Zur derzeitigen Diskussion um die und mit der Bundeswehr

Zur derzeitigen Diskussion um die und mit der Bundeswehr
                                Von Ute Finckh-Krämer

Die Evangelischen Akademien in Deutschland haben - finanziell unterstützt von der
Evangelischen Seelsorge in der Bundeswehr - ein außen- und sicherheitspolitisches
"Diskursprojekt" unter dem Gesamttitel "…dem Frieden in der Welt zu dienen…" gestartet.
Es soll - beginnend mit einer öffentlichen Nachmittags-/Abendveranstaltung am 24.9.2012
und einem geschlossenen Fachgespräch am 25.9.2012 in Berlin - eine Bestandsaufnahme
deutscher Außen- und Sicherheitspolitik vornehmen und Impulse für "die Erarbeitung eines
friedens- und sicherheitspolitischen Gesamtkonzeptes für Deutschland" geben.
Auf der Auftaktveranstaltung mit dem Titel "Wie weit sollen deutsche Soldaten gehen?" hielt
Verteidigungsminister de Maizière eine Rede und diskutierte anschließend auf einem Podium
mit dem evangelischen Militärbischof Dutzmann und einem Theologieprofessor über
Friedensethik. Das Diskursprojekt ist ein guter Anlass, um zu resümieren, wo wir in der
offiziellen Debatte über Militär bzw. Sicherheitspolitik derzeit eigentlich stehen.
Insbesondere, welche Argumentationslinien von Bundeswehrseite immer wieder verfolgt und
von Außen- und Sicherheitspolitikern gerne aufgegriffen werden. Und welche
Widersprüchlichkeiten sich in diesen Argumentationslinien zeigen, was für Fragen sie
aufwerfen bzw. wie darauf reagiert werden könnte.
Als Grundthese wird von offizieller Seite verkündet, dass die Bundeswehr unverzichtbar sei,
weil auch und gerade demokratische Staaten die Ultima Ratio des Militärs benötigen. Als
Argument werden - da wir inzwischen bekanntlich von Freunden umgeben sind - die
Befreiung Deutschlands durch die Alliierten sowie die Völkermorde in Bosnien und Ruanda
angeführt. Dass der Zweite Weltkrieg nicht als Bürgerkrieg begonnen hat und dass in
Srebrenica und Ruanda gerade nicht eingegriffen (stattdessen im Vorfeld eine Illusion
militärischen Schutzes erzeugt wurde, die sich dann als nicht tragfähig erwies), wird bewusst
verschwiegen.
Zusätzlich wird darauf gesetzt, dass "Sicherheitspolitik" von den meisten BundesbürgerInnen
mit Verteidigungspolitik gleichgesetzt, also als originäre Aufgabe des Militärs angesehen
wird. Soldaten werde als "Fachleute für Sicherheit" dargestellt, die angeblich Sicherheit
"herstellen" und damit sowohl die bedrohte Zivilbevölkerung (oft als "unschuldige Zivilisten"
bezeichnet) schützen als auch die Voraussetzungen für den Einsatz ausländischer ziviler
Fachkräfte schaffen. An diesem Bild stimmt in den meisten konkreten Konflikten zwar so gut
wie nichts, es wird aber gerne als scheinbar logisch geglaubt und verbreitet. Wobei nicht mehr
so heftig wie vor drei, vier Jahren versucht wird, Nichtregierungsorganisationen für Konzepte
der "vernetzten Sicherheit" zu vereinnahmen - das Argument, dass Unbewaffnete als
unparteilich gelten müssen, um direkte Hilfe leisten zu können, ist offensichtlich
angekommen, ebenso die Tatsache, dass humanitäre Hilfsorganisationen meist vor
eventuellen ausländischen Truppen vor Ort sind bzw. nach ihrem Abzug vor Ort bleiben.
Auch der Hype um militärische Aufstandsbekämpfung durch externe Truppen ist relativ
schnell einer erheblichen Ernüchterung gewichen, weil schwer zu vermitteln ist, nach welchen
Kriterien abwechselnd korrupte und im Umgang mit den eigenen Bürgern autoritäre Regime
oder aber die Aufstandsbewegungen gegen derartige Regime unterstützt werden.
Die Formel von der "rechtserhaltenden Gewalt" aus der am 24. Oktober 2007 veröffentlichten
Friedensdenkschrift der EKD wird gerne aufgegriffen, um die Existenz der Bundeswehr
prinzipiell zu rechtfertigen. Hier müssen wir deutlicher mit einer klaren Analyse gegenhalten,
welche Institutionen außer dem Militär Teil des staatlichen Gewaltmonopols sind (Polizei,
Justiz) und welche Rolle sie bei der Rechtserhaltung spielen.

2

Da man die Bundeswehr angeblich unbedingt braucht, wird die Debatte um die immensen
Ressourcen, die sie Jahr für Jahr erhält, möglichst unterdrückt. Ggf. wird zur Rechtfertigung
der derzeitigen Ressourcen auf die Verkleinerung seit 1992 verwiesen. Interessant ist dabei
auch die Selbstwahrnehmung der Bundeswehr als "Pendlerarmee" und die Feststellung, dass
es in Deutschland inzwischen "bundeswehrfreie Zonen" gibt. Generell wird von
Bundeswehrseite immer so lange wie möglich versucht, den Status quo zu rechtfertigen -
wobei die Argumente bei überraschenden Entscheidungen von höchster Seite (z. B. der
Aussetzung der Wehrpflicht durch Verteidigungsminister Guttenberg) innerhalb kürzester
Zeit ausgetauscht werden können. Darin unterscheidet sie sich aber nicht von anderen
strukturkonservativen Institutionen.
Gerne wird derzeit über das "freundliche Desinteresse" der Bevölkerung an der Bundeswehr
geklagt und darüber, dass mit dem Wegfall der Wehrpflicht endgültig die Kontroverse um
"Bundeswehr oder Zivildienst" aus den Schulen und Familien verschwunden ist. Dass diese
Debatte über viele Jahre als Diffamierungskampagne gegen "Drückeberger" geführt wurde,
wird dabei verschwiegen. Wieso über eine Organisation, der die Bevölkerung angeblich mit
Desinteresse begegnet, laufend und ausführlich in sämtlichen deutschen Zeitungen und
öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Rundfunksendern berichtet wird, erschließt sich dabei,
ehrlich gesagt, nicht. Was sich die Bundeswehr stattdessen wünscht, bleibt nebulös.
Veteranenparaden nach US-Vorbild? Lobende Worte von Passanten auf den Straßen oder in
der S-Bahn für Uniformträger? Oder ist mit dem "freundlichen Desinteresse" in Wirklichkeit
das Desinteresse großer Teile der Bevölkerung (insbesondere der bürgerlichen Mittelschicht)
an der Bundeswehr als Arbeitgeber gemeint, das mit sinkenden Jahrgangsstärken absehbar
zum Problem wird? Übrigens: das Sozialwissenschaftliche Institut der Bundeswehr hat in
seiner    Bevölkerungsumfrage      2010    (Forschungsbericht    94:    Sicherheits-   und
verteidigungspolitisches Meinungsklima in der Bundesrepublik Deutschland, Mai 2011, im
Volltext auf der Webseite des SoWi abrufbar) das angebliche "freundliche Desinteresse"
kritisch unter die Lupe genommen.
Völlig verschwunden ist die Argumentation, dass Militär das entscheidende Instrument ist,
um (Bürger-)Kriege zu beenden. Militärs betonen mittlerweile oft und gerne, dass Militär nur
eines von mehreren Instrumenten in Krisen und Konflikten darstellt und dass es entscheidend
auf die zivilen Akteure ankommt (was es dann erleichtert, im Falle eines Falles das Scheitern
ehrgeiziger state-building-Einsätze den zivilen Beteiligten zuzuschieben, inkl. des
Bundestags, der ja die Militärmandate beschließt). Insbesondere wird darüber geklagt, dass
die Bundeswehr als Lückenbüßer eingesetzt wird, um fehlende politische Konzepte oder
fehlendes ziviles Personal zu ersetzen. Dabei geraten gleich mehrere Dinge aus dem Blick:
Die fehlenden Ressourcen für politisches/ziviles Handeln und die systematische
Überschätzung, was mit einem Eingreifen von außen überhaupt erreicht werden kann.
Gleichzeitig wird inzwischen von Bundeswehrseite gelegentlich zugegeben, dass militärisches
Eingreifen per se ein Eskalationspotenzial hat - oft im Kontext der Debatte um Kriterien
dafür, wann ein Einsatz der Bundeswehr in Konfliktregionen erfolgen kann oder darf. Die von
de Maizière am 24.9.12 genannten fünf Kriterien sind für diese Debatte exemplarisch (die
Rede ist auf der Webseite des BMVG unter Minister – Reden zu finden).
Generell werden von den Befürwortern militärischer Interventionen aber nach wie vor Best
Case-Szenarien darüber, was Militär bewirken kann, und Worst Case-Szenarien zu
Bedrohungen und Risiken, die sich aus dem Nichteingreifen ergeben können, verbreitet.
Auch die Diskussion um den Einsatz bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr ist von Best
Case-Annahmen über den Nutzen bei völligem Ausblenden der Frage, welches
Eskalationspotenzial damit verbunden ist und welche völkerrechtlichen Konsequenzen es
hätte, wenn sich diese Art der Kriegsführung durchsetzt, gekennzeichnet. Wobei wir in der

3

deutschen Debatte ggf. zwischen der eindeutig völkerrechtswidrigen US-Strategie von
Drohneneinsätzen in Pakistan oder im Jemen und einem eventuellen Einsatz anstelle von
Angriffen mit Flugzeugen oder Raketen in Afghanistan unterscheiden müssen, weil wir sonst
die Frage aus dem Blick zu verlieren, welchen Schaden Flugzeuge und Raketen anrichten und
welches Konflikteskalationspotenzial sie haben.
Der erhebliche öffentliche Protest gegen die Formulierung des ehemaligen Bundespräsidenten
Köhler, dass "im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere
Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege" bzw. die Kritik an vergleichbaren
Formulierungen in den Verteidigungspolitischen Richtlinien vom 18. Mai 2011 (wonach es zu
den "deutschen Sicherheitsinteressen" gehört, "einen freien und ungehinderten Welthandel
sowie den freien Zugang zur Hohen See und zu natürlichen Ressourcen zu ermöglichen") hat
zwar Wirkung gezeigt – gleichzeitig aber die Debatte um "kohärentes Handeln" ziviler und
militärischer Akteure, um eine Nationale oder gesamtstaatliche Sicherheitsstrategie nicht
beendet, im Gegenteil.
Verächtliche Sprüche über zivile Akteure ("Soldaten sind doch nicht das THW") werden
inzwischen weniger, die Katastrophenhilfe wird sogar zunehmend als eine der Kernaufgaben
der Bundeswehr dargestellt.
Die Behauptung "Militär ist ein unverzichtbares Instrument der Konfliktbearbeitung" nimmt
allmählich den Charakter eines Glaubenssatzes an, obwohl es ganz offensichtlich in vielen
Konflikten ziviles Eingreifen ohne Militär gab und gibt, aber bis auf einzelne
Geiselbefreiungen oder Evakuierungsflüge keine reinen Militäroperationen (und selbst die
waren vermutlich irgendwie diplomatisch begleitet).
Ins Wanken geraten ist dagegen die Behauptung, militärisches Handeln sei per se nicht
evaluierbar. Inzwischen wird im politischen Diskurs immer noch überwiegend, aber nicht
mehr ausschließlich das zivile Handeln in Konfliktregionen als evaluierungsbedürftig
angesehen. Wissenschaftliche Evaluationen, z.B. von UN Peacekeeping-Missionen, gibt es
übrigens schon länger – sie werden aber von den Außen- und Sicherheitspolitikern nicht zur
Kenntnis genommen.
Beschlüsse von NATO, EU, UNO werden als unveränderliche Randbedingungen dargestellt -
gerade so, als ob Deutschland in diesen Organisationen ohne jeden Einfluss ist. In der
Umsetzung dieser Beschlüsse wird dann jedoch darauf verwiesen, dass Deutschland als
wirtschaftlich und militärisch starkes Land sich seinen Verpflichtungen und seiner
Verantwortung nicht entziehen könne. "Bündnissolidarität" wird unversehens zum
eigenständigen Ziel, das zusätzlich zu den in den jeweiligen Mandaten genannten Zielen
aufgeführt wird. Allerdings spätestens seit Libyen mit gewissen Einschränkungen. Damit
bestände eigentlich die Möglichkeit, in Deutschland eine Grundsatzdebatte über die
unterschiedliche Rolle des Militärs in den großen NATO-Staaten (insbesondere im Vergleich
zu den USA, Großbritannien, Frankreich, aktuell aber auch zur Türkei) zu beginnen. An
dieser Diskussion scheint die Bundeswehr allerdings kein großes Interesse zu haben, aus Sicht
der Friedensbewegung wäre sie aber sehr sinnvoll - auch und gerade, um den Abzug der
letzten US-Atomwaffen aus den europäischen Nicht-Atomwaffenstaaten (der vermutlich nur
von einigen osteuropäischen NATO-Mitgliedern blockiert wird) erreichen zu können.
"Militär muss für seinen Gegner unberechenbar sein" - diese tot geglaubte Argumentation aus
dem Kalten Krieg taucht zunehmend wieder auf. Welches Eskalationspotenzial darin steckt,
wenn beide Konfliktparteien so denken, wird ausgeblendet. Sowohl im Konflikt um
Nuklearwaffen zwischen Israel und Iran als auch im Inselstreit zwischen Japan, China und
Taiwan wird vieles verständlicher, wenn man annimmt, dass alle Beteiligten diesem Lehrsatz
folgen. Es ist vermutlich nur eine Frage der Zeit, wann dies irgendwo zu einem Krieg führt,
den rückblickend niemand wirklich gewollt hat.

4

In der Diskussion um menschliche Sicherheit, R2P, erweiterte Sicherheitsbegriffe der
Exekutive, eine eventuelle "nationale" oder "gesamtstaatliche" Sicherheitsstrategie sind die
Fronten sehr unübersichtlich. Nach wie vor wollen Teile der Bundeswehr nichts mit zivilen
Akteuren zu tun haben, haben Angst davor, dass dadurch scheinbar unverzichtbare
Grundwerte des Militärs (Befehl und Gehorsam, Kameradschaftsprinzip) mittelfristig kritisch
hinterfragt und in Frage gestellt werden. R2P und "menschliche Sicherheit" werden dann
quasi von rechts kritisiert als Ansätze, das Militär in militärisch nicht sinnvoll führbare
Einsätze zu treiben. Gleichzeitig gibt es Tendenzen der Remilitarisierung, Renationalisierung
und Reideologisierung der internationalen Politik, die vermutlich auch Teile der Bundeswehr
erreicht haben (die ja Teil unserer Gesellschaft ist).
Ähnlich widersprüchlich ist die Debatte um Rüstungsexporte. Die Frage, ob die heutigen
Empfänger deutscher Rüstungsgüter nicht vielleicht die militärischen Gegner bei UN-
mandatierten Einsätzen von morgen sind, treibt nicht nur die Friedensbewegung um. Im
Zweifelsfall wird von der offiziellen Politik aber der kurzfristige Vorteil (Steigerung
deutscher Exporte, Rentabilität deutscher Rüstungsunternehmen) höher bewertet als
eventuelle mittel- und langfristige Nachteile. Daher ist es wichtig, die Aktion Aufschrei
intensiv zu unterstützen und das Thema Rüstungsexporte im Bundestagswahlkampf 2013 zu
thematisieren.
Wer versucht, die Bundeswehr als normalen Arbeitgeber zu betrachten und verbesserte
Arbeitsbedingungen einzufordern (kostenlosen Internetzugang im Auslandseinsatz? Bessere
Kinderbetreuung? Frauenförderpläne?) gerät leicht in eine argumentative Sackgasse und
findet sich unversehens als grundsätzlicher Befürworter der Institution Militär (mitsamt ihren
Grundrechtseinschränkungen) wieder.
Auch Argumentationen der Form "wir verstehen nicht, warum die Bundesregierung einen
Militäreinsatz in X befürwortet, wo doch die humanitäre Katastrophe/die
Menschenrechtsverletzungen in Y viel gravierender sind" können einem gewaltig um die
Ohren fliegen.
Ggf. kontrovers zu diskutieren ist die Frage, ob und, wenn ja, unter welchen Bedingungen
sich PazifistInnen auf die Debatte mit Vertretern der offiziellen Sicherheitspolitik einlassen
können oder dürfen. Dies wird dadurch aktuell, dass de Maizière, anders als seine Vorgänger,
explizit erklärt hat, dass er auch mit denjenigen diskutieren möchte, die der Bundeswehr
kritisch    gegenüber      stehen.    Im      IMI-Standpunkt       2012/056    (http://www.imi-
online.de/2012/10/12/werbung-fur-eine-sicherheitspolitische-debatte/)       analysiert   Jürgen
Wagner dieses Angebot und rät zur Distanz: "Es ist deshalb wünschenswert, dass sich
Institutionen und Personen, die sich als militärkritisch verstehen, auf dieses
Kommunikationsangebot seitens des Bundesverteidigungsministers nicht eingehen und ihre
Ablehnung klar nach außen deutlich machen." Das klingt ein bisschen so, als ob Jürgen
Wagner hofft, dass die Bundeswehr irgendwann von selbst verschwindet, wenn nur genügend
Leute sie ignorieren. Angesichts dessen, dass die Bundeswehr mit den Medien und der
offiziellen Politik sehr viel besser vernetzt ist als die Friedensbewegung, ist fraglich, ob es
nicht eine sinnvollere Strategie ist, sich in die direkte Auseinandersetzung zu begeben und
darauf zu vertrauen, dass unsere handfesten militärkritischen Argumente überzeugender sind
als die Floskeln, mit denen die offizielle Sicherheitspolitik arbeitet.
Zu guter Letzt ist noch anzumerken, dass Sicherheitspolitik nach wie vor eine Männerdomäne
ist. Der gerade neu berufene 20köpfige Beirat der Bundesakademie für Sicherheitspolitik
besteht aus 20 Männern (vgl. die Liste der Beiratsmitglieder auf http://www.baks.bund.de/ -
und nein, Offiziere sind da keine dabei, daran liegt es also nicht).
Berlin, 16.10.2012

5

Dr. Ute Finckh-Krämer ist Gründungsmitglied und seit Frühjahr 2005 eine von zwei
gleichberechtigten Vorsitzenden des Bundes für Soziale Verteidigung. Sie ist Mathematikerin und
beruflich im Bereich Pressedokumentation tätig.