GRÜNZEUG - Corona: Grüner Plan wirdumgesetzt 4 Blumenthal: Team erarbeitetPosition 7 - GRÜNE HERNE

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GRÜNZEUG - Corona: Grüner Plan wirdumgesetzt 4 Blumenthal: Team erarbeitetPosition 7 - GRÜNE HERNE
GRÜNZEUG
gruene-herne.de

Grüne Zeitung für Herne
7. Jahrgang • Nr. 1 • 2021

  Corona: Grüner Plan            Blumenthal: Team
  wird umgesetzt      4          erarbeitet Position   7

  Bundestagswahl :
  Unser Kandidat             8
GRÜNZEUG - Corona: Grüner Plan wirdumgesetzt 4 Blumenthal: Team erarbeitetPosition 7 - GRÜNE HERNE
AUS DER FRAKTION                                           GRÜNZEUG • 1/2021

       Mehr Grüne
        für Herne

                                      Lieferkettengesetz:
               Liebe Leser*innen,

                                      Grüne Initiative
      seit gut einem halben Jahr
     ist die neue Grüne Fraktion
    nun im Herner Stadtrat aktiv.

                                      hat Erfolg
    Vieles ist neu, vieles hat sich
    verändert. Vor allem sind wir
      mehr Menschen geworden,
        die sich in und für Herne
       engagieren. Das ist gut so,
    denn die Herausforderungen
            für unsere Stadt sind
                         gewaltig.    Von Rolf Ahrens                          sollte sich möglichst nichts. Dage-
                                                                               gen forderten 18 Organisationen, et-
         Ich freue mich, dass auf     Seit Jahren bemühen sich in der Ent-     wa der BUND, Greenpeace, der DGB,
        allen Ebenen der Herner       wicklungs- und Umweltpolitik tätige      ver.di sowie die Kirchen, deutlich
     Grünen seit der Kommunal-        Organisationen um gesetzliche Ver-       mehr Engagement. Auch Kommunen
     wahl die Aktivitäten weiter      ankerung von sozialen Rechten und        aus dem Kreis der Fair-Trade-Towns
         ausgebaut worden sind.       Umweltstandards bei der Produktion       hatten sich an Bundesregierung und
    Neben dem ehrenamtlichen          von Waren in Entwicklungs- und           Bundestag gewandt. Auf Grüne Ini-
    Engagement in Fraktion und        Schwellenländern. Dort werden Wa-        tiative hatte sich der Rat der Stadt
       Partei tragen auch unsere      ren häufig unter Missachtung selbst      Herne mit breiter Mehrheit dem
         hauptberuflichen Mitar-      geringster Sozial- und Umweltstan-       Bündnis der Kommunen angeschlos-
      beiter im Grünen Zentrum        dards hergestellt. Die Abnehmer der      sen. Der Leitgedanke fairer Produk-
          entscheidend dazu bei.      Waren übernehmen keine Verant-           tions- und Handelsbeziehungen mit
                                      wortung für Produktionsbedingun-         Entwicklungs- und Schwellenlän-
        Deshalb sage ich es jetzt     gen oder Umweltschäden. Es heißt:        dern hat in Herne eine starke Basis.
     hier stellvertretend für alle:   Es ist alleinige Sache der Staaten für     Jetzt, im Juni, haben all diese Be-
     Rolf, Sebastian, Stephan, ihr    bessere Bedingungen zu sorgen.           mühungen tatsächlich einen Erfolg
          macht einen klasse Job.       Mittlerweile sind die teils verhee-    erbracht. Der Bundestag hat ein –
                                      renden Produktionsbedingungen ei-        mäßig scharfes – Lieferkettengesetz
                           Danke!     ner breiteren Öffentlichkeit bekannt     verabschiedet. Nicht ausreichend,
                                      und diese fordert Abhilfe – auch         aber ein wichtiger erster Schritt.
                                      wenn es Produkte verteuert. Europa-
                                      parlament und Bundestag diskutier-
                  Thomas Reinke       ten lange; die Bundesregierung           Eine Analyse des Gesetzes:
          (Fraktionsvorsitzender)     wollte nur das Nötigste tun – ändern     www.germanwatch.org/de/20328

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GRÜNZEUG • 1/2021                                                                                 AUS DER FRAKTION

Nahmobilitätsförderung
der besonderen Art

Von Rolf Ahrens                        mut Diegel und Thomas Nückel),              Doch weit gefehlt. Die Stadt argu-
                                       dass die Finanzierung durch erhe-        mentiert mit dem Erhalt kurzer Wege
Wer kennt ihn nicht, den klassischen   bliche Landesmittel nun gesichert        für Rad- und Fußverkehr durch die
deutschen Erörterungsaufsatz? Soll     sei. Eigentlich erfreulich, allerdings   Brücke und möchte das Förderpro-
ich lieber einen Radweg bauen oder     wurde in den Pressemitteilungen          gramm „Nahmobilität“ anteilsmäßig
eine kleine Autobrücke, die auch mit   der Eindruck erweckt, als handele es     für den Brückenneubau einsetzen;
dem Rad befahren werden kann?          sich hierbei um ein Projekt der Rad-     immerhin einen hohen sechsstelli-
  So war in etwa die Ausgangslage      und Fußverkehrsförderung.                gen Betrag. Aus unserer Sicht könnte
bei der – auch von Grünen aner-          Diesen Eindruck musste man auch        man den Rad- und Fußverkehr auch
kannten – Sanierung der Brücke         gewinnen, wenn man die Finanzie-         mit geringeren Mitteln durch einen
Riemker Straße. Die Brücke ist maro-   rungsquelle der Brücke hinzuzog. Als     Aufstieg vom Rad- und Fußweg des
de und zurzeit für den Schwerlast-     eine Finanzierungsquelle soll das        Hiberniagrabens sichern.
verkehr gesperrt; Autos können die     Förderprogramm „Nahmobilität“ des          Die finanzielle Notlage der Stadt
Brücke einspurig befahren. Ein ein-    Landes herangezogen werden:              zwingt sicherlich zum Anzapfen aller
spuriger Neubau ist also durchaus                                               möglichen Finanzierungsquellen für
sinnvoll und angemessen. Für Ret-       Nahmobilität ist gleichzusetzen mit     Neubau- und Sanierungsmaßnahmen,
tungsfahrzeuge oder Müllabfuhr ist      nichtmotorisiertem Individualver-       allerdings muss man sich dann auch
auch eine Realisierung mit höherer      kehr und bezeichnet die individuelle    Argumenten und Vorwürfen stellen.
Traglast sinnvoll.                      Mobilität, vorzugsweise zu Fuß und      Diese Brücke ist überwiegend für den
  Bislang konnte ein Neubau nicht       mit dem Fahrrad, aber auch mit an-      Autoverkehr von Bedeutung und
finanziert werden; das Projekt wurde    deren nicht motorisierten Verkehrs-     sollte aus Mitteln für den Autoverkehr
immer wieder vertagt. Doch im April     mitteln beziehungsweise Fortbewe-       finanziert werden. Das Förderpro-
verkündeten der Oberbürgermeister       gungsmöglichkeiten. Die Förder-         gramm Nahmobilität sollte sinn-
auf Facebook und die Landtagsab-        richtlinie dient zur Umsetzung des      gerecht für die Förderung von Rad-
geordneten von CDU und FDP (Hel-        Aktionsplans Nahmobilität.              und Fußverkehr eingesetzt werden.

                                                                                                                         3
GRÜNZEUG - Corona: Grüner Plan wirdumgesetzt 4 Blumenthal: Team erarbeitetPosition 7 - GRÜNE HERNE
AUS DER FRAKTION                                                                                  GRÜNZEUG • 1/2021

    Das Motto muss heißen:
    Agieren statt reagieren
    Von Rolf Ahrens

    Zu wenig Impfstoff, schlechte Logis-
    tik, keine Teststrategie, Ankündigun-
    gen, die nicht eingehalten werden,
    verwirrende und inkonsequente
    Maßnahmenpakete, dazu in jedem
    Bundesland noch eigene Regeln.
    Das war die Situation, die bis vor
    wenigen Wochen herrschte.
      Das Krisenmanagement der Bun-
    desregierung und auch der Landes-
    regierung in NRW war katastrophal
    und auch die Kommunen standen
    vielen Entscheidungen aus Bund
    und Land hilflos gegenüber. Aber es       Mit der zunehmen-
    gab und gibt trotz der chaotischen      den Verfügbarkeit von
    Situation durchaus kommunale            Impfstoff wird es jetzt
    Handlungsmöglichkeiten, die ge-         darauf ankommen, die
    nutzt werden sollten.                   Impfkampagne in Herne
      Immerhin gehörte Herne lange          zu verstärken. Die Kapazität
    Zeit zu den Städten mit den höch-       des zentralen Impfzentrums und
    sten Inzidenzen in NRW. In dieser Si-   der Hausärzte wird dann vermutlich
    tuation reicht es nicht, immer nur      nicht mehr ausreichen.                    Immer noch wichtig ist die kom-
    auf Erlasse des Bundes und des Lan-       Wir haben daher die Einrichtung       munale Impfkampagne. Da ein Da-
    des zu warten oder auf diese zu ver-    von dezentralen Impfzentren vorge-      tenabgleich der geimpften Personen
    weisen. Agieren statt reagieren muss    schlagen, die an festen Zeiten in der   mit dem kommunalen Melderegister
    das Motto der Stadtspitze sein.         Woche betrieben werden. Damit sol-      nicht möglich ist, gibt es keine Er-
                                            len unkomplizierte Impfangebote         kenntnisse über den genauen Ver-
    Grünes Maßnahmenpaket                   ohne Anmeldung ermöglicht wer-          lauf der Impfkampagne. Wer ist nicht
    in Teilen umgesetzt                     den.                                    geimpft, will sich nicht impfen las-
                                              Die Erfahrungen aus dem Ausland       sen und warum? Eine gezielte An-
    Im April hat die Grüne Fraktion ein     sind hier sehr ermutigend und auch      sprache ist hier wegen fehlender Da-
    Corona-Maßnahmenprogramm vor-           die jüngst erfolgten Sonderimpfun-      ten nicht möglich und das könnte
    gestellt (gruene-herne.de/corona-       gen in ausgewählten Stadtteilen ha-     sich rächen. Für eine dauerhafte Be-
    virus). Unsere Vorschläge waren of-     ben gezeigt, dass solch nieder-         grenzung der Pandemie rechnen die
    fenbar ganz gut, denn die Verwal-       schwellige Impfangebote wahrge-         Mediziner mit einer notwendigen
    tung hat einige Punkte aufgegriffen,    nommen werden. Die mobilen Impf-        Impfquote von 80 Prozent; wird die-
    zum Beispiel die Auflage einer kom-     stellen sind förmlich überrannt         se nicht erreicht, könnten weiterhin
    munalen Impfkampagne.                   worden.                                 Schutzmaßnahmen notwendig sein.

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GRÜNZEUG • 1/2021                                                                                 AUS DER FRAKTION

Kitas: Keine Beiträge für
nicht erbrachte Leistung

Von Anna Schwabe                         Gerade in Krisenzeiten gibt eine       NRW im April bereits ankündigte, ei-
                                       solche Struktur Stabilität, die jedoch   ne Befreiung der Kosten für mehrere
Seit März 2020 ist nichts mehr so,     für die meisten Kinder nun wegge-        Monate zur Hälfte zu übernehmen,
wie wir es bisher kannten. Insbeson-   fallen ist. Da hilft es nicht, dass      war ein merkliches Aufatmen zu
dere Kinder hat die Pandemie           neben dem ganzen Hin und Her, das        verspüren.
schwer erwischt. Der Großteil der      sich die Bundesländer bezüglich            Andere Kommunen handelten:
Sozialkontakte bricht mit einem Mal    Corona-Maßnahmen lieferten, auch         Gelsenkirchen kündigte sofort an,
weg. Und wie sollen sie verstehen,     im Bereich „Kita" alles andere als       die andere Beitragshälfte zu über-
dass sie beste Freund*innen jetzt      klare Kante an der Tagesordnung          nehmen und Eltern damit wenigs-
nicht mehr sehen können – wegen        war.                                     tens ein Stück weit zu entlasten. Ob-
etwas Unsichtbarem, das durch die                                               wohl zuvor auch in Herne der Tenor
Luft schwebt und Menschen krank        Eltern-Unmut steigt 2021                 war, die Verwaltung werde im Sinne
macht? Unverständlich.                 von Woche zu Woche                       der Eltern keine Abbuchungen vor-
  Das „böse" Corona-Virus ist zu ei-                                            nehmen, sah die Realität dann aller-
nem gestaltlosen Feind geworden;       Nachdem die Kita-Beiträge 2020           dings anders aus. Die Stadt ließ die
eine Spaßbremse, gerade in den         zwar teilweise zurückerstattet wur-      Eltern über die Kitas informieren,
Anfangsphasen der Pandemie, in de-     den, wie auch die Grüne Fraktion es      dass die Beiträge dennoch erhoben
nen grundlegende wissenschaftliche     forderte, stieg der Unmut der Eltern     würden. Damit hat die Stadtverwal-
Erkenntnisse fehlen. Kindertages-      im neuen Jahr von Woche zu Woche.        tung mal wieder eine Rolle rück-
stätten und Erzieher*innen bieten      Während Viele ihre Kinder aus Soli-      wärts hingelegt, anstatt bei Aussa-
Kindern unter sechs Jahren norma-      darität zu Hause betreuten und ab        gen verbindlich zu bleiben.
lerweise eine Struktur, um sich mit    Februar 2021 in den Kitas nur noch         Wie der Spuk weitergeht, wird sich
Gleichaltrigen auszutauschen und       eine Notbetreuung stattfand, zahl-       zeigen; die Grüne Forderung bleibt
zu spielen, so wie es zu Hause eben    ten Eltern trotzdem volle OGS- und       dieselbe: Keine Elternbeiträge für
nicht geht.                            Kita-Beiträge. Nachdem das Land          nicht erbrachte Leistungen.

                                                                                                                        5
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AUS DER PARTEI                                                                                     GRÜNZEUG • 1/2021

    Schwabe/Lichau heißt
    das neue GJ-Spitzenduo
    Von Justus Lichau

    Als der Kreisverband am Abend des
    11. Februar auf der Jahreshauptver-
    sammlung die Votenvorgabe für den
    neuen Parteivorstand durchführte,
    war die der Grünen Jugend (GJ) gera-
    de abgeschlossen. Ab 17 Uhr wurde
    der alte Vorstand entlastet und die
    neuen Bewerber*innen hatten Zeit,
    der Mitgliedschaft ein Angebot für
    die Vorstandsarbeit des kommenden
    Jahres in der Grünen Jugend zu
    machen.
      Zugegeben: So neu waren die Be-
    werbungen teilweise nicht. Mit Anna
    Schwabe und Justus Lichau bewar-
    ben sich zwei der vier Mitglieder des
    alten Vorstandes erneut um das Ver-
    trauen der GJ Herne – Schwabe er-
    neut als Sprecherin, Lichau kandi-
    dierte nach einer Amtsperiode als
    Beisitzer dieses Mal als Sprecher der   uns als Vorstand gelungen, stabile       weiterer Anstieg erfolgen wird. Das
    Grünen Jugend.                          Strukturen zu schaffen und uns als       freut uns sehr! Gleichwohl sehen wir
      Für den frischen Wind im Vorstand     Ortsgruppe politisch einzubringen –      darin auch den Auftrag, allen Mit-
    sorgten die beiden Bewerbungen          in Partei, Fraktion und Kommune“,        gliedern Raum für ihre politischen
    von Dominik Pellowski und Vivien        berichtet Anna Schwabe. „Nun wird        Ideen zu geben.“
    Wefringhaus als Schatzmeister und       es darauf ankommen, die Anzahl nie-
    Beisitzerin. Alle Kandidat*innen be-    drigschwelliger Beteiligungsange-        Spenden, Reformen, E-Sport
    kamen deutliche Voten, die in der       bote für junge Grüne Menschen in
    anschließenden Briefwahl bestätigt      unserer Stadt zu erhöhen.“               Diesbezüglich ist seit Februar be-
    wurden.                                   Die Erforderlichkeit dessen liegt in   reits einiges passiert: Die Grüne Ju-
                                            einer erfreulichen Entwicklung be-       gend hat in der Partei eine Spende
    GJ wächst und wächst                    gründet: Die Grüne Jugend wächst         an die Suppenküche angeregt, sich
                                            und wächst! Justus Lichau sieht          deutlich zur verfehlten Reform des
    Erklärtes Ziel aller Gewählten: An      darin auch eine Aufgabe für die          Transsexuellengesetzes geäußert
    die Arbeit des vorherigen Vorstands     kommende Vorstandsarbeit: „Unsere        und das Thema E-Sport in den Fokus
    anzuknüpfen und neue Aspekte zu         digitalen Treffen sind immer besser      genommen. „Da wird noch Einiges
    ergänzen. „Im ersten Jahr nach dem      besucht und es ist zu vermuten, dass     kommen in den nächsten Monaten!“,
    Wiederaufbau der GJ Herne ist es        mit der Rückkehr zur Normalität ein      kündigt Anna Schwabe an.

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GRÜNZEUG - Corona: Grüner Plan wirdumgesetzt 4 Blumenthal: Team erarbeitetPosition 7 - GRÜNE HERNE
GRÜNZEUG • 1/2021                                                                                      AUS DER PARTEI

Projektgruppe für das
Blumenthal-Gelände
                                                                                  der RAG begehen zu können“, sagte
                                                                                  Peter Liedtke zuvor, der als pla-
                                                                                  nungspolitischer Sprecher der Grü-
                                                                                  nen Fraktion ebenfalls in der Pro-
                                                                                  jektgruppe mitarbeitet: „Bei den Ent-
                                                                                  wicklungsoptionen für das Gelände
                                                                                  gibt es viel zu beachten. Es geht um
                                                                                  Altlasten, die kniffelige Verkehrs-
                                                                                  erschließung, die Auswirkungen auf
                                                                                  die benachbarten Quartiere in Wan-
                                                                                  ne-Süd und ganz besonders um Na-
                                                                                  turschutz und das Stadtklima im
                                                                                  dicht bebauten Herner Westen.
                                                                                  Wenn es dort eine bauliche Entwick-
                                                                                  lung geben soll, muss das endlich
                                                                                  mal in Richtung Uni-Campus gehen
                                                                                  und nicht in Richtung Logistik-Wüs-
                                                                                  te“, so Liedtke.

                                                                                  Eigene Position bis 2022

                                                                                  Die Projektgruppe hofft, im Frühjahr
Von Stefan Kuczera                       wicklung des Blumenthal-Geländes         2022 eine Position erarbeitet zu
                                         sicherstellen. „Der Oberbürgermeis-      haben, die sie der Mitgliederver-
„Wir wollen eine eigene Position zu      ter hat den Menschen in unserer          sammlung dann zur Entscheidung
Blumenthal erarbeiten und nicht nur      Stadt mit der Vision einer Interna-      vorlegen kann. Zeit genug, um dann
auf das warten, was die Verwaltung       tional Technology World gehörig          auch seitens der Grünen Fraktion
vorlegt“, fasst Gerd Kalus die Motiva-   Sand in die Augen gestreut. Wir wol-     Anträge zu erarbeiten, dürfte dann
tion zusammen, mit der er die Ein-       len die Debatte nun wieder auf den       sicher bleiben. „Die Entwicklung des
richtung einer Projektgruppe der         Boden der Tatsachen holen“, sagt Ti-     Blumenthal-Geländes dürfte uns die
Herner Grünen zur Entwicklung des        na Jelveh, stellvertretende Fraktions-   2020er-Jahre über noch begleiten.
Blumenthal-Geländes vorgeschla-          vorsitzende der Herner Grünen.           Was seitens der Stadt vorgelegt wur-
gen hat. Die Grüne Mitgliederver-                                                 de, muss dringend weiter qualifiziert
sammlung am 25. März ist dieser          Gespannt auf Ortstermin                  werden“, so Tina Jelveh.
Anregung gefolgt, sodass es gleich
im Frühjahr losgehen konnte.             Besonders gespannt schauten die
  Aufgabe der Projektgruppe ist es,      Projektgruppenmitglieder auf einen       Die Projektgruppe „Blumenthal”
eine Grüne Position zu entwerfen         Ortstermin auf dem Blumenthal-           wird geleitet von Tina Jelveh und
und Kriterien zu entwickeln, die eine    Gelände. „Es ist für uns ein echtes      Stefan Kuczera. Kontakt:
umwelt- und klimagerechte Ent-           Highlight, das Gelände in Begleitung     stefan.kuczera@gruene-herne.de

                                                                                                                          7
GRÜNZEUG - Corona: Grüner Plan wirdumgesetzt 4 Blumenthal: Team erarbeitetPosition 7 - GRÜNE HERNE
INTERVIEW                                                 GRÜNZEUG • 1/2021

                              Jacob Liedtke
                                    – Unser
                                   Kandidat
                                  für Berlin
                       Hallo Jacob, du bist 33 und wohnst            „Zunächst muss auf
                                                                           Bundesebene an
                       seit sechs Jahren in Herne, was
                       bewegt dich dazu hier für den

                                                                      der Lösung der Alt-
                       Bundestag zu kandidieren?
                       Jacob: Ich bin in Rheda-Wieden-

                                                                  schuldenproblematik
                       brück geboren und aufgewachsen
                       und zum Studium ins Ruhrgebiet ge-

                                                                     gearbeitet werden.”
                       kommen. Die Region hatte für mich
                       schon früh eine große Anziehungs-
                       kraft und mir war schnell klar, dass
                       ich gerne hier leben möchte. Ich
                       denke insbesondere Herne steckt         Welche Weichen würdest du als
                       voll riesiger Potenziale, die gehoben   Abgeordneter für den Wahlkreis
                       werden können, wenn im Bund die         141 denn zuerst stellen, um
                       richtigen Weichenstellungen vorge-      dieser Vision näher zu kommen?
                       nommen würden.                          Jacob: Zunächst muss auf Bundes-
                                                               ebene an der Lösung der Altschul-
                       Kannst du das genauer ausführen?        denproblematik gearbeitet werden.

 Jacob Liedtke (33),
                       Jacob: Gerne! Ich denke, dass das       Der Niedergang der Schwerindustrie
                       Ruhrgebiet als Ballungsgebiet mit       ließ Steuereinnahmen schmelzen

  Kandidat für die
                       seiner vielfältigen Bevölkerungs-       und Sozialausgaben in die Höhe
                       struktur, mit seinen Hochschulen,       schnellen, was in Herne und überall

  Bundestagswahl
                       dem bunten Kulturbetrieb, seiner        nördlich der A40 zu Schieflagen in
                       bewegten Geschichte, mit Fußball        den kommunalen Haushalten ge-

 im Wahlkreis 141
                       und Bier und nicht zuletzt den oft      führt hat. Hier muss der Bund ein-
                       leidvollen Lehren des Strukturwan-      springen, um Handlungsfähigkeit

(Herne/Bochum II)
                       dels alles mitbringt, um die pulsie-    und Gestaltungsspielraum wieder
                       rende Metropolregion werden zu          herzustellen. Dabei sehe ich alle Ab-
                       können, die man bisher leider nur       geordneten der Region in der Pflicht,
                       aus Broschüren kennt.                   sich gemeinsam für dieses Ziel ein-
GRÜNZEUG - Corona: Grüner Plan wirdumgesetzt 4 Blumenthal: Team erarbeitetPosition 7 - GRÜNE HERNE
GRÜNZEUG • 1/2021                                                                                           INTERVIEW

zusetzen. Mit Entschuldung allein ist     mokratie. Breite Partizipation in de-                     „Wir streiten
                                                                                                              für eine
es aber nicht getan, zusätzlich           mokratischen Prozessen lässt sich
brauchen wir gerade für unsere Re-        für mich nicht getrennt von der Fra-

                                                                                           sozial-ökologische
gion im Umbruch klare Leitplanken         ge nach sozialer Gerechtigkeit ver-
für langfristige Planbarkeit einer kli-   handeln, weil Grundbedürfnisse be-

                                                                                        Veränderung dieser
mafreundlichen Umgestaltung der           friedigt sein müssen, um uneinge-
Wirtschaft. Hier gehört beispielswei-     schränkten Zugang zur politischen

                                                                                                   Gesellschaft.”
se – gerade für einen Logistikstan-       Willensbildung zu haben. Ich weiß
dort wie Herne – der Bundesver-           aus eigener Erfahrung gut genug,
kehrswegeplan auf den Prüfstand:          wie schlecht sich existenzielle Fra-
Klimaneutralität wird ohne große          gen mit politischem Engagement
Investitionen in die Schieneninfra-       verbinden lassen und kämpfe des-         ten für eine sozial-ökologische Ver-
struktur nicht zu erreichen sein. Last    halb dafür möglichst vielen Men-         änderung dieser Gesellschaft, die –
but not least müssen wir dringend         schen diesen Zugang zu erleichtern.      beispielsweise durch das Energie-
sozialen Ausgleich schaffen und                                                    geld – kleine und mittlere Einkom-
Menschen in prekärer wirtschaftli-        Die GRÜNEN sehen sich häufig mit         men entlasten soll.
cher Lage Luft zum Atmen und Pers-        dem Vorwurf konfrontiert eine
pektiven für die Zukunft bieten. Hier     Partei der Privilegierten zu sein,       Zum Abschluss noch folgende
braucht es als ersten Schritt eine        was entgegnest du dem?                   Frage: Mit welchen drei Dinge
Abkehr von Hartz IV durch eine ar-        Jacob: Wie schon angedeutet, könnte      beschäftigst du dich, wenn du
mutsfeste Grundsicherung.                 ich nicht Teil dieser Partei sein und    gerade keine Politik machst?
                                          an dieser exponierten Stelle für ein     Jacob: Da bin ich wieder bei den
Sozialpolitik ist neben deinem            starkes Grünes Ergebnis kämpfen,         Grundbedürfnissen: Ein leckeres,
Engagement gegen Rechtsextre-             wenn unsere Vision für ein besseres      selbst gekochtes und tierleidfreies
mismus und für demokratisches             ökologisches Morgen nicht auch so-       Essen auf dem Teller, ein akzeptabler
Miteinander eines deiner poli-            zialen Ausgleich beinhalten würde.       Rotwein im Glas und liebe Men-
tischen Schwerpunktthemen.                Gerade im Wahlkampf sind wir nun         schen um mich herum sind die Basis
Wie hängt das zusammen?                   häufig mit dieser Kritik konfrontiert,   für mein Glück. Nach überstandener
Jacob: Gesellschaftlicher Zusam-          die mit Blick auf unser Programm         Pandemie darf es aber auch gerne
menhalt ist das Fundament der De-         aber Grundlagen entbehrt. Wir strei-     mal wieder ein Stadionbesuch sein!

                                                                                                                           9
GRÜNZEUG - Corona: Grüner Plan wirdumgesetzt 4 Blumenthal: Team erarbeitetPosition 7 - GRÜNE HERNE
AUS DER PARTEI                                                                                      GRÜNZEUG • 1/2021

          Stephan
          Tondorf
          übernimmt
          Geschäftsstelle
     Von Sebastian Smith                     angebotene grüne Mailadresse,               Es folgt ein kurzer Abriss durch
                                             wollte er sofort mit Leben füllen.        Stephan Tondorfs Vita: Geboren am
     Ehrlichkeit. Streben wir nicht alle     Dass er für die Arbeit in der Ge-         13. Februar 1973 als Stephan Kraus
     stets danach? Ein hohes Gut und         schäftsstelle brannte, wurde schnell      im damaligen Wanne-Eickel. Durch
     hehres Ziel. Jetzt muss ich ehrlich     klar. Aufgewachsen im Emscher-            den Vater inspiriert einige Jahre im
     zugeben, dass ich Stephan Tondorf       bruch, aber auch ein Wildpferd?           Sinne des Wehrersatzdienstes beim
     aus Gelsenkirchen auch erst seit        Knapp ein halbes Jahr später weiß         Löschzug Bickern-Crange tätig. Sei-
     Dezember letzten Jahres kenne. Aber     ich: Hier und da bestimmt, ungezü-        ne Mutter leitete unter anderem
     ehrlicher Weise möchte ich auch         gelt, forsch, kraftvoll, aber eben auch   eine Buchhandlung für die Firma
     sagen, dass ich in der Zwischenzeit     ehrlich.                                  Bertelsmann. Der Bruder Manuel ist
     froh bin ihn nun zu kennen: Stephan                                               zurzeit in Indien für die Deutsche
     Tondorf, neuer Kreisgeschäftsführer     Verschiedenste Themen                     Botschaft tätig. Schulabschluss auf
     der Grünen in Herne.                                                              der Realschule Crange, erreichte er
       Halbtags tätig, jedoch immer prä-     Da war er nun, wollte sofort losle-       das Abitur in Bochum. Danach Aus-
     sent. Stets gut gelaunt und offen für   gen, stellte Fragen über Fragen. Ver-     bildung zum Dachdecker. Nach
     alle erdenklichen Anliegen. Doch        schiedenste Themen, aber vor allem        diesem Abschluss studierte Stephan
     das Wichtigste, immer ehrlich mit       immer auch die Menschen aus un-           einige Semester Philosophie und
     dem was er sagt. Ein Kind des           serem Kreisverband interessierten         Germanistik an der RUB, bevor er
     Ruhrgebiets. Geboren auf Kohle, in      ihn. Von Anfang an gab es eine gute       dann bei einer Buchhandlung in
     Unser-Fritz, als es Wanne-Eickel        gemeinsame Kommunikation. Ergie-          Gelsenkirchen-Buer noch eine Aus-
     noch gab. Doch trotzdem vollkom-        bige Grundlage für eine gute Zusam-       bildung mit anschließender Anstel-
     men aus der heutigen Zeit.              menarbeit mit dem gemeinsamen             lung abschloss. Seine Frau und zwei
       Kaum hatte ich die Info, der          Ziel, die politische Arbeit unserer       Kinder sind sein absoluter Lebens-
     Kreisverband hat einen neuen Kreis-     Mitglieder voll zu unterstützen und       mittelpunkt. Daher auch der tiefe
     geschäftsführer gefunden, schon         im Hintergrund dafür zu arbeiten,         Wunsch in ihm, seinen Kindern eine
     flatterte seine Mail rein. Mit Be-      dass unser Kreisverband und die           bessere, Grüne Welt zu hinterlassen.
     grüßungsfloskeln mussten wir uns        dort herausragenden Akteur*innen            Nun hilft er uns, damit wir ihm
     irgendwie nicht lange aufhalten. Die    in der ersten Reihe gut aussehen.         helfen können.

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GRÜNZEUG • 1/2021                                                                                    AUS DER PARTEI

Herner Fahrradklima
verschlechtert sich
Von Jürgen Ortmann                      Städte, so auch für Herne, das sich     verteidigen, da wir mit den Gruppen
                                        im historischen Vergleich weiter        „Entsorgung Herne“ und „BTC &
Nach einigen Monaten Pause hat          verschlechterte und eine Schulnote      Friends“ neue und kraftvolle Konkur-
der Arbeitskreis Mobilität unter neu-   von 4,26 einfuhr. Es gibt also reich-   renz bekommen hatten. So reichte
er Leitung wieder getagt. Jürgen Ort-   lich Raum für Verbesserungen.           es diesmal nur zu Platz sechs. Viel-
mann wird die Arbeit von nun an ko-       Beim zweiten Treffen im Juni hat      leicht klappt es ja im nächsten Jahr
ordinieren. Der Arbeitskreis tagt öf-   die neue Radverkehrsbeauftragte         mit einem erweiterten Team.
fentlich; wer also unverbindlich        der Stadt Herne, Lea Gemmeke, ei-         Wer sich über die Lage des Rad-
reinhören möchte, der kann sich ger-    nen Überblick über die Radverkehrs-     verkehrs in Herne jenseits von par-
ne anmelden. Das nächste Treffen ist    planung in Herne gegeben.               teipolitischen Bewertungen infor-
für den 25. August anberaumt.                                                   mieren möchte, kann unter folgen-
  Als ersten Gast konnte der Arbeits-   Platz 6 für Grüne & Friends             den Links fündig werden.
kreis Michael Thomasen vom ADFC
Herne zu einem Impulsvortrag be-        Dass das Thema Radfahren bei den
grüßen. Thomasen stellte die Ideen      Herner Grünen ein großes Thema ist,     Fahrradklimatest 2020:
des ADFC Herne vor, wie sich der        zeigte sich auch wieder bei der Teil-   www.fahrradklimatest.adfc.de/
Radverkehr in Herne verbessern lie-     nahme am Stadtradeln: Fast dreißig      ergebnisse
ße. Der vor wenigen Wochen veröf-       Teilnehmer zählte die Gruppe „Grüne     Positionspapier ADFC Herne:
fentlichte Fahrradklimatest 2020        & Friends” und erradelte gemein-        herne.adfc.de/fileadmin/Gliederun-
des ADFC – eine Meinungsumfrage         sam über 5400 Kilometer. Leider         gen/Sattel/herne/user_upload/PDF-
unter aktiven Radlern – vergab          konnten wir in diesem Jahr nicht den    Dateien/Offensive_fuer_den_Radver
schlechte Noten für die meisten         dritten Platz aus den Vorjahren         kehr_in_Herne.pdf

 Fahrradklimatest 2020
 Städte mit 100 000 bis 200 000
 Einwohner*innen (Quelle: ADFC)

 1. Göttingen               3,27
 2. Erlangen                3,29
 3. Heidelberg              3,53
 4. Oldenburg               3,55
 5. Ingolstadt              3,59
 ...
 30. Herne                  4,26
 ...
 39. Koblenz                4,65
 40. Bergisch Gladbach      4,72
 41. Hagen                  4,86

                                                                                                                       11
AUS DER FRAKTION                                                                                    GRÜNZEUG • 1/2021

     Was macht                                                                        dann um Großprojekte wie den

     eigentlich der
                                                                                      Shamrockpark, aber auch um den
                                                                                      Bau von Micro Appartements am
                                                                                      Hafthaus, um das we-house im Bun-

     Gestaltungs-
                                                                                      ker Sodingen oder auch mal um ein
                                                                                      kleineres Wohnhaus oder um eine
                                                           Berta-Schulz-Quartier      innerstädtische Gestaltungssatzung,

     beirat?
                                                                                      die den werbenden Wildwuchs in
                                                                                      der Fußgängerzone regeln soll.
                                                                                        Der Gestaltungsbeirat setzt auf
                                                                                      Beratung. Dazu findet vor jeder Sit-
                                                                                      zung eine Bereisung der entspre-
                                                                                      chenden konkreten Orte durch die
                                                                                      Externen statt. Dann tragen die Ar-
                                                                                      chitekt*innen und die Bauwilligen
                                                           we-house
                                                                                      in den Sitzungen vor. Es gibt Fragen
                                                                                      und schließlich Anregungen der Ex-
                                                                                      pert*innen und Anwesenden. Nicht
     Von Peter Liedtke                        bedacht wurde (und nicht nur die        selten wird gerade mit dem Frei-
                                              Anzahl der Parkplätze), das kann im     raum stiefmütterlich umgegangen.
     In Herne leben wir in einer dicht be-    beste Fall grob über eine Bausat-       Und nicht selten höre ich den Satz:
     siedelten Stadt mit industrieller        zung vorgegeben werden. Die Bau-        „Das muss aber auch alles „vernünf-
     Vergangenheit, wenig Freiflächen         enden sind in der konkreten Aus-        tig“ sein“. Gemeint ist damit häufig
     und noch weniger Naturflächen. Das       führung recht frei und für viele        Gewinnmaximierung.
     Gebaute bestimmt das Bild der            steht vor allem der Profit im Vorder-     Inzwischen hat es bereits sieb-
     Stadt und alles was neu gebaut           grund.                                  zehn Sitzungen im Gestaltungs-
     wird, wird in aller Regel mindestens       Nun muss aber „gutes“ Bauen           beirat gegeben, mit je drei bis sechs
     die nächsten 50 Jahre bestehen           nicht unbedingt teurer sein. Oft sind   Projekten.
     bleiben. Wir tun also gut daran, uns     es kleine Dinge, die Baukörper zum
     hier Gedanken über dieses Bauen          Guten hin verändern. Um hier die        So konnten Bäume
     nicht nur im Hinblick auf den            Bauenden zu beraten, wurde in Her-      noch gerettet werden
     Nutzen oder die Nachhaltigkeit,          ne per Ratsbeschluss vom 29. No-
     sondern auch im Sinne von Baukul-        vember 2016 die Einrichtung eine        Seit Anbeginn sitze ich für uns
     tur und Lebensraum zu machen.            Gestaltungsbeirates beschlossen.        Grüne im Gestaltungsbeirat und
     Denn das Gebaute bestimmt unser            Fünf externe Fachleute (zwei          gerne frage ich nach der Installation
     Gefühl im urbanen Raum. Wer lebt         Architektinnen, zwei Architekten        von Photovoltaik oder nach Grün-
     nicht gerne in einer gut gestalteten     und Stadtplaner sowie ein Land-         dächern. Oder ich frage nach, ob
     Stadt?                                   schaftsarchitekt) beraten seit Juni     denn das Fällen von Bäumen abso-
                                              2017 über kleine und große Bau-         lut notwendig ist. So konnten zum
     Niemand kann einfach                     maßnahmen in der Stadt. Diesen zur      Beispiel bei einer größeren Bebau-
     bauen was er oder sie will               Seite steht die Verwaltung inklusive    ung des ehemaligen Verkehrs-
                                              der betreffenbden Dezernenten, die      übungsplatzes an der Karlstraße –
     Das was gebaut wird, unterliegt          Politik und ein Vertreter der Woh-      dem Berta-Schulz-Quartier – durch
     dem Baurecht. Von daher kann ein         nungswirtschaft. Stimmberechtigt        mehrmaliges Verschieben der Ge-
     Bauherr oder auch eine Baudame           sind lediglich die externen Berater.    bäude eine größere Anzahl von Bäu-
     nicht so einfach bauen was er oder         Getagt wird nicht öffentlich in der   men gerettet werden.
     sie will. Aber ob dies nun gut gestal-   Fortbildungsakademie Mont-Cenis,          Gut, dass wir diesen Gestaltungs-
     tet ist (und ich vermeide hier ganz      einem bundesweiten Best-Practice        beirat haben und gut, wenn Bau-
     bewusst den Begriff „schön“), in das     Beispiel für Baukultur. In den bis zu   damen und -herren diesem verant-
     Umfeld passt, ob der Freiraum mit        sechs Sitzungen pro Jahr geht es        wortungsbewusst folgen.

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GRÜNZEUG • 1/2021                                                                                AUS DER FRAKTION

Schwimmen bleibt ein
komplexes Thema
Von Mike Lautenschläger                ren Alltag im Wasser oder am Beck-      wie sonstigen Wassersport ausrei-
                                       enrand verbringen, bleiben bis dato     chend Kapazitäten zur Verfügung
Seit Jahren beschäftigt den Herner     leider mit ihren Sorgen oder Visio-     stehen – für Training und Wettkampf.
Sport die komplexe Schwimmsitua-       nen regelmäßig ungehört oder wer-       Zudem wird eine Infrastruktur be-
tion in seiner maroden und inzwis-     den nicht ernst (genug) genommen.       nötigt, deren Funktion zum Beispiel
chen auch knappen Bäderlandschaft.     Die Probleme, die sich dabei für alle   nicht mehr von einzelnen Menschen
Der beschlossene Nicht-Wiederauf-      Beteiligten auftun, sind vielfältiger   abhängt, die über exklusive Schu-
bau des Lehrschwimmbeckens am          Natur. Gibt es hier ein Problem mit     lungen verfügen.
Hölkeskampring, die Corona-Pan-        Immobilie und/oder Technik, so gibt       Hierfür braucht es kreative Maß-
demie sowie umfangreiche Umbau-        es dort eines mit Personal bezie-       nahmen, um Herne mit (und auch
maßnahmen an Schwimmhallen be-         hungsweise Qualifikation. Wieder        trotz) schwieriger Haushaltslage für
lasten die Lage aktuell zusätzlich     woanders liegt die Kommunikation        die Zukunft schwimm-fit zu machen.
enorm. Nicht zuletzt dies waren eine   im Argen, und oftmals gibt es eine      Das zwischenzeitlich von der Ver-
Reihe von guten Gründen, die als       unklare Zuständigkeit für die jewei-    waltung vorgelegte Lehrschwimm-
Ausgangspunkt genommen wurden          ligen Probleme.                         becken-Konzept ist nur ein Anfang
zu einem aktuellen Grünen Talk für       Das komplexe Thema wurde nun          auf dem Weg dorthin, ebenso der
Expert*innen aus der Grüne-Frak-       im Schwimmtalk nicht mehr nur aus       anvisierte interfraktionelle Arbeits-
tion sowie aus diversen Schwimm-       dem Blickwinkel des Sports betra-       kreis. Es wird noch viel zu bespre-
vereinen vor Ort.                      chtet, sondern auch aus dem der         chen sein. Dabei ist Wert darauf zu
  Die Schwimmszene drängt bereits      Schulen sowie der Immobilienfach-       legen, dass Vertreter*innen des
seit geraumer Zeit auf ein Konzept,    leute.                                  Schwimmsports gemeinsam ein ge-
das vor allem das Schwimmenler-          Hernes Grüne wollen, dass jedes       wichtiges Wort dabei mitreden dür-
nen und den Vereinssport mit ver-      Kind in Herne Schwimmen lernt und       fen, um die für Herne bestmöglichen
bliebener Infrastruktur unter einen    dass sowohl im Breitensport als         Lösungen zu finden und auch zu re-
Hut bekommt. Expert*innen, die ih-     auch für Leistungsschwimmen so-         alisieren.

                                                                       RANKING: LEBENSDAUER
                                                                       LEHRSCHWIMMBECKEN
                                                                       Ausfallreihenfolge nach Einschätzung
                                                                       des Fachbereichs 22 (Immobi-
                                                                       lien/Wahlen) bis 2030:

                                                                       1. Kolibri-Schule (bereits geschlossen)
                                                                       2. Hans-Tilkowski Hauptschule
                                                                       3. Görresstraße
                                                                       4. Börsinghauser Straße
                                                                       5. Pantrings Hof
                                                                       6. Michael-Schule

                                                                                                                       13
AUS DER FRAKTION                                                                                  GRÜNZEUG • 1/2021

     Die ersten Schritte in
     der Kommunalpolitik

     Von Mirco Szymyslik                     ohne Videokonferenzen nie kennen-       meinem Anliegen, Sachkundiger
                                             gelernt hat.                            Bürger zu werden, ernst genommen.
     „Ich verpflichte mich, dass ich meine     Als nächstes stand die Erstellung       Sachkundige Bürger*innen werden
     Aufgaben nach bestem Wissen und         eines Kommunalwahlprogramms             auf Vorschlag der jeweiligen Frak-
     Können wahrnehmen, das Grundge-         auf dem Plan und ich merkte, dass       tion vom Rat der Stadt für einzelne
     setz, die Verfassung des Landes und     der Anspruch der Grünen, möglichst      Ausschüsse ernannt. Und ganz wich-
     die Gesetze beachten und meine          viele Menschen an politischen Pro-      tig, die Funktion lebt erst nach der
     Pflichten zum Wohle der Gemeinde er-    zessen teilhaben zu lassen, auch mit    Verpflichtung auf. Was uns zum An-
     füllen werde.“                          Leben gefüllt wird. Da konnte ich als   fang des Textes zurückbringt. Da
       Rückblende, Anfang 2020: BDK,         Neumitglied meinen Beitrag leisten      stand ich nun in meiner ersten Aus-
     LDK, LAG, BAG, EGP, HBS – auf dem       und mich mit Ideen und konkreten        schusssitzung und war ganz schön
     Neumitgliedertreffen fliegen mir die    Änderungsvorschläge einbringen.         aufgeregt. Die Vorsitzende las den
     Abkürzungen nur so um die Ohren.        Ohne vorher jahrelang bei diversen      Text vor, ich stimmte zu, dann war es
     Ein leichter Anflug von Zweifel, auf    Sommerfesten am Bratwurstgrill ge-      auch schon wieder vorbei.
     was ich mich da eingelassen habe,       standen zu haben.                         Mittlerweile habe ich eine erste
     befällt mich.                                                                   Anfrage gestellt, nehme regelmäßig
        Nach dem Neumitgliedertreffen,       Jetzt sachkundiger Bürger               an Fraktionssitzungen teil, entweder
     das dann doch noch sehr interessant                                             als Gesamtfraktion oder als Frak-
     war und nicht nur aus Abkürzungen       Nach der erfolgreichen Kommunal-        tionsarbeitskreis, und kenne mittler-
     bestand, kam erst mal ein Virus na-     wahl 2020 bestand der Wunsch,           weile auch Antragsfristen, den Un-
     mens Sars-Cov-2. In Windeseile wur-     ganz konkret die Demokratie auf         terschied zwischen Antrag und An-
     de die Parteiarbeit ins Digitale ver-   kommunaler Ebene kennenzulernen.        frage und ich weiß, was sich hinter
     legt. Somit gehöre ich zur „Genera-     Ähnlich wie beim Kommunalwahl-          dem Kürzel § 58 Abs. 4 i. V. m. § 50
     tion Corona“, die politische Arbeit     programm wurde ich auch hier mit        Abs. 3 GO NW verbirgt.

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GRÜNZEUG • 1/2021                                                                                KOLUMNE | SERVICE

 Kolumne
 von                  WILLY GRÜN
Szenen einer (politischen) Ehe
Bekanntlich wird Herne von den politischen Eheleuten      ob man diskutieren sollte. Schließlich stellte ein ge-
SPD und CDU regiert. Doch Willy Grün hat Zweifel.         nervter älterer Herr – nennen wir ihn Volker – den
Denn Folgendes hat sich zugetragen: Corona fordert        Antrag, den Antrag von der Tagesordnung zu nehmen,
Opfer – von allen und in jeder Lage. So sollen politis-   um Zeit zu sparen. Das hat wiederum seine eigenen
che Gremien möglichst kurz tagen. Darf man da noch        Parteifreunde überrascht, die darüber diskutieren
was sagen? Die CDU meinte ja und stellte im Pla-          mussten. Schließlich wurde der Antrag tatsächlich von
nungsausschuss einen eigentlich unverfänglichen           der Tagesordnung genommen, was die Sitzung dann
Antrag. Eigentlich – doch es kam anders. Denn die SPD     tatsächlich verkürzt hat. Allerdings kamen die Stimmen
wollte eine kurze Sitzung und drängte die CDU, ihren      von Teilen der genervten Opposition, die die Sitzung
Antrag zurückzuziehen. Das wollte die CDU nicht und       verkürzen wollte. Und Willy Grün? Er kommt zu Beginn
so entspannte sich eine kurze 20-minütige Diskussion,     und bleibt bis zum Ende – egal ob kurz oder lang.

                                                                             IMPRESSUM

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                                                                             Bündnis 90/Die Grünen Herne,
                                                                             Bahnhofstraße 15a, 44623 Herne
                               Grünschnäbel - Der junge Politpodcast         Redaktion
                               der Grünen Jugend aus Herne. Die              redaktion@gruene-herne.de
                               „Grünschnäbel” berichten über das poli-       Rolf Ahrens, Mike Lautenschläger,
                               tische Geschehen innerhalb der Stadt          Thomas Reinke (verantw.).
                               Herne, wagen sich aber auch immer             Autor*innen
                               wieder in die Welt hinaus. Einfach ko-        Rolf Ahrens, Stefan Kuczera,
                               stenlos hören über die gängigen Strea-        Mike Lautenschläger, Justus Lichau,

  ONLINE
                               mingdienste, wie zum Beispiel „Spotify”.      Jakob Liedtke, Peter Liedtke,
                                                                             Jürgen Ortmann, Thomas Reinke,
                                                                             Anna Schwabe, Sebastian Smith,
                                                                             Mirco Szymyslik.
  Besuch uns auf unseren Webseiten: gruene-herne.de                          Fotos
                                                                             ADFC, adobe Stock, Rolf Ahrens,
                                                                             Claudia Deisenroth, Christian
                                                                             Eibert, GJ Herne, Gerd Hansen,
                                                                             Jacob Liedtke, lieferkettengesetz.de,
                                                                             Pixabay, Sebastian Smith, Mirco
                                                                             Szymyslik, Stephan Tondorf.
                                                                             Gestaltung
                                                                             Mike Lautenschläger
                                                                             Druck
                                                                             druckfrisch mzr gmbh, Herne
                                                                             KONTAKT
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