Anpassungen an der VOCV Stand der Arbeiten - Dr. Beat Müller, Sektion Industrie und Feuerungen Basel, 8. November 2019 - Kanton Basel-Landschaft
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Eidgenössisches Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK
Bundesamt für Umwelt BAFU
Abteilung Luftreinhaltung und Chemikalien
Anpassungen an der VOCV
Stand der Arbeiten
Dr. Beat Müller, Sektion Industrie und Feuerungen
Basel, 8. November 2019
VOC-Emissionen Schweiz
1995 - 2017
200 Land- und Forstwirtschaft (übrige)
180 Haushalte (übrige)
Haushalte (LA unterstellt)
160
Industrie/Gewerbe (übrige)
140 Industrie/Gewerbe (LA unterstellt)
Kilotonnen NMVOC pro Jahr
Verkehr (übrige)
120
LA: Lenkungsabgabe
100
80
60
40
20
0
1995 2000 2005 2010 2015
Quelle: EMIS, BAFU
Anpassungen an der VOCV − Beat Müller, BAFU 2 / 12
Was bisher geschah – die letzten 4 Jahre Motion Wobmann • Jun. 2015: Einreichung Motion Wobmann (Abschaffung LA) • Mrz. 2017: Annahme Motion im NR • Aug. 2017: UREK-S beauftragt Evaluation Anpassungen an der VOCV − Beat Müller, BAFU 3 / 12
Was bisher geschah – die letzten 4 Jahre
Ergebnisse der Evaluation
• Emissionen sinken weiter:
• LA unterstellte VOC -15 % im Zeitraum 2007 – 2015/16
• bei VOC-Umsätzen +20 % bei Bilanzierern
• Kombination von LA (VOCV) und Grenzwerte (LRV) günstiger:
• Bei Streichung LA Wiederanstieg Emissionen
• Als Ausgleich Grenzwertverschärfungen
• Mehrkosten insbesondere für KMU
Anpassungen an der VOCV − Beat Müller, BAFU 4 / 12Was bisher geschah – die letzten 4 Jahre
Motion Wobmann
• Jun. 2015: Einreichung Motion Wobmann (Abschaffung LA)
• Mrz. 2017: Annahme Motion im NR
• Aug. 2017: UREK-S beauftragt Evaluation
• Aug. 2018: UREK-S beantragt einstimmig, Motionstext
abzuändern:
Der Bundesrat wird beauftragt, die VOCV dahingehend
anzupassen, dass der administrative Aufwand im Vollzug
soweit als möglich reduziert wird. Das Schutzniveau soll
dabei gewahrt und die Anliegen der betroffenen Branchen
angemessen berücksichtigt werden.
• Sep. 2018: Abgeänderte Motion wird im SR angenommen
• Jan. 2019: Einstimmige Annahme in UREK-N
• Mrz. 2019: Abgeänderte Motion wird im NR angenommen
Anpassungen an der VOCV − Beat Müller, BAFU 5 / 12Zeitplan
Zeitplan Umsetzung VOCV-Revision
Ausarbeitung,
Workshops
2019
Entwürfe Rechtsetzung,
Winter 2018/2019 volkswirt. Beurteilung
2020 Inkrafttreten
1.1.2023
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Beschluss NR 1. Ämterkonsultation Beschluss BR
mit Auftrag Revision Winter 2020/2021 Frühling 2022
März 2019 Vernehmlassung
Sommer 2021
2. Ämterkonsultation
Herbst 2021
Anpassungen an der VOCV − Beat Müller, BAFU 6 / 12Vereinfachungsvorschläge
1. Befreiung nach Artikel 9 VOCV
IST SOLL
• Befreiung für Betriebe mit • Befreiung nur für Betriebe mit BvT.
− 50%-Unterschreitung LRV-EGW, • Befreiungskriterien werden final
− 95% Verfügbarkeit ALURA, vom Kanton geprüft.
− Bester verfügbarer Technik (BvT)
oder Massnahmenplänen (MPL)
nach Anh. 3 VOCV.
• 5-jährige BvT-Laufzeiten
Vorteil Nachteil
Keine Gesuche für BvT-Feststellung für Keine Befreiung für Betriebe ohne BvT.
bestehende Betriebe.
Kein doppelter Aufwand zur Wegfall Abstimmung des Vollzugs
Beurteilung. zwischen den Kantonen.
Anpassungen an der VOCV − Beat Müller, BAFU 7 / 12Vereinfachungsvorschläge 2. Ausfuhrnachweis über Bilanz ermöglichen IST SOLL Ein- und Ausfuhren unterliegen Ausfuhr vom Zollrecht entkoppelt. Zollgesetzgebung. Vorteil Nachteil Nachweis für Ausfuhr nicht mehr an die Vollzug muss von anderen Ausfuhrzollanmeldung gekoppelt. übernommen werden (bisher Zoll). Firmeneigener Beleg (Lieferschein) Glaubhafte und leistungsfähige genügt. Kontrollmöglichkeit notwendig. Anpassungen an der VOCV − Beat Müller, BAFU 8 / 12
Vereinfachungsvorschläge
3. Schwellen für Rückerstattung senken
IST SOLL
Mindestschwellen: Mindestschwellen senken auf:
• 3’000 CHF für Rückerstattungen • 1’000 CHF für Rückerstattungen
• 300 CHF für Ausfuhren • 100 CHF für Ausfuhren
Betriebe können sich zu einer Gruppe
zusammenschliessen, um
Mindestschwelle zu erreichen.
Vorteil Nachteil
Rückerstattungen sind auch für Aufwand zur Prüfung der Bilanzen bei
kleinere Beträge möglich. Kantonen steigt.
Kein Zusammenschluss bei der
Rückerstattung mehr möglich.
Anpassungen an der VOCV − Beat Müller, BAFU 9 / 12Weitere zu prüfende Vereinfachungsvorschläge
4. VOC-Bilanz vereinfachen
• Elektronische Bilanz, Daten vom Zoll werden automatisch übernommen
• kostet Programmieraufwand, wird aber einfacher, schneller, sicherer
5. Verpflichtungsverfahren erweitern
• Heute nur Mengenkriterien; neu auch finanzielle Kriterien
• Erhöht Aufwand zur Feststellung, lässt aber mehr Betriebe zu
6. Stoff-Positivliste anpassen
• Heute Schwierigkeit mit Stoffen wechselnder Zusammensetzungen
• Eliminierung dieser Stoffgemische mit hochsiedenden Komponenten
Anpassungen an der VOCV − Beat Müller, BAFU 10 / 12Verworfene Ideen
• VOC-Definition an EU anpassen
− bringt nichts ausser Spesen
• Mittlere VOC-Gehalte für ausgewählte Produkte
− Ist noch nicht ganz vom Tisch…
• Stoff-Positivliste und/oder Produkte-Positivliste abschaffen
− Schwerwiegende, nicht genau absehbare Folgen
• Verpflichtungsverfahren abschaffen
− Keine gangbare Alternative für Kapitalbindung gefunden
Anpassungen an der VOCV − Beat Müller, BAFU 11 / 12Zusammenfassung und weiteres Vorgehen
• Vereinfachungsvorschläge wurden mit Wirtschafts-, Kantons- und
Verwaltungsvertretern ausgearbeitet.
• Weitere Vertiefung und Entscheid BAFU-intern und Präsentation an
Sitzung Fachkommission VOCV im Dezember.
• Vernehmlassung 2021: Stellungnahme Branchenverbände, Kantone,
Öffentlichkeit.
• In Kraft treten VOCV: 1.1.2023.
• Bei anderer rechtlicher Basis evtl. zu anderem Zeitpunkt.
Ausarbeitung,
Workshops
Entwürfe Rechtsetzung,
volkswirt. Beurteilung Inkrafttreten
1.1.2023
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Beschluss NR Beschluss BR
mit Auftrag Revision Frühling 2022
März 2019 Vernehmlassung
Sommer 2021
Anpassungen an der VOCV − Beat Müller, BAFU 12 / 12BESTEN DANK
Für Fragen und Anregungen: beat.mueller@bafu.admin.ch, +41 58 462 07 88
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