STARKER PARTNER IM EINSATZ FÜR UNSER ÖSTERREICH - GÖD Vorarlberg
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P. b. b. – GZ 03Z035300M – Teinfaltstraße 7, 1010 Wien • nicht retournieren MEIN PARTNER STARKER IM EINSATZ FÜR UNSER ÖSTERREICH Ausgabe 2/2020 FOTOS: BUNDESHEER
INHALT EDITORIAL3 SANIERUNG, MODERNISIERUNG UND ÖKOLOGISIERUNG 5 DIENSTRECHT6 5 KEINE LÜCKE IN DER LUFT 9 IM FOKUS: UNSERE LANDESORGANISATIONEN12 AUS DEN FRAKTIONEN 18 AUS DER REDAKTION Sehr geehrte Leserinnen und Leser, Sie halten die aktuelle Ausgabe der überfraktionellen Zeitung der GÖD- Bundesheergewerkschaft in der Hand. Das Schwergewicht auch dieser Aus- gabe ist es, Sie über die Tätigkeiten der GÖD-Bundesheergewerkschaft zu 9 informieren. Berichte aus den Bundes- ländern sowie Fraktionen runden die Ausgabe ab. Die Redaktion wünscht viel Vergnügen beim Lesen unserer Ausgabe! IMPRESSUM „GÖD – Bundesheergewerkschaft“ ist das Mitglie- dermagazin der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst Bundesvertretung Bundesheergewerkschaft. Herausgeber: Gewerkschaft Öffentlicher Dienst. Medieninhaber und Verleger: GÖD Wirtschaftsbe- SCHREIBEN SIE UNS, triebe Ges.m.b.H., A-1010 Wien, Teinfaltstraße 7. WAS SIE BEWEGT Chefredakteur und für den Inhalt verantwortlich: Günter Biedermann. ODER WAS SIE E-Mail: zeitung@bundesheergewerkschaft.com. Redaktionsteam: Josef Hagendorfer, Ronald ANDEREN MITTEILEN Heider, Erich Kogler, Daniel Soucek, Günther Tafeit. Konzeption, Produktion, Redaktion und Grafik: WOLLEN: Modern Times Media VerlagsgesmbH, A-1030 Wien, Lagergasse 6/35. Hersteller: Druckerei Berger, A-3580 Horn, Wiener Straße 80. DVR-Nr.: 0046655. Namentlich gekennzeichnete Beiträge stellen die Meinung des Autors dar, die sich nicht mit der zeitung@bundesheergewerkschaft.com Meinung der GÖD / BV Bundesheergewerkschaft decken muss. 2 · BUNDESHEERGEWERKSCHAFT 2-20
EDITORIAL DAS BUNDESHEER UND DAS KRISENJAHR 2020 Die Bevölkerung schätzt die Leistungen, das Ansehen steigt Das Jahr 2020 wird als ein Jahr der Krise in die Bundesministerin Tanner – die in den Medien durch Geschichte unseres Landes eingehen und wie ein Stahlbad gehen musste – erreichte Budgetab- in jeder Krise steigt die Bedeutung all jener, die schluss von 2.545 Millionen Euro für das laufende unter allen Bedingungen für die Bevölkerung da Jahr (ein Plus von circa zehn Prozent) ist ein starkes sind, Sicherheit geben, für Stabilität sorgen und Signal, dass nur eine sinnvolle Budgetierung das die Normalität gewährleisten. wichtigste Kriseninstrument des Staates – unser Bundesheer – funktionsfähig erhält. Wir erwarten, Nein, auch wir als GÖD-Bundesheergewerkschaft dass das Budget auch im nächsten Jahr deutlich wagen keine Prognose, wann und ob wir zur alten – über den von früheren Ministern ausverhandelten für viele liebgewonnenen – Normalität zurückkeh- Rahmenzielen liegen wird. Damit wird auch einer ren, wann es eine effektive Impfung gibt und wie jahrelangen Forderung der GÖD-Bundesheerge- viele Opfer noch zu beklagen sein werden. Aber werkschaft nach einer sichtbaren Budgeterhöhung eines erkennen wir klar: Die Chance, die diese Krise Rechnung getragen, und das freut uns. für unser Bundesheer bietet, wurde bisher best- möglich genützt. Die bedeutende Anhebung des Baubudgets auf FOTOS: ANDI BRUCKNER, THINKSTOCK bis zu 135 Millionen Euro ist eine ebenso positive Und diese Leistungen unserer Soldaten und Solda- Entwicklung wie beispielsweise die Entscheidung tinnen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den ver- zur Beschaffung neuer Mehrzweckhubschrauber, schiedensten Bereichen, ob an den Grenzen, in der zusätzlicher Pandur EVO und von Bussen für die COVID-Assistenz oder bei der Unterstützung der Truppenmobilität. Damit werden nicht nur Arbeits- Bevölkerung in der Lebensmittelversorgung – siehe plätze und Standorte nachhaltig abgesichert, son- Coverseite –, beginnen Früchte zu tragen. Der von dern auch ein Qualitätssprung ermöglicht. 3 · BUNDESHEERGEWERKSCHAFT 2-20
EDITORIAL Aus Sicht der GÖD-Bundesheergewerkschaft ist es Gehaltsverhandlungen für das Jahr 2021 herange- besonders positiv, dass die Bundesministerin unter treten und der Dienstgeber hat mitgeteilt, dass er in anderem der Problematik um unsere Naturalwoh- Verhandlungen eintreten wird. Die Gehaltsabschlüs- nungsnutzer Priorität eingeräumt hat. Im Auftrag se der letzten Jahre haben die Durchsetzungskraft des Generalsekretärs wird ein neuer Anlauf zur Ent- eurer starken kollektivvertragsfähigen Gewerkschaft schärfung der Angelegenheit unternommen. nachdrücklich unter Beweis gestellt. GEHALTSVERHANDLUNGEN Euer Walter Hirsch Last but not least – die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst unter ihrem Vorsitzenden Norbert Schnedl Gemeinsam sind wir stark – GÖD-Bundesheer- ist an den Dienstgeber betreffend die Aufnahme von gewerkschaft – mein starker Partner WUSSTEST DU, DASS … … wir GÖD-Mitglieder auch bei Naturkatastrophen wie Hochwasser, Brand, Lawinen, Hagel und Sturm im privaten Bereich unterstützen? WIR LASSEN EUCH NICHT IM STICH. Nähere Informationen bei Euren gewerkschaftlichen Betriebsausschüssen und auf https://www.goed.at/leistungen/finanzielleunterstuetzung/ 4 · BUNDESHEERGEWERKSCHAFT 2-20
INFRASTRUKTUR SANIERUNG, MODERNISIERUNG UND ÖKOLOGISIERUNG STEIGENDES BUDGET IM BEREICH INFRASTRUKTUR V. l. n. r.: HR Mag. Dr. Johannes Sailer bei der Eröffnung des Bioenergie-Heizhauses am TÜPl Seetaler Alpe. FBM Mag. Klaudia Tanner mit HR Mag. Dr. Johannes Sailer beim Spatenstich für das neue Mannschaftsgebäude in Feldbach. Aufbauend auf den Festlegungen im Regierungs- FINANZMITTEL übereinkommen hinsichtlich standortbezogener Im konkreten Vergleich der Ausgaben für Infra- und bedarfsgerechter Sanierung von Kasernen struktur zu den letzten Jahren kommt es durch und ihrer Infrastruktur wurden die budgetären ein Jahresbudget von bis zu 135 Millionen Euro zu Rahmenbedingungen einer Neubeurteilung unter- einer 20-Prozent-Steigerung der zur Verfügung ste- zogen. Geschuldet ist das der Tatsache, dass viele henden Finanzmittel im Jahr 2020. Ebenso lässt Kasernen nicht mehr den Standards der Zeit, was sich aufgrund der Finanzplanung im Infrastruktur- Bausubstanz und Ökologisierungsaspekte betrifft, bereich für die nächsten Jahre eine konstant stei- entsprechen. Dies wird in den nächsten Jahren gende Budgettangente unter Berücksichtigung der zu einer schrittweisen Sanierung, Modernisierung zusätzlichen Mittel für die Ökologisierung sowie die sowie Ökologisierung der gesamten militärischen Steigerung der Kasernenautarkie feststellen. Infrastruktur führen. ÖKOLOGISIERUNG FOTOS: KLEINE ZEITUNG/SAR AH RUCKHOFER/BUNDESHEER/PUSC AUTARKE STANDORTE Ein Beispiel für einen weiteren Schritt in Richtung Weitere infrastrukturelle Aspekte stellen der Ausbau Ökologisierung des Österreichischen Bundesheeres von Kasernen als „Sicherheitsinseln“ in Hinblick auf stellen die Eröffnung des neuerrichteten Biomasse- die Stärkung der Selbstversorgungsfähigkeit von heizkraftwerks am TÜPl Seetal und der Spatenstich Kasernen und die dazu erforderlichen Fähigkei- für einen Holzriegelbau als neues Mannschaftsun- ten für die Steigerung der Resilienz in Krisenzeiten terkunft in Feldbach dar. Worüber andere Bundes- des Österreichischen Bundesheeres dar sowie die minister geredet haben, setzt Bundesministerin Festlegung der notwendigen Fähigkeiten, die ein Mag. Klaudia Tanner um. n selbstversorgungsfähiger Standort aufweisen muss. Besonderes Augenmerk ist in diesem Zusammen- hang auf die Berücksichtigung moderner, nachhalti- H O F R AT M A G . D R . G E O R G M A Y E R , ger Technologien und der flächendeckenden Einfüh- M . A . , S T V. V O R S I TZ E N D E R F A / M I M Z , V O R S I TZ E N D E R rung von Umweltmanagement-Systemen zu legen. BUNDESHEERGEWERKSCHAFT SALZBURG 5 · BUNDESHEERGEWERKSCHAFT 2-20
DIENSTRECHT WIR LASSEN Günther Tafeit ist Teamleiter Dienstrecht, Soziales und Dienstnehmerschutz NICHT LOCKER! DIE BEREITS BEI VORHERIGEN Unter anderem (BMLV ressortspezifisch) wird im Rahmen der Dienstrechtsnovelle 2020 gefordert: VERTEIDIGUNGSMINISTERN EINGEBRACHTEN 1. V ERBESSERUNGEN BEI DER BESOLDUNG VERBESSERUNGSVORSCHLÄGE DER DER STABSUNTEROFFIZIERE GEWERKSCHAFT ÖFFENTLICHER a) Verbesserung der Wertigkeiten DIENST (GÖD) DÜRFEN NICHT IM Jene M (Z)BUO-Arbeitsplätze, die der Grundlaufbahn SAND VERLAUFEN! zugeordnet sind, aber bei denen in der Arbeitsplatz- beschreibung eine abgeschlossene Stabsunteroffi- ziersausbildung gefordert ist, sollen von der Grund- laufbahn (GL) in die Funktionsgruppe 1 aufgewertet werden. 6 · BUNDESHEERGEWERKSCHAFT 2-20
b) Erhöhung der Funktionszulagen in der M (Z)BUO allen Formen des Dienstplanes, wo regelmäßig an Gehaltsstaffel auf das Niveau der vergleichbaren Sonn- und Feiertagen Dienst zu leisten ist und somit Exekutivbeamten im E2a-Schema (siehe Tabelle S. 8) keine Sonn- und Feiertagsvergütung gebührt. Derzeit wird der regelmäßige Sonn- und Feiertags- 2. G ERECHTE BESOLDUNG DER dienst außerhalb des Schicht- und Wechseldienstes TRUPPENOFFIZIERE überhaupt nicht finanziell abgegolten! a) Zusammenlegung der Offiziers-Verwendungen M BO 2 haben gemäß BDG den Fachhochschul- 5. F OLGEFUNKTIONEN FÜR Bachelorstudiengang „Militärische Führung“ sowie ZUGSKOMMANDANTEN IM RAHMEN DER den Truppenoffizierslehrgang zu absolvieren. Trotz LEBENSLAUFBAHN absolvierter akademischer Ausbildung orientieren Im Zuge der altersadäquaten Laufbahn soll es ehe- sich die Gehaltsansätze immer noch am gehobenen maligen Zugskommandanten möglich sein, ohne Dienst des allgemeinen Verwaltungsdienstes (A 2). Verlust der Wahrungsfunktionsgruppe Arbeitsplätze Die Verwendungsgruppen M B(Z)O 1 und M B(Z)O 2 mit der Bewertung M BUO FGrp 1 oder 2 zu besetzen. sollen unter Anwendung der Gehaltsstaffel M (Z)BO 1 (z. B. WiUO, NUO). § 93 Abs 9 Verwendungsänderung analog dem Allgemeinen Verwaltungsdienst unter und Versetzung soll daher lauten: Einer Militärper- Adaptierung bzw. Einführung der Bestimmungen der son, die aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, Anlage 1 Z 1.12a BDG und § 28 Abs. 3 GehG im Militä- aus ihrer Verwendung als Zugskommandant abbe- rischen Dienst zusammengeführt werden. Die besol- rufen worden ist und diese Verwendung mindestens dungsrechtliche Einstufung (M1 oder M1bacc) hängt acht Jahre hindurch ausgeübt hat, gebührt, solange in weiterer Folge von der Arbeitsplatzbeschreibung sie ständig mit einem Arbeitsplatz betraut ist, der ab, ob die Absolvierung eines Bachelor- oder Mas- der Funktionsgruppe 1 der Verwendungsgruppe M terstudienganges zur Besetzung des Arbeitsplatzes BUO oder M ZUO zugeordnet ist, die für die Funk- erforderlich ist. tionsgruppe 3 dieser Verwendungsgruppe vorgese- hene Funktionszulage. Dies gilt auch dann, wenn die b) Einfügen einer Übergangsbestimmung als Abberufung vor der Überleitung in den Militärischen Ernennungserfordernis in M BO 1 Dienst erfolgt ist. Anlage 1 Z 12.13a BDG 1979 soll lauten: Für die Verwendung in einer Funktion der Höheren Militä- 6. VERWENDUNGSZULAGEN rischen Führung an Stelle des Erfordernisses der Bei länger dauernden Vertretungen unterschied- Z 12.12 lit. a den erfolgreichen Abschluss des Fach- licher Besoldungsgruppen kommt es zu der Unge- hochschul-Masterstudienganges „Militärische Füh- rechtigkeit, dass seit der Dienstrechts-Novelle 2018 rung“ oder des Lehrganges universitären Charakters keine Verwendungszulagen mehr zuerkannt wer- „Sicherheitsmanagement“ sowie eine mindestens den können. § 34 Abs. 1 (A-Schema) und § 92 Abs. 1 achtjährige Dienstleistung als Berufsmilitärperson (M-Schema) sind daher dahingehend zu ändern, dass der Verwendungsgruppe M BO 2. die Verwendungszulagen wieder auch besoldungs- gruppenübergreifend zuerkannt werden können. 3. T RUPPENDIENSTZULAGE UND 41. WOCHENSTUNDE 7. GLEICHE ARBEIT, GLEICHER LOHN Dieser Bezugsbestandteil und diese Nebengebühr a) Im Bereich der Flugbetriebsdienste sollen linear und aufkommensneutral in die Gehalts- Seit Auslaufen der nicht überleitbaren Nebenge- staffeln des Militärischen Dienstes eingerechnet bühren aufgrund der Aufhebung des Artikels XII werden, da sie mittlerweile einen fixen Teil des Ein- der 47. Gehaltsgesetznovelle im Jahr 2010 kommt kommens der Soldaten darstellen. es im Bereich der militärischen Flugsicherung, des Radarleit-, Wetter- sowie Radardienstes zu enor- 4. S ONN- UND FEIERTAGSZULAGE men Einkommensunterschieden zwischen den FOTO: FOTOLIA (§ 17 ABS. 3 GEHG) „Altfällen“ und jüngeren Kolleginnen und Kollegen. Zuerkennung der Sonn- und Feiertagszulage nicht Für gleiche Verwendungen muss eine gleiche besol- nur beim Schicht- und Wechseldienst, sondern bei dungsrechtliche Abgeltung erfolgen. Die Einführung 7 · BUNDESHEERGEWERKSCHAFT 2-20
DIENSTRECHT eines Sondervertrages für Teile des Flugsicherungs- Im Rahmen der individuellen Laufbahnen wechselt und Radarleitdienstes greift lediglich für einen ein erheblicher Teil der Angehörigen des Bundeshee- kleinen Teil der Betroffenen. Daher wird weiterhin res aus unmittelbar militärischen Verwendungen in die Umsetzung der durch den Fachausschuss Luft Verwendungen in der Heeresverwaltung oder in der bereits im Jahr 2016 eingebrachten Vergütung für Zentralleitung. Es ist ein dringendes Anliegen, dass die militärische Flugsicherung, Meteorologie, Ra- es diesen Bediensteten ermöglicht wird, weiterhin dartechnik und den Radarbetriebsdienst gefordert. in der Besoldungsgruppe „Militärischer Dienst“ ernannt zu bleiben, auch wenn dem Arbeitsplatz b) Im Bereich der fliegertechnischen Dienste nicht überwiegend Aufgaben einer militärischen Ver- Die unterschiedliche Höhe der Vergütung für den wendung zugeordnet sind, aber zur bestmöglichen militärluftfahrttechnischen Dienst zwischen Zivil- Wahrnehmung der Aufgaben eine entsprechende bediensteten und Soldaten ist nicht mehr gerecht- militärische Vorverwendung sinnvoll ist. Aus Grün- fertigt. Der niedrigere Ansatz für Soldaten aufgrund den der Fürsorge und der Unternehmenskultur soll der gebührenden Heeresdienstzulage für Beamte diesen Bediensteten jedenfalls ermöglicht werden, in UO-Funktion und Berufsoffiziere hat seit Einfüh- diesen Wechsel innerhalb des Ressorts Landesver- rung der Funktionsgruppen (A- und M-Schema) seine teidigung – zumindest im nachgeordneten Bereich – Begründung verloren. ohne Wechsel der Besoldungsgruppe vornehmen zu können. c) Im Bereich des nicht ständigen Flugdienstes Die Flugminutenpauschale ist bei anspruchsbegrün- Die GÖD-Bundesheergewerkschaft vertritt diese deten Tätigkeiten im Einsatz sowohl im In- als auch berechtigten Forderungen sowohl gegenüber der im Ausland weiterzuzahlen. Eine Adaptierung des Ressortleitung BMLV als auch im Rahmen der EZG und des AZHG wird gefordert. Gewerkschaft Öffentlicher Dienst gegenüber dem BMKÖS. n 8. E RHÖHUNG DER WERTEINHEITEN IM AZHG HERZLICHST IHR Die Erhöhung der Werteinheiten im AZHG von 4,4 G Ü N T H E R TA F E I T Prozent (118,50 Euro) auf 6,4 Prozent (172,37 Euro) erscheint hinsichtlich der erwarteten Wirkung (mehr Freiwillige für einen Auslandseinsatz) zweckmäßig. 9. S CHAFFUNG EINER GESETZLICHEN GRUNDLAGE FÜR M (Z)BUO in den Funktionsstufen „MISCHVERWENDUNGEN“ Die Systematik der dienstlichen Laufbahnen im Funktions- 1 2 3 4 BMLV ist dadurch gekennzeichnet, dass die über gruppen wiegende Mehrheit der Bediensteten in ein öffent- 1 71,8 83,9 96 108,1 lich-rechtliches Dienstverhältnis zum Bund im Rah- men der Besoldungsgruppe „Militärischer Dienst“ 2 83,9 108,1 131,3 155,7 befristet mit einer Verwendung im Österreichischen Bundesheer aufgenommen wird. Ein gewisser Teil 3 120,3 179,8 239,6 418,4 dieser Bediensteten scheidet aus diesen befris teten Dienstverhältnissen wieder aus, ein anderer 4 179,8 239,6 299,2 479,1 Teil wird in ein unbefristetes Dienstverhältnis der Besoldungsgruppe „Militärischer Dienst“ über- 5 239,6 299,2 479,1 729,7 nommen. Ein geringerer Teil von Bediensteten wird unmit- 6 299,2 358,8 598,3 777,2 telbar im Bereich der Heeresverwaltung und der Zentralstelle in die Besoldungsgruppe „Allgemei- 7 358,8 479,1 717,5 957 ner Verwaltungsdienst“ aufgenommen. 8 · BUNDESHEERGEWERKSCHAFT 2-20
AKTUELL Der neue Mehrzweckhubschrauber AW169M KEINE LÜCKE IN DER LUFT BUNDESMINISTERIN KLAUDIA TANNER FIXIERT BESCHAFFUNG VON 18 MEHRZWECKHUBSCHRAUBERN DES TYPS AW169M Die GÖD-Bundesheergewerkschaft begrüßt die wich- STANDORT AIGEN GESICHERT UND STANDORT LANGENLEBARN GESTÄRKT FOTOS: TINA TRITSCHER• BUNDESHEER: FOTOS/LEONARDO tige Entscheidung von Bundesministerin Klaudia Tanner für die Zukunft der Hubschrauberflotte. Durch den gemeinsamen Einsatz von Politik, Gewerkschaft und Personalvertretung ist es gelun- WICHTIGE ENTSCHEIDUNG FÜR DIE gen, die Alouette III-Nachfolgebeschaffung zu fixie- FLIEGERHORSTE FIALA-FERNBRUGG UND ren. Von den 18 zu beschaffenden Hubschraubern BRUMOWSKI werden zwölf Maschinen in Aigen/E. die künftige Die schier unendliche Geschichte der Nachfolge der Einsatzstaffel bilden und sechs Maschinen am Flie- Alouette III, an welcher bereits viele Bundesminis- gerhorst Langenlebarn als Schulungshubschrauber ter ohne Entscheidung gearbeitet haben, kommt zu Verwendung finden. einem positiven Abschluss. Die H ubschrauberflotte Damit ist klargestellt, dass es nach 2023 einen moder- des Bundesheeres wird unter Bundesministerin nen neuen Hubschraubertyp geben wird, der die Mag. Klaudia Tanner gestärkt. spezifischen Anforderungen des Bundesheeres in 9 · BUNDESHEERGEWERKSCHAFT 2-20
AKTUELL Personalvertreter Günther Tafeit, Heimo Maringer und Uwe Kammerlander mit FBM Klaudia Tanner bei der Presse- konferenz am 24. September 2020 in Aigen/E. bestmöglicher Weise für viele Jahre sicherstellt. Das beherrschen ihr Handwerk und werden die Heraus- breite Einsatzspektrum dieses neuen Mehrzweck- forderungen des kommenden Technologiesprungs hubschraubers wird der österreichischen Topogra- mit Bravour meistern. Durch den nun erfolgten und fie mit ihrem hochalpinen Gelände gerecht werden. lange ersehnten Abschluss der Nachbeschaffung Die Entscheidung der Frau Bundesministerin ist ein wurde ein großer Druck von den Mitarbeiterinnen wichtiger und richtiger Schritt und ist rechtzeitig und Mitarbeitern genommen. Dafür danken wir unse- erfolgt, dass nach dem altersbedingt notwendigen rer Frau Bundesministerin. n Stilllegen der Alouette III-Flotte im Jahr 2023 keine Lücke in der Luftunterstützung entsteht. G Ü N T H E R TA F E I T UNSICHERHEIT INFOLGE DER P E R S O N A LV E R T R E T E R L U F T S T R E I T K R Ä F T E NICHTENTSCHEIDUNG FRÜHERER MINISTER ENDLICH BEENDET Die Soldatinnen und Soldaten sowie die Zivilbe- diensteten der Luftunterstützung leisten eine ausge- zeichnete Arbeit. Unsere Kolleginnen und Kollegen 10 · BUNDESHEERGEWERKSCHAFT 2-20
AUCH ONLINE GUT INFORMIERT: Besuchen Sie uns ab sofort auch im Internet unter: www.bundesheergewerkschaft.goed.at 11 · BUNDESHEERGEWERKSCHAFT 2-20
UNSERE LANDESORGANISATIONEN IM FOKUS OBERÖSTERREICH ALLES BEIM ALTEN UND DOCH EINIGES NEU Oberösterreich hat dieses Jahr mit Brigadier Dieter Muhr einen Militär- kommandanten bekommen, der für die Bedürfnisse seiner Mitarbeiter immer ein offenes Ohr hat. LUFT Nach Rücksprache mit FBM Klaudia Zum leidigen Thema „SAAB 105“ ist Tanner werden in Oberösterreich keine nun durch die Politik eine leider für Standorte geschlossen und bis zur den Standort Hörsching sehr negative Neubeurteilung des Risikobildes, die Entscheidung getroffen worden, der voraussichtlich im Februar 2021 abge- Regelflugbetrieb der gut 50 Jahre schlossen sein wird, werden auch keine im Dienst der Republik befindlichen Brigaden aufgelöst. Flugzeuge wird mit 31. Dezember 2020 Die Zehner-Kaserne in Ried soll mit eingestellt, eine endgültige Nachfolge- Beginn 2021 saniert werden, was aus entscheidung steht bis heute noch aus. Sicht der Personalvertretung auch drin- Leider haben die Verteidigungsmi- gendst notwendig und überfällig war. nister der letzten zehn Jahre schon Die Tilly-Kaserne in Freistadt wird wei- die rechtzeitige Nachbeschaffung für terhin die Heimat des JgB 15 bleiben. einen „Jet-Trainer“ politisch verschla- Trotz einzelner Investitionsmaßnahmen fen, was für die Luftraumüberwachung bei der Truppe besteht noch weiterhin und die Ausbildung der Eurofighter- ein großer Investitionsrückstau, der Piloten ein noch nicht absehbares ohne großzügige Budgeterhöhung Problem darstellt. seitens des Finanzministers noch lange Für die Bediensteten der beiden Ein- anhalten wird. heiten der SAAB 105Ö wird durch die Die Personalvertretung des Bundes zuständigen Kommanden in Zusam- heeres weist immer wieder auf die menarbeit mit der Personalvertretung verfassungs- und wehrgesetzlichen ein Plan für die weitere Verwendung Aufgaben des ÖBH hin, dies beinhaltet am Standort Hörsching ausgearbeitet. auch die Infrastruktur- und Beschaf- Weiters wird in der passiven Luft- fungsmaßnahmen. raumüberwachung einiges investiert, Die Sanitäts-Organisation des Bundes- der neue Brigadekommandant der heeres soll nach heutigem Planungs- LRÜ Brigadier Gerfried Promberger stand nach der radikalen Verkleinerung bekommt für seine Luftraumüber- neu aufgestellt werden, um den Heraus- wachung ein 21 Millionen Euro teures forderungen im In- und Ausland gerecht Paket, um wieder auf dem neuesten zu sein. Stand der Radartechnik zu sein. 12 · BUNDESHEERGEWERKSCHAFT 2-20
wiesen und diese wurden auch bei der Die Entscheidungen für die Investi Übung demonstriert. Die Kernaufgabe tionen in neue Hubschrauber und der Panzergrenadierbrigade ist die die Radartechnik wurden, obwohl „militärische Landesverteidigung“ in der Rückstand schon seit fast einem all ihren möglichen Varianten. Jahrzehnt bekannt war, erst von der aktuellen Bundesministerin gefällt. NACHWUCHS AUSBILDEN Die Lehrlingsausbildung hat beim BH HERKULES HILFT inzwischen einen sehr hohen Stellen- Am 12. September 2020 wurde das ope- wert, in den Heereslogistikzentren rative Lufttransportsystem „Herkules werden schon seit etlichen Jahren C130“ der Luftunterstützung wieder dauernd Lehrlinge ausgebildet, diese auf die Probe gestellt. Es mussten zwei werden großteils auch nach der Lehre positiv auf das Coronavirus getestete im BH weiterverwendet und dauerhaft Soldaten mit teilweise schweren Symp beschäftigt. tomen aus dem Auslandseinsatz evaku Am Standort Hörsching wurde vor iert werden. Diese wurden mit der allem bei der Fliegerwerft 3 unter der Herkules-Transportmaschine des ÖBH Leitung von Peter Spießberger die unter höchsten Sicherheitsmaßnah- Lehrlingsausbildung in den letzten men nach Hörsching geflogen und den drei Jahren massiv forciert, somit Rettungskräften übergeben. Die Frau beschäftigt die „Dreier-Werft“ nun Bundesminister bedankte sich bei den ca. 30 Auszubildende in den verschie mitwirkenden Personen und tätigte die densten Berufssparten, wobei der Aussage: „Wir holen unsere Soldaten weibliche Anteil hier überwiegt. immer zurück in die Heimat.“ V O R S I TZ E N D E R D E R G Ö D O Ö LANDESLEITUNG 25 HANDWERK 20 ROBERT ROITMAIR Am Truppenübungsplatz Allentsteig rasselten die Ketten. Die Soldaten der FOTOS: VZLT FRIEDRICH WIEDERSTEIN (FLIEGER) UND VZLT WOLFGANG EHWALLNER (PANZER) „Vierten“ trainierten bei der Übung „Handwerk“ das Zusammenspiel der Waffengattungen Panzer, Panzergre- nadiere, Aufklärer, Artillerie, Polizei Die Vierte bei der Übung „Handwerk“ und mehr. Bundesministerin Klaudia Tanner ver- schaffte sich einen Überblick über das Soldatenhandwerk der 4. Panzergre- nadierbrigade mit Sitz in Hörsching. Bei der vergangenen Übung „Hand- werk 20“ präsentierte deren Komman- dant, Brigadier Siegward Schier, das Zusammenwirken der verschiedenen Waffensysteme. Es wurde auf die verschiedenen Ein- satzmöglichkeiten von gepanzerten Kettenfahrzeugen auch abseits der „klassischen Panzerschlachten“ hinge- 13 · BUNDESHEERGEWERKSCHAFT 2-20
TIROL von Berufs- und Privatleben ist (Work-Life- Balance). FLEXIBLES ARBEITEN – Ein weiterer Aspekt, den es zu beachten WENN GRENZEN gilt, ist der persönliche Kontakt. Je höher VERSCHWIMMEN! der Anteil von Homeoffice ist, umso mehr geht der informelle Austausch und das sozi- Die persönliche Präsenz war bis zur Shut- ale Umfeld verloren. Die zufällige Plauderei down-Phase der COVID-19-Pandemie für beim Kaffee, beim Essen, beim Drucker die meisten Unternehmen inklusive Vater oder am Gang findet nicht mehr statt. Das Staat als sehr wichtig angesehen. Dies hat negative Folgen für den Informations- war auch ein wesentlicher Grund, warum austausch und für den sozialen Kitt (Kame- Homeoffice/Telearbeit in der Vergangen- Hans Schöpf, Obst radschaft)! Vorsitzender heit nur selten in Betracht gezogen und Um die künftigen Herausforderungen GÖD-Bundesheer- genehmigt wurde. Diese ursprünglich gewerkschaft Tirol erfolgreich meistern zu können, müssen hohe Bedeutung der Anwesenheit im Büro wir unseren Mitarbeiterinnen und Mitar wurde innerhalb weniger Tage durch eine beitern mehr Vertrauen schenken und den virtuelle Verfügbarkeit abgelöst – Home- Fokus auf die Ergebnisorientierung richten. office in aller Munde, aber teilweise ohne Die Zukunft wird in einer ausgewogenen die konkreten Rahmenbedingungen und Kombination aus Homeoffice/Telearbeit ohne das entsprechende Equipment. und Anwesenheit im Büro liegen, um die Diese Tatsache löste Verunsicherung und Vorteile beider Welten nutzen zu können. Unverständnis bei vielen Betroffenen aus. Bleibt’s gsund! Zukünftig gilt es jedenfalls, klare Regeln zu vereinbaren und die entsprechende E U E R H A N S S C H Ö P F, O B S T technische Ausrüstung zur Verfügung V O R S I TZ E N D E R D E R G Ö D B U N D E S H E E R - zu stellen, damit auch im Homeoffice GEWERKSCHAFT IN TIROL sinnvoll gearbeitet werden kann. Jenen Kommandanten und Dienststellenleitern, die einen fairen Wechsel Homeoffice/ AUS DEM ZENTRALAUSSCHUSS Dienststelle innerhalb der Belegschaft durchführten, sei ein besonderer Dank ARBEITSPLATZBESCHREIBUNG ausgesprochen. UND ARBEITSPLATZ- Gerade in den letzten Jahren ist ein BEWERTUNG – WAS STECKT DA zunehmendes Verschwimmen der EIGENTLICH DAHINTER? Grenzen zwischen Arbeit und Freizeit zu beobachten – nicht zuletzt aufgrund der DIE ARBEITSPLATZBESCHREIBUNG1 technologischen Ausstattung mit Smart- Unter Arbeitsplatz versteht das Gesetz die phone und Laptop. Das wird vor allem Summe der konkreten Aufgaben, die ein dann zum Problem, wenn Mitarbeiter vollbeschäftigter Bediensteter zu verrichten sowie Führungskräfte glauben, immer hat. Die genaue Aufgabenverteilung ist in erreichbar sein zu müssen. Ein hoher der Geschäftseinteilung jeder Dienststelle Anteil an Homeoffice verstärkt dieses Ver- festzulegen. Was jeder einzelne Bediens- schwimmen noch weiter. Das Abschalten tete für Aufgaben hat, ist in der jeweiligen nach der Arbeit wird zusätzlich erschwert, Arbeitsplatzbeschreibung festgelegt. wenn keine räumliche Trennung von In der Arbeitsplatzbeschreibung werden FOTO: MARTIN HÖRL Arbeitsplatz und Freizeitbereich gege- • die hierarchische Position des Arbeits- ben ist. Dabei wissen wir, wie wichtig ein platzes, ausgewogenes und gesundes Verhältnis • die auszuübenden Tätigkeiten, 14 · BUNDESHEERGEWERKSCHAFT 2-20
•d ie zu erfüllenden Aufgaben, Anforderung, Wissen bei der Erfüllung von • die zu erreichenden Ziele, wiederkehrenden bis neuartigen Aufgaben • die erteilten Befugnisse (z. B. in wel- umzusetzen. chen Angelegenheiten der Bedienstete Verantwortung selber unterschreiben darf), Nach dem Grad der Bindung an Gesetze, • Anforderungen, um den Arbeitsplatz Verordnungen und Dienstanweisungen ausüben zu können (z. B. Ausbildung sowie nach dem Umfang einer messbaren oder Erfahrung) und Richtgröße (wie z. B. Budgetmittel) und • Verbindungen zu anderen Arbeits dem Einfluss darauf. plätzen dargestellt. Mitarbeiter sind verpflichtet, ohne ihre Die Anlage 1 zum BDG 1979 beinhaltet Zustimmung vorübergehend auch einen Katalog von bewerteten Arbeits- Aufgaben zu besorgen, die nicht zu plätzen (Richtfunktionen), mit denen die den Dienstverrichtungen der betreffen- zu bewertenden Arbeitsplätze verglichen den Einstufung und Verwendung (des werden. Bei der Bewertung fließt auch eine Arbeitsplatzes) gehören, wenn es im „organisatorische Komponente“ ein, die Interesse des Dienstes notwendig ist. in der Praxis dazu führt, dass Arbeitsplät- Viele Bereiche unseres Bundesheeres ze z. B. in der Zentralstelle aufgrund der würden dringend zeitgemäße Arbeits- bundesweiten Steuerungsdimension über platzbeschreibungen benötigen, da das gesamte Bundesheer generell besser viele bereits in die Jahre gekommen bewertet sind, als das bei nachgeordneten sind. Die Standeskörper und örtlichen Dienststellen der Fall ist. Nicht die Leistung Personalvertretungsorgane sind gefor- der Person, sondern der Arbeitsplatz wird dert, dazu die nötigen Impulse für den bewertet! Es ist wichtig, dass die Bewer- jeweiligen Bereich zu setzen! tung eines Arbeitsplatzes völlig losgelöst DIE ARBEITSPLATZBEWERTUNG 2 von der Inhaberin bzw. vom Inhaber des Diese ordnet die an einem A rbeitsplatz zu Arbeitsplatzes erfolgen muss. Ob jemand verrichtenden regelmäßigen Tätigkeiten also hervorragende Arbeit leistet oder über bestimmten Wertigkeiten zu. Dabei wer- Kenntnisse, Fertigkeiten oder Ausbildungen den folgende Teilbereiche berücksichtigt: verfügt, die keine Voraussetzungen für den Arbeitsplatz sind, spielt dabei (leider) keine Wissen Rolle. Zusammenfassend kann gesagt wer- Nach den Anforderungen den, dass bereits bewertete Arbeitsplätze • an die durch Ausbildung oder Erfah- generell nur dann neu bewertet werden rung erworbenen Kenntnisse, Fähig- (können), wenn sich auch die Arbeitsplat- keiten und Fertigkeiten, zinhalte wesentlich geändert haben. Eine • an die Fähigkeit, Aufgaben zu erfüllen, bloße Änderung der Bezeichnung einer zu überwachen, zu integrieren oder zu Organisationseinheit führt nicht dazu, dass Vzlt Gerald Sapper koordinieren, und sich auch die Bewertung ändert. Nur weil • an die Kontakt- und Kommunikations- eine Abteilung jetzt die Bezeichnung „Refe- fähigkeit sowie an Führungsqualität rat“ führt, heißt das nicht, dass sich in der und Verhandlungsgeschick. Bewertung etwas ändert. Das Gleiche muss auch gelten, wenn ein Referat aufgelöst Denkleistung wird, sich aber an den Zuständigkeiten und Nach dem Umfang des Rahmens, Ermächtigungen der Person, die die Lei- in dem Handeln mehr oder weniger tung innehatte, nichts ändert. 1 Quelle: Verwaltungs akademie des Bundes exakt vorgegeben ist, sowie nach der 2 Quelle: Verwaltungs V Z LT G E R A L D S A P P E R akademie des Bundes 15 · BUNDESHEERGEWERKSCHAFT 2-20
SALZBURG NEUER KOMMANDANT BEI DER LUFTRAUM- ÜBERWACHUNG Am 27. August 2020 fand in der Schwar- zenberg-Kaserne bei traumhaftem Sommerwetter unter Beisein von Land- tagspräsidentin Brigitte Pallauf sowie zahlreichen Gästen aus Politik, öffentli- chem Leben und Bundesheer aufgrund der Ruhestandsversetzung von GenMjr Mag. Rupert Stadlhofer eine feierliche Kommandoübergabe an Bgdr Mag. Gerfried Promberger MSS statt. Bei der Festrede hob Frau Landtags- präsidentin Brigitte Pallauf die große Bedeutung der Luftraumüberwachung des Bundesheeres für Österreich sowie die traditionell enge Verbindung der Luftstreitkräfte als Gesamtes mit dem Bundesland Salzburg heraus. Der Kommandant der Streitkräfte GenLt Franz Reißner würdigte in seiner Festansprache den scheidenden Kom- mandanten GenMjr Mag. Rupert Stadl- hofer ob seiner umsichtigen Führung und wünschte dem neuen Komman- Die Übergabe der Standarte an den Kdt. danten Bgdr Mag. Gerfried Promberger alles Gute und eine gute Hand. Der Vorsitzende der Personalvertre- tung in der Schwarzenberg-Kaserne Vzlt Reinhard Sulzberger und das Team der GÖD-Bundesheergewerk- schaft wünschen dem ehemaligen FOTOS: BUNDESHEER • JOSEF HAGENDORF Kommandanten der Luftraumüber- wachung Herrn GenMjr Mag. Rupert Stadlhofer alles Gute im „Unruhe- stand“ und dem neuen Kommandan- ten der Luftraumüberwachung Herrn Bgdr Mag. Gerfried Promberger MSS alles Gute und viel Soldatenglück. V Z LT R E I N H A R D S U L Z B E R G E R 16 · BUNDESHEERGEWERKSCHAFT 2-20
WIEN erreicht. Die Ansteckungsgefahr wird dadurch nicht kleiner. Zuerst Lockdown, DIE HERAUSFORDERUNG DER dann begrenzte Teilnehmerzahlen bei PERSONALVERTRETUNG IN Kursen, Fortbildungen und anderen Ver- COVID-ZEITEN anstaltungen. Aber genau in dieser Situation zeigt Wer hätte vor einem Jahr gedacht, dass sich, wie gut unsere Personalvertretung ein so kleiner „Unruhestifter“, vulgo arbeitet. Hohe Belastbarkeit, flexibles Coronavirus, unsere Personalvertre- und rasches Handeln und individuelles tungsarbeit auf den Kopf stellt und uns Eingehen auf die verschiedenen Probleme vor bisher nicht gekannte Herausforde- unserer Mitarbeiter zeichnen die Vertreter rungen stellt? der DAs und GBAs aus. Wir durchleben Wir, die Personal- und Gewerkschafts- gerade sehr unsichere Zeiten und da wird vertreter, waren und sind es gewohnt, sicher noch einiges auf uns zukommen. im persönlichen Umgang mit unseren Auch Situationen, mit denen wir bisher Mitarbeitern zu agieren. Für die Vertre- noch nicht konfrontiert waren und die wir tungsarbeit ist der direkte Kontakt zu bisher nicht unbedingt mit der Arbeit der den Menschen ein wesentlicher Faktor! Personalvertretung in Zusammenhang Doch von einem Tag zum anderen muss- gebracht haben. ten wir unsere bisherige Arbeitsweise radikal umstellen. Daher: Alles Gute und viel Kraft für die Neue Wege der Kommunikation muss- kommenden Herausforderungen. ten gefunden werden und es war Wien stellt sich dieser Herausforderung notwendig, rasch auf Änderungen zu und gemeinsam schaffen wir das. reagieren. Für diejenigen unter uns, die technik- HELMUT PRÖLL affin sind, war es sicher leichter, mit Dingen, wie Videokonferenzen, Chats etc. umzugehen. Aber für einige gab es neue Herausforderungen zu bewälti- Schulung und Fortbildung in COVID-Zeiten gen. Doch ich finde, man muss in jeder Herausforderung auch eine Chance sehen. Viele Veränderungen, über die man vielleicht schon lange nachgedacht hatte, mussten umgesetzt werden. Der bekannte „Trägheitsfaktor“ musste rasch überwunden werden. In Wien stellen sich noch zusätzliche Herausforderungen. Die Betreuung von 24 DAs, einige auf mehrere Liegenschaf- ten verteilt, ist eine besondere Heraus- forderung. Der oft schlechte Zustand der Liegenschaften erschwert zusätzlich den Kampf gegen das Virus. Ein wei- terer Punkt, der die Besonderheit der Großstadt-Situation zeigt, ist, dass die Masse der Mitarbeiter mit den öffentli- chen Verkehrsmitteln ihren Arbeitsplatz 17 · BUNDESHEERGEWERKSCHAFT 2-20
AUS DEN FR Spannende Zeiten! Nach einer spannenden Personalver- tretungswahl im Herbst, einem Res- sortwechsel und der Ernennung der ersten Bundesministerin im BMLV hat das Coronavirus im Frühjahr massiven Einfluss auf unser aller tägliches Leben genommen und nicht mehr losgelassen. Beson- ders das Bundesheer ist von diesen Einflüssen unmittelbar betroffen. Das Bundesheer hilft überall dort, wo es dringend gebraucht wird, mit laufend sehr hohen Zahlen an Einsatzsoldaten im In- und Ausland und vielen Unterstützung leistenden Kolle- FCG FSG UGÖD ginnen und Kollegen zur Bewälti- gung von akuten Anlassfällen. Dies ist nur möglich, weil wir ausge- zeichnete Mitarbeiterinnen und Mitar- beiter, Soldatinnen und Soldaten haben. Mit dem exzellent ausverhandelten Bud- get hat uns unsere Frau Bundesministe- rin den unerwartet guten finanziellen Rückhalt zur weiteren Aufgabenerfül- lung und als Voraussetzung zur Abar- beitung des über Jahrzehnte erzeug- ten Investitionsrückstaus geschaffen. Jetzt müssen rasch Umsetzungsschritte erfolgen. Die kürzlich durch die Frau Bundesmi- nisterin getroffene Entscheidung zur Beschaffung der Nachfolgehubschrau- FOTOS: ADOBE STOCK, WIESER ber für die Alouette III ist ein erster sol- cher, sehr wichtiger und notwendiger Schritt in die richtige Richtung. Diese Entscheidung hat auch weitreichende positive Auswirkungen auf das Perso- nal der Luftstreitkräfte. Ähnliches gibt 18 · BUNDESHEERGEWERKSCHAFT 2-20
RAKTIONEN es auch aus dem Bereich der Logistik – Übergabe von modernen Großraum bussen – oder auch bei den Streitkräften, Peter Schrottwieser, stellvertretender Vorsitzender der z. B. mit der Beschaffung von zusätzli- GÖD-Bundesheer chen Pandur EVO, zu berichten. gewerkschaft Die erwartbaren hohen Pensionsabgän- ge der nächsten Jahre sollten jedoch nicht dazu verleiten, schleichende Per- sonaleinsparungen zu betreiben. Im Gegenteil sollte auf dem Corona-bedingt überfüllten Arbeitsmarkt aktiv geworben werden, um die faktischen Abgänge beim Bundesheer zu kompensieren. Dies wür- gruppe göd.fcg allen Freude macht und de außerdem die Erwartungshaltung der enorm motiviert. Auf diesem Weg ein Bevölkerung erfüllen. Das Bundesheer ganz persönliches und herzliches Danke soll in den kommenden Jahren mindes- an alle unsere engagierten und fleißigen tens das leisten können, was es bisher für Mitstreiter, machen wir gemeinsam wei- die Bevölkerung leisten konnte, und das ter so, wir sind auf dem besten Weg. Auch geht nur mit ausreichend Personal. Dies das darf einmal gesagt werden. jedoch gleichzeitig mit Bestrebungen, Diese freundschaftliche Stimmung in die Ausrüstung und die Infrastruktur zu der göd.fcg hat auch Folgen für die Per- verbessern und zu modernisieren. sonalentwicklung. Es kommen immer Die Personalvertretung wird daher auch mehr junge und begeisterte Kameraden, in den nächsten Monaten und Jahren lau- Kollegen und Kolleginnen zu uns und fend gefordert sein, um das Personal zu werden in der Dienstnehmervertretung unterstützen, zu helfen und zu schützen. aktiv. Ein gutes Zeichen für die Zukunft und ein sehr erfreulicher Trend. Heißen göd.fcg – STÄRKE DURCH wir sie gemeinsam willkommen, denn KAMERADSCHAFT UND die göd.fcg möchte auch in Zukunft die KOLLEGIALITÄT beste Personalvertretung für alle Kame- Besonders freut es mich, dass für eure raden und Bediensteten sein. göd.fcg-Personalvertreter, welche ihr Dafür bedanke ich mich bei Ihnen/Euch mit einem so überwältigenden Auftrag und verbleibe mit dem Wunsch bei der letzten Personalvertretungswahl ausgestattet habt, Kameradschaft und „Schau auf dich, schau auf mich – Kollegialität keine leeren Worthülsen bleib gsund“ sind, sondern von allen gelebt werden. Ich kann aus eigener Wahrnehmung Euer Peter Schrottwieser n nach 20 Jahren in der Personalvertre- tung sagen, dass der freundschaftliche Umgang und die damit verbundene hohe Homogenität unserer Wähler 19 · BUNDESHEERGEWERKSCHAFT 2-20
AUS DEN FR Personaloffensive ist Gebot der Stunde Harald Schifferl, stellvertretender Vorsitzender der GÖD- Bundesheergewerkschaft Finanzielle und materielle Unterstüt- zung für alle im Einsatz befindlichen Soldatinnen und Soldaten und zivilen Bediensteten ist erforderlich. Zum Zeitpunkt der Drucklegung dieses Beitrages gibt es nicht nur in Österreich wieder hohe Infiziertenzahlen. Ob dies nun schon die sogenannte zweite Corona-Welle ist oder nicht, darüber Die Aufgabe des Bundesheeres ist sind sich Experten und Politiker noch Schutz und Hilfe. Diesen „Schutz“ und nicht klar. Klar ist, dass es seit rund diese „Hilfe“ gibt es nicht zum Nullta- sechs Monaten massive wirtschaftliche rif. Sicherheit und Sicherheitsvorsorge Einbrüche gibt und die Zahl jener Men- kosten Geld. schen, die in Kurzarbeit oder arbeits- Heute ergänze ich dies um folgende los sind, größer wird. Auch wenn so Aussage: Das Bundesheer und die mancher Politiker vom Licht am Ende Sicherheitsvorsorge müssen entspre des Tunnels spricht, so ist dies für die chend personell aufgestellt sein. Eine Bevölkerung nicht erkennbar. Die Ver- Personaloffensive wäre jetzt das Gebot unsicherung ist vielerorts groß. In den der Stunde. Aus meiner Sicht ist die Medien wird auf die schwierige Situa- generelle Situation am Arbeitsmarkt tion am Arbeitsmarkt, insbesondere derart schlecht, dass der Staat Impul- auch für die Jugendlichen und jünge- se setzen muss. Einerseits ist dies ren Beschäftigten, hingewiesen. notwendig, um einen gut funktionie- renden Öffentlich Dienst in Krisenzei- AM LIMIT ten sicherzustellen, und andererseits, In meinem letzten Beitrag habe ich um vielen jungen (aber auch etlichen geschrieben, dass die Corona-Krise uns berufserfahrenen) Menschen in Öster- noch längere Zeit beschäftigen wird. reich eine Perspektive zu geben. Das Dass diese Aussage nicht übertrieben gilt nicht nur für die Landesverteidi- war, zeigen die aktuellen Entwicklun- gung und das Bundesheer, sondern für gen. Weiters habe ich ausgeführt, dass alle öffentlichen Bereiche. Im heurigen das Bundesheer in manchen Bereichen Jahr hat sich ganz deutlich gezeigt, am Limit ist. Kaputtgespart auch auf wie wichtig u. a. eine funktionierende Grund von Empfehlungen des Rech- öffentliche Gesundheitsvorsorge und nungshofs. Sanität, autarke Versor- die sicherheitspolitischen Staatsappa- gung und Transportfähigkeit der Trup- rate sind. Zum Glück wurden in Öster- pe seien nur beispielhaft aufgezählt. reich nicht alle Ideen von weniger Staat 20 · BUNDESHEERGEWERKSCHAFT 2-20
RAKTIONEN und mehr Privat umgesetzt. Der Öffent- liche Dienst mit allen seinen Bediens- teten ist der Garant für eine funktio- die Menschen in Österreich. Ich bin mir sicher, das wird auch in den nächsten Monaten so sein. nierende Verwaltung des Staates – und Abschließend wünsche ich Ihnen, dass das nicht nur bei Sonnenschein! Sie und Ihre Familien gesund bleiben. PERSONALOFFENSIVE Herzlichst, Was uns die Realität bringen wird, sollte Dein/Euer Harald Schifferl n in den nächsten Wochen klarer werden. Glaubt man den „inoffiziellen Informa- tionen“, dann wird bei uns in der Lan- desverteidigung an einer Personalre- duzierung geplant. Wenn dies stimmt, dann wird die Schraube also in die fal- Bernhard Struger, Bundesvorsitzender sche Richtung gedreht werden. Ich gebe UGöD-BMLV die Hoffnung jedoch nicht auf, dass die Chance für eine Personaloffensive bei uns im Bundesheer doch noch genutzt wird. Ich appelliere an Sie, werte Leserin- nen und Leser, machen wir gemeinsam Druck und fordern wir eine Personalof- COVID-Homeoffice: fensive von den politisch Verantwort- lichen ein. Was das Personal betrifft, Krise oder neuer warten wir immer noch auf die zweite Weg Etappe der UO-Besoldung. Auch hier müssen wir den Druck aufrecht hal- Im März 2020 hat die Bundesregierung ten! Ebenso warten viele von uns noch auf Grund der Verbreitung des SARS2- auf eine entsprechende Abgeltung der CoV-Virus in Österreich eigentlich sehr Dienstleistungen zur Bewältigung der überraschend das öffentliche Leben Coronakrise. Einsatzgebühren sind die weitestgehend niedergefahren. eine Seite, aber nicht alle unserer Kol- Das Verteidigungsressort fand sich leginnen und Kollegen konnten bzw. dabei in einer widersprüchlichen Situ- können diese beziehen. Ein „Danke“ ation: Während einerseits das ÖBH als (in welcher Form auch immer) ist nett, Einsatzorganisation mit zusätzlichen aber auf Dauer zu wenig. Assistenzanforderungen durch Behör- den und Ersuchen um Hilfeleistung STARKE PARTNER durch Logistikbetriebe gefordert war, Wie in den letzten Monaten ganz deut- war jedoch andererseits ein großer Teil lich gezeigt wurde, sind das Bundes- des BMLV aufgerufen, seine Tätigkeit heer und die Heeresverwaltung mit einzuschränken. allen militärischen und zivilen Bediens- Die daraus resultierende Homeoffice- teten in Krisenzeiten starke Partner für Phase sollte mehreren Zwecken dienen. 21 · BUNDESHEERGEWERKSCHAFT 2-20
Zum einen der Vermeidung von Anste- tioniert, wo ein regelmäßiger, auch nur ckungen durch Nichtnutzung von öffent- temporärer, Zugang zum SMN möglich lichen Verkehrsmitteln sowie durch Auf- war. Damit war ein regelmäßiger Daten- lockerung in den „Amtsräumen“. abgleich möglich (inkl. Zugang zum ELAK und zum Mailsystem). HOMEOFFICE – NICHT IMMER Die politische Botschaft der letzten ALTERNATIVEN Wochen war, dass bei entsprechen- Der Dienstgeber wäre daher gut bera- der Entwicklung der COVID-Fallzahlen ten, für eine allfällige erneute Home- außer Kraft gesetzte Maßnahmen wie- office-Phase Maßnahmen zu ergreifen, der eingeführt werden können. Dies bei denen die Bediensteten in nahe dem geht so weit, dass das Ziel die „Vermei- Wohnort gelegenen militärischen Lie- dung eines neuen Lockdowns“ ist und genschaften zumindest die Möglichkeit selbst dieser nicht ausgeschlossen eines Datenabgleichs an den „Tages- wird. In der ursprünglichen Version der randzeiten“ erhalten oder bei verfüg- „Corona-Ampel“ war für „Orange“ der barem freiem Kanzleiraum überhaupt Übergang zum Homeoffice vorgesehen. dort arbeiten können. Auch könnten Der Dienstgeber wäre also gut bera- zumindest temporär nicht genutzte ten, sich wieder auf eine Phase des Gebäude oder Gebäudeteile ggf. nach „Homeoffice“ vorzubereiten. Dabei entsprechender Vorbereitung auch als sollten aber Lehren aus dem im BMLV Raum zur Auflockerung oder zur Tren- sehr uneinheitlichen Vorgehen gezogen nung von Teams genutzt werden. werden. Wir hoffen also, dass der Dienstgeber Bei der vergangenen Phase des Home- entsprechende Maßnahmen ergreift, office wurden im BMLV die Regelungen um das ÖBH und BMLV gut durch den des BKA i.W. wortgleich übernommen, Herbst und Winter zu bringen. ohne auf die Besonderheiten des BMLV Rücksicht zu nehmen. So wurde bei- In diesem Sinne: Bleiben Sie gesund! spielsweise nicht berücksichtigt, dass n militärische Einrichtungen nahezu flä- chendeckend im Bundesgebiet verteilt sind und dort freie Kapazitäten auch genutzt werden können. Dabei steht zum Teil dort sogar IT-Ausrüstung zur Verfügung. NÖTIGE INFRASTRUKTUR WIR SCHÜTZEN, In Gesprächen mit Kolleginnen und Kol- legen hat sich herausgestellt, dass das WAS WIR BRAUCHEN. Homeoffice überall dort sehr gut funk tioniert hat, wo die erforderlichen Mittel UND WIR HELFEN, vorhanden waren, um online zu arbei- ten (GovNet Box). Allerdings ist dieses WO WIR Gerät nicht mehr beschaffbar und eine kurzfristige Ersatzlösung nicht möglich. GEBRAUCHT WERDEN. Das Homeoffice hat auch dort gut funk- 22 · BUNDESHEERGEWERKSCHAFT 2-20
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