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Nr. 8 Donnerstag, 08. Oktober 2020
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Nr. 8 Donnerstag, 08. Oktober 2020
WÄHLEN UND GEWÄHLT WERDEN
Elias (11), Georg (12), Clemens (12), Felix (13), Roman (12),
Alica (12), Tamay (12), Enya (12) und Max (12)
Demokratie
Demokratie bedeutet, dass das Volk wählen darf.
Es wird regelmäßig gewählt, damit nicht eine/r zu
lange an der Macht bleibt. Dabei sind die Pressefrei-
heit und das unabhängige Wahlrecht wichtig. Das
Demonstrationsrecht und die Menschenrechte sind
auch Merkmale einer Demokratie. In der Demokra-
tie ist es auch entscheidend, dass alle erfahren, wo-
rüber diskutiert und verhandelt wird.
Abgeordnete & Wahlen
In Österreich wird demokratisch gewählt, z. B. die
Abgeordneten. Diese werden von den über 16-jäh-
rigen österreichischen StaatsbürgerInnen ge-
wählt. Im Nationalrat sitzen 183 Abgeordnete aus
verschiedenen Parteien, die verschiedene Stand-
punkte zu Themen vertreten und über Gesetze
abstimmen. Bei den Gemeinderats- und Bezirks-
vertretungswahlen dürfen auch über 16-jährige EU-
BürgerInnen wählen, die in dieser Gemeinde bzw.
Bei einer Wahl gibt man die eigene Stimme ab. diesem Bezirk wohnen.
Besonders
wichtig in einer Demokratie sind für
uns das Recht auf Mitbestimmung, Gleichberechti-
gung und Menschenrechte. Uns ist es außerdem auch ein
Anliegen, dass die Steuergelder sinnvoll verwendet
werden.
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Nr. 8 Donnerstag, 08. Oktober 2020
STATIONEN DES GESETZES
Konstantin (11), Felix (12), Berti (12), Anatol (12), Greta (13),
Kristina (12), Philipp (13), Leonidas (12) und Elias (12)
In Österreich besteht das Parlament aus Nationalrat nalrat besteht aus 183 Abgeordneten. Diese gehö-
und Bundesrat. Bevor dort über Gesetze diskutiert ren verschiedenen Parteien an und werden späte-
wird, müssen die Vorschläge in einem Ausschuss stens alle fünf Jahre neu gewählt. Die Mehrheit der
vorbereitet werden. Abgeordneten bestimmt, ob ein Gesetz beschlos-
sen wird oder nicht.
Ausschuss: Eine kleine Gruppe von Abgeordneten
beschäftigt sich mit einem bestimmten Thema. Das Bundesrat: Der Bundesrat besteht aus 61 Mitglie-
Thema Gesundheit wird z. B. im Gesundheitsaus- dern und kümmert sich um die Anliegen und Inter-
schuss besprochen. ExpertInnen zum Thema, um essen der Bundesländer. Zuerst diskutiert der Nati-
das es geht, werden in den Ausschuss geladen. Der onalrat die Gesetze und stimmt ab, danach passiert
Ausschuss bereitet die Gesetze für das Plenum vor. das Gleiche auch im Bundesrat.
Es ist wichtig, dass nicht nur Abgeordnete einer Par-
tei im Ausschuss sitzen, sondern aus allen Parteien,
damit auch alle Meinung vertreten werden. Es kön-
nen Änderungen am Gesetzesvorschlag vorgenom-
men werden und dann wird darüber abgestimmt.
Es gibt einen Ausschuss- obmann oder eine Aus-
schussobfrau, welche/r die Sitzung leitet.
Parlament: In einer De-
mokratie brauchen die
Menschen einen Ort, um
Entscheidungen über Ge-
setze zu treffen. Bei uns ist
das das Parlament. Politi-
kerInnen besprechen und
beschließen dort die Ge-
setze. Zudem kontrolliert
das Parlament die Regie-
rung, daher muss diese re-
gelmäßig von ihrer Arbeit
berichten.
Nationalrat: Der Natio-
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WIE GESETZE ENTSTEHEN
Emil (12), Theodorika (11), Clara (13), Lisa (12), Michael (12),
Katharina (12), Marlene (12), Mira (12) und Johanna (12)
Wie Gesetze entstehen? nen Gesetzesantrag des Bundes- Dieses braucht mindestens
Zuerst braucht man einen Vor- rates stellen, wenn mindestens 100.000 Unterschriften von
schlag. Dieser kann von ver- ein Drittel der Mitglieder dafür wahlberechtigten BürgerInnen,
schiedenen Personen einge- stimmt. damit das Parlament darüber
bracht werden: diskutieren muss.
Viertens: Das Volk kann ein
Erstens: Die Regierung kann eine Volksbegehren durchführen.
sogenannte Regierungsvorlage
machen. Die Bundesregierung
besteht aus dem/r Bundeskanz-
lerIn, dem/r VizekanzlerIn und
den Ministern und Ministerinnen.
Zweitens: Der Nationalrat kann
einen Initiativantrag stellen. Das
ist der Fall, wenn mindestens
fünf Abgeordnete für so einen
Antrag stimmen.
Drittens: Der Bundesrat kann ei-
Der Vorschlag kommt danach und vielleicht entsteht am Ende
in einen Ausschuss und die zu- ein neues Gesetz.
ständigen Abgeordneten und
ExpertInnen beraten sich. Da- Wie erfahren wir von neuen Ge- könnten.
nach kommt eine öffentliche setzen? Die Sitzungen von Nationalrat
Nationalratssitzung und auch Durch die Medien, z. B. Nachrich- und Bundesrat sind öffentlich,
eine Sitzung des Bundesrates. In ten in Tageszeitungen, im Radio, weil wir sonst nichts davon mit-
beiden Sitzungen muss der neue im Fernsehen, auf verschiedenen bekommen würden, was sich die
Gesetzesvorschlag abgestimmt Kanälen im Internet oder auch im Abgeordneten und die Mitglieder
werden. Anschließend wird das Gesetzbuch. des Bundesrates dabei gedacht
Gesetz unterschrieben und veröf- Es ist wichtig, dass wir über Ge- haben. Die Menschen können so
fentlicht. setze Bescheid wissen, weil wir die Gründe erfahren, warum es
Jeder Vorschlag wird diskutiert uns sonst nicht daran halten ein Gesetz gibt.
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IMPRESSUM
Eigentümer, Herausgeber, Verleger, Hersteller:
Parlamentsdirektion
Grundlegende Blattrichtung:
Erziehung zum
Demokratiebewusstsein.
Online Werkstatt Parlament
Die in dieser Zeitung wiedergegebenen
Inhalte geben die persönliche Meinung der Teilnehmerinnen und
Teilnehmer des Workshops wieder.
www.demokratiewebstatt.at
3B, BG/BRG Wiedner Gürtel, Wiedner Gürtel 68, 1040 Wien
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