Bekanntmachungsblatt der Stadt - Stadt Niedernhall
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Bekanntmachungsblatt
der Stadt Niedernhall
Verantwortlich für den Inhalt: Bürgermeister Achim Beck, Hauptstraße 30, 74676 Niedernhall
Telefon: 9125-0 • Fax: 9125-31 • E-Mail: bekanntmachungsblatt@niedernhall.de • www.niedernhall.de
KW 03 22. Januar 2021
AMTLICHES .
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Liebe Niedernhallerinnen,
liebe Niedernhaller,
Nicht nur die Corona-Pandemie, sondern auch die
die Corona-Pandemie nimmt weiter seinen Lauf und „Impfung“ ist seit geraumer Zeit in aller Munde. Dass
es zeichnet sich ab, dass wir bis in das Frühjahr hin- das Impfen nun möglich ist, ist natürlich erfreulich,
ein einen langen Atem brauchen. Dazu ist mir wich- gleichwohl das schleppende Anlaufen der Impfungen
tig, Ihnen ein paar Worte in diesen Tagen mit auf den auch für Frust sorgt. Man sollte aber gerade in diesen
Weg zu geben. Tagen nicht außer Acht lassen, dass es eine grandi-
ose Leistung und ein großer Erfolg ist, dass über-
Seit einigen Tagen verzeichnet die Stadt Niedernhall haupt mehrere Impfstoffe auf dem Markt sind.
ein „Corona“-Tief. Lediglich einzelne Personen sind
derzeit als Infiziert oder als Kontaktperson deklariert. Vor einigen Monaten war hier und da noch zu hören,
Das ist für Niedernhall erfreulich und zeigt, zumindest dass es mehrere Jahre andauern kann, bis ein Impf-
hier – aber auch derzeit im Hohenlohekreis – greifen stoff zugelassen wird. Ich persönlich freue mich, dass
die Maßnahmen und man hat die Fallzahlen im Griff. das Impfen losgeht, gleichwohl ich aufgrund meines
Ich wünsche mir, dass das so bleibt und bitte Sie jungen Alters ahne, dass mein Impftermin vielleicht
auch, sich an die Vorgaben und Einschränkungen erst im Herbst 2021 ist. Jedoch besser als erst in 3
weiter zu halten. Es wäre natürlich besonders erfreu- Jahren.
lich, wenn wir bis in das Frühjahr hinein diese niedri-
gen Zahlen halten könnten. Beim Impfen kommt es auch auf gegenseitige Hilfe
an. Da bitte ich Sie, helfen Sie sich gegenseitig, ins-
Wichtig ist mir auch, dass Sie weiterhin unsere Gast- besondere den älteren Menschen in Ihrer Nachbar-
ronomie unterstützen und den Abhol- und Lieferser- schaft, in Ihrem Umfeld und selbstverständlich in Ih-
vice in Anspruch nehmen. Unsere örtliche Gastrono- ren Familien. Das Vereinbaren eines Impftermins ist
mie war vor der Corona-Pandemie breit aufgestellt. sicherlich nicht einfach. Insbesondere deshalb müs-
Wenn wir diese Infrastruktur auch nach der Corona- sen die jüngeren Generationen, die älteren Genera-
Pandemie vorfinden wollen, dann brauchen die ge- tionen bei Bedarf „an die Hand“ nehmen.
rade in diesen Tagen unsere Unterstützung. Glei-
ches gilt für die Einzelhändler. Gut ist, dass es jetzt Ganz getreu unserem Motto vom März 2020 wün-
wieder Liefer- und Abholservice in den Ladenge- sche ich Ihnen alles Gute:
schäften gibt. Halten Sie durch!
Halten Sie Abstand!
Machen Sie auch davon Gebrauch und sehen Sie Halten Sie zusammen!
von großen Internetketten ab, die dem Einzelhandel
vor Ort nicht dienen. Ihr
Auch im Bereich unserer Einzelhandelsgeschäfte
waren wir in den letzten Jahren hervorragend aufge-
stellt und es wäre sehr erfreulich, wenn wir mit all den Achim Beck
Gewerbetreibenden auch nach der Pandemie wieder Bürgermeister
an den Start gehen können. ---------------------------------------------------------------------
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Einladung zur Gemeinderatssitzung Sperrung der Criesbacher Straße
Am Montag, den 25.01.2021 findet um 19 Uhr die Die Arbeiten für die Verlegung der neuen Drucklei-
nächste öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des tung von der Pumpstation „AU“ zum Kocher durch die
Gemeinderats unter strengen Hygiene- und Ab- Fa. Scheuermann verlaufen bislang plangemäß. Im
standsregeln in der Stadthalle Niedernhall statt. nächsten Schritt erfolgt nun der eigentliche An-
Die Bevölkerung ist herzlich zu dieser Sitzung einge- schluss der Druckleitung an die Pumpstation. Zu die-
laden. sem Zweck muss die Criesbacher Straße (vom Ab-
zweig in die Austraße bis zum Abzweig in den Egel-
Das neue Jahr graben) ab Donnerstag, den 21.01.2021, für den Ver-
steht mit seinen Forderungen vor uns; kehr komplett gesperrt werden. Die Dauer der Sper-
und gehen wir auch gebeugt hinein, rung hängt maßgeblich vom weiteren Witterungsver-
so gehen wir doch auch nicht ganz mit leeren Hän- lauf ab. Eingeplant ist eine Sperrung voraussichtlich
den unseren Weg. bis zum 12.03.2021.
Eine örtliche Umleitung über die Austraße bzw. den
Søren Kierkegaard Egelgraben (siehe Planausschnitt) ist ausgeschil-
dert. Die beiden Bushaltestellen an der Criesbacher
TAGESORDNUNG Straße, Kochermühle und Pumpstation, werden über
die Sperrungsdauer nicht bedient. Der Nahverkehr
TOP 1 Begrüßung und Hinweise richtet übergangsweise entsprechende Ersatz-Halte-
TOP 2 Bekanntmachungen und Bekanntgaben stellen an der Salzstraße ein. Die Anwohner im Be-
reich der Austraße/Egelgraben werden gebeten, die
TOP 3 Einwohnerfragen Umleitungsstrecke nach Möglichkeit von parkenden
TOP 4 Sachstandsbericht von Investitionen Fahrzeugen freizuhalten.
und Baumaßnahmen
TOP 5 Corona-Virus - Aktueller Sachstand
TOP 6 E-Carsharing-Projekt der Stadt Niedern-
hall - Erwerb des Fahrzeugs BMW i3 (E-
Disti, KÜN-ED-19E) und Fortführung
Sponsoringvertrag mit der Fa. GEMÜ
TOP 7 Bildungszentrum Niedernhall - Vergabe-
beschluss für die Anschaffung des Mo-
biliars für zwei weitere Klassenstufen
TOP 8 Baugebiet "Alte Mühle" - Vergabe eines
Straßennamens
TOP 9 Baugebiet "Giebelheide 3" - Vergabe
von Straßennamen
TOP 10 Vergabe des Planungsauftrags für die
Aufstellung eines Bebauungsplans für
das Areal im Bereich "Bahnhof-
straße/Warrweg"
TOP 11 Annahme von Spenden im Zeitraum
vom 21.12.2020 bis 14.01.2021
TOP 12 Baugesuche
TOP Errichtung einer Dachgaube und Einbau
12.1 einer Innentreppe in der Laurentiusstr.
34 in 74676 Niedernhall
TOP 13 Informationen und Verschiedenes
Die Sitzungsvorlagen zu den jeweiligen Tagesord-
nungspunkten können im Internet auf der Homepage
www.niedernhall.de unter der Rubrik -> Verwaltung -
> Gemeinderat Niedernhall -> Sitzungstermine und
Sitzungsunterlagen abgerufen werden.
Es werden keine Sitzungsunterlagen ausliegen. ---------------------------------------------------------------------
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Bekanntmachungsblatt KW 03 vom 22. Januar 2021 Seite 3
Erste Corona-Schutzimpfungen in der Ho- zu versuchen, einen Termin zu buchen. Dies ist defi-
henlohe-Sporthalle möglich nitiv nicht möglich, keine dieser Stellen hat Zugriff auf
Kreisimpfzentrum Öhringen einsatzbereit die Impfterminvergabe. Zudem besteht die Gefahr,
dass die Rettungsleitstellen dann für Notfälle nicht
Nachdem die ersten Corona-Schutzimpfungen für mehr erreichbar sind.
Bürger des Hohenlohekreises bereits seit Ende De-
zember durch das Zentrale Impfzentrum (ZIZ) in Rot Aufgrund der begrenzten Impfstoffkapazitäten soll
am See durchgeführt werden, kann nun auch das das KIZ zu Beginn im Ein-Schicht-Betrieb in einer
Kreisimpfzentrum (KIZ) Öhringen an den Start ge- Drei-Tage-Woche starten. Geplant ist die Öffnung
hen. Ab Freitag, 22. Januar 2021, können sich Bür- von Freitag bis Sonntag, jeweils von 14 bis 19 Uhr.
gerinnen und Bürger der priorisierten Gruppen auch Vorteil der Öffnung am Wochenende ist neben der
in der Hohenlohe-Sporthalle in Öhringen gegen das besseren Verfügbarkeit von medizinischem Personal
Coronavirus impfen lassen. auch die bessere Möglichkeit für die Zielgruppe, das
„Die Infrastruktur des KIZ steht bereits seit 23. De- KIZ in Begleitung eines Familienmitgliedes oder Be-
zember, mittlerweile haben wir auch in einem Probe- kannten aufzusuchen. Die KIZ-Leitung begrüßt eine
lauf die vom Land gelieferte IT und Software getestet. solche Begleitung, bittet aber darum, dass sie aus-
Wir sind gut vorbereitet und gehen davon aus, dass schließlich bei Personen erfolgt, die aufgrund ihrer
der Betrieb reibungslos funktioniert“, erklärt der Gesamtverfassung (bspw. wegen eingeschränkter
Technische Leiter des KIZ, Kreisbrandmeister Mobilität, Seh-/Hörvermögen, Orientierungsfähig-
Torsten Rönisch. keit) Unterstützung beim Durchlaufen der Stationen
Voraussetzung für den Impfstart ist die Lieferung des benötigen.
Corona-Impfstoffes durch die Firma Biontech. Die Im Volllast-Betrieb ist ein Zwei-Schicht-Modell von 6
Impfstoffbeschaffung liegt in der Verantwortung des bis 22 Uhr an sieben Tagen die Woche im KIZ mög-
Landes Baden-Württemberg. lich.
Auch im KIZ werden zunächst die priorisierten Grup-
pen geimpft, also diejenigen, die ein besonders ho- „Wir sind froh, dass es nun endlich auch mit den Imp-
hes Risiko für einen schweren oder gar tödlichen fungen im KIZ Öhringen losgehen kann. Wir sind seit
Krankheitsverlauf oder ein besonders hohes berufli- Dezember bereit, die Logistik steht. Jetzt hängt es
ches Risiko haben, sich oder schutzbedürftige Grup- davon ab, ob und wann genügend Impfstoff zur Ver-
pen anzustecken. Das bedeutet, dass sich gemäß fügung steht“, erklärt Landrat Dr. Matthias Neth. „Ein
der Entscheidung des Landes Baden-Württemberg großer Erfolg ist, dass es gelungen ist, viele mobile
zunächst auch nur diese Gruppen für eine Impfung Impfteams aus dem Zentralen Impfzentrum Rot am
anmelden können. See in den Hohenlohekreis zu bringen. Dadurch sind
Priorisiert geimpft werden Bürgerinnen und Bürger, wir bei den Pflegeeinrichtungen mit der Gabe der ers-
die ein besonders hohes Risiko für einen schweren ten Impfdosis de facto durch und können so die be-
oder tödlichen Krankheitsverlauf oder ein besonders sonders gefährdeten Gruppen besser schützen.“
hohes berufliches Risiko haben, sich oder schutzbe-
dürftige Personen anzustecken. Weitere Informationen auf einen Blick:
- Mitzuführende Unterlagen:
Die Terminvergabe funktioniert ausschließlich über o Wenn möglich die ausgefüllten und vom
das Internet unter https://www.impfterminser- Impfling unterschriebenen Aufklärungs-
vice.de/impftermine oder über die Telefonnummer bogen und Anamnesebögen mit QR-
116117. Code von impfen-bw.de; sonst werden
Die ersten Termine werden am 19. Januar freige- die Unterlagen vor Ort erstellt, was mehr
schaltet. Die genaue Menge hängt von der Anzahl Zeit in Anspruch nimmt
der Impfdosen ab, die verfügbar sind. o einen Lichtbildausweis, aus dem mindes-
Eine persönliche Terminvergabe im Kreisimpfzent- tens Name, Vorname, Geburtsdatum,
rum ist nicht möglich, auch nicht ausnahmsweise. Wohnanschrift hervorgehen;
Wir weisen darauf hin, dass der Zutritt zum o die Gesundheitskarte/Versichertenkarte,
Kreisimpfzentrum zudem nur mit einem vorher ge- soweit vorhanden; das beschleunigt die
buchten Termin möglich sein wird. Da die Zahl der im Registrierung der Personen.
KIZ vorhandenen Impfdosen genau auf die Zahl der o Den Impfausweis/Impfpass, sofern vor-
Anmeldungen abgestimmt sein wird, ergibt es auch handen; sonst wird eine Ersatzbescheini-
keinen Sinn, ohne Termin zum KIZ zu kommen. gung ausgestellt.
Wichtiger Hinweis: Das Landratsamt Hohenlohe- o Die Bestätigung des Arbeitgebers über
kreis bittet eindringlich darum, nicht über eine andere die Zugehörigkeit zur Personengruppe,
Servicenummer oder gar über die Rettungsleitstellen soweit nicht aufgrund des Lebensalters
Anspruch besteht
oSeite 4
- Eine Impfung erfolgt nur bei symptomfreien dieser vorübergehenden Lösung wird für alle Bürge-
Personen. Eine Begleitung ist nur für symp- rinnen und Bürger die Entsorgung von Leichtverpa-
tomfreie Personen möglich. ckungen sichergestellt. Säcke mit Restmüll werden
- Um Wartezeiten im Freien zu vermeiden allerdings nicht mitgenommen.
empfiehlt es sich, maximal zehn Minuten vor
dem Termin zu erscheinen. Wer noch keine Gelben Säcke hat, kann sich eine
- Fragen rund um die Impfung beantwortet die Rolle bei der Firma Veolia in Bretzfeld-Schwabbach,
Hotline 116 117. in den Rathäusern der Gemeinden oder bei der Ab-
- Standort: Das Kreisimpfzentrum befindet sich fallwirtschaft in Künzelsau abholen. Für Fragen zur
in der Hohenlohe-Sporthalle, Pfaffenmühl- Abfuhr und Bereitstellung der Gelben Säcke ist die
weg 30, in 74613 Öhringen. Das KIZ ist barri- Firma Veolia unter 0800-0785600 (nach Ansage
erefrei zugänglich. Die Stadtbahn-Haltestelle Ortsvorwahl eingeben) oder per Email unter de-ves-
Öhringen Hauptbahnhof ist rund 700 Meter info-bretzfeld@veolia.com erreichbar. Weitere Infos
(etwa 10 Gehminuten) entfernt. Die Bushalte- unter
stellen „Hofgarten“ und „Freibad“ befinden www.abfallwirtschaft-hohenlohekreis.de/neu-ab-2021.
sich in unmittelbarer Nähe des KIZ. Wer mit ---------------------------------------------------------------------
dem Auto anreist, folgt den Beschilderungen Anträge zur Verlängerung von Jagdschei-
„Sportanlagen“ und kann etwa das Parkhaus nen per Post
„P8 - Alte Turnhalle“ (dort ist auch ein WC Neues Vorgehen aufgrund der Corona-Pandemie
vorhanden) oder den Parkplatz „P9 – Alte
Turnhalle“ nutzen. Beide liegen in unmittelba- Das Landratsamt Hohenlohekreis, Untere Jagdbe-
rer Nähe zum KIZ. Auch ist der Weg vom hörde, hat die Verfahrensweise für die Verlängerung
Parkhaus zum KIZ ausgeschildert. von Jagdscheinen angepasst. Die Anträge sollen
Stark mobilitätseingeschränkte Personen können an ausschließlich per Post an das
der Zufahrt zum Sportgelände aussteigen; von dort Landratsamt Hohenlohekreis, Untere Jagdbehörde,
aus sind es noch ca. 40 Meter bis zum Gebäudeein- Allee 17, 74653 Künzelsau geschickt oder direkt in
gang. den Briefkasten des Landratsamtes eingeworfen
--------------------------------------------------------------------- werden. So können persönliche Vorsprachen sowohl
Gelber Sack: Abfuhr gestartet! bei den Bürgermeisterämtern als auch beim Landrat-
Herkömmliche Müllsäcke zur Verpackungsabfuhr samt den aktuellen Vorschriften entsprechend auf
sind wegen des Lockdowns im Januar erlaubt das unbedingt notwendige Maß beschränkt werden.
Das Antragsformular ist auf der Internetseite
Die Verpackungssammlung mit dem Gelben Sack ist www.hohenlohekreis.de unter der Rubrik Bürgerser-
gestartet. Nun werden im Hohenlohekreis alle 14 vice / Was erledige ich wo? / Formulare / Ordnung
Tage die Leichtverpackungen sozusagen direkt am und Zuwanderung unter der Bezeichnung „Jagdrecht
Haus abgeholt. Sammelpunkte für die Bereitstellung – Jagdschein: Antrag“ hinterlegt. Dem Antrag muss
von Leichtverpackungen, die bisher für die grüne neben dem Jagdschein auch ein Nachweis über eine
Tonne eingerichtet wurden, gelten auch für die Ab- bestehende Jagdhaftpflichtversicherung für den be-
fuhr mit dem Gelben Sack. Die Abgabe von Leicht- antragten Gültigkeitszeitraum beiliegen. Sofern im
verpackungen auf den Recyclinghöfen ist nicht mehr Jagdschein alle Felder für die Verlängerung bereits
möglich. voll sind, wird zusätzlich ein aktuelles Passfoto benö-
tigt; bei Neuanträgen zusätzlich ein Nachweis über
Die Säcke müssen am Abfuhrtag bis 6 Uhr am Stra- das Bestehen der Jägerprüfung. Nach erfolgter Ver-
ßenrand so bereitgestellt werden, dass sie nieman- längerung wird der Jagdschein zusammen mit einem
den behindern und nicht überfüllt sind. Bei windigem Gebührenbescheid per Postzustellungsurkunde di-
Wetter können sie zum Beispiel an Zäunen oder ähn- rekt an die Antragsteller zurückgeschickt.
lichem mit den Bändeln lose angehängt, mit einem Neu bei der Jagdscheinverlängerung ist, dass erst-
Stein beschwert oder zwischen den anderen Müllton- mals auch das Landesamt für Verfassungsschutz be-
nen eingeklemmt werden. Bei größeren Gebäuden teiligt werden muss. Welche Auswirkungen dies auf
und vielen einzelnen Säcken kann beispielsweise ein die Bearbeitungsdauer hat, ist derzeit noch nicht ab-
Gitterwagen oder Ähnliches für die Bereitstellung ge- sehbar. Die Antragstellerinnen und Antragsteller wer-
nutzt werden. Dabei ist darauf zu achten, dass die den daher um Verständnis gebeten, falls die Jagd-
Müllwerker die Säcke problemlos herausnehmen scheinverlängerung etwas länger dauert als ge-
können. wohnt. Es wird darum gebeten, auf Rückfragen zum
Stand der Bearbeitung zu verzichten. Eine längere
Wer noch keine Gelben Säcke hat, kann im Januar Bearbeitungszeit hat keine negativen Auswirkungen
alle herkömmlichen Müllsäcke in allen Farben und auf die Gültigkeit der Pachtverträge oder derglei-
Größen zur Abfuhr der Verpackungen nutzen. Mit chen.
---------------------------------------------------------------------Bekanntmachungsblatt KW 03 vom 22. Januar 2021 Seite 5
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG werden. Jedermann kann den Flächennutzungsplan
einsehen und über die Inhalte Auskunft verlangen.
Gemeindeverwaltungsverband
Mittleres Kochertal Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2
BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungs-
ansprüche im Falle der in den §§ 39 - 42 BauGB be-
3. Änderung der 7. Fortschreibung des zeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung
Flächennutzungsplanes schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu bean-
tragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Er-
Inkrafttreten des Flächennutzungsplans löschen von Entschädigungsansprüchen wird hinge-
wiesen.
Die Verbandsversammlung des Gemeindeverwal-
tungsverbandes Mittleres Kochertal hat in öffentli- Für die Geltendmachung der Verletzung von Vor-
cher Sitzung am 21.10.2020 den Feststellungsbe- schriften wird auf § 215 BauGB hingewiesen. Da-
schluss zur 3. Änderung der 7. Fortschreibung des nach werden unbeachtlich
Flächennutzungsplans gefasst. Die 3. Änderung der
7. Fortschreibung des Flächennutzungsplans wurde 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB
gem. § 6 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) mit Erlass beachtliche Verletzung der dort bezeichneten
vom 28.12.2020 durch das Landratsamt Hohenlohe- Verfahrens- und Formvorschriften,
kreis genehmigt.
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2
Maßgebend für den Geltungsbereich ist der nachfol- BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften
gende unmaßstäbliche Lageplan: über das Verhältnis des Bebauungsplans und
des Flächennutzungsplans und
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche
Mängel des Abwägungsvorgangs,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Be-
kanntmachung schriftlich gegenüber dem Gemein-
deverwaltungsverband Mittleres Kochertal unter Dar-
legung des die Verletzung begründenden Sachver-
halts geltend gemacht worden sind.
Nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung für Baden-Würt-
temberg (GemO) in Verbindung mit § 5 Abs. 2 und 3
des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit
(GKZ) wird eine etwaige Verletzung von Verfahrens-
oder Formvorschriften der GemO in der aktuellen
Fassung oder von aufgrund der GemO erlassenen
Verfahrensvorschriften nach § 4 Abs. 4 GemO in
dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich, wenn
sie nicht schriftlich und unter Bezeichnung des Sach-
Die 3. Änderung der 7. Fortschreibung des Flä- verhalts, der die Verletzung begründen soll, inner-
chennutzungsplans tritt gemäß § 6 Abs. 5 BauGB halb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung gel-
mit dieser Bekanntmachung in Kraft. tend gemacht worden ist. Die Verletzungen sind
schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend zu ma-
Die 3. Änderung der 7. Fortschreibung des Flächen- chen.
nutzungsplans einschließlich der Begründung mit
Umweltbericht und der zusammenfassenden Erklä- Forchtenberg, den 22.01.2021
rung können in den Rathäusern der Stadt Forchten-
berg (Hauptstraße 14), der Stadt Niedernhall (Haupt- gez. Michael Foss
straße 30) und der Gemeinde Weißbach (Niedern- Verbandsvorsitzender
haller Straße 5) während der üblichen Dienststunden ---------------------------------------------------------------------
sowie im Internet auf der Homepage der Stadt Forch-
tenberg (www.forchtenberg.de), der Stadt Niedern-
hall (www.niedernhall.de) und der Gemeinde Weiß-
bach (www.gemeinde-weissbach.de) eingesehenSeite 6
Auslegung der Jahresrechnung 2019 schaft zuzurechnen) nach dem so genannten „modi-
fizierten Bodenwertmodell“ ermittelt. Dieses basiert
Die Jahresrechnung des Gemeindeverwaltungsver- im Wesentlichen auf zwei Werten, der Grundstücks-
bandes Mittleres Kochertal für das Haushaltsjahr fläche und dem Bodenrichtwert. Für die Berechnung
2019 wurde am 21. Oktober 2020 durch Beschluss werden beide Werte multipliziert. Dies ergibt den
der Verbandsversammlung mit folgenden Abschluss- Grundsteuerwert. Dieser Grundsteuerwert ist mit ei-
summen festgestellt: ner Steuermesszahl (1,3 Promille) zu multiplizieren.
Daraus ergibt sich der Steuermessbetrag, der Be-
1.) Die Abschlusssummen betragen im messungsgrundlage der Grundsteuer ist. Für über-
wiegend zu Wohnzwecken genutzte Grundstücke
Verwaltungshaushalt 871.993,29 EUR wird die Steuermesszahl um einen Abschlag in Höhe
Vermögenshaushalt 48.757,97 EUR von 30 Prozent gemindert, beträgt also 0,91 Promille.
Gesamthaushalt 920.751,26 EUR
Der Steuermessbetrag wird, wie auch bisher, durch
2.) Zum vollständigen Ausgleich der Jahresrech- das Finanzamt im Grundsteuermessbescheid festge-
nung wird der allgemeinen Rücklage ein Betrag von setzt. Der Grundsteuermessbetrag wird, wie bisher,
38.456,61 EUR mit dem jeweiligen Hebesatz der Gemeinde/Stadt
zugeführt (ursprünglicher Planansatz 0 EUR) multipliziert, woraus sich die tatsächlich zu leistende
Grundsteuer ergibt.
3.) Der Stand der allgemeinen Rücklage wird
festgestellt mit 95.724,51 EUR
4.) Der Schuldenstand aus äußeren Darlehen
beträgt 0,00 EUR
5.) Es werden weder im Verwaltungshaushalt
noch im Vermögenshaushalt Haushaltsreste gebil-
det.
6.) Den über- und außerplanmäßigen Ausgaben
wird zugestimmt.
Die Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht liegt
gemäß § 95 b Abs. 2 der Gemeindeordnung in der
Zeit vom 25. Januar bis 03. Februar 2021, je ein-
schließlich, auf den Rathäusern in Niedernhall,
Weißbach und Forchtenberg während der üblichen
Dienststunden zur Einsicht öffentlich aus.
Forchtenberg, den 21.10.2020
gez. Michael Foss, Vorsitzender
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Information zur Grundsteuer
In den letzten Tagen haben Sie die Grundsteuer-
bescheide für das Jahr 2021 erhalten. Diese wur-
den noch auf den bisherigen gesetzlichen Grund-
lagen erlassen.
Das im November 2020 verabschiedete Landes-
grundsteuergesetz gilt erst ab dem 1. Januar
2025 als Grundlage für die neu zu berechnende
Grundsteuer. Die Grundsteuerreform wird sich
somit erstmals in den Grundsteuerbescheiden ab Derzeit sind noch keine belastbaren Aussagen dazu
dem Jahr 2025 auswirken. möglich, wie hoch die Grundsteuer ab dem Jahr 2025
Ab dem Jahr 2025 wird die Grundsteuer B (letztlich für die einzelnen Grundstücke ausfallen und welche
für alle bebauten und unbebauten Grundstücke, so- Belastungsveränderungen es geben wird!
fern nicht der Grundsteuer A für Land- und Forstwirt- Dazu müssen erst die Bodenrichtwerte zum Stichtag
1. Januar 2022 ermittelt werden;Bekanntmachungsblatt KW 03 vom 22. Januar 2021 Seite 7
diese werden voraussichtlich im Sommer 2022 vor- erreichen. Daher können auch Beispielsberechnun-
liegen. Im Laufe des Jahres 2022 werden die Grund- gen mit dem bisherigen Hebesatz nicht zu belastba-
stückseigentümer*innen von der Finanzverwaltung ren Aussagen im Hinblick auf die Höhe der künftigen
zur Abgabe einer elektronischen Steuererklärung Grundsteuer führen.
aufgefordert. Anschließend erlässt das Finanzamt
die Grundsteuermessbescheide. Auch bei insgesamt angestrebter Aufkommensneut-
ralität wird es allerdings zwischen Grundstücken,
Entscheidend für die Höhe der Grundsteuer ab dem Grundstücksarten und Lagen zu Belastungsver-
Jahr 2025 ist neben den bodenwertgeprägten neuen schiebungen kommen. D.h. es wird Grundstücke ge-
Grundsteuermessbeträgen der künftige im Jahr 2025 ben, für die ab dem Jahr 2025 mehr Grundsteuer als
anzuwendende Hebesatz. Diesen kann die Ge- bisher zu bezahlen ist und Grundstücke, für die we-
meinde/Stadt erst ermitteln, wenn sie aus den Mess- niger als bisher zu bezahlen ist. Dies ist nach der Ent-
bescheiden des Finanzamts die Summe der neuen scheidung des Bundesverfassungsgerichts, in der
Messbeträge kennt. Diese Datenbasis wird den Ge- die bisherige Bewertung und damit auch die Vertei-
meinden/Städten voraussichtlich erst im Laufe des lung der Grundsteuerlast auf die Grundstücke als
Jahres 2024 vollständig vorliegen. Vorher lässt sich verfassungswidrig erachtet und dem Gesetzgeber
nicht absehen, ob und inwieweit der Hebesatz ge- eine Neuregelung aufgegeben wurde, die zwangs-
genüber dem bisherigen Hebesatz erhöht oder ermä- läufige Folge der Reform.
ßigt werden muss, um das für 2025 angestrebte
Grundsteueraufkommen zu erreichen. Anders aus- Nähere Informationen zum Landesgrundsteuerge-
gedrückt: Je nach der Veränderung der neuen Mess- setz finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums
beträge gegenüber den bisherigen Messbeträgen für Finanzen Baden-Württemberg unter
kann bereits mit einem deutlich niedrigeren Hebesatz https://fm.baden-wuerttemberg.de/de/haushalt-fi-
das angestrebte Aufkommen erzielt werden. Ande- nanzen/grundsteuer/.
rerseits kann auch ein deutlich höherer Hebesatz nö-
tig sein, um das Aufkommen in bisheriger Höhe zu
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STANDESAMTLICHE NACHRICHTEN .
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Herzlichen Glückwunsch
zum Geburtstag
am 23.01.
Herr Erich Karner zum 80. Geburtstag
am 26.01.
Frau Elisabeth-Brunhilde Wahl zum 75. Geburtstag
Wir gratulieren allen Jubilaren - auch denjenigen, die
aus persönlichen Gründen nicht genannt werden
wollen – zu ihrem Ehrentag und wünschen ihnen Ge-
sundheit und persönliches Wohlergehen.
zur Goldenen Hochzeit
Im Namen der Stadt Niedernhall
am Freitag, den 15.01.2021 feierten die Ihr Bürgermeister
Eheleute Ingrid und Emil Schmezer das Achim Beck
Fest der Goldenen Hochzeit.
† Verstorben sind
Bürgermeister Beck gratulierte im Namen der
Stadt Niedernhall und überreichte ihnen einen am 11.01.2021 in Buchen (Odenwald)
Geschenkkorb, sowie die Urkunde der Stadt Frau Anneliese Watzlawczyk (80 Jahre)
Niedernhall und des Landes Baden-Württemberg.
am 14.01.2021 in Öhringen
Frau Rosel Schätz (83 Jahre)
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KINDERTAGESSTÄTTEN .
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Anmeldungen für die Kindertagesstätten der Aufnahmekapazitäten der gewünschten Einrichtung.
Stadt Niedernhall Bitte halten Sie den Stichtag für die Anmeldung ein,
damit wir für das neue Kindergartenjahr planen kön-
Alle Kinder, die im kommenden Kindergartenjahr nen. Das ist im Interesse einer guten Betreuung der
2021/2022 (vom 01.09.2021 bis zum 31.08.2022) Kinder und der Bereitstellung einer ausreichenden
eine Kindertagesstätte in Niedernhall besuchen wol- Anzahl an Plätzen wichtig. Bei einer verspäteten Ab-
len, sollen bis spätestens gabe der Anmeldung und einer bereits erfolgten
Vergabe der Plätze ist eventuell in der Wunschein-
31.01.2021 richtung kein Platz mehr frei.
Eltern, die eine Betreuung in der Kinderkrippe benö-
im Rathaus Niedernhall, Hauptstr. 30, Zimmer 7, 1. tigen (vom 1. bis zum 3. Lebensjahr) können wie bis-
Stock, bei Frau Grupp angemeldet werden. her ihre Anmeldung ohne Einhaltung eines Stichta-
Anmeldevordrucke können auf der Homepage unter ges im Rathaus abgeben.
www.niedernhall.de unter der Rubrik „Leben & Woh-
nen“, „Kindertagesstätten“ heruntergeladen werden. Für Fragen steht Ihnen Frau Grupp unter der Tel.
Eine persönliche Abgabe der Anmeldungen ist nicht 07940-9125-17 oder per Mail unter
notwendig, der Einwurf in den Briefkasten genügt. s.grupp@niedernhall.de gerne zur Verfügung.
Die Reihenfolge der Aufnahme richtet sich nach fest-
gelegten Aufnahmekriterien und nach den
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In den kommenden Wochen beglei- Das Mut-mach-Virus meint:
tet uns das Mut-mach-Virus mit Laut Kretschmann fällt die Schule aus,
kleinen Versen. gelernt wird doch – eben zu Haus.
Herzlichen Dank für diese Idee aus Das ist nicht einfach – oft auch blöd,
der Bürgerschaft, die wir erhalten viel lieber man zusammen steht.
haben und gerne veröffentlichen.
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SCHULEN .
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Informationsabend für künftige Schüler des internationalen Unternehmen. Es umfasst das sechs-
Wirtschaftsgymnasiums stündige, bilingual unterrichtete Profilfach „Internati-
onale Volks- und Betriebswirtschaftslehre“ und wird
Auf der Homepage der Kaufmännischen Schule Öh- ergänzt durch das profilbezogene Pflichtfach „Econo-
ringen www.ksoe.de können sich Eltern und Schüler mics“ sowie das Wahlpflichtfach „Global Studies“, bei
am Montag, 25. Januar 2021, über Aufnahmebedin- denen der Unterricht ausschließlich in englischer
gungen, Bildungsziele und Abschlüsse sowie über Sprache erfolgt. Durch die bilinguale Ausrichtung er-
die Wahlmöglichkeiten in der Eingangsstufe und in halten die Schülerinnen und Schüler die Chance, zu-
den Jahrgangsstufen I und II digital informieren. sätzliche sprachliche und interkulturelle Qualifikatio-
Hierzu steht ein Videolink zur Verfügung. Auch be- nen zu erwerben.
steht die Möglichkeit, sich das Schulhaus und die Neben der beruflichen Bildung wird den Schülerin-
Klassenzimmer bzw. Fachräume digital zeigen zu nen und Schülern eine fundierte Allgemeinbildung
lassen. geboten. Erlebnis- und theaterpädagogische Ange-
Das Wirtschaftsgymnasium Öhringen qualifiziert bote sind Ausdruck des Erziehungs- und Bildungs-
junge Menschen mit mittlerem Bildungsabschluss in auftrags der Schule und unterstützen die Persönlich-
den klassischen Schwerpunkten „Wirtschaft“ (WGW) keitsbildung der Absolventen.
und „Finanzmanagement“(WGF) auf ihrem Weg zur
allgemeinen Hochschulreife. Ergänzend zum schuli- Hintergrund:
schen Fachwissen sammeln die Schülerinnen und Wer mit Beginn des Schuljahres 2021/2022 eines
Schüler in der Juniorenfirma Juventas eG umfangrei- dieser Gymnasien besuchen möchte, muss sich bis
che praxisorientierte Lernerfahrungen. zum 8. März 2021 über den Link http://www.schule-
Das bilingual ausgerichtete Profil „Internationale in-bw.de/bewo anmelden.
Wirtschaft“ (WGI) ermöglicht zudem eine optimale
Vorbereitung auf ein Studium oder eine qualifizierte
Tätigkeit in globalisierten Wirtschaftsstrukturen undBekanntmachungsblatt KW 03 vom 22. Januar 2021 Seite 9
Voraussetzung ist das Abschlusszeugnis einer Real- Realschüler und Gymnasiasten in Kl. 9 bzw. Kl. 8
schule (auch Werkrealschule), einer zweijährigen (G8).
Berufsfachschule oder das Versetzungszeugnis in Die Anmeldefrist läuft vom 1. Februar bis 1. März
die Klasse zehn (G8) bzw. in die Klasse elf (G8 und 2021. Dem vollständig ausgefüllten und von den Er-
G9) eines Gymnasiums. Auch jungen Leuten mit ab- ziehungsberechtigten unterschriebenen Aufnahme-
geschlossener Berufsausbildung und Realschulab- antrag ist eine beglaubigte Zeugniskopie und ein ta-
schluss oder Fachschulreife steht dieser Weg zum bellarischer Lebenslauf beizufügen. Die vorläufige
Abitur offen. Zusage und Aufnahme hängt von der Anzahl der An-
Weitere Informationen zu den Aufnahmebedingun- meldungen ab.
gen, dem Anmeldeverfahren und den einzelnen Pro- Weitere Informationen sowie Unterlagen sind im
filen finden Sie auf der Homepage der Kaufmänni- Sekretariat der Kaufmännischen Schule, Austr. 21,
schen Schule Öhringen unter www.ksoe.de. 74613 Öhringen, Telefon 07941 988930, oder unter
--------------------------------------------------------------------- www.ksoe.de zum Herunterladen erhältlich.
Theorie und kaufmännische Praxis:
In zwei Jahren zur Mittleren Reife Hintergrund:
An der Wirtschaftsschule erhalten die Schülerinnen
Auf der Homepage der Kaufmännischen Schule Öh- und Schüler eine solide kaufmännische Grundbil-
ringen können sich Eltern und Schüler am Dienstag, dung, die in unserer modernen Gesellschaft immer
26. Januar 2021, über Inhalte und Ziele der zweijäh- wichtiger wird: Wie kommen Verträge zustande? Wo-
rigen kaufmännischen Berufsfachschule (Wirt- rauf muss ich bei einer Kreditaufnahme achten? Wel-
schaftsschule) digital informieren. Hierzu steht ein Vi- che Pflichten und Rechte habe ich als Auszubilden-
deolink zur Verfügung. Auch besteht die Möglichkeit, der und Arbeitnehmer? Zudem wird auf eine praxis-
sich das Schulhaus und die Klassenzimmer bzw. orientierte Qualifizierung Wert gelegt: Alle Schülerin-
Fachräume digital zeigen zu lassen. nen und Schüler vertiefen ihre erworbenen kaufmän-
Die Wirtschaftsschule bietet geeigneten Schülern nischen Kenntnisse und Kompetenzen durch die Mit-
aus Haupt-, Gemeinschafts- und Realschulen die arbeit in der schulischen Übungsfirma. So wird das
Möglichkeit, in zwei Jahren einen mittleren Bildungs- theoretische Grundwissen praktisch umgesetzt. Ne-
abschluss (mittlere Reife / Fachschulreife) zu erwer- ben der beruflichen Bildung werden die Schülerinnen
ben. Zudem ermöglicht der Abschluss bei hinrei- und Schüler in allgemeinbildenden Fächern sowie in
chenden Leistungen den Übertritt in ein berufliches den Bereichen Persönlichkeitsbildung und Soziales
Gymnasium oder ins Berufskolleg. Voraussetzung Lernen qualifiziert. Erlebnis- und theaterpädagogi-
für die Aufnahme ist der Hauptschulabschluss oder sche Angebote schaffen im Rahmen unseres Bil-
der Abschluss des Berufseinstiegsjahres. Haupt- dungs- und Erziehungsauftrags eine förderliche Ler-
schüler mit entsprechenden Leistungen können auch natmosphäre und bilden im Verbund mit den allge-
schon nach Klasse 8 aufgenommen werden, sofern mein bildenden und kaufmännischen Fächern die
Plätze frei sind. Besondere Regelungen gelten für Basis für den Eintritt ins Berufsleben oder den Er-
werb höherer Bildungsabschlüsse.
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WOCHENENDDIENSTE / ÄRZTE .
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Diakoniestation Künzelsau: 116117 (Anruf ist kostenlos) sowie auf die Öffnungs-
Pflegestützpunkt Niedernhall/Ingelfingen: zeiten der Notfallpraxis in Ihrer Region.
Tel. 07940/544426 Informationen zu Öffnungszeiten und Anschrift der
Zentrale Künzelsau: Tel. 07940/93950-0 jeweiligen Notfallpraxis finden Sie unter
https://www.kvbawue.de/buerger/notfallpraxen/
Diakonie daheim Pflegeteam Mittleres Kochertal
Tel. 07947 4119969 Apotheke:
Freitag, 22.01.2021:
Demenzberatungsstelle im Hohenlohekreis des Hirsch-Apotheke Öhringen
Deutschen Roten Kreuzes Samstag, 23.01.2021:
Ansprechperson: Frau Christa Kokoska Johannes-Apotheke Künzelsau
Telefon 07940 9225 17 Sonntag, 24.01.2021:
E-Mail: christa.kokoska@drk-hohenlohe.de Schiller-Apotheke Öhringen
Montag, 25.01.2021:
Notdienste: Morstein-Apotheke Niedernhall
Notdienstnummer 116117 (ohne Vorwahl) Dienstag, 26.01.2021:
Hinweise zu den Notrufnummern des ärztlichen Be- MediKÜN Apotheke Künzelsau
reitschaftsdienstes ab sofort ausschließlich auf dieSeite 10
Mittwoch, 27.01.2021: Praxis Dr. med. Jens Ehrmann
Schloss-Apotheke Neuenstein Dr. med. Elke Renner
Donnerstag, 28.01.2021: 74676 Niedernhall
Hof-Apotheke Öhringen Liebe Patienten,
ab dem 25.01.2021 können Sie bei uns auch per E-
Feuerwehr / Rettungsleitstelle / Notarzt 112. Mail drehrmann-bestellungen@gmx.de Folgere-
Ambulanter Pflegedienst, DRK: Pflegedienstlei- zepte und Überweisungen bestellen (um unsere Te-
tung Carmen Schneider Tel.: 07940 / 922530 lefonleitungen zu entlasten).
Telefonseelsorge: Telefon 0800 111 0 111, jeden Folgendes ist zu beachten: Name, Vorname und
Tag, in Notfällen auch nachts, kostenfrei. Geburtsdatum, genaue Bezeichnung Rezept, bzw.
Lichtblick-TAK für TrAuernde Kinder, Jugendliche Überweisung (Fachrichtung). Am Folgetag können
& deren Familien, 0700/11224477 (12 Cent pro Min.) Sie die Rezepte/Überweisungen in der Praxis abho-
len. Wenn die Versichertenkarte für das aktuelle
Quartal vorliegt, können wir die Rezepte in die na-
hegelegenen Apotheken weiterleiten (Name und Ort
der Apotheke angeben)
ACHTUNG: keine Terminvergabe über die E-Mail
Adresse möglich!!!
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