Die städtische Dimension in der EU-Kohäsionspolitik in Deutschland 2014 2020 23.06.2021

Die städtische Dimension in
der EU-Kohäsionspolitik in
Deutschland 2014 – 2020

23.06.2021

Quantitative Auswertung SD in der Förderung

 Förderung gemäß Art. 7 der EFRE-VO

 ca. 1 Mrd. € (= 69% EFRE-SD)!

                                      Abbildung: Budgetierung in der Förderperiode 2007-2013 und Planung und Entwicklung
                                      in der Förderperiode 2014-2020 in den verschiedenen Regionen

Instrumente für die Umsetzung der städtischen Dimension

   Förderung gemäß Art. 7 EFRE-Verordnung        Förderung außerhalb der Art. 7 EFRE-Verordnung

    BE     NW     MV     SN    TH                 BW      BY     BB     HB     HE     NI        SL   SH   ST

   Anwendung der integrierter Förderinstrumente: Integrierte Territoriale Investitionen (ITI)

   Anwendung des Instrumentes Community-led local development (CLLD)

                                                                                                               23.06.2021   5

Thematischer Fokus in der FP 2014 - 2020

                                                                                               IP-Anteil an
                                                                                                   der
                                                                                                gesamten
                                                           22% TO 4                                SD
                                                                      45 % (TO 9)

                                                                      Anteil der Förderung gemäß den Investitionsprioritäten des EFRE
Thematische Förderschwerpunkte der städtischen Dimension

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Projektvielfalt in Deutschland
 • Long-List mit 77 Projekten aus ganz Deutschland

 • Genaue Untersuchung von 17 Projekten und
   Erarbeitung von Projekt-Steckbriefen

 • Aufteilung in verschiedene Stadt- und
   Raumtypologien

   • Großstadt, Mittelstadt, Große Kleinstadt, Kleine
     Kleinstadt, Landgemeinde

 • Sortierung nach Themenfeldern (Farben)
    • Energie
    • Revitalisierung
    • Landschaft & Freiraum
    • Mobilität & Infrastruktur
    • Digitalisierung
    • Soziale Infrastruktur                             23.06.2021   7
    • Wirtschaft & Ausbildung

Hemmnisse bei der Förderung von Stadtentwicklungsprojekten

➢ Später Programmstart und lange Vorlaufphasen bei
   Stadtentwicklungsprojekten -> langsame
   Mittelabsorption
➢ Unsicherheiten durch nachträgliche delegierte
   Rechtsakte
➢ Teilweise innovative Wege der Förderung
   (Fondskombinationen, Interkommunale
   Kooperationen) benötigen Anpassung von
   Verwaltungs- und Kooperationsstrukturen und
   benötigen Zeit
➢ Fehlende Fachkräfte in den Kommunen für die
   komplexe Antragstellung                           Exemplarische Darstellung: Der Lange Weg (exemplarisch) der EFRE-Förderung von der
                                                     Programmierung bis zur Umsetzung
                                                                                                                                23.06.2021   8
➢ Hohe Auslastung des Bausektors

Chancen und Herausforderungen der SD in Deutschland

Politisch – strategische Dimension

✓ bewährte Verfahren aus den vergangenen EU-Förderperioden

✓ logische und strategische Ableitung der IP aus EU-VO für Entwicklungsprozesse für überwiegende
   Mehrheit der Länder gut darstellbar (Energieeffizienz, städtische Mobilität, Aufwertung benachteiligter
   Quartiere, Brachflächenrevitalisierung …)

✓ Politische Vorgaben durch die Landesregierungen und der EFRE-Verwaltungsbehörden

✓ Strategische Unterstützung landespolitischer Ziele

✓ Sichtbarkeit bei Bürger (positive Konnotation der Europäischen Union)
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Chancen und Herausforderungen der SD in Deutschland

Fachliche Dimension

✓ EU-Förderung ermöglicht v.a. langfristigen/nachhaltigen Entwicklungsschub für
  Stadtquartiere (nach wie vor erheblicher Entwicklungsbedarf für Quartiere mit sozialen
  Spannungen )

✓ Impulse in Kommunen für integrierte Stadtentwicklung, Experimentieren und
  Ausprobieren neuer Ansätze (z.B. stadtregionale Umsetzung von Strategien)

✓ Fachliche Überschneidung und Ergänzung mit Förderansätzen nationaler und regionale
  Programme (Energieeffizienz, städtische Mobilität, Aufwertung benachteiligter Quartiere,
  Brachflächenrevitalisierung …)
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Chancen und Herausforderungen der SD in Deutschland
Finanzielle Dimension

✓ Strategische Unterstützung größere Projekte, als Ergänzung der nationalen Fördergebietskulisse

✓ Hohe Bedeutung für Regionen im Strukturwandel (Ruhrgebiet, Saarland, Braunkohlegebiete Lausitz
   etc…)

✓ Notwendige finanzielle Unterstützung für Kommunen mit angespannter Haushaltslage

✓ Anschubfinanzierung (v.a. bei kleineren Kommunen)

✓ Punktuelle on-the-top-Finanzierung prioritärer Projekte (bei BL mit geringen Mitteln)

✓ Möglichkeit zur Aktivierung weiterer SE Projekte auch außerhalb der Förderung

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Ableitungen für die neue Förderperiode 2021 - 2027
✓ Anforderungen der SD in den EU-Fonds (Art. 22/23 A-VO) entspricht weitestgehend den ISEKs in
  Deutschland

✓ Integrierter Ansatz der SD in den EU-Strukturfonds in Rahmen- und Referenzdokumenten verankern
  (z.B. Partnerschaftsvereinbarung und Neue Leipzig-Charta)

✓ SD nicht nur für Großstädte, Zugang auch für Klein- und Mittelstädten bewahren

✓ Gute Planungsprozesse brauchen Zeit! → bereits später Start der Programmperiode erfordert erneut
  n+3 Abrechnung bei EU-geförderten Projekten

✓ Spürbare Reduktion der Ko-Finanzierungssätze erfordert verstärkte Kombination mit Bundes- und
  Landesmitteln (Überlappen von Fördergebieten notwendig)

✓ Kommunen benötigen ausreichend qualifiziertes Personal (Unterstützung durch technische Hilfe)   23.06.2021   13

Projektbeispiel „Mobilitätszentrum in Cottbus“
• Entwicklung eines klimagerechten Verkehrsknoten in der
  Lausitz im Rahmen des Stadt-Umland-Wettbewerbes
• Fördermitteleinsatz: 2,4 Mio. €, davon 1,9 Mio. € EFRE-
  Mittel
• Projektzeitraum: 2014 bis 2021
• Maßnahmen
  • Errichtung einer zentralen Haltestellte für Tram & BUS
    an der Ostseite
  • Fußgänger-Tunnel unterhalb der Gleise bis zum
    Ausgang der Nordseite
  • Städtebauliche Gliederung der Nordseite
  • Barrierefreiheit im gesamten Bahnhof
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Projektbeispiel „Konversionsfläche Hubland“ in Würzburg

• Landmarke Belvederé und Inkusionscafe

• Fördermitteleinsatz: 2,9 Mio. €, davon 1,26 Mio. € EFRE-
  Mittel

• Projektzeitraum: 2015 bis 2020

• Maßnahmen

  • Reaktivierung eines ehem. militärisch genutzten Areals

  • Bau der Landmarke Belvedere als Aussichtspunkt und
    Inklusionscafe und Veranstaltungsraum

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Projektbeispiel „Philippus Kirche“ in Leipzig

• Sanierung der Kirche und Umbau zu einem
  Veranstaltungsort

• Fördermitteleinsatz: 1,8 Mio. €, davon 1,0 Mio. € EFRE-
  Mittel

• Projektzeitraum: 2016 bis 2019

• Maßnahmen

  • Sanierung der denkmalgeschützten Kirche im Leipziger
    Westen

  • Barrierefreie Ausstattung

  • Entwicklung eines Begegnungs- und Veranstaltungsort
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  • Bau eines Inklusionshotels unter Verwaltung von
    Menschen mit Handicap