ZUKUNFT FINDET STADT - WIRKommunalen 1/21 - Michael Salomo
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NETZWERK
JUNGE BÜRGERMEISTER*INNEN
eigenständiges Netzwerk unter dem Dach
des Innovators Club des DStGB
WIRKommunalen
Magazin der Jungen Bürgermeister*innen
1/21
ZUKUNFT FINDET STADT
www.junge-buergermeisterInnen.de
EDITORIAL
Liebe junge Bürgermeister*innen,
liebe kommunalpolitisch Interessierte,
nach wie vor befinden wir uns im Ausnahmemodus. Niemand weiß genau, wie wir, wie
unsere Gemeinden, Städte und Landkreise aus der Pandemie herauskommen. Noch dis-
kutieren wir vor allem über Impfreihenfolgen, Inzidenzen und Öffnungsstrategien, anstatt
über Zukunftsprojekte.
Es ist aber auch deutlich geworden: Corona ist eine Krise in der Krise. In vielen Bereichen,
in denen wir vorher den Veränderungsdruck vielleicht noch nicht so sehr gespürt haben,
stellen wir jetzt fest, dass die größten Versäumnisse schon lange vor dem März 2020 pas-
siert sind. Wie unter einem Brennglas merken wir das jetzt im Schul- und Bildungsbereich,
in unseren Innenstädten oder bei der Digitalisierung von Politik und Verwaltung oder im
Gesundheitswesen. Hier sind zukunftsfähige Lösungen gefragt, und das ist auch die beste
Prävention für neue Katastrophen.
In der vorliegenden Ausgabe unseres Magazins soll es daher unter dem Titel „Zukunft
findet Stadt“ um kommunale Zukunftsthemen gehen. Den größten Bezug zum Thema
Corona hat das Grußwort, für das wir diesmal Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
gewinnen konnten (S. 4).
Ein wichtiges Zukunftsthema ist der Fachkräftemangel der öffentlichen Verwaltung, über
Foto: Ingo Boelter / ASK.Berlin
den sich unser Sprecher Michael Salomo mit dem Chef des Bundesverwaltungsamtes aus-
tauscht (S. 6). Kommunales Zukunftsprojekt ist auch die Digitalisierung. Marc Groß von
der KGSt skizziert den aktuellen Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (S. 8)
und Julia Samtleben beschreibt, wie ihre Kommune Stockelsdorf die Ratsarbeit digi-
talisiert (S. 10).
Wir jungen Bürgermeister*innen wollen auch Vorbild für eine ideenreiche, zukunftsge-
wandte Kommunalpolitik sein. Vieldiskutiertes Thema im Netzwerk ist das mitunter sehr „Die größten Versäumnisse
negative mediale Bild des Bürgermeisters z. B. in Kinderbüchern. Kollege Martin Aßmuth
hat sich über längst überholte Klischees Gedanken gemacht (S. 16). Ebenfalls wichtig ist, sind schon lange vor dem
sich aktiv um die Einbindung der Jugend zu bemühen. Wie das bei Kommunalwahlen
gelingen kann beschreibt Julius Oblong vom TeamTomorow (S. 17).
März 2020 passiert.“
Viel Spaß beim Lesen wünscht
Henning Witzel
Leiter Hauptstadtbüro Netzwerk Junge Bürgermeister*innen
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××× … ein großer Schritt für weltweit faire Arbeitsbedingungen
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M Kreise, Städte und Gemeinden leisten mit dem Einkauf fair produzierter Waren einen
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GLOB IERT positiven Beitrag für Umwelt- und Sozialstandards und zur globalen Nachhaltigkeit.
IMPRESSUM
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ENGA Die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt berät, fördert und vernetzt bei der Um-
AG
Projektleitung und Redaktion:
setzung von kommunalen Maßnahmen für Fairen Handel und Faire Beschaffung.
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Henning Witzel (V.i.S.d.P.), Gero Fischer, ASK Agentur für Sales und Kommunikation GmbH, Bülowstraße 66, 10783 Berlin
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V E R A T W O RT
N Anzeigen: Kerstin Böhm, ASK. Berlin, Layout: Janine Wagner, ASK. Berlin, Titelbild: Adobe Stock, Jürgen Fälchle
Wir beraten Sie . Telefon: 0228 20 717-2670 . www.kommunal-global-engagiert.de
Druck: Primus Print International GmbH, Hochstraße 14, 56306 Dernbach, Erscheinungstermin: März 2021
mit ihrer
WIRKommunalen 1/21 3
GRUSSWORT ÜBER UNS
WARUM WIR DABEI SIND
Stefanie Seiler
Oberbürgermeisterin der Stadt Speyer
Liebe Leserinnen, liebe Leser, „Für mich ist es wichtig, sich mit Gleichgesinnten offen austauschen zu können. Das hängt weniger damit
Foto: Stadt Speyer/Klaus Landry
zusammen, dass junge Menschen an der Stadtspitze weniger Erfahrung haben, sondern damit, dass wir
seit einem Jahr befinden wir uns im Dauer-Krisenmodus zur Bewäl- geübte Verwaltungspraxis öfter hinterfragen und offen für Neues sind. Es ist der Austausch von Ideen,
tigung einer Pandemielage, die für uns eine seit Jahrzehnten nicht der so wichtig und wertvoll für meine Arbeit ist.“
gekannte Herausforderung darstellt. Die Bekämpfung dieser Pandemie
fordert von uns Einschnitte und Maßnahmen, die zu Beginn 2020 nicht
vorstellbar gewesen wären. Ein Jahr Corona-Krise hat uns aber auch vor
Augen geführt, wie wichtig der familiäre und gesellschaftliche Zusam-
Foto: BMG/Maximilian König
menhalt ist. Wie entscheidend für das Bewältigen einer solchen Krise
eine moderne sowie personell und strukturell gut aufgestellte öffentliche
Marco Diethelm
Verwaltung ist. Nicht allein in den Bundesministerien, sondern auf allen Bürgermeister der Gemeinde Herzebrock-Clarholz
Ebenen: Bund, Land und im Besonderen in den Städten und Gemeinden.
Niemand ist im täglichen Verwaltungshandeln näher dran an den Bürger- „Die Kommunen werden mit immer umfassenderen Herausforderungen konfrontiert. Dafür wünsche
Jens Spahn innen und Bürgern, als Sie es sind. ich mir natürlich die bestmögliche Lösung. Das Netzwerk bietet hier eine hervorragende Plattform, denn
nahezu jedes Problem wurde bereits irgendwo gelöst. Gemeinsam können wir jungen Bürgermeister*innen
Foto: Stephan Minx
Ich möchte daher diese Gelegenheit nutzen und Ihnen sowie Ihren Mit- mehr erreichen und auch neue Lösungen finden.“
arbeiterinnen und Mitarbeitern in den Städten und Gemeinden meinen
Dank für Ihren besonderen Einsatz zur Bewältigung dieser Pandemie
aussprechen.
Handlungsfähige Kommunen sind der Schlüssel für eine von den Bürger-
innen und Bürgern geschätzte Verwaltung und zur Überwindung auftre-
Antonia Walch
tender Krisen. Aus diesem Grund freut es mich besonders, dass der Bun- Bürgermeisterin der Gemeinde Sternenfels
desregierung mit den Ländern im letzten Jahr gelang, einen Pakt für den
öffentlichen Gesundheitsdienst zu vereinbaren. Der Bund stellt ab die- „Als Bürgermeisterin trägt man hohe Verantwortung: gegenüber den Bürgern, für die bestehende
sem Jahr über sechs Jahre hinweg vier Milliarden Euro für mehr Perso- Infrastruktur im Ort, dem Gemeinderat, aber auch gegenüber den eigenen Mitarbeitern. Das sind viele
nal, die Digitalisierung und moderne Verwaltungsstrukturen im öffentli- Themenfelder mit ureigenen Problemen. Vom Netzwerk verspreche ich mir den Austausch mit anderen
Foto: Matthias Bitsch
chen Gesundheitsdienst in ganz Deutschland zur Verfügung. Wir wollen jungen Bürgermeister*innen, die vor ähnlichen Herausforderungen stehen.“
die Corona-Krise nicht nur irgendwie überstehen. Wir wollen daraus
lernen und den öffentlichen Gesundheitsdienst so aufstellen, dass er für
künftige Pandemien gerüstet ist.
Aber die anstehenden Herausforderungen der vor uns liegenden Jahre
werden uns nicht nur auf diesem Gebiet fordern. Deshalb braucht es
Raphael Wardecki
junge, andere Perspektiven, um die öffentliche Verwaltung fit für die Bürgermeister der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen
Zukunft zu machen. Mit Ihrem Netzwerk „Junge Bürgermeister*innen“
legen Sie selbst den Grundstein dafür, dass dies gelingen kann. „Als junge Bürgermeister*innen stehen wir vor einer Vielzahl an Aufgaben, Fragestellungen und auch
Herausforderungen. Diesen Beruf kann man nicht erlernen; man kann Fähigkeiten mitbringen und auch
Foto: Ulrike Pawandenat
Ich wünsche Ihnen und Ihrer Ideenschmiede für eine moderne Verwal- den Vertrauensvorschuss gewinnen, doch am Ende des Tages kommt es auf Erfahrungsaustausch und
tung viel Erfolg und zähle auf Sie, gemeinsam unseren Staat fit für die Synergien bei neuen Ideen an. Dieses Netzwerk trägt dazu einen wichtigen Teil bei und ich bin froh,
Zukunft zu machen. so empathische Mitstreiter*innen kennenzulernen.“
Ihr
Peter Reiß
Oberbürgermeister der Stadt Schwabach
„Egal ob städtische oder ländliche Kommune – die Herausforderungen des täglichen Lebens aller Menschen
Jens Spahn beginnen und liegen vor Ort. Umso wichtiger ist es, dass sich Städte und Gemeinden vernetzen und Ideen
Bundesminister für Gesundheit austauschen, wie sich diese meistern lassen. Eine deutschlandweit aktive, überparteiliche Plattform
Foto: Stephan Minx
Mitglied des Deutschen Bundestages bietet dafür ein hervorragendes Netzwerk.“
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PERSONAL- PERSONAL-
MANAGEMENT MANAGEMENT
„DIE LÜCKEN WERDEN
IMMER GRÖSSER“
Doppelinterview mit Christoph Verenkotte, Präsident des Bundesverwaltungsamtes, und Michael Salomo,
Bürgermeister der Gemeinde Haßmersheim, über fehlendes Personal in Behörden und die Folgen.
Herr Verenkotte. Sie leiten das Bundesver Herr Salomo. Sie sind Sprecher und Initiator Das BVA ist mit 150 Aufgaben und 23 Stand Dies wird unweigerlich dazu führen, dass
waltungsamt. Welche Rolle spielt Ihre des „Netzwerk Junge Bürgermeister*innen“. orten in Deutschland ein attraktiver Arbeit- Verwaltungsgemeinschaften gegründet wer-
Behörde auf Bundesebene für die Nach- Welche Ziele verfolgt Ihr Netzwerk? geber. den müssen oder kleinere Kommunen ein-
wuchskräftegewinnung im öffentlichen Durch den demographischen Wandel und gemeindet werden. Letzteres bedeutet eine
Dienst? Salomo: Wir sind ein bundesweiter partei- den Fachkräftemangel stehen allerdings alle versteckte Gemeindereform seitens der Lan-
übergreifender Zusammenschluss aktiver Behörden vor schwierigen Aufgaben. Wir desregierung, da die Kommunen den Dienst-
Verenkotte: Das Servicezentrum Personal- Bürgermeister unter 40 Jahren. Unser Ziel konkurrieren mit der Privatwirtschaft um betrieb mit wachsender Zuständigkeit Michael Salomo
gewinnung (SZP) im BVA unterstützt Bun- ist es, aktuelle Herausforderungen anzuspre- gut ausgebildete Beschäftigte. Die Aufga- nicht mehr aufrechterhalten können. Somit ist Sprecher des Netzwerks Junger Bürgermeister*innen und
desbehörden seit mehr als einem Jahrzehnt chen und Lösungen zu erarbeiten. Hierzu ben, die uns die Gesetzgeber übertragen, geht der Service für die Bürger als auch die seit 2014 Bürgermeister der Gemeinde Haßmersheim im Neckar-
Foto: Irena Klinger
bei Personalgewinnungsmaßnahmen. Wir gehört der Austausch untereinander aber wachsen. Der Personalkörper wächst aber Gewerbetreibenden in der Fläche verloren. Odenwald-Kreis. Damals war er mit 25 Jahren der jüngste
helfen Nachwuchskräfte zu finden. Wir auch die klare Kommunikation von Miss- nur sehr punktuell und die Lücken werden hauptamtliche Bürgermeister in Deutschland.
betreuen Ausschreibungen für Verwaltungs- ständen an politisch Verantwortliche. immer größer. Bereits vor vier Jahren habe Wie kann aus Ihrer Sicht ein Ausbildungs-
fachangestellte, Fachinformatikerinnen und ich darauf hingewiesen. beruf im öffentlichen Dienst für junge
-informatiker oder den Ausbildungsberuf Herr Verenkotte, laut einer McKinsey Studie Die Automatisierung und konsequente Leute wieder attraktiver gemacht werden?
Kaufmann bzw. Kauffrau für Büromanage- werden im Öffentlichen Dienst bundesweit Digitalisierung aller Verwaltungsprozesse
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ment. Wir kooperieren mit Hochschulen, im Jahr 2030 etwa 730.000 Stellen unbe- – auch unter Einsatz künstlicher Intelli- Verenkotte: Grundsätzlich werden wir als
von Dualen Verwaltungswirtschaftsstudi- setzt sein, davon sind ca. 400.000 Stellen genz – muss daher schneller vorankommen attraktiver Arbeitgeber wahrgenommen.
engängen über Technische Informatik bis im gehobenen und höheren Dienst. Wie in Deutschland. Als Bundesverwaltungs- Wir bieten flexible Arbeitszeiten, mobiles
Kommunikationstechnik. Wir veröffentli- entwickeln sich die Zahlen in Ihrer Behörde amt gehen wir bei der Digitalisierung in vie- Arbeiten und eine sehr gute Vereinbarkeit
chen Ausschreibungstexte und organisieren bis 2030? len Projekten voran. Alle merken indes, wie von Beruf und Familie. Ein umfassendes
Auswahlverfahren.
Das BVA ist auch selbst Einstellungs- und Verenkotte: Innerhalb der nächsten zehn
wenig in den letzten Jahren investiert wurde.
Wir brauchen nach der Bundestagswahl ein
Fortbildungsangebot, Aufstiegsmöglichkei-
ten – das macht uns für junge Menschen
Alle reden.
Ausbildungsbehörde für den mittleren nicht- Jahre wird ein Drittel der Beschäftigten des großes Investitionsprogramm für die Digi- interessant. Glücklicherweise wollen viele Über Digitalisierung, über Breitband, über
technischen Dienst in der Bundesverwaltung. BVA in Ruhestand gehen, in den nächsten talisierung der Verwaltung in der Tiefe. Das junge Menschen auch Verantwortung
Wir versorgen Bundesministerien und -behör- 15 Jahren scheidet mehr als die Hälfte der 3-Milliarden-Programm zur Umsetzung des für unsere Gesellschaft übernehmen, die
smarte Cities, über die Zukunft, über ...
den mit Nachwuchsbeamtinnen und -beam- rund 6.000 Beschäftigten aus. OZG kann nur ein Anfang sein, sonst ver- Zukunft unseres Landes aktiv mitgestal-
ten auf der Ebene der Bürosachbearbeitung. lieren wir in Deutschland den Anschluss. ten. Die Rahmenbedingungen aber müssen
Das BVA tritt dazu auch bei Ausbildungs-
und Studienmessen auf.
Auch die Zusammenarbeit zwischen Bund,
Ländern und Kommunen muss neu gedacht
wir dringend den Erfordernissen einer sich
wandelnden und digitalisierten Gesellschaft Wir machen.
werden. anpassen. Einzelne Gesetzesänderungen rei-
chen da nicht. Wir arbeiten da gerne mit.
Und kümmern uns um den Glasfaseraus-
Herr Salomo, sehen Sie die Handlungs- bau. Auch in Ihrer Region.
fähigkeit der Kommunen in Gefahr? Welche Lösungsansätze sehen Sie, Herr
Salomo?
Salomo: Bereits heute sind laut dbb Beam-
tenbund und Tarifunion rund 185.000 Stel- Salomo: Das Land Baden-Württemberg Echte FTTH-Glasfaser.
len bundesweit unbesetzt. Allein die 1.101 sollte die Ausbildungszahlen an den Fach-
Gemeinden in Baden-Württemberg kämpfen hochschulen des Landes deutlich erhöhen.
Für die Zukunftssicherheit unserer
bereits um die besten Köpfe. Große Städte Des Weiteren müssen Weiterbildungen für Kommunen.
bieten Fachhochschulabsolventen bereits Quereinsteiger konzipiert und flächende-
nach dem Studium A 14 oder A 15 Stellen ckend angeboten werden. Der Öffentliche
an. Gerade kleinere Kommunen kommen ins Dienst als Rückgrat der Gesellschaft hat Jetzt informieren!
Hintertreffen. Rund die Hälfte der Gemein- die komplexe Verantwortung der Daseins- deutsche-glasfaser.de/kommunen
den besitzen weniger als 5.000 Einwohner, fürsorge. D.h. öffentliche Sicherheit, Kran-
dies hat zur Konsequenz, dass Amtsleiter kenhäuser, Schulen etc. aufrecht zu erhalten
auf dem Land selten höher als A 13 eingrup- und globalen Herausforderungen, wie dem
piert werden können. Somit greifen die gro- Klimawandel, der Pandemie oder der Digita-
ßen Städte den Nachwuchs bereits nach dem lisierung, gerecht zu werden.
Studium ab.
Foto: Bundesverwaltungsamt
Christoph Verenkotte
ist seit dem 1. März 2010 Präsident des Bundesverwaltungsamtes.
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DIGITALE DIGITALE
KOMMUNE KOMMUNE
ES BRAUCHT EINEN WANDEL
tion nicht mehr kommunales Kerngeschäft gen. Es braucht ein Umdenken! Konsequent
(es besteht kaum Gestaltungsfreiheit), son- angegangen könnten dann, über ein OZG
dern eng mit der Auftragsangelegenheit des 2.0-Nachfolgeprojekt, endlich hochwertige
Bundes verknüpft. Folglich ist die Online- nutzerzentrierte Online-Services entstehen,
Umsetzung dieser übertragenen Aufgaben die den gängigen Standards großer digita-
Aktuelle OZG-Umsetzung hat nur wenig mit einer richtigen Digitalisierung zu tun mit einer Fülle von immer wieder anderen
kommunalen Fachverfahren und immer wie-
ler Unternehmen in Nichts nachstehen. Und
genau das muss doch unsere Service-Vision
der neuen dezentralen Datenbeständen von für die Bürger*innen und Unternehmen vor
keinem primären Interesse für das kom- Ort sein.
munale Management. Ein Datenmanage- Damit das gelingt, braucht es zum Bei-
ment ist in den Kommunen vor Ort sicher- spiel bei Auftragsangelegenheiten des Bun-
2017 wurde es beschlossen: das Online- zustellen. Kommunale Aufgabe ist es aber, des (in einem ersten Schritt) einheitliche
Zugangsgesetz (OZG). Es verpflichtet Bund, diese Leistungen den Unternehmen sowie Fachverfahren und darauf basierende Ser-
Länder und Kommunen bis Ende 2022 Bürger*innen über Online-Services zugäng- vices, die zentral im Auftrag des Bundes
den Zugang zu 575 Verwaltungsleistungen lich zu machen. Diese Services sind dann bereitgestellt werden. Das würde auch die
online anzubieten. Eine Mammutaufgabe! unter der Maßgabe der Nutzerorientierung Registermodernisierung mit dem unverzicht-
Die süßen Früchte des OZG locken sehr. vor Ort zu gestalten. baren Once-Only-Prinzip wesentlich einfa-
Würden wir sie ernten können, könnten wir cher gestalten. Das Potenzial dafür hat die
Foto: KGSt
wirkliche Mehrwerte für die Bürger*innen, öffentliche Verwaltung, wenn sie ihre Kraft
Unternehmen und für die Verwaltungen Was muss sich ändern? im föderalen System wirksam bündelt.
selbst erzielen. Gerade vor dem Hintergrund
des Fachkräftemangels könnten Städte, Die aktuelle Ausrichtung des OZG hat bis-
Kreise und Gemeinden durch effizientere her nur wenig mit einer richtigen Digitali- Marc Groß
nutzerzentrierte Prozesse eine hohe Dienst- sierung zu tun. Wir konzentrieren uns zu ist Programmbereichsleiter Organisations- und
leistungsqualität sicherstellen und ihre Mit- sehr auf den Service (das Frontend) und kön- Informationsmanagement bei der Kommunalen
arbeitenden entlasten. nen die unzähligen, in der Fläche vorhan- Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt).
denen Backend-Systeme nicht berücksichti-
Hätte, würde, könnte.
Quelle: https://bit.ly/3exLIob
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Das Positive zu Beginn
INFRASTRUKTUR
Das OZG hat eine große Dynamik in die
Diskussion rund um die Verwaltungsdigi- Vorbereitungs-Stand auf technische Umsetzung (Stand: 26. November 2020)
talisierung gebracht. Ob das auch auf die
NEU DENKEN
Umsetzung zutrifft, ist eine andere Frage.
Außerdem gibt es sehr viele hoch motivierte Außerdem wurden die Teilnehmenden gen bereitgestellte Onlineservices in der
Menschen, die seit Jahren an der Umset- gefragt, welches Wort die aktuelle Gemüts- Praxis immer wieder auf unterschiedliche
zung der Digitalisierung der Verwaltung lage zum OZG am treffendsten beschreibt. kommunale Fachverfahren und E-Govern-
arbeiten und schon sehr gute Lösungen auf Auch hier war das Ergebnis ernüchternd: ment-Portaltechnologien treffen. Diese
den Weg gebracht haben – und das trotz der Chaos, Unsicherheit, Verwirrung, Zeit- müssen, wenn die aktuellen Rahmenbe- VINCI als Systemintegrator ist Ihr Technologie-, Bau- und Infrastrukturpartner,
anspruchsvollen Wesenszüge der öffentli- druck und Verzweiflung waren die zentralen dingungen bleiben, jeweils neu individuell
chen Verwaltung. Das ist eine tolle Leistung Begriffe. implementiert werden. Um dem entgegen-
um den Wandel öffentlicher Räume smart und klimafreundlich zu gestalten
und muss gewürdigt werden. zuwirken, braucht das EfA-Prinzip offene
Schaut man zudem flüchtig auf das Standards und Schnittstellen, um eine Inte-
OZG-Dashboard des Bundesministeriums Beispiel EfA – roperabilität sicherzustellen. Diese sind auch
des Innern nimmt man ebenfalls einen posi- von Kommunen konsequent einzufordern.
tiven Stand der OZG-Umsetzung wahr. das Einer-für-Alle-Prinzip Zu bedenken ist dabei auch, dass Leis-
Über 50 Prozent der 575 Verwaltungsleis- tungen, die im Kontext von Bundes-Aufga- Die vernetzte Baustelle, digitale Planungen und nachhaltige Infrastruk-
tungen sind bereits online. Schaut man aller- Die beschriebene Stimmungslage lässt sich ben zur Erfüllung nach Weisung zu erbrin- turlösungen sind keine Zukunftsmusik – sie sind Grundlage für über
dings genauer hin, trübt sich das positive wunderbar am aktuell diskutierten EfA- gen sind, in der Regel keinen oder nur einen
290.000 Projekte weltweit, die wir zur Verbesserung der Lebensqualität in
Bild. „Verfügbar“ bedeutet, dass eine Leis- Prinzip (Einer-für-Alle) festmachen. Die geringen kommunalen Bezug im Sinne der
tung in mindestens einer Verwaltung online Idee dahinter: Bereits entwickelte Online- kommunalen Daseinsvorsorge haben. Auch über 120 Ländern planen, finanzieren, bauen und bewirtschaften.
angeboten wird. „Online“ beschreibt ledig- Dienste können von anderen Ländern(!) wenn hier etwa Beratungsprozesse durch
lich den Zustand, dass eine Leistung digital übernommen werden. den Bund in die kommunale Hand gelegt Als Gestalter der Energie- und Mobilitätswende sind für uns induktive
beantragt werden kann. Grundsätzlich ist das Prinzip eine gute wurden und diese vor Ort wirksam erbracht E-Ladesysteme in der Straße ebenso selbstverständlich, wie Künstliche
Sache. Wenn es sinnvoll, konsequent und werden, sind die „IT-Prozesse“, welche es Intelligenz im Erhaltungsmanagement, Smart City-Anwendungen oder
couragiert umgesetzt wird, kann es den zur Leistungserbringung braucht sowohl
Lange Rede, kurzer Sinn „technischen Wildwuchs“ und einer damit für Bürger*innen sowie Unternehmen als Lösungen für eine ressourcenschonende Gebäudesteuerung. Unsere
verbundenen Steuerungsüberforderung in auch für die Verwaltung nicht von beson- Motivation ist, das Gemeinwesen zu stärken, die Umwelt zu schonen und
Betrachten wir es realistisch, werden wir die Kommunen, aber auch im gesamten födera- derem Gestaltungsinteresse. Eine jeweils Vorreiter beim Klimaschutz am Bau zu sein.
mit dem OZG verbundenen Ziele bis Ende len System, entgegenwirken. Problematisch örtlich individuelle Bereitstellung der IT ist
2022 – wenn wir den Begriff Digitalisierung ist allerdings, dass es zu stark aus der Sicht nicht das gebotene wirksame Mittel. Für
wirklich ernst nehmen – nicht erreichen. des Bundes und der Länder gedacht ist und die Nutzer*innen ist es i.d.R. nicht relevant,
Das zeigt auch eine Umfrage unter den 300 die Nutzer-/ Bürgerorientierung zu wenig mit welcher Fachverfahrenssoftware und www.vinci-deutschland.com
Teilnehmenden KGSt-Kongress „Digitale fördert. Es ist also zu stark angebots- und wo ihre Daten verwaltet werden – solange
Kommune unplugged“ (Ende 2020). Rund zu wenig nachfrageorientiert gestaltet. Wir sich insbesondere ihre personenbezogenen
85 Prozent der Teilnehmenden schätzen müssen uns immer vor Augen führen, dass Daten im geschützten öffentlichen Raum
ihren Vorbereitungsstand im Bereich gering auch Kommunen Nutzerinnen des OZG sind! befinden. Die Bereitstellung dieser Fach-
bis mittel ein. Hinzu kommt, dass selbst durch EfA-Lösun- verfahren ist in der digitalen Transforma-
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DIGITALE FAIRER
KOMMUNE HANDEL
DIGITALE RATSARBEIT „HAUPTSTADT DES
IN STOCKELSDORF FAIREN HANDELS“
Ein Erfahrungsbericht über die Digitalisierung vor, während und nach Corona Zehnte Ausgabe des Wettbewerbs hält Neuerungen parat
S
chon seit Jahren schleppen die Stockels- für die Einzelabfrage durch den Ausschuss- der betreuen müssen. Darum muss das
dorfer Gemeindevertreter nicht mehr vorsitzenden. Dadurch dauern die Abstim- Ziel sein, Sitzungen künftig auch Hyb-
ihre manilabraunen Briefumschläge mit mungen ein bisschen. Was gibt es noch zu rid möglich zu machen. Allerdings müs-
Sitzungsunterlagen mit sich rum, sondern bedenken? Dürfen Teilnehmer ihren Bild- sen dazu alle Gemeindevertreter*innen,
ein Tablet mit einer Ratsinformationsapp. schirm schwarz schalten, wie gewährleistet Mitarbeiter*innen und Gäste zustimmen.
Trotzdem: Als ich vor knapp drei Jahren man die Öffentlichkeit, was passiert, wenn
mein Amt im Stockelsdorfer Rathaus antrat, beim nichtöffentlichen Teil zuhause jemand
war darüber hinaus eigentlich alles analog. mithört? Hybride Angebote
E-Mails wurden gedruckt, mit handschrift-
sind die Zukunft
Foto: Jörg Loeffke/Engagement Global
lichen Notizen versehen und abgeheftet.
Seitdem ist einiges passiert und das lag Gute Resonanz
nicht nur an Corona. Wir Kommunen haben Hybridsitzungen haben wir bislang nicht
in Richtung Digitalisierung einiges zu stem- Der erste Livegang hat gut funktioniert. Wir forciert, weil unser Sitzungssaal zu klein
men. Da ist zum einen der 2017 ausgeru- streamen über einen externen Dienstleister für coronakonforme Ausschüsse ist und
fene DigitalPakt, der uns als Schulträger auf unserer Homepage und senden gleichzei- der alternative Sitzungsort – die Groß-
vor die Aufgabe stellt, in Zusammenarbeit tig auf die Leinwand im Sitzungssaal. Dort sporthalle – keinen ordentlichen Internet-
mit den Schulen die Voraussetzungen für sind tatsächlich bei jeder Sitzung zwei Gäste zugang hat. Darum geht mir die Gesetzes- Alle Gewinnerkommunen des Wettbewerbs 2019
guten digitalen Unterricht zu schaffen. Dann gewesen: Die Mitglieder vom Seniorenbei- änderung in Schleswig-Holstein auch noch
das Online Zugangsgesetz (OZG), alle Ver- rat; weil auf der Leinwand das Bild so schön nicht weit genug. Wir müssten hybride
D
waltungsleistungen müssen bis Ende 2023 groß ist. und digitale Ausschüsse immer zulassen, er Wettbewerb „Hauptstadt des Fairen gezeichnet, die sich für Fairen Handel und
online möglich sein. Und zu guter Letzt
die Frage, welche rechtlichen Möglichkei-
Die Resonanz auf den Stream war gut.
50 bis 60 Follower hatten wir pro Sitzung.
damit Gemeindevertreter*innen auch ohne
höhere Gewalt aus wichtigen Gründen auch
Handels“ geht 2021 in seine zehnte
Runde! Für dieses kleine Jubiläum
Faire Beschaffung einsetzen. Bewerben kann
man sich sowohl mit langfristigen Maßnah-
WAS UND WIE AUSGEZEICHNET WIRD
ten wir Kommunen überhaupt haben, um Zu einer normalen Sitzung kommen viel- von zuhause teilnehmen können und alle hat sich die Servicestelle Kommunen in der men und Strategien als auch mit einzelnen Eine unabhängige Jury bestimmt alle zwei
den Breitbandausbau weiter voranzubrin- leicht zehn Bürger*innen. Ich fand es aber Bürger*innen jederzeit dem Stream folgen Einen Welt von Engagement Global zwei außergewöhnlichen Aktionen. Diese müssen Jahre die Preisträgerinnen und Preisträger
gen. Um all das stemmen zu können, musste schon immer spannend, auch Bürger*innen können. Neuerungen ausgedacht: Erstmals können bei Einsendeschluss noch in der Umsetzung des Wettbewerbs. Die Kommune, die die
Stockelsdorf erstmal Personal aufbauen und neben Städten und Gemeinden auch Land- oder abgeschlossen sein, dürfen aber nicht besten und kreativsten Projekte präsentie-
Konzepte erstellen. Mitten in dieser Phase kreise am Wettbewerb teilnehmen. Eine länger als fünf Jahre zurückliegen. Es gilt ren kann, wird zur „Hauptstadt des Fairen
kam Corona. Im ersten Lockdown lief bei weitere Neuerung ist das Online-Bewer- der Stichtag 1. Januar 2016. Bis zu 40 Pro- Handels ” gekürt. Dazu verleiht die Servi-
uns in den Schulen gar nichts digital. Aus- bungsverfahren, das den Kommunen die jekten können eingereicht werden. cestelle Kommunen in der Einen Welt von
schüsse haben wir ausfallen lassen und uns Teilnahme erleichtern soll. Den zehn Gewinnerkommunen winken Engagement Global der Gewinnerkommune
nur auf wenige Gemeindevertretersitzun- Die Idee es Wettbewerbs unter der Preisgelder im Gesamtwert von 250.000 ein eigens entwickeltes Signet, das sie für
gen beschränkt, die wir dann ohne lange zu Schirmherrschaft von Bundesentwicklungs- Euro. Auch alle nicht ausgezeichneten ihre künftigen Marketingaktivitäten führen
reden oder zu diskutieren abgehalten haben. minister Gerd Müller ist die gleiche geblie- Städte, Gemeinden und Landkreise haben darf, und überreicht ein Preisgeld.
Allerdings gab es digitale Vorberatungen per ben: Es werden Kommunen gesucht und aus- gute Chancen, wertvolle Lospreise, darunter
Videokonferenz. Irgendwann fanden dann Strategie-Beratungen, Videoproduktionen Die eingereichten Projekte müssen einen
alle Ausschüsse und Sitzungen in der Sport- oder Fotoshootings, zu gewinnen. klar erkennbaren Bezug zum Fairen Handel
halle statt. Diese Preise werden im Rahmen der offi- oder der Fairen Beschaffung haben. Hier-
ziellen Preisverleihung am 23. September mit ist die Berücksichtigung und Einhaltung
DIE BISHERIGEN HAUPTSTÄDTE 2021 in Neumarkt in der Oberpfalz, amtie- grundlegender Arbeits- und Sozialstandards
Konzept für digitale Sitzungen DES FAIREN HANDELS rende Hauptstadt des Fairen Handels, unter in der Produktion sogenannter „sensibler
allen sich beteiligenden Kommunen verlost. Produkte“, wie zum Beispiel Textilien, Natur-
Sobald es mit der Änderung des §35a Der 2003 ins Leben gerufene Wettbewerb Außerdem profitieren alle Kommunen von steine und Lebensmittel aus Ländern des
Gemeindeordnung möglich war digitale „Hauptstadt des Fairen Handels“ wird vom einem großen Lernnetzwerk und erhalten Globalen Südens gemeint. In Abgrenzung
Foto: Gemeinde Stockelsdorf
Ausschüsse abzuhalten, haben wir in Sto- Bundesministerium für wirtschaftliche 2022 die Gelegenheit, kostenlos an zwei von hierzu sollte der inhaltliche Schwerpunkt
ckelsdorf unsere Hauptsatzung entspre- Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) der SKEW organisierten Erfahrungsaustau- nicht auf dem regionalen und/ oder ökologi-
chend angepasst. Seit dem 10. November gefördert und zeigt seitdem wachsende Wir- schen teilzunehmen. schen/ biologischen Konsum liegen. Solche
dürfen wir online und digital tagen. Die kung: 2019 bewarben sich 100 Kommunen. Projekte werden nur berücksichtigt, wenn
letzte Gemeindevertretung im Jahr 2020 ein Bezug zum Fairen Handel oder der Fairen
war trotzdem noch analog, aber wir haben Julia Samtleben macht es vor. Headset und Webcam gehört inzwischen wie selbstverständlich in jedes Bürgermeister*innen-Büro. Die bisherigen Preisträger des begehrten Beschaffung erkennbar ist.
mit Feuereifer an unserem Konzept für digi- Titels waren:
tale Sitzungen gearbeitet. Inzwischen ist das
Konzept alleine 40 Seiten lang. Es gab ein- an den Sitzungen teilnehmen zu lassen, Neumarkt in der Oberpfalz (2019), Köln
fach viel zu bedenken: Wie stimmen wir ab? die es nicht in den Sitzungssaal schaffen. (2017), Saarbrücken (2015), Rostock (2013), Bei Fragen rund um den Wettbewerb hilft
Per „echtem“ Handzeichen, per digitalem In Schleswig-Holstein bietet der Offene Julia Samtleben Bremen (2011), Marburg (2009), Düsseldorf das SKEW-Team gerne weiter. Schreiben
Handzeichen? Schied beides aus, weil man Kanal den Kommunen an, die Sitzungen ist im März 2018 im Alter von 37 zur Bürgermeisterin (2007) sowie Dortmund (2005 und 2003). Sie an hauptstadtwettbewerb.skew@enga-
bei 29 Teilnehmern nicht alle gleichzeitig im live zu übertragen. Zum Beispiel, weil sie von Stockelsdorf gewählt worden. gement-global.de oder rufen Sie an unter:
Bild haben kann. Also entscheiden wir uns noch bei der Arbeit sind oder zuhause Kin- 0228/20 717-2880.
10 WIRKommunalen 01/21 WIRKommunalen 1/21 11
Smart geleitet -
ENBW
STÄDTISCHE VERKEHRSPLANUNG
VERDIENT INTELLIGENTE LÖSUNG
Sicherheit und Komfort müssen kein Widerspruch sein sicher gestoppt »
EnBW BarrierSystems ist ein Zufahrtsmanagement zur
S
mart geleitet – sicher gestoppt. Dieses
Motto bringt die Funktionen und Auf- Verkehrsberuhigung in Innenstädten und zur Sicherung
gaben des intelligenten Sperranlagen
Systems BarrierSystems der EnBW auf den schützenswerter Bereiche. Dabei werden Fahrzeuge mittels
künstlicher Intelligenz automatisch erkannt und autorisierten
Punkt. Das Innovationsprojekt ist inner-
halb des Baden-Württembergischen Ener-
gieversorgers in der Sparte Kritische Infra-
struktur angesiedelt. EnBW BarrierSystems
Fahrzeugen die Zufahrt über absenkbare Poller gewährt.
macht innerstädtische Plätze und Quartiere
sicherer und durch intelligente Verkehrsleit-
systeme zugleich lebenswerter. Die großen
Herausforderungen in den Stadtzentren sind
fast überall die gleichen: verstopfte Straßen,
chronischer Parkplatzmangel, ungesunde
Abgase, Parken in zweiter Reihe und nächt-
licher Lärm durch aufheulende Motoren.
Foto: EnBW BarrierSystems
Viele Bürger fordern von ihren Kommunen
deshalb eine neue Mobilitätsstrategie und
perspektivisch eine Beruhigung des Ver-
kehrs.
Diese Herausforderungen hat die EnBW EnBW BarrierSystems ermöglicht eine gezielte Verkehrsberuhigung- sowie steuerung in Innenstädten
erkannt und bietet mit BarrierSystems eine
individuelle Lösung für Städte und Kom-
munen. In Kombination mit Schranken oder wenig wie möglich und so viel wie nötig reg- Gesamtlösung. Die Systemmöglichkeiten rei-
automatisch versenkbaren Pollern kann das lementiert. Dadurch entsteht mehr Freiraum chen dabei von der Verkehrsberuhigung über
Sperranlagensystem den Verkehr steuern. für Bürger. faire Parkplatzregelungen bis hin zur Sicher-
Das System lässt autorisierte Fahrzeuge wie Der webbasierte Control Hub dient als heit von öffentlichen Einrichtungen.
kommunale Ordnungsdienste, Rettungs- Kontrollsystem zur Fernwartung der Sperr- Mit BarrierSystems bietet die EnBW ein
Jetzt
kräfte oder Fahrzeuge mit Durchfahrts- anlagen und zur Visualisierung der Situa- intelligentes Sperranlagensystem, das es
berechtigung von Anwohnern oder Liefer- tion vor Ort. Mit Hilfe des Kontrollsystems Kommunen und Städten ermöglicht, unter-
unverbindliches
diensten zuverlässig durch. Nicht berechtigte können einzelne Fahrzeuge auch eine tem- schiedlichen Interessen im Straßenverkehr
Fahrzeuge jedoch bleiben draußen. poräre Einfahrerlaubnis bekommen. gerecht zu werden und gleichzeitig die Sicher-
Angebot
heit im öffentlichen Raum zu verbessern.
Intelligente Verkehrssteuerung Gut geschützte Daten
Das Besondere der EnBW-Lösung ist: Im
Gegensatz zu starren Schranken oder Hin-
Ein unberechtigter Zugriff auf die Bildauf-
nahmen der Stele ist nicht möglich. Die Bil-
anfordern
dernissen scannt und erkennt EnBW Bar- der sind streng gesichert – entsprechend den
rierSystems jedes heranfahrende Fahrzeug. geltenden Vorgaben des Datenschutzes. Die
Möglich machen das Kameras in Steue- künstliche Intelligenz wertet sie nur auf dem
rungsstelen am Straßenrand. Die Fahrzeuger- lokalen Rechner in der Stele aus und löscht
kennung und Sperranlagensteuerung erfolgt sie anschließend sofort wieder. Eine Nach-
automatisch und völlig autark in der Stele via verfolgung ist technisch nicht möglich.
Multisensorik. Die innerhalb der Stele inte-
grierte künstliche Intelligenz analysiert die
Kamerabilder und erkennt autorisierte Fahr- Kompatibel für Bestandsanlagen
zeugtypen wie Polizei und Rettungswagen. Informationen unter www.enbw.com/barriersystems
Das bedeutet konkret, dass das System täg- Mit dem flexiblen und modularen Kon-
lich dazulernt und auch ortsfremde Hilfs- zept lassen sich auch Bestandsanlagen in die
Foto: Privat
kräfte erkennt. Je nach Situation öffnet oder zukunftsorientierte Lösung von EnBW Bar-
schließt es dann die Sperranlage. Die ver- rierSystems einbinden. Erneute Planungen,
senkbaren Poller garantieren so eine flexible etwaige Tiefbauarbeiten und zusätzliche Pro-
und sichere Zufahrtsregelung und das System jektkosten gibt es deshalb nicht. Bei Neu- Garlef Eder
sichert Plätze oder beruhigt den Verkehr in projekten analysieren die EnBW-Spezialisten Sales & Business Development Manager
bestimmten Zonen – nicht pauschal, sondern mit allen Projektpartnern die Situation und EnBW BarrierSystems
individuell nach Bedarf. Der Verkehr wird so entwickeln gemeinsam eine zukunftssichere
12 WIRKommunalen 01/21
WOHNEN
WIE PREISWERTEN
nehmen. Und mit Hilfe der neu gegrün- mit Zirndorf. „Hier bleiben wir Eigentü- geförderten Wohnraum zu günstigem Preis
deten WBG gelang das nun auch. Eine mer von Grundstücken und Objekten“, hatte realisieren“ will Perlhofer. Ein Ziel, das
repräsentative Miet-Nutzung des Rit- Bürgermeister Uwe Emmert (CSU) argu- ganz offensichtlich in beiden Kooperations-
WOHNRAUM SCHAFFEN?
tersaals nebst Nebenräumen im Oberge- mentiert; im Fürther Modell dagegen gingen formen umsetzbar ist.
schoss wäre wohl möglich. Und auch im sanierte Häuser und Grund in den Besitz der
– vom Marktplatz barrierefrei zugäng- WBG Land GmbH über.
lichen – Erdgeschoss soll wieder Leben Und so kooperiert die Großstadt-WBG
einkehren, egal ob Bewirtung oder zurzeit nur mit zwei Kreiskommunen: „Wir
Regionalmarkt. haben die Gesellschaft gegründet gemein-
Im Landkreis Fürth haben mehrere Kommunen eigene Wohnungsbaugenossenschaften „Uns liegt die Belebung des Markt- sam mit den Marktgemeinden Roßtal und „Uns liegt die Belebung
platzes am Herzen“, nennt Bürgermeis- Cadolzburg“, bestätigt Geschäftsführer Rolf
ter Uwe Emmert seinen Herzenswunsch. Perlhofer. Erste Projekte sind bereits ent- des Marktplatzes
standen oder in Planung.
Gemeinsame WBG gegründet So wurde in Roßtal ein Interimskinder- am Herzen.“
Das Konzept macht Schule garten errichtet und an die Marktgemeinde
Seit 2019 sei man aber mit der direkt an vermietet. In Cadolzburg entstehen neun Uwe Emmert
Zirndorf angrenzenden Stadt Oberasbach In Wilhermsdorf fiel eine andere mögli- Stadthäuser, wenn auch zum Kauf über ein 1. Bürgermeister,
verbunden. Bereits 80 Bestandswohnun- che Zusammenarbeit durchs Raster: Die Modell, das Einheimischen einen Nachlass Markt Wilhermsdorf
gen würden dort betreut, und man sei „in mit der WBG der Stadt Fürth. Die hatte einräumt. „Aber wir stehen in weiteren Ver-
Voranfrage“ zu einem größeren Projekt des ihr Angebot „WBG Fürth Land GmbH“ handlungen und Vorplanungen für mehrere
geförderten Wohnungsbaus. mit den Partner-Kommunen als Gesell- Projekte“; konkreter wird der WBG-Fürth-
Mit der Marktgemeinde Wilhermsdorf schafter im Marktgemeinderat ebenfalls Chef jedoch nicht.
wurde die gemeinsame WBG erst 2020 vorgestellt. „Wir hoffen, dass das Konzept Schule
gegründet, die WBG Zirndorf/Wilherms- Doch Wilhermsdorf entschied sich macht und würden es auch anderen öffnen.
dorf GmbH & Co. KG. Unternehmens- gegen die gemeinsame WBG Fürth- Denn Wohnraum in ländlichen Gemein- Heinz Wraneschitz
Alle Fotos: Heinz Wraneschitz bildtext.de
zweck: „Die Entwicklung, Verwertung, Land GmbH und für die Kooperation den wird nachgefragt. Hochwertigen, auch
Errichtung, Betreuung, Bewirtschaftung
und Verwaltung von Liegenschaften, die
im Eigentum des Marktes sind“, dazu „die ANZEIGE
Durchführung städtebaulicher Aufgaben,
insbesondere Sanierungsmaßnahmen und
Entwicklungsmaßnahmen“.
Das eindrucksvolle Ritterhaus am Marktplatz in Wilhermsdorf wurde jetzt von der WBG Zirndorf/Wilhermsdorf gekauft.
Zuvor war es im Besitz der Ex-Unternehmerfamilie Stegner-Stechert.
Das Projekt Ritterhaus
B
ezahlbarer Wohnraum ist nicht nur im Landkreis Fürth tätig. Die WBG besitzt Das so genannte Ritterhaus am Wilherms-
in Großstädten knapp, sondern auch eigene Objekte im Stadtgebiet Zirndorf und dorfer Marktplatz ist das erste Projekt, das
am Land, gerade im Speckgürtel von verwaltet mittels Geschäftsbesorgungsver- die Wohnungsbaugesellschaft WBG Zirn-
Metropolen wie München oder Nürnberg. trag Objekte weiterer Kommunen“, heißt es dorf/Wilhermsdorf anpackt. Eingeweiht
Im Landkreis Fürth unweit der mittelfrän- vonseiten des Unternehmens. 1770, ist es nach der Hauptkirche sicher das
kischen Städteachse versuchen Kommunen, Von Geschäftsführer Timo Schäfer ist zu repräsentativste Gebäude des Orts.
das Problem mit eigenen Wohnungsbauge-
sellschaften (WBG) zu entschärfen. Einige
erfahren: Momentan besteht diese Koopera-
tion mit zwei Gemeinden im Landkreis. Mit
Das Ritterhaus befand sich in öfters
wechselndem Privatbesitz. In den letzten EOF / ÖFFENTLICH GEFÖRDERTER WOHNRAUM
setzen dabei auf Kooperation mit bereits
bestehenden WBGs.
dem kleinen Ort Obermichelbach bekam
die WBG Zirndorf dagegen keine Koope-
Jahren wurde es großteils als Wohnraum
genutzt. SOZIAL UND ÖKOLOGISCH NACHHALTIG
Die Stadt Langenzenn hat bereits seit ration zustande: Mit der denkbar knap- Im Gemeinderat von Wilhermsdorf
Die Unternehmensgruppe der insbesondere im ländlichen Raum! projektieren einzelne Gebäude,
vielen Jahren eine kommunale WBG. 1962 pen 9:8-Mehrheit entschied sich der dortige herrschte Einvernehmen, dass die Gemeinde
DAUTRUS CAPITAL AG hat sich mit bauen selbst neu oder renovieren
gegründet, vermietet sie aktuell 191 eigene Gemeinderat dagegen. versuchen sollte, das Prunkstück zu über- Ziel und Zweck ist die Schaffung und
Wohnungen. „Unser Auftrag ist im Wesent- Unterstützung ihres neu gegründeten bestehende Leerstände mit ökolo-
Bereitstellung von bezahlbarem und
lichen die Versorgung von breiten Schichten Tochterunternehmens, PATRONA REAL gisch-nachhaltigen und wirtschaft-
ökologisch nachhaltigem Wohnraum
der Bevölkerung mit preiswertem Wohn- ESTATE GmbH, auf die Erstellung und lichen Konzepten. Bürgermeister,
als Partner der staatlichen Daseinsvor-
raum.“ Doch der Tätigkeitsbereich ist allein die Bestandhaltung von Öffentlich Landräte und alle zuständigen
sorge. Die Gründung der PATRONA
auf das Gebiet der 10.000-Einwohner-Stadt gefördertem Wohnungsbau, insbe- Partnerinstitutionen laden wir ein,
Langenzenn beschränkt. Real Estate GmbH erfolgte mit dem
sondere „EOF“ (Einkommensorien- sich das Anforderungsprofil auf
Langenzenns Bürgermeister Jürgen Habel Ziel, bis zum Jahr 2026 bis zu 4.000
tierte Förderung) spezialisiert. Schwer- www.patrona-real-estate.de
wurde bei der Kommunalwahl 2020 zum Mietwohnungen zu erstellen und
punktregionen sind hierbei der Frei- anzusehen.
zweiten Male im Amt als 1. Bürgermeister diese selbst zu verwalten.
staat Bayern, Hessen, Baden-Würt-
bestätigt. 2008 war er im Alter von 30 Jah-
ren als Nachfolger des langjährigen Amts- temberg und Thüringen. Auch und Wir entwickeln neue Baugebiete,
inhabers Manfred Fischer gewählt worden.
Als Aufsichtsratsvorsitzender der Woh-
nungsbaugesellschaft WBG Langenzenn hat
er sein selbst gestelltes Ziel, „Langenzenn in
allen denkbaren Belangen zu fördern und zu DAUTRUS CAPITAL Aktiengesellschaft Mobil: +49 171 813 1111
perfektionieren“ ganz genau im Blick. Kisseleffstr. 17 | 61348 Bad Homburg Mail:info@dautrus-capital.com
Die größte Stadt im Kreis, Zirndorf, Telefon: +49 6172 9084384 Web: www.dautrus-capital.com
nennt ebenfalls eine WBG ihr Eigen. Die
existiert sogar schon seit 1935. „Als kom-
munales Wohnungsunternehmen sind wir Jürgen Habel, 1. Bürgermeister Stadt Langenzenn Ritterhaus Wilhermsdorf: Treppenaufgang und CA-Wappen
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KINDER UND KINDER UND
JUGEND JUGEND
KOMMUNALPOLITIK VON DER MEHR PARTIZIPATION UND
SCHLECHTESTEN SEITE WENIGER POLITIKVERDROSSENHEIT
Über überholte Klischeebilder von Bürgermeister*innen (nicht nur) in Kinderbüchern Die digitale Wahlhilfe „Voto“ soll vor allem junge Menschen dazu bringen,
sich über die Kommunalwahl und die Kandidatinnen und Kandidaten zu informieren.
buch „Das Bürgermeister-Schwein“ aus dem aus witzig sein. Faktisch tragen die geschil-
Bambini-Verlag. Jener wird erst von der derten Beispiele sicher nicht zum Berufs- Die Erstwählerin Raja (18, Marburg)
Bürgerschaft auf den rechtschaffenden Weg wunsch von Kindern für die Zukunft bei. konnte VOTO schon bei der Kommunal-
gebracht. Sollte es wohlgemeinte Satire sein, Bei Prime und Netflix erleben jene wie Poli- wahl in Hessen ausprobieren: „Unter mehr
so zielen die Autoren doch merklich am Tor tik scheinbar funktioniert, leider an der als 434 Kandidierenden eine Entscheidung
vorbei. Auch Jan Böhmermann, beziehungs- Realität vorbei. zu treffen, hat mich anfangs echt überfor-
weise sein Alter Ego Polizistensohn, hat Wir sind es gewohnt, der greifbare Blitz- dert. VOTO hat mir aber in kürzester Zeit
unseren Berufsstand Ende 2020 in seinem ableiter für „die da oben aus der Politik“ geholfen, die Kandidat*innen zu finden, die
Song „Bürgermeister“ aufgegriffen. Der Clip zu sein, gerade in Zeiten steigender Poli- zu meinen Vorstellungen passen“. Befra-
verzeichnet bis heute mehr als 1,3 Millionen tikverdrossenheit. Das stört uns mal mehr, gungen unter weiteren VOTO Nutzerinnen
Klicks bei YouTube. mal weniger. Aber eines ist klar: Wir wol- und Nutzern in Hessen zeigten, dass VOTO
len verändern. Jedenfalls tragen die jungen die Absicht wählen zu gehen um 40 % stei-
Bürgermeister*innen ihren Teil dazu bei, gerte und dass 73 % nach der Nutzung von
Das Phänomen ist dass sich das negative Image unseres Berufs VOTO motiviert waren, sich weiter über die
ändern muss und kann. Notfalls beziehen Wahlen zu informieren.
nicht unbekannt wir selbst zu Böhmermann Stellung. Wir Darüber hinaus konnte in politikwissen-
werden stetig mehr und wir sind anders. schaftlichen Studien bereits herausgefun-
Bereits 2005 hat Politikwissenschaftler Hinterzimmer-Deals wie beim Polizisten- den werden, dass das Angebot einer Wahl-
Gerd Strohmeier in der Zeitschrift „Aus sohn, auf Prime oder in den Kinderbüchern hilfe die allgemeine Wahlbeteiligung bis zu
Foto: Privat
Politik und Zeitgeschichte“ den Beitrag beschrieben, sind überhaupt nicht unsere 6 % und die Wahlwahrscheinlichkeit von
„Politik bei Benjamin Blümchen und Bibi Sache. Wir sind jung und nah an unseren VOTO ist eine von der Robert Bosch Stiftung geförderte digitale Wahlhilfe, in der die Kandidat*innen einer Wahl in den Mittelpunkt Jugendlichen bis zu 26 % erhöhen kann.
Blocksberg“ veröffentlicht und unter ande- Bürgerinnen und Bürgern. Ob in Hessen, gestellt werden.
rem dem SPIEGEL hierfür Rede und Ant- Baden-Württemberg, Bayern oder andern-
wort gestanden. Er hält das Politikbild, in orts. Aus dem Grunde sagen wir laut und Von der Idee zum Einsatz
L
den von ihm untersuchten Hörspielfolgen, klar: „Hey, das Bild ist Fake.“ eider ist bei Kommunalwahlen die biografien, sozial benachteiligte Personen,
für „sehr bedenklich“. In beiden Serien wer- Vielerorts nehmen wir wahr, dass Men- Wahlbeteiligung erfahrungsgemäß eher Frauen und junge Menschen. Die Unter- „Ein Wahl-O-Mat muss immer an die Situ-
den die Politiker durch den Bürgermeister schen sich nicht mehr für ein politisches gering. Dem entgegenwirken möchte schiede der Wahlbeteiligung waren in der ation vor Ort angepasst sein“, sagt Steffen
K
inder lernen Bürgermeister medial von Neustadt repräsentiert. Jener ist inkom- Mandat zur Verfügung stellen wollen – der gemeinnützige Verein Team Tomorrow Geschichte der Bundesrepublik noch nie so Schuldis. „Um die relevanten politischen
meist auf negative Weise kennen. Sie petent, korrupt und immer nur an seinem sei es im lokalen Kommunalparlament als mit seiner digitalen Wahlhilfe VOTO. Nach groß wie heute. Bei den Bundestagswah- Fragestellungen herauszuarbeiten, schauen
denken dabei nicht zuerst an die sym- eigenen Wohl interessiert. Er übergeht stän- Ehrenamt, oder bei der Übernahme eines einem erfolgreichen Test in Stuttgart 2019, ist len 2017 war die Wahlbeteiligung in der wir uns die Bedürfnisse der Kommune
pathische Frau aus dem Rathaus, die das dig den Stadtrat. Entscheidungen werden öffentlichen Amts. Die Bereitschaft hierzu VOTO dieses Jahr bei den hessischen Kom- Altersgruppe der 21-24-Jährigen um 14 Pro- genau an“. Team Tomorrow stellt daher
Sommer-Ferienprogramm organisiert. Oder nicht demokratisch, sondern autokratisch sinkt, wie selbst Prof. Dr. Paul Witt, inzwi- munalwahlen für über eine Million Wahl- zentpunkte niedriger als in der Gruppe der nicht nur VOTO zur Verfügung, sondern
den jungen Mann, der ihnen zu St. Mar- getroffen. Seine Assistenten müssen ihn mit schen pensionierter Rektor der Hochschule berechtigte nutzbar. Der nächste geplante 60-69-Jährigen. unterstützt Kommunen während des gesam-
tin lachend Hefegänse in den Kindergar- „Majestät“ ansprechen. für öffentliche Verwaltung in Kehl (Baden- Einsatz erfolgt bei der der Kommunalwahl in Eine informierte Wahlentscheidung für ten Prozesses durch individuelle Redaktion-
ten bringt. Ihre Vorstellung ist eine andere, Ein Bild, das längst nicht dem aktuel- Württemberg) schildert. Dabei braucht es Niedersachsen im September 2021. eine Partei oder eine Kandidatin bzw. einen Workshops, Wählermobilisierung und Bera-
geprägt von TV, Netflix, Prime und Kon- len Zeitgeschehen entspricht. Nämlich dem, gerade uns „Junge“, die zeigen wie Mitbe- In VOTO wird ein Profil der Kandida- Kandidaten zu treffen, ist häufig kompli- tung. So möchte Team Tomorrow erreichen,
sorten. Der/die Bürgermeister*in als umtrie- dass es agilen jungen Bürgermeister*innen stimmung und Politik für die nachfolgende tinnen und Kandidaten angelegt, in dem alle ziert, gerade wenn man auch noch Kumu- dass es in Zukunft bei Kommunalwahlen
biger Taugenichts. Die Liste der zugeschrie- nicht gleichgültig ist, wie ihr Berufsstand Generation geht. wichtigen Informationen zu diesen und deren lieren und Panaschieren kann. Oft stehen nur noch heißt: „Wählen? Einfach!“
benen Attribute für das Gemeindeoberhaupt öffentlich in ein falsches Licht gerückt wird. Deshalb lassen wir uns auch nicht vom politischen Standpunkten gesammelt werden. gerade bei Kommunalwahlen mehrere Hun-
ist lang: hinterhältig, machtversessen, ver- Die bei fortschreitender Digitalisierung Zeichentrick-Image klein kriegen und wer- Die Wählerinnen und Wähler wiederum geben dert Kandidat*innen zur Wahl, die Wahl-
logen, geldgierig, trottelig, grenzdebil und nicht nur in Sozialen Netzwerken als Pio- den 2021 unsere eigene Geschichte in einem in die App ein, welche Themen für sie relevant zettel sind sehr groß. Nicht nur junge Men-
inkompetent. Die Summe an Adjektiven niere vorangehen, Schritt halten und vie- Kinderbüchlein erzählen. Denn ohne uns sind. Ein transparenter Algorithmus matcht schen fühlen sich davon häufig überfordert.
ließe sich beliebig fortsetzen. lerorts längst Musterkommunen bei Par- läuft in den Gemeinden nichts. Sei es bei- jeweils die Wähler*innen und Kandidat*innen Steffen Schuldis, Vorstandsvorsitzender
Vor allem ist der Bürgermeister eines: er tizipation und Bürgerbeteiligung sind. Die spielsweise auf dem Spielplatz, im Kinder- mit ähnlichen Präferenzen, sodass Informa- von Team Tomorrow, zieht daraus folgende
ist nicht ehrlich, also genau jenes was alle transparent und proaktiv mit Mitarbeiten- garten oder im Freibad. Unser Berufsstand tionen gebündelt und übersichtlich präsen- Konsequenz: „Wenn wir auch in Zukunft
Eltern ihren Kindern als Grundtugend zu den und Bürgerschaft kommunizieren. kann mehr und dass zeigen wir künftig auch tiert werden können. Das passiert in wenigen eine lebendige, partizipative und demokra-
vermitteln versuchen. So ist es bei Benjamin den Kleinsten. Versprochen mit Bürgermeis- Minuten und vollkommen digital. tische Gesellschaft haben wollen, müssen
Blümchen, Bibi Blocksberg, den Simpsons, ter-Ehrenwort. wir uns heute schon um die Einbindung
den Fellfreunden von der PAW Patrol oder Bürgermeister 4.0 der Jugend bemühen“. Vor allem für junge
Fotos: Team Tomorrow
bei anderen Kinderserien. Meist entsprechen Wählen einfach machen Menschen müssen die Wahlen also attrakti-
die Bürgermeister dem gängigen Klischee Fast könnte man zum Ergebnis kommen, ver werden, indem diese verständlicher und
machtversessener Männer fortgeschrittenen dass der Bürgermeister als der „Bad Boy“ In den letzten Jahrzehnten hat die Wahlbe- digitaler werden. Denn politische Informa-
Alters. In den Bilderbüchern wird zuwei- von übermorgen von Kindesbeinen herange- teiligung auf allen Ebenen des politischen tionen werden von Jugendlichen vor allem
len das gleiche Bild gezeichnet, mal bewusst zogen wird. Ist das überzeichnet? Das Bild Martin Aßmuth Systems stark abgenommen. Besonders bei über das Internet und das Smartphone
mal unterschwellig. Dass man als Kind kei- von „Bürgermeister Besserwisser“ und der (*1979), seit dem 16.07.2018 Bürgermeister Kommunalwahlen gehen oft weniger als recherchiert. VOTO möchte genau an die- Julius Oblong
nesfalls einem Bürgermeister über den Weg naiven „Bürgermeisterin Gutherz“ bei der der Gemeinde Hofstetten (Ortenaukreis) 50 % der Berechtigten zur Wahl. Noch sel- ser Stelle ansetzen und junge Menschen für Vorstand für Finanzen , Team Tomorrow e. V.
trauen darf, schildert das kleine Taschen- PAW Patrol mag im ersten Moment durch- tener wählen Menschen mit Migrations- Wahlen und Kommunalpolitik begeistern.
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