Amtsblatt HOHENSTEIN-ERNSTTHAL
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Amtsblatt mit Ortsteil Wüstenbrand HOHENSTEIN-ERNSTTHAL 03/2022 Montag, den 7. März 2022 Neues Beleuchtungskonzept im Sonderausstellungsraum des Textil- und Rennsportmuseums Im Rahmen des „Soforthilfeprogramm Heimatmuseen und landwirtschaftliche Museen“ – Programmteil „Heimatmuseen“ erhielt das Museum Zuwendungen aus Mitteln der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien auf Grund eines Beschlusses des Bundestages (Förderprogramm „Kultur in länd- lichen Räumen“/Bundesprogramm „Ländliche Entwicklung“) für die Anschaffung energiesparender und Exponat schonender LED-Leuchten im Sonderausstellungsraum. Der Antrag erfolgte 2021 sowie ein Vertrag zwischen dem För- derverein Textil-und Rennsportmuseum Hohenstein-Ernstthal e.V. mit dem Deutschen Verband für Archäologie (DVA). Im Rahmen der Umsetzung des Raum- und Gestaltungskon- zeptes im Textil-und Rennsportmuseum wurden und werden seit 2014 die Ausstellungssäle baulich ertüchtigt sowie in- haltlich und gestalterisch erneuert. Durch die systematische Neugestaltung wurden die Räume auch mit einer Exponat schonenden Verschattung/UV Schutz, mit Stromschienen und Foto: Sandra Müller einer speziellen Exponatbeleuchtung ausgestattet. Durch die finanzielle Zuwendung aus dem DVA Soforthilfeprogramm war es Ende 2021 kurzfristig möglich, die alten Halogen- strahler im Sonderausstellungsraum durch neue LED-Strahler zu ersetzen. 68 Strahler und Fluter wurden auf der Grundlage der Vorga- ben der Lichtplaner an den vorhandenen Schienen passgenau angebracht und beleuchten in guter Qualität und Exponat schonend aktuell Fachfirma/Herstellerfirma der Leuchten Gespräche zu einer schnellen und bis 18. April 2022 die Sonderausstellung „Da staunst du Bauklötzer“ – Holz- termingerechten Realisierung des Projektes geführt und für alle Beteiligten baukästen aus dem Erzgebirge. Weitere Sonderausstellungen sind 2022 eine akzeptable Lösung gesucht. Allerdings mussten nochmals aktuelle geplant, u. a. „Zum Leben und Werk des Grafikers Georg Schindler“ und Kostenangebote eingeholt werden, auf deren Grundlage dann bei der Her- „Tradition bis Moderne“ – Textilkunst der Patchworkgilde Deutschlands. stellerfirma der Leuchten und bei den für Planung, Auswahl und Montage Diese Maßnahme unterstützt die langfristig geplante und etappenweise der Strahler bzw. Fluter zuständigen Firma letztlich die Aufträge ausgelöst realisierte Ausstellungsmodernisierung mit den Zielen Energieeinsparung, wurden. Realisiert wurde das Projekt abschließend am 16.12.2021. Die Kostenersparnis und einer Exponat schonenden Beleuchtungsart. Auf der neuen energieeffizienten und dimmbaren Lichtquellen gewährleisten, Grundlage eines bereits vorher für die Ausstellungen erstellten Beleuch- dass auch lichtempfindliche Objekte ausgestellt werden können. Die tungskonzeptes war der Austausch der vorhandenen Halogenstrahler im Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 27.000 Euro, der Zuschuss aus dem Sonderausstellungsraum durch neue stromsparende LED-Beleuchtung Förderprogramm beträgt 20.080 Euro. inhaltlich und zahlenmäßig relativ schnell umzusetzen. Im Zeitraum zwischen der Antragstellung am 02.08.2021, der Avisierung Quelle: https://hm.dva-soforthilfeprogramm.de/textil-und-rennsportmu- einer möglichen Förderung am 29.10./03.11., dem Antrag auf vorzei- seum-hohenstein-ernstthal tigen, förderunschädlichen Maßnahmenbeginn und dem Vertrag vom H. Günther 17./23.11.2021, wurden sowohl mit den Lichtplanern als auch mit der Vorstand Förderverein Anzeige
Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal 03/2022 Was sonst noch los war Fotos: U. Gleißberg (2) Seit kurzem ist im Sparkassengebäude die Firma procurax ansässig, die Resultierend aus einer Idee von OB Lars Kluge wurden Litfaßsäulen an einen Teil ihrer Geschäftstätigkeit nach Hohenstein-Ernstthal verlegte. verschiedenen Standorten im Stadtgebiet neu gestaltet. Hierzu wurden Etwa 100 Mitarbeiter haben Anfang des Jahres ihre Büros bezogen. Das die Kindereinrichtungen der Stadt aufgerufen, Zeichnungen zu winter- Unternehmen bietet intelligente Dienstleistungen für Kreditinstitute und lichen Themen anzufertigen, die dann anschließend von Ron Richter, B2BA Unternehmen an. Im Rahmen eines Firmenbesuches begrüßte OB Lars Clothing, für den Druck und das Anbringen an die Litfaßsäulen entspre- Kluge die Geschäftsführerin Frau Münster und wünschte weiterhin viel chend aufbereitet wurden. Ärgerlicherweise sind zwischenzeitlich einige Erfolg am neuen Standort. Motive dem Vandalismus und dem windigen und regnerischen Wetter zum Opfer gefallen. Weitere Aktionen mit Frühlingsmotiven sollen folgen. Motorsporttage des ADAC Sachsen auf dem Sachsenring 2022 Der ADAC Sachsen e.V. gibt folgende geplante Motosporttage auf dem Sachsenring für dieses Jahr bekannt: 23.04.2022 Dt. Rallye Meisterschaft 17. – 19.06.2022 Motorrad Grand Prix 15. – 17.07.2022 ADAC Sachsenring Classic 23. – 25.09.2022 ADAC GT Masters Unser Immobilienexperte Geben Sie den Verkauf Ihrer Immobilie in die Hände des Marktführers. Foto: L. Kluge Rico Müller Immobilienmakler Tel. 0371 99-4925 rico.mueller@spk-chemnitz.de In Umsetzung einer Anregung aus dem Stadtrat erstrahlte das Hohenstein- Sparkasse Ernstthaler Rathaus am Abend des 11. Februars dank einer Licht- und ImmobilienCenter Chemnitz Videoprojektion in den verschiedensten Farben. in Vertretung von LBS IMMOBILIEN GMBH 2
Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal 03/2022 Aktuelle Informationen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Möglichkeiten der Impfung gegen Corona in Hohenstein-Ernstthal Öffnungszeiten DRK-Testzentrum Oberlungwitz und Umgebung Karthalle Am Sachsenring Um eine Impfung zu erhalten, kontaktieren Sie bitte Ihren Hausarzt. Sollte Montag – Sonntag, 07:00 – 10:00 Uhr Ihnen dieser keine Impfung anbieten können, wenden Sie sich bitte an ei- Am Sachsenring 2, 09353 Oberlungwitz, Telefon: 03723 6651384 nen der unten genannten Impfärzte (telefonische Anmeldung erforderlich) oder einen der unten genannten Impfpunkte (mit Online-Terminvergabe). Öffnungszeiten Testzentrum im Hotel Drei Schwanen (Eingang Weinkellerstraße): Impfärzte – Telefonische Anmeldung erforderlich: Montag – Freitag 07:00 – 12:00 und 13:00 – 17:00 Uhr Samstag: 10:00 – 13:00 Uhr Praxis Dipl.-Med. Birgit Hauser Sonntag: 10:00 – 16:00 Uhr Am Bahnhof 7, 09337 Hohenstein-Ernstthal, Tel.: 03723 412207 Es werden nur Schnelltests angeboten! Hotel Drei Schwanen, Tel.: 03723 6590, Mobil: 0176 59989332 o. 0174 9762607 Praxis Dr. med. Jürgen Rietzschel Weinkellerstraße 28, 09337 Hohenstein-Ernstthal, Tel.: 03723 6287405 Weitere Informationen Hinweise und Fragen in Zusammenhang mit Corona können Sie gern per Praxis Dipl.-Med. Stefan Küttner E-Mail an corona@hohenstein-ernstthal.de richten. Bahnhofstraße 11, 09337 Hohenstein-Ernstthal, Tel.: 03723 711031 Aktuelle Informationen des Robert-Koch-Institutes: www.rki.de Praxis Dr. med. Thomas Schubert und Dr. med. Kirsten Schubert-Fuchs Aktuelle Informationen der Sächsischen Staatsregierung: Poststraße 2 a, 09353 Oberlungwitz, Tel.: 03723 42968 www.coronavirus.sachsen.de Aktuelle Informationen des Landkreises Zwickau: www.landkreis-zwickau.de Praxis Dipl.-Med. Rainer Lohmann Informationen zu den Corona-Schutzimpfungen des Freistaates Sachsen: Reinhard-Rau-Siedlung 2, 09337 Callenberg/OT Falken, Tel.: 03723-62810 www.coronavirus.sachsen.de Informationen zu den Corona-Schutzimpfungen des Deutschen Roten Feste Impfpunkte Kreuzes Sachsen: www.drksachsen.de Terminvergabe unter: www.sachsen.impfterminvergabe.de möglich Weitere Informationen über alle Impfpunkte im Landkreis Zwickau auch unter: www.landkreis-zwickau.de/impftermine-des-zusatzangebotes-des-landkreises Autohaus Lueg, Schubertstraße 1, 08058 Zwickau (Zentrale Impfstelle in Zwickau) 17.01. – 31.03., täglich, außer an Sonn- und Feiertagen, von 08:00 – 16:00 Uhr und drei Impfpunkte im Rotationsprinzip: Filiale: Dr.-Wilhelm-Külz-Platz 5 09337 Hohenstein-Ernstthal I Tel. 03723 6687095 Schützenhaus, Logenstraße 2, 09337 Hohenstein-Ernstthal Termine: 07. – 12.03. und 28. –31.03. Stadthalle, Jägerstraße 2, 09212 Limbach-Oberfrohna Termine: 07. – 12.03., 21. – 26.03., 28. – 31.03. Weil Heimat Daetz-Zentrum, Schloßallee 2, 09350 Lichtenstein Termine: 21.03. – 26.03. verbindet Stadthalle Meerane, Achterbahn 12, 08393 Meerane Vergleichen lohnt sich! Termine: 14. – 19.03. Erkundigen Sie sich bitte bei den impfenden Stellen über die erforderlichen Unterlagen! Information zu Corona-Antigen-Schnelltests Öffnungszeiten DRK Testzentren Schützenhaus Hohenstein-Ernstthal: Montag und Mittwoch 07:00 – 14:00 Uhr Dienstag, Donnerstag, Freitag 07:00 – 18:00 Uhr Samstag: 09:00 – 16:00 Uhr Sonntag: 08:00 – 13:00 Uhr www.swa-b.de Logenstraße 2, 09337 Hohenstein-Ernstthal, Telefon: 03723 769023 ALTGOLD STEHT HOCH IM KURS! Sprec h Sie mit en uns B E VO R , S ULKE ALTGOLD FOTO SERVICE verkau ie fen! WIR KAUFEN IHR ALTGOLD. Seriöser Barankauf vom Fachmann von altem Schmuck, Zahngold und allem anderen, was Gold, Silber oder Platin enthält. Gold- & Silberaufkauf, Service, Bestellware und Passbilder. Dresdner Straße 10 | 09337 Hohenstein-Ernstthal | Tel.: 0175 - 72 31 603 Dienstag & Mittwoch 10 - 13 Uhr & 14.30 - 18 Uhr oder nach Absprache 3
AMTLICHER TEIL Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal 03/2022 Kurzbericht über die 25. ordentliche Stadtratssitzung am 23. November 2021 Zur Stadtratssitzung waren 19 Stadträtinnen und Stadträte erschienen. muss auch einen Stadtratsbeschluss zur Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils enthalten. Dieser Beschluss soll hiermit gefasst werden. Der OB informierte unter dem Tagesordnungspunkt – Informationen des Einstimmig nahm der Stadtrat den Finanzierungsplan der in Zusammenarbeit Oberbürgermeisters – zu den aktuellen Coronazahlen im Landkreis Zwickau mit der Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung Dresden erstellten Pro- sowie zu Verkehrsraumeinschränkungen größeren Ausmaßes im Stadtgebiet jektskizze „Aufwärts in HOT“ zur Fördermaßnahme „Zukunftsfähige Innen- von Hohenstein-Ernstthal. städte und Zentren im Förderbereich Innenstadtprogramm“ vom 15.09.2021 zur Kenntnis und bestätigte die Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils Zum Punkt – Informationen des Ortsvorstehers von Wüstenbrand – be- (Beschluss 1/25/2021). richtete Herr Küttner über die Radwegeröffnung am 18.11.2021 im Ortsteil Wüstenbrand. Im Jahr 2022 kann dann der nächste Abschnitt von Wüstenbrand 2. Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen im Haushaltsjahr nach Oberlungwitz weiter gebaut werden. Der Fördermittelbescheid liegt dazu 2021 für die Dachsanierung HOT-Badeland vor. Auch ist der Fördermittelbescheid für die Straßenbaumaßnahme am Land- Während der Dacharbeiten zeigte sich, dass zusätzliche Mängel auch in den graben eingetroffen. Hier wird ebenfalls im Jahr 2022 mit dem Bau begonnen. Bereichen Brandschutz und Tragkonstruktion zu beheben sind. So musste zum Beispiel die zu ersetzende Tragkonstruktion durch andere Aufbauten mit Zu TOP 7 der Tagesordnung – Anfragen der Einwohner und Stadträte höherem Montageaufwand erneuert werden. Dies führte zu Mehrmengen und – informierte Herr Stadtrat Bernhardt, dass das Buswartehäuschen vor der Mehrkosten in Höhe von 90.000 EUR, die finanziell nicht abgesichert waren. Fa. Wreesmann mittlerweile wieder errichtet wurde. Er bat zu prüfen, ob Daher bedurfte es der Bewilligung dieser überplanmäßigen Aufwendungen die Bank im Häuschen wieder aufgestellt werden könnte. im Haushaltsjahr 2021. Weiterhin wies Herr Bernhardt darauf hin, dass sich der Grünstreifen zwischen Der Stadtrat bewilligte einstimmig im Haushaltsjahr 2021 für die Dach- Vinora und der Firma Wreesmann in einem sehr ungepflegten Zustand befin- sanierung HOT-Badeland überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von det. Beide Hinweise wurden zur Prüfung an die entsprechenden Fachämter 90.000 EUR. Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge bei der Gewerbesteuer weitergeleitet. (Beschluss 2/25/2021). Stadtrat Herr H. Pfau erkundigte sich nach dem Stand seines in der Verwaltung 3. Abberufung und Bestellung des Geschäftsführers der Wohnungsge- eingereichten Antrages für die Sitzung des Stadtrates zur geplanten Schließung sellschaft Hohenstein-Ernstthal mbH der Kinderstation des Krankenhauses Lichtenstein. Der OB verwies darauf, dass Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der OB den alten und zukünftigen der Antrag fristgemäß in der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses Geschäftsführer Herrn Pahling und Herrn Blümel und stellte beide vor. vorberaten und dann in der Stadtratssitzung beraten werden kann. Herr Kluge Herr Arnd Pahling beendet nach 31 Jahren seine Geschäftsführertätigkeit hat bereits mit Herrn Bürgermeister Nordheim Rücksprache genommen und sich zum 28.02.2022 und tritt am 01.03.2022 in die Rente ein. Die Stelle des für den Erhalt des Status Quo der Kinderklinik ausgesprochen. Ebenso erfolgte Geschäftsführers soll durch Herrn Bertram Blümel neu besetzt werden. Die die Kontaktaufnahme mit Herrn Bürgermeister Hetzel aus Oberlungwitz, der Bestellung erfolgt ab dem 01.03.2022 gemäß Gesellschaftsvertrag der Woh- diese Meinung teilt. Auch wird dieses Thema in der Sitzung des Städteverbundes nungsgesellschaft Hohenstein-Ernstthal mbH für die Dauer von fünf Jahren. „Sachsenring“ im Dezember 2021 auf der Tagesordnung stehen. Der Stadtrat beauftragte einstimmig mit einer Enthaltung die Gesellschafter- versammlung der Wohnungsgesellschaft Hohenstein-Ernstthal mbH mit der Stadtrat Herr Weiß fragte, ob nicht vielleicht im Jahr 2022 die Aktion der Abberufung von Herrn Arnd Pahling als Geschäftsführer der Wohnungsge- „Funkelfenster“ durch das Helmnot-Theater in der Stadt Hohenstein-Ernstthal sellschaft Hohenstein-Ernstthal mbH zum 28.02.2022. Weiterhin beauftragte stattfinden könnte. Der OB kann sich dies gut vorstellen. Eine Anfrage dazu der Stadtrat die Gesellschafterversammlung der Wohnungsgesellschaft wird an Herrn Grünig vom Helmnot-Theater gerichtet werden. Hohenstein-Ernstthal mbH mit der Bestellung von Herrn Bertram Blümel zum Geschäftsführer der Wohnungsgesellschaft Hohenstein-Ernstthal mbH. Die Weiterhin hinterfragte Herr Weiß, warum sich die Stadt nicht an der vom Bestellung erfolgt ab dem 01.03.2022 auf die Dauer von fünf Jahren und Freistaat mit 75 % geförderten Maßnahme zur Lüfterbeschaffung für unsere verlängert sich automatisch um jeweils weitere fünf Jahre, sofern nicht ein Schulen beteiligt. Der OB erklärte, dass lt. Förderrichtlinie nur Lüfter für Räume Widerruf der Bestellung mindestens sechs Monate vor Ende der jeweiligen gefördert werden, in denen sich die Fenster nicht richtig öffnen lassen. Somit Bestellung erfolgt (Beschluss 3/25/2021). ergibt sich für die meisten unserer Klassenzimmer keine Förderfähigkeit. 4. Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 4000 für die Frei- In einer weiteren Anfrage erkundigte sich Herr Weiß nach dem derzeitigen willige Feuerwehr Hohenstein-Ernstthal Stand der Personalsituation in der Verwaltung. Der OB informierte, dass sich Der Stadtrat hatte in seiner Sitzung am 28.09.2021 den zusätzlich benötigten aktuell mehrere Mitarbeiterinnen in Elternzeit befinden oder bald gehen. Eigenanteil in Höhe von 275.000 EUR aufgrund des Wegfalls der Förderung Es wurden zahlreiche Ausschreibungen in der letzten Zeit veranlasst. Somit für den Erwerb des Tanklöschfahrzeuges bewilligt. Danach wurde das Ver- konnten teilweise die Stellen wieder besetzt werden. gabeverfahren eingeleitet. Nunmehr beschloss der Stadtrat einstimmig, den Zuschlag zur Lieferung eines Unter TOP 8 nahmen die Stadträte die Information über den aktuellen Stand Tanklöschfahrzeuges TLF 4000 in Höhe von 397.757,50 EUR an die Firma der Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuergesetz zur Kenntnis. Metallbau und Fahrzeughandel Friedrich Gmbh & Co. KG in 46348 Raesfeld zu erteilen (Beschluss 4/25/2021). Zur Sitzung wurden 10 Vorlagen beraten und dazu die entsprechenden Beschlüsse gefasst. 5. Los 1 – Unterhalts- und Grundreinigung im Lessing-Gymnasium einschließlich Hans-Krug-Haus und Außenstelle Herrmannstraße 38 ab 1. Bestätigung des Finanzierungsplans zum Projektantrag „Aufwärts in 01.10.2021 HOT“ zur Fördermaßnahme „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren Die Reinigungsleistungen in den städtischen Schulen mussten ab 01.08.2021 im Förderbereich Innenstadtprogramm“ europaweit neu ausgeschrieben werden, da seitens des vorherigen Dienst- Ende Juli 2021 wurde vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat leisters der Reinigungsvertrag gekündigt wurde. Die Firma Saxonia Service ein Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ veröffentlicht. GmbH & Co.KG aus Chemnitz erhielt ab 01.08.2021 den Auftrag für die Städte und Gemeinden wurden aufgerufen, Projektvorschläge für innovative Reinigungsdienstleistungen in oben genannten Objekten. Trotz massiver Konzepte und Handlungsstrategien zur Stärkung ihrer Innenstädte zu unter- Beschwerden und mehrerer Mängelanzeigen seitens der Stadtverwaltung breiten. Für die Ausarbeitung eines solchen Projektvorschlages für die Innen- kam die Firma ihren Reinigungspflichten nicht ordnungsgemäß nach und stadtbelebung in Hohenstein-Ernstthal wurde das Angebot der Gesellschaft für stellte die Mängel auch innerhalb der gesetzten Fristen nicht ab. Aus diesem Markt- und Absatzforschung genutzt. Dank der kompetenten Unterstützung Grund kündigte die Stadtverwaltung der Firma während der Probezeit. Um durch die Gesellschaft konnte am 15.09.2021 eine entsprechende Projektskizze Schulschließungen wegen mangelhafter Hygiene, vor allem auch durch Co- eingereicht werden. Falls unsere Interessenbekundung angenommen wird, rona, zu vermeiden, musste die Verwaltung kurzfristig eine Ersatzfirma für ist innerhalb von 4 Wochen der konkrete Antrag beim Zuwendungsgeber die Reinigungsleistungen finden. einzureichen. Der Finanzierungsplan sieht im Projektzeitraum 2022 bis 2025 Der Stadtrat beschloss einstimmig die Vergabe des Auftrages für die Unter- Ausgaben in Höhe von insgesamt 505.666,66 EUR vor, bei einer Förderquote halts- und Grundreinigung im Lessing-Gymnasium einschließlich Hans-Krug- von 75 % liegt der kommunale Eigenanteil bei 125.166,67 EUR. Dieser Antrag Haus und Außenstelle Herrmannstraße 38 rückwirkend mit Vertragsbeginn 4
AMTLICHER TEIL Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal 03/2022 ab 01.10.2021 an die Firma Winfried Noack Glas- und Gebäudereinigung in 09117 Chemnitz. Die Bruttoauftragssumme beträgt pro Jahr 149.239,63 EUR. Erstattung der Semestergebühren Die Vertragslaufzeit beträgt vorerst 12 Monate. Der Stadtrat beauftragte den für Studenten mit Hauptwohnsitz oder Oberbürgermeister mit der Umsetzung des Beschlusses (Beschluss 5/25/2021). alleiniger Wohnung in Hohenstein-Ernstthal 6. Los 2 – Unterhalts- und Grundreinigung in der Sachsenring-Oberschule für das Sommersemester 2022 einschließlich Turnhalle ab 01.10.2021 Die Begründung zu dieser Vorlage gleicht der vorangegangenen. Das Bürgerbüro der Stadt Hohenstein-Ernstthal möchte darauf hinweisen, Der Stadtrat beschloss auch hier einstimmig die Vergabe des Auftrages für dass die Erstattung der Semestergebühren weiterhin durchgeführt wird. die Unterhalts- und Grundreinigung in der Sachsenring-Oberschule ein- Damit die Beantragung ohne Nachfragen durchgeführt werden kann, schließlich Turnhalle rückwirkend mit Vertragsbeginn ab 01.10.2021 an die möchten wir folgende Hinweise geben: Firma Sun clean GmbH in 08066 Zwickau. Die Bruttoauftragssumme beträgt pro Jahr 68.982,42 EUR. Entsprechend der Vertragslaufzeit von 24 Monaten Es handelt sich bei dieser Erstattung um eine freiwillige finanzielle Leistung für entspricht dies einer Gesamtbruttoauftragssumme in Höhe von 137.964,84 jeden deutschen Bürger, der als Vollzeitstudent einer inländischen Hochschule, EUR. Der Stadtrat beauftragte den Oberbürgermeister mit der Umsetzung Fachhochschule oder Berufsakademie mit seinem Hauptwohnsitz während des Beschlusses (Beschluss 6/25/2021). des gesamten Studiensemesters in der Stadt Hohenstein-Ernstthal gemeldet war. Diese Leistung wird nur erbracht, wenn der Antragsteller zum Ende des 7. Los 3 – Unterhalts- und Grundreinigung in der Karl-May-Grundschule Semesters das 30. Lebensjahr noch nicht vollendet hat und nicht länger als einschließlich Turnhalle und der Diesterweg-Grundschule ab 01.11.2021 10 Semester studiert hat. Auch an diesen beiden Schulen mussten die Reinigungsleistungen ab 01.08.2021 europaweit neu ausgeschrieben werden. Die Firma TOP Gebäude- Folgende Unterlagen sind bei jeder Beantragung von Semestergebühren reinigung Sachsen GmbH & Co. KG aus Moritzburg erhielt ab 01.08.2021 den vorzulegen: Auftrag für die Unterhalts- und Grundreinigung. Trotz massiver Beschwerden 1. Bundespersonalausweis und mehrerer Mängelanzeigen kam auch diese Firma ihren Reinigungspflich- 2. Original oder beglaubigte Kopie der Immatrikulationsbescheinigung ten nicht ordnungsgemäß nach und stellte die Mängel auch innerhalb der 3. Original oder beglaubigte Kopie des Studienausweises gesetzten Fristen nicht ab. Der Firma wurde somit ebenfalls während der 4. Ausgefüllter Antrag Probezeit gekündigt. 5. Original der Rechnung über die gezahlte Studiengebühr, Original des Der Stadtrat beschloss einstimmig die Vergabe des Auftrages für die Un- Kontoauszuges oder ein von der Bank bestätigter Einzahlungsbeleg. terhalts- und Grundreinigung in der Karl-May-Grundschule einschließlich Turnhalle und der Diesterweg-Grundschule rückwirkend mit Vertragsbeginn Sind diese Unterlagen nicht vollständig vorhanden, wird der Antrag nicht ab 01.11.2021 an die Firma Winfried Noack Glas- und Gebäudereinigung in bearbeitet. 09117 Chemnitz. Die Bruttoauftragssumme für die Karl-May-Grundschule einschließlich Turnhalle beträgt pro Jahr 90.439,13 EUR. Die Bruttoauftrags- Antrag, Richtlinien und Zeitpunkte für die Beantragung können aus dem summe für die Diesterweg-Grundschule beträgt pro Jahr 20.135,58 EUR. Die Merkblatt entnommen werden. Der Antrag und das Merkblatt sind im Vertragslaufzeit beträgt vorerst 12 Monate. Der Stadtrat beauftragte den Ober- Bürgerbüro erhältlich bzw. im Internet unter www.hohenstein-ernstthal.de bürgermeister mit der Umsetzung des Beschlusses (Beschluss 7/25/2021). Formulare/ zu Leben & Wohnen/ Antrag auf Gewährung einer kommunalen Semesterbeihilfe abrufbar. 8. Veräußerung des Flurstückes 678 Gemarkung Hohenstein in Größe Die Semestergebühr wird rückwirkend für das vergangene Semester gezahlt. von 450 qm, gelegen Schützenstraße 10 Zu Fragen steht das Bürgerbüro mündlich, telefonisch oder per E-Mail zur Gemäß rechtswirksamen Flächennutzungsplan des Städteverbundes „Sach- Verfügung. senring“ liegt das Flurstück innerhalb eines als Mischbaufläche dargestellten Telefon: 402- 330, 331, 332, 333, 334, 336 Bereiches und ist dem Innenbereich nach § 34 Baugesetzbuch zuzuordnen. Fax: 402- 339 Zulässig ist somit ein Mehrfamilienhaus als „Reihenhaus“ oder als „Doppelhaus- E-Mail Adresse: buergerbuero@hohenstein-ernstthal.de hälfte“. Die Öffentliche Ausschreibung des Grundstückes erfolgte im Amtsblatt der Stadt Hohenstein-Ernstthal und auf der Homepage der Stadt. Durch den Wichtiger Hinweis: Die Anträge und dazugehörigen Unterlagen müssen bis Oberbürgermeister fand im November 2021 die Eröffnung des Angebotes zur Öffentlichen Ausschreibung des Baugrundstückes statt. Auf der Grundlage spätestens 30. September 2022 der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Veräußerung kommunaler Grundstücke erhalten die Meistbietenden den im Bürgerbüro abgegeben werden. Zuschlag. Einstimmig beschloss der Stadtrat die Veräußerung des städtischen Flurstückes Gleichzeitig möchten wir hinweisen, dass auch noch Anträge für die Erstat- 678 Gemarkung Hohenstein, gelegen Schützenstraße 10, nach durchgeführter tung des Wintersemesters 2021/2022 bis 30. April 2022 abgegeben werden öffentlicher Ausschreibung im Amtsblatt 10/2021 zum Kaufgebot in Höhe von können. 30.000,00 EUR an Vasyl und Seraphine Matuliak, wohnhaft in 84518 Garching Richter an der Alz. Weiterhin beauftragte der Stadtrat den Oberbürgermeister mit Leiter Bürgerbüro dem Abschluss des Grundstückskaufvertrages, in dem eine Mehrerlösklausel zu vereinbaren ist. Alle mit der Veräußerung im Zusammenhang stehenden Kosten tragen die Erwerber. Der Besitzübergang erfolgt am Tag der Kaufpreis- Sitzungstermine zahlung (Beschluss 8/25/2021). Technischer Ausschuss: 9. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem 08.03.2022, 19:00 Uhr Anlass an Sonntagen im Stadtgebiet von Hohenstein-Ernstthal für das Ratssaal des Rathauses Hohenstein-Ernstthal Jahr 2021 Diese Verordnung hätte sich notwendig gemacht, weil das Pyramidenanschie- Verwaltungsausschuss: ben am Sonntag, den 28.11.2021 stattfinden sollte und den Geschäften im 10.03.2022, 18:00 Uhr innerstädtischen Bereich vor dem Hintergrund des schwierigen Pandemiejahres Ratssaal des Rathauses Hohenstein-Ernstthal 2021 die Möglichkeit gegeben werden sollte, ebenfalls zu öffnen. Corona- bedingt musste das Pyramidenanschieben letztendlich jedoch auch im Jahr Stadtrat: 2021 ausfallen. Somit war die Beschlussfassung nicht mehr notwendig und 29.03.2022, 19:00 Uhr die Vorlage wurde aus diesem Grund zurückgezogen. Ratssaal des Rathauses Hohenstein-Ernstthal 10. Antrag der AfD-Fraktion zur Übernahme der Kosten für Covid-19-Tests (Bürgertests) durch die Stadt Hohenstein-Ernstthal Die Tagesordnung sowie Tagungsort oder eventuelle Änderungen sind den Der OB übergab hierzu das Wort an den Fraktionsvorsitzenden Herrn Hartmut Aushängen in den Schaukästen an den Rathäusern von Hohenstein-Ernstthal Pfau. Er brachte zum Ausdruck, dass seine Fraktion nach wie vor inhaltlich an und Wüstenbrand zu entnehmen. dem Sachverhalt festhält. Auf Grund der geänderten gesetzlichen Rahmen- Interessierte Bürger sind zum öffentlichen Teil der Sitzungen herzlich bedingungen zog Herr Pfau jedoch seine Vorlage zurück. eingeladen. 5
AMTLICHER TEIL Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal 03/2022 Öffentliche Ausschreibung Die Große Kreisstadt Hohenstein-Ernstthal bietet gemäß Verwaltungsvor- „Bitte nicht öffnen: schrift über die Veräußerung kommunaler Grundstücke (VwV kommunale Ausschreibung/Kaufangebot zum Flurstück 678 Gemarkung Hohen- Grundstücksveräußerung) des Sächsischen Staatsministeriums des Innern stein, gelegen Schützenstraße 10“ vom 13. April 2017 folgendes Baugrundstück zum Kauf an: mit vollständigem Absender und Unterschrift des Bieters versehen in der Flurstück 678 Gemarkung Hohenstein, gelegen Schützenstraße 10 in Stadtverwaltung Hohenstein-Ernstthal Hohenstein-Ernstthal Gebäude-, Liegenschafts- und Baumanagement SG Grünflächen/Liegenschaften Grundstücksangaben: Altmarkt 41 Größe: 450 m² 09337 Hohenstein-Ernstthal Lage: Schützenstraße 10, im Ortsteil Hohenstein einzureichen. Bebauung und Nutzung: Das Flurstück 678 Gemarkung Hohenstein liegt an der öffentlichen Ver- Die Angebotsfrist endet am 04. April 2022, es gilt das Datum des Eingangs- kehrsfläche Schützenstraße und ist derzeit unbebaut. Bis zum Oktober stempels der Stadtverwaltung Hohenstein-Ernstthal. Gebote, aus denen 2020 war das Flurstück mit dem Wohngebäude Schützenstraße 10 bebaut. das Angebot nicht eindeutig hervorgeht, werden nicht berücksichtigt. Bebaubarkeit: Zuschlagserteilung, Mehrerlösklausel: Das Grundstück befindet sich in der Innenstadt. Die Zulässigkeit der künf- Für Inhalt und Richtigkeit der Ausschreibungs- und Verkaufsunterlagen tigen Bebauung ergibt sich nach § 34 Baugesetzbuch. Die Umgebungsbe- ist jegliche Haftung ausgeschlossen. Es handelt sich hierbei um eine bauung ist geprägt durch Mehrfamilienhäuser in geschlossener/halboffener unverbindliche Aufforderung zur Abgabe von Angeboten, die nicht den Bauweise. Zulässig wäre somit ein Mehrfamilienhaus als „Reihenhaus“ oder Bestimmungen der VOL/VOB unterliegt. Der Zuschlag wird in der Regel dem als „Doppelhaushälfte“. Die Einordnung des künftigen Gebäudes muss – Meistbietenden erteilt. Ein Rechtsanspruch auf Erwerb leitet sich aus der wie die Umgebungsbebauung – am Fußweg erfolgen. Geschossigkeit und Teilnahme an der Ausschreibung nicht ab. Eine Verpflichtung, dem höch- Höhe des Gebäudes sind ebenso an die Umgebungsbebauung anzupassen. sten oder irgendeinem Gebot den Zuschlag zu erteilen, besteht nicht. Der Weiterverkauf des Grundstückes wird in einer Mehrerlösklausel vereinbart. Verkehrswert: Der für das Grundstück am 19. Juli 2021 vom Gutachterausschuss des Datenschutz: Landkreises Zwickau ermittelte Wert beträgt 18.830,00 EUR einschließlich Die Stadt Hohenstein-Ernstthal ist zur Einhaltung der EU-Datenschutz- der Kosten für die Verkehrswertermittlung. Alle mit der Veräußerung im grundverordnung verpflichtet. Die Erklärung zum Umgang mit perso- Zusammenhang stehenden Kosten trägt der Erwerber. nenbezogenen Daten finden Sie auf unserer Homepage www.hohen- stein-ernstthal.de unter „Datenschutzverarbeitung der Stadtverwaltung Besichtigungsberechtigung: Hohenstein-Ernstthal – öffentliche Ausschreibungen“. Die Besichtigung kann von der Schützenstraße erfolgen. Die Verkehrswert- ermittlung kann nach Terminabstimmung zu den üblichen Sprechzeiten eingesehen werden. Weitere Auskünfte erteilt das Gebäude-, Liegenschafts- und Baumanagement, Sachgebiet Grünflächen/Liegenschaften der Stadtverwaltung Hohenstein- Ernstthal unter der Tel.-Nr. 03723 402 293, E-Mail: gruen.liegenschaften@ hohenstein-ernstthal.de. Der Ausschreibungstext ist auf der Homepage der Stadt Hohenstein- Ernstthal unter www.hohenstein-ernstthal.de veröffentlicht. Erforderliche Angebotsunterlagen, Fristen: Der schriftliche Kaufantrag mit Kaufpreisangebot, mindestens zum vor- genannten Mindestgebot, ist ausschließlich in verschlossenem Umschlag mit dem Vermerk: 7
AMTLICHER TEIL Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal 03/2022 Bekanntgabe der Feststellung Informationen des Bürgerbüros des Jahresabschlusses der Stadtverwaltung der Großen Kreisstadt Hohenstein- Hohenstein-Ernstthal Ernstthal für das Haushaltsjahr 2017 Das Bürgerbüro bleibt aufgrund von Umzugsmaßnahmen vom 14.03.2022 bis voraussichtlich 26.03.2022 geschlossen geschlossen. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Hohenstein-Ernstthal hat am 25.01.2022 Wir bitten um Verständnis. aufgrund von § 88c der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017, nach erfolgter örtlicher Ab 28.03.2022 befinden sich die Räume des Bürgerbüros wieder im Prüfung (Erteilung eines uneingeschränkten Bestätigungsvermerkes), wie Erdgeschoss des Stadthauses, Altmarkt 30 in den umgestalteten und neu folgt festgestellt: sanierten Räumlichkeiten. Der Zugang ist barrierefrei. Die Öffnungszeiten sowie die telefonische Erreichbarkeit bleiben unver- Ergebnisrechnung: ändert. Es wird weiterhin um Terminvereinbarung unter Tel. 03723 402 334 ordentliche Erträge 26.169.715,81 EUR gebeten. ordentliche Aufwendungen 26.019.968,95 EUR ordentliches Ergebnis 149.746,86 EUR Nähere Informationen entnehmen Sie bitte der Tagespresse. außerordentliche Erträge 2.694.142,60 EUR außerordentliche Aufwendungen 2.448.868,72 EUR Informationen des Einwohnermeldeamtes zur Sonderergebnis 245.273,88 EUR Gesamtergebnis 395.020,74 EUR Bevölkerungsbewegung des Jahres 2021 Finanzrechnung: Das Bürgerbüro möchte auf diesem Weg die Bevölkerungsstatistik des Jahres 2021 für die Stadt Hohenstein-Ernstthal bekannt geben. Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 849.012,29 EUR Die Stadt zählte zu Beginn des Jahres 14.441 Einwohner und zum Ende Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit -11.098,21 EUR 14.281. Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit -459.189,97 EUR Im Jahr 2021 wurden 86 Kinder geboren (100 Kinder 2020). Demgegenüber Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr 378.724,11 EUR stehen 355 Sterbefälle (363 waren es im Jahr 2019). Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen -13.250,27 EUR 629 Einwohner zogen nach Hohenstein-Ernstthal, wogegen 2020 die Anfangsbestand an liquiden Mitteln am 01.01.2017 3.058.674,82 EUR Zahl bei 615 lag. Endbestand an liquiden Mitteln am 31.12.2017 3.424.148,66 EUR Leider haben im Jahr 2021 auch 520 Einwohner Hohenstein-Ernstthal verlassen (2020 waren es 552 Einwohner). Vermögensrechnung: Im Laufe des Jahres sind 563 Bürger umgezogen, gegenüber 538 im Jahre 2020. Bilanzsumme 117.169.482,74 EUR Im Allgemeinen kann man davon ausgehen, dass auch künftig wegen der Die im Rahmen der Aufstellung des Jahresabschlusses 2017 der Großen höheren Sterberate die Einwohnerzahl weiter sinkt (2021: 4,12 Sterbefälle Kreisstadt Hohenstein-Ernstthal ausgeübten Erleichterungen gemäß § 88 pro 1 Geburt, 2020: 3,63 Sterbefälle pro 1 Geburt). Abs. 5 SächsGemO werden bestätigt. Im Gegensatz zu 2011 sind es seit 2012 mehr Zuzüge wie Wegzüge. Der Jahresabschluss steht dauerhaft zur Einsichtnahme für Jedermann in den Gegenüberstellung 2019, 2020 und 2021 Räumen der Finanzverwaltung der Stadtverwaltung Hohenstein-Ernstthal, Altmarkt 41, Zimmer 504 bis 511 während der Öffnungszeiten zur Verfügung. Stand Einwohner: 2019 2020 2021 Hohenstein-Ernstthal, den 11.02.2022 14.655 14.443 14.281 31.12.2019 31.12.2020 31.12.2021 Kluge Geburten 100 100 86 Oberbürgermeister Sterbefälle 328 363 355 Zuzüge 635 615 629 Informationen Wegzüge 506 552 520 zu aktuellen Ausschreibungen Ausschreibungen der Stadt Hohenstein-Ernstthal nach VOB/A finden Umzüge 561 538 563 Sie jederzeit auf www.hohenstein-ernstthal.de oder www.evergabe.de. Schlüssel Sterbefall/ 3,28 3,63 4,12 Geburten E-Mail-Adresse der Stadtverwaltung info@hohenstein-ernstthal.de Schlüssel Zuzug/Wegzug 1,16 1,11 1,21 Hohenstein-Ernstthal im Internet Durchschnittsalter 50,00 49,00 49,00 www.hohenstein-ernstthal.de Anregungen und Hinweise richten Sie bitte an das Hauptamt der Stadt- Mario Richter verwaltung Hohenstein-Ernstthal, Frau Rabe, Tel.: 03723 402140 oder Leiter Bürgerbüro per E-Mail an pressestelle@hohenstein-ernstthal.de 8
AMTLICHER TEIL Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal 03/2022 Häufig vergebene Vornamen in der Stadt Der Regionale Zweckverband Wasserversorgung Hohenstein-Ernstthal im Jahr 2021 Bereich Lugau-Glauchau informiert Bei den Mädchen wurden folgende Die dabei am meisten vergebenen Der Regionale Zweckverband Wasserversorgung Bereich Lugau-Glauchau Vornamen am häufigsten verge- Vornamen bei den Jungen wa- beabsichtigt im Rahmen seiner Baumaßnahme „Hohenstein-Ernstthal, ben: ren: Erneuerung Trinkwasserleitung Wilhelm-Liebknecht-Straße und An der Schwimmhalle“ Arbeiten an den Trinkwasserversorgungsleitungen ein- Emmi/Emmy/Emy 3 Matteo 4 schließlich den Hausanschlussleitungen vorzunehmen. Lotta/Lotte 2 Luca 3 Aurelia 2 Ben 2 Folgende Straßenabschnitte sind von der Baumaßnahme betroffen: Ella 2 Anthony/Antony 2 ● An der Schwimmhalle ab August-Bebel-Straße bis Wilhelm-Liebknecht- Emma 2 Leon 2 Straße Jolie/Joulie 2 Levi 2 ● Wilhelm-Liebknecht-Straße ab An der Schwimmhalle bis Schützenstraße Malina 2 Louis 2 Maria/Marija 2 Die Bauzeit für das Gesamtbauvorhaben ist vom 19.04.2022 bis 22.07.2022 Mathilda 2 geplant. Mario Richter Beeinträchtigungen im öffentlichen Straßenverkehr für Anlieger und Nutzer Leiter Bürgerbüro sind durch die Baumaßnahme nicht auszuschließen, wofür der RZV um Verständnis bittet. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte unter der Rufnummer 03763 405-343 Medieninformation des Statistischen Landesamtes an den RZV. des Freistaates Sachsen Ihr RZV Wasserversorgung Bereich Lugau-Glauchau Amtliche Haushaltsbefragung – Mikrozensus 2022 Jährlich wird im Freistaat Sachsen – wie im gesamten Bundesgebiet – der Entsorgungstermine Mikrozensus durchgeführt. Der Mikrozensus („kleine Volkszählung”) ist eine gesetzlich angeordnete Stichprobenerhebung mit Auskunftspflicht, bei Die Entsorgungstouren für Hohenstein-Ernstthal finden an folgenden der ein Prozent der sächsischen Bevölkerung (rund 20 000 Haushalte) von Tagen statt: Januar bis Dezember zu Themen wie Haushaltsstruktur, Erwerbstätigkeit, Restabfall Gelbe Tonne Blaue Tonne Arbeitsuche, Besuch von Schule oder Hochschule, Quellen des Lebensun- Hohenstein-Ernstthal terhalts, usw. befragt werden. Um die Situation auf dem europäischen alle Straßen mittwochs, dienstags, freitags, Arbeitsmarkt sowie die Lebensbedingungen der Menschen in Europa gerade KW gerade KW gerade KW beurteilen zu können, sind international vergleichbare Daten zu Erwerbs- OT Wüstenbrand tätigkeit, Beschäftigung, Einkommen und Gesundheit unverzichtbar. Das alle Straßen montags, dienstags, mittwochs, Mikrozensus-Frageprogramm in 2022 enthält neben Fragen der europa- ungerade KW gerade KW ungerade KW weit durchgeführten EU-Arbeitskräftestichprobe auch Informationen zur Internetnutzung sowie Fragen zur Wohnsituation der Haushalte. Informationen des Amtes für Abfallwirtschaft Die Auswahl der zu befragenden Haushalte erfolgt nach den Regeln des Landkreises Zwickau eines objektiven mathematischen Zufallsverfahrens. Dabei werden nicht Personen, sondern Wohnungen ausgewählt. Um auch Aussagen über Biotonnenreinigung findet statt Veränderungen und Entwicklungen in der Bevölkerung treffen zu können, Die diesjährige Frühjahrsreinigung der Biotonnen beginnt am 7. März 2022. werden die ausgewählten Haushalte in der Regel bis zu viermal (maximal Dabei werden die durch den Landkreis Zwickau aufgestellten Biotonnen zweimal innerhalb eines Jahres) befragt. erst entleert und anschließend gewaschen. Die Kosten der Reinigung sind Die Befragten können sich entweder telefonisch von geschulten Erhe- in der Leistungsgebühr Bioabfall enthalten, sodass keine zusätzlichen bungsbeauftragten befragen lassen oder den Mikrozensus-Fragebogen Gebühren anfallen. eigenständig online oder auf Papier ausfüllen. Die Entleerung der Biotonne ist mindestens einen Werktag vor der im Die eingesetzten Erhebungsbeauftragten legitimieren sich mit einem Son- Reinigungszeitraum stattfindenden regulären Entleerung anzumelden. derausweis des Statistischen Landesamtes. Sie sind zu den entsprechenden Dies ist unter Gesetzen und den einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzes belehrt www.landkreis-zwickau.de/abfall-online oder telefonisch unter 0375 und zur Geheimhaltung verpflichtet. Alle Einzelangaben werden geheim 4402-26600 möglich. gehalten und dienen ausschließlich den gesetzlich bestimmten Zwecken. Am Entleerungstag ist die Tonne bis 07:00 Uhr bereitzustellen und an- schließend bis nach dem Waschgang stehen zu lassen. Dieser erfolgt in Auf Grund der Coronasituation wird gegenwärtig ausschließlich telefonisch der Regel spätestens am nächsten Tag. und nicht face to face direkt im Haushalt befragt. Termine in Hohenstein-Ernstthal Auskunft erteilt: Ina Augustiniak, Tel.: 03578 33-2110 Hohenstein-Ernstthal ST Hüttengrund, Nord 09.03.2022 mikrozensus2020@statistik.sachsen.de Hohenstein-Ernstthal ST Ernstthal, Zentrum und OT Wüstenbrand 23.03.2022 Im Dialog Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Spruch des Monats sollten Sie Fragen, Anregungen oder Kritik zu städtischen Themen und Entwicklungen haben, vielleicht mir auch einfach mal Ihre Meinung sa- gen wollen, dann stehe ich Ihnen jederzeit persönlich für ein Gespräch Aus den Steinen, die einem in den Weg gelegt zur Verfügung. werden, kann man Schönes bauen. Bitte vereinbaren Sie dazu mit meinem Sekretariat unter Tel.: 03723-402 101 einen Termin. Johann Wolfgang von Goethe, Ihr OB Lars Kluge dt. Dichter und Naturforscher, 1749-1832 9
AMTLICHER TEIL Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal 03/2022 Öffentliche Zustellung Öffentliche Zustellung nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) Für die Firma Autohaus MIG GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Für die Firma Grusczcynski Consulting GmbH, vertreten durch den Ge- Herrn Arkadiusz Malotka, letzte bekannte Firmenanschrift: schäftsführer Herrn Pawel Grusczcynski, letzte bekannte Firmenanschrift: Lungwitzer Straße 21 in 09337 Hohenstein-Ernstthal; Lungwitzer Straße 21 in 09337 Hohenstein-Ernstthal; liegen in der Stadtverwaltung Hohenstein-Ernstthal, liegen in der Stadtverwaltung Hohenstein-Ernstthal, Stadtkasse, Altmarkt 41, 09337 Hohenstein-Ernstthal Stadtkasse, Altmarkt 41, 09337 Hohenstein-Ernstthal folgende Schriftstücke vom 11.01.2022 und 25.01.2022, folgende Schriftstücke vom 14.12.2021 und 11.01.2022, Buchungszeichen: 5.0101.000968.4 Buchungszeichen: 5.0101.000964.1 zur Einsicht bereit. zur Einsicht bereit. Diese Schriftstücke können in der vorgenannten Dienststelle während Diese Schriftstücke können in der vorgenannten Dienststelle während der Öffnungszeiten: der Öffnungszeiten: montags 09:00 – 12:00 Uhr montags 09:00 – 12:00 Uhr dienstags 09:00 – 12:00 Uhr dienstags 09:00 – 12:00 Uhr mittwochs 09:00 – 12:00 Uhr mittwochs 09:00 – 12:00 Uhr donnerstags 09:00 – 12.00 Uhr und 14:00 bis 18:00 Uhr donnerstags 09:00 – 12.00 Uhr und 14:00 bis 18:00 Uhr freitags 09:00 – 12:00 Uhr freitags 09:00 – 12:00 Uhr eingesehen werden. eingesehen werden. Ab dem 07.03.2022 hängt für die Dauer von zwei Wochen eine dies- Ab dem 07.03.2022 hängt für die Dauer von zwei Wochen eine dies- bezügliche Nachricht gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz an bezügliche Nachricht gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz an der jeweiligen Bekanntmachungstafel bzw. in den Schaukästen im der jeweiligen Bekanntmachungstafel bzw. in den Schaukästen im Eingangsbereich der nachfolgend aufgeführten Dienstgebäude der Eingangsbereich der nachfolgend aufgeführten Dienstgebäude der Stadtverwaltung Hohenstein-Ernstthal: Stadtverwaltung Hohenstein-Ernstthal: ● Rathaus Hohenstein-Ernstthal, Altmarkt 41 ● Rathaus Hohenstein-Ernstthal, Altmarkt 41 ● Ortschaftsverwaltung Wüstenbrand, Straße der Einheit 14 ● Ortschaftsverwaltung Wüstenbrand, Straße der Einheit 14 Es wird darauf hingewiesen, dass die Schriftstücke zwei Wochen nach Es wird darauf hingewiesen, dass die Schriftstücke zwei Wochen nach dem Tag der ortsüblichen Bekanntmachung als zugestellt gelten. dem Tag der ortsüblichen Bekanntmachung als zugestellt gelten. Tag des Aushanges: 07.03.2022 Tag des Aushanges: 07.03.2022 Tag der Abnahme: 22.03.2022 Tag der Abnahme: 22.03.2022 Stopp Stopp Kassenverwalterin Kassenverwalterin Veranstaltungen und Sprechtage der IHK Die IHK Chemnitz, Regionalkammer Zwickau, Äußere Schneeberger Str. 34, täglich, 08:00 – 15:00 Uhr, telefonisch, virtuell oder persönlich (mit Ter- 08056 Zwickau bietet Unternehmern und Gründungsinteressenten regelmä- minvereinbarung) ßig kostenfreie Sprechtage an. Eine Anmeldung ist unbedingt erforderlich, Kontakt: Ina Burkhardt, Tel. 0375 814-2360 Durchführung entsprechend der aktuell geltenden Corona-Verordnung – telefonisch, virtuell oder persönlich. Telefonsprechstunde für Förderung und Finanzierung Beratung zu aktuellen Förder- und Finanzierungsprogrammen für Unter- Sprechtag Unternehmensnachfolge nehmen und Existenzgründer Beratung zur Vorbereitung der Unternehmensnachfolge und Begleitung Termine: Donnerstag, 17.03.2022, 09:00 – 12:00 Uhr im Nachfolgeprozess Information: Ina Burkhardt, Tel. 0375 814-2360 Termin: Donnerstag, 31.03.2022 Information und Anmeldung: Thomas Hüttner, Tel. 0375 814-2220 Sehr geehrte Leserinnen und Leser des Amtsblattes, sollten Sie zwei Tage nach dem Erscheinungstermin (1. Montag im Veranstaltungstermine Monat) das Amtsblatt noch nicht erhalten haben, melden Sie sich bitte beim Wochenendspiegel unter der Telefonnummer: 0371 355991-202 Online-Forum „Betriebliche Gesundheitsförderung“ oder beim Vertrieb unter Tel. 0371 33200153. Termin: Montag, 21.03.2022, 13:30 – 16:30 Uhr, Die Veranstaltung „Heute schon gekümmert? – Mit engagierten und Da es bei der Verteilung der Amtsblätter ab und an Schwierigkeiten gesunden Beschäftigten auf der Überholspur“ bündelt Wissen, Erfah- gegeben hat, liegen die Amtsblätter zusätzlich wie folgt aus: rungen und Tipps für die unternehmerische Praxis. ● Ortschaftsverwaltung Information und Anmeldung: Kathrin Buschmann, Tel. 0375 814-2110 ● Bäckerei Leonhardt www.chemnitz.ihk24.de mit der Eingabe der VA-Nr. Nr. 123160124 ● Bäckerei Friedemann (neben Norma), (Suchfunktion) Dr.-Charlotte-Krenzer-Str. 1 c kathrin.buschmann@chemnitz.ihk.de ● Tankstelle ELAN Dresdner Str. 106 Existenzgründungsberatung/StarterCenter Weitere Auslagestellen sind die Stadtinformation im Rathaus, Altmarkt 41 und Kostenfreie, individuelle Beratung zu den ersten Schritten in die Selb- das Bürgerbüro, Altmarkt 30. Weiterhin weisen wir darauf hin, dass das ständigkeit (Haupt- und Nebenerwerb) sowie zu gewerberechtlichen Amtsblatt auch auf der Homepage der Stadt Hohenstein-Ernstthal unter Bestimmungen und Erlaubnissen, Brancheninformationen, individuelles www.hohenstein-ernstthal.de/leben-und-wohnen/amtsblatt abrufbar ist. Informationsmaterial, Konzeptprüfung 10
AMTLICHER TEIL Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal 03/2022 Vorbereitung der Motorsportveranstaltungen am Sachsenring im Jahr 2022 Der ADAC Sachsen e.V. teilte für 2022 folgende Motorsportveranstaltungen Ein entsprechendes Anzeigeformular ist auf der Internetseite der Stadt auf dem Sachsenring mit: Hohenstein-Ernstthal: www.hohenstein-ernstthal.de unter „Formulare“ abrufbar. 23. April Deutsche Rallye Meisterschaft Anzeigen zur Durchführung von Veranstaltungen zu den Motorsportver- 17. – 19. Juni Motorrad Grand Prix anstaltungen sind bitte schriftlich mittels Formular, welches bei der Stadt- 15. – 17. Juli ADAC Sachsenring Classic verwaltung Hohenstein-Ernstthal, Ordnungs- und Rechtsamt, Stadthaus 23. – 25. September ADAC GT Masters Altmarkt 30, Zimmer 201 oder 202, bzw. über den Formular-Service erhältlich ist, hier einzureichen. Um auch in diesem Jahr eine ordnungsgemäße Vorbereitung dieser Motor- Der Anzeige ist auch ein Lageplan (z. B. Flurkarten mit Markierungen) sowie sportveranstaltungen zu gewährleisten, bitten wir alle Interessenten, die einen ein Sicherheitskonzept und ein Hygienekonzept beizulegen. Campingplatz, eine vorübergehende Schank- oder Speisewirtschaft oder eine öffentliche Veranstaltung im Territorium der Stadt Hohenstein-Ernstthal Letzter Abgabetermin betreiben wollen, folgende Termine zu beachten: Deutsche Rallye Meisterschaft 11.03.2022 Motorrad Grand Prix 20.04.2022 Anträge zum Betreiben eines Campingplatzes zu den Motorsportver- ADAC Sachsenring Classic 17.05.2022 anstaltungen sind bitte unter Angabe: ADAC GT Masters 12.08.2022 ● des Verantwortlichen (Adresse und Rufnummer), ● des Durchführungszeitraumes, Die vollständig ausgefüllten und vom jeweiligen Betreiber unterzeichneten ● des Standortes, Anträge richten Sie bitte an die: ● der Platzgröße und der möglichen Stellplätze (Anzahl Zelte und Campinganhänger), Stadtverwaltung Hohenstein-Ernstthal ● der Anzahl der Übernachtungsgäste Ordnungsamt/Sachgebiet Ordnung und Sicherheit schriftlich (formlos) einzureichen. Altmarkt 41, 09337 Hohenstein-Ernstthal WICHTIG: Dem Antrag ist ein Lageplan (z.B. Flurkarte) mit eingezeichneten Rettungswe- Nach dem jeweiligen Abgabetermin eingereichte Anträge werden nicht gen, den Standorten der Energie- und Wasserversorgung und ein Sicherheits- bearbeitet! und Hygienekonzeptkonzept beizufügen. Wird dem Antrag auf Campingplatz oder dem Antrag zur Durchführung von Für die erteilten Bescheide werden Gebühren auf Grundlage des Säch- Veranstaltungen kein Sicherheitskonzept beigefügt, erfolgt keine Bearbeitung! sischen Verwaltungskostengesetzes i.V.m. der Gebührenrichtlinie der Stadt Hohenstein-Ernstthal erhoben. Wir weisen darauf hin, dass durch die Antragsteller bzw. Anzeigenden, sofern sie nicht selbst Eigentümer sind, die Zustimmung der Grundstücksei- Letzter Abgabetermin gentümer für die jeweiligen Vorhaben eigenverantwortlich zu erbringen ist. Deutsche Rallye Meisterschaft 11.03.2022 Motorrad Grand Prix 20.04.2022 Gruner ADAC Sachsenring Classic 17.05.2022 Sachgebietsleiter Ordnung und Sicherheit ADAC GT Masters 12.08.2022 Hinweis! Aufgrund der aktuell geltenden Corona-Regelungen kann es jederzeit sein, Anzeigen über einen vorübergehenden Gaststättenbetrieb aus An- dass Veranstaltungen nicht stattfinden. lass der Motorsportveranstaltungen sind spätestens 2 Wochen vor Betriebsbeginn, unter Angabe des Namens, Vornamens, der Anschrift, des Betriebsortes und der Betriebszeiten einzureichen. Notruf und Bereitschaftsdienste Die Gemeinde bescheinigt den Empfang der Anzeige. Für diese Bescheinigung wird auf Grundlage des Sächsischen Kostenverzeich- Trinkwasser Abwasser nisses eine Gebühr in Höhe von 15,00 Euro bis 70,00 Euro erhoben. Havarietelefon 24h: 03763 405405 Havarietelefon 24h: 0172 3578636 Internet: www.rzv-glauchau.de Informationen des Straßenverkehrsamtes MITNETZ STROM Motorrad-Grand-Prix vom 17. bis 19. Juni 2022 Störungsrufnummer 24h: 0800 230 50 70 (kostenfrei) Private Parkplätze melden Störungsmeldung online: www.stromausfall.de Informationen über aktuelle oder geplante Störungen: In den letzten Jahren boten Grundstückseigentümer zum Motorrad- www.mitnetz-strom.de/stromausfall Grand-Prix auf dem Sachsenring bei Hohenstein-Ernstthal Parkflächen für Besucher an. Die meisten der Flächen befanden sich außerhalb des öffentlichen Verkehrsraumes, allerdings erfolgten die Zu- und Abfahrten durch Anbindungen an das öffentliche Straßennetz. Bis zum letzten Grand Prix mit Zuschauern im Jahr 2019 hat es sich bewährt, dass diese privaten Parkflächen in das Verkehrs- und Parkraum- Amtsblatt konzept integriert wurden bzw. koordiniert werden konnten. Deshalb Das Hohenstein-Ernstthaler Amtsblatt erscheint jeweils am ersten appelliert das Straßenverkehrsamt des Landkreises Zwickau an die Betreiber Montag des Monats in einer Auflage von privat organisierten Parkplätzen, auf denen mehr als 20 Pkw bzw. von 9.300 Stück kostenlos für alle Kräder abgestellt werden können, der zuständigen Stadt- oder Gemein- Haushalte im Stadtgebiet. deverwaltung bis spätestens 20. Mai 2022 Ort, Flurstück, Umfang und Zufahrten der beabsichtigten Parkplätze Das nächste Amtsblatt erscheint bekannt zu geben. am 04. April 2022. Bei Flächen, die keine reguläre Anbindung an das öffentliche Straßennetz Texte werden bis zum haben oder sonst nur von landwirtschaftlichen Fahrzeugen genutzt wer- 15. März 2022 den, bedarf der Parkplatz grundsätzlich einer Genehmigung. entgegengenommen. Das Aufstellen von Parkplatzwegweisung im öffentlichen Verkehrsraum Alle Zuarbeiten für das Amtsblatt bitte ist untersagt. an die folgende E-Mail-Adresse senden: pressestelle@hohenstein-ernstthal.de Das Einrichten von Campingplätzen ist gesondert bei der zuständigen Stadt- bzw. Gemeindeverwaltung zu beantragen. Die Veröffentlichung der Texte erfolgt entsprechend der Platzverfügbarkeit. 11
AMTLICHER TEIL Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal 03/2022 Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamtes Zwickau 12
Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal 03/2022 Was war denn wieder bei der Feuerwehr los? Feuerwehrleute ● 21.10. 17:27 Uhr Sonderlage Sturm, Baum in Stromleitung gefallen, Ihre Taten sind gigantisch und ganz sicher nicht zum Schein; Limbacher Straße (TH) darum sollten alle Menschen diesen HELDEN dankbar sein. ● 21.10. 18:10 Uhr Sonderlage Sturm, Baum auf Stromleitung gefallen, Norbert von Tiggelen Landgraben (TH) Die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Hohenstein- ● 21.10. 18:15 Uhr Sonderlage Sturm, Plane hängt in Stromleitung, Ernstthal mit ihrer Außenstelle Hüttengrund und der Ortsfeuerwehr Wüsten- Nutzunger Str. (TH) brand wurden in den Monaten Oktober, November und Dezember 2021 zu ● 22.10. 12:30 Uhr Sonderlage Sturm, abgebrochener Ast hängt im Baum, folgenden Einsätzen gerufen: Hohlweg (TH) ● 23.10. 14:35 Uhr Sonderlage Sturm, Baum auf Garage gefallen, ● 04.10. 17:38 Uhr Tragehilfe für Rettungsdienst, Gersdorf (überörtliche Hilfe) Meinsdorfer Weg (TH) ● 06.10. 15:53 Uhr Brandmelderalarm, Zeißigstraße (Brandeinsatz) ● 23.10. 15:30 Uhr Sonderlage Sturm, Baum in Freileitung gefallen, ● 08.10. 09:37 Uhr Brandmelderalarm, An der Schwimmhalle (Brandeinsatz) Hüttengrund (TH) ● 08.10. 10:30 Uhr loser Ast liegt im Baum, Lindenstraße (Technische Hilfeleistung = TH) ● 01.11. 11:00 Uhr Person in Wohnung gestürzt, Theodor-Körner-Straße (TH) ● 11.10. 11:43 Uhr hilflose Person in Wohnung, Neumarkt (TH) ● 09.11. 07:00 Uhr Amtshilfe Stadtbeleuchtung, Altmarkt (TH) ● 18.10. 14:28 Uhr angeblicher Brand neben BAB A4, Windsiedlung ● 10.11. 00:14 Uhr Brandmelderalarm, Antonstraße (Brandeinsatz) (Brandeinsatz) ● 11.11. 10:48 Uhr Kabelbrand in einem Transporter, Kleine Teichstraße ● 21.10. 06:37 Uhr hilflose Person in Wohnung, Oberlungwitz (Brandeinsatz) (überörtliche Hilfe) ● 14:11. 23:08 Uhr Tragehilfe für Rettungsdienst, Callenberg ● 21.10. 08:45 Uhr Sonderlage Sturm, umgestürzter Baum, Lampertusweg (TH) (überörtliche Hilfe) ● 21.10. 09:51 Uhr Sonderlage Sturm, umgestürzter Baum, Oberlungwitz ● 15.11. 07:58 Uhr Person in Wohnung mit Atemnot, Paul-Greifzu-Straße (TH) (überörtliche Hilfe) ● 19.11. 11:56 Uhr Türnotöffnung, Röhrensteig (TH) ● 21.10. 09:54 Uhr Sonderlage Sturm, Baum liegt über der Straße, Limbacher ● 20.11. 16:00 Uhr Ölspur, Zechenstraße (TH) Straße (TH) ● 29.11. 15:45 Uhr Verkehrsunfall, Bundesautobahn A 4 (TH) ● 21.10. 10:40 Uhr Sonderlage Sturm, lose Bleche auf Dach, Schulstraße (TH) ● 30.11. 09:00 Uhr Verkehrsunfall, Bundesautobahn A 4 (TH) ● 21.10. 11:30 Uhr Sonderlage Sturm, Baum liegt quer über der Straße, Lungwitzer Straße (TH) ● 02.12. 12:40 Uhr Person seit mehreren Tagen nicht gesehen, Oststraße (TH) ● 21.10. 11:37 Uhr Sonderlage Sturm, umgestürzter Baum, Lampertusweg ● 02.12. 20:00 Uhr Person in Wohnung gestürzt, Immanuel-Kant-Straße (TH) (TH) ● 09.12. 01:54 Uhr Türnotöffnung, Fritz-Heckert-Siedlung ● 21.10. 13:00 Uhr Sonderlage Sturm, umgestürzter Baum auf Auto, ● 09.12. 19:40 Uhr Tragehilfe für Rettungsdienst, Dresdner Straße (TH) Fritz-Heckert-Siedlung (TH) ● 16.12. 18:15 Uhr Suizidgefahr, Ringstraße (TH) ● 21.10. 13:22 Uhr Sonderlage Sturm, Baum in Freileitung gefallen, ● 20.12. 12:06 Uhr Brandmelderalarm, Am Bahnhof (Brandeinsatz) Landgraben (TH) ● 23.12. 09:45 Uhr Amtshilfe für Bauhof, Altmarkt (TH) ● 21.10. 14:08 Uhr Sonderlage Sturm, abgebrochener Ast, Limbacher Straße ● 24.12. 16:53 Uhr Tragehilfe für Rettungsdienst, Herrmannstraße (TH) (TH) ● 30.12. 21:20 Uhr Brand einer Mülltonne und Wandverkleidung, Schulstraße ● 21.10., 14:50 Uhr Sonderlage Sturm, lose Bleche, Dresdner Straße (TH) (Brandeinsatz) ● 21.10. 15:17 Uhr Sonderlage Sturm, Ast hängt über der Straße, Oberlungwitz ● 30.12. 22:20 Uhr Amtshilfe für Brandermittlung, Schulstraße (Brandeinsatz) (überörtliche Hilfe) ● 31.12. 11:11 Uhr Tragehilfe für Rettungsdienst, Landgraben (TH) ● 21.10. 15:36 Uhr Sonderlage Sturm, umgestürztes Moped mit auslaufendem Benzin, Am Bahnhof (TH) Isabell Otto ● 21.10. 16:40 Uhr Sonderlage Sturm, Baum auf Zufahrt gestürzt, Hüttengrund Sachbearbeiterin Feuerwehrangelegenheiten (TH) Die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Hohenstein-Ernstthal trauern um ihren langjährigen Kameraden Hohenstein-Ernstthal trauern um ihren langjährigen Kameraden Hauptlöschmeister Löschmeister Henry Böttcher Heiko Wernicke der am 15. Januar 2022 im Alter von 80 Jahren verstarb. der am 31. Januar 2022 nach schwerer Krankheit im Alter Die Nachricht vom Tod unseres Kameraden erfüllt uns mit tiefer Trauer. von 54 Jahren verstarb. Die Nachricht vom Tod unseres Kameraden erfüllt uns mit tiefer Trauer. Kamerad Henry Böttcher war über 65 Jahre Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Hohenstein-Ernstthal. Er wurde mit dem Feuerwehr- Kamerad Heiko Wernicke war über 38 Jahre Mitglied der Ehrenkreuz des Landesfeuerwehrverbandes für seine 60-jährige Freiwilligen Feuerwehr Hohenstein-Ernstthal und wurde mit dem Mitgliedschaft in der Feuerwehr ausgezeichnet. Feuerwehr-Ehrenzeichen des Landes Sachsen in Silber ausgezeichnet. Die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Hohenstein-Ernstthal werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Hohenstein-Ernstthal werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Unser tief empfundenes Mitgefühl gilt seiner Familie. Unser tief empfundenes Mitgefühl gilt seiner Familie. Kluge Leuschner Kluge Leuschner Oberbürgermeister Gemeindewehrleiter Oberbürgermeister Gemeindewehrleiter 13
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