Xetra-Gold: Einlösung von Inhaberschuldverschreibungen ist nicht steuerbar
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BWNEWS • Juni/Juli 2018
Xetra-Gold: Einlösung von
Inhaberschuldverschreibungen ist nicht steuerbar
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BWNEWS • Juni/Juli 2018
Editorial
Sehr geehrte Leser,
aus dem politischen Umfeld stammt der Satz: „Es wird liche Förderung gelingt, wenn die damit einhergehenden
niemals so viel gelogen wie vor der Wahl, während des Aufwendungen bereits steuerlich sofort abzugsfähige Be-
Krieges und nach der Jagd“. Oder müsste es mittlerweile triebsausgaben darstellen?
„nach der Wahl“ heißen?
Die Abschaffung des Solidaritätszuschlags wird kommen.
Die Regierung steht und damit gibt es Planungssicherheit Leider wird der Einkommensteuertarif zulasten der Gut-
für die Steuerpolitik. Wesentliche Steuerentlastungen, verdiener nach oben angepasst. Festzuhalten ist, dass
insbesondere für Unternehmen, wird es keine geben. Dafür jegliche Behauptung, man könne nicht auf die Einnahmen
hat man gleich im ersten Kapitel des Koalitionsvertrags die verzichten, unter das oben genannte Zitat fallen. Die Aus-
Notwendigkeit gesehen, die rund 80 Millionen Steuerbe- gaben, die aus dem Solidaritätszuschlag finanziert werden,
trüger, auch Staatsbürger genannt, endlich richtig abzu- fallen ab 2020 weg. Die neuen Bundesländer wissen das
kassieren. Man liest über Steuerhinterziehung, Steuerbe- schon seit 10 Jahren und haben entsprechend reduzierte
trug, Steuervermeidung, unfairem Steuerwettbewerb, Haushalte aufgestellt.
Geldwäsche und ein ganz neues Phänomen: Steuer-Dum-
ping. Beim Steuer-Dumping sind nämlich die Staaten die Eine Bitte hätte ich noch: Lassen sie Ihren Unmut über
bösen, die es sich erlauben, niedrigere Steuersätze als steigende Steuern und Abgaben nicht an Ihren Beratern aus.
Deutschland festzusetzen. Wenden Sie sich bitte an die für Ihren Wahlkreis verant-
wortlichen Landes- und Bundestagsabgeordneten.
Gut liest sich, dass Unternehmen in den ersten beiden
Jahren nach ihrer Gründung von der Umsatzsteuer befreit
werden sollen. Gemeint ist aber nur, dass die monatliche
Abgabe der Umsatzsteuervoranmeldungen entfallen soll. Stuttgart, im Juni 2018
Das war übrigens bis 2001 Gesetzeslage.
Glenn Olkus
Die ebenfalls vorgesehene Förderung der Forschung bleibt
völlig im Dunkeln. Es stellt sich die Frage, wie eine steuer-
Inhalt dieser Ausgabe
■ Xetra-Gold: Einlösung von Inhaberschuldverschreibungen ist nicht steuerbar S.3
■ Ehrenamtliche Tätigkeiten: Fiskus stellt bis zu 975 € pro Jahr steuerfrei S.4
■ Photovoltaikanlage: Inwieweit ist ein Arbeitszimmer erforderlich? S.5
■ Importfahrzeug als Firmenwagen: Bruttolistenpreis darf geschätzt werden S.5
■ Stiftungen: Gemeinnützigkeit erst ab Erstellung der Satzung möglich S.6
■ Gemeinsam gekaufte Arbeitswohnung: Abschreibung nur für Miteigentumsanteil möglich S.6
■ Berechnung der Grundsteuer: Einheitsbewertung ist verfassungswidrig S.6
■ Entgeltminderung: Veränderte Bemessungsgrundlage durch Punktegutschriften S.7
■ Übungsleiter-Freibetrag: Ausgaben lassen sich besser absetzen S.7
■ Auf den Hund gekommen: Ein Haustier als Arbeitsmittel? S.7
■ Ergänzende Altersvorsorge: Wie hoch wird die Versteuerung im Auszahlungsfall sein? S.7
■ Fremdvergleich: Vermietung von Wohnungen unter Lebenspartnern S.7
■ Aufhebungsvertrag: Was zählt zur steuerbegünstigten Entschädigung dazu? S.7
■ Kapitalertragsteuer: Auch Personengesellschaften sind Dauerüberzahler S.7
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Xetra-Gold: Einlösung von
Inhaberschuldverschreibungen ist nicht steuerbar
Xetra-Gold-Inhaberschuldverschreibungen sind börsen- eines Jahres nach dem Erwerb der Inhaberschuldver-
fähige Wertpapiere, die dem Inhaber das Recht auf schreibungen erfolgte Einlösung (mit Auslieferung des
Auslieferung eines Gramms Gold gewähren. physischen Goldes) keine Veräußerung verwirklicht. Es
fehlte an der entgeltlichen Übertragung der angeschaff-
Hinweis: Das Recht kann jederzeit - unter Einhal- ten Inhaberschuldverschreibungen, weil die Eheleute
tung einer Lieferfrist von zehn Tagen - gegenüber lediglich ihren verbrieften Anspruch auf Lieferung des
der Bank geltend gemacht werden. Daneben be- Goldes eingelöst und gegen Rückgabe der Inhaber-
steht die Möglichkeit, die Wertpapiere an der Börse schuldverschreibungen ihr Gold empfangen hatten.
zu handeln. Zur Besicherung und Erfüllbarkeit der Hierdurch hatte sich ihre wirtschaftliche Leistungsfähig-
Auslieferungsansprüche ist die Inhaberschuldver- keit nicht gesteigert, da sie auch danach das Risiko eines
schreibung jederzeit durch physisch eingelagertes fallenden Goldpreises trugen. Das ausgelieferte Gold
Gold gedeckt (zu mindestens 95 %). befand sich im Eigentum der Eheleute und wurde in ihrem
Bankdepot verwahrt.
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat kürzlich entschieden,
dass die Einlösung von Xetra-Gold-Inhaberschuldver- Hinweis: Die Wertsteigerung, die zwischen dem
schreibungen nicht der Einkommensteuer unterliegt. Die Erwerb der Inhaberschuldverschreibungen und der
Kläger waren Eheleute, die Xetra-Gold-Inhaberschuld- Auslieferung des physischen Goldes eingetreten
verschreibungen erworben hatten und sich das verbrief- war, führte nach Gerichtsmeinung auch nicht zu
te Gold innerhalb eines Jahres nach dem Erwerb hatten steuerbaren Einkünften aus Kapitalvermögen, weil
physisch aushändigen lassen. Das Finanzamt hatte die die Schuldverschreibungen keine Kapitalforderun-
Wertsteigerung, die im Zeitraum zwischen dem Erwerb gen verbrieften, sondern Ansprüche auf die Liefe-
der Inhaberschuldverschreibungen und der Auslieferung rung physischen Goldes. Nicht zu entscheiden hatte
des physischen Goldes eingetreten war, als Einkünfte der BFH im vorliegenden Fall über die Veräußerung
aus privaten Veräußerungsgeschäften besteuert. der Inhaberschuldverschreibungen an der Börse
oder an andere Erwerber.
Die Eheleute klagten dagegen und erhielten nun recht:
Nach Auffassung des BFH wurde durch die innerhalb
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3BWNEWS • Juni/Juli 2018
Ehrenamtliche Tätigkeiten: Fiskus stellt bis zu 975 € pro Jahr steuerfrei
Ohne ehrenamtliches Engagement würden viele Berei- Handelt es sich bei der Vergütung für das Ehrenamt
che des öffentlichen und sozialen Lebens nicht funktio- steuerrechtlich um „sonstige Einkünfte“, kann zudem
nieren. Auch der Steuergesetzgeber hat die gesellschaft- eine jährliche Freigrenze von bis zu 256 € genutzt
liche Bedeutung des Ehrenamts erkannt und daher eine werden, bis zu der ebenfalls Steuerfreiheit eintritt. Somit
steuerfreie Ehrenamtspauschale von 720 € pro Jahr im lassen sich sogar 975,99 € pro Jahr steuerfrei beziehen.
Einkommensteuergesetz festgeschrieben. Die Pauscha-
le gilt beispielsweise für die Vergütung von Vereinsvor- Beispiel: Ein ehrenamtlicher Schiedsrichter im
ständen, -kassierern, -schriftführern, -platzwarten, Ju- Amateurbereich erhält für seine Tätigkeit insgesamt
gendleitern oder Amateurschiedsrichtern. Auch ehren- 900 €. Nach Abzug der Ehrenamtspauschale von
amtliche Tierpfleger, Dolmetscher, Mitarbeiter von Ret- 720 € verbleiben 180 €, die jedoch unter die Frei-
tungsdiensten und der freiwilligen Feuerwehr können für grenze von 256 € gefasst werden können, so dass die
ihre Einnahmen die Ehrenamtspauschale beanspruchen. komplette Vergütung steuerfrei bleibt.
Zentrale Voraussetzung für die Gewährung der Ehren- Hinweis: Bei pädagogisch ausgerichteten Tätigkei-
amtspauschale ist, dass die ehrenamtliche Tätigkeit im ten können Steuerzahler die steuerfreie Übungslei-
Nebenberuf ausgeübt wird. Sie darf nicht mehr als ein terpauschale von 2.400 € pro Jahr geltend machen.
Drittel der Arbeitszeit eines vergleichbaren Vollzeiter- Für die betreffende Tätigkeit ist der Abzug der Eh-
werbs in Anspruch nehmen. Profitieren können aber renamtspauschale dann aber „gesperrt“. Eine par-
auch Personen, die im steuerrechtlichen Sinne gar kei- allele Inanspruchnahme der beiden Pauschalen ist
nen Hauptberuf ausüben, wie beispielsweise Hausfrau- allerdings bei mehreren unterschiedlichen Ehren-
en, Studenten, Arbeitslose oder Rentner. ämtern möglich, beispielsweise wenn ein ehrenamt-
licher Skilehrer eines Sportvereins auch noch als
Erforderlich ist zudem, dass die Tätigkeit bei gemeinnüt- Vereinskassierer tätig ist.
zigen, mildtätigen oder kirchlichen Einrichtungen (z.B.
Vereinen, Stiftungen) oder bei juristischen Personen des
öffentlichen Rechts (unter anderem Gemeinden) ausge-
übt wird.
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4BWNEWS • Juni/Juli 2018
Importfahrzeug als Firmenwagen: Bruttolistenpreis
darf geschätzt werden
Wird die private Nutzung eines Firmenwagens nach der Gewerbetreibende. Das Finanzamt zog jedoch
der 1-%-Regelung versteuert, muss der Unterneh- für die Berechnung die tatsächlichen Anschaffungs-
mer als Nutzungsvorteil monatlich 1 % des inländi- kosten von 78.900 € heran, wogegen der Gewerbe-
schen Bruttolistenneupreises zuzüglich der Kosten treibende klagte.
für Sonderausstattung und Umsatzsteuer ansetzen.
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat nun entschieden, Das Finanzgericht Niedersachsen setzte den maß-
dass dieser Preis bei Importfahrzeugen geschätzt geblichen Listenpreis daraufhin auf einen geschätz-
werden darf, sofern ein inländischer Bruttolisten- ten Wert von 75.999 € herab und stützte sich dabei
preis nicht vorhanden ist und das Fahrzeug auch auf den vorliegend gezahlten Importpreis sowie auf
nicht mit einem bau- und typengleichen inländischen die typischen Abgabepreise anderer Importeure.
Fahrzeug vergleichbar ist. Der BFH akzeptierte diesen Wertansatz in der
zweiten Instanz und erklärte, dass der Bruttolisten-
Geklagt hatte ein Gewerbetreibender, der einen preis geschätzt werden durfte, weil mangels eines
privat mitgenutzten Ford Mustang Shelby GT 500 inländischen Listenpreises und mangels vergleich-
Coupé in seinem Betriebsvermögen führte. Das barer inländischer Fahrzeuge bei diesem Fahrzeug-
Fahrzeug hatte er zu einem Bruttopreis von 78.900 € typ ein sogenannter Beweisnotstand vorlag. Nach
von einem deutschen Autohaus erworben, das den Gerichtsmeinung durfte hier jedoch nicht der ame-
Wagen wiederum für 75.999 € von einem Importeur rikanische Listenpreis angesetzt werden, weil dieser
aus den USA gekauft hatte. Seine 1%ige Nutzungs- nicht die Preisempfehlung des Herstellers für den
entnahme auf Basis des niedrigeren amerikanischen Endverkauf auf dem deutschen Neuwagenmarkt
Listenpreises von umgerechnet 53.977 € ermittelte widerspiegele.
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Photovoltaikanlage: Inwieweit ist ein Arbeitszimmer
erforderlich?
Gemeinhin benötigt man als Selbständiger für die gebracht werden können, hat kürzlich das Finanz-
diversen bürokratischen, organisatorischen und gericht Rheinland-Pfalz am Beispiel eines berufstä-
anderen verwaltungstechnischen Tätigkeiten einen tigen Ehepaars, das zudem eine Photovoltaikanlage
Platz zum Arbeiten. Inwieweit die Aufwendungen betrieb, klargestellt.
hierfür im Rahmen der Steuererklärung in Abzug
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5BWNEWS • Juni/Juli 2018
Stiftungen: Gemeinnützigkeit erst ab
Erstellung der Satzung möglich
Ein Stifter, der in seinem Testament verfügt hatte, doch erst 2007 für die Erstellung einer ordnungsge-
dass sein gesamtes Vermögen einer Stiftung für mäßen Stiftungssatzung. Was passiert jedoch mit
„ältere durch nicht selbst verschuldete Armut be- den Miet- und Zinseinnahmen, die das Stiftungsver-
drückte deutsche Mitbürger“ zugutekommen sollte, mögen in den Jahren 2005 und 2006 erwirtschaftet
starb im Jahr 2004. Der Nachlasspfleger sorgte je- hat?
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Gemeinsam gekaufte Arbeitswohnung: Abschreibung
nur für Miteigentumsanteil möglich
Wer von zu Hause aus arbeitet, darf die Kosten für begrenzter Raumkostenabzug von maximal 1.250 €
sein häusliches Arbeitszimmer nur dann unbe- pro Jahr. Bei einem außerhäuslichen Arbeitszimmer
schränkt als Werbungskosten oder Betriebsausga- lassen sich die Kosten in unbeschränkter Höhe
ben abziehen, wenn sich dort sein Tätigkeitsmittel- absetzen, selbst wenn dort nicht der Tätigkeitsmit-
punkt befindet. Ansonsten bleibt ihm allenfalls ein telpunkt liegt.
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Berechnung der Grundsteuer:
Einheitsbewertung ist verfassungswidrig
Im April 2018 hat das Bundesverfassungsgericht die Neuregelung zu treffen. Bis zu diesem Zeitpunkt und
Einheitsbewertung von Grundbesitz als Grundlage noch weitere fünf Jahre nach der Verkündigung des
für die Grundsteuerberechnung für verfassungswid- neuen Gesetzes darf das alte (verfassungswidrige)
rig erklärt. Der Gesetzgeber ist nun aufgefordert, Bewertungssystem jedoch weiter angewandt wer-
spätestens bis zum 31.12.2019 eine gesetzliche den.
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6BWNEWS • Juni/Juli 2018
Entgeltminderung: Veränderte Bemessungsgrundlage
durch Punktegutschriften
Ein Urteil des Finanzgerichts München befasst sich mit der sungsgrundlage nimmt das Gericht zum Zeitpunkt der wirt-
Entgeltminderung im Einzelhandel (Partnerunternehmen) schaftlichen Belastung des Partnerunternehmens mit dem
durch ein Punktesystem, das von einem fremden Dritten Gegenwert der Punkte durch den Systembetreiber an.
(Systembetreiber) betrieben wird. Die Minderung der Bemes-
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BWSeminar
BWSeminar
Was hat Deutsches Steuerrecht mit dem Ausland zunehmend Sachverhalte mit Auslandsbeziehun-
zu tun? Nichts, könnte man meinen, doch das ist gen. Dabei geht es um Betriebsstättengewinn-
ein Irrtum. Die Gründe für Auslandsbeziehungen ermittlungen, Besteuerungsrechte und die Anwen-
sind vielfältig. Sie reichen vom schlichten „Rent- dung von zutreffenden Verrechnungspreisen.
ner-Wegzug“ über die Entsendung von Mitarbei- Unser nächstes BWSEMINAR rüstet Sie für den
tern zu ausländischen Firmen bis hin zur unterneh- Auslandseinsatz und gibt Ihnen das notwendige
merischen Expansion mit der Gründung von Be- Know-how an die Hand, damit der „Trip über die
triebsstätten oder Tochtergesellschaften. Auch Grenze“ nicht in schlechter Erinnerung bleibt.
wenn der Weg ins Ausland manchmal leicht er- Internationales Steuerrecht im Mittel-
scheint, können sich doch leicht steuerliche Fall- stand – im Herbst 2018. Nähere Informationen
stricke verstecken. Die Finanzverwaltung prüft folgen.
WISSENSWERTES
Wussten Sie schon, dass kubanische
Landkrabben sehr gefährlich leben?
Jedes Jahr in der Zeit von April bis Juni verlassen müssen im Meer abgelegt werden, ohne darin zu
Millionen von kubanischen Landkrabben die ertrinken. Im Lauf der Evolution sind die Krabben
Mangrovensümpfe der Zapata-Halbinsel und ma- derart ans Landleben angepasst, dass ein Leben
chen sich auf in Richtung des 10 Kilometer ent- im Meer nicht mehr möglich ist. So müssen die
fernten Meeres, um sich dort zu paaren. Denn im Tiere nach der Eiablage zurück in den Mangroven-
Larvenstadium sind die Krabben auf Salzwasser sumpf und dabei erneut die gefährliche Straße
angewiesen. Viele Hindernisse und Gefahren wie überqueren. Nach einigen Wochen am Ende ihrer
Bordsteinkanten, Swimmingpools, die Sonne, Entwicklung müssen die Babykrabben ebenfalls
Vögel und andere Tiere säumen den tagelangen das Meer verlassen und unter Lebensgefahr die
Weg. In den Mägen der Menschen landen die Mangrovenwälder aufsuchen, wo der Zyklus von
Krabben wegen eines Wolfram Toxins hingegen neuem beginnt. Ein Hoffnungsschimmer: Der von
nicht. Am gefährlichsten ist jedoch eine viel befah- engagierten Naturschützern aus Brandenburg
rene Küstenstraße, die die Tiere überqueren angestoßene Bau einer Muster-Tunnelanlage zum
müssen. Damit ist der Leidensweg aber noch nicht Schutz der kubanischen Landkrabbe zeigt bereits
beendet, denn am Meer angekommen erwartet die erste Erfolge.
Krabben eine weitere Herausforderung. Die Eier
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