LEISTUNGSVEREINBARUNG 2019 - EIDGENÖSSISCHE STEUERVERWALTUNG - ESTV

"     Schweizerische Eid.genossenschaft
V     Confedäration suisse
    , Confederazione Svizzera
      Confederaziun svizra

Leistungsvereinbarung 2019
Eidgenössische Steuerverwaltung

Eidgenössische Steuerverwaltung

L~
Direktor
                                          Ueli Maurer
                                          Departementsvorsteher

Bern 2

Leistungsvereinbarung 2019                                                                Seite 2
Eidgenössische Steuerverwaltung

1         Gemeinsame Werte

•   Wir handeln offen, ehrlich, transparent - gegen innen und aussen, als
    Einzelperson und als Team. Wir denken betriebswirtschaftlich und
    vorausschauend. Wir setzen die uns anvertrauten Mittel effizient und wirksam ein.
•   Wir leben das Zielbild EFD (Verabschiedung im Dezember 2018).

2         Bundesratsziele, Projekte und Vorhaben

Legislaturziele 2015 - 2019

Ziel 1:     Der Bund hält seinen Haushalt im Gleichgewicht und garantiert effiziente
            staatliche Leistungen

             ~     Verabschiedung der Botschaft zur neuen Finanzordnung 2021.1i
                   1J   Verantwortlich ESTV. Mitarbeit EFV.

Ziel 2:     Die Schweiz sorgt für bestmögliche wirtschaftliche Rahmenbedingungen im
            Inland und unterstützt so ihre Wettbewerbsfähigkeit. Der Bundesrat stellt
            sicher, dass bei Gesetzesvorlagen mit grossen finanziellen Auswirkungen für
            die Wirtschaft eine Regulierungsfolgeabschätzung erstellt wird und das
            «Preisschild» ausgewiesen wird

             ~     Verabschiedung der Botschaft zur Beseitigung der Heiratsstrafe und Erzielung
                   ausgewogener Belastungsrelationen bei der Ehepaar- und der Familien­
                   besteuerung.
             ~     Wiederaufnahme der Verrechnungssteuerreform zur Beseitigung der
                   Wettbewerbsnachteile für die Unternehmensfinanzierung am Standort
                   Schweiz.

Jahresziele des Bundesrates 2019 (Band I* und Band II)

Ziel 2:     Die Schweiz sorgt für bestmögliche wirtschaftliche Rahmenbedingungen im
            Inland und unterstützt so ihre Wettbewerbsfähigkeit

             ~      Der Bundesrat hat über das weitere Vorgehen entschieden und
                    gegebenenfalls die Vorlagen zuhanden des Parlaments verabschiedet
                    betreffend Umbau der Verrechnungssteuer und Revision der
                    Stempelabgaben.*
             ~      Der Bundesrat hat den Bericht „Besteuerung von Grundstücken im
                    Geschäftsvermögen mit unterschiedlicher Eigentümerschaft" (in Erfüllung des
                    Postulats WAK-N 17.3359) gutgeheissen.*

Ziel 3:     Die Schweiz sorgt für gute Rahmenbedingungen, damit die Digitalisierung zur
            Sicherung und zum Ausbau des Wohlstands beitragen kann

             ~      Der Bundesrat hat die Vernehmlassung eröffnet zu Gesetzesänderungen
                    betreffend die elektronische Einreichung der Steuererklärung (Umsetzung der
                    Motion Schmid 17.3371) sowie generell für elektronische Verfahren im
                    Steuerbereich.*

Leistungsvereinbarung 2019                                                             Seite 3
Eidgenössische Steuerverwaltung

Projekte und Vorhaben
  Ziele und Umsetzungsmassnahmen                                             Termine

   Steuervorlage 17
        Erarbeitung der Verordnungen                                         31.12.2019
   Cou ntry-by-Cou ntry-Reporting ( CbC R)
        Umsetzung und Datenübermittlung an Partnerstaaten                    31.12.2019
   Unternehmensabgabe (RTVG)
        Abschluss der Umsetzung und Aufnahme Betrieb                         31.03.2019
   Online-Abrechnung MWST
        Technische Umsetzung der online-Abrechnung bei der Mehrwertsteuer    31.12.2019
   Partnerbefragung (steuerpflichtige juristische Personen)
        Kenntnisnahme der Umfrageergebnisse und Festlegung von Massnahmen    31.12.2019
   Einführung GEVER
        Einführung des .elektronischen Geschäftsverwaltungstools ACTA NOVA   31.12.2019

Bemerkungen:

Leistungsvereinbarung 2019                                                                                     Seite 4
Eidgenössische Steuerverwaltung

3        Leistungsgruppen

LG 1: Direkte Bundessteuer, Verrechnungssteuer und Stempelabgaben sowie
Amtshilfe
                                        2017         2018             2019         2020         2021         2022
Ziele und Messarössen                    IST         SOLL             SOLL         PLAN         PLAN         PLAN
Erhebung der
Verrechnungssteuer und der
Stempelabgaben: Die ESTV sorgt
für die effiziente Erhebung der
Verrechnungssteuer und der
Stempelabgaben
    Vor Ort geprüfte steuerpflichtige     1 308        1 000            1100         1 200         1 300       1 400
    Unternehmen im Bereich VST
    und STA (Anzahl)                                              1
Aufsicht Direkte Bundessteuer:
Die ESTV sorgt für die
gesetzeskonforme
Aufgabenerfüllung durch die
Kantone
    Durch die ESTV geleistete                  498          390              450          450          450          450
    Aussendiensttage für die
    Aufsicht der Kantone (Anzahl)                                 (
 Internationale Amtshilfe: Die
 ESTV sorgt für die effiziente
 Erledigung der Amtshilfefälle
    Anteil der innerhalb der                    43                            40           40           40           40
    vereinbarten Frist (kleiner 90
    Tage) erledigten Fälle(%, min.)
 Entlastung der Steuerpflichtigen:
 Die ESTV sorgt durch den Einsatz
 von Online-Applikationen für eine
 Reduktion des administrativen
 Aufwandes bei den
 steuerpflichtigen
     Anteil der online beantragten              10                            25           40           60           80
     inländischen Rückerstattungen
     an sämtlichen beantragten
     inländischen Rückerstattungen
     (%, min.)

 Bemerkungen:

Leistungsvereinbarung 2019                                                                            Seite 5
Eidgenössische Steuerverwaltung

LG 2: Mehrwertsteuer
                                        2017        2018        2019        2020        2021        2022
Ziele und Mess rössen                   IST         SOLL        SOLL        PLAN        PLAN        PLAN
Erhebung der Mehrwertsteuer:
Die ESTV sorgt für eine effiziente
Erhebung der Mehrwertsteuer
    Vor Ort geprüfte steuerpflichtige     9 018       8 500       8 800       9 000       9 200       9 500
    Unternehmen im Bereich MWST
    (Anzahl)
Entlastung der Steuerpflichtigen:
Die ESTV sorgt durch den Einsatz
von Online-Applikationen für eine
Reduktion des
Entrichtungsaufwandes bei den
steuerpflichtigen
    Anteil online eingereichte                 95          92          93          94          94          95
    Anmeldungen im Verhältnis zu
    den angemeldeten
    Steuerpflichtigen bei der MWST
    (%, minimal)
    Anteil online abrechnende                  24                      40          50          60          60
    Steuerpflichtige an
    Steuerpflichtigen Total (%, min.)

Bemerkungen:

4         RUMBA-Ziele 2019
RUMBA ist das Programm "Ressourcen- und Umweltmanagement der Bundesverwaltung".
Das Hauptziel ist die kontinuierliche Verminderung von betrieblichen und produktbezogenen
Umweltbelastungen der Bundesverwaltung und damit auch des EFD.

Die ESTV verfolgt 2019 folgende RUMBA-Ziele:

Reduktion des Strom- und Papierverbrauchs pro Mitarbeiter/in.
Massnahmen: Ersatz der alten, stromintensiven Drucker und Kopierer durch neue umwelt­
freundlichere und energiesparende Multifunktionsgeräte mit geeigneten Defaultwerten (s/w,
doppelseitig). Sensibilisierung der Mitarbeitenden bezüglich Ausdrucken von E-Mails und
elektronischem Info-Austausch.

 Reduktion der durch den Auto- und Flugverkehr (Dienstreisen) verursachten Umwelt­
 belastung pro Mitarbeiter/in.
 Massnahmen: 'Wo immer möglich, wird mit dem Zug gereist". Die bisherige Grundhaltung
 wird weitergelebt.

 Der hohe Anteil an 100%-Recyclingpapier von über 90% am Papierverbrauch der ESTV
 beibehalten:
 Massnahmen: Standardmässiges Einsetzen von weissem 100%-Recyclingpapier
 (ausgenommen Hochleistungsdrucker).