DIE GIGABITSTRATEGIE FÜR HESSEN - Unsere Infrastruktur für die digitale Zukunft - Ziele, Grundsätze, Maßnahmen und Meilensteine Juni 2018
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Hessisches Ministerium
TECHNOLOGIELAND
für Wirtschaft, Energie, Verkehr
HESSEN
und Landesentwicklung
DIE GIGABITSTRATEGIE
FÜR HESSEN
Unsere Infrastruktur
für die digitale Zukunft
Ziele, Grundsätze, Maßnahmen
und Meilensteine Juni 2018
www.breitband-in-hessen.de
VORWORT INHALT
1. MANAGEMENT SUMMARY 4
2. AUSGANGSLAGE UND RAHMENBEDINGUNGEN 5
3. DIE ZIELE 8
4. GRUNDSÄTZE DER GIGABITSTRATEGIE 12
5. ROLLEN- UND AUFGABENVERTEILUNG 13
6. MASSNAHMEN DER LANDESREGIERUNG 16
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS22
IMPRESSUM 23
„DIE GIGABITSTRATEGIE FÜR HESSEN —
UNSERE INFRASTRUKTUR FÜR DIE DIGITALE ZUKUNFT“
Die Digitalisierung verändert unser Leben und unser Arbeitsumfeld tiefgreifend. Sie eröffnet große Potenziale für
mehr soziale Teilhabe, für nachhaltige wirtschaftliche Dynamik, für klimafreundliche Mobilität und Energie. Grund-
voraussetzung, diese Chancen zu nutzen, ist die flächendeckende Verfügbarkeit gigabitfähiger Anschlussnetze.
Hessen ist beim Breitbandausbau bislang gut vorangekommen und gehört inzwischen zu den bestversorgten
Flächenländern. Ende 2017 hatten 84 % der Haushalte die Möglichkeit, einen Breitbandanschluss von mindestens
50 Mbit/s zu bekommen. Vier der zehn bestversorgten Landkreise Deutschlands liegen in Hessen. Die hessische
Breitbandstrategie ist erfolgreich.
Ihr Erfolg beruht auf der Einbindung und dem Konsens aller Stakeholder, und diesen Weg setzen wir mit der
Gigabitstrategie fort, die in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen und der Gigabitallianz Hessen formuliert
wurde. Die Strategie markiert die Schritte hin zu den superschnellen Netzen, die der stetig wachsende Datenver-
kehr verlangt — bedarfsgerecht, umsetzungsorientiert und verständlich. Ihr Ziel ist es, dass alle Bürgerinnen und
Bürger und alle Unternehmen die digitalen Technologien nutzen und ihre Potenziale erschließen können, damit
Hessen auch künftig ein so wirtschaftsstarkes wie lebenswertes Land bleibt.
Wir laden Sie herzlich ein, den Gigabitausbau in Hessen mitzugestalten und voranzubringen. Denn wir setzen
weiterhin auf die Zusammenarbeit und den Dialog mit allen Beteiligten – das war und bleibt eines unserer
wesentlichen Erfolgsrezepte.
Tarek Al-Wazir,
Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
1. 2.
MANAGEMENT SUMMARY AUSGANGSLAGE UND RAHMENBEDINGUNGEN
Unser Ziel ist es, allen Bürgerinnen und Bürgern, Un- tenbedarf unter Berücksichtigung der notwendigen UNSER ANSPRUCH: BEDARFSGERECHTE UND
ternehmen sowie Gästen aus dem In- und Ausland
in den hessischen Kommunen eine leistungsfähige,
Planungs- und Ausbauzeiten der Glasfasernetze zu
decken. Mit ihrer Umsetzung wird einerseits die At-
UMSETZUNGSORIENTIERTE LÖSUNGEN
auch im internationalen Vergleich wettbewerbsfähige traktivität des Standorts Hessen insgesamt und ins-
Infrastruktur bereitzustellen. Allen Zielgruppen soll besondere auch in den ländlichen Räumen gestärkt.
die optimale und an den Bedürfnissen orientierte Gleichzeitig gewinnt der Wirtschaftsstandort Hessen
Nutzung von digitalen Dienstleistungen ermöglicht mit dem „Wachstumsmotor“ Metropolregion Rhein- Hessen hat sich bereits früh mit dem Breitbandausbau zu glasfaserbasierten, gigabitfähigen Anschlussnet-
werden. Main an Bedeutung und Anziehungskraft. beschäftigt und gehörte zu den ersten Ländern, die zen in der Fläche gelegt. Durch den etablierten Stake-
hierfür institutionelle Strukturen und operative Pro- holderansatz, der alle handelnden Akteure, insbeson-
Das Land Hessen stellt schon heute mit der Gigabit- Erforderlich ist der vorausschauende Ausbau der be- gramme entwickelt haben.2 Seit 2006 wurden durch dere die Kommunen sowie die Gigabitallianz Hessen4,
strategie die Weichen, um den zukünftigen Bandbrei- stehenden Netze mit den folgenden Kernsegmenten: die Initiative „Mehr Breitband für Hessen“, welche einbezieht, hat das Land zudem organisatorisch und
jetzt in dem Breitbandbüro Hessen aufgegangen ist, strategisch die richtigen Weichen gestellt.
die Aktivitäten gebündelt. Mit der Veröffentlichung
der ersten hessischen NGA-Strategie3 im Jahr 2011 Im nächsten Schritt wird Hessen den flächendecken-
wurde ein zukunftsweisender Handlungsrahmen ge- den, auf Glasfaser ausgerichteten Ausbau gigabit
FLÄCHENDECKENDER AUSBAU DER FESTNETZINFRASTRUKTUR setzt, der 2013 fortgeschrieben wurde. 2014 wurde fähiger Anschlussnetze zügig vorantreiben — stationär
durch Änderung der Hessischen Gemeindeordnung und mobil.
Bis 2025: Bereitstellung gigabitfähiger Infrastrukturen unter besonderer klargestellt, dass sich Kommunen im Bereich des
Berücksichtigung der vorrangigen Anbindung der sozioökonomischen Breitbandausbaus wirtschaftlich betätigen können. Vor diesem Hintergrund ist die hessische Gigabitstra-
Einrichtungen1 inklusive Gewerbestandorte In der Folge wurden Zuschuss- und Bürgschaftspro- tegie in einem Konsultationsprozess mit allen Stake-
gramme deutlich aufgestockt. Diese Leistungen zah- holdern erörtert und gemeinsam entwickelt worden.
Bis 2030: Flächendeckender Ausbau von Glasfaseranschlussnetzen len sich nun aus: Das Land gehört zu den bestversorg- Die Ergebnisse sind in dem hier vorliegenden Doku-
inklusive einer Glasfaser-Inhouse-Verkabelung (FTTH-Netze) ten Flächenländern in Deutschland. Mit Abschluss ment zusammengefasst und werden die Leitlinie für
aller bislang initiierten Projekte wird eine flächen- die zukünftigen Maßnahmen bilden. Bedarfsgerechte
WEITERENTWICKLUNG DER MOBILFUNKINFRASTRUKTUR deckende 50-Mbit/s-Versorgung erreicht. Damit ist und umsetzungsorientierte Lösungen sind dabei un-
auch die Grundlage für eine Migration der NGA-Netze ser Anspruch.
Zügige Schließung der „weißen“ LTE-Flecken
Versorgung der Verkehrswege
Ab 2020: Start des 5G-Rollouts und schrittweiser Ausbau der 5G-Netze
unter vorrangiger Berücksichtigung wichtiger Verkehrstrassen
„Wir entwickeln die hessische Gigabitstrategie
AUSBAU VON WLAN-INFRASTRUKTUREN
im Dialog mit allen Beteiligten.
Ausbau von frei zugänglichen WLAN-Netzen, z. B. in öffentlichen Einrichtungen So führen wir den erfolgreichen hessischen Weg
sowie an Plätzen und Tourismusstandorten
beim Breitbandausbau fort.“
Ausbau von WLAN-Netzen in Schulen und Bildungseinrichtungen Mathias Samson,
Hessischer Wirtschaftsstaatssekretär
Abb.1: Zentrale Zielsetzung der Gigabitstrategie
Zur Erreichung der Ziele sind zahlreiche Maßnahmen umzusetzen. Da die Ziele langfristig angelegt sind, bedarf
es eines ständigen Monitorings und einer Anpassung der Strategie, um auf die hohe Dynamik der Digitalisierung
2
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung (2013): Fortschreibung der hessischen
angemessen reagieren zu können.
NGA-Strategie, Wiesbaden, 2013. Vgl. S. 7.
3
NGA: Next Generation Access (Netze der nächsten Generation)
1 4
Gesellschaftlich und/oder wirtschaftlich relevante Einrichtungen (z. B. Verwaltungs-, Bildungs- und An der Gigabitallianz Hessen sind Telekommunikationsunternehmen, Kommunen, Landkreise, Förderbank, Industrie-
Gesundheitseinrichtungen, Gewerbegebiete, räumlich verdichtete Schwerpunkte von Gewerbeansiedlungen) und Handelskammern sowie verschiedene Branchen- und kommunale Spitzenverbände beteiligt.
4 5
HESSEN IST IN DER NATIONALEN SPITZENGRUPPE INTERNATIONALER
LEISTUNGSFÄHIGER DIGITALER INFRASTRUKTUREN VERGLEICH
Das Land Hessen ist im Vergleich der bundesdeut- Schlüsselt man diese Ergebnisse auf, ist eine Diskre- Im Vergleich mit internationalen Metropolregionen
schen Flächenländer sehr gut aufgestellt: Im Hinblick panz zwischen den Siedlungsräumen zu erkennen: zeigt sich bei den Glasfaseranschlüssen bis zu den
auf die Versorgung mit mindestens 30 Mbit/s steht Während die städtischen Räume mit 93,9 % gut ver- Gebäuden (FTTB/H) Aufholbedarf. Das Angebot von
Hessen mit 90,2 % der versorgten Haushalte auf Platz sorgt sind, herrscht im halbstädtischen und ländlichen Glasfaseranschlüssen bis zum Haus ist in vielen inter-
2 der Flächenländer.5 Raum nach wie vor Handlungsbedarf. Im ländlichen nationalen Metropolregionen deutlich höher.7
Raum verfügen nur 38,3 % der Anschlüsse über Band-
Bei der Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s zählt breiten von mindestens 50 Mbit/s, im halbstädtischen Eine gute Grundlage, schon jetzt höhere Bandbrei-
Hessen mit 84 % der Haushalte ebenfalls zur Spitzen- Raum 76,3 %. ten zur Verfügung zu stellen, sind HFC-Netze.8 Es
gruppe der Flächenländer. Bei den Unternehmen können bereits heute 62,5 % der hessischen Haus-
werden mit 84,5 % leicht höhere Versorgungsquo- Die breit angelegte Initiative des Landes, gemeinsam halte Anschlüsse von 400 Mbit/s nutzen. Durch die
ten erreicht. Diese Verfügbarkeit geht besonders mit den Landkreisen und deren Städten und Gemein- technische Weiterentwicklung dieser Netze werden
auf HFC-Netze und DSL-Anschlüsse zurück. FTTB/H- den, hat bis jetzt sehr gute Fortschritte erzielt. Nun Übertragungsraten im Gigabitbereich zukünftig mög-
Anschlüsse sind bis dato nur für weniger als 10 % der müssen wir diesen Erfolg im nächsten Schritt weiter lich werden.
hessischen Haushalte verfügbar. ausbauen.
Hessen hat frühzeitig die erforderlichen Strukturen
für einen zielgerichteten Breitbandausbau geschaf-
fen. Damit ist es Hessen sehr schnell gelungen, den
derzeitigen Bandbreitenbedarf in der Fläche zu
decken. Durch den Einsatz von (Super-)Vectoring
BREITBANDVERSORGUNG ≥ 50 MBIT/S — ALLE TECHNOLOGIEN ENDE 2017 und die Einführung des DOCSIS 3.1-Standards im
Kabelnetz können auch mittelfristig die Bedarfe ge-
90 86,5 84,7 84,0 deckt werden. Dies verschafft die notwendige Zeit,
81,3 80,5 80,1 79,7 79,5 78,9
80 bedarfsgerecht nachhaltige Glasfaserinfrastrukturen
70 67,3 66,2 65,7 62,5 zu schaffen. Einerseits erfolgt dies durch die sukzes-
60 55,1 sive Migration der bestehenden Infrastrukturen und
50 andererseits durch die Errichtung neuer Glasfaser
40 anschlussnetze.
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Das bisher Erreichte
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bildet eine gute Basis
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für die nächsten
Abb. 2: Darstellung der Breitbandversorgung 50 Mbit/s im Bundesvergleich der Flächenländer. Quelle: TÜV Rheinland6
Schritte.
7
Vgl. IDATE for FTTH Council Europe (2018): FTTH/B
Global Ranking
5 8
TÜV Rheinland (Stand Ende 2017) HFC: Hybrid Fiber Coaxial sind die sogenannten
6
TÜV Rheinland (Stand Ende 2017) Kabel-TV-Netze
6 7
3. WEITERENTWICKLUNG DER
FESTNETZINFRASTRUKTUR
DIE ZIELE
Die Gigabitstrategie steht im Einklang mit der vom dazu, den zeitlichen Rahmen zu definieren sowie die Der Ausbau der Festnetzinfrastruktur erfolgt in zwei Gigabitfähige Anbindung der Haushalte bis 2025
Verfassungskonvent9 vorgeschlagenen Aufnahme notwendigen Investitionen, die Nachfrageentwick- parallelen Schritten. Bis 2025 werden flächendeckend
des Staatsziels „Förderung von digitalen Infrastruk- lung und die verfügbaren Ressourcen zu ermitteln. gigabitfähige Anschlüsse errichtet. Bis 2030 werden Die flächendeckende Anbindung der Nutzer mit
turen“ in die Verfassung des Landes Hessen. Die Der vollständige Ausbau von Glasfaserinfrastruktu- Glasfaserinfrastrukturen inklusive Inhouse-Verkabe- gigabitfähigen Anschlüssen soll bis 2025 erfolgen.
Ziele sind der Kern der Strategie, sie schaffen ein ren bis in jedes Gebäude erfordert die Verlegung lung (FTTH) ausgebaut, wobei die Eigentumsrechte Dieser Meilenstein wird durch die Weiterentwicklung
gemeinsames Verständnis und bilden die Orien- von rd. 48.000 Leitungskilometern und – insbeson- grundsätzlich berücksichtigt werden müssen. Wichtig der bestehenden HFC-Netze und einen ergänzen-
tierungspunkte für die wahrzunehmenden Rollen dere je nachdem, wie sich die von EU und Bund ist dabei, die Schrittfolge an die Bedarfe der einzel- den Ausbau von Glasfaseranschlussnetzen (FTTB/H)
und durchzuführenden Maßnahmen. Sie wurden im gesetzten Rahmenbedingungen weiterentwickeln – nen Nachfragegruppen anzupassen. realisiert.
Rahmen eines Konsultationsprozesses mit allen rele- eine deutliche Erhöhung der Investitionen bis 2030.
vanten Akteuren erarbeitet. Die Ziele sind nachhaltig Die dazu erforderlichen Tiefbaukapazitäten sind Anbindung sozioökonomischer Einrichtungen Flächendeckende Anbindung mit Glasfaser
ausgestaltet, sowohl aus ökologischer als auch aus derzeit nicht in ausreichendem Maße vorhanden, inklusive Inhouse-Verkabelung bis 2030
ökonomischer Sicht. Sie sind eingebettet in das Ziel- deshalb bedarf es einer längerfristigen Ausbau- Die Anbindung der sozioökonomischen Einrichtun-
system der Strategie Digitales Hessen10. phase. Die Prognose der Nachfrage zeigt, dass bis gen soll prioritär und möglichst bis 2022 erfolgen. Wir schaffen damit die Voraussetzungen dafür, dass
2025, insbesondere im privaten Sektor, nicht mit ei- Hierzu zählen neben den Bildungseinrichtungen jeder Haushalt und jedes Unternehmen bis Ende
Als Grundlage der Zieldefinition wurde eine auf ner erheblichen Nachfragesteigerung nach Gigabit auch publikumsorientierte öffentliche Einrichtungen 2030 mit Glasfaser erschlossen sein kann. Zur zu-
Hessen fokussierte Studie11 durchgeführt. Sie diente anschlüssen zu rechnen ist. sowie Gewerbestandorte. Die vorrangige Anbindung kunftssicheren Deckung der Anforderungen aller
ist aufgrund des bereits jetzt bestehenden Bedarfs Nutzer ist nicht nur die Downloadgeschwindigkeit
erforderlich. Gerade Bildungseinrichtungen müssen relevant, sondern weitere Parameter wie Uploadge-
in die Lage versetzt werden, digitale Anwendungen schwindigkeit, Latenz, Energieeffizienz und Ausfallsi-
praxistauglich in den Unterricht einzubeziehen. cherheit spielen ebenfalls eine Rolle.
Bandbreitenbedarf
Überall dort, wo die o. g. Einrichtungen oder Ge- Es wird ein paralleler Ansatz verfolgt. Dabei tragen
flächendeckender Glasfaserausbau (FTTB/H) biete mit neu zu verlegenden Glasfaserleitungen Teile des Gigabitausbaus (Versorgungsziel 2025) be-
angeschlossen werden, ist dafür Sorge zu tragen, reits zur Erreichung des flächendeckenden Glasfaser-
Synergien zu nutzen. Dies beinhaltet die Berücksich- ausbaus (Infrastrukturziel 2030) bei.
flächendeckende Gigabitversorgung tigung eines Anschlusspunktes für alle an der jewei-
ligen Zuführungstrasse angrenzenden Grundstücke. Damit soll ein sorgsamer Umgang mit den begrenz-
Damit wird gewährleistet, dass die Tiefbauleistungen ten Planungs- und Tiefbauressourcen sichergestellt
Gigabitversorgung der
sozioökonomischen Einrichtungen langfristig auf das erforderliche Minimum beschränkt werden.
bleiben und die Versorgung im Privatkundensektor
verbessert wird. Die Maßnahmen zur Inhouse-Verkabelung müssen
5G-Rollout
mit den relevanten Stakeholdern, z. B. den Architek-
ten, Gebäudeeigentümern bzw. der Wohnungswirt-
2018 2020 2025 2030 schaft, abgestimmt werden, da in der Regel ab der
Grundstücksgrenze bzw. ab der Hauswand Privat-
eigentum betroffen ist.
Abb. 3: Zeitplanung für die Zielerreichung
Mit der Zieldefinition wird gewährleistet, dass die Finanzmetropole, bedeutendster Verkehrsknoten-
Versorgungsqualität im ländlichen Raum aufgewertet punkt Deutschlands und größter Internetknoten der
und an den städtischen Standard angeglichen wird. Welt wichtig.
Im internationalen Vergleich werden die hessischen
Ballungsgebiete mit der Umsetzung der Gigabitstra- Langfristige Zielsetzungen sind ein verlässliches
tegie noch wettbewerbsfähiger. Dies ist insbeson- Signal in den Lieferantenmarkt. Damit werden auch
dere für Frankfurt am Main als international führende Anreize für die regionale Wirtschaft geschaffen, Tief-
baukapazitäten zu erweitern bzw. aufzubauen.
9
Der Verfassungskonvent ist eine Kommission, die sich mit der Überarbeitung der Hessischen Landesverfassung
aus dem Jahr 1946 auseinandersetzt (https://hessischer-landtag.de/content/verfassungskonvent).
10
https://www.digitalstrategie-hessen.de/img/Digitalstrategie_Hessen_2016_ver1.pdf
11
TÜV Rheinland und Goldmedia (2017): Den Glasfaserausbau in Hessen beschleunigen. Ziele, Handlungsoptionen,
Förderbedarfe. Studie im Auftrag der Hessen Trade & Invest GmbH (HTAI).
8 9
BEDARFSGERECHTE WEITERENTWICKLUNG ÖFFENTLICHE
DER MOBILFUNKINFRASTRUKTUR WLAN-NETZE
Parallel zum flächendeckenden Ausbau der Fest- aus der Digitalen Dividende II erfüllt sind und wo Öffentliches WLAN ist integraler Bestandteil der Plätze mit starkem Publikumsverkehr, Schulen und
netzinfrastruktur ist eine Weiterentwicklung der noch „weiße“ LTE-Flecken bestehen. Auf dieser digitalen Regionen und Städte Hessens. Der Aus- Bildungseinrichtungen, Landesimmobilien sowie
Mobilfunkinfrastruktur aufgrund der steigenden Grundlage werden praxistaugliche Konzepte ent- bau von frei zugänglichen öffentlichen WLAN-Infra- Tourismusstandorte hiermit ausgestattet werden kön-
Bedeutung des mobilen Datenverkehrs und der wickelt. Hierbei müssen die Netzbetreiber und die strukturen ist aus diesem Grund wichtiges Ziel der nen. Das vom Land Hessen aufgelegte WLAN-Förder-
zunehmenden Konvergenz der Netze für eine betroffenen Kommunen eingebunden werden. Strategie. Daher soll geprüft werden, welche öffent programm „Digitale Dorflinde“ wird insbesondere
flächendeckende Versorgung dringend erforderlich. lichen Einrichtungen und Verkehrsmittel, öffentlichen die Versorgung der ländlichen Räume vorantreiben.
Der Ausbau sollte auf Basis des neuesten technolo- Vorbereitung und Unterstützung des 5G-Rollouts
gischen Standards erfolgen (derzeit 4G/LTE).
5G ist die Schlüsseltechnologie für die Realisierung
Zügige Schließung der verbleibenden zukünftiger digitaler Anwendungen. Nach derzeiti-
„weißen“ LTE-Flecken ger Planung soll der Start des 5G-Rollouts ab 2020
erfolgen.
Die derzeitigen Auflagen an die Mobilfunknetzbe-
treiber zur Erhöhung der Versorgungsqualität laufen 5G-Mobilfunktechnologien machen die Glasfaseran-
2019 aus. Bis dahin ist zwar mit einer zunehmenden bindung der jeweiligen Antennenstandorte erforder-
Flächenabdeckung zu rechnen, die aber auch weiter- lich. Dies muss bereits bei dem Ausbau der Festnetz
hin nicht den Anforderungen gerecht werden wird. infrastrukturen berücksichtigt werden. Dabei ist dem
Ausbau an Hauptverkehrsachsen Vorrang einzuräu-
Diese „weißen“ LTE-Flecken, insbesondere auch an men, um die notwendigen Grundlagen für zukünftige
den Verkehrswegen, müssen zügig identifiziert und digitale Anwendungen im Bereich der Mobilität zu
geschlossen werden. schaffen.
Eine solche Aufgabe erfordert das gemeinsame Rechtliche Aspekte sowie konkrete Handlungsemp-
Handeln aller Akteure. Zunächst muss eine präzise fehlungen wurden bereits im Rahmen der hessischen
Ist-Analyse durch den Bund durchgeführt werden. 5G-Studie12 beleuchtet. Hessen strebt bei diesem Zu-
Diese ermittelt, inwieweit die Versorgungsauflagen kunftsthema eine Führungsrolle an.
12
5G – Aktuelle Entwicklungen, Herausforderungen und Potenziale für den Zugang zu kommunaler Infrastruktur
(https://www.breitband-in-hessen.de/mm/5G_Studie_final.pdf)
10 11
4. 5.
GRUNDSÄTZE DER GIGABITSTRATEGIE ROLLEN- UND AUFGABENVERTEILUNG
GEMEINSAM VERANTWORTUNG ÜBERNEHMEN:
Hessen setzt beim Breitbandausbau auf die enge bindliche Einhaltung von Ausbauzusagen erwartet.
ALLE AKTEURE AGIEREN „HAND IN HAND“
Zusammenarbeit aller Beteiligten (insbesondere zwi- Dies betrifft auch den Verzicht auf das nachträgliche
schen Bund, Landesregierung, Landkreisen, Städten „Rosinenpicken“ bei öffentlich geförderten Projekten.
und Gemeinden, den Spitzenverbänden, der TK-Wirt- Der bisherige Erfolg in Hessen basiert maßgeblich Wirtschaftsministerium, dem Breitbandbüro Hessen,
schaft, den kommunalen Unternehmen sowie den Ein starker Fokus wird auf die Nachfragestimulierung auf dem bereits 2006 implementierten und seitdem der Förderbank (WIBank), den regionalen Breitband-
Kammern). Dieser Pfad soll konsequent fortgeführt gelegt, um die TK-Wirtschaft bei der Entwicklung konsequent fortentwickelten integrativen Ansatz. Die- beratern und Kreiskoordinatoren sowie den Akteuren
werden. tragfähiger Geschäftsmodelle zu unterstützen. Zu- ser bindet alle Akteure in die Strategieerarbeitung der Gigabitallianz Hessen gibt es somit eine in der
sätzlich zu den Privathaushalten erfolgt die Stärkung und in die sich anschließende Umsetzung ein. Mit Praxis etablierte Organisation. Nachfolgend sind die
Die Breitbandversorgung in Deutschland erfolgt der Nachfrage durch die Entwicklungen in den Hand- dem interministeriellen Lenkungsausschuss an der wesentlichen Rollen mit ihren Aufgaben beschrieben.
grundsätzlich marktgetrieben. Aufgabe der öffent- lungsfeldern der Digitalstrategie wie Bildung, Ener- Spitze, dem projektverantwortlichen Fachreferat im
lichen Hand ist es, dort moderierend, koordinierend gieversorgung, Industrie 4.0, Mobilität und Wohnen.
und ggf. fördernd einzugreifen, wo auch perspekti-
visch keine dauerhafte Breitbandversorgung entste- Zukünftige Förderprogramme werden nachhaltig
hen wird. Die öffentliche Förderung ergänzt somit ausgestaltet. Es werden nur noch glasfaserbasierte
den weitgehend marktgetriebenen Ausbau. Infrastrukturen gefördert.
Insbesondere die TK-Wirtschaft wird der Motor des Die Bereitstellung bzw. der Ausbau von leistungsfä-
Ausbaus sein. Dabei wird das Land dafür Sorge tragen, higen Infrastrukturen erfordert angemessene Vorlauf- Lenkungsausschuss Gigabitallianz
dass ein investitionsfreundlicher Rahmen geschaffen zeiten und muss mit der Bedarfsentwicklung Schritt Breitband Hessen
wird. Hierzu zählen die Optimierung von Genehmi- halten. Die zeitliche Umsetzung der Ausbauvorha-
gungsprozessen und die Forcierung von tiefbauscho- ben ist dementsprechend auszurichten. Da die Ziele
nenden Verlegemethoden. Die regulatorischen und langfristig angelegt sind, bedarf es eines ständigen
rechtlichen Rahmenbedingungen müssen so ausge- Monitorings und Anpassens der Strategie, um auf
Hessisches Ministerium Landkreise, Kommunale
staltet sein, dass sie den „First Mover“13 unterstützen. die hohe Dynamik der Digitalisierung angemessen EU für Wirtschaft, Energie, Städte und Spitzenver-
Im Gegenzug wird von den TK-Unternehmen die ver- reagieren zu können. Verkehr und Landesentwicklung Gemeinden bände
TK-Unternehmen/
Branchenverbände
Breitbandbüro Kreiskoordi- Kommunal-
Bund
Hessen natoren aufsicht Kommunale Unternehmen/
Verband kommunaler
Unternehmen
Infrastruktur-
Gesellschaften
Bundes-
Regionale Wohnungswirtschaft/
netz- WIBank IHK
Breitbandberater Architekten- und
Die öffentliche Förderung
agentur
Stadtplanerkammer
ergänzt den marktgetriebenen Ausbau.
Unternehmen Bürgerinnen und Bürger
Abb. 4: Organisation des hessischen Breitbandausbaus
13
Hierunter sind die investierenden Unternehmen zu verstehen, die insbesondere die Tiefbauarbeiten beauftragen.
12 13DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION, DER BUND UND DIE Letztlich ist die Verbindlichkeit von getroffenen Aus- mit. Sie verfügen über die erforderlichen detaillierten
BUNDESNETZAGENTUR ALS NOTWENDIGE GESTALTER sagen zum Ausbau (oder „Nicht“-Ausbau) für ein
zielführendes Miteinander von privaten Investments
Ortskenntnisse, haben langjährige Erfahrungen im
Infrastrukturausbau und können synergetische Aus-
EINES INVESTITIONSFREUNDLICHEN RAHMENS und öffentlich geförderten Projekten unerlässlich. baupotenziale spartenübergreifend am einfachsten
TK-Unternehmen sollten an ihre Ausbauzusagen heben. Zudem ist deren Geschäftsmodell im Allge-
und -absagen gebunden sein, sodass es nicht zu meinen auf langfristige Investitionen ausgelegt.
Überbauvorhaben kommt.
Die Rahmenbedingungen sind so auszugestalten, Datenschutz und die öffentliche Sicherheit in der Insofern sind sie prädestiniert für einen Marktein-
dass die Chancen des Ausbaus im Vordergrund ste- elekommunikation. Hinsichtlich ihrer Aufgaben
T tritt oder einen weiteren Ausbau ihrer Aktivitäten
hen und nicht die Risiken. erwartet Hessen zügige, wohlabgewogene Regu- im TK-Segment, insbesondere beim FTTB/H-Aus-
lierungsentscheidungen, eine rasche Vorbereitung bau. Eine Reihe von kommunalen Unternehmen und
In Hessen gibt es nur noch wenige „weiße“ Flecken, und Umsetzung der 5G-Frequenzvergaben, das kon- Versorgern haben die Chancen bereits erkannt und
die bei den derzeit geltenden beihilferechtlichen sequente Monitoring bestehender und künftiger Ver- DIE KOMMUNEN ALS treiben den Breitbandausbau, ggf. als Kooperations-
Grenzen gefördert ausgebaut werden können. Des-
halb ist die Erhöhung der Aufgreifschwelle14 seitens
sorgungsauflagen, abgewogene Entscheidungen bei
Streitbeilegungsverfahren im Rahmen des DigiNetzG
ZENTRALE LOKALE partner der etablierten TK-Unternehmen, aktiv voran.
der EU-Kommission eine zentrale Voraussetzung für sowie präzise Informationsbereitstellung hinsichtlich SCHNITTSTELLE Die Ausweitung des Engagements kommunaler
die Schaffung der Gigabitinfrastrukturen. mangelnder Mobilfunkversorgung. Unternehmen kann eine marktbelebende Wirkung
Die Kommunen tragen die örtliche Verantwortung entfalten und wesentliche Impulse für eine rasche
Der europäische Regulierungsrahmen wird derzeit im für den Breitbandausbau und sind für die Projekt- Umsetzung der Gigabitstrategie bewirken.
Rahmen des TK-Review von der EU festgelegt. Dieser umsetzung des geförderten Ausbaus zuständig. Um
sollte Investitionen in die Infrastrukturen fördern und Kompetenzen zu bündeln und Synergien zu heben,
langfristige Sicherheit für die Marktteilnehmer geben. sieht das hessische Modell die interkommunale Zu-
DIE TK-UNTERNEHMEN sammenarbeit auf Kreisebene unter der Einbindung
Um die durch die aktuelle Fassung des DigiNetzG15
entstandene Unsicherheit im Markt, insbesondere
ALS INNOVATIVER MOTOR der Kreiskoordinatoren vor. Dieser kooperative An-
satz auf Kreisebene hat sich bewährt. Als fachliche BÜRGERINNEN UND BÜRGER
hinsichtlich der Umsetzung in der Praxis, rasch zu DES AUSBAUS Ansprechpartner stehen Kreiskoordinatoren sowohl
SOWIE UNTERNEHMEN
beenden, ist eine Novellierung erforderlich. Es ist zu den Bürgerinnen und Bürgern als auch den aus-
prüfen, ob der rechtliche Rahmen für die Inhouse-Ver- Die in der Gigabitallianz vertretene Telekommunika bauenden Unternehmen zur Verfügung und sind ALS NACHFRAGER
kabelung angepasst werden muss. tionswirtschaft ist und bleibt die zentrale Säule für
einen weiteren Ausbau von Breitbandinfrastrukturen.
als Vertreter ihrer Kreise so maßgeblich am Aufbau
der Gigabitgesellschaft beteiligt. Die Rolle des Breit-
HOCHLEISTUNGSFÄHIGER
Das Förderprogramm des Bundes muss mit ausrei- Die Unternehmen verbinden regelmäßig jeweils band-Kreiskoordinators wird zukünftig noch an Be- PRODUKTE
chenden Mitteln ausgestattet und flexibel auf neue Innovationen in Technik mit hohen vertrieblichen deutung zunehmen.
Anforderungen, wie den Ausbau von sozioökono Anstrengungen, um im Wettbewerb zu bestehen oder Für den Weg in die Gigabitgesellschaft braucht es
mischen Schwerpunkten, ausgerichtet sein. Die zu wachsen. Die Kommunen sind zudem als lokale Kompetenz- auch die Mitwirkung der Unternehmen sowie der
Prozesse müssen optimiert und vereinfacht werden. zentren essenziell bei der Erstellung langfristig an- Bürgerinnen und Bürger, insbesondere die von Im-
Dabei ist es notwendig, dass ein zukünftiges Förder- Dies führt in vielen Regionen des Landes zu einem gelegter Planungen. Regionale Ausbaukonzepte im mobilienbesitzern. Der kostspielige Ausbau wird sich
programm kompatibel zu den bestehenden Ausbau- selbsttragenden Infrastrukturwettbewerb, der aus sich Rahmen eines Masterplans können nur mithilfe der in den Preisstrukturen widerspiegeln: Naturgemäß
projekten ist. Aktuell in der Realisierung oder Planung heraus Innovationen hervorbringt, die wiederum den gewonnenen und vertieften Ortskenntnisse erstellt ist das Preisniveau, aber auch der Nutzen von neu
befindliche Projekte dürfen nicht beeinträchtigt, zeit- Kunden angeboten werden. So zeigen die Leistungs- sowie fortgeschrieben werden. Kommunen und verlegten Glasfaseranschlüssen höher. Für das hö-
lich verzögert werden oder zum Erliegen kommen. Es steigerungen der vergangenen Jahre (DOCSIS 2.x/3.x, ihre kommunalen Unternehmen sind zudem Partner here Preisniveau sind Bürgerinnen und Bürger und
sollte eine sinnvolle Ergänzung zu den bestehenden VDSL, Vectoring), dass enorme Potenziale realisiert beim 5G-Ausbau. Um die Aufgabenwahrnehmung Unternehmen zu sensibilisieren, um die Akzeptanz
bzw. abgeschlossenen Maßnahmen sein. werden können, wenn die wettbewerblichen Bedin- der Kommunen zu stärken, wurde 2014 die Hessische zu erhöhen. Als Nachfrager der künftigen Hochleis-
gungen die Unternehmen dazu auffordern. Gemeindeordnung (§ 121 Abs. 1 HGO) geändert. tungs-Anschlüsse müssen sie aktiv werden, damit auf
Die hohe Innovationskraft des Marktes erfordert, dem „letzten Meter“ jedes Haus und jedes Unterneh-
dass die Regulierung ständig fortentwickelt wird. Für die weniger wettbewerbsintensiven Regionen des men in Hessen gigabitfähig wird. Die Landesregie-
Dabei bleibt die Bundesnetzagentur den Zielen der Landes, die durch eine geringere Kundendichte und rung wird hierfür die Voraussetzungen schaffen.
Sicherstellung eines chancengleichen Wettbewerbs damit geringes Erlöspotenzial bei gleichzeitig stei-
und der Förderung nachhaltig wettbewerbsorien- genden Anschlusskosten geprägt sind, sind weitere, Letztlich werden die Wettbewerbsfähigkeit der hes-
tierter Märkte verpflichtet. Die Bundesnetzagentur flankierende Ansätze erforderlich. Durch die TK-Un- KOMMUNALE sischen Wirtschaft beziehungsweise Nutzbarkeit
unterstützt mit ihren Regulierungsentscheidungen ternehmen sind neben Innovationen in Technik auch UNTERNEHMEN und Wert der Immobilien durch die leistungsfähige
den Aufbau moderner, hochleistungsfähiger Netze innovative Geschäftsmodelle (z. B. durch das Einge- Anbindung bis in die jeweilige Wohneinheit deutlich
in einem von nachhaltigem Wettbewerb geprägten hen von Kooperationen mit regionalen oder lokalen Kommunale Unternehmen bringen für die jetzt anste gesteigert.
Telekommunikationsmarkt. Ferner erfüllt sie zahl Partnern) zu entwickeln und umzusetzen. Erste Erfah- henden Phasen des abschließenden, bis in die Häuser
reiche hoheitliche Aufgaben und kümmert sich um rungen zeigen, dass dies möglich und zielführend ist. führenden Glasfaserausbaus wichtige Kompetenzen
14
Von der EU-Kommission festgelegter Schwellenwert in Höhe von derzeit 30 Mbit/s, bis zu dem der Einsatz
von Fördermitteln beim Breitbandausbau zulässig ist.
15
Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze von 2016
14 156.
MOTIVATION DES
MASSNAHMEN DER LANDESREGIERUNG MARKTGETRIEBENEN AUSBAUS
Die beschriebenen Aufgaben und Rollen der Akteure Akteure der Gigabitallianz, auch die Verantwortung Fortsetzung und Vertiefung des strategischen Bezug auf langfristige Folgekosten im Umgang mit
erfordern ein zielgerichtetes Zusammenspiel und für eine kontinuierliche Aufrechterhaltung der Um- Austauschs zwischen allen Akteuren den alternativen Verlegemethoden, sind ein Grund
den aktiven Einsatz der Landesregierung. Aus diesem setzungsdynamik. Hierfür wurden die vorgesehenen dafür, dass es an Akzeptanz für diese Verfahren man-
Grunde übernimmt das Land neben einer umfassen- Maßnahmen in vier Handlungssträngen zusammen- Der Erfolg beim Breitbandausbau in Hessen ist insbe- gelt. Einerseits ist auf Bundesebene verstärkt darauf
den Koordinierungsfunktion, unter Einbindung aller gefasst. sondere durch den seit vielen Jahren etablierten und hinzuwirken, dass die einzelnen Verfahren zügig stan-
konstruktiven Austausch aller Stakeholder begründet. dardisiert und normiert werden. Andererseits sind die
Durch diesen kontinuierlichen und konstruktiven Aus- Tiefbauämter über Vor- und Nachteile der einzelnen
tausch werden neue Ideen und Ansätze entwickelt, Verfahren aufzuklären und im Dialog mit den kom-
aber auch zusätzliche Impulse gesetzt und Probleme munalen Spitzenverbänden Praxiserfahrungen zu
gelöst. Wir werden den strategischen Austausch im beleuchten.
TECHNOLOGIELAND Rahmen der Gigabitallianz mit den Stakeholdern da-
HESSEN
her weiter vertiefen, weitere Akteure gewinnen und Ausbildungs- und Umschulungsangebote
eine Plattform für die Entwicklung kooperativer Ge-
Motivation des Stimulierung Gezielte Breitbandbüro
marktgetriebenen Ausbaus der Nachfrage Förderung Hessen schäftsmodelle bieten. Der schnelle Breitbandausbau in Hessen erfordert
eine ausreichende Anzahl an Fachkräften. Dies gilt
Optimierung der Verwaltungsabläufe für alle Gewerke, insbesondere aber für Planung und
Fortsetzung und Verzahnung mit Weiterentwicklung der Kommunikation Trassenbau. Im Dialog mit der Bauwirtschaft, den
Vertiefung der Digitalstrategie Förderprogramme auf und Beratung
Der Breitbandausbau ist oftmals mit komplexen und Kammern und den Bildungseinrichtungen werden
des strategischen Bundesebene
Austauschs Zielgruppen- WLAN-Kompetenz- zeitintensiven Genehmigungsprozessen in den (kom- Zusatzqualifizierungen und Weiterbildungsangebote
zwischen gerechtes Marketing Positionierung zur zentrum munalen) Verwaltungen, wie z. B. durch Aufbruch-, entwickelt, die sowohl die Auszubildenden als auch
allen Akteuren Aufgreifschwelle
Standort-, Trassengenehmigungen und Anwendung die Beschäftigten für die neuen Anforderungen fit
Information zur Schnittstellenfunktion
Optimierung der Inhouse-Verkabelung Landeseigene im Mobilfunkbereich alternativer Verlegemethoden, verbunden. Nach der machen. Die Angebote sollten aus verschiedenen
Verwaltungsabläufe Förderprogramme Vorstellung der Ausbaupläne müssen die TK-Unter- Modulen bestehen, die gemeinsam mit Expertinnen
Öffentliches WLAN Monitoring der
nehmen häufig mit einer Vielzahl unterschiedlicher und Experten erarbeitet werden.
Standardisierung von Förderung privater Gigabitstrategie
Verlegemethoden Nachfrager öffentlicher Stellen (u. a. Umwelt-, Wasserschutzbe-
hörde, Bauaufsicht und Denkmalschutz) über Einzel- Darüber hinaus wird sich das Land Hessen auf Bun-
Ausbildungs- und Mobilfunk-
genehmigungen verhandeln. Dieser Prozess kann desebene dafür einsetzen, dass notwendige Inhalte
Umschulungs- infrastrukturen
angebote mehrere Monate dauern. für Fachkräfte des Breitbandausbaus in die verschie-
WLAN-Infrastrukturen denen Berufsbilder aufgenommen und diese weiter-
Entwicklung von
Die Herausforderung wurde bereits sehr früh erkannt entwickelt werden.
Migrationskonzepten Regionale Masterpläne
von FTTC zu FTTB/H und es wurden wertvolle Vorarbeiten geleistet, so-
dass mit der Umsetzung von Optimierungsmaß- Entwicklung von Migrationskonzepten
Innovations- und
nahmen bereits begonnen wurde (z. B. einheitliche von FTTC zu FTTB/H
wettbewerbs-
fördernder Ansprechpartner, Aufnahme Breitbandausbau in den
Regulierungsrahmen Landesentwicklungsplan, Erstellung eines Natur- Mit den bereits laufenden bzw. abgeschlossenen
schutzleitfadens). In Abstimmung mit den kommuna- FTTC-Ausbaumaßnahmen in allen hessischen Land-
Novellierungs-
vorschläge zum len Spitzenverbänden werden weitere Möglichkeiten kreisen ist eine gute Ausgangsvoraussetzung für die
DigiNetzG zur Optimierung umgesetzt. Weiterentwicklung zu FTTB/H-Netzen geschaffen
worden. Zusammen mit den Akteuren der Gigabital-
Standardisierung von Verlegemethoden lianz werden darauf aufbauend Migrationskonzepte
entwickelt. Neben der technischen Anbindung ste-
Zukünftig wird die Rolle der alternativen Verlegeme- hen dabei auch Lösungen für die organisatorische
thoden im Rahmen des FTTB/H-Ausbaus, insbeson- und prozessuale Migration16 im Vordergrund. Diese
dere vor dem Hintergrund der Ressourcenknappheit, Konzepte werden in den regionalen Masterplänen
an Bedeutung gewinnen. Die Genehmigung untiefer Berücksichtigung finden.
Abb. 5: Maßnahmen des Landes Hessen
Verlegetechniken (z. B. Trenchingverfahren) wird oft-
mals durch eine fehlende Standardisierung erschwert.
Unzureichende Kenntnisse und Erfahrungen, auch in
16
Hierunter werden z. B. Kooperationen und Produktvermarktung verstanden.
16 17Innovations- und wettbewerbsfördernder Energieversorgung, erfordern gigabitfähige Infra- Die künftigen Förderprozesse auf Bundesebene soll- von Verkehrswegen zu berücksichtigen. Damit wird
Regulierungsrahmen strukturen. Die hessische Wirtschaft wird in ihrem di- ten deutlich vereinfacht werden, um die Verfahren zu eine wichtige Voraussetzung für Digitalisierungspro-
gitalen Transformationsprozess durch die Landesre- beschleunigen. zesse im Mobilitätsbereich und für die Unterstützung
Hessen wird sich dafür einsetzen, dass der Bund für gierung unterstützt. Durch die enge Verzahnung der von Rettungsdiensten geschaffen.
die auszubauenden Glasfaserinfrastrukturen einen Strategie Digitales Hessen und der Gigabitstrategie Künftig sollten nur noch Glasfaseranschlüsse geför-
geeigneten Regulierungsrahmen schafft. Dabei ist können neue Potenziale erschlossen und damit auch dert werden. Diese Forderung beinhaltet die Migra- WLAN-Infrastrukturen
ein zentrales Anliegen, die Investitionen von „First die Nachfrage stimuliert werden. tion von FTTC- zu FTTB/H-Netzen.
Movern“ durch eine angemessene Regulierung zu Der Auf- und Ausbau von öffentlichen WLAN-Infra-
schützen. Zielgruppengerechtes Marketing Die Hessische Landesregierung wird sich für eine strukturen wird durch umfangreiche Bereitstel-
stärkere Verbindlichkeit von Rückmeldungen im lung von Informationen unterstützt, z. B. durch den
Falls es bei der Konnektivität (z. B. zwischen bestehen Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger nehmen Rahmen von Markterkundungsverfahren einsetzen. WLAN-Leitfaden für Kommunen.
den FTTC-Netzen und zu errichtenden Glasfaser- beim Ausbau von FTTB/H-Netzen eine aktive Rolle
Hausanschlüssen) zu Problemen kommt, ist zu prüfen, ein. Daher ist der bestehende hessische Marketing- Positionierung zur Aufgreifschwelle Das durch die Landesregierung aufgelegte WLAN-
ob zusätzliche Regulierungsmaßnahmen notwendig leitfaden17 zu aktualisieren. Er informiert über den Förderprogramm „Digitale Dorflinde“ hat das Ziel,
sind. Nutzen von Gigabitanschlüssen und zeigt Möglich- Mit der Umsetzung der FTTC-Projekte verfügt Hessen den WLAN-Ausbau, insbesondere in den ländlichen
keiten, wie deren Errichtung durch eigene Beteili- kaum noch über Regionen mit Bandbreiten unterhalb Regionen, voranzutreiben. Es sollen Schulen und
Der Koalitionsvertrag der Regierungsparteien auf gung beschleunigt werden kann. der 30-Mbit/s-Aufgreifschwelle.18 Damit der geför- Bildungseinrichtungen, öffentliche Verwaltungsein-
Bundesebene formuliert, einen „rechtlich abgesicher- derte Aufbau von Gigabitnetzen möglich ist, wird richtungen sowie Tourismusstandorte mit WLAN aus-
ten Anspruch auf schnelles Internet zum 1. Januar Information zur Inhouse-Verkabelung sich Hessen für eine Anpassung der Regelung zur gestattet werden. Für die WLAN-Versorgung in den
2025 [zu] schaffen und diesen bis zur Mitte der Le- Aufgreifschwelle einsetzen. Falls dies nicht zeitnah Klassenräumen werden im Dialog mit den TK-Unter-
gislaturperiode aus[zu]gestalten“. Die Ausgestaltung Gemäß DigiNetzG müssen bei Neubauten oder Ge- erfolgt, wird die Möglichkeit einer Einzelnotifizie- nehmen unter Einbindung der Schulträger und unter
dieses Rechtsanspruches gilt es aktiv zu begleiten, bäudesanierungen Inhouse-Verkabelungen installiert rung bei der EU-Kommission geprüft. Mit der Anpas- Berücksichtigung des künftigen Bundesförderpro-
um die in Hessen getätigten Investitionen zu schützen. werden. Langfristig soll in Hessen eine flächende- sung soll insbesondere die Migration von FTTC- auf gramms passgenaue Lösungskonzepte erarbeitet.
ckende FTTH-Infrastruktur aufgebaut werden. Daher FTTB/H-Netze ermöglicht werden.
Im Bereich der Inhouse-Verkabelung sollte geprüft sollen Architekten, Ingenieurskammern, Bau- und Das WLAN-Förderprogramm wird ständig überprüft
werden, ob eine Anpassung des rechtlichen Rahmens Wohnungswirtschaft sowie Gebäudeeigentümer Für die sozioökonomischen Schwerpunkte sollte, und ggf. weiterentwickelt.
erfolgen muss. stärker für dieses Thema sensibilisiert werden, z. B. wie bereits bei den Schulen umgesetzt, eine auf die
durch Informationsveranstaltungen und Workshops. Nutzung bezogene Interpretation der derzeitigen Regionale Masterpläne
Novellierungsvorschläge zum DigiNetzG Aufgreifschwelle erfolgen.
Öffentliches WLAN Der Ausbau gigabitfähiger Infrastrukturen ist eine
Das DigiNetzG reicht in seiner jetzigen Form nicht Landeseigene Förderprogramme langfristige Aufgabe, bei der eine Vielzahl von Infor-
aus, um den Gigabitausbau voranzutreiben. Es man- Der von Hessen angestrebte Aufbau von WLAN-Net- mationen in einem dynamischen Umfeld berücksich-
gelt an klaren, verbindlichen Regelungen zur Umset- zen kann nur auf der Grundlage von leistungsfähigen In Abhängigkeit von der Ausgestaltung der Bundes- tigt werden muss.
zung in der Praxis. Gemeinsam mit den Stakeholdern Glasfaseranbindungen erfolgen. Die Nutzung dieser programme wird Hessen die notwendige Erweite-
werden Vorschläge zur Novellierung des Gesetzes WLAN-Netze wird die Wirtschaftlichkeit der Glas rung und Anpassung der bestehenden landeseige- Zur Sicherstellung eines strategischen Vorgehens
erarbeitet. Um das Risiko für „First Mover“ besser kal- faserinfrastrukturen weiter erhöhen. nen Förderprogramme prüfen. und zur Nutzung der Synergien bei Baumaßnahmen
kulieren zu können, müssen klare Vorgaben hinsicht- ist eine umfassende Planung notwendig, die im Rah-
lich der Kostenbeteiligung und der Zugangsentgelte Förderung privater Nachfrager men von regionalen Masterplänen auf Kreisebene
seitens des Bundes geschaffen werden. erfolgt. Als Hilfestellung werden Praxisleitfäden im
Um der aktiven Rolle der privaten Nachfrager beim Dialog mit den relevanten Stakeholdern erstellt. Das
GEZIELTE FÖRDERUNG Gigabitausbau gerecht zu werden, sollte eine nach- Land setzt sich für eine Erweiterung der Beratungs-
frageorientierte Förderung geprüft werden. Dies förderung auf Bundesebene ein, um die Erstellung
Weiterentwicklung der Förderprogramme kann z. B. durch Gigabit-Voucher erfolgen. der Masterpläne zu unterstützen.
STIMULIERUNG DER auf Bundesebene
NACHFRAGE Die Weiterentwicklung der Bundesprogramme wird
Mobilfunkinfrastrukturen
Verzahnung mit der Digitalstrategie intensiv begleitet und mitgestaltet sowie mit Landes- Nach Erfüllung der Versorgungsauflagen aus der Fre-
mitteln unterstützt. Die Umsetzungszeiträume und quenzversteigerung der Digitalen Dividende II wer-
Hessen begreift die Digitalisierung als Gestaltungs- die Höhe der Fördermittel müssen mit Augenmaß den noch „weiße“ LTE-Mobilfunkflecken vorhanden
aufgabe, um die sich hieraus ergebenden Chancen geplant werden, damit die Förderprogramme den sein. Inwieweit Fördermittel bei der Schließung von
und Potenziale zu nutzen. Handlungsfelder und An- maximalen Nutzen entfalten. Die laufenden Ausbau- „weißen“ Flecken eingesetzt werden müssen, bedarf
wendungen werden in der Strategie Digitales Hessen maßnahmen dürfen nicht behindert werden. einer genauen Prüfung und Abstimmung. Als Ultima
ausführlich beschrieben. Viele Anwendungen, z. B. in Ratio sollte zur Schließung der „weißen“ Flecken ein
den Bereichen Industrie 4.0, Bildung, Mobilität und Programm zur Förderung von Mobilfunkmasten ein-
gerichtet werden. Grundsätzlich ist die Versorgung
18
Von der EU-Kommission festgelegter Schwellenwert, bis zu dem der Einsatz von Fördermitteln beim Breitbandausbau
17
https://www.breitband-in-hessen.de/mm/Marketing-Leitfaden_web.pdf zulässig ist.
18 19BREITBANDBÜRO HESSEN
Kommunikation und Beratung Schnittstellenfunktion im Mobilfunkbereich
Das Breitbandbüro Hessen stellt die zentrale opera- Das Breitbandbüro wird eine wichtige Aufgabe bei
tive Schaltstelle des Landes zum Gigabitausbau dar. der Schließung der „weißen“ LTE-Flecken und beim
Durch den ständigen Austausch mit den Koopera 5G-Rollout spielen.
tionspartnern trägt es zur Vernetzung der Akteure
und damit zum beschleunigten Breitbandausbau Beim Schließen der „weißen“ Flecken wird es zur Ver-
bei. Das Leistungsspektrum wird spezifisch auf die besserung der Versorgungssituation einen ständigen
Anforderungen des Gigabitausbaus angepasst. Dies Austausch mit den Telekommunikationsanbietern
erfolgt u. a. durch ein umfangreiches Informations durchführen.
angebot, z. B. werden Schulungen und Workshops für
Multiplikatoren (u. a. Entscheidungsträger, Mitarbeiter Der kommende Mobilfunkstandard 5G wurde so-
von Kommunen, Bauamtsleiter, Kommunalpolitiker) wohl mit einer Studie als auch mit der Begleitung
angeboten. eines Testfeldes unterstützt. Zukünftig wird das Breit-
bandbüro Hessen eine wichtige Schnittstelle beim
Das Breitbandbüro ist zentraler Ansprechpartner, 5G-Rollout zwischen TK-Unternehmen und Kommu-
insbesondere für die Breitband-Kreiskoordinatoren. nen darstellen.
Diese verantworten in den Landkreisen die konkreten
Ausbaumaßnahmen. Hierzu werden sie vom Breit- Der 5G-Ausbau erfordert die Bereitstellung der kom-
bandbüro und den regionalen Breitbandberatern in munalen Infrastruktur.
enger Zusammenarbeit unterstützt.
Monitoring der Gigabitstrategie
Zu den weiteren Aufgaben des Breitbandbüros Hessen
zählt die Hilfestellung bei den geplanten regionalen Die Gigabitstrategie definiert langfristige Ziele. Des-
Masterplänen. Darüber hinaus werden ein Migra halb ist ein ständiges Monitoring der Maßnahmen im
tionskonzept von FTTC zu FTTB/H sowie Praxisleitfäden Hinblick auf die Zielerreichung wichtig. Die Ergeb-
und Studien erstellt. nisse des Monitorings werden regelmäßig an den
Lenkungsausschuss berichtet, um ggf. Maßnahmen
WLAN-Kompetenzzentrum bei Zielabweichung einzuleiten. Für das Monitoring
der Ziele werden geeignete Kennwerte definiert. Das
Um den Aufbau öffentlicher WLAN-Netze in Hessen hessische Breitbandinformationssystem (hesbis) wird
zu unterstützen, werden zudem die Aufgaben um ein beim Monitoring eine unterstützende Rolle spielen
WLAN-Kompetenzzentrum erweitert. Es soll insbe- und muss dazu weiterentwickelt werden.
sondere Kommunen und Dienstleistern als Ansprech-
partner dienen.
Mit der Gigabitstrategie für Hessen stellt das Land
die Weichen für die Zukunft.
20 21ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS IMPRESSUM
BNetzA Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Herausgeber
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Kaiser-Friedrich-Ring 75
DigiNetzG Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze von 2016
65185 Wiesbaden
www.wirtschaft.hessen.de
DOCSIS 3.1 Data Over Cable Service Interface Specification
Projektträger
DSL-Anschluss Digital Subscriber Line (Digitaler Teilnehmeranschluss) Hessen Trade & Invest GmbH
Breitbandbüro Hessen
Konradinerallee 9
FTTx Fiber To The x (FTTNode, FTTCurb, FTTBuilding, FTTHome) 65189 Wiesbaden
Wolfram Koch, Leiter Breitbandbüro Hessen
hesbis Hessisches Breitbandinformationssystem Telefon 0611 95017-8472
wolfram.koch@htai.de
www.breitband-in-hessen.de
HGO Hessische Gemeindeordnung
Redaktionsteam
HFC Hybrid Fiber Coaxial Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Referat für Technologiepolitik, digitale Infrastruktur
IHK Industrie- und Handelskammer Georg Matzner, Carl Friedrich Griesel
Hessen Trade & Invest GmbH
LTE Long Term Evolution Breitbandbüro Hessen
Wolfram Koch, Christoph Hahn, Jessica Schreiner, Torsten Lex
NGA Next Generation Access
Beratung
PricewaterhouseCoopers GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
TK-… Telekommunikations-…
Friedrich-Ebert-Anlage 35—37, 60327 Frankfurt am Main
Christoph Rathenow, Klaus Stratmann
VDSL Very High Speed Digital Subscriber Line
Verfasser der Studie „Den Glasfaser-Ausbau in Hessen beschleunigen –
WIBank Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen Ziele, Handlungsoptionen, Förderbedarfe“
TÜV Rheinland Consulting GmbH, Standort Berlin, Uhlandstr. 88—90, 10717 Berlin
WLAN Wireless Local Area Network Andreas Windolph, Lukas Jeuck, Stephan Degenhardt, Thomas Michalik
Goldmedia GmbH Strategy Consulting, Oranienburger Str. 27, 10117 Berlin
André Wiegand, Ina Wylenga, Tim Prien
Gestaltung
Schueler Handmade Advertising
Druck
ausDRUCK, www.ausdruck.com
Bildnachweis
Titelseite, Shutterstock 176995772, Sashkin,
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S. 21, Edersee, © GrimmHeimat NordHessen
Stand: Juni 2018
© Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
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Diese Broschüre dient der Unterrichtung der Öffentlichkeit durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft,
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