Typisch links - DIE LINKE Dessau-Roßlau
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Typisch links Dessau-Roßlau
Januar 2021
31. Jahrgang
ZEITUNG FÜR DENKENDE
Erste Weichen für den
Wahlkampf 2021 gestellt
Am 5. Dezember trafen sich
Genossen des Kreisverbandes
Wittenberg und der Stadt Dessau-
Roßlau, um ihre Direktkandidaten
für die Landtagswahlen 2021
zu nominieren. Es galt, die die
Kandidaturen für den Wahlkreis
In dieser Ausgabe: 26, Dessauer Innenstadt und
Umland, sowie den Wahlkreis
Fraktion DIE LINKE im Stadtrat 27, Dessau Nord und die
Ortsteile um Roßlau, Roßlau
selbst und die Bereiche des
Seite 2 ehemaligen Wörlitzer Winkels. Stine Rummel-Strebelow, be-
Die Versammlung stand natür- sonders unterstützt durch Karin
lich auch unter dem Einfluss von Stöbe. Zur Wahl standen da-
Sonnenhaus - wohnen im Corona und wurde durch das bei im WK 27 zwei Kandidaten.
Grünen mitten in der Stadt Gesundheitsamt der Stadt be- Aus Wittenberg trat Michael
gleitet. Um es vorweg zu neh- Steffes an, der besonders
Seite 3 men, alles wurde eingehalten Augenmerk auf die Wirtschafts-
und auch wenn alles auch eine und Finanzpolitik legen wollte.
hohe Disziplin verlangte, es hat Stine Rummel-Strebelow trat
gut funktioniert, auch dank einer mit Schwerpunkten der Ökologie
Doppelspitze im Landtag
akribischen Vorbereitung durch und der Sozialpolitik an. Letztlich
die Geschäftsstelle, konkret entschieden sich die wahlbe-
Seite 4 rechtigten Genossen mit 10 zu 4
Stimmen für Stine. Im WK 26 gab
es nur einen Kandidaten, was
DIELINKE und der Rundfunk sich auch in der Versammlung
selbst nicht mehr änderte.
Seite 5 Frank Hoffmann bekam alle
Stimmen der für den Wahlkreis
anwesenden 17 Genossinnen
Termine und Glückwünsche und Genossen. Seine Themen
sind geprägt durch die aktu-
elle Lage der Doppelstadt als
Seite 11
Oberzentrum im Land, aber
auch die Erfahrungen mit der
beschlossenen Schließung von
Literaturempfehlung
Karstadt sind Motivation. Dabei
wird er auch die Themen der
Seite 12 bevorstehenden Umbrüche in
der Wirtschaftspolitik und in der
Fortsetzung Seite 4
Seite 2 Typisch links
Fraktion DIE LINKE im Stadtrat von Dessau-Roßlau informiert
Diskussion und Beschluss Arbeits-/Prüfaufträge:
zum Haushalt 2021 der Stadt
Dessau-Roßlau • Zuschuss an Städtische
Klinikum für die Betreibung
In der Dezember-Ausgabe der Kindereinrichtung
der „Typisch“ habe ich ausführ-
lich über unsere Aktivitäten in • Schaffung eines öffent-
den Haushaltsdiskussionen der liche digitalen Stadtmodells
vergangenen Jahre und un- für Besucher in einem re-
sere Vorschläge für das kom- präsentativen Raum des
mende Jahr 2021 berichtet. In Rathauses
Vorbereitung der Stadtratssitzung • Förderung der Errichtung
am 16.12.2020 mit Beschluss von Photovoltaik Anlagen auf
der Haushaltssatzung für privaten Dächern
2021 fand am 09.12.2020 der
Haushaltsausschuss statt • Aktualisierung des Klima-
(nach Redaktionsschluss der schutzkonzeptes der Stadt
„Typisch“), in dem alle ein- • Ausbau Schillerpark zum
gebrachten Anträge und Bürgerpark
Prüfaufträge der Fraktionen ab- ihre politischen Interessen in
gestimmt werden. • Errichtung von zwei der Haushaltsdiskussion einge-
Hundeauslaufflächen im bracht: Politisch gestalten, sozi-
Ein Großteil der Anträge kam Stadtgebiet
von unserer Fraktion. Hier eine al, ökologisch und nachhaltig.
Auswahl: •
Räumlichkeiten für ein neues Die geplante
Jugendzentrum (AJZ) in der Auftaktveranstaltung zur
Aufnahme im Haushalt Stadt Zukunftskonferenz ist wegen
• Jährlicher Zuschuss zum • Räumliche Perspektive für der Corona-Pandemie zum
Anhalt Meeting das Frauenzentrum in der wiederholten Maße abgesagt
Törtener Str. 44 worden. Es besteht jedoch die
• Anhebung der Spitzen-
Möglichkeit, sich ggf. vorab
förderung für den PSV 90 • Schaffung von Alternativen mit Fragen und Anregungen
• Verlängerung Rad-/Fußweg zur Unterbringung für Frauen zur Zukunftskonferenz/
in Kochstedt zur Mühle mit Behinderung oder Zukunftsreise an die Stadt
Kindern mit Behinderung zu wenden. Dies ist auf der
• Schaffung von Ladestellen (außerhalb des vorhandenen Homepage unter www.zukunfts-
für E-Bikes Frauenhauses) reise.dessau-rosslau.de mög-
• Weitere Angleichung Bud- lich. Bürgerinnen und Bürger
Wir gehen davon aus, dass
get der Ortschaften und unsere Anträge im Ausschuss können sich jetzt schon für eine
Stadtbezirksbeiräte Teilnahme an der Zukunftsreise
als auch im Stadtrat beschlossen
voranmelden.
• Vorbereitung Bauhaus und der Haushalt 2021 ebenfalls.
Jubiläum 2026, Bildung Ob der städtische Haushalt mit Ich habe den Wunsch, dass
eines Kuratoriums einem Defizit von ca. 34 Mio.€ viele Genossinnen und Genossen
im Ergebnishaushalt von der diese Bürgerbeteiligung wahr-
• Digitalisierung/Archivierung Landesbehörde genehmigt wird, nehmen und würde mich über
von Sammlungsbeständen können wir nicht beurteilen. eine rege Teilnahme freuen.
Die Fraktion DIE LINKE hat Hans-Joachim Pätzold,
Fraktionsmitarbeiter
Typisch links Seite 3
Sonnenhaus – gemeinschaftliches Wohnen
im Grünen mitten in der Stadt
Wohnraum in Dessau-Roßlau so u.a. auch für Vereine und schen weit fortgeschritten. Es
ist nicht unbedingt ein knappes Initiativen aus dem Quartier wurden viele Gespräche geführt.
Gut. Im Gegenteil werden so- und aus Dessau-Roßlau, ent- Sowohl zum einen mit interes-
gar nach wie vor Wohnblocks stehen und somit also ein mo- sierten Menschen, die in einem
abgerissen um die Marktpreise dernes und sozial-ökologisches solchen Haus wohnen und leben
stabil zu halten. Oft ist dies auch Wohnprojekt: geboten wird ganz möchten, andererseits aber auch
der einfachere Weg statt auf viel Platz, auch für den kleinen mit der DWG, die sich leider bis-
Sanierung und Aufwertung, bzw. Geldbeutel. Die Grundrissen her als nicht immer ganz ver-
mindestens jedoch Erhaltung, werden individuell gestaltbar lässlicher Verhandlungspartner
der Gebäude und somit auch sein. Gemeinschaftsflächen für gezeigt hat.
der einzelnen Wohnviertel zu Waschen, Kochen, Lagern wer-
setzten. Mit Stadtplanung und den vorgesehen. Und schließlich Es lassen sich in der
-entwicklung hat dies überhaupt gibt es Selbsterntegärten direkt Zwischenzeit folgende
nichts zu tun. Neben bezahl- am Haus. Ergebnisse zusammenfassen:
barem Wohnraum an sich sollten Es gibt Interessenten für
immer auch das Wohnumfeld in Zur Unterstützung und
Beratung bei der Finanzierung das Sonnenhaus mit Standort
ästhetischer, sozialer und öko- im Quartier Am Leipziger Tor.
logischer Hinsicht gesehen wer- und in rechtlichen Fragen wur-
de das Mietshäuser Syndikat als Diese Interessenten möch-
den. ten mit ihrer Zustimmung zum
Partner gewählt. Das Syndikat
Einen anderen als den oben beteiligt sich an Projekten, da- Projekt auch ganz bewusst die
aufgezeigten und in unserer mit sie dem Immobilienmarkt Entwicklung im Quartier Am
Stadt leider allgegenwärtigen entzogen werden, das heißt, Leipziger Tor unterstützen. Die
Weg möchte das Sonnenhaus nicht weiterverkauft werden einzelnen Vorstellungen über
Projekt gehen. Dabei handelt können. Gleichzeitig fördert das ökologisches Wohnen sind sehr
es sich um ein Wohnprojekt Syndikat den Solidartransfer konkret und präzise. Dabei wird
im Quartier am Leipziger Tor. zwischen leistungsfähigeren und nicht nur die eigene Wohnung
Kernpunkt des Ganzen ist ein finanzschwächeren Projekten. gesehen, sondern der Effekt
leerstehender Wohnblock in der Es ist eine in Deutschland und der Mehrwert fürs Quartier.
Schützenstraße oder aber ein einzigartige, kooperativ und Ein zentraler Wunsch ist der
nahezu leerstehender Block an nicht-kommerziell organisierte nach Wohnen in Gemeinschaft,
der Heidestraße. Es kommt da- Beteiligungsgesellschaft zum auch um Ressourcen zu tei-
bei letztlich auf die Dessauer gemeinschaftlichen Erwerb len. Produktive Gärten in
Wohnungsbaugesellschaft mbH von Häusern, die selbstorgani- Höfen, auf Balkonen und in der
(DWG) an, welchen der beiden siert in Gemeineigentum über- Nachbarschaft haben Zukunft
sie für das Projekt veräußern führt werden, um langfristig und gehören zum modernen,
wird. bezahlbare Wohnungen und ökologischen Wohnen in der
Raum für Initiativen zu schaf- Stadt dazu. Hier erfolgt auch der
Bei beiden Gebäude handelt fen. Das Mietshäuser Syndikat Anschluss des Wohnprojektes an
es sich um Plattenbaublocks des gibt selbst kein Kapital zum das bereits seit längerer Zeit dort
Typs Ratio P. Es soll jeweils Kauf des Wohnblocks dazu. Die etablierte Projekt Urbane Farm –
Finanzierung erfolgt zu etwa Solidarische Landwirtschaft in
teil rückgebaut werden. In dem Dessau. Es entsteht eindeutig
Gebäude sollen Wohnungen ver- gleich großen Teilen über Bank-
und Direktkredite, zu einem klei- ein Mehrwert für das Quartier
schiedenster Grundrisse sowie und die Stadt.
nen Teil über eventuell vorhan-
Gemeinschaftsräume für viel- denes Eigenkapital. Jan Strebelow
fältige Nutzungen und Nutzer,
Die Planungen sind inzwi-
Seite 4 Typisch links
Doppelspitze im Landtag - Eva von Angern
einstimmig zur Fraktionsvorsitzenden gewählt.
Eva von Angern wurde heute Die Menschen benötigen eine Anhalt ist Eva von Angern
zur zweiten Vorsitzenden der hörbare Stimme und das sind seit 2002. Ihre Schwerpunkte
Fraktion DIE LINKE im Landtag wir, die Fraktion DIE LINKE.« in der parlamentarischen
von Sachsen-Anhalt gewählt. Arbeit sind Frauen- und
Ab sofort bildet die 44-Jährige Thomas Lippmann freut sich Gleichstellungspolitik, Justiz-
– zusammen mit Thomas über die kommende Arbeit in der und Rechtspolitik sowie
Lippmann – die Doppelspitze der Doppelspitze und betont: »Das Verfassungsschutz und LSBTTI.
Fraktion. Bereits seit 2014 war Modell der Doppelspitze hat
Eva von Angern stellvertretende sich in der Linken bewährt. Wir 2006 nahm Eva von Angern
Fraktionsvorsitzende. wollen uns in dieser krisenhaften ihre Tätigkeit als Rechtsanwältin
Zeit mit vereinten Kräften für auf. Eva von Angern hat drei
Die Wahl kommentiert Eva Sachsen-Anhalt einsetzen. Kinder, ist verheiratet und
von Angern wie folgt: »Heute Die Corona-Pandemie seit 2011 Vorsitzende des
ist ein ganz besonderer Tag stellt weiterhin eine enorme Landesfrauenrats Sachsen-
für mich. Ich bedanke mich bei Herausforderung dar, während Anhalt. Sie engagiert sich
meiner Fraktion für die Wahl sich die Kenia-Koalition im Streit in zahlreichen Vereinen und
zur Fraktionsvorsitzenden um den Rundfunkbeitrag zerlegt. Initiativen, u. a. seit 1998
sowie das entgegengebrachte Da ist eine starke Opposition bei dem »Bündnis gegen
Vertrauen. Besonders wichtig mehr denn je gefordert.« Rechts« Magdeburg, seit
ist mir in der neuen Position als 2000 im Förderverein des
Fraktionsvorsitzende weiterhin Zur Person: Kinderförderwerks, seit 2006
der vehemente Einsatz für Eva von Angern wurde im Kinderschutzbund Sachsen-
soziale Gerechtigkeit in Sachsen- am 1. Dezember 1976 in Anhalt, seit 2012 in der deutschen
Anhalt. Der Kampf gegen Magdeburg geboren. Nach Vereinigung für Jugendgerichte
Kinder- und Altersarmut sowie dem Abitur studierte sie und Jugendgerichtshilfe und
die Stärkung der Demokratie Rechtswissenschaften an im Bund sowie Land in dem
möchte ich auch in meiner neuen der Martin Luther-Universität »Netzwerk gegen Kinderarmut«
Funktion in den Mittelpunkt der Halle-Wittenberg. Mitglied aktiv.
parlamentarischen Arbeit stellen. des Landtags von Sachsen-
Fortsetzung von Seite 1
Arbeitswelt begleiten wollen. Januar 2021 die Liste der Partei reagieren werden. Einfach wird
Ausstieg aus der Kohle und Die Linke für die Landtagswahl es nicht und ganz sicher wird es
die Auswirkungen der sich än- aufstellen wird. Das waren erste wieder eine arbeitsreiche Zeit,
dernden Klimapolitik werden Weichenstellungen, um im be- bei der sich die Solidarität der
Arbeitnehmerrechte tangieren vorstehenden Wahlkampf mit Partei wieder bewähren muss.
und auch die Gewerkschaften einer politisch ernst zu neh- Es gilt die Kandidaten zu beglei-
fordern. Alle Kandidaten hat- menden Alternative anzutre- ten und wo immer es geht zu un-
ten Themen benannt, die auch ten. Dass es dabei spannend terstützen und vor allem gilt es
Kernthemen des zukünftigen werden wird, verdeutlicht schon den drohenden Ruck in Richtung
Wahlprogramms sein werden. die Auseinandersetzung inner- der Rechtsextremen zu verhin-
Weiterhin wurden durch die halb der Regierungskoalition dern. Es steht viel auf dem Spiel,
Gesamtmitgliederversammlung zum Rundfunkbeitrag. Diese also Kopf hoch und nicht die
die Delegierten der neuen Regierungskrise wird mit Hände.
Periode des Landesparteitages Sicherheit Spuren hinterlassen
und man darf gespannt sein, wie Frank Hoffmann
gewählt, wie auch die Vertreter
des Stadtverbandes für die die Wähler auf diese und andere Vorsitzender Stadtverband
Vertreterversammlung, die Ende erlebte Politik der letzten 5 Jahre Dessau-Roßlau
Typisch links Seite 5
Die Linke und der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk (ÖRR)
Kaum ein Thema wird der- verbindlich. Da die letzte Bei- widrig. Schon einmal hat die
zeit öffentlich so kontrovers tragserhöhung vor 10 Jah- Politik versucht, einen niedri-
diskutiert wie der aktuelle ren realisiert wurde, betrach- geren Rundfunkbeitrag als von
Medienstaatsvertrag. Die Linke ten wir die jetzt vorgeschla- der unabhängigen Kommis-
genen 86 Cent als maßvoll. sion vorgeschlagen, durchzu-
hat hier eine klare Haltung:
3. Über Geschmack lässt sich setzen. Damit war sie vor dem
Wir stehen zum ÖRR, zu sei- immer streiten, das gilt auch Bundesver fassungsgericht
ner Staatsferne und somit auch für sämtliche Inhalte und Sen- gnadenlos gescheitert und der
zu seiner Ausfinanzierung. dungen, die im ÖRR produ- Beitrag wurde später um eine
ziert werden. Uns erreichen höhere Summe angehoben.
Dies ist Bestandteil des ak- hier viele Zuschriften, der eine Nicht nur das die Beitragszah-
tuell geltenden Wahlprogramms fordert mehr Fußball, der an- lerinnen und Beitragszahler
und aller medienpolitischen dere weniger. Einer möchte im Endeffekt sogar einen hö-
Positionen, die unsere Partei weniger volkstümliche Musik, heren Beitrag als ursprünglich
der andere mehr Florian Sil- vorgesehen leisten mussten,
bisher bezogen hat.
bereisen. Dies alles darf nicht auch entstand bei den Rund-
1. Der ÖRR hat von der Politik ei- unser Maßstab sein. Maßstab funkanstalten durch die Verzö-
nen klaren Programmauftrag der Linken ist Qualität statt gerung wirtschaftlicher Scha-
erhalten, d.h. alle Sender (egal Quote. Wir wollen ein wirt- den. Die Verfassungsrichter
ob Radio oder Fernsehen) wer- schaftlich und politisch unab- sahen bei ihrem Urteil die
den nicht veranstaltet, weil der hängiges Rundfunkangebot, Staatsferne verletzt. DIE LIN-
ÖRR darauf Lust hat, sondern welches vielfältig ist, ausge- KE wird sich selbstverständlich
weil er in Staatsverträgen dazu wogen und hohen journalisti- rechtsstaatlich verhalten und
beauftragt wurde. Insofern hat schen Standards entspricht. die Staatsferne verteidigen.
die Politik eine Leistung bestellt, Der persönliche Geschmack 6. Natürlich kritisiert DIE LINKE
die auch bezahlt werden muss. darf hierbei keine Rolle spielen. auch den ÖRR, das ist nicht
2. Der Rundfunkbeitrag muss 4. Sollte der Staatsvertrag in nur legitim, sondern auch not-
staatsfern festgesetzt wer- Sachsen-Anhalt scheitern, hät- wendig. Wir halten die Inten-
den. Hierzu gibt es seit Jah- te dieses schwerwiegende danten- und Direktorenge-
ren ein bewährtes Verfahren. Folgen für unser Bundes- hälter für zu hoch und schla-
Der Rundfunk meldet seinen land. Da der MDR innerhalb gen hier eine Orientierung am
Finanzbedarf bei einer unab- der ARD mit am schlankesten Richtergehalt vor. Die Höhe
hängigen Kommission an, die- aufgestellt ist, würde gerade dieser Gehälter wird jedoch
se überprüft die Anmeldung bei unserer Sendeanstalt das nicht staatsvertraglich geregelt,
und rechnet den entsprechen- Ausbleiben der Beitragsan- sondern über die Aufsichts-
den Beitrag aus. Aktuell hat passung besonders negativ zu gremien der jeweiligen Rund-
die Kommission eine Beitrags- Buche schlagen. Angefangen funkanstalt. Die Intendantin
erhöhung von 86 Cent festge- von Filmproduzenten über Ton- des MDR, Frau Prof. Wille, gilt
legt. Die Politik darf von die- techniker bis hin zu Zulieferern hier als beispielhaft, da sie bis-
ser Empfehlung nur in streng – sämtliche Branchen in die- her jede Tariferhöhung ihres
begründeten Ausnahmefällen sem Bereich - wären negativ Intendantengehalts abgelehnt
abweichen. Wenn die Politik davon betroffen. Sachsen-An- hat. Wir haben gegenüber den
willkürlich den Beitrag fest- halt würde sich als Medien- Rundfunkanstalten deutlich
setzt, wird aus dem ÖRR ein land buchstäblich zurückent- gemacht, dass wir eine ähn-
Staatsrundfunk werden, weil wickeln, was wirtschaftspoli- liche Herangehensweise bei
der Staat und die Politik mittels tisch nicht verantwortbar ist, anderen Anstalten erwarten.
Beitragshöhe Einfluss auf das da gerade in diesem Bereich
Programm nehmen würde. Da auch die Corona-Krise tiefe Nicht hinnehmbar emp-
DIE LINKE die Staatsferne als Furchen hinterlässt. Letztend- finden wir es, das es kaum
ein sehr hohes Gut betrachtet, lich geht es auch um den Gemeinschaftseinrichtungen
ist für uns die Empfehlung der Erhalt von Arbeitsplätzen. der ARD im Osten Deutschlands
unabhängigen Kommission 5. Ein Nein zum Medienstaats- gibt. Diese Benachteiligung
vertrag wäre verfassungs-
Seite 6 Typisch links
der neuen Bundesländer von Doppelstrukturen, eine Meinungsspektrum, trägt zur de-
haben wir gegenüber den kritische Überprüfung des mokratischen Willensbildung bei
Rundfunkvertreter*innen mehr- hohen Sportrechteetats, und alle Umfragen bestätigen,
fach und deutlich artikuliert. die Reduzierung der dass sich die Bürgerinnen und
Immerhin soll mit der gemein- Werbung im Programm sind Bürger durch den ÖRR gut bzw.
samen ARD Kulturplattform ein von einer Zustimmung zum sehr gut informiert fühlen. Mit
neues Gemeinschaftsangebot Medienstaatsvertrag nicht be- anderen Worten, wer am ÖRR
in Sachsen-Anhalt eingerichtet rührt. Im Staatsvertrag geht sägt, sägt an der Demokratie.
werden. Wir haben jedoch deut- es ausschließlich um die Schon deshalb hätte ein
lich gemacht, dass das nur ein Beitragsempfehlung der unab- Scheitern des Staatsvertrags
Anfang sein kann und wir hier hängigen Kommission. durch ein gemeinsames Agieren
weitere Schritte erwarten. von CDU und AfD verheerende
Der ÖRR ist für eine demo- Auswirkungen.
Weitere Kritikpunkte bzw. kratische Gesellschaft uner-
Forderungen, wie den Abbau lässlich. Er sichert ein breites Fraktion DIELINKE im Landtag
Herzlich willkommen bei der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
liche Bürgermeisterinnen und Sachsen-Anhalt e. V., die ih-
Bürgermeister. Gleichzeitig ist ren Sitz in Magdeburg hat und
DIE LINKE mit starken Fraktionen zahlreiche Veranstaltungen und
in allen Kreistagen aktiv, darü- Seminare zur politischen Bildung
ber hinaus in zahlreichen Stadt-, anbietet.
Gemeinde- und Ortschaftsräten.
Wir, DIE LINKE. Sachsen-
Der Landesvorstand un- Anhalt, stehen für einen
serer Partei hat seinen Sitz Richtungswechsel in un-
in der Landesgeschäftstelle serem Land, für mehr demo-
in Magdeburg, daneben kratische Teilhabe und soziale
gibt es mit unseren fünf Gerechtigkeit, für eine fried-
DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Regionalgeschäftstellen in liche und nachhaltige Politik. Wir
hat ungefähr 3.400 Mitglieder.
Stendal, Dessau-Roßlau, verstehen uns als eine Partei,
Unser Landesverband glie-
Halberstadt, Merseburg die sich den Problemen der
dert sich in 14 Stadt- und
und Magdeburg landeswei- Menschen zuwendet, die den
Kreisverbände. Die Mitglieder der
te Anlaufpunkte sowohl für die Kapitalismus nicht für das Ende
Partei sind in Basisorganisationen
Mitglieder unserer Partei als auch der Geschichte hält, die Protest
oder Ortsverbänden, aber auch
alle Bürgerinnen und Bürger, die und Widerspruch unüberhörbar
in thematischen Arbeits- und
sich für die Politik der LINKEN dort anbringt, wo er nötig ist, und
Interessengemeinschaften orga-
interessieren. Selbstverständlich die gleichzeitig darum ringt, für
nisiert.
bieten auch die Bürgerbüros ihre Ideen und Konzepte politisch
Wir sind mit 16 Abgeordneten unserer 16 Landtags- und fünf handlungsfähige Mehrheiten zu
drittstärkste Kraft im Landtag von Bundestagsabgeordneten in allen gewinnen.
Sachsen-Anhalt. Wir stellen in un- Landkreisen gute Möglichkeiten,
sich über DIE LINKE in den Dafür brauchen wir auch Ihre
serem Bundesland eine Landrätin
Parlamenten zu informieren und Unterstützung! Darum freue ich
(Angelika Klein im Landkreis
mit unseren Mandatsträgerinnen mich, dass Sie den Weg auf un-
Mansfeld-Südharz) und einen
und Mandatsträgern über ihre sere Internetseite gefunden ha-
Landrat (Jürgen Dannenberg im
Arbeit ins Gespräch zu kommen. ben und möchte Sie einladen zum
Landkreis Wittenberg) sowie ei-
Mitdiskutieren und Mitmachen.
nen Oberbürgermeister (Andreas
Die parteinahe Landestiftung
Henke in Halberstadt) sowie über Stefan Gebhardt
der LINKEN in Sachsen-Anhalt
40 weitere haupt- und ehrenamt- Landesvorsitzender
ist die Rosa-Luxemburg-Stiftung
Typisch links Seite 7
Gegen Korruption – für sozialere Politik!
wurden zwei Problem- also der Nachweis, wer auf
Fälle aus der CDU/CSU- Regierungsentwürfe Einfluss
Bundestagsfraktion bekannt: die nimmt
Abgeordnete Karin Strenz soll
Gelder von einer Lobbygruppe • Karenzzeit für
aus Aserbaidschan angenom- Regierungsmitglieder
men haben. Der Abgeordnete ausweiten und Karenz-
Philipp Amthor erhielt von einer Entscheidung begründen
Firma, für die er sich eingesetzt • Aktienoptionen und
hatte, einen Direktorenposten Beteiligung von MdB an
samt Aktienoptionen. Hinterher Unternehmen ab 5 Prozent
hieß es, alles sei doch korrekt Anteilen offenlegen
Mit der Verabschiedung gelaufen. Das finden wir nicht.
• Einkünfte der Abgeordneten
der UN- Konvention gegen Wenn die Regeln so was zulas-
aus Nebentätigkeiten auf
Korruption im Jahr 2003 wur- sen, muss man sie ändern!
Euro und Cent offenle-
de der 9. Dezember zum Wir haben auch kein gen und Branchenangabe
Internationalen Anti-Korruptions- Allheilmittel gegen Korruption.
bei Nebentätigkeit mit
Tag erklärt. Aber wir haben diese zehn Schweigepflichten, bspw.
Korruption unter- Forderungen, um Korruption zu Rechtsanwält*innen
gräbt Demokratie und bekämpfen und Lobbyismus auf
das demokratieverträgliche Maß Teilweise nimmt die
Rechtsstaatlichkeit und führt
zu begrenzen: Regierungskoalition bereits un-
zu unsozialer Politik. Durch
sere Forderungen auf- etwa
Korruption wächst die Gefahr, • Verbot von Parteispenden zum Lobbyregister. Bei anderen
dass die Probleme von und -sponsorings von Forderungen stehen wir leider
Menschen ohne Geld und Unternehmen und noch am immer am Anfang.
starke Lobby von der herr- Begrenzung privater
schenden Politik überhört wer- Parteispenden Solange nutzen wir als
den. Bestechung ist natürlich Opposition weiter das Mittel des
schon verboten. Das Problem • Verbot der Spenden an par- parlamentarischen Fragerechts:
beginnt aber schon früher. teiangehörige Abgeordnete Wir haben schon über zwei-
Finanzstarke Akteure üben auf
• Keine Lobbyisten in den hundert Kleine Anfragen ge-
vielfältige Weise großen Einfluss
Ministerien - und in den stellt, um genau zu erfahren,
auf die Politik aus. Das Problem wer zu jedem Gesetzentwurf
Schulen
hat deshalb viele Gesichter: eine Stellungnahme ab-
Partei-Spenden von großen • Strafbarkeit der gegeben hat oder sich mit
Unternehmen, Belohnung von Abgeordnetenbestechung Regierungsmitgliedern ge-
Politiker*innen mit lukrativen ausweiten (u.a. Dankeschön- troffen hat. Außerdem ha-
Neben- und Anschluss-Jobs, Spenden erfassen) ben wir hinterfragt, welche
Bezahlung teurer Reisen, verbor- Aufträge die Regierung an
gener Einfluss von Lobbyisten in • Verbot der Nebentätigkeit von wen vergeben hat, welche frü-
den Ministerien und noch vieles Mitgliedern des Bundestags heren Bundesminister*innen
mehr. als bezahlte Lobbyisten und Parlamentarischen
Leider ist auch der Bundestag • Sanktionsbewehrtes, ver- Staatssekretär*innen nach ihrem
- die Herzkammer der Politik pflichtendes gesetzliches Wechsel in die Privatwirtschaft
in Deutschland - nicht vor Lobbyregister für Parlament Treffen mit der Leitungsebene
und Regierung der Bundesministerien hatten
Korruption gefeit.
(Drehtüreffekt).
Allein in dieser Wahlperiode • Legislativer Fußabdruck,
Jan Korte
Seite 8 Typisch links
Zeitbezüge
03./04.01.1946 Berliner antifaschistischen Einweihung der wiederher-
In Hannover tagt eine SPD- Widerstandskämpfers Hanno gestellten Straßenbrücke über
Funktionärskonferenz der bri- Günther. die Elbe. Der Verkehr zwischen
tischen Besatzungszone. Sie Dessau und Roßlau kann nun
15.01.1946 ohne Behinderung vor sich ge-
billigt die von Kurt Schumacher
vorgelegte Entschließung ge- Eine gemeinsame hen.
gen die Beschlüsse der 1.Sech- Funktionärskonferenz im Land 24.01.1971
ziger Konferenz in Berlin vom Sachsen unter Leitung von
20.12.1945 über die vorgese- Hermann Matern (KPD) und Hermann Matern, Mitglied
hene Vereinigung der SPD mit Otto Buchwitz (SPD) beschließt des Politbüros des ZK der SED,
der KPD. die Vereinigung durch ein ge- Vorsitzender der Zentralen
meinsames Parteibüro und ge- Parteikontrollkommission und
07.01.1921 meinsame Kommissionen vor- Stellvertreter des Präsidenten
zubereiten. der Volkskammer der DDR, stirbt
„Offener Brief“ der VKPD an im Alter von 77 Jahren in Berlin.
den ADGB und andere Arbei- 15.01.1971
terorganisationen zur gemein- 25.01.1871
samen Abwehr der Offensive Der Assuan-Staudamm in
des Kapitals – ein Dokument für Ägypten wird eingeweiht. Die Todestag des Theoretikers
die Einheitsfront der Arbeiter- Staumauer staut den Nil zu des utopisch-revolutionären
klasse. einem riesigen Natursee auf, Kommunismus Wilhelm Weitling.
indem zwischen 135 und 169
Milliarden Kubikmeter Wasser 27.01.1946
08.01.1921
gestaut werden. Der Staudamm In der Deutschen Staatsoper
In Frankfurt/Main wird in An- ist mehr als 3 800 m lang, 111 m (Admiralspalast) findet die erste
gliederung an die Uni die Aka- hoch und an seiner Krone etwa zentrale Kundgebung der antifa-
demie der Arbeit gegründet. Ziel 100 m breit. Er wurde seit 1960 schistischen Frauenausschüsse
der Einrichtung ist die Weiterbil- mit sowjetischer Unterstützung von Berlin und der SBZ statt. 2
dung von Arbeitern und Ange- erbaut. 000 Delegierte verdeutlichen
stellten. Die Lehrgänge dauern damit die aktive Teilnahme der
ein Jahr und laufen neben der 18.01.1871
Frauen am antifaschistisch-de-
Berufstätigkeit. Proklamation des Deutschen mokratischen Neuaufbau.
Kaiserreiches im Spiegelsaal
10.01.1946 von Versailles. Das Herzogtum 27./28..01.1996
Die erste Vollversammlung der Anhalt ist jetzt einer von 25 2. Tagung des 4. Parteitages
UNO wird in London eröffnet. An Bundesstaaten des Deutschen der PDS in Magdeburg. Er be-
ihr nehmen Delegierte aus 51 Reiches. schließt ein Aktionsprogramm
Staaten teil. Am 24.1. wird die für soziale Gerechtigkeit. Der
erste Resolution verabschiedet. 20.01.1921
Parteitag steht unter dem
Ihr Schwerpunkt: die friedliche Zusammenschluss aller jü- Leitwort „Kommunen stärken -
Nutzung der Atomenergie und dischen Gemeinden Anhalts zu Gesellschaft verändern“.
die Beseitigung von Atom- und einem Landesverband.
anderen Massenvernichtungs- 28.01.1871
waffen. 20.01.1946
Abschluss des
Gründung einer Ortsgruppe Waffenstillstandes im Deutsch-
12.01.1921 des „Kulturbundes zur de- französischen Krieg. Der
mokratischen Erneuerung für Frankreich mit harten
Geburtstag des Deutschlands“ in Dessau. Bedingungen verknüpfte
Jungkommunisten und von Vertrag (u.a. Verzicht auf Elsaß-
den Nazis 1942 ermordeten 22.01.1946
Typisch links Seite 9
Lothringen und 5 Milliarden Auf einer Konferenz in Paris Young-Plan auf 112 Milliarden
Goldfrancs Kontributionen) wur- bestimmen die Siegermächte Goldmark, zahlbar bis 1988.
de seitens der französischen des 1.Weltkrieges als Sühne für
Seite akzeptiert, da man freie die Entfesselung des Krieges 29.01.1946
Hand gegen das revolutionäre die Reparationsschuld des Mit einem Festakt wird die
Paris brauchte. Deutschen Reiches: Zahlung von Berliner Universität, welche seit
226 Milliarden Goldmark in 42 1949 den Namen der Gebrüder
29.01.1921 Jahresraten. 1929 korrigiert der Humboldt trägt, neueröffnet.
Anmerkungen zu den Zeitbezügen
12.01.1921 18.01.1871 Abschluss, doch - wie Wilhelm
Liebknecht festhielt - mit einem
Geburtstag Hanno Günthers Deutsches Kaiserreich pro- „Kaisertum“, das „nur durch den
klamiert Gendarmen aufrecht erhalten
Eine maschinengeschrie-
bene Flugschrift rief im Herbst Im Januar 1871 hatte es der werden“ kann.
1939 auf, den Krieg durch den Kanzler des Norddeutschen Dass die Wahl des Datums
Sturz Hitlers wieder zu beenden. Bundes, Otto von Bismarck, auf den 18.1. fiel, war kein Zufall:
Verfasst hatte sie einer, der 1933, endlich geschafft: Mit „Blut und 1701 hatte sich am 18.1. der
am Beginn der Nazi-Diktatur, ge- Eisen“, Geschützdonner und di- brandenburgische Kurfürst zum
rade 12 Jahre alt gewesen war: plomatischem Geschick ist aus ersten König in Preußen gekrönt.
Hanno Günther. Der Berliner dem von Preußen beherrsch-
Arbeiterjunge hatte sich nicht ein- ten Norddeutschen Bund und 25.01.1871
fangen lassen von der faschisti- den süddeutschen Staaten un-
schen Propaganda. Gemeinsam ter Ausschluss Österreichs das Todestag Wilhelm Weitlings
mit anderen Jungkommunisten Deutsche Reich geschmiedet Drei Tage vor seinem Tode
schrieb, druckte und verbreite- worden. Bismarck hatte auf am 25.1.1871 - in Europa war
te er Flugblätter, die schon zu preußisch-reaktionäre Art von soeben das preußisch-deutsche
einer Zeit, da die faschistische oben vollendet, was auf revolu- Reich gegründet worden, und
Wehrmacht unbesiegbar schien, tionär-demokratische Art nicht der deutsch-französische Krieg
zum Kampf gegen den Krieg gelungen war: die Schaffung war noch nicht zu Ende – erlebte
aufriefen. In der Flugschrift „Das eines einheitlichen deutschen Wilhelm Weitling in New York
freie Wort“, die seine Gruppe in Nationalstaates. Noch war der auf einem Verbrüderungsfest
sieben Folgen und je 200 bis 300 Krieg mit Frankreich im Gange, der deutschen, englischen
Exemplaren verbreitete, zeigte und obwohl dessen Widerstand und französischen Sektionen
er, wem dieser Krieg nutzen gegen die Reichsgründung der I. Internationale ein letztes
brachte:“…unseren Plutokraten schon im September 1870 bei Mal Triumph und Kraft der
von Stahl, Eisen und Chemie.“ Sedan schon gebrochen war, Arbeitersolidarität.
Bereits in der ersten Folge des versammeln sich am 18.1.1871
„Freien Wortes“ hielt er den im Spiegelsaal von Versailles Am 5.10.1808 in Magdeburg
Lesern die Folgen dieses Krieges die gekrönten und ungekrönten geboren, gehörte der
vor Augen: „Alle Aktionen Hitlers Häupter des neuen deutschen Schneidergeselle 1838 zu
zum sog Neuaufbau Europas Staates, um diese Deutsche den Gründern des „Bundes
tragen bereits den Keim zu neu- Reich feierlich zu proklamieren. der Gerechten“, der ersten
en Kriegen in sich“. Doch das Dem Preußenkönig Wilhelm Organisation des deutschen
Ende des Faschismus konnte wurde die Kaiserwürde übertra- Proletariats. Mit seiner Broschüre
Hanno Günther nicht mehr er- gen, die ihm der Bayernkönig „Die Menschheit wie sie ist und
leben. 1942 wurde der junge Ludwig angetragen hatte. Mit der wie sie sein sollte“, schrieb er
Kommunist von den Nazis er- Proklamation in Versailles fand zehn Jahre vor dem „Manifest
mordet. die bürgerliche Umwälzung ihren der Kommunistischen Partei“
Seite 10 Typisch links
von Marx und Engels dem Bund Umgestaltung am Vorabend der er den ersten Versuch unternom-
ein Manifest des utopisch-revolu- bürgerlichen Revolution war eine men, Theorie und Praxis des pro-
tionären Arbeiterkommunismus. Utopie. Doch „mit diesem maß- letarischen Befreiungskampfes
Weitlings Forderungen nach ei- losen und brillanten Debüt der zu vereinen.
ner baldigen kommunistischen deutschen Arbeiter“ (Marx) hatte
A.K.
Aus der Dessauer Chronik - Dezember 1995
7. Dezember Michael Berghäuser, un- Aktivität der Mitglieder.
ter der Überschrift „Für mehr
ELSA-Veranstaltung im Bürgernähe ist linke Politik Im Januar heißt es dazu in der
Galerie-Cafe mit Oberstudienrat notwendig: Vor uns stehen in „Typisch“: „Wir brauchen aktive
Gerd Vossenbäumer zum der nächsten Zeit erneut an- Mitglieder, die bereit sind, sich
Thema „Alles Schule oder was? spruchsvolle Aufgaben. Ziel für die Arbeit einzubringen und
Die integrierte Gesamtschule!“ muss es sein, unsere auf der die auch den Mut haben, öffent-
Delegiertenkonferenz beschlos-lich für die Interessen der PDS
21. Dezember einzutreten. Diese Arbeit muss
senen Leitsätze mit Leben zu
Täve Schur und der Dessauer erfüllen… Wir werden in der planmäßiger, gut organisiert und
OB Hans-Georg Otto vereinba- auf die wirklichen politischen
Zukunft mehr aktivieren statt nur
ren, dass Dessau Etappenort zu reagieren.“ Schwerpunkte ausgerichtet
der nächsten Friedensfahrt sein sein. Die Planung für das erste
wird. In einem offenen Brief an alle Halbjahr 1996 ist in Arbeit und
Mitglieder und Sympathisanten wird Anfang Januar veröffentli-
In der Dezember-„Typisch“ fordert der Stadtvorstand eine sta- cht.“
erklärt der Vorsitzende des tutengerechte Beitragszahlung
A.K.
Dessauer PDS-Stadtverbandes, und erhöhte Bereitschaft und
Strahlende Kinderaugen sind der schönste Dank
Unsere Spielzeugsammlung Mütterhauses und der Ölmühle
für sozial benachteiligte Kinder mit Spielsachen und einigen
war wieder ein Erfolg. Trotz Süßigkeiten bedacht.
Corona oder gerade we-
gen Corona haben uns die Da die Kleiderkammer der
Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dessauer Tafel leider wegen
Dessau-Roßlau, die Mitarbeiter Corona geschlossen ist, konnten
des Städtischen Klinikums und wir bei der Tafel nur gespendete
der Stadtverwaltung sowie eini- Süßigkeiten für die Kinder abge-
ge Mitarbeiter des Jobcenters ben.
mit ihren großzügigen Ich möchte mich im Namen der
Spielzeugspenden überrascht. Fraktion und des Stadtverbandes
Ich möchte mich auch für DIE LINKE, des Vereins „Wir mit bei der Sammlung von
die Geldspende der Familie Euch und dem DGB Dessau bei Spielsachen für sozialbenach-
Prüfer und der Mitarbeiter des den Bürgerinnen und Bürgern teiligte Kinder der Stadt Dessau-
Städtischen Klinikums ganz der Stadt Dessau-Roßlau Roßlau.
herzlich bedanken. und allen Spenderinnen und
Spendern bedanken. Auch Strahlende Kinderaugen sind
Da wir in diesem Jahr leider bedanke ich mich bei den der schönste Dank!
keine Weihnachtsfeier machen Sammelstellen Frauenzentrum, Stadträtin Heidemarie Ehlert
konnten, haben wir die Kinder Verbraucherzentrale und der
des Frauenschutzhauses, des Karlstraße für ihre UnterstützungTypisch links Seite 11
Termine Januar 2021
Bedingt durch die CORONA - Pandemie
gibt es keinen Arbeitsplan.
Bitte bei Bedarf in der
Regionalgeschäftsstelle
erkundigen
Hinweis: Zur Veröffentlichung bestimmte
Sozialberatung: Jubiläen und runde Geburtstage sind bis
Liebe GenossInnen, wir wollen euch an dieser Stelle noch einmal an un- auf Weiteres durch die Basisorganisationen
ser Beratungsangebot erinnern. Seit August 2020 bietet die Genossin Ulricke an die Redaktion weiterzuleiten.
Brösner wieder eine Sozialberatung in der Karlstraße 4 an. Koordiniert wird
die Beratung von unserer Regionalmitarbeiterin Stine Rummel-Strebelow. DIE LINKE
Regionalgeschäftsstelle Anhalt
Diese ist täglich von 9 Uhr bis 16 Uhr unter der Nummer 0157758950 zu er-
Stadtverband Dessau-Roßlau
reichen. Unsere nächsten Beratungstermine sind:27.11.2020, 11.12.20 und Karlstraße 4
der 15.01.21. jeweils von 14 Uhr bis 17 Uhr. Unsere Bitte ist, dieses Telefon (01 577) 58 95 059
Angebot einfach in eurem Bekannten- und Verwantenkreis zu e-mail: info@dielinke-dessau-rosslau.de
tragen, damit wenn nötig geholfen werden kann! Internet: www.dielinke-dessau-rosslau.de
Mit solidarischen Grüßen, Ansprechpartnerin für die Region Anhalt/
Ansprechpartnerin Vorstand
Ulrike Brösner, Stine Rummel-Strebelow
Stine Rummel-Strebelow
Sprechzeiten
Dienstags 9.00 bis 14.00 Uhr
Freitags: 9.00 bis 12.00
nach Vereinbarung
(01 577) 58 95 059
anhalt@dielinke-lsa.de
Spendenkonto
IBAN : DE83800535720039005640
BIC : NOLADE21DES
Stadtsparkasse Dessau
Fraktion der Partei DIELINKE im
Stadtrat Dessau-Rosslau
Alte Mildenseer Straße 17
Tel/Fax: 0340 - 2203260
e-mail: fraktiondl@datel-dessau.de
Herausgeber: Stadtverband DIE LINKE
Dessau-Roßlau
Redaktion: Th. Bergfeld,
K.-D. Hildebrandt
ViSdP: F. Hoffmann
Post an dieRedaktion:
typisch@dielinke-dessau-rosslau.de
Für den Inhalt, die Rechtschreibung und die
Grammatik der Artikel sind die Autoren verantwort-
lich.
Die Mitarbeit weiterer Autoren ist erwünscht.
Die in namentlich gezeichneten Beiträgen zum
Ausdruck gebrachten Auffassungen müssen nicht
mit denen der Redaktion übereinstimmen.
Preis: SpendeSeite 12 Typisch links
Buchempfehlung
»Armut« ist ein brisanter, weil politisch-normativer, emotional
besetzter und moralisch aufgeladener Begriff. Christoph
Butterwegge diskutiert den Armutsbegriff, wirft einen Blick auf die
Geschichte der Armut und vermittelt die theoretischen Grundlagen.
Er stellt die Hauptrichtungen der Armutsforschung vor, erläutert
die gängigen Methoden der Armutsmessung und hinterfragt die
statistische Datenlage, wie sie die Armuts- und Reichtumsberichte
der Bundesregierung dokumentieren. Neben den unterschiedlichen
Erscheinungsformen und den Folgen der Armut für die Betroffenen
wie die Gesellschaft beschäftigen ihn die Entstehungsursachen
und die wenig überzeugenden Erklärungsansätze der ( Medien-)
Öffentlichkeit. Abschließend geht es um den Kampf gegen die Armut
sowie die Frage, welche Maßnahmen hierbei Erfolg versprechen
und ob das bedingungslose Grundeinkommen ein Patentrezept
darstellt.
Christoph Butterwegge beschäftigt. Außerdem übte
absolvierte 1970 das Abitur er Dozententätigkeiten an der
am Max-Planck-Gymnasium Akademie für Arbeit und Politik
Dortmund und studierte danach sowie an der Forschungs- und
Sozialwissenschaft, Philosophie, Bildungsstätte für die Geschichte
Rechtswissenschaft und der Arbeiterbewegung im Land
Psychologie an der Ruhr- Bremen aus.
Universität Bochum. 1975
schloss er sein Studium als 1990 habilitierte sich
Diplom-Sozialwissenschaftler Butterwegge an der
und 1978 als M.A. (Philosophie) Universität Bremen im
ab. 1980 wurde er bei Detlev Fach Politikwissenschaft
Albers an der Universität mit einer Untersuchung
Bremen mit der Dissertation zur Theorie und Praxis der
SPD und Staat heute zum Dr. österreichischen Sozial-
rer. pol. promoviert. demokratie (Austromarxismus).
Vom 1. Februar 1991 bis
Er übernahm dort sowie an zum 31. Juli 1994 war er als
verschiedenen Universitäten und wissenschaftlicher Mitarbeiter
Fachhochschulen in Duisburg, der Bremischen Stiftung für
Fulda, Magdeburg und Münster Rüstungskonversion und
Lehraufträge für Soziologie und Friedensforschung tätig. Von
Sozial- bzw. Politikwissenschaft. 1994 bis 1997 vertrat er eine
Von 1987 bis 1989 war er an C-3-Professur für Sozialpolitik
der Universität Bremen für den am Fachbereich Sozialwesen
Studiengang „Weiterbildung“ als der Fachhochschule Potsdam,
wissenschaftlicher Angestellter wo ihn der Ruf an die Universität
am Fachbereich Erziehungs- und zu Köln auf eine C-4-Professur
Quelle: Wikipedia Gesellschaftswissenschaften für Politikwissenschaft erreichte.
Seit dem 1. April 2011 ist Butterwegge geschäftsführender Direktor des Instituts für Vergleichende Bildungsforschung und
Sozialwissenschaften an der Universität zu Köln. Zu seinen akademischen Schülern gehören u. a. Kemal Bozay, Thomas
Gesterkamp, Gudrun Hentges, Michael Klundt und Samuel Salzborn.
Seit Mai 2013 schreibt Butterwegge Gastkolumnen für FOCUS Online. Neben Artikeln für die ZEIT, die taz, die Frankfurter
Rundschau, den Freitag, die Mittelbayerische Zeitung, die junge Welt und den Kölner Stadt-Anzeiger war er als Autor u. a.
für spw – Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft, Ossietzky und Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung und die
Bundeszentrale für politische Bildung tätig.
Er ist verheiratet mit der Sozialwissenschaftlerin und Politikerin Carolin Butterwegge. Das Paar hat zwei Kinder.Sie können auch lesen
