Stelle für Schulsozialarbeit für Monsheim und Offstein eingerichtet
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Der Verbandsgemeinde Monsheim
Mit den Ortsgemeinden: Flörsheim-Dalsheim, Hohen-Sülzen, Mölsheim, Mörstadt, Monsheim, Offstein und Wachenheim
46. Jahrgang / Ausgabe Nr. 7 Freitag, den 15. Februar 2019
Stelle für Schulsozialarbeit für Monsheim
und Offstein eingerichtet
Verbandsgemeinde setzt auf Prävention und Beratung auch an den Grundschulen
VG MONSHEIM – An allen weiter-
führenden Schulen hat der Land-
kreis Alzey-Worms bereits vor eini-
gen Jahren mit Unterstützung des
Landes Stellen für Schulsozialarbeit
geschaffen. So steht auch am Stand-
ort der Realschule plus in Flörs-
heim-Dalsheim mit Amal Hadidi
seit längerer Zeit eine kompetente
Ansprechpartnerin für Schülerin-
nen und Schüler, Eltern und das
Lehrerkollegium zur Verfügung.
Aufgrund der durchweg guten Er-
fahrungen mit diesen neutralen Be-
ratungs- und Unterstützungsange-
boten hatte das Kreisjugendamt
angeregt, ergänzend an den Grund-
schulen Stellen für Schulsozial
arbeit zu schaffen.
Auch die Schul leitungen der
Grundschulen in Monsheim und
Offstein hatten sich in der Sitzung
des Schulträgerausschusses der VG
Monsheim im März 2018 positiv
geäußert und auf einen wachsen-
den Bedarf für Beratung und Un-
terstützung in unterschiedlichsten
Themengebieten und Konfliktfällen
hingewiesen, die vom Kollegium
neben dessen eigentlichen Aufga-
ben nicht geleistet werden könne. Schulsozialarbeiterin Petra Hämmerle in ihrem neu eingerichteten Büro in der Grundschule Monsheim.
Nach der Zustimmung des Ver-
bandsgemeinderates für eine Halb- sellschaftlichen Mitverantwortung und Eltern hat sie sich inzwischen gezielt entgegenwirken zu können,
tagsstelle für Schulsozialarbeit, wel- zu befähigen und sie zu sozialem mit einem Infobrief vorgestellt und bevor größerer Schaden für Einzel-
che zunächst auf zwei Jahre befristet Engagement anzuregen und hinzu- konnte schon in einigen Fällen kon- ne oder die Schulgemeinschaft ent-
ist, um entsprechende Erfahrungen führen. kret helfen, beraten oder unterstüt- steht. „Dabei ist das Beratungsange-
zu sammeln, hat Petra Hämmerle Bei konkreten Problemen oder in zen. Auch die Vernetzung mit ande- bot absolut neutral, denn die
im Oktober vergangenen Jahres Konfliktfällen bietet die Schulsozi- ren Schulen und Institutionen ist Schulsozialarbeiterin ist nicht bei
ihre Arbeit an den Grundschulen in alarbeiterin sowohl Einzelfallhilfen, bereits im Aufbau. Für die kom- der Schule, sondern bei der Ver-
Monsheim und Offstein aufgenom- als auch Gruppenarbeit an. Sie ist menden Monate plant die Schulso- bandsgemeinde beschäftigt und sie
men. Die 39-jährige Diplom-Sozi- Ansprechpartnerin in Erziehungs- zialarbeiterin mehrere Projekte, u.a. unterliegt der Schweigepflicht“, be-
alarbeiterin / Sozialpädagogin (FH) fragen, übernimmt individuelle Be- in Kooperation mit dem Mehrgene- tont Bothe. Auch Petra Hämmerle
war bisher als Erzieherin und in der ratung und Unterstützung, z.B. bei rationenhaus Monsheim und eigene weist darauf hin, dass Gespräche
Jugendarbeit tätig. schulischen Problemen oder Mob- Angebote im Rahmen des Ferien- auf freiwilliger Basis und vertrau-
Als Schulsozialarbeiterin ist es ihre bing, bietet Hilfestellung bei programms der Verbandsgemeinde. lich geführt werden. Sie freut sich
Aufgabe, Schüler/innen, Eltern und Schulängsten oder Schulverweige- Für VG-Bürgermeister Ralph Bothe auf die Zusammenarbeit und steht
Lehrer/innen in pädagogischen rung und soll als Konflikt- und ist es wichtig, dass mit der Stelle der montags, dienstags und freitags in
Fragen zu beraten, den Kinder- und Streitschlichterin tätig werden. Schulsozialarbeiterin ein präventi- ihrem Büro in Monsheim, sowie
Jugendschutz zu unterstützen, so- In den ersten Monaten hat sich Pet- ves Angebot zur Beratung und Un- dienstags und donnerstags in der
wie soziale Integration durch so ra Hämmerle zunächst bei den terstützung von Kindern, Eltern Grundschule Offstein für Gesprä-
zialpädagogische Maßnahmen zu Schulleitungen und Kollegien in und Lehrer-Kollegium geschaffen che zur Verfügung, ist aber auch
fördern. Ziel ist es dabei, die schuli- Offstein und Monsheim bekannt werden konnte, um Konfliktpoten- per E-Mail schulsozialarbeit@vg-
sche Gemeinschaft zu stärken, Kin- gemacht und die schulischen Struk- tiale und Probleme möglichst früh- monsheim.de zu erreichen.
der zur Selbstbestimmung und ge- turen kennengelernt. Den Schülern zeitig zu erkennen und ihnen so Verbandsgemeinde Monsheim
Amtsblatt VG Monsheim –2– Freitag, 15. Februar 2019
BÜRGERSERVICE
Öffnungs- und Sprechzeiten der Verbandsgemeindeverwaltung Polizei
Mo. – Fr. v. 8.15 bis 12 Uhr, Mo. 14 bis 18 Uhr, Do. 14 bis 16 Uhr, Tel. (0 62 43)18 09-0 Bezirks- und Ermittlungsdienst, Außenstelle Worms-Pfeddersheim
Ortsbürgermeister Polizeikommissarin S. Krauß
Flörsheim-Dalsheim – Ortsbürgermeister: Volker Henn Schloßstraße 48, 67551 Worms-Pfeddersheim.................................... 0 62 47 / 99 11 27 7
Sprechzeiten: Mittwoch, 17.30 – 18.30 Uhr Fax: 0 62 47 / 89 0
Kindertagesstätte Kunterbunt, Flörsheim-Dalsheim, Rödlerstraße 3 Gleichstellungsbeauftragte der Verbandsgemeinde Monsheim
Hohen-Sülzen – Ortsbürgermeister: Kurt Görisch Frau Andrea Möws................................................................................................. 0 62 43 / 87 04
Sprechzeiten: Montag, 18.00 – 19.00 Uhr Pflegestützpunkt
Rathaus Hohen-Sülzen, Hauptstraße 2 Kostenlose und trägerneutrale Beratung für hilfe- und pflegebedürftige Menschen
Mölsheim – Ortsbürgermeister: Sascha Wötzel und deren Angehörige
Sprechzeiten nach telefonischer Vereinbarung unter 0176 / 23 17 08 25 Beratungsbereich: Verbandsgemeinde Eich, Wonnegau, VG Monsheim
oder per E-Mail: Sascha.Woetzel@gmail.com Pflegestützpunkt Osthofen, Friedrich-Ebert-Str. 31-33, 67574 Osthofen,
Mörstadt – Ortsbürgermeister: Horst Wendel Katharina Wegener������������������������������������������������������������������������������ Tel. 0 62 42 / 9 90 76 31
Sprechzeiten: Donnerstag, 18.30 – 20.00 Uhr Irena Markheim�������������������������������������� Tel. 0 62 42 / 9 90 76 30, Fax 0 62 42 / 9 90 76 32
Rathaus Mörstadt, Kirchgasse 1 Jugendscout Dipl.-Sozialpädagoge Bernhard Leopoldt ������ Mobil: 0172 / 74 86 828
Monsheim – Ortsbürgermeister: Michael Röhrenbeck In Monsheim: Mehrgenerationenhaus, Hauptstr. 111, 67590 Monsheim-Kriegsheim
Sprechzeiten: Freitag, 18.00 – 19.30 Uhr Dienstag nach Vereinbarung, E-Mail: jugendscouts@alzey-worms.de
Rathaus Monsheim, Hauptstraße 47 Lebenshilfe (Hilfe für Menschen mit Behinderung).............................. 0 67 31 / 49 63 01
Offstein – 1. Beigeordneter: Andreas Böll Sozialpsychiatrischer Dienst des Gesundheitsamtes der Kreisverwaltung Alzey-Worms
Sprechzeiten: Montag, 18.00 – 19.00 Uhr Außenstelle Worms, Bahnhofstraße 46, Beratung und Betreuung von psychisch
Rathaus Offstein, Bahnhofstraße 2 kranken Menschen und deren Kontaktpersonen. Information und Terminvereinba-
rung Mo. – Fr. 8.30 -12.00 Uhr unter��������������������������������������� (0 67 31) 4 08-65 01 / - 65 02.
Wachenheim – Ortsbürgermeister: Dieter Heinz
Sprechzeiten: Montag, 18.30 – 19.30 Uhr – Selbsthilfegruppe für Menschen mit Depressionen,
Bürgerhaus Wachenheim, Harxheimer Straße 10 MehrGenerationen-Haus, Schlossgasse 13, Alzey, Jeden 2. + 4. Dienstag im Monat
von 19 – 21 Uhr
Feuerwehren
Wehrleiter, Thomas Barthold........................................................................ 0 62 43 / 90 51 70 Informationen unter�����������������������������������������������������������������������������������0 67 31 / 4 08- 61 21
Flörsheim-Dalsheim: Wehrführer, Alexander Schäfer........................... 0 163 / 48 28 84 3 Weißer Ring Außenstelle Worms / Landkreis Alzey – Worms������Tel.: 0151 5127 8604
Hohen-Sülzen: Wehrführer, Daniel Obenauer.......................................... 0 62 43 / 90 05 51 oder Bundesweites Opfer-Telefon: ...............................................................................116 006
Mölsheim: Wehrführer, Sascha Wötzel....................................................... 0 62 43 / 90 05 69 Wertstoffhof Monsheim, An den Mühlen
Mörstadt: Wehrführer, Andreas Boicenco ................................................ 0 173 / 1 57 17 57 Öffnungszeiten: Di. u. Do. v. 16.00 bis 18.00 Uhr; Sa. v. 8.00 bis 12.00 Uhr
Monsheim: Wehrführer, Karl Hermann Milch................................................... 0 62 43 / 3 37 Wertstoffhof Framersheim (ehemalige Kreismülldeponie), An der K 30
Offstein: Wehrführer, Mathias Schmitt............................................................. 0 62 43 / 54 43 Öffnungszeiten: M o. – Fr. 8:30 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:30 Uhr;
Wachenheim: Wehrführer, Hans Lösch............................................................ 0 62 43 / 56 78 Sa. 8:30 – 12:30 Uhr
Notrufnummern Störungs- und Bereitschaftsdienste
Polizei...................................................................................................................1 10 Wasserversorgung für alle Ortsgemeinden
Feuer, Unfall, Notarzt/Rettungsdienst................................................................... 1 12 Wasserwerk Zweckverband für das Seebachgebiet, Osthofen
Krankentransporte.................................................................................................. 19 222 Störungsdienst...................................................................................... 0 62 42 / 50 05-40
Ärztlicher Bereitschaftsdienst............................................................................ 116 117
Ärztl. Bereitschaftspraxis Worms am Klinikum Worms (Haupteingang), Abwasserbeseitigung (außerhalb der Ortslagen)
Kläranlage Monsheim (Rufbereitschaft)......................................... 0 62 43 / 90 62-40
Gabriel-v.-Seidel-Str. 81
Dienstbereit: Fr. 16.00 Uhr – Mo. 7.00 Uhr, Mi. 14.00 Uhr – Do. 7.00 Uhr
an anderen Wochentagen 19.00 Uhr– 7.00 Uhr zum Folgetag Abwasserbeseitigung (innerhalb der Ortslagen)
an Feiertagen: vom Vorabend des Feiertages, 18.00 Uhr bis Verbandsgemeindewerke Monsheim............................................. 01 72 / 3 52 16 45
zum Folgetag, 7.00 Uhr
Elektro-Notdienst................................................................................. 01 72 / 741 55 74
Bei akuten lebensbedrohlichen Notfällen, wie starken Herzbeschwerden, Be-
wusstlosigkeit oder schweren Verbrennungen, muss direkt der Rettungsdienst Täglich von 18 bis 6 Uhr (Wochenende von Freitag, 18 bis Montag, 6 Uhr)
unter der Nummer 112 angefordert werden.
Störungsdienst Gasversorgung
Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst................................................0 18 05 / 66 68 76
EWR Netz GmbH (ehemals e-rp Gasnetze).................................... 07 00 000 44 0 33
Krankenhaus
Klinikum Worms, Gabriel-von-Seidl-Str. 81.......................................... 0 62 41 / 50 10
Störungsnummer Strom
Giftinformationszentrale.................................................................... 0 61 31 / 1 92 40 EWR Netz GmbH (rund um die Uhr)...................................................... 0800 184 8800
EWR Netz GmbH (während der üblichen Geschäftszeiten):�����������06241 848-300
Apotheken Notdienst Telefon
DSL/Telefonie über INEXIO (Geschäftskunden):
Notdienstnummern aus allen Netzen für die Ortsgemeinden
..........................................................................E-Mail: info@inexio.net, 0 68 31 / 50 30-0
Flörsheim-Dalsheim................................................................ 0 18 05 / 25 88 25-6 75 92 DSL/Telefonie über QUIX (Privatkunden):
Hohen-Sülzen, Mölsheim, Mörstadt, ........................................................................ E-Mail: info@myquix.de, 0800 / 78 49 375
Offstein, Wachenheim ........................................................... 0 18 05 / 25 88 25-6 75 91
Monsheim................................................................................. 0 18 05 / 25 88 25-6 75 90 Deutsche Telekom
Informationen über Notdienste auch auf der Internetseite der Kundenservice.......................................................................................... 0800 / 33 01 000
Landesapothekerkammer unter www.lak-rlp.de Bauherren-Beratung................................................................................ 0800 / 33 01 903
Impressum
Herausgeber: Redaktionelle Beiträge sind mit Namen des Verfassers gezeichnet und stellen nicht
Verbandsgemeindeverwaltung Monsheim, unbedingt die Meinung der Redaktion dar. Nicht gezeichnete Berichte und Mitteilun-
Alzeyer Str. 15 (Anhäuser Mühle), 67590 Monsheim gen können nicht veröffentlicht werden. Längere Berichte, Leserbriefe, Kommentare
Tel. 0 62 43 / 18 09 - 0, Fax: 0 62 43 / 18 09 - 66 und weltanschauliche Darlegungen sind ebenso unzulässig wie das Austragen politi-
E-Mail: amtsblatt@vg-monsheim.de scher Meinungsverschiedenheiten. Hierbei unterscheidet sich das Amtsblatt als amtl.
Verantwortlich für den amtlichen und den nicht amtlichen Teil: Bekanntmachungsorgan von der Tagespresse und anderen Zeitungen.
Verbandsgemeindeverwaltungsrat Stephan Beer
Redaktionsschluss ist montags um 17 Uhr.
Verantwortlich für Anzeigen gem. § 9. Abs. 4 Landesmediengesetz:
Anzeigenschluss ist dienstags um 17 Uhr.
Simone Scheurer, ScheurerMedien Werbeagentur und Verlag
Am Heckel 3, 67591 Mölsheim. Tel. 0 62 43 / 903 143, Fax 0 62 43 / 903 144 Später eingehende Vorlagen müssen nicht berücksichtigt werden.
E-Mail: info@vg-amtsblatt.de Redaktionelle Beiträge bitte an: amtsblatt@vg-monsheim.de
Druck: reiff Print GmbH & Co. KG, Offenburg
Vertrieb: Kostenpflichtige Inserate bitte an: Anzeigen@vg-amtsblatt.de
- Erscheinung wöchentlich freitags. Tel. 0 62 43 / 90 31 43
- Kostenlose Zustellung an alle Haushaltungen im Verbandsgemeindegebiet. Fax 0 62 43 / 90 31 44
- Einzelausgaben gegen Portokostenersatz bei der Verbandsgemeindeverwaltung. Es gilt die Preisliste 2019.
Amtsblatt VG Monsheim –3– Freitag, 15. Februar 2019
II. nichtöffentlicher Teil
Amtlicher Teil 8. Personalangelegenheit
Öffentliche Bekanntmachungen und Mitteilungen der 9. Vertragsangelegenheiten
Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinden 10. Mitteilungen und Anfragen
Ralph Bothe, Bürgermeister
Verbandsgemeinde Monsheim Flörsheim-Dalsheim
Bekanntmachung NEU ... Ferienspiele „Winter in Flörsheim Dalsheim“
Am Dienstag, den 19. Februar 2019 um 19:00 Uhr findet im Konferenzraum Liebe Kinder,
im Erdgeschoss der Verbandsgemeinde Monsheim eine öffentliche Sitzung mit den neuen Winterferien gibt es auch bei uns in
des Bau-, Agrar- und Umweltausschusses der VG Monsheim für die Wahl Flörsheim Dalsheim neue Ferienspiele.
periode 2014 – 2019 statt. Zum „Winter in Flörsheim Dalsheim“ laden euch die Orts-
gemeinde mit Elke Bowie vom 25. Februar bis 1. März 2019
Tagesordnung: herzlich ein.
1.1 Neubau einer Sport- und Veranstaltungshalle in Monsheim; Die Ferienspiele finden in der Realschule+ statt. Wir werden spielen, Winter-
Sachstandsbericht liches basteln, bei Schnee rodeln gehen, schmieden und viel Spaß haben
1.2 Neubau einer Sport- und Veranstaltungshalle in Monsheim; Betreuungszeiten: 10.00h bis 15.00h (für Berufstätige ab 8.00h, bitte bei
Bauantrag – Informationen über Vergaben Anmeldung in E-Mail vermerken)
1.3 Neubau einer Sport- und Veranstaltungshalle in Monsheim; Verpflegung: Rucksackverpflegung
Beauftragung zur Kampfmittelsondierung Anmeldung: ferienspiele@floersheimdalsheim.de
1.4 Neubau einer Sport- und Veranstaltungshalle in Monsheim; Alter: ab 5 Jahre
Vergabe der Prüfstatik Teilnehmer: 30
1.5 Neubau einer Sport- und Veranstaltungshalle in Monsheim; Kosten: 30 €
Auftragsvergabe Tragwerksplanung, Bitte ausreichend warme Kleidung mitbringen!
Wärmeschutznachweis und Werkstattzeichnungen Stahlbau Herzliche Grüße, Elke Bowie (Jugendpflegerin),
2. Begrünung der Außenanlage am Feuerwehrhaus Offstein Frank Sagadin (Ortsbeigeordneter)
- Auftragsvergabe Ankauf von Pflanzen
3.1 Feuerwehrhaus Flörsheim-Dalsheim
Beseitigung von Setzrissen durch Baugrundverbesserung
- Empfehlungsbeschluss Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Flörsheim-Dalsheim
3.2 Feuerwehrhaus Flörsheim-Dalsheim für das Haushaltsjahr 2019
- Erneuerung Bodenbeschichtung Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Flörsheim-Dalsheim hat auf Grund des
4. Grundschule Monsheim §§ 95 ff. der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom
Sanierungsarbeiten nach KI 3.0 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015
- Vorstellung der eingereichten Planung (GVBl. S. 477) am 29.01.2019 folgende Haushaltssatzung beschlossen, die
5. Realschule plus Flörsheim-Dalsheim nach Genehmigung der Kreisverwaltung Alzey-Worms als Aufsichtsbehörde
Anschaffung Möblierung für einen Klassensaal vom 04.02.2019 hiermit öffentlich bekannt gemacht wird:
- Auftragsvergabe
6. Verwaltungsgebäude
§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt
Anschaffung einer neuen Küche für den Ratssaal
Festgesetzt werden
- Auftragsvergabe
1. im Ergebnishaushalt
7. Fuhrpark Bauhof Verbandsgemeinde
- Anschaffung eines neuen Anhängers der Gesamtbetrag der Erträge auf 4.342.440 Euro
8. Mitteilungen und Anfragen der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 5.506.721 Euro
9. Einwohnerfragen Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag - 1.164.281 Euro
Ralph Bothe, Bürgermeister
2. im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf 4.092.110 Euro
die ordentlichen Auszahlungen auf 4.995.961 Euro
Bekanntmachung Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 903.851 Euro
Am Mittwoch, den 20. Februar 2019 um 19:00 Uhr findet im Konferenz-
raum im Erdgeschoss der Verbandsgemeinde Monsheim eine öffentliche/ die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 Euro
nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der VG Mons- die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 Euro
heim für die Wahlperiode 2014 – 2019 statt. Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 0 Euro
Tagesordnung: die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 111.000 Euro
I. öffentlicher Teil die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 605.000 Euro
1.1 Sport und Veranstaltungshalle Monsheim Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
- Sachstandsbericht Investitionstätigkeit - 494.000 Euro
1.2 Sport und Veranstaltungshalle Monsheim
- Vorbesprechung der Namensgebung die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 587.254 Euro
2. Grundschule Monsheim – Büro der Sozialarbeiterin
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 187.414 Euro
- Anschaffung von Mobiliar
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
3. Betreuende Grundschulen
Finanzierungstätigkeit 399.840 Euro
- Neukalkulation der Elternbeiträge
4.1 Feuerwehrangelegenheiten;
Erhöhung des Zuschusses der Verbandsgemeinde Monsheim der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 4.790.364 Euro
für die Beschaffung von Feuerwehrstiefeln der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 5.788.375 Euro
4.2 Feuerwehrangelegenheiten; Veränderung des Finanzmittelbestands im
Beschaffung von Feuerwehrhelmen Haushaltsjahr - 998.011 Euro
5. Fuhrpark Bauhof Verbandsgemeinde
Anschaffung eines Anhängers § 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
6. Mitteilungen und Anfragen Kredite werden in Höhe von 494.000 € veranschlagt. Kredite zur Umschul-
7. Einwohnerfragen dung werden in Höhe von 87.244 € veranschlagt.
Amtsblatt VG Monsheim –4– Freitag, 15. Februar 2019
§ 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Vorbereitende Untersuchung zur Ausweisung des
Verpflichtungsermächtigungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlun- Sanierungsgebietes „Altortbereich Niederflörsheim“
gen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten, wer- der Ortsgemeinde Flörsheim-Dalsheim;
den nicht veranschlagt. Ortsübliche Bekanntmachung zum Beginn der
Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren vorbereitenden Untersuchung gemäß § 141 Abs. 3 BauGB
voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, werden
nicht veranschlagt. Bekanntmachung
Gemäß § 141 Abs. 3 Baugesetzbuch wird bekannt gemacht, dass mit der
§ 4 Steuersätze vorbereitenden Untersuchung zur Ausweisung des Sanierungsgebietes
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr wie „Altortbereich Niederflörsheim“ der Ortsgemeinde Flörsheim-Dalsheim be-
folgt festgesetzt: gonnen wird.
a) Grundsteuer Nach ersten Einschätzungen des zu untersuchenden Bereiches durch vor
Grundsteuer A 300 v.H. Ort Begehungen im Ortsteil Niederflörsheim wurde festgestellt, dass städte-
Grundsteuer B 365 v.H. bauliche Missstände im Sinne des § 136 BauGB, insbesondere in Bezug auf
b) Gewerbesteuer 365 v.H. die bauliche Beschaffenheit der Gebäude, Wohnungen und Arbeitsstätten
offensichtlich vorliegen. Durch das Instrument der „Städtebaulichen Sanie-
Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes rung“, welches im besonderen Städtebaurecht in den §§ 136 ff BauGB fest-
gehalten werden gelegt ist, sollen die städtebaulichen Missstände in einer vorbereitenden
• für den ersten Hund 42,- Euro Untersuchung nach § 141 BauGB in Art und Umfang bestimmt werden, so
• für den zweiten Hund 60,- Euro dass diese gezielt im Zuge von Sanierungsmaßnahmen beseitigt werden
• für jeden weiteren Hund 84,- Euro können.
• für jeden gefährlichen Hund 450,- Euro Die Ausweisung eines, auf den Ergebnissen der vorbereitenden Unter
suchung aufbauenden Sanierungsgebietes soll dann in erster Linie der städ-
§ 5 Beiträge nach § 11 Kommunalabgabengesetz (KAG) tebauliche Entwicklung des Altortbereiches des Ortsteils Niederflörsheim,
Beiträge für den Weinbergschutz pro ha 10,- Euro der Behebung struktureller und funktionaler Mängel sowie die Unterstüt-
zung von privaten Investitionen dienen.
§ 6 Eigenkapital
Der Stand des Eigenkapitals und der Jahresfehlbeträge/-überschüsse ist wie Untersuchungsbereich:
folgt: Der Untersuchungsbereich betrifft folgende Straßenzüge bzw. Platzareale
vollständig oder zum Teil:
Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals Alzeyer Straße, Blumengasse, Gartenstraße, Jakobgasse, Monsheimer Stra-
nachrichtlich: ße, Mölsheimerstraße, Pfarrgasse, Straße „Plenzer“, Untergasse, Schmiedgas-
Ergebnis Betrag aufgelaufenes se, Straße „Schulberg“, Theodor-Heuss-Straße, Weedenplatz, Wilhelm-Ternis-
lfd. Nr. Eigenkapital
(gem. § 2 Abs. 1 Nr. 31 GemHVO)
in €
Straße
1 Eigenkapital zum 31.12. des dritten Haushaltsvorjahres 2015 14.552.854 Die exakte Abgrenzung ist der zeichnerischen Darstellung des Untersu-
2 + Jahresergebnis des zweiten Haushaltvorjahres 2016 1.211.751 15.764.605 chungsbereiches in der Anlage zur Bekanntmachung zu entnehmen.
3 + Ansatz für Jahresergebnis des Haushaltvorjahres 2017 -765.567 14.999.038 Zudem ist ein maßstabsgetreuer Plan mit Darstellung der Abgrenzung des
4 + Ansatz für Jahresergebnis des Haushaltjahres 2018 -2.898.295 12.100.743 Untersuchungsbereiches im Verwaltungsgebäude der Verbandsgemeinde-
5 + geplantes Jahresergebnis des Haushaltfolgejahres 2019 -1.164.281 10.936.462
verwaltung Monsheim, Alzeyer Straße 15, 67590 Monsheim, Obergeschoss,
6 + geplantes Jahresergebnis des 2. Haushaltfolgejahres 2020 1.607.987 12.544.449
7 + geplantes Jahresergebnis des 3. Haushaltfolgejahres 2021 905.713 13.450.162 Zimmer 2.33, während der Dienststunden
+ geplantes Jahresergebnis des 3. Haushaltfolgejahres 2022 206.007 13.656.169 Montag von 08.15 Uhr bis 12.00 Uhr und
von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Donnerstag von 08.15 Uhr bis 12.00 Uhr und
§ 7 Inkrafttreten von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Die Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2019 in Kraft. Dienstag, Mittwoch, Freitag von 08.15 Uhr bis 12.00 Uhr
Flörsheim-Dalsheim, den 08.02.2019 Volker Henn, Ortsbürgermeister einsehbar.
Hinweis:
Hinweise:
Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit
1. Der Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchung ist
öffentlich bekannt gemacht. Die Haushaltssatzung ist gemäß § 97 Abs. 1
nicht gleichbedeutend mit der förmlichen Festsetzung des Sanierungs-
GemO durch die Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom 04.02.2019 geneh-
gebietes. Diese bedarf einer besonderen Sanierungssatzung.
migt worden.
2. Es wird gemäß § 141 Abs. 3 BauGB auf die Auskunftspflicht nach § 138
Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 18.02.2019 bis 26.02.2019
BauGB hingewiesen. Danach sind Eigentümer, Mieter, Pächter und sons-
von 8.15 Uhr bis 12.00 Uhr und zusätzlich am Montag von 14.00 Uhr bis
tige zum Besitz oder zur Nutzung eines Grundstückes, Gebäudes oder
18.00 Uhr sowie donnerstags von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr bei der Verbands-
Gebäudeteils Berechtigte sowie ihre Beauftragten Auskunft über die Tat-
gemeindeverwaltung Monsheim, Alzeyer Straße 15 in 67590 Monsheim,
sachen zu erteilen, deren Kenntnis zur Beurteilung der Sanierungsbe-
Zimmer 2.32 öffentlich aus.
dürftigkeit eines Gebiets oder zur Vorbereitung oder Durchführung der
Des Weiteren kann der Haushalt in der o. g. Zeit ebenfalls unter „Bekannt
Sanierung erforderlich ist. An personenbezogenen Daten können insbe-
machungen“ auf der Website www.vg-monsheim.de eingesehen werden.
sondere Angaben der Betroffenen über ihre persönlichen Lebensum-
Hinweis gemäß § 24 Abs. 6 Gemeindeordnung: stände im wirtschaftlichen und sozialen Bereich, namentlich über die
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Berufs-, Erwerbs- und Familienverhältnisse, das Lebensalter, die Wohn-
Gemeindeordnung zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Be- bedürfnisse, die sozialen Verflechtungen sowie über die örtlichen Bin-
kanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt dungen erhoben werden.
nicht, wenn 3. Der Auskunftspflichtige kann die Auskunft auf solche Fragen verwei-
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmi- gern, deren Beantwortung ihnen selbst oder einen der in § 383 Abs. 1 Nr.
gung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt 1 bis 3 der Zivilprozessordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr
worden sind, strafrechtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz der
oder Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. Die erhobenen personenbezo-
2. vor Ablauf der Einjahresfrist die Aufsichtsbehörde den Beschluss bean- genen Daten dürfen nur zu Zwecken der Sanierung verwendet werden.
standet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrif- Wurden die Daten von einem Beauftragten der Gemeinde erhoben, dür-
ten gegenüber der Verbandsgemeinde Monsheim unter Bezeichnung fen sie nur an die Gemeinde weitergegeben werden. Die Gemeinde darf
des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend die Daten an andere Beauftragte im Sinne des § 157 BauGB sowie an die
gemacht hat. höhere Verwaltungsbehörde weitergeben, soweit dies zu Zwecken der
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch Sanierung erforderlich ist. Nach Aufhebung der förmlichen Festlegung
nach Ablauf der in Satz 1 genannten Einjahresfrist jedermann diese Verlet- des Sanierungsgebietes sind die Daten zu löschen. Soweit die erhobe-
zung geltend machen. nen Daten für die Besteuerung erforderlich sind, dürfen sie an die Fi-
Flörsheim-Dalsheim, den 08.02.2019 Volker Henn, Ortsbürgermeister nanzbehörde weitergeleitet werden.
Amtsblatt VG Monsheim –5– Freitag, 15. Februar 2019
Albert-Schweitzer-Straße
Abgrenzung des Untersuchungsbereiches der vorbereitenden Untersuchung zur Ausweisung des Sanierungsgebietes „Altortbereich Niederflörsheim“
1 8
101
10
320 26
92
360 355 3 44 76
334 355 9
14 7 356 7 152
328 360 16 355
318 17 359 15 355 355 25 41
60
321 356 12 2
4 1 4 5A 11 77
99
15 40
10
316 321
90
13
309 2 356 15 39
88
17
3A
321 17 356 38
3 360
Flur 2
327 13 78
18
97
313 425 359 28 37
2 425 425 6 5 355 2 29 30 36 42
310 311 387 8 5 355 2 2 35
14 13 34
86
2 2 312 315 322 1 25 26 33
2 2 363 3 2 32
2
62
382 383 355 2 51
326 2 4 17 7 14
314 355 355 355 355 51
331 24 355 19
95
2 23 22
84
323 5 20 9
8
7
318 51
5 383 51 4
5
10 12 14 16 51 10 51
331 7 2
32 1
64
325 4 30 46
325 1 363 20 22 24 26 28 1
93
2 332 365 367
82
324 3 1 1 369 12
366 370 145
1 1 51
16
25
8
2 36
4 45 10 5
260 38 4 ssel 5A
1 213 206 25 Ke
417 256 412 Gartenstraße 213 2 5 40 Im 5
1 2 3 5 383
422 260 4 5 399
3 258 15 2 Gartenstra 30 42 46 47 51
4 257 HsNr. 23 201 3 7
4 ße 3 2 6
91
6
5 7 11 13 1
252 9 32 47
257 1 399 45 6
Albert-Schweitzer-Straße
3 3 193
18
3
Friedhof 3
6
3
53 192
31
203 47 406
7
262 261 255 5 59 4
254 Trauerhalle
Theodor-Heuss-Straße
1 256
89
6 55
252 1 7 7 61 47
252 2 201 2
4 2
4
258 204 402 47
1 51
80
6 255 254 63 3
Nieder-Flörsheim
185 45
264
262
2
5 8 200
8 Friedhof 2
5
87
261 260
256
6 191 189 arte
n
Lagerplatz
3
1
251 250 2 4 2 1 60 47 teng
258 59 40 99
1 7 206 55 A 184 1 Pfor
2
203 84
76
8 Am
4 202 201
Friedhof
78
257 256 10 205 3 199
265 2 5 5 12 1 2 411 6 45
8 3 191 186 1 39
HsNr. 6 1 99
85
HsNr. 4
414 199 196 186 2 83
1 Kirche
An der Westerweede 3 5 1
Flur 1
11
9
76
301 303 HsNr. 9 HsNr. 11 HsNr. 13 206 398 99
HsNr. 1 9 190 189 99 85
266 249 2 2 183 58 99 78
305 7 203 34 A
83
298 299 300 2 3 5 226 2 14 18 20 61 38 82
1
78
304 2 188
Theodor-Heu
302 197 28 A 99
74
35 36
227 7 194 79 99
1 195 2 77
81
267 248 187 34 35 37 99 32
10
225 223 219 190 32
81
1
Alzeyer Straß
227 198 194 1 33 52 57 99
7
233 2 220 217 1 197 1 30 1 86
72
1 1 61
79
234 16 28 396
ss-Straße
268 237 226 204 12 22 24 26 2 99 33
2 2 4 205 411 49 80 99 99
270 247 249 2 Plenzer 51 52 99 99
1 224 5 1 29
50 Am Kirchgraben 91 92 87
246 233 1 222 19 21 23 25 45 56
27 401
70
268 4 31
39 n
5
e
10
77
1 35 arte 99
7
54
6
269 233 230 1 teng 59
240 218 34 36 35
37 Pfor
8
3 234 3 226 205 41 70 99
75
239 1 49 3 43 4 205 38 43 31 A 3 Am 42
48 400
68
245 47 A 3 62 36 99
47 44 88
22
51 45 221 40 42
271 53 37 397 10 63 99 99
41 206 51
6
6 3 73 70 64 74 99 99
238 236 2 43 60
73
55 386 231 39 216 215 99
16
235 46 33 70 65
6
1
8
418 48 89
2
2
Schulberg
44 1 99
244 206 66
5
57 50 42 e 33
7 31 ss
21
59 Alze 47 79 99
15
242
12
52 71 67
275 272 ga
Am
99
66
1
71
61 40 yer 71 1 44
1 54 Stra 413 bs 2 68 24
4
63
Graben 175 ko
Pfor
279 278 65 ße 210 72
20
275 67 56 395 80 70 69 99
2 176 38 394 Ja
3A
2 174 6 4 1 4 34 99
58 1 2
teng
243 170 209 45
1
280 99
14
277 273 1 171 31 98 25
282 1 274 241 36 395 404 1 99
arte
17 A 276 60 35
1 173 3 80 405
2
30
19
1 2 ben
n
13
281 30 3 99 99
4 3
64 208 27 5 29
395 Gra 26 46
46
1A
29
5
5 4
18
7 81 99
11 A 9 Gra 5 403 99 36
182 207 81 2 27
3
11
be
12
34 393 7
Am
30 n 1 81 99
13 419 181 6
15 3 2 8 429 37
Pfor
4
6
99
11
179 30 Weedenplatz A 99
17
Weinbergstraße 66 165 24 30 28 41
teng
Flur 1
2 358 5 97
15 27 1 99
28 1
2
32
arte
25 38
428 99
1
5
5
67
n
29 99
2
85 165 97 40
7
1 6 177 28 23 3
10
85 173 93
6
2 2 22 16 2 99
2A
165 168 25 1 98 32
65
e
9
3 169 139 1
Blumengass
2 170 180 17 95 2
3
3 21
Pfarrg
165 2 172 23 17 1 1 97 99
3
1 167 181 2 82 30 99
4 39
68 1
8
4
84 92 96
asse
1
4
163 26 19 18 1
7
64 93
6
4
64 4 392 1
13
6A
3
162 166 An der Obergasse 22 393
2 5 91
5
Alte Straß
1 178 11
5
21 4 90 99 105
4
31 4
Im Steinland
5
83 17
36
6
69 19 32
83 84
6
16 391 1 39
24 20 15 20 2 11 94 Im Pfortengarten
92
e
8A
63 3 2
asse
1
8
34
4
137
Donnersberg
135 84 390
7
1
3
138 2 89
dg
70 160 109
3
37
82
mie
13 2 105
8
15 35 3
8
13 92 105
Sch
6 3
10 A
357 30 33 1
10
4
18
62 14 106
erstraße
1 85 110
62
9
71 385 2 28 5
364 2 e 109
11
136 133 26
gass
1
81 2 5 4 88 110 1
Unter
10
134 2 87 1 31 1
2
Nieder-Flörsheim
24 110
10
357 133 85 88 22 4
61 3 159 4 14 1 88 3
133 10 86 87 2 107
72 16 3 10 1 18 20 29 108
11
12
9 27
16 111
80 133 14 25 3
357 409 133 6 132 1 2 23
8 126 1 21
12
1 3 4 17
60 8 12 15 111
Am Münchgraben Rathaus 3 115
12
Rathaus 9 5
Flur 7
158 8 112
13
14
3 6
358 408 4 13
73 16
365 79 2 11 114 113 389
Flur 5
14
19
7 111
5 4 18
10
Landw. Betriebsfläche 131 3
455
15
3 153
152 152 121 118 116 traße
2 1 123 120 119 117 nis-S
75 151 -Ter
8
78 157 150 149 elm
74 3 148 Wilh
14
154
16
454 127 122
1 6 130
124
5
76 17
6
21
127
8
156 129
Flur 6
19 3
3
18
455
4
4 125
77 18 1
16
128 125
nd 126 2
302
inla 2
2
Ste 468
13
Im 127
20 155 12 2 14
4 15
453 56
3 Flur 1 5A
388
2
17 16
16
18
15
22 477 147 127
18
467 7 13 19
155 WG 1 20
454 2 1 21
24
2 15 A 23
466 273 22
5 24 38
410 2 37 12
475 476 12
1 2 11
465 36
142 145 35
474 34 10
3 146 303 9
25
141 31 32 33 1
361 12 8
D
10 141 6
473 1 144 7
18 274 6
. 15 20 12 5
8 HsNr 279 27 4
472 140 A 14 1
5 23 26 28 3
rg 9
be 142 2
25
478 16 29
6 en 140 2 275 30
3
u 13 16 18 1
C
4
Fra 143 279
141 2 43
Am 140 26 17 20 42
41
15 40
5
4 25 303 39
11 479 142 278 276 2
6 300
506 142 1
5 19 50
15 283 51 47
9 52 2 2
388
6
6 2
7
480 1 25
B 285
7 140 282 281
22
7 17 1 2
5 2
5 140 141
141
13 21 Lagerplatz
289
1
286
284
272
481 6 19 270
2 53 46 241
3 280 1 45
5 23
stra
ße 28 9 54 53
2 304
482 mer 271 55
277 48 2
shei 56 50 49 44
Möl 57
51 1
58
8
4 13 52 1
5 A 270 1
25 30
24
483 296 3
29 4
Alte Stra
5 269
2 1
Liebig
60
140 1
6
2
18 36
Lagerplatz
289
15
ße
straß
7 1 3
2 5 298 6A 304
8 1 1
2 288 282
e
9 287 327
ße
2 297 3
Stra
7
Hinter der Mauer
10
mer
328
1
2 299 298
19
shei
2
299
Mon
18
296
12 2 3
6 330
4
298
3
3
13
r. 17
359
19
HsN
14 299
16 299 298
73
Flur 7 5 4 289 74
4 70 72 75
4. Es wird darauf hingewiesen, dass mit dieser Bekanntmachung § 15 Die exakte Abgrenzung ist der zeichnerischen Darstellung des Unter
BauGB (Zurückstellung von Baugesuchen) auf die Durchführung eines suchungsbereiches in der Anlage zur Bekanntmachung zu entnehmen.
Vorhabens im Sinne des § 29 Abs. 1 BauGB und auf die Beseitigung einer Zudem ist ein maßstabsgetreuer Plan mit Darstellung der Abgrenzung des
baulichen Anlage entsprechend anzuwenden ist. Danach hat die Bauge- Untersuchungsbereiches im Verwaltungsgebäude der Verbandsgemeinde-
nehmigungsbehörde auf Antrag der Gemeinde die Entscheidung über verwaltung Monsheim, Alzeyer Straße 15, 67590 Monsheim, Obergeschoss,
die Zulässigkeit von Vorhaben im Einzelfall für einen Zeitraum von bis zu Zimmer 2.33, während der Dienststunden
12 Monaten auszusetzen wenn zu befürchten ist, dass die Durchführung Montag, von 08.15 Uhr bis 12.00 Uhr und
durch das Vorhaben unmöglich oder wesentlich erschwert werden wür- von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
de. Wird kein Baugenehmigungsverfahren durchgeführt, wird auf An- Donnerstag von 08.15 Uhr bis 12.00 Uhr
trag der Gemeinde anstelle der Aussetzung / Zurückstellung der Ent- und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
scheidung über die Zulässigkeit eine vorläufige Untersagung steht der Dienstag, Mittwoch, Freitag von 08.15 Uhr bis 12.00 Uhr
Zurückstellung gleich. einsehbar.
Gez. Volker Henn
Allgemeine Ziele und Zweck der Planung:
In der vorbereitenden Untersuchung sollen die „Städtebaulichen Missstän-
Vorbereitende Untersuchung zur Ausweisung des de“ gemäß § 136 BauGB im Untersuchungsbereich festgestellt werden. Dar-
Sanierungsgebietes „Altortbereich Niederflörsheim“; auf aufbauend soll durch die Ausweisung eines Sanierungsgebietes seitens
Öffentliche Auslegung gem. § 137 BauGB der Ortsgemeinde die Beseitigung dieser unterstützt werden. Unter ande-
Bekanntmachung rem sind eine erhöhte Abschreibung anfallender, anerkennungsfähiger Kos-
Gemäß § 137 Baugesetzbuch wird bekannt gemacht, dass der Entwurf der ten sowie eine fachliche Beratung möglich.
vorbereitenden Untersuchung zur Ausweisung eines Sanierungsgebietes Gegenstand der Auslegung:
„Altortbereich Niederflörsheim“ in der Gemeinde Flörsheim-Dalsheim in der Ausgelegt werden die textliche (Entwurfs-) Fassung der vorbereitenden Un-
Zeit vom tersuchung sowie der plangrafisch dargestellte Untersuchungsbereich.
25. Februar 2019 bis einschl. 25. März 2019 Die Unterlagen finden Sie außerdem auch auf der Homepage der Verbands-
in der Verbandsgemeindeverwaltung Monsheim zu jedermanns Einsicht- gemeinde Monsheim (http://www.vg-monsheim.de) unter der Rubrik: Ver-
nahme ausliegt. waltung / Informationen für Behörden und TÖB / Städtebauliche Sanierung.
Während dieser Zeit kann sich die Bevölkerung über die allgemeinen Ziele
und den Zweck der vorbereitenden Untersuchung zur Ausweisung des Sa- Hinweise:
nierungsgebietes informieren. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erör- Für die Dauer der Auslegung können Stellungnahmen zu der vorbereiten-
terung gegeben. den Untersuchung eingereicht werden. Die Anregungen etc. können schrift-
Der Untersuchungsbereich betrifft folgende Straßenzüge bzw. Platzareale lich oder zur Niederschrift bei der Verbandsgemeindeverwaltung, Mons-
vollständig oder zum Teil: heim, Alzeyer Straße 15, 67590 Monsheim vorgebracht werden.
Alzeyer Straße, Blumengasse, Gartenstraße, Jakobgasse, Monsheimer Stra- Im Sinne der § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB wird ebenfalls darauf hingewiesen, dass
ße, Mölsheimerstraße, Pfarrgasse, Straße „Plenzer“, Untergasse, Schmiedgas- nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung
se, Straße „Schulberg“, Theodor-Heuss-Straße, Weedenplatz, Wilhelm-Ternis über das Sanierungsgebiet (als Satzung) unberücksichtigt bleiben können.
Straße gez. Volker Henn, Ortsbürgermeister
Amtsblatt VG Monsheim –6– Freitag, 15. Februar 2019
Hohen-Sülzen Festgesetzt werden
§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt
1. im Ergebnishaushalt
Sanierung des Rathauses Hohen-Sülzen – der Gesamtbetrag der Erträge auf 3.009.194 Euro
Klarstellung zum Teilrückbau im Jahre 1906 der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 3.419.473 Euro
Im Amtsblatt Ausgabe Nr. 50 vom 14.12.2018 wurde im Artikel „Sanierung Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag - 410.279 Euro
des historischen Rathauses in Hohen-Sülzen abgeschlossen“ darüber infor-
2. im Finanzhaushalt
miert, dass im Jahre 1906 ein Brand des Rathausgebäudes der Grund für das
die ordentlichen Einzahlungen auf 2.748.484 Euro
vollständige Abtragen des Obergeschosses und einem Neuaufbau nach
die ordentlichen Auszahlungen auf 2.984.963 Euro
dem historischen Vorbild war. Hierbei handelt es sich um eine Fehlinforma
Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 236.479 Euro
tion. Das Gebäude war hinsichtlich seiner Bausubstanz in die Jahre gekom-
men, so dass der Teilrückbau erfolgen musste. Jens Dennis Zimmermann die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 Euro
die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 Euro
Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 0 Euro
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 2.153.600 Euro
Bekanntmachung
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 5.920.000 Euro
Am Donnerstag, den 21. Februar 2019 um 19:30 Uhr findet im Rathaus der
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Ortsgemeinde Hohen-Sülzen die 27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung
Investitionstätigkeit - 3.766.400 Euro
des Ortsgemeinderates Hohen-Sülzen für die Wahlperiode 2014 – 2019 statt.
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 4.262.252 Euro
Tagesordnung: die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 259.373 Euro
I. öffentlicher Teil Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
1. Einwohnerfragen Finanzierungstätigkeit 4.002.879 Euro
2. AöR Energieprojekte Monsheim
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 9.164.336 Euro
- Jahresabschluss 2017
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 9.164.336 Euro
3. AöR Energieprojekte Monsheim
Veränderung des Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr 0 Euro
- Wirtschaftsplanentwurf 2019
4. Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Monsheim; § 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
8. Fortschreibung (Verschiebung von Wohnbauflächen) Kredite werden in Höhe von 1.277.600 € veranschlagt.
- Zustimmungsbeschluss der Ortsgemeinde
5. Straßenbeleuchtung; § 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Installation einer neuen Lampe in der Wallstraße Verpflichtungsermächtigungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlun-
6. Spielplatz „In der Pfarrwiese“; gen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten, wer-
Anschaffung von Spielgeräten - weitere Vorgehensweise den nicht veranschlagt.
7.1 Spendenangelegenheiten Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren
Spende der Firma Otto Annweiler in Höhe von 250,00 Euro voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, werden
zur Förderung der Heimatpflege nicht veranschlagt.
7.2 Spendenangelegenheiten
Spende von Herrn Knut Schmitt in Höhe von 300,00 € § 4 Steuersätze
zur Förderung der Heimatpflege Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr wie
7.3 Spendenangelegenheiten folgt festgesetzt:
Spende des Bürgertreffs Hohen-Sülzen in Höhe von 500,00 EUR a) Grundsteuer
zur Förderung der Heimatpflege Grundsteuer A 300 v.H.
8. Mitteilungen und Anfragen Grundsteuer B 365 v.H.
b) Gewerbesteuer 365 v.H.
II. nichtöffentlicher Teil
9. Bauangelegenheiten Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes
10. Grundstücksangelegenheiten gehalten werden
11. Mitteilungen und Anfragen • für den ersten Hund 54,- Euro
Kurt Görisch, Ortsbürgermeister • für den zweiten Hund 84,- Euro
• für jeden weiteren Hund 114,- Euro
• für jeden gefährlichen Hund 540,- Euro
Monsheim § 5 Beiträge nach § 11 Kommunalabgabengesetz (KAG)
Beiträge für den Weinbergschutz pro ha 15,00 Euro
Kabel statt Leitungen in Monsheim
EWR-Arbeiten in Bahnhof- und Schlosshohlstraße § 6 Eigenkapital
Ab Montag, 18. Februar, arbeitet die EWR Netz GmbH in der Bahnhof- und Der Stand des Eigenkapitals und der Jahresfehlbeträge ist wie folgt:
Schlosshohlstraße in Monsheim. Zur sicheren und zuverlässigen Versorgung
wird dort das Niederspannungsnetz von Freileitung auf Kabel umgestellt. In Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals
diesem Zuge werden im Auftrag der AöR Monsheim auch neue Kabel für die nachrichtlich:
Straßenbeleuchtung gelegt. Ergebnis Betrag aufgelaufenes
lfd. Nr. Eigenkapital
Die Maßnahme wird voraussichtlich zehn Wochen dauern, vor Ort ist die (gem. § 2 Abs. 1 Nr. 31 GemHVO)
Tiefbaufirma Wöbau aus Wörrstadt im Einsatz. in €
1 Eigenkapital zum 31.12. des dritten Haushaltsvorjahres 2.903 9.626.872
Wie EWR-Projektleiter Torsten Budnik mitteilt, beschränken sich die Beein-
2 + Jahresergebnis des zweiten Haushaltvorjahres 178.582 9.805.454
trächtigungen für die Anwohner und Landwirte auf die allgemeine Arbeits- 3 + Ansatz für Jahresergebnis des Haushaltvorjahres -314.474 9.490.980
zeit von 7 bis 17 Uhr. Fragen beantwortet EWR-Mitarbeiter Florian Kaufhold 4 + Ansatz für Jahresergebnis des Haushaltjahres -410.279 9.080.701
unter 06241 848-522. 5 + geplantes Jahresergebnis des Haushaltfolgejahres -330.805 8.749.896
6 + geplantes Jahresergebnis des 2. Haushaltfolgejahres -328.205 8.421.691
7 + geplantes Jahresergebnis des 3. Haushaltfolgejahres -326.625 8.095.066
Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Monsheim
für das Haushaltsjahr 2019 § 7 Deckungsfähigkeit
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Monsheim hat auf Grund des §§ 95 ff. Die Aufwendungen der Kontengruppe 50 – Personalaufwendungen und 51
der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31.01.1994 – Versorgungsaufwendungen werden gemäß § 16 Abs. 1 GemHVO aus der
(GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 477) Deckungsfähigkeit der Teilhaushalte herausgenommen und für alle Teil-
am 28.01.2019 folgende Haushaltssatzung beschlossen: haushalte gemeinsam in einem Deckungskreis zusammengefasst.
Amtsblatt VG Monsheim –7– Freitag, 15. Februar 2019
Die Aufwendungen der Kontengruppe 53 – Bilanzielle Abschreibungen wer- 2. Pflanzinseln
den gemäß § 16 Abs. 1 GemHVO aus der Deckungsfähigkeit aller Teilhaus- 3. Mitteilungen und Anfragen
halte herausgenommen in einem eigenen Deckungskreis als gegenseitig 4. Einwohnerfragen
deckungsfähig erklärt.
Im Teilhaushalt 1 und 2 werden gemäß § 16 Abs. 1 GemHVO alle Aufwen- II. nichtöffentlicher Teil
dungen der Kontengruppen 52, 54, 55, 56, 58 (Sach- und Unterhaltungskos- 5. Bauangelegenheiten
ten) der Leistungen 11101 - 57318 aus der Deckungsfähigkeit des Teilhaus- 6. Mitteilungen und Anfragen
haltes herausgenommen und in einem eigenen Deckungskreis als Andreas Böll, 1. Beigeordneter
gegenseitig deckungsfähig erklärt.
Folgende Ansätze für Investitionen werden gemäß § 16 Abs. 3 GemHVO für
gegenseitig deckungsfähig erklärt: Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Offstein
• alle Ansätze für Betriebs- und Geschäftsausstattung (Kontengruppe 08) für das Haushaltsjahr 2019
• alle Ansätze für Geringwertige Vermögensgegenstände (Konto 0824) Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Offstein hat auf Grund des §§ 95 ff. der
Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S.
§ 8 Inkrafttreten 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 477) am
Die Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2019 in Kraft. 04.02.2019 folgende Haushaltssatzung beschlossen:
Monsheim, den 08.02.2019 Michael Röhrenbeck, Ortsbürgermeister
Hinweis: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt
Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit Festgesetzt werden
öffentlich bekannt gemacht. Die Haushaltssatzung ist gemäß § 97 Abs. 1 1. im Ergebnishaushalt
GemO durch die Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom 30.01.2019 geneh- der Gesamtbetrag der Erträge auf 1.719.594 Euro
migt worden. der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 2.107.972 Euro
Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme von Montag den 18.02.2019 bis Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag -388.378 Euro
Dienstag den 26.02.2019 von 8.15 Uhr bis 12.00 Uhr und zusätzlich montags
von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr, sowie Donnerstag von 14.00 bis 16.00 Uhr bei 2. im Finanzhaushalt
der Verbandsgemeindeverwaltung Monsheim, Alzeyer Straße 15 in 67590 die ordentlichen Einzahlungen auf 1.567.114 Euro
Monsheim, Zimmer 2.32 öffentlich aus. Des Weiteren kann der Haushalt die ordentlichen Auszahlungen auf 1.816.252 Euro
in der o. g. Zeit ebenfalls unter „Bekanntmachungen“ auf der Website Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 249.138 Euro
www.vg-monsheim.de eingesehen werden.
die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 Euro
Hinweis gemäß § 24 Abs. 6 Gemeindeordnung:
die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 Euro
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der
Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 0 Euro
Gemeindeordnung zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Be-
kanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 6.000 Euro
nicht, wenn
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 20.000 Euro
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmi-
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
gung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt
Investitionstätigkeit - 14.000 Euro
worden sind,
oder
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 250.582 Euro
2. vor Ablauf der Einjahresfrist die Aufsichtsbehörde den Beschluss bean-
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 305.192 Euro
standet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrif-
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
ten gegenüber der Verbandsgemeinde Monsheim unter Bezeichnung
Finanzierungstätigkeit - 54.610 Euro
des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend
gemacht hat.
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 1.823.696 Euro
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 2.141.444 Euro
nach Ablauf der in Satz 1 genannten Einjahresfrist jedermann diese Verlet-
Veränderung des Finanzmittelbestands im
zung geltend machen.
Haushaltsjahr - 317.748 Euro
Monsheim, den 08.02.2019 Michael Röhrenbeck, Ortsbürgermeister
§ 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Es werden 20.000 € an Krediten veranschlagt. Für die Umschuldung von
Offstein Krediten werden 225.282 € veranschlagt.
§ 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Gemeinsames Mittagessen Verpflichtungsermächtigungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlun-
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, gen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten, wer-
die Gemeinde lädt zu einem gemeinsamen Mittagessen am Dienstag, dem den nicht veranschlagt.
19. Februar 2019 in die Engelsberghalle ein. An diesem Tag servieren wir: Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren
Gegrillter Schweinebauch mit Leberknödel und Zwiebelsauce, Sauer- voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, werden
kraut mit Kartoffelpüree und als Nachtisch eine Schokomousse. nicht veranschlagt.
Danach servieren wir Kaffee und eine süße Überraschung.
Wer an diesem Essen für 6,- € pro Person teilnehmen möchte, kann sich im § 4 Steuersätze
Rathaus während der Amtsstunde montags zwischen 18.00 Uhr und 19.00 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr wie
Uhr telefonisch anmelden (Tel. 5941) oder einen Zettel mit Namen und An- folgt festgesetzt:
schrift in den Briefkasten am Rathaus einwerfen. a) Grundsteuer
Anmeldungen bitte möglichst bis zum 14. Februar 2019! Grundsteuer A 300 v.H.
Das Helferteam freut sich auf Ihr Kommen. Das Helferteam Grundsteuer B 365 v.H.
b) Gewerbesteuer 375 v.H.
Bekanntmachung Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes
Am Montag, den 25. Februar 2019 um 19:00 Uhr findet im Rathaus der gehalten werden
Ortsgemeinde Offstein eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- • für den ersten Hund 42,- Euro
ausschusses Offstein für die Wahlperiode 2014 – 2019 statt. • für den zweiten Hund 60,- Euro
• für jeden weiteren Hund 84,- Euro
Tagesordnung: • für jeden gefährlichen Hund 450,- Euro
I. öffentlicher Teil
1. Spielplatz hinter der Grundschule; § 5 Beiträge nach § 11 Kommunalabgabengesetz (KAG)
weitere Vorgehensweise Beiträge für den Weinbergschutz pro ha 10,- Euro
Amtsblatt VG Monsheim –8– Freitag, 15. Februar 2019
§ 6 Eigenkapital Summe PAK 0,0001 mg/L < 0,000008
Der Stand des Eigenkapitals und der Jahresfehlbeträge ist wie folgt: Pflanzenschutzmittel 0,0005 mg/L < 0,00005
Arsen 0,01 mg/L < 0,001
Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals Blei 0,01 mg/L < 0,001
nachrichtlich:
Ergebnis Betrag aufgelaufenes Cadmium 0,003 mg/L < 0,0001
lfd. Nr. Eigenkapital Chrom 0,05 mg/L < 0,0005
(gem. § 2 Abs. 1 Nr. 31 GemHVO)
in € Nickel 0,02 mg/L < 0,001
1 Eigenkapital zum 31.12. des dritten Haushaltsvorjahres 2015 3.905.888
2 + Jahresergebnis des zweiten Haushaltvorjahres 2016 -326.675 3.579.212
Quecksilber 0,001 mg/L < 0,0001
3 + Ansatz für Jahresergebnis des Haushaltvorjahres 2017 98.879 3.678.091 Antimon 0,005 mg/L < 0,001
4 + Ansatz für Jahresergebnis des Haushaltjahres 2018 -408.779 3.269.312 Selen 0,01 mg/L < 0,001
5 + geplantes Jahresergebnis des Haushaltfolgejahres 2019 -388.378 2.880.934
6 + geplantes Jahresergebnis des 1. Haushaltfolgejahres 2020 -320.560 2.560.374
Nitrat 50 mg/L 1,1
7 + geplantes Jahresergebnis des 2. Haushaltfolgejahres 2021 -348.090 2.212.284 Fluorid 1,5 mg/L 0,2
8 + geplantes Jahresergebnis des 3. Haushaltfolgejahres 2022 -366.880 1.845.404 Cyanid, gesamt 0,05 mg/L < 0,005
Färbung, 436 nm 0,5 1/m < 0,1
§ 7 Inkrafttreten Trübung, quantitativ 1 NTU 0,13
Die Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2019 in Kraft. Leitfähigkeit (bei 25°C) 2790 ЧS/cm 849
Offstein, den 08.02.2019 In Vertretung: Böll, Beigeordneter ph-Wert bei Fassungs
6,5-9,5 – 7,22
Hinweis: temperatur
Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit Säurekapazität bis pH 4,3 mmol/L 6,46
öffentlich bekannt gemacht. Die Haushaltssatzung ist gemäß § 97 Abs. 1 Ammonium 0,5 mg/L < 0,05
GemO durch die Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom 05.02.2019 geneh- Chlorid 250 mg/L 40
migt worden. Sulfat 250 mg/L 79
Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme von Montag, den 18.02.2019 bis Calitlösekapazität 5,0 mg/L -6,3
Dienstag, den 26.02.2019 von 8.15 Uhr bis 12.00 Uhr und montags von 14.00
Calcium mg/L 108
Uhr bis 18.00 Uhr sowie donnerstags von 14.00 bis 16.00 Uhr bei der Ver-
bandsgemeindeverwaltung Monsheim, Alzeyer Straße 15 in 67590 Mons- Magnesium mg/L 26
heim, Zimmer 2.32 öffentlich aus. Natrium 200 mg/L 38
Des Weiteren kann der Haushalt in der o. g. Zeit ebenfalls unter „Bekannt Kalium mg/L 3,2
machungen“ auf der Website www.vg-monsheim.de eingesehen werden. Eisen 0,2 mg/L < 0,005
Hinweis gemäß § 24 Abs. 6 Gemeindeordnung: Mangan 0,05 mg/L < 0,005
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Bor 1 mg/L 0,06
Gemeindeordnung zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Be- Kupfer 2 mg/L 0,007
kanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt Benzol 0,001 mg/L < 0,0002
nicht, wenn TOC mg/L 1
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmi- Uran 0,01 mg/L < 0,0005
gung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt
worden sind,
oder Beurteilung: Das Trinkwasser entspricht bakteriologisch und chemisch den
2. vor Ablauf der Einjahresfrist die Aufsichtsbehörde den Beschluss bean- Anforderungen der Trinkwasserverordnung.
standet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrif- Bei Fragen wenden Sie sich bitte direkt an uns: Tel. 06242 / 5005-0
ten gegenüber der Verbandsgemeinde Monsheim unter Bezeichnung
des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend
gemacht hat.
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch
nach Ablauf der in Satz 1 genannten Einjahresfrist jedermann diese Verlet-
zung geltend machen.
Offstein, den 08.02.2019 In Vertretung: Böll, Beigeordneter FREIWILLIGE FEUERWEHR VG MONSHEIM
Freiwillige Feuerwehr Mörstadt
Sonstige öffentliche Aktive Wehr
Montag, 18.02.2019 19:30 Uhr FwDv 3 + Ausleuchten einer
Bekanntmachungen und Mitteilungen Einsatzstelle
Montag, 25.02.2019 18:30 Uhr Vorstandssitzung Förderverein
Montag, 25.02.2019 19:30 Uhr Zusatzübung Atemschutz
Wasserwerk Zweckverband Jugendfeuerwehr
Mittwoch, 20.02.2019 18:00 Uhr Persönliche Schutzausrüstung
Seebachgebiet
Der Übungsbetrieb der Jugendfeuerwehr ruht in den Winterferien vom
25.02. bis 01.03.19.
Das Wasserwerk Zweckverband Seebachgebiet, 67574 Osthofen, infor- Weitere Informationen finden Sie unter: www.feuerwehr-moerstadt.de
miert gemäß § 21 der Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2011) und § 9 des Änderungen vorbehalten. gez.: i.A. Luca Bähr
Wasch- und Reinigungsmittelgesetzes (WRMG) über die Qualität des abge-
gebenen Trinkwassers an die Verbraucher in Flörsheim-Dalsheim, Hohen-
Sülzen, Mölsheim, Monsheim, Mörstadt, Offstein und Wachenheim: Freiwillige Feuerwehr Offstein
1 Entnahmedatum: 06.12.2018 Freitag, den 15.02.2019 17:30 Uhr Aufbau zur Faschingsparty
Freitag, den 15.02.2019 19:30 Uhr Übung (Theorie)
Samstag, 16.02.2019 ab 20:11 Uhr „5. Faschings-Party“ im
TrinkwV-
Paramenter: Einheit: Analysenergebnis Feuerwehrgerätehaus Offstein
Grenzwerte
Freitag, den 22.02.2019 Jahreshauptversammlung
Härte mmol/L 3,76 Förderverein/FW Offstein im
Härte °dH 21,1 FW-GERÄTEHAUS
Härtebereich 3 hart Weitere Infos finden Sie unter: www.feuerwehr-offstein.de
Summe CKW/LHKW 0,01 mg/L < 0,001 oder in Facebook „Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Offstein“
Sie können auch lesen
