Weisung zur Gemeindeversammlung - Mittwoch, 29. Juni 2022 um 20.00 Uhr in der Mehrzweckhalle Zentrum - Gemeinde Urdorf
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URDORF DIREKT Weisung zur Gemeindeversammlung Mittwoch, 29. Juni 2022 um 20.00 Uhr in der Mehrzweckhalle Zentrum
ALLGEMEINE INFORMATIONEN
Allgemeine Informationen
Grundsatz
Die Gemeindeversammlung ist das oberste Organ der Gemeinde.
Sie besteht aus der Gesamtheit der stimmberechtigten Schweizer
Bürgerinnen und Bürger, die in Urdorf Wohnsitz haben.
"Wer stimmt, bestimmt!"
Die Demokratie in unserem Dorf lebt von der Gemeindeversamm-
lung. Sie besteht aus der Gesamtheit der Urdorfer Stimmberechtigten
und ist geprägt von der Teilnahme engagierter Einwohnerinnen und
Einwohner. Von den rund 6'000 Stimmberechtigten machen jedoch
nur etwa 3 % von diesem wichtigen Bürgerrecht Gebrauch.
Durchführungsort
Die Gemeindeversammlungen werden in der
Mehrzweckhalle Zentrum, an der Birmensdorfer-
strasse 77, durchgeführt und beginnen in der
Regel um 20.00 Uhr.
Aktenauflage
Die Akten liegen ab Mittwoch, 25. Mai 2022, bei
der Gemeindeverwaltung, Gemeindehaus A,
Präsidialabteilung, Büro OG 13, zur Einsicht auf.
Schalteröffnungszeiten Verwaltung:
Mo. - Mi. 08.30 - 12.00 Uhr / 13.30 - 16.00 Uhr
Do. 08.30 - 12.00 Uhr / 13.30 - 18.30 Uhr
Fr. 07.30 - 14.00 Uhr
Kontaktadresse / Weitere Informationen
Die Präsidialabteilung der Gemeindeverwaltung steht Ihnen bei Fragen rund um die Gemeindeversammlung
gerne zur Verfügung (Tel. 044 736 51 30 oder praesidial@urdorf.ch).
Auf der Webseite der Gemeinde Urdorf (www.urdorf.ch) können Sie die aktuelle wie auch vergangene
INFO
Weisungen der Gemeindeversammlungen unter der Rubrik "Behörden" unter "Gemeindeversammlung"
herunterladen.
Wünschen Sie die Weisung jeweils zugestellt? Sie können die Weisung auf www.urdorf.ch unter der Rubrik
"Services" im "Newsletter-Service" als Newsletter-Abonnement digital abonnieren oder unter "Online-Schalter"
per Post anfordern.
Wir bitten Sie, Ihre persönliche Weisung an die Gemeindeversammlung mitzubringen. Vor Ort werden
nur wenige Exemplare aufgelegt.
Herausgeber: Gemeinderat Urdorf
Bilder: Gemeindeverwaltung, Schulverwaltung, zvg
Auflage: 250 Exemplare; Druck: druckmanufaktur.com ag, Urdorf
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TRAKTANDENLISTE
Traktandenliste
Mit Beschluss vom 7. März 2022 wurden für die Gemeindeversammlung vom Mittwoch, 29. Juni 2022,
folgende Geschäfte festgelegt:
Referent/in Seite
1. Jahresrechnung 2021 der Politischen Gemeinde Finanzvorstand 4
Thomas Hächler
2. Jahresrechnung 2021 der Schulgemeinde Finanzvorstand der bis 36
Ende 2021 bestehenden
Schulgemeinde
Salvatore Valenti
3. Wahl von 30 Mitgliedern des Wahlbüros Urdorf für die Gemeindepräsidentin
Amtsdauer 2022 bis 2026 Sandra Rottensteiner 63
3
1 Politische Gemeinde: Jahresrechnung 2021
Die Vorlage in Kürze
TRAKTANDUM 1 IN KÜRZE
Bei einem Aufwand von Fr. 54'137'469 und
einem Ertrag von Fr. 57'052'836 weist die Jahres-
rechnung 2021 einen Ertragsüberschuss von
Fr. 2'915'367 aus. Dieser wird dem Bilanzüber-
schuss gutgeschrieben. Im Budget 2021 wurde ein
Aufwandüberschuss von Fr. 1'405'500 ausgewie-
sen. Das um rund 4.3 Millionen Franken bessere
Ergebnis gegenüber dem Budget ist im Wesent-
lichen auf Mehrerträge bei den Gemeindesteuern
(Fr. + 2.1 Mio.) und den Grundstückgewinnsteuern
(Fr. + 1.7 Mio.) sowie Minderaufwendungen bei der
gesetzlichen wirtschaftlichen Hilfe (Fr. - 0.4 Mio.)
zurückzuführen.
Die Nettoinvestitionen ins Verwaltungsvermögen
von Fr. 5'590'738 liegen unter den veranschlag-
ten Nettoausgaben von Fr. 11'025'000. Dies be-
gründet sich im Wesentlichen auf Verzögerungen
in vier grösseren Projekten: Kunstrasen-Fussball-
platz (Fr. - 2.1 Mio.), Bachstrasse (Fr. - 0.8 Mio.),
In der Rebhalden (Fr. - 0.8 Mio.) und Dorf-
strasse (Fr. - 0.7 Mio.). Das Verwaltungsvermögen
stieg von Fr. 45'571'887 auf Fr. 48'769'655. Die Net-
toinvestition ins Finanzvermögen von Fr. 286'534 Bestand der noch nicht abgerechneten Baudepo-
erfolgte für den Erwerb eines Grundstückes für den siten hat um Fr. 242'613 abgenommen und be-
Bau des neuen Fussballplatzes. Dieser Landkauf läuft sich per Bilanzstichtag auf Fr. 2'107'929. Die
konnte nicht mehr im 2020 abgeschlossen werden. Nettoschuld von Fr. 0.65 Mio. per Ende 2020 hat
auf Fr. 0.58 Mio. per Ende 2021 leicht abgenom-
Das Finanzvermögen stieg von Fr. 45'380'952 men.
auf Fr. 48'988'280 per 31. Dezember 2021. Die
liquiden Mittel erhöhten sich von Fr. 14'747'580 Die Verpflichtungen gegenüber den gebühren-
auf Fr. 20'967'617. Das Darlehen an die Schul- finanzierten Eigenwirtschaftsbetrieben (Wasser-
gemeinde verminderte sich von Fr. 2'700'000 auf versorgung, Abwasser- und Abfallbeseitigung) er-
Fr. 1'500'000. Die Kreditorenausstände sanken höhten sich auf insgesamt Fr. 5'916'046.
von Fr. 9'417'227 auf Fr. 5'210'770. Die Finanz-
verbindlichkeiten stiegen von Fr. 15'000'000 auf Der Bilanzüberschuss stieg um den Ertragsüber-
Fr. 20'000'000. Die kurz- und langfristigen Rück- schuss von Fr. 2'915'367 von Fr. 39'326'242 auf
stellungen sanken leicht auf Fr. 6'398'095. Der Fr. 42'241'609 per Bilanzstichtag.
Die Zahlen im Überblick Rechnung 2021 Budget 2021 Abweichung
Ordentlicher Aufwand -54'137'469 -55'050'100 912'631
Ordentlicher Ertrag 57'052'836 53'644'600 3'408'236
Ergebnis Erfolgsrechnung 2'915'367 -1'405'500 4'320'867
Ausserordentlicher Aufwand 0 0 0
Ausserordentlicher Ertrag 0 0 0
Ergebnis Erfolgsrechnung 2'915'367 -1'405'500 4'320'867
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Antrag des Gemeinderates
TRAKTANDUM 1 IN KÜRZE
1. Der Gemeindevorstand hat die Jahresrechnung und die Sonderrechnungen 2021 der Politischen
Gemeinde Urdorf genehmigt.
2. Die Jahresrechnung 2021 der Politischen Gemeinde Urdorf weist folgende Eckdaten aus:
Erfolgsrechnung Gesamtaufwand Fr. 54'137'468.58
Gesamtertrag Fr. 57'052'836.01
Ertragsüberschuss Fr. 2'915'367.43
Investitionsrechnung
Verwaltungsvermögen Ausgaben Verwaltungsvermögen Fr. 6'093'893.31
Einnahmen Verwaltungsvermögen Fr. 503'155.13
Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen Fr. -5'590'738.18
Investitionsrechnung
Finanzvermögen Ausgaben Finanzvermögen Fr. 286'533.80
Einnahmen Finanzvermögen Fr. -
Nettoinvestitionen Finanzvermögen Fr. -286'533.80
Bilanz Bilanzsumme Fr. 97'757'934.76
Der Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung wird dem Bilanzüberschuss zugewiesen.
Dadurch erhöht sich der Bilanzüberschuss auf Fr. 42'241'609.76.
3. Der Gemeindevorstand beantragt der Gemeindeversammlung, die Jahresrechnung und die Sonder-
rechnungen 2021 der Politischen Gemeinde Urdorf zu genehmigen.
Urdorf, 11. April 2022
Gemeinderat Urdorf
Gemeindepräsidentin Gemeindeschreiber
Sandra Rottensteiner Urs Keller
5
1 Politische Gemeinde: Jahresrechnung 2021
TRAKTANDUM 1 IM DETAIL
Die Vorlage im Detail
Entwicklung Rechnungsergebnis
Entwicklung Selbstfinanzierung in %
B = Budget Bemerkung: Es werden im Gegensatz zu den Vorjahren keine
P = Finanzplanung Planzahlen mehr auf Ebene Politische Gemeinde ausgewiesen.
Die Finanzplanung wurde bereits für die Einheitsgemeinde erstellt.
6
TRAKTANDUM 1 IM DETAIL
Entwicklung Bilanzüberschüsse
Entwicklung Nettoschuld
B = Budget Bemerkung: Es werden im Gegensatz zu den Vorjahren keine
P = Finanzplanung Planzahlen mehr auf Ebene Politische Gemeinde ausgewiesen.
Die Finanzplanung wurde bereits für die Einheitsgemeinde erstellt.
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TRAKTANDUM 1 IM DETAIL
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TRAKTANDUM 1 IM DETAIL
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TRAKTANDUM 1 IM DETAIL11
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TRAKTANDUM 1 IM DETAIL27
TRAKTANDUM 1 IM DETAIL28
TRAKTANDUM 1 IM DETAIL29
TRAKTANDUM 1 IM DETAIL30
TRAKTANDUM 1 IM DETAIL31
TRAKTANDUM 1 IM DETAIL32
TRAKTANDUM 1 IM DETAIL33
TRAKTANDUM 1 IM DETAIL34
TRAKTANDUM 1 IM DETAILTRAKTANDUM 1 IM DETAIL
Antrag der Rechnungsprüfungskommission
1. Die Rechnungsprüfungskommission hat die Jahresrechnung und die Sonderrechnungen 2021
der Politischen Gemeinde Urdorf in der vom Gemeindevorstand beschlossenen Fassung vom
11. April 2022 geprüft. Die Jahresrechnung weist folgende Eckdaten aus:
Erfolgsrechnung Gesamtaufwand Fr. 54'137'468.58
Gesamtertrag Fr. 57'052'836.01
Ertragsüberschuss Fr. 2'915'367.43
Investitionsrechnung
Verwaltungsvermögen Ausgaben Verwaltungsvermögen Fr. 6'093'893.31
Einnahmen Verwaltungsvermögen Fr. 503'155.13
Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen Fr. -5'590'738.18
Investitionsrechnung
Finanzvermögen Ausgaben Finanzvermögen Fr. 286'533.80
Einnahmen Finanzvermögen Fr. -
Nettoinvestitionen Finanzvermögen Fr. -286'533.80
Bilanz Bilanzsumme Fr. 97'757'934.76
Der Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung wird dem Bilanzüberschuss zugewiesen.
Dadurch erhöht sich der Bilanzüberschuss auf Fr. 42'241'609.76.
2. Die Rechnungsprüfungskommission stellt fest, dass die Jahresrechnung der Politischen Gemeinde
Urdorf finanzrechtlich zulässig und rechnerisch richtig ist. Die finanzpolitische Prüfung der Jahresrech-
nung gibt zu keinen Bemerkungen Anlass.
3. Die Rechnungsprüfungskommission hat den Kurzbericht der finanztechnischen Prüfung zur Kenntnis
genommen.
4. Die Rechnungsprüfungskommission beantragt der Gemeindeversammlung, die Jahresrechnung und
die Sonderrechnungen 2021 der Politischen Gemeinde Urdorf entsprechend dem Antrag des Gemein-
devorstandes zu genehmigen.
Urdorf, 13. April 2022
Rechnungsprüfungskommission Urdorf
Präsident Aktuar
Emanuele Agustoni André Fischer
352. Schulgemeinde: Jahresrechnung 2021
Die Vorlage in Kürze
TRAKTANDUM 2 IN KÜRZE
Erfolgsrechnung
Die Erfolgsrechnung 2021 weist bei einem Auf-
wand von Fr. 23'764'701 und einem Ertrag von
Fr. 24'199'450 einen Ertragsüberschuss von
Fr. 434'749 auf und schliesst somit um Fr. 1'627'749
besser ab als budgetiert.
Der Bilanzüberschuss erhöht sich um den Ertrags-
überschuss auf Fr. 14'106'015. Das Fremdkapital
reduziert sich auf Fr. 4'209'186.
Aufwand
Der Aufwand von Fr. 23'764'701 liegt um Fr. 539'701
über der Budgetvorgabe.
Ertrag
Der Ertrag von Fr. 24'199'450 ist um Fr. 2'167'450
höher als budgetiert. Dank wesentlich höheren
Steuererträgen konnte ein Ertragsüberschuss er-
zielt werden.
Personalaufwand
Der gesamte Personalaufwand (kommunale und
kantonale Besoldungen) liegt mit Fr. 6'178'101
um Fr. 266'101 über den Budgetvorgaben. Dies
entspricht einer Abweichung von rund 4 %. Die
Budgetüberschreitung ist auf covidbedingte Aus-
fälle und damit entstandenen Mehrkosten für Vika-
riate beim kommunal und kantonal besoldeten Ressourcenausgleich
Lehrpersonal zurückzuführen. Der Ressourcenausgleich von Fr. 3'714'272 liegt
um Fr. 230'728 tiefer als budgetiert. Dies entspricht
Sachaufwand einer Abweichung von rund 6 %.
Der Sachaufwand schliesst mit Fr. 2'980'533 ab
und ist somit um Fr. 216'467 tiefer als budgetiert. Nettoinvestitionen
Dies entspricht einer Abweichung von rund 7 %. Die Nettoinvestitionen betragen Fr. 161'170. Diese
Folgende Gründe führten zur Budgetunterschrei- betreffen vor allem die Elektrosanierung im Schul-
tung: haus Moosmatt: Modernisierung Hauptverteilung
und Ersatz Unterverteilungen auf den Stockwer-
n geringerer Büromaterialbedarf ken, Anpassung an die heutigen gesetzlichen und
n geringerer Mobiliarbedarf sicherheitstechnischen Vorgaben. Die Sanierung
n weniger ICT-Anschaffungen: Software und Hard- wurde im 2020 budgetiert, konnte jedoch noch
ware nicht fertiggestellt werden.
n wesentlich tiefere Kosten bei der Ver- und Ent-
sorgung Liegenschaften Daneben wurde in die Dachsanierung des Hand-
n wesentlich tiefere Kosten für Exkursionen, arbeitstraktes des Schulhauses Embri sowie in die
Schulreisen und Lager aufgrund covidbedingter Umnutzung der ehemaligen Hauswartwohnungen
Ausfälle Moosmatt in Schulraum investiert.
Fiskalertrag Auf weitere Investitionen in die Schulliegenschaf-
Der Fiskalertrag von Fr. 19'066'680 liegt um ten wurde hinsichtlich der Bildung einer Einheits-
Fr. 2 '349'680 höher als budgetiert. Dies entspricht gemeinde und einer damit einhergehenden ge-
einer Abweichung von rund 14 %. meinsamen Immobilienstrategie verzichtet.
36Darlehen bei Politischer Gemeinde Bilanz per 31.12.2021
Das Darlehen der Politischen Gemeinde reduziert Die Bilanz weist per 31.12.2021 Aktiven und
TRAKTANDUM 2 IN KÜRZE
sich aufgrund des besseren Rechnungsergeb- Passiven in der Höhe von Fr. 18'315'202 auf.
nisses um Fr. 1'200'000 auf Fr. 1'500'000.
Die Zahlen im Überblick Rechnung 2021 Budget 2021 Abweichung
Ordentlicher Aufwand -23'764'701 - 23'225'000 - 539'701
Ordentlicher Ertrag 24'199'450 22'032'000 2'167'450
Ergebnis Erfolgsrechnung 434'749 - 1'193'000 1'627'749
Ausserordentlicher Aufwand 0.00 0.00 0.00
Ausserordentlicher Ertrag 0.00 0.00 0.00
Ergebnis Erfolgsrechnung 434'749 - 1'193'000 1'627'749
37Antrag der Schulpflege
TRAKTANDUM 2 IN KÜRZE
1 Die Schulpflege hat die Jahresrechnung 2021 der Schulgemeinde Urdorf genehmigt.
2. Die Jahresrechnung 2021 der Schulgemeinde Urdorf weist folgende Eckdaten aus:
Erfolgsrechnung Gesamtaufwand Fr. 23'764'701.29
Gesamtertrag Fr. 24'199'449.75
Ertragsüberschuss Fr. 434'748.46
Investitionsrechnung
Verwaltungsvermögen Ausgaben Verwaltungsvermögen Fr. 161'170.45
Einnahmen Verwaltungsvermögen Fr. -
Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen Fr. -161'170.45
Investitionsrechnung
Finanzvermögen Ausgaben Finanzvermögen Fr. -
Einnahmen Finanzvermögen Fr. -
Nettoinvestitionen Finanzvermögen Fr. -
Bilanz Bilanzsumme Fr. 18'315'201.76
Der Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung wird dem Bilanzüberschuss zugewiesen.
Dadurch erhöht sich der Bilanzüberschuss auf Fr. 14'106'015.56.
3. Die Schulpflege beantragt der Gemeindeversammlung, die Jahresrechnung 2021 der Schulge-
meinde Urdorf zu genehmigen.
Urdorf, 5. April 2022
Schulpflege Urdorf
Schulpflegepräsidentin Bereichsleiter Bildung
Irmgard Struchen Tobias Hügi
382. Schulgemeinde: Jahresrechnung 2021
TRAKTANDUM 2 IM DETAIL
Die Vorlage im Detail
Entwicklung Rechnungsergebnis
Entwicklung Bilanzüberschuss
B = Budget Bemerkung: Es werden im Gegensatz zu den Vorjahren keine
P = Finanzplanung Planzahlen mehr auf Ebene Politische Gemeinde ausgewiesen.
Die Finanzplanung wurde bereits für die Einheitsgemeinde erstellt.
39TRAKTANDUM 2 IM DETAIL
Entwicklung Selbstfinanzierung in %
Entwicklung Nettoschuld
B = Budget Bemerkung: Es werden im Gegensatz zu den Vorjahren keine
P = Finanzplanung Planzahlen mehr auf Ebene Politische Gemeinde ausgewiesen.
Die Finanzplanung wurde bereits für die Einheitsgemeinde erstellt.
4041
TRAKTANDUM 2 IM DETAIL42
TRAKTANDUM 2 IM DETAIL43
TRAKTANDUM 2 IM DETAIL44
TRAKTANDUM 2 IM DETAIL45
TRAKTANDUM 2 IM DETAIL46
TRAKTANDUM 2 IM DETAIL47
TRAKTANDUM 2 IM DETAIL48
TRAKTANDUM 2 IM DETAIL49
TRAKTANDUM 2 IM DETAIL50
TRAKTANDUM 2 IM DETAIL51
TRAKTANDUM 2 IM DETAIL52
TRAKTANDUM 2 IM DETAIL53
TRAKTANDUM 2 IM DETAIL54
TRAKTANDUM 2 IM DETAIL55
TRAKTANDUM 2 IM DETAIL56
TRAKTANDUM 2 IM DETAIL57
TRAKTANDUM 2 IM DETAIL58
TRAKTANDUM 2 IM DETAIL59
TRAKTANDUM 2 IM DETAIL60
TRAKTANDUM 2 IM DETAIL61
TRAKTANDUM 2 IM DETAILTRAKTANDUM 2 IM DETAIL
Antrag der Rechnungsprüfungskommission
1 Die Rechnungsprüfungskommission hat die Jahresrechnung 2021 der Schulgemeinde Urdorf in
der von der Schulpflege beschlossenen Fassung vom 5. April 2022 geprüft. Die Jahresrechnung
weist folgende Eckdaten aus:
Erfolgsrechnung Gesamtaufwand Fr. 23'764'701.29
Gesamtertrag Fr. 24'199'449.75
Ertragsüberschuss Fr. 434'748.46
Investitionsrechnung
Verwaltungsvermögen Ausgaben Verwaltungsvermögen Fr. 161'170.45
Einnahmen Verwaltungsvermögen Fr. -
Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen Fr. -161'170.45
Investitionsrechnung
Finanzvermögen Ausgaben Finanzvermögen Fr. -
Einnahmen Finanzvermögen Fr. -
Nettoinvestitionen Finanzvermögen Fr. -
Bilanz Bilanzsumme Fr. 18'315'201.76
Der Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung wird dem Bilanzüberschuss zugewiesen.
Dadurch erhöht sich der Bilanzüberschuss auf Fr. 14'106'015.56.
2. Die Rechnungsprüfungskommission stellt fest, dass die Jahresrechnung der Schulgemeinde Urdorf
finanzrechtlich zulässig und rechnerisch richtig ist. Die finanzpolitische Prüfung der Jahresrechnung
gibt zu keinen Bemerkungen Anlass.
3. Die Rechnungsprüfungskommission hat den Kurzbericht der finanztechnischen Prüfung zur Kennt-
nis genommen.
4. Die Rechnungsprüfungskommission beantragt der Gemeindeversammlung, die Jahresrechnung
2021 der Schulgemeinde Urdorf entsprechend dem Antrag der Schulpflege zu genehmigen.
Urdorf, 13. April 2022
Rechnungsprüfungskommission Urdorf
Präsident Aktuar
Emanuele Agustoni André Fischer
623. Wahl von 30 Mitgliedern des Wahlbüros Urdorf für die
TRAKTANDUM 3 IM DETAIL
Amtsdauer 2022 bis 2026
Gemäss Art. 17 der Gemeindeordnung der Ge-
meinde Urdorf vom 31. Januar 2021 wählt die
Gemeindeversammlung die Mitglieder des Wahl-
büros. Im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen
für die Amtsperiode 2022 bis 2026 sind insgesamt
30 Wahlbüromitglieder zu wählen. Vom bisherigen
Wahlbüro haben sich auf entsprechende Anfrage
hin 20 Mitglieder für eine Wiederwahl zur Verfü-
gung gestellt.
Die ortsansässigen Parteien (Die Mitte, EVP, FDP,
GLP, SP, SVP) wurden aufgefordert, dem Gemein-
derat Urdorf zuhanden der Gemeindeversamm-
lung die Kandidatinnen und Kandidaten für die
Neubesetzung der insgesamt 10 vakanten Wahl-
büro-Funktionen schriftlich mitzuteilen.
Wählbar ist, wer über das Schweizer Bürgerrecht
verfügt, das 18. Altersjahr zurückgelegt hat und
nicht wegen dauernder Urteilsunfähigkeit unter
umfassender Beistandschaft steht oder durch eine
vorsorgebeauftragte Person vertreten wird.
Eine aktuelle Kandidatenliste der zur Wieder-
bzw. Neuwahl vorgeschlagenen Wahlbüromitglie-
der wird den stimmberechtigten Versammlungsteil-
nehmern vor Beginn der Gemeindeversammlung
abgegeben. Diese Vorschläge können im Rahmen
des eigentlichen Wahlverfahrens vermehrt oder
zurückgezogen werden.
63Rechtsmittelbelehrung
RECHTSMITTELBELEHRUNG
Anfragen
Anfragen von allgemeinem Interesse sind gemäss § 17 des Gemeindegesetzes spätestens zehn Arbeits-
tage vor der Gemeindeversammlung der zuständigen Gemeindevorsteherschaft schriftlich einzureichen.
Stimmberechtigung
An der Gemeindeversammlung sind alle in Urdorf niedergelassenen Schweizerbürgerinnen und Schwei-
zerbürger, welche das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und in den bürgerlichen Rechten nicht einge-
schränkt sind, stimmberechtigt. Die Niederlassung beginnt mit der Abgabe der Ausweisschriften.
Protokoll
In Gemeindeversammlungen wird Protokoll geführt. Das Protokoll enthält mindestens die Beschlüsse,
die Wahlergebnisse und die Beanstandungen aus dem Verfahren. Erlasse, allgemeinverbindliche Be-
schlüsse und Wahlergebnisse werden veröffentlicht.
Rechtsmittel
Die Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte kann innert 5 Tagen schriftlich mit Rekurs
in Stimmrechtssachen gemäss Verwaltungsrechtspflegegesetz geltend gemacht werden. Der Rekurs
gegen die Verletzung von Verfahrensvorschriften in der Gemeindeversammlung setzt voraus, dass diese
in der Versammlung von einer stimmberechtigen Person gerügt worden ist. Die Verletzung von über-
geordnetem Recht kann innert 30 Tage schriftlich mit Rekurs gemäss Verwaltungsrechtspflegegesetz
geltend gemacht werden. Die Kosten des Rekursverfahrens hat die unterliegende Partei zu tragen. In
Stimmrechtssachen werden Verfahrenskosten nur erhoben, wenn das Rechtsmittel offensichtlich aus-
sichtslos ist. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochte-
ne Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen. Die Rekursschrift ist beim Bezirksrat Dietikon, Bahnhof-
platz 10, 8953 Dietikon, einzureichen.
64Notizen
NOTIZEN
6566
NOTIZEN67
NOTIZENwww.urdorf.ch:
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