Themenwahl-Veranstaltung - Danke an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer - Stadt ...
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Ausgabe 08 | 2021
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Löbau Samstag, 07. August 2021
„Jugend entscheidet“ - Wahllokale
Themenwahl-Veranstaltung - Danke an In dieser Ausgabe des Stadtjournal finden
alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer Sie auf Seite 4 eine Übersicht der Wahlloka-
le. Bitte beachten Sie, dass aufgrund der Co-
rona-Pandemie einige Wahlräume aus Hy-
Am Freitag, 16. Juli 2021, fand unsere Themenwahl-Veranstaltung, das Herzstück von „Ju- gieneschutzbestimmungen heraus nicht
gend entscheidet“, im Messepark Löbau statt. benutzt werden können und wir auf an-
Wir danken allen Jugendlichen, die mit dabei waren und gemeinsam so engagiert disku- dere Räumlichkeiten ausweichen müssen.
tiert und ihre Ideen und Vorschläge in einer simulierten Stadtratssitzung ausgetauscht ha- Die Angaben zu Ihrem Wahllokal finden Sie
ben. Die Themen waren breit aufgestellt, denn wer denkt, Jugendliche interessieren sich auch in Ihrer Wahlbenachrichtigung.
nur für sich selbst, der wäre am Freitagnachmittag ins Staunen gekommen. Einrichtun- Seite 3
gen für Suchtkranke, saubere Stadt, Müllbeseitigung und die Steigerung der Attraktivi-
tät der Stadt standen unter anderem auf der Tagesordnung der fiktiven Stadtratssitzung. Öffentliche
Am Ende des ereignisreichen Tages gehörten Skater- und Sportpark sowie Schulaus-
stattung zu den Top-Themen.
Bekanntmachung
Sehr erfreulich ist, dass bereits einige Jugendliche mitgeteilt haben, dass die Aktion über das Recht auf Einsichtnahme in das
„Jugend entscheidet“ sie zum Nachdenken angeregt hat und sie sich eine Arbeit im Wählerverzeichnis und die Erteilung von
Jugendparlament Löbau vorstellen könnten. Wahlscheinen für die Wahlen zum 20.
Deutschen Bundestag und zum Oberbür-
Das „Kommunale Team“ nimmt aus der Themenwahl-Veranstaltung einen konkreten Auf- germeister in der Großen Kreisstadt Löbau
trag mit: Aus den Themen heraus soll eine Entscheidung getroffen werden. Es gilt also, am Sonntag, dem 26.09.2021 (ggf. zweiter
einen tatsächlichen Antrag an den Löbauer Stadtrat zu formulieren, über den in der Sit- Wahlgang für die Oberbürgermeisterwahl
zung des Stadtrates noch zum Ende des Jahres 2021 beraten und abgestimmt werden soll. am 17.10.2021).
Seite 8
Öffentliche
Bekanntmachung
der zugelassenen Wahlvorschläge für die
Wahl zum Oberbürgermeister am Sonn-
tag, dem 26. September 2021 in der Gro-
ßen Kreisstadt Löbau. Der Gemeindewahl-
ausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung
am 27.07.2021 per Beschluss die Wahlvor-
schläge zugelassen.
Seite 3
Bürgerhaushalt
Nach Abwägung aller Gesichtspunkte be-
schloss der Löbauer Stadtrat, dass aus dem
Budget des Bürgerhaushaltes für neun
Maßnahmen Mittel zur Verfügung gestellt
werden. Fünf Vorhaben werden im Zusam-
menhang mit anderen geplanten Maßnah-
men realisiert bzw. werden kontinuierlich
im städtischen Haushalt eingeplant. Vier
Vorschläge können nicht realisiert wer-
den bzw. werden teilweise weiterhin ge-
prüft. Damit Sie liebe Bürgerinnen und
Bürger den Entscheidungsweg besser
nachvollziehen können, finden Sie in die-
sem Amtsblatt eine Gesamtübersicht der
Maßnahmen mit der Stellungnahme der
Verwaltung und dem Beschluss des Stadt-
rates vom 01.07.2021.
Seite 6
Samstag, 07. August 2021
2 Stadtjournal Löbau 08 | 2021
Stadtrat und Stadtverwaltung
Beschlüsse des Stadtrates der Großen Kreisstadt Der Bau- und Vergabeausschuss beschloss
mit Beschluss Nr. 11/2021/BVA den Zuschlag
Löbau vom 01.07.2021 für das LOS 28: Fassadensanierung Altbau
an der Grundschule Kittlitz an die Firma HFS
Beschluss Nr. 15/2021/SR gefasster Form pauschal beschlossen. Hoch- und Tiefbau GmbH, 02730 Ebers-
Der Hauptausschuss beschloss mit Be- bach-Neugersdorf zu erteilen.
Beschlussgegenstand
schluss Nr. 22/2021/HA die überplanmäßi-
Bürgerhaushalt 2020/2021 - Verwendung ge Ausgabe in Höhe von 27.995,00 € für das
der Mittel aus der Pauschale zur Stärkung HH-Jahr 2021 für die Gewässerunterhaltung Der Bau- und Vergabeausschuss beschloss
des ländlichen Raumes für 2021 der Gewässer 2. Ordnung. mit Beschluss Nr. 12/2021/BVA den Zuschlag
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Löbau für das LOS 01: Deckensanierung Äußere
beschließt in seiner Sitzung am 01.07.2021 ---------------------------------------------------- Bautzener Straße und das LOS 02: Rück-
bau Fußgängerampel an die Firma STL Bau
die zur Verfügung stehenden Mittel aus der
Pauschale zur Stärkung des ländlichen Rau- Beschlüsse der Sitzung GmbH & Co.KG, 02708 Löbau zu erteilen.
mes für 2021 in Höhe von 70.000 EUR ein- des Hauptausschusses ----------------------------------------------------
zusetzen, um die Maßnahmen des Bürger-
haushaltes entsprechend der beigefügten vom 13.07.2021 Beschluss der Sonder-
Anlage zu realisieren. Der Hauptausschuss beschloss mit Be-
Nähere Erläuterungen zum Bürgerhaushalt schluss Nr. 23/2021/HA die überplanmäßi- sitzung des Stadtrates
und der Anlage finden Sie auf Seite 6–7 ge Ausgabe in Höhe von 28.737,20 € für den
„Abbruch Brache Hofeweg 8“ im OT Kittlitz
vom 15.07.2021
---------------------------------------------------- Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Löbau
für das HH-Jahr 2021.
hat dem Beschluss Nr. 18/2021/SR auf Be-
Beschluss Nr. 16/2021/SR Der Hauptausschuss beschloss mit Be- stellung eines Amtsverwesers gemäß § 54
schluss Nr. 24/2021/HA die Veräußerung Abs. 4 SächsGemO nicht zugestimmt.
Beschlussgegenstand
des Flurstücks 1403 der Gemarkung Löbau
Außerplanmäßige Aufwendungen in Zu- zu einem Kaufpreis von 28.424,00 €.
sammenhang mit der Corona-Pandemie
- Elternbeiträge
Der Hauptausschuss beschloss mit Be- Termin Sitzung Bau- und
schluss Nr. 25/2021/HA die Annahme von
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Löbau Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zu- Vergabeausschuss
beschließt in seiner Sitzung am 1. Juli 2021 wendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO
eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe Die 09. Sitzung des Bau- und Verga-
von insgesamt 2.895,00 Euro. Die Annah- beausschusses findet am Dienstag, dem
von 14.699,91 € als Ausgleich der ausge- me der Spenden von im Einzelwert bis zu
fallenen Elternbeiträge an die freien Trä- 13.07.2021, 17:15 Uhr, Sitzungszimmer im
500,00 EUR wird in zusammengefasster Technischen Rathaus, Johannisstraße 1 a,
ger von Kindertageseinrichtungen für den Form pauschal beschlossen.
Zeitraum 26.04.2021 bis 19.05.2021. statt.
Der Hauptausschuss beschloss mit Be-
schluss Nr. 27/2021/HA die außerplanmä- Die Tagesordnung (auch unter www.loe-
---------------------------------------------------- bau.de „Stadtrat“) wird an der Bekanntma-
ßige Ausgabe in Höhe von 172.500,00 €
chungstafel im Eingangsbereich des Rathau-
Beschlüsse der Sitzung für die Durchführung der zur Erfüllung der
ses Löbau bekannt gegeben.
Einstandspflicht notwendigen Maßnahmen
des Hauptausschusses der Äußeren Bautzener Straße für das HH www.loebau.de „Stadtrat“
vom 15.06.2021 Jahr 2021.
----------------------------------------------------
Der Hauptausschuss beschloss mit Be-
schluss Nr. 20/2021/HA die außerplanmä-
Beschluss der Sitzung
ßige Ausgabe in Höhe von 16.820,65 € für des Bau- und Vergabe- Sprechzeiten der
die Anschaffung eines Archivscanners über
das Förderprogramm „WissensWandel. Di- ausschusses vom Stadtverwaltung Löbau:
gitalprogramm für Bibliotheken und Archi- 13.07.2021 Montag 9.00 -12.00 Uhr
ve im Rahmen von Neustart Kultur“.
Der Bau- und Vergabeausschuss beschloss Dienstag 9.00 -12.00 Uhr und
Der Hauptausschuss beschloss mit Be- mit Beschluss Nr. 10/2021/BVA den Zuschlag 14.00 -18.00 Uhr
schluss Nr. 21/2021/HA die Annahme von für das LOS 08: Dachdeckerarbeiten Altbau
Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zu- Mittwoch keine Sprechzeit
an der Grundschule Kittlitz an die Firma NH
wendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO Bedachung Löbau GmbH – 02708 Löbau zu Donnerstag 9.00 -12.00 Uhr und
von insgesamt 935,00 Euro. erteilen. 14.00 -16.00 Uhr
Die Annahme der Spenden von im Einzel- Freitag 9.00 -12.00 Uhr
wert bis zu 250,00 EUR wird in zusammen-
Redaktionelle Beiträge für die Ausgabe 09/2021
senden Sie bitte bis 19.08.2021
per E-Mail an presse@loebau.de
Samstag, 07. August 2021
Stadtjournal Löbau 08 | 2021 3
Öffentliche Bekanntmachung
der zugelassenen Wahlvorschläge für die Oberbürgermeisterwahl am Sonntag, dem 26.09.2021
in der Großen Kreisstadt Löbau
Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 27.07.2021 per Beschluss folgende Wahlvorschläge zugelassen:
Bezeichnung des Wahlvorschlages Bewerber Beruf oder Stand Geburts- Anschrift
jahr
Bürgerliste Löbau Neumann, Heiko Augenoptikermeister 1964 02708 Löbau,
Dammstraße 10
Alternative für Deutschland – AfD Exner, Hajo Staatlich geprüfter 1967 02829 Markersdorf,
Techniker OT Pfaffendorf, Hauptstraße 38
Christlich Demokratische Union Hensel, Frank Ringo Richter 1978 02708 Lawalde, OT Lauba,
Deutschlands - CDU Löbauer Straße 40A
Einzelbewerber „Gubsch“ Gubsch, Albrecht Angestellter 1965 02708 Dürrhennersdorf,
Schulweg 14
Einzelbewerber „Rocho“ Rocho, Dirk Verwaltungsbetriebswirt 1971 02708 Rosenbach, OT Bischdorf,
Untere Dorfstraße 18
Löbau, 27.07.2021 G
uido Storch
Verhinderungsvertreter des Oberbürgermeisters
Spendenaktion für den Stadtwald auf der ersten Zielgeraden
Große Resonanz löste der 2020 von den mittel und die erwarteten Fördermittel ches Dankeschön gesagt! Jeder Euro wur-
Stadtratsfraktionen initiierte Spendenauf- sollen zur Wiederaufforstung von 10,52 ha de mit den Fördermitteln vervielfacht und
ruf für den Stadtwald aus. Große und kleine Wald mit 13.475 Weißtannen, 21.550 Stielei- wird Teil einer großen Wiederaufforstung.
Beträge führten zu einem Spendenstand in chen und 500 Wildobstbäumen und 550 Während im Stadtwald weiterhin Käferholz
Höhe von 8.729 EUR (April 2021). Die Mit- Wildrosen dienen! Nur um ein Gefühl für gesägt werden muss, ist jede Aufforstung
arbeiter der Abteilung Forst der Stadtver- die Fläche zu haben: die 10,52 ha entspre- ein Lichtblick für die Zukunft im Stadtwald!
waltung suchten geeignete Flächen für die chen knapp 15 Fußballfeldern! Nach inter-
Aufforstung aus und verglichen verschie- nationaler Norm der FIFA sind Fußballfelder Weitere Spenden sind natürlich jederzeit
dene Varianten großer wie kleiner Flächen 105 x 68 m also 0,714 ha groß. Die Spen- herzlich willkommen! Auch im kommenden
in den unterschiedlichen Waldteilen des denmittel und Eigenleistungen der Abtei- Jahr werden die Gelder sinnvoll und nach
Stadtwaldes und deren waldbauliche Eig- lung Forst zusammen in Höhe von 37.800 ähnlichem Konzept für die Wiederauffors-
nung. Letztlich wurde den Stadtratsfraktio- EUR führen mit den Fördermitteln zu einer tungen im Stadtwald eingesetzt.
nen ein Konzept für die Wiederaufforstung beantragten Gesamtzuwendung in Höhe
ehemals mit Fichte bestockter Flächen im von 88.200 EUR zu Gunsten des Stadtwal- Bank Sparkasse Oberlausitz-Nieder-
Waldteil Ruppersdorf mit der Möglich- des. Als Eigenleistungen zählen der not- schlesien
keit der Besichtigung vorgelegt. Es erfolg- wendige Wildschutz und Kulturpflegear- KTN 3 000 000 010
te die Antragstellung für die Fördermittel beiten. Nun warten wir auf die Ergebnisse BLZ 850 501 00
bei der Bewilligungsbehörde im Staatsbe- der Ausschreibung und hoffen auf eine IBAN DE59 8505 0100 3000 0000 10
trieb Sachsenforst und die öffentliche Aus- Realisierung im Herbst diesen Jahres. Al- BIC WELADED 1GRL
schreibung der Leistungen. Die Spenden- len Spendern sei hier nochmals ein herzli-
Bauarbeiten an der Äußeren Bautzener Straße
Im Zuge des Ausbaus der S 115 mit der An- stehenden Schäden, welche im Rahmen ei- Der zweite Abschnitt bis zur Bebelstraße
lage der Kreisverkehre ergab sich eine neue ner Sanierung behoben werden sollen. erfolgt unmittelbar danach.
Verkehrsführung in der Innenstadt. Mit der Ab Anfang August finden daher an der Äu- Die Arbeiten werden sich voraussichtlich
Einführung des Gegenverkehrs auf der Au- ßeren Bautzener Straße Bauarbeiten statt. bis Ende September hinziehen. Für die An-
gust-Bebel-Straße verlor die Äußere Baut- Diese bestehen aus der Sanierung der As- wohner bedeutet dies, dass sich die Ver-
zener Straße ihre Bedeutung für den über- phaltdecke und der Regulierung der Stra- kehrsführung mehrmals ändert und die
örtlichen Verkehr. Als reine Anliegerstraße ßenentwässerung und Bordanlagen. Parkmöglichkeiten reduziert sind. Wir bit-
wurde diese zurückgestuft und vom bis- Im ersten Abschnitt wird der Teil von der ten um Kenntnisnahme und Verständnis.
herigen Baulastträger, dem Freistaat Sach- Einmündung Pestalozzistraße bis Neu-
sen, an die Stadt Löbau übergeben. Mit der markt erneuert, da nur in den Schulferien Stadt Löbau
Übergabe erfolgte eine Aufnahme der be- Baufreiheit herrscht. Bauamt
Samstag, 07. August 2021
4 Stadtjournal Löbau 08 | 2021
Wahllokalübersicht
Sehr geehrte Wählerinnen und Wähler der In Vorbereitung auf die diesjährige Bundes- Der nachfolgenden Übersicht können Sie
Großen Kreisstadt Löbau, tags- und Oberbürgermeisterwahl können die vorgenommenen Änderungen bzw. die
seit anderthalb Jahren bestimmt die Pan- wir leider nicht mehr das eine oder andere beibehaltenen Wahlräume entnehmen. Sie
demie des COVID-19-Virus viele Bereiche gewohnte Wahllokal aus Hygieneschutzbe- finden die Angaben zu Ihren Wahllokalen
unseres Lebens und verlangt von uns Ent- stimmungen heraus benutzen und müssen auch in Ihrer Wahlbenachrichtigung, wel-
scheidungen zur Eindämmung einer wei- somit auf andere Räumlichkeiten auswei- che Ihnen bis spätestens Anfang Septem-
teren Ausbreitung bzw. zur Einhaltung von chen. ber zugehen wird:
Hygieneschutzmaßnahmen.
Wahlbezirk Einrichtung Anschrift Barrierefreiheit
01 Kulturzentrum „Johanniskirche“ Johannisplatz 6/8 ja
02 Kultur- u. Weiterbildungsgesellschaft (KuWeit) Poststr. 8 ja
NEU 03 Lehrerausbildungsstätte der LASUB Hartmannstraße 6 nein
04 Tischlerei Briesowsky Oelsa 8 nein
05 Autohaus Elitzsch Weißenberger Straße 45 ja
NEU 06 Garnison Löbau e.V. Jägerstraße 2 nein
07 Integrative Kindertagesstätte der Lebenshilfe e.V. Th.-Hofmann-Straße 8 ja
08 Begegnungszentrum „Alte Essigfabrik“ Äußere Zittauer Straße 35 nein
NEU 09 ACO-Autohaus Zeidler Rumburger Straße 7 ja
10 Staatliches Rechnungsprüfungsamt Herwigsdorfer Straße 31 nein
11 Turnhalle Grundschule „Am Löbauer Berg“ Mozartstraße 5a ja
12 Feuerwehrdepot OT Ebersdorf Am Sportplatz 14 ja
13 Turnhalle OT Rosenhain Am Rosenhain 27 ja
14 Ortschaftszentrum OT Großdehsa Bahnhofsweg ja
NEU 15 Feuerwehrdepot OT Kittlitz Nieskyer Straße 5 ja
16 Feuerwehrdepot OT Lautitz Cunnewitzer Straße 17 nein
Die Zulassung der Wahlbriefe sowie die sich mittlung der Briefwahl wird zentral im Mes- Görlitzer Straße 2 erfolgen.
anschließende Auszählung und Ergebniser- se- und Veranstaltungspark (Blumenhalle),
Der Wahlbezirk im OT Georgewitz kann auf- Demzufolge wurde ein neuer Wahlbezirks- OT Lautitz zugeteilt.
grund der rückläufigen Wahlberechtigten- zuschnitt vorgenommen und die Adressen Wir bitten unsere Wählerinnen und Wähler
zahlen zukünftig nicht mehr aufrechterhal- des OT Georgewitz auf die Wahlbezirke im im Interesse der Wahrung des Wahlgeheim-
ten werden. Bei zu kleinen Wahlbezirken OT Kittlitz bzw. im OT Lautitz aufgeteilt. nisses um Verständnis. Sollte es für einzel-
besteht die Gefahr, dass das Wahlgeheim- Damit die Wahlberechtigtenzahlen des ne Bürger beschwerlich sein, ihr zuständi-
nis nicht mehr gewahrt wird und man so- Wahlbezirkes OT Kittlitz dadurch nicht zu ges Wahllokal aufzusuchen, so besteht die
mit auf das Wahlverhalten einzelner Wäh- hoch ausfallen, hat man den OT Oppeln Möglichkeit der Briefwahl.
ler Rückschlüsse schließen könnte. mit seiner mittigen Lage dem Wahlbezirk
WB 15 – Feuerwehrdepot WB 16 – Feuerwehrdepot WB 15 – Feuerwehrdepot WB 16 – Feuerwehrdepot
OT Kittlitz (barrierefrei) OT Lautitz (nicht barrierefrei) OT Kittlitz (barrierefrei) OT Lautitz (nicht barrierefrei)
Alte Bahnhofstraße Altcunnewitz Löbauer Straße Oppelner Straße
Alte Schulstraße Alte Lausitzer Straße Munschke Oppelner Weg
Am Bahnhof Alter Schulweg Mühlweg Petschkebergstraße
Am Carlsbrunnen Am Hasenberg Neue Straße Rosenhainer Straße
Am Hasken Am Viebig Neukittlitz Schloßweg
Am Kombinat An der alten Schäferei Niederdorfweg Schmiedebergstraße
Am Löbauer Wasser Bachschanze Nieskyer Straße Schäfereiweg
Am Schloss Wohla Buschmühlenweg Parkweg Skalaweg
Am Steinbruch Cunnewitzer Straße Paulsdorfer Straße Weg an der Löbau
Am Wohlaer Berg Glossener Straße Ringstraße Zoblitzer Straße
An der Skala Gutshof Oppeln Skalablick
Auenweg Kleinradmeritzer Straße Weißenberger Landstraße
Bellwitzer Straße Kurheimring Wohlaer Straße
Carlsbrunner Dorfanger Mauschwitz
Gartenweg Mauschwitzer Weg
Hofeweg Neucunnewitz
Krappe Oppelner Hauptstraße Löbau, 02.07.2021 Guido Storch
Lauchaer Straße Oppelner Ring Verhinderungsvertreter
des Oberbürgermeisters
Samstag, 07. August 2021
Stadtjournal Löbau 08 | 2021 5
Leiter/in der örtlichen Erhebungsstelle für den Zensus 2021 gesucht
Bei der Großen Kreisstadt Löbau ist zum tätssicherung Fachhochschulabschluss/Bachelor, Tech-
01.10.2021 die Stelle eines/einer • Betreuung von Auskunftspflichtigen niker oder vergleichbare Ausbildung mit
Leiter/in der örtlichen Erhebungsstelle für Schwerpunkten Verwaltung/Organisati-
• Umsetzung der organisatorischen und
den Zensus 2021 on, Betriebswirtschaft oder Wirtschafts-
technischen Auflösung der EHST
informatik
befristet bis zum 31.01.2023 zu besetzen.
Die Befristung erfolgt gemäß § 14 (1) Nr. • sicherer Umgang mit EDV-Programmen,
Folgende Kenntnisse und Erfahrungen insbesondere MS-Office
1 TzBfG.
sind erforderlich:
Der/Die Arbeitsplatzinhaber/in trägt die
Fachkenntnisse
Verantwortung für die sach- und termin- Anforderungen am Arbeitsplatz
gerechte Erfüllung der gesetzlichen Aufga- • VERORDNUNG (EU) 2016/679 DES EURO-
• Hohes Maß an Leistungsbereitschaft, Be-
ben der örtlichen Erhebungsstelle für den PÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
lastbarkeit, Selbstständigkeit und Zuver-
Zensus 2021. Die örtliche Erhebungsstelle vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher
lässigkeit
unterliegt dem Weisungsrecht des Statisti- Personen bei der Verarbeitung personen-
bezogener Daten, zum freien Datenver- • Flexibilität, Organisations- und Verhand-
schen Landesamtes des Freistaates Sach-
kehr und zur Aufhebung der Richtlinie lungsgeschick
sen (StaLa).
95/46/EG (Datenschutz-Grundverord- • Kooperativer Führungsstil
Die gesetzlichen Befugnisse des Dienstvor- nung)
gesetzten bleiben unberührt. • Durchsetzungsfähigkeit, Kommunika-
• VERORDNUNG (EG) Nr. 763/2008 DES EU- tions- und Teamfähigkeit
ROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RA- • mündlich und schriftlich sehr gute Kom-
Das Aufgabengebiet umfasst: TES vom 9. Juli 2008 über Volks- und Woh- munikationsfähigkeiten
Leitungsfunktion in der Erhebungsstelle nungszählungen
• Fahrerlaubnis Klasse B
(EHST) • Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum
• Kontrolle der 3 Mitarbeiter und der mehr Volkszählungsgesetz vom 15. Dezember
als 100 Erhebungsbeauftragten (EB) 1983 (1BvR 209/83-BverfGE 65,1 = NJW Wir bieten:
84, 419) • Vollzeitstelle 40 Stunden
• Veranlassung und Kontrolle aller Maßnah-
men zum Datenschutz und zur Wahrung • Bundesdatenschutzgesetz vom 30. Juni • Bezahlung nach dem Tarifvertrag des öf-
des Statistikgeheimnisses 2017 (BGBl. I S. 2097), das durch Artikel fentlichen Dienstes (TVöD), E 10
12 des Gesetzes vom 20. November 2019 Wenn Sie die oben genannten Voraus-
• fachliche Anleitung und Schulung der Mit-
(BGBl. I S. 1626) geändert worden ist setzungen erfüllen und Interesse haben,
arbeiter
• Bundesstatistikgesetz in der Fassung der dann richten Sie schriftlich Ihre vollständi-
• Schulung der EB und des Personals der
Bekanntmachung vom 20. Oktober 2016 gen Bewerbungsunterlagen bis spätestens
EHST
(BGBl. I S. 2394), das zuletzt durch Artikel 13.08.2021 bevorzugt per Mail an:
• Sicherung der termin- und qualitätsge- 10 Absatz 5 des Gesetzes vom 30. Oktober
rechten Aufgabenerfüllung der EHST bewerbungen@loebau.de
2017 (BGBl. I S. 3618) geändert worden ist
• Sicherstellung der Durchführung der Per- oder per Post an:
• Zensusvorbereitungsgesetz 2021 vom 3.
sonenerhebungen in dem Erhebungs- März 2017 (BGBl. I S. 388), das durch Arti- Große Kreisstadt Löbau
stellengebiet bei circa 10 000 Auskunfts- kel 1 des Gesetzes vom 27. November 2018 Hauptamt
pflichtigen (BGBl. I S. 2010) geändert worden ist Personalverwaltung
• Zensusgesetz 2021 vom 26. November Altmarkt 1
Konzeptionelle Erhebungsvorbereitung 2019 (BGBl. I S. 1851)
02708 Löbau
• Veranlassung der materiellen, technischen • Sächsisches Datenschutzgesetz vom 25.
Eine Rücksendung von postalischen Bewer-
und personellen Ausstattung der EHST August 2003 (SächsGVBl. S. 330), das zu-
bungen kann nur erfolgen, wenn ein ad-
(Umsetzung und Anpassung der zentra- letzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 22.
ressierter und frankierter Rückumschlag
len Vorgaben) August 2019 (SächsGVBl. S. 663) geändert
beigefügt wird. Bitte haben Sie Verständ-
• Erhebungsdurchführung entsprechend worden ist
nis dafür, dass wir etwaige Ihnen mit der
der Arbeitsanleitung des StaLa • Sächsisches Statistikgesetz vom 17. Mai Wahrnehmung von Vorstellungsgesprä-
• Durchführung von Öffentlichkeitsmaß- 1993 (SächsGVBl. S. 453), das zuletzt durch chen in unserem Hause verbundene Kos-
nahmen Artikel 26 des Gesetzes vom 26. April 2018 ten, nicht übernehmen können.
(SächsGVBl. S. 198) geändert worden ist
Bitte beachten Sie die Hinweise zum Daten-
• Sächsisches Zensusausführungsgesetz schutz der Großen Kreisstadt Löbau zum
Erhebungsdurchführung
• Arbeitsanleitungen des Statistischen Lan- Bewerbungsverfahren (www.loebau.de).
• E insatz der EB koordinieren desamtes für die Aufgabenerfüllung der Löbau, 19.07.2021
• Betreuung und Verwaltung der EB örtlichen Erhebungsstellen
• Controlling der Aufgabenerfüllung der • Dienstanweisung zur Einrichtung und
EHST zum Betrieb der örtlichen Erhebungsstel-
• Berichterstattung über aktuelle Arbeits- le für den Zensus 2021
stände gegenüber dem StaLa
• Abstimmung der kleinräumigen Gliede- Qualifikation/Ausbildung
rung mit den Gemeinden im Erhebungs- • Laufbahnbefähigung für die erste Ein-
stellengebiet stiegsebene der Laufbahngruppe 2 des
• Klärung von Problemfällen bei der Quali- allgemeinen Verwaltungsdienstes oder
Samstag, 07. August 2021
6 Stadtjournal Löbau 08 | 2021
BÜRGERHAUSHALT – IHRE IDEEN FÜR UNSERE STADT
Auf Beschluss des Stadtrates der Großen zur Abstimmung aufgenommen. eine Förderung realisiert werden kann oder
Kreisstadt Löbau werden für das Jahr 2021 Bis 16. April 2021 haben Sie liebe Bürge- ob für die Aufgabe generell bereits Mittel
Mittel von 70.000 EUR für einen Bürger- rinnen und Bürger über die vorgeschlage- im städtischen Haushalt zur Verfügung ge-
haushalt bereitgestellt. Mit den Mitteln nen Projekte abgestimmt. Es wurden ins- stellt werden.
sollen Projekte finanziert werden, die aus gesamt 1.882 Stimmen abgegeben. Die Insgesamt musste ebenfalls mit berück-
Bürgervorschlägen ausgewählt werden. Ergebnisse der Abstimmung und die Stel- sichtigt werden, ob die Maßnahme über-
Bis zum 31. Dezember 2020 hatten Sie lie- lungnahme der Verwaltung zu den einzel- haupt mit dem zur Verfügung stehenden
be Löbauerinnen und Löbauer Gelegen- nen Maßnahmen wurden in einer Tabelle Budget umgesetzt werden kann.
heit, Vorschläge schriftlich bzw. per E-Mail zusammengefasst und eine Beschlussvor-
einzureichen. 18 Vorschläge waren einge- lage für den Stadtrat erstellt. In der Stadt- Nach Abwägung aller Gesichtspunkte be-
gangen. Ein Vorschlag wurde nicht auf die ratssitzung am 01.07.2021 stimmte der Lö- schloss der Löbauer Stadtrat, dass aus dem
Liste übernommen, da er nicht den Einrei- bauer Stadtrat über die Realisierung der Budget des Bürgerhaushaltes für neun
chungskriterien entsprach. Die Umsetzung Maßnahmen ab, nachdem im vorange- Maßnahmen Mittel zur Verfügung gestellt
der Vorschläge soll generell vielen Bürge- gangenen Hauptausschuss ausführlich werden.
rinnen und Bürgern nutzen. Es erfolgt kei- zu den einzelnen Vorhaben beraten wur- Fünf Vorhaben werden im Zusammenhang
ne Förderung von Maßnahmen für einzel- de. Natürlich spielte hierbei das Voting der mit anderen geplanten Maßnahmen reali-
ne Personen.Der letzte Vorschlag auf der Löbauerinnen und Löbauer eine maßgeb- siert bzw. werden kontinuierlich im städti-
Abstimmungsliste (Einrichtung Cityma- liche Rolle, aber ebenso musste auch die schen Haushalt eingeplant. Vier Vorschläge
nagement) wurde durch die Verwaltung Machbarkeit des Vorhabens Berücksichti- können nicht realisiert werden bzw. wer-
eingereicht und mit Beschluss des Haupt- gung finden. Weiterhin wurden andere As- den teilweise weiterhin geprüft.
ausschusses des Stadtrates ebenfalls mit pekte mit geprüft, z. B. ob das Projekt über
Bürgerhaushalt 2021 Abstimmungsergebnisse Beschlussvorschlag
l f d . Maßnahme - Vorschlag Stimmen Stellungnahme der Verwaltung zu den Vorschlägen Beschluss Stadtrat 01.07.2021
Nr.
Gültige Stimmen insge- 1882
samt:
Ungültige Abstimmungs- 29
formular (z. B. ohne Angaben, 2x
abgestimmt, Kinder/Minderjährige)
1 Errichtung eines Wander- 324 Diese Maßnahme wurde bereits im Zusammenhang mit dem Abbruch Nach Abschluss der Arbeiten am
und Fahrradfahrer-Rast- des Gebäudes besprochen. Derzeit wird die Fläche während der Sa- Grundschulzentrum Kittlitz soll das
platzes auf dem Gelände nierung der Grundschule als Parkplatz, Zwischenlager usw. benötigt. Vorhaben im Rahmen der nächsten
der ehemaligen Gaststät- Nach Abschluss der Arbeiten am Grundschulzentrum Kittlitz soll das LEADER-Förderperiode umgesetzt
te „Goldene Weintraube“ Vorhaben im Rahmen der nächsten LEADER-Förderperiode umgesetzt werden. Es wird hierzu in Abstim-
Kittlitz unter Einbeziehung/ werden. Es wird hierzu in Abstimmung mit dem Ortschaftsrat ein Kon- mung mit dem Ortschaftsrat ein Kon-
Wiederherstellung des his- zept erstellt. zept erstellt. Bis dies möglich ist, wird
torischen Biergartens ein kleines Anfangsprojekt realisiert -
z. B. alter Türstock der Weintraube wird
aufgestellt und eine Sitzmöglichkeit
aufgestellt. (Mittel: ca. 10.000 EUR)
2 Luftreiniger „sasoo“ für 226 Es existieren unterschiedliche Aussagen zur Wirksamkeit. Lt. Mittei- Es werden 5 Luftreiniger zum Test ange-
Schulen anschaffen, wel- lung des Dienstleisters der Stadt, BAD Gesundheitsvorsorge und Si- schafft. Weiterhin wird geprüft, ob zur
che sich in der Trägerschaft cherheitstechnik GmbH kann es nur eine Ergänzung zur Lüftung sein. Beschaffung von Luftreinigern Förder-
der Stadt Löbau befinden - mittel beantragt werden können. (Mit-
um Infektionsrisiko zu ver- tel: ca. 11.000 EUR)
ringern
3 Erneuerung Buswartehäus- 181 Der Vorschlag zur Erneuerung des Buswartehäuschen ist berechtigt Die Erneuerung des Buswartehäus-
chen in Unwürde und dringend erforderlich. chens ist dringend erforderlich und
wird realisiert. (Mittel: ca. 15.000 EUR)
4 Baumreihe an Honigbrun- 144 Durch das Fachamt wurde bereits erläutert, dass die vorgeschlagene
nenstraße zwischen Fußweg Anpflanzung nicht möglich ist. In dem angegebenen Streifen befinden
und Straße - Einreicher bit- sich Ver- und Entsorgungsleitungen für den Gasthof Honigbrunnen.
tet um die Anpflanzung ei- Zudem führt ein straßennaher Gehölzbestand in kurzer Zeit zu Prob-
ner durchgehenden Baum- lemen mit dem Lichtraumprofil der Straße und damit zu verkehrsrecht-
reie vom Honigbrunnen bis lichen Problemen. (nicht realisierbar)
zum Goetheweg
5 Einrichtung eines Pendler- 131 Die Maßnahme ist bereits in Planung. Die Einrichtung von Pendler-
parkplatzes am Bahnhof parkplätzen ist zu begrüßen. Zu berücksichtigen ist in diesem Zusam-
menhang die Baumaßnahme EDEKA und damit Wegfall des Parkplat-
zes Hartmannstraße. (Kosten müssen entsprechend der Planung noch
ermittelt werden.)
Samstag, 07. August 2021
Stadtjournal Löbau 08 | 2021 7
6 Wiederherstellung des Tei- 112 Die Teichberäumung ist in der Planung des Bauamtes. Der Teich ist als Eine Förderung über LEADER wird ge-
ches an der Oberen Dorf- Biotop eingetragen. Die Maßnahme muss mit der Naturschutzbehör- prüft und vorbehaltlich der HH-Planung
straße in Ebersdorf de abgestimmt werden. Eine Förderung über LEADER sollte geprüft eine Umsetzung 2022 angestrebt. (Kos-
werden. Als Löschwasserentnahmestelle spielt der Teich keine wichti- ten: ca. 20.000 EUR - je nach den Auf-
ge Rolle. (Kosten: ca. 20.000 € je nach den Auflagen der UNB und mög- lagen der UNB, möglicher Belastungen
licher Belastungen des Teichschlamms u.ä.) des Teichschlamms u.ä.).
7 Erneuerung des Holzgelän- 112 Ein sehr berechtigter Vorschlag. Das Geländer wird seit Jahren nur not- Das Geländer wird erneuert, da es aus
ders am „Steilen Weg“ auf dürftig „am Leben erhalten“. Muss dringend grundlegend instandge- Sicherheitsgründen dringend erforder-
dem Löbauer Berg setzt werden. (Kosten: ca. 5.000 - 8.000 €) lich ist. (Kosten: ca. 5.000 - 8.000 €)
8 Sanierung Dorfbach Ebers- 108 Die Dorfbachsanierung wird im Zuge der jährlichen Gewässerunter-
dorf haltung bereits bearbeitet. Natürlich könnte hier immer noch mehr
realisiert werden. Schwerpunkt ist die Beseitigung von Abflusshinder-
nissen. Die Anlieger sind für die baulichen Anlagen entlang der Grund-
stücke selbst zuständig.
9 Herstellung und Pflege der 104 Der Löbauer Berg ist gemäß Sächsischem Naturschutzgesetz als Land- In Abstimmung mit der Umweltbehör-
Sichtachsen am Löbauer schaftsschutzgebiet sowie FFH-Gebiet erfasst. Alle Maßnahmen kön- de werden mögliche Sichtachsen her-
Berg nen immer nur in Abstimmung mit der Umweltbehörde erfolgen und gestellt.
werden auch dementsprechend realisiert.
10 Herstellung eingeschränk- 85 Der nicht gewidmete Trampelpfad führt teilweise über Privatgrund- Die Maßnahme wird in Eigeninitiative
te Befahrbarkeit Teilstück stücke. Diese Zustimmungen müssten zunächst eingeholt werden. Im der Einwohnerinnen und Einwohner
Ebersdorfer Weg (Teilbe- Stadtgebiet gibt es eine Vielzahl solcher kleinen Wege. Es gibt keinen realisiert. Aus dem Budget des Bürger-
reich auch für Kinderwagen, Grund alle diese kleinen Trampelpfade zu widmen und evtl. zu befes- haushaltes werden 1.000 € für Mate-
Fahrräder und Rollstühle be- tigen. Es entstehen unkalkulierbare Folgekosten. rialkosten und Ausleihgebühren für
fahrbar zu machen) Baugeräte (z. B. Bagger) zur Verfügung
gestellt.
11 Projekt „Barrierefreie Über- 76 Die Markierungen an der Äußeren Bautzener Straße werden im Zuge
gänge“ der Einstandsvereinbarung mit dem LASuV im Ergebnis der Umstu-
fung der Straße nach dem Ausbau der S 115 erneuert. Die Maßnahme
ist in Planung. Weitere Bordangleichungen, Absenkungen usw. werden
schrittweise, immer im Zusammenhang mit Straßen- bzw. Gehwegsa-
nierungen umgesetzt. Einzelne Absenkungen lassen sich nur kompli-
ziert umsetzen und sind zudem sehr teuer.
12 Projekt „Beleuchtung katho- 73 Nahezu parallel verläuft ein beleuchteter Gehweg. Es entstehen zusätz-
lische Anlagen“ liche Betriebs- und Unterhaltungskosten. (Kosten: ca. 13.000 €)
13 Einrichtung der Stelle eines 70 Die Einrichtung der Stelle eines Citymanagement ist fraktionsübergrei- Der Fördermittelantrag zur Einrichtung
Citymanagement fend gewünscht und die Eigenmittel sollten aus dem Bürgerhaushalt eines Citymangement wurde beim
finanziert werden. Landkreis Görlitz eingereicht.
(Eigenmittel Stadt: 11.000 €)
14 Beleuchtung Alter Friedhof 53 Nahezu parallel verläuft ein beleuchteter Gehweg von der Brücke zum
Theaterplatz. Zusätzlich entstehen Betriebs- und Unterhaltungskos-
ten. (Kosten ca. 8.000 €)
15 Sanierung/Ausbau der Bus- 29 Der Ausbau der Bushaltestelle beidseitig ist technisch nur durchführbar,
haltestelle „Lautitz Linde“ wenn die klassifizierte Straße ausgebaut wird. Das ist mit dem Straßen-
baulastträger zu klären. Das vorhandene Buswartehäuschen befindet
sich in einem guten Zustand und wird regelmäßig gereinigt.
16 Graffiti - Bitte um Entfer- 21 Graffiti werden regelmäßig von städtischen Gebäuden und Mauern
nung der Graffiti auf städti- entfernt. Nicht von privaten Liegenschaften. Die Stadtwerke Löbau
schem Besitz und Schaffung GmbH hatten bereits Projekte - Graffiti an Trafostationen. Es wird Rück-
von Plätzen, diese Aktivitä- sprache mit den Stadtwerken genommen, um dies evtl. auszuweiten.
ten auszuleben evt. Landes- (Kosten: jährlich ca. 5.000 €)
gartenschau
17 Einrichtung eines Fußwe- 18 Der Gehweg an der Haydnstraße wurde bei der Abbruchmaßnahme Es wird eine Vorortbesichtigung durch-
ges auf der Händelstr. | von der WoBau zurückgebaut. Durch die Verwaltung wird vorgeschlagen, geführt und die Ausweisung als gene-
der Beethovenstraße bis zur den genannten Teilbereich generell nur als Gehweg auszuweisen. (Kos- rellen Gehweg geprüft.
Haydnstraße ten ca. 500 € - Beschilderung)
18 Straßenbeleuchtung Jahn- 15 Die technischen Voraussetzungen sind nicht gegeben (Erdkabel). Ge-
straße plant ist die Mitverlegung bei einer möglichen anderen Baumaßnahme
(z. B. Breitbanderschließung). (Kosten: ca. 15.000 € - angebotsabhängig)
Erklärung
Umsetzung über Umsetzung im Zusammenhang mit anderen teilweise nicht realisierbar
Bürgerhaushalt Maßnahmen | bzw. wird bereits realisiert | weiter prüfenSamstag, 07. August 2021
8 Stadtjournal Löbau 08 | 2021
Öffentliche Bekanntmachung
über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von
Wahlscheinen für die Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag und zum Oberbürgermeister in der Großen Kreis-
stadt Löbau am Sonntag, dem 26.09.2021 (ggf. zweiter Wahlgang für die Oberbürgermeisterwahl am 17.10.2021)
1. Das Wählerverzeichnis für die Wahl- vollständig hält, kann innerhalb der Teilnahme an der Wahl erst nach Ab-
bezirke der Großen Kreisstadt Löbau Einsichtnahmefrist, spätestens bis zum lauf der Antragsfrist nach § 18 Abs. 1
zur Bundestags- und Oberbürgermeis- 10.09.2021, 12 Uhr bei der Pass- und der Bundeswahlordnung oder der Ein-
terwahl wird in der Zeit vom 06. bis Meldebehörde der Stadt Löbau, Johan- spruchsfrist nach § 22 Abs. 1 der Bun-
10.09.2021 während folgender Sprech- nisstraße 1A, einen Antrag auf Berichti- deswahlordnung entstanden ist,
zeiten der Stadtverwaltung Löbau: gung des Wählerverzeichnisses stellen. c) wenn ihr Wahlrecht im Einspruchs-
Montag 9.00 Uhr – 12.00 Uhr Der Antrag auf Berichtigung ist schrift- verfahren festgestellt worden und
Dienstag 9.00 Uhr – 12.00 und lich oder zur Niederschrift zu stellen. So- die Feststellung erst nach Abschluss
14.00 Uhr – 18.00 Uhr weit die behaupteten Tatsachen nicht des Wählerverzeichnisses zur Kennt-
Mittwoch geschlossen offenkundig sind, hat der Antragsteller nis der Gemeindebehörde gelangt ist.
Donnerstag 9.00 Uhr – 12.00 und die erforderlichen Beweismittel beizu- Der Wahlscheinantrag kann gemein-
14.00 Uhr – 16.00 Uhr bringen. sam für die Wahl am 26.09.2021 und
Freitag 9.00 Uhr – 12.00 Uhr Für das Berichtigungsverfahren gelten für den evtl. zweiten Wahlgang am
im Technischen Rathaus, Johannisstra- die Bestimmungen des § 23 der Bun- 17.10.2021 gestellt werden.
ße 1A, Pass- und Meldebehörde (1. deswahlordnung, sowie des Kommunal- 5.3. Wahlscheine können beantragt werden:
Etage, barrierefrei zu erreichen) für wahlgesetzes und der Kommunalwahl-
- von in das Wählerverzeichnis einge-
Wahlberechtigte zur Einsichtnahme be- ordnung des Freistaates Sachsen.
tragenen wahlberechtigten Personen
reitgehalten. 3. Wahlberechtigte, die in das Wählerver- bis zum 24.09.2021, 18 Uhr (bei ei-
Jeder Wahlberechtigte hat das Recht, zeichnis eingetragen sind, erhalten bis nem evtl. zweiten Wahlgang bis zum
Einsicht in das Wählerverzeichnis zu spätestens zum 05.09.2021 eine Wahl- 15.10.2021, 16 Uhr).
nehmen, um die Richtigkeit und Voll- benachrichtigung.
- von nicht in das Wählerverzeichnis ein-
ständigkeit der zu seiner Person einge- Sie gilt auch für einen ggf. erforder- getragenen wahlberechtigten Perso-
tragenen Daten zu überprüfen. lich werdenden zweiten Wahlgang; nen aus den vorstehend unter Nr. 5.2.,
Die Einsichtnahme kann sich auch auf neue Wahlbenachrichtigungen werden Buchstabe a) bis c) angegebenen Grün-
die Eintragung anderer Personen er- grundsätzlich nicht versandt. den bzw. von Personen, die bei nach-
strecken, wenn derjenige, der Einsicht Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in gewiesener plötzlicher Erkrankung den
nehmen möchte, Tatsachen glaubhaft das Wählerverzeichnis eingetragen wer- Wahlraum nicht oder nur unter unzu-
gemacht hat, aus denen sich die Un- den und die bereits einen Wahlschein mutbaren Schwierigkeiten aufsuchen
richtigkeit des Wählerverzeichnisses und Briefwahlunterlagen beantragt ha- können, noch am Wahltag, bis 15 Uhr
hinsichtlich dieser Personen ergeben ben, erhalten keine Wahlbenachrichti- bzw. am Tag des zweiten Wahlganges
kann. Die Einsichtnahme in Daten ande- gung. ebenfalls bis 15 Uhr.
rer Personen ist ausgeschlossen, wenn
Wer keine Wahlbenachrichtigung er- Verlorene und nicht rechtzeitig zuge-
für diese im Melderegister eine Aus-
halten hat, aber glaubt, wahlberechtigt gangene Wahlscheine werden nicht er-
kunftssperre nach § 51 Abs. 1 des Bun-
zu sein, muss einen Antrag auf Berich- setzt.
desmeldegesetzes eingetragen ist. In-
tigung des Wählerverzeichnisses stel- Versichern Wahlberechtigte glaubhaft,
nerhalb der Frist ist die Einsichtnahme
len, um nicht Gefahr zu laufen, dass das dass ihnen der beantragte Wahlschein
in das Wählerverzeichnis und das Anfer-
Wahlrecht nicht ausgeübt werden kann. nicht zugegangen ist, kann ihnen bis
tigen von Auszügen aus dem Wählerver-
zeichnis durch Wahlberechtigte zulässig, 4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Samstag, 25.09.2021 bzw. bei einem
soweit dies im Zusammenhang mit der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag evtl. zweiten Wahlgang bis Samstag,
Prüfung des Wahlrechts einzelner be- durch Stimmabgabe im Wahlkreis 157 16.10.2021, jeweils 12 Uhr ein neuer
stimmter Personen steht. Die Auszüge - Görlitz in einem beliebigen Wahlbe- Wahlschein erteilt werden.
dürfen nur für diesen Zweck verwendet zirk des zuständigen Wahlgebiets oder 5.4. Wahlscheinanträge können bei der
und unbeteiligten Dritten nicht zugäng- durch Briefwahl wählen. Der Wahl- Stadtverwaltung Löbau, Technisches
lich gemacht werden. schein für die Oberbürgermeisterwahl Rathaus, Johannisstraße 1A, Pass- und
gilt im gesamten Wahlgebiet Löbau. Meldebehörde (1. Etage, barrierefrei)
Das Wählerverzeichnis wird im auto-
matisierten Verfahren geführt. Die Ein- 5. Einen Wahlschein erhalten auf Antrag zu den o. g. Sprechzeiten schriftlich,
sichtnahme ist durch ein Datensicht- 5.1. die in das Wählerverzeichnis eingetra- elektronisch oder mündlich gestellt
gerät möglich, welches nur von einem genen Wahlberechtigten, werden. Eine telefonische Antragstel-
Bediensteten der Stadt bedient werden lung ist unzulässig. Auch die Teilnah-
5.2. die nicht in das Wählerverzeichnis ein-
darf. me am Online-Wahlscheinverfahren
getragenen Wahlberechtigten,
OLIWA ist erstmals möglich.
Wählen kann nur, wer in das Wähler- a) wenn er nachweist, dass er ohne sein
verzeichnis eingetragen ist oder einen ln dem Antrag sind die Anschrift des
Verschulden die Antragsfrist auf Auf-
Wahlschein hat. Wahlberechtigten sowie sein Geburts-
nahme in das Wählerverzeichnis nach
datum bzw. die laufende Wählerver-
Für einen ggf. erforderlich werdenden § 18 Abs. 1 der Bundeswahlordnung
zeichnisnummer, unter der er eingetra-
zweiten Wahlgang wird dasselbe Wäh- (bis zum 05.09.2021) oder die Ein-
gen ist, anzugeben.
lerverzeichnis benutzt; eine nochmalige spruchsfrist gegen das Wählerver-
Auslegung findet nicht statt. zeichnis nach § 22 Abs. 1 der Bundes- Aufgrund der pandemischen Gesamt-
wahlordnung (bis zum 10.09.2021) situation sollte auf eine persönliche
2. Jeder Wahlberechtigte, der das Wäh-
versäumt hat, b) wenn sein Recht auf Abholung und das sofortige Wählen
lerverzeichnis für unrichtig oder un-Samstag, 07. August 2021
Stadtjournal Löbau 08 | 2021 9
vor Ort verzichtet werden. Die Abho- - je einen amtlichen Stimmzettel für die gebene Anschrift versenden, dass die
lung von Wahlscheinen und Briefwah- Bundestags- bzw. Oberbürgermeister- Unterlagen dort spätestens am Wahl-
lunterlagen für einen anderen ist nur wahl tag bis 18 Uhr bzw. am Tag des zweiten
möglich, wenn die Berechtigung zur - jeweils einen amtlichen Stimmzettel- Wahlganges ebenfalls bis 18 Uhr einge-
Empfangnahme der Unterlagen durch umschlag für die Briefwahl hen. Wahlbriefe werden im Bereich der
Vorlage einer schriftlichen Vollmacht Deutschen Post AG als Standardbriefe
- je einen freigemachten, amtlichen
nachgewiesen wird und die bevoll- ohne besondere Versendungsform un-
Wahlbriefumschlag, auf dem die voll-
mächtigte Person nicht mehr als vier entgeltlich für den Wähler befördert.
ständige Anschrift, die Bezeichnung
Wahlberechtigte vertritt; dies hat die Der Wahlbrief kann auch an der ange-
der Ausgabestelle des Wahlscheines,
bevollmächtigte Person vor Empfang- gebenen Stelle abgegeben werden.
die Wahlscheinnummer und der zu-
nahme der Unterlagen der Gemeinde Nähere Hinweise sind dem Merkblatt, das
ständige Wahlbezirk angegeben sind
gegenüber schriftlich zu versichern. Auf mit dem Briefwahlunterlagen übergeben
sowie
Verlangen hat sich die bevollmächtigte wird, zu entnehmen.
Person auszuweisen. Ein Wahlberechtig- - ein Merkblatt zur Briefwahl.
ter mit Behinderung kann sich bei der 7. Wer durch Briefwahl wählt, muss die
Antragstellung der Hilfe einer anderen verschlossenen amtlichen Wahlbriefe
Person bedienen. mit dem Stimmzettelumschlag und den
darin befindlichen Stimmzetteln sowie Löbau, 02.07.2021 Guido Storch
6. Mit dem Wahlschein erhält der Wahlbe-
dem unterschriebenen Wahlschein so Verhinderungsvertreter
rechtigte gleichzeitig:
rechtzeitig an die jeweils darauf ange- des Oberbürgermeisters
burtstag. Ehejubiläen dürfen auch weiterhin ab dem 50. licht oder über den Seniorenrat erhältlich.
Jubilare Hochzeitstag öffentlich gemacht werden. Diese können Wer ab seinem 70. Geburtstag und weiter aller fünf Jah-
selbstverständlich nur dann abgedruckt werden, wenn re gern veröffentlicht werden möchte, muss bis zum 1.
Jubilare im August sie im Melderegister gespeichert sind. Gegen Vorlage der des Vormonats vor seinem Jubiläum diesen Antrag bei der
Eheurkunde können Sie das in der Pass- und Meldebehör- Pass- und Meldebehörde Löbau gestellt haben.
Diamantene Hochzeit de gern nacherfassen lassen.
05.08. Eheleute Heinlein, Christian und
Annelies
Bewohner von Krankenhäusern, Pflegeheimen, einer an-
deren sozialen Einrichtung oder einer Aufnahmeeinrich-
Ortschaftsrat Rosenhain
75 Jahre tung für Asylbewerber bzw. sonstige ausländische Flücht- Die nächste öffentliche Ortschaftsratsit-
31.08. Fuchs, Dieter linge dürfen ebenfalls nicht veröffentlicht werden. zung Rosenhain findet am
80 Jahre Liebe Bürgerinnen und Bürger, Dienstag,
27.08. Prochnow-Sternbeck, Ursel im Rahmen der Anwendung des Bundesmeldegesetzes den 17.08.2021 um 19.30 Uhr
vom 01.11.2015 ist es zukünftig gefordert, dass die Ver- im Vereinsraum der Sporthalle Rosenhain
Gemäß § 50 (2) des Bundesmeldegesetzes dürfen Alters- öffentlichung von Alters- und Ehejubiläen nur noch nach statt.
und Ehejubiläen ab dem 70. Geburtstag nur noch aller fünf ausdrücklicher persönlicher Einwilligung der Betroffenen Friedhelm Gerlich
Jahre veröffentlicht werden; also jeder fünfte weitere Ge- erfolgen kann. Vordrucke liegen in unserer Verwaltung Ortsvorsteher
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10 Stadtjournal Löbau 08 | 2021
Fraktionen im Löbauer Stadtrat
nicht falsch. Es geht hier nicht darum, die Errungen- siert. Konsequenzen sind aber leider auf Grund
schaften wie LGS, Tag der Sachsen, Schulen oder von Mehrheitsverhältnissen, Abhängigkeiten
Feuerwehren klein zu reden. Es geht darum, zu wel- oder Ignoranz ausgeblieben. Unser neuer Ober-
Liebe Einwohner der Stadt Löbau und deren
chem Preis und mit welchen Methoden seine Ziele bürgermeister hat einen großen Berg an Arbeit
Ortsteile,
umgesetzt wurden. Persönliche Angriffe, anwaltli- vor sich. Vertrauen in alle Akteure und Einbe-
nach dem Interview unseres OB „ade“ in der SZ che Drohschreiben oder arbeitsrechtliche Konse- ziehung in die Entscheidungen werden wichtig
vom 21.06.21 ist es an der Zeit, mit verschiede- quenzen gegenüber Leuten die mit seiner „offenen sein. Wir wünschen dazu viel Glück.
nen Mythen und Lobhudeleien aufzuräumen. und rauen“ Art nicht umgehen wollten, sind nur die
Es ist erschreckend, wie groß der Spalt zwi- Spitze des Eisberges. Dieser Stil hat auch die Stadt- Ihr Stadtrat und Ortsvorsteher von Ebersdorf,
schen der Selbst- und Fremdwahrnehmung die- verwaltung mit zunehmender Zeit gelähmt. Das Andreas Förster
ses Mannes ist. Aus persönlicher Erfahrung weiß Verhältnis vom EX OB zu Stadt- und Ortschaftsräten www.buergerliste-loebau.de
ich, wie mit unliebsamen Personen und Meinun- war immer davon geprägt, ob er dich zu den „Fau- Nächster Bürgerstammtisch: am 11.08.2021 ab
gen umgegangen wurde. Von Androhung einer len – die sowieso keine Ahnung“ haben, oder zu
19:00 Uhr im „Häus´l am Berg“
Unterlassungsklage, bis zur Einwirkung auf Ar- den „Nichtsofaulen“ eingeteilt hatte. Unsere Frak-
beitgeber gab es alles. Verstehen Sie mich bitte tion hat mehrfach die „B-Note“ seiner Arbeit kriti-
gabe des Stadtrates, aber so wichtige Entscheidun- tente und bewährte Fachkräfte, denen wir ver-
gen wie die Einstellung eines Amtsverwesers, der trauen, es ist ein Zeichen auch der Würdigung
als Externer den Oberbürgermeister auf Zeit vertre- ihrer bisherigen Leistungen. Dazu steht natür-
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, im Janu- ten soll, müssen wir dann doch entscheiden. Das lich der Vorsatz, soweit es in unserer Macht liegt,
ar hatte ich an dieser Stelle Katherina von Siena wurde zwar leider sehr kurzfristig und ohne fak- sie auch zu unterstützen - dass sie, siehe oben,
zitiert:„Nicht das Beginnen wird belohnt, sondern tisch tiefreichende Begründung verlangt, aber wir auch durchhalten können.
einzig und allein das Durchhalten“. Nun, bisher haben es getan. Für keinen eine leichte Entschei-
Und dann ist bald, am 26. September, Wahlter-
haben wir alle durchgehalten. Wenn auch, ge- dung! Kontroverse Argumente wurden vorgetra-
gen, aber wir haben uns letztlich mit klarer Mehr- min für den neuen OB für unsere Stadt. Wer das
rade in letzter Zeit, die „See rauer“ geworden
ist. Denn Sie alle haben der Presse entnommen, heit (nicht mit knapper, wie die SZ schreibt) dazu wird, das bestimmen Sie, ja, genau Sie. Es wird
dass es in unserer Stadtverwaltung – ohne am- entschlossen, volles Vertrauen in die derzeit am- die Person Ihrer Wahl. Bitte nutzen Sie die Chan-
tierenden Oberbürgermeister - offensichtlich tierenden Personen zu setzen, die als Stellvertreter ce, dass es die- oder derjenige wird, dem Sie am
zu Schwierigkeiten gekommen ist. Das zu be- des OB bisher fungierten und auch in die, die zu- meisten vertrauen. Liebe Sommergrüße und ge-
heben ist ja nun nicht gerade die primäre Auf- sätzlich bereit stehen: das sind erfahrene, kompe- lindes Wetter – Ihr Klaus Werner
get umgeht. auch Vorschläge wo Fördermittel erforder-
Fakt auf jeden Fall war, es war kein Preisaus- lich sind, da die Umsetzung ein Vielfaches
Bürgerhaushalt 2021 schreiben unter dem Motto “ The Winner is”, der 70 T€ kosten wird. Wir denken damit
Werte Bürgerinnen und Bürger, am sondern der Bürger sollte seine Ideen einbrin- einen Anfang gemacht zu haben – Bürger
01.07.2021 wurde im Stadtrat die Liste gen können. Bevor die jetzt vorliegende Liste direkt zu beteiligen und deren Anregun-
der Maßnahmen einstimmig beschlos- zum Beschluss vorlag, fanden Diskussionen in gen in die Stadtpolitik einfließen zu lassen.
sen, welche über den Bürgerhaushalt fi- den Fraktionen und dann im Haupausschuss
Wir hoffen in den nächsten Jahren auf wei-
nanziert werden sollen. Vorausgegangen zusammen mit der Stadtverwaltung, welche
tere Bürgerhaushalte, um möglichst viele
war eine Bürgerbeteiligung, um überhaupt einen Auswertungsvorschlag einbrachte,
kreative Ideen unserer Bürger, Vereine, und
ein Gefühl zu bekommen, was aus diesem statt. Es war nicht einfach, eine Kompromiss-
lösung in Summe zu finden. Es wurden Vor- Organisationen umsetzen zu können.
Budget von 70 T€ geleistet werden könn-
te. Es war auch für uns Stadträte eine ers- schläge gemacht, von denen einzelne über Noch einen schönen Sommer wünscht
te Erfahrung, wie man mit so einem Bud- Teilbeträge umgesetzt werden können, aber Ihnen die CDU Stadtratsfraktion
Umsetzung von Vorschlägen zumindest ge- Kommunen statt vieler zweckgebundener
genwärtig aus. Fördergelder eine Investitionspauschale zu
Grenzen kommunaler Selbstverwal- Am Beispiel der Anschaffung von Luftfiltern zahlen damit sie frei entscheiden können
für unsere Schulen zeigte sich allerdings, wie ob bzw. wann ein Gewerbegebiet erwei-
tung
begrenzt unsere Möglichkeiten in vielen Fäl- tert, Fahrradwege angelegt oder eben erst
Am 1. Juli beschloss der Stadtrat, welche einmal die Ausstattung von Schulen ver-
len sind. Die Ausstattung unserer Schulen ist
Vorschläge im Rahmen des Bürgerhaus- von der Stadt zu finanzieren, ebenso wie Stra- bessert wird. So bleibt der Beschluss, fünf
halts umgesetzt werden sollen. Soweit es ßen oder Versorgungsleitungen. Fast immer Luftreiniger für fünf Schulen anzuschaffen
um rein städtische Belange ging wie die Er- sind größere Investitionen nur mit Mitteln hinter dem Bedarf zurück und es bleibt die
neuerung eines Buswartehäuschens oder aus bestimmten Förderprogrammen mög- Hoffnung auf Förderung.
des Geländers am „Steilen Weg“ konn- lich. Das ist aufwendig und schränkt unsere
ten wir frei entscheiden. In anderen Fällen Entscheidungsmöglichkeiten ein.
Heinz Pingel
schlossen die Bedingungen vor Ort eine Darum fordert DIE LINKE schon lange, den
heinz.pingel@dielinke-sachsen.deSie können auch lesen
