STATUTEN, STATUTS, STATUTO - SMGV
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SMGV Schweizerischer Maler- und Gipserunternehmer-Verband ASEPP Association suisse des entrepreneurs plâtriers-peintres ASIPG Associazione svizzera imprenditori pittori e gessatori STATUTEN, STATUTS, STATUTO
STATUTEN Seite 4 STATUTS Page 32 STATUTO Pagina 60
VISION
Die Mitglieder des Schweizerischen Maler- und Gipserunternehmer-Verbandes sind in fachlicher Sicht die besten und in betrieblicher Sicht die konkurrenzfähigsten Maler- und Gipserunternehmer in der Schweiz. Politisch hat der SMGV eine gewichtige Stimme.
MISSION
Mitglieder: Wir stärken die unternehmerische
Kraft unserer Mitglieder.
Branche: Wir profilieren die Maler- und Gipser
branche und verbessern damit die Markt
situation der Maler- und Gipserunternehmer.
Verband: Wir verbessern die politische
und gesellschaftliche Stellung des V
erbandes,
damit er die Anliegen der Mitglieder
wirkungsvoll durchsetzen kann.
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter: Der
SMGV fördert das unternehmerische Denken
seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.WERTE
Wir engagieren uns mit Herzblut für das Maler- und Gipsergewerbe. Wir bewegen uns vorwärts und sind innovativ. Wir kooperieren mit allen, die uns weiterbringen. Gesundheit spielt für uns eine zentrale Rolle.
Systematisches Sachregister
I. Allgemein
Art. 1 Name, Dauer und Sitz 13
Art. 2 Zweck 13
Art. 3 Rechtsquellen 13
II. Mitgliedschaft
1. Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft
Art. 4 Mitglieder 14
Art. 5 Veteranen 15
Art. 6 Ehrenmitglieder 15
Art. 7 Aufnahme 15
Art. 8 Austritt 16
Art. 9 Ausschluss 16
2. Rechte und Pflichten der Mitglieder
Art. 10 Mitgliederrechte 17
Art. 11 Mitgliederpflichten 17
Art. 12 Mitgliederbeiträge 17
III. Finanzielles
Art. 13 Einnahmen 18
Art. 14 Ordentlicher Beitrag 18
Art. 15 Haftung 19
IV. Verbandsorgane
Art. 16 Organe 20
1. Delegiertenversammlung
Art. 17 Zusammensetzung 20
Art. 18 Befugnisse 21
10 — SMGV-StatutenArt. 19 Jahresdelegiertenversammlung 22 Art. 20 Delegiertenversammlung 22 Art. 21 Stimmrecht 23 2. Zentralvorstand Art. 22 Zusammensetzung 23 Art. 23 Befugnisse 23 Art. 24 Abstimmungen 24 Art. 25 Geschäftsleitung 24 3. Regionalverbände Art. 26 Definition, Aufgaben 25 Art. 27 Administrativaufgaben 26 4. Interne Kontrollstelle, externe Treuhandgesellschaft Art. 28 Stellung, Aufgaben 26 V. Fachbereiche/ständige Verbandsinstitutionen Art. 29 Fachbereiche 27 Art. 30 Verbandsinstitutionen 27 Art. 31 Berufsbildungsfonds 27 VI. Entschädigungen Art. 32 Reglement 28 VII. Tagungen, Gruppen, Zusammenarbeit mit anderen Organisationen Art. 33 Tagungen 29 Art. 34 Gruppen 29 Art. 35 Kooperation mit Interessengemeinschaften 29 Art. 36 Zusammenarbeit mit anderen Organisationen 29 VIII. Statutenänderungen und Auflösung des Zentralvorstandes Art. 37 Statutenänderungen 30 Art. 38 Auflösung 30 11 — SMGV-Statuten
I. Allgemeines
Art. 1
Name, Dauer und Sitz
Unter dem Namen Schweizerischer Maler- und Gipserunter
nehmer-Verband SMGV, französisch Association suisse des
entrepreneurs plâtriers-peintres ASEPP, italienisch Associazione
svizzera imprenditori pittori e gessatori ASIPG, besteht auf
unbeschränkte Zeitdauer ein im Handelsregister eingetragener
Verein (nachstehend Zentralverband genannt) mit Sitz in 8304
Wallisellen.
Art. 2 Zweck
Der Zentralverband bezweckt die umfassende Wahrung und
Förderung aller Berufsinteressen des Maler- und Gipsergewer-
bes; die sich hieraus ergebenden einzelnen Aufgaben werden im
jeweils geltenden Leitbild des Zentralverbandes festgehalten,
konkrete Kompetenzen sind nachstehend bei der Umschreibung
der Organfunktionen aufgelistet.
Art. 3 Rechtsquellen
In Ergänzung zu den vorliegenden Statuten schaffen die Bestim-
mungen des ZGB über die Vereine (Art. 60ff ZGB) für alle Mitglie-
der und Organe Recht. Die vorliegenden Statuten gehen in jedem
Fall den Regionalverbandsstatuten vor. Bei Auslegungsfragen gilt
stets die deutsche Fassung als Grundlage.
13 — SMGV-StatutenII. Mitgliedschaft
1. Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft
Mitglieder
Art. 4
Mitglieder des Zentralverbandes sind:
1. Betriebe des Maler- und Gipsergewerbes, welche Mitglieder
eines Regionalverbandes im Sinne dieser Statuten sind.
2. Betriebe, die dem Maler- und Gipsergewerbe nahestehen, so-
weit sie dem Geltungsbereich des durch den Zentralverband
unterhaltenen Gesamtarbeitsvertrag GAV unterstellt werden
und soweit sie Mitglieder eines Regionalverbandes sind.
3. Einzelpersonen (natürliche Personen), sofern sie in einem
Mitgliedbetrieb beschäftigt sind oder eine berufliche Tätigkeit
ausüben, die ein Anstellungsverhältnis in einem Maler- oder
Gipserbetrieb ausschliesst.
– Kaderangehörige
– Fachlehrer
Mit dem Maler- und Gipsergewerbe verbundene Einzelperso-
nen, welche am wirtschaftlichen Geschehen interessiert sind.
4. Betriebe des Maler- und Gipsergewerbe, welche nicht Mitglie-
der eines Regionalverbandes sind aus Gebieten, in denen kein
solcher besteht.
5. Unternehmungen oder Organisationen mit ausgewiesenem
Interesse an der Verbandstätigkeit können als ausserordent-
liche Mitglieder durch den Zentralvorstand aufgenommen
werden. Ihre Rechte und Pflichten sind in «Richtlinien für au-
sserordentliche Mitglieder» umschrieben. Diese Richtlinien
sind vom Zentralvorstand auszuarbeiten und der Delegierten-
versammlung zur Genehmigung vorzulegen.
14 — SMGV-Statuten ie Mitgliedschaft erstreckt sich bei Betrieben zwingend auch
D
auf Filialbetriebe (Zweigniederlassungen) sowie rechtlich zwar
selbstständige, wirtschaftlich aber unter der Kontrolle eines
Mitgliedbetriebes bzw. einer Drittperson (Holding)befindliche
Zweitunternehmen. Dies gilt auch dann, wenn allfällige Fili-
alen oder Zweigbetriebe sich ausserhalb des Gebiets eines
Regionalverbandes befinden.
Für Mitglieder mit Zugehörigkeit zu einem Regionalverband
hat der Verlust der Mitgliedschaft beim Zentralverband auto-
matisch auch den Verlust der Mitgliedschaft beim Regionalver-
band zur Folge. Der Verlust der Mitgliedschaft beim Regional-
verband hat automatisch auch den Verlust der Mitgliedschaft
beim Zentralverband zur Folge.
Art. 5 Veteranen
Veteranen (Altmeister, Passivmitglieder etc.) sind Einzelpersonen
ohne Betrieb, welche Mitglied eines Regionalverbandes sind und
nicht mehr aktiv im Berufsleben stehen.
Art. 6Ehrenmitglieder
Die Delegiertenversammlung kann auf Antrag des Zentralvor-
standes Personen, welche sich um den Verband bzw. dessen
Interessen besonders verdient gemacht haben, den Titel eines
«Ehrenmitgliedes des SMGV» verleihen.
Soweit es sich bei Personen, welche diesen Titel erhalten, um
Verbandsmitglieder handelt, haben sie die gleichen Rechte und
Pflichten wie die übrigen Mitglieder; allerdings sind sie von der
Beitragspflicht befreit, sofern sie kein eigenes Geschäft mehr
betreiben. Ansonsten ist der volle Mitgliederbeitrag zu entrichten.
Art. 7 Aufnahme
Grundsätzlich kann jede selbständige Unternehmung des Maler-
und Gipsergewerbes aufgenommen werden, welche eine erfolg-
reiche Geschäftstätigkeit aufweist, dem Ansehen des Berufes
oder des Verbandes nicht schadet und durch ihr Verhalten zur
Förderung des Berufsstandes beiträgt. Als minimale Aufnahme-
bedingungen gelten:
– Betriebe (Inhaber Meisterdiplom) ohne Karenzfrist
– Betriebe (Inhaber mit Maler- oder Gipserlehre)
mind. ein Jahr Geschäftstätigkeit
– Betriebe (Inhaber ohne Maler- oder Gipserlehre)
mind. drei Jahre Geschäftstätigkeit
15 — SMGV-Statuten– Bei Geschäftsnachfolgen von Mitgliedbetrieben auf
schriftliches Gesuch hin ohne Karenzfrist
Das Aufnahmegesuch ist dem zuständigen Regionalverband zu
stellen. Über die Aufnahme entscheiden die zuständigen Regi-
onalverbandsorgane. Die Aufnahmen sind dem Zentralverband
ohne Verzug zu melden.
Der Zentralvorstand kann mit zureichender Begründung gegen die
Aufnahme im Regionalverband Einspruch erheben, womit diese
vorerst aufgeschoben wird. Nach Anhörung des Zentralvorstan-
des entscheidet der Regionalverband definitiv.
Der Zentralverband und seine Regionalverbände kennen lediglich
die Vollmitgliedschaft (Ausnahme ausserordentliche Mitglied-
schaft). Werden in Regionalverbänden Betriebe oder Einzelperso-
nen provisorisch aufgenommen, gelten sie für den Zentralverband
nur dann als Mitglied, wenn sämtliche Rechte und Pflichten aus
der Mitgliedschaft Gültigkeit haben.
Bewerber um die Mitgliedschaft ohne Zugehörigkeit zu einem
Regionalverband haben ihr Aufnahmegesuch schriftlich beim
SMGV zuhanden des Zentralvorstandes einzureichen.
Art. 8 Austritt
Der Austritt muss mit schriftlicher Erklärung an den Regional-
verband oder an den SMGV unter Einhaltung der Kündigungsfrist
erfolgen.
Die Kündigungsfrist beträgt sechs Monate jeweils auf Ende des
Kalenderjahrs. Der späteste Kündigungstermin ist somit der
30. Juni eines Kalenderjahrs.
Bei Todesfall des Betriebsinhabers mit Liquidation des Betriebes
endet die Mitgliedschaft per Todestag.
Art. 9 Ausschluss
Der Ausschluss eines Mitgliedes durch den Zentralvorstand kann
ausgesprochen werden:
1.
Wegen Schädigung der Interessen oder des Ansehens des
Zentralverbandes oder eines Regionalverbandes.
2.
Wegen Nichterfüllung der Pflichten gegenüber dem Zentral-
verband oder eines Regionalverbandes.
16 — SMGV-StatutenVorgängig einer Ausschlussanordnung hat der Zentralvorstand
zwingend den betroffenen Regionalverband anzuhören. Gegen
den Ausschluss kann der Ausgeschlossene innert 20 Tagen von
der Mitteilung an gerechnet an den SMGV zuhanden der nächst
folgenden Delegiertenversammlung rekurrieren. Der Rekurs ist
schriftlich einzureichen und hat bestimmte Anträge und eine Be-
gründung zu enthalten. Der Zentralvorstand entscheidet, ob dem
Rekurs aufschiebende Wirkung zu gewähren ist.
2. Rechte und Pflichten der Mitglieder
Art. 10
Mitgliederrechte
Dem Mitglied stehen alle sich aus den Statuten und weiteren Ver-
bandsvorschriften ergebenden Rechte zu. Es hat in allen berufli-
chen Angelegenheiten Anspruch auf Beratung durch den Zentral-
verband nach Massgabe der bestehenden Verbandsbeschlüsse.
Beratungen, welche über die Sockeldienstleistungen hinaus ge-
hen oder mit erheblichem Aufwand verbunden sind, sind speziell
zu vergüten.
Art. 11
Mitgliederpflichten
Durch den Eintritt in den Zentralverband verpflichtet sich jedes
Mitglied zur Einhaltung der vorliegenden Statuten sowie der be-
stehenden und aufgrund dieser Statuten noch zu fassenden Be-
schlüsse und zu verfassenden Reglemente und Weisungen. Das
Mitglied hat die Interessen und das Ansehen des Berufsstandes
und des Zentralverbandes sowie der Regionalverbände in allen
Teilen zu wahren.
Bei kollektiven Arbeitsstreitigkeiten sind die Mitglieder verpflich-
tet, die Beschlüsse der zuständigen Verbandsorgane in jedem Fall
zu befolgen.
Art. 12
Mitgliederbeiträge
Die Mitglieder sind ebenso verpflichtet, die gemäss Statuten be-
schlossenen Verbandsbeiträge auf den jeweils geltenden Zah-
lungstermin an den örtlich zuständigen Regionalverband zu ent-
richten sowie die Verbandszeitung zu abonnieren.
17 — SMGV-StatutenIII. Finanzielles
Art. 13 Einnahmen
Zur Erfüllung der Aufgaben bestehen die Einnahmen des Zentral
verbandes aus:
– ordentlichen und ausserordentlichen Mitgliederbeiträgen
– Erträgen aus dem verbandseigenen Fachverlag
– Erträgen aus dem Verkauf spezieller Dienstleistungen
– Kursgelder und Gebühren
– zweckgebundenen Leistungen Dritter
– Subventionen aller Art
– Kapital- und Mieterträge
– Freiwilligen Beiträgen und sonstigen Zuwendungen
Art. 14
Ordentlicher Beitrag
Der ordentliche Jahresbeitrag wird von der Delegiertenversamm-
lung jährlich in einer Beitragsordnung festgelegt. Diese Beitrags-
ordnung hat sich in folgendem Rahmen zu bewegen: Mindestbei-
trag pro Mitglied an den SMGV von CHF 150.– jährlich und einem
Höchstbeitrag pro Mitglied an den SMGV von CHF 7000.– jährlich.
Er besteht einerseits aus einem Grundbeitrag (1) und anderer-
seits aus einem von der Suva-Lohnsumme des Vorjahres oder von
der Mehrwertssteuer abhängigen Beitrag (2). Letzterer Beitrag
(2) hat in jedem Fall auch Aufwendungen für temporäre Arbeits
kräfte zu erfassen (z.B. durch entsprechende Selbstdeklaration
der Mitgliederbetriebe).
Die beiden Beitragsarten sollen in einem angemessenen Verhält-
nis zueinander stehen, um kleinere und grössere Firmen nicht
einseitig zu belasten.
18 — SMGV-StatutenBei der Aufnahme eines Mitglieds in den Regionalverband bzw. bei
einem Mitglied ohne Zugehörigkeit zu einem Regionalverband in
den Zentralverband ist der massgebenden Beitrag anteilmässig
für das laufende Jahr, der Grundbeitrag jedoch für das ganze Jahr
geschuldet.
Der Zentralverband stellt den Regionalverbänden bzw. den
Mitgliedern ohne Regionalverbandszugehörigkeit aufgrund der
Suva-Lohnsummen, der Selbstdeklaration der Betriebe bzw.
der Mehrwertssteuerabrechnungen die Rechnungen für die Mit
gliederbeiträge zu.
Der Zentralverband ist dabei ermächtigt, jährlich die Suva-Lohn-
summe bei der Suva bzw. die Steuersumme der Mitglieder zur
Beitragserhebung bei der Steuerverwaltung einzuholen.
Art. 15 Haftung
Für die Verbindlichkeit des Zentralverbandes haftet nur das
Verbandsvermögen. Eine persönliche Haftung der Mitglieder
ist ausgeschlossen. Ein ausscheidendes Mitglied verliert jeden
Anspruch an das Verbandsvermögen. Die ausgeschiedenen Mit-
glieder und deren Rechtsnachfolger bleiben dem Zentralverband
für alle aus ihrer Mitgliedschaft herrührenden Verbindlichkeiten
vollumfänglich haftbar.
19 — SMGV-StatutenIV. Verbandsorgane
Organe
Art. 16
Organe des Zentralverbandes sind:
1. Jahresdelegiertenversammlung
2. Delegiertenversammlung
3. Zentralvorstand
4. Regionalverbände
5. Interne Kontrollstelle
1. Delegiertenversammlung
Art. 17
Zusammensetzung
Die Jahresdelegiertenversammlung bzw. die Delegiertenver-
sammlung sind oberstes Verbandsorgan.
Jeder Regionalverband ordnet auf 20 seiner Mitglieder einen
Delegierten in die Delegiertenversammlung ab. Bruchteile über
10 Mitglieder berechtigen zu einem weiteren Delegierten. Ist die
sich daraus ergebende Anzahl von Delegierten multipliziert mit
8 Mio. Franken kleiner als die bereinigte Lohnsumme des Regi-
onalverbandes, besteht pro 8 Mio. Franken der Differenz je einen
Anspruch auf einen weiteren Delegierten. In jedem Fall hat der
Regionalverband Anspruch auf einen Delegierten.
Für je 30 Mitglieder ohne Zugehörigkeit zu einem Regionalverband
bestimmt in der Regel der Zentralvorstand für jede Delegierten-
versammlung einen Delegierten, für Bruchteile über 15 Mitglie-
der einen weiteren Delegierten.
Die Delegierten müssen Mitglieder gemäss Art. 4 Ziff. 1–3 sein.
20 — SMGV-StatutenDie Mitglieder des Zentralvorstandes und der internen Kontroll-
stelle gehören Kraft ihres Amtes der Delegiertenversammlung an.
Zur Teilnahme werden auch die Präsidenten und weitere Vertreter
von Interessengemeinschaften mit Zustellung der Unterlagen
eingeladen; diese Personen verfügen über Antrags- jedoch nicht
Stimmrecht.
Art. 18 Befugnisse
Der Jahresdelegiertenversammlung bzw. den Delegiertenver-
sammlungen stehen folgende Befugnisse zu:
11. Wahl des Zentralvorstandes, des Zentralpräsidenten und
der Mitglieder der internen Kontrollstelle.
12. Bestimmung der finanziellen Kompetenzen des
Zentralvorstandes und der Geschäftsleitung.
13. Festsetzung der ordentlichen Jahresbeiträge und allfälliger
ausserordentlicher Beiträge.
14. Genehmigung des vom Zentralvorstand vorzulegenden
Jahresbudgets des Zentralverbandes.
15. Genehmigung des Geschäftsberichtes sowie der
Jahresrechnung.
16. Genehmigung des Protokolls der letzten Delegierten
versammlung.
17. Entlastung des Zentralvorstandes für die Aktivitäten/
Geschäftsführung des abgelaufenen Geschäftsjahres.
18. Aufstellen und ändern von Statuten, des Leitbildes und von
Reglementen, die verbandspolitisch von grundsätzlichem
Interesse sind.
19. Beschlussfassung über Rekurse gemäss Art. 9 der
Statuten.
10. Beschlussfassung über Kauf und Verkauf von
Grundstücken.
11. Beschlussfassung über den Abschluss von Gesamt
arbeitverträgen GAV, Anbegehrung der Allgemeinverbind
lichkeitsklärung einschliesslich gemeinsamer
Durchführung im Sinn von Art. 357 OR. Aufstellen von
Arbeitsordnungen, Behandlung von Sozialfragen.
Beschlussfassung über eine allfällige Stilllegung der
Betriebe (Aussperrung).
12. Durchführung der Auflösung des Zentralverbandes.
13. Beschlussfassung über Reglemente im Bereich der
beruflichen Vorsorge.
21 — SMGV-Statuten14. Abschluss von mehrjährigen, grundsätzlichen
Zusammenarbeitsverträgen mit Dritten.
15. Genehmigung der Entschädigungsansätze gemäss Antrag
des Zentralvorstandes.
16. Beschlussfassung über nicht budgetierte Ausgaben, soweit
solche die finanziellen Kompetenzen des Zentralvorstandes
übersteigen.
17. Bestätigung der vom Zentralvorstand vorgeschlagenen
personellen Zusammensetzung der ständigen
Kommissionen bei Wahlen (alle 3 Jahre).
18. Wahl (jährlich) der externen Kontrollstelle (Art. 28).
Jahresdelegierten-
Art. 19
versammlung
Die Jahresdelegiertenversammlung ist jährlich mindestens
einmal einzuberufen, dies bis spätestens zum 30. Juni eines
Kalenderjahres. Der Zeitpunkt ist spätestens drei Monate vor der
Versammlung den Regionalverbänden bekanntzugeben. Mindes-
tens sechs Wochen im Voraus soll denselben die provisorische
Traktandenliste zugestellt werden.
Anträge, welche an der Jahresdelegiertenversammlung behan-
delt werden sollen, müssen mindestens vier Wochen vorher dem
SMGV schriftlich zur Kenntnis gebracht werden; sie sind auf die
definitive Traktandenliste zu setzen, welche spätestens 14 Tage
vor der Versammlung den Regionalverbänden zugestellt werden
muss.
Über die Verhandlungsgegenstände, welche nicht auf die Trak-
tandenliste gebracht wurden, können Beschlüsse nicht gefasst
werden, ausser über einen Antrag auf Einberufung einer weiteren
Delegiertenversammlung.
Die Jahresdelegiertenversammlung steht allen Mitgliedern
des Zentralverbandes zur Teilnahme ohne Stimm-/Antragsrecht
offen.
Art. 20
Delegiertenversammlung
Je nach Erfordernissen der Geschäfte und zu fassenden Be-
schlüsse lädt der Zentralvorstand nebst der Jahresdelegierten-
versammlung mindestens zu zwei Delegiertenversammlungen
ein. Zudem ist auf Verlangen von fünf Regionalverbänden oder
von 1/10 der Mitglieder eine Delegiertenversammlung ebenfalls
einzuberufen, wobei diese innerhalb des Zeitraumes von drei
Monaten seit Eingang des Begehrens anzusetzen ist.
22 — SMGV-StatutenArt. 21 Stimmrecht
Stimmberechtigt an der Jahresdelegiertenversammlung bzw.
Delegiertenversammlung sind die Delegierten, die Mitglieder
des Zentralvorstandes sowie der internen Kontrollstelle. Bei der
Ausübung des Stimmrechts kann sich ein Delegierter durch einen
anderen Delegierten desselben Regionalverbandes vertreten las-
sen, doch kann kein Bevollmächtigter mehr als einen Delegierten
vertreten.
Soweit das Gesetz oder die Statuten nicht etwas anderes bestim-
men, entscheidet das Mehr der Stimmenden.
Wahlen werden grundsätzlich mit offenem Handmehr vorgenom-
men, sofern nicht zwei Drittel der Stimmenden geheime Wahl ver-
langen. Im ersten Wahlgang entscheidet das absolute Mehr der
anwesenden Stimmberechtigten, im zweiten das relative Mehr.
Abstimmungen erfolgen mit offenem Handmehr, sofern nicht zwei
Drittel der Stimmenden geheime Abstimmung beschliessen.
Jeder Stimmberechtigte hat eine Stimme, der Vorsitzende verfügt
zusätzlich über den Stichentscheid.
2. Zentralvorstand
Art. 22
Zusammensetzung
Der Zentralvorstand besteht aus maximal 9 Mitgliedern. Er
konstituiert sich mit Ausnahme des Zentralpräsidenten, welcher
durch die Jahresdelegiertenversammlung gewählt wird, selbst.
Die a ngemessene Vertretung von Minderheiten ist sicherzu
stellen.
Die Wählbarkeit ist auf vier Amtsdauern von je drei Jahren be
schränkt. Für die Amtszeit des Zentralpräsidenten zählen die
Jahre als Zentralvorstandsmitglied oder als Kommissions
mitglied nicht mit.
Art. 23 Befugnisse
Der Zentralvorstand führt die Geschäfte des Zentralverbandes
nach Weisung der Delegiertenversammlung, soweit diese Tätig-
keit nicht durch eigene, statutarische Kompetenzen abgedeckt
wird. Der Zentralvorstand beschliesst über alle Geschäfte, die
statuarisch nicht einem anderen Organ zugewiesen sind. Der
Zentralvorstand widmet sich den strategischen Aufgaben.
23 — SMGV-StatutenDem Zentralvorstand stehen insbesondere folgende Befugnisse zu:
1. Einberufung von Delegiertenversammlungen sowie
deren Vorbereitung.
2. Antragsrecht an die Delegiertenversammlung.
3. Umschreibung des Aufgabenkreises der Zentral
vorstandsmitglieder und der Geschäftsleitung mittels
Stellenbeschreibungen und Organigrammen.
4. Wahl des Verbandsdirektors sowie seines Stellvertreters.
5. Abschluss von Verträgen und Abkommen mit Dritten,
soweit sie nicht in die Kompetenz der Delegierten
versammlung fallen.
6. Wahl der Mitglieder der ständigen Kommissionen mit
Vorschlagsrecht der Regionalverbände.
7. Ernennen der Präsidenten der ständigen Kommissionen.
8. Bestimmungen von Personen, die für den Verband
rechtsverbindliche Unterschrift führen.
9. Aufstellen von Budget und Vorlage der Jahresrechnung
zuhanden der Delegiertenversammlung.
10. Wahl der Delegierten für Mitglieder ohne Sektions
zugehörigkeit.
11. Aufstellen von generellen Richtlinien für die Arbeit von
gemischten Kommissionen.
12. Der Zentralvorstand ist befugt, ihm obliegende Aufgaben
an einzelne Mitglieder zu delegieren oder Ausschüsse zu
bilden (Geschäftsleitung).
Art. 24Abstimmungen
Der Zentralvorstand wird vom Zentralpräsidenten nach Bedarf
einberufen. Beschlüsse werden mit der Mehrheit der Stimmen-
den gefasst. Jedes Mitglied verfügt über eine Stimme, welche
auszuüben ist (keine Enthaltungen). Bei Stimmengleichheit ver-
fügt der Vorsitzende zudem über den Stimmentscheid.
Art. 25
Geschäftsleitung
Für die Führung der Geschäfte besteht eine vom Zentralvorstand
einzusetzende Geschäftsleitung. Diese wird von einem geschäfts-
führenden Direktor geführt. In jedem Falle nimmt der geschäfts-
führende Direktor mit beratender Stimme an den Verhandlungen
des Zentralvorstandes teil, allenfalls weitere Mitglieder der Ge-
schäftsleitung.
24 — SMGV-StatutenDer Geschäftsleitung obliegt es, die operativen Tätigkeiten im
Verband selbstständig wahrzunehmen und die Kommissionstä-
tigkeit zu koordinieren. Für diese Aufgabe ist die Geschäftslei-
tung mit entsprechenden Kompetenzen und Verantwortungen
ausgestattet, in finanzieller Hinsicht verfügt sie im Rahmen des
Budgets über entsprechende Finanzkompetenz, daneben legt
die Delegiertenversammlung eine angemessene eigene Finanz-
kompetenz der Geschäftsleitung fest.
Zudem stellt die Geschäftsleitung im Rahmen der bewilligten
Stellen Bereichsleiter an bzw. entscheidet über deren Entlassung.
Die Geschäftsleitung hat den Zentralvorstand periodisch zu orien-
tieren und dessen Sitzungen vorzubereiten; die Geschäftsleitung
hat dem Zentralvorstand gegenüber Rechenschaft abzulegen.
3. Regionalverbände
Art. 26
Definition, Aufgaben
Die Regionalverbände sind ständige Organe des Zentralverban-
des und haben dessen Interessen in den jeweiligen Gebieten zu
wahren und dessen Beschlüsse zu vollziehen. Sie haben den not-
wendigen Kontakt mit den kantonalen Stellen sicherzustellen und
die Tätigkeiten ihrer Untersektionen zu koordinieren. Sie können
vom Zentralverband mit der Durchführung besonderer Aufgaben
betraut werden.
Es ist anzustreben, dass Regionalverbände örtlich mindestens das
Gebiet eines Kantons umfassen. Die Regionalverbände können
allerdings auch ein grösseres Gebiet abdecken. In einem Gebiet,
welches bereits durch einen Regionalverband abgedeckt wird,
kann kein neuer Regionalverband entstehen. Über allfällige Aus-
nahmen entscheidet die Delegiertenversammlung. Wird das Ent-
stehen eines neuen Regionalverbandes durch Gebietsabtrennung
von einem bestehenden möglich, hat die nächste ordentliche
Delegiertenversammlung diese Veränderung zu genehmigen.
Regionalverbände, die örtlich nicht das Gebiet eines Kantons
abdecken, haben den Zusammenschluss mit einem anderen
Regionalverband anzustreben, sofern sie nicht mindestens 30
Mitglieder zählen.
Die Regionalverbände haben ihre spezifischen Interessen vornehm-
lich an den Delegiertenversammlungen geltend zu machen. Dabei
25 — SMGV-Statutengeht es neben Beschlussfassungen auch um den zweckmässigen
Informationsfluss zwischen Zentral- und Regionalverbänden. Je-
dem Regionalverband steht das uneingeschränkte Antragsrecht
an die Delegiertenversammlung und den Zentralvorstand zu.
Über eine sinnvolle Aufgabenteilung zwischen dem Zentralver-
band und den Regionalverbänden wird bei Bedarf an der Dele-
giertenversammlung befunden.
Art. 27
Administrativaufgaben
Die Regionalverbände sind verpflichtet, Eintritte, Austritte sowie
weitere Mutationen in ihrem Mitgliederbestand unverzüglich dem
SMGV zu melden. Sie haben beförderlich jedes Jahr ein bereinig-
tes Mitgliederverzeichnis einzureichen.
4. Interne Kontrollstelle, externe Treuhandgesellschaft
Art. 28
Stellung, Aufgaben
Die Delegiertenversammlung wählt die Mitglieder der internen
Kontrollstelle, bestehend aus zwei Mitgliedern und einem Er-
satzmitglied. Diese Personen sind zwingend Mitglieder des Ver-
bandes. Die interne Kontrollstelle arbeitet nach einem vom Zen-
tralvorstand erstellten und durch die Delegiertenversammlung
genehmigten Pflichtenheft. Die Mitglieder der internen Kontroll-
stelle sind zur alljährlichen Budgetberatung des Zentralvorstan-
des beizuziehen.
Die Amtsdauer der internen Revisoren bzw. des Ersatzmannes
beträgt neun Jahre in der Weise, dass alle drei Jahre ein Revisor
zurücktritt, der Ersatzmann zum Revisor und ein neuer Ersatz-
mann gewählt wird.
Eine alle Jahre von der Delegiertenversammlung auf Vorschlag
des Zentralvorstandes zu wählende bzw. zu bestätigende aner-
kannte Treuhandgesellschaft/Treuhandbüro hat zudem alljähr-
lich eine umfassende, den gesetzlichen Vorschriften entspre-
chende Revision durchzuführen (externe Kontrollstelle).
26 — SMGV-StatutenV. Fachbereiche/ständige Verbandsinstitutionen
Art. 29 Fachbereiche
Dem Zentralvorstand beziehungsweise der Geschäftsleitung
stehen ständige Fachbereiche zur Seite. Diese Fachbereiche
üben ihre Tätigkeit nach den Weisungen der Geschäftsleitung ent-
sprechend den durch den Zentralvorstand genehmigten Organi
grammen aus.
Art. 30
Verbandsistitutionen
Durch Beschluss der Delegiertenversammlung können ständige
Verbandsinstitutionen wie Berufsschulen, Sozialinstitutionen etc.
geschaffen und unterhalten werden; sie sollen nach Möglichkeit
selbsttragend sein und unterstehen der Aufsicht der Geschäfts-
leitung. Im Übrigen können sie eigene Rechtspersönlichkeiten
besitzen.
Art. 31
Berufsbildungsfonds
Der Zentralverband führt im Sinne von Art. 60 des Bundesgesetzes
für die Berufsbildung vom 13. Dezember 2002 einen Berufsbil-
dungsfonds (BBF). Der Zentralvorstand ist das leitende Organ des
BBF und er erlässt ein Ausführungsreglement, welches von der
Delegiertenversammlung zu genehmigen ist.
Der BBF verfolgt keine kommerziellen Zwecke und erstrebt keinen
Gewinn.
Die Tätigkeit der Mitglieder des Zentralvorstandes im Zusammen-
hang mit dem BBF ist ehrenamtlich. Es besteht grundsätzlich nur
ein Anspruch auf Entschädigung der effektiven Spesen und Bar
auslagen. Für besondere Leistungen einzelner Vorstandsmitglie-
der kann eine angemessene Entschädigung ausgerichtet werden.
27 — SMGV-StatutenVI. Entschädigungen Art. 32 Reglement Die Entschädigung und die Erstattung von Auslagen für Dele- gierte, Mitglieder des Zentralvorstandes, der Kommissionen und der internen Kontrollstelle erfolgt durch den Zentralverband. Der Zentralvorstand arbeitet ein diesbezügliches Reglement aus, das von der Delegiertenversammlung zu genehmigen und alle drei Jahre, zu Beginn der neuen Amtsperiode, einer allfäliigen Revi- sion zu unterziehen ist. 28 — SMGV-Statuten
VII. Tagungen, Gruppen, Zusammenarbeit mit anderen Organisationen
Art. 33 Tagungen
Neben den statuarischen Organen kann der Zentralvorstand zur
Orientierung und beruflichen Förderung der Mitglieder Konferen-
zen und regionale Mitgliederversammlungen einberufen sowie
Fachtagungen veranstalten. Solchen Versammlungen und Ta-
gungen kommt lediglich konsultativer Charakter zu.
Art. 34 Gruppen
Der Zentralvorstand kann Verträge mit anderen, dem Zentralver-
band nahestehenden Organisationen als Gruppen abschliessen,
ohne dass die Mitglieder dieser Gruppen gleichzeitig Mitglieder
des Zentralverbandes werden.
Kooperation mit
Art. 35
Interessengemeinschaften
Der Zentralverband kann auch mit Interessengemeinschaften/
Kantonalverbänden, gebildet aus mehreren Regionalverbänden,
projektbezogen zusammenarbeiten.
Zusammenarbeit mit anderen
Art. 36
Organisationen
Der Zentralverband arbeitet mit anderen Organisationen wie etwa
der FRMPP zusammen, sofern eine solche Zusammenarbeit der
Verwirklichung der Verbandszwecke dient.
Der Zentralverband kann solchen Organisationen, insbeson-
dere auch wirtschaftlichen Spitzenorganisationen, als Mitglied
beitreten.
29 — SMGV-StatutenVIII. Statutenänderung und Auflösung des Zentralverbandes
Art. 37
Statutenänderungen
Änderungen vorstehender Statuten können nur beschlossen
werden, wenn zwei Drittel der an der Delegiertenversammlung
anwesenden Delegierten ihnen zustimmen.
Art. 38 Auflösung
Die Auflösung des Zentralverbandes kann nur beschlossen
werden, wenn drei Viertel sämtlicher Mitglieder ihre schriftliche
Zustimmung geben.
Das Vermögen, welches nach Tilgung sämtlicher Verbindlich-
keiten des Zentralverbandes übrig bleibt, ist zuhanden eines
gleiche Zwecke verfolgenden Verbandes beim Schweizerischen
Gewerbeverband zu hinterlegen. Sofern innert zwanzig Jahren
nach durchgeführter Liquidation die Gründung eines solchen Ver-
bandes nicht erfolgt, fällt das Vermögen dem Schweizerischen
Gewerbeverband zu.
30 — SMGV-StatutenSchweizerischer Maler- und Gipserunternehmer-Verband SMGV Die Geschäftsleitung: Alfons Paul Kaufmann, Zentralpräsident Peter Baeriswyl, Direktor Christoph Roth, Rektor BSG Wallisellen, August 2010 31 — SMGV-Statuten
VISION
Les membres de l’Association suisse des entrepreneurs plâtriers-peintres sont du point de vue professionnel les meilleurs et du point de vue opérationnel les peintres et plâtriers les plus concurrentiels de Suisse. En politique la voix de l’ASEPP est influente.
MISSION
Membres : Nous renforçons la capacité d’entreprendre de nos membres. Branche : Nous promouvons les professions de la peinture et de la plâtrerie et améliorons ainsi la situation sur le marché des entreprises de peinture et de plâtrerie. Association : Nous améliorons la position politique et sociale de l’association, afin qu’elle puisse mener à bien les intérêts de nos membres. Collaboratrices et collaborateurs : L’ASEPP encourage le sens des affaires de ses collabo- ratrices et collaborateurs.
VALEURS
Nous nous engageons de tout cœur pour le métier de peintre et plâtrier. Nous allons de l’avant de manière novatrice. Nous coopérons avec tous ceux qui nous font progresser. La santé joue pour nous un rôle central.
Index
I. Généralités
Art. 1 Nom, durée et siège 41
Art. 2 But 41
Art. 3 Références légales, interprétation 41
II.
Sociétariat
1. Obtention et perte de la qualité de membre
Art. 4 Membres 42
Art. 5 Vétérans 43
Art. 6 Membres d’honneur 43
Art. 7 Admission 43
Art. 8 Démission 44
Art. 9 Exclusion 44
2. Droits et obligations des membres
Art. 10 Droits des membres 45
Art. 11 Obligations des membres 45
Art. 12 Cotisations 45
III. Finances
Art. 13 Revenu 46
Art. 14 Cotisation ordinaire 46
Art. 15 Responsabilité 47
IV. Organes de l’Association
Art. 16 Organes 48
1. L’assemblée des délégués
Art. 17 Composition 48
Art. 18 Compétences 49
38 — Statuts-ASEPPArt. 19 L’assemblée annuelle des délégués 50
Art. 20 L’assemblée des délégués 50
Art. 21 Droit de vote 50
2. Le Comité central
Art. 22 Composition 51
Art. 23 Compétences 51
Art. 24 Votations 52
Art. 25 La direction 52
3. Associations régionales
Art. 26 Definition, tâches 53
Art. 27 Tâches administratives 53
4. Organe de contrôle interne, fiduciaire externe
Art. 28 Statut, tâches 54
V. Départements spécialisés/Institutions permanentes de l’Association
Art. 29 Départements spécialisés 55
Art. 30 Institutions de l’Association 55
Art. 31 Fonds en faveur de la formation professionnelle 55
VI. Indemnités
Art. 32 Règlement 56
VII. Réunions, groupes, collaboration avec d’autres organisations
Art. 33 Réunions 57
Art. 34 Groupes 57
Art. 35 Coopération avec des groupes d’intérêt 57
Art. 36 Collaboration avec d’autres organisations 57
VIII. Modification des statuts et dissolution du Comité central
Art. 37 Modifications statutaires 58
Art. 38 Dissolution 58
39 — Statuts-ASEPPI. Généralités
Nom, durée et siège
Art. 1
Sous la dénomination «Association suisse des entrepreneurs
plâtriers-peintres ASEPP», en langue allemande «Schweizer
ischer Maler- und Gipserunternehmer-Verband SMGV», en
langue italienne «Associazione svizzera imprenditori pittori e
gessatori ASIPG», il a été constitué, pour une durée illimitée, une
Association inscrite dans le registre du commerce (désignée ci-
après Association centrale) avec siège à 8304 Wallisellen.
But
Art. 2
L’Association centrale a pour but la défense et la promotion de
l’intégralité des intérêts professionnels des métiers de la plâ-
trerie et de la peinture. Les tâches particulières qui en découlent
sont définies par les directives en vigueur définissant les buts de
l’Association centrale. Les attributions précises des différents
organes seront exposées sous le chapitre IV «Organes de l’Asso-
ciation» des présents statuts.
Références légales
Art. 3
En complément aux présents statuts, les dispositions du CCS
relatives aux associations (art. 60 et suivants CCS) sont appli-
cables à tous les membres et organes. Les présents statuts sont
prioritaires à ceux des associations régionales. En cas de contes-
tation, le texte allemand fait foi.
41 — Statuts-ASEPPII. Sociétariat
1. Obtention et perte de la qualité de membre
Membres
Art. 4
Sont membres de l’Association centrale :
1. Les entreprises de plâtrerie et de peinture, membres d’une
association régionale au sens des présents statuts ;
2. Les entreprises proches des métiers de la plâtrerie et de la
peinture, pour autant qu’elles soient soumises au champ
d’application de la convention collective de travail signée par
l’Association centrale et qu’elles soient membres d’une asso-
ciation régionale ;
3. Les personnes physiques employées par une entreprise mem
bre ou exerçant une activité professionnelle qui exclut un statut
de salarié dans une entreprise de plâtrerie ou de peinture :
– Les cadres ;
– Les enseignants spécialisés ;
Les personnes physiques dont l’activité est liée aux métiers de
la plâtrerie et de la peinture et qui s’intéressent au développe-
ment économique de la branche ;
4. Les entreprises de plâtrerie-peinture qui ne sont pas membres
d’une association régionale, dans les régions où il n’existe pas
d’association régionale.
5. Les entreprises et organisations qui portent un intérêt confir-
mé aux activités de l’Association peuvent être admises, sur dé-
cision du Comité central, à titre de membres extraordinaires.
Leurs droits et leurs obligations sont définis en détail par les
directives s’adressant aux membres extraordinaires. L’élabo-
ration de ces directives incombe au Comité central, qui les
soumettra à approbation de l’assemblée des délégués.
42 — Statuts-ASEPP e sociétariat s’étend impérativement aux succursales des
L
entreprises membres, ainsi qu’aux sociétés juridiquement
autonomes dont les activités économiques sont placées sous
le contrôle d’une entreprise membre ou d’un tiers (holding).
Cette règle s’applique également à d’éventuelles succursales
établies en dehors du territoire d’une association régionale.
La perte de la qualité de membre de l’Association centrale
entraîne automatiquement celle de membre de l’association
régionale. La perte de la qualité de membre de l’association
régionale entraîne automatiquement celle de membre de
l’Association centrale.
Vétérans
Art. 5
Les membres vétérans (membres passifs, etc.) sont des per-
sonnes physiques appartenant à une association régionale qui
ne se trouvent plus à la tête d’une entreprise et qui n’exercent plus
d’activité professionnelle.
Membres d’honneur
Art. 6
Sur proposition du Comité central, les personnes ayant rendu
d’éminents services à l’Association centrale et à la défense de ses
intérêts, peuvent être nommées par l’assemblée des délégués au
titre de « membre d’honneur de l’ASEPP».
Pour autant que les personnes aux quelles ce titre a été décerné
soient des membres de l’Association, celles-ci jouissent des
mêmes droits et obligations que les autres sociétaires. Elles
seront pourtant dispensées du paiement de la cotisation annuelle
si elles ne dirigent plus leur propre entreprise. Dans les autres
cas, elles sont tenues de s’acquitter de la cotisation intégrale.
Admission
Art. 7
Peut en principe être admise toute entreprise de plâtrerie-pein-
ture dont les activités commerciales se développent d’une ma-
nière favorable et dont la gestion des affaires ne porte pas atteinte
au bon renom de la profession ou de l’Association, mais contribue
à la promotion de la branche. Toute demande d’admission doit au
moins répondre aux exigences suivantes :
– entreprises dont le propriétaire détient une maîtrise fédérale :
aucun délai de carence ;
– entreprises dont le propriétaire est au bénéfice d’une
formation de plâtrier/peintre : 1 an d’activité commerciale ;
43 — Statuts-ASEPP– entreprises dont le propriétaire n’est pas au bénéfice d’une
formation de plâtrier/peintre : 3 ans d’activité commerciale ;
– en cas de reprise d’une entreprise membre par voie de
succession, sur demande écrite : aucun délai de carence.
La demande d’admission est à adresser à l’association régionale.
La décision de l’acceptation ou du refus de la demande incombe
aux organes de l’association régionale. Les nouvelles admissions
sont immédiatement signalées à l’Association centrale.
Le Comité central peut s’opposer à l’admission par l’association
régionale avec indication du motif. Cette opposition entraîne une
suspension de la procédure d’admission. La décision finale revient
à l’association régionale, après avoir entendu le Comité central.
L’Association centrale et ses associations régionales ne connais-
sent que le statut de membre à part entière (outre le sociétariat
extraordinaire). En cas d’admission provisoire d’entreprise ou de
personnes physiques par les associations régionales, leur qua-
lité de membre ne sera reconnue par l’Association centrale que
si elles exercent tous les droits et obligations découlant de leur
adhésion.
Les demandes d’admission qui ne peuvent être soumises à une
association régionale sont à présenter par écrit à l’ASEPP, à l’in-
tention du Comité central.
Démission
Art. 8
La démission doit être adressée sous forme écrite à l’association
régionale ou à l’ASEPP en respectant le délai de préavis.
Le délai de préavis est de six mois, pour la fin de l’année civile.
Le dernier délai de préavis est ainsi le 30 juin de l’année civile en
cours.
En cas de disparition du propriétaire d’entreprise entraînant la
liquidation de celle-ci, le sociétariat prend fin à la date du décès.
Exclusion
Art. 9
L’exclusion d’un membre peut être prononcée par le Comité
central :
1. en cas de préjudice porté aux intérêts ou au bon renom de
l’Association centrale ou d’une association régionale ;
44 — Statuts-ASEPP2. en cas de non-respect des obligations envers l’Association
centrale ou une association régionale.
Avant de prendre une décision d’exclusion, le Comité central a
l’obligation d’entendre l’association régionale concernée. Les
membres frappés d’exclusion ont la faculté de recourir dans un
délai de 20 jours suivant la notification de cette décision auprès
de l’ASEPP, à l’intention de la prochaine assemblée des délégués.
Le recours est à présenter par écrit, conclusions et justification à
l’appui. Le Comité central décide de l’opportunité de conférer un
effet suspense au recours déposé.
2. Droits et obligations des membres
Droit des membres
Art. 10
Le membre exerce tous les droits qui découlent des statuts ainsi
que d’autres dispositions arrêtées par les organes de l’Associa-
tion. Il peut demander conseil et soutien en matière profession-
nelle ou de droit professionnel auprès de l’Association centrale,
conformément aux prescriptions en vigueur.
Les services de consultation excédant les prestations de base
ou entraînant des charges considérables pour l’Association font
l’objet d’une facturation à part.
Obligations des membres
Art. 11
Lors de son adhésion à l’Association centrale, chaque membre
s’engage à observer fidèlement les présents statuts, de même
que les décisions, règlements et prescriptions actuels et futurs
arrêtés sur la base de ceux-ci. Le membre est tenu de veiller aux
intérêts et au bon renom de la profession et de l’Association cen-
trale, ainsi que des associations régionales.
En cas de conflits collectifs de travail, les membres doivent se
conformer strictement aux décisions prises par les organes com-
pétents de l’Association.
Cotisations
Art. 12
Les membres sont en outre tenus de s’acquitter, dans le délai
imparti, de la cotisation fixée conformément aux statuts auprès
de l’association régionale compétente, ainsi que de s’abonner au
journal de l’Association.
45 — Statuts-ASEPPIII. Finances
Revenu
Art. 13
Destiné à l’accomplissement de ses tâches, le revenu de l’Asso-
ciation centrale se compose :
des cotisations ordinaires et extraordinaires des membres ;
–
– des recettes provenant des éditions de l’Association
– des recettes provenant de la facturation de prestations
particulières ;
– des finances d’inscription aux cours et des droits perçus ;
– des prestations allouées de la part de tiers, liées à
des buts précis ;
– de subventions diverses ;
– du produit du capital et des loyers ;
– des contributions volontaires ainsi que d’autres libéralités.
Cotisation ordinaire
Art. 14
La cotisation annuelle ordinaire est fixée chaque année dans un
règlement de cotisation par l’assemblée des délégués. Ce règle-
ment de cotisation doit se situer dans une fourchette de : cotisation
minimale par membre payable à l’ASEPP de CHF 150.– par an et
une cotisation maximale par membre payable à l’ASEPP de CHF
7’000.– par an.
Elle se compose d’une part d’un montant de base (1) et d’autre part
d’un montant additionnel établi sur la base du décompte annuel des
salaires à la Caisse nationale d’assurance en cas d’accidents (SUVA)
ou du décompte de la taxe à la valeur ajoutée (TVA) (2). Ce deuxième
montant (2) tient impérativement compte des charges salariales
résultant de l’engagement de personnel temporaire (le cas échéant,
moyennant une déclaration spontanée des entreprises membres).
46 — Statuts-ASEPPIl convient de veiller à un rapport équilibré entre les deux consti-
tuants de la cotisation afin de ne pas imposer une charge finan-
cière trop lourde aux entreprises petites et grandes.
Un membre qui est admis au cours de l’année par une association
régionale ou par l’Association centrale, s’acquitte entièrement de
la cotisation annuelle de base et de la cotisation additionnelle au
prorata de l’année en cours.
L’Association centrale adresse aux associations régionales et aux
membres non liés à une association régionale le décompte an-
nuel de la cotisation, sur la base de la masse salariale versée à la
SUVA, des déclarations spontanées de la part des entreprises ou
du montant de la TVA.
En vue de la fixation de la cotisation de chaque membre, l’Associa-
tion centrale est autorisée à demander à la SUVA le total annuel
des salaires versés ou à se renseigner auprès de l’administration
fiscale du montant de l’impôt.
Responsabilité
Art. 15
l’Association centrale ne répond de ses obligations qu’à concur-
rence de son patrimoine social ; la responsabilité personnelle des
membres n’est pas engagée. Le membre sortant ou exclu perd
tout droit à l’avoir social. La fin du sociétariat ne dispense pas
les membres démissionnaires ou exclus ou leurs successeurs
juridiques des obligations ressortant de leur ancienne qualité de
sociétaires.
47 — Statuts-ASEPPIV. Organes de l’Association
Organes
Art. 16
Les organes de l’Association centrale sont :
1. l’assemblée annuelle des délégués ;
2. l’assemblée des délégués ;
3. le Comité central :
4. les associations régionales ;
5. l’organe de contôle interne.
1. L’assemblée des délégués
Composition
Art. 17
L’assemblée annuelle des délégués et les assemblées des délé-
gués représentent l’organe suprême de l’Association.
20 membres d’une association régionale donnent droit à un re-
présentant à l’assemblée des délégués. Les fractions supérieures
à 10 membres donnent droit à un autre délégué. Si le nombre
de délégués multiplié par 8 millions de francs est supérieur à la
masse salariale de l’association régionale, chaque tranche de 8
millions de francs donne droit à un délégué supplémentaire. Dans
tous les cas, chaque association régionale a le droit à un délégué.
En règle générale, le Comité central désigne pour chaque assem-
blée des délégués un représentant par 30 membres sans lien avec
une association régionale. Par fraction supérieur à 15 membres,
un autre délégué est désigné.
Les délégués doivent être membres de l’Association selon l’art.
4, chiffres 1–3.
48 — Statuts-ASEPPLes membres du Comité central et de l’organe interne de contrôle
participent d’office à l’assemblée des délégués.
L’invitation et la documentation de l’assemblée des délégués sont
également adressées aux présidents et à d’autres représentants
de groupes d’intérêt. Ces personnes jouissent d’un droit de pro-
position mais n’ont pas le droit de vote.
Compétences
Art. 18
L’assemblée annuelle des délégués et les assemblées des délé-
gués ont les compétences suivantes :
1. sélection du Comité central, du président central et de
membres de l’organe de contrôle interne ;
2. définition des compétences financières du Comité central
et de la direction ;
3. fixation de la cotisation annuelle ordinaire et d’éventuelles
contributions extraordinaires ;
4. approbation du budget annuel de l’Association centrale qui
est présenté par le Comité central ;
5. approbation du rapport et des comptes annuels ;
6. adoption du procès-verbal de l’assemblée des délégués
précédente ;
7. décharge du Comité central pour ses activités/sa gestion de
l’exercice écoulé ;
8. acceptation et modification des statuts, des directives
définissant les buts de l’Association et des règlements
qui traitent des principes politiques fondamentaux de
l’Association ;
9. décision des recours selon l’art. 9 des statuts ;
10. décision sur l’achat et de la vente d’immeubles ;
11. décision sur la conclusion de conventions collectives
de travail, requêtes en matière de déclaration de force
obligatoire, y compris leur application commune au sens
de l’art. 257 CO, élaboration de règlements de travail, exa-
men de questions en cas de conflits collectifs de
travail (lock-out).
12. exécution de la dissolution de l’Association centrale ;
13. décisions relatives aux règlements en matière de
prévoyance professionnelle ;
14. conclusion de contrats particuliers pluriannuels de
collaboration avec des tiers ;
15. approbation du taux d’indemnisation proposé par le
Comité central ;
49 — Statuts-ASEPPSie können auch lesen
