GRÜNZEUG - Corona: Grüner Plan wirdumgesetzt 4 Blumenthal: Team erarbeitetPosition 7 - GRÜNE HERNE
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GRÜNZEUG gruene-herne.de Grüne Zeitung für Herne 7. Jahrgang • Nr. 1 • 2021 Corona: Grüner Plan Blumenthal: Team wird umgesetzt 4 erarbeitet Position 7 Bundestagswahl : Unser Kandidat 8
AUS DER FRAKTION GRÜNZEUG • 1/2021 Mehr Grüne für Herne Lieferkettengesetz: Liebe Leser*innen, Grüne Initiative seit gut einem halben Jahr ist die neue Grüne Fraktion nun im Herner Stadtrat aktiv. hat Erfolg Vieles ist neu, vieles hat sich verändert. Vor allem sind wir mehr Menschen geworden, die sich in und für Herne engagieren. Das ist gut so, denn die Herausforderungen für unsere Stadt sind gewaltig. Von Rolf Ahrens sollte sich möglichst nichts. Dage- gen forderten 18 Organisationen, et- Ich freue mich, dass auf Seit Jahren bemühen sich in der Ent- wa der BUND, Greenpeace, der DGB, allen Ebenen der Herner wicklungs- und Umweltpolitik tätige ver.di sowie die Kirchen, deutlich Grünen seit der Kommunal- Organisationen um gesetzliche Ver- mehr Engagement. Auch Kommunen wahl die Aktivitäten weiter ankerung von sozialen Rechten und aus dem Kreis der Fair-Trade-Towns ausgebaut worden sind. Umweltstandards bei der Produktion hatten sich an Bundesregierung und Neben dem ehrenamtlichen von Waren in Entwicklungs- und Bundestag gewandt. Auf Grüne Ini- Engagement in Fraktion und Schwellenländern. Dort werden Wa- tiative hatte sich der Rat der Stadt Partei tragen auch unsere ren häufig unter Missachtung selbst Herne mit breiter Mehrheit dem hauptberuflichen Mitar- geringster Sozial- und Umweltstan- Bündnis der Kommunen angeschlos- beiter im Grünen Zentrum dards hergestellt. Die Abnehmer der sen. Der Leitgedanke fairer Produk- entscheidend dazu bei. Waren übernehmen keine Verant- tions- und Handelsbeziehungen mit wortung für Produktionsbedingun- Entwicklungs- und Schwellenlän- Deshalb sage ich es jetzt gen oder Umweltschäden. Es heißt: dern hat in Herne eine starke Basis. hier stellvertretend für alle: Es ist alleinige Sache der Staaten für Jetzt, im Juni, haben all diese Be- Rolf, Sebastian, Stephan, ihr bessere Bedingungen zu sorgen. mühungen tatsächlich einen Erfolg macht einen klasse Job. Mittlerweile sind die teils verhee- erbracht. Der Bundestag hat ein – renden Produktionsbedingungen ei- mäßig scharfes – Lieferkettengesetz Danke! ner breiteren Öffentlichkeit bekannt verabschiedet. Nicht ausreichend, und diese fordert Abhilfe – auch aber ein wichtiger erster Schritt. wenn es Produkte verteuert. Europa- parlament und Bundestag diskutier- Thomas Reinke ten lange; die Bundesregierung Eine Analyse des Gesetzes: (Fraktionsvorsitzender) wollte nur das Nötigste tun – ändern www.germanwatch.org/de/20328 2
GRÜNZEUG • 1/2021 AUS DER FRAKTION Nahmobilitätsförderung der besonderen Art Von Rolf Ahrens mut Diegel und Thomas Nückel), Doch weit gefehlt. Die Stadt argu- dass die Finanzierung durch erhe- mentiert mit dem Erhalt kurzer Wege Wer kennt ihn nicht, den klassischen bliche Landesmittel nun gesichert für Rad- und Fußverkehr durch die deutschen Erörterungsaufsatz? Soll sei. Eigentlich erfreulich, allerdings Brücke und möchte das Förderpro- ich lieber einen Radweg bauen oder wurde in den Pressemitteilungen gramm „Nahmobilität“ anteilsmäßig eine kleine Autobrücke, die auch mit der Eindruck erweckt, als handele es für den Brückenneubau einsetzen; dem Rad befahren werden kann? sich hierbei um ein Projekt der Rad- immerhin einen hohen sechsstelli- So war in etwa die Ausgangslage und Fußverkehrsförderung. gen Betrag. Aus unserer Sicht könnte bei der – auch von Grünen aner- Diesen Eindruck musste man auch man den Rad- und Fußverkehr auch kannten – Sanierung der Brücke gewinnen, wenn man die Finanzie- mit geringeren Mitteln durch einen Riemker Straße. Die Brücke ist maro- rungsquelle der Brücke hinzuzog. Als Aufstieg vom Rad- und Fußweg des de und zurzeit für den Schwerlast- eine Finanzierungsquelle soll das Hiberniagrabens sichern. verkehr gesperrt; Autos können die Förderprogramm „Nahmobilität“ des Die finanzielle Notlage der Stadt Brücke einspurig befahren. Ein ein- Landes herangezogen werden: zwingt sicherlich zum Anzapfen aller spuriger Neubau ist also durchaus möglichen Finanzierungsquellen für sinnvoll und angemessen. Für Ret- Nahmobilität ist gleichzusetzen mit Neubau- und Sanierungsmaßnahmen, tungsfahrzeuge oder Müllabfuhr ist nichtmotorisiertem Individualver- allerdings muss man sich dann auch auch eine Realisierung mit höherer kehr und bezeichnet die individuelle Argumenten und Vorwürfen stellen. Traglast sinnvoll. Mobilität, vorzugsweise zu Fuß und Diese Brücke ist überwiegend für den Bislang konnte ein Neubau nicht mit dem Fahrrad, aber auch mit an- Autoverkehr von Bedeutung und finanziert werden; das Projekt wurde deren nicht motorisierten Verkehrs- sollte aus Mitteln für den Autoverkehr immer wieder vertagt. Doch im April mitteln beziehungsweise Fortbewe- finanziert werden. Das Förderpro- verkündeten der Oberbürgermeister gungsmöglichkeiten. Die Förder- gramm Nahmobilität sollte sinn- auf Facebook und die Landtagsab- richtlinie dient zur Umsetzung des gerecht für die Förderung von Rad- geordneten von CDU und FDP (Hel- Aktionsplans Nahmobilität. und Fußverkehr eingesetzt werden. 3
AUS DER FRAKTION GRÜNZEUG • 1/2021 Das Motto muss heißen: Agieren statt reagieren Von Rolf Ahrens Zu wenig Impfstoff, schlechte Logis- tik, keine Teststrategie, Ankündigun- gen, die nicht eingehalten werden, verwirrende und inkonsequente Maßnahmenpakete, dazu in jedem Bundesland noch eigene Regeln. Das war die Situation, die bis vor wenigen Wochen herrschte. Das Krisenmanagement der Bun- desregierung und auch der Landes- regierung in NRW war katastrophal und auch die Kommunen standen vielen Entscheidungen aus Bund und Land hilflos gegenüber. Aber es Mit der zunehmen- gab und gibt trotz der chaotischen den Verfügbarkeit von Situation durchaus kommunale Impfstoff wird es jetzt Handlungsmöglichkeiten, die ge- darauf ankommen, die nutzt werden sollten. Impfkampagne in Herne Immerhin gehörte Herne lange zu verstärken. Die Kapazität Zeit zu den Städten mit den höch- des zentralen Impfzentrums und sten Inzidenzen in NRW. In dieser Si- der Hausärzte wird dann vermutlich tuation reicht es nicht, immer nur nicht mehr ausreichen. Immer noch wichtig ist die kom- auf Erlasse des Bundes und des Lan- Wir haben daher die Einrichtung munale Impfkampagne. Da ein Da- des zu warten oder auf diese zu ver- von dezentralen Impfzentren vorge- tenabgleich der geimpften Personen weisen. Agieren statt reagieren muss schlagen, die an festen Zeiten in der mit dem kommunalen Melderegister das Motto der Stadtspitze sein. Woche betrieben werden. Damit sol- nicht möglich ist, gibt es keine Er- len unkomplizierte Impfangebote kenntnisse über den genauen Ver- Grünes Maßnahmenpaket ohne Anmeldung ermöglicht wer- lauf der Impfkampagne. Wer ist nicht in Teilen umgesetzt den. geimpft, will sich nicht impfen las- Die Erfahrungen aus dem Ausland sen und warum? Eine gezielte An- Im April hat die Grüne Fraktion ein sind hier sehr ermutigend und auch sprache ist hier wegen fehlender Da- Corona-Maßnahmenprogramm vor- die jüngst erfolgten Sonderimpfun- ten nicht möglich und das könnte gestellt (gruene-herne.de/corona- gen in ausgewählten Stadtteilen ha- sich rächen. Für eine dauerhafte Be- virus). Unsere Vorschläge waren of- ben gezeigt, dass solch nieder- grenzung der Pandemie rechnen die fenbar ganz gut, denn die Verwal- schwellige Impfangebote wahrge- Mediziner mit einer notwendigen tung hat einige Punkte aufgegriffen, nommen werden. Die mobilen Impf- Impfquote von 80 Prozent; wird die- zum Beispiel die Auflage einer kom- stellen sind förmlich überrannt se nicht erreicht, könnten weiterhin munalen Impfkampagne. worden. Schutzmaßnahmen notwendig sein. 4
GRÜNZEUG • 1/2021 AUS DER FRAKTION Kitas: Keine Beiträge für nicht erbrachte Leistung Von Anna Schwabe Gerade in Krisenzeiten gibt eine NRW im April bereits ankündigte, ei- solche Struktur Stabilität, die jedoch ne Befreiung der Kosten für mehrere Seit März 2020 ist nichts mehr so, für die meisten Kinder nun wegge- Monate zur Hälfte zu übernehmen, wie wir es bisher kannten. Insbeson- fallen ist. Da hilft es nicht, dass war ein merkliches Aufatmen zu dere Kinder hat die Pandemie neben dem ganzen Hin und Her, das verspüren. schwer erwischt. Der Großteil der sich die Bundesländer bezüglich Andere Kommunen handelten: Sozialkontakte bricht mit einem Mal Corona-Maßnahmen lieferten, auch Gelsenkirchen kündigte sofort an, weg. Und wie sollen sie verstehen, im Bereich „Kita" alles andere als die andere Beitragshälfte zu über- dass sie beste Freund*innen jetzt klare Kante an der Tagesordnung nehmen und Eltern damit wenigs- nicht mehr sehen können – wegen war. tens ein Stück weit zu entlasten. Ob- etwas Unsichtbarem, das durch die wohl zuvor auch in Herne der Tenor Luft schwebt und Menschen krank Eltern-Unmut steigt 2021 war, die Verwaltung werde im Sinne macht? Unverständlich. von Woche zu Woche der Eltern keine Abbuchungen vor- Das „böse" Corona-Virus ist zu ei- nehmen, sah die Realität dann aller- nem gestaltlosen Feind geworden; Nachdem die Kita-Beiträge 2020 dings anders aus. Die Stadt ließ die eine Spaßbremse, gerade in den zwar teilweise zurückerstattet wur- Eltern über die Kitas informieren, Anfangsphasen der Pandemie, in de- den, wie auch die Grüne Fraktion es dass die Beiträge dennoch erhoben nen grundlegende wissenschaftliche forderte, stieg der Unmut der Eltern würden. Damit hat die Stadtverwal- Erkenntnisse fehlen. Kindertages- im neuen Jahr von Woche zu Woche. tung mal wieder eine Rolle rück- stätten und Erzieher*innen bieten Während Viele ihre Kinder aus Soli- wärts hingelegt, anstatt bei Aussa- Kindern unter sechs Jahren norma- darität zu Hause betreuten und ab gen verbindlich zu bleiben. lerweise eine Struktur, um sich mit Februar 2021 in den Kitas nur noch Wie der Spuk weitergeht, wird sich Gleichaltrigen auszutauschen und eine Notbetreuung stattfand, zahl- zeigen; die Grüne Forderung bleibt zu spielen, so wie es zu Hause eben ten Eltern trotzdem volle OGS- und dieselbe: Keine Elternbeiträge für nicht geht. Kita-Beiträge. Nachdem das Land nicht erbrachte Leistungen. 5
AUS DER PARTEI GRÜNZEUG • 1/2021 Schwabe/Lichau heißt das neue GJ-Spitzenduo Von Justus Lichau Als der Kreisverband am Abend des 11. Februar auf der Jahreshauptver- sammlung die Votenvorgabe für den neuen Parteivorstand durchführte, war die der Grünen Jugend (GJ) gera- de abgeschlossen. Ab 17 Uhr wurde der alte Vorstand entlastet und die neuen Bewerber*innen hatten Zeit, der Mitgliedschaft ein Angebot für die Vorstandsarbeit des kommenden Jahres in der Grünen Jugend zu machen. Zugegeben: So neu waren die Be- werbungen teilweise nicht. Mit Anna Schwabe und Justus Lichau bewar- ben sich zwei der vier Mitglieder des alten Vorstandes erneut um das Ver- trauen der GJ Herne – Schwabe er- neut als Sprecherin, Lichau kandi- dierte nach einer Amtsperiode als Beisitzer dieses Mal als Sprecher der uns als Vorstand gelungen, stabile weiterer Anstieg erfolgen wird. Das Grünen Jugend. Strukturen zu schaffen und uns als freut uns sehr! Gleichwohl sehen wir Für den frischen Wind im Vorstand Ortsgruppe politisch einzubringen – darin auch den Auftrag, allen Mit- sorgten die beiden Bewerbungen in Partei, Fraktion und Kommune“, gliedern Raum für ihre politischen von Dominik Pellowski und Vivien berichtet Anna Schwabe. „Nun wird Ideen zu geben.“ Wefringhaus als Schatzmeister und es darauf ankommen, die Anzahl nie- Beisitzerin. Alle Kandidat*innen be- drigschwelliger Beteiligungsange- Spenden, Reformen, E-Sport kamen deutliche Voten, die in der bote für junge Grüne Menschen in anschließenden Briefwahl bestätigt unserer Stadt zu erhöhen.“ Diesbezüglich ist seit Februar be- wurden. Die Erforderlichkeit dessen liegt in reits einiges passiert: Die Grüne Ju- einer erfreulichen Entwicklung be- gend hat in der Partei eine Spende GJ wächst und wächst gründet: Die Grüne Jugend wächst an die Suppenküche angeregt, sich und wächst! Justus Lichau sieht deutlich zur verfehlten Reform des Erklärtes Ziel aller Gewählten: An darin auch eine Aufgabe für die Transsexuellengesetzes geäußert die Arbeit des vorherigen Vorstands kommende Vorstandsarbeit: „Unsere und das Thema E-Sport in den Fokus anzuknüpfen und neue Aspekte zu digitalen Treffen sind immer besser genommen. „Da wird noch Einiges ergänzen. „Im ersten Jahr nach dem besucht und es ist zu vermuten, dass kommen in den nächsten Monaten!“, Wiederaufbau der GJ Herne ist es mit der Rückkehr zur Normalität ein kündigt Anna Schwabe an. 6
GRÜNZEUG • 1/2021 AUS DER PARTEI Projektgruppe für das Blumenthal-Gelände der RAG begehen zu können“, sagte Peter Liedtke zuvor, der als pla- nungspolitischer Sprecher der Grü- nen Fraktion ebenfalls in der Pro- jektgruppe mitarbeitet: „Bei den Ent- wicklungsoptionen für das Gelände gibt es viel zu beachten. Es geht um Altlasten, die kniffelige Verkehrs- erschließung, die Auswirkungen auf die benachbarten Quartiere in Wan- ne-Süd und ganz besonders um Na- turschutz und das Stadtklima im dicht bebauten Herner Westen. Wenn es dort eine bauliche Entwick- lung geben soll, muss das endlich mal in Richtung Uni-Campus gehen und nicht in Richtung Logistik-Wüs- te“, so Liedtke. Eigene Position bis 2022 Die Projektgruppe hofft, im Frühjahr Von Stefan Kuczera wicklung des Blumenthal-Geländes 2022 eine Position erarbeitet zu sicherstellen. „Der Oberbürgermeis- haben, die sie der Mitgliederver- „Wir wollen eine eigene Position zu ter hat den Menschen in unserer sammlung dann zur Entscheidung Blumenthal erarbeiten und nicht nur Stadt mit der Vision einer Interna- vorlegen kann. Zeit genug, um dann auf das warten, was die Verwaltung tional Technology World gehörig auch seitens der Grünen Fraktion vorlegt“, fasst Gerd Kalus die Motiva- Sand in die Augen gestreut. Wir wol- Anträge zu erarbeiten, dürfte dann tion zusammen, mit der er die Ein- len die Debatte nun wieder auf den sicher bleiben. „Die Entwicklung des richtung einer Projektgruppe der Boden der Tatsachen holen“, sagt Ti- Blumenthal-Geländes dürfte uns die Herner Grünen zur Entwicklung des na Jelveh, stellvertretende Fraktions- 2020er-Jahre über noch begleiten. Blumenthal-Geländes vorgeschla- vorsitzende der Herner Grünen. Was seitens der Stadt vorgelegt wur- gen hat. Die Grüne Mitgliederver- de, muss dringend weiter qualifiziert sammlung am 25. März ist dieser Gespannt auf Ortstermin werden“, so Tina Jelveh. Anregung gefolgt, sodass es gleich im Frühjahr losgehen konnte. Besonders gespannt schauten die Aufgabe der Projektgruppe ist es, Projektgruppenmitglieder auf einen Die Projektgruppe „Blumenthal” eine Grüne Position zu entwerfen Ortstermin auf dem Blumenthal- wird geleitet von Tina Jelveh und und Kriterien zu entwickeln, die eine Gelände. „Es ist für uns ein echtes Stefan Kuczera. Kontakt: umwelt- und klimagerechte Ent- Highlight, das Gelände in Begleitung stefan.kuczera@gruene-herne.de 7
INTERVIEW GRÜNZEUG • 1/2021 Jacob Liedtke – Unser Kandidat für Berlin Hallo Jacob, du bist 33 und wohnst „Zunächst muss auf Bundesebene an seit sechs Jahren in Herne, was bewegt dich dazu hier für den der Lösung der Alt- Bundestag zu kandidieren? Jacob: Ich bin in Rheda-Wieden- schuldenproblematik brück geboren und aufgewachsen und zum Studium ins Ruhrgebiet ge- gearbeitet werden.” kommen. Die Region hatte für mich schon früh eine große Anziehungs- kraft und mir war schnell klar, dass ich gerne hier leben möchte. Ich denke insbesondere Herne steckt Welche Weichen würdest du als voll riesiger Potenziale, die gehoben Abgeordneter für den Wahlkreis werden können, wenn im Bund die 141 denn zuerst stellen, um richtigen Weichenstellungen vorge- dieser Vision näher zu kommen? nommen würden. Jacob: Zunächst muss auf Bundes- ebene an der Lösung der Altschul- Kannst du das genauer ausführen? denproblematik gearbeitet werden. Jacob Liedtke (33), Jacob: Gerne! Ich denke, dass das Der Niedergang der Schwerindustrie Ruhrgebiet als Ballungsgebiet mit ließ Steuereinnahmen schmelzen Kandidat für die seiner vielfältigen Bevölkerungs- und Sozialausgaben in die Höhe struktur, mit seinen Hochschulen, schnellen, was in Herne und überall Bundestagswahl dem bunten Kulturbetrieb, seiner nördlich der A40 zu Schieflagen in bewegten Geschichte, mit Fußball den kommunalen Haushalten ge- im Wahlkreis 141 und Bier und nicht zuletzt den oft führt hat. Hier muss der Bund ein- leidvollen Lehren des Strukturwan- springen, um Handlungsfähigkeit (Herne/Bochum II) dels alles mitbringt, um die pulsie- und Gestaltungsspielraum wieder rende Metropolregion werden zu herzustellen. Dabei sehe ich alle Ab- können, die man bisher leider nur geordneten der Region in der Pflicht, aus Broschüren kennt. sich gemeinsam für dieses Ziel ein-
GRÜNZEUG • 1/2021 INTERVIEW zusetzen. Mit Entschuldung allein ist mokratie. Breite Partizipation in de- „Wir streiten für eine es aber nicht getan, zusätzlich mokratischen Prozessen lässt sich brauchen wir gerade für unsere Re- für mich nicht getrennt von der Fra- sozial-ökologische gion im Umbruch klare Leitplanken ge nach sozialer Gerechtigkeit ver- für langfristige Planbarkeit einer kli- handeln, weil Grundbedürfnisse be- Veränderung dieser mafreundlichen Umgestaltung der friedigt sein müssen, um uneinge- Wirtschaft. Hier gehört beispielswei- schränkten Zugang zur politischen Gesellschaft.” se – gerade für einen Logistikstan- Willensbildung zu haben. Ich weiß dort wie Herne – der Bundesver- aus eigener Erfahrung gut genug, kehrswegeplan auf den Prüfstand: wie schlecht sich existenzielle Fra- Klimaneutralität wird ohne große gen mit politischem Engagement Investitionen in die Schieneninfra- verbinden lassen und kämpfe des- ten für eine sozial-ökologische Ver- struktur nicht zu erreichen sein. Last halb dafür möglichst vielen Men- änderung dieser Gesellschaft, die – but not least müssen wir dringend schen diesen Zugang zu erleichtern. beispielsweise durch das Energie- sozialen Ausgleich schaffen und geld – kleine und mittlere Einkom- Menschen in prekärer wirtschaftli- Die GRÜNEN sehen sich häufig mit men entlasten soll. cher Lage Luft zum Atmen und Pers- dem Vorwurf konfrontiert eine pektiven für die Zukunft bieten. Hier Partei der Privilegierten zu sein, Zum Abschluss noch folgende braucht es als ersten Schritt eine was entgegnest du dem? Frage: Mit welchen drei Dinge Abkehr von Hartz IV durch eine ar- Jacob: Wie schon angedeutet, könnte beschäftigst du dich, wenn du mutsfeste Grundsicherung. ich nicht Teil dieser Partei sein und gerade keine Politik machst? an dieser exponierten Stelle für ein Jacob: Da bin ich wieder bei den Sozialpolitik ist neben deinem starkes Grünes Ergebnis kämpfen, Grundbedürfnissen: Ein leckeres, Engagement gegen Rechtsextre- wenn unsere Vision für ein besseres selbst gekochtes und tierleidfreies mismus und für demokratisches ökologisches Morgen nicht auch so- Essen auf dem Teller, ein akzeptabler Miteinander eines deiner poli- zialen Ausgleich beinhalten würde. Rotwein im Glas und liebe Men- tischen Schwerpunktthemen. Gerade im Wahlkampf sind wir nun schen um mich herum sind die Basis Wie hängt das zusammen? häufig mit dieser Kritik konfrontiert, für mein Glück. Nach überstandener Jacob: Gesellschaftlicher Zusam- die mit Blick auf unser Programm Pandemie darf es aber auch gerne menhalt ist das Fundament der De- aber Grundlagen entbehrt. Wir strei- mal wieder ein Stadionbesuch sein! 9
AUS DER PARTEI GRÜNZEUG • 1/2021 Stephan Tondorf übernimmt Geschäftsstelle Von Sebastian Smith angebotene grüne Mailadresse, Es folgt ein kurzer Abriss durch wollte er sofort mit Leben füllen. Stephan Tondorfs Vita: Geboren am Ehrlichkeit. Streben wir nicht alle Dass er für die Arbeit in der Ge- 13. Februar 1973 als Stephan Kraus stets danach? Ein hohes Gut und schäftsstelle brannte, wurde schnell im damaligen Wanne-Eickel. Durch hehres Ziel. Jetzt muss ich ehrlich klar. Aufgewachsen im Emscher- den Vater inspiriert einige Jahre im zugeben, dass ich Stephan Tondorf bruch, aber auch ein Wildpferd? Sinne des Wehrersatzdienstes beim aus Gelsenkirchen auch erst seit Knapp ein halbes Jahr später weiß Löschzug Bickern-Crange tätig. Sei- Dezember letzten Jahres kenne. Aber ich: Hier und da bestimmt, ungezü- ne Mutter leitete unter anderem ehrlicher Weise möchte ich auch gelt, forsch, kraftvoll, aber eben auch eine Buchhandlung für die Firma sagen, dass ich in der Zwischenzeit ehrlich. Bertelsmann. Der Bruder Manuel ist froh bin ihn nun zu kennen: Stephan zurzeit in Indien für die Deutsche Tondorf, neuer Kreisgeschäftsführer Verschiedenste Themen Botschaft tätig. Schulabschluss auf der Grünen in Herne. der Realschule Crange, erreichte er Halbtags tätig, jedoch immer prä- Da war er nun, wollte sofort losle- das Abitur in Bochum. Danach Aus- sent. Stets gut gelaunt und offen für gen, stellte Fragen über Fragen. Ver- bildung zum Dachdecker. Nach alle erdenklichen Anliegen. Doch schiedenste Themen, aber vor allem diesem Abschluss studierte Stephan das Wichtigste, immer ehrlich mit immer auch die Menschen aus un- einige Semester Philosophie und dem was er sagt. Ein Kind des serem Kreisverband interessierten Germanistik an der RUB, bevor er Ruhrgebiets. Geboren auf Kohle, in ihn. Von Anfang an gab es eine gute dann bei einer Buchhandlung in Unser-Fritz, als es Wanne-Eickel gemeinsame Kommunikation. Ergie- Gelsenkirchen-Buer noch eine Aus- noch gab. Doch trotzdem vollkom- bige Grundlage für eine gute Zusam- bildung mit anschließender Anstel- men aus der heutigen Zeit. menarbeit mit dem gemeinsamen lung abschloss. Seine Frau und zwei Kaum hatte ich die Info, der Ziel, die politische Arbeit unserer Kinder sind sein absoluter Lebens- Kreisverband hat einen neuen Kreis- Mitglieder voll zu unterstützen und mittelpunkt. Daher auch der tiefe geschäftsführer gefunden, schon im Hintergrund dafür zu arbeiten, Wunsch in ihm, seinen Kindern eine flatterte seine Mail rein. Mit Be- dass unser Kreisverband und die bessere, Grüne Welt zu hinterlassen. grüßungsfloskeln mussten wir uns dort herausragenden Akteur*innen Nun hilft er uns, damit wir ihm irgendwie nicht lange aufhalten. Die in der ersten Reihe gut aussehen. helfen können. 10
GRÜNZEUG • 1/2021 AUS DER PARTEI Herner Fahrradklima verschlechtert sich Von Jürgen Ortmann Städte, so auch für Herne, das sich verteidigen, da wir mit den Gruppen im historischen Vergleich weiter „Entsorgung Herne“ und „BTC & Nach einigen Monaten Pause hat verschlechterte und eine Schulnote Friends“ neue und kraftvolle Konkur- der Arbeitskreis Mobilität unter neu- von 4,26 einfuhr. Es gibt also reich- renz bekommen hatten. So reichte er Leitung wieder getagt. Jürgen Ort- lich Raum für Verbesserungen. es diesmal nur zu Platz sechs. Viel- mann wird die Arbeit von nun an ko- Beim zweiten Treffen im Juni hat leicht klappt es ja im nächsten Jahr ordinieren. Der Arbeitskreis tagt öf- die neue Radverkehrsbeauftragte mit einem erweiterten Team. fentlich; wer also unverbindlich der Stadt Herne, Lea Gemmeke, ei- Wer sich über die Lage des Rad- reinhören möchte, der kann sich ger- nen Überblick über die Radverkehrs- verkehrs in Herne jenseits von par- ne anmelden. Das nächste Treffen ist planung in Herne gegeben. teipolitischen Bewertungen infor- für den 25. August anberaumt. mieren möchte, kann unter folgen- Als ersten Gast konnte der Arbeits- Platz 6 für Grüne & Friends den Links fündig werden. kreis Michael Thomasen vom ADFC Herne zu einem Impulsvortrag be- Dass das Thema Radfahren bei den grüßen. Thomasen stellte die Ideen Herner Grünen ein großes Thema ist, Fahrradklimatest 2020: des ADFC Herne vor, wie sich der zeigte sich auch wieder bei der Teil- www.fahrradklimatest.adfc.de/ Radverkehr in Herne verbessern lie- nahme am Stadtradeln: Fast dreißig ergebnisse ße. Der vor wenigen Wochen veröf- Teilnehmer zählte die Gruppe „Grüne Positionspapier ADFC Herne: fentlichte Fahrradklimatest 2020 & Friends” und erradelte gemein- herne.adfc.de/fileadmin/Gliederun- des ADFC – eine Meinungsumfrage sam über 5400 Kilometer. Leider gen/Sattel/herne/user_upload/PDF- unter aktiven Radlern – vergab konnten wir in diesem Jahr nicht den Dateien/Offensive_fuer_den_Radver schlechte Noten für die meisten dritten Platz aus den Vorjahren kehr_in_Herne.pdf Fahrradklimatest 2020 Städte mit 100 000 bis 200 000 Einwohner*innen (Quelle: ADFC) 1. Göttingen 3,27 2. Erlangen 3,29 3. Heidelberg 3,53 4. Oldenburg 3,55 5. Ingolstadt 3,59 ... 30. Herne 4,26 ... 39. Koblenz 4,65 40. Bergisch Gladbach 4,72 41. Hagen 4,86 11
AUS DER FRAKTION GRÜNZEUG • 1/2021 Was macht dann um Großprojekte wie den eigentlich der Shamrockpark, aber auch um den Bau von Micro Appartements am Hafthaus, um das we-house im Bun- Gestaltungs- ker Sodingen oder auch mal um ein kleineres Wohnhaus oder um eine Berta-Schulz-Quartier innerstädtische Gestaltungssatzung, beirat? die den werbenden Wildwuchs in der Fußgängerzone regeln soll. Der Gestaltungsbeirat setzt auf Beratung. Dazu findet vor jeder Sit- zung eine Bereisung der entspre- chenden konkreten Orte durch die Externen statt. Dann tragen die Ar- chitekt*innen und die Bauwilligen we-house in den Sitzungen vor. Es gibt Fragen und schließlich Anregungen der Ex- pert*innen und Anwesenden. Nicht Von Peter Liedtke bedacht wurde (und nicht nur die selten wird gerade mit dem Frei- Anzahl der Parkplätze), das kann im raum stiefmütterlich umgegangen. In Herne leben wir in einer dicht be- beste Fall grob über eine Bausat- Und nicht selten höre ich den Satz: siedelten Stadt mit industrieller zung vorgegeben werden. Die Bau- „Das muss aber auch alles „vernünf- Vergangenheit, wenig Freiflächen enden sind in der konkreten Aus- tig“ sein“. Gemeint ist damit häufig und noch weniger Naturflächen. Das führung recht frei und für viele Gewinnmaximierung. Gebaute bestimmt das Bild der steht vor allem der Profit im Vorder- Inzwischen hat es bereits sieb- Stadt und alles was neu gebaut grund. zehn Sitzungen im Gestaltungs- wird, wird in aller Regel mindestens Nun muss aber „gutes“ Bauen beirat gegeben, mit je drei bis sechs die nächsten 50 Jahre bestehen nicht unbedingt teurer sein. Oft sind Projekten. bleiben. Wir tun also gut daran, uns es kleine Dinge, die Baukörper zum hier Gedanken über dieses Bauen Guten hin verändern. Um hier die So konnten Bäume nicht nur im Hinblick auf den Bauenden zu beraten, wurde in Her- noch gerettet werden Nutzen oder die Nachhaltigkeit, ne per Ratsbeschluss vom 29. No- sondern auch im Sinne von Baukul- vember 2016 die Einrichtung eine Seit Anbeginn sitze ich für uns tur und Lebensraum zu machen. Gestaltungsbeirates beschlossen. Grüne im Gestaltungsbeirat und Denn das Gebaute bestimmt unser Fünf externe Fachleute (zwei gerne frage ich nach der Installation Gefühl im urbanen Raum. Wer lebt Architektinnen, zwei Architekten von Photovoltaik oder nach Grün- nicht gerne in einer gut gestalteten und Stadtplaner sowie ein Land- dächern. Oder ich frage nach, ob Stadt? schaftsarchitekt) beraten seit Juni denn das Fällen von Bäumen abso- 2017 über kleine und große Bau- lut notwendig ist. So konnten zum Niemand kann einfach maßnahmen in der Stadt. Diesen zur Beispiel bei einer größeren Bebau- bauen was er oder sie will Seite steht die Verwaltung inklusive ung des ehemaligen Verkehrs- der betreffenbden Dezernenten, die übungsplatzes an der Karlstraße – Das was gebaut wird, unterliegt Politik und ein Vertreter der Woh- dem Berta-Schulz-Quartier – durch dem Baurecht. Von daher kann ein nungswirtschaft. Stimmberechtigt mehrmaliges Verschieben der Ge- Bauherr oder auch eine Baudame sind lediglich die externen Berater. bäude eine größere Anzahl von Bäu- nicht so einfach bauen was er oder Getagt wird nicht öffentlich in der men gerettet werden. sie will. Aber ob dies nun gut gestal- Fortbildungsakademie Mont-Cenis, Gut, dass wir diesen Gestaltungs- tet ist (und ich vermeide hier ganz einem bundesweiten Best-Practice beirat haben und gut, wenn Bau- bewusst den Begriff „schön“), in das Beispiel für Baukultur. In den bis zu damen und -herren diesem verant- Umfeld passt, ob der Freiraum mit sechs Sitzungen pro Jahr geht es wortungsbewusst folgen. 12
GRÜNZEUG • 1/2021 AUS DER FRAKTION Schwimmen bleibt ein komplexes Thema Von Mike Lautenschläger ren Alltag im Wasser oder am Beck- wie sonstigen Wassersport ausrei- enrand verbringen, bleiben bis dato chend Kapazitäten zur Verfügung Seit Jahren beschäftigt den Herner leider mit ihren Sorgen oder Visio- stehen – für Training und Wettkampf. Sport die komplexe Schwimmsitua- nen regelmäßig ungehört oder wer- Zudem wird eine Infrastruktur be- tion in seiner maroden und inzwis- den nicht ernst (genug) genommen. nötigt, deren Funktion zum Beispiel chen auch knappen Bäderlandschaft. Die Probleme, die sich dabei für alle nicht mehr von einzelnen Menschen Der beschlossene Nicht-Wiederauf- Beteiligten auftun, sind vielfältiger abhängt, die über exklusive Schu- bau des Lehrschwimmbeckens am Natur. Gibt es hier ein Problem mit lungen verfügen. Hölkeskampring, die Corona-Pan- Immobilie und/oder Technik, so gibt Hierfür braucht es kreative Maß- demie sowie umfangreiche Umbau- es dort eines mit Personal bezie- nahmen, um Herne mit (und auch maßnahmen an Schwimmhallen be- hungsweise Qualifikation. Wieder trotz) schwieriger Haushaltslage für lasten die Lage aktuell zusätzlich woanders liegt die Kommunikation die Zukunft schwimm-fit zu machen. enorm. Nicht zuletzt dies waren eine im Argen, und oftmals gibt es eine Das zwischenzeitlich von der Ver- Reihe von guten Gründen, die als unklare Zuständigkeit für die jewei- waltung vorgelegte Lehrschwimm- Ausgangspunkt genommen wurden ligen Probleme. becken-Konzept ist nur ein Anfang zu einem aktuellen Grünen Talk für Das komplexe Thema wurde nun auf dem Weg dorthin, ebenso der Expert*innen aus der Grüne-Frak- im Schwimmtalk nicht mehr nur aus anvisierte interfraktionelle Arbeits- tion sowie aus diversen Schwimm- dem Blickwinkel des Sports betra- kreis. Es wird noch viel zu bespre- vereinen vor Ort. chtet, sondern auch aus dem der chen sein. Dabei ist Wert darauf zu Die Schwimmszene drängt bereits Schulen sowie der Immobilienfach- legen, dass Vertreter*innen des seit geraumer Zeit auf ein Konzept, leute. Schwimmsports gemeinsam ein ge- das vor allem das Schwimmenler- Hernes Grüne wollen, dass jedes wichtiges Wort dabei mitreden dür- nen und den Vereinssport mit ver- Kind in Herne Schwimmen lernt und fen, um die für Herne bestmöglichen bliebener Infrastruktur unter einen dass sowohl im Breitensport als Lösungen zu finden und auch zu re- Hut bekommt. Expert*innen, die ih- auch für Leistungsschwimmen so- alisieren. RANKING: LEBENSDAUER LEHRSCHWIMMBECKEN Ausfallreihenfolge nach Einschätzung des Fachbereichs 22 (Immobi- lien/Wahlen) bis 2030: 1. Kolibri-Schule (bereits geschlossen) 2. Hans-Tilkowski Hauptschule 3. Görresstraße 4. Börsinghauser Straße 5. Pantrings Hof 6. Michael-Schule 13
AUS DER FRAKTION GRÜNZEUG • 1/2021 Die ersten Schritte in der Kommunalpolitik Von Mirco Szymyslik ohne Videokonferenzen nie kennen- meinem Anliegen, Sachkundiger gelernt hat. Bürger zu werden, ernst genommen. „Ich verpflichte mich, dass ich meine Als nächstes stand die Erstellung Sachkundige Bürger*innen werden Aufgaben nach bestem Wissen und eines Kommunalwahlprogramms auf Vorschlag der jeweiligen Frak- Können wahrnehmen, das Grundge- auf dem Plan und ich merkte, dass tion vom Rat der Stadt für einzelne setz, die Verfassung des Landes und der Anspruch der Grünen, möglichst Ausschüsse ernannt. Und ganz wich- die Gesetze beachten und meine viele Menschen an politischen Pro- tig, die Funktion lebt erst nach der Pflichten zum Wohle der Gemeinde er- zessen teilhaben zu lassen, auch mit Verpflichtung auf. Was uns zum An- füllen werde.“ Leben gefüllt wird. Da konnte ich als fang des Textes zurückbringt. Da Rückblende, Anfang 2020: BDK, Neumitglied meinen Beitrag leisten stand ich nun in meiner ersten Aus- LDK, LAG, BAG, EGP, HBS – auf dem und mich mit Ideen und konkreten schusssitzung und war ganz schön Neumitgliedertreffen fliegen mir die Änderungsvorschläge einbringen. aufgeregt. Die Vorsitzende las den Abkürzungen nur so um die Ohren. Ohne vorher jahrelang bei diversen Text vor, ich stimmte zu, dann war es Ein leichter Anflug von Zweifel, auf Sommerfesten am Bratwurstgrill ge- auch schon wieder vorbei. was ich mich da eingelassen habe, standen zu haben. Mittlerweile habe ich eine erste befällt mich. Anfrage gestellt, nehme regelmäßig Nach dem Neumitgliedertreffen, Jetzt sachkundiger Bürger an Fraktionssitzungen teil, entweder das dann doch noch sehr interessant als Gesamtfraktion oder als Frak- war und nicht nur aus Abkürzungen Nach der erfolgreichen Kommunal- tionsarbeitskreis, und kenne mittler- bestand, kam erst mal ein Virus na- wahl 2020 bestand der Wunsch, weile auch Antragsfristen, den Un- mens Sars-Cov-2. In Windeseile wur- ganz konkret die Demokratie auf terschied zwischen Antrag und An- de die Parteiarbeit ins Digitale ver- kommunaler Ebene kennenzulernen. frage und ich weiß, was sich hinter legt. Somit gehöre ich zur „Genera- Ähnlich wie beim Kommunalwahl- dem Kürzel § 58 Abs. 4 i. V. m. § 50 tion Corona“, die politische Arbeit programm wurde ich auch hier mit Abs. 3 GO NW verbirgt. 14
GRÜNZEUG • 1/2021 KOLUMNE | SERVICE Kolumne von WILLY GRÜN Szenen einer (politischen) Ehe Bekanntlich wird Herne von den politischen Eheleuten ob man diskutieren sollte. Schließlich stellte ein ge- SPD und CDU regiert. Doch Willy Grün hat Zweifel. nervter älterer Herr – nennen wir ihn Volker – den Denn Folgendes hat sich zugetragen: Corona fordert Antrag, den Antrag von der Tagesordnung zu nehmen, Opfer – von allen und in jeder Lage. So sollen politis- um Zeit zu sparen. Das hat wiederum seine eigenen che Gremien möglichst kurz tagen. Darf man da noch Parteifreunde überrascht, die darüber diskutieren was sagen? Die CDU meinte ja und stellte im Pla- mussten. Schließlich wurde der Antrag tatsächlich von nungsausschuss einen eigentlich unverfänglichen der Tagesordnung genommen, was die Sitzung dann Antrag. Eigentlich – doch es kam anders. Denn die SPD tatsächlich verkürzt hat. Allerdings kamen die Stimmen wollte eine kurze Sitzung und drängte die CDU, ihren von Teilen der genervten Opposition, die die Sitzung Antrag zurückzuziehen. Das wollte die CDU nicht und verkürzen wollte. Und Willy Grün? Er kommt zu Beginn so entspannte sich eine kurze 20-minütige Diskussion, und bleibt bis zum Ende – egal ob kurz oder lang. IMPRESSUM PODCAST Herausgeberin Bündnis 90/Die Grünen Herne, Bahnhofstraße 15a, 44623 Herne Grünschnäbel - Der junge Politpodcast Redaktion der Grünen Jugend aus Herne. Die redaktion@gruene-herne.de „Grünschnäbel” berichten über das poli- Rolf Ahrens, Mike Lautenschläger, tische Geschehen innerhalb der Stadt Thomas Reinke (verantw.). Herne, wagen sich aber auch immer Autor*innen wieder in die Welt hinaus. Einfach ko- Rolf Ahrens, Stefan Kuczera, stenlos hören über die gängigen Strea- Mike Lautenschläger, Justus Lichau, ONLINE mingdienste, wie zum Beispiel „Spotify”. Jakob Liedtke, Peter Liedtke, Jürgen Ortmann, Thomas Reinke, Anna Schwabe, Sebastian Smith, Mirco Szymyslik. Besuch uns auf unseren Webseiten: gruene-herne.de Fotos ADFC, adobe Stock, Rolf Ahrens, Claudia Deisenroth, Christian Eibert, GJ Herne, Gerd Hansen, Jacob Liedtke, lieferkettengesetz.de, Pixabay, Sebastian Smith, Mirco Szymyslik, Stephan Tondorf. Gestaltung Mike Lautenschläger Druck druckfrisch mzr gmbh, Herne KONTAKT Partei/Gr. Jugend 02323-9510002 Fraktion 02323-9510003 15
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