Der kindliche König - Spiegel
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SPENCER PLATT / AFP
Präsident Trump: „Kein Politiker in der Geschichte ist schlechter oder unfairer behandelt worden“
Der kindliche König
USA Das Weiße Haus versinkt in einem Strudel aus Skandalen, Chaos und Wahnwitz.
Nun soll ein Sonderermittler die Russlandverbindungen untersuchen. Doch die
wichtigste Frage lautet inzwischen: Ist der Präsident seinem Amt mental gewachsen?
zwar ausgerechnet an den Außenminister
A
m Mittwoch, wenige Stunden bevor wie ungerecht es zugeht in der Welt. Denn
ein Sonderermittler gegen ihn ein- es gibt eine Regel bei Donald Trump: Der Russlands, Sergej Lawrow. Das ist nicht
gesetzt wird, steht Donald Trump Einzige, der nie schuld ist, ist er selbst. Da- strafbar, aber dumm.
vor Absolventen der Akademie der Küs- bei hat er fast alles, was in diesen Tagen Am Dienstag folgte der explosive Bericht,
tenwache. Er soll eine inspirierende Rede geschieht, sich selbst zuzuschreiben. dass FBI-Chef Comey seine Unterhaltun-
halten, eine positive Botschaft verbreiten, Die Präsidentschaft Donald Trumps hat- gen mit Trump schriftlich festgehalten hat;
wie man es eben macht bei Abschlussfei- te von Anfang an etwas Unwirkliches, et- Auszüge daraus wurden veröffentlicht.
ern. Stattdessen redet er mal wieder über was von Reality-TV. Doch seit vergangener Seither kann jedermann nachlesen, wie
sich selbst. „Im Lauf eures Lebens werdet Woche scheint es, als hätte endgültig ein der Präsident bei einem Dinner von Co-
ihr erfahren, dass die Dinge nicht immer Drehbuchautor auf Drogen das Komman- mey im Mafiastil Loyalität verlangt hat. In
fair sind“, sagt er zu den Graduierten. do übernommen. Seit dem 9. Mai, als einem anderen Gespräch soll er ihn ange-
„Schaut nur, wie ich behandelt worden bin, Trump den FBI-Direktor James Comey wiesen haben, die Untersuchung gegen
vor allem von den Medien. Kein Politiker entließ, endet fast jeder Tag in Washington den gefeuerten Nationalen Sicherheits-
in der Geschichte ist schlechter oder unfai- mit einer atemberaubenden Enthüllung berater Mike Flynn einzustellen. Beides
rer behandelt worden.“ der „New York Times“ oder der „Washing- lehnte Comey ab, deshalb wurde er später
Kein Politiker in der Geschichte. Nicht ton Post“. von Trump entlassen. Die Comey-Memos
Nelson Mandela, nicht Mahatma Gandhi, Am Montag kam heraus, dass Trump so werden nun die Untersuchungsausschüsse
nicht John F. Kennedy. Sondern er. Da stolz darauf war, dass er über „die besten beschäftigen. Trump könnte sich der
steht ein Milliardär, der das mächtigste Geheimdienstinformationen“ verfügt, dass Behinderung der Justiz schuldig gemacht
Amt der Welt ausübt, und beklagt sich, er zum Beweis einfach welche verriet, und haben.
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Ausland
Am Mittwoch überraschte Vizejustizmi- hauptungen prahlt und sich nicht unter und Pflichten seines Amtes auszuüben“.
nister Rod Rosenstein das Weiße Haus, in- Kontrolle hat. Dazu wird es aber wohl nicht kommen.
dem er eigenmächtig einen Sonderermittler Es geht daher nicht mehr nur darum, ob Schon verfassungsrechtlich ist der Vor-
ernannte, der die Verbindungen Trumps der Präsident Gesetze gebrochen hat, es schlag zweifelhaft. Aber er zeigt, dass sich
und seines Teams zu Russland untersuchen stellt sich die ganz grundsätzliche Frage selbst im Umfeld des Präsidenten viele
soll – die Macht dazu hat er, weil der Jus- nach seiner psychischen Verfasstheit – und Menschen Gedanken über seine geistige
tizminister sich in der Russlandangelegen- ob sie ihn daran hindert, sein Amt ord- Fitness machen.
heit für befangen erklären musste. Da war nungsgemäß auszuüben. Ob er, der impuls- Wenn es ein eindeutiges Zeichen dafür
die Woche erst zur Hälfte vorbei. getriebene Narzisst, womöglich gar nicht gibt, wie schlecht die Stimmung im Wei-
Der Sonderermittler, der ehemalige FBI- versteht, dass sein Handeln falsch ist. ßen Haus ist, dann sind es die ständigen
Chef Robert Mueller, untersteht zwar for- Warum feuerte er FBI-Chef Comey? Leaks. Jede Kleinigkeit aus dem Inners-
mal dem Justizministerium, aber er ist eine Weil er halt sauer war. Warum verriet er ten dringt nach draußen, in manchen Be-
allseits geschätzte, unabhängige Persönlich- den Russen geheime Informationen? Weil richten zitieren US-Medien ein oder zwei
keit. Er hat nun die Aufgabe, mit seiner er halt gern prahlt. Dutzend anonyme Quellen – was fast
Untersuchung die Fakten zu ergründen, Der konservative „New York Times“- schon an einen kollektiven Hilfeschrei
vielleicht auch: dem Land den Glauben da- Kolumnist Ross Douthat schrieb, er glaube denken lässt.
ran zurückzugeben, dass es noch so etwas nicht, dass der Präsident wirklich zu dunk- Es sind vielsagende Anekdoten. So sol-
wie eine unabhängige Instanz gibt, der man len Verschwörungen in der Lage sei – er len etwa die Mitarbeiter des Nationalen
vertrauen kann. verstehe einfach nicht ausreichend, wel- Sicherheitsrats, die den Präsidenten in Mi-
Es ist kaum zu glauben, aber Trump ist ches Amt er überhaupt bekleide. „Ein litär- und Geheimdienstangelegenheiten
erst seit 120 Tagen im Amt. Politisch hat Kind darf nicht Präsident sein. Ich liebe unterrichten, damit begonnen haben, in
er in dieser Zeit wenig erreicht, aber er meine Kinder. Aber sie dürfen nicht die möglichst vielen Absätzen ihrer Briefings
hat Amerika an den Rand eines Nerven- Codes für die Atomwaffen haben.“ den Namen „Trump“ unterzubringen.
zusammenbruchs getrieben. Es ist schwer Douthat schlägt vor, die Untersuchun- Denn da, wo er seinen Namen sehe, lese
vorstellbar, wie das Land weitere 120 Tage, gen zu Russland sein zu lassen, kein for- er weiter. Trump ist ein Mann von 70 Jah-
geschweige denn drei Jahre und acht Mo- melles Amtsenthebungsverfahren zu be- ren, dessen Persönlichkeitsstruktur ihn
nate überstehen kann. ginnen, sondern den Präsidenten über den daran hindert, Neues aufzunehmen. Er
Trumps Präsidentschaft versinkt in einem 25. Verfassungszusatz aus dem Amt zu ent- zieht es vor, sich im Kabelfernsehen über
Strudel aus Skandalen, Chaos und Wahn- fernen. Dazu müssten der Vizepräsident die Welt zu informieren statt in trockenen
witz. Alles kreist um die Neurosen des und eine Mehrheit des Kabinetts den Kon- Geheimdienstbriefings.
Amtsinhabers, der das Amt als persönliche gress darüber informieren, dass der Präsi- Viele Mitarbeiter und Republikaner sind
Gratifikation zu verstehen scheint und die dent „nicht in der Lage ist, die Funktionen besorgt darüber, wie sehr der Präsident
Institutionen schwächt, um Vertraute zu
beschützen. Seit dieser Woche stellen da-
her nicht mehr nur Demokraten, sondern
auch vereinzelt Republikaner die Frage, ob
es nicht für alle besser wäre, den Präsiden-
ten des Amtes zu entheben.
Denn wenn es stimmt, dass Trump ver-
suchte, die Untersuchung des FBI zu be-
hindern, dann wäre das zumindest theore-
tisch ein Grund für eine Amtsenthebung.
Behinderung der Justiz lautete der erste
Artikel in der Begründung für das Im-
peachment bei Richard Nixon 1974, der
sich dann jedoch entschied, selbst zurück-
zutreten.
Auch wenn historische Vergleiche nie
ganz zutreffen, ist die Watergate-Affäre
der einzige Vergleich, der sich in diesen
Tagen anbietet. Damals musste sich der
Rechtsstaat ebenfalls gegen einen Präsi-
denten wehren, der kriminelle Energie an
den Tag legte und die Institutionen be-
kämpfte. Und wie bei Watergate ist es
auch diesmal nicht die eigentliche Tat, die
dem Präsidenten am gefährlichsten wird,
sondern der Versuch der Vertuschung.
Andererseits ist Donald Trump genau
SPENCER PLATT / GETTY IMAGES
das Gegenteil von Richard Nixon, diesem
kalten, berechnenden Mann, der vor Pres-
sekonferenzen seine Antworten auswen-
dig lernte. Der „New York Times“-Kolum-
nist David Brooks verglich Trump mit
einem Kind, das nicht still sitzen, sich
nicht konzentrieren kann, das ständig Be-
stätigung braucht, mit übertriebenen Be- Ex-FBI-Chef Comey auf TV-Bildschirm: Im Mafiastil Loyalität verlangt
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Ausland
sich noch immer mit der Vergangenheit Präsident habe nicht wissen können, dass In europäischen Monarchien gab es die
befasst, mit dem Wahlsieg, anstatt sich auf die Information geheim sei. Man habe es Figur des „verrückten Königs“, den Fran-
Gesetzesvorhaben zu konzentrieren. So ihm nicht gesagt. Der Präsident, heißt das, zosen Karl VI. oder den Engländer Hein-
besessen von seinem Wahlsieg ist Trump, wusste nicht, was er tat. rich VIII. Auch damals standen deren engs-
dass er im West Wing eine Karte in Ge- Die Information, die Trump versehent- te Vertraute vor der Wahl, ob sie den
mäldegröße hat aufhängen lassen. Sie zeigt lich teilte, kam entweder vom israelischen wahnsinnigen Herrscher decken oder stür-
die Ergebnisse nicht nach Staaten, sondern oder jordanischen Geheimdienst – offen- zen sollten. In einer Demokratie gibt es
nach Wahlkreisen, und ist tiefrot. Besu- bar von einem Agenten im Innersten des dafür das Mittel des parlamentarischen
chern händigt er die Karte als Kopie aus, IS. Aus dieser Quelle erfuhren die USA, Amtsenthebungsverfahrens.
er hat ganze Stapel davon. Und gern fängt dass die Terrororganisation in der Lage ist, Es wurde in der amerikanischen Ge-
er in der Öffentlichkeit, aber auch bei Tref- eine Laptop-Bombe herzustellen, die sich schichte allerdings erst zweimal angewen-
fen mit anderen Staatschefs an, damit zu bei Sicherheitskontrollen nicht entdecken det: gegen Bill Clinton 1999 und gegen An-
prahlen. lässt. Der wertvolle Spitzel könnte sich drew Johnson 1868. Doch kein Präsident
Es zeigt sich zunehmend, dass der ein- nun in Lebensgefahr befinden. ist jemals auf diese Weise aus dem Amt
zige Zweck von Trumps Präsidentschafts- Während der Hofstaat versucht, den entfernt worden – denn dafür braucht es
kandidatur der Wahlsieg an sich war. Es Präsidenten zu decken, verschleißt Trump eine Zweidrittelmehrheit des Senats. So-
ging darum, den Beweis zu führen, dass seine Mitarbeiter auf demütigende Weise. wohl Clintons wie Johnsons Impeachment
er gewinnen konnte. Weit stärker als die Er zwingt sie, für ihn zu lügen, und des- scheiterten am Ende daran.
Frage, ob er es schafft, seine Wähler mit avouiert sie am nächsten Morgen, indem Die Wahrscheinlichkeit, dass Trump des
einer Gesundheitsreform oder Arbeits- er per Tweet die Vorwürfe zugibt, die sie Amtes enthoben wird, ist daher äußerst
plätzen zufriedenzustellen, beschäftigen am Vorabend noch dementierten. gering. In Washington herrscht eine unge-
ihn daher die Spielverderber, die ihm Dass seit Dienstag kein Mitarbeiter in heure Polarisierung. Die Mehrzahl der
seinen Wahlsieg madig machen wollen, seinem eigenen Namen die Enthüllungen Republikaner, die nicht aus sogenannten
die ihn daran erinnern, dass er nicht die der Comey-Memos dementieren wollte, Swing Counties kommen, verspüren kei-
Mehrheit aller Stimmen erhielt. Und spricht deshalb Bände. nen Druck ihrer Wähler. Zwar hat der Prä-
aus dem gleichen Grund machen Trump Trump ist wütend auf sein Team und sident schon jetzt eine Zustimmungsrate
nun auch die Untersuchungen zur russi- denkt offenbar darüber nach, es auszutau- von unter 40 Prozent, das ist ein Rekord-
schen Einflussnahme im Wahlkampf so schen. Von seinem Stabschef Reince Prie- tief; bei den Wählern der Republikaner
wütend. Er sieht sie als Versuch, die Le- bus über Pressechef Sean Spicer bis hin liegt er aber immer noch bei über 70 Pro-
gitimität seines Triumphs zu untergraben, zu seinem Chefideologen Stephen Bannon zent – doch auch hier sinkt er.
für den er in seinen Augen nicht genug gelten alle als gefährdet. Die Hoffnung, Das Praktische an Trump für die Füh-
gelobt wird. auf diese Weise werde das Irrlichternde rung der Republikaner ist seine ideologi-
In der Öffentlichkeit versuchen Trumps aus Trumps Präsidentschaft verschwinden, sche Flexibilität, man könnte auch sagen:
engste Mitarbeiter verzweifelt, ihn zu ver- ist aber vergebens. Es liegt nicht an den sein Desinteresse. Es stört ihn nicht, dass
teidigen. Als bekannt wurde, dass er dem Mitarbeitern, sondern an ihm. die Republikaner eine Krankenversiche-
russischen Außenminister wohl sensible Dazu kommt noch, dass Trump Leute rungsreform beschlossen, die seinen Wahl-
Informationen zum „Islamischen Staat“ schlecht erträgt, die keine Jasager sind. kampfversprechen zuwiderläuft und die
(IS) offenbart hat, die so geheim seien, Von McMaster, einem hochdekorierten Of- ausgerechnet seine Wählerschaft am
dass die USA sie nicht einmal mit ihren fizier, der dafür bekannt ist, seine Meinung stärksten treffen wird. Die Details über-
engen Verbündeten geteilt hätten, da ver- deutlich zu äußern, soll Trump genervt lässt er dem Sprecher des Repräsentanten-
teidigte ihn sein Nationaler Sicherheits- sein, weil er ihm für seinen Geschmack zu hauses; auch deshalb sind die Republika-
berater Herbert Raymond McMaster: Der oft widerspreche. ner bisher so unwillig, sich von Trump zu
distanzieren. Er lässt sie ihre Agenda un-
gehindert umsetzen. Trump reicht es, sich
danach als Sieger feiern zu lassen.
Je weiter die Beliebtheitswerte des Prä-
sidenten abstürzen und je länger das Dra-
ma andauert, desto mehr Republikaner
machen sich allerdings Sorgen wegen der
„Midterm“-Wahlen im Herbst 2018. Dort
verliert die Partei des Präsidenten tradi-
tionell Sitze – und in Umfragen liegen die
Demokraten landesweit bis zu zehn Pro-
zentpunkte vorne. Im schlimmsten Fall
könnten die Republikaner ihre Mehrheit
in beiden Kammern verlieren. Ein wichti-
ger Test werden demnächst drei Nachwah-
len für das Repräsentantenhaus in repu-
blikanischen Distrikten in Georgia, South
Carolina und Montana. Dort machen sich
nun die Demokraten Hoffnungen. Gewin-
nen sie, wird die Nervosität bei den Repu-
ALEX WONG / AFP
blikanern zunehmen.
Doch zunächst einmal kündigt sich in
Washington ein langer Sommer voller Un-
tersuchungen durch den Sonderermittler
FBI-Direktor Mueller 2013: Das Wort „Impeachment“ ist in aller Munde und den Kongress an. Das Weiße Haus ist
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JONATHAN ERNST / REUTERS
Politiker Trump, Lawrow auf TV-Bildschirm im Weißen Haus: Als hätte ein Drehbuchautor auf Drogen das Kommando übernommen
gelähmt, die Gesetzesvorhaben Trumps Türken und pikant deshalb, weil Flynn von Wenn Trump und seine Leute sich aller-
und der Republikaner – der Mauerbau, der ihnen als Berater bezahlt wurde. dings etwas haben zuschulden kommen
Einreisestopp, die Steuersenkungen – ka- Außerdem sollen Flynn und weitere lassen, dann müssen sie sich jetzt Sorgen
men schon bisher nicht voran, und so wird Kampagnenmitarbeiter laut Reuters in den machen.
es wohl bleiben. letzten sieben Monaten des Wahlkampfs Viele Mitarbeiter des Weißen Hauses
Schon in wenigen Tagen könnte es zu mindestens 18-mal mit dem russischen Bot- werden sich in den kommenden Monaten
einem bemerkenswerten Termin kommen: schafter und anderen Vertretern Moskaus rechtlichen Beistand für die Befragungen
Der Geheimdienstausschuss des Senats hat in Kontakt gewesen sein – offenbar sei durch den Sonderermittler suchen müssen,
Ex-FBI-Chef Comey aufgefordert, sowohl eine direkte Leitung zwischen Trump und und zwar auf eigene Kosten. Das wird die
öffentlich wie hinter verschlossener Tür Putin geplant worden. Beweise für tatsäch- Stimmung nicht heben.
auszusagen. Er hat zudem alle Aufzeich- liche Absprachen, die Wahl zu manipulie- Ausgerechnet in diesen Tagen verlässt
nungen Comeys angefordert, ebenso alle ren, gibt es bisher aber nicht. Trump Washington zum ersten Mal für
Dokumente des Weißen Hauses – inklusi- Muellers Untersuchung kann Monate, eine längere Auslandsreise. Sie wird ihn
ve möglicher „Aufnahmen“ der Gespräche vielleicht sogar Jahre dauern. Ähnliche Un- ab Freitag mehr als eine Woche lang aus
zwischen Trump und Comey, mit denen tersuchungen, etwa bei Bill Clinton, gingen seiner vertrauten Umgebung reißen, wo-
der Präsident auf Twitter drohte. stets weit über den ursprünglichen Anlass vor er sich laut Medienberichten ein wenig
Und dann nimmt auch bald der Sonder- hinaus. Die Sonderermittlung wird Trumps fürchtet. Die Reise führt ihn nach Saudi-
ermittler seine Arbeit auf: der ehemalige Präsidentschaft überschatten – und wohl Arabien und Israel, in den Vatikan, zum
FBI-Chef Robert Mueller hat die Befugnis, laufend Neuigkeiten zutage fördern. Nato-Gipfel in Brüssel und schließlich zum
in fast jede Richtung zu ermitteln. Er kann Als der Präsident am Mittwoch die über- G-7-Treffen nach Sizilien.
die Russlandverbindungen von Trumps raschende Nachricht von der Berufung des Es ist ein ungünstiger Zeitpunkt für ihn,
Team untersuchen, aber ebenso die Um- Sonderermittlers erhielt, reagierte er zu- fern von Washington zu sein, schließlich
stände von Comeys Entlassung unter die nächst erstaunlich zurückhaltend per Com- könnten in den nächsten Tagen immer
Lupe nehmen. Besonders genau wird muniqué. Doch schon am nächsten Mor- neue Enthüllungen folgen, vor allem, sollte
Mueller sich wohl den Fall Mike Flynn an- gen twitterte er wieder wütend: „Das ist Comey bald aussagen. Jedoch gibt es im
schauen, den Trump zu seinem Nationalen die größte Hexenjagd gegen einen Politiker Ausland auch viele Gelegenheiten, die Auf-
Sicherheitsberater gemacht hatte, obwohl in der amerikanischen Geschichte!“ merksamkeit auf sich zu ziehen – und so
sein Team, möglicherweise auch er selbst, Die Sache ist nun sehr ernst für ihn. Sei- von den Skandalen in der Heimat abzu-
längst wusste, dass das FBI gegen ihn er- ne einzige Hoffnung muss sein, dass Muel- lenken.
mittelte. Flynn war nur 24 Tage lang Sicher- ler ihm und seinen Leuten tatsächlich kei- Trump wird Königen, Prinzen, Staats-
heitsberater, bevor Trump ihn entließ, aber ne Verstrickungen mit Russland nachwei- chefs und dem Papst begegnen, da ist viel
die Enthüllungen über ihn sind bedenklich. sen kann – und er somit offiziell von allen Raum für Fauxpas und neue Anekdoten.
Der Sonderermittler wird unangenehme Vorwürfen freigesprochen wird. Dann wür- In Riad will er eine Rede über den Islam
Fragen stellen, etwa dazu, dass Flynn die de womöglich auch niemand mehr darüber halten. Darüber wird man ganz sicher
Kooperation mit den Kurden in Syrien stop- sprechen, dass er versuchte, die Ermittlun- noch sprechen. Mathieu von Rohr
pen wollte – ein lang gehegter Wunsch der gen zu stoppen. Mail: mvr@spiegel.de, Twitter: @mathieuvonrohr
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