, Mittel- und Westeuropa der erste Westbalkanstaat als Mitglied in die EU aufgenommen. sowie den USA gemeinsam mit Mitarbeitern internationaler Dieser Umstand unterstreicht die wichtige Rolle der EU- Organisationen über die aktuelle Entwicklung in den Post- Integrationspolitik für den Konsolidierungsprozess. Der Ausbruch Kriegsgebieten und unterbreiten Vorschläge zur Unterstützung neuer Balkankriege, die zu großen Flüchtlingsbewegungen auch in des Stabilisierungsprozesses in der Region. 2016 erschien unter der den mittel- und westeuropäischen Raum führen, wird unter diesen Federführung des IFK u. a. die Publikation „Violent Extremism positiven politischen Vorzeichen immer unwahrscheinlicher. Für in the Western Balkans”. Neben dem Engagement im PfP- die Stärkung der regionalen Kooperation und für die Motivation Consortium sind regelmäßige Forschungsaufenthalte in Bosnien der Westbalkanländer, interne Reformen voranzutreiben, ist die und Herzegowina, Kosovo/Südserbien sowie in Mazedonien ein Perspektive einer EU-Mitgliedschaft von besonderer Bedeutung. unverzichtbarer Bestandteil der Südosteuropa-Expertise des IFK. Die Gefahr neuer gewaltsamer Konflikte in Südosteuropa ist aber Mehr Konfliktprävention noch nicht vollständig beseitigt. Interethnische Konflikte können Eine Lehre aus den Konflikten in Südosteuropa ist die in Kombination mit ungelösten Statusfragen, wirtschaftlicher Notwendigkeit für die internationale Gemeinschaft, sich stärker Rückständigkeit und einer hohen Arbeitslosigkeit noch längerfristig präventiv zu engagieren. Das IFK räumt diesem Thema in seinen ein nicht zu unterschätzendes Potenzial für nationalistische und Forschungsprojekten einen wichtigen Stellenwert ein. Mehrere religiös-extremistische Mobilisierung darstellen. Der von Serbien Publikationen des IFK behandeln dieses zentrale Thema aus abgelehnte Aufbau eines kosovarischen Staates, welcher die serbisch- unterschiedlichen Blickwinkeln. Zur Person Dr. phil. Predrag Jureković (*1969) ist seit 2003 Forscher und Referatsleiter am IFK. Studium der Politikwissenschaft und Geschichte an der Universität Wien; ständiger Mitarbeiter der Österreichischen Militärischen Zeitschrift (Südosteuropa); Österreichischer Co-chair in der Arbeitsgruppe Regional Stability in South East Europe des PfP-Consortium of Defense Academies and Security Studies Institutes. Lehr- und Forschungsfelder: Konflikttransformation und Stabilisierungsprozess im Balkanraum; EU- Politik gegenüber Südosteuropa; Konfliktprävention; Anwendung von Szenarien-Techniken in der Konfliktforschung. 10
IFK SPIEGEL Zukünftige Bedrohungs- und Konfliktbilder für das IKKM IFK-Forscher Oberst Mag. Anton Dengg zur Thematik Bedrohungs- und Konfliktbild Die Anschläge des 11. September 2001 stellten eine Zäsur in der sowie den Klimawandel als Bedrohungen für Europa an. Aber auch internationalen Sicherheitspolitik dar. Nicht-staatliche Gewalt- Bevölkerungsentwicklungen und Migration, Risiken im Cyberraum akteure in Form von global agierenden Terrororganisationen mit oder die Gefahren einer militärischen Nutzung des Welttraumes daraus resultierenden Auswirkungen wurden zunehmend zu einer bedürfen einer verstärkten Aufmerksamkeit. Ein gesteigertes Inter- sicherheitspolitischen Herausforderung für die internationale Ge- esse zeigt die EU ferner an hybriden Bedrohungen, wie der „Joint meinschaft. Framework on countering hybride threats“ der Europäischen Kommission beweist. Zudem führte spätestens ab 2014 der Ukraine-Konflikt den west- lichen Staaten neue Bedrohungsformen vor Augen. Die westliche Herausforderungen für das Internationale Krisen- Wertegemeinschaft musste erkennen, dass durch die Verschmel- und Konfliktmanagement (IKKM) zung verschiedenster Machtinstrumente die Anwendung von Im Rahmen der für die gewaltsamen Konflikte charakteristischen verdeckter und offener Gewalt auf mehreren Ebenen stattfinden Machtprojektionsprozesse hat sich mit den Konfliktmustern auch kann. Spezielle Anwendungsgebiete von neuartigen Formen der die „Qualität“ der Akteure verändert, wodurch sich auch neue He- elektronischen Kommunikationsmittel wie z.B. soziale Netzwerke rausforderungen für das internationale Krisen- und Konfliktma- spielen dabei eine besondere Rolle. Dadurch ist auch das Interna- nagement ergeben. An die Stelle klassischer Peacebuilding-Kon- tionale Krisen- und Konfliktmanagement vor neue Herausforde- zepte tritt verstärkt ein „multidimensionales“ internationales Kri- rungen gestellt. sen- und Konfliktmanagement, welches nicht mehr ausschließlich durch militärische Mittel umgesetzt werden kann. Als Antwort auf Konflikt- und Bedrohungsbild die multiperspektivischen Konfliktbilder und deren Akteure bedarf Mit seinen zahlreichen technischen Innovationen und den sozialen es eines umfassenden Ansatzes der Internationalen Gemeinschaft, Rahmenbedingungen bietet das 21. Jahrhundert multidimensionale um den Erfordernissen eines nachhaltigen Friedensprozesses Ge- und multiperspektivische Möglichkeiten zur Machtprojektion. Ne- nüge zu tun. Internationales Krisen- und Konfliktmanagement als ben den klassischen militärischen Bedrohungen treten wirtschafts- humanitäre Verpflichtung demokratischer Staaten spielt eine zu- und/oder finanzpolitische Sanktionen, Angriffe auf die kritische nehmend wichtigere Rolle in der Außenpolitik und erhält durch Infrastruktur oder Terroranschläge hinzu. Zudem stellt die zuneh- ihre Komplexität eine verstärkte innenpolitische Dimension. mende Automatisierung auf allen Ebenen und deren negative Ver- wendungsmöglichkeiten eine Herausforderung für die staatliche Forschungsschwerpunkte Sicherheit dar. Den gegenwärtigen Forschungsschwerpunkt bildet die Thematik neue Technologien, die als Systemwandler aus gesamtstaatlicher Die Konfliktkonstellation ist zusätzlich geprägt vom systemati- Bedrohungsperspektive und „Enabler“ für Sicherheitskräfte gel- schen, phasenweisen oder permanenten Zusammenwirken staatli- ten. Das Themenfeld „Miniaturisierung und Robotik“ ist in Ver- cher wie auch nicht-staatlicher Akteure. Unterschiedliche Macht- bindung mit Nano- und Biotechnologie als zukünftige Bedrohung mittel können dabei zur Anwendung gebracht werden (siehe hy- und Gefährdungspotenzial zu werten. Diesbezügliche sicherheits- bride Bedrohungen). Die EU führt in ihrer Sicherheitsstrategie politischen Implikationen und Herausforderungen für nationale Si- neben der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, Regional- cherheitskräfte, das Themenfeld „Hybride Bedrohungen“ und die konflikten, gescheiterten Staaten und Organisierter Kriminalität, damit sich ergebenden Auswirkungen auf Österreich stehen am Terrorismus und seit 2008 die Sicherheit der Energieversorgung IFK 2017/2018 im zentralen Forschungsinteresse. Zur Person Oberst Mag. Anton Dengg ist seit 2004 am IFK. Studium der Politikwissenschaft an der Uni- versität Wien. Verschiedene Vortragstätigkeiten zu den Themen Terrorismus und Terrorismus- bekämpfung sowie Bedrohungs- und Konfliktbilder. 2006-2012 Mitglied in der Combating Ter- rorism Working Group (CTWG) des PfP-Consortiums. Von 2011-2013 Verwendung als Adviser on Anti-Terrorism Issues bei der Action Against Terrorism Unit (ATU) im Transnational Threat Department (TNTD) / Organization for Security and Co-operation in Europe (OSCE). Seit März 2013 wiederum Leiter des Referats Konflikt- und Bedrohungsbild am IFK. Forschungsfelder: Konflikt- und Bedrohungsbilder im internationalen Krisen- und Konfliktma- nagement, transnationaler Terrorismus, Gewaltakteure im internationalen Krisenmanagement, Hybride Bedrohungen, neue Technologien als sicherheitspolitische Herausforderung für Staaten. 11
IFK SPIEGEL Krisenmanagement am Prüfstand IFK-Forscher Mag. Markus Gauster über aktuelle Ansätze im internationalen Konflikt- und Krisenmanagement (IKKM) Afghanistan steht wieder im Fokus der Sicherheitspolitik und Whole of Nation-Ansätze rücken in der Migrationskrise in Die Zahl afghanischer Asylwerber in Österreich ist 2015/16 mas- den Vordergrund und versprechen mehr Effizienz und Effektivi- siv angestiegen. Afghanen sind im Aufbruch in Richtung Europa tät. Der Anspruch von Konzepten und die Realität klaffen jedoch und haben viele Gründe, die Flucht aus Afghanistan zu ergrei- oft auseinander, da Staaten und Organisationen unterschiedlichen fen. Fluchtursachen wie die vorherrschende Gewalt im Land zu Einsatzvorbehalten unterliegen. Somit liegt es auf der Hand, die bekämpfen oder untragbare Lebensumstände der Bevölkerung zu Wirkung und Spezialaspekte internationaler Einsätze auf den verbessern sind nur zwei mögliche Ansätze, um Migration einzu- Prüfstand zu stellen. Es stellt sich die Frage, wie sich kleinere Staa- dämmen. Die Ausbildung und Unterstützung der afghanischen ten mit ihren speziellen Stärken in militärische und zivile Agenden Sicherheitskräfte durch die Resolute Support Mission (RSM) der der GSVP einbringen können. Forschungsergebnisse werden im NATO und zusätzliche US-Truppenpräsenz mit Spezialkräften IFK diskutiert und verfügbar gemacht. wird auch über 2017 hinaus unabdingbar für ein Weiterbestehen der afghanischen Armee und der nationalen Einheitsregierung Die Zukunft des internationalen in Kabul sein. Auch das Österreichische Bundesheer (ÖBH) hat Konflikt- und Krisenmanagements 2016 sein Engagement bei RSM verstärkt. Aufgrund anhaltender Die Entwicklung geht weiter: Die Erarbeitung zivil-militärischer Gewalt sind weitere Migrationsströme nach Europa zu erwarten. Standards, Prinzipien und kohärenter Planungsansätze für Ein- Lokale Initiativen verbunden mit der Schaffung alternativer Ein- sätze erscheint realistisch; eine generelle Integration von zivilen kommensmöglichkeiten vor Ort könnten Fluchtursachen (Push- Akteuren in Militäroperationen und vice versa dagegen nicht – un- Faktoren) und den anhaltenden Brain Drain bregenzen. Hier steht terschiedliche Visionen, Ansätze und Prinzipien sind auch von Sei- man jedoch erst am Anfang. Massive Hilfe für das Land ist jetzt, 15 ten des Militärs anzuerkennen. Die zunehmende „Versicherheit- Jahre nach der Verdrängung der Taliban, dringend nötig. Militante lichung“ der Migrationsagenda wird Auswirkungen auf das Zu- Gruppierungen werden stärker. Innovative internationale Ansätze sammenspiel der internationalen Akteure zur Eindämmung von und eine starke afghanische Administration sind gefragt. Auch der Massenmigration haben. Dabei stellt sich nach dem Brexit auch Drogenanbau und die Radikalisierung verstärken sich, wirken ne- die Frage, wie stark die Ambitionen von EU-Staaten sein werden, gativ auf Europa und stellen auch Österreich vor gesamtstaatliche eine europäische Krisenmanagement-Armee zu verwirklichen. Herausforderungen. Deutschland hat sich dabei seit Mitte 2016 als zentraler Treiber etabliert. Der Bedarf zur Bearbeitung von Fluchtursachen durch Begrenzte Ressourcen und Risikoaversion erfordern umfas- internationale zivile und militärische Einsätze wird durch die Mi- sende Ansätze Österreichs und der EU grationskrise jedenfalls weiterhin ansteigen und europäisches En- Die Migrationskrise hat die Finanztöpfe für staatliche Sicherheits- gagement (politisch, militärisch, zivil) in afrikanischen und asiati- akteure geöffnet und auch im ÖBH für eine gewisse Aufbruchs- schen Ländern verstärken. 2017/18 wird daher erforscht, welche stimmung gesorgt. Zur Unterstützung von Regierungen und Si- Auswirkungen die Wanderbewegungen nach Europa auf Einsätze cherheitssektoren der Herkunftsländer von Flüchtlingen besteht und Ansätze des IKKM haben. Auch die Rückführungsagenda ein Mehrbedarf an speziell ausgebildeten Soldaten und zivilen wird an Relevanz gewinnen und hat auch eine militärische Dimen- Kräften. Neue Aufgaben für das Militär im Rahmen zukünftiger sion. Veränderungen im IKKM (generell, geografisch, im Bereich „Migrationsoperationen“ müssen auch durch entsprechende Fä- Kooperationen, Konzepte und Modelle) werden daher untersucht, higkeiten abgedeckt werden. Daher ist auch der Mitteleinsatz kri- um Erkenntnisse und Optionen für Österreich und das ÖBH zu tisch zu überdenken. Gesamtstaatliche Ansätze, Pooling & Sharing gewinnen. Zur Person Dr. Markus Gauster ist seit 2004 am IFK. Studium der Rechtswissenschaften (Mag.iur.) und der Politikwissenschaften (Dr.phil.) an den Universitäten Graz und Wien sowie Lehrgang für Fern- sehjournalismus an der Donau-Universität Krems. Privatwirtschaftliche Tätigkeit im Marketing, Journalismus und bei Filmproduktionen; Offizier des Reservestandes. Forschungsfelder: Konflikt- transformation in Afghanistan, zivil-militärische Interaktion sowie innovative Konzepte im IKKM. Aufenthalte in Afghanistan und seinem Umfeld unter anderem als Langzeit-Wahlbeobachter für die EU; Verfasser mehrerer Publikationen und Artikel. Mitglied der International Society of Mili- tary Sciences (www.isofms.org) sowie Vorstandsmitglied der Österreich-Afghanistan Gesellschaft (www.oeafg.at) in Wien. 12
IFK SPIEGEL Streitkräfte aus der politischen Werkzeugkiste IFK-Forscher Brigadier Mag. Harald Müller über die Rolle von Streitkräften im sicherheitspolitischen Kontext Vielfältige Akteure Zweck von Streitkräften Das aktuelle weltpolitische Geschehen wird nach einer langen Phase der Bipolarität zunehmend von einer Vielfältigkeit an Ak- Zweck der Streitkräfte ist heute teuren bestimmt. Sie sind staatlicher, aber auch zunehmend nicht- • Landesverteidigung, staatlicher Natur. Alle haben eigenständige – manchmal gegen- • gegebenenfalls Bündnisverteidigung, sätzliche – Interessen, verfolgen ihre speziellen Ziele und tun dies • Schutz der Staatsbürger im Ausland, wenn der dortige Staat mit unterschiedlichen Strategien. Unter Strategie (von altgriechisch hierzu nicht in der Lage ist (z.B. Evakuierung Staatsbürger), strategós „Feldherr, Kommandant“) ist hier an dieser Stelle ein • Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen meist längerfristig ausgerichtetes Anstreben eines Ziels mit geeig- außergewöhnlichen Umfanges im In- und Ausland, neten Mitteln unter Berücksichtigung der verfügbaren Ressourcen • Hilfeleistung beim Schutz der verfassungsmäßigen Einrich- zu verstehen. tungen und der Aufrechterhaltung der inneren Ruhe und Ordnung, Strategie und Streitkräfte • Wahrnehmung der Responsibility to Protect, Ein Werkzeug aus der Werkzeugkiste der Strategie stellen Streit- • Internationales Krisenmanagement: Prävention, Konfliktbe- kräfte dar. Sie bilden das bewaffnete Instrument eines strategi- endigung, Stabilisierung. schen Akteurs, mit dem dieser bei Bedarf sein Ziel sogar mit Ge- walt anstreben kann. Max Weber formulierte das treffend: „Eines Folglich müssen Streitkräfte der Instrumente, welches die Möglichkeit verschafft, innerhalb • ihrer politischen Führung aufgrund des breiten Spektrums einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Wider- an Gefahren eine breite Palette von Fähigkeiten – gewaltfreie stand durchzusetzen, ist das Militär.“ Die Genfer Konventionen bis hin zu gewaltsamen Maßnahmen - zur Verfügung stellen als Teil des Humanitären Völkerrechts verstehen unter Streitkräf- können, ten im weiteren Sinne (ZP I, Art. 43 Abs. 1) neben den „regulären • eine abgestufte Einsatzbereitschaft aufweisen, Streitkräften“ alle kombattanten Organisationselemente, unabhän- • einem erwartbaren Akteurs- und Verfahrensspektrum gerecht gig davon, ob sie regulären Streitkräften eines Staates eingeglie- werden, dert sind oder ob sie neben solchen unterhalten werden. Diese • eine bestimmte Autarkie aufweisen, um in Ausnahmesituatio- Streitkräfte einer Konfliktpartei bestehen aus der Gesamtheit der nen vorgegebene Ziele zu erreichen, organisierten bewaffneten Verbände, Gruppen und Einheiten, die • das Potenzial zu Anpassung und Weiterentwicklung haben, einer Führung unterstehen, welche dieser Partei für das Verhalten • in die Gemeinschaft integriert sein und durch diese getragen ihrer Untergebenen verantwortlich ist. Diese rechtliche Beurtei- werden und lung zeigt schon die umfassender werdende Komplexität der the- • mit anderen militärischen und zivilen Organisationen zusam- oretischen Betrachtung von Streitkräften als auch der praktischen menarbeiten können. Anwendung. Zur Person Brigadier Mag. Harald Müller ist seit dem Jahre 2012 Forscher am Institut für Friedenssicherung und Konfliktmanagement der Landesverteidigungsakademie in Wien. Neben einer vielfältigen militärischen Offiziersausbildung absolvierte er ein individuelles Diplomstudium an der Universität Wien. Seine dienstlichen Erfahrungen sammelte er in Verwendungen in einer Ausbildungseinheit, einem Pionierbataillon, verschiedenen Militärkommanden, den Luftstreitkräften, in der Zentralstelle des BMLVS in den Bereichen Kontroll-, Vorschriften- und Ausbildungswesen, sowie im Ausland beim Einsatz der United Nations Disengagement Observer Force am Golan. Sein Forschungsbereich sind die Streitkräftestrukturen und Doktrinen. 13
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