Was gab und gibt es denn Neues? - DIE LINKE. Saarlouis
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Was gab und g ib t e s d e n n N e ue s ?
einschnuppern! Einfach mal rein
Chapeau
an unsere
Rosi!
Unsere OV-Vorsitzende
Schmelz, Rosi Grewenig,
vertrat in den vergangenen
Wochen ihren Bürgermeister als
Beigeordnete. Erwartungsge-
mäß hat sie eine saubere Arbeit
abgeliefert. Echte Frauenpower
halt.
LAG Tierschutz:
Hundesteuerbefrei-
ung jetzt!
Tierheime entlasten, Fellnasen
ein Zuhause geben: weg mit der
Hundesteuer zumindest bei der
ersten Tierheimabnahme.
Die Hundesteuer ist eine
öffentlich-rechtliche Abgabe.
Diese ist an keine konkrete
Leistung gekoppelt, sondern
fließt nach dem Gesamt-
deckungsprinzip zur Finanzie-
rung aller kommunalen Aufga-
ben ein.
V.i.S.d.P. Kreisvorsitzender DIE LINKE. Saarlouis
ARLOUIS
KREISVERBAND SA
Beilage: Aktueller Flyer
Liebe Leser, die COVID-19-Pandemie ist wohl noch nicht rum. Auch wenn es uns im Saarland bislang wirklich verschont hat, zeigen die Infektionswerte in Nachbarstaaten: Vorsicht ist keine schlechte Idee. Dennoch darf das nicht dazu führen, dass wir auch nur eine Sekunde lang politisch in Quarantäne fallen. Es gilt im Schulterschluss mit den Arbeitnehmern und Gewerkschaften um jeden Arbeitsplatz zu kämpfen und linker Politik im Kreis eine laute Stimme zu geben. Denn viele der großen Industrien in unserem Landkreis haben schon Stellen abgebaut oder planen Stellenabbau. Und nicht wenige Betriebe haben Kurzarbeit angemeldet. Auch die Umsatzzahlen mit letztem Jahr zu vergleichen, ähnelt einem Trauerspiel. Und als wäre das nicht schlimm genug, müssen einerseits etablierte Geschäfte schließen, während der Online- Handel boomt. Gerade in dieser Situation gilt es nicht nur gesundheitlich aufeinander aufzupassen. Sondern es gilt auch gemeinsam und solidarisch dafür zu sorgen, dass es in der Pandemie und auch danach weitergeht. Es gibt viele lokale Angebote, die uns in dieser Zeit mit leckerem Essen, Getränken, Gesichtsmasken und vielerlei mehr versorgen. Und den Alltagsbedarf bekommt man sowieso schneller gleich um die Ecke. So mancher Anbieter hofft gerade jetzt auf uns. Wir sollten alle wieder mehr in die Nähe schauen, denn es sind diese Anbieter, die dann verfügbar sind und dies zeitnah, wenn eine Krise besteht. Vor Jahren war unsere Forderung „Rettet Tante Emma.“ – gerade jetzt zeigt es sich wieder, wie wichtig es ist, den lokalen Handel vor Ort nicht aus den Augen zu verlieren. Denn es sind nicht die Online- Händler, die unsere Orts- und Stadtkerne beleben und erhalten. Und es sind nicht die Online-Händler, die die Nahversorgung stellen. Es sind die kleinen Läden und Märkte, direkt bei uns vor Ort. Und es sind die Unternehmer, Freiberufler und Selbstständige, die mit Rat und Tat vor Ort - und meist unkompliziert und kurzfristig - zur Seite stehen. Vergessen wir diese bitte nicht. Denn wir brauchen sie. Was bleibt jetzt noch? Allen eine schöne Sommerpause resp. Sommer- ferien, bleibt gesund und viel Spaß beim Lesen. Andreas Neumann, Kreisvorsitzender DIE LINKE. Saarlouis
Ab 20°C heizen sich
Autos auf wie
Backöfen -
Lebensgefahr für
Hunde!
Hitze tötet!
Endlich ist der Sommer da, es hat ja lange gedauert. Und viele
Hundehalter nehmen ihre tierischen Freunde bei strahlendem
Sonnenschein im Auto mit. Denn man möchte sie ja nicht
alleine daheim lassen. Doch Achtung! Schon eine
Außentemperatur von 20°C kann für Hunde sehr schnell zu
einer lebensgefährlichen Situation werden. Es reicht die
schnelle Erledigung oder der schnelle Einkauf, während die
Hunde im Auto zurückbleiben. In wenigen Minuten heizt sich
die Luft im Wagen auf bis zu 70°C auf. Das Auto wird zu
einer Todesfalle für den Hund. ph
LAG
TIER
SCHUTZ
www.dielinke-tierschutz.de
Die Daten aus dieser Tabelle sind das Ergebnis eines Versuchs, bei dem das Auto vom Schatten in die Sonne umgeparkt wurde, alle
Scheiben waren ca. 4 cm heruntergelassen. Quelle: Hundeherz.ch.
Im Kreisverband wurden von April bis Juni insg. 24 dieser Plakate aufgehangen. Zusätzlich
gab es 250 Flyer. Tierschutz können und wollen wir!
„Dieses Jahr fand die Exkursion vorgezogen,
Gelebte Erinnerungs- ungewohnt hektisch organisiert und in der
kultur und Shalom ZdJ Sommerpause statt, da dieser 19. Juli sicherlich
ein ganz besonderes Datum darstellt. Vor genau
70 Jahren wurde in Frankfurt aM der Zentralrat
Am 19. Juli 2020 führten mehrere Kreisver- der Juden, damals sicherlich noch als Provisori-
bandsmitglieder eine Exkursion zu den um angesehen, gegründet. Herzlichen Glück-
jüdischen Friedhöfen in Diefflen und Saarlouis wunsch und Shalom auch an dieser Stelle. Es
durch, die der Gemeindeverband Wadgassen war also ein guter Tag, um wieder einen
seit 2010 organisiert. Denn auf dem seit 1882 Rückblick in die gemeinsame Geschichte hier
bestehenden Friedhof in Diefflen liegen zum bei uns vor Ort zu wagen und der Erinnerungs-
einen auch die Ruhestätten von Mitbürger aus kultur ihren Platz einzuräumen.“, so der
der Großgemeinde und zum anderen wandte Gemeindeverbandsvorsitzende Neumann.
sich der Gemeindeverband 2011 an den Kreis-
tag mit der Bitte sich an der Beseitigung der „Die Exkursion war diesmal mit rund 10
Schändungsspuren zu beteiligen. Personen etwas kleiner als gewöhnlich, was
Von der gewohnten Begehung und Ablegung aber sicherlich der nur zweitägigen Vorlaufzeit
eines Wadgasser Kiesels als Zeichen der geschuldet gewesen ist. Danke an alle Beteilig-
Erinnerung, musste diesmal leider Abstand ten, auch für die rege Diskussion am Ende.
genommen werden, da das Planungszeitfenster Die nächste Begehung in Diefflen wird Ende
einfach zu kurz gewesen ist. Dafür gab es auf August, Anfang September nachgeholt.“
dem seit 1905 bestehenden Saarlouiser Fried-
hof den mittlerweile etablierten Kurzabriss zur Foto: Rosi Grewenig (Beigordnete Schmelz
Situation der jüdischen Gemeinden und und OV-Vorsitzende) und Alois Müller (OV
Personen im 20. Jhd. Schmelz) bei einer Begehung des größten
Bewunderung erregten auch dieses Mal wieder jüdischen Friedhofs in Dillingen-Diefflen,
die teils äußerst interessant gestalteten Grabs- 2014/5.
teine beider Friedhöfe.
Hans Kiechle: RAG schafft Fakten - Pumpspei- cherkraftwerk in Saarwellingen wird nicht gebaut! Am vergangenen Sonntag, nachts so gegen 23 winnung bei der RAG Herr Robin Ballewski, Uhr, flammten Scheinwerfer auf und es der frühere Bürgermeister Phillipi und der erdröhnte Motorenlärm. Auf dem Gelände des amtierende Bürgermeister Schwinn sowie die ehemaligen Nordschachtes, begann eine treibende Kraft im Parteienspektrum des Aktion, die von der RAG im Frühjahr beim Gemeinderates in Saarwellingen der Vertreter Bergamt schon beantragt und damals auch der Partei DIE LINKE der Reisbacher Hans genehmigt wurde: Das Verfüllen des Nord- Kiechle; sie alle waren mit Herzblut dabei. schachtes bis in etwa 1000m Tiefe mit einer Eine 2018 erstellte Studie über das Kraftwerk Sand-Zementmischung. Die Arbeiten werden Prosper Haniel in NRW, ebenfall über ein bis in den Oktober hinein andauern. Damit ist Pumpspeicherkraftwerk, welches vom Ergeb- ein hoffnungsvolles Projekt, das Pumpspei- nis übertragbar auf den Nordschacht ist, zeigte cherkraftwerk am Nordschacht in Saarwellin- auf, dass die Wirtschaflichkeit aktuell nicht gen/Falscheid, gescheitert. Was Ende 2014 mit gegeben ist, und das brachte letztendlich den einer Machbarkeitsstudie der RAG begann, mit Ausschlag. vielen Lorbeeren und Hoffnungen begleitet, Die Arbeitsplätze, die Steuereinnahmen und mehrmals in der SZ publiziert wurde, wird der alternative Strom, hier im Nordschacht nicht verwirklicht. immerhin 300 MW, das entspricht der Leistung Das Energie Einspeise Gesetz, EEG, der von 100 Windkraftanlagen, wären sehr, sehr Bundesregierung, das mit Milliarden von Euro willkommen gewesen. Es hat nicht sollen sein, alternative, grüne Ernergie fördert, sieht das schade, aus, vorbei. Allen Beteiligten, die produzieren von Strom mittels Wasserkraft ganzen Jahre über, ein großes Lob für die nicht vor. Es gibt keine Förderung, das war/ist Projektarbeit. Man muss auch verlieren der Grund, warum das in 10 jähriger Bauzeit zu können. errichtende und insgesamt etwa 500 Millionen € kostende Kraftwerk nicht gebaut wird. Es gez. Hans Kiechle, Partei-und Fraktionschef fand sich kein Investor, der das wirtschaftliche DIE LINKE Saarwellingen. langjähriger Risiko eingehen wollte. Projektbegleiter und glühender Verfechter der Von Seiten des Wirtschaftsministeriums, hier Machbarkeit. Direktor Herr Markus Körbel und Staatssekre- tär Herr Jürgen Barke, der Leiter der Energiege-
www.dielinke-kv-saarlouis.de
KOMMUNALES, TERMINE
Scan SZ, Hans Kiechle
Samstag, 15. August 2020 - 10 Uhr Genoss*innen zu einem dt.-frz. steht sich als loser Zusammen-
Straßenfest, bei dem es selbst- schluss von Jung und Alt, zum
Tafeltour zu französi- verständlich zu Essen und zum gemeinsamen wandern und die
Trinken gibt. Anlass zu dem Diskussion über die Unzuläng-
schen Freund*innen Fest gab die saarländische lichkeiten der regionalen Poli-
Landesregierung mit ihren tik. Gemeinsam soll die Land-
Die sich in Gründung befindli- sinnlosen und rigorosen Grenz- schaft, Natur und Umwelt ge-
che LAG Polittourismus der schließungen anlässlich der nossen und an die jahrzehnte-
Linken-Saar lädt zu einer Corona-Pandemie und dem un- lange Tradition des „sozialen
weiteren Wandertour ein. Dies- freundlichen Umgang französi- Wanderns“ der Arbeiterbewe-
mal auf den Spuren einstiger scher Staatsbürger durch Poli- gung angeknüpft werden.
Schmuggler entlang der dünn zei und Innenminister Klaus
besiedelten deutschen und Bouillon. Selbstverständlich nehmen wir
französischen Grenze. Die Rücksicht auf unterschiedliche
„Beruser Tafeltour“ ist 13 km Treffpunkt: Parkplatz Wandergeschwindigkeiten…
lang und startet im Überherrner Europadenkmal - Orannastra- Wer kein Fahrzeug hat, bitte
Ortsteil Berus. Im lothringi- ße 20 - 66802 Überherrn. melden. Vielleicht kann eine
schen Dörfchen BERVILLER- Mitfahrgelegenheit organisiert
EN-MOSELLE erwarten uns Die LAG Polittourismus ver- werden.
ph
LAG
TIER
SCHUTZ
www.dielinke-tierschutz.de
keinem. Und man konnte erkennen, dass gerade
Solidarisch, auch über die Anwesenheit zahlreicher Vertreter aus dem
Kreisgrenzen hinweg saarländischen Landtag von CDU und SPD,
aber vor allem auch das deutliche Interesse von
den Bundestagsvertretern der SPD und unserer
Linkspartei zeigten ‚ihr seid nicht alleine, wir
Heute unterstützten mehrere Genossinnen und
stehen zu euch!‘ den Arbeitnehmern gut taten.
Genossen die Kundgebung vor der Galeria
In dieser schlimmen Situation muss Öffentlich-
Kaufhof in Neunkirchen. Von der Schließungs-
keit hergestellt werden, müssen Lösungsansät-
planung akut betroffen, drohen den Arbeitneh-
ze, zu mindestens aber Gespräche, die eine
mern jetzt die Arbeitslosigkeit. Und das
Standortsicherung doch noch möglich machen
unverschuldet. Und natürlich ist es ein kreis-
schnell auf den Tisch. Nur die Menschen alleine
übergreifendes, ein landesweites Thema. Denn
mit ihren Problemen lassen, das wäre fatal.
der Online-Handel setzt nicht nur in der
Und deshalb kann man die heutige Aktion als
zweitgrößten saarländischen Stadt den Ge-
einen guten und wichtigen Schritt bezeichnen.
schäften zu, sondern überall.
Und auch als Saarlouiser dürfen wir uns keiner
Vor Ort waren u.a. Andrea Neumann (Stadtrat
falschen Hoffnung hingeben, denn das Problem
Neunkirchen, Kreisvorsitzende Neunkirchen),
oder besser die Konkurrenz des Online-
Thomas Lutze (MdB und Landesvorsitzender)
Handels trifft aktuell auch viele unserer Ge-
und Andreas Neumann (Kreisvorsitzender
schäfte vor Ort. Und wenn die Kundgebung aus
Saarlouis). Thomas Lutze gehörte zu den
Saarlouiser Sicht nicht gerade um die Ecke
politischen Rednern vor Ort.
gewesen ist, das Anliegen der Menschen recht-
„Und erkennbaren Beistand und deutliche
fertig den Weg allemal. Gemeinsam, solida-
Worte brauchen die Menschen in ihrer aktuel-
risch, mit Arbeitnehmern und Gewerkschaften.
len Situation. Es gilt um jeden Arbeitsplatz im
Dafür stehen wir als Linke.“, so Neumann,
Saarland zu kämpfen, vor Ort mit dabei zu sein.
Kreisvorsitzender Saarlouis.
Nur eine PM rauszuhauen, dass hilft am Ende
KAG „Unternehmer, Freiberufler & Selbstständige“
Die Kreisarbeitsgemeinschaft (KAG) „Selbständige“ im
Kreisverband DIE LINKE. Saarlouis wurde 2015 gegründet.
2020 hat sie nun ihren Namen an die LAG und BAG angepasst
und heißt nun KAG „Unternehmer, Freiberufler &
Selbstständige“, was das Tätigkeitsfeld auch deutlich besser
wiedergibt.
Auch in dieser Ausgabe gilt für alle Angebote, dass die
Aufnahme kostenlos geschieht. Es handelt sich also um keine
kommerzielle Werbeschaltung, sondern wie in den letzten drei
KAG-Flyern um eine aktive Unterstützung unserer KAG für
Unternehmer, Freiberufler und Selbstständige.
Primär in der COVID-19-Zeit angedacht, wollen wir diese
Unterstützung bis zum Normalbetrieb aufrecht erhalten.
Die Auswahl der Anbieter war und ist dabei denkbar einfach: es
handelt sich wie bei den letzten Malen um Einsendetipps von
Lesern.
Vorschläge für den kommenden Flyer der KAV
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LOUNGEWillkommen zurück im Alltag Vom Gemeinde- und Kreisverband und beglückwünschten am 28. Juni 2020 die Schriftführerin Julia Stachel und der Vorsit- zende Andreas Neumann mehrere Betriebe ganz stilecht mit Rotkäppchen-Sekt zum erfolgreichen Start (fast) in den Nor- malbetrieb. „Wie bei ihren eigentlichen Eröffnungen - so auch nach dem Lockdown wegen COVID-19. Das hier war für die Shishabars eine mehrmonatige ökonomische Belastungs- und Zerreißprobe par excellence. Und wir freuen uns sehr, dass es beide Shishabe- triebe überlebt haben. Vielleicht bekommen wir nun auch noch die fds_Saar-Events ‚Syrisches Grillen‘ und den ‚Kurdischen Abend‘, beide hätten dieses Mal in Wadgassen stattfinden sollen, doch noch in 2020 hin. Das wäre toll, da beide Feste für viele GV-Mitglieder schon kleine Traditionen und feste Bestandteile des interkulturellen Kalenders sind.“. HdR: Beide Events sind mittlerweile tatsächlich in Planung.
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FORDERUNGEN - Auszug gewährleistet sein. Wir brau- als Solidargemeinschaft zeigen.
chen endlich gezielte und nach-www.dielinke-kv-saarlouis.de
UNSERE KOMMUNEN. Linke Dillingen und Linke Wadgassen
LICH. zu den Schwimmbadöffnungen
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Gemeindeverband DIE echte Auszeit nach den letzten dass gerade in den kommenden
LINKE. Wadgassen begrüßt Wochen dringend notwendig. Monaten und bei gutem Wetter
die Freibadöffnung Geschlossene Kitas, Arbeit von das Wadgasser Naturfreibad zur
Grundsätzlich begrüßt der zu Hause aus, Lernen mit den Naherholung zur Verfügung
Gemeindeverband Wadgassen Kindern, teils beengte Wohn- steht. Das Hygienekonzept
die Öffnung des Freibades am verhältnisse und nicht selten sieht aktuell zwei Zeitfenster
22. Juni 2020. Das notwendige auch finanzielle Engpässe (10-15 und 16-21 Uhr) vor,
Online-Ticket sieht der GV aber durch Kurzarbeit und drohende dabei maximal 1.000 Besucher
eher kritisch. „Nicht wenigen Angst vor Arbeitsplatz- und gleichzeitig. Dass die Saison-
Familien fehlen finanzielle Einkommensverlust. Die karten der GSW gültig bleiben,
Mittel oder schlicht die Mög- letzten Wochen und Monate also Marketing für ein Wadgas-
lichkeiten einen Sommerurlaub brachten viele berufliche wie ser Gewerk gemacht wird,
am Meer zu verbringen. Doch auch private Schwierigkeiten geschenkt. Probleme haben wir
ist gerade jetzt für viele eine mit sich. Umso wichtiger ist es, aber mit dem Online-Ticket.
Hier wäre aus unserer Sicht eine Einschränkungen, als gar keine sen“, sagt der Fraktionsvorsit-
Möglichkeit der Bezahlung des Saison unseres fantastischen zende Sascha Sprötge. „Viele
Eintritts auch vor Ort wün- Naturfreibades. Allen viel Spaß haben beruflich und privat
schenswert. Denn nicht jeder ist und passt auf euch und alle schwierige Monate erlebt und
so technikaffin und hat zwing- anderen auf.“ leiden immer noch unter zahl-
end Online-Banking. Und auch reichen Einschränkungen im
für spontane Entschlüsse ins LINKE Dillingen spricht Alltag. Denkt man auch an
Freibad zu gehen, wird hier eine sich für Öffnung des beengte Wohnverhältnisse,
eigentlich unnötige Hürde ge- Freibades aus finanzielle Engpässe oder
schaffen. Hier sollte die Ver- DIE LINKE im Stadtrat war für geschlossene Kitaeinrichtun-
waltung nochmals nachbessern die Öffnung des Freibades und gen. Vor allem in der kommen-
und eine Alternative schaffen. begrüßt, dass diese nun Mitte den Ferienzeit, an schönen
Das ändert aber nichts daran, Juni erfolgen soll. „Vor allem Sommertagen, sollte es daher
dass die Eröffnung mit Hinblick die zahlreichen Familien, die die Möglichkeit geben, unser
auf Kinder und Familien eine nicht die finanziellen Mittel für Freibad zu besuchen. Auch
fast alternativlose und gute Ent- eine Reise ans Meer oder wenn der Badespaß deutlich
scheidung gewesen ist. Denn ähnliches haben, sind auf ihr getrübt werden wird durch die
lieber ein Jahr Freibad mit Schwimmbad vor Ort angewie- notwendigen Hygiene- und
Sicherheitsmaßnahmen. Option. Vieles wird in diesem führen wird, zusätzlich zu
Jahr anders sein: Die Besucher- steigenden Personalkosten für
zahl des Bades ist zunächst auf die Umsetzung der Hygiene-
500 Besucher pro Zeitzone (11 und Sicherheitsmaßnahmen.
bis 15 Uhr und 16 bis 20 Uhr) Aber die Familien sollen nicht
begrenzt, Tickets werden nur auch in diesem Punkt noch
online zu kaufen sein und verzichten müssen. Wichtig ist
ausschließlich als Einzeltickets. uns der Appell an alle Besuche-
Die Sprunganlagen werden ge- rinnen und Besucher, sich an die
sperrt bleiben, ebenso leider die Abstandsregeln zu halten, im
Rutschen. Sobald alle Vorberei- Interesse und zur Sicherheit
tungen zum Vorverkauf abge- aller. Um die Einhaltung und
schlossen sind, wird es hierzu damit den Schutz der Badegäste
Aber lieber eine Badesaison mit genaue Informationen geben. zu gewährleisten, sollten währ-
Einschränkungen als gar keine. Damit können deutlich weniger end der gesamten Öffnungszei-
Die Alternative, das Freibad in Besucher Zutritt erhalten, was ten Mitarbeiter des Ordnungs-
dieser Saison nicht zu öffnen, für die Stadt natürlich zu amtes vor Ort sein.“
war für DIE LINKE keine deutlich weniger EinnahmenThomas Lutze: Krach kommt ein Gast mit Sicherheit diese Übungsflüge abgeschafft
kein zweites Mal ins Saarland“, werden. „Da Deutschland und
am Himmel torpediert so Thomas Lutze, Landesvor- die EU militärisch nicht bedroht
alle Bemühungen für sitzender der saarländischen werden, braucht man derartige
Saarland-Tourismus Linken. Im Übrigen kann man Flugmanöver nicht.
„Der anhaltende militärische auch Kindern und Jugendlichen Denn gegen reale Bedrohungen
Fluglärm in weiten Teilen des nur sehr schwer erklären, dass wie die aktuelle Covid-19-
Saarlandes macht alle Bemü- sie sich zukünftig umwelt- und Pandemie oder auch die
hungen in der regionalen klimafreundlicher verhalten Cyberkriminalität im Internet
Tourismusbranche zunichte. Da sollen, wenn zeitgleich Militär- können Kampfflugzeuge nicht
können die Natur und die flugzeuge tonnenweise giftige ansatzweise helfen“, so Lutze
Industriedenkmäler noch so Abgase und Kohlendioxid in abschließend.
sehenswert sein, wenn es fast die Atmosphäre blasen.
pausenlos vom Himmel dröhnt Aus Sicht der Linken müssen
Text im Hintergrund: Daten zu den 200 Kampfjet-
überflüge am 20.07.2020 im Radius
von 10 km über LebachMedizinische Nahversorgung gehört in öffentliche Hand.
Saarbrücker Zeitung, Scan eingesandt von Hans Kiechle
Original-PM: Systemrelevant bis es bislang wohl neben der Bewerbung
Oktober 2020, Ausgang ungewiss keinen Plan B. Und zum anderen heißt es
bis zur Abschlussprüfung der Angebote
Nein, der Standort Lebach ist noch nicht Ende Oktober 2020 für die Beschäftigten
gerettet. Und ja, jetzt stehen die in der weiterhin: ‚systemrelevant‘ in der Krise
Verantwortung, die in der letzten Zeit so und danach ‚um den Arbeitsplatz bangend‘.
gerne von ‚systemrelevant‘ schwadroniert Ein Unding.“, so Andreas Neumann,
haben. Kreisvorsitzender DIE LINKE. Saarlouis.
„In den letzten Wochen hat sich überdeut-
„Nein, die Politik hat es nicht hinbekom- lich gezeigt, dass die medizinische Nahver-
men und auch die CTT-Klinik in Lebach sorgung in die öffentliche Hand gehört.
selbst nicht. Da sich aber schlicht kein Gesundheit darf niemals eine Frage des
Investor für eine Nordsaarlandklinik Geldes sein. Eine Krankenhausbeteili-
gefunden hat, ist der aktuelle Vorschlag der gungsgesellschaft muss endlich her. Und
Hildegard-Stiftung ein Hoffnungsschim- der Standort Lebach muss selbstverständ-
mer. Denn die COVID-19-Pandemie hat lich erhalten bleiben.
deutlich gezeigt, wie wichtig die medizini- Die Mitarbeiter haben ein Recht, dass jeder
sche Nahversorgung ist und somit auch Politiker, der sich gerade die Diäten erhöht
kleinere Krankenhäuser. Die Klinik hat oder irgendwann in den letzten Wochen
erhalten und ertüchtigen – und dabei auch das Wort ‚systemrelevant‘ in den Mund
mal an das medizinischen Personal und genommen hat, jetzt endlich in die Gänge
eine faire Bezahlung denken – mit finan- kommt. Dass auf Kreisebene die Themen
zieller Unterstützung durch das Land - das Standortsicherung und Arbeitsplatzerhalt
wäre tatsächlich ein guter Ansatz und für auf der Agenda stehen, ist eine gute Nach-
die Beschäftigten ein echtes Dankeschön richt. Dürfte aber noch lange nicht ausrei-
und eine Perspektive. Nur, zum einen gibt chend sein“.ORGA-SEITE DES KV
Tröger übermittelt, kleinere Durchschnittsbeitrag im Kreis
Finanzjahr Nachreichung von den Ortsver- sichtlich verbessert werden.
bänden erfolgten noch im Mai/ Bei der diesjährigen, turnusge-
2019, erle- Juni.
Der Kreisverband Saarlouis
mäßen Bundesfinanzrevisions-
prüfung vertrat der Kreisvorsit-
digt war als erster Kreis abnahmefä-
hig und konnte nebst Material-
zende den Kreisschatzmeister.
Erwartungsgemäß gab es keine
listen auch ‚topp ausgearbeitete ernsthaften Beanstandungen,
Eine gute Arbeit hat unser
Haushaltspläne' 2018/ 19 sowie dafür aber wertvolle Tipps, wie
Kreisschatzmeister Sebastiano
2019/ 20 an den Landesverband man die Bundesparteitagsdele-
Pirritano geleistet. Anfang 2020
übermitteln. Durch die insg. gierten auch in Zukunft finan-
wurden die Unterlagen und
fünf Mahnverfahren seit Ende ziell etwas entlasten kann. Denn
Dokumentationen zur Abnah-
2018 und die Hinweise auf die das Ziel sollte schon sein, dass
me des Finanzjahres 2019 an
Beitragstabelle konnte der auch in Zukunft jede Genossin
die Landesschatzmeisterin Ewa
und jeder Genosse sich hier zur verbände im KomWa2019 mit nicht alle von allen Ovs ab-
Wahl stellen kann und niemand zu den am besten ausgestatteten geholt. Es wäre schön, wenn
wegen des notwendigen Geldes im Landesvergleich. das zeitnah geschehen könnte.
benachteiligt wird. „Was bei
einem Kaffe für 3,80 Euro vor Ausstattung unserer Weiter geht es.
Ort auf dem Bundesparteitag Nächste Ziele des KV sind die
aber schon eine kleine Heraus-
Ortsverbände
Der Kreisverband hatte Ende Abnahme des I. Quartals 2020
forderung ist.“ und eine Abnahmefähigkeit des
2019 die Anschaffung von
Grundpaketen für unsere Orts- Kreisverbandes für das Bericht-
Fazit: Durch ein umsichtiges jahr 2020 spätestens am 1.
verbände - Tisch, Schirm,
Wirtschaften des Kreises kann Februar 2021. Hierzu wird es
Aluaufsteller - beschlossen und
man die aktuelle Kassenlage als noch Unterstützungsangebote
das notwendige Material auch
gut bezeichnen. des Kreisschatzmeisters an die
angeschafft. Leider wurde noch
Dennoch zählten unsere Orts- Ovs geben.
Schatzmeister/-in sein bedeutet viel
Arbeit und manchmal sollte man dafür
einfach Danke sagen. Schöne Geste.
‚Am 27. Juni 2020 prüfte die
Bundesfinanzrevisionskommission der
Linken turnusmäßig den Landesverband
und attestierte die Korrektheit der
Finanzen und Führung der
Mitgliederverwaltung, die man als
„vorbildlich“ bezeichnete. Dass der
Kreisverband Saarlouis seine
Dokumentation und Unterlagen als erster
Kreis fertig gehabt hatte, war nett, doch
das Sahnehäubchen stellte der Fakt dar,
dass der Gemeindeverband Wadgassen für
2019 als erster der insg. 13 Ortsverbände
seine Dokumentation umfassend und ohne
Nachbesserungsbedarf abgeschlossen
hatte. Und für diese tolle Arbeit gebührt
der Dank genau einer Person: der
damaligen Schatzmeisterin und heutigen
stv. Vorsitzenden Monika Eisenbarth.
„Danke und Chapeau.“.‘ WR 30/2020, 23.ORGA-SEITE DES KV
delt und am Schluss ein Modus
Geht nicht? vivendi mit der Landesschatz- Alle Kreisar-
Gibt‘s nicht.
meisterin gefunden, mit dem
alle Seiten gut leben können.
beitsgemein-
Die traditionellen Stände mit
ihrem typischen Verkaufsange-
schaften sind
2019 sah es noch danach aus,
als würden aus finanztechni- bot von Bier, Schwenker bis wieder aktiv
schen Gründen die Sommer- Glühwein sind ab 2020 wieder
feste und auch Weihnachts- problemlos möglich. Leicht sieht vielleich anders
märkte unserer Ortsverbände in Bei Fragen, was es zu beachten aus, aber mit Stand Juli 2020
ihrer traditionellen Form so gilt, wendet Euch an unseren können wir als Kreisverband
ziemlich vor dem Aus stehen. Kreisschatzmeister Sebastiano mitteilen: alle Kreisarbeitsge-
Auf der letzten Landesfinanz- Pirritano. meinschaften sind wieder am
ratssitzung wurde hart verhan- Laufen und decken dabei auch
einen breiten, politischen Be-
reich ab. So kann man bei den
meisten KAG die Hauptthemen
schon am Namen ablesen,
zumindest aber erahnen. Bei-
spiele hierfür sind die KAG
Frauen(-politik) des KV, die
KAG Unternehmer, Selbststän-
dige und Freiberufler im KV,
die KAG Tierschutz im KV, die
KAG junges Forum im KV oder
die KAG Forum Theologie im
KV. Letztere bemüht sich vor Traditionelle Weihnachtsstand
allem im interkulturellen und des OV Schwalbach
interreligiösen Dialog. Eine
Ausnahme bildet hier die Kreis-
Internet-AG des KV, die in der
Zeit zwischen den Wahlkämp-
Ge h t w i e d e r ;-)
fen eher „rudimentär“ aktiv ist, meisten KAG kam es sogar zu auch nach COVID-19 erhalten
dann aber umso wichtiger wird, gute, dass man auf Videokonfe- bleiben und das klassische Vor-
obliegt ihr doch die technische renzen umsteigen musste, denn Ort-Treffen ergänzen. Ersetzen
Wahlkampfleitung. nicht gerade wenige der Mit- eher nicht, denn den echten
Summa summarum kann man glieder sind berufstätig und Kontakt missen, will dann doch
festhalten, dass es im Kreisver- meist fehlte die Zeit oder niemand wirklich. Und Info-
band Saarlouis mittlerweile schlicht die Lust nach einem stände lassen sich auch nur
wieder ein breites Angebot auch harten Arbeitstag noch zu einer äußert ungünstig online durch-
an politischen Arbeitsgruppen Sitzung zu fahren. Doch mit führen.
gibt, die kreisweit Themenge- Tools wie JitsiMeet, Teamvie- „Allen Kreisarbeitsgemein-
biete schwerpunktmäßig be- wer, Zoom gab es auf einmal schaften wünschen wir vom
arbeiten. Und auch für manche häufigere Diskussionsrunden, Vorstand aus: viel Erfolg und
gute Anregung im kommunal- Vorträge und sogar einen bleibt am Ball. Und wenn wir
politischen Bereich gut sind. gemütlichen Guiness-Abend euch helfen können, ihr wisst ja,
War/ ist die COVID-19-Pan- mit offener Diskussion im Mai. wie wir zu erreichen sind.“
demie hier eine grundsätzliche Es ist also durchaus zu erwar-
Katastrophe? Eher nein. Den ten, dass diese neuen FormateWir können auch digital.
Fest der Linken 2020 sogar ein Konzert bildeten das vs Gelber Sack und die Kurz-
Programm. Im Kreisverband präsentation des Aussichts-
und Jitsi Meet im wurde das ganze begleitet durch punktes Hostenbacher Alpen.
Kreisverband die Jitsi Meet Konferenzen in
den Räumen DLKVSLS und „Beide Räume sorgten für
Die gemeinsame Berlinfahrt DLWadgassen. Im ersten Raum lebhafte zwei-drei Stunden in
entfiel mangels COVID-19, ging es thematisch vor allem offener Diskussion. Für uns
doch das alljährliche Fest der um die Zukunft des Lebacher selbst etwas überraschend war
Linken fand als Onlineformat Klinikums, die Grubenwasser- die Resonanz auf die letzten
auch 2020 statt. pläne und das Aus der Idee eines beiden Punkte, die - wie sich
Diskussionsrunden, Live- Pumpspeicherkraftwerks in später herausstellte - auch beim
Talks, einem virtuellen Rund- Saarwellingen. Im „Wadgasser Online-Voting sowie auf den
gang durch die Parteizentrale, Raum“ um die Reaktivierung Facebook-Seiten des Commu-
dem Karl-Liebknecht-Haus und der Bahnstrecke, Gelbe Tonne nity-Projektes „Grossgemeinde
Wadgassen“ und des Gemein- Kreis-Internet-AG mit form zu übernehmen. Die
deverbandes Hunderte von entsprechenden Module stellt
Interessierte auf den Plan ge-
neuem CMS-Modul der Gemeindeverband der
rufen haben. Das neue Format Kreisebene kostenlos zur Ver-
Die Kreis-Internet-AG, die sich
des Festes und die ‚Begleitung‘ fügung. „Gerade unsere Orts-
als locker-verbundene Kreisar-
in Kreis- und Gemeindever- verbandsvorstände weisen in
beitsgemeinschaft vor allem in
band sind deutlich besser ge- der Regel eine sehr übersichtli-
Wahlkampfzeiten im Bereich
laufen, als wir es uns gedacht chen Personenanzahl auf.
der technischen Wahlkampfun-
oder erhofft hätten. Das hat Dennoch ist man versucht alle
terstützung einbringt und an-
gepasst. möglichen sinnvollen Plattfor-
sonsten bei CMS-Problemen
Und dass unser Wadgasser men zu bedienen. Und gerade
aushilft, hat bei ihrer Sitzung
Verband einen eigens und selbst digitale Helfer wie das Cross-
am 18. Juni 2020 beschlossen,
aufgesetzten Jitsi Meet Video- Posting-Modul, das es ermög-
auch die neusten Eigenentwick-
konferenz-Server, der auch licht Texte auf der eigenen
lungen des Gemeindeverbandes
allen Datenschutzrichtlinien Website, Facebook und Twitter
Wadgassen für den Social
genügte, beisteuern konnte, gleichzeitig einzustellen, mach-
Media Bereich des Kreisver-
macht uns schon etwas stolz.“ en an dieser Stelle Sinn, da sie
bandes in die kreisweite Platt-
den Arbeitsprozess deutlich
vereinfachen und somit vor einfach viel zu wenig. Mittler- sondern stärker im Abo-Bereich
allem den/ die Internetbeauf- weile erreichen wir einen nieder. „Nehmen wir aber gerne
tragte/n entlasten.“ Durchschnitt von 411 Visits pro so mit“.
Beitrag. Dabei setzen wir vor Bislang lag die ehrenamtliche
Social Networking und allem auf eigene und weniger Arbeitszeit in 2020 im techni-
auf geteilte Beiträge. schen Bereich bei ungefähr 50-
Kreisverband - Zwi- Und erfreulicherweise knacken 70 Arbeitsstunden, von Berich-
schenstand so manche Beiträge auch mal terstellungen & CO.... ach wer
die 800er und sogar 1.000er will darüber reden. Es hat sich
Nach der Neugestaltung der Marke. aber für unsere Partei im Kreis
Kreisverbandsseite und den Seit Januar 2020 wurden zu auf jeden Fall gelohnt.
Ortsverbandsseiten in einem dem mehr als 30 Beiträge von Nun geht es in den nächsten
modernen CMS / Content- der Landesebene auf ihrem Schritten daran auch Flickr,
Managment-System und Auftritt geteilt – und nicht Twitter und Instgram etwas
Responsive Design-Layout, andersrum – was uns ebenfalls mehr Leben einzuhauchen.
stand zuerst der Kreisauftritt bei eine gewisse zusätzliche Reich-
Facebook auf der Agenda. 20- weite brachte. Diese schlug sich
30 Visits pro Beitrag waren etwas weniger im ‚Gefällt mir',Unsere Kreistagsfraktion während COVID-19 - voller
Einsatz!
Zwei wichtige Anträge des Kreistages haben Dietmar Bonner, Fraktionsvorsitzender DIE
LINKE. im Kreistag Saarlouis und Kreistagsbeigeordneter, sowie sein Stellvertreter Josef
Rodack mit auf den Weg gebracht.
https://dielinke-kv-saarlouis.de/dateien/AntragBildungsoffensive.pdf
https://dielinke-kv-saarlouis.de/dateien/AntragKrankenhausLebach.pdf
Paktes-Schule“. Dies kann aber nur der Beginn einer
Bildungsoffensive und Entwicklung sein, die es jetzt auszubauen gilt. Die
Koalitionspartner im Kreistag sehen es deshalb als
Beschleunigung der eine der wichtigsten Aufgaben an, junge Menschen
im Landkreis auf die gegenwärtigen und künftigen
digitalen Bildung im Anforderungen in Wirtschaft und Gesellschaft
vorzubereiten. Digitales Lernen bietet ganz neue
Landkreis Saarlouis Modelle, um die Schülerinnen und Schüler stärker
individuell zu fördern. Dabei bilden flächendecken-
Digitale Bildung und der Erwerb digitaler Kompe- des Internet und moderne Endgeräte den Rahmen
tenzen entscheiden verstärkt über Berufs- und für erfolgreiches digitales Lernen. Das Tablet ist die
Lebenschancen. Schülerinnen und Schüler müssen neue Tafel, der PDF-Reader das moderne Bücherre-
daher auch im Unterricht und nach der Corona-Krise gal. Diese digitale Bildungsrevolution wird sich
von digitaler Bildung profitieren. Die Digitalisie- fortsetzen, sie kann aber nur für alle Schülerinnen
rung der Bildung bietet vielfältige neue Möglichkei- und Schüler funktionieren, wenn auch alle mit der
ten, teilzuhaben, mitzugestalten und kreativ zu sein. nötigen Hardware ausgestattet werden. Ohne Tablet
Diese Möglichkeiten gilt es, für das Lehren und oder Laptop sind auch die besten Online-
Lernen aufzugreifen und zu nutzen. Damit gerade in Lernkonzepte wirkungslos. Nur wenn für alle
Zeiten des verstärkten „Home-schoolings“ alle Schülerinnen und Schüler die gleichen Vorausset-
Schülerinnen und Schüler am digitalen Lernen zungen geschaffen werden, können auch im
teilhaben und von den digitalen Angeboten profitie- digitalen Zeitalter gleiche und transparente
ren können, hat der Koalitionsausschuss der Startchancen für alle gelten.
Bundesregierung am 23.03.2020 ein „Sofortausstat- Dabei profitieren nicht nur die jungen Menschen
tungsprogramm“ in Höhe von 500 Millionen Euro von dieser Offensive. Die gesamte Region ist auf
zur Ausstattung bedürftiger Schülerinnen und eine nachhaltige Digitalisierungsstrategie angewie-
Schüler mit mobilen Endgeräten beschlossen. Dies sen. Gerade die Wirtschaft im Industrielandkreis
ist ein wichtiger Schritt zum Ausgleich von Saarlouis kann von einer breit aufgestellten
bestehenden Bildungsbenachteiligungen im Digitalisierungsoffensive in den Schulen enorm
Bereich der digitalen Lehr- und Lernmittel und eine profitieren. Qualifizierte Berufseinsteiger befördern
notwendige Ergänzung des bestehenden „Digital- den so wichtigen Transformationsprozess unsererheimischen Wirtschaft hin zu einer Industrie 4.0 und (GYOSD) soll eine eins-zueins Ausstattung der
machen unseren Landkreis zukunftssicher im Schülerinnen und Schüler mit Tablets/Laptops
Hinblick auf regionale Wertschöpfung und Nach- durch den Schulträger erfolgen. Dabei soll eine
haltigkeit. pädagogisch überlegte, gerechte und nachhaltige
Der Landkreis Saarlouis arbeitet in diesem Rahmen Lösung angestrebt werden. Zur Vermittlung
bereits nach einem abgestimmten Konzept am notwendiger digitaler Grundkompetenzen sollen
Ausbau der digitalen Infrastruktur an den einzelnen schulgebundene Geräte bis zur Klassenstufe 6
Schulstandorten, um bis 2024 an jeder Schule die eingesetzt werden. Ab Klassenstufe 7 sollten die
Voraussetzungen für den Einsatz mobiler Endgeräte mobilen Endgeräte personalisiert an alle Schülerin-
zu schaffen. Durch die zusätzlichen Bundesmittel nen und Schüler ausgegeben werden. Davon
können wir eine Bildungsoffensive an den Kreis- profitieren 7.700 Schülerinnen und Schüler in
schulen starten mit dem Ziel, Bildungsbenachteili- unserem Landkreis.
gungen auszugleichen, das digitale Lernen zu
fördern und die jungen Menschen besser auf die • Eine geregelte und gerechte Ausgabe der mobilen
Anforderungen in Wirtschaft und Gesellschaft Endgeräte an alle Schülerinnen und Schüler über das
vorzubereiten. SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die bewährte System der Schulbuchausleihe zu steuern.
Linke und die FDP im Kreistag fordern daher die
Voraussetzungen für eine digitale Bildungsoffensi- • Eine einheitliche Endgeräte- bzw. Grundausstat-
ve zu schaffen, insbesondere: tung zu gewährleisten, um dadurch u.a. den
Aufwand im Hinblick auf Datensicherheit und
• Unter dem Motto „Get your own school-device“ Geräteverwaltung gering zu halten.
ausgelöste heftige öffentliche Diskussion über die
Erhaltung des Krankenhauses Lebach und die
Sicherstellung der sta- Zukunft der stationären Gesundheitsversorgung im
Nordsaarland ist ein Beleg dafür, wie bedeutsam
tionären Gesundheits- und folgenschwer eine solche Entscheidung für die
Menschen in der Region ist.
versorgung im nördli- Die Reaktionen reichten von Protest und Empörung
auf der kommunalen Ebene bis zu Betroffenheit und
chen Teil unseres Land- Enttäuschung bei den Beschäftigten. Zudem
bestreitet die Mitarbeitervertretung (MAV) des
kreises Hauses die Verlustzahlen und spricht von einer
gestiegenen Auslastung im Jahr 2019 von ursprüng-
lich 60 auf jetzt 80 Prozent. Bedingt durch die
Anfang März wurde öffentlich bekannt, dass das Corona Krise wurde auf Wunsch des Gesundheits-
Krankenhaus Lebach bis Juli 2020 geschlossen ministeriums zur präventiven stationären Sicher-
werden soll. Wenngleich die Cusanus Trägergesell- stellung der Versorgung der Bevölkerung eine
schaft Trier als Träger des Krankenhauses dieses eigene Covid-Isolierstation mit 44 Betten eingerich-
Datum nicht bestätigt hat, war damals von einem tet.
„Schließungsszenario“ die Rede, das alle an der Offensichtlich wird das Krankenhaus doch noch
Krankenhausplanung Beteiligten, insbesondere den gebraucht und bleibt bis auf Weiteres in Betrieb.
Landkreis Saarlouis, sehr überraschte. Denn bis vor Bemerkenswert ist, dass die rund 500 Beschäftigten
kurzem ging man noch davon aus, dass angekündig- trotz hoher physischer und psychischer Belastung,
te Sanierungs- bzw. Baumaßnahmen zur Moderni- auch verbunden mit der Angst vor einer Schließung
sierung des Hauses erfolgen sollten, zumal schon und unsicheren beruflichen Zukunft nach wie vor
dazu entsprechende Rodungen im Umfeld durchge- professionell und sehr engagiert in ihrem Kranken-
führt worden sind. Die angekündigte Schließung haus arbeiten, um die Patienten optimal zu versor-
wurde begründet mit einem jährlichen Millionende- gen. Der Kreistag bedankt sich für dieses Engage-
fizit und einem großen Sanierungsstau. Die dadurch ment erklärt sich solidarisch mit den berechtigtenForderungen der Beschäftigten zum Erhalt ihres gen zum rein wirtschaftlichen Betrieb eines
Krankenhauses. Krankenhauses, insb. in katholischer Trägerschaft,
Ausgelöst durch die Corona-Pandemie und den auch christlich soziale Werte und Aspekte der
erfolglosen Versuch der Errichtung einer Nordsaar- vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem Per-
landklinik durch die Landesregierung, hat die sonal berücksichtigt werden. Der Kreistag be-
Hildegard Stiftung als Gesellschafterin der Träger- schließt darüber hinaus folgende Forderungen:
gesellschaft des Krankenhauses Lebach in einem
Brief an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - die zeitnahe Vorlage eines tragfähigen Zukunfts-
angekündigt, Alternativen zur Schließung in den konzepts zur nachhaltigen stationären Gesundheits-
Blick zu nehmen und eine Fortführung des Kranken- versorgung der Bevölkerung am Standort Lebach
hausbetriebes anzustreben. durch den Krankenhausträger.
Der Kreistag begrüßt die Ankündigung der Fortfüh- - eine Verbesserung der Finanzausstattung des
rung des Krankenhausbetriebes und sieht darin eine Krankenhauses in Lebach durch eine Erhöhung des
große Chance, die stationäre Gesundheitsversor- Investitionskostenzuschusses durch das Land, um
gung im nördlichen Landkreis dauerhaft sicherzu- ein erweitertes Medizinkonzept und somit eine
stellen. Der Kreistag unterstützt die Ankündigung Verbesserung der stationären Gesundheitsversor-
des Trägers, mit einem erweiterten Medizinkonzept gung in der Region zu gewährleisten.
den Standort zu stärken und damit auch das
Krankenhausangebot im nördlichen Saarland - im Rahmen einer deutlich erweiterten staatlichen
insgesamt zu verbessern. Förderung die verlässliche Zusage des Trägers in
Der Kreistag erwartet, dass neben den Überlegun- Richtung einer langfristigen Standortsicherung mit
angemessenen Arbeitsbedingungen der Beschäftig- - eine grundsätzliche Reform der Krankenhausfi-
ten. nanzierung unter dem Gesichtspunkt, dass unser
Gesundheitssystem auch Teil der Daseinsvorsorge
- eine Anpassung und Weiterentwicklung des ist und betriebswirtschaftliche Anreize nicht Vor-
Krankenhausplanes für das Saarland durch das rang haben dürfen vor dem gesundheitlichen Wohl
Gesundheitsministerium bis spätestens nach der der Patienten.
Sommerpause mit einer klaren Positionierung zum - die Durchführung eines zeitnahen Abstimmungs-
Standort Lebach. und Informationsgespräches zur Zukunft des
Krankenhauses Lebach unter Beteiligung der
- ein klares Bekenntnis der Landesregierung für den Gesundheitsministerin, des Landrats, des Kreistags,
Vorrang des Betriebs von Krankenhäusern durch der Stadt Lebach, dem Trägervertreter, der Mitarbei-
öffentliche oder gemeinnützige Krankhausträger tervertretung und der Bürgerinitiative.
vor Privaten.Sommerp
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Kreisverband DIE LINKE. Saarlouis
c/o Landesgeschäftstelle DIE LINKE. Saar
Talstraße 23
66119 Saarbrücken
Tel. 0177 64 36 918
E-Mail: kontakt@dielinke-kv-saarlouis.de
Web: www.dielinke-kv-saarlouis.deSie können auch lesen
