Monatsspiegel - SPD Erlangen
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Monatsspiegel
Juli/August 2020
Erlangen
Adressaufkleber
Mit „Wumms“ aus der Krise
Von Philipp Dees Die heutige Krise ist allerdings deutlich fekt spürbar ist. Alternativ können die
größer als die internationale Finanz- Unternehmen aber auch die Preise kon-
krise. Und entsprechend fällt auch das stant halten und ihre Erlöse erhöhen.
Konjunkturpaket erheblich größer aus: Das kann z.B. im Einzelhandel oder in
Insgesamt hat es ein Volumen von 130 der Gastronomie die Einbußen, die die
Milliarden. Und dabei sind manche Corona-Schließungen für diese bedeu-
Mit der Corona-Pandemie erlebt Maßnahmen wie die auch jetzt wieder tet haben, ein Stück weit ausgleichen.
Deutschland auch den größten Wirt- wichtige Kurzarbeit noch gar nicht ein- Damit kann das Sterben vor allem von
schaftseinbruch, den die Bundesrepu- gerechnet. Gastronomie- und Einzelhandelsbetrie-
blik je erlebt hat. Gerade die SPD treibt Mit vier großen Maßnahmen und vielen ben gestoppt werden.
aber in der Bundesregierung voran, die- kleineren Maßnahmen zielt das Kon- Zweite große Maßnahme ist der Kin-
sen Wirtschaftseinbruch abzufedern junkturpaket darauf ab, die Konsum- derbonus von 300 Euro je Kind. Dieser
und mit einem Konjunktur- und Investi- nachfrage anzukurbeln und die Wirt- ist faktisch eine Kindergelderhöhung
tionsprogramm schnell wieder aus der schaft zu stärken. Ein großer Baustein für drei Monate um je 100 Euro. Damit
Krise zu kommen. ist dabei die vorübergehende Senkung wird ein starker konjunkturpolitischer
Dass solche Programme wirken können, der Mehrwertsteuer, die den Unter- Impuls gesetzt, weil Familien eine hohe
hat sich zuletzt in der internationalen nehmen zwei Möglichkeiten bietet: Konsumquote haben und deshalb zu
Finanzkrise gezeigt: Dort ist es gelun- Einerseits können sie die gesunkene erwarten ist, dass das zusätzliche Geld
gen, dass im Zusammenspiel von Kon- Mehrwertsteuer zu vorübergehenden von den meisten Familien wieder aus-
junkturprogramm und Kurzarbeit-Re- Preissenkungen nutzen und damit da- gegeben wird. Dabei ist der Kinderbo-
gelungen die Krise in Deutschland nicht rauf setzten, dass die Kundinnen und nus auch gerecht ausgestaltet, weil eine
zu einem massiven Anstieg der Arbeits- Kunden die niedrigeren Preise zu ver- Verrechnung mit dem Kinderfreibetrag
losigkeit geführt hat und der damals mehrten Käufen nutzen. Diese Wirkung erfolgt: Familien mit sehr hohen Ein-
große Wirtschaftseinbruch schon nach dürfte vor allem bei teureren Waren kommen, die das Geld wahrscheinlich
einem Jahr wieder überwunden war. genutzt werden, weil hier der Preisef- Fortsetzung auf Seite 3
Termine
07.07. 19:30 Distrikt Frauenaurach per Skype oder im Bürgerhaus S. 11
14.07. Jusos: Sitzung S. 11
16.07. 20:00 Kreismitgliederversammlung Turnerbund S. 3
21.07. 19:00 Distrikt Ost Brückenpaulus S. 11
21.07. 20:00 Distrikt Innenstadt Kulisse S. 11
28.07. Jusos: Sitzung S. 11
29.07. 20:00 Distrikt West Güthlein oder digital S. 11
Kontakt Impressum
Kreisverband Erlangen-Stadt SPD-Stadtratsfraktion Erlangen Herausgeber
Vorsitzender: Dieter Rosner Vorsitzende: Barbara Pfister SPD-Kreisverband Erlangen, Fried-
Mitarbeiter: Christian Wonnerth Geschäftsführerin: Nina Riebold rich-List-Straße 5, 91054 Erlangen
Friedrich-List-Straße 5, Rathausplatz 1 monatsspiegel@spd-erlangen.de
91054 Erlangen 91052 Erlangen
Redaktion und Mitarbeit: Katharina
Telefon: 09131-8126522 Telefon: 09131-86-2225
Ullmann (ku, presserechtlich Ver-
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Lars Thomsen, Sandra Radue (sr)
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Bankverbindung: Sparkasse Erlangen, Mitarbeit bei dieser Ausgabe: Hel-
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Fath-Kelling, Dietmar Hahlweg,
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Dienstag 13:00 bis 17:30 Uhr Dienstag 09:00 bis 13:00 Uhr Druck: Gutenberg Druck und Medien,
Mittwoch geschlossen Mittwoch 09:00 bis 13:00 Uhr Uttenreuth
Donnerstag 13:00 bis 17:30 Uhr Donnerstag 09:00 bis 13:00 Uhr
Auflage: 700 Stück
Freitag 12:30 bis 14:00 Uhr Freitag geschlossen
Parteileben
nicht ausgeben, sondern sparen wür- kunftsfeldern besser aufzustellen und um gerade auch die Menschen mit ho-
den, erhalten den Kinderbonus zwar nachhaltiger zu machen: Deshalb wird hen Einkommen und Vermögen für die
ausgezahlt, müssen ihn aber später in alternative Antriebstechnologien Finanzierung des Schuldendienstes
über die Einkommenssteuer wieder zu- und die Energiewende investiert (u.a. heranzuziehen. Eine Vermögensabga-
rückzahlen. Familien mit niedrigen und E-Auto-Bonus, Förderung von Wasser- be oder -besteuerung und ein höherer
mittleren Einkommen erhalten dage- stofftechnologien, Entfall des „Deckels“ Spitzensteuersatz sind hier der Weg,
gen die vollen 300 Euro, bei hohen Ein- bei der Photovoltaik), die Digitalisierung den die SPD ja bereits vor der Krise ein-
kommen wird der Betrag dann immer vorangetrieben und die Forschungsför- gefordert hat. Denn klar ist: Die Kosten
kleiner. derung ausgebaut. der Krise müssen solidarisch finanziert
Baustein drei ist die Stärkung der kom- Das Konjunkturpaket ist ein starkes werden – und bisher ist der Beitrag der
munalen Finanzkraft: Denn gerade die Zeichen für die Handlungsfähigkeit des Vermögenden zu niedrig.
Gewerbesteuereinnahmen der Kom- Staates. Die Krise zeigt: Das Gerede von Mit dem Konjunkturpaket zeigt gerade
munen brechen durch die Corona-Pan- den Selbstheilungskräften des Marktes, die SPD: Sie verfügt über die ökono-
demie massiv ein. Kommunen sind die Forderung nach der „schwarzen Null mische Kompetenz, ein Land zu führen.
aber auch die staatliche Ebene, die am und dem schlanken „Nachtwächter- Denn es war (wie übrigens auch schon
meisten investiert. Ohne das Konjunk- staat“: Sie taugen nicht für Krisen, und bei der Finanzkrise) gerade die SPD, die
turpaket hätten viele Kommunen ihre die gibt es im Kapitalismus immer wie- nicht nur das Konjunkturpaket einge-
Investitionen und auch viele freiwillige der. Es braucht einen starken Staat, der fordert und die wesentlichen Bausteine
Sozial- und Kulturleistungen massiv entschlossen handelt, wenn sich eine bestimmt hat, sondern die auch mit der
zusammenstreichen müssen – mit ver- Krise abzeichnet, und die Einbrüche ab- Ausweitung von Kurzarbeit und Sozial-
heerenden Folgen für das Zusammen- federt – auch über Neuverschuldung. leistungen dafür gesorgt hat, die Folgen
leben der Menschen vor Ort, aber eben Denn in der Krise auf die „schwarze der Corona-Maßnahmen für die Men-
auch für die Wirtschaft, der die entspre- Null“ zu setzten, würde bedeuten, Steu- schen abzumildern. Mit Konservativen
chenden Aufträge fehlen würden. Mit ern erhöhen und Sozialleistungen zu und Liberalen – einschließlich der grü-
dem Ausgleich der Ausfälle bei der Ge- senken, und damit die Krise weiter zu nen Liberalen –, für die die „schwarze
werbesteuer und weiteren Bausteinen verstärken, weil gerade Haushalten mit Null“ ein Fetisch und der ökonomisch
zur Stärkung der kommunalen Finanz- niedrigeren Einkommen massive Einbu- handelnde Staat ein Schreckgespenst
kraft können die Kommunen weiter ßen haben und dann auch weniger Geld sind, hätte es viele der Maßnahmen
investieren und auch die freiwilligen ausgeben können. nicht gegeben. Diese ökonomische
Leistungen weiter finanzieren. Die Wirt- Trotzdem: Die Neuverschuldung wird Kompetenz ist ein Pfund, mit dem die
schaft, gerade auch vor Ort, wird damit natürlich Folgen für die Finanzierung SPD in den nächsten Monaten bis zur
deutlich gestärkt. des Staates haben. Deshalb muss es Bundestagswahl (und natürlich auch
Als viertes werden Unternehmen ge- nach der Krise auch darum gehen, ein danach) wuchern muss.
stützt. Denn viele Unternehmen sind gerechteres Steuersystem zu schaffen,
durch die Corona-Pandemie und die
Kreismitgliederversammlung
Betriebseinschränkungen dramatisch
getroffen worden. Gerade kleine Unter-
nehmen und Selbstständige verfügen
häufig über keine finanziellen Rückla-
gen, mit denen sie Betriebsschließungen Liebe Genossinnen und Genossen,
oder -einschränkungen oder drastisch wir laden Euch herzlich ein zur
niedrigere Umsätze überstehen kön-
nen – viel Kosten laufen ja weiter (z.B.
Kreismitgliederversammlung
Kredittilgungen, Mieten und Pachten,
je nach Zugang zu Kurzarbeit auch Per-
sonal). Mit den Soforthilfen wurde dies
am Donnerstag, 16.Juli, 20 Uhr
etwas abgemildert, trotzdem droht
immer noch vielen Unternehmen die
Insolvenz. Mit einer weiteren Überbrü- Turnerbund, Spardorfer Stra§e 79
ckungshilfe soll nun verhindert werden,
dass eigentlich gesunde Unternehmen
nur aufgrund der Corona-Pandemie auf-
geben müssen. Denn eine Insolvenzwel- Als Tagesordnung schlagen wir Euch vor:
le, der auch entsprechende Arbeitslosig- 1. Aktuelles und Begrüßung der Neumitglieder
keit folgen würde, würde eine kurz- oder 2. Das 365€-Ticket und die Attraktivität des ÖPNV
mittelfristige Erholung der Wirtschaft 3. Anträge
unmöglich machen. 4. Berichte aus den Distrikten und Arbeitsgemeinschaften
Neben der Stützung der Konjunktur wird 5. Verschiedenes
aber bei den staatlichen Maßnahmen
noch ein großer Schwerpunkt gesetzt:
Die Krise soll auch genutzt werden, die Dieter Rosner Philipp Dees Sandra Radue
deutsche Wirtschaft in wichtigen Zu-
Parteileben
Willi Gehr – der Unbeugsame – wird 90
Von Dietmar Hahlweg Monatsspiegel “Das soziale Gewissen es ihm darum, dass die, die Hilfe von
der Erlanger SPD“. der Kommune brauchen, diese auch be-
Willis politische Lebensleistung ist in kommen.
der Tat exemplarisch. Einmal wegen Wenn in den 70er Jahren unsere zwar
der Dauer und der Kontinuität: SPD- zahlenmäßig noch kleine, aber trotz-
Mitglied seit 1952, Stadtrat von 1972 bis dem sehr durchsetzungsstarke Frau-
68 Jahre Mitglied der SPD, 24 Jahre 1996, Fraktionsvorsitzender von 1990 engruppe in der Fraktion mit Ursula
Stadtrat, davon 4 Jahre als Fraktions- bis 1994 und Bezirksrat von 1982 bis Rechtenbacher, Heide Mattischeck und
vorsitzender und 15 Jahre Mitglied des 1997. Exemplarisch aber auch in der Art Anke Riefers sich für Kindergärten, Kin-
Bezirkstages – der gebürtige Erlanger und Weise, wie er Politik mit und für die derhorte, Lern- und Spielstuben und
Willi Gehr ist ein wahres Urgestein un- BürgerInnen gemacht hat und was er für Altenheimplätze einsetzte – da war
serer Erlanger SPD. Seine eindrucksvolle auch tatsächlich bewegen konnte. Sein Willi sofort dabei; seine Unterstützung
politische Karriere wurde vielfach zu- Einsatz galt vor allem drei Schwerpunk- war ihnen stets sicher. Wenn es um die
treffend charakterisiert, so u.a. von Udo. ten. Anhebung von Gebühren für soziale
B. Greiner in den EN „Unbeugsamer Einrichtungen, aber auch um die Anhe-
Sozialdemokrat von echtem Schrot und Willis gro§es Herz fr die Schwachen bung von Parkgebühren ging, vertrat
Korn“ und von Heide Mattischeck im Im ersten, dem sozialen Bereich, ging er leidenschaftlich die Interessen der
Wir gratulieren zum Geburtstag
28.07. Günther Popp
Wir gratulieren allen Genossinnen und 79 Jahre
Genossen, die im Juli und August Ge-
burtstag feiern. Wir wünschen euch für 04.08. Andreas Hahn
euer nächstes Lebensjahr alles Gute! 94 Jahre
04.08. Wolfgang Zitzmann
74 Jahre
01.07. Bernd Schulze 05.08. Hans Buerhop
60 Jahre 81 Jahre
05.07. Gundi Seitz 07.08. Bärbel Richter
74 Jahre 74 Jahre
09.07. Wilhelm Gehr 07.08. Marga Mittag
90 Jahre 89 Jahre
09.07. Wolfgang Feulner 09.08. Helmut Aichele
70 Jahre 81 Jahre
10.07. Silke Zieten 09.08. Roland Heumüller
88 Jahre 75 Jahre
11.07. Heike Fischer 13.08. Günter Rupprecht
60 Jahre 79 Jahre
13.07. Silke Banasch-Schmidt 21.07. Gisela Niclas 22.08. Ruth Wissmann
73 Jahre 72 Jahre 76 Jahre
14.07. Renate Haas 25.07. Uta von Stengel 23.08. Gabriele Döring
76 Jahre 78 Jahre 75 Jahre
15.07. Eva Haas 26.07. Giorgio Jellici 29.08. Renate Winter-Rehm
77 Jahre 85 Jahre 72 Jahre
18.07. Edgar Hartmann 28.07. Eberhard Irlinger 30.08. Zafer Titiz
80 Jahre 75 Jahre 74 Jahre
Parteileben
Bürgerinnen und Bürger mit geringeren wasser, scherzhaft „Sportmafia“ ge- bacher Sportclubs Erlangen tätig war,
Einkommen und ließ das Argument, 2/3 nannt. Dass der Sport in Erlangen mit diese erfolgreiche Arbeit als Stadtrat
der Erlanger könnten die Erhöhung gut seinem Ausscheiden aus dem Stadtrat und Bezirksrat neben einem schweren
verkraften, partout nicht gelten. 1996 flächendeckend über so gute Ver- und verantwortungsvollen Beruf als
Besonders leidenschaftlich war sein einssportanlagen und städtische Turn- Straßenwachtmeister beim ADAC über
Kampf für den freien Eintritt für Kinder hallen verfügte, war mit das Ergebnis so lange Zeit so erfolgreich leisten ?
in unsere städtischen Freibäder, dies mit von Willis Einsatz in diesem Bereich. Aus mehreren Gründen:
dem Argument: “was können die Kinder Da ist einmal die Tatsache, dass Willi ein
dafür, dass heute in Regnitz und Schwa- Willi als Fraktionsvorsitzender geborener Erlanger ist, tief verwurzelt
bach nicht mehr gebadet werden kann, Besonders für die genannten Schwer- in seiner fränkischen Heimat mit bester
was in unserer Jugendzeit noch möglich punkte kämpfte Willi Gehr wie ein Orts- und Personenkenntnis.
war“. Löwe, Kompromisse waren ihm oft nur Da ist zum zweiten die Tatsache, dass
schwer abzuringen. Dass er sich dabei Willi den Kontakt zu den Menschen,
Willi und der soziale Wohnungsbau in aber durchaus auch der Gesamtverant- vor allem auch zu denen, die sich hart
Erlangen wortung für die Stadt und der Grenzen tun, ihre Interessen zur Geltung zu brin-
Sein zweiter Schwerpunkt war der sozi- ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit gen, nie verloren hat. Im Mitwirken in
ale Wohnungsbau in Erlangen. Während bewusst war, hat vielen Vereinen
seiner gesamten 24 Jahre im Stadtrat er eindrucksvoll in und in der Kirche
war er wohnungspolitischer Sprecher seiner Zeit als Frak- blieb er auch als
der Fraktion und Mitglied des Aufsichts- tionsvorsitzender Stadtrat Gleicher
rates der städtischen Gewobau, viele der SPD-Stadtrats- unter Gleichen.
Jahre davon stellvertretender Aufsichts- fraktion von 1990- Er hatte nicht die
ratsvorsitzender. Auf sein beständiges 1994 unter Beweis Lufthoheit über
Drängen hat die Gewobau, im Unter- gestellt. Schwie- die Stammtische,
schied zu vielen anderen Städten, über rige Mehrheitsver- aber er war dort
all die Jahre am Bau neuer Sozialwoh- hältnisse machten akzeptiert und
nungen festgehalten. Soweit bei der Re- die enge Zusam- wusste, was man
gierung von Mittelfranken Fördermittel menarbeit mit der dort spricht und
bereitstanden, wurden sie mit finanzi- anderen großen denkt.
eller Hilfe der Stadt abgerufen. Die So- Fraktion, der CSU, Ein weiterer wich-
zialfunktion der Gewobau wurde auch unabdingbar, die tiger Grund seiner
bei Auslauf der Sozialbindung von Woh- stark verminderte Wirksamkeit war
nungen gewahrt, unzumutbare Mieter- Finanzkraft erfor- seine lange und
höhungen vermieden oder zeitweise aus derte eine strikte tiefe Verankerung
dem städtischen Haushalt abgemildert. Ausgabendiszi- in seiner Erlanger
Zudem wurde die von Willi geforderte plin. Willi schaffte SPD. Wie bereits
Mietermitwirkung eingeführt – nicht so es zusammen mit erwähnt, ist er ihr
weitgehend, wie es ihm vorschwebte, allen Beteiligten vor knapp 70 Jah-
als Mitglieder im Aufsichtsrat, aber im- notwendige Ein- ren, 1952 beigetre-
merhin in Form eines Mieterbeirates. schränkungen und ten und hat dort
Klar, dass er sich auch mit voller Kraft faire Kompromisse zu erarbeiten und echte Basisarbeit als einfaches Mitglied,
mit dafür einsetzte, dass die Gewobau durchzusetzen – mit Respekt von allen als Distriktvorsitzender und als stellver-
die Erba-Werkssiedlung an der Äußeren Seiten. tretender Vorsitzender geleistet.
Brucker Straße 1980 mit Hilfe der Stadt Die tiefe Verankerung in der SPD und
ankaufte und mustergültig sanierte, Willi als Mitglied des Bezirkstages Mit- diese zusammen mit seiner klaren,
und später dann auch durch den Ankauf telfranken schnörkellosen und auf Grund seines
der sogenannten Housing Area an der Dem Bezirkstag gehörte Willi von 1982 Engagements und Temperaments meist
Hartmannstraße preiswerter Wohn- bis 1997 an. In dieser Eigenschaft war er auch sehr emotionalen Argumentation
raum für einkommensschwache Fami- Mitglied der Ausschüsse „Gesundheit hat seinem Wort in der Partei über die
lien gesichert werden konnte. und Krankenhaus“ sowie „Wirtschaft“ Jahre großes Gewicht verliehen und
und „Bau“. Zugleich war er Patienten- manche Abstimmung entscheidend
Willi und der Erlanger Sport fürsprecher der Bezirkskrankenhäuser beeinflusst- zugegeben nicht immer zu
Schließlich der dritte Schwerpunkt, der Engelthal und Erlangen und ab 1994 Ku- meiner Freude als Oberbürgermeister.
Erlanger Sport. rator der Klinik am Europakanal und des Die Gestaltungskraft und Wirksamkeit
Hier kam es im Stadtrat über die Jahre Pflegeheimes Eggenhof. von Willi Gehr hat aber auch damit zu
immer wieder zu Ballstafetten, ausge- tun, dass er neben der harten und lei-
hend von einem gelungenen Doppel- Wie konnte Willi Gehr das alles so gut denschaftlichen politischen Arbeit Zeit
pass des Büchenbacher rot-schwarzen schaffen ? fand für seine Vereine, Zeit fand fürs
Duos Willi Gehr und Georg Frank, un- Wie konnte Willi Gehr, der auch lange Wandern, vor allem auch in den Ber-
terstützt von den anderen Sportfans im Jahre Mitglied des Verwaltungsrates gen, besonders im Ötztal mit seinem
Stadtrat, wie Christl Frank, Herrmann unserer Sparkasse und im Vorstand geliebten Umhausen. Und schließlich
Gumbmann, Harald Krebs, Gerd Loh- wichtiger Sportvereine wie des Büchen- auch Zeit fand für seine Familie, die drei
Parteileben/BayernSPD Kinder und seine Ehefrau Elisabeth. Den dass für ihn „die Person Jesus unter an- In Anerkennung für das Geleistete hat Einfluss seiner Ehefrau, genannt Liesl, derem für ein bedingungsloses Eintre- Dir die Stadt Erlangen die Bürgerme- auf Willi beim Mitdenken und Mithan- ten für die Schwachen in der mensch- daille verliehen, der Bundespräsident deln, beim Mitfreuen und Mitärgern lichen Gesellschaft stehe“. das Bundesverdienstkreuz am Bande (wenn die SPD mal wieder verlor), kön- und die Bayerische SPD ihre höchste nen wir gar nicht hoch genug einschät- Lieber Willi, Auszeichnung, die Georg-von-Vollmar- zen – Liesl verdient dafür ganz beson- Medaille. dere Anerkennung und Dank. wie schon zu Deinem 70. Geburtstag am Zu Deinem 90. Geburtstag gratulieren Wenn Willi uns in entscheidenden Dis- 9.Juli 2000 habe ich jetzt, 20 Jahre spä- Dir in tiefer Dankbarkeit – die Erlanger kussionen immer wieder mit dieser lei- ter, zu Deinem 90. Geburtstag wiede- SPD und mit ihr Deine Wegbegleite- denschaftlichen Festigkeit seiner Mei- rum versucht, Deine außerordentliche rinnen und Wegbegleiter und die vielen nung beeindruckt hat, dann hatte das politische Lebensleistung angemessen Erlangerinnen und Erlanger, bei denen sicher auch damit zu tun, dass er ziem- zu würdigen. Das Fazit damals wie heu- der Name Willi Gehr weiter einen so gu- lich genau zu wissen glaubte, wie „sei- te: ten Klang hat. ne“ Bürger, seine Frau und seine Kinder Mit Deinem Einsatz für die Schwachen Für das neue Lebensjahr wünschen wir darüber denken. und mit Deiner Geradlinigkeit hast Du Dir zusammen mit Deiner Familie al- Aber auch sein tiefer Glaube stärkte ihn Maßstäbe gesetzt, die von der ganzen les Gute. Wir alle sind und bleiben sehr in seiner Position. Bei einer Rede aus An- Bürgerschaft quer über die parteipoli- stolz auf Dich. lass einer Weihnachtsfeier in der Klinik tischen Grenzen hinweg anerkannt und am Europakanal des Bezirks bekennt er, respektiert werden. Dietmar Hahlweg Kommunale Finanzprobleme bei PNV, Krankenhusern und Schulen BayernSPD fordert Staatsregierung zum Handeln auf Die Vorsitzende der BayernSPD, Nata- einem enormen bürokratischen Auf- bots bedeuten würde“, warnt Natascha scha Kohnen und der Sprecher der Ba- wand für die Kommunen verbunden.“ Kohnen. „Die Staatsregierung muss hier yernSPD-Landtagsfraktion für kommu- Das erhöhe die Fehlerquote bei der An- eingreifen, denn einen Rückschritt bei nale Fragen Klaus Adelt berieten sich tragstellung. Zudem klaffen in manchen der Mobilität dürfen wir in Bayern kei- heute bei einem informellen Städtetag bayerischen Kommunen weiter große nesfalls zulassen!“ in Pfaffenhofen unter anderem mit dem Finanzierungslücken. Die Vorsitzende Auch der Bereich kommunaler Kranken- stellvertretenden Vorsitzenden des ba- der BayernSPD, Natascha Kohnen so- häuser ist von der Krise stark betroffen. yerischen Städtetags, dem Fürther SPD- wie der Kommunalpolitische Sprecher Viele Häuser waren schon vorher in an- Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung zu der BayernSPD-Landtagsfraktion, Klaus gespannter finanzieller Lage, sind aber kommunalen Themen. Für die Bayern- Adelt, fordern deshalb: jetzt müssen zu- durch die fehlende Belegung während SPD-Politiker ein Anlass, auf die weiter sätzliche bayerische Mittel fließen, um des Lockdowns noch mehr unter Druck drängenden finanziellen Probleme ba- die kommunale Infrastruktur nicht zu geraten. Genauso sind die bayerischen yerischer Kommunen hinzuweisen und gefährden. Schulen trotz Rettungsschirm unter- den Freistaat zum Handeln aufzufor- Speziell im Bereich des Öffentlichen finanziert, etwa im Bereich der Digi- dern. Personennahverkehrs (ÖPNV) seien die talisierung oder bei den derzeit nicht Beim Konjunkturpaket der Bundesre- Auswirkungen der Krise mancherorts zuschussfähigen Umbauten. Klaus gierung hatte die SPD sich mit ihrer For- existenzbedrohend. Seit Beginn der Adelt betont: „Gerade Corona hat uns derung nach einem Rettungsschirm für Corona-Maßnahmen sind die Fahrgast- aufgezeigt, wie wichtig eine funktio- die Kommunen durchgesetzt und den zahlen laut des Verbands deutscher nierende kommunale Infrastruktur ist. kommunalen Kassen damit eine drin- Verkehrsunternehmen (VDV) Bayern Wir müssen dafür sorgen, dass wegen gend notwendige Entlastung beschert. um etwa 90 Prozent zurückgegan- klammer kommunaler Kassen nun nicht Jetzt käme es, so der Fürther OB Dr gen und erholen sich nur schleppend. elementare Bereiche der Daseinsvorsor- Thomas Jung, zunächst darauf an, dass „Ohne weitere staatliche Hilfen droht ge gefährdet werden.“ Jetzt sei Markus die Bundesmittel richtig verteilt und uns beim ÖPNV eine Pleitewelle, die Söder am Zug, zu zeigen, dass er die ba- die bürokratischen Hürden niedrig ge- statt des dringend gebotenen Ausbaus yerischen Kommunen nicht im Regen halten würden. „Derzeit ist das immer der Öffentlichen Verkehrsmittel eine stehen lasse. ausgeprägtere Fördermittelsystem mit Verschlechterung des Verkehrsange-
BayernSPD
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Das Bildungsprogramm der BayernSPD - digital
Unser Bildungsprogramm richtet sich an
alle Parteimitglieder, die sich aktiv in die Ich bin Kommunalpoli- So geht #socialmedia!
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tiker*in. Was mache ich Samstag,
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beiten. Bitte weise auch andere Partei-
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hin, denn wir wollen möglichst viele mit Referent*innen: Alexander Eberl, Svenja Texte fr Internet und So-
unserem Angebot erreichen, um unsere
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Bille und Franziska Baumann
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unseren Veranstaltungen ist die Mit-
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Hi, bin neu hier. Und nun? Referentinnen: Sara Hofmann-Cumani,
Mitmachen in der SPD! – Webinar für Özge Jacobsen
Ganz neu: Unser BayernSPD Campus
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gien fr den Wahlkampf Anmeldefrist: 22.07.2020 Donnerstag, 09.07.2020 von 19:00 bis
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jovic Dienstag, 08.09.2020 von 19:00 bis Satzung und Wahlord-
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Referent: Arne Schröer seminare/
Anmeldefrist: 17.09.2020
Diskussion
Hohe Anforderung an die Erlanger SPD
Gastkommentar von Wolfgang Niclas (Vorsitzender DGB Erlangen)
Von Wolfgang Niclas städtischen Willensbildungsprozess dividualverkehrs mit einer Realisierung
DGB-Vorsitzender Erlangen stärken.“ Das war der Grundtenor der attraktiver verkehrspolitischer Alterna-
Stellungnahme des DGB Erlangen zur tiven der beste Weg in eine klimaneu-
Kooperationsvereinbarung von SPD und trale Verkehrswende.
CSU. Grundlage für die positive Beurtei- Entscheidend für eine positive Bewer-
„Die Vereinbarung zwischen SPD und lung war eine große Zahl von DGB For- tung der Vereinbarung zwischen CSU
CSU beinhaltet grundsätzliche Themen derungen, die sich in der Kooperations- und SPD durch den DGB ist darüber hi-
der Stadtentwicklung und erleichtert vereinbarung wiederfinden. (1) naus die Reduzierung auf Kernanliegen.
eine schnelle Mehrheitsfindung in Ausdrücklich begrüßt der DGB das Be- Statt einer vielseitigen Koalitionsver-
wichtigen Themen auf Basis der absolu- kenntnis zur Fortsetzung des sozialen einbarung, die einem festen Fahrplan
ten Mehrheit der beiden Fraktionen. Die Wohnungsbaus mit klaren Zielzahlen für sechs Jahre gleichkommt, beinhal-
begrenzte Auswahl der vereinbarten und das Engagement der Stadt bei der tet die Vereinbarung aus Sicht des DGB
Themen und die Möglichkeit, außer- Schaffung eines geförderten Arbeits- ausdrücklich „die Möglichkeit offener
halb der vereinbarten Themen andere marktes für Menschen, die auf dem Abstimmungen zwischen den ver-
Mehrheiten zu finden, ermöglicht eine 1. Arbeitsmarkt chancenlos sind. Die schiedenen demokratischen Parteien
stärkere Debatten- und Entscheidungs- verkehrspolitischen Schwerpunkte für im Stadtrat in allen Punkten, die nicht
kultur im Stadtrat. Die Beteiligung der eine Stärkung des ÖPNV sowie einen geregelt sind“. Und das sind auch aus
Stadtbevölkerung in wichtigen Themen klimaschonenden Umbau des Individu- Sicht unserer gewerkschaftlichen Forde-
der Stadtentwicklung kann die demo- alverkehrs zeigen in die richtige Rich- rungen einige: So gibt es keine Aussage
kratischen Strukturen und die Bedeu- tung. Insbesondere ist die Verknüpfung zur gewerkschaftlichen Kernforderung
tung der demokratischen Parteien im der Reduzierung des motorisierten In- nach Bindung öffentlicher Aufträge an
Diskussion
soziale Kriterien, insbesondere die Ta- nicht zuletzt die Corona Pandemie mit beteiligungsorientierten politischen
rifbindung und das Vorhandensein von ihren brutalen Konsequenzen im Alltag, Praxis. Vor Allem ist das aber eine en-
Betriebsräten. Es gibt keine Aussage zur haben bereits unser Leben verändert. orme Herausforderung für die SPD. Den
Vorbildfunktion der Stadtverwaltung Maximale Staatsverschuldung in kür- Dialog ermöglichen ist das Eine. Das
und der städtischen Töchter beispielwei- zester Zeit, millionenfache Kurzarbeit Andere ist die aktive Beteiligung im Di-
se bei der Beschäftigung von Schwerbe- mit drohender Arbeitslosigkeit, Redu- alog, genauer in vielen Dialogen. Der
hinderten und Langzeitarbeitslosen. Es zierung des Zeitkorridors für entschei- Schwerpunkt der Arbeit der Partei muss
fehlt eine Aussage zur Initiierung einer dende Klimafortschritte – die Liste ist mehr als bisher in der Bewältigung die-
dringend erforderlichen Ostanbindung unvollständig. Diese Entwicklung kann ser Aufgaben vor Ort liegen. Viele Men-
der StUB. unsere Gesellschaft auseinanderreisen. schen haben das Vertrauen in die Politik
Das Auslassen von Themen verbunden Sie macht aber auch viele Menschen und viele sozialdemokratische Wähler
mit der Option für beide Parteien, ihre nachdenklich und eine wachsende Zahl das Vertrauen in die SPD verloren. Es zu-
unterschiedlichen Vorstellungen auch von Menschen handlungsbereit. Wohin rückzugewinnen bedarf es einer klugen
mit anderen Parteien durchsetzen zu die Reise geht ist nicht entschieden. Das Politik und der Präsenz der SPD bei den
können ist allemal besser, als die Ver- entscheidet sich in den Gesprächen vor Menschen.
einbarung fauler Kompromisse mit ei- Ort - in der Familie, der Nachbarschaft,
ner Lähmung der Debattenkultur im dem Verein, der Gewerkschaft, der Reli- (1) „Synopse DGB Forderungen SPD/CSU
Erlanger Stadtrat. Wir sehen die Chance gionsgemeinschaft und ja, auch in den Vereinbarung“
und die Notwendigkeit für wechseln- Kneipen und auf den Feten.
de Mehrheiten in wichtigen Fragen der Das gute Dutzend Sozialdemokrat*innen
städtischen Entwicklung. Insbesondere im Stadtrat muss eine gute Arbeit ma-
die Vereinbarung eines Etats von 100 chen. Entscheidend ist aber, wie diese
Millionen Euro für den Klimaschutz in Politik vor Ort diskutiert und verstan-
den nächsten sechs Jahren ist zu begrü- den wird. Das ist keineswegs eine Auf-
ßen. Die Verwendung der Gelder darf forderung zu bedingungslosem Prag-
aber keine Entscheidung sein, die allein matismus. Es ist eine Aufforderung
zwischen SPD und CSU gefunden wird. zum Dialog und zur Durchsetzung einer
Auch die Einbeziehung weiterer Par-
teien reicht nicht aus.
Der Ausbau der Bürgerbeteiligung wird
zu Recht als eine zentrale Aufgabe for-
muliert. Der weitere Ausbau der Stadt-
teilbeiräte ist nur ein Element der zu
entwickelnden Beteiligungsstruktur.
Unklar bleibt aber die Art und Weise der
Einbindung der Stadtgesellschaft in die
Entwicklung der Stadt. Es lassen sich
Aus dem Bauch gesprochen:
Unwillig freiwillig
hierzu viele schöne Formulierungen in
der Vereinbarung finden, deren Umset-
zung aber offenbleibt.
Damit steht die SPD vor einer gewal-
tigen Herausforderung und Chance.
Wenn die Menschen in den Stadtteilen Von Monika Fath-Kelling Mini(waffen)rock dazustehen, werden
stärker in den politischen Willens- und deshalb heute die 12-18 jährigen immer
Entscheidungsprozess eingebunden heftiger und ungenierter mit großem
werden sollen, braucht es mehr soziale Werbeaufwand und Tamtam getrig-
Demokraten vor Ort. Wer konservatives, gert: Real-Gaming, Abenteuerspielplatz
populistisches, egoistisches oder gar mit echtem Wumms sozusagen. Ver-
menschenfeindliches Denken und Ver- Bundeswehr hat Schwierigkeiten. Mit sprochen wird erwachsene Coolness.
halten zurückdrängen will muss sozi- Material (nix Neues) und Manpower. Das ist, nachdem der eigentliche Tö-
ales und demokratisches Verhalten vor Immer weniger junge Leute melden sich tungsvorgang durch Drohnen von der
Ort erkennbar machen. Dieses „erkenn- freiwillig zum Dienst am Vaterland. Die Steuerung desselben entkoppelt wurde,
bar machen“ funktioniert nur, wenn Staatsbürger verschmähen mehr und (getreu dem FDP-Slogan „digital first,
vorher zugehört wird und gemeinsam mehr den Waffenrock (den einzigen Bedenken second“), auch für Mädchen
über soziales und demokratisches Vor- Rock, der auch von „echten Männern“ „a thrilling challenge“. Sodateska goes
gehen beraten wird. Das braucht Zeit, gern getragen wurde). Seit unsere Hei- Gender! Und weil sich halt Ü18 -lei-
Engagement und Dialogbereitschaft. mat real am Hindukusch und im afrika- der, leider- nur unwillig freiwillig zum
Das braucht die ganze Kraft der SPD. nischen Busch verteidigt wird, zieht die Dienst an der Waffe melden, wird nun
Ängste vor einer digitalen Revoluti- Nummer vom harten, siegreichen vermehrt auf „clevere Kidz“ gesetzt. (In
on deren Opfer man zu werden droht, Macker (dem „mit der Lizenz zum Tö- altbewährter Manier der Freikorps nach
eine Klimakatastrophe, die kaum wahr- ten“) nicht mehr so richtig. Um nicht WK1... Töten= nix für Dummies, sondern
nehmbar ist, aber Angst macht und ganz ohne, sondern wenigstens im „Verteidigung von Kultur und allem was
Diskussion
uns heilig ist“) Dass Mann für dieses diese großflächigen Werbefeldzüge der sein und nicht jugendliche Pfadfinder
blutige Geschäft eine ganze Menge in Bundeswehr unter dem Label Staats- 2.0 oder eine Armee nur aus Menschen
sich selber abtöten muss(te) wird dröh- bürgerkunde dulden, gar fördern sollen, mit Freikorpsgeist. Wer das braucht und
nend verschwiegen: Alles geile Kame- indem Werbeoffiziere der Bundeswehr will, müsste sich ehrlich machen und ei-
radschaft, niemand wird zurückgelas- an die Schulen zum Unterrichten gela- nen verpflichtenden Dienst wiederein-
sen, dazu, juristisch sauber, die Lizenz den werden (natürlich „nur im Beisein führen: 1 Jahr Dienst für die Gesellschaft,
zum Töten... Zwar wächst die Zahl der des Geschichts- oder Klassenlehrers“)? an der Waffe oder anderswo, verbind-
-zumindest verbal- Gewaltaffinen der- Wie verträgt sich das überhaupt mit der lich für alle. Oder eben ein Söldnerheer
zeit deutlich, aber eher bei den „kamp- UN-Kinderrechtskonvention wenn min- aus Menschen „mit der Lizenz zum Tö-
ferprobten Männern vom Stammtisch“ derjährige Soldaten geworben werden? ten“, die dann unsere ungeschminkten
und im anonymen Netz. Da wird sehr Wenn unsere Gesellschaft, wie sie zu Interessen oder das was uns wichtig ist,
gern mit „eisernem Besen gekehrt“, aber behaupten nicht müde wird, „Staats- „robust in unserem Namen vertreten“
das Kehren machen bitte „die Jungen“. bürger in Uniform“ benötigt, die das und dafür gut besoldet werden. --- Und
Mann selbst sieht sich eher im General- Soldatenhandwerk beherrschen, dann hoffentlich die Hand nie beißen, die sie
stab. Es stellt sich mir die Frage, ob wir sollten das erwachsene Staatsbürger füttert...
Gedankensplitter
Von Helmut Aichele
Erinnerungen
(Altersweisheit ??)
FRÜHER sagte man: Ironisch, oder re-
signiert pessimistisch, oder sogar mal
hoffnungsvoll:
„Wem Gott ein Amt gibt, dem gibt er
auch Verstand.“
HEUTE: Wem der Wähler ein Mandat
gibt, der bekommt ein Hochleistungsta-
blet zur Bewältigung seiner Mandatstä-
tigkeit.
ABER Merke: Beides hat nichts mit In-
telligenz zu tun, weder mit natürlicher,
noch mit künstlicher.
Es ist einfach nur der Lauf der Welt.
Redaktionsschluss
für den nächsten Monatsspiegel
September 2020
19. August 2019
10Distrikte/Arbeitsgemeinschaften
Die nächste Sitzung findet am genehmigt. Distrikt Frauenaurach
Leider sind nur 2 Personen bei dem Vorsitzender:
07.07.2020 um 19:30 per heutigen Termin dabei.
2. Ortsbeiräte
Jens Schäfer
Skype oder im Brgerhaus
schaefer-jens@gmx.net
Es wird kurz noch einmal die Besetzung
Kriegenbrunn statt. der Ortsbeiräte besprochen.
3. Sonstiges
Nächster Termin nach Möglichkeit
wieder in Präsenz und dann im
untenstehend das Protokoll der Sitzung
Bürgerhaus Kriegenbrunn. Wenn das
des Distrikt Frauenaurach vom 9.6.
nicht erlaubt ist wieder per Skype.
Termin ist der 07.07.2020
1. Begrüßung und Genehmigung der
JHV soll (wenn das Versammlungsverbot
Tagesordnung
aufgehoben ist) im September
Der Vorsitzende Jens Schäfer begrüßt
stattfinden.
die anwesenden GenossInnen. Die
Für den Vorstand
Tagesordnung wird besprochen und
Jens Schäfer
Die Distriktssitzung ist geplant für Bitte beachtet jedoch -Coronabedingt- Distrikt Innenstadt
die Einladungsmail Vorsitzende:
Dienstag, den 21.7. um 20 Für den Vorstand
Monika Fath-Kelling
Uhr in der Kulisse.
Telefon: 897065
Monika Fath-Kelling kellingmo@nefkom.net
Liebe Genossinnen und Genossen, Tagesordnung: Distrikt Ost
unsere nächste Distriktssitzung ist am wird aktuell beschlossen Vorsitzender:
Munib Agha
Dienstag, 21. Juli um 19.00 Für den Vorstand,
Munib Agha
Telefon: 9731163
Uhr im Brckenpaulus
Mobil: 0160-3581886
munib_agha@hotmail.com
Liebe Genossinnen und Genossen, Andernfalls kann die Sit- Distrikt West
Unsere nächste Distriktsitzung findet Vorsitzender:
zung digital stattfinden. Tobias Körber
am Mittwoch, den 29.07. Das Thema ist noch offen, wird aber
Mobil: 01772955309
um 20 Uhr
spd@tobias-koerber.de
rechtzeitig vorher noch über den
Mailverteiler bekannt gegeben, ebenso
statt. Wenn es die Umstände erlauben, wie der Ablauf der Sitzung.
treffen wir uns
Solidarische Grüße,
im Gthlein (Dorfstra§e
Felizitas Traub-Eichhorn und Katrin
Hurle
14, Bchenbach)
Liebe Jusos, statt. Näheres wird über Mail oder an- Jusos
im Juli treffen wir uns am derweitig bekannt gegeben. Vorsitzende:
- 14.07. Wir freuen uns natürlich auf eine rege Felix Klingert
- 28.07. Beteiligung. Sophia Waldmann
Die Sitzungen finden wahrscheinlich im Grüße, euer Vorstand
Rahmen einer Video-/Telefonkonferenz
11DAS SOZIALDEMOKRATISCHE KONJUNKTURPAKET
mit „wumms“!
130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder in die Hand, um die Konjunktur kräftig in
Schwung zu bringen. Davon kommen allein 120 Milliarden vom Bund. Und das Geld wird
gut investiert. Denn es ist ein sozialdemokratisches Konjunkturpaket mit „Wumms“, auf
das sich der Koalitionsausschuss geeinigt hat. Die Schwerpunkte: Arbeits- und Ausbildungs-
plätze sichern, die Kaufkraft stärken für alle mit mittleren und kleinen Einkommen und vor
allem für Familien, die Kommunen kräftig unterstützen und kräftige Investitionen in ein
modernes Land.
Arbeit, soziale Sicherheit, Kaufkraft. Gezielte Überbrückungshilfen für be-
sonders betroffene Branchen sichern Arbeitsplätze, ein Schutzschirm für Aus-
bildungsplätze gibt jungen Menschen Perspektiven. Und das soziale Netz wird
noch fester geknüpft, damit niemand durchrutscht. Die Mehrwertsteuer wird
gesenkt, Stromkosten sinken und für Familien gibt es einen 300-Euro-Kinder-
bonus. Alleinerziehende werden zusätzlich unterstützt. Das alles gibt den Men-
schen Sicherheit – und zusätzliches Geld, das sie ausgeben können. Das ist auch
gut für die Konjunktur.
Gesunde, starke Kommunen. Bund und Länder gleichen die Ausfälle der Ge-
werbesteuer in Städten und Gemeinden in Höhe von rund 12 Milliarden Euro
aus. Und: Der Bund übernimmt einen noch größeren Teil für die Kosten der
Unterkunft in der Grundsicherung. Das sind zusätzlich 4 Milliarden Euro jedes
Jahr. Dauerhaft. Damit können die Kommunen in Lebensqualität vor Ort inves-
tieren – und einen kräftigen Konjunkturimpuls geben.
Herausgeber: SPD-Parteivorstand, Wilhelmstr. 141, 10963 Berlin.
Investitionen in ein modernes Land. Wir unterstützen Elektromobilität, Zu-
kunftsinvestitionen von Herstellern und Zulieferern werden gefördert und das
Netz der Ladesäulen wird zügig ausgebaut. Und wir treiben die Wasserstoff-Tech-
nologie voran, bauen die Erneuerbaren Energien weiter aus und unterstützen
Kommunen bei der energetischen Gebäudesanierung. Außerdem: zusätzliches
Geld für Schulen, Kitas, Forschung und für die Digitalisierung von Wirtschaft und
Verwaltung.
Einzelheiten zum KONJUNKTURPAKET gibt es auf spd.de
Juni
19.2020
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