Das Trassenpreissystem 2021 der DB Netz AG - Gültig vom 13. Dezember 2020 bis 11. Dezember 2021
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Vorwort Die DB Netz AG betreibt in eigener Verantwortung das mit mehr als 33.000 Streckenkilometern größte Schienennetz in Europa. Dieses Schienennetz steht jedem Zugangsberechtigten (ZB) bzw. Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) diskriminierungsfrei zur Nutzung offen. Als Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) ist die DB Netz AG für die Vorhaltung, Weiterentwicklung und den Betrieb ihres Schienennetzes verantwortlich. Ihre Aufgabe ist es, mit einem hochwertigen, auf die Bedürfnisse der EVU zugeschnittenen Streckennetz die Grundlage für einen sicheren, zuverlässigen Bahnbetrieb zu schaffen. Die DB Netz AG erstellt Fahrpläne und vermarktet Zugtrassen sowie damit verbundene Dienstleistungen an Kunden aus dem In- und Ausland. 1994 hat die DB Netz AG als erstes EIU in Europa ein Trassen- preissystem für die Nutzung der Schieneninfrastruktur einge- führt. Dieses wurde in den Folgejahren immer wieder gemäß den regulierungsrechtlichen Vorgaben und Marktanforderungen weiterentwickelt. Das aktuelle Trassenpreissystem ist seit der Netzfahrplan periode 2018 gültig und spiegelt die aktuellen Anforderungen an ein Trassenpreissystem wider. 2
Das Trassenpreissystem Das Trassenpreissystem der DB Netz AG Mit dem aktuellen Trassenpreissystem hat die DB Netz AG u. a. Anreize für Mehrverkehre gesetzt oder aber die durch eine neue Entgeltlogik etabliert. Stand im vorherigen Verkehre hervorgerufene Umweltbelastung bzw. die Wirkung „TPS 2001“ bei der Entgeltbildung noch die Infrastruktur- überlasteter Schienenwege berücksichtigt werden. ausstattung der jeweiligen Strecke im Mittelpunkt, so geht es nun darum, welcher Zug darauf fährt. Die Ausgangsfrage Somit fand ein Wechsel der Grundlogik bezüglich der für die Entgeltbildung lautet, welchem Marktsegment ein Entgeltbildung statt – von einer im „TPS 2001“ überwiegend Zug zugeordnet werden kann. Danach bemisst sich der erste infrastrukturorientierten Entgeltbildung hin zu einer im Preisbestandteil – die unmittelbaren Kosten, die eine Zug- aktuellen TPS überwiegend nachfrageorientierten Entgelt- fahrt verursacht. Da diese Kosten aber nur einen kleinen Teil bildung, die die relative Markttragfähigkeit der jeweiligen der Vollkosten für die Vorhaltung der Schienenwege der Verkehrsarten bzw. Marktsegmente berücksichtigt. DB Netz AG decken, berechtigt das Gesetz die DB Netz AG, Aufschläge zu erheben, um die Lücke zur Vollkostendeckung Die Entgelte für die Nutzung der Zugtrassen werden gegen- zu schließen. Dabei muss nach Verkehrsarten bzw. nach über jedem ZB bzw. EVU in gleicher Weise erhoben. Marktsegmenten innerhalb der Verkehrsarten differenziert Im Folgenden werden die Entgeltgrundsätze des TPS für und die Belastbarkeit dieser Einzelmärkte berücksichtigt die Pflichtleistungen der Netzfahrplanperiode 2020/2021 werden. Darüber hinaus können durch Zu- oder Abschläge dargestellt. 3
Mindestzugangspaket und Entgeltgrundsätze Mindestzugangspaket und Entgeltgrundsätze Mit der Entrichtung des Trassenentgelts ist folgendes Hinweis Mindestzugangspaket für die Kunden abgedeckt: Alle Entgelte verstehen sich zzgl. der gesetzlich gültigen Die Bearbeitung von Anträgen auf Zuweisung von Fahr- Mehrwertsteuer. Der genaue räumliche und zeitliche wegkapazität der Eisenbahn. Nutzungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Einzelnut- Das Recht zur Nutzung zugewiesener Schienenweg zungsvertrag einer Trasse. Alle Angaben zu Entgelthöhen kapazität. sind für den Zeitraum vom 13.12.2020 bis 11.12.2021 gültig. Die Nutzung der Eisenbahnanlagen einschließlich Weichen Es gelten ausschließlich die „Schienennetz-Benutzungs- und Abzweigungen. bedingungen (SNB) der DB Netz AG 2021“ in Verbindung Die Zugsteuerung einschließlich der Signalisierung, Regelung mit der Liste der Entgelte (Anlage 6.2 der SNB 2021). und der Übermittlung und Bereitstellung von Informationen Diese stehen im Internet unter www.dbnetze.com/snb2021 über Zugbewegungen. Die Besetzung von Stellwerken im zur Verfügung. Gelegenheitsverkehr außerhalb der Streckenöffnungszeiten (gemäß Ziffer 3.5.5 der SNB 2021) unterliegt einer Im Folgenden werden die Marktsegmentierung, die dazu- gesonderten Entgeltregelung (gemäß Ziffer 6.2.1.8.3 der gehörigen Entgelte sowie weitere Bestandteile des Trassen- SNB 2021), siehe Seite 15. preissystems näher erläutert. Die Nutzung von Anlagen zur streckenbezogenen Versorgung mit Fahrstrom, sofern vorhanden. Alle anderen Informationen, die zur Durchführung oder zum Betrieb des Verkehrsdienstes, für den Kapazität zugewiesen wurde, erforderlich sind. Das Entgelt für das Mindestzugangspaket je Marktsegment setzt sich aus den unmittelbaren Kosten des Zugbetriebs je Marktsegment und einem Aufschlag bis zur Deckung der Vollkosten (Vollkostenaufschlag) gemäß der relativen Tragfähigkeit des jeweiligen Marktsegmentes sowie möglichen weiteren Elementen zusammen. Die Berechnung des Entgelts basiert grundsätzlich auf den vertraglich vereinbarten Trassenkilometern. Trassenentgelt = Entgelt für Mindestzugangspaket × Trassenkilometer Eine detaillierte Beschreibung der Herleitung der unmittel baren Kosten des Zugbetriebs sowie der Bestimmung der Vollkostenaufschläge gemäß der relativen Tragfähigkeit finden Sie in Anlage 6.1 der SNB 2021. Die Höhe der unmittelbaren Kosten des Zugbetriebs sowie der Vollkostenaufschläge je Marktsegment finden Sie in der Liste der Entgelte (Anlage 6.2 der SNB 2021). 4
Grundsätze der Marktsegmentierung Grundsätze der Marktsegmentierung Ausgehend von den drei Verkehrsarten Schienengüterverkehr, Die DB Netz AG ist im Zweifel dazu berechtigt, den Nachweis Schienenpersonennahverkehr und Schienenpersonenfern- der Betrauung mit öffentlichen Personenverkehrsdiensten, verkehr werden anhand von eindeutigen Segmentierungskri- die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen unterliegen, durch terien Marktsegmente hergeleitet. Die detaillierte Herleitung einen Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs der Marktsegmentierung finden Sie in der Anlage 6.1 der im Sinne des § 1 Abs. 2 des Regionalisierungsgesetzes oder SNB 2021. die Vorlage einer repräsentativen, anerkannten wissenschaft lichen Standards genügenden Erhebung der Reiseweiten Abgrenzung der Verkehrsarten anhand der Fahrkarten bzw. der Reisedauer der Beförderungs fälle anhand einer Verkehrszählung pro Halteabschnitt auf Schienengüterverkehr Kosten des Zugangsberechtigten zu verlangen. Bei Neu Schienengüterverkehre im Sinne der SNB sind alle Verkehre, verkehren kann anstelle der Erhebung der Reiseweiten eine die ausschließlich der nationalen und/oder grenzüber entsprechende Marktstudie vorgelegt werden. schreitenden Güterbeförderung dienen. Des Weiteren werden dem Schienengüterverkehr Güterlokfahrten, Messfahrten Schienenpersonenfernverkehr und Baumaschinenfahrten zugerechnet sowie Militärzüge Dem Schienenpersonenfernverkehr im Sinne der SNB sind mit Personenbeförderung und Züge des begleitenden kombi- Zugtrassen zuzuordnen, die der Personenbeförderung dienen nierten Verkehrs (Rollende Landstraße). und kein Schienenpersonennahverkehr sind. Zusätzlich werden dem Schienenpersonenfernverkehr alle Trassen des Schienenpersonenverkehr Marktsegments „Charter-/Nostalgieverkehre“ unabhängig Schienenpersonenverkehre im Sinne der SNB sind alle von der Länge zugeordnet. Verkehre, die mindestens auch der nationalen und/oder grenzüberschreitenden Personenbeförderung dienen bzw. Zuordnung der Zugtrassen zu Verkehrsarten und Markt- deren Vorleistung. Schienenpersonenverkehre sind zu segmenten unterscheiden in Schienenpersonenfernverkehr und in Maßgeblich für die Zuordnung in die Marktsegmente ist der Schienenpersonennahverkehr. Sollfahrplan1. Die endgültige Segmentzuordnung unter Berücksichtigung der gesamten Trasse erfolgt erst in der Schienenpersonennahverkehr Abrechnung. Maßgeblich ist in diesem Fall ausschließlich Schienenpersonennahverkehr im Sinne der SNB dient über- die Zuordnung in der Abrechnung. wiegend der Beförderung von Personen im Stadt-, Vorort- Wenn Merkmale der bestellten Trasse nicht zu den Merkmalen oder Regionalverkehr. Verkehre, die zwei Metropolbahnhöfe der bestellten Verkehrsart oder des bestellten Marktsegments mit einer Durchschnittsgeschwindigkeit von mindestens passen, fordert die DB Netz AG die vom anmeldenden ZB oder 130 km/h verbinden, dienen nicht dem Stadt-, Vorort- oder dem einbezogenen EVU benannten Personen oder Stellen unver- Regionalverkehr. Der Verkehr auf allen sonstigen Halte züglich zur Plausibilisierung der Angaben in der Anmeldung abschnitten dient im Zweifel dann dem Stadt-, Vorort- oder auf. Für die Vorlage gelten die Fristen nach Ziffern 4.2.1.1 Regionalverkehr, wenn ein Zug mehrheitlich Reisende bzw. 4.2.2.2 der SNB 2021 entsprechend, mit der Maßgabe, befördert, deren Reiseweite 50 km oder deren Reisezeit dass die DB Netz AG bei fehlender Plausibilisierung innerhalb eine Stunde nicht überschreitet. Darüber hinaus zählen auch der dort genannten Fristen berechtigt ist, die Trasse auf Basis sonstige Personenverkehrsdienste, die von zuständigen der Fahrplandaten einer Verkehrsart oder einem Marktseg- Behörden im Rahmen öffentlicher Dienstleistungsaufträge ment zuzuordnen und dem ZB ein entsprechendes Angebot bestellt werden, zum SPNV. unter Berücksichtigung dieser Zuordnung zu unterbreiten. 1 er Sollfahrplan bezeichnet die räumliche und zeitliche Lage der Zugtrasse, wie sie zwischen der DB Netz AG und dem ZB gemäß § 20 Abs. 1 D ERegG vereinbart wurde. 5
Marktsegmente im SPFV Marktsegmente im SPFV SPFV Metro Tag Entgelthöhe Charter/ Lok-/ Punkt-zu- Basic Nacht geschwindigkeits Nostalgie Leerfahrt Punkt abhängig Metro Tag Basic Nacht Lok-/Leerfahrt Express Express Express Express* * Nur als Teil einer Trasse der Marktsegmente „Metro Tag Express“, „Basic Express“ oder „Nacht Express“. Segment „Metro Tag“ oder Das Marktsegment „Metro Tag“ umfasst alle Lastfahrten des SPFV, die zwischen mindestens zwei Metropolbahnhöfen1 die als Züge des SPFV von Montag bis Sonntag inklusive und/oder aufkommensstarken Grenzstellen2 sowie von Montag bundeseinheitlicher Feiertage im Zeitraum von 20 Uhr bis Freitag mit Ausnahme bundeseinheitlicher Feiertage im bis 23 Uhr sowie an Samstagen und Sonntagen sowie an Zeitraum von 6 Uhr bis 20 Uhr sowie von Samstag bis Sonntag bundeseinheitlichen Feiertagen im Zeitraum von 6 Uhr und an bundeseinheitlichen Feiertagen von 9 Uhr bis 20 Uhr bis 9 Uhr verkehren. verkehren. Segment „Nacht“ Das Marktsegment „Nacht“ umfasst – mit Ausnahme von Segment „Basic“ Charter- und Nostalgieverkehren – alle Lastfahrten des SPFV, Das Marktsegment „Basic“ umfasst alle Lastfahrten des SPFV, die im Zeitraum von 23 Uhr bis 6 Uhr verkehren. die entweder Ebenfalls dem Segment „Nacht“ zuzuordnen sind Verkehre, nicht zwischen zwei Metropolbahnhöfen und/oder die den Zeitraum von 23 Uhr bis 6 Uhr einschließlich etwaiger aufkommensstarken Grenzstellen sowie von Montag außerdeutscher Zuglaufanteile ohne kommerziellen Halt bis Sonntag inklusive bundeseinheitlicher Feiertage vollständig durchfahren, erweitert um den ersten kommerziel- im Zeitraum von 6 Uhr bis 23 Uhr verkehren, len Halt vor Beginn und nach Ende der Nachtperiode. Ein solcher Verkehr ist auch dann dem Nachtsegment zuzuordnen (Vorrangkriterium), wenn gleichzeitig die Definition anderer zeitabhängiger Marktsegmente erfüllt ist. 1 etropolbahnhöfe sind alle Bahnhöfe mit einem täglichen Reisendenaufkommen von mindestens 50.000 Reisenden im öffentlichen SPV im M Jahr 2015. Diese sind der Anlage 6.0 der SNB 2021 zu entnehmen. 2 Aufkommensstarke Grenzstellen sind alle Grenzstellen der DB Netz AG zum Ausland, über die mehr als 5.250 Züge des SPFV geführt wurden. Diese sind der Anlage 6.0 der SNB 2021 zu entnehmen. 6
Marktsegmente im SPFV Segmentwechsel Ob es sich bei dem bestellten SPFV um einen „Punkt-zu-Punkt- Bei den vorgenannten Marktsegmenten ist ein Segmentwech- Verkehr“ handelt, ist bei der Trassenanmeldung als Pflicht sel innerhalb einer Zugtrasse möglich. Erfüllt eine Trasse in angabe zu kennzeichnen. Erfolgt dies nicht, wird der Verkehr Teilabschnitten Kriterien unterschiedlicher Marktsegmente, gemäß den räumlichen und zeitlichen Kriterien den Markt so wird die Trasse anteilig gemäß den räumlichen und zeit- segmenten des SPFV zugeordnet. lichen Kriterien den jeweiligen Marktsegmenten zugeordnet, z. B. Wechsel innerhalb der Trasse von dem Segment „Basic“ Segment „Charter-/Nostalgieverkehre“ in das Segment „Metro Tag“, mit Ausnahme der besonderen Das Marktsegment „Charterverkehre“ umfasst alle Lastfahr- Bedingungen für Verkehre im Marktsegment „Nacht“. ten im SPFV, die zu einem bestimmten, für alle Teilnehmer gleichen und gemeinsam verfolgten Zweck angeboten werden. Segment „Punkt-zu-Punkt-Verkehr“ Zwischenhalte dienen nur entweder dem Einstieg oder dem Das Marktsegment „Punkt-zu-Punkt-Verkehr“ umfasst alle Ausstieg von Reisenden oder erfolgen aufgrund von Lok Lastfahrten des SPFV, die zwischen 6 Uhr und 23 Uhr unter führererholungshalt oder Personalwechsel. Die Relation im folgenden Bedingungen verkehren: „Charterverkehr“ darf maximal 30 Mal in der Netzfahrplan Keine bestellten Anschlüsse. periode durch den ZB bedient werden. Wird die Relation Gewährung einer zeitlichen Flexibilität des Fahrplan- tatsächlich mehr als 30 Mal bedient, werden die betroffenen konstruktionsspielraums im Sinne der Ziffer 4.2.1.6 Trassen sowie die zuvor diesem Verkehr zugeschiedenen der SNB von +/– 30 Minuten in Bezug auf den Abfahrts- Trassen im Fahrplanjahr rückwirkend nach den dafür und Ankunftszeitpunkt, d. h. insgesamt ein Konstruk- geltenden Regelungen den anderen Marktsegmenten des tionsspielraum von 60 Minuten. SPFV zugeordnet. Das entsprechende Trassenentgelt wird Soweit der Verkehr zwischen zwei Metropolbahnhöfen nachgefordert. verkehrt, darf er in den jeweiligen Abschnitten, in denen zwei benachbarte Metropolbahnhöfe verbunden werden, „Nostalgieverkehre“ sind Lastfahrten im SPFV mit historischen nur mit einer Durchschnittsgeschwindigkeit gemäß Fahrzeugen, z. B. Dampflokomotiven. Sollfahrplan von weniger als 130 km/h fahren. Jeweilige Abschnitte zwischen zwei benachbarten Metropolbahn Das Marktsegment „Charter-/Nostalgieverkehre“ kann nur im höfen mit einer Durchschnittsgeschwindigkeit gemäß Gelegenheitsverkehr unter Beachtung der Fristen als beson- Sollfahrplan von mindestens 130 km/h sind den anderen ders aufwendige Bearbeitung gemäß Ziffer 4.2.2.4 der SNB Marktsegmenten des SPFV zuzuordnen. angemeldet werden. Erfolgt eine Anmeldung im Netzfahrplan, Es dürfen höchstens 4 Fahrten pro Verkehrstag und so wird diese erst im Gelegenheitsverkehr bearbeitet. Richtung in jedem bestellten Halteabschnitt durchgeführt werden. Ob es sich bei dem bestellten Verkehr um einen „Charter-/ Nostalgieverkehr“ handelt, ist bei der Trassenanmeldung als Sämtliche Kriterien müssen auf den gesamten Laufweg Pflichtangabe zu kennzeichnen. Erfolgt dies nicht, wird der zutreffen. Ansonsten ist der Verkehr den anderen Markt Verkehr gemäß den räumlichen und zeitlichen Kriterien den segmenten des SPFV zuzuordnen. Eine Bestellung ist Marktsegmenten des SPFV zugeordnet. im Netzfahrplan und im Gelegenheitsverkehr möglich. 7
Marktsegmente im SPFV Segment „Lok- und Leerfahrt“ Es gelten folgende Entgelthöhen: Das Marktsegment „Lok- und Leerfahrt“ umfasst unabhängig Bei dem Segment „Metro Tag“ steigt das Entgelt ab 101 km/h von Zeit- und Raumkriterien alle Trassennutzungen des SPFV, linear in Abhängigkeit zur Geschwindigkeit bis einschließlich die nicht für die Nutzung durch Fahrgäste freigegeben werden 160 km/h. (keine Lastfahrt). Marktsegmente SPFV Entgelte SPFV in Euro je Trkm Ob es sich bei dem bestellten Schienenpersonenfernverkehr um eine „Lok- und Leerfahrt“ handelt, ist bei der Trassen Metro Tag Min (v ≤ 100 km/h) 5,49 anmeldung als Pflichtangabe zu kennzeichnen. Erfolgt dies Metro Tag Max (v ≥ 160 km/h) 12,44 nicht, wird der Verkehr gemäß den räumlichen und zeitlichen Kriterien den Marktsegmenten des SPFV zugeordnet. Basic 4,88 Nacht 2,68 Marktsegmente mit dem Zusatz „Express“ Lok-/Leerfahrt 2,68 Besteht der Wunsch nach einer besonderen betrieblichen Behandlung im Störungsfall, so kann im SPFV bei den Charter/Nostalgie 2,71 Segmenten „Metro Tag“, „Basic“, „Nacht“ und „Lok- und Punkt-zu-Punkt 3,37 Leerfahrt“ der Zusatz „Express“ gewählt werden. Dies ist bei der Trassenanmeldung zu kennzeichnen. Eine Das jeweilige Entgelt für Marktsegmente mit dem Zusatz Zuordnung kann nur für die gesamte Trasse erfolgen. „Express“ liegt um 2 Euro je Trkm über dem Entgelt für das entsprechende Marktsegment ohne den Zusatz. In den Marktsegmenten mit dem Zusatz „Express“ wird Zügen des SPFV gemäß Richtlinie 420.0201 (vgl. Anlage 2.4.2 der SNB 2021) grundsätzlich Vorrang in der betrieblichen Durchführung vor allen Zügen gewährt, mit Ausnahme von dringlichen Hilfszügen und anderen Zügen des SPFV mit dem Zusatz „Express“. 8
Marktsegmente im SPNV Marktsegmente im SPNV Für den SPNV erfolgt die Segmentierung gemäß § 37 ERegG Die Leerfahrtsegmente umfassen alle Trassennutzungen des und Beschluss BK 10-16-0008 E der BNetzA nach Bundes- SPNV, die nicht für die Nutzung durch Fahrgäste geplant und ländern. Jedes Bundesland hat ein eigenes Last- und Leer- freigegeben werden (keine Lastfahrten). Ob es sich bei dem fahrtsegment. bestellten SPNV um eine „Lok- und Leerfahrt“ handelt, ist bei der Trassenanmeldung als Pflichtangabe zu kennzeichnen. Erfolgt dies nicht, wird der Verkehr als Lastfahrt gemäß den räumlichen Kriterien den Marktsegmenten des SPNV zugeordnet. SPNV Baden- Baden- Hessen Sachsen Hessen Sachsen Württemberg Württemberg Lastfahrt Lastfahrt Leerfahrt Leerfahrt Lastfahrt Leerfahrt Mecklenburg- Sachsen- Mecklenburg- Sachsen- Bayern Bayern Vorpommern Anhalt Vorpommern Anhalt Lastfahrt Leerfahrt Lastfahrt Lastfahrt Leerfahrt Leerfahrt Schleswig- Schleswig- Berlin Niedersachsen Berlin Niedersachsen Holstein Holstein Lastfahrt Lastfahrt Leerfahrt Leerfahrt Lastfahrt Leerfahrt Nordrhein- Nordrhein- Brandenburg Thüringen Brandenburg Thüringen Westfalen Westfalen Lastfahrt Lastfahrt Leerfahrt Leerfahrt Lastfahrt Leerfahrt Rheinland- Rheinland- Bremen Bremen Pfalz Pfalz Lastfahrt Leerfahrt Lastfahrt Leerfahrt Hamburg Saarland Hamburg Saarland Lastfahrt Lastfahrt Leerfahrt Leerfahrt 9
Marktsegmente im SPNV Die durchschnittlichen Trassenentgelte je Marktsegment Es gelten folgende Entgelthöhen: wurden gemäß § 37 ERegG so bemessen, dass sie den Entgelte SPNV entsprechend der Entwicklung der Regionalisierungsmittel Marktsegmente SPNV in Euro je Trkm dynamisierten durchschnittlichen Entgelten je Land in der Netzfahrplanperiode 2016/2017 entsprechen. Lastfahrt Leerfahrt Baden-Württemberg 5,395 3,121 Bayern 5,264 3,120 Berlin 5,711 3,221 Brandenburg 5,836 3,396 Bremen 5,743 3,348 Hamburg 5,039 3,083 Hessen 5,151 3,158 Mecklenburg-Vorpommern 5,696 3,263 Niedersachsen 5,472 3,403 Nordrhein-Westfalen 5,249 3,128 Rheinland-Pfalz 5,441 3,101 Saarland 5,568 2,647 Sachsen 5,503 3,146 Sachsen-Anhalt 5,460 3,206 Schleswig-Holstein 5,566 3,169 Thüringen 5,513 3,211 10
Marktsegmente im SGV Marktsegmente im SGV SGV Gefahrgut- Güternah- Sehr schwer Gefahrgut güternah- Lokfahrt Standard verkehr verkehr Segment „Sehr schwer“ Trasse nicht weiter als 75 km fährt, eine Wagenzuglänge von Das Marktsegment „Sehr schwer“ umfasst alle Trassennutzun- maximal 370 Metern aufweist, das Wagenzuggewicht 3.000 gen des SGV, bei denen das Wagenzuggewicht 3.000 Tonnen Tonnen nicht überschreitet und in dem nicht ausschließlich überschreitet. gefährliche Güter transportiert werden. Segment „Gefahrgut“ Güternahverkehrstrassen dürfen nicht innerhalb von vier Das Marktsegment „Gefahrgut“ umfasst alle Trassennutzungen Stunden räumlich aneinander anschließend bestellt werden, des SGV, bei denen der jeweilige Zug ausschließlich gefähr- es sei denn, es handelt sich um eine streckenidentische Rück- liche Güter nach dem Gefahrgutbeförderungsgesetz und der fahrt zum ursprünglichen Startpunkt oder eine „vollständige darauf basierenden Verordnung GGVSEB (einschließlich dem Zugbehandlung“ hat stattgefunden. RID) transportiert (vergleiche Richtlinie 402.0202A1, vgl. Anlage 2.4.2 der SNB) und bei denen der jeweilige Zug auf Segment „Lokfahrt“ einer Trasse weiter als 75 km fährt oder eine Wagenzuglänge Das Marktsegment „Lokfahrt“ umfasst Trassennutzungen des von über 370 Metern aufweist oder das Wagenzuggewicht SGV mit Lokomotiven sowie Baumaschinen einschließlich 3.000 Tonnen nicht überschreitet. deren betrieblich nicht kuppelbarer integraler Bestandteile (z. B. Gleisstopfmaschinen). Es dürfen keine kuppelbaren Segment „Gefahrgutgüternahverkehr“ Wagen Bestandteil der Zugkonfiguration sein. Das Marktsegment „Gefahrgutgüternahverkehr“ umfasst alle Trassennutzungen, bei denen der jeweilige Zug auf einer Ob es sich bei dem bestellten Schienengüterverkehr um eine Trasse nicht weiter als 75 km fährt, eine Wagenzuglänge Lokfahrt handelt, ist bei der Trassenanmeldung als Pflicht von maximal 370 Metern aufweist, das Wagenzuggewicht angabe zu kennzeichnen. Erfolgt dies nicht, wird der Verkehr 3.000 Tonnen nicht überschreitet und in dem ausschließlich gemäß den Segmentierungskriterien den sonstigen Markt gefährliche Güter transportiert werden. segmenten des Schienengüterverkehrs zugeordnet. Gefahrgutgüternahverkehrstrassen dürfen nicht innerhalb Segment „Standard“ von vier Stunden räumlich aneinander anschließend bestellt Alle Trassennutzungen des SGV, die nicht den Marktsegmen- werden, es sei denn, es handelt sich um eine streckeniden ten „Sehr schwer“, „Gefahrgut“, „Gefahrgutgüternahverkehr“, tische Rückfahrt zum ursprünglichen Startpunkt oder eine „Güternahverkehr“ oder „Lokfahrt“ zuzuordnen sind, werden „vollständige Zugbehandlung“ hat stattgefunden. dem Marktsegment „Standard“ zugeordnet. Segment „Güternahverkehr“ Weitere Segmente im SGV ergeben sich aus der Kombination Das Marktsegment „Güternahverkehr“ umfasst alle Trassen- der oben dargestellten Segmente mit zusätzlichen planerischen nutzungen des SGV, bei denen der jeweilige Zug auf einer oder betrieblichen Charakteristika. 11
Marktsegmente im SGV Der Kunde entscheidet selbst, ob er die zusätzlichen plane- Ausnahmen gelten bei folgenden Voraussetzungen: rischen oder betrieblichen Eigenschaften in Anspruch Die Trasse überschreitet eine Fahrzeit von vier Stunden; nehmen möchte. Dies ist bei der Trassenanmeldung jeweils für jeden vollen Vier-Stunden-Fahrzeitraum wird maximal zu kennzeichnen. Die Eigenschaften können jeweils nur für ein Verkehrshalt – ohne Angabe einer konkreten Zeit – eine gesamte Trasse genutzt und bestellt werden. angemeldet und als Haltegrund wird ausschließlich Personalwechsel oder Lokführer-Erholungshalt (vgl. Ril Planerische Charakteristika 402.0202A01, Anlage 2.4.2 der SNB) angegeben. Betriebliche Charakteristika Z-Flex R-Flex Express Schnell Zu den planerischen Charakteristika zählen die zeitliche Flexibilität „Z-Flex“ und die räumliche Flexibilität „R-Flex“, die allen SGV-Verkehren im Netzfahrplan außer dem Segment Besteht seitens des Kunden der Wunsch nach einer besonde- „Lokfahrt“ zur Verfügung stehen. Trassenanmeldungen mit ren betrieblichen Behandlung im Störungsfall, so kann er im dem Zusatz „Z-Flex“ und „R-Flex“ können nicht unter SGV zwischen den Charakteristika „Express“ oder „Schnell“ Bezugnahme auf eine Rahmenvertragskapazität angemeldet wählen. Diese Charakteristika stehen jedem SGV-Verkehr im werden. Netzfahrplan und Gelegenheitsverkehr außer den Segmenten „Sehr schwer“ und „Lokfahrt“ zur Verfügung. „Z-Flex“ In den Marktsegmenten mit dem Zusatz „Z-Flex“ wird der „Express“ DB Netz AG eine zeitliche Flexibilität hinsichtlich der In Marktsegmenten mit dem Zusatz „Express“ wird Zügen des Fahrplankonstruktion des Sollfahrplans im Sinne der Ziffer SGV gemäß Richtlinie 420.0201 (vgl. Anlage 2.4.2 der SNB) 4.2.1.6 der SNB von +/– 120 Minuten in Bezug auf den grundsätzlich Vorrang in der betrieblichen Durchführung vor Abfahrts- und Ankunftszeitpunkt und jeden kundenbestellten allen Zügen gewährt, mit Ausnahme von dringlichen Hilfszügen Haltezeitpunkt gewährt, d. h. insgesamt einen Konstruktions- und Zügen des SPFV mit dem Zusatz „Express“ sowie anderen spielraum von 240 Minuten. Zügen des SGV mit dem Zusatz „Express“. Die Durchführung von „Qualifizierten Schätzungen“ (QS) und „Konzeptionellen „R-Flex“ Schätzungen“ (KS) im Baubetriebsmanagement richtet sich In den Marktsegmenten mit dem Zusatz „R-Flex“ wird der nach Richtlinie 402.0305 (vgl. Anlage 2.4.2 der SNB). DB Netz AG zusätzlich zur zeitlichen Flexibilität analog dem Segment „Z-Flex“ eine räumliche Flexibilität in der Fahr „Schnell“ plankonstruktion hinsichtlich sämtlicher möglicher Laufwege In den Marktsegmenten mit dem Zusatz „Schnell“ wird Zügen bei Beibehaltung des Start- und Zielpunkts eingeräumt. des SGV im Rahmen der Richtlinie 420.0201 (vgl. Anlage 2.4.2 Räumlich bindend für die Trassenkonstruktion sind aus- der SNB) grundsätzlich Vorrang in der betrieblichen Durch schließlich Start- und Zielpunkt. führung vor allen Zügen der Marktsegmente des SGV gewährt, mit Ausnahme von dringlichen Hilfszügen und anderen Zügen Enthält die Trassenanmeldung Verkehrshalte für die mit dem Zusatz „Express“ bzw. „Schnell“. Die Durchführung Trassenkonstruktion, liegt keine räumliche Flexibilität vor. von „Qualifizierten Schätzungen“ (QS) und „Konzeptionellen Schätzungen“ (KS) im Baubetriebsmanagement richtet sich nach Richtlinie 402.0305 (vgl. Anlage 2.4.2 der SNB). 12
Marktsegmente im SGV Es gelten folgende Entgelthöhen: Trassenpreisförderung im Schienengüterverkehr (TraFöG) Der Bund fördert seit 01.07.2018 den Schienengüterverkehr Marktsegmente SGV Entgelte SGV in Euro je Trkm (SGV) über eine anteilige Finanzierung der Trassenentgelte. Standard 3,05 Mit dieser Förderung soll ein Anreiz gegeben werden, den bestehenden umwelt- und klimafreundlichen SGV zu sichern Sehr schwer 4,30 und Güterverkehre von der Straße auf die Schiene zu verlagern. Gefahrgut 3,71 Der Bund stellt hierfür jährlich 350 Mio. Euro zur Verfügung. Gefahrgutgüternahverkehr 2,04 Gefördert werden alle Schienengüterverkehre mit Ausnahme Güternahverkehr 1,82 von Baumaschinenfahrten, Bauzügen, Messfahrten und Lokfahrt 1,82 Hilfszügen. Die Förderbeträge pro Trassenkilometer werden von der DB Netz AG für jede Netzfahrplanperiode auf Grundlage der Bundesmittel, der genehmigten Trassenent- Das jeweilige Entgelt für die Zusätze „Z-Flex“ und „R-Flex“ gelte und der prognostizierten Betriebsleistung ermittelt und liegt um 0,10 Euro je Trkm unter dem Trassenentgelt einheitlich und diskriminierungsfrei auf alle Segmente des für das entsprechende Marktsegment ohne Zusatz. Bei SGV angewandt. Die Förderbeträge für das Fahrplanjahr dem Zusatz „R-Flex“ werden darüber hinaus nur die Strecken 2021 werden auf www.dbnetze.com/trafoeg veröffentlicht. kilometer des kürzesten Laufwegs für die vereinbarte Relation als Trassenkilometer zugrunde gelegt. Die grundsätzliche Bewilligung der Förderung inklusive der Prüfung, ob die förderrechtlichen Anforderungen erfüllt sind, Das jeweilige Entgelt für den Zusatz „Schnell“ liegt um erfolgt durch das Eisenbahnbundesamt (EBA). Die DB Netz AG 0,50 Euro je Trkm über dem Trassenentgelt für das unterstützt den Bund bei der Umsetzung der Trassenpreis- entsprechende Marktsegment ohne Zusatz. förderung im Güterverkehr (TraFöG). So wird die Förderung von der DB Netz AG für die SGV-Zugangsberechtigten beim Das jeweilige Entgelt für den Zusatz „Express“ liegt um Bund beantragt und abgerufen. Die SGV-Zugangsberechtigten 2 Euro je Trkm über dem Trassenentgelt für das ent als Letztempfänger der Fördermaßnahme müssen lediglich sprechende Marktsegment ohne Zusatz. die DB Netz AG für die jeweilige Fahrplanperiode einmalig mit der Beantragung und Verrechnung der Fördermittel beauftragen. Das Beauftragungsschreiben finden Sie hier: www.dbnetze.com/trafoeg Alle detaillierten Informationen und Regelungen zur Trassenpreisförderung (TraFöG) finden Sie in der Förder- richtlinie (Anlage 6.8 der SNB 2021) sowie in Kapitel 6.8 der SNB 2021 (www.dbnetze.com/snb2021) und auf www.dbnetze.com/trafoeg. 13
Weitere Elemente Weitere Elemente Neuverkehrsnachlass Entgelt für Angebotserstellung Zur Förderung der Entwicklung neuer Eisenbahnverkehre Die Aufwendungen für die Bearbeitung von Anträgen auf gewährt die DB Netz AG allen ZB zeitlich begrenzte Nachlässe Zuweisung von Zugtrassen sind im Trassenentgelt enthalten. in Form eines prozentualen Abschlags in Höhe von 20 Pro- Aus diesem Grund wird bei Nichtannahme einer angemel zent auf das Trassenentgelt. Der Neuverkehrsnachlass wird deten Zugtrasse ein Bearbeitungsentgelt für die Angebots nicht gewährt auf Trassenentgelte, die im Höchstpreisverfah- erstellung erhoben. Diese Regelung findet keine Anwendung ren nach Ziffer 4.2.1.11 der SNB zustande gekommen sind. im Koordinierungsverfahren gemäß Ziffer 4.2.1.7.1 der SNB sowie bei berechtigten Beanstandungen des Zugangs- Zur Erlangung des Nachlasses muss der ZB spätestens mit berechtigten gemäß Ziffer 4.2.1.12.3 der SNB. Anmeldung der Zugtrasse einen Antrag bei der DB Netz AG für den Rabatt stellen. Damit es sich um einen Neuverkehr Das Entgelt für die Angebotserstellung errechnet sich aus den handelt, muss der ZB schriftlich darlegen, dass es sich Fahrplankosten im Rahmen der unmittelbar zugbedingten um einen im intermodalen Wettbewerb für die Schiene neu Kosten, multipliziert mit den Trassenkilometern der konstru gewonnenen oder vollständig neuen Verkehr handelt, ierten Trassen, multipliziert mit der Anzahl der beantragten der mit einer Mindestanzahl von 10 Zugtrassen innerhalb Verkehrstage. von 12 Monaten ab Betriebsaufnahme verkehrt. Entgelt für Angebotserstellung = Kein neuer Eisenbahnverkehr zur Erlangung eines Neuver- Fahrplankosten × Trkm × Anzahl der Verkehrstage kehrsnachlasses liegt vor, wenn: der Laufweg verlagert wird; Die für das Entgelt für die Angebotserstellung zugrunde eine Verlängerung bestehender Laufwege erfolgt auf das liegenden Fahrplankosten je Marktsegment werden in der Teilstück, das bereits vorher befahren wurde; Liste der Entgelte (Anlage 6.2 der SNB 2021) ausgewiesen. eine Verkürzung bestehender Laufwege erfolgt; Das Entgelt für die Angebotserstellung beträgt maximal ein Mengentausch zwischen Marktsegmenten im Schienen- 654 Euro im SPFV, 425 Euro im SPNV und 507 Euro im SGV. verkehr erfolgt; Leer- und Lokfahrten durchgeführt werden, die keine notwendige Folge einer Zugtrasse sind, für die der Entgelt- nachlass zur Förderung von Neuverkehren gewährt wird; ein Mengentausch zwischen den Zugangsberechtigten (intramodale Gewinnung) erfolgt. Der Nachlass wird für die Dauer von 12 Monaten ab Betriebs aufnahme gewährt. 14
Weitere Elemente LaTPS und Schienenlärmschutzgesetz Fahrten außerhalb der Streckenöffnungszeiten Die Netz AG hat zum Fahrplanwechsel am 9. Dezember 2012 Die Besetzung der Stellwerke ist mit dem Trassenentgelt ein lärmabhängiges Trassenpreissystem (LaTPS) für den abgegolten, wenn es sich um eine Bestellung im Rahmen des Schienengüterverkehr eingeführt und steht damit vollumfäng- Netzfahrplans handelt oder das Stellwerk im Gelegenheits lich zur nachhaltigen Reduzierung von Schienenverkehrslärm. verkehr bereits besetzt ist. Ein zusätzliches Entgelt wird erhoben, wenn die Besetzungen von Stellwerken im Gelegen- Mit der Einführung des LaTPS hat die DB Netz AG das an heitsverkehr zusätzlich erfolgen. die Wagenhalter gerichtete Förderprogramm des Bundes ministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Ein Anspruch auf die Leistung besteht nur, wenn mindestens unterstützt und einen ergänzenden finanziellen Anreiz zur 2 Wochen vor der beabsichtigten Zugfahrt die Leistung durch Umrüstung und zum Einsatz leiser Güterwagen geschaffen. den ZB angemeldet wird. Ziel war und ist es, den Schienenverkehrslärm bis zum Ende des Jahres 2020 deutlich und dauerhaft zu reduzieren. Das Entgelt beträgt 30 Euro je Mitarbeiter und angefangene 30 Minuten. Nach acht Jahren Laufzeit läuft das LaTPS planmäßig zum Ende der Netzfahrplanperiode 2019/2020 aus. Der Bonus Je angefangene Schicht werden mindestens drei Besetzungs- wird letztmals im Jahr 2021 ausgezahlt für Sachverhalte, die stunden gerechnet. Dies betrifft diejenigen Fälle, in denen in der Netzfahrplanperiode 2019/2020 begründet wurden. eine außerplanmäßige Streckenöffnung nicht durch eine Ein eventuell vorhandenes Restguthaben im LaTPS-Topf wird arbeitsrechtlich zulässige Verlängerung einer bereits andauern- nach erfolgter Auszahlung anteilig den EVU entsprechend den Schicht erzielt werden kann. Sofern mehrere Zugangs der Höhe ihrer Maluszahlungen erstattet. berechtigten eine Strecke zur gleichen Zeit außerhalb der regulären Streckenöffnungszeiten nutzen, werden die zusätz- Im Anschluss an die Förderlaufzeit des LaTPS wird das lichen Entgelte für die Besetzung der Betriebsstellen auf die „Gesetz zum Verbot des Betriebs lauter Güterwagen beteiligten Zugangsberechtigten gleichmäßig aufgeteilt. (Schienenlärmschutzgesetz)“ ab dem 13. Dezember 2020 Anwendung finden. Durch das Gesetz wird die Einsatz Ist eine Verlängerung der Streckenöffnungszeit bei beste möglichkeit von Güterwagen, welche mit Grauguss-Bremsen henden Einzelnutzungsverträgen aufgrund einer Umleitung ausgerüstet sind, auf dem deutschen Schienennetz deutlich infolge von Baumaßnahmen notwendig, wird für diese eingeschränkt werden. Verlängerung kein gesondertes Entgelt erhoben. Ebenfalls wird kein gesondertes Entgelt erhoben, wenn eine Fahrt Detaillierte Informationen zum LaTPS finden Sie im Internet außerhalb der Streckenöffnungszeiten stattfindet und die unter www.dbnetze.com/latps sowie zum Schienenlärmschutz- DB Netz AG dies zu vertreten hat. gesetz unter www.dbnetze.com/schienenlaermschutzgesetz. 15
Anreize und Maluszahlungen Anreize und Maluszahlungen Kompensation von Trassenmehrkosten wegen Anreizsystem zur Minimierung von Störungen und baubedingter Umleitung im SGV im Netzfahrplan Erhöhung der Leistungsfähigkeit des Schienennetzes Im Netzfahrplan angemeldete Trassen des SGV (mit Ausnahme Seit dem Fahrplanwechsel 2020/2021 gilt bei der DB Netz AG von Lokfahrten) werden unter folgenden Voraussetzungen in sowohl für den Schienenpersonenverkehr als auch für den Bezug auf die Berechnung des Trassenentgelts für die hiervon Schienengüterverkehr ein neu entwickeltes Anreizsystem. Mit betroffenen Verkehrstage behandelt wie Trassen, die dem dem Anreizsystem sollen positive Effekte zur Reduzierung Marktsegment „Räumliche Flexibilität“ („R-Flex“) zuge- von Störungen und zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit des ordnet sind: Schienennetzes erzielt werden. Die leistungsabhängigen Ent- Die Bestellung der Trasse erfolgte zum Netzfahrplan. geltregelungen gelten für alle Zugbewegungen im Geltungs- Aufgrund einer Baumaßnahme, die in den Planungspara- bereich der SNB der DB Netz AG, mit Ausnahme von Trassen, metern (gemäß Richtlinie 402.0305) veröffentlicht und im die von bzw. im Auftrag der DB Netz AG genutzt werden. Netzfahrplan berücksichtigt wurde, kann mindestens ein angemeldeter Laufwegpunkt (Betriebsstelle) im Einzel- Das Anreizsystem beruht auf anreizrelevanten Kodierungen Infrastrukturnutzungsvertrag nicht umgesetzt werden oder von Zusatzverspätungen gemäß Richtlinienmodul 420.9001, es wurde aufgrund einer solchen Baumaßnahme im Vorfeld Anlage 6.5.1 der SNB. Folgende Kodierungen werden im der Netzfahrplanerstellung eine Anmeldung durch den ZB Anreizsystem berücksichtigt: über einen Umleitungsweg zwischen ZB und DB Netz AG vereinbart oder der ZB hat aufgrund einer Totalsperrung infolge einer solchen Baumaßnahme die Trasse über einen Umleitungsweg angemeldet. 16
Anreize und Maluszahlungen Zuständigkeit DB Netz AG: Zuständigkeit EVU: VU-Nr. Verspätungskodierung VU-Nr. Verspätungskodierung 10 Fahrplanerstellung (Vertrieb DB Netz AG) 50 Haltezeitüberschreitung Fahrzeiten für im Netzfahrplan 51 Antrag EVU 10 ausgeregelte Bauarbeiten falsch 52 Ladearbeiten 12 Fehldisposition 53 Unregelmäßigkeiten an der Ladung 13 Vorbereitung (Betrieb) 54 Verkehrliche Zugvorbereitung 18 Betriebliches Personal DB 57 Keine Meldung durch EVU 19 Sonstige Betriebsführung DB Netz 58 Verkehrliches Personal EVU 20 Stromversorgungsanlagen (Fahrstrom) 59 Sonstige verkehrliche Gründe EVU 21 Telekommunikationsanlagen 60 Umlauf-/Einsatzplanung 22 Bauwerke 61 Zugbildung durch EVU 23 Fahrbahn 62 Reisezugwagen 24 Bahnübergangssicherungsanlagen 63 Güterwagen 25 Anlagen Leit- und Sicherungstechnik 64 Triebfahrzeuge 26 Weichen 68 Technisches Personal EVU 27 Netzfahrzeuge 69 Sonstige Fahrzeuge EVU 28 Technisches Personal Netz 29 Sonstige Technik Netz Alle sonstigen Kodierungen, die nicht in vorstehender Tabelle aufgelistet sind, bleiben bei der Ermittlung der Anreizentgelte 30 Mängellangsamfahrstellen unberücksichtigt. 31 Bauarbeiten/Arbeiten Die Erfassung der dem Anreizsystem zugrunde liegenden Daten 32 Unregelmäßigkeiten bei Bauarbeiten/Arbeiten erfolgt entsprechend den Regelungen des Richtlinienmoduls 420.9001, Anlage 6.5.1 der SNB. Regelungen zum Korrektur- verfahren von Kodierungen sind in den SNB unter Ziffer 6.5.1.2 zu finden. 17
Anreize und Maluszahlungen Voraussetzungen für anreizrelevante Verspätungen Endpünktlichkeit im Schienengüterverkehr (SGV) Damit Zusatzverspätungsminuten anreizrelevant werden, Damit Zusatzverspätungsminuten im SGV anreizrelevant müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: werden, müssen die Verkehre eine bestimmte Endpünktlich- Der verkehrsartabhängige Schwellenwert wurde erreicht keit überschreiten. Die Endpünktlichkeit bemisst sich nach oder überschritten, der Abweichung zwischen Soll-Zeit und Ist-Zeit an der es handelt sich um eine anreizrelevante Kodierung letzten Betriebsstelle der Zugfahrt. (siehe Tabelle), im Schienengüterverkehr (SGV) wurde die jeweils rele- Die Zugangsberechtigten teilen der DB Netz AG anhand vante Endpünktlichkeit überschritten. der Trassenanmeldung mit, ob die jeweils bestellten Zug- fahrten des SGV pünktlichkeitssensibel sind oder nicht. Verkehrsartspezifische Schwellenwerte Erfolgt keine Mitteilung, stuft die DB Netz AG die entspre- Es gelten folgende verkehrsartspezifischen Schwellenwerte: chenden Zugfahrten automatisch als nicht pünktlichkeits- sensibel ein. Die Mitteilung ist bindend und kann nicht mehr Verkehrsart Schwellenwerte in Minuten verändert werden. Bei der Bestellung des Zusatzes „Express“ Lastfahrten SPNV/SPFV 3:30 oder „Schnell“ wird die Zugfahrt zwingend als pünktlich- keitssensibel eingestuft. Lok-/Leerfahrten SPNV/SPFV 30:30 SGV Pünktlichkeitssensibel 5:30 Die Schwellenwerte der relevanten Endpünktlichkeiten unter- scheiden sich nach der Einstufung einer Zugfahrt als pünktlich- SGV Nicht-Pünktlichkeitssensibel 30:30 keitssensibel oder nicht pünktlichkeitssensibel. Wird der Schwellenwert erreicht oder überschritten, wird Es gelten folgende Schwellenwerte bezüglich der Endpünkt- die Gesamtzahl der Zusatzverspätungsminuten an der be- lichkeit im SGV: treffenden Betriebsstelle bei der Abrechnung berücksichtigt. Für die Abrechnung der Anreizentgelte werden Zusatzver- Verkehrsart Schwellenwerte in Minuten spätungsminuten kaufmännisch auf volle Minuten gerundet. SGV Pünktlichkeitssensibel 30:59 An der ersten Betriebsstelle, an der eine kodierpflichtige SGV Nicht-Pünktlichkeitssensibel 120:59 Zusatzverspätung auftritt, werden die Zusatzverspätungs minuten erfasst, die sich aus der Abweichung zwischen Soll-Zeit gemäß Fahrplan und der tatsächlichen Ist-Zeit ergeben. Weitere Zusatzverspätungen im Zuglauf entstehen, wenn ein Zug zwischen zwei Betriebsstellen seine Verspätung weiter erhöht. Auch diese Zusatzverspätungsminuten werden nur berück- sichtigt, wenn sie für sich genommen den Schwellenwert überschreiten. Wird eine Verspätung abgebaut oder bleibt sie unverändert, entstehen keine neuen Zusatzverspätungen. 18
Anreize und Maluszahlungen Die Höhe der von der DB Netz AG und vom jeweiligen EVU zu zahlenden Anreizentgelte berechnet sich wie folgt: Anreizentgelt = Anreizrelevante Zusatzverspätungsminuten × monetäre Bewertung je Zusatzverspätungsminute Die – nach Verkehrsarten und Verspätungsursachen differen- zierte – Höhe der monetären Bewertung (in EUR je Zusatz verspätungsminute) ergibt sich aus der folgenden Tabelle: Kodierung Verspätungsursache SPNV SPFV SPV SGV SGV (Last) (Last) (Lok-/ pünktlichkeits- nicht pünktlichkeits- Leerfahrt) sensibel sensibel 10 Fahrzeiten für im Netz- 16,00 51,00 5,00 5,00 1,00 fahrplan ausgeregelte Bauarbeiten falsch 31 Bauarbeiten/Arbeiten 16,00 51,00 5,00 5,00 1,00 32 Unregelmäßigkeiten bei 16,00 51,00 5,00 5,00 1,00 Bauarbeiten/Arbeiten Alle übrigen anreizrelevanten Kodierungen 1,00 1,00 0,20 0,50 0,10 Die Abrechnung der Anreizentgelte erfolgt monatlich. Die von der DB Netz AG und vom jeweiligen EVU zu zahlenden Anreizentgelte werden dabei miteinander verrechnet. 19
Anreize und Maluszahlungen Entgeltminderung bei nicht vertragsgemäßem Zustand/ Eine automatische Entgeltminderung erfolgt, wenn die Minderung auf Verlangen Zusatzverspätungsminuten aufgrund einer Störung einen Bei nicht vertragsgemäßem Zustand des Schienenweges, verkehrsartspezifischen Schwellenwert überschreiten. der zugehörigen Steuerungs- und Sicherungssysteme sowie Der Schwellenwert liegt in den Verkehrsarten Schienenper- der zugehörigen Anlagen zur streckenbezogenen Versorgung sonenfern- und Schienenpersonennahverkehr sowie bei den mit Fahrstrom mindert die DB Netz AG das Trassenentgelt. Marktsegmenten „Schnell“ und „Express“ der Verkehrsart Schienengüterverkehr bei 6 Minuten, bei allen anderen Gemäß den SNB 2021 reduziert die DB Netz AG unaufge- Schienengüterverkehrsmarktsegmenten bei 31 Minuten. fordert das geschuldete Nutzungsentgelt im Falle der nach- folgend genannten Mängel, wenn diese dazu geführt haben, Die nach den SNB 2021 gewährte automatische Entgeltminde- dass aufgrund einer Störung Zusatzverspätungsminuten ge- rung beträgt: mäß dem Richtlinienmodul 420.9001 (Anlage 6.5.1 der SNB) im SPFV 3 Euro je Zusatzverspätungsminute mindestens in nachfolgend genannter Höhe kodiert wurden. im SPNV 2 Euro je Zusatzverspätungsminute Unter einer Störung im Sinne des Verfahrens ist hierbei die im SGV 1 Euro je Zusatzverspätungsminute Summe der Zusatzverspätungen an den Messpunkten gemeint, die einer Störung bzw. einem Ereignis zugeordnet werden. Der Minderungsbetrag wird bis zur vollen Höhe des jeweiligen Die Minderung erfolgt unabhängig davon, ob die DB Netz AG Trassenentgelts gewährt. diesen Mangel zu vertreten hat. Mängel, die nicht unter Ziffer 6.4.3.1 der SNB 2021 auf Kodierungen der Verspätungsursachen geführt sind, können nach den allgemeinen zivilrechtlichen a) Mängel bezüglich der Schienenwege: Regeln geltend gemacht werden. Gleiches gilt auch für oben VU 22 (Bauwerke) genannte Mängel, sofern ein Mängelbegehren über den VU 23 (Fahrbahn) genannten Werten geltend gemacht wird. VU 30 (Mängellangsamfahrstelle) VU 31 (Bauarbeiten) Entgeltregelung bei Umleitung aufgrund von Baumaß VU 32 (Unregelmäßigkeiten bei Bauarbeiten) nahmen nach Zustandekommen des Einzelnutzungs VU 83 (Schmierfilm) vertrags (ENV) b) Mängel bezüglich der Steuerungs- und Sicherungssysteme: Ergibt sich für eine vertraglich vereinbarte Zugtrasse aufgrund VU 21 (Fernmeldeanlagen) von Baumaßnahmen, die nicht im ENV für die betreffende VU 24 (Bahnübergangsicherungsanlagen) Zugtrasse berücksichtigt wurden, ein vom ENV abweichender VU 25 (Anlagen Leit- und Sicherungstechnik) Laufweg (Umleitung), so wird nur das Trassenentgelt für den VU 26 (Weichen) Laufweg in Rechnung gestellt, der dem ENV zugrunde liegt. c) Mängel bezüglich der streckenbezogenen Versorgung mit Ergibt sich aufgrund der Umleitung ein geringeres Trassenent- Fahrstrom: gelt, dann gilt dieses. VU 20 (Oberleitungsanlagen) d) Personalbedingte Mängel: Diese Regelung gilt nicht für Zugtrassen, bei denen dem ZB VU 12 (Fehldisposition) oder dem einbezogenen EVU zum Zeitpunkt der Annahme VU 18 (Betriebliches Personal Netz) des Trassenangebots der veränderte Laufweg bereits bekannt VU 28 (Technisches Personal Netz) war. In diesem Fall wird das Trassenentgelt für den tatsäch- lich genutzten Laufweg berechnet. 20
Anreize und Maluszahlungen Für Zugtrassen, die aufgrund nicht im ENV enthaltener Bau- Die Einrichtung und Organisation von Busnotverkehr (BNV) maßnahmen zusätzlich notwendig werden, ist kein Trassen- obliegt dem jeweiligen EVU. Die Kosten des BNV werden entgelt zu entrichten. Zu diesen Zugtrassen zählen u. a. von der Partei getragen, deren Verantwortungsbereich die Zu- und Abführungsfahrten zu einem Schienenersatzverkehr, vorübergehende Nichtverfügbarkeit zuzurechnen ist. Drehfahrten aufgrund baubedingter Einschränkungen, Zu- und Abführungsfahrten zu einer anderen als der gewöhn Ist die Ursache der vorübergehenden Nichtverfügbarkeit dem lichen Abstell- oder Tankanlage, Zu- und Abführungsfahrten Verantwortungsbereich der DB Netz AG zuzurechnen, erfolgt von Triebfahrzeugen oder zusätzliche Verkehre aufgrund einer eine Übernahme der Kosten des BNV durch die DB Netz AG Änderung der Zugcharakteristik (z. B. Ablasten aufgrund ausschließlich auf Basis marktüblicher Verrechnungssätze. geringerer Grenzlast einer Umleitungsstrecke). Des Weiteren verzichtet die DB Netz AG auf die Erhebung der Trassenentgelte für den Abschnitt, der nicht befahren werden Das Formular zur Trassenanmeldung baubedingter zusätz kann. Die Anrechnung von Verspätungsminuten gemäß Anreiz- licher Leistungen sowie einen Leitfaden zum Ausfüllen finden system zur Reduzierung von Störungen (vgl. SNB 2021 Ziffer Sie unter www.dbnetze.com/formulare. 6.5) sowie der Anspruch auf Entgeltminderung bei nicht vertragsgemäßem Zustand (vgl. SNB 2021 Ziffer 6.4.3) sind Entgeltregelung bei Schienenersatz- bzw. Busnotverkehr ausgeschlossen. Ist die Schieneninfrastruktur aufgrund geplanter Maßnahmen (z. B. Baumaßnahmen), unvorhergesehener Störungen oder Ist die Ursache der vorübergehenden Nichtverfügbarkeit aus Gründen, die das EVU fahrzeug- und/oder personal dem Verantwortungsbereich des ZB oder des einbezogenen bedingt zu vertreten hat, für einen vorübergehenden Zeit- EVU zuzurechnen, hat dieser die Kosten des BNV zu tragen. raum nicht verfügbar, greifen die Regelungen zum Schienen ersatzverkehr (vgl. SNB 2021 Ziffer 3.5.6.1) bzw. Busnot Gleiches gilt für den Fall, dass die Ursache der Nichtverfüg- verkehr (vgl. SNB 2021 Ziffer 3.5.6.2). barkeit weder dem Verantwortungsbereich der DB Netz AG noch dem eines ZB oder des einbezogenen EVU zugeordnet Ist aufgrund geplanter Maßnahmen die Einrichtung von werden kann. Schienenersatzverkehr (SEV) notwendig, so obliegt die Orga- nisation des SEV dem jeweiligen EVU. Während der Dauer der Maßnahme entfallen die Nutzungsentgelte für die Zugtrasse. Die Kosten für den SEV werden vollständig vom ZB bzw. dem EVU getragen. 21
Änderungen und Stornierung Änderungen und Stornierung Änderungen Änderungen der Verkehrsarten sind ausgeschlossen. Zudem Eine Änderung nach Vertragsschluss durch den ZB ist nur bis ausgeschlossen ist die Änderung der gesamten Zugtrasse von zur geplanten Abfahrtszeit möglich. Für jede Änderung wird Last- auf Leerfahrten, d. h., zulässig ist die Änderung von Last- ein Änderungsentgelt in Abhängigkeit vom Fahrplankonstruk- auf Leerfahrten nur für Teile einer Zugtrasse. tionsaufwand erhoben. Folgende Tatbestände stellen Änderungen dar, für die ein Änderungsentgelt erhoben wird: Soweit ein Marktsegmentwechsel durch den ZB unter Beibe- Änderung der Geschwindigkeit ohne Änderung des haltung der Trasse möglich ist, d. h. keiner der vorgenannten Verkehrstages Änderungstatbestände vorliegt, erhebt die DB Netz AG für Änderung der zeitlichen Lage ohne Änderung des diese Marktsegmentänderung kein gesondertes Änderungs- Verkehrstages entgelt. Laufwegsänderung bei gleichem Start- und Zielpunkt Stornierungsregelungen Das Änderungsentgelt entspricht dem Anteil der Kosten, die Mit den Stornierungsregelungen soll ein Anreiz für eine früh- unmittelbar aufgrund des Zugbetriebs für die Bearbeitung zeitige Stornierung von zugewiesener Kapazität und somit ein von Anträgen auf Zuweisung von Zugtrassen anfallen Anreiz für eine effiziente Nutzung der Schienenwegkapazität (Fahrplankosten). erzielt werden. Das Änderungsentgelt errechnet sich aus den Fahrplankosten Eine Stornierung nach Vertragsschluss durch den ZB ist nur im Netzfahrplan, multipliziert mit den von der Änderung bis zur geplanten Abfahrtszeit möglich. Die Erhebung von betroffenen Trassenkilometern, multipliziert mit der Anzahl Stornierungsentgelten ist abhängig vom Stornierungssach der geänderten Verkehrstage linear bis zu einer Obergrenze verhalt und vom Zeitpunkt der Stornierung. je Verkehrsart. Folgende Tatbestände stellen Stornierungen dar, für die ein Änderungsentgelt je Verkehrstag = Mindeststornierungsentgelt bzw. ein erhöhtes Stornierungs- Fahrplankosten × betroffene Trkm ≤ Obergrenze entgelt erhoben wird: Änderung Start- und/oder Zielpunkt, Verkehrsart Obergrenze Änderungsentgelt in Euro Laufwegeinkürzungen, Änderung der Geschwindigkeit, wenn durch die Änderung SPFV 654 auch der Verkehrstag geändert wird, SPNV 425 Änderung der zeitlichen Lage, wenn durch die Änderung auch der Verkehrstag geändert wird, SGV 507 Abbestellung einer Zugtrasse oder eines Teils einer Zugtrasse an einem oder an mehreren Verkehrstagen und/oder Die für das Änderungsentgelt zugrunde liegenden Fahrplan- Änderung des Verkehrstags kosten je Marktsegment werden in der Liste der Entgelte (Anlage 6.2 der SNB 2021) ausgewiesen. 22
Änderungen und Stornierung Mindeststornierungsentgelt Der aufgrund der Stornierung ersparte Anteil der unmittel Für Stornierungen bis zum 31. Tag vor Abfahrt des Zuges baren Kosten des Zugbetriebs wird bei der Ermittlung des wird grundsätzlich ein Mindeststornierungsentgelt für erhöhten Stornierungsentgelts abgezogen. Hierfür werden den stornierten Verkehrstag in Abhängigkeit vom Fahrplan- vom Entgelt der stornierten Trasse die ersparten unmittel konstruktionsaufwand erhoben. baren Kosten des Zugbetriebs für die Instandhaltung und für die Abschreibungen abgezogen. Das Mindeststornierungsentgelt entspricht dem Anteil der Kosten, die unmittelbar aufgrund des Zugbetriebs für die Daraus ergibt sich die Berechnungsbasis für das Stornierungs- Bearbeitung von Anträgen auf Zuweisung von Zugtrassen entgelt. Für eine effiziente Nutzung der Schienenwegkapazität anfallen (Fahrplankosten). werden auf die Berechnungsbasis folgende gestaffelten Prozent- sätze angewendet: Das Mindeststornierungsentgelt errechnet sich aus den Fahrplankosten im Netzfahrplan multipliziert mit den von Zeitpunkt der Prozentsatz von der Änderung betroffenen Trassenkilometern multipliziert Stornierung Berechnungsbasis mit der Anzahl der geänderten Verkehrstage linear bis zu einer Obergrenze je Verkehrsart. 30 Tage bis einschließlich 5 Tage vor Abfahrt 15 % 4 Tage bis 24 Stunden vor Abfahrt 30 % Mindeststornierungsentgelt je Verkehrstag = Ab 24 Stunden vor Abfahrt bis Abfahrt 80 % Fahrplankosten × betroffene Trkm ≤ Obergrenze Die resultierenden Stornierungsentgelte je Trkm werden in der Verkehrsart Obergrenze Mindeststornierungsentgelt in Euro Liste der Engelte (Anlage 6.2 der SNB 2021) je Marktsegment SPFV 654 ausgewiesen. SPNV 425 Das erhöhte Stornierungsentgelt je Verkehrstag und je Markt- SGV 507 segment berechnet sich wie folgt: Erhöhtes Stornierungsentgelt je Verkehrstag = Die für das Mindeststornierungsentgelt zugrunde liegenden Trkm × maßgeblicher Stornierungsentgeltsatz Fahrplankosten je Marktsegment werden in der Liste der Entgelte (Anlage 6.2 der SNB 2021) ausgewiesen. Werden mehrere Verkehrstage durch den ZB storniert, wird Erhöhtes Stornierungsentgelt das jeweilige erhöhte Stornierungsentgelt je Verkehrstag Für Stornierungen innerhalb von 30 Tagen vor Abfahrt des ermittelt und für die betroffenen Verkehrstage addiert. Wird Zuges wird ein erhöhtes Stornierungsentgelt für jeden eine Trasse an verschiedenen Verkehrstagen storniert und/ stornierten Verkehrstag abgeleitet vom Entgelt der stornier- oder geändert, werden das jeweilige erhöhte Stornierungs ten Trasse und dem Zeitpunkt der Stornierung erhoben. entgelt je Verkehrstag und das jeweilige Mindeststornierungs Bei Verkehrstagen, für die ein erhöhtes Stornierungsentgelt entgelt je Verkehrstag addiert. erhoben wird, fällt kein Mindeststornierungsentgelt an. 23
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