Der Deutsche Bundestag wird immer größer
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2021 Mehr Wissen.
Mehr Können.
Mehr Zukunft.
Der
BKB BAYERN
AUSGABE 03
Postvertriebsstück Nr.: 08837
Der Deutsche Bundestag wird immer größer …
Aus voraussichtlich 735 Abgeordneten1 wird Bundestags ist die Zweitstimme; die Zusam- Nach dem Ergebnis der Zweitstimmen ergibt
der 20. Deutsche Bundestag bestehen. Im Ver- mensetzung des Deutschen Bundestags wird sich folgendes Bild:
gleich dazu: Der 19. Deutsche Bundestag be- nach dem Zweitstimmenverhältnis bestimmt. - die A-Partei gewinnt 40 % der Stimmen,
stand aus 709 Abgeordneten, der 18. Deutsche Da der Wähler aber Erst- und Zweitstimme - die B-Partei 35 % der Stimmen,
Bundestag aus 631 Abgeordneten und der 17. nicht übereinstimmend abgeben muss (soge- - die C-Partei 25 % der Stimmen.
Deutsche Bundestag aus 614 Abgeordneten. nanntes Stimmensplitting), kann eine Partei
Wie kommt es dazu, dass trotz einer Reform mehr Direktkandidaten gewinnen, als ihr nach Da die Zweitstimme entscheidend ist für die
des Wahlsystems im Jahr 2020, die zum Ziel dem Verhältnis der Zweitstimmen zukommen Zusammensetzung des Bundestags, würden
hatte, im Bundestag die Anzahl der Bundes- würde. Diese (überzähligen) Direktkandida- jetzt der A-Partei 40 Abgeordnete zustehen,
tagsabgeordneten zu verringern, die Anzahl ten darf die Partei behalten als sogenanntes der B-Partei 35 Abgeordnete, der C-Partei 25
der Abgeordneten immer weiter steigt? Um Überhangmandat. Abgeordnete. Allerdings hat die A-Partei be-
diese Frage zu beantworten wird zunächst reits 48 Direktmandate erzielt. Direktmandate
auf das System der personalisierten Verhält- Dies soll anhand eines einfachen Beispiels sind unantastbar, überzählige Direktmandate
niswahl eingegangen und die Entstehung von verdeutlicht werden. Angenommen, der Deut- bleiben der Partei als sogenannte Überhang-
Überhang- und Ausgleichsmandaten erläutert. sche Bundestag bestünde aus 100 Abgeordne- mandate erhalten.
Im Anschluss wird die Reform des Wahlrechts ten. 50 davon werden in 50 Wahlkreisen direkt So gestaltete sich die Rechtslage bis zum Jahr
aus dem Jahr 2020 beschrieben. Schließlich gewählt, 50 werden über die Landeslisten der 2012. Es hatten vor allem die großen Partei-
wird die Reform des Wahlrechts einer kurzen Parteien eingesetzt. Nach der Auszählung der en, CDU/CSU und SPD von Überhangmanda-
kritischen Betrachtung unterzogen. Erststimmung hat ten profitiert. Die CDU erhielt bei den Bundes-
- die A-Partei 48 Direktmandate gewonnen, tagswahlen in den Jahren von 1948 bis 2012
Die Entstehung von Überhangmandaten - die B-Partei 2 Direktkandidaten und insgesamt 63 Überhangmandate, die SPD 34
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags - die C-Partei keinen Direktkandidaten. Überhangmandate.
werden nach der sogenannten personalisier-
ten Verhältniswahl gewählt. Die gesetzliche Rechenbeispiel:
Anzahl der Bundestagsabgeordneten beträgt Das Wahlergebnis lautet:
598: 299 Abgeordnete werden in den 299 A-Partei B-Partei C-Partei
Wahlkreisen mit der Erststimme direkt ge-
wählt (Direktkandidaten). Die übrigen 298 Erststimme 48 Direktmandate 2 Direktmandate Kein Direktmandat
Abgeordneten werden mit der Zweitstimme Zweitstimme 40 %, d. h. 40 Mandate 35 %, d.h. 35 Mandate 25 %, d.h. 25 Mandate
über die Landeslisten gewählt. Entscheidend Ergebnis 48 Abgeordnete 35 Abgeordnete 25 Abgeordnete
für die Zusammensetzung des Deutschen
Seit 2012: Ausgleichsmandate Reform des Wahlrechts, die den Bundestag ver-
Im Jahr 2008 hat das Bundesverfassungsge- kleinert. Beschlossen wurde dann im Jahr 2020
richt die Regelung des Bundeswahlgeset- eine Reform mit folgenden Eckpunkten:
zes zu den Überhangmandaten für teilweise
verfassungswidrig erklärt und den Gesetz- ■ die Reduzierung der Wahlkreise von 298
geber beauftragt, bis zum 30.06.2011 eine auf 280 ab dem Jahr 2024,
verfassungsgemäße Regelung zu treffen. Im ■ der Ausgleich von Überhangmandaten erst
Jahr 2012 wurde daraufhin das Wahlgesetz nach dem dritten Überhangmandat,
reformiert. Der Ausgleich von Überhang- ■ eine teilweise Verrechnung von Überhang-
mandaten durch die Gewährung von Aus- mandaten mit Listenmandaten.
gleichsmandaten wurde eingeführt. Seit der Marion Böttcher,
Bundestagswahl 2013 werden daher neben Bei der Bundestagswahl 2021 ergibt sich dar- Regierungsdirektorin
Überhangmandaten den übrigen Parteien aufhin die eingangs genannte Anzahl von 735
Ausgleichsmandate gewährt, um die An- Abgeordneten, d. h. es gibt insgesamt 137 glichen werden, zu einer Verzerrung des Zweit-
zahl der Abgeordneten an das Ergebnis der Überhang- und Ausgleichsmandate, wovon stimmenergebnisses. Ein Normenkontrollan-
Zweitstimmen anzupassen. In Bezug auf das drei Überhänge aufgrund des neuen Wahl- trag zu Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit
oben genannte Beispiel wären folgende Aus- rechts, die bei der CSU entstanden sind, nicht des Bundeswahlgesetzes liegt beim Bundes-
gleichsmandate zu gewähren: auszugleichen waren. verfassungsgericht bereits vor. Es ist wahr-
scheinlich, dass Teile des Bundeswahlgesetzes
Fortsetzung des Rechenbeispiels: für verfassungswidrig erklärt werden. Dann
A-Partei B-Partei C-Partei
stünde der Deutsche Bundestag erneut vor der
Aufgabe, das Wahlrecht zu reformieren. Schön
Erststimme 48 Direktmandate 2 Direktmandate Kein Direktmandat wäre es, wenn dabei auch eine Vereinfachung
Zweitstimme 40 %, d. h. 40 Mandate 35 %, d.h. 35 Mandate 25 %, d.h. 25 Mandate der Berechnungsverfahren zur Ermittlung der
Überhangmandate 8 Mandate erfolgen würde. Denn für die Bürge-
rinnen und Bürger sind die Vorschriften des
Ausgleichsmandate 7 5 Bundeswahlgesetzes, das ja nicht nur der Ver-
Ergebnis 48 Abgeordnete 42 Abgeordnete 30 Abgeordnete teilung im Bund, sondern auch die Verteilung
Ergebnis: Der Bundestag besteht nicht aus 100, sondern aus 120 Abgeordneten. auf die Landeslisten regelt, schon lange nicht
mehr verständlich. Und Transparenz bei der Er-
mittlung des Wahlergebnisses ist ein wichtiges
Vorteil dieser Regelung ist es, dass sich die Alternativen zum bestehenden Wahlrecht demokratisches Prinzip.
Anzahl der Abgeordneten an dem Zweitstim- Es gab noch weitere Vorschläge für eine Re-
menergebnis orientiert, auch, wenn eine Par- form des Wahlsystems. 1
Die Zahlen zur Bundestagswahl 2021 sind dem vorläufi-
tei mehr Direktkandidaten gewonnen hat, als gem Ergebnis der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag vom
ihr nach dem Anteil der Zweitstimmen zuste- Denkbar wäre es, die Anzahl der Abgeordne- 27.09.2021 des Bundeswahlleiters entnommen, https://
hen würde. Es kommt zu keiner Verzerrung ten auf die gesetzliche Anzahl von 598 zu be- www.bundeswahlleiter.de/info/presse/mitteilungen/bun-
des Zweitstimmenergebnisses. grenzen (Kappungsgrenze), die Unantastbar- destagswahl-2021/50_21_vorlaeufiges-ergebnis.html.
keit der Direktmandate aufzugeben und den 2
Die Zahl bezieht sich auf den Bundestag vor 2021.
Die Reform des Wahlrechts im Jahr 2020 Zweitstimmenproporz für die Zusammenset- 3
https://dserver.bundestag.de/btd/19/146/1914672.pdf.
Nachteil der oben aufgezeigten Regelungen zung des Bundestags als Maßstab anzulegen. 4
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/
zur Gewährung von Ausgleichsmandaten ist Diejenigen Kandidaten, die zwar im Wahlkreis kw27-de-bundeswahlgesetz-703950.
es, dass die Anzahl der Bundestagsabgeord- die Wahl gewonnen haben, aber das schlech-
neten weiter ansteigt. Der Bund der Steuer- teste Wahlergebnis ihrer Partei aufweisen,
zahler rechnet vor, dass ein Bundestagsab- würden bei der Deckelung nicht in den Bun-
geordneter den Steuerzahler monatlich über
38.000 € kostet, wobei die Kosten in dieser
Summe für die Abgeordneten bereit gestell-
destag einziehen. In jedem Bundesland be-
käme eine Partei nur so viele Mandate, wie
ihr nach dem Zweitstimmenergebnis zusteht.
INHALT
ten Büroräume, die Versorgungsleistungen Denkbar wäre es auch, Überhangmandate, Seite 1 + 2
und sonstige Vergünstigungen nicht einbezo- die in einem Bundesland für eine Partei ent- Der deutsche Bundestag
gen sind. Der Betrag von 38.000 € setzt sich stehen, mit Listenmandaten eines anderen
zusammen aus Abgeordnetenbezügen, Ko- Bundeslandes zu verrechnen. Einen solchen Seite 3
stenpauschale, Kosten für Geschäftsausstat- Vorschlag mit der Begrenzung der Anzahl der Grußwort Hubert Aiwanger
tung und die Mitarbeiterpauschale. Mandate auf 630 hatten FDP, DIE LINKE und
Seite 3
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vorgelegt.3 50 Jahre FWG Mömlingen
Dabei sollte jedoch bedacht werden, dass
Deutschland im internationalen Vergleich Die Unionsfraktion schlug im Juni 2020 vor, Seite 4
über kein verhältnismäßig großes Parlament das bis zu sieben Überhangmandate nicht Seminarkalender 02/2021
verfügt. So leistet sich Österreich einen Ab- ausgeglichen werden, eine Obergrenze sah
geordneten auf nur 49.000 Bürger, in Italien der Vorschlag nicht vor.4 Seite 5
Enders wieder Generalsekretärin
steht ein Abgeordneter für 95.000 Bürger, in
Deutschland für 117.000 Bürger2, in den USA Denkbar wäre weiter eine erhebliche Redu- Seite 5
aber für 756.000 Bürger. zierung der Wahlkreise, was zu einer entspre- Hybridsitzungen
chenden Reduzierung der Überhangmandate
Um die Anzahl der Abgeordneten zu begrenz- führen würde. Seite 6 + 7
en und angesichts der Tatsache, dass das Die Zukunft des Tourismus
Wahlverhalten der Wählerinnen und Wähler Zu konstatieren ist, dass die Wahlrechtsreform
Seite 7
sich dergestalt verändert hat, dass Erst- und nicht zur gewünschten Verkleinerung des Par-
Wasserstoff
Zweitstimmen vermehrt unterschiedlichen laments geführt hat. Das war abzusehen, zu-
Parteien gegeben werden und dass auch die mal die Wahlkreise erst im Jahr 2024 reduziert Seite 8
Parteienlandschaft sich ausgeweitet hat, be- werden. Abgesehen davon führt die Tatsache, Mini-Solaranlage
riet der Deutsche Bundestag lange über eine dass bis zu drei Überhangmandate nicht ausge-
Seite 2
Liebe Leserinnen und Leser,
hinter uns liegen historische Bundestagswah- Thorsten Glauber, unserem Wirtschaftsstaatsse-
len. Deutschland wird eine neue Bundesregie- kretär Roland Weigert und ebenso der gesamten
rung bekommen. Trotz größter Anstrengun- Landtagsfraktion mit Florian Streibl und Fabian
gen ist uns FREIEN WÄHLERN dieses Mal der Mehring herzlich für die immer sehr gute Zusam-
Einzug in den Bundestag noch nicht gelungen. menarbeit und Unterstützung danken.
Wir haben jedoch ein hervorragendes Wahl-
ergebnis erzielt. Im Vergleich zu den Bundes- Wir FREIEN WÄHLER konnten in den vergange-
tagswahlen 2017 konnten wir unser Ergebnis nen drei Jahren in der Bayerischen Staatsre-
mehr als verdoppeln und in Bayern erzielten gierung vieles zum Wohle für die Menschen in
wir mit einem Zuwachs von beinahe 5% so- Bayern bewirken. Wir fördern und unterstützen
gar das mit großem Abstand beste Ergebnis sinnvolle Vorhaben in der Forschung und Ent-
unserer Geschichte. Jedem einzelnen FREIEN wicklung für erneuerbare Energien, um die En-
WÄHLER, unseren Kandidatinnen und Kandi- ergieversorgung Bayerns nachhaltig zu sichern.
daten und allen, die sich für diesen Erfolg ein- Dies ist unbedingt notwendig, um den Wirt-
gesetzt haben, spreche ich meinen größten schaftsstandort Bayern weiterhin für Unterneh-
Dank für alle Mühe und das herausragende men attraktiv zu erhalten und somit langfristig
Engagement aus. Arbeitsplätze und Wohlstand zu gewährleisten.
Die große Bedeutung dieser wichtigen Aufgabe und das Jahr 2021 neigt sich langsam aber
Ein herzliches DANKESCHÖN EUCH ALLEN! ist uns stets bewusst und daran orientieren wir sicher dem Ende zu.
Spätestens in vier Jahren, 2025, werden die unser Handeln für die Menschen in Bayern.
Karten wieder neu gemischt und unsere Chan- Ein weiterer pandemiebedingter Lockdown, wie
cen dann in den Deutschen Bundestag als zu- Wir sorgen für einen vernünftigen Umgang mit im vergangenen Jahr, wird uns allen heuer wohl
verlässige, bürgerliche Kraft der Mitte einzu- unserer Natur und unserer Umwelt. Dabei sind erspart bleiben. Auch dafür werden wir uns jeden-
ziehen, stehen so gut wie noch nie zuvor. Als wir nicht von Ideologien gesteuert, sondern falls in der Staatsregierung einsetzen. Die Wirt-
Teil der Bayerischen Staatsregierung haben von Vernunft und dem Bestreben die Men- schaft erlebt derzeit wieder einen Aufschwung.
wir FREIE WÄHLER auf Landesebene bis jetzt schen mit Umwelt und Natur so in Einklang Gastronomie und Hotellerie können sich bereits
vieles erreicht. Die Herausforderungen der zu bringen, dass es für alle passt. Wir gehen etwas erholen und positiver in die Zukunft blic-
Pandemie konnten wir mit Vernunft und gro- auch an diese Aufgabe pragmatisch und mit ken – die Menschen sehen wieder Perspektiven.
ßen Anstrengungen, so gut es ging, meistern. gesundem Menschenverstand heran.
Auch wir FREIE WÄHLER schauen mit Zuver-
Die Maskenpflicht an den Schulen ist gefallen Eine Kernkompetenz der FREIEN WÄHLER ist sicht voraus und werden weiterhin mit unse-
und ein dauerhafter Präsenzunterricht für unse- schon seit Jahren die Bildungspolitik. Auch ren zahlreichen und kompetenten Landrätin-
re Kinder und Jugendlichen ist wieder möglich, hier werden wir mit Weitsicht und Vernunft, nen und Landräten, Bürgermeisterinnen und
genauso wie Volksfeste und Christkindlmärkte. frei von realitätsfremden Ideologien, weiter- Bürgermeistern, sowie Damen und Herren
hin für eine stetige Verbesserung und Weiter- Bezirks-, Kreis-, Stadt- und Gemeinderäten für
Vielen Dank an dieser Stelle unserem Kul- entwicklung unseres sehr guten Bildungssy- die Menschen in Bayern unser Bestes geben.
tusminister Dr. Michael Piazolo und unserer stems mit aller Kraft arbeiten. Wasserstoff,
Staatssekretärin Anna Stolz für deren uner- Pflege, heimische Lebensmittel und Wirt- Ich wünsche Ihnen einen schönen Herbst und
müdliche, hervorragende Arbeit für die Lehre- schaftskreisläufe, kommunale Anliegen und etwas Zeit diese herrliche Jahreszeit – am be-
rinnen und Lehrer sowie für die Schülerinnen viele weitere wichtige Themen beschäftigen sten gleich in Bayern - zu genießen.
und Schüler in Bayern. uns ebenfalls.
Bleiben Sie gesund!
An dieser Stelle möchte ich auch meinen ande- Liebe FREIE WÄHLERINNEN und FREIE WÄH-
ren Kabinettskollegen, unserem Umweltminister LER, Herbst und Winter stehen vor der Türe Ihr Hubert Aiwanger, MdL
50 Jahre Jubiläum der FWG Mömlingen
Im Jahre 1972 wurde die FWG in Mömlingen, eine neue
Kommunalpolitische Gemeinschaft, gegründet.
Vorsitzende Katharina Hotz konnte zu einer Festsitzung vie-
le Gäste und Mitglieder begrüßen. Robert Klug, als einziges
noch lebendes Gründungsmitglied, schilderte in seiner Lau-
datio die damalige Zeit und die Beweggründe weshalb diese
Gemeinschaft überhaupt gegründet wurde. Unter dem Motto
F für Freiheit, Friede und Fortschritt, W Wahlmöglichkeit, Wille
und Würde der Bevölkerung sowie G für Gemeinschaft konnte
die Gruppierung unabhängig, bürgernah und sachbezogen in
diesen fünf Jahrzehnten wirken. 1989 organisierte sich die
Gruppe der Freien Wähler zu einem Verein und gab sich eine
Satzung. In den vergangenen Jahren nahm auch die Frau-
enquote im Gremium zu. Höhepunkte des Jubiläumsabends
waren die Ehrungen von FWG-Mitgliedern für ihre bisherigen,
ehrenamtlichen Tätigkeiten und Verdienste.
FWG Mömlingen
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Seminarübersicht des Bildungswerkes im 2. Halbjahr 2021
Oktober
Do. 28.10.2021 Die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Kommune Ziegler Online für alle Bezirke
Da muss man doch was tun können!
Fr. 29.10.2021 Böhmer Niederbayern – Plattling
Möglichkeiten der direkten Demokratie nach Art. 18 GO
Spezialwissen zum Bauen, Wohnen und Leben
Fr. 29.10.2021 Grill Oberpfalz
in der Kommune
Sa. 30.10.2021 Baurecht – Photovoltaikanlagen Wagner Unterfranken
November
Di. 02.11.2021 Welche Photopholtaikanlage passt zu mir? Materne Online für alle Bezirke
Fr. 05.11.2021 Gemeindliche Jugendtreffs – vorprogrammierter Ärger oder sinnvolle Freizeitmöglichkeit? Ziegler Unterfranken – Veitshöchheim
Fr. 05.11.2021 Baurecht und Bauleitplanung Wagner Niederbayern – Hunding
Fr. 05.11.2021 Bezahlbares Bauen und Wohnen Walther Oberfranken – Neudrossenfeld
Sa. 06.11.2021 Kameraler Haushalt – lesen und verstehen Metz Oberpfalz
Mittelfranken –
Fr. 12.11.2021 Kommunale Rechnungsprüfung – Verantwortung und Chance Puchta
Wolframs-Eschenbach
Von der Idee bis zur Umsetzung –
Fr. 12.11.2021 Böhmer Oberfranken – Marktleugast
eine rechtliche Betrachtung der Gemeinderatsarbeit
Fr. 12.11.2021 Die neue Bayerische Bauordnung Wagner Oberbayern - Großhartpenning
Sa. 13.11.2021 Grundsätze des kommunalen Beitragsrechts Grill Niederbayern – Pfarrkirchen
Sa. 13.11.2021 Die grüne Kommune – Chance für den Klimawandel Walther Oberfranken – Thiersheim
Sa. 13.11.2021 Baurecht und Bauleitplanung – Neuerungen Wagner Oberbayern - Großhartpenning
Fr. 19.11.2021 Stadt- und Dorfentwicklung – sozial – ökologisch -klimagerecht Walter Niederbayern – Ergolding
Fr. 19.11.2021 Vergaberecht in der Gemeindeverwaltung – unnütze Regelung oder notwendiges Übel? Metz Oberpfalz - Regensburg
Fr. 26.11.2021 Vergaberecht in der Gemeindeverwaltung – unnütze Regelung oder notwendiges Übel? Metz Niederbayern - Niederwinkling
Dezember
Fr. 03.12.2021 Neue Regelungen des Baurechts Wagner Mittelfranken
Fr. 03.12.2021 Das Haushaltsjahr, mehr als nur vier Jahreszeiten Kleiber Oberbayern - Großhartpenning
Sa. 04.12.2021 Haushalt und Rechnungsprüfung – einfach oder kompliziert Kleiber Oberbayern - Großhartpenning
Achtung: Besuch unserer Seminare
Sehr geehrte Leserinnen und Leser unserer FW-Zeitung, nahme ableiten lässt. Ist eine Veranstaltung ausgebucht, informieren
wie Sie wissen, konnten wir unsere Präsenzseminare wieder aufneh- wir Sie frühzeitig über www.bkb-bayern.de. Bitte achten Sie bei
men. Sollte eine Durchführung aufgrund von Pandemiebedingungen jeder Seminarform darauf, dass Ihre Teilnahme durch ein höfliches
oder staatlichen Auflagen nicht möglich sein, weichen wir selbstver- Diskussionsklima und von Anstand und gegenseitigen Respekt der
ständlich von der „Präsenzform“ auf „Online-Seminar“ aus. Diese Ent- Teilnehmer geprägt ist. Mit einer Anmeldung/Teilnahme erkennen
scheidung kann je nach regionaler Pandemielage und Vorgaben des Sie die Seminarregeln des BKB an.
Kultusministeriums kurzfristig erfolgen. Bitte beobachten Sie regelmä-
ßig unter www.bkb-bayern.de die Eintragungen in unserer Website. Das Seminarangebot des Bildungswerkes für Kommunalpolitik Bayern
e.V. ist öffentlich gefördert und eine Teilnahme ist für jede Bürgerin und
Falls Sie sich für ein Seminar anmelden möchten, tun Sie dies bitte jeden Bürger möglich. Wir freuen uns, wenn wir mit unserem Angebot
weiterhin über den für Sie zuständigen Bildungsbeauftragten Ihres einen Beitrag zur Wissenserweiterung für gesellschaftlich und politisch
Bezirkes. Eine Übersicht finden Sie ebenfalls auf unserer Website. interessierte Bürgerinnen und Bürger leisten können.
Bitte haben Sie Verständnis, dass die Teilnehmerzahl pro Seminar Bei Fragen erreichen Sie unsere Geschäftsstelle jederzeit per E-Mail unter
begrenzt ist und sich durch das Angebot kein Anspruch auf eine Teil- seminare@bkb-bayern.de oder telefonisch unter 09228 99 69 566.
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Enders als Generalsekretärin der FREIE WÄHLER Bayern bestätigt -
„Eine von uns.“
Im Mai 2019 wurde Enders vom 20-köpfigen Besonderen Wert legt Enders seit Beginn
Landesvorstand einstimmig in das Amt der Ihrer Amtszeit als Generalsekretärin auf die
Generalsekretärin der FREIEN WÄHLER be- Reaktivierung der internen Arbeitskreise.
rufen. Von Hubert Aiwanger vorgeschlagen Hier gibt es ein großes Potenzial, dass bei
folgte sie damals auf den Partei-Kollegen Prof. weitem noch nicht vollständig genutzt wird.
Michael Piazolo. Seither ist viel passiert, war
Susann Enders doch erst im Oktober 2018 in „Nur durch Bürgernähe und das Wissen um
den Bayerischen Landtag gewählt worden: die aktuelle Lage vor Ort können wir die Ge-
setzgebung optimieren. Aus dem Elfenbein-
Dort setzte Sie u.a. den 5.000 € Hebammen turm heraus zu regieren, kommt für mich
Bonus, den 100 € Kita Zuschuss für Familien, nicht in Frage,“ so Susann Enders. „Ich will
die Weiterfinanzierung vom „Netz gegen se- auch in Verantwortung immer ganz Mensch
xuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen“ bleiben, bin ich doch im Herzen immer die
sowie die Aufstockung der Medizin-Studien- Krankenschwester geblieben, die ich 30 Jah-
plätze für Landärzte in Bayern durch. re lang aktiv u.a. im OP der BG Unfallklinik
Murnau war. Außerdem ist es mir besonders
Nicht zuletzt war Enders als gesundheitspoli- wichtig, dass die FREIEN WÄHLER keine Kon-
tische Sprecherin der Freie Wähler Landtags- zernspenden annehmen. Ich achte streng
fraktion seit Februar 2020 in die Entscheidun- darauf, dass Politik nicht käuflich ist.“
Kürzlich wurde die Landtagsabgeordnete gen zur Corona Pandemie mit eingebunden.
Susann Enders, MdL, einstimmig von den „Daher ist es so wichtig als Generalsekretärin Sie will in Verantwortung immer ganz
FREIE WÄHLER Bayern als Generalsekretärin eine Schnittstelle zwischen Partei und Land- Mensch bleiben. Und das ist sie auch: Eine
bestätigt. Die Wiederwahl fiel zeitgleich auf tagsfraktion zu sein. Mit den Mitgliedern der Politikerin ohne Starallüren, Mutter von 3
das 2-jährige Jubiläum in dieser Position. FREIEN WÄHLER Basis in Verbindung zu bleiben Kindern, Oma eines Enkels, ehemals als OP-
Susann Enders zieht ein Resümee in stürmi- und weiterhin ein offenes Ohr für die Bürger Schwester tätig.
schen Zeiten. zu haben,“ erklärt Susann Enders. Freie Wähler Bayern
Teilnahme an Gemeinderatssitzungen durch Ton-Bild-Übertragung
Bei Sitzungen kommunaler Gremien war können. Bei einer Sitzungsteilnahme mittels
bisher zwingend die körperliche Anwesen- Ton-Bild-Übertragung müssen sich der erste
heit der Gremienmitglieder notwendig (Art. Bürgermeister und die Gemeinderatsmitglie-
47 Abs. 1 GO). Art. 47a GO1 ermöglicht nun- der in der Sitzung gegenseitig optisch und
mehr die Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild- akustisch wahrnehmen können. In öffentli-
Übertragung („Hybridsitzungen“), soweit der chen Sitzungen müssen per Ton-Bild-Übertra-
Gemeinderat dies in der Geschäftsordnung gung teilnehmende Gemeinderatsmitglieder
zulässt (Art. 47a Abs. 1 Satz 1 GO).2 Dieser Be- zudem für die im Sitzungssaal anwesende Öf-
schluss bedarf einer Zweidrittelmehrheit der fentlichkeit entsprechend wahrnehmbar sein.
abstimmenden Mitglieder des Gemeinderats Dabei ist die Übertragung von Bild und Ton
(Art. 47a Abs. 1 Satz 2 GO). Die gesetzliche Er- der an der Sitzung teilnehmenden Personen Hans Schaller
mächtigung beschränkt sich dabei nicht nur unabhängig davon zulässig, ob sie in die Über- Dipl.-Verwaltungswirt
auf öffentliche Sitzungen, sondern umfasst tragung einwilligen.
auch nichtöffentliche Tagesordnungspunkte.
Technische Voraussetzungen für eine Zu- können, zielt nicht nur auf die Bewältigung
Der Gemeinderat kann dabei die Anzahl der in schaltung - Störungen der Pandemie, sondern soll den Kommunen
einer Sitzung zuschaltbaren Gemeinderatsmit- Die Gemeinde hat dafür Sorge zu tragen, dass generell mehr Handlungsspielräume ver-
glieder in der Geschäftsordnung zahlen- oder in ihrem Verantwortungsbereich die techni- schaffen, zum Beispiel auch um die Vereinbar-
quotenmäßig begrenzen und Zuschaltmöglich- schen Voraussetzungen für eine Zuschaltung keit des kommunalen Ehrenamtes mit Familie
keit auch von weiteren Voraussetzungen ab- mittels Ton-Bild-Übertragung während der und Beruf zu verbessern. Diese Ermächtigung
hängig machen, insbesondere von einer Ver- Sitzung durchgehend bestehen, andernfalls wird vorerst bis Ende 2022 befristet, um Hy-
hinderung an der Teilnahme im Sitzungssaal. darf die Sitzung nicht beginnen bzw. sie ist bridsitzungen kommunaler Gremien bis dahin
Eine Sitzungsteilnahme mittels Ton-Bild-Übertra- unverzüglich zu unterbrechen. erproben zu können.3
gung ist ausgeschlossen, soweit die Sitzung als
solche oder Beratungsgegenstände geheim zu Lässt eine Gemeinde eine Zuschaltung mittels 1
Entsprechende Regelungen für Landkreise .- Art. 41a
halten sind oder wenn Wahlen abzuhalten sind. Ton-Bild-Übertragung bei nichtöffentlichen Sit- LKrO, für Bezirke - Ar5 38a BezO, für Zweckverbände
zungen zu, haben die zugeschalteten Gemein- – Art. 33a KommZG.
Hybridsitzungen - deratsmitglieder dafür Sorge zu tragen, dass die 2
Diese Zulassung kann für Sitzungen vor dem 1. Janu-
keine rein virtuellen Sitzungen Übertragung in ihrem Verantwortungsbereich ar 2022 auch durch Beschluss erfolgen.
Wegen der hohen Bedeutung des Öffent- nur von ihnen wahrgenommen werden kann. 3
Art. 47a GO, Art. 41 LKrO, Art. 38 Abs. 1 BezO, § 33a
lichkeitsgrundsatzes muss eine Sitzung aber KommZG treten mit Ablauf des 31. Dezember 2022
als Präsenzsitzung vorbereitet werden, auch Zeitlicher Rahmen außer Kraft (§ 1 Nr. 3 Buchst. a, § 2 Nr. 3 Buchst. a, §
wenn sich dann alle Mitglieder des Gremiums Die Ermächtigung der Kommunen, Sitzungen 3 Nr. 4 Buchst. a, § 4 Nr. 4 Buchst. a des Änderungs-
mit Ausnahme des Vorsitzenden zuschalten ihrer Gremien als Hybridsitzungen zulassen zu gesetzes vom 9. 3. 2021, GVBl. S. 74).
Seite 5
Die Zukunft des Tourismus – eine historische Chance
Es geht wieder los mit touristischen Angebo- großen Städten und urbanen Gebieten zu fin-
ten in allen Regionen und Städten. Die Regeln den. Die Menschen dort wollten im Urlaub die
für den Umgang mit COVID-19 sind weitest- Natur erleben, in den Wäldern unterwegs sein
gehend definiert und müssen sich an Variab- und die tolle und entspannende Umgebung
len (z.B. 7-Tage-Inzidenz, 3G) orientieren. des Fichtelgebirges erkunden. Jetzt muss man
Aber nicht nur die Anbieter stehen vor gro- auch auf „Heimaturlauber“ setzen. Urlauber,
ßen Herausforderungen, auch die politischen die praktisch in der näheren Umgebung ent-
Entscheidungsträger müssen zukunftsfähige spannen wollen, Erlebnisse suchen und die
Entscheidungen treffen und nachhaltige Kon- Region wiederentdeckt haben. Sie kommen
zepte zulassen, bzw. tragfähige Rahmenbe- tatsächlich aus nah und fern. Der Quellmarkt
dingungen abstecken. Es soll im Folgenden ist jetzt überall und das ist gut so. Daher ist es Wilhelm Zapf
der Versuch einer To-do-Liste für kommunal- sogar eine historische Chance für die Heimat- Team Manager
politische Engagierte und Entscheidungsträ- regionen. Aber die touristische Werbung muss
ger angegangen werden. Vermutlich wird es gelebt werden und authentisch sein, nur dann
nicht „die“ Musterlösung geben, aber sicher- funktioniert sie. Natürlich basiert der Touris-
lich erhalten Sie in aller Kürze Denkanstöße mus auf der Zufriedenheit der Gäste. Erste Studien und Beobachtungen bestäti-
und Anregungen aus der Praxis. gen, dass Pensionen, Wohnmobilstellplätze
Tourismus 2021/22 – aus den bis jetzt gesam- und Ferienwohnungen in den bayerischen
Dabei stellt sich die Frage, wieviel pandemie- melten Erfahrungen ist das in der Region ein Urlaubsregionen gefragter sind denn je. Auch
bedingte Umstellung, auch finanziell und per- Kletterwald, das ist der Aufenthalt in einem die Hotels und größeren Häuser werden in
sonell, verträgt der einzelne Leistungsanbie- tollen Hotel mit freundschaftlichen Verbindun- Zukunft von vielen neuen Gästen profitieren,
ter/die einzelne Branche überhaupt. Die Zeit, gen, das ist der Fahrtwind im Alpine Coaster denn die Wandergruppen, Seminarteilnehmer
die jetzt für alle im touristischen Umfeld folgt, (Sommerrodelbahn), das ist ein gutes Essen, und Familien werden bald wiederkommen
ist aber auch als eine neue Chance zu sehen. das sind niedliche Alpakas, das ist ein Kin- und zwar in größerer Zahl als je zuvor. Das
Die Leistungsanbieter müssen diese Verände- derlachen, das ist gelebte Menschlichkeit. So ist eine historische Chance, die genutzt wer-
rungen mittragen, die neuen Chancen nutzen zeigt sich Tourismus im Hier und Jetzt. Daraus den muss. Um dies alles zu erreichen, heißt es
und die Voraussetzungen für den entstehen- entstehen Booms, daraus entsteht Zufrieden- werben, werben, werben! Bekannter werden
den Trend „Heimaturlaub“ schaffen. Erste Er- heit, daraus entstehen Quellmärkte und dar- und die touristischen Leistungen der Heimat
kenntnisse liegen ja schon vor, werden die un- aus entsteht der Tourismus der Zukunft. Diese mit Herzblut verkaufen! Konventionelle und
mittelbaren Auswirkungen von COVID-19 auf Dinge muss man jetzt bewerben und danach unkonventionelle Werbung ist unabdingbar, ja
Urlaub-im-eigenen-Land, den Campingsektor handeln. Aber wie? Die Kreativität, Geduld, sogar pfiffiges Guerilla-Marketing kann zum
und die deutschen Küsten betrachtet. Ausdauer und Kooperation aller Beteiligten Erfolg führen! Ohne die Leistungsanbieter gibt
vom Anbieter bis hin zum Gast ist nötig. es keinen Tourismus. Hier sollte unterstützt,
Authentizität und Heimat stehen wieder im an einem Strang gezogen und die besagte hi-
Mittelpunkt. Die Menschen wollen reisen und Wir können genau den Urlaub bieten, den viele storische Chance genutzt werden! Wer jetzt
haben auch durch die Beschränkungen und Menschen jeden Alters jetzt wollen, lieben und nicht wirbt, verpasst diese Chance und gefähr-
die Gefahren der Pandemie die Heimat wie- brauchen. Es ist dabei nachrangig entschei- det zusätzlich Arbeitsplätze.
derentdeckt. Gerade hier im Fichtelgebirge dend, ob Senioren, junge Familien, Singles,
habe ich selbst viel Kontakt mit den Gästen. Menschen mit Handicap die Konsumenten sind. Daher meine Überlegungen für eine Check-
Viele von ihnen sind einfach dankbar, dass das Viele sind an denselben positiven Leistungs- und To-do-Liste, um regionalen Tourismus
Reisen wieder möglich ist, dass sie wieder werten interessiert, die geboten werden, u.a. (zum Beispiel: Fichtelgebirge) gestalterisch in
„raus können“. Bisher waren die Quellmärkte Natur, Erholung, Heimat, Erlebnisse, beste Luft die neue Zeit zu begleiten. Wie verändern sich
der Touristregion Fichtelgebirge vor allem in oder unverfälschte Authentizität. die Ansprüche der Gäste und was kann man
Urlaubsorten für die Zukunft empfehlen? In
welchen Bereichen ist eine kommunale bzw.
private Investition sinnvoll? Wie stehen wir zu
Themen wie Klimawandel, Massentourismus,
Nachhaltigkeit, etc.?
1. Transparenz schafft Vertrauen zum Reisen-
den/Gast und den eigenen Mitstreitern.
Binden Sie, wo immer möglich, betroffene
Akteure in Ihre Überlegungen, Befragungen,
Umfragen, Ihr Thinktank Geschehen ein.
2. Vermeiden Sie alles, was Massentourismus
(„Over Tourism) fördert. Erste Studien und
Marktumsätze machen deutlich, dass Ziele
bewusster und achtsamer ausgewählt wer-
den. Massentourismus wird die neuen Be-
dürfnisse vieler „alter“ Pauschalreisender
nicht mehr erfüllen können.
3. Vermitteln Sie greifbar das Lebensgefühl
einer Region, eines Ortes, einer Attraktion
oder Unterkunft. Es zählt jetzt die authenti-
sche, persönliche, humorvolle Kommunika-
tion zum Kunden, der auch Gast ist.
Welche Ideen sind denkbar, sollten geprüft
und ggf. zur Umsetzung angedacht werden?
Seite 6 Asenturm, Ochsenkopf
Exemplarisch hier einige konkretere Projekte ■ Strukturierung und Einbindung traditionel- wird dem Gast wieder wichtiger und die Be-
aus meinem Gedankenpool. ler touristischer Werte, um diese mit digita- ziehungsebene, die er mit dem touristischen
■ Moderne Unterkunft in klassifizierten Feri- len Medien zu kommunizieren. Aufenthalt verbindet. Wichtig wird in Zukunft
enwohnungen (4 bzw. 5 Sterne Kat.). ■ „Heimaturlaub“ bewerben, bezogen z.B. auch für viele Gäste sein, ob ein Angebot z.B.
■ Wohnmobilstellplätze (ggf. mit Zusatzlei- auf eine kurze Anreise neuen ökologischen Konzepten folgt oder
stungen, -service). ■ Beziehungs-Tourismus gegenüber Gästen einem ganzheitlichen Gesundheitskonzept
■ Campingplätze mit zeitgemäßer Ausstat- lässt sich nur im persönlichen Kontakt rea- gerecht wird.
tung. lisieren. Die Digitalisierung unterstützt die
■ Erlebnisse schaffen, hier außergewöhnli- Kommunikation. Es ist meine feste Überzeugung, dass wir die
che Übernachtungsmöglichkeiten, wie z.B. Zukunft unserer Regionen in den Händen hal-
Baumhaus, Hausboot, Glamping (luxuriöses Gegebenenfalls kann man auch Förderpro- ten und bereits mit kleinen Projekten mitge-
Camping), Schlafen im/am Naturdenkmal. gramme, wie z.B. RÖFE, LEADER, ILE oder stalten können.
■ Marketingthemen bestimmen, z.B. Heilkli- Sonderförderungen nutzen. Hier kann man
matischer Luftkurort, mystisches Naturerbe. sich jederzeit beim Bayerischen Staatsmini- Auf geht‘s –
■ Gezielter Einsatz von sozialen Medien (z.B. sterium für Wirtschaft, Landesentwicklung der Quellmarkt ist jetzt tatsächlich überall!
Facebook, Instagram) in der Kommunikati- und Energie informieren.
onsstrategie. Wilhelm Zapf
■ Die reaktive, zeitgemäße Homepage als Post-Corona-Tourismus wird ein Beziehungs- Team Manager einer
Schaufenster für das Lebensgefühl, das der und Entwicklungstourismus sein. Eine Studie Touristinformation im Fichtelgebirge
Anbieter vermitteln will. spricht auch von Resonanz-Tourismus. Das Ziel
Grüner Wasserstoff –
unentbehrlicher Energiespeicher der Zukunft
Dass Wasserstoff je nach seiner Herstel- stoff ist noch ein Exot, ein kostbares Gut, das
lungsvariablen in verschiedenen Farben ka- es sinnvoll einzusetzen gilt. Jetzt lässt sich
tegorisiert ist, nehmen wir seit einiger Zeit schon vermuten, dass unsere industrielle
zur Kenntnis. Der grüne Wasserstoff ist aber Zukunft vor allem im Zuge der Dekarboni-
das kostbare Gut, das klimaneutrale Träu-
me wahr werden lässt. Wasserstoff, der mit
regenerativer Energie hergestellt wird – am
sierung in Bereichen wie Stahl, Chemie und
Zement vorrangig den grünen Wasserstoff
nutzen wird. Die Verkehrsmobilität (Elektro-
IMPRESSUM
besten in der Nähe der regenerativen Ener- mobilität) wird also keine hohe Priorität bei Herausgeber: Bildungswerk für Kommunalpolitik
Bayern e.V., Berndorfer Str. 18, 95349 Thurnau,
gieerzeugung. Was uns zur Energiewende der Nutzung haben, ein reines E-Auto (nur
FW Landesverband und FW Landesvereinigung
und den gesetzten Zielen zum Kohleaus- Energienutzer mittels Akku) verbraucht we- Bayern.
stieg beschäftigt, ist die Frage, wie wir mit niger Strom, als ein Fahrzeug mit Wasser- Druck: Offsetdruckerei W. Täuber, Inh. Volker Täu-
regenerativen Energiequellen unseren Ge- stoffantrieb (Energiewandler Brennstoffzelle ber, 95359 Kasendorf.
samtbedarf decken können. Dabei steht die und kleinem Puffer Akku). Der Wasserstoff-
Quelle (Wasser, Wind, Solar) an sich nicht antrieb aber ist mit seiner Brennstoffzelle Liebe Leserin, lieber Leser, damit Sie der „FREIE
im Vordergrund der Betrachtung, sondern, als ortsunabhängiger Energiewandler in WÄHLER“ im Postversand immer aktuell errei-
welche Möglichkeiten haben wir zur Ener- manchen Nutzeranwendungen (LKW, Nutz- chen kann, melden Sie bitte Neumitglieder in
Ihrem Verband, Adresswechsel oder Austritte
giespeicherung in der Zukunft, ohne dass fahrzeug) nicht uninteressant.
in die BKB-Geschäftsstelle, Berndorfer Str. 18,
wir Strom im Ausland zukaufen müssen. 95349 Thurnau; Telefon: 09228 9969566; Fax:
Hier wird Wasserstoff und der Energiewand- Kombinierte Wege bei regenerativer En- 09228 9969567; E-Mail: geschaeftsstelle@bkb-
ler Brennstoffzelle sicher eine interessante ergieerzeugung und -nutzung machen die bayern.de; Internet: www.bkb-bayern.de.
Rolle einnehmen. Die Energiewende hin zu Energiewende möglich. Es müssen aber
einer klimaneutralen Nutzung von Energie alle Akteure mitwirken. Wissenschaft, In- Eine Umbestellung oder Neuanmeldung von
wird nur gelingen und in den gesteckten dustrie und Nutzer benötigen den Staat, der Postversand oder E-Mail-Bezug des „FREIEN
Zeitrahmen möglich sein, wenn der Anteil zielfördernde Rahmenbedingungen in alle WÄHLERS“ ist jederzeit über die Homepage des
Bildungswerkes unter www.bkb-bayern.de
der regenerativen Energiegewinnung deut- Richtungen ermöglicht. Wir werden noch
möglich. Hier finden Sie auch das aktuelle Se-
lich steigt. Hier müssen sinnvolle Potentiale viel diskutieren über Lithium, Platin und so minarangebot und können sich direkt zu Ihrem
bei Wind-, Wasser- und Solarenergie auf vieles mehr. Aber immer mit dem Ziel vor Wunschseminar anmelden. Möchten Sie regel-
allen Ebenen genutzt werden. Besonders Augen eine klimaneutrale Energienutzung mäßig die neuesten Freie-Wähler-Pressemittei-
wichtig ist, Lösungen weiterzuentwickeln, zu ermöglichen. Der grüne Wasserstoff wird lungen in Ihrem Postfach finden? Dann schicken
wie wir die produzierte Energie, die zum Teil hier eine große Rolle, vor allem in den in- Sie bitte eine kurze E-Mail an die FW-Landesge-
nicht gleich genutzt wird oder eine Überka- dustriellen Nutzungsprofilen, spielen. Als schäftsstelle in München: gstelle@freie-waeh-
pazität darstellt, speichern können. Energiespeicher wird er uns wertvolle Dien- ler.de mit Nennung Ihres Namens, Ihres Ortsver-
eins sowie Ihrer E-Mail-Adresse. Für namentlich
ste leisten, auch wenn der Wirkungsgrad
gekennzeichnete Artikel zeichnet ausschließlich
Zurück zum grünen Wasserstoff: Dieser be- mancher Energieumwandlung dann nicht der Verfasser verantwortlich. Kürzungen behält
nötigt zwar erheblichen regenerativen Stro- optimal erscheint. Grüner Wasserstoff lässt sich die Redaktion vor. Leider können nicht alle
minput im Vergleich zur direkten Nutzung uns auch im Privaten träumen von einer eingereichten Beiträge, Berichte über Mitglieder-
von grünem Strom, aber er erfüllt auch meh- Heizung und Strom aus der Brennstoffzelle versammlungen oder Geburtstage, veröffentlicht
rere Eigenschaften – Energielieferant und im Wohngebiet. Wir können die Energiewen- werden. Vereinsjubiläen werden i. d. R. erst ab
Energiespeicher. So ist es wichtig, einerseits de schaffen, wenn wir erprobte Techniken 25-jährigem Bestehen veröffentlicht. Die Redak-
technologieoffen zu diskutieren und zu for- und unser Wissen zu regenerativen Energie- tion bittet um Verständnis.
schen, andererseits aber auch energetische quellen weiterentwickeln und noch besser
Redaktionelle Beiträge nimmt die Redaktion des
Gegebenheiten unserer Gesellschaft anzuer- alltagstauglich machen. Grüner Wasserstoff FW gerne unter E-Mail:
kennen. Nur dann finden wir für jeden den ist ein Steinchen im Mosaik unserer klima- geschaeftsstelle@bkb-bayern.de entgegen.
passenden Energieträger. Grüner Wasser- neutralen Energiezukunft. HGU Bildnachweis: S. 1 - Adobe Stock
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Steckbrief Mini-Solaranlage „Balkonkraftwerk“
Als „Balkonkraftwerk“ bezeichnet man Pho- auffangen möchte. Diese liegt in einem betreiber verboten werden. Er hat aber ein
tovoltaikmodule mit Wechselrichter, die mit Haushalt zwischen 200 – 500 Watt. Unab- Entscheidungsrecht, welcher Stromzähler
einer geeigneten Energiesteckvorrichtung, hängig von einer Kostenbetrachtung tun (kein Rücklauf möglich) zu verwenden ist.
z.B. einem Wieland-Stecker VDE-konform Sie etwas für die Umwelt, indem Sie rege- Sollten Sie Mieter sein, müssen Sie natürlich
oder einem Schuko-Stecker, mit dem Haus- nerativen Strom verwenden und somit den Ihren Vermieter fragen. Als Eigentümer in
netz verbunden werden. Der Standort im Verbrauch fossiler Rohstoffe zur Stromer- einer Wohnungseigentümer-gemeinschaft
Freien ist meist ein Balkon, eine Terrasse zeugung verringern. Aber Ihre elektrische müssen Sie hier die WEG informieren. Für
oder eine flache Dachfläche. Die produzierte Grundlast muss dann vorhanden sein, eine nicht bauverändernde Aufstellung wird
Stromleistung (ca.300 Watt pro Einzelmodul, wenn die Anlage Strom produziert also es in der Regel keinen Widerspruch geben.
max. 600 Watt bei mehreren Modulen) wird tagsüber zu Sonnenscheinzeiten. Einiges Die Leistungsfähigkeit kann unter optima-
nicht in das öffentliche Stromnetz einge- lässt sich z.B. mit integrierten Zeitschalt- len Bedingungen mit etwa 440 kWh/Jahr
speist. Sie dient dem Eigenverbrauch solar uhren (Waschmaschine, Trockner, Spülma- (bei 600 Watt Peak) angesetzt werden.
erzeugter Energie im eigenen Hausnetz und schine, etc.) auffangen. Natürlich können Rechnerisch kann sich damit eine Stro-
ermöglicht z.B. die Versorgung zahlreicher Sie auch einen Speicher nutzen, um die mersparnis (bei 0,30 EUR/kWh) von ca. 132
Standby-Geräte am Tag. elektrische Energie aus Ihrer Mini-Solaran- EUR/Jahr ergeben.
lage am Abend und nachts zu verwenden.
Man schätzt, dass es derzeit einige hun- Hier müssen Sie aber mit erheblichen, zu- Checkliste Mini-Solaranlage:
derttausend solcher Mini-Solar-Anlagen sätzlichen Investitionskosten rechnen. 1. Habe ich eine signifikante, elektrische
mit unterschiedlichen Verbindungssteckern Grundlast, die ich mit der Mini-Solaran-
in Deutschland gibt. Aber ist der Einsatz nun Es handelt sich bei Mini-Solaranlagen um lage zu Sonnenscheinzeiten auffangen
sinnvoll oder befriedigt er nur das Bedürfnis Solarmodule, die nach der Niederspan- kann?
nach einem guten ökologischen Image? nungsanschlussverordnung sowohl bei der 2. Habe ich einen geeigneten Standort (Sü-
Bundesnetzagentur als auch beim Netz- den/Westen/Osten) ohne Verschattung?
Es ist sinnvoll, wenn man die Standby- betreiber anmeldepflichtig sind. Anmel- (Bei Verschattung evtl. die Nutzung von
Grundlast der meisten Haushaltselektro- depflichtig ja, genehmigungspflichtig Halbsolarzellen prüfen)
geräte mit regenerativer Solarenergie nein. Eine Nutzung darf nicht vom Netz- 3. Ist der Anschluss der Mini-Solaranlage an
das Hausnetz einfach möglich? Hier prü-
fen, welche aktuelle Energiesteckverbin-
dung zulässig ist.
4. Angebote vergleichen und Investitions-
aufstellung machen.
5. Freigabe von dem Vermieter / der WEG.
6. Anmeldung beim Netzbetreiber und der
Bundesnetzagentur.
7. Geeignete Maßnahmen zum Messen
der Einspeisung / der Leistungsdaten
der Anlage.
Mit der Investition in eine Mini-Solaranlage
betreiben Sie also aktiven Klimaschutz, indem
Sie Ihren selbst erzeugten Solarstrom ver-
brauchen. Alles Großes beginnt im Kleinen!
HGU
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